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25.08.2019 13:49:51 [WSWS]
Treffen von Macron und Putin vor G7-Gipfel unterstreicht globale geopolitische Konflikte
Das Treffen zwischen dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin in der südfranzösischen Festung Fort de Brégançon hat die zunehmenden Konflikte zwischen den großen Weltmächten unterstrichen. Es fand im Vorfeld des G7-Gipfels statt, der an diesem Wochenende im französischen Biarritz zusammentritt. Russland wurde 2014 aus der damals noch G8 genannten Gruppe ausgeschlossen, nachdem der von den USA und der Nato unterstützte Putsch in der Ukraine ein rechtsextremes und anti-russisches Regime in Kiew an die Macht gebracht hatte.

  
25.08.2019 07:18:33 [Das Blättchen]
AfD und Bundeswehr
Welche zerebralen Spätfolgen nicht auszuschließen sind, wenn man jahrzehntelang Dienst als Karriereoffizier in der Bundeswehr getan hat, lässt sich vielleicht am Beispiel von Rüdiger Lucassen ermessen. Der war 34 Jahre dabei. Er bezeichnet seinen letzten aktiven Dienstgrad selbst als „Oberst im Generalstab“, obwohl der letztere Begriff seit Gründung der Bundeswehr im Jahre 1955 aus geschichtlichen Antezedenzien, die damals erst wenige Jahre zurücklagen, keine Verwendung mehr findet. Doch wenn man so lange dabei war wie Lucassen, dann sehnt man sich vielleicht einfach nach einem richtigen Generalstab und schwadroniert im Übrigen gegebenenfalls auch noch als Zivilist von der unbedingt notwendigen „Motivation jedes einzelnen Soldaten zum unerbittlichen Kampf im Gefecht“.

  
25.08.2019 07:12:27 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Die Macht der Straße
Die Versammlungsfreiheit wird weltweit attackiert. Online-Proteste sind kein Ersatz. Demokratien in aller Welt stehen unter Druck. Aber die Tatsache, dass dabei auch ein besonders wichtiges demokratisches Recht bedroht ist, hat noch nicht annähernd genug Aufmerksamkeit erregt. Regierungen erschweren es ihren Bürgern durch verschiedene Maßnahmen, sich zu versammeln und zu demonstrieren. Neue Einschränkungen des Versammlungsrechts werden oft mit harmlos klingenden Rechtfertigungen wie der „öffentlichen Sicherheit“ begründet. In den Vereinigten Staaten hat sich die Trump-Regierung außerdem die Möglichkeit gesichert, nach Demonstrationen eine Reinigungsgebühr zu erheben.
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