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26.05.2022 15:10:06 [Kontext Wochenzeitung]
Löhne bei Breuninger: Schlecht fürs Image
Petra Rühle, die Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Stuttgarter Rathaus, hat "solche Verhältnisse nicht erwartet. Auch weil die Arbeitsmarktsituation eigentlich nicht danach ist. Gute Kräfte werden doch gesucht," sagt sie. Fordert sie die schlecht bezahlten Breuninger-Beschäftigten auf, sich etwas Neues zu suchen? "Natürlich nicht. Das ist nicht meine Aufgabe." Immerhin gebe es einen Betriebsrat, das sei nicht überall so. Kundin ist Rühle nicht, sie läuft nur durch die Passage, "als Abkürzung". Doch ob Käuferin oder nicht, als Stuttgarterin und Stadträtin findet sie, dass schlechte Arbeitsbedingungen sich für solch ein Traditionsunternehmen nicht gehören.

  
26.05.2022 13:45:19 [Kontext Wochenzeitung]
Emanzipation durch Grundeinkommen
Das bedingungslose Grundeinkommen – gute oder schlechte Idee? Armutsforscher Christoph Butterwegge hält es auch in Pandemiezeiten für ungeeignet, um mehr Gerechtigkeit zu schaffen. Ronald Blaschke, Erziehungswissenschaftler und Philosoph, hält vehement dagegen. Einig bin ich mit Christoph Butterwegge darin, dass die Covid-19-Pandemie diejenigen am meisten getroffen hat, die eh schon in Armuts- und prekären Verhältnissen gelebt haben. Butterwegge leitet unter anderem daraus ab, dass der Sozialstaat reformiert werden muss: "Längerfristig geht es um die Schaffung eines inklusiven Sozialstaates, der auf einer solidarischen Bürgerversicherung und einer bedarfsgerechten, armutsfesten und repressionsfreien Grundsicherung als geeigneter Alternative zum bedingungslosen Grundeinkommen basiert."

  
26.05.2022 10:11:10 [Jacobin]
Hartz-IV-Sanktionen abschaffen, nicht aussetzen
Ab dem Sommer werden die Sanktionen des Jobcenters für ein Jahr ausgesetzt werden. »Es ist vollbracht«, könnte man jetzt glauben. Doch die Regierung möchte sich dann doch nicht die Butter vom Brot nehmen lassen. Im neuesten Gesetzesentwurf heißt, dass »Leistungen erst nach einem wiederholten Meldeversäumnis zu mindern sind […] wenn das vorangegangene Meldeversäumnis weniger als ein Jahr zurückliegt«. Übersetzt bedeutet das, dass Arbeitssuchende innerhalb eines Jahres einen Termin versäumen dürfen, aber keinen zweiten, sonst wird ihnen das Arbeitslosengeld II (Hartz IV) um 10 Prozent gekürzt. Das sind immerhin knapp 45 Euro.

  
26.05.2022 07:31:25 [TAZ]
Streiks an Uni-Kliniken in NRW: Gegen den alltäglichen Skandal
Im harten Kampf um erträgliche Arbeitsbedingungen an den sechs nordrhein-westfälischen Universitätskliniken scheint die Arbeitgeberseite endlich zu Kompromissen bereit. Nachdem die Klinikleitungen noch am Dienstag mit einem Abbruch der Verhandlungen für einen „Tarifvertrag Entlastung“ gedroht hätten, soll jetzt doch schon am Freitag weiterverhandelt werden, heißt es aus Gewerkschaftskreisen. „Am dritten Verhandlungstag am Mittwoch haben sich die Arbeitgeber endlich bewegt“, war aus der Tarifkommission zu hören.

  
26.05.2022 07:15:37 [Netzpolitik]
Plattformarbeit: „Für mehr als nur eine Richtlinie kämpfen“
Mladi Plus ist eine Gewerkschaft in Slowenien mit einem besonderen Ansatz: Sie konzentriert sich auf junge Leute. Das heißt auch, sich mit den Plattformunternehmen wie Uber zu beschäftigen, bei denen diese Leute zunehmend arbeiten. Wir sprechen mit Tea Jarc, der Präsidentin von Mladi Plus, über ihre Gewerkschaft für junge Plattformarbeiter und die Plattformarbeitsrichtlinie, an der die EU gerade arbeitet. netzpolitik.org: Was ist an Mladi Plus besonders? Tea Jarc: Mladi Plus ist eine slowenische Gewerkschaft für Schüler, Studierende, junge Arbeitslose und prekäre Arbeiter.
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