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25.06.2019 21:21:08 [Telepolis]
Iran: Der Effekt der US-Sanktionen?
Rohani bezeichnet sie als "Zeichen geistiger Behinderung"; es sieht nicht so aus, als ob die USA mit ihrer Strategie auf der Gewinnerbahn sind Auch in Teherans Führung versteht man etwas von Entertainment. Nun werden dem Weißen Haus "Zeichen geistiger Behinderung" vorgehalten. Der iranische Präsident Rohani äußerte dies in einer Fernsehansprache als Reaktion auf die neuen Sanktionen aus Washington, die er als "verzweifelte Maßnahmen" einstuft. "Das Weiße Haus ist von mentaler Retardation befallen und weiß nicht, was es tun soll", wird Rohani etwa von Ha'aretz zitiert. Die Wiedergabe deutscher und internationaler Medien ist ganz ähnlich.

  
25.06.2019 19:39:51 [Telepolis]
Der Palästina-Plan: Irgendwas mit Wirtschaft
Angekündigt hatte US-Präsident Trump den größten Friedensplan aller Zeiten. Stattdessen gibt es jetzt eine kleine Konferenz. Die Lage in den Palästinensischen Gebieten, in den umstrittenen, besetzten Gebieten, in Palästina, je nachdem, welche Sicht man auf Westjordanland, Ost-Jerusalem und den Gazastreifen hat, ist schlecht, wirklich schlecht: Nach Angaben der Weltbank sind 31 Prozent der über 15jährigen im Westjordanland arbeitslos, im Gazastreifen sind es über 50 Prozent. 25 Prozent der Palästinenser, die in den beiden Gebieten leben, befänden sich unter der Armutsgrenze.

  
25.06.2019 18:31:40 [Amerika 21]
Nicaragua: Weitere Sanktionen der USA und Kanadas gegen Regierungsfunktionäre
Die USA und Kanada haben neue Sanktionen gegen Regierungs- und Familienmitglieder von Nicaraguas Präsident Daniel Ortega verhängt. Grund seien laut kanadischem Außenministerium, "die schweren und systematischen Menschenrechtsverletzungen" in dem mittelamerikanischen Land. Die Strafmaßnahmen stehen offenbar im Zusammenhang mit den Verhandlungen zwischen der oppositionellen Bürgerallianz und der Regierung Ortega. Entsprechend der Zusagen der Regierung waren in den vergangenen drei Monaten 620 im Zusammenhang der Unruhen des Jahres 2018 inhaftierte Personen freigelassen und amnestiert worden.

  
25.06.2019 18:26:03 [Infosperber]
Stirbt auch die US-Demokratie?
In den USA finden 2020 Präsidentschaftswahlen statt. Zwei Politologen zeigen, wie demokratische Institutionen ausgehöhlt werden. «In God we trust», heisst es auf der Dollar-Note. In den Vereinigten Staaten glaubt immer noch eine Mehrheit der Bevölkerung, in einem «von Gott auserwählten Land» zu leben, das weltweit ein «Leuchtfeuer der Hoffnung» sei. In ihrem Buch «Wie Demokratien sterben» (1) entwickeln die Harvard-Professoren Steven Levitksy und Daniel Ziblatt eine Gegenthese: Die amerikanische Demokratie ist keine Ausnahmeerscheinung und könnte – wie andere Demokratien auch – eines langsamen Todes sterben.

  
25.06.2019 16:40:20 [TAZ]
Das Salz in den Wunden von Basra
„Venedig des Ostens“, so wurde die irakische Metropole einst genannt. Heute sind die Kanäle ver­dreckt, Milizen beherrschen die Stadt. Hier haben wir die Glasflaschen mit Benzin gefüllt“, sagt Mohammed Youssef nicht ohne Stolz. Er kniet sich nieder auf dem Betonweg in der Mitte eines begrünten Kreisverkehrs, um den sich langsam die Autos schieben. Jetzt, im März 2019, ist der Alltag längst zurück in Basra. Nur eine Leine, quer über den Kreisel gespannt, erinnert noch an den Ausnahmezustand vom vergangenen Sommer: Daran hängen abwechselnd irakische Flaggen und die Bilder jener 23 Demonstranten, die von den Sicherheitskräften erschossen wurden.

  
25.06.2019 16:35:31 [Granma]
Die Karibik als Raum für gemeinsame Entwicklung
Trotz der Wirtschaftsblockade der USA und ihrer Verschärfung mit der Anwendung des Titels III des Helms-Burton Gesetzes wird die Insel ihre prosperierende und nachhaltige Entwicklung fortsetzen. Dies wurde bei der Eröffnung der XVI. Internationalen Handelsmesse ExpoCaribe 2019 bestätigt, ein Ort, um engere Verbindungen zwischen dem kubanischen Unternehmertum und dem der Region herzustellen. Im Zusammenhang mit der Aktualisierung des Wirtschafts- und Sozialmodells, das Kuba sich zum Ziel gesetzt hat, nehme die ausländische Investition im Plan für Wirtschaftliche und Soziale Entwicklung bis 2030 eine fundamentale Stelle ein.

  
25.06.2019 15:08:30 [RT Deutsch]
Krise in Venezuela
Russland und China auf der Suche nach einer diplomatischen Lösung. Die jüngsten Dialogtreffen in Norwegen und Schweden zur Krise in Venezuela deuten eine Wende der westlichen Staaten im Verhältnis zu Russland, China und Kuba an. Sie haben verstanden, dass beim Thema Venezuela die Verbündeten des südamerikanischen Staates mit einbezogen werden müssen. Nur die USA halten an ihrer einseitigen Politik fest. Washington versucht weiterhin, alle Register für eine militärische Lösung zu ziehen – und erreicht damit das politische Gegenteil.

  
25.06.2019 14:56:45 [Deutschlandfunk]
Südostasien: Widerstand gegen den Müll aus anderen Ländern
Westliche Länder verschicken riesige Mengen an Müll in ärmere Länder, insbesondere nach Südostasien. Die Abfälle werden dort meist deponiert und verbrannt, nicht recycelt. Nun aber wächst dort in vielen Ländern das Umweltbewusstsein – und damit auch der Widerstand gegen das Aufnehmen fremden Mülls. Es ist ein schockierendes Video, das im Internet kursiert, und es zeigt das Ausmaß des Plastik-Wahnsinns. Der Brite Rich Horner filmt sich dabei selbst beim Tauchen vor Bali. Statt durch Korallen und Fischschwärme schwimmt er durch eine bunte Plastikwelt. Dichte Wolken von Tüten, Flaschen, Küchengeräten und Kunststofffetzen nehmen ihm die Sicht.

  
25.06.2019 12:42:30 [Amerika 21]
Regierung in Kuba plant wirtschaftliche Dezentralisierung ab 2020
Der Volkswirtschaftsplan Kubas wird ab dem kommenden Jahr nicht mehr "von oben nach unten" durchgereicht. Dies gab Präsident Miguel Díaz-Canel bekannt. Stattdessen sollen die Arbeiter in den Staatsbetrieben vor Ort selbst die Ziele ihrer Unternehmen erarbeiten. Wie die Parteizeitung Granma berichtet, wird mit dieser weitreichenden Reform des Planungssystems eine spürbare Wiederbelebung des Staatssektors angestrebt. Bei der Abschlusstagung des Verbandes der kubanischen Ökonomen am vergangenen Freitag kündigte Díaz-Canel umfangreiche Schritte an, mit denen sich die Wirtschaft des Landes trotz der 1961 verhängten und seitdem mehrmals verschärften Handels- und Finanzblockade der USA entwickeln soll.

  
25.06.2019 11:05:29 [Amerika 21]
Lateinamerika: Der Kampf der Frauen um einen bäuerlichen, popularen Feminismus
Beitrag zum 7. Kongress der Lateinamerikanischen Koordination ländlicher Organisationen, der vom 25. bis 30. Juni in Kuba stattfindet. Die Entwicklung bei der politischen Teilhabe von Frauen aus ländlichen Regionen in Lateinamerika ist eng verbunden mit der Rebellion, die sich im Aufstand der Indigenen, der Bauern und des Volkes ausdrückt. Und ebenso mit der Einheit des Kampfes, die aufgebaut wurde um gegen den Versuch von Konquistadoren, von verbündeten und/oder unterjochten Regierungen Front zu machen, 500 Jahre Entdeckung und Plünderung unseres Amerikas zu feiern.

  
25.06.2019 10:54:13 [Jacobin]
Mike Gravel Is the Anti–Joe Biden
Propelled into the 2020 limelight by the gonzo campaign tactics of his youthful campaign staff — the “Gravel teens” — eighty-nine-year old Mike Gravel has pioneered a new, irreverent, and extremely online kind of presidential campaign. But the issues he’s running on are deadly serious: opposition to US imperialism, drastic action to address climate change, and a radical revamping of American democracy. As a maverick senator from Alaska in the 1970s, Gravel made history by entering the top-secret Pentagon Papers into the public record. Now, he’s fighting to make his way onto a 2020 Democratic debate stage.

  
25.06.2019 08:54:54 [RT Deutsch]
"Deal des Jahrhunderts" ist ein Groß-Israel
Teil 2: Seit über 20 Jahren wird der US-Regierung vorgeworfen, im Nahen Osten keine Strategie zu haben und lediglich Lippenbekenntnisse zur Zweistaatenlösung abzugeben. Die Trump-Administration hat hingegen eine klare Vorstellung davon, wie der Konflikt beendet werden soll. Den Grundstein für die endgültige Abwicklung der Zweistaatenlösung legte die US-Regierung von Donald Trump mit der Entscheidung, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen. Auf den Anspruch, den die Palästinenser auf Ostjerusalem als Hauptstadt ihres eigenen Staates stellen, ging Trump überhaupt nicht ein.

  
25.06.2019 08:40:19 [Neue Rheinische Zeitung]
Weltfrieden gefährdet
Über „entschlossene internationale Reaktionen“ zu schwärmen, wie es Paul-Anton Krüger in seinem banalen oberflächlichen Kommentar „Welt in Seenot“ (SZ, 14.6.2019) tut, ist völliger Humbug. Erst recht, wenn eine verkehrte Sicht auf die Golfregion in Washington, Berlin und Brüssel den Ton in Verlautbarungen angibt, aber eine professionelle Lagebewertung vonnöten ist, die die SZ als von US-Diensten gelenktes Blatt (gern als „Zentralorgan des Pentagon in Deutschland“ bezeichnet) wohl nicht liefern darf, ein höchst bedenklicher Zustand, der die nationale Sicherheit gefährdet. Täglich werden wir von falschen Wahrnehmungen katapultiert. Iran ist seit langem Opfer einer Wirtschaftsblockade, die die US-Regierung ausgelöst hat.

  
25.06.2019 06:07:09 [Der Überflieger]
Der Blackout in Argentinien, Brasilien, Chile, Paraguay und Uruguay
Am 16. Juni 2019 kam es in Argentinien und Uruguay zum vollständigen Ausfall der Energieversorgung. In Brasilien, Chile und Paraguay brachen ebenfalls Teile der Stromversorgung zusammen. In Argentinien ist es, aufgrund der maroden Infrastruktur, nichts Ungewöhnliches, wenn vor allem im Dezember bei Temperaturen um die 40 Grad, genau dann wenn viel Strom für die Klimaanlagen gebraucht wird, die Energieversorgung zusammenbricht.
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