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30.05.2023 17:45:34 [TKP]
Twitter droht Verbot in der EU
Twitter soll in der EU verboten werden, wenn es sich nicht an die neuen Zensurvorschriften hält, sagen Politiker aus Frankreich. Der französische Minister für digitalen Transition und Telekommunikation Jean-Noel Barrot drohte am Montag mit einem Verbot sobald das Gesetz über digitale Dienste (DSA) am 25. August vollständig in Kraft getreten ist. Die EU verfolgt schon länger alles was nicht ihrer Agenda entspricht, wie dem Green Deal, den Impfkampagnen oder dem Krieg und den Sanktionen gegen Russland.
30.05.2023 16:12:52 [Manova]
Weiter mit dem Einheitsbrei
Die Medienwächter wissen, dass die Pressevielfalt schrumpft, glauben aber trotzdem immer noch, dass alles von alleine wieder besser wird. Viele Blätter, die alle irgendwie das Gleiche bringen: Auf diese Formel lässt sich das verkürzen, was die deutsche Konzentrationskontrolle zum Tageszeitungsmarkt zu sagen hat. Handlungsbedarf sieht man dort trotzdem nicht. Die Jugend liest nicht mehr, okay, und die Auflagen schrumpfen genauso wie die Anzeigenteile, aber irgendeine unsichtbare Hand wird es schon richten. Hat ja bisher auch immer geklappt.
30.05.2023 14:02:02 [Achgut]
Tagesschau-Faktenfinder: Die grüne Partei hat immer recht
Sie wehren sich dagegen, als „Staatsfunk“ bezeichnet zu werden, tun aber gern so, als hätten sie die amtliche Wahrheit. Mit ihren „Faktenchecks“ und „Faktenfindern“ machen sie sich immer wieder zum Gespött, bleiben aber fest im Glauben an ihre Unfehlbarkeit.
Eigentlich dürfte es tagesschau.de gar nicht geben. Die Telemedienangebote der öffentlich-rechtlichen Anstalten „dürfen nicht presseähnlich sein“, besagt der Telemedien-Staatsvertrag für den Rundfunk. Weiter heißt es dort:
„Sie sind im Schwerpunkt mittels Bewegtbild oder Ton zu gestalten, wobei Text nicht im Vordergrund stehen darf.“
30.05.2023 06:32:49 [Anti-Spiegel]
Twitter stellt sich gegen die Zensur in der EU
Twitter ist aus dem "Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation" der EU ausgetreten, weil der laut Elon Musk die Meinungsfreiheit einschränkt. Helfen wird das wenig, denn ab August soll der bisher freiwillige Kodex rechtlich für alle bindend sein. Das war's dann mit der Meinungsfreiheit in der EU. Das neue EU-Gesetz soll dafür sorgen, dass Online-Plattformen „illegale“ Inhalte – also zum Beispiel Meinungen, die vom transatlantischen Narrativ abweichen – schneller löschen. Das Gesetz gilt ab Mitte Februar 2024 in der gesamten EU, für besonders große Plattformen gilt es schon früher.
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