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 Kategorien:
 Krieg, Kriegsverbrechen, Frieden, Terrorismus, Rüstung, Militär (8)
  
18.02.2019 21:04:32 [RT Deutsch]
Pentagon will Kriegskasse aufbessern
Das vom US-Kongress genehmigte Verteidigungsbudget für das Jahr 2020 von 576 Milliarden US-Dollar scheint dem Weißen Haus nicht zu reichen. Wie bekannt wurde, will das Pentagon die sogenannte Kriegskasse massiv aufstocken, welche nicht unter der Kontrolle des Kongresses steht. Die Rede ist von zusätzlichen 150 Milliarden US-Dollar (evtl. sogar 174 Milliarden), die das Weiße Haus gerne in das "Overseas Contigency Operations"-Konto einbezahlt haben möchte, wie die Kriegskasse offiziell heißt, so ein Bericht der Foreign Policy.

  
18.02.2019 21:02:53 [WSWS]
Imperialistische Konflikte beherrschen Münchner Sicherheitskonferenz
Die Münchner Sicherheitskonferenz, die gestern zu Ende ging, bot das Bild einer kapitalistischen Weltordnung, die rasch auseinanderbricht und auf eine Katastrophe zusteuert. Die Organisatoren hatten als Motto der Konferenz das Bild eines zerfallenden Puzzles gewählt und die Frage gestellt, wer die Teile aufsammeln wird. Der Verlauf des Treffens machte deutlich, dass der Kampf um die Teile nicht weniger gewaltsam und blutig verlaufen wird, als die beiden Weltkriege des zwanzigsten Jahrhunderts. Die Konferenzteilnehmer und Medien gaben sich kaum Mühe, dies zu verschleiern.

  
18.02.2019 19:26:22 [Neue Debatte]
Münchner Sicherheitskonferenz – Die Lage spitzt sich zu
Die Münchner Sicherheitskonferenz ist, seit sie 1963 ins Leben gerufen wurde, in erster Linie eine Gelegenheit, sich seitens dessen, was sich heute noch das westliche Bündnis nennt, über die Gegensätze von Strategie und Taktik zu vergewissern. Dennoch waren immer auch – selbstverständlich neben der Rüstungsindustrie – die Vertreterinnen und Vertreter der Mächte geladen, gegen die man eigentlich agieren wollte. Quasi als Vergewisserung, wie weit man gehen konnte oder welche taktischen Zwischenschritte notwendig waren. Seit der Inauguration Präsident Trumps in den USA hat sich jedoch vieles verändert. Die alte Rollenverteilung ist infrage gestellt.

  
18.02.2019 16:16:04 [Justice Now!]
Die Bundeswehr hat 11.733 Minderjährige an der Waffe ausgebildet
Anfang der Woche war eine Meldung des Evangelischen Pressediensts zwar nicht den großen, doch immerhin einer Handvoll mittleren Pressehäusern in Deutschland eine Kurzmeldung wert: „Seit 2011 hat die Deutsche Bundeswehr rund 12.000 Minderjährige an der Waffe ausgebildet“, so Wolfgang Buff, der Sprecher der Evangelischen Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden. „Jeder zwölfte Rekrut in der Truppe ist minderjährig.“ Anlass war der Red Hand Day, der Internationale Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten am 12. Februar, der in Deutschland genutzt wird, um für ein Thema zu sensibilisieren, das im deutschen Diskurs nicht vorzukommen scheint: die massive Rekrutierung Minderjähriger durch die Bundeswehr.

  
18.02.2019 16:04:30 [BITS]
Rheinmetall in Großbritannien
Rheinmetall Defence baut sein Standbein in Großbritannien aus. Gemeinsam mit dem britischen Rüstungskonzern BAE kündigte der Düsseldorfer Rüstungskonzern in dieser Woche, man plane eine Gemeinschaftsfirma im englischen Telford, an der Rheinmetall mit 55% die Mehrheit und BAE eine halten werde. Rheinmetall BAE Systems Land (RBSL) soll sich auf das Geschäft mit militärischen Rad- und Kettenfahrzeugen konzentrieren und sowohl bei der Wartung und Modernisierung vorhandener Kampffahrzeuge wie beim Bau der britischen Version des Radpanzers Boxer eine zentrale Rolle erhalten, wenn die Britische Armee diesen endgültig in Auftrag gibt. In Telford, nordwestlich von Birmingham, sollen so rund 400 Arbeitsplätze gesichert werden.

  
18.02.2019 16:02:14 [Süddeutsche Zeitung]
Merkel will Rüstungsexporte erleichtern
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, Rüstungsexporte zu Gunsten einheitlicher Regeln in Europa zu erleichtern. Damit steuert die Koalition in Berlin auf einen neuen Konflikt zu. Auf der Sicherheitskonferenz in München sagte Merkel mit Blick auf den geplanten gemeinsamen Bau eines neuen Kampfflugzeugs mit Frankreich, wenn "wir in Europa keine gemeinsame Kultur der Rüstungsexporte haben, dann ist die Entwicklung von gemeinsamen Waffensystemen natürlich auch gefährdet".

  
18.02.2019 08:49:30 [Cilip - Bürgerrechte & Polizei]
Abwehr von Drohnen: Polizei nutzt Militärtechnik
Immer öfter sind Polizei und Militär mit der unerwünschten Nutzung von handelsüblichen Drohnen konfrontiert. Für ihre Bekämpfung müssen die Fluggeräte blitzschnell entdeckt und analysiert werden. Um sie unschädlich zu machen, haben Rüstungskonzerne verschiedene Verfahren entwickelt. Jedes Jahr werden allein in den USA und Europa rund eine Million kleine Drohnen verkauft. Diese Zahl nannte der stellvertretende Direktor der Wehrtechnischen Dienststelle für Luftfahrzeuge der Bundeswehr (WTD 61) vergangene Woche bei einer Technikvorführung am Sitz der Abteilung in Manching.

  
18.02.2019 08:48:00 [Junge Welt]
Sisyphus-Diplomatie: »Sicherheitskonferenz« und INF-Vertrag
Albert Camus hat geschrieben, den klassischen Helden der Vergeblichkeit, Sisyphus, müsse man sich als glücklichen Menschen vorstellen. Sergej Lawrow sah bei seinem Auftritt auf der Münchener »Sicherheitskonferenz« nicht so aus. Keines der deutschen Medienhäuser nahm zur Kenntnis, dass der Auftritt Lawrows eigentlich ein Aufruf an die EU und Europa war, eine umfassende Kooperation mit Russland wiederaufzunehmen. Buchstäblich im ersten Satz seiner Rede griff Lawrow die alte Gorbatschowsche Formel vom »gemeinsamen Haus Europa« auf.
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