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 Deutschland (5)
  
28.01.2020 15:46:03 [Junge Welt]
Deutsche Bahn im Tiefschlaf
Die Deutsche Bahn (DB) hat in den vergangenen Jahren bequeme und traditionsreiche Nachtzüge mit Schlaf-, Liege- und Sitzwagen durch ICE- und IC-Züge mit einfachen Sitzen ersetzt. Die Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) hingegen erkannten die Lücke und füllten diese. Und das Angebot wird ausgeweitet. So traf Anfang vergangener Woche der erste ÖBB-»Nightjet« aus Wien in Brüssel ein. Weil sich das in Zeiten der Klimakrise gut verkaufen lässt, reisten hochrangige Vertreter der EU-Kommission und EU-Abgeordnete aus Österreich und der BRD gleich mit. Auch im Norden des Kontinents besinnen sich Verantwortliche wieder auf den Vorteil von Nachtzugverbindungen.

  
28.01.2020 11:19:18 [Junge Welt]
Enthemmte Büttel: Tote durch Polizeigewalt
Artikel 102 des Grundgesetzes fasst sich kurz: »Die Todesstrafe ist abgeschafft.« Dies ist, was Strafrecht und Urteilsfindung angeht, zutreffend, ansonsten aber gelogen. Die auf offiziellen Statistiken des Innenministeriums basierende Zählung der Organisation Bürgerrechte und Polizei/CILIP kommt seit 1952 auf 501 Menschen, die von der bundesdeutschen Polizei erschossen wurden. Und auch diese Zahlen sagen nicht die Wahrheit: Vom Jahr 1983 an werden vorsorglich alle Fälle »versehentlicher Tötung« durch Beamte gar nicht mehr erfasst. Auch die vielen hundert Menschen, die im Würgegriff von Polizisten erstickt sind, fließen nicht in die Erhebung ein.

  
28.01.2020 11:11:31 [TAZ]
Fragwürdige Polizeistatistik: Zahlen, die knallen
2019 wurden laut Berlins Polizeipräsidentin 7.000 Polizisten Opfer von Gewalt. Doch die Zahl stimmt nicht und die Statistik ist aufgebläht. Aus den Ereignissen der Silvesternacht im linksalternativ geprägten Leipziger Viertel Connewitz könnte die Polizei viel lernen. Etwa, dass eigene Verlautbarungen – in diesem Fall zu einem angeblich geplanten Angriff und einem notoperierten Beamten – mitunter auch kritisch überprüft werden. Man könnte lernen, dass durch fehlerhafte Informationspolitik das Vertrauen in die Institution beschädigt werden kann, und schlussfolgern, sich besser an das geltende Neutralitäts- und Sachlichkeitsgebot zu halten.

  
28.01.2020 09:31:19 [Junge Welt]
Polizeigewalt: Finger am Abzug
Nachdem die 33jährige Maria B. am Freitag von einem Polizeibeamten erschossen worden war, ist der linksalternativ geprägte Kiez um den Boxhagener Platz in Berlin-Friedrichshain in Aufruhr. Bereits am Sonnabend kam es zu einer Spontandemonstration von linken Aktivisten, die gegen Polizeigewalt auf die Straße gingen. Was war zuvor geschehen? Am Freitag morgen gegen 4 Uhr hatte ein Mitbewohner der 33jährigen die Polizei gerufen, weil diese ihn mit einem Messer bedroht haben soll. Als die Einsatzkräfte eintrafen, befand sich die junge Frau, die unter psychischen Problemen gelitten haben soll, in ihrem Zimmer.

  
27.01.2020 19:23:25 [Der Tagesspiegel]
87 Bombendrohungen von Hitler-Fan André M.
Der Fall wirkt selbst im wilden Spektrum rechtsextremer Kriminalität bizarr. Insgesamt 87 Bombendrohungen soll der Hitler-Fan André M. mit dem Pseudonym „National Sozialistische Offensive“ zwischen Oktober 2018 und April 2019 bundesweit per Mail verschickt haben, teils mit gravierenden Folgen. Im Januar 2019 räumte die Polizei die Justizzentren in Potsdam und Wiesbaden, die Oberlandesgerichte in Köln, Naumburg und Schleswig sowie die Landgerichte in Magdeburg, Erfurt und Kiel. Im März wurden der Hauptbahnhof Lübeck, das Finanzamt Gelsenkirchen und das Rathaus in Flensburg evakuiert.
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