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 Topthemen (7)
  
04.12.2020 19:43:52 [M7]
Netzwerke
Irgendwann tauchten sie auf. Im öffentlichen Bewusstsein. Das war zu einem Zeitpunkt, als viele meinten, die Substanz ginge verloren. Plötzlich galten Politiker, zu denen sonst wenig zu sagen war, als brillant in diesem Metier. Nicht, dass es sie vorher nicht gegeben hätte. Und wie. Nur sprach da niemand davon. Es war der Reiz, sie zu haben und nicht darüber zu reden. Menschen, die Einfluss hatten, verfügten über sie. Und sie dehnten sie aus. Und sie pflegten sie. Aber es waren Menschen, die etwas zu sagen hatten. Deshalb sprachen sie nicht über sie, sondern über das, was ihnen wichtig war. Gemeint sind die Netzwerke. Sie scheinen das Nonplusultra in einer Welt geworden zu sein, die sich von Visionen und Strategien im Großen und Ganzen verabschiedet hat.

  
04.12.2020 18:03:53 [Netzpolitik]
Pandemie-Leugner: Die Spur des Geldes
Eine Initiative sammelt Spenden, um gegen Corona-Maßnahmen zu klagen. Netzpolitik.org und das ZDF-Format "Frontal" sind ihrer Spur zu einer Briefkastenfirma in den Niederlanden und einem mutmaßlichen Reichsbürger im Odenwald gefolgt. Ein „Querdenken“-Anwalt spielt dabei eine undurchsichtige Rolle. Die Frau mit der Clownsnase zweifelt. Bei der Kundgebung von Corona-Leugner auf dem Kölner Neumarkt kämpft sie sich durch die Menge, bis sie Ralf Ludwig erreicht. Von ihm erhofft sie sich Antworten. Vor der Corona-Pandemie war Ludwig nur ein kaum bekannter Anwalt aus Leipzig, seither inszeniert er sich als Bürgerrechtler.

  
04.12.2020 17:56:22 [WOZ - Die Wochenzeitung]
Migration: «Die Kanaren sind afrikanisch»
Die Grenzabwehr der EU zwingt immer mehr Geflüchtete zur gefährlichen Überfahrt auf die Kanarischen Inseln. Die spanische Regierung lässt sie nicht aufs Festland. Die Inselbevölkerung schwankt zwischen Besorgnis und Hilfsbereitschaft. Applaus im Hafen von Arguineguín: Ein Holzschiff irrt in Schlangenlinien Richtung Ufer. Menschen rennen ihm entgegen, pfeifen und fuchteln in Fahrtrichtung. Sirenen ertönen, die Guardia Civil fährt vor. Einer an Bord bringt den Aussenmotor in die richtige Position, um das Schiff zum Pier zu steuern. Am Ufer senkt ein Mann seine Handfläche. «Kinder!», sagt er immer wieder, während die Jugendlichen von Menschen in weissen Ganzkörperanzügen an Land geholt werden.

  
04.12.2020 16:35:20 [Makroskop]
Das Virus und die Saison
In der Corona-Diskussion scheint vielen die Suche nach einer Hypothese, die klare Anhaltspunkte über den weiteren Verlauf der Pandemie gibt, von vorneherein aussichtslos. Doch so einfach ist die Sache ‒ glücklicherweise ‒ nicht. Betrachtet man die Diskussion um die sogenannte zweite Welle, hat es wie schon bei der ersten Welle den Anschein, als sähe man sich einem chaotischen Infektionsgeschehen gegenüber, das keinerlei Regeln folgt und folglich nur dadurch kontrollierbar ist, dass man ab und zu die Notbremse namens Lockdown zieht. Ist die Notbremse dann gezogen und gehen die Zahlen herunter, schlussfolgert man kurzerhand, die politischen Maßnahmen seien erfolgreich gewesen und macht sich bereit für den nächsten Einsatz.

  
04.12.2020 11:08:55 [NachDenkSeiten]
„Wir fordern eine neue Entspannungspolitik“
„Im Frankfurter Appell weisen wir darauf hin, dass erneut die doppelte Gefahr einer Selbstvernichtung der menschlichen Zivilisation denkbar wird. Zum einen durch die sich beschleunigende konventionelle wie atomare Hochrüstung und zum anderen durch die anthropogene Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen, insbesondere durch die Klimakrise.“ Das sagt Michael Müller, Bundesvorsitzender der Naturfreunde, im Interview mit den NachDenkSeiten. Zusammen mit Reiner Braun, Geschäftsführer des Internationalen Friedensbüros (IPB) äußert er sich zu den Friedensdemonstrationen, die bundesweit für den 5. Dezember geplant sind. Der „Wahnsinn“ der Aufrüstung, „muss gestoppt werden“, sagt Müller.

  
04.12.2020 09:26:14 [Junge Welt]
Militär und Geopolitik: Aufrüstung als Credo
Die Kriegsgefahr steigt, der Westen ist Scharfmacher: Diesjähriger Friedensratschlag findet am Sonntag coronabedingt im Netz statt. Das Motto des 27. Friedensratschlags, der am 6. Dezember coronabedingt online und nicht wie gewohnt in den Räumen der Universität Kassel stattfindet, lautet: »Weltkriegsgefahren entgegentreten – Wandel zum Frieden einleiten«. Die Tagung ist ein zentraler Vernetzungs- und Diskussionsort der deutschen Friedensbewegung mit Hunderten Teilnehmern. Sie bietet Anlass, sich mit den enormen friedenspolitischen Herausforderungen dieser Zeit zu beschäftigen.

  
04.12.2020 06:37:01 [Cilip - Bürgerrechte & Polizei]
„Gefährder“ bald als Arbeitsbegriff der EU?
Im Rahmen ihres EU-Vorsitzes will die Bundesregierung ein „gemeinsames Verständnis und gemeinsame Kriterien“ zur Einstufung sogenannter „Gefährder“ entwickeln. Das Bundesinnenministerium hat hierfür Schlussfolgerungen entworfen, die auf Antworten auf einen Fragebogen an alle Mitgliedstaaten basieren. Das Dokument vermeidet den Versuch einer EU-weiten Legaldefinition von „Gefährdern“, die es auch in Deutschland nicht gibt, sondern zielt auf die Entwicklung eines einheitlichen „Arbeitsbegriffs“. Auf Englisch werden „Gefährder“ in dem Dokument als „Personen, die eine potentielle terroristische oder gewalttätige extremistische Bedrohung darstellen“ („persons considered a po­tential terrorist or violent extremist threat“) erläutert.
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