Net News Express

  
       
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 Deutschland (5)
  
15.12.2018 16:15:11 [Junge Welt]
Aufklärung mit Hindernisen: Um Mitternacht im Ausschuss
Brisant wird es in den öffentlichen Sitzungen des Untersuchungsausschusses zum Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz im Bundestag oft erst am späteren Abend. Als letzter Zeuge sowohl an diesem Tag als auch in diesem Jahr wurde am Donnerstag nach Redaktionsschluss der Verfassungsschutzbeamte Henrik Isselburg vernommen. Der 44jährige, der unter diesem Arbeitsnamen auftrat, war nach eigenen Angaben bis Mitte 2016 als Referatsleiter für »operative Auswertung« im Bereich Islamismus und islamistischer Terrorismus zuständig.

  
15.12.2018 16:11:44 [Heise]
Abgas-Skandal: Baden-Württemberg verklagt Volkswagen
Die Landesregierung von Baden-Württemberg will noch vor Ablauf des Jahres eine Schadenersatzklage gegen Volkswagen einreichen. Die Koalition aus Grünen und CDU hält dem Konzern in Zusammenhang mit manipulierter Software zur Motorsteuerung eine "vorsätzlich sittenwidrige Schädigung" vor, schreibt die Südwest-Presse unter Berufung auf Koalitionskreise. Demnach bezieht sich die Klage auf alle vom Land (beispielsweise für die Polizei) gekauften und geleasten Dieselfahrzeuge der Marken VW, Audi, Skoda und Seat mit dem Motortyp EA189.

  
15.12.2018 16:02:37 [Gegenblende]
Die neue Ungleichheit
Die SPD wird noch gebraucht. Allerdings nur, wenn sie den Wandel in der Arbeitswelt gestaltet. Statt ewig weiter über das Hartz-IV-System zu debattieren, sollte sie es endlich beerdigen. Denn sonst wird es künftig den Sozialdemokraten noch mehr schaden, da auch gute Mittelschichtsjobs durch die Digitalisierung überflüssig werden. Nur: Solange die SPD Juniorpartner der Union bleibt, wird sie sich nicht grundlegend erneuern. Von der Union ist in dieser misslichen Lage keine unbeabsichtigte Hilfestellung zu erwarten. Wäre Friedrich Merz, der kantige Neoliberale, Vorsitzender geworden – dann hätte die SPD vielleicht einen brauchbaren Gegner gehabt.

  
15.12.2018 06:44:00 [Junge Welt]
Berlin: »Gentrifizierung wird als Mittel bewusst verwendet«
Für Erhalt selbstverwalteter Kulturzentren: Demo und Konzerte am Sonnabend in Berlin. Ein Gespräch mit Karlson von Bodden: Am Sonnabend veranstaltet das Bündnis »Let’s get united« eine Demonstration sowie Konzerte gegen Gentrifizierung und für den Erhalt der selbstverwalteten Kulturzentren »Potse« und »Drugstore«. Wer steckt hinter dem Bündnis? Jeder kann Teil von »Let’s get united« werden, wenn er oder sie sich für die einzelnen Themenbereiche interessiert, mit denen wir uns auseinandersetzen.

  
15.12.2018 06:39:02 [Telepolis]
Fahrverbote: Hessen einigt sich außergerichtlich mit Umwelthilfe
Es kommen härtere Tage, heißt es in dem Gedicht Die Gestundete Zeit von Ingeborg Bachmann. "Bald mußt du den Schuh schnüren." Es datiert von 1953. Heute fällt einem da eher das Fahrrad ein, das, wie die Fahrerin oder der Fahrer auch, auf Zack gebracht werden sollte, um unabhängig von öffentlichen Verkehrsmitteln in der Stadt unterwegs zu sein. Die Diskussion über Fahrverbote von Dieselautos hat in diesem Jahr erstaunliche Dimensionen entwickelt. Wie bei den Kollegen von Heise online heute zu lesen, ist augenblickliche Stand der, dass es im kommenden Jahr immer häufiger "Durchfahrt verboten!" heißen könnte.
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