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01.08.2023 07:00:36 [Klimareporter]
Das Ende der Energie-Steinzeit
Ein alter Spruch der Verfechter der Energiewende, um sich Mut zu machen: "Die Steinzeit ist auch nicht zu Ende gegangen, weil die Steine ausgingen."

Vor rund 9.000 Jahren begann der Mensch bekanntermaßen, Werkzeuge aus Metall herzustellen, statt Messer, Dolche und Schaber mühsam aus Stein zu fertigen. Einfach so, ohne globalen Masterplan. Die bessere Technologie ersetzte die vorherige. Einfach deswegen, weil sie besser war.


01.08.2023 07:02:22 [Eike]
Warum Gerichtsverfahren zur globalen Erwärmung scheitern sollten
Die Kläger in der Rechtssache County of Multnomah v. Exxon Mobil Corp. et al. fordern rund 50 Milliarden Dollar „als Schadensersatz und gerechte Entschädigung für den Schaden, der dem Multnomah County dadurch entstanden ist, dass die Beklagten einen Plan verfolgten, um in raubgieriger Weise Produkte aus fossilen Brennstoffen zu verkaufen und sie in betrügerischer Weise als harmlos für die Umwelt anzupreisen, obwohl sie wussten, dass die von ihren Produkten in die Atmosphäre abgegebene Kohlenstoffverschmutzung wahrscheinlich tödliche extreme Hitzeereignisse verursachen würde….“.
01.08.2023 07:04:16 [TAZ]
Der Traum vom grünen Fliegen
Es klingt toll: trotz Klima­krise fliegen, in den Urlaub, zu internationalen Konferenzen, zu weit entfernten Familienmitgliedern – ohne die Atmosphäre zu belasten. Das wollen Airlines mit nachhaltigen Kraftstoffen möglich machen, die nicht auf fossilen Energieträgern basieren. Kann das klappen?

Hinter der Idee stecken unterschiedliche Technologien. Zum Beispiel Agro­kerosin. Die Branche spricht lieber von SAF, kurz für das englische Sustainable Aviation Fuel, oder von Biokerosin.

01.08.2023 07:06:37 [Eike]
Juli 2023 – sommerlich begonnen, herbstlich zerronnen
Falsche Prognosen: Die sommerliche Klima-Katastrophe blieb mal wieder aus. Schon im Frühjahr hatten sich unsere „Qualitätsmedien“ auf die hohen Wassertemperaturen im Nordatlantik und den beginnenden El Nino im tropischen Ostpazifik eingeschossen. Aber spätestens im „Siebenschläfer-Zeitraum“ wurde klar: Dieser Juli würde zwar eher etwas zu warm, aber sehr wechselhaft ausfallen. Gerade die Urlaubsparadiese an Nord- und Ostsee konnten sich über den ersten Sommer ganz ohne Corona-Beschränkungen bislang nicht so recht freuen, denn Badewetter herrschte nur selten.
01.08.2023 07:28:31 [Brave New Europe]
Carbon capture is entirely bullshit
In terms of symbolism, it was perfect for Rishi Sunak to fly in a private jet from London to Aberdeenshire to announce a new carbon capture project.

A private jet is one of the most climate-destructive modes of travel that is enjoyed by a tiny fraction of humanity. How can such an oversized environmental footprint be justified? With carbon dioxide removal. The argument goes that if we plant lots of trees as a result of that flight, then as the trees grow they will absorb the hundreds of kilogrammes of carbon dioxide that the aircraft put into the atmosphere.

01.08.2023 10:41:38 [Eike]
Die Hitzewelle-Panik: Wie es wirklich ist
„Eine Hitzewelle in dieser Woche in der nördlichen Hemisphäre hat die ‚Klimakrisen‘-Kabale auf den Plan gerufen, die uns sagt, dass das Ende naht, wenn wir nicht unsere Autoschlüssel an Al Gore und John Kerry übergeben“, heißt es in den ersten Zeilen eines aktuellen Artikels der New York Post.

Die pflichtbewussten MSM sind damit beschäftigt, den Sommer 2023 nach allen Regeln der Kunst auszuschlachten, aber viele, darunter auch die NY Post, glauben das nicht: „Ein genauerer Blick auf die Daten“, schreiben sie, „zeigt, dass die meisten dieser Schlagzeilen falsch oder grob irreführend sind.“

01.08.2023 12:34:56 [Achgut]
Das Kreuz mit den Lithium-Ionen-Batterien
Der brennende Autofrachter in der Nordsee ist ein PR-Gau für das Elektroauto und die Verkehrswende. Es ist erstaunlich, welche Gefahren die Weltretter für den Klimaschutz in Kauf nehmen. Im Zentrum des Problem stehen diesmal Lithium-Ionen-Batterien. Hier ein näherer Blick auf deren Janusköpfigkeit.

Mit dem Ziel, das Wetter auf der Erde positiv zu beeinflussen (Klimapolitik), hält die Bundesregierung es für eine gute Idee, 15 Millionen E-Autos bis 2030 in den Verkehr zu bringen. Bislang sind es rund eine Million Elektroautos. Daher fördert sie den Kauf solcher Fahrzeuge mit einem Umweltbonus.

01.08.2023 12:49:09 [TKP]
Europa hat 10-mal so viele Kältetote als Hitzetote
Der von Politikern wie Lauterbach und Co gerne zitierte Hitzenotstand und die angeblich außerordentliche Gesundheitsgefährdung existiert nicht. Man musste im Juli schon extreme Klimmzüge unternehmen, um wenigstens in einigen Gebieten Europas noch so etwas wie eine Hitzewelle konstruieren zu können. Die Gefahr durch Hitze zu sterben ist jedenfalls um den Faktor 10 geringer als durch Kälte.

Nicht nur auf der Südhalbkugel, auf der jetzt Winter herrscht, gab es Kälterekorde mit neuen Minus-Rekorden seit Messbeginn, auch auf großen Teilen der Nordhalbkugel gab es neue Tiefsttemperaturen.

01.08.2023 16:04:05 [Eike]
Es gibt keine Klimakatastrophe durch Treibhausgase!
Die in der Literatur gebräuchliche Falschdefinition für Klimawandel lautet zusammengefasst: Der Begriff Klimawandel bezeichnet langfristige Temperatur- und Wetterveränderungen, die hauptsächlich durch menschliche Aktivitäten verursacht sind, insbesondere durch die Verbrennung fossiler Brennstoffe.

Damit soll der neuzeitliche Klimawandel infolge des CO₂-Ausstoßes menschengemacht sein, wird behauptet, wobei der Begriff Klimawandel zunehmend durch Angstbegriffe wie Klimakrise ersetzt wird.

01.08.2023 17:50:16 [Reitschuster]
Deutliche Kritik an Lauterbachs Hitzeschutzplan
Das Timing hätte schlechter wohl kaum sein können. Seit Tagen herrschen in Deutschland für einen Juli außergewöhnlich kühle Temperaturen, die zu allem Überfluss auch noch von ergiebigen Regenfällen begleitet werden. Und inmitten dieser Gemengelage stellte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) dieser Tage seinen Hitzeschutzplan für Deutschland vor. Aufgeschreckt durch teilweise sehr hohe Temperaturen um 35 Grad zu Beginn des Sommers wollte der ewige Mahner die Notwendigkeit für ein nationales Schutzkonzept für die Bevölkerung erkannt haben. Lauterbach erklärte dazu: „Wir haben das Ziel, die Sterbefälle in diesem Jahr zu halbieren, also unter 4.000 zu halten.“
01.08.2023 18:04:58 [Report24]
Hitzerekord auf Sardinien?
Angeblich wurde vor einer Woche in Sardinien mit 48,2 Grad Celsius ein neuer europäischer Hitzerekord gemessen. Doch die Sache hat einen Haken: Die dafür verantwortliche Messstation steht an einem Platz, der klar zur Überhitzung neigt. Ein weiterer Betrug im Namen des Klimanarrativs?

Daten sind nur so gut und verlässlich, wie die Methode zur Gewinnung derselben es ist. Dies trifft auch auf Temperaturdaten zu. Wie Report24 bereits zu den Zuständen in den Vereinigten Staaten berichtete, sorgen 96 Prozent der Messstationen durch die Fehlplatzierung für korrumpierte Daten.

02.08.2023 06:52:29 [TAZ]
Das Lützerath der Ägäis wird geräumt
Klimaak­ti­vis­mus in der Türkei. Der Morgen graut, als der Überfall auf das Widerstandscamp beginnt. Ein Polizei-Großaufgebot rückt an, um das Camp zu umzingeln und gleichzeitig Hunderten Arbeiter Deckung zu geben, die im Akkord gegen den Wald von Akbelen vorrücken. Über Telefonketten mobilisierte Unterstützer wurden bereits Kilometer vor dem Camp aufgehalten. Auch die Handyverbindung zwischen den Aktivisten im Camp und ihren Mitstreiter ist durch elektronisches Störfeuer unterbrochen. Die Abholzung kann beginnen.
02.08.2023 06:53:56 [Telepolis]
Deutsche Wasserstoffstrategie: Champagner für die Energiewende
Energie und Klima – kompakt: Mit der Nationalen Wasserstoffstrategie will die Ampel die Versorgung sichern. Die Pläne stimmen aber nicht mit dem Bedarf überein. Warum der Fokus auf blauen Wasserstoff problematisch ist.

Die Energieökonomin Claudia Kemfert bezeichnete Wasserstoff einmal als "Champagner der Energiewende". Damit zum Ausdruck bringen wollte sie, dass der Brennstoff knapp und teuer ist, letzteres, da seine Herstellung im Vergleich etwa zur direkten Nutzung erneuerbaren Stroms ineffizient ist. Aber nur mit Wasserstoff kann die Dekarbonisierung einiger Wirtschaftsbereiche gelingen. Viele jedoch kämen auch ohne Wasserstoff aus.

02.08.2023 06:55:20 [TAZ]
Atomkraft in USA: Neuer Meiler am Netz
Mit sechs Jahren Verspätung ist im US-Bundesstaat-Georgia am Montag wieder ein komplett neuer Atomkraftwerksblock in Betrieb genommen worden. Der Reaktor Vogtle 3 des Typs AP1000 bringe 1.100 Megawatt Nettoleistung und könne rund eine halbe Million Haushalte mit Strom versorgen, sagte Kim Greene, Vorstandschef des Betreibers Georgia Power, am Montag. Vogtle 3 soll gemeinsam mit dem derzeit noch im Bau befindlichen gleich starken Block Vogtle 4 die Renaissance der Atomkraft in den USA einläuten.
02.08.2023 06:56:41 [Informationsdienst Gentechnik]
Dürretolerante Sojabohnen: Wo wachsen sie denn?
Um zu begründen, warum sie die Regeln für neue Gentechnik aufweichen will, verweist die Europäische Kommission gerne auf angebliche Wunderpflanzen, die Widrigkeiten des Weltklimas wie Trockenheit dank Genmanipulation widerstehen sollen. Eine solche Pflanze ist eine nach Firmenangaben dürretolerante Sojabohne des argentinischen Herstellers GDM Seeds. Diese wurde 2022 in Brasilien und Argentinien zugelassen. Das heißt aber nicht, dass sie dort auch wächst.


03.08.2023 07:06:32 [TAZ]
Abstellgleise dringend gesucht
In Zeiten des Klimawandels ist klar, dass mehr auf Schienen transportiert werden sollte. Doch der Bahn fehlt es an der Infrastruktur dafür. Vom Schreibtisch in der Fensternische ist der Blick auf die Schienen perfekt. Thorsten Eichhorn sieht von hier die Züge, die in den Rendsburger Bahnhof einfahren. Vor ihm steht ein steinernes Tintengefäß mit Ablagefläche für eine Schreibfeder. Hinter ihm reihen sich meterlange Schalthebel, mit denen die Weichen umgelegt wurden – damals, als das Stellwerk noch in Betrieb war. Dass das schmale, weiße Gebäude heute zumindest noch als Museum besteht, ist Eichhorn zu verdanken.
03.08.2023 07:07:54 [TAZ]
Kein Wald für Photovoltaik
In Brandenburg sollen Hunderte von Hektar Wald Solarmodulen weichen. Schon im Interesse der Solarenergie sollte dieser Solarpark gestoppt werden. Solarzellen sind eine faszinierende Technik. Kein Lärm, keine Abgase, nicht einmal bewegliche Teile, die verschleißen können und gewartet werden müssen. Wenn die Module nicht mechanisch beschädigt werden und keine Feuchtigkeit eindringt, können sie eine halbe Ewigkeit halten. Wo sonst gibt es heute Technik, die so lange im Einsatz ist und so wenig Service beansprucht?
03.08.2023 07:11:28 [Zeit Online]
Fischsterben in der Oder
Eigentlich wollte Jörn Geßner den Stör vom Aussterben bewahren. Dann kam die Oder-Katastrophe und mit ihr das Fischsterben. Doch der Biologe wildert weiter Fische aus. ZEIT ONLINE: Die Ursachen der Oder-Katastrophe sind mittlerweile klar: Salzige Abwässer aus Bergwerken, wochenlange Sommerhitze, Niedrigwasser und Staumaßnahmen hatten den Fluss so geschwächt, dass sich die giftige Goldalge Prymnesium parvum, wie sie sonst in Deutschland nicht in Massen vorkommt, explosionsartig vermehren und Hunderte Tonnen Fisch und Flusstiere vergiften konnte. Sterben auch Störe am Gift dieser Alge?

03.08.2023 07:13:19 [Eike]
Die Kosten für Windstrom werden hoch bleiben
Die Nachrichten über Siemens Energy wecken den starken Drang zu sagen: „Sie wurden gewarnt.“ Ihre Probleme sind jedoch ein Symptom einer viel weiter verbreiteten Krankheit, die uns alle betrifft, entweder direkt über die Stromkosten oder indirekt als Eigentümer von Windparks (über Pensionsfonds und andere Anlageinstrumente). Der Absturz des Aktienkurses von Siemens Energy ist dramatisch, kann aber als vorübergehende Reaktion des Marktes auf enttäuschte Erwartungen abgetan werden. Wir müssen hinter die unmittelbare Geschichte blicken, um die Gründe für die Enttäuschung und ihre Auswirkungen auf die Aussichten für die Windenergieerzeugung zu verstehen.
03.08.2023 10:12:31 [TAZ]
Plan für Atommülllager: Verzögert um weitere 17 Jahre
Die Suche nach einem Endlager für den hochradioaktiven Atommüll verzögert sich um viele Jahre. Die hier federführende Bundesgesellschaft für Endlagerung (BG) hatte kürzlich bekanntgegeben, dass der Standort statt wie im Gesetz vorgesehen nicht 2031, sondern frühestens 2046 feststehen wird. Ein anderes Szenario sieht sogar einen Zeitkorridor bis 2068 vor. Die Debatte greift viel zu kurz, sagen Atomkraftgegner. Sie sorgen sich um den Verbleib der schwach- und mittelradioaktiven Abfälle – und wollen das Thema deshalb mehr in den Fokus rücken.
03.08.2023 10:16:41 [Der Sandwirt]
Die Katastrophe ist abgesagt
Über die gefährlichen Absurditäten der deutschen Energiepolitik habe ich in den letzten Monaten an dieser Stelle viel geschrieben. Eine der wichtigsten Ursachen hierfür: das verheerende Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVG) vom 24.03.2021.

Das nämlich basiert auf zahlreichen fehlerhaften Tatsachenbeurteilungen der Klimarelevanz von CO2 Emissionen und hat in den vergangenen zwei Jahren ganz wesentlich zu den katastrophalen Fehlentscheidungen dieser Regierung beigetragen.

Einer dieser fehlerhaften Beurteilungen des Urteils bin ich in einer neuen wissenschaftlichen Publikation auf den Grund gegangen.

03.08.2023 18:00:31 [Report24]
Great Barrier Reef laut UN nach wie vor nicht “gefährdet”
Seit Jahren behaupten Klima-Apokalyptiker, dass Korallenriffe weltweit wegen des angeblich menschengemachten Klimawandels praktisch so gut wie tot seien. Besonders im Fokus steht dabei stets das Great Barrier Reef, das zwar Millionen von Jahre alt ist, 2016 wegen des CO2-Ausstoßes der Menschheit aber zu 93 Prozent gestorben ist – zumindest, wenn man der Mainstream-Berichterstattung Glauben schenkte. Wie passt das mit der Tatsache zusammen, dass die UNESCO gerade abermals beschlossen hat, das Great Barrier Reef nicht auf die Liste des gefährdeten Welterbes zu setzen?
04.08.2023 06:59:34 [Tagesschau]
Mehr Brachen, mehr Arten
Intensive Landwirtschaft hat viele Vogelarten aus Deutschland vertrieben - etwa den Kiebitz oder das Rebhuhn. Doch es gibt eine Möglichkeit, sie wieder anzulocken: mit mehr Brachflächen. Kiebitz und Rebhuhn, Grauammer und Haubenlerche: Vor rund 40 Jahren waren diese Vögel noch oft in Deutschland anzutreffen, als charakteristische Bewohner landwirtschaftlich geprägter Lebensräume. Seitdem jedoch wurden diese Habitate durch intensive Landwirtschaft massiv verändert. Und das führte zum Rückgang von Arten- und Individuenzahlen sowie zum Verlust typischer Landschaftsstrukturen.
04.08.2023 07:01:36 [TAZ]
EU-Kommission will weiter Glyphosat
Trotz der nicht abschätzbaren Auswirkungen von Glyphosat auf die Artenvielfalt will die EU-Kommission vorschlagen, die Zulassung des Pestizidwirkstoffs zu erneuern. Sie wird dem zuständigen Ausschuss der Mitgliedstaaten im September eine entsprechende Verordnung präsentieren, wie aus einem Berichtsentwurf der Behörde über die Risikoprüfung des Unkrautvernichters hervorgeht. Der vorläufige Bericht, der der taz vorliegt, delegiert die Verantwortung letztlich an die einzelnen EU-Staaten.
04.08.2023 07:03:52 [Klimareporter]
"Wir schaffen uns in der Natur mehr Probleme als Lösungen"
Die Natur beherrschen und sie damit zerstören – das ist nicht von vornherein im Menschen so angelegt, sagt Bernd Scherer. Der Philosoph fordert zum Umdenken auf – das Wissen indigener Gemeinschaften könne dabei helfen. Klimareporter: Herr Scherer, Sie haben eng mit der internationalen Forschungsgruppe zusammengearbeitet, die kürzlich das Jahr 1950 als Startpunkt für das neue Erdzeitalter "Anthropozän" vorgeschlagen hat. Schon im Jahr 2000 wollte Chemienobelpreisträger Paul Crutzen das "Menschenzeitalter" einläuten. Seitdem wird darüber nicht nur unter Geologen diskutiert, auch die Geisteswissenschaften rief das auf den Plan. Warum interessieren Sie sich als Philosoph für die Erforschung einer neuen geologischen Epoche?
04.08.2023 07:05:38 [TAZ]
Tesla-Fabrik: Werkausbau gefährdet Grundwasser
Der geplante Ausbau der Fabrik des US-Elektroautoherstellers Tesla im brandenburgischen Grünheide würde dem regionalen Wasserverband zufolge dem Grundwasser schaden. Für die Erweiterung müsste eine weitere halbe Million Quadratmeter versiegelt werden, insgesamt würden rund 963.000 Quadratmeter überbaut werden, heißt es laut der Deutschen Presse-Agentur in einer Stellungnahme des Wasserverbands Strausberg-Erkner zu dem Projekt.

Außerdem würde der Grundwasserspiegel für den Bau abermals gesenkt, 61.000 Kubikmeter Wasser müssten entnommen werden, so der Wasserversorger.

04.08.2023 12:29:46 [ScienceFiles]
Vom kochenden Planeten
Eigentlich wollten wir die Frage stellen: Wo all die Idioten herkommen, die durch Medien aller Art geistern. Aber das wird der Sache, um die es geht, nicht gerecht, macht sie fast trivial.

Aber sie ist nicht trivial.
Denn es wird derzeit versucht, Ihnen die eigene Wahrnehmung zu bestreiten. Dass Sonneneinstrahlung zu Erwärmung führt, und dass unterschiedliche Bodenmaterialien unterschiedlich gut darin sind, Sonneneinstrahlung als Wärme zu speichern, das ist nun wirklich keine neue Erkenntnis.

04.08.2023 14:06:21 [Tichys Einblick]
Solar und Wind 2023 im Minus
Als ihn vor kurzem ein ARD-Journalist in den Tagesthemen fragte, wo eigentlich der Strom für die geplante Herstellung von grünem Wasserstoff herkommen soll, antwortete Wirtschaftsminister Robert Habeck selbstbewusst: Der Ausbau der erneuerbaren Energien gehe ja jetzt wirklich zügig voran. Kein Grund zur Sorge also. Der Grünen-Politiker lässt sich in Videos des Ministeriums gern immer wieder vor gerade eingeweihten Windparks filmen. Mehr und mehr Strom, so die Botschaft, stammt aus Wind- und Solarparks. Und der Minister schiebt diese Entwicklung persönlich an.
04.08.2023 14:14:30 [RT DE]
Anpassung an Erwärmung besser als Vermeidung von fossilen Brennstoffen
In der ganzen Auseinandersetzung um die Klimapolitik, die gerade in Deutschland so massive Schäden anrichtet, dreht sich die Debatte meist um die grundsätzliche Frage, ob es nun einen menschengemachten Klimawandel gibt oder nicht. Das ist eine Version der Debatte, die schnell nur noch entlang des Glaubens geführt wird. Allerdings gibt es noch einen völlig anderen Ansatz, der helfen könnte, selbst die Gläubigsten zu überzeugen, dass die heutige Politik fatal ist. Eine Studie des Macdonald-Laurier Instituts (MLI) in Kanada verfolgt einen ganz anderen Ansatz.
04.08.2023 16:08:52 [Tichys Einblick]
Erhebliche Schäden bei der Ernte zu erwarten
Diese Bilder zeigen das Drama, das sich derzeit auf den Äckern in großen Teilen Deutschlands abspielt: Die Halme liegen bereits am Boden, sie liegen umgeknickt auf den Äckern. Auf Bauer Willis Bildern sieht man, wie zwischen dem umgeknickten Getreide bereits gekeimter Weizen hervorkommt. Schlimmer noch, das Korn beginnt bereits zu keimen. »Bauer Willi« zeigt Fotos, wie bereits grüne Keimlinge aus dem Korn wachsen. Die warmen Temperaturen beschleunigen diese Prozesse. Das Korn wird dadurch wertloser; es kann nicht mehr für das Backen von Brot verwendet werden, weil im Korn bereits enzymatische Prozesse abgelaufen sind.
04.08.2023 17:45:20 [Eike]
Das 21. Jahrhundert
Bislang ein Jahrhundert des Niedergangs, der Fehlentscheidungen und der Enttäuschungen – Teil 1: Das 21. Jahrhundert, das auch ein neues Jahrtausend einläutete, hat bald schon wieder ein Viertel seines Daseins verwirkt. Es verlor seit Beginn erheblich an Strahlkraft, denn Politik, Wissenschaft und Technik stecken in einer Sackgasse; aus den Fehlern vergangener Jahrhunderte lernte man wenig. Vieles erinnert stattdessen an ein neues Mittelalter: Zwar laufen der Kirche die Mitglieder davon, aber Ersatzreligionen boomen. Angst- und Panikmacher haben Hochkonjunktur.
05.08.2023 07:02:43 [TAZ]
Nachhaltige Landwirtschaft: Saftige Versprechen
Über das Internet Obst und Gemüse direkt vom Feld bis an die Haustür bestellen – das soll besonders nachhaltig und fair sein. Stimmt das? Ein Ortsbesuch in Spanien und Griechenland: Wenn man auf der griechischen Halbinsel Peloponnes in die Region Argolida fährt, wird man von unzähligen Orangenbäumen begrüßt: Angelegt in Monokulturen bilden sie einen Teppich aus saftigem Grün, der sich über die hügelige Landschaft nahe der Küste am Mittelmeer zieht. In den 1950ern war hier alles voll mit Tomaten, dann brachte ein Priester Orangen mit und versprach, dass sie den Bauern mehr Erträge bringen würden, so wird es in der Gegend erzählt.
05.08.2023 07:04:20 [Klimareporter]
Biogas – die neue Brückenenergie?
Keine Frage: Zu den Gewinnern des politischen Tauziehens um das "Heizungsgesetz" gehört die fossile Gaswirtschaft.

Unter dem Radar bleibt bisher, dass es mindestens noch eine Gewinnerbranche gibt: die Bioenergie, vor allem das Biogas. Der ursprüngliche Referentenentwurf für das Gebäudeenergiegesetz (GEG) schloss für Neubauten das Heizen mit Biomasse gänzlich aus. In der Gesetzesfassung, die im September zur Abstimmung steht, ist das nicht mehr so.

Ab Januar kommenden Jahres soll jede neu eingebaute Heizung möglichst mit 65 oder mehr Prozent erneuerbaren Energien betrieben werden. Dabei sind Bioenergien nunmehr voll akzeptiert.

05.08.2023 07:06:18 [Spektrum]
Yellowstone: Was Dürre mit Geysiren macht
Bis zu 115 Meter hoch und 90 Minuten lang kann der Steamboat-Geysir im Yellowstone-Nationalpark seine Wasserfontäne sprühen. Das macht ihn zu einem der größten und stärksten Geysire der Erde. Doch schon kleine negative Abweichungen von den normalen Regenmengen, die über längere Zeiträume auftreten, bringen ihn zum Erliegen. Das zeigt eine Studie von Shaul Hurwitz vom United States Geological Survey (USGS) und seinem Team in »Geochemistry, Geophysics, Geosystems«. Angesichts der prognostizierten trockeneren Zukunft der Region sind das keine guten Aussichten für das Naturphänomen und den Tourismus, der darauf basiert.
05.08.2023 07:08:01 [TAZ]
CO2-Abspaltung und -Speicherung: Viele Wege, ein Ziel
Um den Klimawandel zu verlangsamen, muss der Ausstoß des klimaschädlichen Gases Kohlendioxid (CO2) reduziert werden. Zugleich propagieren Klimawissenschaftler aber auch Verfahren, der Atmosphäre bereits emittiertes CO2 wieder zu entziehen. Das kann mit unterschiedlichen Verfahren geschehen.

Eines nennt sich „Direct Air Capture (DAC)“. Bei dieser Technik wird CO2 physikalisch oder chemisch aus der Umgebungsluft abgeschieden. Das ist energieaufwendig und teuer.

05.08.2023 10:24:17 [Telepolis]
Balkonkraftwerke: Informationsmangel zu Mikro-Wechselrichtern leicht zu beheben
Bei Balkonkraftwerken haben Mikro-Wechselrichter eine wichtige Aufgabe. Sie nehmen den Gleichstrom auf, den die Solarmodule produzieren und wandeln ihn in Wechselstrom für das jeweilige Haushaltsnetz um. Damit sie auf dem deutschen Markt verkauft werden können, müssen diese Bauteile einer deutschen Norm für elektrotechnische Geräte entsprechen.

Diese Norm sieht eine doppelte Sicherheit für den Fall vor, dass ein Mikro-Wechselrichter einmal vom Netz getrennt werden muss. Zum einen soll sich das auch als Drehrichter bezeichnete Bauteil dann selbst auf elektronischem Weg abschalten, so dass am Netzstecker kein Strom mehr fließt.

05.08.2023 14:21:37 [Tichys Einblick]
Ontarios Regierung kündigt Unterstützung für den Ausbau der Kernenergie an
Die Bruce Nuclear Generating Station am Lake Huron in der kanadischen Provinz Ontario gehört zu den größten der Welt. Sie verfügt über acht Reaktorblöcke mit einer Gesamtleistung von 6,358 Gigawatt – zum Vergleich: Europas größtes Kernkraftwerk Saporischschja in der Ukraine kommt auf 5,7 Gigawatt. Der Standort Bruce soll jetzt zum mit Abstand größten Stromerzeuger der Welt werden und sogar das japanische Kashiwazaki-Kariwa-Kraftwerk überflügeln, das eine Leistung von rund acht Gigawatt hat, derzeit aber nicht am Netz ist.
05.08.2023 15:55:25 [Reitschuster]
Waldvernichtung für Solaranlagen
Früher galten Bäume noch als Klimaretter. In Zeiten des grünroten Klimaaktivismus ticken die ökologischen Uhren indes gänzlich anders. Erneuerbare Energien über alles, lautet das unerschütterliche Mantra der Aktivisten, deren tumbem Tun nun wohl 370 Hektar Wald zum Opfer fallen. In brandenburgischen Hohensaaten will ein Investor 370 Hektar Wald roden, um auf bis zu 250 Hektar eine etwa 200 Megawatt große Photovoltaikanlage zu errichten. Der Rest der Fläche, die 540 Fußballfeldern entspricht, soll zum Industrie- und Gewerbegebiet werden.
05.08.2023 17:42:07 [Hoch-2]
Klima-Unfug vom Bundesamt
Seit neustem veröffentlicht das Bundesamt für Gesundheit BAG sogenannte «hitzebedingte Todesfälle.» Und vermutlich gibt es auch nur beim BAG Hitzetote bei 25 Grad Celsius.

Was sich wie Satire liest, meinen die Bundesbeamten offenbar ernst. Auf der Webseite heisst es:

«Der Indikator ‘Hitzebedingte Todesfälle‘ wird beim Bundesamt für Umwelt veröffentlicht. Dies im Rahmen der Strategie ‘Anpassung an den Klimawandel‘ des Bundesrats und dem dazugehörigen Aktionsplan.»

Das BAG erklärt den ahnungslosen Menschen, was Hitze, Hitzestress und die möglichen Maßnahmen dagegen sind.

06.08.2023 06:53:22 [Eike]
Offshore Wind gerät in eine Kosten-Krise
Der schreckliche Begriff „Kostenkrise“ stammt nicht von mir. Er kommt von ganz oben, in diesem Fall von der Mega-Konferenz: US Offshore Wind 2023. Insbesondere das „DEVELOPER LEADERS KEYNOTE PANEL“, das diesen abschreckenden Titel trägt: „Tackling The Cost Crisis Through Assessing Investment Risks“ [etwa: Bewältigung der Kostenkrise durch Bewertung der Investitionsrisiken]. Allerdings konnte ich nicht teilnehmen, da die Eintrittskarten 4000 Dollar mit und nur 3000 Dollar ohne Verzehr kosten. Das zeigt nur, wie sehr der Offshore-Boom inzwischen vergoldet ist.
06.08.2023 06:54:53 [Zeit Online]
Abholzung im Amazonas-Regenwald sinkt um zwei Drittel
Die Abholzung im brasilianischen Amazonasgebiet sei im Juli um 66 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat gesunken. Das teilte das Umweltministerium des südamerikanischen Landes unter Berufung auf vorläufige Daten des Nationalen Instituts für Weltraumforschung (Inpe) mit. Demnach gab es im vergangenen Monat Hinweise auf Abholzung auf einer Fläche von knapp 500 Quadratkilometern. Im Juli 2022 sind es noch rund 1.490 Quadratkilometer gewesen. Der Juli ist traditionell einer der Monate mit der stärksten Abholzung in der Region.
06.08.2023 06:56:47 [Eike]
Der religiöse Kult des Klima-Katastrophismus‘
Ich arbeite seit fast 15 Jahren im Bereich Klima und Energie, und man kann sagen, dass ich nicht oft auf etwas stoße, das mich dazu bringt, meine Sichtweise auf diesen Bereich radikal zu ändern. Aber ein neues Buch von Andy A. West hat genau das getan.

Das Buch mit dem Titel "The Grip of Culture" (etwa: Der Zangengriff der Kultur) vertritt die These, dass der Klimakatastrophismus kulturell bedingt ist – ähnlich wie die Religion oder eine der extremen politischen Bewegungen, die die Welt von Zeit zu Zeit heimsuchen.

06.08.2023 06:58:24 [TAZ]
Studie zu Klimapolitik: Wenn Einsicht in Wut umschlägt
Diese Botschaft sollten der selbsternannte Klimakanzler Olaf Scholz und sein Regierungsteam sehr ernst nehmen: Die überwältigende Mehrheit der Menschen in Deutschland sieht angesichts der Klimakrise großen politischen Handlungsbedarf – aber die allermeisten sorgen sich gleichzeitig um eine angemessene soziale Abfederung. Die Umfrage im Auftrag des Umweltbundesamts wurde im vergangenen Sommer gemacht, auf dem Höhepunkt der Energiepreiskrise, nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine und während der Pandemie.
06.08.2023 12:35:17 [Ansage!]
“Earth Overshoot Day”: Das Hochfest der Klimajünger
Am Mittwoch wurde wieder einmal der „Earth Overshoot Day“ lustvoll zelebriert, ein völlig virtuelles Datum, das zur Schulddiszplinierung und Verfestigung eines kollektiv schlechten Gewissens von westlichen Erziehungsmedien lustvoll alljährlich mit Top-Priorität vermeldet und verschlagzeilt wird. Seit 1961 berechnet das “Global Footprint Network” auf Basis von UN-Daten (die aber jeweils mehrere Jahre alt sind), ab welchem Datum im laufenden Jahr angeblich mehr Ressourcen verbraucht werden, als die Erde eigentlich für dieses Jahr zu Verfügung stellen kann.
06.08.2023 16:28:31 [Ansage!]
Frankfurt stellt “Klima-Aktionsplan” vor
Die Klimadiktatur nimmt immer offener Gestalt an. Vergangene Woche stellte die Frankfurter Klima- und Umweltdezernentin Rosemarie Heilig (Grüne) die deutschlandweit erste „Anpassungsstrategie an den Klimawandel“ vor, alternativ auch als “Klimawandel-Aktionsplan” (KWAP) bezeichnet. Die entsprechenden Maßnahmen in den Bereichen Planung, Bauen, Grün, Mobilität, Wasser und Gesundheit sollen zwischen den zuständigen Ämtern koordiniert, Ziele festgelegt und Maßnahmen empfohlen werden. Dem “Aktionsplan” liegen wiederum Handlungsempfehlungen des Umweltbundesamtes zur Erstellung von “Hitzeaktionsplänen für Städte und Kommunen” zugrunde.
06.08.2023 17:38:25 [Tichys Einblick]
Wenn die Blätter von alten Windkraftanlagen fallen
Windkraft soll umwelt- und klimaneutral sowie emissionsfrei sein. Keiner der drei Punkte stimmt. Unstrittig ist die zunehmende Belastung von Menschen und Tieren, Umwelt und Klima durch den weiteren Ausbau der Windkraft mit immer größeren Anlagen. Problematisch sind auch ihre Weiterverwendung und Entsorgung. Jedes technische Gerät altert und hat irgendwann sein Lebensende erreicht. Das gilt auch für Windkraftanlagen (WKA), die sogar relativ jung sterben. Bisher galt die Schwelle von 20 Jahren als Lebensdauer, weil dann die Förderung über das Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) erlosch und die fehlende Konkurrenzfähigkeit am Markt dem Weiterbetrieb die wirtschaftliche Basis entzog.
06.08.2023 17:40:45 [Infosperber]
«Klimaneutraler Helikopterflug» – die SKS glaubt es nicht
Schweiz: «Mit uns fliegen Sie 100% klimaneutral.» So wirbt das Helikopterunternehmen Eliteflights aus Wauwil LU für «Alpenrundflüge mit Gletscherwanderung», «Burezvieriflüge», «Fly and Wine», «Hochzeitsflüge» oder «VIP-Taxiflüge». Eliteflights räumt zwar ein: «Bei der Verbrennung von fossilen Energieträgern entsteht Kohlendioxid (CO2).» Die Firma schreibt aber auch: «Diese CO2-Emissionen können durch Unterstützung eines Klimaschutzprojekts kompensiert bzw. neutralisiert werden. Eliteflights unterstützt ein Waldschutz- und Aufforstungsprojekt im brasilianischen Amazonas.»
07.08.2023 06:46:15 [Eike]
Im Westen nichts Neues...
Dieser legendäre Titel fällt einem oft ein, wenn man die immer gleiche, GRÜN-Linke „Information“ unserer Medien zu Klima und Energie liest. Anhand von Leserbriefen kann man dann verfolgen, wie durchgreifend diese „Information“ anschlägt. Ein in mehrfacher Hinsicht typischer Leserbrief sei als Anlass für eine kleine Rezension genommen. „Den Klimawandel, das größte Problem unserer Zeit wollen alle gemeinsam anpacken … “

Lautet es zum Schluss eines Leserbriefes in einer Lokalausgabe der "Nordbayerischen Nachrichten".

07.08.2023 06:48:08 [Klimareporter]
Lithium-Akkus: Brenzliger Runaway-Effekt
Die Havarie des Frachters "Fremantle Highway" vor der niederländischen Küste ist glimpflich ausgangen. Nachdem das Feuer an Bord erloschen war und Experten das Schiff als stabil genug für den Transport bewerteten, wurde es gestern in den niederländischen Seehafen Eemshaven geschleppt.

Dort soll die "Fremantle Highway" nun entladen werden. Das 200 Meter lange Schiff einer japanischen Reederei hat rund 3.800 Autos geladen, davon 500 Elektroautos. Ob eines dieser E-Autos den Brand ausgelöst hat, ist weiterhin unklar.

07.08.2023 06:51:25 [Eike]
Die NASA wird doch Recht behalten
Wie sich die fehlgeleitete Klimawissenschaft „in eine massive schockjournalistische Pseudowissenschaft verwandelt hat“. Die GISS wurde über Jahrzehnte (von 1981 bis 2013) von James E. Hanson geleitet, dem früheren Chef-Klimatologen der GISS. Der Amerikaner Hansen gilt als einer der Erfinder des menschengemachten Klimawandels auf Basis sog. Treibhausgase, der bereits 1988 vor dem US-Kongress seine Brandreden hielt und den ganzen Klimarummel sozusagen (mit) inszenierte. Nun, was es mit der Glaubwürdigkeit solcher Personen und solcher Institutionen auf sich hat, liegt auf der Hand.
07.08.2023 06:53:23 [TAZ]
Wer darf die Wölfe zählen?
In Niedersachsen verschärft sich der Streit um den Umgang mit Wölfen. Die Landesjägerschaft (LJN) dürfe das Wolfsmonitoring, also das Beobachten, statistische Erfassen und Dokumentieren der in freier Wildbahn lebenden Wölfe, nicht länger ausüben, verlangen Artenschützer. Der Kooperationsvertrag des Landes mit dem Jägerverband müsse aufgekündigt werden. Die LJN sei bei dem Thema nicht neutral, begründet der Freundeskreis freilebender Wölfe seinen Vorstoß in einem offenen Brief an Niedersachsens Umweltminister Christian Meyer (Grüne).
07.08.2023 07:13:17 [Report24]
Klimawissenschaftler: Der Juli 2023 war nicht “der heißeste Monat aller Zeiten”
Zumindest in der englischsprachigen Welt scheint es noch Mainstream-Medien zu geben, die nicht nur den Klimafanatikern Raum zur Äußerung ihrer Theorien geben. Die Zeitung “The Australian” veröffentlichte die Stellungnahmen zweier führender US-amerikanischer Klimaforscher, die sich über die Übertreibung bezüglich der globalen Temperaturen aufregen. Denn sowohl die Klimafanatiker als auch Politik und Medien würden wichtige Fakten ignorieren, wie die Schaffung von Hitzeinseln durch die wachsende Urbanisierung und makroklimatische Einflüsse.
07.08.2023 10:46:32 [Achgut]
Die globale Temperatur kann man nicht messen
Niemand kennt eine globale Temperatur. Niemand kann sie messen. Darum kennt auch niemand ein „Weltklima“. Alle Worst-Case-Szenarien, mit denen man uns beschallt, beruhen auf Modellierungs-Hokuspokus.

Wie hoch ist die Temperatur in Hintertupfingen? Mal sehen. Beim Huberbauer im Stall sind’s am Morgen 15 Grad, mittags 24, abends 21, aber das war gestern.

Auf dem Marktplatz sind’s mittags 32 Grad. Im Keller von Tante Fine sind’s immer zwölf Grad. Der Kirchturm ist 80 Meter hoch, da waren es gerade 22 Grad, zwei Meter über dem Kirchplatz 23 Grad, am Boden 34 Grad, weil die Sonne draufscheint. Unter der Dorflinde ist’s aber kühler, nur hat da grad’ keiner gemessen.

07.08.2023 12:44:02 [Ansage!]
Nicht mehr, sondern immer weniger Landflächen sind von Bränden betroffen
Die jüngsten Brände auf Sizilien, Rhodos, in Kanada und Teilen der USA waren für die hauptberuflichen Klimawandel-Hysteriker ein gefundenes Fressen, um wieder einmal die vermeintlich den ganzen Planeten bedrohende Erderwärmung als Ursache heranzuziehen. Letzte Woche schwafelte UNO-Generalsekretär Antonio Guterres, einer der mittlerweile schlimmsten funktionalen Klima-Apokalyptiker, der sein Amt immer wieder skrupellos für diese Propaganda missbraucht, dass die Ära der globalen Erwärmung zu Ende und nunmehr „die Ära des globalen Kochens angebrochen“ sei – natürlich verbunden mit der Aufforderung an die Politik, umgehend drastische Schritte zur Eindämmung des Klimawandels zu beschließen.
07.08.2023 14:13:23 [Tichys Einblick]
Grüne "Energiewende": Fernwärme ohne Wärme
Ein Unsinnsgipfel jagt den nächsten. Mit aller Macht soll vom Scheitern der „Energiewende“ und der krachend vor die Wand gefahrenen Energieversorgung abgelenkt werden. Vor ein paar Wochen war es ein „Fernwärmegipfel“, mit dem „die“ nächste Lösung ausgegeben wurde. Doch seitdem ist es sehr schnell wieder ruhig geworden. Es sollen 100.000 Gebäude angeschlossen werden – pro Jahr. Die Zahl klingt für die, die es mit Größenordnungen nicht so haben, schrecklich viel. Das Pressestatement erinnerte wie früher an die »Aktuelle Kamera«, der Propagandasendung des DDR-Fernsehens: »Der heutige Gipfel hat ein starkes Signal gesetzt.
08.08.2023 07:14:46 [TAZ]
Rishi Sunaks fossiler Wahnsinn
Öl und Gas sind saubere Energiequellen? Fossile Kraftstoffe gehören zur Klimaneutralität? Der britische Premier hat außergewöhnliche Ideen. Manchmal sagt man genau das Gegenteil von dem, was man meint. „Danke, gut“ geht es einem da plötzlich, wenn diese irgendwie nervige, entfernte Bekannte am Rande einer Party danach fragt. Ob das stimmt oder nicht, muss die jetzt nicht wissen. Will sie wahrscheinlich auch nicht wirklich. „Und du, ich seh da gerade jemanden, aber lass uns mal ganz bald noch mal reden. Ja, ich freu' mich auch.“
08.08.2023 07:16:03 [Informationsdienst Gentechnik]
Neue Gentechnik: US-Regeln strenger als EU-Vorschlag
Die Europäische Kommission geht mit ihren vorgeschlagenen Lockerungen für neue gentechnische Verfahren (NGT) weit über das hinaus, was in den USA und England Gesetz ist. Ein wichtiger Grund dafür ist die großzügige und wissenschaftlich nicht begründbare Definition einer NGT-Pflanze im Kommissionsvorschlag. Doch es gibt noch weitere Unterschiede.

Die Begründung der Gesetze in den USA, Großbritannien und der Europäischen Union ist die gleiche: Gentechnisch veränderte Pflanzen, die auch durch Zucht oder zufällige Mutation hätten entstehen können, sollen schnell auf den Markt kommen können.

08.08.2023 07:18:16 [Eike]
Der ausgefallene Juli-Klimanotstand 2023
Vorweg: Wir leugnen nicht die IR-Absorption bestimmter Gase, die man fälschlicherweise Treibhausgase nennt. Wir wollen durch unseren Vortrag und die Grafiken jedoch zeigen, dass eine Wirkung auf das Temperaturgeschehen der Atmosphäre völlig unbedeutend ist. Erst recht falsch sind damit die Übertreibungen der deutschen Klimanotstandsfront aus Politikern, Medien und bezahlten Panikwissenschaftlern, deren Erwärmungsorakel eine CO₂ Klimasensitivität weitaus mehr als 2 bis 4,5 Grad zur Voraussetzung hätte.
08.08.2023 07:19:55 [Klimareporter]
Schweizer CO₂-Preis-Modell für Übergangsphase
Die Ampelregierung plant, den CO2-Preis zum Jahreswechsel auf 45 statt 35 Euro zu erhöhen. Viel zu wenig, sagen Klimaökonomen wie Ottmar Edenhofer vom Klimainstitut MCC. Der Preis müsse 2030 schon bei 275 Euro und 2035 bei 340 Euro liegen, um klimafreundliche Investitionen wirtschaftlich sinnvoll zu machen.

Die FDP stellte sich deshalb kurzzeitig hinter den Vorschlag von Klimainstituten und Ökonomen, den für 2027 geplanten Emissionshandel im Bereich Gebäude und Verkehr auf den kommenden Januar vorzuziehen.

Das Modell hat allerdings einen Nachteil, den selbst die marktliberale FDP nicht mittragen wollte.

08.08.2023 10:24:15 [Telepolis]
Wie boomende Küstenstädte mit Energie versorgt werden können
Wie können große Küstenstädte kostengünstig mit Energie versorgt werden? In ruhigen Gewässern in Äquatornähe könnten große Flächen schwimmender Solaranlagen ein Teil der Antwort sein, wie eine Ende Juli veröffentlichte Studie aus Australien zeigt.

David Fernando Silalahi, Doktorand aus Indonesien und Andrew Blakers, sein Doktorvater an der australischen Research School of Electrical, Energy, and Material Engineering am College of Engineering and Computer Science der Australian National University haben rund um den Globus die Bedingungen dafür untersucht.

08.08.2023 12:44:05 [Eike]
UN: Zensur der Klima-Debatte via Wikipedia
Die Vereinten Nationen haben diesen Monat im Stillen ein Kommunikationsprojekt im Rahmen ihres Nachhaltigen Entwicklungsziels 13 (Sustainable Development Goal, SDG 13) gestartet, das darauf abzielt, „dringend Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels und seiner Auswirkungen zu ergreifen“.

Kurz gesagt, die UNO wird nun die am häufigsten aufgerufenen Wikipedia-Einträge zum Thema Klima überwachen und sicherstellen, dass sie die von der UNO genehmigten Perspektiven und Informationen widerspiegeln.

08.08.2023 14:27:14 [Junge Welt]
Fukushima-Wasser kommt ins Meer
Radioaktiv verschmutztes Kühlwasser aus der Atomruine Fukushima soll noch im August in den Pazifik geleitet werden. Dies berichtete "Yomiuri Shimbun", Japans auflagenstärkste Zeitung, am Montag. Regierungschef Fumio Kishida will demnach am 20. August mit den zuständigen Ministern seines Kabinetts zusammenkommen und über den genauen Zeitpunkt der Wassereinleitung entscheiden. Voraussichtlich werde damit noch diesen Monat begonnen.

Im Juli hatte schon die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) ihre Zustimmung für das Vorhaben gegeben.

09.08.2023 06:57:16 [TAZ]
Deutlich weniger Wärmepumpen
Die Nachfrage nach Wärmepumpen ist deutlich zurückgegangen. Im ersten Halbjahr sind 48.804 entsprechende Förderanträge beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) eingegangen – nur etwa die Hälfte des Aufkommens des Vorjahreszeitraums. Das berichteten Zeitungen der Funke-Mediengruppe am Dienstag.

Wärmepumpen befördern Wärme aus der Außenluft, dem Boden oder dem Grundwasser in Gebäude hinein. Sie werden mit Strom betrieben. Kommt Ökostrom zum Einsatz, verursachen die Anlagen praktisch keine Treibhausgasemissionen.

09.08.2023 06:59:01 [Eike]
Die Meteorologie muss sich auf ihr Wesen zurück besinnen
Bob Dylan hat Recht. Sie werden jemandem dienen. Aber es ist Ihre Entscheidung. Dienen Sie dem, wofür Sie dankbar sind, oder einer Idee, die Sie akzeptieren und nicht in Frage stellen sollen?

Ist Ihnen in einer klaren, ruhigen Winternacht schon einmal aufgefallen, wie kalt es wird? Wenn der Himmel wolkenlos ist, kühlen die unteren Schichten ab, und es wird kalt. Was passiert in der gleichen ruhigen Nacht mit Wolken? Es wird nicht so kalt.

Warum ist das so? Die Wolken verhindern die Abkühlung der unteren Schichten.

09.08.2023 07:00:29 [Klimareporter]
Mehr Plastik schwimmt in den Ozeanen
Entwarnung beim weltweiten Plastik-Problem? Laut einer neuen niederländischen Studie gelangt deutlich weniger Kunststoffmüll in die Weltmeere als bislang angenommen. Doch die Erleichterung darüber ist begrenzt.

Denn gleichzeitig ermittelte das Forschungsteam, dass sich deutlich mehr Plastik in den Ozeanen befindet als angenommen. Daraus folgt: Der Müll verbleibt länger im Wasser als bisherige Schätzungen vermuten ließen.


09.08.2023 07:03:33 [Zeit Online]
Internationale Walfangkommission warnt vor Aussterben der Vaquitas
Der wissenschaftliche Ausschuss der Internationalen Walfangkommission (IWC) warnt zum ersten Mal in seiner Geschichte vor dem Aussterben einer Art. Im Golf von Kalifornien in Mexiko gebe es nur noch etwa zehn Exemplare des Kalifornischen Schweinswals, teilte die IWC mit. Nur die konsequente Umsetzung eines Verbots von Stellnetzen in ihrem natürlichen Lebensraum könne das Aussterben der extrem seltenen Meeressäuger, die auch Vaquitas genannt werden, noch verhindern.
09.08.2023 11:49:26 [Meine Meinung Meine Seite]
Das „Geschenk“ eines Vulkans
Das Wetter spielt weltweit verrückt. Stürme, Überschwemmungen, Hagel, Schneefall, zu heiß, zu kalt, zu trocken, zu nass. Alles Klimawandel? Alles menschengemachter Klimawandel? Bei den ungewöhnlichen Wetterphänomenen des letzten Jahres oder etwas mehr vielleicht nicht. Anfang des vergangenen Jahres gab es nämlich einen gewaltigen Vulkanausbruch unter Wasser, im Südpazifik in der Nähe des Tonga- Archipels. Das ist sehr weit weg und abgelegen und vielleicht gab es deswegen so gut wie keine Information über diesen Vulkanausbruch, vielleicht gab es aber auch andere Gründe dafür.
09.08.2023 12:35:33 [TKP]
Klimamodellen fehlt die Auflösung um Klimawandel zu modellieren
Die UNO Organisation IPCC (Intergovernmental Panel on Climate Change) macht detaillierte Vorhersagen für die Entwicklung der Temperaturen für die nächsten 25 Jahre ohne über die dafür benötigen wissenschaftlichen Instrumente zu verfügen. Man bewegt sich in einer „Terra incognita“ und produziert Vorhersagen mit Treibhausgasen, die gerade einmal 5% der gesamten Treibhausgase ausmachen. Wasserdampf, aus dem die Wolken bestehen, macht 95% der Treibhausgase in unserer Atmosphäre aus. CO2 macht 3,6% der Treibhausgase aus. Davon sind etwa 0,9% durch menschliche Aktivitäten verursacht.
09.08.2023 13:56:17 [Telepolis]
Investiert Bundesregierung Milliarden in neue fossile Gaskraftwerke?
Energie und Klima – kompakt: Wirtschaftsministerium will für Dunkelflauten Kraftwerke bauen lassen. Grüner Wasserstoff im Mittelpunkt, auch fossile Gaskraftwerke sind erlaubt. Wir hatten letzte Woche berichtet, wie die Bundesregierung ihre Wasserstoffstrategie fortschreiben will, auch über die großen Mengen Wasserstoff, die dafür benötigt werden und die derzeit nur zu einem Bruchteil im Inland und mit erneuerbarem Strom erzeugt werden können. Selbst eine Verdoppelung der Kapazitäten würde nicht sehr weit führen.

Ein Teil des Wasserstoffs soll künftig in Wasserstoffkraftwerken oder in auf Wasserstoff umgerüsteten Gaskraftwerken genutzt werden.

09.08.2023 17:54:00 [Tichys Einblick]
Die Klimalobby droht Großbritannien
Der australische Milliardär und Bergbauunternehmer Andrew Forrest hat heftige Kritik an den Plänen des britischen Premierministers Rishie Sunak geübt. Sunak will wieder neue Öl- und Gasbohrungen in der Nordsee genehmigen. Forrest kündigte an, er werde seine Investitionen aus Großbritannien abziehen, wenn die Politik der fossilen Brennstoffe weiterverfolgt werde.

Forrest, einer der reichsten Menschen Australiens, gehört eine sogenannte philanthropische Organisation, die Minderoo Foundation.

09.08.2023 18:04:34 [Amerika 21]
Venezuela saniert ölverschmutzten Maracaibo-See
Die venezolanische Regierung hat nach alarmierenden Berichten von Wissenschaftlern einen Notfallplan zur Reinigung und Eindämmung von Ölverschmutzungen im Maracaibo-See im westlichen Bundesstaat Zulia in die Wege geleitet.

Mit einer Fläche von 13.000 Quadratkilometern ist er der größte See Südamerikas und beherbergt rund 145 Fischarten und etwa 200 Kilometer Mangroven entlang seiner Ufer. Er liegt in einer historisch bedeutenden Ölförderregion, die rund 15 Prozent der venezolanischen Rohölreserven enthält.

10.08.2023 06:42:13 [TAZ]
Amazonasgipfel: „Wir schützen den Regenwald“
Dinamam Tuxá sieht auch europäische Länder in der Pflicht, die Ausbeutung des Amazonas zu stoppen. Er verlangt, indigene Völker stärker einzubeziehen. TAZ: Vertreter der acht Amazonas-Staaten sind in der brasilianischen Stadt Belém zusammengekommen und haben eine Erklärung zum Schutz des Regenwalds unterzeichnet. Glauben Sie, dass dieser Gipfel tatsächlich Fortschritte bringen wird?

Dinamam Tuxá: Wir haben zumindest die Hoffnung. Der Gipfel geschieht zu einem wichtigen Zeitpunkt, wir erleben weltweit die Auswirkungen die Klimakrise.

10.08.2023 06:43:54 [Klimareporter]
Kenia kämpft gegen Dürre und für Klimasicherheit
Kenia erlebt die schlimmste Dürre seit 40 Jahren. Die Auswirkungen treffen besonders die Verletzlichsten: lokale und indigene Gemeinden. Dabei ist es ihr Wissen, das zur richtigen Klimaanpassung beitragen kann. Keshoe Isaiah sah seine Mutter auf der Suche nach Wasser immer weitere Strecken zu Fuß zurücklegen. Er sah auch, wie seine Brüder die Schule abbrechen mussten, um mit den Rindern, Ziegen und Schafen kilometerweit zu laufen, bis sie eine Wasserquelle und Weideland fanden. Und doch verdursteten die Tiere.

Heute bleibt der Familie nur noch eine kleine Herde.

10.08.2023 06:45:37 [Ausgestrahlt]
Wasserstoffstrategie: Atom-Förderung durch die Hintertür
Die Aufmerksamkeit ist groß, als Ende Juli 2023 die Bundesregierung die Neufassung der nationalen Wasserstoffstrategie veröffentlicht. Zukünftig soll nicht nur grüner, also mit erneuerbaren Energien hergestellter Wasserstoff direkt gefördert werden können, sondern auch kohlenstoffarmer „blauer“, „türkiser“ oder „orangener“ Wasserstoff. Dies bezeichnet Wasserstoff aus Erdgas mit CO2-Abscheidung und -Speicherung (CCS) und Wasserstoff, der aus Abfällen hergestellt wird. Eine solche Ausweitung der bisherigen Fördermöglichkeiten hatte insbesondere die FDP immer wieder gefordert.
10.08.2023 06:47:21 [Eike]
Solarprojekte in der Wüste senken das Grundwasser ab
Nach einem Bericht von Inside Climate News belasten riesige Solarprojekte in Südkalifornien die lokale Wasser Verfügbarkeit. Das bedroht die Ökosysteme der Wüste und verärgert die Bewohner, deren Wasserversorgung ebenfalls davon betroffen ist.

Die kleinen Gemeinden rund um Desert Center, Kalifornien, sind auf natürlich vorkommende unterirdische Wasserreserven, sogenanntes Grundwasser, angewiesen. Der wasserintensive Entwicklungsprozess für große Solarprojekte hat laut Inside Climate News zu einer Absenkung des Grundwasserspiegels geführt.

10.08.2023 10:07:08 [Unsere Zeit]
E-Hype: Gut fürs Geschäft, schlecht für die Umwelt
Die kapitalistische Energiewende – teuer, ineffektiv und schmutzig. Mehr als 100 Kilowattstunden für die Produktion von Gütern, Heizung, Transport, Beleuchtung, Information und anderes beträgt der durchschnittliche Energieverbrauch pro Person in Deutschland – jeden Tag. Das ist doppelt so viel wie im weltweiten Durchschnitt. So unverzichtbar die Abkehr von den fossilen Brennstoffen ist: Diese Energiemengen gibt es nicht zum (ökologischen) Nulltarif.

Solar- und Windenergie, E-Mobilität und die Heizung mit elektrisch betriebenen Wärmepumpen sind in aller Munde.

10.08.2023 12:40:41 [Golem]
Ein Windkraftwerk aus Holz entsteht in Schweden
In diesem Jahr soll die höchste Holz-Windturbine der Welt in den Wäldern Schwedens fertiggestellt werden. Gebaut wird sie von dem schwedischen Start-up Modvion. Die Anlage soll 105 Meter hoch sein und mit einer 2-Megawatt-Turbine des dänischen Windkraftriesen Vestas laufen. Der Turm wird vom lokalen Energieversorger Varberg Energi betrieben. Die Windkraftanlage in der Nähe der Stadt Skara – circa 130 Kilometer nordöstlich von Göteborg entfernt – soll etwa 500 Haushalte mit Strom versorgen können.
10.08.2023 14:21:31 [Achgut]
Der pädagogisch unerwünschte Ausbruch des Hunga-Tonga
Der Ausbruch des Unterwasser-Vulkans Hunga-Tonga beförderte 2022 gigantische Mengen von Wasserdampf in die Atmosphäre – das mit Abstand wichtigste Treibhausgas des Planeten. Das wirkt sich mit Verzögerung jetzt möglicherweise in den globalen Temperaturen aus – die offizielle Klimaforschung verliert kein Wort darüber. Normalerweise schießen Vulkane wie der Pinatubo Asche und Schwefelverbindungen in die Atmosphäre und führen dadurch zu einer Abkühlung. Der Hunga-Tonga liegt 150 m unter der Wasseroberfläche und hat daher hauptsächlich Wasser hochkatapultiert. Wasserdampf in der Stratosphäre führt zu einer Temperaturerhöhung.
10.08.2023 17:45:23 [Neues Deutschland]
Amazonasgebiet: Verfehlter Gipfel
Für das Amazonasgebiet gibt es weiterhin kein Abholzungsverbot. Der zweitägige Amazonas-Gipfel ist vorüber und die Enttäuschung gerade bei den indigenen Völkern groß. Statt wichtiger Entscheidungen gab es im brasilianischen Belém hauptsächlich leere Worte und heiße Luft. Zudem waren zwar die Regierungschefs der Amazonasländer und weiterer Regenwaldstaaten Afrikas und Asiens zur Konferenz am 8. und 9. August geladen, nicht aber die Repräsentanten der indigenen Völker Amazoniens.
11.08.2023 06:45:00 [Klimareporter]
Danke, EEG
Klingt doch prima. Gerade in diesen Zeiten, da alles teurer wird. "Strompreis: Staat nicht mehr größter Preistreiber." Das meldete das Vergleichsportal Verivox, das regelmäßig die Preisentwicklung bei der Energie scannt.

Und tatsächlich ist der Anteil von Steuern, Abgaben und Umlagen an den Kilowattstunden-Preisen, die die Verbraucher zahlen müssen, zuletzt deutlich gesunken. Fast zehn Jahre lang lag er über der Hälfte, in der Spitze sogar bei 57 Prozent. Jetzt sind es nur noch 29 Prozent.

11.08.2023 06:46:54 [Preußische Allgemeine Zeitung]
Acht deutsche Meiler könnten wieder ans Netz
Chicagoer Beratungsunternehmen hat 18-seitige Studie vorgelegt mit dem Titel „Wiederinbetriebnahme der deutschen Kernkraftwerke: Ist das machbar?“ Mit der Abschaltung der letzten drei deutschen Kernkraftwerke am 15. April wurde die Bundesrepublik zum Strom-Nettoimporteur, und viele Unternehmen mit energieintensiver Produktion wanderten ins Ausland ab. Das ist zum akuten Wohlstandsrisiko geworden.

Deshalb befürworten inzwischen bereits 67 Prozent der Deutschen eine weitere Nutzung der Kernenergie im eigenen Land.

11.08.2023 06:48:44 [Eike]
Wenn die Blätter von alten Windkraftanlagen fallen
Der Herbst naht, es wird kälter. Der jährliche Klimawandel setzt ein. Sogar Blätter regnen dann von den Bäumen, in der Regel ohne Zutun des Menschen. Es fallen auch immer mehr andere alte Blätter, die von alten Windkraftanlagen. Die krachen zum Glück meistens nicht von allein herab, sondern werden von Kranen abgeseilt. Was dann? Zusammenharken und kompostieren kann man sie nicht.

Jedes technische Gerät altert und hat irgendwann sein Lebensende erreicht. Das gilt auch für Windkraftanlagen (WKA), die sogar relativ jung sterben.

11.08.2023 06:50:28 [TAZ]
100 Milliarden fürs Klima
Die Linke hat ein ökosoziales Programm vorgestellt. Ihre Kritik an der Regierung: Die Senkung der Emissionen müsse schneller und gerechter gehen. Nachdem Linken-Fraktionschefin Amira Mohamed Ali tags zuvor angekündigt hatte, bei der nächsten Vorstandswahl nicht mehr anzutreten, ging es am Montag endlich wieder um Inhalte: Der stellvertretende Parteivorsitzende Lorenz Gösta Beutin stellte ein Klimaschutz-Sofortprogramm seiner Partei vor, das ein Volumen von 100 Milliarden Euro haben soll. Um das zu finanzieren, will die Linke die Schuldenbremse aussetzen.
11.08.2023 10:04:54 [TAZ]
Laue Wärmewende
Industrielle Emissionen können gut für die Haut sein. In seiner aktuellen Werbekampagne zeigt der Vattenfall-Konzern, wie das Model Cara Delevingne sich aus einer schicken Sprühflasche „Industrial Emissions Face Mist“ ins Gesicht pumpt. Klar: Bei dem nicht im Handel erhältlichen Frischespray handelt es sich um das völlig unbedenkliche Abfallprodukt, das bei der Verbrennung von Wasserstoff entsteht, wie er irgendwann in großem Stil zur Energieerzeugung eingesetzt werden soll: reines H2O.
11.08.2023 10:22:43 [Tichys Einblick]
Kernkraftwerke wieder anschalten? – Aufwendig, aber möglich
Der Kernenergetiker Manfred Haferburg räumt mit einer Propagandalüge auf: Angeblich seien die Kernkraftwerke durch Säure unbrauchbar gemacht worden. Eine Wiederinbetriebnahme der in den vergangenen beiden Jahren abgeschalteten Kernkraftwerke ist möglich. Dies sagt einer der renommiertesten Kernkraftwerk-Experten Deutschlands, Manfred Haferburg, im Gespräch mit der Sonntagsausgabe von Tichys Einblick. In dem ging es um die Frage, ob die Kernkraftwerke in Deutschland wieder angeschaltet werden könnten. Denn mit jedem Tag wird das Desaster »Energieversorgung« deutlicher.
11.08.2023 10:24:34 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Gierflation der Agrokonzerne
Das globale Ernährungssystem ist kaputt. Es wird weithin von multinationalen Konzernen dominiert, und es ermöglicht und begünstigt nicht nachhaltige und ungesunde Produktions- und Konsummuster. Es erzeugt zudem enorme Mengen Abfall in allen Phasen der Produktion und des Vertriebs. Das globale Ernährungssystem bringt außerdem riesige Mengen an Treibhausgas-Emissionen hervor, richtet dadurch erhebliche Umweltschäden an und beraubt Kleinbauern in vielen Ländern eines sicheren und existenzfähigen Lebensunterhalts.
11.08.2023 12:38:45 [Fassadenkratzer]
Der „Weltklimarat“ – Dirigent der Klimatäuschungen
Der „Intergovernmental Panel on Climate Change“ (IPCC), deutsch: „Zwischenstaatlicher Ausschuss für Klimaänderungen“, auch als „Weltklimarat“ bezeichnet, hat als UN-Gebilde die Aufgabe,
„Regierungen auf allen Ebenen mit wissenschaftlichen Informationen zu versorgen, welche sie für die Entwicklung von klimapolitischen Maßnahmen benötigen.“ Seine „Weltklimaberichte“ gelten als „Goldstandard“ der Klimaforschung. Der IPCC ist selbst aber keine unabhängige Forschungs-Einrichtung, sondern primär eine politische Organisation, die bereits von einer feststehenden menschengemachten Klimaerwärmung ausgeht und zu den Folgen und Maßnahmen „wissenschaftliche“ Ergebnisse einholt.

 Ansichtssache, Meinung, Kommentare, Diskussion, Debatte, Hintergrund, Verschiedenes (77)
01.08.2023 07:09:07 [QPress]
Leoparden in der Ukraine vom Aussterben bedroht
Es vergeht kaum ein Tag an dem wir nicht von den großartigen Ruhmesmeldungen aus der Ukraine hören, an denen diese tapfere Nation dem Endsieg immer ein Stück näherrückt. Zumindest ist das die Quintessenz der bei uns zu vernehmenden guten und erlaubten Propaganda. Ein wenig erinnert die Situation schon an die ersten Monate im Jahr 1945, als man sich ebenfalls auf allen erlaubten Kanälen von den Erfolgen der deutschen Wehrmacht bei der Vernichtung Russlands überzeugen konnte. Schon damals war Russland der Aggressor und trieb die Wehrmacht bestialisch gen Westen vor sich her.
01.08.2023 07:10:27 [Dushan Wegner]
Verlaufen
Die Grünen-Chefin sagt, dass Parteilinie wichtiger ist als etwa das Wohl einer Stadt. Diese Leute setzen Ideologie über Menschen, das sehen wir ja täglich, doch dass sie es nun so offen sagen können, das zeigt: Deutschland hat sich ganz schön verlaufen! Nehmen wir an, Sie haben sich verlaufen oder mit dem Auto verfahren. Und nehmen wir weiter an, dass Sie eine Karte zur Verfügung haben, auf Papier oder digital.

Was ist das Erste, das Sie tun werden?

Genau! Jeder von uns würde versuchen, mithilfe der Karte zu verstehen, wo man sich überhaupt befindet.

01.08.2023 07:12:02 [Ceiberweiber]
SPÖ gegen Benko? Welch eine Farce!
Zur Pleite von kika/Leiner protestierte die SPÖ in der Mariahilferstrasse unweit der Baustelle von Rene Benkos Kaufhaus Lamarr. Freilich wurde in geradezu realsozialistischer Manier die Rolle ausgeblendet, die Ex-Parteichef Alfred Gusenbauer bei Benko spielt. Es ist unwichtig, was er als Privatmann nach der Politik tut, kommt auf Nachfrage. Man demonstriert aber gegen Privatmann Benko und empört sich über Dividenden, die auch Gusenbauer ausbezahlt wurden.
01.08.2023 07:20:14 [Polit Platsch Quatsch]
Staatliches Humormonopol: Harter Kampf um eine Witzfigur
Es waren ein paar wenige, aber spannende Stunden, in denen Elon Musk wahrhaftig die Chance zu ergreifen schien, zurück auf die Seite des Wahren und Schönen zu wechseln. 48 Stunden nach einer dringlichen Warnung des Auswärtigen Amtes, dass es sich beim X-Account @baerbockpress nicht um den offiziellen "Handle" (AA) der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock, sondern wie vom Betreiber angegeben um einen "Parodie" handelt, drehte der frühere Betreiber der Kurznachrichtenplattform Twitter dem anonymen Spaßvogel den Saft ab.
01.08.2023 10:26:32 [Der Sandwirt]
Die unerträgliche Hitze der Klimaangst
Die Angst ist eine mächtige Kraft, um Menschen zu beherrschen und zu manipulieren zumal. Angst ist in der Lage, den Menschen richtig einzuheizen und extreme Formen von Stress zu erzeugen.

Heute schon ist die Klimaangst die häufigste benannte Angst, besonders unter jungen Menschen. Klimaaktivisten finden das positiv und erstrebenswert. Sie glauben, dass damit die Klimakatastrophe vielleicht abzuwenden sei oder sehen eine generalisierte Klimaangst als die gerechte Strafe für vorheriges jahrzehntelanges Fehlverhalten, was dann fast schon den Charakter eine Kardinalsünde annimmt.

01.08.2023 10:28:49 [Neuland Rebellen]
Ein Land, in dem Kriminalität attraktiv und befreiend wirkt
Neulich hat Marco Buschmann – darf man das noch sagen? –, seines Zeichens Justizminister dieser kleinen Bananenrepublik, kriminelle Clans für sich entdeckt. Jene nämlich, die deutsche Großstädte belagern und ja – ganze Stadtteile übernehmen. Endlich!, möchte man da welche ausrufen. Was hat man über Jahre genau das gefordert. Neukölln war ja quasi verloren. Offiziell leben diese Clans, meist libanesische, von der Stütze. Sie fahren aber große SUVs und besitzen ganze Häuserzeilen, haben die Finger in den Geschäften des Kiezes und darüber hinaus und leben in einer Parallelgesellschaft, die die Polizei eine No-go-Area nennt.
01.08.2023 12:04:44 [Meine Meinung Meine Seite]
Am Ende
Dass die jetzige deutsche Regierung die schlechteste und unbeliebteste ist, die Deutschland je hatte, sagen nicht nur Umfragen und ist längst kein Geheimnis mehr. Dass als Folge des Wirkens dieser Regierung die deutsche Wirtschaft nicht erst seit heute schwer leidet, ist auch bekannt. Die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft passen schon lange nicht mehr, um international konkurrenzfähig zu bleiben. Da wäre an erster Stelle der hohe Strompreis zu nennen. Aber diese …naja; eben diese Regierung musste ja unbedingt die letzten drei AKW´s abschalten.
01.08.2023 14:05:53 [Polit Platsch Quatsch]
Comeback eines Killers: Anflug der Tigermücke
Kurz nach der Jahrtausendwende kam sie zum ersten Mal nach Deutschland. Die Asiatische Tigermücke griff nach dem Land, das damals noch genau hinschaute, welch Neozoten sich ansiedeln wollten. "Ungeziefer" (Peter Ramsauer) sollte nicht über die Grenze, selbst nicht Ungeziefer, das aus dem damals noch nicht als "systemischer Konkurrent" gehandelten China kommt. Trotzdem, im April 2008 hatte sie es geschafft: "Die zweitgefährlichste Mücke der Welt kommt nach Deutschland", warnte der "Spiegel". Kein Wunder, denn "der Klimawandel und milde Winter machen es ihr leicht".
01.08.2023 16:18:28 [RT DE]
Selenskij oder die Zeit der maßlosen Kinder
Nein, es ist nicht erfrischend, wenn der Präsident eines Landes, der Zehntausende in einen sinnlosen Tod schickt, so auftritt, als wäre er gerade vom Camping zurück oder wolle eigentlich ins Fitnessstudio. Nur im Westen hält man das für normal. Zugegeben, inzwischen ist selbst im Westen der Heldenkult um den ukrainischen Präsidentendarsteller Selenskij etwas abgekühlt. Aber es wird weiter versucht, ihn allen möglichen internationalen Begegnungen als Redner aufs Auge zu drücken, oder ihn gar gelegentlich persönlich vorbeizuschicken.
01.08.2023 17:47:44 [Time Pattern Analysis]
Ich habe ChatGPT gefragt…
Ich habe ChatGPT gefragt: „Stell Dir vor, Du wärest im Jahre 1300. Was hättest Du damals auf diese Frage geantwortet: Ist die Erde eine Scheibe oder eine Kugel?"

Das Ding antwortete: „Im Jahre 1300 war die gängige Vorstellung, dass die Erde eine Scheibe sei. Diese Ansicht basierte auf religiösen Überzeugungen und dem begrenzten Wissen über die Welt zu dieser Zeit. Die Idee einer kugelförmigen Erde war zwar bereits von einigen antiken Philosophen wie Pythagoras und Aristoteles vorgeschlagen worden, aber sie hatte sich noch nicht weit verbreitet. Daher hätte ich wahrscheinlich geantwortet, dass die Erde eine Scheibe ist."

02.08.2023 07:03:50 [Ansage!]
Die Grünen sind die wahren Demokratiefeinde
Seit knapp über anderthalb Jahren sind die Grünen als Folge einer nichtrepräsentativen “false balance” an der Macht: Obwohl sie nur durch einen Bruchteil der deutschen Wählerstimmen legitimiert sind, haben sie sich zur treibenden und politikbestimmenden Kraft innerhalb der Ampel-Regierung erhoben. Ihre Agenda beherrscht die deutsche Politik und den größten Teil der Medien ganz und gar. Die katastrophalen praktischen Auswirkungen ihrer Ideologie treten in atemberaubender Geschwindigkeit zutage.
02.08.2023 10:01:37 [Fliegende Bretter]
Einfach zu verlockend
Zwischen März und Juli 1994 ermordeten in Ruanda Hutu-Rebellen zirka 800.000 Menschen, fast ausschließlich Tutsi, innerhalb von 100 Tagen. Das macht im Schnitt 8.000 am Tag. Eine Quote, die gerade einmal die SS in ihren Mordfabriken an einzelnen Tagen hinbekam. Das geschah ganz offen unter den Augen der Weltöffentlichkeit, die sich außerstande sah, das Massaker auch nur einzudämmen. Die in Ruanda stationierten UNO-Truppen hatten weder das Mandat noch die Ausrüstung, etwas auszurichten. Nichteinmischungsgebot, kann man nichts machen.
02.08.2023 10:03:07 [Polit Platsch Quatsch]
Regenschutzplane: Regierung reagiert auf Wetterlage
Seinen Erfolg hat der deutsche Gesundheitsminister keineswegs laut gefeiert. Obwohl zur Halbzeit des Klimasommers 2023 alle Daten darauf hindeuten, dass Karl Lauterbach sein Ziel erreichen wird, mit Herbstbeginn höchstens noch 4.000 Hitzetote beklagen zu müssen, ist der umtriebige Sozialdemokrat bereits auf die nächste Wetterbaustelle weitergeeilt.

Diesmal sind es die kaum mehr abreißenden Regengebiete und die kühlen Temperaturen, die den verantwortlichen Sorgen machen. Wacken steht vor dem Wetteraus, erstmals in der Rockgeschichte.

02.08.2023 10:04:54 [Ceiberweiber]
Wie die FPÖ auch medial durchmarschiert
Die Nachwehen einer „Remigrations“-Demo der Identitären richten den Fokus auf eine sonst oft nicht wahrgenommene rechte Medienstrategie. Diese ergänzt in Wirklichkeit eine für viele überdeutliche linke Medienstrategie und da wie dort bleibt Journalismus auf der Strecke. „Lügennarrativen der Zecken & Mainstreammedien“ werde von der Gegenöffentlichkeit gekontert, als Novum auch von der FPÖ, schreibt Martin Sellner auf Twitter. Wer bei „Zecken“ zusammenzuckt, sollte wissen, dass dies auch eine Selbstbezeichnung mancher Antifas („Antifa Zeckenbiss“) ist, also nicht bloß das Empfinden Rechter widerspiegelt.
02.08.2023 10:20:26 [Tichys Einblick]
Klima-Aktivisten: Scheinheiligkeit als Glaubenssatz
Heuchler aller Länder, vereinigt euch: Morgens blockieren die fremdfinanzierten Endzeit-Gläubigen die Straßen für hart arbeitende Menschen oder wenn die den Alltag mal vergessen und in den Urlaub fliegen wollen – abends fliegen sie selbst in den Urlaub. Mit Doppelmoral hat man eben nur halb so viele Gewissensbisse. Die Selbstgerechten sind schon eine Plage. Aber die Bigotten sind noch schlimmer.

Der Selbstgerechte akzeptiert bekanntlich nur die eigenen Regeln. Aber zumindest versucht er noch ab und zu, sich auch selbst daran zu halten. Der Bigotte dagegen stellt an sich selbst grundsätzlich weniger hohe Ansprüche als an die anderen.

02.08.2023 12:45:12 [Hinter den Schlagzeilen]
Alternative Einäugigkeit
Wer krampfhaft das Gegenteil dessen behauptet, was die Grünen sagen, wird keine menschlichere Welt schaffen — eher eine komplementäre Form der Unmenschlichkeit. Kein Zweifel: „Linksgrün“ nervt. Und die mit diesem Kürzel bezeichnete politische Richtung ist mittlerweile sogar gefährlich für das Gemeinwesen, für die Wirtschaft, für unsere bürgerlichen Freiheiten. Grüne haben alles mitgetragen: Corona, die neudeutsche Kriegshysterie, die sich anbahnende Ökodiktatur, die Verwandlung Deutschlands in einen Failed State und die in vielem problematische Trans-Mode — zu schweigen von der Behinderung und Diffamierung der Meinungsgegner.
02.08.2023 14:07:14 [Polemica]
Es ist Zeit für eine neue Linke
Wir brauchen wieder dringend eine oppositionelle Instanz in der Politik. Denn was sich aktuell so auf dem Wühltisch der Parteienlandschaft präsentiert, kann für die Basismehrheit in diesem Land in keinster Weise als Wählanreiz betrachtet werden. Auch die AfD nicht, weil sie nur die Konsequenz jahrelanger Verwerfungen in den Machtetagen, Programmatikklau und politischem Missmanagement darstellt. Eine echte, demokratisch etablierte Opposition gibt es schon seit einigen Jahren nicht mehr, die letzten, hoffnungsvollen Erwartungen darauf hat sich etwa mit der Persona Merz in alle Winde zerstreut.
03.08.2023 07:39:43 [Polit Platsch Quatsch]
Deutschlands toller Schuldenberg: Luft nach oben
Sie leugnen die Erfolge, sie zweifeln am dauerhaften Bestand des Sozialstaates, sie verweisen auf vermeintliche Zahlen und langjährige Trends, die sie wie Schuhwichse benutzen, um ihre Argumente strahlen zu lassen. Deutschland, heißt es dann, sei auf dem absteigenden Ast. Es fehle dem Land an Mut, an Innovationen, an einem Zauberspruch, der die Bürokratie verschwinden lässt, die hohen Steuern und Abgaben senkt und den müden alten Mann Europas zurückverwandelt in eines der dynamischen jungen Mädchen, die in der Nationalmannschaft der DFB-Frauen zeigen, was Menschen vermögen, die zu allem entschlossen sind.
03.08.2023 07:44:53 [Ansage!]
Klimakommunismus: Mit “Bau-Scham” zurück zur sozialistischen Platte
Mit Siebenmeilenschritten marschiert Deutschland in Richtung eines global orchestrierten Ökosozialismus im Geiste des unseligen “Great Reset”. Karotte am Stock und Peitsche gleichermaßen ist dabei das vermeintlich alternativlose Ziel einer angeblich lebensrettenden “Klimaneutralität”, mit der Zustände gerechtfertigt und zurückgeholt werden sollen, für deren erfolgreiche Überwindung Generationen geschuftet hatten: Unsichere, überteuerte Energie, Frieren, Armut, Entbehrungen. Nicht nur Essen, Heizen, Fliegen oder Autofahren, auch Wohnen soll nach den dystopischen Maßstäben von Klimafanatikern reguliert, zurückgefahren oder gleich verboten werden.
03.08.2023 09:54:50 [Konjunktion]
Die wirtschaftliche Realität einer Ideologie
Es scheint den Menschen langsam klar zu werden, welche Macht sie eigentlich besitzen. Denn Unternehmen, die sich gezielt dem “Wokismus” unterwerfen, werden massiv durch die Verbraucher abgestraft. Das trifft sogar auf einige der größten und bekanntesten Unternehmen der Welt zu. Es gibt einen weit mehrheitlichen Teil der Bevölkerung, der es absolut ablehnt, wenn man ihm und seinen Kindern die “Woke”-Propaganda aufzwingt, und im Jahr 2023 gab es Wirtschaftsboykotte in einem Ausmaß, die bis dato unbekannt waren.
03.08.2023 11:50:04 [Meine Meinung Meine Seite]
Heiß- kalt, und zwar richtig
Wochenlang gab es Klima- Alarm. Von den heißesten Tagen weltweit wurde berichtet – was die globale Temperatur betraf – und dass es seit tausenden von Jahren, gar seit 120.000 Jahren, nicht mehr so heiß war. („… die Erde hat gerade den heißesten Tag, die heißeste Woche und das heißeste Monat seit 120.000 Jahren erlebt.“) Lokale Extrem- Temperaturen wurden laufend vorhergesagt; ja, vorhergesagt. Es wurde dann aber nicht immer so heiß wie angekündigt. Ganz arg trieb es in letzter Zeit der deutsche Gesundheitsminister.
03.08.2023 15:53:23 [Die andere Sicht]
Streifzug durch eine Provinzzeitung vom 1. August
„Immer weniger Sozialwohnungen“ verkündete das Titelblatt. Aus den von der Ampelregierung angekündigten 100.000 Wohnungen mehr pro Jahr wurden 14.000 weniger gegenüber dem Vorjahr. Es verhält sich umgekehrt zur Ankündigung vom CDU-Merz, die AfD halbieren zu wollen, sie hat sich verdoppelt. Wir haben jetzt nur noch rund eine Million Sozialwohnungen. Aber das kann doch nicht sein! Leben denn die über 1,5 Mio. „Flüchtlinge“ auf der Straße oder in Wohnungen, für die sie keine Miete zahlen? Sozialer können Wohnungen eigentlich gar nicht sein.
03.08.2023 17:37:01 [Elynitthria]
Dreifrontenkrieg
Da taucht plötzlich in Afrika eine dritte Front auf, eine nicht von USA und EU gewollte und das ist das Entscheidende hier!
Ein gewählter Präsident, der daran mitverdient, dass in seinem Land, Niger, Uran, Gold, Diamanten und anderes abgebaut und exportiert wird, von dessen Bevölkerung jedoch die Hälfte unterernährt ist, ein Drittel Analphabeten bleiben, von dessen Bevölkerung nur 18% Anschluss an Strom haben. Dieser Präsident und sein Kabinett gehören zu den einzigen vier afrikanischen Ländern, die sich nicht am russisch-afrikanischen Gipfel in St. Petersburg Ende Juli beteiligt haben.

03.08.2023 17:44:28 [M7]
Frauenfußball: Vom Kapitalismus an den Arsch gefasst!
Fiete, zugegeben ein alter weißer Mann, seit Kindesbeinen zuhause im einstigen Männermetier Fußball, prognostizierte schon früh, vor nahezu 20 Jahren, wohin das führen wird, wenn die Frauen das Spiel mit dem Ball für sich entdecken. Erst, so Fiete, werden sie ausgelacht werden und vieles wird sehr unbeholfen aussehen im Vergleich zu den Künsten der Männer. Aber sie werden weitermachen, immer besser werden und irgendwann füllen sie auch die Stadien und werden Titel holen. Und Fiete hat Recht gehabt. Und dann, so unkte er weiter, dann wird sie der Kapitalismus als Markt entdecken und ihnen genauso an den Arsch fassen wie den Männern.
04.08.2023 07:11:09 [Der Sandwirt]
Auf den schießen wir immer
Menschen und ihre Medien weisen unablässig Schuld zu und erzeugen Feindbilder. Eigene Fehler und Schuld werden meist rasch ausgeblendet, vergessen, verdrängt. Genau dafür brauchen Menschen den Sündenbock. Das älteste und unentbehrlichste Haustier des Menschen ist der Sündenbock.

Dieses Tier besitzt einige erstaunliche Eigenschaften: Es ist praktisch fast überall und jederzeit verfügbar, ohne dass es anwesend sein müsste. Seine Gestalt ist unbegrenzt wandlungsfähig – das dürfte der einzige Grund sein, weshalb es nicht zum Wappentier der Medien erklärt wurde. Vom Sündenbock lässt sich nur eines mit Sicherheit sagen: Er ist schuld.

04.08.2023 07:27:10 [Unbesorgt]
Keine Erwachsenen mehr, nirgends
Wann haben Sie zuletzt die zufällige Bekanntschaft eines Menschen gemacht, bei dem Sie im Gespräch nicht rasch auf die politische Großwetterlage zu sprechen kamen? Überhaupt scheint es kaum noch politisch indifferente Menschen zu geben, und wenn einer der Großsprecher der Ampel vor Mikrofone tritt, halten alle die Luft an und wappnen sich für das, was wohl als nächste Sau durchs Dorf getrieben wird. Der erhöhte Adrenalinpegel lässt die Leute alert und nervös werden, und diejenigen, die früher aus einem politischen Urvertrauen heraus „ach, so schlimm wird’s schon nicht werden“ sagten, sind verstummt oder rufen nun verzweifelt „das können die doch nicht machen!“. Doch, sie können. Und sie werden.
04.08.2023 07:53:08 [Brave New Europe]
Three philosophies which aren’t climate change denial
This is a grim week if you believe that a future is a good idea. This is the moment when sheer, total, knuckle-dragging ignoramuses are in their element. For complex reasons which involve not having complex reasons but either lying or openly saying ‘fuck the world’, climate change denial has taken a whole new direction.

Because you can’t actually deny the science any more – people can see predictions coming true with their own eyes. But what you can still do is say you believe in the science and then deny it anyway.

04.08.2023 10:04:40 [Konjunktion]
Die bewusst aufgebaute Zerstörergeneration
Im gestrigen Artikel “Go woke, go broke”: Die wirtschaftliche Realität einer Ideologie bin ich auf die “Woke”-Ideologie im Kontext von Unternehmen eingegangen und habe aufgezeigt, dass trotz der Verweigerung der Konsumenten die Unternehmen an dieser gewollten Zerstörung der Gesellschaft festhalten. Parallel dazu ist eine andere Gruppe dieser Ideologie wehrlos ausgesetzt: unsere Kinder. So hat in der vergangenen Woche die National Education Association, die größte Lehrergewerkschaft der USA, eine Anleitung zur Verwendung linker Aktivistensymbole in den Klassenzimmern öffentlicher Schulen herausgegeben.
05.08.2023 07:09:35 [QPress]
„Heil Selenskjy“ … die Russen setzen auf Totlachen
Jetzt scheint es amtlich zu sein. Die öffentlich-restlichen Faktenfüchse, die sich sofort auf dieses filmische „Heil Selenskjy“-Meisterwerk stürzten, sollten Recht behalten. Der subversive Streifen ist aus russischer Produktion und allein damit inhaltlich schon nicht mehr für deutsche Augen und Ohren geeignet. Im Wege einer funktionierenden Zensur hätte er uns nie erreichen dürfen.
05.08.2023 07:11:07 [Ceiberweiber]
Corona-Aufarbeitung? Die Fronten sind noch starr!
Es gibt mehrere Gründe, warum es noch keine Corona-Aufarbeitung geben kann. Natürlich wäre sie dringend notwendig, weil beide Lager auch immer heftiger aneinander geraten. Es steht aber für beide Seiten viel auf dem Spiel und sie müssten die grössten Irrläufer (was Journalisten einschließt) in ihren Reihen in den Griff kriegen, ehe sie anderen begegnen (und das nächste Parlament wählen). Auch wenn wir es unabhängig vom Anlass betrachteten, begann bei der Verkündung des ersten Lockdowns im März 2020 ein automatischer Prozess abzulaufen, und zwar auf beiden Seiten, die sich damals bildeten.
05.08.2023 07:18:49 [Polit Platsch Quatsch]
Große Koalition der Klimakiller: Verhängnisvolle Hundeliebe
Sie sind nicht nur gefährlich, sondern geradezu mörderisch für die ohnehin aufgeheizte Atmosphäre. Sie verzehren wertvolle Ressourcen, binden unfassbare gesellschaftliche Kräfte und beschäftigen dringend anderswo benötigte Fachkräfte. Ein einziger 30 Kilogramm schwerer Hund verursacht nach Berechnungen von Berliner Forschern in 18 Jahren rund 19 Tonnen CO2. Das entspricht pro Jahr einer Tonne CO2 - bei zehn Millionen Hunden allein in Deutschland eine Klimalast, die die Erde kaum noch tragen kann.
05.08.2023 09:55:29 [Meine Meinung Meine Seite]
Da muss wer verärgert sein
Bevor Donald Trump US- Präsident wurde bzw. bevor er damals den Wahlkampf begann, war zumindest außerhalb der USA sein Name den meisten Menschen nicht bekannt. Das änderte sich dann aber schlagartig; zumindest in einigen EU- Staaten. Wobei die EU ja eigentlich zu akzeptieren hätte, wer in den USA Präsident wird. Alles andere würde ja schon in Richtung Wahlbeeinflussung gehen oder diese Grenze sogar überschreiten und das wäre doch eine Straftat; oder etwa nicht? Aber was wurde in der EU trotzdem schon während des Wahlkampfes gegen Trump gehetzt.
05.08.2023 09:56:52 [Die andere Sicht]
Ein Grüner will grün bleiben und tritt deshalb aus
Es gibt wohl noch wirklich Grüne in der Partei Die GRÜNEN, zumindest bisher. Ein guter Freund von mir ist noch zäher als ich, der es immerhin 30 Jahre in der SPD ausgehalten hatte. Er brachte es sogar auf 38 Jahre Mitgliedschaft bei den GRÜNEN, bis das grüne Fass für ihn überlief. Dabei bleibt er ein Grüner im ursprünglichen Sinn. Er bekleidete beruflich eine hohe Position in der Forstwirtschaft und im Naturschutz. Auch ist er aktives Mitglied im BUND und sitzt für seine Partei im Stadtrat. Aber jetzt warf er das Handtuch.
05.08.2023 10:35:58 [Neuland Rebellen]
Narzisstische Kränkung und Liberalismus
Die Fähigkeit, Meinungsfreiheit zu gewähren, ist an einige Voraussetzungen geknüpft. Ich meine damit gar nicht so sehr den Staat, der diese im Rahmen der Grundrechte gewährt. Ich meine damit, auf der persönlichen Ebene auszuhalten, dass mein Gegenüber nicht meiner Meinung ist und es ihm dennoch zuzugestehen. Eine andere Meinung, ein offener Widerspruch stellt eine Kränkung dar. Diese Kränkung ist zudem gleichzeitig eine Hürde, die das Bemühen um weiteres Verstehen erschwert. Ein “Nein”, ein “Das sehe ich aber ganz anders” ist eine Zäsur, ein Widerstand, den es wahrzunehmen und zu überwinden gilt.
05.08.2023 12:22:48 [Der Sandwirt]
Linke Sprachkunst
Wo auch immer es auf der Welt heiß ist, der Deutsche erfährt davon. Grund ist eine neue Kampagne: Hitze. Die Viren sind gezähmt, nur soll es der Sonne an den Kragen gehen.

Lauterbach hat einen Hitzeschutzplan verabschiedet und will die Zahl der Hitzetoten halbieren. Jedem mit mehr als fünf Hirnzellen ist klar, dass Lauterbach sich genauso wenig um Hitzetote sorgt wie ich mich um Frauenfußball. Stattdessen sollte man das Thema Klimawandel als Lehrstück betrachten, wie Linke es geschafft haben, die Kontrolle über jede wichtige Institution zu gewinnen.

06.08.2023 06:59:51 [QPress]
Militärische Demokratisierung Nigers unumgänglich
Keine Frage, die Demokratisierung Nigers rückt gerade in den Fokus der Welt. Aktuell werden noch Allianzen gesucht und geschmiedet, den sogenannten Putschisten in dem Land den Garaus zu machen. Hier fühlt sich die vormalige Kolonialmacht Frankreich ganz besonders verantwortlich (aus rein menschlicher Sicht) und könnte so die Koalition der Willigen in Afrika anführen. Bestens, es würden die afrikanischen Brüder sich dort für Frankreich verwenden und solange die Schädel einschlagen, bis die französischen Interessen im Niger wiederhergestellt sind.
06.08.2023 07:04:22 [Elynitthria]
Wo ist Gonzalo Lira? Klappe die zweite!
Ich beginne mit der deutschen Übersetzung von Gonzalos twitter threat vom 01. August 2023.
Die deepl-Übersetzung, denn ich bin Arbeiterklasse und somit so geht so viel Zeit für Lohnarbeit drauf, dass ich nicht die Kapazitäten frei habe, das selber zu übersetzen.

"Im Moment versuche ich gerade, die Ukraine zu verlassen und in Ungarn politisches Asyl zu beantragen.
Entweder werde ich die Grenze überqueren und mich in Sicherheit bringen oder ich werde vom Kiewer Regime verschwunden. Genau das ist mir in den letzten drei Monaten passiert."

06.08.2023 07:06:34 [Polit Platsch Quatsch]
Lauterbach: So stoppte er die Todeshitze
Zwei, drei oder sogar vier epochale Entwicklungen prägen diesen Sommer, die auf den ersten Blick wenig miteinander zu tun haben. Erst war es lange nass und kalt, dann wurde es wärmer, schließlich sogar für einige Tage so heiß, dass plötzlich ein Ausblick auf eine dystopische Zukunft vor der Menschheit lag. Es brannten die Wälder, es kochte der Ozean, Deutschlands Landwirte barmten, dass sie bald ähnlich große Probleme mit beständig steigenden Erträgen bekommen würde wie die Kollegen in Spanien und Italien.
06.08.2023 10:26:09 [Der Sandwirt]
Nicht in diesem Leben!
Die Welt könnte so schön sein. Guns N´Roses gehen wieder regelmäßig auf Tour, die Coronazeit ist endlich vorbei und wirkt wie aus einem anderen Leben. Aber trotzdem schalten nun Medien, Parteien und einige Prominente in den Panikmodus.

Warum? – Die AfD ist in den Umfragen oben auf!

Schuld sind, je nach politischer Orientierung, natürlich die politischen Gegner. Soweit, so normal. Doch, warum räumt diese Partei gerade in den Umfragen ab? Inzwischen wird die AfD nun auch von Leuten unterstützt, die eindeutig nicht aus dem rechtsextremen Spektrum stammen. Begeben wir uns auf Spurensuche.

06.08.2023 16:00:14 [Dirty World]
Das WEF fordert den konzerngesteuerten Food Reset heraus
Das vorherrschende globalisierte Agrarmodell basiert auf einer ungerechten Handelspolitik, der Hebelwirkung von Staatsschulden, der Vertreibung der Bevölkerung und der Enteignung von Land. Es fördert den Monokulturanbau von Rohstoffen und die Ernährungsunsicherheit sowie die Boden- und Umweltzerstörung.

Es ist verantwortlich für steigende Krankheitsraten, eine nährstoffarme Ernährung, die Einschränkung des Angebots an Nahrungsmitteln, Wasserknappheit, die Ableitung von Chemikalien, die zunehmende Verschuldung der Landwirte, die Aushöhlung und Zerstörung lokaler Gemeinschaften und die Ausrottung der biologischen Vielfalt.

06.08.2023 17:54:36 [Freischwebende Intelligenz]
Der Erfolg von Engagement
Wozu sich aufopfern für die ignorante Masse wenn es doch so wenig bringt? Ein paar Gedanken über die Ethik des Engagements. Wenn die Wahrheit für Mächtige gefährlich ist, zahlt der Wahrheitsüberbringer einen hohen persönlichen Preis. Niemand weiß das besser als ein Julian Assange, der Begründer und Kopf von Wikileaks, der nahezu im Alleingang in den letzten Jahrzehnten mehr an Journalistenpreisen gewonnen und Scoops veröffentlicht hat, als jedes Presseorgan der Welt. Niemand hat der Weltöffentlichkeit deutlicher das hässliche Gesicht der Welt gezeigt als er. Niemand hat so gnadenlos wie er Verbrechen aufgedeckt und Mächtige bloßgestellt.
06.08.2023 17:56:27 [M7]
Symbolpolitik: Der große Bluff!
Auf dem Jahrmarkt der Beliebigkeiten geht es emotional heftig zu. Egal, was gerade aus einer der zahlreichen Buden als Attraktion ins Mikrophon gerufen wird, es löst beim vorbeilaufenden Publikum heftige Reaktionen aus. Es kann als sicher gelten, dass keine wie auch immer als frivol bezeichnete Neuheit die Wirkung verfehlt. Ob es sich um das Verhalten eines anderen Landes handelt, um das Zitat eines Künstlers, den Kommentar eines Showmasters, den Tweed einer Politikerin, die innere Beziehung eines Musikensembles, den Gartenzwerg eines Nachbarn, die Niederlage einer Sportmannschaft oder was auch immer.
07.08.2023 06:56:04 [Ceiberweiber]
Schule und Militär
Manche reagieren geradezu hysterisch auf die Ankündigung, dass das Bundesheer in Zukunft mehr mit Schulen zu tun hat als bisher. Dabei sind wir weit von russischen Verhältnissen entfernt, wo das Alphabet mit militärischen Begriffen und dazu passenden Sprüchen gelehrt wird. Ausserdem findet ab September dieses Jahres militärisches Training an der Oberstufe wie in früheren Zeiten statt. In Österreich gaben Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und Bildungsminister Martin Polaschek bekannt, dass aufgrund von Lehrermangel an Milizsoldaten, Militärmusiker und Heeressportler appelliert wird, auf den Lehrberuf umzusatteln.
07.08.2023 07:02:36 [Publico]
Wir glauben euch nicht
Warum, fragen sich ARD-Obere, regen sich die Leute über die falsche WDR-Penny-Kundin so auf? Machen wir doch seit Jahren so. Ein Einzelfall kann allerdings ein ganzes Imperium kippen. Das erkennen offenbar auch Claudia Roth und die EU: Sie suchen nach einem neuen politisch-medialen Geschäftsmodell. Manchmal verursacht auch ein kleiner Routineskandal eine Wirkung, die weit über den eigentlichen Fall hinausgeht. Vor allem dann, wenn es sich um den soundsovielten Fall nach dem gleichen Muster handelt.
07.08.2023 09:48:56 [Meine Meinung Meine Seite]
Die Menschheit wird nicht klüger
Der 6. August ist der Jahrestag zum Gedenken an die erste in einem Krieg auf Menschen abgeworfene Atombombe. Die Bombe mit dem Code- Namen „Little Boy“ wurde auf die japanische Stadt Hiroshima abgeworfen. Hiroshima war damals ein großer Militärstützpunkt, aber der Großteil unter den zehntausenden Toten nach der Explosion waren Zivilisten. Drei Tage später, am 9. August, wurde die Stadt Nagasaki ebenfalls von einer US- amerikanischen Atombombe getroffen. Auch hier gab es zehntausende Tote und auch hier wurde der Großteil der Stadt völlig zerstört.
07.08.2023 09:50:37 [Polit Platsch Quatsch]
Dauerregen im Paradies
Sturm, Kälte, Regen - die deutsche Ostseeküste gilt inmitten der weltweiten Rekordhitzewelle als eisige Alternative. Ein Hitzeschutzraum von mehreren hundert Kilometern Länge, in dem sich Hunderttausende Urlauber verzweifelt gegen Langeweile, Tristesse und Unterkühlung wehren. Aber wie überleben die Betroffenen die kältesten Tage des Sommer? Ein Besuch an unwirtlichen Orten zwischen nassem Sand, feuchten Zelten und dem gebannten Blick auf Wetter-Apps. Es sollten die schönsten Wochen des Jahres werden, auch wenn sie aufgrund des russischen Überfalls auf die Ukraine kaum mehr zu bezahlen sind.
07.08.2023 12:29:19 [Apolut]
Behauptungen oder Wahrheit: USA, unsere „Freunde“
Die USA sind das aggressivste Imperium aller Zeiten – 469 militärische Auseinandersetzungen mit anderen Staaten seit Bestehen der USA (1776), an denen die Vereinigten Staaten von Amerika direkt oder indirekt beteiligt waren. Die Russen sind im Vergleich zu den USA in ihrem „aggressiven“ Agieren eher als moderat zu bezeichnen. Wann haben die Russen jemals Deutschland angegriffen? Deutschland hat unter Hitler Russland angegriffen. Russland ist im Gegenzug als Mitglied der alliierten Mächte nach Deutschland vorgerückt, um den Krieg zu beenden.
07.08.2023 16:14:24 [Peds Ansichten]
Drogenwächter in Nöten
Das war ihnen vor reichlich zwei Jahrzehnten schon einmal passiert.

Damals lösten sie das Problem mit dem Überfall auf Afghanistan. Dabei lässt sich der Begriff Drogenwächter mehrdeutig verstehen. Außerdem gibt es ganz frappierende Korrelationen zu gesellschaftlichen Umbrüchen von Staaten, bei denen die Vereinigten Staaten von Amerika in irgendeiner Art und Weise mit involviert waren und sind. So frappierend, dass man gar nicht umhin kommt, in den Korrelationen auch Kausalitäten zu erkennen.

07.08.2023 17:35:55 [Die andere Sicht]
Produktivität und Lebensstandard sinken, warum?
Aktuell wird über die Rückführung nicht aufenthaltsberechtigter Ausländer diskutiert. Im Koalitionsvertrag hatte die FDP den rot-grünen Parteien abgerungen: „Nicht jeder Mensch, der zu uns kommt, kann bleiben. Wir starten eine Rückführungsoffensive“. Wie wir aber von der russischen und jetzt der ukrainischen Offensive wissen, haben es Offensiven in sich. Allein das Wenige, das nun Innenministerin Nancy Faeser vorlegte, stößt auf Widerstand aus den eigenen Reihen. Und die Ministerin des Äußersten Baerbock lässt sogar weitere Leute hereinholen, die kein Aufenthaltsrecht haben dürften.
08.08.2023 07:09:36 [QPress]
Sind sie bereits für die 5. Spritze gerüstet?
Die Vermarktung der COVID-19 Spritze ist noch nicht durch. Es liegt von dem Zeugs noch so viel auf Halde, dass viele Menschen in den kommenden Jahren dafür noch die Ärmel hochkrempeln dürfen. Jede Spritze hilft … der Pharmaindustrie zu überleben. Gottlob wurden die Haltbarkeiten besagter Gentherapien nahezu ins unendliche verlängert, sodass die wertvolle Suppe nicht auch noch kostentreibend entsorgt werden muss, sondern stattdessen europaweit jeweils seinen Weg in die Oberarme der Rezipienten findet, jetzt aber wirklich freiwillig, was in den Jahren 2021+22 nicht so offensichtlich war.
08.08.2023 07:12:31 [Polit Platsch Quatsch]
Kollektive Anstrengung: Alle für die AfD
Chefs von Geheimdienstes sind in der Regel von der öffentlichkeitsscheuen Sorte. Sie halten sich bedeckt, denn sie Fischen im Trüben, allenfalls in den seltenen, ungebetenen Momenten, in denen Skandale ihre streng abgeschotteten Apparate erschüttern, treten sie aus dem Schatten und versuchen, ihre Häuser durch umfassende und verwirrende Aussagen vor Konsequenzen zu schützen. Die Aussätzigen als Hebel, mit denen die Etablierten zum Wackeln gebracht werden sollen, bis sie am Ende ja doch nicht nur nachdenken, sondern ihre Politik ändern werden müssen.
08.08.2023 07:27:34 [Dushan Wegner]
Finde die Worte!
Wir bleiben noch immer viel zu oft stumm. Wir sehen die Wahrheit, doch wir sprechen sie nicht aus. Wenn aber irgendwas besser werden soll (ob im eigenen Leben oder im Staat), braucht es den Willen, ganz konkret auszusprechen, was wirklich der Fall ist. Jetzt, in diesem Moment, wie ist die Temperatur des Raums um dich herum? Wie ist das Wetter?

Wenn du stehst, beschreibe doch, wie deine Fußsohlen die Schuhe fühlen! Formuliere einen Satz!

Wenn du sitzt oder liegst, beschreibe, an welchen Stellen dein Körper das Möbel berührt?

Spürst du das Gewebe deiner Kleidung, des Materials deiner Unterlage?

08.08.2023 12:24:40 [Polemica]
Hannah und Carla
Es ist August. 1983. Also noch ein Jahr vor Neusprech. Der Sommer wird als einer der wärmsten bis heute in die Statistik eingehen, und ich Pimpf im Grundschulalter muss da wie so viele im Land schon ordentlich geschwitzt haben. So genau weiß ich das nicht mehr. Kindergehirne sind löchrig, meines erst recht, aber da ich mich noch genau daran erinnere, wie ich den Alltag in meiner Schule oder im Hort verbrachte und mit wem, kann der Extremsommer anno dazumal jetzt nicht so einschneidend gewesen sein, dass er heute eine Erinnerung wert wäre.
08.08.2023 12:26:04 [Polit Platsch Quatsch]
Sippenhaft im Wahlkampf: Roter Ruderschlag nach rechts
Saskia Esken hat dem allem viel zu lange zugeschaut. So schön es war, das Gefühl, die ganze Welt eingeladen zu haben, als so schrecklich empfindet die Frau, die tief unten im Untergrund des Unbekannten immer noch Chefin der deutschen Sozialdemokratie ist, die Aussicht, für die große Sause mit Millionen Neuankömmlingen von Wählern abgestraft zu werden, die noch nicht ganz so weit sei, den großen, kühnen Plan zu verstehen. Das ist alles schon sehr gut, natürlich. Schließlich regiert die SPD im Bund seit zehn Jahren zumindest mit.
08.08.2023 12:51:09 [Neuland Rebellen]
In aller Gelassenheit
Der Autor dieser Zeilen war in der Corona-Episode Zweifler und Skeptiker. Böse Zungen behaupten: Er habe sich als Schwurbler hervorgetan. Nach Corona hat er wieder einen besseren Bezug zu seiner christlichen Sozialisierung. Ein persönlicher Text:Was mich von Anfang an kritisch sein ließ, als die Corona-Maßnahmen die Gesellschaft in den Griff bekamen, war nicht etwa die etwaige wissenschaftliche Analyse von Experten, die dem Regierungskurs widersprachen. Ob nun Masken helfen oder nicht, strikte Kontaktbeschränkungen eindämmen oder gar keine Wirkung zeigten: Darüber machte ich mir wenig Gedanken. Für mich war das nicht der Punkt.
08.08.2023 14:28:47 [M7]
Der Kampf gegen die Institutionen
Wer den Schutz der demokratischen Institutionen für sich reklamiert, bewegt sich bereits auf dünnem Eis. Denn es existiert ein selbsternanntes Monopol, das alle in die Schranken verweist, die nicht zum erlauchten Kreis der erleuchteten Sektierer gehören. Das Frivole und gleichzeitig Witzige daran ist die Tatsache, dass genau diejenigen, die mit Argusaugen über gesellschaftliche Vorgänge wachen, seit einiger Zeit selbst einen radikalen Kampf gegen die demokratischen Institutionen führen. Sie pfeifen auf gesellschaftliche Konventionen und missachten Gesetze und treiben es schamlos in aller Öffentlichkeit.
08.08.2023 17:27:42 [Schild Verlag]
Man solle ihn in „eine von im ausfinanzierte Psychiatrie einweisen“
Es ist der sechste August 2023. Ich sitze hier im Pullover, warmer Jogginghose und mit selbstgestrickten Wollsocken in warmen Fellhausschuhen, weil es – mit Verlaub – arschkalt ist. Heute morgen 12 Grad. Heute Nachmittag 16 Grad. Im August. Ich habe schon ein Feuerchen im Kamin gemacht, dass es etwas angenehmer wird. Und ich lese, dass Gesundheitsminister Lauterbach – trotz dass Deutschland schnattert vor Augustkälte – Hitzeschutzräume und alle möglichen Hitze-Noteinrichtungen und -erlasse durchsetzen will. Unfassbar. Seit zwei Wochen bibbern wir und dieser ständig zerrupft aussehende Panikschwätzer schwurbelt von Hitzetoten.
09.08.2023 07:08:56 [Stefan Millius]
«Coronaleugner und Triebtäter»: Wie Wikipedia arbeitet
Was unterscheidet jemanden, der gegen die Coronamassnahmen war, von einem Triebtäter? Gar nichts, wenn man nach Wikipedia geht. Die beiden «Kategorien» werden in einem Atemzug genannt. Wohl kaum ohne Absicht.

Der Liechtensteiner Erzbischof Wolfgang Haas wird 75 und muss gemäss Kirchenrecht dem Papst seinen Rücktritt anbieten. Das elektrisiert mich nicht besonders, aber von Berufes wegen setze ich mich mit solchen Dingen auseinander. Und wo findet man in geraffter Form möglichst viele Informationen zu einer Person? Natürlich auf Wikipedia.

09.08.2023 07:27:03 [Telepolis]
Partizipative Demokratie: Alle Macht den Räten?!
Der Kapitalismus ist dem Untergang geweiht, haben schon Generationen von Linken gesagt. Wie könnte die Alternative aussehen? Entwurf einer neuen Gesellschaftsordnung.

Die Intention des Artikels ist, eine grundsätzliche Alternative zu unserem heutigen global herrschenden Gesellschaftssystem des Kapitalismus mit all seinen Unsicherheiten zu entwickeln.

Wir brauchen uns nur mit den aktuellen politischen, ökologischen, sozialen oder ökonomischen Verhältnissen weltweit zu befassen und es kann uns angst und bange werden.

09.08.2023 07:29:00 [Polit Platsch Quatsch]
Doku Deutschland: Besuch aus einer parallelen Welt
Ich habe sogar noch einen ganzen Moment gebraucht, als mir die Wahrheit direkt ins Gesicht sprang. Dann erst begriff ich, wie weit ich mich verrannt haben muss, auf welche Abwege ich geraten bin, wie quer ich heute schon allem stehe, was mir immer hoch und heilig war. Ich bin Martin Schulz, von dem ich ehrlich gesagt eigentlich dachte, er ist schon gestorben, wirklich dankbar, dass er mich aus dieser Blase herausgeholt hat.
09.08.2023 10:21:57 [Ceiberweiber]
Wie radikal ist Minister Rauch?
Österreich: Gesundheitsminister Johannes Rauch antwortete beim SDG-Dialogforum 2022 auf eine Frage zu Klima-Massnahmen, indem er von der bei Corona möglichen „Radikalität“ schwärmte. Das bestätigt natürlich all jene, die befürchten, dass nicht nur – vorerst anderswo – von „Klimalockdown“ geredet wird. Einordnen muss man beides als Schritte in Richtung eines ökosozialistischen Regimes, das nach realsozialistischem Vorbild eingesetzt werden soll.
09.08.2023 12:37:48 [Ansage!]
Weltanschauung: Der Wertewesten ist suizidal
Rund um den Globus bekommt der “Wertewesten” allerweil seine Grenzen aufgezeigt. Die damit einhergehende Überraschung im “Wertewesten” selbst legt nahe, daß er wohl schon seit Jahren in Illusionen bezüglich seiner selbst geschwelgt haben muß. Bei “Deutschlandfunk Kultur“: Die Politologin Birgit Sauer über “moralische Panik”. Sie weiß angeblich etwas über “das bedrohte Bild der Männlichkeit”. Und schon steige ich aus. “Deutschlandfunk Kultur”, “Politologin” und “bedrohtes Bild” – ich bin lernfähig. Ich steige aus, weil schon “Politologin” und “Bild” den absoluten Hirnschiß versprechen.
09.08.2023 17:56:20 [M7]
Verbrennt die Narrative!
Das Leben ist eine Aneinanderreihung von Geschichten. Das, was man selbst erlebt hat. Unmittelbar. Nicht, was andere erzählen, sondern was selbst erfahren wurde. Die Hand auf der Herdplatte, der Sturz vom Dach, die Reise in ein fremdes Land, das Gericht mit fremden Gewürzen, die Geschichten anderer Individuen, die einem über den Weg laufen, die Anstrengungen, bis etwas erlernt wurde, seine Beherrschung, der Erfolg, der sich einstellt, wenn etwas gelungen ist. All das und vieles anderes mehr prägt einen Menschen, formt eine Persönlichkeit.
10.08.2023 06:50:48 [Die andere Sicht]
Wie die Medien und Haldenwang Politik machen
„Was unterscheidet die BRD von der DDR?“, fängst ein früherer Witz an. Die Auflösung des Rätsels war, „In der DDR durfte man nicht alles sagen, was man dachte. In Deutschland darf man alles sagen – nur muss man dabei das Richtige denken“. Dieser Kalauer fiel mir wieder ein, als ich letzte Woche den Titel der Regionalzeitung sah: „Völkisches Denken führt zum Verbot“. Der Artikel war der AfD gewidmet, „die immer radikaler wird und auch noch stolz darauf“ ist. „Die Rufe nach einem Parteiverbot werden deshalb lauter“ – auch wenn ein solches Ansinnen unlauter ist.
10.08.2023 06:56:17 [Brave New Europe]
Power of Science and the Weakness of Scientists
The new blockbuster film on Oppenheimer has brought back the memories of the first nuclear bomb dropped on Hiroshima. It has raised complex questions on the nature of the society that permitted such bombs to be developed and used and the stockpiling of nuclear arsenals that can destroy the world many times over. Did the infamous McCarthy era and hunting for reds everywhere have any relationship with the pathology of a society that suppressed its guilt over the bombing of Hiroshima and Nagasaki, substituting it instead with a belief in its exceptionalism?
10.08.2023 07:08:09 [Polit Platsch Quatsch]
Statt Auszahlung: So raubt der Staat das Klimageld
Die Sache war von Anfang an geregelt. Ausnahmsweise hatten alle drei Ampel-Parteien zugestimmt. "Um einen künftigen Preisanstieg zu kompensieren und die Akzeptanz des Marktsystems zu gewährleisten, werden wir einen sozialen Kompensationsmechanismus über die Abschaffung der EEG-Umlage hinaus entwickeln (Klimageld)", schrieben SPD, Grüne und FDP vor knapp zwei Jahren in ihren Koalitionsvertrag. Was künftig eingenommen werde durch die immer weiter und weiter ansteigende Kohlendioxid-Abgabe, eine Art Klima-Sondersteuer auf alle Arten von Waren und Dienstleistungen, das solle umgehend zurückgezahlt werden an die Bürger.
10.08.2023 07:25:00 [Tichys Einblick]
Letzte-Generation-Aktivist will nicht in Männerknast
Ein militanter Aktivist legt den Berliner Flughafen lahm. Dafür soll er ins Gefängnis. Weil er sich aber gar nicht als Mann sieht, will er ins Frauengefängnis. Eine moderne deutsche Posse: Stilistisch ist es definitiv suboptimal, einen Text mit einer Definition zu beginnen. Immanuel Kant hat das gemacht, und der hätte – bei allem Genie – sicher nie einen Literatur- oder auch nur einen Journalistenpreis gewonnen.

Im vorliegenden Fall ist es aber nötig, vorab die Begriffe zu klären. Denn es geht um Penelope Frank. Das ist ein Mann, der sich – wie es heute heißt – als Frau identifiziert. Schreiben wir also „sie“? Da fangen die Probleme an.

10.08.2023 10:23:09 [Brave New Europe]
Humanity relies on us getting our pitch right
It has been a difficult week for people who believe in climate change. It isn’t just the dreadful decision-making coming out of Westminster and some unpopular decision-making from the Scottish Government, it’s the way it has empowered a brand of latent climate change denial that should by now have been consigned to the past.

The response of many to this has been simply to double down on the existing positions. No more oil and to hell with the North East of Scotland! Air Source Heat Pumps for all! Less public transport, less parking, more fines!

10.08.2023 11:57:50 [Konjunktion]
Künstliche Intelligenz: Die Komplexität der Weltgeschehnisse
Für viele ist Rainer Füllmich zu einem roten Tuch geworden, das sei jedem unbenommen. Auch ich habe meine Meinung über ihn bzw. zu ihm. Nichtsdestotrotz hat er großen Anteil an der Aufarbeitung im Pandemie-Kontext geleistet und viele Informationen an viele neue kritisch gewordene Menschen vermittelt, die zuvor unbedarft in den Tag gelebt haben dürften.

Auch das in diesem eingebundenen Video aufgegriffene Thema dürfte vielen zu esoterisch sein oder zu abgehoben.

10.08.2023 12:21:59 [ZG Blog]
Die Sprache der Menschenverachtung
Vorab: es macht einen Unterschied ob Lieschen Müller abends bei einem Bierchen im Stammlokal irgendwelche menschenverachtenden Sprüche ablässt, oder ob das Journalisten, Parteien oder Abgeordnete sowie andere Personen machen, die in der Öffentlichkeit stehen. Letztere haben eine andere, eine größere Verantwortung. Sie prägen den öffentlichen Diskurs und legen somit den Rahmen des »Sagbaren« fest.

Wenn die öffentliche Sprache immer weiter verroht, brutaler und unempathischer wird, sollten alle friedliebenden Menschen alarmiert sein.

10.08.2023 12:27:04 [Dushan Wegner]
Wir »Strombettler«
Jetzt sind wir also »Strombettler«, betteln im Ausland um Strom (z. B. von Frankreich, das 57 Atomkraftwerke hat). Ist das eine Folge von Demokratie, vom Wahnsinn der Regierenden … oder von nochmal anderen Faktoren? Nehmen wir einmal an, Sie trauen sich mal wieder in die große Einkaufsstraße Ihrer Stadt. Sie gehen hin, doch Sie erleben eine gar seltsame Angelegenheit: Da ist ein Bettler, der schnorrt die Leute um Geld an – doch zugleich wirft er mit Geld um sich!

»Gebt mir Geld, gebt mir Geld«, so bettelt er – während er das Geld an andere Leute verschenkt! Ja, er wirft es ihnen förmlich hinterher!

10.08.2023 14:16:25 [Telepolis]
Jahrestag des Mauerbaus – ein Fest für politische Heuchler
Bereits Tage vorher wird in vielen Medien an den kommenden Jahrestag erinnert: Es gehört zum feststehenden Ritual der deutschen Politik, dass am 13. August jeden Jahres Repräsentanten des Staates Kränze an der Gedenkstätte für die Mauertoten in Berlin niederlegen.

Dort verharren sie dann mit Leichenbittermiene, begleitet von einem Pressetross, wobei das Ganze vom Berliner Senat als Dauerprogramm arrangiert wird. Der lässt die Vergangenheit nämlich nicht ruhen, sondern will, seit Beginn des 21. Jahrhunderts mit einem anspruchsvollen "Gesamtkonzept zur Erinnerung an die Berliner Mauer", weiter für nationale Aufregung sorgen.

11.08.2023 06:55:55 [Brave New Europe]
The myth of a strong postwar Ukraine
No matter how the war ends, Vladimir Putin’s invasion of Ukraine has created the very outcome he most wanted to prevent: a thriving anti-Russian, pro-Western democracy, armed to the teeth with American weaponry, destined at a minimum to become a de facto ally of Washington, if not an official member of the NATO alliance.

Or so it is thought in Washington and other Western capitals. But, with the sole exception of Ukraine’s deepening and quite understandable revulsion toward Russia, it is much closer to wishful thinking than to reality.

11.08.2023 07:16:32 [Polit Platsch Quatsch]
In Ketten ins Gelobte Land: Durchziehen, Deutschland!
Die Stimmung ist schlecht. Der Kanzler kämpft noch, aber der Wirtschaftsminister lässt schon den Kopf hängen. Die Medien kippen reihenweise ins Lager von Skeptiker, Leugner und Querzweiflern, die üblichen Verdächtigen nörgeln, aber selbst parteinahe Blätter fordern eine neue "Agenda gegen die lahmende Konjunktur. Noch hält die Brandmauer zur Wirtschaftskrise und nur kleine, verschrobene Häuser scheinen verzückt von den finsteren Aussichten.
11.08.2023 09:58:13 [Polemica]
Was wir erreichten und Ihr zerstört
Ich mag nicht in Lagerdenken verfallen. Ich mag keine Anklagen herausposaunen müssen. Ich mag eigentlich alle in den Arm nehmen, mit ihnen leben können, auch wenn ich nicht alles und jeden gut finde. Ich mag prinzipiell nicht in „gut“ und „schlecht“ denken, im „wir“ und „Ihr“, und uns zu sehr auf den Thron hieven und Euch als grundböse ansehen. Eigentlich bin ich ein ausgewiesener Harmoniemensch.



Allerdings bleibt uns bei bestimmten Themen, dem übergeordneten Themenkomplex und Euch, die das einseitig für sich bewerten und noch dazu auf uns einreden, es nach ihren Vorstellungen zu betreiben, nichts anderes übrig, als in dieses Lagerdenken zu verfallen.

11.08.2023 10:02:29 [Der Sandwirt]
Es gibt eine Zeit nach der Ampel!
Ein Beitrag von Michael Klein: Prognosen sind oft wie Kaffeesatzlesen. Aber was die Zukunft der derzeitigen Ampelregierung angeht, ist es schon leichter, ihr Ende begründet vorherzusagen: Auf jeden Fall im Jahr 2025, dem Jahr der nächsten Bundestagswahl. Aber ich lege mich auf 2024 fest – aus guten Gründen. Bis zum Ende des Jahres 2024 wird es in Deutschland fünf Landtagswahlen (Bayern, Hessen, Brandenburg, Sachsen, Thüringen) und die Wahl zum Europaparlament geben. Diese Wahlen werden für die Ampelparteien desaströse Resultate liefern, vor allem in den ostdeutschen Bundesländern und bei der EU-Wahl.
11.08.2023 13:50:59 [Polit Platsch Quatsch]
Linkssein heute: Sehnsucht nach dem strafenden Staat
Links sein, das war in der Zeit der langen Haare die Sehnsucht, frei zu sein von allen Zwängen, ein Leben zu führen, das eigenen Entscheidungen folgt und inmitten einer Gesellschaft aus autonomen Menschen abläuft, die einander respektieren. Keiner besser als der andere. Keine größer oder wichtiger, so war das linke Ideal, das nicht zuletzt eine Zeitung wie die Berliner "Tageszeitung" verkörperte. "Macht aus dem Staat Gurkensalat" lautete eines der Kochrezepte der Kämpfer für eine Zukunft, in der, irgendwo bei Lenin stand das, der Staat "abgestorben" sein würde und das Volk direkt regiert.
 Arbeit, Gewerkschaft, Rente, Soziales, Gesellschaft, Alltag, Bildung (46)
01.08.2023 07:15:31 [TAZ]
Arbeitsrechte von Au-pairs: Ausbeutung mit Familienanschluss
Als Au-pair wollte die Kolumbianerin Cristina Deutschland kennenlernen. Doch ihre Gastfamilie nutzte sie aus. Das ist kein Einzelfall, auch weil gesetzliche Kontrolle fehlt. Als Cristina* das Spielzeug der Kinder zusammensammelt, ist es bereits nach 22 Uhr. Die Kinder hat sie gerade erst ins Bett gebracht, und auch die Spülmaschine ausgeräumt. Jetzt nur noch das Spielzeug der Kinder reinigen, Stück für Stück, eine weitere tägliche Aufgabe. „Ich war so müde, dass ich wirklich nicht mehr wollte“, so erzählt es Cristina heute, fast vier Jahre nachdem die Kolumbianerin als Au-pair nach Deutschland kam.
01.08.2023 10:09:42 [RT DE]
Über 130 LKW-Fahrer im Streik
Schon im April war die Raststätte Gräfenhausen der Ort, an dem sich streikende LKW-Fahrer einer polnischen Spedition sammelten, um gemeinsam für die Zahlung ihrer ausstehenden Löhne zu kämpfen. Damals schien der Arbeitskampf erfolgreich und das Problem gelöst, obwohl die polnische Spedition sogar eine polnische Detektei im Panzerfahrzeug vorbeischickte. Aber seit über einer Woche sammeln sich erneut Fahrzeuge in Gräfenhausen, und diesmal sind es bereits über 130, so viele, dass die später Eingetroffenen bereits auf eine weitere Raststätte ausweichen mussten.
01.08.2023 12:21:57 [Neues Deutschland]
Kita-Betreuung: Am Geld fehlt es nicht
In drei Jahren soll ein Rechtsanspruch für die Ganztagsschule gelten, aber es hakt beim Ausbau der Plätze. Es hört sich wie eine Phantasiezahl an, die Markus Söder (CSU) Anfang Juli aus dem Hut gezaubert hat. Bayerns Ministerpräsident kündigte bei einem Treffen mit den Kommunalvertretern an, in den kommenden fünf Jahren 180.000 neue Betreuungsplätze für Kinder in Bayern zu schaffen. Davon sollen 130.000 Plätze auf die Nachmittagsbetreuung in den Grundschulen fallen und 50.000 Plätze auf die Kindergärten. Eine Milliarde Euro wolle er dafür in die Hand nehmen, versprach er auf dem Betreuungsgipfel in München.
01.08.2023 17:42:41 [Junge Welt]
Ausbildung: Lückenhafte Besetzung
Vor Beginn des Ausbildungsjahres an diesem Dienstag zeigt sich das übliche Bild. Im Juni standen laut aktuellen Statistiken der Bundesagentur für Arbeit (BA) bundesweit 256.000 freien Ausbildungsplätzen 147.000 Bewerber gegenüber, die noch unversorgt waren. Demnach besuchten außerdem weitere 31.000 junge Menschen zwischenzeitlich etwa eine weiterführende Schule, waren aber weiterhin auf der Suche nach einem Ausbildungsplatz. Angesichts früherer Geburtenquoten und aktueller Abgänge quantitativ sehr starker Jahrgänge in den Ruhestand sollte diese Entwicklung niemanden überraschen
02.08.2023 07:19:30 [Aktuelle Sozialpolitik]
Die Jobcenter und das Geld von oben
Seit dem 1. Januar 2023 ist das „Hartz IV“-System beseitigt. Also auf alle Fälle semantisch wurde es liquidiert. Es ist zum „Bürgergeld“ weiterentwickelt bzw. umetikettiert worden. Mit dem Umbau des alten Hartz IV- zum neuen Bürgergeld-System einher gingen keine fundamentalen Veränderungen bei den so oft im Mittelpunkt der öffentlichen Debatten stehenden Regelleistungen, also dem Geld, das die „Regelleistungsberechtigten“ monatlich ausgezahlt bekommen. Viele werden sich noch an den Jahresanfang erinnern: Mit der Einführung des Bürgergelds zum 1. Januar wurde der Regelsatz für eine alleinstehende Person auf 502 Euro angehoben.
02.08.2023 07:34:06 [Tagesschau]
Lieferando: Bestell-Boom auf dem Rücken der Beschäftigten?
Deutschlands Marktführer für Essenslieferungen, Lieferando, setzt auf fragwürdige Bonusmodelle und ficht Betriebsratswahlen an. Gewerkschaften und Arbeitsrechtler kritisieren veraltete Gesetze. Die ersten Schweißperlen auf der Stirn, sie zeigen sich schon nach wenigen Minuten. Es ist warm an diesem Mittag, die Sonne scheint. Christoph ist schon nach seiner ersten Lieferung aus der Puste. "Weil ich die Treppen hochstürme", erklärt er, "dann ist man ein bisschen schneller oben".

Keine Zeit verlieren, wie so oft in Christophs Alltag als Fahrradkurier für Lieferando. 60 Kilometer wird er an diesem Tag strampeln, unzählige Treppenstufen laufen.

02.08.2023 10:12:51 [Preußische Allgemeine Zeitung]
Ein Vierteljahrhundert Schreibreformen gegen das Volk
Umstritten bis heute – Seit dem 1. August 1998 ist die „neue Rechtschreibung“ für die Schulen und Amtsstuben in der Bundesrepublik Deutschland verbindlich. Denkt man an Schulrechtschreibung in der Nacht, so ist man um den Schlaf gebracht. Auch 25 Jahre nach der offiziellen Einführung neuer Rechtschreibregeln läßt der Erfolg der Rechtschreibreform auf sich warten. Seit dem 1. August 1998 ist in allen deutschen Bundesländern die Rechtschreibreform an den Schulen gültig. Einige Länder hatten sogar bereits zum Schuljahr 1996/97 die reformierten Regeln eingeführt.
02.08.2023 10:17:43 [Unsere Zeit]
Tarifrunde DB AG: Schlicht nicht genug
Der Bundesvorstand der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) hat in der letzten Woche mehrheitlich die Annahme des Schlichtungsergebnisses in der Tarifrunde der Deutschen Bahn AG (DB AG) empfohlen. Was die Schlichter den Tarifparteien zur Einigung empfehlen liegt jedoch deutlich unter dem, was die EVG als Kernforderungen formuliert hatte: Dazu gehört der Festbetrag von 650 Euro beziehungsweise mindestens 12 Prozent und die Laufzeit von 12 Monaten. Der zur Annahme empfohlene Schlichterspruch sieht 410 Euro in zwei Stufen vor (Dezember 2023: 200 Euro, August 2024: 210 Euro) mit einer Laufzeit von 25 Monaten.
02.08.2023 12:37:18 [Telepolis]
Arbeitslosigkeit im Juli gestiegen
Lange Zeit galt der deutsche Arbeitsmarkt als robust und widerstandsfähig. Die Krisen der letzten Jahre, die Coronapandemie und die damit verbundenen Probleme in den Lieferketten, konnten ihm wenig anhaben. Doch diese Zeiten könnten nun vorbei sein, das deutsche Jobwunder könnte an seine Grenzen stoßen.

Am Dienstag legte die Bundesagentur für Arbeit (BA) die neuesten Daten zur Lage auf dem deutschen Arbeitsmarkt vor. Die Zahl der Arbeitslosen ist im Juli um 62.000 auf 2,617 Millionen gestiegen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat waren sogar 147.000 Menschen mehr arbeitslos.

02.08.2023 14:08:12 [Junge Welt]
Betreuungslose Kids
Kinder, wie die Zeit vergeht. Zehn Jahre ist es her. Zum 1. August 2013 hatte die damalige schwarz-gelbe Koalition den Rechtsanspruch auf Betreuung für unter dreijährige Racker eingeführt. Eine Dekade später, wie sieht es mit der Umsetzung aus? Mies. Zahlen veröffentlichte am Dienstag das kapitalnahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW) aus Köln. Demnach haben im vergangenen Jahr knapp 266.000 Kitaplätze bundesweit gefehlt. Nicht nur das: Die »Betreuungslücke« sei seit Einführung des Anspruchs sogar gewachsen. Im Jahr 2014 fehlten »nur« rund 187.000 Betreuungsplätze.
02.08.2023 18:03:37 [Unsere Zeit]
Arm bleibt arm
„Chancengerechtigkeit“ für Jugendliche? Aktuelle Zahlen belegen Dimension des Niedriglohnsektors. „Sozial ist, was Arbeit schafft.“ So begründete die „rot-grüne“ Bundesregierung in den 2000er Jahren die Etablierung des größten Niedriglohnsektors in Europa. Aktuell muss hier inzwischen fast jeder vierte Beschäftigte seine Arbeitskraft für weniger als 14 Euro pro Stunde verkaufen – das besagen Daten des Statistischen Bundesamts. In absoluten Zahlen entspricht dies 9,3 Millionen von insgesamt 39,8 Millionen Beschäftigungsverhältnissen in Deutschland.
03.08.2023 07:27:07 [TAZ]
Lkw-Fahrer kämpfen um Geld
Auf einer Raststätte im hessischen Gräfenhausen streiken erneut Lkw-Fahrer um ihren Lohn. Ihr polnischer Arbeitgeber scheint auf Eskalation zu setzen. Stoßstange an Stoßstange, dreireihig geparkt, damit möglichst viele Platz finden. Auf der Autobahnraststätte Gräfenhausen-West an der A 5 zwischen Frankfurt am Main und Darmstadt steht derzeit ein blauer Lkw neben dem anderen. In den vergangenen zwei Wochen sind immer mehr hinzugekommen. Etwa 90 Wagen stehen mittlerweile auf dem Parkplatz, schätzt die Polizei. Gegenüber, in Gräfenhausen-Ost, sind es noch einmal etwa 50. Warum die Lkws hier stehen?
03.08.2023 15:56:59 [Gegen Hartz]
Erwerbsminderungsrente: 1,8 Millionen EM-Rentner bleiben benachteiligt
Das Bundesverfassungsgericht hat eine gemeinsame Verfassungsbeschwerde des Sozialverbands VdK und des Sozialverbands Deutschland (SoVD) gegen die Ungleichbehandlung von Erwerbsminderungsrentnern zurückgewiesen. Die Entscheidung des Gerichts hat weitreichende Folgen, da rund 1,8 Millionen Erwerbsminderungsrentner von der Stichtagsregelung betroffen sind und damit weiterhin benachteiligt bleiben.
04.08.2023 07:07:47 [Tagesspiegel]
Lehrkräftemangel und andere Leerstellen
Jedes sechste Kind in Brennpunkten besucht vor der Einschulung keine Kita: Das ist fatal. Sommerloch? Welches Sommerloch? Kaum sind die letzten Schüler in die großen Ferien entschwunden (Bayern), sind die ersten (NRW) schon wieder zurück in ihren Klassenzimmern. In Deutschland ist immer Schule.

Lassen Sie uns also über Schule reden. Das bunte Durcheinander der 16 bundesrepublikanischen Länderferien spült jede Woche ein paar neue Facetten des größten deutschen Schulproblems, des Lehrkräftemangel, an die Oberfläche der Berichterstattung.

04.08.2023 10:22:53 [WOZ - Die Wochenzeitung]
Arbeitskampf in den USA: Die neue Macht ausgespielt
Erfolg für die Teamsters: Die Gewerkschaft hat dem Logistikkonzern UPS unter Androhung eines riesigen Streiks historische Zugeständnisse abgerungen. Streik oder nicht Streik, das war die Frage. Seit April hatten die Gewerkschaft der Teamsters und das Logistikunternehmen UPS über einen neuen Gesamtarbeitsvertrag verhandelt. Klar war dabei von Anfang an, dass der Konzern substanzielle Zugeständnisse machen muss – angesichts der neuen Konfrontationsbereitschaft der Beschäftigten. Im Raum stand eine Arbeitsniederlegung durch 340.000 Gewerkschaftsmitglieder, was für UPS wohl einen Milliardenverlust bedeutet hätte.
04.08.2023 10:50:37 [Tichys Einblick]
Kinderlose flüchten in Bürgergeld
Diese Zahlen sind gesellschaftlicher Sprengstoff: 1.532.987 kinderlose Singles haben im vergangenen Jahr im Schnitt Leistungen nach SGB II bekommen – heute besser bekannt als Bürgergeld. Davon galten 1.532.160 Erwerbslose als erwerbsfähig. Sie könnten arbeiten, tun es aber nicht. In einem Land, in dem Branchen wie die Pflege oder die Gastronomie den „Arbeitskräftemangel“ als eines ihrer gravierendsten Probleme angeben. Gerade mal 827 von 1.532.987 heutigen Bürgergeldempfängern können wirklich nicht arbeiten. 0,06 Prozent.
04.08.2023 12:44:27 [Junge Welt]
Tariftreue unter Beschuss
Es ist eine altmodische Sekundärtugend: Treue. In der Arbeitswelt hingegen wichtig – bei Tarifverträgen etwa. Bloß, die Tarifbindung ist seit Jahren rückläufig. Dem Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) zufolge galt 2022 nur noch in jedem vierten Betrieb ein Flächen- oder Firmentarifvertrag. Auch deshalb plant das Bundesarbeitsministerium (BMAS) ein Bundestariftreuegesetz, wie im Koalitionsvertrag der Ampel fixiert. Kapitalverbände halten dies für verfassungswidrig, berichtete am Donnerstag das "Handelsblatt".
04.08.2023 15:59:16 [Gegen Hartz]
FDP-Politiker fordert zwangsweise Arbeit bei Bürgergeld
Der FDP-Politiker Thomas Kemmerich, der 2020 mit Stimmen der AfD kurzzeitig Ministerpräsident in Thüringen wurde, fordert jetzt Zwangsarbeit für Menschen, die Bürgergeld erhalten – 25 Stunden die Woche. Kemmerrich sagte gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland: Wer Bürgergeld beziehe, solle 25 Stunden gemeinnützige Arbeit pro Woche verrichten. Welche Tätigkeiten das wären, müssten die Kommunen entscheiden. Denn diese, so Kemmerich, wüssten am besten, wo Lücken geschlossen werden müssten, ob nun bei der Straßenreinigung oder in der Betreuung.
04.08.2023 18:01:20 [NachDenkSeiten]
Die Helfer der Tafel helfen zunehmend auf Anschlag
Vor unser aller Augen läuft die größte, ungenierte Erhöhung der Rüstungsausgaben seit Gründung der Bundesrepublik bei gleichzeitigem Kürzen im sozialen Bereich, während viele einfache Bürger im Land um den Erhalt von Mindeststandards kämpfen bis hin zum Erhalt von Leistungen und Angeboten der zahlreichen Tafeln in der Bundesrepublik. Diese Einrichtungen, ihre Mitarbeiter und schließlich die Bedürftigen geraten mehr und mehr in Bedrängnis. Die Lage bei den Tafeln, wie zum Beispiel beim Verein Arbeitsloseninitiative (ALI) im Vogtland, ist angespannt.
05.08.2023 07:13:22 [Gegen Hartz]
Bürgergeld faktisch unter dem Hartz-4-Satz
Die Fraktion und Abgeordnete der Partei Die Linke fordern einen vollen Ausgleich des Kaufkraftverlustes durch die Inflation bei der Grundsicherung und dem Bürgergeld. Dem Antrag zufolge ist das Bürgergeld und die Sozialhilfe faktisch unter dem vorherigen Hartz-IV Niveau.

„Die aktuellen gesetzlichen Regelungen sichern somit keinen vollen oder gar zeitnahen Inflationsausgleich. Um diesen reinen Erhalt der Kaufkraft auf dem Niveau von Anfang 2022 geht es bei den hier gestellten Forderungen”, heißt es in dem vorliegendem Antrag.

05.08.2023 10:19:38 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Arbeitskampf in Hollywood: Kein Streikende in Sicht
In dem seit drei Monaten laufenden Streik der US-Drehbuchautoren ist es am Freitag (Ortszeit) erstmals zu einem Treffen von Vertretern der Gewerkschaft Writers Guild of America (WGA) und der großen Studios und Streaming-Anbieter gekommen, wie US-Medien berichteten. Verhandlungsführerin Carol Lombardini, Vorsitzende der Film- und Fernsehproduzenten (Alliance of Motion Picture and Television Producers) hatte den Gesprächstermin am Dienstag vorgeschlagen. Bis Freitagnachmittag (Ortszeit) wurden zunächst keine Einzelheiten über den Verlauf des Treffens bekannt.
05.08.2023 12:24:42 [TAZ]
Deutschlands Kita-Versagen
Etwa 57 Prozent der Eltern sind mit Schließungen in Kitas konfrontiert. Der Deutsche Kitaverband fordert mehr Flexibilität für Träger. „Manchmal möchte ich morgens um neun Uhr meine Tochter in der Kita abgeben und bekomme dann gesagt, dass sie heute doch nicht betreut werden kann“, sagt Isabelle Wolpert. Die 34-jährige Berlinerin erlebt regelmäßig, was die Zahlen der Bertelsmann Stiftung im Alltag bedeuten: Bundesweit fehlen 362.400 Kitaplätze und etwa 98.600 Erzieher.

„Bei uns in der Kita gibt es außerdem einen hohen Krankenstand“, erzählt Wolpert.

05.08.2023 14:11:57 [Gegenblende]
Gewerkschaften weltweit unter Druck
Seit zehn Jahren veröffentlicht der Internationale Gewerkschaftsbund im Sommer eine Untersuchung wie es um die gewerkschaftlichen Rechte auf allen Kontinenten bestellt ist. Der diesjährige Globale Rechtsindex zeigt ein erschreckendes Bild zunehmender Angriffe auf grundlegende Arbeitnehmerrechte weltweit. Chhim Sithar ist eine Gewerkschafterin aus Kambodscha. Am 25. Mai 2023 wurde sie zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt. Ihr Verbrechen: Sie hat einen Streik der Beschäftigten des Casinos Naga World in Phnom Penh angeführt.
05.08.2023 15:57:25 [Kontext Wochenzeitung]
Klinik-Techniker streiken
In der Eingangshalle der ehemaligen Chirurgischen Klinik Heidelberg sitzen Beschäftigte der Klinik-Technik GmbH (KTG) zwischen Kampagnenmaterial und Kaffeetassen und stimmen sich mit Verdi-Leuten über die nächsten Aktionen ab. Normalerweise kümmern sich die Handwerker um die gebäudetechnische Infrastruktur und sorgen für den reibungslosen Betrieb der technischen Anlagen sowohl des Universitätsklinikums als auch der Universität Heidelberg – bis hin zur Landessternwarte auf dem Königsstuhl. Jetzt aber streiken sie, denn sie wollen nicht länger als Beschäftigte zweiter Klasse behandelt werden.
05.08.2023 16:11:51 [Telepolis]
Deutsche Universitäten: Mehr Abstand zu China
In Franken geht die Angst vor der gelben Gefahr um: China, so heißt es, sei eine Bedrohung für die heimische Wirtschaft.

Die Folge: Wer vom chinesischen Staat ein China Scholarship Council-Stipendium erhält, wird seine Promotion vorerst nicht mehr an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) realisieren können. Von den chinesischen Stipendiaten werde Treue zur chinesischen Regierung erwartet, was für Deutschland ein Sicherheitsrisiko darstelle, heißt es zur Begründung.

07.08.2023 07:16:30 [Netzpolitik]
Die Zukunft der Bildung in der digitalen Welt
Als Saskia Esken, Co-Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, im Sommer 2020 die Idee einer bundesweiten, digitalen Bildungsplattform skizzierte, befanden sich Deutschland und die Welt mitten in der Covid-19-Pandemie. Dass Deutschland bei Digitalisierung in der Bildung nicht gut aufgestellt ist und in Vergleichsstudien wie der PISA-Sonderauswertung 2020 hinter anderen europäischen Ländern liegt, war 2020 keine Neuigkeit. Doch die Pandemie machte dieses Defizit mit aller Wucht im Alltag von Lehrenden, schulpflichtigen Kindern und Jugendlichen sowie Studierenden spürbar.
07.08.2023 10:21:57 [Telepolis]
Nebenjobs bei Jugendlichen
Jobben gehört für viele Jugendliche dazu, neben der Schule oder in den Ferien zu arbeiten ist für sie normal. Ob Zeitungen austragen, im Café kellnern oder Nachhilfe geben – Jugendliche nutzen die Gelegenheit, um ihr Taschengeld aufzubessern und erste Erfahrungen im Berufsleben zu sammeln.

Fast 42 Prozent der 17-Jährigen hatten in den Jahren 2018 bis 2020 einen Nebenjob. Doch auch hier gibt es soziale Unterschiede, wie eine aktuelle Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) zeigt. Sie machen sich nicht nur im Geldbeutel der Jugendlichen bemerkbar, sondern auch in ihrer Entwicklung.

07.08.2023 12:48:41 [RT DE]
Sozialkürzungen in Italien
Ein Krieg der Herrschenden gegen die Arbeiter. Während die Reichen auf Kosten fremder Arbeitskraft ungeniert ihre Millionen scheffeln, dafür gern satte Fördermittel aus den Steuertöpfen abgreifen, strich Italiens Regierung unter Ministerpräsidentin Geogia Meloni nun Zehntausenden Armen von einem auf den anderen Tag die Sozialhilfe. Sie entzieht betroffenen Haushalten damit im Durchschnitt gerade einmal 552 Euro pro Monat, ein purer Schutz vor dem Verhungern. Damit bricht für Arme, welche die Regierung als arbeitsfähig erachtet, das soziale Netz komplett weg.
07.08.2023 14:08:21 [Tagesspiegel]
Neue Rentner bekommen im Schnitt 100 Euro weniger
Die gebrochenen Erwerbsbiografien aufgrund höherer Arbeitslosenzahlen in den vergangenen Jahren haben besonders für Senioren, die im Jahr 2022 in Rente gegangen sind, deutlich spürbare Konsequenzen: Neurentner bekommen im Schnitt 100 Euro weniger als Senioren, die schon länger Rente beziehen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, über die die „Augsburger Allgemeine“ berichtet. Sogenannte Bestandsrentner bekommen demnach durchschnittlich 1373 Euro, neue Rentner kriegen dagegen 1275 Euro.
07.08.2023 14:11:23 [Junge Welt]
Neuer Streit um Mindestlohn
Gegen die geplante miserable Mindestlohnerhöhung regt sich Widerstand. Vertreter von Bündnis 90/Die Grünen, des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) und des Sozialverbandes VdK haben am Freitag eine spürbare Erhöhung der gesetzlichen Lohnuntergrenze gefordert.

Der ehemalige Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi und jetzige Grünen-Bundestagsabgeordnete Frank Bsirske verlangte, den Mindestlohn generell auf 60 Prozent des mittleren Entgelts festzulegen. Die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi möchte zudem eine Reform der Mindestlohnkommission erreichen.

07.08.2023 16:04:04 [WSWS]
Deutsche Bahn: Arbeiter fordern Rücktritt des EVG-Vorstands
Vergangene Woche legte die Schlichtungs-Kommission im Bahn-Tarifkampf ihr Ergebnis vor. Unter den Mitgliedern der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) herrscht darüber Empörung. Die vorgeschlagenen Lohnerhöhungen und die Tariflaufzeit unterscheiden sich nicht merklich vom letzten Angebot der Arbeitgeber und stellen eine massive Reallohnsenkung dar. Wird dieser Schlichtungsspruch angenommen, verdient ein Bahnarbeiter bei Auslaufen des Vertrags im Frühjahr 2025 real im Durchschnitt rund 15 Prozent weniger als im September 2020.
08.08.2023 10:20:42 [Gewerkschaftsforum]
Tagesmütter arbeiten als „Scheinselbständige“ und werden weit unter Mindestlohn bezahlt
Seit dem 1. August 2013 gibt es den Rechtsanspruch auf eine Kindertagesbetreuung ab dem vollendeten ersten Lebensjahr des Kindes. Doch noch heute, fast 10 Jahre später kämpfen zahlreiche Eltern jeden Tag und oftmals mehr als verzweifelt darum, überhaupt irgendeinen Kita-Platz zu bekommen oder eine Kindertagespflegeperson zu finden.

Um mögliche Klagen der Eltern, deren Kinder keinen Platz erhielten, zu vermeiden, wurde die Tätigkeit Tagesmutter beworben und auf die Schnelle zusätzliche Betreuungsplätze in der Kindertagespflege geschaffen.

08.08.2023 12:27:50 [Gegen Hartz]
Bürgergeld: Neuer Sozialabbau durch die Hintertür?
Eine neue Bürgergeldreform durch die Hintertür? Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) plant, die Betreuung von jungen Bürgergeldempfängern unter 25 Jahren ab 2025 zu ändern. Doch eine breite Front aus Ländern, Sozialverbänden und Jobcentern kritisiert das Vorhaben. Nicht die Förderung der Betroffenen stehe im Vordergrund, sondern Einsparungen.

Statt wie bisher von den kommunalen Jobcentern sollen die jungen Bürgergeld-Bezieher künftig von den Arbeitsagenturen betreut werden. Hintergrund sind Sparmaßnahmen des Bundes, der im SGB II-Bereich 900 Millionen Euro einsparen will.

08.08.2023 16:11:25 [Overton-Magazin]
Sollen Schulen der Wirtschaft zuarbeiten?
Immer mehr Eltern misstrauen dem Schulbetrieb: Weil er ihre Kinder nicht zu patenten Arbeitnehmern ausbildet.

Die Hamburger Körber-Stiftung hat eine Forsa-Umfrage in Auftrag gegeben, die folgenden Titel trägt: »Wie Eltern auf Bildung und die berufliche Zukunft ihrer Kinder blicken«. Sie brachte letztlich die Sorge vieler befragter Eltern bezüglich des Bildungswesens zum Vorschein. Ja, man könnte gar von einer Vertrauenskrise sprechen, die damit eruiert wurde. »Die Umfrageergebnisse zeigen, dass Eltern die neuen Anforderungen in der Berufswelt sehen, Schule aber mehrheitlich nicht zutrauen, ihre Kinder darauf angemessen vorzubereiten«, hieß es von Seiten der Körber-Stiftung.

08.08.2023 17:21:35 [Junge Welt]
Arbeitskampf: Scherbenhaufen hinterlassen
Bei den seit Monaten in den Bundesländern laufenden Tarifverhandlungen zeichnet sich auch nach der fünften Runde in Nordrhein-Westfalen am Montag keine Einigung zwischen Verdi und den Unternehmern ab. Die Gewerkschaft fordert in den meisten Regionen für die Beschäftigten im Einzelhandel eine Erhöhung der Stundenlöhne um 2,50 Euro sowie einen Branchenmindestlohn von 13,50 Euro pro Stunde bei einer Laufzeit von zwölf Monaten. Die Handelsverbände hätten dagegen nur Angebote vorgelegt, die Reallohnverluste bedeuten würden, kritisiert Verdi.
09.08.2023 07:35:33 [Tagesschau]
Blaubeerernte in Schweden: "Moderne Form der Sklaverei"
Eine Frau pflückt vier Tonnen Beeren, ohne einen Cent zu verdienen. Eine Ministerin spricht von "sklavenähnlichen Zuständen". Waldbeeren gehören zum schwedischen Sommer dazu und sind beliebt. Pur, im Pfannkuchen oder in der Bowl. Dass sie von Saisonarbeitern aus Thailand mühselig gepflückt werden, ist in Schweden kein Geheimnis. Doch was ein Team von Investigativ-Journalisten der schwedischen Zeitung "Dagens Nyheter" (DN) über die Arbeitsbedingungen recherchiert hat, hat eine Debatte ausgelöst, die das Selbstbild des Landes ankratzt.
09.08.2023 10:24:05 [Gegen Hartz]
Bürgergeld: Starke Kürzungen bei den Unterkunftskosten geplant
Finanzminister Christian Lindner (FDP) hat den Entwurf für den Bundeshaushalt 2024 herausgegeben, und darin ist eine drastische Kürzung von 700 Mio. Euro bei den SGB II-Unterkunftskosten vorgesehen. Die geplanten Kürzungen werfen nicht nur Fragen zur Rechtmäßigkeit auf, sondern widersprechen auch den Versprechungen im Koalitionsvertrag. Nach Bekanntgabe des Haushaltsplanentwurfs für das kommende Jahr herrscht große Besorgnis. Die Bundesregierung plant eine massive Kürzung von 700 Mio. Euro bei den Unterkunftskosten und Heizung im Rahmen des SGB II.
09.08.2023 10:41:38 [Junge Welt]
Arme in BRD zunehmend abgehängt
Für viele Menschen gehe es mittlerweile »um die nackte Existenz«. Wer vor drei Jahren schon wenig hatte, dem reiche es heute »nur noch für das Wesentlichste: Miete, Heizen, Essen«, sagte die Vorsitzende des Sozialverbands Deutschland (SoVD), Michaela Engelmeier in einem Gespräch mit der Neuen Osnabrücker Zeitung (Dienstag). Und auch das steht auf der Kippe: Immer mehr Menschen würden sich fragen, »wie sie die Miete bezahlen sollen, Strom und Gas oder den Einkauf im Supermarkt«.
10.08.2023 10:05:09 [WSWS]
Warum die Schlichtungsempfehlung der EVG abgelehnt werden muss
Nach heftigen Protesten vieler Mitglieder und mehrerer Ortsgruppen sah sich die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft EVG nun doch gezwungen, den ganzen Text der Schlichtungsempfehlung bekannt zu geben. Vergangene Woche hatte Vorstandsmitglied Frank Hauenstein auf einer Mitgliederversammlung noch erklärt, der Wortlaut der 140-Seiten-Vereinbarung sei vertraulich. Es sei am Ende der Schlichtung von allen Beteiligten Stillschweigen vereinbart worden, ihm seien „leider die Hände gebunden“. Der EVG-Vorstand wollte nur über seine Zusammenfassung der „Empfehlung“ abstimmen lassen. Erst als Mitglieder dagegen sturmliefen, gab die EVG-Spitze nach.
10.08.2023 14:04:39 [Hinter den Schlagzeilen]
Vom Leben auf der Straße
Zu den unveräußerlichen Menschenrechten gehören ohne Zweifel eine sichere Unterkunft und das Wohnen in Würde, auch in Deutschland. In den vergangenen 10 Jahren ist die Zahl der Menschen ohne Wohnung stetig angestiegen. Am Stichtag 31.01.2022 waren rund 263.000 Personen wohnungslos, knapp 50.000 davon sind obdachlos. Das ist eine ganze Stadt voller Menschen, denen das Recht auf Wohnen verweigert wird. Hinzu kommt eine Dunkelziffer, die niemand genau abschätzen kann.


10.08.2023 14:24:25 [Neues Deutschland]
Miese Praktiken auf Bananenplantagen
In Costa Rica werden Gewerkschafter entlassen, die sich gegen Arbeitsrechtsverstöße wehrten. Cristino Hernández hat seine Entlassungspapiere bereits bekommen und für den 59-jährigen Plantagenarbeiter sind die Perspektiven düster: »Hoffnungen, in meinem Alter einen Job auf einer anderen Plantage zu ergattern, habe ich kaum. Druck vonseiten der Abnehmer der Bananen ist meine einzige Chance«, sagt er. Seit vier Jahren arbeitet er auf der Bananenplantage Jardín del Tigre II im Kanton Pococí an der Karibikküste Costa Ricas.
10.08.2023 17:43:18 [Zeit Online]
Piloten stimmen für Lufthansa-Tarifangebot
Der Tarifabschluss ist geschafft: Eine große Mehrheit der Mitglieder der Pilotengewerkschaft Cockpit hat für ein umfangreiches Tarifpaket der Lufthansa gestimmt. Es sieht Lohnerhöhungen von insgesamt 17 Prozent vor, eine Einmalzahlung von 3.000 Euro sowie garantiert zehn freie Tage pro Monat. Der Vergütungstarifvertrag läuft bis Ende 2026, der Manteltarifvertrag bis Ende 2027, wie die Lufthansa mitteilte. Die Piloten in der Gewerkschaft waren vom 3. bis 10. August aufgerufen, über das Paket abzustimmen.
10.08.2023 17:55:20 [Unsere Zeit]
Mit Sicherheit keine Boni
Lieferando setzt falsche Anreize und kämpft gegen Betriebsräte. Manchmal spürt er den Rucksack noch, wenn er ihn längst abgesetzt hat: Lieferando-Rider Christoph fährt 60 Kilometer Fahrrad in einer Schicht, nimmt unzählige Treppenstufen, immer in höchster Eile, denn die Uhr läuft mit. Christoph heißt eigentlich anders. Er ist Protagonist einer Sendung von Report Mainz vom 1. August. Wohl aus Angst vor Repressionen von Lieferando tritt er unter falschem Namen auf.


11.08.2023 10:26:19 [Der Freitag]
Mythen über das Bürgergeld
Es vergeht kaum eine Woche, in der ich nicht Artikel über das Bürgergeld lese. Leider gibt es in den Medien diesbezüglich, besonders für den populistischen Nutzen, eine Flut an Falschinformationen, die ihresgleichen sucht. Es fängt damit an, dass eine seriöse Berliner Zeitung schreibt, dass alle, die nach Deutschland kommen, Bürgergeld erhalten. Das ist nicht nur falsch, sondern auch noch eine populistische Lüge, mit der Stimmung gegen Zuwanderer gemacht werden soll. Die Voraussetzungen für das Bürgergeld sind Bedürftigkeit, Erwerbsfähigkeit und ein deutscher Wohnsitz.
11.08.2023 12:29:03 [Unsere Zeit]
In der Personalmangel
Anfang der Woche warnte die GEW vor einem „Personalkollaps“ im öffentlichen Dienst, rund 360.000 Stellen seien unbesetzt. Mit Blick auf das Bildungssystem wies die GEW auf das Versagen der Politik hin. Es sei seit Jahrzehnten deutlich unterfinanziert – die Folgen seien dramatisch. In allen Bildungsbereichen, insbesondere in Kitas und den Schulen, herrsche ein riesiger Fachkräftemangel.

In anderen Branchen und Bereichen ist die Situation nicht besser. Zum Start des Ausbildungsjahres 2023 klagen Betriebe deutschlandweit wieder einmal über mangelnde Bewerbungen.

11.08.2023 13:56:14 [Junge Welt]
Teufelskreis Teilzeit
In der Bundesrepublik haben immer mehr Menschen mehr als einen Job. Zudem arbeitet fast ein Drittel aller Beschäftigten hierzulande in Teilzeit – beides betrifft erstrangig Frauen. Wie aus der Antwort einer kleinen Anfrage der Linke-Bundestagsabgeordneten Susanne Ferschl hervorgeht, die jW am Donnerstag vorlag und über die die Süddeutsche Zeitung gleichentags berichtete, arbeiten rund 3,8 Millionen Menschen in mehr als einer sozialversicherungspflichtigen oder geringfügigen Beschäftigung.
 Gesundheit, Gesundheitswesen, Gesundheitspolitik, Corona, Corona-Politik, WHO, Medizin, Ernährung (62)
01.08.2023 07:18:08 [Report24]
Covid-Impfstoffe haben 24x mehr Nebenwirkungen als andere Vakzine
Neue offizielle Daten aus Australien verdeutlichen, dass die experimentellen Covid-Impfstoffe mit einer massiv erhöhten Rate an Nebenwirkungen einhergehen. Ein entsprechender Vergleich spricht Bände. Doch bei den verantwortlichen Politikern und Behörden werden solche Fakten offensichtlich ignoriert. Von 100.000 Impflingen sonstiger Impfungen erlitten demnach 11,1 Personen solche Nebenwirkungen, doch ganze 264,1 der Covid-Impflinge. Wobei anzumerken ist, dass Nebenwirkungen (insbesondere weniger schwere) seltener gemeldet werden als es tatsächlich welche gibt, da der Bürokratieaufwand enorm ist.
01.08.2023 10:17:51 [Report24]
Turbokrebs: Mehrere Studien deuten auf Gefahr durch mRNA-Spritzen hin
Immer wieder werden Studien und Berichte über verschiedene Krebsarten veröffentlicht, die nach der experimentellen mRNA-Impfung aufgetreten sind. Diese gewähren Einblicke in die mögliche Entwicklung dieser Krebsarten durch die experimentellen Genspritzen. Eine neue Studie aus Belgien, veröffentlicht in Frontiers Oncology, hat den ersten bekannten Fall eines malignen Lymphoms bei Mäusen nach einer mRNA-COVID-19-Impfung vorgestellt. Malignes Lymphom ist eine seltene Nebenwirkung, über die nach der Impfung berichtet wurde.
01.08.2023 12:30:17 [Telepolis]
Ungenügende Aufklärung vor Corona-Impfungen?
Mit der mRNA-Schutzimpfung wurde Neuland betreten. Wie viel Wissen über die Risiken müssen Ärzte Patienten mitteilen? Juristen geben eine Antwort.

Der Titel ist diskret und sachlich, der Inhalt setzt Ausrufezeichen. "Ärztliche Aufklärung bei Behandlungen mit bedingt zugelassenen mRNA-Impfarzneien" heißt der beachtenswerte Beitrag von Carlos Gebauer und Katrin Gierhake. Erschienen ist er in der aktuellen Ausgabe der auflagenstärksten juristischen Fachzeitschrift Deutschlands, der "Neuen Juristischen Wochenschrift" (NJW).

01.08.2023 12:51:15 [Ansage!]
Das wahre Ausmaß des Geburtenrückganges seit der Impfung
Veröffentlichte Daten zeigen neun Monate nach Start der Impfung einen erschreckenden, zweistelligen Geburtenrückgang in Westeuropa und anderen Ländern. Die Pfizer-Files dokumentieren schwarz auf weiß, dass Pfizer und Co. über Unfruchtbarkeit und Fehlgeburten infolge der Impfung und den damit verbundenen Einbruch der Geburtenrate Bescheid wussten. Doch wieso wurde die Öffentlichkeit nicht gewarnt? Was ist der eigentliche Plan dahinter?
01.08.2023 12:54:39 [Norbert Häring]
Das Long-Covid-Programm des Gesundheitsministers
Oder: wie man aus Impfschäden Long-Covid macht. Mit dem kürzlich vorgestellten Long-COVID-Programm des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) sollen erfolgversprechende Versorgungstrukturen für die Breitenbehandlung Betroffener entwickelt werden. Das Programm soll sich angeblich auch auf Geschädigte mit als Post-Vac-Syndrom bezeichneten Impfschäden erstrecken. Wie dies geschehen soll, bleibt ein Rätsel. Denn Post-Vac ist im Unterschied zu Long-COVID nicht als Krankheit anerkannt, sodass die Krankenkassen keine Behandlungskosten übernehmen.


01.08.2023 14:25:24 [Fassadenkratzer]
Alarmierende Autismus-Häufigkeit bei Kindern in den USA nach Impfung
Eine wissenschaftliche Studie warnte 2003 in den USA, dass Quecksilber in Impfstoffen bei Tausenden von Kindern die Ursache von Autismus sein könnte. Der Anwalt und Kinderschutz-Aktivist Robert F. Kennedy Jr. deckte 2005 in einem Artikel mit dem Titel „Tödliche Immununität“ auf, dass sich die staatlichen Gesundheitsbehörden, anstatt die Zulassung bis zur vollen wissenschaftlichen Klärung auszusetzen, eiligst daran gemacht hatten, die Sache zu vertuschen, um Eltern davon abzuhalten, die Pharmakonzerne zu verklagen.
02.08.2023 06:59:51 [TKP]
Wie schlecht sind die Batches der Corona-Impfstoffe wirklich?
Das Corona-Narrativ wurde durch Ukraine und Klima aus den Nachrichten verdrängt. Politik und Medien wollen eine Aufarbeitung der letzten drei Jahre nur insofern zulassen, als die Erzählung vom „sicheren und effektiven Impfstoff“ nicht hinterfragt wird. Alle 4 bis 6 Monate sollten sich die Menschen injizieren lassen. Doch kaum jemand lässt sich mehr Gentechnik injizieren, die nur aufgrund juristischer Definition als „Impfstoff“ gilt. Gut so, denn neben der lückenhaften und überhasteten Entwicklung der Produkte findet auch keine seriöse unabhängige Prüfung der produzierten Ware (Batches/Chargen) statt.
02.08.2023 12:53:58 [Gewerkschaftsforum]
Im Gesundheitswesen wird alles besser
Hauptsache – wie gehabt –, es ist kostengünstig! Nach der Vorstellung des Reformvorhabens durch den Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) haben sich Bund und Länder nun auf die Grundsätze der Krankenhausreform geeinigt. Eine Einigung war deshalb notwendig, weil der Bund durch seine Gesetzgebung die laufende Finanzierung der Krankenhäuser regelt, während die Länder für die Krankenhausplanung und die Investitionen zuständig sind.

Begleitet wird die neue Reform – die eine schier endlose Reihe früherer Eingriffe fortsetzt – durch Legenden, die von den Politikern in die Welt gesetzt wurden und von den Medien meist kritiklos nachgeplappert werden.

02.08.2023 14:15:46 [Die Rote Fahne]
Die Gesundheitsreform bedeutet weitere Verschlechterung
Kürzlich wurde von der Regierung die neue Gesundheitsreform präsentiert. Sie demonstriert damit, dass sie gar nicht erst damit beginnen will, die viel kritisierten Probleme wie den Ärztemangel, die Medikamentenengpässe und auch die psychischen Schäden, die ihre Corona-Maßnahmen vor allem bei Jugendlichen hinterlassen haben, zu bekämpfen. Der erste Punkt des „Fünf-Punkte-Plans“ dieser Gesundheitsreform ist der Ärztemangel. Für neue Kassenärzte soll es eine Einmalprämie von 100.000 Euro geben, womit noch in diesem Jahr 100 neue Kassenarztstellen besetzt werden sollen.
02.08.2023 17:58:17 [Report24]
Auswertung der Lebendgeburten in Deutschland
Jede Auffrischungsimpfung führte zu neuem Rückgang. Prof. Dr. Werner Bergholz mahnte schon im Dezember einen erheblichen Rückgang der Lebendgeburten in Deutschland an. Seine neueste Auswertung zeigt keine Aussicht auf Besserung – ganz im Gegenteil: Die Kurve fällt weiter ab. Wie lange wollen Politik und Mainstream jedweden Effekt der Covid-Massenimpfungen weiter ausklammern? Aus dem Versuch, im unermüdlichen „Wettlauf gegen die Zeit“ die Bevölkerung rechtzeitig aufzuklären, wurde die Erwartungshaltung „die Zeit wird es zeigen“ als erzwungene ultima ratio.
02.08.2023 18:01:12 [ScienceFiles]
Die Zecken und das Alongshan-Virus
Alte (harmlose) Hüte für neue Panik. “Nachweise auch in Deutschland: Neu entdecktes Zeckenvirus auf dem Vormarsch”, so titelt es beim ZDF. Nun ist ein Vormarsch die Beschreibung einer Entwicklung zwischen zwei Zeitpunkten. Dumm, dass der Vormarsch, den eine Minderintelligenzbestie beim ZDF sehen will, nur einen Zeitpunkt als Datum hat.

Aber Panik zu fühlen, oder besser noch: zu verbreiten, scheint bei manchen Deutschen ein Grundbedürfnis zu sein. Panik ist das, was Arbeiten deutscher “Wissenschaftler” in vielen Fällen beherrscht.

03.08.2023 07:22:43 [Report24]
Brachten gefälschte Daten potenziell wirksame Covid-Behandlung in Verruf?
Surgisphere-Skandal: Die Behauptung, Covid-19 sei nicht behandelbar, ermöglichte nicht nur den Produzenten der experimentellen Gentherapeutika immense Profite, sondern auch jenen Pharma-Unternehmen, die so neue Medikamente auf den Markt werfen konnten. Schnell drängte sich der Eindruck auf, die Umwidmung altbekannter Medikamente wie Ivermectin oder Hydroxychloroquin (HCQ) sollte regelrecht verhindert werden. Im Falle von HCQ, das aus der Behandlung von Malaria und Autoimmunerkrankungen bekannt ist, wurde die mangelnde Eignung zur Covid-Therapie durch eine fragwürdige Studie “belegt”, die eilig zurückgezogen wurde – doch diese Tatsache wurde ignoriert.
03.08.2023 07:25:29 [ScienceFiles]
COVID-19 Impfzentren: Gesetzesverstoß im Minutentakt?
Die Messlatte dafür, wann eine ordnungsgemäße Beratung durch einen Arzt und vor einer vermeintlichen Impfung stattgefunden hat, die es einem Impfinteressierten erlaubt, ein informiertes Urteil darüber, ob es für ihn vorteilhafter ist, sich einer “Impfung” zu unterziehen oder nicht, erlaubt, liegt sehr hoch. Carlos A. Gebauer und Katrin Gierhake haben in einem gerade veröffentlichten Beitrag in der Neuen Juristischen Wochenschrift die Mindestanforderungen an eine ordnungsgemäße ärztliche Beratung zusammengetragen.
03.08.2023 10:14:01 [Hoch-2]
Wie Gates und Co. Pandemien fabrizieren
Im Januar erklärte die WHO, dass Dengue-Fieber die sich am schnellsten ausbreitende Tropenkrankheit der Welt werden würde. Gleichzeitig steht ein Impfstoff dagegen kurz vor der Zulassung. Auch Malaria-Fälle in den USA wurden erst bekannt, nachdem Bill Gates seine genveränderten Moskitos auf den Markt brachte. Ein Schelm, wer dabei nicht an Zufälle glaubt?

Der Skandal um den Impfstoff «Dengvaxia» auf den Philippinen machte deutlich, wie gefährlich es ist, einen Impfstoff zu schnell auf den Markt zu bringen.

03.08.2023 14:16:42 [Infosperber]
Kriegschirurgie: Entstellte Gesichter, zerstörte Körper
Auch Verwundete, die es ins Spital schaffen, sind noch lange nicht über den Berg. Kriegschirurgen berichten: Seit 2014 arbeitet der Arzt und Chirurg Shazeer Majeed in Kriegsgebieten. Mehr als 20 Einsätze hinter der Frontlinie hat er hinter sich. «Jeder ist anders. Aber es sind immer Geschichten vom Leid», sagt der 40-Jährige, der für die humanitäre Hilfsorganisation «Ärzte ohne Grenzen / Médecins sans Frontières» (MSF) mehrmals in Syrien und im Irak war, im Jemen, im Südsudan, im Sudan, im Libanon, in Jordanien und in Afghanistan.
03.08.2023 14:28:42 [Unsere Zeit]
Systemversagen
Mangelnde Aufarbeitung der Corona-Krise und ihre Folgen. Die Pandemie im Zusammenhang mit Covid-19 gilt allgemein als beendet. Die letzten Corona-Maßnahmen in der Bundesrepublik sind Anfang April dieses Jahres ausgelaufen. Im Mai verkündete die Weltgesundheitsorganisation WHO, die Pandemie gelte nicht mehr als internationaler Gesundheitsnotstand. Seit Mitte 2022 wird in der Bundesrepublik über die Aufarbeitung der Pandemie und der mit ihr verbundenen politisch beschlossenen Maßnahmen diskutiert.
03.08.2023 16:01:38 [ScienceFiles]
Für die ARD sind “Impfschäden sehr selten”
Wer heute bei der ARD liest, der liest von Impfschäden, und zwar unter dem Titel “Der harte Kampf um Entschädigung“.
Einerseits ist es erfreulich, dass selbst Systemmedien mittlerweile nicht mehr umhin können, der Realität ins Auge zu sehen. Auch ist der Bericht – gemessen an dem, was für die ARD normal ist – fast schon erfreulich, indes, ein Absatz in diesem Beitrag, in dem BionTech immerhin als das menschenverachtende Unternehmen kenntlich gemacht wird, das es nun einmal ist, hat uns ärgerlich gemacht, ägerlich, weil der Absatz den gesamten Beitrag in ein falsches Licht rückt.

03.08.2023 17:47:34 [Berliner Zeitung]
Corona: Gerade noch heiß diskutiert, nun wieder fast vergessen
Lange warfen selbst Laien mit Fachbegriffen um sich. Unser Kolumnist wundert sich über eine irre Zeit, die noch gar nicht lange vorbei ist. Das A und das O jener kurzen und doch so ewig langen Epoche hießen Alpha und Omikron. Ja, Corona gibt es weiterhin, aber die Pandemie ist vorbei und vergessen, jedenfalls bei jenen, die nicht schwer erkrankt waren oder Tote zu beklagen haben. Mein Arzt sagte neulich, dass sich seit langem niemand mehr bei ihm hat boostern lassen. Noch vor kurzem tobte ein Kulturkampf: Die einen forderten den Impfzwang, andere wollten freiwillig ungeimpft bleiben.
04.08.2023 07:22:48 [TKP]
Offener Brief der Ärztegruppe Tübingen an die deutsche Impfkommission
In vielen Ländern sind nationale oder regionale Impfkommissionen für Impfempfehlungen zuständig. Sie sollten unabhängig und unbeeinflusst von denen, die an den Impfstoffen verdienen, handeln und arbeiten. Das ist fast nirgends mehr der Fall. Wie Artikel in Fachmedien immer wieder beklagen, gibt es in der Medizin viel zu enge Verflechtungen mit der Pharmabranche und man sieht es auch bei den Sponsoren von Ärzteorganisationen und Vorträgen. Und man sieht es an der Übersterblichkeit (100.000 allein in Deutschland in 2021 und 2022) und den nicht enden wollenden Impfschäden.
04.08.2023 10:45:46 [Fassadenkratzer]
„Verbrechenskomplex Krankenhaus“ – leere Betten und Rekordgewinne
Trotz der im vorletzten Artikel für das Jahr 2020 dargestellten Unterbelegung und des Rückganges der Behandlungsfälle um 13 Prozent verzeichneten die Krankenhäuser gegenüber 2019 eine Steigerung ihrer Einnahmen um 14 Prozent. Die Krankenhäuser haben also trotz Minderleistung kräftig an der Corona-Krise verdient, was nur auf Kosten der Steuer- und Beitragszahler möglich ist. Auch dies weist der Mediziner Dr. Gunter Frank in seinem Buch „Staatsverbrechen“ nach und legt damit den Finger auf die langjährige Fehlsteuerung des obrigkeitsstaatlich gelenkten und in den Krankenhäusern profitorientiert praktizierten Gesundheitssystems, das in der Corona-Krise schonungslos offenbar geworden ist.
04.08.2023 12:36:58 [Report24]
Offener Brief an Rauscher vom „Standard“
Prof. Haditsch hat sichtlich die Nase voll, er reagiert klar und deutlich auf die im "Standard" erschienene Hasskolumne gegen den inhaftierten Linzer Maßnahmengegner Florian O.: Herr Rauscher,

ich wurde zur Höflichkeit, aber auch zur Ehrlichkeit erzogen, drum lasse ich das „sehr geehrter“ hier mal weg – man soll auch so ein Schreiben nicht gleich mit einer unehrlichen Floskel beginnen.

Ich habe mir lange Zeit überlegt, ob Sie es wert sind, dass man Ihre sinnbefreiten, aber auch untergriffigen verbalen Absonderungen, die weder im Inhalt noch in der Formulierung den Anspruch an ein journalistisches Mindestniveau erfüllen, überhaupt kommentieren sollte.

04.08.2023 16:21:50 [RT DE]
Kinder zahlten hohen Preis für die Corona-Politik
Niedersachsen verzeichnet dramatische psychische und physische Schäden bei Kindern durch die Coronamaßnahmen und die Impfungen. Das teilte die Landesregierung bereits vor zwei Wochen auf eine Anfrage mit. Die Medien interessierten sich bisher nicht dafür. Obwohl von Anfang an bekannt war, dass Kinder kaum schwer am Coronavirus erkranken, malträtierten Politik und Institutionen sie mit besonders harten Schikanen. Mit dramatischen Folgen: Allein in Niedersachsen diagnostizierten Ärzte vergangenes Jahr fast 60 Prozent mehr Depressionen und 30 Prozent mehr Essstörungen bei Heranwachsenden als 2019.
05.08.2023 07:21:04 [Hoch-2]
Und ewig sticht die Spritze
Nachdem das leise Sterben wegen der experimentellen Gen-Substanzen weitergeht, kündigte die Direktorin der US-Seuchenbehörde CDC vor kurzem an, dass die mRNA-Impfstoffe zum alljährlichen Programm werden sollen.

Das Nachrichtenportal «Spectrum News» fragte die neue Direktorin der CDC, Dr. Mandy Cohen, ob das Land an einem Punkt sei, wo jeder Amerikaner alljährlich eine Covid-Impfung erhalten soll. Cohen sagte:

«Ja, wir gehen davon aus, dass Sie Ihre jährliche Grippeimpfung und auch Ihre Covid-Impfung bekommen. Dahin wollen wir kommen, auch wenn wir noch nicht ganz am Ziel sind.»

05.08.2023 07:43:45 [Junge Welt]
Gesundheitspolitik: Lauterbach macht kaputt
Unabhängiger Servicestelle für Patienten UPD droht das Aus. Gesundheitsminister will Termin des Bundestagsausschusses schwänzen. Das Versprechen der Ampelregierung lautete, die Unabhängige Patientenberatung Deutschland (UPD) in eine »dauerhafte, staatsferne und unabhängige Struktur« zu überführen. So steht es im Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP. Von wegen! Inzwischen verdichten sich die Zeichen, dass die Anlaufstelle für Ratsuchende in Gesundheitsfragen politisch entsorgt werden soll.
05.08.2023 10:30:15 [TKP]
Eine kurze Vorgeschichte von Covid-19
Anforderungen der Covid-19 Pandemie wurden innerhalb der europäischen Staatengemeinschaft unterschiedlich behandelt. Die in Österreich beschlossene Covid-19 Strategie kann man durchaus als die radikalste innerhalb Europas bezeichnen

Hier ein kurze Übersicht der wesentlichsten nationalen und internationalen Eckpunkte VOR dem Ausbruch von Covid-19 Februar 2020: 2005 hatte die WHO als Reaktion auf die Bedrohung durch Infektionskrankheiten und Pandemien eine überarbeitete Version der International Health Regulations angenommen und die Mitgliedsländer aufgefordert, ihre nationalen Gesundheitssysteme über Pandemiepläne entsprechend anzupassen.

05.08.2023 10:47:47 [Infosperber]
Grossbritannien: Pharmamillionen an Ärztegesellschaften
Was das Sponsoring betrifft, war 2021 ein ausserordentlich gutes Jahr für die königlich-britischen Ärztegesellschaften: Verglichen mit früheren Jahren erhielten sie deutlich mehr Sponsorengelder von pharmazeutischen Unternehmen und Medizinprodukteherstellern. Das erfuhr das «British Medical Journal» (BMJ) aber nicht von den Ärztegesellschaften selbst. Bis auf eine – die royale Vereinigung der Narkoseärzte – weigerten sich nämlich alle anderen 15 vom «BMJ» angefragten königlichen Ärztevereinigungen offenzulegen, wie viel Geld sie von der Industrie, von Kampagnengruppen oder von Patientenorganisationen erhalten hatten.
05.08.2023 14:18:34 [Hoch-2]
Myokarditis nach Gen-Booster noch häufiger als vermutet
Während die verantwortlichen Gesundheitsbehörden von seltener Myokarditis wegen Gentherapeutika sprechen, zeigt eine aktuelle Studie der Universität Basel das Gegenteil.

Eine von 35 Personen sei nach einer mRNA-Booster-Impfung an Myokarditis erkrankt, einer potenziell tödlichen Herzentzündung. So lautet das Fazit der neuen Studie aus dem Herzforschungsinstitut der Uni Basel, die erstmals Mitte März 2023 im Fachjournal «European Journal of Heart Failure» veröffentlicht wurde.

05.08.2023 16:08:42 [Report24]
Milliardengschäft mit Covid XBB geplant?
Es reicht ihnen noch nicht. Weder bekommt die Pharmaindustrie den Hals voll, noch möchten unseriöse Politiker ihre Verfehlungen über die letzten drei Jahre eingestehen. Nun lässt man unterwürfige Systemmedien wie den "Standard" trommeln: “Corona-Herbstwelle im Aufbau, Impfung gegen XBB-Variante kommt”. Es werden also weiterhin zugunsten der Pharmamultis Menschenleben riskiert und wohl auch verloren. Für den "Standard" und andere Systemmedien ist die Pandemie noch lange nicht aus – und das Narrativ der tödlichsten Seuche seit hundert Jahren muss natürlich weiter gepflegt werden.
06.08.2023 12:04:56 [ScienceFiles]
Impfopfer: Der miese Trick mit der Kausalität
Derzeit spielt sich vor Gerichten in Deutschland eine logische Tragödie nach der nächsten ab, eine, die sich am Konzept der Kausalität festmacht. Der Begriff “KONZEPT” ist hier von besonderer Bedeutung, denn Kausalität ist etwas, das es in der Realität nicht gibt. Sie können “Kausalität” nicht beobachten, nicht messen, nicht riechen, nicht schmecken. Als “Konzept” gehört es in die Welt der Vorstellungen, die David Hume schon im 18. Jahrhundert von der Welt der Eindrücke, abgegrenzt hat. Erstere sind “Auffassungen des Geistes”, mit denen sich in den Worten von Hume keine Lebhaftigkeit verbindet.
06.08.2023 12:21:14 [Overton-Magazin]
Studie: Antidepressiva ohne Vorteil bei Therapie
Studienergebnisse stellen erneut die Richtlinie zur Behandlung von Depressionen in Frage. Mit Gedanken über Erwartungseffekte (Placebo).



In Marienheide bei Gummersbach, ziemlich genau in der Mitte zwischen Köln, Wuppertal und Siegen, liegt das Zentrum für Seelische Gesundheit des Klinikums Oberberg. Ein Team von Forschern und Therapeuten unter der Leitung von Reinhard Maß, Professor für Klinische Psychologie, und Bodo K. Unkelbach, Chefarzt und Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, berichtet jetzt seine Forschungsergebnisse.


06.08.2023 12:26:09 [Reitschuster]
So beeinflussten „unabhängige“ Experten Österreichs Corona-Politik
Die Wissenschaft lebt vom Diskurs, von der Kultur unterschiedlicher Meinungen und Ansichten. Wo sich aber mehr als ein Dutzend an Experten verschiedenster Disziplinen zusammenfinden und unversehens alle ins selbe Horn blasen, da müssen eigentlich sofort sämtliche Alarmglocken schrillen. Es sei denn, die Fachleute liefern die gewünschten Ratschläge. Dann ist alles gut, zumindest aus Sicht der Auftraggeber. So oder so ähnlich ging es allem Anschein nach auch in den Gremien zu, die Regierungen auf der ganzen Welt während der Corona-Krise beraten haben. Impfpflichten, Schulschließungen, Ausgangssperren – dies und vieles mehr ging nicht zuletzt auf die Konten vermeintlich „unabhängiger Experten“.
06.08.2023 12:47:23 [Achgut]
Gab es ärztliche Aufklärung bei der Corona-Impfung?
Die juristische Corona-Aufarbeitung tritt in eine neue Phase. Auch die Aufklärung der Patienten durch die Ärzte, respektive die Nicht-Aufklärung, rückt aktuell in den juristischen Fokus. Die Praxis in der Coronazeit gebietet, schnellstens wieder zu den zivilisatorischen Mindeststandards zurückzukehren. Die "Neue Juristische Wochenschrift" (NJW) ist die auflagenstärkste Zeitschrift für die juristische Theorie und Praxis in Deutschland. Sie ist aber nicht nur wegen der Höhe ihrer Auflage wichtig, sondern speziell aufgrund der Veröffentlichung von Gerichtsentscheidungen und Artikeln von allgemeiner juristischer Bedeutung.
06.08.2023 16:18:15 [Prof. Harald Walach]
Neue Daten über Impfnebenwirkungen
Neue Daten über Impfnebenwirkungen zeigen, dass die „Covid-19-Impfungen“ und die Technologie dahinter gefährlich sind. Auf die Studie von Rockenfeller und Kollegen hatte ich schon öfter hingewiesen. Sie ist jetzt offiziell in Royal Society Open Science publiziert. Sie produziert eine sorgfältige Schätzung der Mortalitätstrends in Deutschland für jede Alterskohorte und kann daraus errechnen, wie hoch die vermutete Übersterblichkeit während der Coronajahre war. Im ersten Corona-Jahr 2020 ergibt sich eine Untersterblichkeit von etwa 18.500 Menschen.
06.08.2023 17:47:01 [TKP]
“Keine Impfung für unter 50-40-Jährige”
Der Genetiker und Neurologe Kari Stéfansson (Bio via Wikipedia) zählt zu Islands bedeutendsten Medizinern und war einer der gewichtigsten Stimmen im “Pandemie-Management” des kleinen nordischen Landes. Bekannt ist Stéfansson vor allem für seine Pionierarbeit, große Mengen genetischer Daten für die Identifikation von Variabilität des menschlichen Erbguts einzusetzen. Selten schaffen es nordische Länder – wenn man von Schweden absieht, das für seinen “Sonderweg” ja weiterhin Spott und Häme einstecken muss – in den Mainstream der deutschsprachigen “Leit- und Qualitätsmedien”.
07.08.2023 07:28:22 [ScienceFiles]
Denken Sie nicht, der COVID-19 Schwindel sei vorbei
Der nächste “Impfstoff” ist schon in Vorbereitung

Man sollte denken, dass COVID-19 Shots ein für alle Mal aus dem Kalkül von Pharmaunternehmen verschwunden sind, weil die als angebliche Impfstoffe verkauften Gentherapien sich vollumfänglich als Luftnummern erwiesen haben, jedenfalls was deren Schutz vor Ansteckung, Übertragung, Erkrankung und Tod angeht. Ein außergewöhnliches Leistungsprofil haben BNT162b2, Comirnaty, mRNA-1273, Spikevax, Vaxzevria, ChAd0x1 nur im Hinblick auf die von ihnen verursachten Nebenwirkungen und natürlich im Hinblick auf die Profite der Hersteller.

07.08.2023 10:15:41 [Reitschuster]
Waren Abermillionen Impfungen rechtswidrig?
„Ärztliche Aufklärung bei Behandlungen mit bedingt zugelassenen mRNA-Impfarzneien“ – unter diesem harmlos klingenden Titel ist in der aktuellen Ausgabe der auflagenstärksten juristischen Fachzeitschrift Deutschlands, der „Neuen Juristischen Wochenschrift“ (NJW) ein Aufsatz von Carlos Gebauer und Katrin Gierhake erschienen. Der sehr nüchterne Text hat die politische Sprengkraft einer Atombombe. Die These der beiden Juristen, zugespitzt ausgedrückt: Der Verdacht ist groß, dass in Millionen Fällen vor der Impfung nicht ausreichend aufgeklärt wurde. Man denke nur an die „Fließband-Spritzerei“ in den sogenannten Impfzentren. Ohne ausreichende Aufklärung ist eine Impfung aber schlicht eine Körperverletzung.
07.08.2023 10:44:24 [Report24]
“Die Behörden wussten, dass die Impfstoffe Krebs verursachen”
Sogenannter Turbokrebs nach der Covid-Impfung wird vom Establishment nach wie vor nicht als problematische Nebenwirkung der experimentellen Gentherapeutika anerkannt, obwohl er bei Fachleuten seit langer Zeit für große Besorgnis sorgt. In einem brisanten Artikel ließt die “EpochTimes” unlängst Experten aus den USA zu Wort kommen: Sie sind überzeugt, dass die Behörden seit langer Zeit wussten, dass die Präparate, die mit aller Macht unters Volk gebracht werden sollten, obwohl entsprechende Sicherheitsstudien fehlten, Krebs auslösen können.
07.08.2023 10:49:01 [TKP]
So verdient Pfizer an den massiv zunehmenden Herzerkrankungen nach mRNA-Impfung
Der Pharmariese Pfizer will mit neuen Herz-Kreislauf-Behandlungen Kasse machen, da die Zahl der Fälle von Herzversagen und der damit verbundenen Todesfälle weltweit in die Höhe schießt. Pfizer expandiert nun in den Bereich der Medikamente gegen Herzentzündungen, indem es die Kontrolle über den Markt für Herz-Kreislauf-Behandlungen durch Akquisitionen erlangt hat.

Das Unternehmen hat im Vorjahr den Kauf von Arena Pharmaceuticals für 6,7 Milliarden Dollar bekannt gegeben.

07.08.2023 12:36:55 [Report24]
mRNA-Impflinge verbreiten Antikörper über die Luft
Eine neue in ImmunoHorizons veröffentlichte Studie legt nahe, dass Menschen, die mRNA-Covid-19-Impfungen erhalten haben, die von ihnen erzeugten Antikörper über Aerosole an ungeimpfte Personen weitergeben können. Die Studie wurde von Wissenschaftlern der University of Colorado durchgeführt, die dieses Phänomen aufgrund der erweiterten Maskenpflicht untersuchen konnten. Aerosole sind in der Luft schwebende Partikel oder Tröpfchen, die eingeatmet oder über die Haut absorbiert werden können.
07.08.2023 17:48:01 [ScienceFiles]
Ist Pfizer eine Sekte? Sind das noch Menschen?
Die Fragen mögen dem ein oder anderen pointiert vorkommen, das sind sie vielleicht auch, aber in jedem Fall halten wir sie für angemessen, angemessen angesichts dessen, was sich in den letzten Tagen im Rahmen eines Hearings vor dem Education and Employment Legislation Commitee des Australischen Senats abgespielt hat.

Wir muten Ihnen heute die Versuche von Vertretern des Unternehmens “Pfizer” zu, den Fragen der Senatoren auszuweichen, um keine Antwort auf die offenkundigen Fragen, die sich um die Spritzbrühen ranken, die Pfizer mit Milliardenprofit vertrieben hat, geben zu müssen.

08.08.2023 07:55:57 [Fassadenkratzer]
Das obrigkeitsstaatliche Zwangssystem der gesetzlichen Krankenversicherung
Die staatliche Krankenversicherung wurde vor einhundertvierzig Jahren im obrigkeitsstaatlichen Kaiserreich eingeführt, betraf aber anfänglich mit dem vielfach in Not und Abhängigkeit befindlichen Industrieproletariat nur knapp 10 % der Bevölkerung, für die sie damals sicher ein großer sozialer Fortschritt war. Sie hat den Übergang in die Demokratie überdauert und ist inzwischen zum bürokratischen Zwangssystem für über 90 % der Bevölkerung geworden, die als mündige Bürger imstande wären, ihre Krankheitsvorsorge selbst in die Hand zu nehmen.
08.08.2023 10:18:55 [Welt]
„Wir steuern ungebremst auf die nächste Katastrophe zu“
Schon jetzt, während des Sommers, sind viele Kinderintensivstationen überlastet, sagt Divi-Präsident Florian Hoffmann. Käme im Winter wieder eine Infektionswelle, träfe sie die Kinderintensivstationen hart, warnt der Kinderintensivmediziner. Kinderintensivstationen könnten im kommenden Winter erneut überlastet sein. „Wir steuern ungebremst auf die nächste Katastrophe zu“, sagte der Kinderintensivmediziner und Präsident der deutschen interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), Florian Hoffmann, der „Augsburger Allgemeinen“.
08.08.2023 10:33:14 [Tichys Einblick]
Lauterbachs Krankenhaussterben nimmt an Fahrt auf
Neun Kliniken haben seit Mai Insolvenz angemeldet, berichtet die Welt. Die Nachricht kommt alles andere als überraschend. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft warnt seit Monaten davor, dass ihre Häuser unterfinanziert, deren Rücklagen aufgebraucht seien und sie folglich vor dem Aus stünden. Genau das passiert nun.

Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte im Dezember mit seiner Krankenhausreform eine „Revolution“ angekündigt, er werde das Gewinnstreben aus dem Bereich herausholen, versprach der Leverkusener.

08.08.2023 14:15:08 [Reitschuster]
Myokarditis nach Impfung
Ärzte warnen vor Spätfolgen für Kinder. Es klingt paradox, ist aber leider bittere Realität: Keine Gruppe hatte bei einer Corona-Infektion so wenig zu befürchten wie Kinder und Jugendliche. Gleichzeitig waren es aber ausgerechnet die Jüngsten, die unter den Maßnahmen am heftigsten gelitten haben. Besonders umstritten war und ist dabei die sogenannte „Impfung“ von Kindern mit experimentellen Stoffen, über deren Risiken man zumindest zum Zeitpunkt ihrer Verabreichung praktisch nichts wusste – und wohl bis heute nicht weiß.
08.08.2023 16:01:29 [Report24]
Langzeitstudie: Vernarbte Kinderherzen durch Impf-Myokarditis
Einer aktuellen Studie zufolge (Cardiovascular Assessment up to One Year After COVID-19 Vaccine–Associated Myocarditis) hatten mehrere Kinder, die nach der umstrittenen Impfung gegen Covid-19 an einer Herzentzündung litten, einige Monate später Narben am Herzen entwickelt. An der Studie nahmen 40 Patienten im Alter zwischen 12 und 18 Jahren teil, bei denen nach Erhalt der mRNA-Impfstoffe von Pfizer oder Moderna eine Myokarditis oder eine Entzündung des Herzens diagnostiziert wurde. Im Laufe eines Jahres führten die Forscher verschiedene Tests durch, darunter Echokardiogramme.
08.08.2023 16:03:24 [ScienceFiles]
SARS-CoV-2 Übertragung in Schulen fand nicht statt
Nicht erst als der Corona-Wahn seinen Höhepunkt erreicht hat, galten Schulschließungen als wichtiges Mittel, das Unkontrollierbare unter Kontrolle zu bringen. Rationalität, wie man sie gemeinhin als Grundlage von weitreichenden Entscheidungen, die die Zukunft anderer negativ beeinflussen, erwarten würde, war im Kontext von Schulschließungen nicht zu finden.

Nicht einmal bei denjenigen, die immer von sich behaupten, die Belange von Kindern und Jugendlichen und vor allem deren Interessen lägen Ihnen so besonders am Herzen.

09.08.2023 10:28:23 [Report24]
Zu viele Impfungen bei Neugeborenen erhöhen das Sterberisiko
Eine am 20. Juli in Cureus veröffentlichte Studie ergab, dass Länder mit einem hohen Entwicklungsstand, die eine große Anzahl von Neugeborenenimpfungen erfordern, tendenziell die höchsten Sterblichkeitsraten bei Kindern unter 5 Jahren aufweisen. Die Studie wurde von Neil Miller, Direktor des Instituts für medizinische und wissenschaftliche Untersuchungen in New Mexico, und Gary Goldman, einem promovierten Informatiker, durchgeführt.
09.08.2023 12:24:25 [Cicero]
Was die „StopptCOVID“-Studie des RKI sagt - und was nicht
Mit dem Forschungsprojekt „StopptCOVID“ untersuchte das Robert-Koch-Institut die Wirksamkeit der Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus. Doch die Studie enttäuscht. Waren die vielfältigen Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus wirksam? Dabei handelt es sich um eine sehr wichtige Frage, die in der Öffentlichkeit kontrovers diskutiert wird. Dies ist verständlich, da diese Maßnahmen auch mit erheblichen gesellschaftlichen, gesundheitlichen und wirtschaftlichen Risiken verbunden waren.
09.08.2023 12:33:36 [RT DE]
Wissenschaftler bereiten Impfstoffe für die mysteriöse
Forscher in Großbritannien entwickeln Impfstoffe für mutmaßlich von Tieren übertragbare Krankheiten, die es beim Menschen noch nicht gibt. Mit ersten Impfstoffen werden bereits Versuche an Menschen durchgeführt. Unklar ist, ob in den Laboren auch tierische Erreger manipuliert werden. Die Forschungsarbeiten werden von der UK Health Security Agency (UKHSA) im Hochsicherheitslaborzentrum Porton Down in Wiltshire durchgeführt. Das Impfstoffentwicklungs- und -bewertungszentrum von Porton Down wurde seit der Coronavirus-Pandemie erweitert.
09.08.2023 13:54:14 [Reitschuster]
Massive methodische Mängel in der „StopptCOVID“-Studie
Forschungsprojekt ohne Aussagekraft. Viele Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus dürften unvergessen bleiben. Einige – wie etwa das Verbot, auf einer Parkbank zu sitzen – waren absurd. Andere – wie die Kitaschließungen – haben sich im Nachhinein als unnötig erwiesen. Selbst der Bundesgesundheitsminister distanzierte sich von einigen Erlassen. „Was Schwachsinn gewesen ist, wenn ich so frei sprechen darf, sind diese Regeln draußen“, sagte Lauterbach im TV-Talk „Lanz“ – und bezog sich auf Verbote, sich in Parks aufzuhalten oder ohne Maske joggen zu gehen.
09.08.2023 14:15:08 [Achgut]
Die Intensivbetten-Manipulation und ihre Vertuschung
Das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung GmbH (ZEW) hat mit Datum vom 22. Juni 2023 unter Nr. 23–021 J 06/2023 ein sogenanntes „Discussion Paper“ vorgelegt, das eventuelle finanzwirksame Manipulationen (in dem Papier taktische Manipulationen genannt) in den deutschen Kliniken während der Corona-Zeit zum Gegenstand hat.

In der „Conclusion“ wird den Kliniken in Deutschland bescheinigt, sie hätten keine messbaren strategischen Manipulationen zur Erlangung unbegründeter Vermögensvorteile vorgenommen.

09.08.2023 16:04:05 [TKP]
Keine Belege für Nutzen der Covid-Impfung
Es gibt keine Belege, dass sich Geimpfte weniger oft mit Covid anstecken oder besser davor geschützt sind. Das hat das Lauterbach-Ministerium jetzt bestätigt.

Können Sie sich erinnern? Die WHO behauptet, dass die mRNA-Behandlung alleine in Europa eine Million Leben gerettet hätte. Die Meldung der WHO wurde selbstredend bei allen Konzern-Medien prominent platziert. Worüber sie nicht berichten werden: Am Freitag hat die Bundesregierung kleinlaut bestätigt, keinerlei Belege dafür zu haben, dass die Impfung einen gesundheitlichen Nutzen hätte.

09.08.2023 18:00:45 [Reitschuster]
Was verschleiert Großbritannien über Impfschäden bei Schwangeren?
Spätestens im Frühjahr 2022 gab es die ersten Meldungen über teilweise dramatische Rückgänge bei den Lebendgeburten. Dem standen umso mehr Totgeburten oder sogenannte Spontan-Aborte während der Schwangerschaft gegenüber. Ein möglicher, ja geradezu auf der Hand liegender Erklärungsansatz darf bei der Suche nach des Rätsels Lösung bis heute aber nicht genannt werden. Zum vielleicht größten Tabubruch im Zusammenhang mit der weltweiten Impfkampagne kam es im Spätsommer 2021, als die mRNA-Gentherapie in einem Land nach dem anderen auch zur Anwendung an Schwangeren zugelassen wurde – allen Warnungen zum Trotz.
10.08.2023 12:48:48 [Achgut]
Bericht zur Corona-Aufarbeitung: Helfen Sie mit!
Die Behauptung einer Krankenhausüberlastung durch Covid war der Treibstoff, mit dem die Medien den Panikmotor auf Hochtouren hielten. Mit ihr wurde der Corona-Ausnahmezustand legitimiert. Doch die Behauptung zerbröselt mehr und mehr. Davor gibt es für die Verantwortlichen im Zuge der Corona-Aufarbeitung kein Entrinnen. Helfen Sie mit, das zu dokumentieren! Nach hartnäckiger Nachfrage und einem ausgewählten Verteiler erhielten wir schließlich die nachgefragten Daten von der entsprechenden Klinikleitung. Wir beziehen uns im Anschluss auf die Daten des größten Hauses im Landkreis.
10.08.2023 12:52:27 [Report24]
Statistik belegt: 92% der Covid-Toten 2022 dreifach “geimpft”
Es gibt nicht ein Thema, bei dem freie Medien wie Report24 nicht von Anfang an korrekt informiert hätten – während der Mainstream nun träge und langsam nachzieht. Dass man falsch lag und freie Medien richtig, würde man natürlich nie zugeben wollen – denn diese kann man nicht kaufen und kontrollieren. Ein zentrales Thema ist der Umstand, dass die so genannten “Impfungen” nie auch nur ansatzweise so funktioniert haben, wie es der Bevölkerung versprochen wurde. Dies beweisen auch immer mehr offizielle Daten.
10.08.2023 14:28:44 [Junge Welt]
Deutschland im Burnout
Zunahme psychischer Erkrankungen »alarmierend«. Gesundheitssystem im Rückbau. Die Lohnabhängigen brennen aus. Immer mehr sind im Job dauerhaft überlastet, kommen dabei mit dem Geld nicht mehr über die Runden, und außerdem bricht die Grundversorgung an allen Ecken und Enden zusammen. Ein Termin beim Arzt oder Bürgeramt entspricht vielerorts einem Fünfer im Lotto, ein Kindergartenplatz kommt einem Sechser gleich. Und so wird einer wachsenden Zahl von Bundesbürgern nach langer Zeit im Dauerstress der Stecker gezogen. Sie kommen von heute auf morgen nicht mehr aus dem Bett.
10.08.2023 15:59:01 [Time Pattern Analysis]
Bald ist wieder Grippesaison…
Denken Sie daran: Bald startet die Grippesaison – Anfang Oktober (40. KW) ist es so weit. Sie dauert bis Mitte Mai. Insgesamt haben dann Atemwegsinfekte Hochkonjunktur. Unsere Gesundheitspolitiker werden sicher nichts unversucht lassen, um die Angst, die sie seit März 2020 so brillant geschürt haben, wieder aufleben zu lassen.

Ich erinnere an das 17-seitige „Panikpapier“, das auf Geheiß von Bundesinnenminister Seehofer im März 2020 erstellt wurde. Unter den Autoren waren keine Epidemiologen oder Virologen, dafür aber in der Mehrzahl Ökonomen (das Papier wurde von der Internetseite des Innenministeriums entfernt, es kann aber hier eingesehen werden).

10.08.2023 16:29:01 [Achgut]
Corona-Aufarbeitung: Der falsche Klinik-Alarm
Die aktuelle Übersterblichkeit hält an. Die Zahl der Lebendgeburten nimmt ab. Als Beispiel unter vielen nenne ich hier eine Mitteilung aus dem aktuellen Vereinsblatt eines Pfälzer Sportvereins: „In den letzten Monaten haben uns leider eine Anzahl an Mitgliedern/Ehrenmitgliedern verlassen, wie wir es in dieser Menge in den letzten Jahren nicht erlebt haben.“ Im zeitlichen Zusammenhang drängen sich als Ursache die negativen Folgen von Lockdown und insbesondere der Covid-Impfkampagne geradezu auf. Die Aufarbeitung der katastrophalen Fehler der Corona-„Pandemie“-Politik wird unausweichlich.
10.08.2023 18:00:05 [Report24]
“Krankheit X”: Wissenschaftler beginnen bereits mit Impfstoffentwicklung
Der Mainstream hat neue Helden: Im angeblich sehr geheimen Hochsicherheits-“Superlabor” Porton Down im Vereinigten Königreich, das offensichtlich von Reportern besucht werden kann wie eine Touristenattraktion, arbeitet man hart an der Entwicklung eines Impfstoffs gegen die ominöse “Krankheit X”. Was das genau sein soll, weiß zwar niemand, doch man ist sich sicher, dass es im Zuge des Klimawandels bald zur nächsten “Pandemie” kommen wird. Das vergrößerte “Impfstoffentwicklungs- und Evaluierungszentrum” wurde am 7. August im militärischen Labor Porton Down in der Nähe von Salisbury eröffnet.
11.08.2023 07:08:49 [ScienceFiles]
Pfizer/Biontechs Comirnaty/BNT162b2 befördert Lepra
Lepra (Hansen-Disease) ist in westlichen Gesellschaften eine sehr selten auftretende Erkrankung.
Wer nicht denkt, dass Lepra ohnehin ausgestorben ist, der bringt Lepra mit Entwicklungsländern oder mit Mexiko oder Indien in Verbindung.
Aber nicht mit dem Vereinigten Königreich.

Dessen ungeachtet gibt es am Hospital for Tropical Diseases (HTD) in London eine Lepra-Klinik, die im Jahr 2021 immerhin 52 Patienten behandelt hat. Die Patienten, zumeist keine Briten, die die letzten Jahrzehnte ihres Lebens im Vereinigten Königreich zugebracht haben, sind Personen, die zugewandert sind oder viele Jahre ihres Lebens im Ausland verbracht haben.

11.08.2023 11:57:29 [Konjunktion]
Big Pharma = Big Mafia?
Dass die Pharmamafia genau eine solche ist, haben nicht zuletzt die letzten drei Jahre gezeigt. Dass die Pharmaindustrie nicht an der Gesundheit, sondern nur an der Krankheit bzw. dem Krankbleiben der Menschen interessiert ist, ist offensichtlich. Und dass wir es bei der Pharma um eine hochkriminelle Branche zu tun haben, ebenfalls. Neue Belege zeigen, dass man sich in der Pharmaindustrie durchaus bewusst ist, dass ihre “Produkte” wie “Impfstoffe” beispielsweise mit dem Sudden Infant Death Syndrom (SIDS, plötzlicher Kindstod) zu tun haben.
11.08.2023 14:14:10 [Tichys Einblick]
Corona-Aufarbeitung: Amnestie für Impfärzte?
In der Neuen Juristischen Wochenschrift (NJW) 31/2023 ist ein Aufsatz von Rechtsanwalt Carlos A. Gebauer und Prof. Dr. Katrin Gierhake erschienen mit dem unscheinbaren Titel: „Ärztliche Aufklärung bei Behandlungen mit bedingt zugelassenen mRNA-Impfarzneien“. Der Artikel hat es in sich.

Die NJW ist eine der ältesten juristischen Fachzeitschriften Deutschlands und damit eines der im Rechtsverkehr und in der Rechtspflege am meisten zitierten Institutionen. Wer dort seine Ansicht publiziert, der wird gehört und muss in der Rechtsprechung Berücksichtigung finden.

 Politik, Verfassung, Grundgesetz, Menschenrechte, Parteien, Wahlen, Demokratie, Recht, Gesetz und Justiz (52)
01.08.2023 07:21:54 [Telepolis]
AfD und Verfassungsschutz: Alles Nazis außer Nato?
Staatstragende Reaktionen auf den Höhenflug der AfD wirken teilweise hilflos, zum Teil aber auch berechnend. Zwar hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) Rechtsextremismus als größte Gefahr für die Demokratie ausgemacht – allein die Waffenfunde in diesem Phänomenbereich sprechen eine deutliche Sprache, da kommen mutmaßliche Linksextremisten einfach nicht mit.

Allerdings kann der Inlandsgeheimdienst nicht widerstehen, wenn es darum geht, abweichende Einschätzungen zur Weltpolitik als rechts zu framen, auch wenn diese zum Teil von Linken oder bürgerlichen Demokraten geäußert werden.

01.08.2023 07:35:23 [TKP]
Verrat der Bundesregierung am Volk
Kürzlich erst hatte TKP über die deutsche Politik als “eine der stärksten Verfechter weltweit für die Übertragung von noch mehr Macht an die WHO” berichtet. Wie nun bekannt wurde, ist mittlerweile just deswegen eine erste Strafanzeige wegen vermutetem Hochverrats gegen die Bundesregierung eingebracht worden. Viele der angeführten Gründe – von der Untergrabung der Volkssouveränität bis hin zum Aussetzen essenzieller Teile des Grundgesetzes – gelten, selbstredend mutatis mutantur, auch für andere föderal verfasste Staaten, darunter die Schweiz und Österreich.
01.08.2023 10:12:42 [Jacobin]
Ein Bruch ist noch kein Aufbruch
Mit dem Vorschlag von Carola Rackete als Spitzenkandidatin für die Europawahl rückt die Spaltung der Linken nochmals näher. Doch weder eine Bewegungspartei noch eine Liste Wagenknecht weckt Hoffnung auf eine starke sozialistische Kraft. Das Schlimmste könnte bald endlich vorüber sein: Seit der Ankündigung der Linkspartei-Vorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan, dass die Zukunft ihrer Partei »eine Zukunft ohne Sahra Wagenknecht« sei, ist klar, dass die Tage der LINKEN, wie sie seit Mitte der 2000er Jahre existiert, gezählt sind.
01.08.2023 14:27:39 [Neuland Rebellen]
Deutschland in der Krise der Demokratie
Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) musste sich neulich anhören, sie habe wegen der Waffenlieferungen an die Ukraine Blut an ihren Händen. An dem Vorwurf ist deutlich mehr dran als an dem, was Baerbock in vorgehaltene Mikrofone spricht.

Die deutsche Regierung ist bei den Menschen, die sie regiert, extrem unbeliebt. Allerdings erwarten sich die Bundesbürger von der Opposition keine grundlegende Besserung. In einer repräsentativen Umfrage, die der Fernsehsender RTL in Auftrag gegeben hat, drückt sich das große Misstrauen der Deutschen gegenüber der deutschen Parteienlandschaft aus.

02.08.2023 07:02:05 [Achgut]
Transformationsgewinner AfD
Der politische Wind in Deutschland bläst den AfD-Ballon gewaltig auf. 2017 wählten 6 Millionen Westdeutsche und 4 Millionen Ostdeutsche diese Partei. Was 12,6 Prozent entsprach. 2021 holte die AfD 10,3 Prozent. Im Moment prognostizieren die Meinungsforschungsinstitute bis 21 Prozent für die Unberührbaren. Was mehr als einer Verdopplung der Wählerstimmen entspräche. Der Trend scheint unaufhaltsam mit immer größerer Geschwindigkeit nach oben zu gehen und dabei das Märchen von der vor allem bösen Ost-Partei und deren vor allem bösen ostdeutschen Wählern abzuräumen.
02.08.2023 12:27:18 [Overton-Magazin]
Baerbock – die ganze Welt dreht sich um mich
Den klassischen Parteien schwindet die Zustimmung. Mit verantwortlich: Annalena Baerbock – eine Außenministerin auf Abwegen.

Die Umfragewerte der Grünen befinden sich im Sturzflug. Lagen sie im Herbst 2022 noch bei über 20 Prozent, so geben sie jetzt doch erheblich nach. Nur noch 13 Prozent würden nach Infratest dimap der Partei ihre Stimme geben. Das ist allerdings nicht nur dem verkorksten Heizungsgesetz geschuldet. Auch die moralische Rigorosität und die Überlegenheit, mit der sie als grüne Partei zunächst punkten konnten, wandelt sich in ihr Gegenteil.

02.08.2023 14:09:35 [Telepolis]
Kann EU-Kritik nur rechts sein?
Der Europaparteitag der AfD am Wochenende in Magdeburg war für die Rechtsaußenpartei ein Erfolg. Dass lag nicht etwa an Inhalt und Regie. Tatsächlich fand mit der Wahl der Rechtsaußen-Kandidaten eher eine politische Verengung auf den rechten Rand statt. Zudem war die Atmosphäre des Parteitags längst nicht so gelöst, wie es die Strategen der AfD nach außen vermitteln.

Mögen auch mit dem Erfolg des rechten Flügels die innerparteilichen Kämpfe um Positionen keine so große Rolle mehr spielen, so gibt es doch weiterhin Kämpfe um lukrative Posten.

02.08.2023 17:51:13 [Tichys Einblick]
Streit in der SPD: Oberbürgermeisterin verlässt die Partei
Wollte man Jüngeren erklären, wofür die SPD mal stand, dann müsste man ihnen Jutta Steinruck (60) vorstellen: Betriebswirtschaft studiert und als Expertin für Personalfragen für Aktiengesellschaften gearbeitet wie Bilfinger Berger oder die heutige ABB. Steinruck hat in diesen Funktionen selbst gut verdient, sich aber trotzdem oder auch gerade deswegen für die eingesetzt, die es schwerer hatten, ihren Teil vom erwirtschafteten Wohlstand abzubekommen. 2004 wechselt Steinruck die Seiten gänzlich, wird DGB-Vorsitzende für die Region Vorderpfalz und Südpfalz – der Großraum Ludwigshafen also.
03.08.2023 07:15:36 [Overton-Magazin]
»Es kann sein, dass schlechte Politik Institutionen delegitimiert«
Ist Regierungskritik eine neue Form des Extremismus? Der Verfassungsschutz legt das jedenfalls nahe, indem er Kritik als »Delegitimierung des Staates» einschätzt.

Ist das verfassungskonform? Kann so eine Bewertung des Verfassungsschutzes demokratisch geduldet werden. Wir haben Prof. Dr. Dietrich Murswiek gesprochen.



De Lapuente: Lieber Herr Murswiek, Stichwort »Delegitimierung des Staates«: Für Sie ist das ein schwammiger Vorwurf, der sich grundgesetzlich nicht legitimieren lässt, wenn ich Sie recht verstehe. Gehört es nicht zum Wesen der Demokratie, dass Bürger gewisse staatliche Übergriffe für delegitim erachten und für die Delegitimierung ebenjener kämpfen?

03.08.2023 07:54:10 [Brave New Europe]
World statehood: the future of world politics
The planetary perspective on the future of world politics is commonly associated with life and complex ecological systems on Earth. In the two centuries since the industrial revolution, the world economy has grown by a factor of 70 or 80. This huge economic growth has shaped the Earth system and led to multiple ongoing and interconnected ecological crises. Processes such as virus mutations, the development of science for example in AI and nanotechnology, securitisation of issues such as migration and environment, and peace and war, also shape the future of humanity – as does space expansionism, for global processes have already extended their reach beyond the globe and into outer space.
03.08.2023 10:40:25 [Overton-Magazin]
Die Linke: Bloß nicht um AfD-Wähler buhlen
Die Partei der Linken sollte nicht auf die gucken, die jetzt die AfD wählen, findet deren Parteivorsitzende. Damit hat sie alles über den moralischen Furor ihrer Partei gesagt.

Charmeoffensive von Janine Wissler: Nach ihrem Sommerinterview im wolkenverhangenen Berlin gab die Parteivorsitzende der Linken auch der taz ein Interview. Die Parolen waren ähnlich wie im ZDF: Die Linke packt es, sie will survive – der Kurs gegen Wagenknecht sei richtig und deren potenzielle Partei keine Gefahr. Außerdem zeige man klare Kante gegen die Alternative für Deutschland (AfD).

03.08.2023 12:29:05 [RT DE]
Neue "wundervolle" Welt: Russland wird permanent kämpfen müssen
Europa ist von einem bloßen Vasallen zu einem Sklaven der USA geworden. Ein Vorreitermodell dieser Entwicklung stellte die Ukraine dar, deren künftige Existenz fraglich ist. Die Zerstörung Europas, vor allem Deutschlands, ist im Gange. Und Russland kann nicht mehr tun, um dies aufzuhalten. Russland wäre wahrscheinlich mit einer neutralen Ukraine zufrieden gewesen, die nicht der NATO angehört und, was am wichtigsten ist, auf keine Weise militärisch durch die USA ausgenutzt wird. Ist das realistisch? Vor allem vor dem Hintergrund des raschen Wechsels ehemals neutraler europäischer Länder auf die Seite der kollektiven westlichen Aggression?
04.08.2023 10:39:39 [Anti-Spiegel]
Pikante Details über die Entstehung des Haftbefehls gegen Putin
„Die englische Ermordung des Internationalen Strafgerichtshofes“. Ich liebe Zufälle in der Geopolitik. Sie haben was. Wie bei Agatha Christie. Jetzt werden wir die ganze Kette von Ereignissen entwirren, die zu der politisierten und rechtlich nichtigen Entscheidung des Internationalen Pseudo-Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag über Haftbefehle gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin und die russische Ombudsfrau für Kinderrechte beim Präsidenten Maria Lvova-Belova geführt haben. Dieses Drehbuch hat einen britischen Autor. Und er ist allem Anschein nach ein Anfänger.
04.08.2023 10:49:00 [Brave New Europe]
Neocolonial History of the Five UN Security Council Permanent Members
One of the underlying principles of the UN Charter is the protection of the sovereign rights of states. Yet since 1945, the five permanent members of the UN Security Council (Soviet Union/Russia, France, UK, U.S., and China) have consistently used military force to undermine this notion. And while acts of seizing territory have grown rare, ongoing military domination allows imperialism to further manifest through economic, political, and cultural control.

System justification theory helps explain how policymakers and the public defend and rationalize unfair systems through the surprising capacity to find logical and moral coherence in any society.

04.08.2023 12:33:17 [Telepolis]
Warum dieser AfD-Parteitag die EU verändern könnte – und wie
Bei ihrem Parteitag in Magdeburg, der am vergangenen Wochenende begonnen begann und dieses Wochenende fortgeführt wird, hat die Alternative für Deutschland (AfD) ihre Europolitik neu ausgerichtet.

Sie will zwar eine andere Europäische Union, doch dies soll innerhalb der Gremien der EU erreicht werden. Sie fordert weder den Austritt Deutschlands aus der Union noch ihre Auflösung. Das Eurosystem soll verändert werden, doch an der gemeinsamen Währung selbst wird festgehalten.

04.08.2023 17:51:02 [Tichys Einblick]
Das Märchen vom abgehängten Osten, der mitgenommen werden will
Die AfD trifft sich an diesem Wochenende zum zweiten Teil ihres Parteitags. Zudem steigt die Partei weiter in den Umfragen. Das zieht entsprechende Erklärungsversuche der meisten Medien nach sich. In diesen spielt der Osten Deutschlands, genauer gesagt die ehemalige DDR, eine zentrale Rolle. Denn dort holt die AfD mit Abstand ihre besten Ergebnisse.

Die besagten Analysen sind voll von Stereotypen. Der Osten sei wirtschaftlich abgehängt, die Bevölkerung dort deshalb verunsichert und sie müsse – am wichtigsten von allem – „besser mitgenommen“ werden.

04.08.2023 17:55:46 [RT DE]
Der Westen hat von Selenskij die Nase voll
Medien geben grünes Licht für seine Demontage. Offenbar wurde dem Westen beim jüngsten NATO-Gipfel endgültig klar, wie lästig und unbequem der Kiewer Präsident Selenskij als Partner ist. Artikel in der westlichen Presse geben direkte Hinweise darauf, wie er aus der Staatsführung entfernt werden soll, und wer ihn ersetzen könnte. Was wird mit der Ukraine geschehen, wenn Wladimir Selenskij etwas zustößt? Diese Frage wird plötzlich von "Politico Europe" aufgeworfen. Der Unterüberschrift enthält eine vielversprechende Schlussfolgerung: Es würde "die ukrainischen Streitkräfte eines ihrer wertvollsten Aktivposten berauben."
05.08.2023 07:17:08 [Telepolis]
Sind Deutschland und die EU Vasallen der USA?
Aber nicht doch, mag man bei der Überschrift dieses Beitrags denken. Diese seit Jahren immer wieder aufkommende Meinung ist offiziell falsch. Seit 2015 arbeitet das "Strategische Kommunikationsteam Ost" des Europäischen Auswärtigen Dienstes daran, Falschmeldungen der russischen Propaganda richtigzustellen und die korrekten Fakten in Osteuropa und Russland in den Medien zu verbreiten sowie für entsprechende EU-Aktivitäten zu werben.

Unter dem Namen "EUvsDisinformation" hatte das Team bereits am 9. September 2016 klargestellt, dass die EU keineswegs ein Vasall der USA ist.

05.08.2023 07:34:09 [NachDenkSeiten]
Die Krim – geostrategischer Dreh- und Angelpunkt
Die Welt wandelt sich wahrlich im Zeitraffer. Der Ukrainekrieg hat den sich seit rund zwei Jahrzehnten anbahnenden Wandel der Kräfteverhältnisse manifestiert. Und dass es sich nicht um eine rein europäische, sondern tatsächlich globale Dimension handelt, zeigt das zunehmende und selbstbewusste Aufbegehren des Globalen Südens gegen den Westen, seitdem der Krieg in der Ukraine tobt. Russland scheint sich neben China an die Spitze dieses Emanzipationsprozesses setzen zu wollen – gewissermaßen der Nicht-Westen gegen den Westen.
05.08.2023 12:57:50 [NachDenkSeiten]
Soll Selensky wirklich vom Westen geopfert werden?
Das inzwischen vom Axel-Springer-Konzern übernommene US-Medium "Politico" hat vor einigen Tagen in einem Artikel einen angeblichen „ukrainischen Plan“ beschrieben, „falls Russland Selensky ermordet“. Ein Fazit des Artikels kann man indirekt so interpretieren: Ein Verlust Selenskys wäre demnach kein politisches Erdbeben. Eine andere Deutung könnte sein: Vielleicht ist der Artikel von "Politico" genau so gemeint, wie er geschrieben ist – als antirussische Meinungsmache, die politische Morde als „normales“ Mittel der russischen Politik darstellen will – während die lange und reiche Tradition politischer Attentate vonseiten westlicher Geheimdienste weitgehend unter den Tisch fallen soll.
05.08.2023 14:05:31 [Reitschuster]
Kampagne gegen AfD: Haldenwang rutscht auf Bananenschale aus
Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang ist ein Mann auf einer Mission: Die AfD zu bekämpfen. Das Problem dabei: Diese Mission widerspricht eklatant seinem Amt und seiner Neutralitätspflicht. Der Chef des Inlandsgeheimdienstes hat sich aus politischen Konkurrenzkämpfen herauszuhalten. Besonders in Deutschland mit seiner Geschichte. Haldenwang dagegen agiert wie ein Wahlkämpfer. Offenbar zum Gefallen seiner Dienstherrin, Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), die den CDU-Mann gewähren lässt beim Gesetzesbruch.
05.08.2023 16:17:04 [TKP]
Die politischen Folgen der Pandemie Maßnahmen
Die vergangenen dreieinhalb Jahre haben eine politische Entwicklung sichtbar gemacht, die viele Errungenschaften der bürgerlichen Revolution und der internationalen Verträge nach 1945 rückgängig oder zunichte gemacht haben. Es sind Grundrechte in großem Stil zurückgedrängt worden, insbesondere das Recht auf körperliche Unversehrtheit und die Selbstbestimmung über den eigenen Körper.

Auf der staatlichen Ebene kam es zu einer Verschmelzung von Regierungsmacht und Konzernmacht, wie sie zumindest in dieser Offenheit bisher nicht beobachtet wurde.

05.08.2023 17:44:37 [Tichys Einblick]
Das Kartell der Wirklichkeitsentrückten
Dafür, dass Wahlumfragen nur Umfragen sind und sich erheblich von den tatsächlichen Wahlergebnissen unterscheiden können, bestimmen sie doch erstaunlich die politische Kommunikation. Statt über Inhalte zu reden, über ihre politischen Ziele, sprechen die Parteien am liebsten über ihre Position zur AfD. Insofern kann man in der AfD doch höchst zufrieden sein, weil man inzwischen den politischen Diskurs bestimmt, wenn auch nur ex negativo.

Das dürfte selbst in der AfD noch nicht in voller Konsequenz in seiner ganzen Dimension verstanden worden sein.

06.08.2023 07:39:16 [Ansage!]
Schwab-Tochter schwärmte schon 2020 von Klima-Lockdowns
Nicole Schwab, die Tochter von Weltwirtschaftsforums (WEF)-Gründer Klaus Schwab und Mitglied im WEF-Exekutivkomitee, hat sich als gelehrige Schülerin ihres Vaters erwiesen, dessen Wahnvorstellungen sie treu verbunden ist: In einem erst jetzt aufgetauchten Video, das von Juni 2020 datiert, erging sich Schwab jr. in eben jenen globalistischen Great-Reset-Dystopien, die ihren Vater – einst als Stifter eines vermeintlichen harmlosen internationalen Wirtschaftsdialogs hochgeschätzt – mittlerweile zum Schrecken jedes freiheitsliebenden Menschen gemacht haben.
06.08.2023 10:53:59 [Tichys Einblick]
Die Selbstzerstörung der bürgerlichen Politik
Ein Beitrag von Wolfgang Herles: Das Elend der Deutschen ist ihr Konformismus, ihre Sehnsucht nach Einheit, ihre Staatsgläubigkeit, ihr Mangel an Freiheitsliebe und ihre Anfälligkeit für Angst jeder Art. Den derzeitigen Kulturkampf darf die bürgerliche Mitte nicht dem woken Mainstream in Medien und Politik überlassen. Ein Geist bürgerlicher Widerborstigkeit muss sich entfalten und er muss den Woken scharf ins Gesicht wehen. Die CDU hat fertig, wird von der Geschichte von der Platte geputzt. Die C-Parteien marginalisieren sich, lösen sich überflüssig und ununterscheidbar geworden allmählich auf – wie es in Italien und Frankreich und den Niederlanden bereits geschehen ist.
06.08.2023 16:04:49 [RT DE]
Wie sich Russland den Aufstieg der AfD erklärt
Die Frage, wie der Aufstieg und das Umfragehoch der AfD zu erklären und zu bewerten ist, beschäftigt auch Russland. Manchmal ist ein Blick von Außen interessant, zumal man von Russland aus interessante Unterschiede zwischen den europäischen Ländern wahrnimmt. Es ist auf den ersten Blick nicht verwunderlich, dass der Zuspruch für die Alternative für Deutschland (AfD) stetig wächst. Die regierungstreue Presse kann zwar erklären, dass die AfD die schlimmste Nazipartei ist (ohne jedoch überzeugende Beispiele für ihren Nazismus zu liefern).
06.08.2023 17:48:45 [Achgut]
SPD-Brandmauer offen für Rechtsextreme
Die sogenannte Brandmauer gegen rechts ist so löchrig wie ein Schweizer Käse, besonders bei der SPD, aber nicht nur dort. Und wer schaut uns durch den kommunalen Durchbruch an? Die rechtsextremen Grauen Wölfe aus der Türkei.

Eigentlich ist Marc Herter kein Mann, von dem man gehört hätte. Vielleicht als Randnotiz, als Herter, Oberbürgermeister von Hamm, im März nach dem Rücktritt von Thomas Kutschaty Übergangs-Vorsitzender der nordrhein-westfälischen SPD wurde, immerhin des stärksten Landesverbandes der Kanzlerpartei.

07.08.2023 10:18:15 [TKP]
Wie wurden Politiker zu dem was sie jetzt sind?
Wer noch wie ich frühere Politikergenerationen – zwischen 1945 und bis etwa 1980 – erlebt hat, fragt sich immer öfter, wie es dazu kommen konnte, dass wir praktisch eine Einheitspartei bekommen haben. Früher hatten wir in Geschichte beschlagene, gut ausgebildete Leute, die auch jederzeit einen Job ausfüllen hätten können. Politiker wurden einst Menschen, weil sie etwas für ihr Land tun wollten. Die aktuell tätige Riege will in erster Linie etwas für sich selbst tun.

Um nur einige Vertreter des früheren Politikertyps zu nennen: In Deutschland Willi Brandt oder Helmut Schmidt, in Österreich Leopold Figl, Heinz Fischer, Bruno Kreisky, Josef Klaus, Caspar Einem oder Franz Vranitzky.

07.08.2023 14:06:44 [Telepolis]
Soll man den Verfassungsschutz abschaffen?
Er ist mindestens überflüssig. Für kriminelles Tun sind schon Polizei und Staatsanwaltschaft zuständig. Das Bundesamt kann zur gefährlichen Partei werden. Luisa Neubauer, der Kopf der deutschen Fridays for Future und Götz Kubitschek, das Gesicht des intellektuellen Teils der Neuen Rechten haben zumindest eines gemeinsam – auch wenn diese Gleichsetzung manchen jetzt nicht gefallen wird: Sie und die hinter ihnen stehenden Organisationen sind im Visier des Bundesverfassungsschutzes.

Natürlich gibt es Unterschiede: Das von Kubitschek gegründete Institut für Staatspolitik und sein Verlag waren dem Verfassungsschutz zunächst Verdachtsfall, ab 2023 gilt es als gesichert rechtsextremistisch.

07.08.2023 17:36:45 [Telepolis]
Clan-Abschiebepläne: Fischt Nancy Faeser am rechten Rand?
Die Bundesinnenministerin stand einmal für couragierten bürgerlichen Antifaschismus. Jetzt werfen Bürgerrechtsgruppen ihr rechtsradikale Politik vor. Wie AfD und Co. reagieren: Die AfD und ihre Anhängerschaft sind weit davon entfernt, es Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zu danken, dass sie ihnen mit dem Plan entgegenkommt, Angehörige "krimineller Clans" auch dann abzuschieben, wenn diese selbst keine Straftaten begangen haben. Stattdessen vermuten die Rechten in ihren Tweets reines "Wahlkampfgetöse" im Hinblick auf die Landtagswahl in Hessen am 8. Oktober. Faeser solle zurücktreten und Platz machen "für jemanden, der das kann", heißt es unter dem Hashtag #NurnochAfD.
07.08.2023 17:44:28 [Lost in EUrope]
Die AfD und die Aporien der EU
Der frühere EU-Chef Martin Schulz hat die Politik aufgefordert, die Ängste vor einem sozialen Abstieg ernster nehmen. Nur so ließen sich die AfD und andere Populisten stoppen. Doch seine Analyse greift zu kurz.

„In dem Moment, in dem die Politik diese Angst durch konkretes Handeln abmildert, können wir Menschen davor schützen, blind Populisten zu folgen“, sagte Schulz dem digitalen Medienhaus „Table.Media“.

Der SPD-Politiker spricht damit einen wichtigen Punkt an. Denn spätestens seit der Finanz- und Eurokrise ist die Angst vor einem sozialen Abstieg real – sie hat sogar große Teile der Mittelschicht erfasst.

07.08.2023 17:52:41 [NachDenkSeiten]
Parteigründungen in Deutschland
Rechtliche Vorgaben, Stolpersteine und Fallstricke. Gründet sie oder gründet sie nicht? Seit Monaten dürfte das E-Mail-Postfach von Sahra Wagenknecht überlaufen vor Nachrichten enthusiastischer, neugieriger und zunehmend nervöser Anhänger, deren Hufescharren selbst während der Sommerpause auch im beschaulichen Saarland zu vernehmen sein wird. Kein Interview und keine Podiumsdiskussion mit der Noch-Linkspartei-Politikerin, ohne dass es früher oder später zu der wohl aktuell spannendsten Frage der Berliner Republik kommt: Gründet Wagenknecht „ihr eigenes“ Parteiprojekt oder lässt sie es bleiben?
07.08.2023 18:03:42 [RT DE]
Das letzte Stadium des Liberalismus
Der westliche Liberalismus ist in seine letzte, autoritäre und repressive Phase eingetreten. Freiheiten werden immer weiter eingeschränkt, grundlegende Werte einfach über Bord geworfen. Das System ist in einer Krise. Die Freiheit hat den Westen längst verlassen. Gesellschaftssysteme werden autoritär und repressiv, bevor sie schließlich untergehen. Diese Theorie lässt sich gerade an der Wirklichkeit beobachten. Der Liberalismus westlicher Prägung steht massiv unter Druck.
08.08.2023 10:17:02 [Verfassungsblog]
Sozial, aber egal?
Die Sozialwahl 2023 zwischen korporativer Demokratie und symbolischer Partizipation. Waren Sie am 31. Mai 2023 auch so gespannt auf das Ergebnis dieser bundesweiten Wahl, zu der etwa 52 Millionen Menschen stimmberechtigt waren? Nein? Dann liegt das vielleicht daran, dass die Sozialwahl nicht nur „frei, geheim und öffentlich“ ist (§ 45 Abs. 2 S. 1 SGB IV), sondern auch relativ unbekannt und unbeachtet. Zwar gab es in Städten wie Berlin große Werbeplakate mit dem roten Briefwahlumschlag, es gab eine zentrale Webseite („Für eine starke Gemeinschaft. Deine Stimme. Deine Wahl“) sowie verschiedene Aufrufe und Informationskampagnen der einzelnen Sozialversicherungsträger.
08.08.2023 10:43:59 [Junge Welt]
Zerlegt: Rückzug der Linke-Fraktionschefin
Der Abstieg der deutschen Partei, die reichlich anmaßend die Bezeichnung »Linke« an sich gerissen hat, ist eine Hängepartie mit hohem Quälfaktor. Die Rückzugsankündigung der Kofraktionschefin Amira Mohamed Ali bestätigt, dass die Tortur andauern soll. Wahltechnisch eingeleitet wurde der Zerlegungsprozess spätestens im Mai 2019, als die Partei angesichts komfortabler Umfragewerte überraschend knapp nicht aus dem EU-Parlament flog. Programmatisch datiert er aus PDS-Tagen, als um Unterstützung für Bundeswehreinsätze gestritten wurde.
08.08.2023 12:35:27 [Junge Welt]
Zocken mit der Rente
Die Aktienrente soll nach Plänen der Ampelkoalition massiv ausgebaut werden. Wie das "Handelsblatt" am Montag berichtete, will der Bund ab dem Jahr 2024 zwölf Milliarden Euro in das sogenannte Generationenkapital einzahlen. Diese Summe solle in den Folgejahren jeweils um drei Prozent jährlich erhöht werden.

Im Koalitionsvertrag hatten sich SPD, Grüne und FDP auf ein Startkapital für die Aktienrente von zehn Milliarden Euro verständigt. Finanzminister Christian Lindner (FDP) dringt allerdings schon lange auf Einzahlungen auch in den kommenden Jahren.

08.08.2023 14:17:36 [Junge Welt]
Linkspartei-Krise vertieft
Auf die Rückzugsankündigung von Kofraktionschefin Amira Mohamed Ali reagierten am Montag mehrere Vertreter der Partei. Mohamed Ali hatte am Sonntag in einer Erklärung mitgeteilt, dass sie »bei der kommenden Vorstandswahl nicht mehr für den Fraktionsvorsitz der Linken im Bundestag« kandidieren werde. Mohamed Ali hatte die Fraktion seit 2019 gemeinsam mit Dietmar Bartsch geführt.

Die Politikerin nennt in ihrer Erklärung mehrere Gründe für ihren Rückzug. So falle es ihr zunehmend schwer, den Kurs der Parteiführung in der Öffentlichkeit zu vertreten.

08.08.2023 17:23:27 [Telepolis]
Rosenkrieg: Ist Die Linke zu nett zur Ampel?
Die Trennung ist noch nicht offiziell, aber der Rosenkrieg schon im vollen Gang: Dass die Partei Die Linke und ihre aktuelle Bundestagsfraktion sich noch einmal zusammenraufen, ist so gut wie ausgeschlossen. Zu unterschiedlich sind Prioritäten und Zielgruppen der beiden Hauptströmungen, die seit Jahren über Kreuz liegen und ihren Streit viel zu oft über die Medien ausgetragen haben.

Als Nachfolgerin von Sahra Wagenknecht wirft nun Ko-Fraktionschefin Amira Mohamed Ali öffentlichkeitswirksam das Handtuch.

08.08.2023 17:34:05 [Rationalgalerie]
AfD: Zurück im Körbchen
NSU-Terror-Verbindungen zum V-Schutz geheim. Die AfD ist im Parlament die letzte verbliebene Opposition. Ihre Redner analysieren zuweilen brillant den Abbau der bundesdeutschen Demokratie; sie wagen es, den Wirtschaftskrieg gegen Russland zu kritisieren und dessen soziale Folgen beim Namen zu nennen. Nicht zuletzt deshalb steigen die Umfragewerte der Partei ständig. Auch in der Demokratiebewegung ist sie populär geworden und hat zu einer Verneinung des Links-Rechts-Schema in der politischen Analyse geführt.
08.08.2023 17:44:18 [TKP]
Seuchen als Bevölkerungskontrolle
Die selbst ernannten Eliten sind eine Minderheit. Das macht ihnen Angst. Und diese Angst ist nur zu berechtigt. Die Jahrhunderte seit der ersten Pandemie ab 1347 waren nicht nur die Zeit von Pest und Cholera, sondern auch die der Revolten. Aufstände wurden nicht erst mit der kapitalistischen industriellen Ausbeutung im 19. Jahrhundert zum festen Bestandteil der Geschichte. Im vorindustriellen Europa waren „Revolten an der Tagesordnung“. Deutsche Historiker verschweigen dies meist. In Frankreich ist das Thema präsenter. Dort zählte man zwischen 1590 und 1715 alleine in Akquitanien etwa 500 Volksaufstände.
09.08.2023 07:19:05 [Berliner Zeitung]
Die Lücke im Parteiensystem
Die Linken-Abgeordnete nimmt sich Zeit bei der Entscheidung, ob sie mit einer eigenen Partei zur Bundestagswahl antritt. Ein Egotrip? Im Gegenteil. Sahra Wagenknecht nimmt sich Bedenkzeit. Erst gegen Ende des Jahres will sie über eine mögliche Parteineugründung entscheiden. Die interessierte Öffentlichkeit und die Linke fühlen sich auf die Folter gespannt. Ist das kapriziös? Ein Egotrip, wie manche sagen? Nein, im Gegenteil. Sowohl, dass Wagenknecht über eine neue Partei nachdenkt, als auch, dass sie sich dafür Zeit lässt, ist Ausdruck politischer Verantwortung.

09.08.2023 07:31:06 [Junge Welt]
Ethnonationalismus: Russenfreie Zonen
Ende Juni verkündete Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) auf einem litauischen Truppenübungsplatz, die Bundesrepublik sei »bereit, dauerhaft eine robuste Brigade in Litauen zu stationieren«. Wenn die 4.000 Bundeswehr-Soldaten ihre Kasernen beziehen, kommen sie voraussichtlich in einer ethnisch gereinigten Region an. Die drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen strengen sich an, nominell russenfrei zu werden.

Am radikalsten gehen Lettland und Litauen vor.

09.08.2023 07:44:04 [Tichys Einblick]
Den Linken droht die Spaltung
Vor der grünen Bundesgeschäftsstelle demonstrierten die Linken. Kein Jahr ist das her. Damals wollte die Partei sich aufmachen und alle die einsammeln, die unter den unsozialen Folgen der rot-grün-gelben Energiepolitik leiden. Es hört sich an wie eine Geschichte aus längst vergangener Zeit. Die unsozialen Folgen gibt es zwar immer noch, doch heute steht die kleinste Fraktion im Bundestag vor ihrer Spaltung – und damit vor ihrer Auflösung.

In der Linkspartei herrscht ein Richtungsstreit.

09.08.2023 07:52:22 [Brave New Europe]
Towards a Demilitarized Global Currency
Today we are going to continue the discussion we started in the last Geopolitical Economy Hour, entitled NATO Out of Bounds, War Against Russia, War Against China.

Last time we discussed where the Vilnius Summit had left NATO and the divisions within the alliance that the summit had exposed, how the proxy war on Russia was faring, and how the Biden project of uniting so-called democracies against so-called autocracies relies so critically on the outcome of this war, which by present indications does not look good for Ukraine, and it does not look good for NATO.

09.08.2023 12:10:51 [BR24]
Ex-Parteichef: Linke voller
In der Bundestagsfraktion der Linken gehen die Reaktionen auf den angekündigten Rückzug von Amira Mohamed Ali von der Fraktionsspitze weit auseinander. Deutlich wird, wie zerstritten die Abgeordneten beim Thema Sahra Wagenknecht sind. Das zeigen auch die fundamental unterschiedlichen Reaktionen der bayerischen Abgeordneten Klaus Ernst und Ates Gürpinar. Der bayerische Bundesabgeordnete und ehemalige Vorsitzende der Linken, Klaus Ernst, bedauerte die Entscheidung von Mohamed Ali, betonte allerdings, er habe dafür Verständnis und "damit gerechnet, dass sie keine Lust mehr haben könnte", als Fraktionsvorsitzende weiterzumachen.
09.08.2023 13:58:04 [Junge Welt]
Niedergang der Linkspartei: Verzweifelter Versuch
Linke-Abgeordneter Pellmann fordert gespaltene Lager zum Zusammenraufen auf. Fraktionschef warnt vor Austritten. An der Spitze der Linkspartei ist man um Schadensbegrenzung bemüht: Nachdem die Fraktionsvorsitzende Amira Mohamed Ali angekündigt hatte, wegen des Umgangs der Parteispitze mit der Abgeordneten Sahra Wagenknecht nicht wieder für das Amt zu kandidieren, hat der direkt gewählte Abgeordnete Sören Pellmann aus Leipzig am Dienstag im MDR Parteivorstand und Fraktion dazu aufgefordert, »sich zusammenzuraufen und zu einem Parteikonvent zusammenzufinden«.
10.08.2023 07:12:13 [Achgut]
Kommt die Ausstiegs-Welle der Kommunalpolitiker?
Gestern Abend trat der parteilose Bürgermeister der 1.100-Seelen-Gemeinde Freisbach, Peter Gauweiler, wie angekündigt mitsamt seinem Gemeinderat zurück. Die Kommunalpolitiker wollten damit gegen das finanzielle Ausbluten der Kommunen protestieren. Von den Steuereinnahmen bleibt der Gemeinde nach Abzug der Umlagen u.a. für den Landkreis nicht einmal mehr genug Geld für die Erfüllung der kommunalen Pflichtaufgaben. Auf der anderen Seite bürdet der Bund den Landkreisen und Kommunen immer mehr Verpflichtungen auf, sei es durch steigende Asylbewerberzahlen oder die Pflicht zur Aufstellung von Wärmeplänen.
10.08.2023 09:59:26 [Der Freitag]
Gesellschaften leben von gemeinsamer Sprache: Und wir?
Die AfD redet wie „normale“ Leute, gepaart mit Hass. Doch anstatt dem eine demokratische Sprache des Kompromisses entgegenzusetzen, hat die Identitätspolitik unsere Gesellschaft fragmentiert. Das hält keine Demokratie lange aus. Soll ein Gemeinwesen halbwegs funktionieren, dann bedarf es sinnstiftender Klammern. Menschen brauchen einen Sinn dafür, dass sie Steuern zahlen. Eine Fußballmannschaft kann so eine Klammer sein, die Liebe zum Heimatdorf, ebenso die vorgestellte Gemeinschaft einer Nation oder – ganz was Neues! – der europäische Gedanke. Das große Band aber, das eine Gesellschaft zusammenhält, ist die gemeinsame Sprache.
11.08.2023 06:52:08 [Overton-Magazin]
Linke Neoliberale
Partei ohne Volk – und ohne Parteivorsitzende: Den Linken fehlt es an allem – vor allem auch an Strategie und Durchblick.

»Es wird bewusst kein klares und grundsätzliches Nein zum falschen Kurs der Ampelkoalition formuliert«, erklärte Amira Mohamed Ali in ihrem Rücktrittsschreiben. Es sei ihr zudem zunehmend schwerer gefallen, ihre Partei öffentlich zu vertreten. Nun sei es ihr gar »unmöglich«. Auch der Umgang ihrer Partei mit Sahra Wagenknecht hat sie zu diesem Entschluss des Rücktrittes ermutigt.

11.08.2023 07:02:32 [Report24]
So beeinflusst Bill Gates die Klimapolitik der EU
Die niederländische Plattform “Follow the Money” hat den Einfluss von Bill Gates auf die Klima-Politik und die entsprechenden Investitionen der EU unter die Lupe genommen. Gates hat dafür ein besonderes Vehikel geschaffen: Das sogenannte Klimaprojekt Breakthrough Energy (BE), an dem zahlreiche große Unternehmen als Investoren beteiligt sind. Brisant: Die Zusammenarbeit von BE mit der EU ermöglicht es diesen Unternehmen, die Entwicklung neuer, für sie profitabler Technologien auf Kosten der Steuerzahler der Europäischen Union voranzutreiben – und Einfluss auf die Politik zu nehmen.
11.08.2023 13:54:53 [Verfassungsblog]
Über die sogenannte Clankriminalität
Bereits seit Jahren ist das Phänomen der „Clankriminalität“ in der rechts- und kriminalpolitischen Diskussion in Deutschland omnipräsent und wird dabei sowohl von Medien als auch von weiten Teilen des Parteienspektrums als Inbegriff bekämpfungswürdiger Kriminalität und besondere Bedrohung für die Sicherheitslage in der Republik dargestellt. In den letzten Tagen geriet der Begriff im Zusammenhang mit einem „Diskussionsentwurf für ein Gesetz zur Verbesserung der Rückführung“ aus der Feder des Bundesministeriums des Inneren und für Heimatschutz erneut in die Schlagzeilen.
11.08.2023 14:10:16 [Neues Deutschland]
Olaf Scholz: Kein Interesse am internationalen Recht
Kanzler Scholz blockiert Stellungnahme zu Israels Palästina-Besatzung. Im Dezember letzten Jahres forderte die UN-Generalversammlung den Internationalen Gerichtshof (IGH) dazu auf, die israelische Besatzung des palästinensischen Westjordanlands auf deren völkerrechtliche Legalität zu überprüfen. Das Auswärtige Amt (AA) unter Leitung der Grünen-Außenministerin Anna-Lena Baerbock hatte laut Meldung des Journalisten Tilo Jung ein eigenes juristisches Gutachten zu der Frage anfertigen lassen. Die Stellungnahme aus Deutschland wurde aber offenbar nie ans IGH geschickt, wie Jung aus Regierungskreisen erfahren habe.
 Krieg, Kriegsverbrechen, Frieden, Terrorismus, Rüstung, Militär, NATO (57)
01.08.2023 07:23:37 [RT DE]
Fehleinschätzung: Ukraine irrt über Israels Unterstützungswillen
Seit dem Beginn des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine vertritt Israel eine sogenannte "neutrale" Haltung zwischen beiden Seiten. Dieser Standpunkt der Neutralität, der von weiten Teilen der Welt außerhalb des kollektiven Westens vertreten wird, wurde unter dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu vertieft. Netanjahu verkündete, er wolle die regionalen Interessen Israels durch die Aufrechterhaltung der Beziehungen zu Moskau schützen. Zwischen Israel und der Ukraine kam es zu einem Streit, nachdem der ukrainische Botschafter in Israel, Jewgeni Kornitschuk, der Regierung Netanjahu vorgeworfen hatte, einen "Weg der engen Zusammenarbeit" mit Russland einzuschlagen.
01.08.2023 07:30:48 [Anti-Spiegel]
Sicherheitsgarantien statt NATO
Weitgehend unbeachtet von den deutschen Medien bereiten die USA den Ausstieg aus dem Ukraine-Abenteuer vor. Ich berichte immer wieder darüber, dass sich die Anzeichen häufen, dass das RAND-Papier vom Januar umgesetzt wird. In dem Papier hat die RAND-Corporation der US-Regierung empfohlen, einen Ausweg aus dem Ukraine-Abenteuer zu suchen, denn die Ziele, die die USA in der Ukraine verfolgt haben (Russland wirtschaftlich zerschlagen, international isolieren und die russische Armee entscheidend schwächen) wurden nicht erreicht.
01.08.2023 07:41:50 [Brave New Europe]
Beware the Righteous
All of the worst atrocities in human history have been perpetrated by people convinced they were in the right. People act according to the mores of their era and group. There is nothing more dangerous that the inability to see that it is reasonable for others to have a different view or interest.

The Guardian has been publishing calls for NATO to declare war on Russia. Twitter is awash with fanatic “liberals” arguing there can be no negotiated settlement to the war in Ukraine, and the war must only end with Ukraine recovering all territory including Crimea.

01.08.2023 14:17:06 [GlobalBridge]
Der massivste und grausamste Beschuss von Makeewka
Der Beschuss der Orte Aleksandrowka, Donezk und Makeewka vom 4. Juli 2023 durch ukrainische Streitkräfte wird in der langen Liste der traurigen Kriegsereignisse im Donbass einen makabren ‚Ehrenplatz‘ einnehmen. Am härtesten traf es Makeewka, die den bis dato massivsten Beschuss erlitt.

Alles begann um 21.40 Uhr, als der erste Schlag dem Tscherwonogwardeer Bezirk von Makeewka zugefügt wurde. Die Sprengkraft der ukrainischen Mehrfachraketengewehr-Einschläge war so gross, dass auch alle Bewohner von Donezk und Umgebung sie deutlich spürten.

01.08.2023 17:40:56 [Politische Analyse]
Vilnius – Gipfel der Ratlosigkeit
Die Erwartungen an das Treffen der NATO-Staaten am 11. und 12. Juli dieses Jahres waren hoch, die Enttäuschungen groß und die Misstöne deutlich. Dürftig waren die Ergebnisse, denn strategische Neuigkeiten konnte der Gipfel nicht vermelden. Diese kamen aus Russland. Das Bild ging durch die hauptsächlich nicht-westlichen Medien und war bezeichnend für die Situation: Selenskyj stand verloren in seinem olivfarbenen Kampfdress, rundum stand die feine Gesellschaft des Westens, herausgeputzt in Abendgarderobe. Den Ausputzer der regelbasierten Ordnung beachtete niemand.
02.08.2023 07:06:30 [Manova]
Die Kontinuität der Lüge
Die US-amerikanische Öffentlichkeit wurde wieder einmal beschwatzt, Milliarden in einem weiteren endlosen Krieg zu versenken. Das Drehbuch, nach dem die Zuhälter des Krieges uns für gewöhnlich in ein militärisches Fiasko nach dem anderen locken — darunter Vietnam, Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien und nun die Ukraine — bleibt immer gleich. „Freiheit und Demokratie sind gefährdet. Das Böse muss bezwungen werden. Menschenrechte müssen geschützt werden. Das Schicksal Europas und der NATO sowie eine ‚regelbasierte internationale Ordnung’ stehen auf dem Spiel. Der Sieg ist uns sicher.“
02.08.2023 10:25:54 [Brave New Europe]
Cluster Munition and International Law
In recent weeks, there has been intense discussion about the delivery of cluster munitions by the United States of America to Ukraine and the subsequent use of these munitions. The term cluster munition refers to different forms of ammunition that do not explode immediately as a whole, but release a multitude of smaller explosive devices. The technical language of the 2008 Convention on Cluster Munition (Oslo Convention) defines cluster munition as conventional munition “designed to disperse or release explosive submunitions weighing less than 20 kilograms“.
02.08.2023 13:04:20 [NachDenkSeiten]
Wie sich der Kreml vom Westen betrogen fühlt
Von der NATO-Osterweiterung seit 1999 über das Protokoll von Minsk 2015 und die ukrainisch-russischen Friedensverhandlungen vom März 2022 bis zu den Getreideabkommen dieser Tage machte Moskau bittere Erfahrungen mit dem Westen, die führende politische Kreise zunehmend als Verrat an Russland interpretieren. Wir wollen uns in der Folge diese Sichtweise genauer ansehen, ohne dafür die militärischen Antworten der russischen Seite gutheißen zu müssen. Vielleicht hilft es zum Verständnis, mit einer ganz großen historischen Keule zu beginnen, dem deutsch-sowjetischen Nichtangriffspakt vom 23. August 1939.
02.08.2023 16:03:31 [Telepolis]
Polen fürchtet Wagner-Angriffe aus Belarus
Zwei belarussische Hubschrauber sollen laut Verteidigungsministerium in Warschau die polnische Grenze überflogen haben. Die Regierung in Minsk dementiert. Die polnische Regierung zieht Konsequenzen aus dem Vorfall: Sie verstärkte ihre Grenze zum Nachbarland Belarus erneut.

Es kam zu keinen Kampfhandlungen. Verglichen mit dem, was in den letzten Tagen aus dem Ukraine-Krieg gemeldet wurde – Angriffe auf Kiew, auf Moskau, auf die Krim, auf Odessa, dazu die mörderischen Auseinandersetzungen im Süden der Ukraine –, ist der polnisch-belarussische Zwischenfall aus dieser Perspektive relativ harmlos.

02.08.2023 17:52:32 [Junge Welt]
Geruch nach großem Krieg
Sowohl Russland als auch die Ukraine stellen sich auf einen längeren und umfangreicheren Krieg ein. Beide Länder verschärften in den vergangenen Tagen die jeweiligen Vorschriften zur Wehrerfassung. In Russland wurde unter anderem das Höchstalter für Einberufungen von bisher 27 auf jetzt 30 Jahre heraufgesetzt. Außerdem soll Wehrpflichtigen ab sofort die Ausreise aus Russland verboten werden, und der Einberufungsbescheid soll künftig vom Moment seines Versands durch die Behörde an rechtswirksam werden.
02.08.2023 17:54:24 [NachDenkSeiten]
Angriff der ukrainischen Luftwaffe
Nach einer Meldung des US-Magazins „Forbes“ und anderer westlicher Medien sollen die ukrainischen Luftstreitkräfte am 25. Juli 2023 auf der Krim eine russische Militäreinrichtung zur Instandsetzung von im Krieg beschädigten Fahrzeugen in der Nähe des Ortes Nowostepowe angegriffen haben und dabei eine große Anzahl von ihnen zerstört haben. Der Angriff soll durch „SU-24“-Kampfflugzeuge erfolgt sein, die dafür von Großbritannien gelieferte Marschflugkörper vom Typ „Storm Shadow“ eingesetzt haben. Der Angriff wurde von ukrainischer Seite zwar grundsätzlich bestätigt, allerdings ohne Einzelheiten zu nennen, welche Waffen und welcher Träger dafür genutzt wurden.
03.08.2023 07:35:42 [Brave New Europe]
Russia: Time to Reassess Impacts of Sanctions
The conflict in Ukraine, which passed its 500-day mark in early July, has been described as “the first TikTok war” and a “living lab for AI warfare.” Modern tactics such as the use of advanced drones and hypersonic missiles have commingled with more traditional forms of battle such as trench warfare and old-school atrocities on civilians.

A similar mix of new and old also characterizes the sanctions regime the United States and others have imposed on Russia. Some sanctions, such as travel and trade restrictions on individuals, firms and goods, are part of the historical arsenal.

03.08.2023 10:21:03 [Telepolis]
Zweifel in den USA: Droht der Ukraine die Selbstzerstörung?
Ist ein "geschwächter Kreml" nur ein frommer Wunsch des Westens? Im saudischen Jiddah stehen Gespräche an – verbunden mit der Hoffnung auf einen Einstieg in den Ausstieg aus dem Krieg. Zweifel am gesetzten Kiewer Kriegsziel – dem kompletten Rückzug der russischen Streitkräfte von ukrainischem Territorium, was auch auf die Krim bezogen wird – kommen ausgerechnet aus den USA, die oft als Kriegstreiber gesehen werden. Lauter werdende Stimmen werfen die Frage auf, ob die ukrainische Gegenoffensive ihr Ziel erreichen kann: Dem Land drohe die Selbstzerstörung, wenn es den Krieg immer weiter fortsetzen wolle, heißt es.
03.08.2023 12:37:24 [Anti-Spiegel]
Die in der Ukraine entzauberten westlichen „Wunderwaffen“
Seit Beginn der russischen Militäroperation liefert der Westen Waffen an Kiew, wobei die westlichen Medien bei jeder neuen Waffenart geschrieben haben, dass diese oder jene Waffe die russische Armee nun in ernste Bedrängnis bringen würde. Passiert ist das nicht, weshalb wir uns anschauen wollen, was aus den vermeintlichen „Wunderwaffen“ geworden ist. Die türkischen Bayraktar-Drohnen haben im Krieg um Bergkarabach Schlagzeilen gemacht, weil sie entscheidend dazu beigetragen haben, die armenische Armee zu schlagen. Danach hatten sie den Ruf einer „Wunderwaffe“.
03.08.2023 16:09:29 [RT DE]
Wie Polen still und heimlich die Kontrolle über die Westukraine übernimmt
Polens Bevollmächtigte für die polnisch-ukrainische Entwicklungszusammenarbeit Jadwiga Emilewicz eröffnete am 17. Juli in Lwow Polens erstes Büro für den "Dienst zum Wiederaufbau der Ukraine (SOU)". Das war eine Veranstaltung, die außerhalb der beiden betroffenen Länder kaum Medienaufmerksamkeit erregte. Das öffentlich finanzierte Polskie Radio berichtete über ein Seminar, das am selben Tag unter der Schirmherrschaft des Warschauer Unternehmensinstituts abgehalten wurde, sowie über ein Seminar am darauffolgenden Tag in Luzk, der benachbarten Regionalhauptstadt der Region Wolhynien.
03.08.2023 17:42:37 [Unsere Zeit]
Kiew fordert deutsche Raketen
Zu Verhandlungen über einen Waffenstillstand oder gar Frieden sind die ukrainische Regierung und ihre NATO-Sponsoren nicht bereit. Das bekräftigte der ukrainische Botschafter in der Bundesrepublik, Alexej Makejew, am Dienstag in der „Rheinischen Post” und im „General-Anzeiger”: „Dieser Frieden muss erkämpft werden. Und Russland muss besiegt werden.” Auf die Frage nach einem möglichen Einsatz russischer Atomwaffen antwortete er: „Wir haben gesehen, dass Putin zu allem bereit ist. Ihm ist alles zuzutrauen.”


04.08.2023 07:41:04 [Junge Welt]
Ukraine-Krieg: »Wir kämpfen gegen denselben Feind«
Die militarisierte linke Ukraine-Solidarität steckt im faschistischen Sumpf und bläst zum Angriff auf ihre Kritiker. »Antiautoritäre« Organisationen stießen in den vergangenen Wochen wüste Drohungen aus. Die Objekte des Furor Anarchicus sind »autoritäre Kommunisten« wie junge Welt, die »langsam mal ein fühlbares Kontra bekommen« müssten: »Zeitungsverteiler raus aus den Demos!«, wurde auf »Kontrapolis«-Debattenseite für »revolutionäre Kämpfe« in Berlin verlangt.
04.08.2023 07:47:20 [World Economy]
Der erste Verlierer des Ukraine-Krieges heißt Deutschland
Marschflugkörper Taurus ist die Lunte für den Weltenbrand. Wer genau hinhört und auch auf Zwischentöne achtet, wird Änderungen in der Berliner amtlichen Rhetorik feststellen. An die Stelle der dumpfen Kriegspropaganda sind leisere Töne getreten. Das hat drei Gründe: das Ausbleiben militärischer Erfolge der Ukraine, die Lieferung von Streubomben durch die USA an die Ukraine und der auch aufgrund des Konflikts schnell voranschreitende wirtschaftliche Niedergang Deutschlands. Zweitrangige Politiker treiben aber weiter ein gefährliches Spiel mit weitreichenden Waffen, die sie der Ukraine geben wollen.
04.08.2023 10:33:36 [Telepolis]
Lula: "Weder Putin noch Selenskyj bereit für Frieden"
Brasilien unter Präsident Luiz Inácio Lula da Silva versucht seit geraumer Zeit, eine diplomatische Lösung im Ukraine-Krieg zu finden. Mitte April dieses Jahres, während das G7-Außenministertreffen im japanischen Karuizawa stattfand, kündete Lula eine Friedensoffensive an.

Er erklärte, dass er daran arbeite, eine Gruppe von Staats- und Regierungschefs zu bilden, die "lieber über Frieden als über Krieg sprechen", in der Hoffnung, den Konflikt auf dem diplomatischen Weg zu beenden. Er betonte aber zugleich auch, dass es nicht leicht sei.

04.08.2023 17:49:13 [Telepolis]
Anträge auf Verweigerung bei der Bundeswehr verfünffacht
Die Nachwuchsgewinnung der Bundeswehr beruhte bisher nicht unbedingt auf politischer Überzeugungsarbeit. Stattdessen wurden Jugendliche, die ein bisschen Action wollten, mit Sommercamps geködert und "it-affines" Personal auf der Spielemesse Gamescom gesucht.

Für vorsichtigere Typen gab es in den Corona-Jahren das Werbeversprechen, beim Militär einen "sicheren Job" in unsicheren Zeiten zu bekommen – und schon lange vor der Einsamkeit der Lockdowns verbreitete die Bundeswehr auf ihrer Facebook-Seite den Spruch: "Was sind schon 1.000 Freunde im Netz gegen einen echten Kameraden?"

04.08.2023 18:04:29 [Overton-Magazin]
Vom allmählichen Erkennen der Wirklichkeit des Ukraine-Kriegs
Ausblendung der Kriegswirklichkeit. So erfährt man zwar von Zerstörungen, Toten und Verletzten in den von Kiew kontrollierten Gebieten, aber nichts von den Zerstörungen und zivilen Opfern durch ukrainischen Beschuss auf russischer-separatistischer Seite, also in den Volksrepubliken Lugansk und Donezk. Die Grausamkeit des Kriegs an der Front erfahren die guten Menschen nicht, die weiterhin den Krieg stützen und die Toten opfern sollen. Gefährliche, weil erschütternde Bilder von zerfetzten Körpern, schweren Verletzungen, schreienden und verzweifelten Soldaten gibt es nicht, die will man den Menschen nicht zumuten.


05.08.2023 10:49:56 [NachDenkSeiten]
„Rechtsoffen“ – Die Nebelkerze der Kriegsunterstützer
Deutschland ist faktisch längst Kriegspartei im Ukrainekrieg. Deshalb tobt auch an der „Heimatfront“ in Deutschland ein gnadenloser Kampf um Meinungsführerschaften und Deutungshoheiten. Vor dem Hintergrund des immer weiter eskalierenden Krieges – gerade wieder milliardenschwere Waffenlieferungen, rund fünfhundert tote ukrainische und russische Soldaten jeden Tag, Einsatz von Uranmunition und Streubomben, Sprengung der Krim-Brücke und die drohende Gefahr eines baldigen Eintritts in einen 3. Weltkrieg (Jeffrey Sachs) – wird auch an der „Heimatfront“ in Deutschland in und im Umfeld der Friedensbewegung eine erbitterte Auseinandersetzung geführt.
05.08.2023 12:34:52 [Junge Welt]
Krieg in der Ukraine: Rassismus an der Front
Kolumbianische Söldner, die im vergangenen Jahr in der Ukraine dem Aufruf von Präsident Wolodimir Selenskij folgten, sich dem Kampf gegen Russland anzuschließen, sind offenbar von Angehörigen des ukrainischen Militärs misshandelt worden. In lateinamerikanischen Medien kursieren derzeit mehrere Videos und Berichte von Augenzeugen, die über Schläge, Demütigungen und Erniedrigungen durch ukrainische Militärs klagen. »Die Behandlung kolumbianischer Kämpfer in der Ukraine ist ekelerregend«, schrieb "El Tiempo", die auflagenstärkste Tageszeitung Kolumbiens, am Dienstag.
05.08.2023 13:05:03 [Antikrieg]
Erinnern Sie sich an die Gräueltaten des Koreakrieges
Am 27. Juli war der 70. Jahrestag des Waffenstillstands, der die Kämpfe zwischen Nord- und Südkorea beendete. Fast 40.000 amerikanische Soldaten starben in diesem Konflikt sinnlos. Wären Politiker und Entscheidungsträger ehrlich und umsichtig, hätte der Koreakrieg Amerika gegen die Torheit und das Übel einer Intervention im Ausland geimpft. Stattdessen wurde der Krieg rückwirkend neu definiert. Barack Obama erklärte 2013: "Dieser Krieg war kein Unentschieden. Korea war ein Sieg."

Der Krieg begann mit einer, wie Harry Truman behauptete, überraschenden Invasion der nordkoreanischen Armee am 25. Juni 1950, bei der die nach dem Zweiten Weltkrieg errichtete Trennungslinie zu Südkorea überschritten wurde.

05.08.2023 14:24:00 [Infosperber]
Rüstungslobby will Milliarden-Hilfe nicht kontrolliert haben
Der US-Senat will nicht wissen, was mit der Militärhilfe in der Ukraine passiert – trotz schlechter Erfahrung in Afghanistan/Irak. Der republikanische Senator Rand Paul und der Demokrat Bernie Sanders verlangten, dass die für die Ukraine bereits zugesicherter Gelder und Waffen in Höhe von mehr als 100 Milliarden Dollar überwacht werden sollten. Doch am 26. Juli lehnte der US-Senat ihren Antrag mit einer Mehrheit von vier Fünfteln ab. Interessenvertreter der Rüstungslobby stimmten dagegen. Die Forderung nach einem Sondergeneralinspektor abzulehnen, ist verstörend.
05.08.2023 14:30:00 [NachDenkSeiten]
Der Korea-Kompromiss
Ein Artikel von Norman Paech: Einige Ereignisse der Zeitgeschichte überdauern oft ihr Datum, selbst wenn sie nicht in den Stand einer „Zeitenwende“ gehoben wurden. Ihre Bedeutung erschöpft sich dann nicht in dem bloßen Erinnern als Rückbesinnung auf vergangene Zeiten, sondern kann zu neuen Erkenntnissen und auch Lehren für die Gegenwart führen. So könnte es auch mit dem Waffenstillstand im Koreakrieg vor genau 70 Jahren am 27. Juli 1953 geschehen. Ein Gedenktag, der allerdings weitgehend unbemerkt und unbefragt vorübergegangen ist, obwohl er in der Gegenwart des Ukrainekrieges Anlass zu einigen nützlichen Überlegungen sein könnte.
05.08.2023 18:00:10 [Apolut]
Der klägliche Misserfolg der Selenskji-Offensive
Die sogenannte „Gegenoffensive“ der Ukraine, die Anfang Juni begonnen hat, konnte bis heute keine nennenswerten Geländegewinne verzeichnen, dafür aber extrem hohe Verluste an Soldaten und Material. Entlang der etwa tausend Kilometer langen Front, ist es der ukrainischen Armee (UA) an keiner einzigen Stelle gelungen, bis zu den eigentlichen, vielschichtigen und in drei Linien gestaffelten Verteidigungs- und Bunkeranlagen der Russen vorzudringen, welche unter Führung der Pioniere der russischen Armee auf Befehl des legendären Generals Surowikin unter großem Einsatz über viele Monate errichtet worden waren.
06.08.2023 07:11:24 [Telepolis]
Ukraine-Krieg: Stimmung in den USA kippt
In den USA steht der Wahlkampf vor der Tür. Sowohl der ehemalige Präsident Donald Trump als auch der amtierende Präsident Joe Biden sowie weitere Kandidaten kämpfen darum, wer im nächsten Jahr ins Weiße Haus einziehen wird.

Der Krieg in der Ukraine entwickelt sich immer mehr zu einem Thema, das eine entscheidende Rolle spielen könnte. Während das Weiße Haus in den vergangenen anderthalb Jahren ein Hilfspaket nach dem anderen in die Ukraine schickte, sinkt die Zustimmung im Land.

06.08.2023 07:14:27 [BIP-Jetzt-Blog]
Der Hype um die israelische Militärtechnologie
Die israelische Rüstungsindustrie arbeitet intensiv daran, die Exporte in einer Zeit der tiefen Wirtschaftskrise in Israel zu steigern. Die Marketingstrategie der israelischen Rüstungsindustrie beruht auf einem Hype und dem Ruf des israelischen Militärs. Da die Gewalt des israelischen Militärs sich hauptsächlich gegen Zivilisten richtet, sind die wichtigsten Kunden der israelischen Waffen zumeist autoritäre Regime, die diese Waffen ebenfalls gegen Zivilisten einsetzen. Für das Arrow3-System zahlt Deutschland 4 Milliarden Euro, obwohl es versprochen hatte, nicht mehr als 3 Milliarden zu zahlen.
06.08.2023 10:24:11 [Telepolis]
Washington vs. Moskau: In Syrien droht gefährliche Konfrontation
Die Spannungen zwischen den USA und Russland haben letzte Woche weiter zugenommen, als zwei US-Drohnen des Typs MQ-9 Reaper durch Leuchtraketen beschädigt wurden, die von russischen Jets über Syrien abgeschossen wurden. Der erste Vorfall am Sonntag beschädigte den Propeller der Drohne, führte aber nicht zum Absturz, sondern erinnerte an einen ähnlichen Vorfall über dem Schwarzen Meer im März, als die Drohne nach einem Zusammenstoß mit einem russischen Jet abstürzte. Ein weiterer Zwischenfall ereignete sich am Mittwoch über dem Nordwesten Syriens, bei dem einer der Flügel der Drohne beschädigt wurde.
06.08.2023 10:40:16 [Antikrieg]
NATO ertränkt die Ukraine in einem Blutbad
Dieses Blutbad ist eine Obszönität, ein riesiges imperiales Verbrechen, ohne dass sich die Vereinigten Staaten von Amerika und die europäischen Staats- und Regierungschefs auch nur im Geringsten um Frieden bemüht hätten.

Neuen Zahlen zufolge hat das ukrainische Militär nach 500 Tagen Konflikt mindestens 400.000 Tote zu beklagen. Die tatsächliche Zahl könnte sogar mehr als 500.000 betragen. Das ist viel mehr als die bisherigen Schätzungen, die bereits erschreckend waren. Dennoch schiebt Washington die gescheiterte Gegenoffensive zusammenhangslos bis zum "letzten Ukrainer" vor sich her.

06.08.2023 10:42:50 [Anti-Spiegel]
Die Ukraine greift zivilen Tanker an
Warum Russland das Getreideabkommen verlassen hat, habe ich oft genug erklärt, das soll hier nicht Thema sein. In der Folge hat Russland erklärt, dass es alle zivilen Schiffe, die ukrainische Häfen anlaufen, als potenzielle militärische Ziele ansieht, weil sie zum Beispiel Waffen transportieren könnten. Russland hat jedoch nicht angekündigt, diese Schiffe anzugreifen, sondern sie zu kontrollieren und zurückzuschicken.

Nun hat die Ukraine einen zivilen russischen Tanker mit einer Drohne angegriffen und beschädigt. Westliche Medien lenken von der Tatsache, dass die Ukraine zu terroristischen Piratenmethoden greift, geschickt ab.

06.08.2023 12:39:52 [Junge Welt]
Keine Lust auf Krieg
Ukraine: Weitere Recherchen zu Korruption in Armee zeigen Kriegsmüdigkeit und widerlegen Mythos von Geschlossenheit der Bevölkerung. Es war ein auf das patriotische Publikum berechneter Aufreger. Der ehemalige ukrainische Parlamentsabgeordnete und extrem rechte Journalist Igor Mossijtschuk hat im Juni den Leiter des Wehrersatzamtes von Odessa an den Pranger gestellt: Nur zehn Monate nach Beginn des Krieges habe sich Jewgenij Borissow in Spanien eine Villa für vier Millionen Euro gekauft. Außerdem habe er seiner Frau einen Fuhrpark von vier Luxusautos und seiner Schwiegermutter ein Appartement in Spanien geschenkt.
06.08.2023 14:03:32 [RT DE]
USA könnten 2024 Eskalation des Ukraine-Konflikts provozieren
Washington könnte sich zu einer Eskalation des Ukraine-Konflikts im Jahr 2024 entschließen, wenn dies notwendig sein sollte, um die Wählerunterstützung bei den Präsidentschaftswahlen in den USA zu sichern, erklärte der Vize-Sprecher des russischen Föderationsrats, Konstantin Kossatschow in einem Interview an die Zeitung Argumenty i Fakty.

"Das ist eine sehr gefährliche Situation, denn die US-Amerikaner haben keine Bedenken, Außenpolitik im Interesse der eigenen innerparteilichen Kämpfe auszunutzen", sagte der Senator.

06.08.2023 14:18:21 [Antikrieg]
Amerikas grausame Kriegspolitik in der Ukraine
In den ersten Tagen war der Krieg in der Ukraine noch nicht zu dem gefährlichen NATO-Russland-Albtraum eskaliert, der er heute ist.

Das Ausmaß an Tod und Zerstörung war noch nicht absehbar. Obwohl "in den Nachrichten immer wieder behauptet wird, dass Putin Zivilisten ins Visier nimmt", so ein leitender Analyst der Defense Intelligence Agency im März 2022, "gibt es keine Beweise dafür, dass Russland dies absichtlich tut." Der Analyst sagte, dass "fast alle Langstreckenangriffe auf militärische Ziele gerichtet waren".

06.08.2023 16:12:22 [Overton-Magazin]
Endlich Zivilschutz!
Immer noch faselt Selenskyj davon, Russland „besiegen“ zu wollen. Doch bevor Russland in die Knie geht, dürfte es Atomwaffen einsetzen. Aber niemand hierzulande hat im Hinblick auf einen möglichen Atomkrieg Vorsorge getroffen oder weiß, was dann zu tun wäre. Ein Rückblick zeigt, wo die Probleme liegen.

Drei Möglichkeiten existieren, auf die wachsende Gefahr eines Atomkrieges zu reagieren: Man versucht, die Gefahr abzuwenden, indem man nach einer friedlichen Lösung sucht, man ignoriert sie einfach oder man baut Bunker.

06.08.2023 18:04:16 [Sozialismus Aktuell]
Die Menschheit kann einen Atomkrieg nicht überleben
Der 78. Jahrestag der Atombombenabwürfe auf Hiroshima am 6. August und auf Nagasaki am 9. August erinnert daran, dass die einzige Möglichkeit, die Katastrophe eines mit Atomwaffen geführten Krieges zu verhindern, darin besteht, Atomwaffen ein für alle Mal abzuschaffen.

»Ich kann nur beten – ernsthaft und unermüdlich – für den Frieden in der Welt.« Fujio Torikoshi saß mit seiner Mutter beim Frühstück, als die Atombombe auf Hiroshima abgeworfen wurde. Als er ein Rumpeln unter seinen Füßen spürte, trat Fujio in den Garten und sah einen schwarzen Punkt am Himmel. In diesem Moment explodierte die Bombe und erfüllte den Himmel mit einem blendend weißen Licht.

07.08.2023 07:33:29 [Junge Welt]
Ukraine-Krieg: »Taurus« für Kiew?
In Deutschland hat der erste SPD-Politiker angeregt, die Ukraine auch mit Marschflugkörpern des Modells »Taurus« aus Beständen der Bundeswehr zu beliefern. Der Haushaltspolitiker Andreas Schwarz sagte dem "Spiegel" nach dessen Angaben vom Wochenende, es bleibe keine andere Möglichkeit mehr, als die Ukraine mit weiter reichenden Waffen zu unterstützen, da ihre gegenwärtige Offensive erkennbar nicht vorankomme. Der Vorstoß von Schwarz kommt nach ähnlichen Äußerungen von Politikern der Grünen und der FDP.
07.08.2023 17:57:43 [Overton-Magazin]
Ukrainisches Innenministerium will 61.431 getötete russische Soldaten identifiziert haben
Das russische Verteidigungsministerium erklärte am Freitag, dass sich allein in den zwei Monaten der Gegenoffensive die Verluste der ukrainischen Truppen auf 43.000 Soldaten betragen würden. Explizit heißt es, dass darin die „Verletzten und ausländischen Söldner, die in Krankenhäuser in der Ukraine und im Ausland evakuiert wurden, sowie das Militärpersonal, das infolge von Angriffen mit Präzisionswaffen mit großer Reichweite in rückwärtigen Gebieten getötet wurde, nicht enthalten“ seien. Es bleibt mithin nicht ganz eindeutig, ob die Verluste von 43.000 Soldaten auch die Verletzten einschließen.
08.08.2023 07:40:23 [Brave New Europe]
US post-9/11 wars caused 4.5 million deaths, displaced 38-60 million people
Wars the US waged in Iraq, Afghanistan, Syria, Yemen, and Pakistan following September 11, 2001 caused at least 4.5 million deaths and displaced 38 to 60 million people, with 7.6 million children starving today, according to studies by Brown University.

The wars the United States waged and fuelled in Iraq, Afghanistan, Syria, Yemen, and Pakistan following September 11, 2001 caused at least 4.5 million deaths, according to a report by Brown University.

08.08.2023 10:22:55 [WSWS]
Der ukrainische Albtraum
Nach und nach dringen Berichte in den amerikanischen Medien durch, die die wahren Folgen des Kriegs zwischen den USA und der Nato gegen Russland für die ukrainischen Soldaten beschreiben, von denen viele zwangsrekrutiert wurden.

Am Dienstag veröffentlichte das Wall Street Journal einen Artikel, in dem das massenhafte Ausmaß der Verletzungen unter den ukrainischen Soldaten beschrieben wird, das erschreckend ist.

Der Artikel erklärte, dass 50.000 oder mehr Ukrainer amputiert worden sind.

08.08.2023 10:30:59 [NachDenkSeiten]
Die Kontroverse über den manipulierten OPCW-Bericht
Hochrangige ehemalige UN-Offizielle und Wissenschaftler, die seit 2021 als „Berlin Gruppe 21“ (BG21) zusammenarbeiten, haben Abgeordneten des Europaparlaments ihre Untersuchung des OPCW-Berichts über einen angeblichen Einsatz chemischer Waffen in Douma, Syrien, im April 2018 vorgelegt. Gefunden haben sie Beweise für Manipulation, Voreingenommenheit und Zensur. Die Untersuchung wurde von den beiden EP-Abgeordneten Mick Wallace und Claire Daly, Mitglieder der Partei Independents 4 Change (Unabhängige für den Wandel, Irland), in Auftrag gegeben.
08.08.2023 12:37:14 [Anti-Spiegel]
Das russische Fernsehen über die Suche des Westens nach Schuldigen
Auf der Suche nach einer Antwort auf die Frage, warum die Gegenoffensive scheitert, hat der britische Geheimdienst die Landschaft, Naturräume und Waldvegetation der Ukraine untersucht. Um Ausreden zu finden, lautet die Arbeitstheorie „Sträucher, Unkraut und kleine Bäume haben das Tempo des Vormarsches beeinträchtigt“. Aber die Sammlung von Wetterausreden in Form von nicht vollständig gefrorenem Boden im Herbst, von Schnee im Winter oder Tauwetter im Frühjahr klingt nicht überzeugend, und das Pentagon ist bereit, auf Taiwan umzuschalten.
08.08.2023 12:53:34 [Anti-Spiegel]
Russische und chinesische Kriegsschiffe patrouillieren vor Alaska
Russische und chinesische Kriegsschiffe haben eine gemeinsame Patrouille vor der Küste von Alaska durchgeführt. Die USA waren deshalb ziemlich beunruhigt, wie der "Spiegel" berichtet:

„Die Nähe der Flottille zu Alaska sei angesichts des anhaltenden Krieges in der Ukraine und der politischen Spannungen zwischen den USA und China wegen Taiwan ein »höchst provokatives« Manöver gewesen“

Diese Erklärung zeigt die ganze Arroganz und Verlogenheit der USA, denn sie lassen ihre Kriegsschiffe ständig vor den Küsten Chinas und Russlands patrouillieren.

08.08.2023 12:56:08 [Anderwelt Online]
Die NATO, die tödlichste Terrororganisation auf Erden
Wenn die NATO nach dem Ende des Kalten Krieges aufgelöst worden wäre, dann würden heute Millionen von Toten noch leben. Das ist die Wahrheit.

Wir alle kennen Baron Hastings Lionel Ismays (erster Generalsekretär der NATO) Sprüchlein vom Sinn und Zweck der NATO nach der Gründung 1949: „To keep the Soviet Union out, the Americans in, and the Germans down“ (Die Sowjetunion raushalten, die Amerikaner drin und die Deutschen unten).

Seine Worte erklären einiges, aber nicht alles. Die NATO war und ist vor allem der Statthalter der U.S.A., einst in Europa, heute weltweit.

08.08.2023 15:58:55 [RT DE]
Inkompetenz und Führungsschwäche beim ukrainischen Militär
Angesichts des Stockens der seit zwei Monaten andauernden ukrainischen Gegenoffensive herrsche im Westen Ernüchterung und Ratlosigkeit. In Washington frage man sich mittlerweile, ob man die westliche Militärtechnik überschätzt habe. In einer ausführlichen Analyse lässt das Handelsblatt an diesem Montag Militärexperten und Medien zu Wort kommen, die einen Sieg der Ukraine immer weniger in Betracht ziehen. Zwar drängten weiterhin kaum Details über die Kämpfe an die Öffentlichkeit, so das "Handelsblatt". Dennoch ließen "einzelne Situationen erahnen, wie schwierig sich die Kämpfe gestalten."
08.08.2023 16:19:56 [Antikrieg]
Schließt Frieden, ihr Narren!
Amerikas Stellvertreterkrieg mit Russland hat die Ukraine in einen Friedhof verwandelt. Inkrementalismus - die Tendenz, sich langsam vorwärts zu bewegen, anstatt kühne Schritte zu unternehmen - wird von politischen und militärischen Führern in der Kriegsführung in der Regel bevorzugt, weil die Einführung einiger weniger Kräfte in den Einsatz weniger Personal gefährdet und theoretisch eine Reihe von Verbesserungen im Laufe der Zeit verspricht, oft durch Zermürbung.


08.08.2023 17:25:17 [RT DE]
Kiew fordert immer modernere militärische Ausrüstung
Kiews ewige Leier: Egal welche modernen Waffen der Westen in die Ukraine schickt, nichts davon ist der Zauberstab, der einen ukrainischen Sieg heraufbeschwören könnte. In Kiew kennt man diese Wahrheit, dennoch fordert man dort weiterhin, dass eine Wunderwaffe bereitgestellt wird. Auf Japanisch hat der Begriff "Kamikaze", zu Deutsch "Göttlicher Wind", eine düstere Konnotation erhalten, da er mit den selbstmörderischen Piloten in Verbindung gebracht wird, die in den letzten Monaten des Zweiten Weltkriegs ihre Flugzeuge im Sturzflug direkt in US-amerikanische Schiffe rammten. Die ursprüngliche Bedeutung dieses Wortes ist jedoch eine ganz andere.
09.08.2023 10:26:57 [Telepolis]
Ukraine-Krieg: Wird Mariupol eine russische Stadt?
Die ukrainische Küstenstadt Mariupol im Donbass ist in den internationalen Schlagzeilen seit ihrer Eroberung nur noch selten präsent. Das änderte sich wieder im letzten Monat. Zuerst entstand ein Glaubenskrieg zwischen russischer und westlicher Presse, ob denn nun die Stadt noch immer eine Trümmerwüste oder in einem von Russland organisierten Wiederaufbau sei.

In den letzten Tagen gab es auch erstmals deutsche Presseberichte über russische Neusiedler, die sich in günstige Immobilien vor Ort einkaufen, um ihren Traum vom "Leben am Meer" in gemäßigten Breiten zu realisieren.

09.08.2023 10:44:27 [Infosperber]
Ich war vor Ort bei den vergessenen Kriegskindern im Jemen
Über 11.000 Kinder wurden bisher im Jemen getötet. Eine halbe Million Kinder sind unterernährt. Ein schmächtiger Junge mit einem dunklen Haarschopf führt mich die Strasse mit ihren einfachen Häusern hinunter. Er läuft auf Krücken – und doch weicht er den Schlaglöchern geschickt aus. Bader al-Harbi ist sieben Jahre alt, nur ein bisschen jünger als der Krieg im Jemen. Sein rechtes Bein ist oberhalb des Knies amputiert.

Im Hinterhof des Hauses seiner Familie sitzt Bader auf ein paar Holzklötzen, sein Stumpf liegt frei. Sein verbliebener Fuss hat keinen Schuh.

10.08.2023 07:19:55 [Brave New Europe]
Saudi Arabia’s Ukraine peace talks agree on nothing
The Saudi Arabia-sponsored “peace talks” failed to accomplish anything. Ukraine was hoping to bring on board more “neutral” countries supporting Ukraine’s policy. That didn’t happen, and the Ukrainians were no doubt disappointed that the big Saudi sponsored dog and pony show failed to do anything to help Ukraine objectively.

Russia, of course, did not attend because Russia was not invited. Had Russia been invited, Ukraine would not have shown up, so the die was cast right from the start: No Russia, no peace.

10.08.2023 07:31:07 [Sicherheits-Bulletin]
Die Friedenskonferenz in Dschidda
Ehrlicher Ansatz zur Konfliktlösung oder gezielte PR-Aktion? Am 05. August 2023 hat auf Einladung Saudi-Arabiens in Dschidda eine Friedenskonferenz zum Krieg in der Ukraine stattgefunden. Die Konferenz wurde von geleitet von Musaid al-Aiban, dem Sicherheitsberater des facto Herrschers Saudi-Arabiens, Kronprinz Mohammed Bin Salman.

Es sollen Vertreter von ca. 40 Staaten teilgenommen haben. Dazu sind allerdings nur relativ wenige Details bekannt geworden, weil die Konferenz unter Ausschluss der Medien durchgeführt wurde.

10.08.2023 10:03:38 [Frankfurter Rundschau]
USA haben längst Truppen in der Ukraine stationiert
...und versprechen ihnen nun mehr Geld. Knapp eineinhalb Jahre nach dem Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine erlässt US-Präsident Joe Biden eine Verordnung, die es möglich macht, in der Ukraine stationierte Dienstangehörige des Militärs eine Gefahrenzulage zu zahlen. Dass die USA eine kleine Zahl von Militärangehörigen in der Ukraine unterhält, ist dabei keineswegs als militärischer Eingriff zu sehen. Allerdings widersprechen Leaks den offiziellen Meldungen, nach denen es sich nur um die reguläre Botschaftsbesetzung handeln soll.
10.08.2023 16:20:19 [Lost in EUrope]
Die Ukraine gerät in Erklärungsnot
Mehr als zwei Monate nach dem Beginn ihrer Gegenoffensive kann die Ukraine immer noch keine Erfolge vermelden. Präsident Selenskyj und seine Unterstützer in Deutschland und der EU geraten in Erklärungsnot.

Lange wurde die Lage schön geredet. Doch nun sind die Zweifel am Erfolg der ukrainischen Gegenoffensive auch im Mainstream angekommen, wie wir an mehreren Beispielen aus internationalen Medien gezeigt haben. In den letzten Tagen sind die Bedenken sogar noch lauter geworden. „Western allies receive increasingly ‘sobering’ updates on Ukraine’s counteroffensive“, berichtet CNN. „This is the most difficult time of the war“ – die schwierigste Zeit des Krieges.

10.08.2023 18:05:33 [Apolut]
Mit erster deutscher Sicherheitsstrategie weiter auf Kriegskurs
Erstmals seit 1978 – so lange reicht das digitale Archiv der Bundespressekonferenz zurück – nahmen am Mittwoch, dem 14. Juni 2023, der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Deutschlands Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis90/Die Grünen), Finanzminister Christian Lindner (FDP), Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und Innenministerin Nancy Faeser (SPD) am Podium in der Bundespressekonferenz Platz, um die neue 74-seitige Nationale Sicherheitsstrategie der Öffentlichkeit vorzustellen: “Wehrhaft. Resilient. Nachhaltig. Integrierte Sicherheit für Deutschland”.
11.08.2023 10:07:02 [Telepolis]
Ukraine plant "humanitären Korridor" für Frachtschiffe
Die Ukraine hat am Donnerstag einen Versuch angekündigt, die russische Blockade seiner Häfen zu durchbrechen. Dazu soll ein "humanitärer Korridor" eingerichtet werden, über den in ukrainischen Häfen festsitzende Frachtschiffe befreit werden sollen.

Seit Beginn des Krieges sind zahlreiche Schiffe blockiert, und die jüngsten Ereignisse haben die Lage weiter verschärft. Dies stellt die russische De-facto-Blockade auf eine harte Probe, nachdem Moskau das Getreideabkommen, das Getreideexporte aus der Ukraine erlaubte, aufgekündigt hat.

11.08.2023 14:07:09 [Unsere Zeit]
Mit NATO-Raketen schneller zum Atomkrieg
Die aus ihrer Sicht unbefriedigende militärische Lage lässt nun auch in der SPD die Lieferung von „Taurus“-Marschflugkörpern (rund 500 Kilometer Reichweite) als Rettung erscheinen. Am vergangenen Sonntag sagte der Haushaltspolitiker Andreas Schwarz dem „Spiegel“: „Die Gegenoffensive stockt, eine nennenswerte Luftwaffe zur Unterstützung hat die Ukraine nicht. Da bleiben nur Lenkwaffen wie ‚Taurus‘-Marschflugkörper, mit denen die ukrainische Armee die von den Russen angelegten Minenfelder überwinden und Territorium zurückerobern könnte.“
 Deutschland (64)
01.08.2023 07:25:16 [Junge Welt]
Ampel auf Wohnungsnot
Die Bilanz ist ein Desaster: Ende 2022 gab es bundesweit nur noch knapp 1,088 Millionen Sozialwohnungen, ein historischer Tiefstand. In der Alt-BRD waren es fast vier Millionen. Das geht aus einer Antwort des Bundesbauministeriums hervor, berichtete am Montag dpa. Abgefragt hatte die Zahlen die wohnungs- und mietenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Caren Lay. Rund elf Millionen Mieterhaushalte hätten hierzulande einen Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein – und damit auf eine Sozialwohnung, betonte Lukas Siebenkotten, Präsident des Deutschen Mieterbundes, gleichentags gegenüber jW.
01.08.2023 07:37:14 [Tichys Einblick]
Haldenwang hat als ernstzunehmender Analyst ausgedient
Vor 2018 dürfte kaum eine Mehrheit Hans-Georg Maaßen oder den Namen eines seiner Vorgänger gekannt haben. Das Amt des Präsidenten für Verfassungsschutz galt als eines, das am besten und wirksamsten im Hintergrund ausgeübt wurde. Dann kam Thomas Haldenwang. Eingesetzt von der Kanzlerin, deren „alternativlose“ Politik die Alternative für Deutschland (AfD) bewirkt hat – die wiederum zum Problem für die Vormachtstellung der CDU werden sollte. Also kümmerte sich der Christdemokrat Haldenwang für die Christdemokratin Merkel von Anfang an um diesen Bereich – und erhöhte gleich die Zahl der Stellen um rund die Hälfte.
01.08.2023 12:31:34 [Junge Welt]
Abschottungspolitik: Bayern bleibt Vorbild
Kaum verkündete AfD-Chefin Alice Weidel am Wochenende das Ziel, eine »Festung Europa« errichten zu wollen, liefert die Polizeilobby entsprechende Anregungen für den Weg dahin: Die Bundespolizei soll künftig möglichst an der gesamten Grenze zu Polen und Tschechien Grenzkontrollen durchführen, forderte der Vorsitzende der Berufsvereinigung »Gewerkschaft der Polizei«, Andreas Roßkopf, gegenüber Welt vom Montag. »Es ist dringend notwendig, endlich den rechtlichen Status der Bundespolizei an den Grenzen zu Polen und Tschechien zu ändern«, sagte der dem Blatt.
01.08.2023 12:44:30 [TAZ]
Filzverdacht im Verkehrsministerium: Wissing unter Druck
Freunde eines Abteilungsleiters im Verkehrsministerium sollen eine Millionenförderung erhalten haben. Koalitionspartner fordern Aufklärung. Der Druck auf Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) wächst, mögliche Interessenkonflikte eines seiner Abteilungsleiter aufzuklären. Aus den Reihen der Koalitionspartner SPD und Grüne wird die Forderung laut, Transparenz über die Vergabe von Fördermitteln in Höhe von 28 Millionen Euro herzustellen. Die Antikorruptionsorganisation LobbyControl kritisiert mutmaßliche Ungereimtheiten bei dem Vergabeverfahren.
01.08.2023 14:15:01 [Tichys Einblick]
Pflegeheime werden von Insolvenzwelle überrollt
Karl Lauterbachs Trümmerfeld. Geld ist im Gesundheitswesen da. Zumindest, wenn es dazu dient, Minister Karl Lauterbach (SPD) in den Medien zu halten. Derzeit lässt der Erfinder der „Absoluten Killervariante“ Plakate drucken, die Senioren ermahnen, bei Hitze genug zu trinken. Diese Mahnungen sollen dann in Praxen und Pflegeheimen aufgehängt werden. Vorausgesetzt, es gibt diese Heime dann noch. Denn die Pflegeheime sind von einer massiven Pleitewelle betroffen. Wer in ein Heim einzieht, der musste im ersten Halbjahr 2023 durchschnittlich 2548 Euro im Monat bezahlen. 15,8 Prozent mehr als noch 2022.
02.08.2023 07:38:55 [Junge Welt]
Kriegsgeschäfte: Totengräber in Weeze
Ein weiterer Schritt in Richtung Atomkrieg. Oder »nukleare Teilhabe«, wie es das Bundesverteidigungsministerium nennt. Mit einem »ersten Spatenstich« für ein Werk zur Fertigung von Rumpfteilen des F-35-Atombombers machten sich am Dienstag der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und Rheinmetall-Chef Armin Papperger mit einer Entourage aus Politik, Militär und Rüstungsindustrie fröhlich lächelnd an dieser fatalen Entwicklung mitschuldig. Die Verantwortung beginnt und endet indes nicht am hölzernen Ende eines Spatens.
02.08.2023 12:48:29 [TAZ]
Sozialwohnungen in Deutschland: Klar vorbei ist auch daneben
Knapp vorbei ist auch daneben – das Sprichwort kann für den sozialen Wohnungsbau in Deutschland nicht gelten. Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) hatte versprochen, dass jedes Jahr 100.000 neue Sozialwohnungen errichtet werden. Jetzt ist klar: Das Ziel wurde deutlich verfehlt. Stattdessen wurden im vergangenen Jahr nur 22.545 Wohnungen für Menschen mit kleinem Einkommen gebaut, nicht einmal 25 Prozent der geplanten Anzahl. Auch der Gesamtbestand an Sozialwohnungen ist 2022 erneut gesunken, auf rund 1.088 Millionen Wohnungen, 14.000 weniger als noch 2021.
02.08.2023 13:07:54 [Junge Welt]
»Stuttgart 21«: Prozess um Milliardengrab
Mehrkosten von »Stuttgart 21«: Gericht hält Verjährung der Bahn-Ansprüche für unwahrscheinlich. Bahnhofsprojekt wird immer teurer. Im Rechtsstreit um die Aufteilung der Mehrkosten für das Bahnausbauprojekt »Stuttgart 21« hat am zweiten Verhandlungstag die Deutsche Bahn (DB) einen kleinen Zwischenerfolg erzielt. Mögliche finanzielle Ansprüche der Bahn gegenüber den weiteren beteiligten Projektpartnern seien nicht verjährt, stellte der Vorsitzende Richter Wolfgang Kern am Verwaltungsgericht Stuttgart am Dienstag fest.
02.08.2023 15:53:54 [Junge Welt]
MAN unter Verdacht
Grenzenlose Verkaufslust: Den Exportinteressen der deutschen Industrie möchte die Politik nicht im Wege stehen. Rechtsanwalt Holger Rothbauer, der auch im Fall der Waffenlieferungen von Heckler & Koch nach Mexiko aktiv war, hat keine Berührungsängste mit Exportinteressen. Er hat im Auftrag von Greenpeace Anzeige gegen den Motorenhersteller MAN Energy Solutions (MAN ES) bei der Staatsanwaltschaft Augsburg erstattet. Grund dafür: MAN ES soll Motoren, Steuerungssysteme und Schiffsschrauben nach Myanmar verkauft haben, die in dem Kriegsschiff UMS Moattama verbaut wurden, das sich im Besitz der Marine befindet.
02.08.2023 15:58:05 [TAZ]
Filzverdacht beschäftigt Bundestag
Freunde eines Abteilungsleiters im Verkehrsministerium sollen von Millionen Euro Förderung profitiert haben. Der mutmaßliche Interessenkonflikt eines Abteilungsleiters bei der Vergabe von Fördermitteln für Wasserstoffprojekte im Bundesverkehrsministerium soll im Bundestag behandelt werden. Dafür will die Linksfraktion sorgen. „Wir fordern lückenlose Aufklärung von Verkehrsminister Wissing im Parlament“, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Jan Korte, der taz.
02.08.2023 17:49:17 [RT DE]
Nikolaus Blome belehrt mal wieder die Bürger
Blomes persönliche Wahrnehmung und Beleidigung von Millionen Bürgern, die sich gegen eine neuartige mRNA-Therapie entschieden hatten, gilt als eines der nachdrücklichsten Dokumente der Corona-Zeit. Nun nimmt der n-tv-Politikchef potenzielle AfD-Wähler ins Visier. In der medial-politischen Realität Deutschlands, muss die Phase nach der gesellschaftlichen Corona-Krise als weiterhin ungestörtes Terrain für Personen des öffentlich-rechtlichen Lebens gelten, die unbeirrt ihres anmaßenden Verhaltens in den drei dunklen Jahren, ihren persönlichen diskreditierenden Feldzug gegen Menschen mit konträrer Meinung fortsetzen.
03.08.2023 07:43:04 [TauBlog]
Die Kürzungsunlogik
Während der Bundesfinanzminister neue Schulden nur für Aufrüstung und eine „Aktienrente“ zum Zocken am Kapitalmarkt erlaubt, muss an anderen Stellen im Haushalt gespart werden. Das ist häufig sehr abstrakt. Konkret wird es für die Menschen vor Ort. Und leider ist es dann auch immer wieder dieselbe alte Leier. Gekürzt wird bei den sogenannten „freiwilligen Leistungen“, die offenbar nur deshalb so heißen, damit man sie auch zusammenstreichen kann, weil sie quasi die Begründung dafür gleich mitliefern. „Freiwillig“ suggeriert ja, das etwas entbehrlich ist, vielleicht sogar nur Luxus, auf den man in schwierigen Zeiten verzichten kann, ja sogar muss.
03.08.2023 10:49:04 [Junge Welt]
Pistorius sucht »Kanonenfutter«
Trotz Millioneninvestitionen in Werbung, die Suche nach neuem Kanonenfutter für die Bundeswehr wirkt zusehends verzweifelter. Bundesweit verunglimpfen ihre hetzerischen Plakate die Republik, sie werben im Internet, beim Girls’ Day mit Schülerinnen und in den 16 sogenannten Karrierecentern. Doch all die Mühe scheint vergebens, die Bewerberzahlen der Bundeswehr sinken kontinuierlich. Derzeit zählt die Bundeswehr 180.770 Personen zu ihren Beschäftigten, gewollt sind 203.000. Auf den Rekrutierungslisten weisen alle Tendenzpfeile nach unten.
03.08.2023 12:14:15 [TAZ]
Gescheiterte Pkw-Maut: Muss Ex-Minister Scheuer zahlen?
Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) lässt prüfen, ob die Bundesregierung von seinem Amtsvorgänger Andreas Scheuer (CSU) 243 Millionen Euro verlangen kann – als Schadenersatz für das von Scheuer verursachte Maut-Desaster. Mit dem Gutachten hat Wissing jetzt eine Berliner Anwaltskanzlei beauftragt. Vermutlich wird die Prüfung ergeben, dass die Bundesregierung keine Ansprüche gegen Scheuer geltend machen kann.

Dass Deutsche im Ausland Pkw-Maut zahlen müssen, während Ausländer in Deutschland kostenlos fahren, regt viele Autofahrer auf.

03.08.2023 12:39:31 [RT DE]
Klimakleber: Gibt es ein Versammlungsrecht für bezahlten Protest?
Das Verhalten der deutschen Obrigkeit gegenüber den Klimaklebern ist mehr als nur eigenartig. Es behandelt eine bezahlte Dienstleistung im Auftrag Dritter, die darauf zielt, Schaden bei Unbeteiligten anzurichten, wie eine legitime Form des Protests. Wie ich darauf komme? Nun, es handelt sich nicht um die Ausübung eines Grundrechts. Klar bin ich auch angefressen, weil so viele andere Blockaden zuvor, die nicht einmal den kompletten Verkehr aufgehalten, sondern nur die Einfahrt zu einem möglichen Stationierungsort von Pershing-Raketen oder zur Baustelle in Wackersdorf blockiert hatten, weit unfreundlicher behandelt worden waren.
03.08.2023 14:18:53 [Kontext Wochenzeitung]
Hilfe für Mieter: Treppen steigen, reden, kümmern
Wohnungsnot ist überall. In Graz hat sich die Kommunistische Partei Österreichs diesem Thema verschrieben, hat Mieter geholfen und stellt dort inzwischen die Bürgermeisterin. Nun hat die Linke in Stuttgart einen Mietnotruf gestartet. Es ist Donnerstagabend, drei Männer und eine Frau von der Stuttgarter Linken treffen sich vor einem Haus in der Rosenstraße. Sie wollen mit den Mietern ins Gespräch kommen. "Eine Studentin hat sich bei uns gemeldet, weil sie ihre Kaution nicht zurückbekommt", erzählt Katharina Lenhardt. "Jetzt wollen wir fragen, ob die anderen Mieter auch Probleme mit den Vermietern haben."
03.08.2023 17:40:23 [Hoch-2]
Der Einfluss von privaten Stiftungen auf die BRD
Dass sich die Bill & Melinda Gates Foundation finanziell an vielen, teils menschenfeindlichen Projekten beteiligt, ist nichts Neues. Dass die deutsche Regierung offenbar gleich 31 Projekte der Stiftung mit einem Umfang von 3,8 Milliarden Euro Steuergeldern förderte, dürfte die meisten hingegen überraschen.

Auf der Webseite Transparenztest.de kann man über die Verbindungen zwischen der Stiftung von Milliardär Bill Gates und der deutschen Bundesregierung Erstaunliches lesen. Über Projekte, bei denen die Gates-Stiftung beteiligt gewesen sei oder noch ist, seien vom Bund mit Steuergeldern entweder bereits finanziert worden oder sollen es noch werden.

04.08.2023 07:16:01 [IDK]
Keine Daten Jugendlicher fürs Militär
Städte und Gemeinden geben der Bundeswehr die Namen und Adressen von jungen Menschen, die demnächst volljährig werden. Diese schickt dann an diese Adressen Werbe- und Informationsmaterial zum Dienst in der Bundeswehr. Übermittelt werden jeweils bis zum 31. März die Daten zu Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die im Jahr darauf volljährig werden. Der Zwang zum Kriegsdienst ist zwar ausgesetzt, so dass junge Männer deutscher Staatsangehörigkeit seit 2011 nicht mehr zwangsweise gemustert, einberufen und einer Gewissensprüfung unterworfen werden. Ausgesetzt heißt aber nicht abgeschafft.
04.08.2023 07:33:23 [Tichys Einblick]
Katharina Schulze und Cem Özdemir und das böse Volk
Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayrischen Landtag, Katharina Schulze, die zuletzt immer wieder mit fröhlichen Tanzaktions-TikTok-Filmchen auf sich aufmerksam machte, war wie Bolle einst in Berlin aufs Land gereist. Sie hatte sich den Wahlkampf offenbar als ebenso fröhliche Landpartie gedacht, durch das „Land der Bayern“ im Dirndl zu reisen. Wo ihr freundliche, ihr zulachende und zuwinkende Menschen begegnen, die ihr dankbar für ihren Pandemieextremismus die Hände schütteln. Festgehalten auf Aufnahmen, wie gemacht für einen Wahlkampffilm.

Doch es kam anders.

04.08.2023 07:43:58 [Achgut]
Sonnenschutz statt Seuchenschutz
Es ist noch gar nicht so lange her, da galt ein Coronavirus der Politik als schlimme Seuche, vor der die Bevölkerung mit allerlei Maßnahmen dringend geschützt werden musste. Jetzt sind wir mehr von Sonne und Hitze bedroht, wenn man dem Gesundheitsminister glaubt. Und wenn der zu mehr staatlichem Schutz an dieser Front aufruft, wollen auch Kommunalpolitiker gerne handeln. Ausgerechnet in diesen Sommertagen, in denen die Menschen Hitze und Sonne nicht fürchten, sondern eher herbeisehnen, präsentierte die Stadt Augsburg ihren schwäbisch-praktischen Plan einer Sonnenschutzmaßnahme.
04.08.2023 12:31:30 [Overton-Magazin]
CSU-Putsch im NSU-Untersuchungsausschuss
Innerhalb nur eines Jahres, aber fünf Jahre nach dem Münchner Urteil, hat der bayerische NSU-Untersuchungsausschuss eine Reihe bemerkenswerter Resultate hervorgebracht. Weil diese Resultate nicht zum herrschenden Narrativ von den drei Einzeltätern passen, hat die (Frei-)Staatspartei CSU am Ende kurzerhand die Regie an sich gerissen. Sie macht ihren Bericht zum Hauptbericht und stellt die Ausschussarbeit damit auf den Kopf.

Viele Fragen sind weiterhin offen, doch neue Details und nicht zuletzt die umfangreiche Aussage von Beate Zschäpe gegenüber dem Ausschuss eröffnen eine neue Perspektive auf den Tatkomplex.

04.08.2023 14:04:21 [Reitschuster]
Das Maß ist voll! Aber wer sagt es der Bundesregierung?
Die Bewältigung der Flüchtlingskrise gleicht in Deutschland immer mehr der Quadratur des Kreises. Das beginnt schon bei der Frage, ob man in diesem Zusammenhang überhaupt noch von einer „Krise“ im eigentlichen Sinne sprechen kann. Denn unter diesem Begriff versteht der Duden unter anderem eine „kritische Situation“ oder auch „Zeit der Gefährdung“. In Deutschland ist eine per Definition eigentlich nur vorübergehende Ausnahmesituation jedoch längst zum Dauer- bzw. Normalzustand geworden, genauer gesagt seit dem Jahr 2015. Alles begann mit einem verhängnisvollen „Wir schaffen das!“ und dem in Aussicht gestellten Zustrom von „Fachkräften“.
04.08.2023 14:30:30 [RT DE]
Wohnungslosigkeit: Schritt für Schritt in die Katastrophe
Bald 400.000 Menschen leben in Deutschland in Notunterkünften; da sind die Bewohner von Flüchtlingsunterkünften nicht mitgezählt; wie auch eine Reihe weiterer Gruppen. Aber das ist kein Grund zum Handeln. Die USA leben ja auch gut mit ihren Zeltstädten. Der "Spiegel" macht es wieder mal besonders direkt, schon im Teaser. Gleich nach der Meldung, dass inzwischen 372.000 Menschen in Deutschland in Notunterkünften für Wohnungslose hausen, kommt die "Entschärfung": "Das liegt laut Statistischem Bundesamt an einer verbesserten Datenmeldung und vielen Geflüchteten aus der Ukraine." Wollen wir wetten, welche Hälfte dieses Satzes eher hängen bleibt? Die "verbesserte Datenmeldung".
04.08.2023 17:47:45 [Alexander Wallasch]
Deutschland steht vor dem Migrationskollaps
Whistleblower berichtet von dramatischer Krisensitzung. Gestern Nachmittag erreichte alexander-wallasch.de folgende anonyme Nachricht – mutmaßlich von einem Mitarbeiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Wir befragen dazu das BAMF und Bundespolizei-Gewerkschaftsboss Heiko Teggatz.

Der Whistleblower berichtete von einem „Chefetagen-Meeting“ im BAMF, von dessen Inhalt er Kenntnis hat. Bei diesem „Chefetagen-Meeting“ soll von einem „vollständigen Alarmfall im Amt“ die Rede gewesen sein, Migration betreffend.

04.08.2023 18:05:51 [Ampel go home]
Das geheime Leben der Ampel
Dem Presse- und Informationsamt der Bundesregierung verdanke ich immer wieder heitere Augenblicke. So auch heute.

„Wird ‚Made in Germany‘ auch in Zukunft ein Erfolgsmodell bleiben? Diese Frage beschäftigt gegenwärtig viele in Deutschland“, vermerkt das Bundespresseamt nicht gänzlich unrichtig. Diese Frage soll „viele in Deutschland“ auch weiterhin beschäftigen, denn das Presseamt fährt fort:

„Damit es so bleibt, hat die Bundesregierung zahlreiche konkrete Maßnahmen eingeleitet.“

05.08.2023 07:28:47 [Junge Welt]
Nukleare Gefahr »Das Risiko eines Einsatzes ist gestiegen«
Tag des Gedenkens an Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki. Ein Gespräch mit Florian Eblenkamp: Am 6. und 9. August jähren sich die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki. Jedes Jahr wird die Abschaffung von Atomwaffen gefordert. Was plant ICAN an diesem Gedenktag?

In diesem Jahr gibt es eine Besonderheit, denn aktuell haben Atomwaffen weltweit ziemlich viel Aufmerksamkeit bekommen. Der Hollywoodfilm »Oppenheimer« hat für viel Trubel und Diskussionen gesorgt. Wir haben den Filmstart begleitet und veranstalten am Hiroshima-Tag ein »Oppenheimer«-Screening im Hackesche-Höfe-Kino in Berlin.

05.08.2023 10:34:29 [Junge Welt]
Kinderbetreuung: Krise in den Kitas
Die Kinderbetreuung wurde in den vergangenen Jahren zwar ausgebaut. Doch verlässlich sind die Angebote nicht. Das belegt eine am Freitag veröffentlichte Untersuchung des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung. Gut 57 Prozent der befragten Eltern, die ihr Kind in einer Kindertagesstätte oder einer Tagespflege unterbringen, können nicht auf eine zuverlässige Betreuung vertrauen, weil es immer wieder zu verkürzten Betreuungszeiten oder zeitweisen Schließungen wegen Personalmangels kam.
05.08.2023 12:48:00 [RT DE]
Ein korrupter Bundeskanzler?
Aber nicht doch, Scholz war einfach als Abgeordneter beim Geheimtreffen. Als Mitte letzten Jahres kein Gas mehr aus Russland geflossen war und die Bundesregierung in Erwartung eines womöglich kalten Winters nach Wegen aus der selbst verschuldeten Krise gesucht hatte, hatten zwei Geschäftspartner offenbar die Chance ihres Lebens gewittert. Obwohl bis dato völlig unbekannt im Energiesektor, hatten der Steuerberater Stephan Knabe und sein Kompagnon Ingo Wagner, ein Immobilienmanager, kurzerhand die Deutsche ReGas GmbH & Co. KGaA gegründet. Der Plan schien tatsächlich aufzugehen: Im Januar dieses Jahres wurde ein erstes LNG-Terminal in Lubmin eröffnet, ein weiteres, ebenfalls auf der Insel Rügen, ist bereits in Planung. So weit, so erstaunlich.
05.08.2023 14:34:38 [RT DE]
Der AfD-Fall Mittenwald
Blutiges Edelweiß und geheuchelte Demokratie. Wenn es um die AfD geht, gelten die ganz normalen demokratischen Regeln nicht. Das wurde jetzt auch in Mittenwald zelebriert, indem ein Nachrücker der AfD im Kreistag abgelehnt wurde. Aber die politische wie die geografische Umgebung machen diesen Akt zu einer Perversion. Diese "Sternstunde der Demokratie", wie die Fraktionschefin der Grünen im Garmisch-Partenkirchener Kreistag die Ablehnung eines AfD-Nachrückers nannte, hat einen ganz besonderen Geschmack. Und der lässt sich nicht gut verbergen.
05.08.2023 16:05:42 [Tichys Einblick]
Im Website-Dschungel der Bundesregierung
Obwohl der Bürokratieabbau das Lieblingsversprechen der Politik ist, wächst der deutsche Staatsapparat nur immer weiter. In 16 Ministerien, im Bundeskanzler- und Präsidialamt sowie bei unzähligen ausgelagerten Beauftragten für dies und das beschäftigt alleine der Bund mindestens 28.000 Beamte. Und von Jahr zu Jahr werden sie mehr. Was sie schaffen, weiß nur keiner ganz genau. Doch ein Ergebnis ihrer Arbeit sind viele, viele Websites, die beweisen sollen, wie beschäftigt die Beamten sind. Wie sinnvoll diese Websites – und Beamten sind –, hinterfragt wohl niemand.
06.08.2023 07:09:59 [Reitschuster]
Vom Export-Weltmeister zum Suppenkasper wider Willen
Man gönnt sich ja sonst nichts: „Fest in der Pest: Grünen-Umweltministerin sucht Fotografen für 150.000 Euro!“ Unter dieser Überschrift berichtete Boris Reitschuster erst vor wenigen Tagen über das Vorhaben von Steffi Lemke, sich auf Kosten der Steuerzahler ins rechte Bild setzen zu lassen. Jetzt kommt heraus: Viel treffender hätten diese Worte wohl kaum formuliert werden können! Milliarden für den sogenannten „Kampf gegen Rechts“, Millionen für die Alimentierung regierungsfreundlicher Medien und Faktenchecker, Hunderttausende für Stylisten, Friseure und Visagisten in den Bundesministerien.
06.08.2023 07:24:31 [Kontext Wochenzeitung]
Prozess gegen "Reichsbürger" Ingo K.: "Dann habe ich geschossen"
Als die Polizei am 20. April 2022 die Waffe eines "Reichsbürgers" in Bobstadt einziehen wollte, eskalierte der SEK-Einsatz. Ingo K. soll versucht haben, mehrere Polizisten zu erschießen. Vor dem Oberlandesgericht Stuttgart bringt er sein Bedauern zum Ausdruck. Aber ein Video lässt erhebliche Zweifel aufkommen. Es ist ein früher Morgen im April 2022. Langsam geht die Sonne auf im beschaulichen Bobstadt, einem 400-Seelen-Dorf im Nordosten Baden-Württemberg. Aber dieser Morgen ist kein gewöhnlicher. Denn die Ruhe findet ihr jähes Ende: Blaulicht leuchtet, ein Martinshorn dröhnt. Laute "Polizei"-Rufe sind zu hören.
06.08.2023 13:57:50 [TAZ]
Digitalisierung unter Ampel-Koalition
Es waren vollmundige Versprechen, die die Ampel 2021 im Koalitionsvertrag verankerte: Fortschritt sollte gewagt werden, es sollte endlich eine digitale Verwaltung und Infrastruktur geben, die den EU-Nachbarn in nichts nachsteht. Wie so oft wurde neidisch-bewundernd nach Estland, Litauen oder in den Norden geblickt, wo von der Verlängerung des Personalausweises über den Antrag für den Führerschein bis hin zur Steuererklärung und der ID alles online möglich war. Es sollte Schluss damit sein, Aktenberge auf einsamen Behördenfluren von A nach B zu fahren, damit, dass Ämter die Bürger mit Formularen hin und her schickten.
06.08.2023 16:25:04 [Heise]
Digitale Polizei – in München steht ein Holodeck
Bei Star Trek war es noch Science Fiction: das Holodeck, der Raum, in dem man virtuelle Welten simulieren konnte, und zwar sichtbar, hörbar und fühlbar. In der Wirklichkeit ist man noch nicht ganz so weit, aber das Landeskriminalamt Bayern gibt sich alle Mühe: Das Ergebnis wirkt so echt, dass sich einmal ein Besucher auf dem "Holodeck" gegen ein virtuelles Auto lehnte und prompt ins Leere stürzte.

Das bayerische Holodeck ist einzigartig in Deutschland. "Wir sind das Landeskriminalamt, das die größte Erfahrung im VR-Bereich hat", sagt Ralf Breker, der im Kriminaltechnischen Institut des LKA das Sachgebiet Forensische Medientechnik leitet.

06.08.2023 17:44:02 [RT DE]
Rentner beklagt: "Der Staat holt sich die Häuser zurück"
Ein Leserbrief, den ein Rentner an die Lokalzeitung "Gäubote" aus Herrenberg in Baden-Württemberg geschrieben hat, kursiert derzeit in den sozialen Netzwerken. Kurt Seeger aus Öschelbronn gibt in dem Brief seiner Verbitterung darüber Ausdruck, dass ihm von seinem mühsam in der Nachkriegszeit erarbeiteten Wohlstand nichts bleibe, was er seinen Kindern hinterlassen könnte. Er sei in der Kriegszeit geboren und in einer neunköpfigen Familie aufgewachsen, "arm wie die Kirchenmäuse". Das Arbeiten habe er schon als Kind gelernt. Er habe Glaser gelernt, mit 29 Jahren geheiratet und drei Kinder großgezogen. Mehrmals habe er den Beruf gewechselt, "damit mehr Geld ins Haus kommt".
07.08.2023 10:32:23 [Tichys Einblick]
Die Zerstörung des Normalen
Was früher ein ganz normales Leben war, gilt heute als rückschrittlich, wahlweise als rassistisch, kulturfeindlich, sexistisch, kolonialistisch, mindestens aber als überholt. Das übliche Leben wird von der Ampel und ihren medialen Anhängern für grundverkehrt erklärt – kein Wunder, dass immer mehr Normale protestieren. Dass die Deutschen aus ihrem gewohnten Leben herausgeschüttelt werden und sich irgendwie was Neues suchen sollen – das ist vermutlich der schlimmste Verdacht im Bierzelt. Die Regierung nennt es „die große Transformation“, und die durchzieht längst alle Lebensbereiche.
07.08.2023 12:33:37 [Tichys Einblick]
Die Union übt Opposition
Der Internationale Währungsfonds sagt für Deutschland ein weiteres Schrumpfen der Wirtschaft voraus. Gleichzeitig soll die Weltwirtschaft um 3 Prozent wachsen. Auch Spanien, Italien und die anderen EU-Staaten verzeichnen ein Wachstum.

In der Politik ist der weitere Wohlstandsverlust in Deutschland lange kein Thema gewesen. Nun will die Union mit einem Fünf-Punkte-Plan Druck auf die Ampel aufbauen. Wie die "Bild am Sonntag" berichtet, werden CDU-Chef Friedrich Merz, CSU-Chef Markus Söder und der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) den Forderungskatalog am Montag gemeinsam präsentieren.

07.08.2023 14:27:24 [N-TV]
"Dürfen uns nicht in Depression hineinreden lassen"
(Anm. v. NNE: Das ist einfach nur irre, wir reden einfach nicht mehr über die ökonomischen Probleme und schon sind sie gelöst bzw. definieren den drohend wirtschaftlichen Totalabsturz als „Tal der Chancen“. Aber dies zeigt in welcher bizarren Scheinwelt die politische Elite in Deutschland lebt.) Artikeltext: Die Bundesvorsitzende der SPD, Saskia Esken, mahnt im ausführlichen Interview mit ntv.de zur Zuversicht. Die Wirtschaftslage sei auch ein "Tal der Chancen". Esken plädiert für ein Paket an Wachstumsmaßnahmen, das über die Vorschläge von Finanzminister Christian Lindner deutlich hinausgeht.
07.08.2023 16:08:29 [Tichys Einblick]
Das politisch gewollte Elend der deutschen Geheimdienste
Die Bundesrepublik unterhält mit insgesamt über 10.000 Mitarbeitern drei Nachrichtendienste: als Inlandsgeheimdienst das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV; 2.750 Mitarbeiter, dem Bundesinnenminister unterstellt), den Militärischen Abschirmdienst (MAD, 1.200 Mitarbeiter, dem Verteidigungsministerium unterstellt) und als Auslandsgeheimdienst den Bundesnachrichtendienst (BND, 6.500 Mitarbeiter, dem Kanzleramt unterstellt). Alle drei fristen – politisch gewollt – ein reichlich unwirksames Dasein.
07.08.2023 17:41:20 [Tichys Einblick]
Mehr als 175.000 neue Asylanträge bis Ende Juli
Das deutliche Anschwellen der in Deutschland gestellten Asylanträge, das im letzten Sommer begann, hält sich auch in diesem Jahr und führt zu deutlich mehr Asylanträgen als in den Vorjahren. Wo sich die Erstanträge in den Vorjahren seit 2019 in einem Korridor zwischen 4.000 (das war freilich der Mai 2020) und 17.000 bewegten, stieg die Kurve seit dem letzten Sommer kontinuierlich an. Nach Höchstständen von fast 30.000 Anträgen in einem Monat zwischen November 2022 und Januar 2023 und einem leichten Rückgang klettern die Anträge pro Monat nun erneut der 25.000-Marke entgegen.
08.08.2023 07:24:21 [Neues Deutschland]
Initiativen beobachten Polizeigewalt
In einer Demokratie verfügt der Staat über das Gewaltmonopol. Umgesetzt wird es von den Justiz- und Exekutivorganen, also der Polizei, den Gerichten und der Verwaltung. Näheres regeln Gesetze, die in den Parlamenten gemacht werden. Die Abgeordneten sollen den Staat und seine »Gewaltarbeiter« auch kontrollieren, der Presse als »vierter Gewalt« obliegt diese Funktion ebenfalls. So sollen exzessive Polizeigewalt und -willkür unterbunden oder wenigstens geahndet werden. Tatsächlich werden die Verfehlungen der Polizei aber kaum verfolgt.
08.08.2023 07:49:07 [Tichys Einblick]
Faeser redet von „Clans“ kollektiv abschieben
Natürlich ist es nur hohle Wahlkampf-Luft, wenn die Aspirantin auf das Amt des Ministerpräsidenten von Hessen, Nancy Faeser (SPD), in ihrer Gestalt als Bundesinnenministerin verkünden lässt, Angehörige von kriminellen „Clans“ auch dann abschieben zu wollen, wenn diese keine Straftaten begangen haben.

Solche Art von Sippenhaft als Vorschlag einer SPD-Politikerin hat schon etwas Selbstkarikierendes, da bin ich mal neugierig, wo die fällige entrüstete Kritik von denen bleibt, die sich für „Links“ halten oder als „rechtsstaatsbewusst“ ausgeben.

08.08.2023 12:40:07 [RT DE]
Bundestagsabgeordneter fordert Taurus-Raketen für Ukraine
Deutschlands Regierung solle Kiew Taurus-Marschflugkörper liefern, um den Erfolg der ukrainischen Gegenoffensive zu gewährleisten, behauptete der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.

"Die Gegenoffensive stockt, eine nennenswerte Luftwaffe zur Unterstützung hat die Ukraine nicht. Da bleiben nur Lenkwaffen wie Taurus-Marschflugkörper, mit denen die ukrainische Armee die von den Russen angelegten Minenfelder überwinden und Territorium zurückerobern könnte", zitierte ihn die Nachrichtenagentur TASS.

08.08.2023 17:36:12 [Achgut]
Der Ausstieg der Kommunalpolitiker
Ein Bürgermeister tritt mit seinem gesamten Gemeinderat aus Protest zurück. Ein Protest gegen eine Obrigkeit, die die Kommunen für die Folgen desaströser Landes- und Bundespolitik zahlen und sie dabei finanziell ausbluten lässt. Heute um 19 Uhr wird in dem kleinen Ort Freisbach etwas Ungewöhnliches geschehen: Der Bürgermeister und alle Gemeinderäte steigen aus, machen nicht mehr mit und erklären ihren Rücktritt. An mangelndem Rückhalt unter den Wählern liegt das wahrscheinlich nicht. Ortsbürgermeister Peter Gauweiler wurde seit 2004 mit stabiler Mehrheit ins Amt gewählt, zuletzt waren es 2019 klare 68,19 Prozent.
09.08.2023 10:38:14 [Tichys Einblick]
Lachen! Lachen! Das ist das Einzige, was noch hilft
Ob nun der Verfassungsschutz oder die diversen Ministerien der Bundesregierung, sie alle präsentieren sich zur Zeit voll tragischer Schwere. Da hilft nur noch Lachen, aber selbst das wollen uns die Ministerien verbieten, seit die Realität der Satire täuschend ähnlich wurde. Das ist dann wieder zum Lachen. Ganz gewiss ist es verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates, wenn man sich über die obwaltende Regierung scheckig lacht – obzwar die Karikaturen an der Macht, die zum Lachen einladen, ja nicht der Staat sind. Wir hoffen doch, das von dem noch was übrig ist, wenn wir die unfähigste Regierung seit Beginn der Wetteraufzeichnung nach Abwahl endlich los sind.
09.08.2023 14:05:19 [Tichys Einblick]
Kinder sind die größten Opfer der Inflation
Die Bildung müsse gefördert werden. Diese Forderung darf in keiner Sonntagsrede fehlen. Doch die Realität an der Ladentheke sieht anders aus – das Leben für deutsche ABC-Schützen ist im vergangenen Jahr deutlich teurer geworden als ohnehin für den Rest der Republik. So müssen Schulkinder und ihre Eltern in diesem Juli 13,6 Prozent mehr für Schulhefte und Zeichenblöcke zahlen als noch im Sommer vor einem Jahr.

Allgemein gingen die Preise in diesem Zeitraum „nur“ um 6,2 Prozent nach oben. Immer noch weniger als Eltern für das andere Schreib- und Zeichenmaterial ihrer Kinder obendrauf legen müssen.

09.08.2023 16:05:43 [Hintergrund]
Lauterbach - Fehlverhalten ohne Konsequenzen?
An der Universität zu Köln hat eine Kommission gegen Gesundheitsminister Prof. Dr. med Dr. sc. (Harvard) Lauterbach ein Verfahren wegen wissenschaftlichen Fehlverhaltens durchgeführt und empfohlen, das Verfahren einzustellen. Dieser Empfehlung hat sich Rektor Prof. Dr. Axel Freimuth am 21. Juli 2023 angeschlossen und sie damit offiziell umgesetzt. Ein solch bemerkenswerter Vorgang soll hier in zwei Teilen kritisch kommentiert werden. Nach vorläufigem Abschluss der umfangreichen Recherchen rund um den beruflichen Werdegang des Bundesgesundheitsministers wurde die Universität Köln, die Karl Lauterbach seinerzeit zum Professor berufen hatte, über ein mögliches Fehlverhalten des damals jungen Wissenschaftlers informiert.
09.08.2023 17:52:01 [Kontext Wochenzeitung]
Streit um Freiburger Weihnachtsmarkt
Mitten im Sommer wird in Freiburg über den Winterbeginn gestritten. Im Mittelpunkt steht der Weihnachtsmarkt, der sich in den vergangenen Jahren immer weiter ausgedehnt hat und zuletzt 1,2 Millionen Besucher anlockte. Jetzt aber droht eine Störung im seligen Betriebsablauf. Schon seit Juli 2022 stehen Zelte auf dem Rathausplatz. Sie gehören zum Klimacamp, das wirksame Maßnahmen gegen die Klimakrise einfordert, den Protest in die Freiburger Innenstadt tragen will und unter dem Motto "Wir campen, bis ihr handelt" steht. Dabei wollen sie so lange auf dem Rathausplatz bleiben, "bis die politischen Entscheidungsträger endlich unsere Lebensgrundlagen schützen".
09.08.2023 18:07:17 [NachDenkSeiten]
Regierung zieht Steuerzahler noch tiefer in die Ukraine-Kosten
Das Wirtschaftsministerium weitet die Garantien für Investitionen deutscher Firmen in der Ukraine aus. Demnach werden ab sofort nicht nur Eigentumsschäden bis zum vollständigen Verlust des Investments gedeckt. Auch Konvertierungs- und Transferrisiken für Zinszahlungen auf beteiligungsähnliche Darlehen werden jetzt abgesichert. Die Summen für diese Garantien kommen noch zu den Unsummen hinzu, die deutsche Steuerzahler bereits jetzt für Waffenlieferungen aufbringen. Dazu kommen die immensen Kosten, die der von Bundesregierung, EU und USA vom Zaun gebrochene Wirtschaftskrieg gegen Russland hierzulande verursacht.
10.08.2023 07:00:07 [TAZ]
Mehr Knast für arme Menschen
In Berlin sitzen immer mehr Menschen Ersatzfreiheitsstrafen ab. Die Initiative Freiheitsfonds beklagt Unverhältnismäßigkeit und fürchtet steigende Zahlen. Wer eine gerichtlich verordnete Geldstrafe nicht bezahlen kann, muss nach geltendem Gesetz eine sogenannte Ersatzfreiheitsstrafe verbüßen. Sprich: in den Knast. Wie aus einer Anfrage der Deutschen Presse Agentur an die Senatsjustizverwaltung hervorgeht, waren das im ersten Halbjahr 2023 in Berlin bereits 1.606 Menschen.

Und die Tendenz ist steigend. Im gesamten Jahr 2022 mussten 2.390 Menschen eine Ersatzfreiheitsstraße absitzen.

10.08.2023 07:06:02 [Mitwelt]
Digitalzwang: Kein Deutschlandticket am Automaten oder Schalter?
Das günstige Deutschlandticket für 49 Euro ist eine tolle Sache. Es hat allerdings für einige Menschen einen "kleinen Haken".
Lässt sich das Deutschlandticket in Papierform am DB-Fahrkartenautomaten oder am Schalter kaufen?
Nein! Das alte 9 Euro-Billigticket konnten die Kunden noch problemlos monatlich kaufen. Das neue, wesentlich teurere Ticket gibt's digital auf dem Smartphone, als Chipkarte oder leider nur während einer Übergangsfrist bis Jahresende bei wenigen Verkehrsverbünden auch als QR-Code auf Papier (und das sehr kompliziert).

10.08.2023 07:16:57 [Rationalgalerie]
Singen ist Widerstand
Prozess gegen Perin Dinekli in Berlin. Wer sich erinnern mag, der weiß, dass im November das Jahres 2020 eigentlich alles verboten war: Das Atmen ohne Maske, weil man damit angeblich sein Gegenüber mit einem tödlichen Virus erwischte; das Singen, weil man ja dabei atmete; das Demonstrieren, weil man den „Mindestabstand“ nicht einhielt; den Abstand, der uns alle vermeintlich vom Tode trennte; dass Essen ohne Maske, das gemeinsame Pinkeln ohne Abstand in eine öffentliche Rinne; vor allem aber war der Widerstand verboten, der Widerstand gegen das Corona-Regime und seine Polizei.
10.08.2023 07:36:55 [Junge Welt]
Abschottungspolitik der Ampel: BRD sucht mehr Handlanger
Die Bundesregierung ist aktuell um Abkommen mit vier eurasischen und zwei afrikanischen Drittstaaten bemüht, die das Anwerben von Fachkräften und das Abschieben unerwünschter Nicht-EU-Staatsbürger perfektionieren sollen. Das hat das von Nancy Faeser (SPD) geleitete Bundesinnenministerium gegenüber dem "Tagesspiegel" bestätigt, wie das Blatt am Mittwoch berichtete. Aktuell werden demnach Gespräche in Georgien, Moldau, Usbekistan und Kirgistan geführt, um sie als Handlanger für die Abschottungspolitik der BRD gewinnen zu können.
10.08.2023 10:10:49 [Tichys Einblick]
Im Sommerloch nichts Neues im Wahlkampf
Das Leitmotto der Ampel gibt SPD-Lauterbach vor: Er weist jeden Vorwurf unsicherer Corona-Impfstoffe zurück – aber das gilt natürlich für alles, was die Ampel tut – es ist ja Wahlkampf.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat den Vorwurf unsicherer Corona-Impfstoffe und eine dadurch ausgelöste unverhältnismäßig große Zahl von Impfschäden zurückgewiesen. „Jedes Einzelschicksal ist bedauerlich, aber insgesamt sind die Impfstoffe sehr sicher“, sagte Lauterbach der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe). Sie seien milliardenfach verabreicht worden und hätten „Tod, schwere Krankheit und Long Covid“ verhindert.

10.08.2023 12:39:02 [Tichys Einblick]
211,8 Milliarden Euro für Robert Habecks Schattenhaushalt
Manche Beobachter fürchteten schon, sie müssten ein Sommerloch zuschreiben, das in Berlin herrsche. Nun hat die Bundesregierung im Umlaufverfahren einen Schattenhaushalt beschlossen, der neben Christian Lindners (FDP) eigentlichem Haushalt läuft: der „Klima- und Transformationsfonds“. Der umfasst 211,8 Milliarden Euro für die Jahre 2024 bis 2027, wie unter anderem das Handelsblatt berichtet hat. Zum Vergleich: Der eigentliche Etat des Finanzministers fürs nächste Jahr beträgt 445,7 Milliarden Euro.

Der „Klima- und Transformationsfonds“ speist sich im Wesentlichen aus der CO2-Steuer. Diese soll zum Jahreswechsel um ein Viertel steigen.

10.08.2023 14:07:52 [Tichys Einblick]
Geschichten aus dem digitalen „Entwicklungsland“ Deutschland
Deutschland bekommt zum Jahreswechsel das E-Rezept. Die eigentliche Geschichte aber lautet, dass es dieses E-Rezept erst zum Jahreswechsel bekommt. Das Beispiel zeigt, wie sehr Deutschland in Sachen Digitalisierung Steinzeit ist. Zwei Däninnen stehen am Fahrkartenautomaten der Haltestelle „Brandenburger Tor“. Sie verzweifeln. Die Bankkarte wäre die einzige Möglichkeit, elektronisch zu bezahlen. Doch die Funktion funktioniert an dem Automaten nicht. Defekt. Scheine nimmt er auch keine an. Als ihnen ein Passant auf Englisch erklärt, sie müssten die zweimal 9,50 Euro für ein Tagesticket mit Münzen bezahlen, schütteln sie den Kopf: „Germany is Stone Age“. Deutschland ist Steinzeit.
10.08.2023 16:00:50 [Unsere Zeit]
Fortschritt war nie vorgesehen
Es ist ein weit verbreiteter Mythos, dass die Ampel-Koalition das Opfer einer schwierigen Weltlage geworden sei. Er bietet den Anhängern eine ideologische Zuflucht, die sich nach mehr als anderthalb Jahren Regierungszeit um die versprochene „Fortschrittskoalition“ betrogen fühlen; die nicht erkennen können oder wollen, dass es gerade „ihre“ Regierung ist, die alles daransetzt, fortschrittliche Entwicklungen zu blockieren und – wo das nicht funktioniert – zu ignorieren.

Sinnbildlich für die Politik der Ampel ist das Leoparden-Bildchen, mit dem das Auswärtige Amt den Besuch des russischen Außenministers in Südafrika kommentierte.

10.08.2023 16:04:29 [Ansage!]
Protest-Rücktritt von Bürgermeister und Gemeinderat
Das Freisbacher Beispiel muss Schule machen! Die völlige Überlastung der ohnehin heillos unterfinanzierten deutschen Kommunen durch die komplett wahnsinnige und geradezu surreal zelbstzerstörerische Migrationspolitik der Ampel-Regierung erreicht nach und nach, neuerdings jedoch immer rapider, ein solches Ausmaß, dass der Widerstand gegen immer neue Migrantenquartiere, die Städten und Dörfern aufgezwungen werden, im ganzen Land zunehmend erbittert geführt wird. Inzwischen greifen verzweifelte Amtsträger zu drastischen Mitteln.
11.08.2023 07:28:38 [Junge Welt]
Maritimer Unsinn: Waffenschau als Volksfest
Mecklenburg-Vorpommern: Bundesmarine nutzt 32. »Hanse Sail« für Kriegsverherrlichung. Militaristischer Spaß für die ganze Familie: Die Bundesmarine nutzt die 32. »Hanse Sail« in Warnemünde, die am Donnerstag von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) eröffnet wurde, zum wiederholten Male als PR-Show und Event. Für den Marinestützpunkt sei es eine »große Freude«, ein »wesentlicher Teil des maritimen Großevents zu sein«, heißt es in einer Mitteilung des Presse- und Informationszentrums Marine vom Montag.
11.08.2023 10:12:06 [Junge Welt]
Männ des Tages: Robert Habeck
The Männ! Da isser! Unser Robert Habeck – einfach nur wow, wie er im Großformat aus der aktuellen "Zeit" heraus die Untertanen mit unwiderstehlichem Hundeblick fixiert! Die Finger stützen die gerunzelte Denkerstirn, die gelige Wuschelfrisur sitzt, natürlich – so gehört sich’s für den erfolgsverwöhnten Boomer – trägt er legeres Bomberjäckchen. Ein Macher wie er im Buche steht.

Bombig ist auch die Wirtschaftslage. Sollen sie sich mal alle nicht so haben, die Habenichtse, die an der Tafel Schlange stehen, die Dödel, die sich die schicken energiesanierten Butzen nicht leisten können.

11.08.2023 12:23:30 [Kontext Wochenzeitung]
Innenministerium gegen Journalisten: War doch nicht so gemeint
Baden-Württembergs Innenministerium wirft einem Journalisten öffentlich falsche Berichterstattung vor – und behauptet später, das Gesagte nicht gemeint zu haben. Noch eine schräge Episode in der Affäre um Skandal-Polizist Andreas Renner und CDU-Seilschaften in den Sicherheitsapparaten. In bestimmten Kreisen hat Franz Feyder einen Ruf wie Donnerhall, im Guten wie im Schlechten. Der Journalist und frühere Elitesoldat gilt als Experte für Innere Sicherheit und soll beste Kontakte zu Polizei und Geheimdiensten pflegen. Zu seinen Quellen zählt sogar Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU).
11.08.2023 12:42:43 [Tichys Einblick]
Die tolerierte Gewalt von Linksextremen
Kurz vor der anstehenden Landtagswahl in Hessen wurde eine Liste mit Kandidaten der AfD im Wahlkampf veröffentlicht. Auf dieser Liste werden die Adressen, Autokennzeichen und Lebensgewohnheiten der jeweiligen Personen bekannt gegeben. Dazu Treffpunkte, Veranstaltungsräume, die die Partei in der Vergangenheit genutzt hat. Das Hessische Landeskriminalamt macht sich zum Komplizen der Antifa und verbreitete die Liste munter weiter. Die Politik wiegelt die Bedrohung durch die Antifa oft ab. Es handle sich um einen desperaten Zusammenschluss verschiedenster Gruppen ohne Überbau, lautet das Argument.
11.08.2023 13:59:00 [Tichys Einblick]
Das Land vor die Wand fahren
Das Marketing des Politikers Robert Habeck kostet Deutschland Milliarden Euro, seine Wirtschaftspolitik aber Deutschland noch mehr, nämlich die Zukunft. Weil immer mehr Bürger in diesem Land – fleißig arbeitende Menschen, die ihre Familien ernähren, ihre Kinder erziehen, deren bescheidener Wohlstand und die Zukunft ihrer Kinder von der Politik der Ampel täglich mehr geschliffen wird – Habecks Geschwätz durchschauen, nicht wenige den Vizekanzler für einen Blender halten, dachte der Politiker Habeck, dass er seine Popularitätswerte verbessern, und der Mensch Habeck in seiner Eigenliebe, dass er seiner Beliebtheit aufhelfen müsste.
11.08.2023 14:03:52 [Kontext Wochenzeitung]
Klage zu Stuttgart-21-Mehrkosten: Kostenkaskaden und Verjährungsfragen
Ist die Klage der Bahn gegen ihre Stuttgart-21-Projektpartner am Ende schon verjährt? Auch darum ging es am zweiten Verhandlungstag, außerdem um abstrakte Milliardenbeträge und sehr konkrete Mängel des 2009 geschlossenen Finanzierungsvertrags. Gegen Viertel vor fünf Uhr nachmittags macht Richter Wolfgang Kern einen konstruktiven Vorschlag: "Vielleicht muss ja gar niemand mehr was zahlen, wenn Sie das Projekt einfach abbrechen?", sagt er zu den Rechtsanwälten der Bahn, Ulrich Quack, und des Landes, Henning Berger. Bei den Stuttgart-21-Gegner im Publikum des Sitzungssaals 5 am Verwaltungsgericht Stuttgart dürfte er mit der Idee offene Türen einrennen.
 Medien, Journalismus, Propaganda, Zensur, Netzpolitik, Internet, Computer, IT, Digitalisierung, Künstliche Intelligenz (50)
01.08.2023 07:38:54 [Heise]
Musks neues X-Logo grell, flackernd und nicht genehmigt
Mitten durch San Francisco und quer zu den übrigen Planquadraten führt die Market Street. An dieser Haupteinkaufsstraße hat bislang auch Twitter seinen Sitz gehabt. Nun heißt das Unternehmen X beziehungsweise X Corp. Mit der Umbenennung hat Elon Musk inzwischen auch das alte Firmenlogo an der Hausecke entfernen lassen und gegen ein neues X auf dem Hausdach ausgetauscht. Natürlich ist weder das eine noch das andere ohne Probleme abgelaufen. Das X ist viel zu grell, flackert und die Genehmigung ist fraglich.
01.08.2023 14:07:56 [Telepolis]
Twitter geht gegen Organisation vor, die Hassrede bekämpft
Elon Musk spielt mit harten Bandagen, wie sich am Vorgehen der X Corp., dem Mutterkonzern von Twitter, zeigt. Musk hatte im vergangenen Jahr mit rechtlichen Schritten gegen Konkurrenten, Mitarbeiter und Nutzer von Twitter gedroht. Jetzt geriet auch eine gemeinnützige Organisation ins Fadenkreuz, die Hassreden und Fehlinformationen in sozialen Medien untersucht. In dem Streit mit dem Center for Countering Digital Hate (CCDH) geht es um eine veröffentlichte Studie, in der Hassreden auf Twitter untersucht wurden. Im Fokus standen dabei sogenannte Twitter-Blue-Accounts. Der Vorwurf: Gegen 99 Prozent der wegen "Hass-Tweets" gemeldeten Accounts sei nichts unternommen worden.
01.08.2023 15:59:21 [Report24]
Faktencheck eines “Faktenchecks”
Teil 2: Wie die Hüter der einzigen Wahrheit Desinformation betreiben. Bei den gekauften Medien halten sogenannte Faktenchecks mittlerweile als oberste Propagandainstrumente her, denn hier wird der Anspruch auf die einzig wahre Wahrheit erhoben: Wer gegenteilige Ansichten vertritt, wird kurzerhand der Lüge bezichtigt. In dieser Fortsetzung hat die GGI-Initiative sich einen Beitrag des “Faktencheck”-Portals der Zeitschrift Profil vorgenommen und aufgedeckt, wie manipulativ hier gearbeitet wird.
01.08.2023 16:01:20 [Report24]
Propaganda durchschauen
Teil 1: Welche Methoden werden verwendet – und was macht Menschen anfällig? Propaganda ist heute wieder allgegenwärtig: Durch die sogenannte Pandemie wurde vielen Menschen das ganz besonders bewusst. Breite Teile der Bevölkerung haben sich jedoch als durchaus empfänglich für die Manipulation durch Politik und regierungstreue Medien erwiesen und ließen sich entsprechend in die gewünschte Richtung steuern. Welche Taktiken wurden und werden dabei verwendet – und was macht Menschen anfällig für Propaganda? Die GGI-Initiative klärt auf.
02.08.2023 07:23:21 [Heise]
Kanada: Meta blockiert ab sofort Links auf Nachrichten
Facebook und Instagram zeigen in Kanada keine Nachrichten mehr an. Der Konzern sperrt Hyperlinks zu Nachrichtenquellen im In- und Ausland. Grund ist eine neue Steuer auf die Förderung von Nachrichten und sogar auf die Förderung des Zugriffs auf Nachrichten. Die Steuer wird selbst dann fällig, wenn die verlinkten Nachrichten hinter einer Bezahlschranke stehen oder nur in einem Livestream zu sehen waren. Steuerpflichtig sind dabei nur Google und Meta, nicht etwa andere Suchmaschinen oder Soziale Netzwerke. Wie hoch die Steuer ausfällt, soll sich erst im Nachhinein herausstellen.
02.08.2023 10:07:59 [Übermedien]
Man muss ÖRR-Kritikern kein Stöckchen hinhalten, sie graben es selbst aus
Bei „Apollo-News“, dem „Magazin für die Freiheit“, sind sie offenbar einer ganz großen Sache auf die Spur gekommen. So zumindest klingt es, wenn Chefredakteurin Elisa David schreibt, man habe, nach Jan Böhmermanns Tweet, den „nächsten Beweis dafür ausgegraben, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk vieles tut“ – aber sich nicht an das Neutralitätsgebot halte. Was, nun ja, etwas übertrieben-investigativ wirkt, wenn man weiß, worum es eigentlich geht.
02.08.2023 12:40:20 [Tichys Einblick]
Für die einen regnet’s – für das ZDF „trocknet Deutschland aus“
Deutschland im August 2023. Der Regen prasselt an die Scheiben. Aber das ist nicht schlimm. Man kann es sich drinnen gemütlich machen: eine Wolldecke um den Körper schmiegen, einen heißen Tee trinken und dabei ZDF schauen. Im Zweiten läuft das Kontrastprogramm zu diesem Sommer: „Die Welt im Dürrestress“. Ein Themenschwerpunkt, der zum Handeln aufruft. Dazu ermahnen uns schon die Klimaexperten von der ZDF-Pressestelle.

„Wie kostbar Trinkwasser ist, führen Dürresommer dramatisch vor Augen“, schreiben sie.

02.08.2023 14:20:41 [Golem]
Ampel plant radikalen Sparkurs bei der Digitalisierung
Für die Digitalisierung der Verwaltung hatte sich die Ampelkoalition große Ziele gesetzt. Doch eineinhalb Jahre später ist davon nicht mehr viel übrig. Die Fristen des Onlinezugangsgesetzes wurden klar verfehlt. Eine Neuauflage ist noch nicht in Kraft. Das Onlinezugangsgesetz verpflichtet Bund, Länder und Gemeinden eigentlich, bis spätestens Ende 2022 ihre Verwaltungsleistungen auch elektronisch über Verwaltungsportale anzubieten und diese miteinander zu einem Portalverbund zu verknüpfen.
02.08.2023 15:51:31 [EJO - European Journalism Observatory]
UN-Radios in Friedenseinsätzen
Öffentlicher Rundfunk oder PR? 1992 ging das erste UN-Radio im Rahmen eines Friedenseinsatzes auf Sendung. Radio UNTAC stellte ein innovatives Format dar, um die lokale Bevölkerung in Kambodscha über den Friedenseinsatz, den Friedensprozess, die bevorstehenden Wahlen, Menschenrechte und andere relevante Themen zu informieren. Nach dem jahrelangen Bürgerkrieg stellte Radio UNTAC eine bedeutende Informationsquelle dar, die für breite Teile der Bevölkerung zugänglich war und nicht unter dem Einfluss der Konfliktparteien stand. Bis heute hat die UN mehr als ein Dutzend UN-Radios in Friedenseinsätzen errichtet.
02.08.2023 16:00:17 [Tichys Einblick]
Verstehen Sie Spaß? Der WDR bringt die Gaudi-Sendung ins wirkliche Leben
Eine als Kundin getarnte WDR-Mitarbeiterin erzählt dem WDR, wie toll sie die Penny-Aktion findet, Produkte mit Klima-Preisaufschlägen zu verteuern. Nachdem das auffliegt, gibt es den ersten Transparenzhinweis der ARD, dann einen weiteren – und dann mischt sich der WDR-Chefredakteur ein. Der Beitrag des WDR war von seiner Struktur ohnehin schon stark geframt, denn nur Befürworter, ein grüner „Verbraucherschützer“ und der entsprechende Professor von der Hochschule Nürnberg kamen zu Wort, aber kein Kritiker. Mit anderen Worten, es fehlte die von den öffentlich finanzierten, grünen Medien stets geforderte Einordnung.
02.08.2023 16:10:42 [Norbert Häring]
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk als externe Presseabteilung der Regierung
Gesundheitsminister Lauterbach hat am 28. Juli seinen Aktionsplan für weniger Hitzetote vorgestellt. Er will deren Anzahl halbieren. Das dürfte ohne weiteres gelingen, denn seit einigen Tagen und auf absehbare Zeit, ist es mitten im Hochsommer ziemlich kalt in Deutschland. Interessant ist vor allem, was er zur Zusammenarbeit mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk sagte.

Es gibt ja Kritiker, die sagen, dass es mit der Staatsferne von ARD und ZDF nicht allzu weit her ist.

02.08.2023 18:07:20 [NachDenkSeiten]
Ganz ohne Medien (ist auch keine Lösung…)
Ferienzeit ist potenziell eine Zeit, in der man sich vorübergehend vom steten Strom der Nachrichten, der Meinungsmache und der Diffamierungen Andersdenkender abschneiden könnte. Ist das empfehlenswert? Ja und nein. Propaganda wirkt. Sie wirkt auch auf medienkritische Menschen, zumindest unterschwellig. Allein durch die stetige Wiederholung von aus dem Zusammenhang gerissenen Informationen wirke Meinungsmache auch auf jene Bürger (mehr oder weniger stark), die sich des Einflusses von Propaganda sehr wohl bewusst seien und die möglicherweise diesen Einfluss auf sich selber bestreiten würden.
03.08.2023 12:20:13 [Heise]
Comeback des Routerzwangs?
Wo fängt die hierzulande seit 2016 im Telekommunikationsgesetz (TKG) verankerte Router- und Endgerätefreiheit bei Glasfaser-Anschlüssen an, die in der Bundesrepublik meist kostensparend als sogenanntes Gigabit Passive Optical Network (GPON) realisiert werden? Diese Frage entzweit hierzulande zunehmend Netzbetreiber auf der einen und Verbraucherschützer sowie Telekommunikations-Endgerätehersteller auf der anderen Seite. Nun soll die Bundesnetzagentur entscheiden, ob es bei direkten Glasfaseranschlüssen faktisch wieder zu einem Routerzwang kommen könnte.
03.08.2023 14:07:12 [Achgut]
Nachrichten-Schauspiel für 18,36 Euro
Eben wurde der WDR wieder einmal der Manipulation überführt, mag er sich noch so windelweich herauszureden versuchen. Der Vorfall dürfte die ohnehin zunehmende Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk befeuern. Ist der Staatsfunk überhaupt reformierbar? Bei ARD und ZDF weiß man, was man zu unterstützen hat, ob aus eigener Überzeugung oder aus Opportunismus. Um die jeweilige gute Sache zu pushen, lassen die Sender immer öfter Vertreter der Grünen und der Linken vor die Kameras treten, die als vermeintlich per Zufall ausgewählte Zeitgenossen ihr Statement abgeben und nicht als Parteimitglieder oder Aktivisten vorgestellt werden.
03.08.2023 16:11:27 [Junge Welt]
IVW-Zahlen: Hoffen auf Digitalerlöse
Auch im zweiten Quartal 2023 sind die Auflagen der gedruckten Zeitungen geschrumpft. Ob digitale Angebote die Verluste ausgleichen können, ist unklar. Für Christoph Bauer ist die Sache klar. Auf die Frage, ob man bei der Dumont-Mediengruppe (u. a. Kölner Stadtanzeiger) den Abschied von gedruckten Zeitungen erwäge, sagte der Vorstandsvorsitzende: »Das ist überhaupt kein Thema. Wir stellen jeden Tag 240.000 Zeitungen zu.« Sein Kollege Mathias Döpfner vom Springer-Verlag ist da anderer Meinung.
03.08.2023 16:13:10 [Report24]
Washington zwang Facebook zur Zensur über Impfnebenwirkungen
Viele Zensurmaßnahmen während der letzten Jahre bei Facebook und anderen Social-Media-Konzernen wurden vor allem auf politischen Druck hin durchgesetzt. Dies zeigen auch neue Dokumente in Bezug auf Informationen zu den Nebenwirkungen der experimentellen Covid-Impfstoffe.

Überall auf der Welt versuchen die Regierungen die Meinungs- und Pressefreiheit einzuschränken. Offiziell wird das Narrativ vertreten, dass damit “Fake News”, “Desinformationen” und “Hassrede” im Internet – und da vor allem bei den großen Internetkonzernen – bekämpft werden sollen.

04.08.2023 10:31:24 [Report24]
Mainstream-Journalist rechnet mit deutschem Medienapparat ab
Zehn Jahre lang habe er für die etablierten Massenmedien gearbeitet, berichtet Tahir Chaudhry in einem aktuellen Video. Doch jetzt ist er raus. Endgültig. In einem aktuellen Video rechnet der Journalist mit den etablierten Medien in Deutschland ab, legt ihre Arbeitsweise und ihre Motive offen und erörtert, warum er nicht mehr Teil dieses Systems sein kann.

Man könne dieses Video als seine persönliche Abrechnung verstehen, erörtert Chaudhry. Er wisse, dass seine Karriere beim Mainstream durch seine offenen Worte beendet sei. Er selbst ziehe bewusst diesen Schlussstrich, denn er wolle sich nicht mehr ständig distanzieren.

04.08.2023 10:52:09 [Heise]
Exzessiver Medienkonsum: Ein untererfasstes Problem?
In Niedersachsen leiden rund 50.000 Menschen unter internetbezogenen Störungen, schätzt das niedersächsische Gesundheitsministerium. Zugleich sei die Störung nicht klar definiert, kritisiert unter anderem die anonyme Drogenberatung (drob) in Delmenhorst, berichtet die dpa.

Cornelia Horn von drob erklärt: "Zu uns kommen immer mehr Menschen mit problematischem Medienkonsum." Die Beratungsstelle geht von einer hohen Dunkelziffer in allen Altersgruppen aus.

04.08.2023 12:57:01 [Achgut]
Corona: Tarnen, Täuschen und Verpissen
Der Deutsche Rat für Public Relations (DRPR) ist nach eigenen Angaben „das Organ der freiwilligen Selbstkontrolle im Berufsfeld Public Relations und Kommunikation.“ Er erarbeitet Richtlinien für ethisches Verhalten im Berufsstand und befasst sich mit Fällen, in denen gegen die Regeln verstoßen wird“, heißt es auf seiner Website, „Missstände und Fehlverhalten macht der Rat öffentlich und belegt diese mit Mahnungen oder Rügen“. Wie schön, dass er dabei stets auf der sicheren Seite agiert. Und wenn das Wort „Ethik“ fällt, darf man mittlerweile ziemlich sicher sein, dass man in einem Bordell gelandet ist, das sich als katholisches Nonnenkloster tarnt.
04.08.2023 13:03:32 [NachDenkSeiten]
„Tagesschau“-Chefredakteur: Kritiker „konstruieren Skandale“
Als Reaktion auf den Vorgang um eine als zufällige Passantin dargestellte WDR-Mitarbeiterin teilt Marcus Bornheim, der Chefredakteur von „ARD Aktuell“, aus: Manche Medienkritiker seien darauf aus, Skandale zu „konstruieren“. Auch spricht er von einem „Geschäftsmodell“ von „bestimmten Verlagen“, dabei werde versucht, Klickzahlen hochzutreiben. Die Äußerungen Bornheims lassen tief in die öffentlich-rechtliche Selbstwahrnehmung und Kritikfähigkeit blicken.
04.08.2023 14:20:54 [Report24]
Tagesschau-Skandal um Fake-Kundin war keine Ausnahme
Der jüngste Skandal rund um eine von der Tagesschau “zufällig angesprochene Passantin”, die in Wirklichkeit eine WDR-Mitarbeiterin war, ist nur einer von vielen. Immer wieder werden den Zuschauern angeblich neutrale Interviewpartner oder vermeintlich seriöse Experten präsentiert, die offensichtlich wegen ihrer Parteizugehörigkeit, ihres Berufes als Journalisten oder als Mitglied bestimmter Organisationen bei den Öffentlich-Rechtlichen perfekt ins Bild passen. So zerstört man seine eigene Glaubwürdigkeit.
04.08.2023 16:10:34 [Heise]
Digitale Dienste: Bundesnetzagentur soll DSA in Deutschland durchsetzen
Bundesdigitalminister Volker Wissing (FDP) hat am Freitag den Entwurf für das "Digitale-Dienste-Gesetz" (DDG) vorgestellt, mit dem der europäische Digital Services Act (DSA) in deutsches Recht überführt werden soll. Die Oberaufsicht über die Durchsetzung soll laut dem Entwurf die Bundesnetzagentur führen. Welche Rolle andere Behörden spielen, ist noch nicht vollständig geklärt.

Fast 100 Seiten umfasst der Referentenentwurf aus dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV).

04.08.2023 16:19:21 [Corrigenda]
Kampagnenpartner ARD
Der WDR interviewt sich in einem Penny-Markt selbst. Als es herauskommt, heißt es: Alles ein Missgeschick! Früher war im Journalismus auch nicht alles Gold, was glänzt. Die öffentlich-rechtliche Arroganz ist geblieben, aber sie erfährt Widerspruch. Eine Einordnung: Jüngere Zeitgenossen können sich gar nicht mehr vorstellen, welche Bedeutung die Einführung des Fernsehens in den 1950er Jahren hatte. Plötzlich kam jeden Tag die Welt via Bildschirm ins Haus, die man vorher nur aus dem Radio oder der Zeitung kannte.
05.08.2023 10:44:37 [Heise]
Apple setzt Löschung für generative KI-Apps in China um
Apple hat eine größere Anzahl von Anwendungen aus dem Bereich der Künstlichen Intelligenz aus dem App Store für die Volksrepublik China entfernt. Beobachtern zufolge sollen es über 100 gewesen sein. Grund ist offenbar, dass das Ministerium für Industrie und Informationstechnologie (MIIT) demnächst neue Regeln erlassen wird, die für Apps, die generative KI nutzen, eine Lizenz voraussetzen. Warum Apple hier in vorauseilendem Gehorsam agiert, blieb zunächst unklar.
05.08.2023 12:26:54 [Zeit Online]
TikTok lässt in der EU das Abschalten personalisierter Empfehlungen zu
Das chinesische Onlinenetzwerk TikTok lässt Nutzern in der EU künftig die Wahl, ob sie personalisierte Empfehlungen sehen möchten oder nicht. Dies geschehe "im Rahmen unserer Bemühungen, die DSA-Anforderungen zu erfüllen", teilte TikTok mit. Das neue EU-Gesetz für digitale Dienste (Digital Services Act – DSA), das am 25. August in Kraft tritt, sieht für Onlinedienste, Verkaufsplattformen und Suchmaschinen strengere Regeln vor. Die von TikTok angebotenen personalisierten Empfehlungen basieren auf Nutzerdaten und zeigen Beiträge an, die den mutmaßlichen Interessen der Nutzer entsprechen. Dagegen gibt es wegen Datenschutzbedenken Kritik.
05.08.2023 12:33:23 [Golem]
Mit der Größe kommt der Größenwahn
Aus Twitter wird X. Eine Meta-Studie hat ergeben, dass X zum Alphabet gehört. Doch wie lässt sich diese Nachricht noch googeln? Mit den Namen von Firmen und Produkten ist es wirklich ein Kreuz. Kaum hat man sich daran gewöhnt, dass ein bestimmter Schokoriegel Twix heißt, taucht in Supermarktregalen plötzlich wieder Raider auf. Noch schlimmer wird es allmählich mit den großen IT-Konzernen. Weil sie so groß sind oder es werden wollen, sind einprägsame Bezeichnungen wie Google, Facebook oder Twitter nicht mehr passend. Auch die Konkurrenz sollte sich überlegen, diesem Beispiel zu folgen.
05.08.2023 17:47:22 [Heise]
Impfstoffdebatte: PR-Rat rügt geheime Absprachen zwischen Biontech und Twitter
Der Deutsche Rat für Public Relations (DRPR) hat Biontech und Twitter alias X offiziell eine Rüge wegen eines Verstoßes gegen das Transparenzgebot des Kommunikationskodex erteilt und verwarnt. Das Organ der freiwilligen Selbstkontrolle der hierzulande tätigen PR-Experten sieht es demnach als erwiesen an, dass der Mainzer Impfstoffhersteller versucht habe, sich der öffentlichen Debatte in sozialen Netzwerken über eine Freigabe von Patenten auf Impfstoffe gegen Covid zu entziehen.
06.08.2023 07:28:00 [Tichys Einblick]
Ehemaliger SWR-Chef geht mit ÖRR hart ins Gericht
Der ehemalige Intendant des SWR, Peter Voß, hat in einem Gastbeitrag der FAZ die jüngsten Skandale sowie grundsätzliche Probleme der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten scharf kritisiert. Es helfe nichts, die „grotesken Vorgänge zu beschweigen“. Der Beitrag „Die Skandaldichte ist beachtlich“ spricht von „besorgniserregenden“ Vorgängen. Der ÖRR unterhöhle sein eigenes Fundament.

„Muss man beim Gedanken an ARD und ZDF gramvoll sein Haupt verhüllen, oder darf man sich als alter ‚Öffentlich-Rechtlicher‘ zu deren systematisch bedingten Politskandalen der jüngsten Zeit äußern?“, beginnt Voß seinen Artikel.

06.08.2023 10:13:43 [Heise]
Tiktok: EU-Nutzer sollen wegen DSA Suchtfaktor reduzieren können
TikTok hat am Freitag weitere Änderungen an teils zentralen Mechanismen der Social-Media-App angekündigt, um Pflichten aus dem Digital Services Act (DSA) der EU nachzukommen. So soll die "europäische Community" von Ende August an die Möglichkeit erhalten, die Personalisierung des Empfehlungssystems zu deaktivieren. Dadurch würden entsprechenden Nutzern in ihren "Für dich"- und Live-Feeds regional oder international beliebte Videos angezeigt, die nicht mehr auf ihren persönlichen Interessen basierten.
06.08.2023 12:13:40 [Netzpolitik]
Digitalisierung: Kritik an „irrer“ Haushaltspolitik reißt nicht ab
In ihrer Digitalstrategie setzt sich die Bundesregierung ein klares Ziel: „Die öffentliche Verwaltung muss die volle Souveränität über ihre IT haben.“ Mit Hilfe von Open-Source-Software (OSS) soll sich Deutschland aus der Abhängigkeit von einigen wenigen großen IT-Anbietern lösen, lautet die Ansage. Und damit sich die zersplitterte deutsche Verwaltung auf dem Weg dorthin nicht verirrt, soll das jüngst gegründete Zentrum für Digitale Souveränität der Öffentlichen Verwaltung die Richtung vorgeben.

Das Projekt ist eines von vielen, mit denen die Ampelkoalition die lange verschleppte Digitalisierung vorantreiben will.

06.08.2023 14:05:51 [Tichys Einblick]
Wie sich unsere Medien überflüssig machen
Deutschlands Medien sehen einander immer ähnlicher. Der Einheitsbrei vertreibt das Publikum. Die Verwechselbarkeit hat viel mit einem modernen Phänomen zu tun, das als positiv gilt, es aber in Wahrheit nicht ist: dem Jobwechsel. Es ist gar nicht so lange her, jedenfalls keine Ewigkeit, da war das Boulevardblatt B.Z. die größte Zeitung Berlins. Sie gehörte zum Imperium von Axel Springer. Mit der Berliner Regionalausgabe von BILD kämpfte die B.Z. erbittert um die Gunst der Leser. Beide Zeitungen hatten ihre Redaktionen im Springer-Hochhaus.
06.08.2023 18:09:32 [GlobalBridge]
Was die Medien heute einfach unter den Teppich wischen
Anfang August 2014, also genau vor 9 Jahren, hat Christian Müller, der Herausgeber der Plattform Globalbridge.ch, einen Artikel publiziert (damals noch auf Infosperber.ch), der zeigt, wie schon damals der Westen die rassistische Politik Kievs unterstützte. Ein Video des Internet-Fernsehsenders Hromadske.tv zeigt einen jungen Ukrainer, der die Forderung aufstellt, im Donbass seien anderthalb Millionen Menschen umzubringen, weil sie einfach unnütz seien. Diese auch heute noch bestehende Fernseh-Station wird vom Westen finanziert.
07.08.2023 09:46:52 [Konjunktion]
DSA als integraler Bestandteil zur Verschärfung der Internationalen Gesundheitsvorschriften
Mit dem Digital Service Act (DSA, in etwa: Digitale-Dienste-Gesetz) will die EU nach offizieller Lesart

"einen sichereren digitalen Raum […] schaffen, in dem die Grundrechte der Nutzer geschützt werden, und gleiche Wettbewerbsbedingungen für Unternehmen zu schaffen." Die bereits am 16. November 2022 in Kraft getretene EU-Verordnung sieht vor, dass

die Europäische Kommission und die Mitgliedsstaaten Zugang zu den Algorithmen sehr großer Online-Plattformen (engl. Very Large Online Platform) erhalten.

07.08.2023 10:34:12 [Heise]
Vereinbarter Zweikampf mit Zuckerberg: Verzögerung liegt offenbar an Musk
Nachdem es um den angekündigten Zweikampf zwischen Elon Musk und Mark Zuckerberg wochenlang ruhig geworden war, haben die beiden auf ihren sozialen Netzwerken dazu nun wieder gegeneinander gestichelt. Nachdem Musk auf X (ehemals Twitter) mitgeteilt hat, dass die Veranstaltung ebenda live gestreamt werde – und alle Einnahmen an wohltätige Zwecke für Veteranen gespendet würden – antwortete Zuckerberg auf Threads mit der Gegenfrage, ob man dafür nicht eine zuverlässigere Plattform benutzten sollte.
07.08.2023 12:25:00 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Und schon wieder zerschlagen die Öffentlich-Rechtlichen, was sie haben
Auch im öffentlich-rechtlichen Radio zeigt sich, was im öffentlich-rechtlichen Fernsehen zu beobachten ist, etwa am Schicksal der eingestellten ARD-Serie „Bonn“: Man wird das Gefühl nicht los, dass die Verantwortlichen in den Anstalten oft nicht wissen, was für eine Qualität sie da eigentlich produzieren – und aus Unkenntnis, Rücksichtslosigkeit oder Dummheit zerschlagen sie dann, was sie haben. Diesmal trifft es die Kulturberichterstattung von Bayern 2.
07.08.2023 12:35:18 [Heise]
Telegram im Irak gesperrt
Das Telekommunikationsministerium des Irak hat die beliebte Messaging-App Telegram in dem Land sperren lassen und den Schritt mit dem Schutz der nationalen Sicherheit und von persönlichen Daten begründet. Das teilte das Ministerium am Sonntag mit und kritisierte, dass die Verantwortlichen des Messengers vergeblich um Kooperation bei der Sperrung von Kanälen ersucht worden seien, in denen offizielle und persönliche Daten verbreitet würden. Telegram ist in dem Land weitverbreitet und wird nicht nur für private Kommunikation zwischen Menschen, sondern auch als Nachrichtenquelle und sogar als Verbreitungsweg für staatliche Informationen genutzt.
07.08.2023 16:11:13 [Golem]
NetzDG und Telemediengesetz werden abgeschafft
Mit einem neuen Digitale-Dienste-Gesetz will die Bundesregierung die rechtlichen Vorgaben für Internetplattformen einheitlicher regeln. "Durch den Regelungsentwurf werden das Telemediengesetz (TMG) und das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) außer Kraft gesetzt", heißt es in dem Gesetzesentwurf, den das Bundesdigitalministerium am 4. August 2023 veröffentlichte. Als zentrale Aufsichtsstelle für die Plattformen soll die Bundesnetzagentur fungieren. Die Bundesregierung setzt damit das Gesetz über digitale Dienste um (engl.: Digital Services Act/DSA). Dieses trat im November 2022 in Kraft und gilt vom 17. Februar 2024 an in allen EU-Staaten.
08.08.2023 07:25:57 [Focus]
Bei den Öffentlich-Rechtlichen häufen sich peinliche Tricks und Pannen
Eine Mitarbeiterin des Westdeutschen Rundfunks (WDR) taucht in einem Tagesschau-Beitrag als vermeintliche Kundin auf. Und sie sagt genau das, was im Öffentlich-rechtlichen Rundfunk (ÖRR) so gerne gesendet wird: Dass wir alle für den Klimawandel mehr Geld ausgeben sollen und müssen.

Nun war es sicherlich ein peinlicher Einzelfall, eine WDR-Mitarbeiterin als Kundin zu präsentieren. Allerdings häufen sich in der ARD wie beim ZDF die Fälle, in denen sich „zufällig“ interviewte Passanten als Parteimitglieder entpuppen.

08.08.2023 10:40:00 [Heise]
China hat Japans Militär gehackt
Das chinesische Militär hat sich schon vor Jahren Zugang zu den geheimsten Netzwerken des japanischen Verteidigungsministeriums verschafft und das Land hat es lange Zeit versäumt, adäquat zu reagieren. Das berichtet die Washington Post unter Berufung auf anonyme Quellen aus der US-Regierung und aus Japan. Gemacht wurde die alarmierende Entdeckung demnach schon im Herbst 2020 durch den US-Auslandsgeheimdienst NSA. Die Hacker der chinesischen Volksbefreiungsarmee hätten einen tiefen und dauerhaften Zugang gehabt, über den sie alles abzugreifen suchten, was sie in die Hände bekommen könnten.
08.08.2023 12:29:17 [Telepolis]
Medien über Krieg und Frieden: Nur noch gute Nachrichten?
Wiederholt belegen Studien zum Journalismus, dass Vertrauen in etablierte journalistische Medien sinke, dass Nachrichtenmüdigkeit wachse, ebenso wie Nachrichtenvermeidung. Viele Menschen seien, so ein Befund, der massenhaft negativen Meldungen überdrüssig. Sie wünschten sich mehr "gute" Nachrichten.

Gegenwärtig wird in solchen Kontexten dann immer wieder auf den "konstruktiven Journalismus" gleichsam als Allheilmittel verwiesen und gesetzt. Dabei thematisiert man zumindest einen großen Elefanten im Raum erst gar nicht.

08.08.2023 16:08:34 [Netzpolitik]
So kann eine starke, unabhängige Plattformaufsicht noch gelingen
In gut sechs Monaten muss Deutschland festgelegt haben, wer hierzulande die neuen EU-Regeln zu Onlineplattformen aus dem „Digital Services Act“ (DSA) umsetzt und wie das geschehen soll. Seit Freitag liegt nun ein Entwurf für das deutsche „Digitale-Dienste-Gesetz“ (DDG) vor, das die Bestimmungen des EU-Gesetzes in nationales Recht überführen soll. Der Referentenentwurf stammt aus der Feder des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) und kann sich noch ändern – neben anderen Ressorts können unter anderem auch Länder und Verbände Vorschläge einbringen.
08.08.2023 17:48:08 [GlobalBridge]
Weil nicht wahr sein kann, was nicht wahr sein darf
Die «New York Times» ist die wohl renommierteste Tageszeitung der USA. Sie hat rund 10 Millionen Abonnenten der digitalen Auflage und eine halbe Million verkaufte Exemplare der gedruckten Ausgabe, am Wochenende sogar eine runde Million. Aber auch sie informiert über den Krieg in der Ukraine einseitig. Aus westlicher Sicht negative Entwicklungen des Krieges werden irgendwo im Innern des Blattes versteckt und in der Online-Ausgabe hinterher (!) sogar in mehreren Schritten „entschärft“. Andre Damon hat das genau beobachtet und beschreibt diese seine Beobachtungen mit einem konkreten Beispiel.
09.08.2023 07:05:35 [Neues Deutschland]
Rundfunkbeitrag: Kritikwürdiges gibt es genug
Einige Gedanken zum Streit um den Rundfunkbeitrag. In der Medienbranche ist der Rotstift zugange. Nicht nur das »nd« steckt in einer existenziellen Krise. Die weiterhin hohe Inflation und exorbitant gestiegene Papierpreise zwangen hierzulande nahezu alle linken Zeitungen, sogenannte Bettelkampagnen zu lancieren. Weil diese bereits zuvor im prekären Bereich operierten, trifft die branchenweite Krise sie zwar ganz besonders hart, doch ihre finanzielle Not ist nur die sprichwörtliche Spitze des Eisbergs. Auch in bürgerlichen Redaktionen werden Stellen gestrichen.
09.08.2023 12:21:39 [Norbert Häring]
WDR schockt Kinder in die Klimahysterie
Im September gehen WDR-Mitarbeiter auf Schultour, um die Klima-App des Senders zu bewerben. Dank Virtueller Realität können Schüler damit hautnah erfahren, wie schlimm die Flut im Ahrtal war und wie bedrohlich ein Waldbrand sich anfühlt. Dass die Flut im Ahrtal wenig bis nichts mit Klimawandel zu tun hatte und der Zusammenhang bei Waldbränden auch lose ist, ist offenbar weniger wichtig als die emotionale Wirkung. Die Kinder bekommen es mit der Angst und kleben sich auf die Straßen. Seit einem Jahr gibt es die Klima-App des WDR. „Rette die Erde im Unterricht“ wird man auf der Netzseite zur App aufgefordert.
09.08.2023 16:09:54 [Report24]
ARD-Magazin “Monitor” möchte die “Klima-Sprache” radikalisieren
Auf Instagram wünscht sich das durch Zwangsgebühren finanzierte ARD-Format “Monitor” eine radikalere Klima-Sprache – die alternativen Sprach-Vorschläge hat man schon parat. Der Terminus “Klimawandel” sei demnach verharmlosend, von einer Krise müsse die Rede sein. Statt Skeptikern gebe es nur minderbemittelte Klima-Leugner. Ganz offensichtlich ist das Ziel, unter der Bevölkerung Angst und Panik vor einer angeblich bevorstehenden Klima-Apokalypse zu verbreiten. Bei der Corona-“Pandemie” hatte das schließlich auch vielfach funktioniert.
09.08.2023 17:58:42 [Christian Jakubetz]
Jetzt wird aus Twitter (ni)X
Um diesen Text mal mit einer richtigen Binse zu beginnen: Der Grat zwischen Genie und Wahnsinn ist ziemlich schmal. Bei Elon Musk habe ich mich lange gefragt, in welche Richtung es gehen wird. Inzwischen habe ich mich für eine dritte Möglichkeit entschieden: Es geht eindeutig in Richtung Blödsinn. Würde mir jemand all das, was Musk in den letzten Wochen von sich gegeben hat, quasi anonymisiert erzählen, ich würde darauf tippen, dass das ein Praktikant im Silicon Valley auf Speed verzapft hat.
10.08.2023 10:27:27 [Übermedien]
Wem wollte Eduard Zimmermann Angst machen und warum?
Wenn man den Film von Regina Schilling über „Aktenzeichen XY ungelöst“ beim Wort nimmt, war die legendäre ZDF-Sendung womöglich ein groß angelegtes Propagandaprojekt, mit dem Eduard Zimmermann die Frauen dazu bringen wollte, „brav zuhause zu bleiben“ – die jüngeren bei ihren Eltern, die älteren bei ihren Ehemännern und Kindern. Sie sollten davon abgeschreckt werden, einen Ausbruch aus der bürgerlichen Enge zu versuchen und irgendeine Art von Freiheit zu wagen. Sie sollten sich stattdessen um ihre Familie kümmern.
10.08.2023 12:34:34 [Norbert Häring]
ARD-Faktenverdreher Siggelkow haut wieder einen raus
Weil ich schon ein paar Mal über das unjournalistische Wirken des „ARD-faktenfinders“ Pascal Siggelkow geschrieben habe, senden mir Leser verlässlich seine neuesten Werke zu. Man findet eigentlich immer große Dummheiten oder dreiste Manipulationen darin. So auch beim jüngsten „Faktencheck“ zu den gescheiterten Russland-Sanktionen.

In seinem Beitrag „Wie erfolgreich sind die Russland-Sanktionen?“ kommt Siggelkow nicht umhin vorne einzuräumen, dass sie bisher ziemlich erfolglos sind. Dann macht er sich an die Relativierung.

10.08.2023 16:11:07 [Junge Welt]
Propaganda im ÖRR: NATO-Show im MDR
Exgeneral des Militärbündnisses erklärt in Podcast der Landesrundfunkanstalt den Ukraine-Krieg – und rechtfertigt westlichen Imperialismus. General a. D. Erhard Bühler ist ein konsequenter Verfechter des Völkerrechts. Das von der Bundesregierung geforderte »Sondertribunal« gegen Russland zur Verurteilung des Einmarschs in die Ukraine sei »richtig«, dozierte er gewohnt souverän in Folge 136 des MDR-Aktuell-Audiopodcasts »Was tun, Herr General?«, deren zweite Hälfte der NATO-Politik gewidmet war. Dabei verblüffte Bühler mit steilen Thesen zur »Operation Iraqi Freedom« und anderen Angriffskriegen der USA.
11.08.2023 12:54:01 [RT DE]
Journalismus für Arme
Der "Faktenfinder" der "Tagesschau" schwurbelt sich die Sanktionen schön. Die Tagesschau bleibt ihrem Kurs der konsequenten Absenkung des journalistischen Niveaus weiterhin treu. Insbesondere die selbsternannten Faktenfinder halten auch ganz niedrig gehängten journalistischen Ansprüchen kaum stand.

Neuestes Beispiel dafür ist der Faktenfinder des deutschen Qualitätsjournalisten Pascal Siggelkow zu den Russland-Sanktionen. Das ist übrigens der, der auch die Enthüllungen von Seymour Hersh zu den Urhebern der Sprengungen an den Nord-Stream-Trassen seinem "Faktencheck" unterzogen hatte und meinte, Hersh darüber belehren zu müssen, dass es gar keinen Sprengstoff aus Pflanzen gibt.

 International (107)
01.08.2023 07:44:15 [Junge Welt]
Kurs Israels und US-Politik: Washington gibt sich reserviert
Seit sieben Monaten ist Benjamin Netanjahu erneut Premierminister Israels. Anders jedoch als in seinen früheren Amtszeiten muss er auf seinen Antrittsbesuch beim US-Präsidenten lange warten. US-Präsident Joseph Biden will damit deutlich machen, dass ihm weder die von der israelischen Regierungskoalition aus Rechten und extrem Rechten angestrebte »Justizreform« noch die Steigerung des aggressiven Vorgehens gegen die Palästinenser gefällt. Viel mehr als diese symbolische Geste bleibt Biden allerdings nicht, denn an praktische Maßnahmen einer US-Regierung gegen den Staat Israel ist kaum zu denken.
01.08.2023 10:35:10 [Der Freitag]
Niger: Ein Exempel wird es so oder so
Mit dem Umsturz in Niamey wird der Kampf um externe Einflüsse und Regierungsformen in Westafrika noch entschiedener geführt als bisher schon. Wenn Burkina Faso und Mali mit ihren Militärregierungen eigene Wege gehen, soll das nicht zum Dominoeffekt führen, indem nun auch Niger ausschert. Um das zu verhindern, wird notfalls ein Exempel statuiert, um die Verhältnisse wiederherzustellen, wie sie bis zum 27. Juli herrschten. Das jedenfalls scheint die Devise der USA und der EU, speziell Frankreichs und Deutschlands, zu sein, ebenso der Afrikanischen Union und der Westafrikanischen Gemeinschaft ECOWAS.
01.08.2023 12:23:35 [Hintergrund]
Militärputsch in Niger: Rückschlag für die USA
Der Westen verliere einen Freund in der Sahelzone, heißt es nach dem Putsch im Niger. Von den militärischen Aspekten hört man nicht viel in den Medien. Am 4. Oktober 2017 starben vier US-Elitesoldaten im Südwesten von Niger nahe beim Weiler Tongo Tongo in einem Gefecht mit radikalislamischen Kombattanten. Auch vier Armeesoldaten aus Niger fielen in dem Gefecht. Es gab außerdem zehn Verwundete auf Seiten der amerikanisch-nigrischen Patrouille. Als französische Mirage-Kampfjets und Helikopter zur Unterstützung kamen, hatten sich die Angreifer auf ihren Motorrädern aus dem Staub gemacht. Aus dem Sahara-Staub.
01.08.2023 12:40:10 [RT DE]
Die Bedrohung Chinas durch die CIA ist real
...warum wird sie also ignoriert? Kürzlich kündigte der CIA-Direktor William Burns überraschend an, die USA arbeiteten an der "Reaktivierung" ihrer CIA-Netzwerke in China. Diese Ankündigung kam vor dem Hintergrund, dass es dem chinesischen Staat in den vergangenen Jahren gelungen ist, die Präsenz der CIA in seinen oberen Führungsrängen zu beseitigen. Was es für die Schlapphüte aus Langley zunehmend schwierig machte, die Absichten der chinesischen Führung zu ermitteln. Dennoch wird in den Mainstream-Medien nie wirklich darüber berichtet, was die CIA in China so getrieben hat.
01.08.2023 14:18:47 [Junge Welt]
Politische Justiz
Nicolás Petro Burgos, ältester Sohn des kolumbianischen linken Präsidenten Gustavo Petro, ist am Samstag morgen (Ortszeit) festgenommen worden. Die Generalstaatsanwaltschaft wirft Nicolás Petro Geldwäsche und illegale Bereicherung vor. Auch seine Exfrau Daysuris Vásquez Castro wurde unter dem Vorwurf der Geldwäsche und der Verletzung des Schutzes persönlicher Daten festgenommen. Etwa eine Stunde nach der Verhaftung seines Sohnes gab der kolumbianische Staatschef Gustavo Petro die Meldung persönlich bekannt.
01.08.2023 16:09:12 [RT DE]
Was Russland dem afrikanischen Kontinent anbieten kann
Es besteht kein Zweifel daran, dass einzelne afrikanische Staaten dabei sind, ihren eigenen bedeutenden Platz in der neuen multipolaren Welt zu beanspruchen. In was für einer Welt leben wir heute? Wir befinden uns derzeit im Übergang zwischen dem unipolaren System, das für einen relativ kurzen Moment nach dem Ende des Kalten Krieges existierte, und der neuen multipolaren Realität, die am Horizont steht. Der diplomatische Dienst Russlands gehört zu den Hauptbefürwortern des Kurses in Richtung Multipolarität. Wenn wir genauer hinschauen, was um uns herum passiert, werden wir erkennen, dass die multipolare Welt in vielerlei Hinsicht bereits Gestalt annimmt.
01.08.2023 18:03:09 [Amerika 21]
Brasilien: "Das Land denen, die es bearbeiten!"
Die brasilianische Landlosenbewegung MST hat Tagen zwei Ländereien in den Bundesstaaten Pernambuco und Goiás besetzt, um sie im Sinne der Agrarreform für diejenigen, die ohne Land sind, aber das Land bearbeiten wollen, zugänglich und nutzbar zu machen.

In Goiás besetzten am vergangenen Montag etwa 600 Familien der MST die Fazenda São Lukas in der Gemeinde Hidrolândia. Sie fordern, dass das Gebiet für die Agrarreform genutzt wird und dass die Bundesregierung die Situation von 3.000 Familien, die in Goiás in Erwartung auf Zugang zu Land in provisorischen Lagern kampieren, endlich reguliert.

02.08.2023 07:16:46 [Infosperber]
Militärputsch in Niger: Rückschlag für Green Berets der USA
Der Westen verliere einen Freund in der Sahelzone, heisst es. Von den militärischen Aspekten hört man in den Medien wenig.

Am 4. Oktober 2017 starben vier US-Elitesoldaten im Südwesten von Niger nahe beim Weiler Tongo Tongo in einem Gefecht mit radikalislamischen Kombattanten. Auch vier Armeesoldaten aus Niger fielen in dem Gefecht. Es gab ausserdem zehn Verwundete auf Seiten der amerikanisch-nigrischen Patrouille. Als französische Mirage-Kampfjets und Helikopter zur Unterstützung kamen, hatten sich die Angreifer auf ihren Motorrädern aus dem Staub gemacht. Aus dem Sahara-Staub.

02.08.2023 07:28:38 [Anti-Spiegel]
Warum der Niger für den Westen so wichtig ist
Ich habe schon 2018 einen Artikel über die Gründe des Bundeswehreinsatzes in Mail geschrieben, mit dem die Bundeswehr die französische Armee unterstützt hat. Bei dem Militäreinsatz in Mali ging es nicht um die Bekämpfung irgendwelcher Terroristen, wie offiziell erklärt wurde, es ging um die Sicherung der französischen Dominanz in der Region und vor allem ging es dabei um das Nachbarland Niger.

Warum Niger? Ganz einfach: Niger ist einer der weltweit größten Produzenten von Uran und steht in der Liste der weltweiten Reserven auf einem der obersten Plätze.

02.08.2023 10:06:08 [Zeit Online]
Brasilien: Mindestens 33 Tote bei fünftägigem Polizeieinsatz
Bei einem Großeinsatz der Polizei in Brasilien sind in den vergangenen fünf Tagen mindestens 33 Menschen getötet worden. Bei den Toten habe es sich um Verdächtige gehandelt, die Einsatzkräfte angegriffen hätten, teilten die Behörden mit. Der Einsatz gegen Banden von Drogenschmugglern an der Ostküste des Landes hatte am Freitag begonnen, nachdem ein 30-jähriger Polizist einer Spezialeinheit während einer Patrouille in der Hafenstadt Guaruja erschossen worden war.
02.08.2023 10:29:13 [RT DE]
Der Westen möchte, dass Nigeria ins nördliche Nachbarland einmarschiert
Der patriotische Militärputsch vergangene Woche in Niger könnte den neuen Kalten Krieg grundlegend verändern, wenn die jetzigen Machthaber die Uranexporte, von denen Frankreichs Kernenergieindustrie abhängt, einstellt, die Truppen ihrer ehemaligen Kolonialherren aus ihrer letzten regionalen Bastion vertreibt und/oder Russland auffordert "demokratischen Sicherheitsbeistand" zu leisten. Anders als die patriotischen Militärputsche in Guinea, Mali und Burkina Faso, die vom Westen zwar verurteilt, aber nicht als Bedrohung für seinen neokolonialen Würgegriff über Afrika betrachtet wurden, läuten beim Putsch in Niger die Alarmglocken.
02.08.2023 10:35:42 [Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek]
China im Fokus
Folgt man italienischen Medien. dann ist der Besuch von Giorgia Meloni in den USA nicht ganz so rund gelaufen wie von Gastgeber Joseph Biden gewünscht, und die Premierministerin bewegte sich bezüglich China auf glattem Eis sehr vorsichtig. Sie habe nach ihrem Gespräch mit Biden auf einer Pressekonferenz in der italienischen Botschaft in Washington erklärt: »Unsere Beziehungen sind historisch eng und überdauern Regierungen und bleiben stark, unabhängig von der politischen Couleur«, berichtete die Nachrichtenagentur ANSA. »In schwierigen Zeiten wissen wir, wer unsere Freunde sind, und ich glaube, daß unsere Nationen gezeigt haben, daß sie mehr aufeinander zählen können, als manche dachten.«


02.08.2023 12:33:33 [Junge Welt]
Militärputsche im Sahel: Keine Marionetten mehr
Französische Exkolonien forcieren per Staatsstreich Abkehr von Ausbeutung, Kontrolle und Korruption. Der Putsch in Niger gegen Präsident Mohammed Bazoum folgt auf ähnliche Staatsstreiche in Mali (August 2020 und Mai 2021), Burkina Faso (Januar 2022 und September 2022) und Guinea (September 2021). Jeder dieser Putsche wurde von Militärs angeführt, die über die Anwesenheit französischer und US-amerikanischer Truppen und die ständigen Wirtschaftskrisen in ihren Ländern verärgert waren. Diese Region Afrikas – die Sahelzone – ist mit einer Kaskade von Krisen konfrontiert.
02.08.2023 12:56:20 [Amerika 21]
"Woche des Terrors" in Ecuador
Gewalt in den Gefängnissen und auf den Straßen sowie ein Skandal um einen angeblichen Pakt zwischen der Regierung von Präsident Guillermo Lasso und Drogenbanden haben die vergangene Woche in Ecuador geprägt.

Lasso verhängte am 24. Juli einen 60-tägigen Ausnahmezustand über alle Gefängnisse des Landes, da es in diesen Einrichtungen "ernste interne Unruhen" gebe und 137 Beamte als Geiseln genommen worden seien.

02.08.2023 16:07:44 [Junge Welt]
Eskalation im Westpazifik
Wer abtrünnige Region ist und wer um Unabhängigkeit bemühte Republik, entscheidet Washington. Zumindest nach Sichtweise Washingtons. Während die östlichen Gebiete der Ukraine selbstverständlich kein Recht haben, sich für unabhängig zu erklären, ist die Unabhängigkeit der völkerrechtlich nicht als Staat anerkannten Insel Taiwan seit Jahrzehnten faktische Politik der US-Regierung, die an der Ein-China-Linie lediglich offiziell festhält – aus diplomatischen und wirtschaftlichen Gründen. Auf der Handlungsebene ist Washingtons Sprache eindeutig.
02.08.2023 17:46:26 [Junge Welt]
Militarisierung im Indopazifik: Blinken gibt Weg vor
Besuch in Australien: Militärkooperation ausgebaut, Fall Assange nachrangig. Antony Blinken kann’s nicht lassen: Ende vergangener Woche behauptete er erneut gegenüber seiner australischen Amtskollegin Penny Wong, der Wikileaks-Gründer Julian Assange habe die nationale Sicherheit der USA gefährdet. Anlass des Treffens waren zweitägige Beratungen im Rahmen der sogenannten AUSMIN-Konsultationen (Australia–United States Ministerial Consultations), die zuvor jährlich und nun erstmals seit der Pandemie wieder in Brisbane stattfanden.
03.08.2023 07:16:58 [Amerika 21]
El Salvador beschließt Massenprozesse gegen bis zu 900 Gefangene
Eine weitere Verschärfung des Strafrechts im Zusammenhang mit dem seit März 2022 geltenden Ausnahmezustand gibt der Regierung in El Salvador die Möglichkeit, eine schnellere Aburteilung der mehr als 71.000 Verhafteten zu erreichen.

In den nun erlaubten Massenverhandlungen mit bis zu 900 Verhafteten werden kriminelle Strukturen als Ganzes verfolgt, anstatt die Angeklagten einem Einzelverfahren zu unterziehen und individuelle Verantwortlichkeiten für Straftaten festzustellen.

03.08.2023 07:29:21 [Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek]
Leben ohne Sicherheit
Mehr als 5 Millionen Libanesen und mindestens 1,5 Millionen palästinensische und syrische Flüchtlinge im Zedernstaat sind mit anhaltenden Wirtschafts- und Regierungskrisen, mit Energiemangel, Inflation und ausländischer Einmischung konfrontiert.

Rund 500.000 palästinensische Flüchtlinge leben im Libanon seit ihrer Vertreibung aus Palästina 1948, 1967 und in den folgenden Jahren in Lagern in prekären Verhältnissen. Hinzu kommen mehr als 1 Millionen syrische Flüchtlinge, die in Barackenlagern aus Holz und Plastikplanen vorwiegend in der Bekaa-Ebene leben, wo sie schlecht bezahlte Arbeit in der Landwirtschaft finden.

03.08.2023 07:47:49 [Anti-Spiegel]
Die neuen Anklagen gegen Trump
Wer putscht in den USA gegen wen? Es gibt reichlich Gründe, Trump nicht toll zu finden, auch wenn er – was in den westlichen „Demokratien“ keineswegs selbstverständlich ist – seine Wahlversprechen weitgehend eingelöst hat und als erster US-Präsident seit über 100 Jahren keinen neuen Krieg angefangen hat. Nun wurden in den USA neue Anklagen gegen Trump erhoben, die endgültig belegen, dass das US-Justizsystem korrupt und parteiisch ist, denn während Trump wegen jeder Kleinigkeit angeklagt wird, werden die gleichen (und teilweise weit schwerere) Vergehen des Biden-Clans und anderer Demokraten ignoriert und vom FBI sogar gedeckt.
03.08.2023 10:18:18 [TAZ]
Brasiliens blutiges Dauerthema
Polizisten töten bei einer Großoperation in den Favelas von São Paulo mindestens zehn Menschen. Der rechte Gouverneur verteidigt den Einsatz. „Extrem zufrieden“ sei er, gab São Paulos rechter Gouverneur Tarcísio de Freitas am Montag vor Journalisten zu Protokoll. Was der Gefolgsmann von Ex-Präsident Jair Bolsonaro in den höchsten Tönen lobt, halten andere für ein Massaker. Es geht um einen Polizeieinsatz in der Küstenstadt Guarujá, bei dem mindestens zehn Menschen getötet wurden. Der Ombudsmann der Polizei von São Paulo spricht von mindestens 19 Opfern.
03.08.2023 10:36:59 [Anti-Spiegel]
In den USA ist eine Mehrheit für Zensur
Andrei Schitow über das Projekt 1735 und warum die Amerikaner weder Politikern noch Journalisten trauen. Die Amerikaner sind offenbar dabei, sich von ihrer vergötterten Freiheit loszusagen. In einer neuen Umfrage des Pew Research Centre stimmte mehr als die Hälfte der Teilnehmer – 55 Prozent – der Ansicht zu, dass die Regierung „Maßnahmen ergreifen sollte, um die Verbreitung von Falschinformationen im Internet einzuschränken, selbst wenn dies die Informationsfreiheit einschränken würde“. Der gegenteilige Standpunkt, wonach eben diese Freiheit „geschützt“ werden sollte, auch um den Preis der Veröffentlichung manchmal unwahrer Angaben, erhielt 42 Prozent der Stimmen.
03.08.2023 12:26:50 [Junge Welt]
Mr. Trump geht nach Washington
So wie Boris Becker beim Court von Wimbledon dürfte Donald Trump sich mittlerweile das Recht erworben haben, den Court von Washington sein Wohnzimmer zu nennen. Ganze sechs Gerichtsverfahren laufen derzeit gegen ihn. Am Dienstag wurde in den zwei am schwersten wiegenden von ihnen Anklage erhoben.

Die Washingtoner Staatsanwaltschaf mit ihrem Sonderermittler Jack Smith brachte vier formale Anklagepunkte gegen den ehemaligen Präsidenten der USA vor, die den Versuch, die Wahlergebnisse des US-Bundesstaats Georgia zu manipulieren, und den sogenannten Kapitol-Sturm betreffen.

03.08.2023 12:31:43 [Amerika 21]
Nachbeben der Proteste in Kolumbien
Eine Strafrichterin des Bezirks Guadalajara de Buga in Kolumbien hat vergangene Woche die Freilassung von zehn politischen Gefangenen aus den sozialen Unruhen von 2021 angeordnet. Sie waren seit anderthalb Jahren inhaftiert, ohne dass je ein Gerichtsurteil ergangen war. Diese gerichtliche Entscheidung wird im Land als Grundsatzurteil gesehen. Laut Staatsanwaltschaft haben die Ermittlungen ergeben, dass der Beamte "das Recht auf Leben der Demonstranten nicht gewährleistet hat. Er hat keine Maßnahmen ergriffen, um die ihm unterstellten Angehörigen der Nationalpolizei daran zu hindern, Schusswaffen gegen die Zivilbevölkerung einzusetzen."
03.08.2023 14:05:25 [NachDenkSeiten]
Putsch in Niger
Dem Westen geht es nicht um Demokratie, sondern um Rohstoffe und Flüchtlingsabwehr. Als Außenministerin Annalena Baerbock im letzten Jahr den Niger besuchte, hatte sie eine Menge Spaß und wurde von den deutschen Medien gefeiert – eine „Außenministerin zum Anfassen“. Bis zur letzten Woche war Baerbock auch davon überzeugt, sie habe in Niger „eine junge Demokratie erlebt, deren Bürger hoffnungsvoll in die Zukunft geblickt“ hätten. Was für eine Heuchelei. Auf dem geopolitischen Schachbrett ist der Niger für Europa vor allem ein Uranlieferant und ein Bollwerk zur Flüchtlingsabwehr – es versteht sich von selbst, dass eine Grünen-Politikerin dies nicht so offen sagen kann.
03.08.2023 14:09:12 [Junge Welt]
Ecuador: Weitere Niederlage für Lasso
Knapp drei Wochen vor den vorgezogene Parlaments- und Präsidentschaftswahlen am 20. August steht Ecuadors rechter Staats- und Regierungschef Guillermo Lasso vor dem Scherbenhaufen seiner neoliberalen Politik. Nachdem der Bankier am 17. Mai per Dekret das Parlament aufgelöst hatte, um seiner Abwahl wegen Veruntreuung zu entgehen, läuft es nicht gut für den Vertreter der wirtschaftlichen Eliten. Am Dienstag (Ortszeit) setzte das Verfassungsgericht des Landes ein im Mai von Lasso erlassenes Präsidialdekret aus, das Bergbauunternehmen zum Nachteil indigener und bäuerlicher Gemeinden begünstigt hatte.
03.08.2023 14:13:08 [RT DE]
Geopolitisches Schachbrett ändert sich zum Nachteil des US-Imperiums
Der brasilianische Investigativ-Journalist und Experte für Geopolitik Pepe Escobar hat für das alternative Online-Medium "The Unz Review" einen Beitrag über den "faszinierenden Konsens" verfasst, den er aktuell unter chinesischen Wissenschaftlern beobachte. Diese hätten festgestellt, dass Deutschland und die Europäische Union (EU) Russland als Partner verloren haben, womöglich sogar unwiederbringlich, während China Russland als wertvolle Ergänzung für die eigene Wirtschaft gewonnen habe. Manche atlantischen Politiker würden den "strategischen Wahnsinn" realisieren, dass Washington offenbar erwartet, Moskau besiegen zu können, obwohl die NATO bereits unter "Gebermüdigkeit" leide.
03.08.2023 16:02:48 [Amerika 21]
Einsatz ausländischer Truppen in Haiti rückt näher
Die öffentliche Meinung in Haiti hat gespalten auf die Ankündigung von Kenia reagiert, das karibische Land im Kampf gegen kriminelle Banden zu unterstützen und die Möglichkeit in Betracht zu ziehen, eine multinationale Truppe anzuführen.

Zuletzt hatte der Generalsekretär der Vereinten Nationen (UN), António Guterres, Anfang Juli den UN-Sicherheitsrat erneut aufgerufen, die Entsendung einer multinationalen Truppe nach Haiti zu genehmigen, um die Regierung von Haiti bei der Verbesserung der Sicherheitslage zu unterstützen.

03.08.2023 17:49:49 [RT DE]
Warum Afrika und Russland sich gegenseitig brauchen
Im Vorfeld des Russland-Afrika-Gipfeltreffens versuchte der Westen, die Afrikaner von einer Teilnahme abzubringen. Die Veranstaltung sollte und konnte Russland und die afrikanischen Länder hingegen wieder einander näherbringen. Doch was könnte ein Ausbau der Kooperation beiden Seiten bringen? Der Putsch in Niger, der am ersten Tag des Russland-Afrika-Gipfeltreffens stattfand, gehört in die Kategorie von vorsätzlich geplanten Vorfällen, denn er zeigt, dass keine Tricks und keine Propaganda die realen historischen Prozesse außer Kraft setzen können. Worin besteht die Symbolik des Staatsstreichs in Niamey?
03.08.2023 17:55:18 [TKP]
USA planen “neue Ära” der EU-Beziehungen
Angesichts des Corona-Theaters und des Fallouts des Ukraine-Konflikts tritt das Schicksal “EU-Europas” immer stärker in den Vordergrund: der einsetzende wirtschaftliche Niedergang werden durch die Planlosigkeit der europäischen Politik-Kaste noch verstärkt. Nun aber zeichnet sich die zumindest von den US-Eliten forcierte beabsichtigte “Lösung” ab: eine “neue Ära” der US-EU-Beziehungen, wie dies der US-Außenpolitiker Stuart Eizenstat kürzlich in der "Financial Times" bezeichnete.
04.08.2023 07:31:08 [RT DE]
Rebellion gegen den Westen
Der Putsch in Niger war ein unerwarteter Rückschlag für den "Wertewesten". Niger war im Grunde die letzte Bastion der prowestlichen Staaten in der Sahel-Zone. Das Land ist ein wichtiger Stützpunkt für das französische Militär nach dem Abzug aus Mali und Burkina Faso. Auch die Bundeswehr hat ursprünglich geplant, einen Teil ihres bevorstehenden Abzugs aus Mali über den Lufttransportstützpunkt Niamey durchzuführen. Nun ist der Ausgang über Niger versperrt und die Vorräte in Gao reichen nur noch für eine Weile. Die Militärübernahme in Niger ist die sechste in dieser Region seit 2020.
04.08.2023 10:24:41 [Neues Deutschland]
Polizei in Brasilien: Erschießungen und Folter
In Brasilien verübt die Polizei bei Einsätzen gegen Dealer Massaker in Favelas. Es ist eine der blutigsten Wochen des Jahres: In den letzten Tagen starben in ganz Brasilien etliche Menschen bei Polizeieinsätzen. Am Mittwoch lieferten sich Polizisten und Drogendealer stundenlange Schusswechsel im Favelakomplex Penha in Rio de Janeiro. Mindestens zehn Bewohner starben, vier Menschen wurden verletzt, darunter ein Militärpolizist. Wegen der Polizeiaktion mussten mehrere Schulen geschlossen bleiben.
04.08.2023 10:36:40 [RT DE]
Eine Nachlese zum Afrika-Forum
Großkonferenzen in Zeiten des Krieges und der Sanktionen in Russland zu veranstalten, ist die hohe Kunst der Logistik. Wer von wo auch immer anreist, muss Zwischenlandungen einlegen, denn seit Ende Februar sind die meisten direkten Flugverbindungen nach Russland gekappt. Tausende Teilnehmer aus dem afrikanischen Kontinent folgten jedenfalls der Einladung des russischen Präsidenten Wladimir Putin.

Weder die komplizierte Anreise noch der erhobene westliche Zeigefinger, bloß nicht den russischen Präsidenten zu besuchen, schreckte diese Gäste ab.

04.08.2023 10:42:26 [Junge Welt]
Niger: Pakt unter Nachbarn
Die Putschregierung in Niger lehnt vor dem Ablauf eines Ultimatums am Wochenende die Wiedereinsetzung von Expräsident Mohammed Bazoum weiterhin ab. Seine Regierung weise »jegliche Einmischung in Nigers innere Angelegenheiten zurück« und werde sich keinen Drohungen beugen, »woher sie auch kommen«, bekräftigte am Mittwoch abend der Präsident der Junta, Abdourahamane Omar Tiani, in einer Fernsehansprache. Die westafrikanische Staatengemeinschaft ECOWAS hat harte Sanktionen gegen ihr Mitglied Niger verhängt und droht mit einem militärischen Einmarsch, sollten die Putschisten in Niamey die Macht nicht freiwillig wieder abgeben.
04.08.2023 12:25:48 [Amerika 21]
Unabhängigkeitstag in Peru von massiver Repression überschattet
Mit mehr als einer Woche Abstand hat die Polizei in Peru zahlreiche Personen festgenommen, die an den Protesten des "Dritten Marsch auf Lima" (amerika21 berichtete) gegen die Regierung von Dina Boluarte und den Kongress teilgenommen hatten. Betroffene und Anwälte prangern die willkürliche Art der Festnahmen und die Erfindung unbegründeter Anschuldigungen an.

Fast hundert Personen aus Lima und den Regionen Moquegua, Puno, Arequipa und Chiclayo, darunter viele Journalisten, wurden am vergangenen Wochenende in Haft genommen.

04.08.2023 12:38:32 [Anti-Spiegel]
Die Positionen der Mitglieder zur BRICS-Erweiterung
Die mögliche Erweiterung der BRICS (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) wird auf dem bevorstehenden Gipfel in Johannesburg am 22. und 24. August erörtert. Pretoria hat das Interesse von 40 Staaten an einem Beitritt zur Organisation gemeldet, aber die Positionen der Mitgliedsstaaten zu diesem Thema sind unterschiedlich, so Moskau.

Brasilien ist beispielsweise der Ansicht, dass die Kandidaten in Bezug auf die Erneuerung globaler Institutionen wie dem UN-Sicherheitsrat eine ähnliche Position wie BRICS einnehmen sollten.

04.08.2023 12:47:21 [Deutschlandfunk]
Explosion in Beirut
Am 4. August 2020 explodierten 2.750 Tonnen Ammoniumnitrat im Hafen der libanesischen Hauptstadt Beirut. Das Land und die Menschen haben sich bis heute davon nicht erholt. Auch nach drei Jahren wurde niemand zur Rechenschaft gezogen. Das, was am 4. August 2020 zwischen 18.00 und 18.07 Ortszeit passierte, übertraf alles, was sich die Bevölkerung je hätte vorstellen können.
Erst kam ein lauter Knall, dann eine weitere verheerende Explosion: 2.750 Tonnen Ammoniumnitrat, seit 2013 ungesichert im Hafen von Beirut gelagert, explodierten und machten Teile der Beiruter Innenstadt dem Erdboden gleich. Über 220 Menschen wurden getötet.

04.08.2023 14:11:18 [Junge Welt]
Eskalation in Ain Al-Hilweh
Trotz wiederholter Waffenstillstandsvereinbarungen kommt das palästinensische Flüchtlingslager Ain Al-Hilweh nicht zur Ruhe. Am vergangenen Wochenende eskalierten bewaffnete Auseinandersetzungen zwischen palästinensischen Fraktionen in dem Flüchtlingslager südlich von Beirut nahe der Küstenstadt Sidon. Ausgelöst wurden die Kämpfe durch einen Anschlag auf den Sicherheitschef der Fatah, Generalmajor Abu Ashraf Al-Armoushi, und vier seiner Begleiter. Die Zahl der Toten wird inzwischen mit mindestens zwölf angegeben, Dutzende Menschen wurden nach Angaben von Krankenhäusern in Sidon verletzt.
04.08.2023 14:22:07 [Amerika 21]
Die Spur des uruguayischen Drogenbosses über Dubai nach Bolivien
Der uruguayische Staatsbürger Sebastián Marset, nach dem international wegen Drogenhandels und Mordes gefahndet wird, soll sich im bolivianischen Santa Cruz aufhalten. Dies teilte der Kommandant der Spezialeinheit zur Bekämpfung des Drogenhandels (Felcn) von Santa Cruz, Yumor Justo Condori, auf einer Pressekonferenz mit. Marset wird verdächtigt, ein bedeutender Drogenhändler und Haupttäter im Mordfall des paraguayischen Staatsanwalts Marcelo Pecci zu sein.


04.08.2023 16:05:53 [Junge Welt]
Westen und Putsch in Niger: Trümmerhaufen
Die erste Reaktion des Westens auf den Militärputsch in Niger war die Drohung, den Konflikt zu internationalisieren, d. h. den Krieg im Sahel auszuweiten. Anderes fiel dem Westen nie ein, wenn es galt, Unbotmäßigkeit in der als Hinterhof betrachteten Region niederzuschlagen. Das Problem: Die Kräfteverhältnisse in der Welt ändern sich rasant. Aber Frankreich und die USA sind nicht bereit, auf ihren Status als militärgestützte Kolonialmächte zu verzichten. Lediglich die rechtswidrige Gewaltdrohung überließ der Westen dem Chef der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS), dem Präsidenten Nigerias, Bola Tinubu.
04.08.2023 17:59:19 [Amerika 21]
Kolumbien ernennt früheren Paramilitär- Chef zum Friedensvermittler
Um den "vollständigen Frieden zu erreichen" und weitere Aufklärung zu erlangen, hat der kolumbianische Präsident Gustavo Petro den ehemaligen Paramilitär Salvatore Mancuso zu einem "Friedensvermittler" ernannt.

Der Präsident erklärte, er habe beschlossen, Mancuso den gleichen Status zu gewähren, der bisher nur Mitgliedern von Farc-Dissidenten und Gruppen mit politischem Charakter zugestanden worden war.

05.08.2023 07:30:38 [Amerika 21]
Chile: USA sollen ihre Rolle beim Putsch gegen Allende offenlegen
Kurz vor dem 50. Jahrestag des Putsches gegen die sozialistische Regierung von Salvador Allende sollen die USA neue Dokumente freigeben, die Fragen über die Verwicklung des Weißen Hauses klären würden. Dies fordert Chiles Botschafter in den USA, Juan Gabriel Valdés, von der Regierung von Präsident Joe Biden.

"Wir wissen immer noch nicht, was Präsident Richard Nixon am Morgen des Militärputsches auf seinem Schreibtisch liegen hatte und wie er über den Putsch informiert wurde", sagte er im Interview mit der spanischen Nachrichtenagentur EFE.

05.08.2023 10:32:32 [Brave New Europe]
U.S. Leaders Are Split on China Policy
On the one hand, U.S. policy aims to constrain China’s economic, political, and military development because it has now become the United States’ chief economic competitor and thus enemy. On the other hand, U.S. policy seeks to secure the many benefits to the United States of its companies’ trade with and investments in China. U.S. debates over “decoupling” the two countries’ economies versus the milder version of the same thing—“de-risking”—exemplify, on both sides, U.S. policy’s split approach to China.
05.08.2023 12:31:15 [Tichys Einblick]
In Westafrika entsteht die 2. Front des Ukraine-Krieges
Der Putsch in Niger erschüttert die fragile post-koloniale Herrschaft Frankreichs über den nordwestafrikanischen Raum. Offiziell hatte Frankreich bereits in der Nachkriegszeit seine Herrschaft in der Region abgewickelt. Doch in vielen Staaten herrschte Paris mal sichtbarer, mal unsichtbarer. Mit dem CFA-Franc hat das französische Mutterland seine längst entlassenen Töchter an sich gebunden – und damit auch an den europäischen Wirtschaftsraum.

Was geschieht, wenn eine Nation in der Region versucht, aus dieser mütterlichen Bindung zu fliehen, hat Frankreich bereits in der Vergangenheit gezeigt.

05.08.2023 12:50:41 [Achgut]
Trump vor Gericht: Die Analyse der neuesten Anklage
Ex-Präsident Donald Trump ist nun in einem weiteren Verfahren der Angeklagte. Ihm wird Verschwörung zum Betrug an den Vereinigten Staaten vorgeworfen. Dabei werden ihm auch die Worte im Mund verdreht. Ein Blick in die US-Geschichte lässt allerdings vermuten, dass eine Verurteilung unwahrscheinlich ist.

Donald Trumps Schwierigkeiten mit einer politisierten Strafjustiz nehmen kein Ende. Während es sich bei den New Yorker Vorwürfen recht eindeutig um den vergeblichen Versuch eines Trump-hassenden Staatsanwalts handelt, sich irgendwie mit einer noch so an den Haaren herbeigezogenen Anklage zu profilieren, und bei der Anklage in Florida um Vorwürfe, die dem Augenschein nach zutreffen, aber bei keinem anderen Spitzenpolitiker so verfolgt wurden, zielt die neue Anklage in der Hauptstadt auf den Kern der Justizkampagne gegen Trump ab.

05.08.2023 13:00:48 [Amerika 21]
Die Verfassungskrise in Chile verschärft sich
Bloß keine Experimente – so ließe sich der Entwurf der sogenannten Expertenkommission für eine neue Verfassung für Chile vielleicht am besten beschreiben. Denn es ist ein schlichtes Dokument mit 134 Seiten, das die 24 vom Parlament ernannten "Experten" Anfang Juni nach dreimonatiger Arbeit vorgelegt haben. In 14 Kapiteln samt Übergangsregelungen werden grundlegende Themen wie Rechtsstaat, politisches System und Justizsystem abgehandelt. Neben der Definition Chiles als "sozialer und demokratischer Rechtsstaat" wird im Entwurf eine Sammlung sozialer Rechte festgeschrieben.
05.08.2023 14:08:12 [Neues Deutschland]
Kolumbien: Nicolás Petro bringt Staatschef Gustavo Petro in Not
Kolumbiens ambitionierter linker Präsident Gustavo Petro hat außer dem Widerstand der Rechten ein gewaltiges Problem mehr nach einem Jahr Amtszeit: Sein ältester Sohn Nicolás Petro will vor der Staatsanwaltschaft über illegale Wahlkampffinanzierung auspacken, um sich selbst Strafmilderung zu verschaffen. Am 3. August bekannte Nicolás Petro, dass im vergangenen Jahr illegale Gelder in den Wahlkampf seines Vaters geflossen sind, wie der mit dem Fall befasste Staatsanwalt Mario Burgos erklärte. Gustavo Petro soll laut Staatsanwaltschaft in diese Machenschaften zwar nicht eingeweiht gewesen sein, eine massive Belastung für die restlichen drei Jahre seiner Amtszeit wird es dennoch.
05.08.2023 16:01:19 [Anti-Spiegel]
Was über die Entwicklungen in und um Niger bekannt ist
Die militärische Führung der Wirtschaftsgemeinschaft Westafrikanischer Staaten (ECOWAS) hat Gewaltanwendung gegen Niger abgelehnt, wo Ende Juli ein Staatsstreich stattgefunden hat. Eine ECOWAS-Delegation, die nach Niger gereist war, verließ das Land, ohne sich mit der Rebellenführung zu treffen.

Nigers abgesetzter Präsident Mohamed Bazoum rief die internationale Gemeinschaft auf, bei der Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Ordnung zu helfen, und warnte, dass die Folgen des Putsches verheerende Auswirkungen außerhalb des Landes haben könnten.

05.08.2023 16:09:56 [Amerika 21]
Venezuela verweigert US-Diktat
Ein gemeinsames Offshore-Gasprojekt zwischen Venezuela und Trinidad und Tobago ist ins Stocken geraten, weil die Regierung von Nicolás Maduro die strikten Bedingungen ablehnt, die sich aus den US-Sanktionen gegen das Land ergeben.

"Die Venezolaner haben die von den US-Amerikanern gestellten Bedingungen nicht akzeptiert. Kurz und bündig", sagte der Premierminister von Trinidad und Tobago, Keith Rowley, im Interview mit lokalen Medien.

05.08.2023 17:55:30 [Junge Welt]
Geschichte Japans: Allianz der Reformer
Vor 30 Jahren kam es in Japan zu einem politischen Erdbeben: Am 9. August 1993 wurde Hosokawa Morihiro im japanischen Parlament von einer Koalition aus sieben Parteien und einer Faktion knapp zum neuen Premierminister gewählt. Damit war die 38jährige Alleinherrschaft der Liberaldemokratischen Partei (LDP) beendet.

Politische Verschiebungen hatten sich in den Jahren zuvor bereits angekündigt. Skandale erschütterten die politische Landschaft, seit November 1987 war es in der LDP viermal zu einem Chefwechsel gekommen.

05.08.2023 18:03:14 [Amerika 21]
Schleppende Aufarbeitung der schweren Polizeiübergriffe in Chile
Das Gericht hat nicht genügend Beweise dafür gesehen, das der Polizist Juan Felipe González Ganga den Schuss mit Schrotmunition aus nächste Nähe ins Gesicht eines 29-jährigen Demonstranten abgefeuert hat. Der Vorfall ereignete sich während der großen sozialen Proteste im Jahr 2019 in Chile. Helfer brachten den jungen Mann ins Stadtkrankenhaus, wo später ein teilweiser Sehverlust seines linken Auges festgestellt wurde. Im März 2020 lagen der Staatsanwaltschaft 6.568 Anzeigen von Menschenrechtsverletzungen vor, von denen 3.050 ohne Anklage blieben, die Verfahren vorläufig eingestellt wurden erst gar nicht ermittelt wurde.


05.08.2023 18:26:46 [Gela-News]
Taliban, CIA und das Rauschgift
Im Westen wird das Heroin knapp, nachdem rund 20 Jahre lang afghanisches Opium die Märkte flutete. Wie die "Neue Zürcher Zeitung" (NZZ) am 16. Juli zu berichten weiß, machen die Taliban erneut ernst mit dem Verbot des Anbaus von Schlafmohn. In einem Bericht heißt es: „In der Provinz Helmand, wo traditionell der Großteil des Opiums in Afghanistan angepflanzt wird, ist kaum noch Mohn zu finden. Fast alle Bauern haben in der neuen Saison unter dem Druck der Taliban auf Weizen umgestellt."
06.08.2023 07:16:22 [Anti-Spiegel]
Worum es im Niger wirklich geht
Bei der deutschen Berichterstattung über den Putsch in Niger wird in erster Linie davon gesprochen, dass die Demokratie in dem Land vor den Putschisten geschützt werden müsse. Das ist ein Vorwand für das „dumme Volk“, denn um Demokratie geht es dort nicht. Es geht um Uran, was von deutschen Medien manchmal sogar bestritten wird, weil Niger bei weitem nicht der größte Uran-Produzent der Welt ist.

So einfach liegen die Dinge jedoch nicht, wie der Kommentar eines Energiefachmanns zeigt, der bei "Bloomberg" veröffentlicht wurde.

06.08.2023 07:18:34 [Junge Welt]
Ambivalenter Protest
Israels Parlament hat sich in die Sommerpause verabschiedet. Die Erweiterung der sogenannten Justizreform ist somit auf den Herbst vertagt. In der Zwischenzeit wird man vorgeblich zu Einigungen mit der Opposition kommen, welche die Rigorosität der »Reform« entschärfen sollen. Entsprechend wird vermutlich auch die Protestbewegung eine gewisse Ruhepause einlegen. Es ist ja Sommer. Es ist heiß. Es ist auch Urlaubszeit.

Zur Frage, welchen weiteren Verlauf die Staatskrise nehmen wird, lässt sich schon jetzt einiges feststellen.

06.08.2023 10:18:48 [Tichys Einblick]
Niger: Die Gefahr eines Krieges wächst
Die Gefahr eines Krieges in Nordwestafrika ist immer noch nicht gebannt. Die neue Militärregierung in Niger, die sich am 26. Juli an die Macht geputscht hatte, hat internationalen Forderungen nach der Wiedereinsetzung des legitimen Präsidenten Mohamed Bazoum bisher nicht nachgegeben. Die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) hatte am vergangenen Sonntag eine 7-Tage-Frist gesetzt, um die alten Verhältnisse wiederherzustellen.

Nachdem am Donnerstag eine Unterhändlergruppe der ECOWAS ohne Ergebnis abgezogen war, hatte sich die Lage kontinuierlich verschlechtert.

06.08.2023 10:37:16 [RT DE]
Ukraine bald ohne Musks Satelliten-Internet?
Kaum fängt Russland an, Musks Starlink-Satelliten für Weltraum-Internet mit Störsendern zu blockieren und so Kiews Truppen deren wichtigstes Kommunikationsmittel zu entziehen, verschafft Musk auch persönlich Kiew und dessen Strippenziehern im Pentagon das nächste Problem. "Washington, ihr habt ein Problem. In der Ukraine!" So könnte man das Signal zusammenfassen, das Elon Musk gleichsam aus dem Orbit sendet, aus dem auch seine Starlink-Satelliten Internet-Signale weiterleiten. Weder das Weiße Haus noch das Pentagon wissen, wie sie reagieren sollen.
06.08.2023 12:07:59 [Telepolis]
Wagner-Gruppe in Niger: Kalter Krieg in der Sahel-Zone
Coup belt. Putsch-Gürtel, so wird die Sahelzone im Englischen genannt – aufgrund der zahlreichen Vorfälle, die sich im Sudan, Mali oder Tschad und nun, zum siebten Mal in weniger als drei Jahren, in Niger ereignet haben. Dabei ist Niger gerade das Land, das US-Außenminister Antony Blinken noch im März als demokratisches Vorbild bezeichnet hatte.

Angesichts der zunehmenden geopolitischen Bedeutung des Gebietes im Konflikt zwischen der transatlantischen und der eurasischen Allianz ist so bald auch keine Aussicht auf Besserung zu erwarten.

06.08.2023 14:00:59 [Der Freitag]
Senegal: Versuchung und Verzicht
Es sind seltsam unruhige Zeiten – erst halten Massenproteste gegen eine mögliche dritte Amtszeit von Präsident Macky Sall das sonst so stabile westafrikanische Land in Schach, dann wird Ousmane Sonko, Initiator der Demonstrationen, unter Hausarrest gestellt und bei öffentlichen Auftritten von der Polizei schikaniert. „Unser Land gibt derzeit kein vorteilhaftes Bild ab“, sagt der senegalesische TV-Journalist Ndoffène Coumba. Tatsächlich ist der Spielraum für die Opposition sieben Monate vor der Präsidentenwahl beschränkt. Auch beim Ranking in Sachen Pressefreiheit baut Senegal erkennbar ab.
06.08.2023 14:12:03 [Junge Welt]
Zeit der Carimba
Kampf gegen Feudalismus in Peru. Ein Leben für die Rechte der Bauern und indigene politische Prozesse. Das Bild eines Großgrundbesitzers, der die Haut eines indigenen Arbeiters mit einem glühenden Brennstab brandmarkt, hatte ihn schon als Kind geprägt. Später gründete er eine Guerillabrigade, tötete einen Polizisten, war Gefangener, Senator und wurde Zeuge historischer Ereignisse in Peróns Argentinien, Allendes Chile, Palmes Schweden und dem Mexiko der zapatistischen EZLN. In dem am 15. November 1934 in Cusco geborenen Peruaner Hugo Blanco Galdós schlummerte »ein natürlicher Impuls, der mich aufforderte, nach sozialer Gerechtigkeit und einer atembaren Welt zu suchen«. Am 25. Juni verstarb der Exguerillero in Uppsala.
06.08.2023 14:14:15 [Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek]
Bürgerkrieg in Israel?
Die Proteste gegen die »Justizreform« in Israel hatten ihr Ziel nicht erreicht. Dennoch gingen sie auch nach Verabschiedung des ersten Teils der »Reform« weiter. Sie dauern mittlerweile bereits seit über 30 Wochen an und brachten zwei Millionen Menschen auf die Straße.

Zehntausende demonstrierten am vergangenen Wochenende wieder in der Kaplanstraße in Tel Aviv, einer der belebtesten Hauptstraßen der Stadt. Demonstrationen fanden auch an 150 weiteren Orten in Israel statt. Tenor der Kundgebungen: Die Regierung habe mit der Verabschiedung dieser Gesetzgebung ihre Legitimität verloren.

06.08.2023 16:15:29 [Amerika 21]
Oberster Gerichtshof in Ecuador stoppt präsidiales Bergbaudekret
Das ecuadorianische Verfassungsgericht hat die Klage der Indigenenorganisation Conaie (Confederación de Nacionalidades Indígenas del Ecuador) gegen das präsidiale Dekret 754 zur Durchführung von Umweltkonsultationen für Bergbauaktivitäten zugelassen. Das Gericht erklärte, dass die Zulassung der Klage noch keine Entscheidung bedeute, dennoch werden alle bereits laufenden Konsultationen gestoppt. Diese sind die Voraussetzung dafür, dass das Umweltministerium Umweltlizenzen erteilen kann, die für die Zulassung neuer Projekte notwendig sind. Die Conaie sieht dies als einen als "Sieg für den sozialen Kampf und die Einheit des Volkes".
06.08.2023 17:59:17 [Gela-News]
Nachrichtenüberblick: MENA und Subsahara-Afrika – 31. Woche 2023
Syrien/Jemen/Libyen/Irak/Kongo/USA. Am 18. Juli 2023 hat der US-Kongress fünf Vorschläge abgelehnt, deren Annahme nationale Notstandsbefugnisse zugunsten des Präsidenten aufgehoben hätte. Einige reichen bis ins Jahr 2003 zurück Zu den betroffenen Ländern gehören Kongo, Jemen, Libyen, Syrien und Irak.
In Bezug auf diese Länder kann der Präsident weiterhin Dutzende von Sondervollmachten anwenden. Er kann beispielsweise drastische Wirtschaftssanktionen, also auch einen Wirtschaftskrieg, verhängen, Vermögenswerte einfrieren oder Reisebeschränkungen erlassen, ohne den Kongress zu fragen.

06.08.2023 18:02:04 [Gela-News]
Kurznachrichten Libyen 30.07. bis 05.08.2023
Laut dem libanesischen Sender Al-Jadid brach Hannibal Gaddafi infolge seines Hungerstreiks erneut zusammen und wurde in ein Krankenhaus eingeliefert. Er hat inzwischen 25 kg Gewicht verloren.
Trotz lebensbedrohlicher Blutwerte will Hannibal seinen Hungerstreik fortsetzen.
Die Verschlechterung seines Gesundheitszustands wurde von Hannibals Anwalt bestätigt. Das Nationale Menschenrechtskomitee Libyen macht in einer Erklärung die schiitische Amal-Bewegung für die Menschenrechtsverletzungen verantwortlich, denen Hannibal Gaddafi ausgesetzt ist.

07.08.2023 07:08:30 [RT DE]
Westafrika bereitet sich auf einen regionalen Krieg vor
Der patriotische Militärputsch von vergangener Woche in Niger, der als Reaktion auf das Versäumnis des vorherigen Regimes ausgeführt wurde, angesichts zunehmender terroristischer Bedrohungen die Sicherheit seiner Bürger zu gewährleisten, entwickelt sich rasant zum Auslöser für etwas, das bald zu einem regionalen Krieg in Westafrika ausarten könnte. Die Staaten der Region ergreifen Partei, noch bevor das Ultimatum der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) abläuft, das verlangt, den gestürzten Präsidenten Mohamed Bazoum wieder an die Macht zu bringen oder sich einer wahrscheinlich von Frankreich unterstützten und von Nigeria angeführten Invasion zu stellen.


07.08.2023 07:15:07 [Amerika 21]
Neuer Schritt im Friedensprozess in Kolumbien
Auf einer Großveranstaltung haben die kolumbianische Regierung und die Nationale Befreiungsarmee (ELN) in der Hauptstadt des Landes das Nationale Komitee für die Beteiligung der Gesellschaft eingesetzt. Damit ist ein Verhandlungsergebnis am selben Tag umgesetzt worden, an dem ein 180-tägiger bilateraler Waffenstillstand mit der Guerilla began.

Damit markierte der vergangene Donnerstag ein Datum zweier großer Erfolge des Friedensdialogs.

07.08.2023 07:30:19 [Gela-News]
Niger – Ereignisse, Analysen, Meinungen in der 31. Woche
Während Tausende Menschen in Niger für die Junta auf die Straße gehen, sorgt der Militärputsch international für scharfe Kritik. Die ECOWAS-Staaten verhängen nun Sanktionen. Doch das Land zu isolieren, dürfte schwierig werden. Dieser Sonntag, der 30. Juli, wird der nigrischen Bevölkerung im Gedächtnis bleiben. Vor einem ziegelroten Gebäude der französischen Botschaft in Niamey demonstrieren Tausende Menschen. Sie versuchen, sich ihren Weg in das Gebäude zu bahnen, schlagen Scheiben ein, reißen das Schild mit der Aufschrift >Ambassade de la République Francaise< ab, treten darauf herum und hängen an dessen Stellen nigrische und russische Flaggen auf.
07.08.2023 10:39:36 [Brave New Europe]
Debunking some myths about coups in Africa
With the military coups observed in some of the 55 countries of the #African continent, speculations and grandiose statements abound. Most commentators talk about a “return” of coups and #democracy in “retreat”.

This mainstream account (shared by many Africans) is false. Because it does not have the basic facts right. Any investigation should start by having basic facts and concepts right.

Unfortunately, in the case of Africa, this is always too much a demand. That’s why incapacitating clichés and myths abound.

This mainstream account (shared by many Africans) is false. Because it does not have the basic facts right. Any investigation should start by having basic facts and concepts right.

07.08.2023 12:41:21 [Junge Welt]
Israel: Schlecht fürs Geschäft
Das Scheitern der Antiregierungsproteste in Israel, die ersten Schritte der sogenannten Justizreform der Regierung zu stoppen, hat bei Investoren, Managern und Marktbeobachtern Illusionen über die Zukunft der israelischen Wirtschaft zerstört. Kapitalistisches Wachstum setzt Vertrauen in stabile (liberale) Verhältnisse voraus. Ist es gebrochen, winkt die Wirtschaftskrise. Die US-Investmentbank Morgan Stanley stufte die Kreditwürdigkeit Israels Ende Juli herab. Sowohl die US-Bank J. P. Morgan als auch die Citibank warnten ihre Kunden nach der Verabschiedung des jüngsten Gesetzes vor Investitionen in Israel.
07.08.2023 12:45:58 [Amerika 21]
Im Chile der Unidad Popular: "Ein würdevolles Zuhause"
Salvador Allende startete das ambitionierteste Programm in der Geschichte des öffentlichen Wohnungsbaus Chiles. Im Jahr 1910, im selben Jahr, in dem Chile den 100. Jahrestag seiner Unabhängigkeit feiert, schreibt der Pädagoge Alejando Venegas Sinceridad, eine Reihe von Briefen, die an den Präsidenten der Republik, Ramón Barros Luco, gerichtet sind. Darin prangert er die mangelhafte Stadtentwicklung an. Den Ursprung sieht er darin, dass diese Aufgabe leichtfertig den Gemeinden übertragen wurde. Sie seien so zu einer einflussreichen Macht bei Wahlen und in der Wirtschaft geworden – fest in den Händen skrupellosester und unmoralischer Gruppen.
07.08.2023 14:18:01 [Amerika 21]
Bolivien und Venezuela wollen in die Brics-Gruppe
Boliviens Botschafterin in Russland, María Luisa Ramos, hat bestätigt, dass ihr Land offiziell den Wunsch geäußert hat, der Brics-Gruppe beizutreten. Eine entsprechende Note sei den Mitgliedsländern zugestellt worden, sagte die Diplomatin.

Das Staatenbündnis sei eine geeignete Plattform für den Aufbau einer multipolaren Welt, da "es einen demokratischen Dialog und neue Organisationen und Institutionen gibt". Bolivien wolle "aktiv zu Räumen des politischen Dialogs in der Welt und zu neuen Ansätzen der Integration mit Souveränität beitragen".

07.08.2023 16:05:27 [Junge Welt]
Krisenregion Sahel: Rückhalt für Putschisten wächst
Vor dem Ablauf des Ultimatums gegen die Putschisten in Niger hat in mehreren Staaten Afrikas der Widerstand gegen eine Militärintervention der ECOWAS zugenommen. Die westafrikanische Wirtschaftsgemeinschat hatte der nigrischen Junta eine Frist bis zum Sonntag abend gesetzt, um den gestürzten Präsidenten Mohammed Bazoum wieder ins Amt zurückzubringen, und für den Fall, dass dies nicht geschehe, mit einem möglichen Einmarsch in das Land gedroht. Die ECOWAS-Militärchefs hatten am Freitag konkrete Pläne dafür fertiggestellt.
07.08.2023 16:12:38 [RT DE]
Algeriens geostrategische Rolle bei einem möglichen Stellvertreterkrieg in Afrika
Westafrika bereitet sich auf einen regionalen Krieg vor, weil es in zwei klar definierte Blöcke gespalten ist hinsichtlich der Frage, ob man nach dem potenziell bahnbrechenden patriotischen Putsch der vergangenen Woche nach Niger einmarschieren oder dieses Land verteidigen sollte. Die vorangegangene Analyse erklärt die sich rasch entwickelnde militärisch-strategische Dynamik ausführlicher. Sie lässt sich so zusammenfassen, dass die Voraussetzungen für ein nächstes Stellvertreterschlachtfeld im Neuen Kalten Krieg gegeben zu sein scheinen.
07.08.2023 17:38:50 [Junge Welt]
Khan ausgeschaltet
Für seine Partei ist es »Entführung mit vorgehaltener Waffe«. So bezeichnet die Pakistan Tehreek-e-Insaf (PTI) die am Sonnabend erfolgte Verurteilung und Festnahme ihres Parteichefs Imran Khan. Ein Gericht in Islamabad befand den im vergangenen Jahr per Misstrauensvotum gestürzten Regierungschef der Bereicherung im sogenannten Toshakhana-Fall für schuldig und verurteilte Khan zu drei Jahren Haft. Damit einher geht ein Verbot der politischen Ämterübernahme für die nächsten fünf Jahre.
07.08.2023 17:49:40 [Amerika 21]
Ganzer Bezirk in El Salvador von Soldaten und Polizisten umstellt
Der Präsident von El Salvador, Nayib Bukele, hat im Morgengrauen des 1. August das Departamento Cabañas im Norden des Landes von rund 7.000 schwer bewaffneten Soldaten und 1.000 Polizisten umstellen lassen.

Die Maßnahme soll dazu dienen, Bandenmitglieder, die sich dorthin zurückgezogen hätten, aufzuspüren und zu verhaften. Ihre Nachschubketten sollen unterbrochen werden. Bukele sagte, die Belagerung werde so lange aufrechterhalten, bis die Operationen alle Bandenmitglieder ausschalten konnte.

07.08.2023 18:00:56 [Anti-Spiegel]
Greifen die ECOWAS-Staaten Niger an?
Frankreich stellt sich offen auf die Seite des gestürzten Präsidenten und hat die Rebellen in Niger aufgefordert, die Drohung einer militärischen Invasion durch die ECOWAS „ernst zu nehmen“. Außerdem erklärte der französische Verteidigungsminister, er halte Ultimatum der ECOWAS an die Rebellen in Niger für unterstützenswert.

Da Mali und Burkina Faso, die die französischen Truppen und sogar französische Medien und NGOs aus ihren Ländern geworfen haben, erklärt haben, sie würden eine Intervention der ECOWAS in Niger als Kriegserklärung gegen sich selbst betrachten, droht in Westafrika ein Flächenbrand.

08.08.2023 07:33:56 [Qantara]
Sprachenstreit in Algerien
Im Juni 2022 machte der algerische Präsident Abdelmadjid Tebboune internationale Schlagzeilen mit seiner Ankündigung, Englisch werde Unterrichtsfach an den Grundschulen Algeriens. Im Mai dieses Jahres ging er noch einen Schritt weiter und kündigte für die weiterführenden Schulen ein Lernprogramm zur Förderung des Englischen an, um die "Beschäftigungskrise“, wie er es nennt, zu bewältigen.

Nach dieser Ankündigung des Präsidenten wies der Generalsekretär des Ministeriums für Hochschulbildung die Direktoren der Universitäten an, sich für das Studienjahr 2023/2024 auf die Einführung von Englisch als Sprache der Lehre vorzubereiten.

08.08.2023 07:35:39 [RT DE]
Uranvorkommen in Niger: Für Frankreich steht viel auf dem Spiel
Der französische Präsident Emmanuel Macron reagierte umgehend auf einen innerstaatlichen Konflikt, der 6.000 Kilometer von Paris entfernt stattfand. Er verkündete, dass Frankreich, ohne zu zögern, auf jegliche Bedrohung gegen französische Interessen reagieren werde, nachdem ein militärisch geführter Putsch über die ehemalige französische Kolonie Niger gefegt war. Was könnte Macron am Militärputsch im uranreichen Niger so beunruhigt haben, fragt man sich. Die Anführer des Putsches haben deutlich gemacht, dass jede Intervention von außen mit Gegengewalt beantwortet wird.
08.08.2023 07:53:27 [Brave New Europe]
Niger is Fourth Sahel Country with Anti-Western Coup
At 3 a.m. on July 26, 2023, the presidential guard detained President Mohamed Bazoum in Niamey, the capital of Niger. Troops, led by Brigadier General Abdourahmane Tchiani closed the country’s borders and declared a curfew. The coup d’état was immediately condemned by the Economic Community of West African States, by the African Union, and by the European Union.

Both France and the United States—which have military bases in Niger—said that they were watching the situation closely.

08.08.2023 10:28:30 [Amerika 21]
Regierung von Kolumbien verdreifacht Mittel für Trinkwasser
Die Ministerin für Wohnungswesen, Städte und Territorium in Kolumbien, Catalina Velasco, hat bekannt gegeben, dass die Regierung von Gustavo Petro die staatlichen Mittel für den Zugang der Bevölkerung zu Trinkwasser verdreifacht hat.

"Wir arbeiten daran, den Zugang zu Trinkwasser für alle Kolumbianer zu garantieren", sagte Velasco. Dafür habe die Regierung 120 Projekte aufgelegt. Die Ministerin nannte einige Vorhaben, die sich zum Teil schon in der Umsetzung befinden. I

08.08.2023 12:23:01 [Unsere Zeit]
ECOWAS bereitet Intervention in Niger vor
Die militärische Planung für eine Intervention in Niger sei abgeschlossen, hat die Wirtschaftsgemeinschaft Westafrikanischer Staaten (ECOWAS) am Freitag in Abuja nach einem Treffen der Generalstabschefs der ECOWAS-Mitgliedsstaaten erklärt. Der Kommissar für Politische Angelegenheiten und Sicherheit des Staatenverbunds, Abdel-Fatau Musah, sagte: „Alle Elemente einer möglichen Intervention wurden bei diesem Treffen ausgearbeitet, einschließlich der erforderlichen Ressourcen, aber auch wie und wann wir die Streitkräfte einsetzen werden.“
08.08.2023 15:57:06 [Junge Welt]
Putsch und Folgen: Verseuchtes Land
Niger: Uranabbau seit Jahrzehnten in französischer Hand. Staatskonzern hinterlässt verstrahlten Abraum und zieht weiter. Niger ist eines der Länder, in denen weltweit am meisten Uran abgebaut wird. Bezogen auf die EU kommt von dort die größte Menge des Metalls. Im Jahr 2021 wurden laut Statista 2.905 Tonnen Uran aus dem afrikanischen Land in die EU importiert, gefolgt von Kasachstan mit 2.753 und Russland mit 2.358 Tonnen. Danach folgen Australien und Kanada. Andere Länder sind zu vernachlässigen.
08.08.2023 16:09:38 [Amerika 21]
In Kolumbien im Jahr 2023 bereits fast 100 politische Morde
Im ersten Halbjahr 2023 hat die kolumbianische Ombudsstelle für Menschenrechte 92 Morde an sozialen Aktivisten und Verteidiger der Menschenrechte registriert. Das geht aus ihrem am 21. Juli veröffentlichten Bericht hervor. "Eine Zahl, die die nach wie vor bestehende Gewalt gegen Führungskräfte in den jeweiligen Landesteilen deutlich macht", betonte der Ombudsmann Carlos Camargo Assis.

Die zwischen Januar und Juni am stärksten betroffenen sozialen Bereiche waren Gemeindeaktivisten mit 22 Morden, Gemeinschaftsführer mit 20 und indigene Führungspersonen mit 16 Morden.

09.08.2023 07:10:35 [Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek]
Ein neues Selbstbewußtsein
Der Umsturz im westafrikanischen Niger hat größere Wellen ausgelöst als zunächst angenommen. Und er macht ein völlig neues Selbstbewußtsein deutlich, das nicht nur in Afrika Konturen gewinnt.

Das wachsende Elend der Menschen im Niger dürfte einer der Beweggründe gewesen sein für die Entscheidung der Kommandeure der Präsidentengarde, den gewählten Präsidenten seines Amtes zu entheben.

09.08.2023 07:16:49 [Brave New Europe]
Imran Khan
Imran Khan was last week sentenced to three years in prison – and a five year ban from politics – for alleged embezzlement of official gifts. This follows his removal as Prime Minister in a CIA engineered coup, and a vicious campaign of violence and imprisonment against Khan and his supporters.

It is currently illegal in Pakistan to publish or broadcast about Khan or the thousands of new political prisoners incarcerated in appalling conditions. There have been no protests from the UK or US governments.

09.08.2023 12:18:05 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
Lula, der Gratwanderer
Das erste halbe Jahr der neuen Regierung unter Luís Inácio Lula da Silva neigt sich dem Ende zu. Vielfältige Herausforderungen stehen an. Während langsam aber sicher der Vorhang für Ex-Präsident Jair Messias Bolsonaro fällt – angesichts der fortgeschrittenen Ermittlungen in diversen Strafverfahren womöglich sogar bald der vergitterte –, versucht die neue Regierung unter Luíz Inácio „Lula“ da Silva ihre progressive Agenda umzusetzen. Hierzu muss der 77jährige fast täglich eine schwierige Gratwanderung zwischen den verschiedenen Interessen und Lagern innerhalb und außerhalb seiner Koalition vollziehen.
09.08.2023 14:00:03 [RT DE]
Reden wir über Neokolonialismus, Rohstoffraub und Flüchtlingsrouten
Die Drohung einer militärischen Intervention von Nigeria im Nachbarstaat Niger scheint vorerst gebannt. Doch die Neokolonialisten im Westen, vor allem Frankreich und die USA, werden mittels ihrer Militärbasen in Niger mit Zähnen und Klauen versuchen, ihre Vorherrschaft im Land zu erhalten. Vergangenen Samstag, einen Tag bevor das Ultimatum am 6. August ablief, in dem der nigerianische Präsident Bola Tinubu den neuen militärischen Machthabern im Nachbarland Niger eine militärische Intervention zur Wiedereinsetzung des von den Putschisten gestürzten Präsidenten gestellt hatte, hat der Senat des ölreichen westafrikanischen Staates Nigeria Präsident Tinubu die Zustimmung zur Invasion Nigers verweigert.
09.08.2023 14:08:49 [Junge Welt]
Zivilist ist neuer Premier Nigers
Die Junta in Niger hat vor dem Krisentreffen der westafrikanischen Staatengemeinschaft ECOWAS am Donnerstag einen Zivilisten zum neuen Ministerpräsidenten ernannt. Wie ein Sprecher der Putschisten am Montag abend mitteilte, tritt der Ökonom Ali Mahamane Lamine Zeine das Amt an. Lamine Zeine studierte nicht zuletzt in Marseille und in Paris; er verfügt über langjährige Erfahrung in den nigrischen Regierungsapparaten und amtierte von 2003 bis 2010 in Niamey als Finanzminister. Anschließend arbeitete er für die Banque africaine de développement, die Afrikanische Entwicklungsbank.
09.08.2023 15:55:52 [Telepolis]
Niger: Eine Militär-Intervention wird teuer
"Radio France International" behauptet, die Wirtschaftsgemeinschaft Westafrikanischen Staaten Ecowas (resp. Nigeria) sei bereit 25.000 Soldaten auszuheben, um den Militärputsch im Niger mit Gewalt zurückzurollen. Das klingt gut, reicht aber bei Weitem nicht, verfügt Niamey doch ebenfalls über 25.000 Mann.

Spätestens seit dem Ukraine-Krieg gehört es zum Allgemeingut, dass man für eine erfolgreiche Intervention möglichst die dreifache Menge an Soldaten (und Material) aufbringen sollte wie der Verteidiger.

09.08.2023 15:58:59 [Junge Welt]
US-Hinterhofpolitik: Intervention droht
Haiti versinkt erneut in Gewalt und Chaos. Nach einer mehrmonatigen scheinbaren Waffenruhe seitens der Banden infolge der sogenannten Operation Bwa Kale, bei der seit Ende April rund 200 mutmaßliche Mitglieder von rudimentär bewaffneten zivilen Gruppen gelyncht wurden, nimmt die Gewalt wieder zu. Insgesamt stieg die Zahl der Tötungsdelikte nach UN-Angaben bis Juni im Vergleich zum zweiten Halbjahr 2022 um 67,5 Prozent auf 2.094 Fälle an. Laut UNICEF-Meldung vom Montag wurden in den ersten sechs Monaten des Jahres fast 300 bestätigte Entführungen und Verschleppungen gemeldet.
09.08.2023 16:07:38 [Amerika 21]
34 Länder nehmen am kommenden Brics-Gipfel in Südafrika teil
Die südafrikanische Ministerin für internationale Beziehungen und Kooperation, Naledi Pandor, hat bei einer Pressekonferenz am Montag mitgeteilt, dass bislang 34 Länder ihre Teilnahme an Treffen im Zusammenhang mit dem bevorstehenden Gipfel der Brics-Staaten zugesagt haben.

Dieser findet vom 22. bis 24. August in Johannesburg unter dem Motto "Brics und Afrika: Partnerschaft für wechselseitig beschleunigtes Wachstum, nachhaltige Entwicklung und inklusiven Multilateralismus" statt. Südafrika hat derzeit den Vorsitz des Bündnisses inne.

09.08.2023 16:12:19 [Overton-Magazin]
Die neue Weltmacht Indien
Indien ist eine neue Weltmacht. Und es bewegt sich zwischen Westen und Osten, zwischen Russland, China und den Vereinigten Staaten. Der Aufschrei verhallte schnell. Nachdem Russland am 24. Februar 2022 den Krieg gegen die Ukraine begonnen hatte, wurde in der Uno eine Resolution vorgelegt, in der die Mitglieder die „Aggression“ gegen das osteuropäische Land „auf das Schärfste verurteilen“ sollten. Russland stimmte dagegen. China und die Vereinigten Arabischen Emirate enthielten sich. Ebenso Indien. Kurz darauf besuchte eine Abordnung russischer Minister New Delhi, um über die Lieferung von Öl zu verhandeln.
09.08.2023 16:17:40 [Gela-News]
Gefangen gehaltener Hannibal al-Gaddafi schwebt in Lebensgefahr
Seit seiner Verschleppung im Jahr 2015 wird Hannibal al-Gaddafi in einem Beiruter Gefängnis ohne Anklage oder Gerichtsverhandlung gefangen gehalten. Als Protest befindet er sich im Hungerstreik.

Marinella Correggia weist im italienischen Manifesto auf die erschütternde Situation der Gefangenschaft von Hannibal Gaddafi im Libanon hin. Sie schreibt: „Sein Leben ist in Gefahr, da er sich seit Juni aus Protest im Hungerstreik befindet, der nur durch mehrere Krankenhausaufenthalte unterbrochen wurde. Berichten zufolge hat er bereits 25 Kilogramm abgenommen.“

10.08.2023 07:01:46 [Unsere Zeit]
Vor dem BRICS-Meeting in Südafrika
Der russische Präsident Wladimir Putin wird am diesjährigen Treffen der BRICS-Staaten vom 22. bis zum 24. August in Südafrika nicht teilnehmen. Die südafrikanische Führung unter Präsident Cyril Ramaphosa hätte sich dem Risiko massiver Sanktionen und möglicher Verluste von Exporteinnahmen ausgesetzt, wenn sie der Forderung des „Wertewestens“, das russische Staatsoberhaupt zu verhaften, nicht nachgekommen wäre.

Dieser außergewöhnliche Umstand macht die Schwäche und Angreifbarkeit einzelner BRICS-Staaten deutlich.

10.08.2023 07:34:32 [RT DE]
Warum Niger eine neue Front im neuen Kalten Krieg ist
Ein Militärputsch in einem armen afrikanischen Land ist keine Neuheit. Das Militär des westafrikanischen Staates Niger hat die bisher amtierende Regierung durch einen Putsch gestürzt und damit die Voraussetzungen für eine neue Konfrontation mit dem Westen geschaffen. Niger befindet sich in einer ähnlichen Situation wie die meisten Staaten in Westafrika, nachdem sein ehemaliger Kolonialherr Frankreich für lange Zeit die finanzielle und militärische Macht über das Land ausgeübt und sich in die inneren Angelegenheiten des Landes eingemischt hatte.
10.08.2023 10:13:47 [Junge Welt]
Kaukasus: Exklave ausgehungert
Der ehemalige Chefankläger am Internationalen Strafgerichtshof, Luis Moreno Ocampo, hat Aserbaidschan Völkermord an den Armeniern in der international nicht anerkannten Republik Arzach (Bergkarabach) vorgeworfen. In einem am Mittwoch veröffentlichten Gutachten schreibt Ocampo, es gebe in Karabach keine Krematorien oder Machetenangriffe. Die Waffe des Genozids sei in diesem Fall der Hunger. Eine Bevölkerungsgruppe systematisch der notwendigen Lebensmittel zu berauben, sei nach der Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes ebenso ein Genozid wie es direkte Tötungsakte seien.
10.08.2023 10:32:03 [RT DE]
Die Aktuelle Politjustiz und ihre Ursachen
Ob Donald Trump in den USA, Pakistans Ex-Präsident Imran Khan oder der anhaltende Krieg gegen den Terrorismus – eines ist allen gemeinsam: Das Prinzip der Unschuldsvermutung löst sich auf. Binnen weniger Tage wurden zwei ehemalige Staatspräsidenten vor Gericht gestellt. Imran Khan wurde in Pakistan ohne Anhörung von Zeugen wegen des Verkaufs von Gastgeschenken während seiner Amtszeit 2018–2022 zu drei Jahren Haft verurteilt. Für politische Ämter im Atomstaat Pakistan mit einer Bevölkerung von über 230 Millionen Menschen zu kandidieren, ist ihm ebenso untersagt. Damit kann er bei den kommenden Wahlen im Herbst nicht antreten.
10.08.2023 12:24:12 [Unsere Zeit]
Zur Bedeutung des Putsches in Niger
Ein Putsch in Niger – das wäre noch vor wenigen Jahren nichts gewesen, was die sattgegessene, herrschaftsgewohnte deutsche Bourgeoisie zu einem Klick auf irgendein landesübliches Nachrichtenportal veranlasst hätte. Ein Putsch in Afrika? Das kenne man, in Niger sowieso – da hätten wohl wieder irgendwelche Offiziere ein mageres Hühnchen mit irgendeinem Lokalfürsten zu rupfen, so lautete meist die gängige Meinung, und so mancher verkappte Kolonialnostalgiker ließ Seufzer fahren wie denjenigen, den der australische Ex-Premierminister John Howard im Juli von sich gab: dass nämlich die Kolonialzeit „das Glücklichste“ gewesen sei, das einem Land widerfahren konnte.
10.08.2023 12:30:56 [Telepolis]
Wie stehen die Chancen Donald Trumps auf einen Wahlerfolg?
Hat sich denn die ganze Welt gegen Donald J. Trump verschworen? Wenn man seinen Fans am rechten Rand Glauben schenkt, ja. Feststeht, ein neues rechtliches Verfahren des US-Justizministeriums (DOJ) bringt den ehemaligen Präsidenten ernsthaft in Bedrängnis.

In der Anklageschrift wird dem Präsidenten vorgeworfen, sich wissentlich zum Zweck der Wahlmanipulation mit ungenannten Dritten verschworen zu haben.

Trumps herkömmliche Taktik, Richterschaft und Geschworene davon zu überzeugen, Straftaten "nicht wissentlich oder willentlich" begangen zu haben, könnte aufgrund der Beweislast dieses Mal als Ausrede ausfallen.

10.08.2023 12:44:55 [RT DE]
Was der Westen in Bezug auf BRICS nicht versteht
Westliche Experten argumentieren, dass die BRICS-Staaten "Gefahr laufen, zu Vasallen Chinas zu werden", und behaupten, dass die anderen Mitglieder der Gruppe (Brasilien, Russland, Indien und Südafrika) in Bezug auf ihre wirtschaftliche Macht und ihren Einfluss umfassend von Peking dominiert werden.

Laut einem kürzlich erschienenen Artikel der "Financial Times" hat dies die BRICS zu einem Stellvertreter für Chinas eigene Rivalität mit den USA gemacht, wobei Peking seine Partner in die Konfrontation hineinzieht.

10.08.2023 12:46:39 [Junge Welt]
Lateinamerika: Rechte macht sich bereit
Gut eine Woche vor der Stichwahl zum Präsidentenamt am 20. August machen die Kandidaten in Guatemala auf ganz unterschiedliche Weise Wahlkampf. Der überraschend auf dem zweiten Platz gelandete Bernardo Arévalo vom sozialdemokratischen Movimiento Semilla setzt auf Inhalte, gut besuchte Wahlkampfveranstaltungen und Diskussionsrunden. Waren vor der ersten Runde der Wahlen teilweise nur wenige Dutzend Zuhörer gekommen, füllen mittlerweile Tausende die Veranstaltungen der Partei.

Seine Kontrahentin bei der Wahl ist Sandra Torres.

10.08.2023 15:55:22 [Neues Deutschland]
Ecuador: Massaker, Morde, Aufstände
Der Malecón von Guayaquil ist verwaist. Es ist Mittagszeit und nur ein paar Angestellte aus den umliegenden Büros sind zum Mittagessen oder auf einen schnellen Kaffee an der Promenade von Ecuadors größter Stadt unterwegs. Darunter auch Juan Acosta, Anwalt für Arbeitsrecht bei der Gewerkschaft der Bananen-, Landwirtschaftsarbeiter und Kleinbauern (ASTAC). »Hier, nur ein paar Steinwürfe entfernt von unserem Büro, ist der Staatsanwalt Édgar Escobar im vergangenen September von Killern vor dem Gebäude der Staatsanwaltschaft ermordet worden – auf offener Straße am helllichten Tag niedergeschossen«, erklärt der 34-jährige Jurist.
10.08.2023 17:47:43 [TAZ]
Ecuador: Präsidentschaftskandidat getötet
Der Mord an Fernando Villavicencio trägt die Handschrift von Profikillern. Mit drei Schüssen in den Kopf wurde der 59-jährige Präsidentschaftskandidat im Anschluss an eine Wahlkampfveranstaltung in einer Schule im Norden Quitos, der Hauptstadt Ecuadors, am Mittwoch gegen 18.20 Uhr förmlich hingerichtet.

Villavicencio war einer von acht Präsidentschaftskandidaten, die bei den Wahlen für das höchste Staatsamt am 20. August kandidieren. Und er war zugleich derjenige, der sich besonders vehement gegen die omnipräsente Korruption ausgesprochen hatte.

11.08.2023 07:05:10 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Gefährlicher Riss
Seit der Finanz- und Wirtschaftskrise von 2008, der Great Recession, ist die US-amerikanische Linke nicht nur zahlenmäßig größer geworden, sondern auch politisch einflussreicher. Bernie Sanders, der schon sein ganzes Leben Sozialist ist, konnte bei den letzten beiden Vorwahlkämpfen um die Nominierung als Präsidentschaftskandidat der Demokraten achtbare Resultate erzielen. Im Kongress ist das Bündnis der zum linken Flügel der Demokraten gehörendenden Abgeordneten, der sogenannte "Progressive Caucus", auf über 100 Mitglieder angewachsen.
11.08.2023 10:29:08 [TAZ]
Ecuador: Ein Land schmiert ab
Der Mord an Präsidentschaftskandidat Villavicencio offenbart den Abstieg des einstigen Vorzeigelandes Ecuador. Das liegt auch an neoliberaler Politik. Ecuador galt lange als friedliche Insel in einer überaus konfliktreichen Region. Auftragsmorde, Gefängnisaufstände, überbordende Korruption wurden mit dem benachbarten Kolumbien assoziiert, aber nicht mit Ecuador. Die mit Regenwald gesegnete, mit Vulkanen gespickte und über die Galapagosinseln verfügende Republik galt lange als sicher, und davon profitierte auch der Tourismussektor. Geschichte. Seit gestern gilt nach dem brutalen Mord an Präsidentschaftskandidat Fernando Villavicencio der landesweite Ausnahmezustand für 60 Tage.
11.08.2023 12:25:30 [Telepolis]
Niger: Kriegsgefahr in Afrika wächst
Zumindest vorläufig soll es bei der Drohung mit dem militärischen Knüppel bleiben. Auf diese kurze Formel lässt sich die Beschlusslage des gestrigen Sondergipfels der zuständigen Regionalorganisation – in diesem Falle handelt es sich um die westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft, französisch Cedeao und englisch: Ecowas abgekürzt – bringen.

So enthält der Punkt (k) ihrer Abschlusserklärung die Ankündigung, die für militärischen Druck zuständige Eingreiftruppe aufzustellen und bereitzuhalten; doch der darauffolgende Punkt L. läuft darauf hinaus, es zunächst einmal mit friedlichen Mitteln zu probieren, um dieselben Ziele zu erreichen.

11.08.2023 12:51:17 [Amerika 21]
"Historischer Pakt" in Kolumbien
Mit bemerkenswerten Ergebnissen und dem angekündigten Kampf der Opposition feierte die Regierung des Historischen Paktes in Kolumbien unter der Leitung von Gustavo Petro und Francia Márquez am Montag ihren ersten Jahrestag.

Vor einem Jahr legte Petro vor Tausenden von Menschen und einem Dutzend Staatsoberhäuptern, die an seiner Amtseinführung teilnahmen, seine "zehn Gebote" und Verpflichtungen dar. An erster Stelle, sagte er, werde er für einen echten und endgültigen Frieden in diesem südamerikanischen Land arbeiten.

11.08.2023 14:08:31 [Junge Welt]
Westafrika: ECOWAS rudert zurück
Der Gegenwind, der Nigerias Präsident Bola Tinubu zuletzt im eigenen Land entgegenschlug, scheint Wirkung gezeigt zu haben: Der derzeitige Vorsitzende der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS erklärte am Donnerstag zum Auftakt einer Sitzung zur Lage im benachbarten Niger, es sei wichtig, der Diplomatie Priorität zu verleihen. Bislang hatten elf der 15 ECOWAS-Staaten mit Gewalt gedroht, sollte die »demokratische Ordnung« nach dem Militärputsch gegen Präsident Mohammed Bazoum nicht wiederhergestellt werden.
11.08.2023 16:03:39 [Politische Analyse]
Gescheitert im Sahel
Was am Mittwoch noch in westlichen Medien als Putschversuch dargestellt worden war, hat sich inzwischen zu einem weiteren Machtwechsel in der Sahelzone entwickelt. Angeführt wurde der Umsturz vom Chef der Präsidentengarde, General Omar Tchiani, der schon während der Amtszeit des vorherigen Präsidenten, Mahamadou Isoufou, diese Funktion innehatte. Es handelt sich also um jemanden, der seit Jahren im Zentrum der politischen Macht des Landes steht. Dementsprechend dürfte er auch mit den Entscheidungen der zivilen, vom Westen gestützten Regierung unter Präsident Mohamed Bazoum vertraut gewesen sein, um deren Auswirkungen auf die Lage im Land beurteilen zu können.
 Sport (72)
01.08.2023 09:52:32 [Neues Deutschland]
Regionalliga Nordost: Geknödel und Geschubse
BallHaus Ost: Der Saisonstart in der schönen Viertklassigkeit. Welche Freude, welches Glück, die Regionalliga Nordost stürzte uns Sportfreunde am Wochenende wieder ins lokale Fußballgeschehen. So sehr ich mich über die Sommerpause nach einer langen Saison freue, fehlt mir doch schon ein paar Tage später die Geruchsmelange aus Schwefel, eilig gezapftem Bier und Bratwurstfett. Auch das vorfreudige Geschubse, Geschiebe, das Flachsen und der Blick in die Glaskugel, um zu ermitteln, welch entsetzliches Geknödel uns womöglich erwarten würde, sind über Jahrzehnte liebgewordenen Apperzeptionen, die mir unser Fußball schenkt.
01.08.2023 09:53:57 [TAZ]
Fußball-WM 2023: Spektakel mit wenig Aufwand
Japan zeigt beim Kantersieg gegen Spanien Effizienz, Australien dominiert gegen Kanada und Deutschland hofft auf Rückkehrerinnen. Mit einer überzeugenden Vorstellung ist Gastgeber Australien bei der Fußball-Weltmeisterschaft im eigenen Land als Gruppensieger ins Achtelfinale eingezogen. 4:0 (2:0) gewannen die sogenannten Matildas am Montag gegen Kanada, das als Gruppendritter die Heimreise antreten muss. Vor 27.706 Fans in Melbourne erzielten Doppeltorschützin Hayley Raso (9./39. Minute), Mary Fowler (58.) und Steph Catley (90.+4/Foulelfmeter) die Tore für das Team von Trainer Tony Gustavsson.
01.08.2023 09:56:19 [Sportschau]
3. Liga - alles Wichtige zum Saisonstart
Traditionsreiche Aufsteiger, neue Anstoßzeiten, mehr Geld für die Klubs und zu Beginn gleich zwei Topspiele - alles Wichtige zum Start der 3. Liga. Es ist die 16. Saison der 3. Liga. Los geht es am Freitag, dem 4. August 2023. Nach dem 20. Spieltag beginnt die Winterpause, die vom 21. Dezember 2023 bis zum 18. Januar 2024 andauert. Am 18. Mai 2024 steigt der letzte Spieltag. Die Relegationsspiele für die 2. Bundesliga sind für den 22. und 26. Mai 2024 geplant. Gleich vier "englische Wochen" wird es geben.
01.08.2023 09:57:58 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
WM: Japan, Nigeria und Australien im Achtelfinale – Kanada raus
Der frühere Weltmeister Japan geht bei der Fußball-Weltmeisterschaft der Frauen mit einer makellosen Bilanz in das Achtelfinale. Die Asiatinnen bejubelten in Wellington gegen Spanien mit 4:0 (3:0) im dritten Spiel den dritten Sieg und blieben dabei wieder ohne Gegentor. Ebenfalls als Gruppensieger weiter ist Ko-Gastgeber Australien nach dem 4:0 (2:0) gegen Olympiasieger Kanada. Nigeria reichte ein torloses Remis gegen Irland zum Weiterkommen. Die Australierinnen treffen nun am Montag auf den Zweiten der Gruppe D, mögliche Gegner sind Dänemark oder China.
01.08.2023 09:59:50 [N-TV]
Der Bundesliga fehlen 640 Millionen Euro pro Saison
Die sonst beim Geld zerstrittene Fußball-Bundesliga ist sich in einem Punkt ausnahmsweise einig: Die Liga erlöst viel zu wenige Millionen aus der Auslandsvermarktung der Fernsehrechte. Schon bei der Diskussion der Gründe zeigt sich freilich wieder die Zerrissenheit - wie jetzt bei den Fernreisen von Bayern München nach Asien und von Borussia Dortmund in die USA deutlich wird.

Der Meister und der Vize-Meister legen bei ihren PR-Touren zehntausende von Kilometern zurück.

01.08.2023 10:02:48 [TAZ]
Tour de France der Frauen: Reißzwecke als Notnagel
Wachablösung im Frauenradsport: Demi Vollering gewinnt die Tour de France Femmes. Damit distanziert sie die 40-jährige Annemiek van Vleuten. Eine gegen SD Worx, das war über die letzten Jahre die Grundkonstellation im Frauenradsport. Annemiek van Vleuten, Kapitänin des spanischen Rennstalls Movistar, fuhr bei den großen Rundfahrten stets der Phalanx des niederländischen Rennstalls SD Worx davon. Früher entwischte van Vleuten auch noch bei Klassikern.

In diesem Jahr war damit aber Schluss.

01.08.2023 10:05:08 [Sportschau]
Werders Tauziehen um Füllkrug
Vertragsverhandlungen gleichen auch im Fußball nicht selten einer Partie Schach. Eine Seite legt mit einer Eröffnung vor und wartet dann, wie die Gegenseite wohl darauf antwortet. Es wird hin und her taktiert, die ein oder andere Figur beziehungsweise Forderung im Spielverlauf schon mal geopfert für das große Ganze. Manchmal erreicht das Spiel aber auch eine Pattsituation, alles ist festgefahren. Und schließlich wird es zur Hängepartie und in dieser Phase stecken jetzt auch Werder Bremen und Niclas Füllkrug.
01.08.2023 10:07:09 [Junge Welt]
Sportwetten: Der Weg aus der Sucht
Im Sumpf der Sportwetten: Ein Zocker erzählt. Noch immer steigt ihm die Schamröte ins Gesicht. Er kann nicht verstehen, wie er so in den Untiefen des Sportwettengeschäfts versinken konnte, bis rund 30.000 Euro Schulden aufgelaufen waren. Sogar Kredite hatte er für seine Sucht aufgenommen, »und die Psyche ist sowieso völlig im Eimer«. Der Mann, nennen wir ihn Torsten, ist Anfang 30, hat Realschulabschluss, eine Berufsausbildung, ein regelmäßiges Einkommen. Der zweifache Vater will seine Geschichte nur anonymisiert erzählen – als eindringliche Warnung. »Ich war in meinem ganzen Leben noch nie in einem Wettbüro«, sagt er.
02.08.2023 09:45:34 [Süddeutsche Zeitung]
Baseball: Bereit für den ganz großen Wurf
Der deutsche Baseball will sich professionalisieren und plant eine vom Verband unabhängige erste Liga, in die man sich einkaufen kann. Die Herausforderungen werden für kleinere Vereine enorm. Kürzlich hatte eine Baseball-Delegation einen Termin im bayerischen Innenministerium, es gab gute Nachrichten: Nach monatelangen Verhandlungen bekommt der Verband nun doch wieder eine Förderung, "aus Haushaltsresten", sagt Funktionär Armin Zimmermann. 2022 war Baseball aus der Förderung gefallen, weil es nicht mehr olympisch war.
02.08.2023 09:47:50 [N-TV]
Der FC Bayern und Kahn lösen Vertrag auf
Dicke Abfindung für Ex-Boss. Der FC Bayern München und Ex-Vorstandschef Oliver Kahn haben ihre anfänglich von Misstönen begleitete Trennung im Meisterschafts-Finale der vergangenen Saison inzwischen auch vertraglich vollzogen. Die Einigung wurde zum Abschluss der Asienreise des deutschen Fußball-Meisters publik. Die "Sport-Bild" meldete die Vertragsauflösung in ihrer aktuellen Ausgabe. "Ich war mit Oliver nach dem Saisonende mehrmals im Austausch, wir haben uns harmonisch über die Auflösung seines Vertrags geeinigt. Es lief alles einvernehmlich", sagte der Präsident und Aufsichtsratsvorsitzende Herbert Hainer dem Sportmagazin.
02.08.2023 09:49:17 [TAZ]
Fußball-WM 2023: Viele Tore zum Gruppenfinale
Souverän qualifizieren sich England, die Niederlande und Dänemark fürs Achtelfinale. Das US-Team schafft es mit viel Glück. Die Turnier-Mitfavoriten England, Dänemark, Niederlande und USA sind bei der Fußball-WM in Australien und Neuseeland am Dienstag ins Achtelfinale eingezogen. Während England (6:1 gegen China) und Niederlande (7:0 gegen Vietnam) ihre Aufgaben locker lösten, mussten die US-Spielerinnen beim 0:0 gegen Portugal bis zum Schluss zittern. Dänemark reichte ein schmuckloses 2:0 gegen Haiti.

In Gruppe D musste der Pfosten das spielerisch enttäuschende US-Team in der Nachspielzeit retten.

02.08.2023 09:51:25 [N-TV]
Der gescheiterte Weltstar des FC Bayern
Im vergangenen Sommer berauscht sich der FC Bayern an der Verpflichtung von Superstar Sadio Mané. Einen Weltklassespieler habe man unter Vertrag genommen, hieß es. Doch auf den Rausch folgt der Kater. Der Senegalese wird den Klub nun wieder verlassen.

Es ist ziemlich genau ein Jahr her, da fing sich Eintracht Frankfurt ein amtliches Ohrfeigen-Gewitter. Am ersten Spieltag der vergangenen Saison ging die Mannschaft im heimischen Stadion gegen den FC Bayern unter. 1:6 (!) endete dieses unfassbare Fußball-Spiel. Fassungslos diskutierten hernach einige Eintracht-Fans am Kult-Kiosk Oberforsthaus, wie es dazu kommen konnte.

02.08.2023 09:53:03 [TAZ]
Infantino als Queer-Aktivist: Der Tausendsassa
Wo nur ist Gianni Infantino? Der TV-Sender Sky News hatte in den vergangenen Tagen gar das Privatflugzeug des größten Fußballfunktionärs in Neuseeland getrackt, weil er wenige Tage nach Beginn der WM in den Stadien nicht mehr zu sehen war, und berichtete von einer Flugbewegung nach Tahiti. Ist Infantino, der sich bei den TV-Vertragsverhandlungen als leidenschaftlicher Anwalt des Frauenfußballs profiliert hatte, etwa schon gelangweilt vom Kick der Frauen? Bei der Männer-WM der kurzen Wege in Katar hatte der 53-Jährige eine erstaunliche Kondition als Stadiongast bewiesen.
02.08.2023 09:54:36 [TAZ]
Singen für den besseren Kick
Nach der schlechtesten WM-Vorrunde der USA wird über die stillen Spielerinnen bei der Nationalhymne diskutiert – eine alt bekannte elende Debatte. Zum Kanon der Sportberichterstattung gehört die Einzelkritik. Und die US-Frauen hatten in ihrem letzten Gruppenspiel am Dienstag gegen Portugal noch nicht lange gespielt, da wurden auf den englischsprachigen Nachrichtenseiten im Internet schon erste Beobachtungen geteilt.

Nur vier Spielerinnen hätten beim Abspielen der US-Hymne ihre Hand an die Brust gelegt und nur drei mitgesungen.

02.08.2023 09:55:58 [N-TV]
Die saudische Maßlosigkeit erschüttert den Fußball
Die Transferoffensive der Fußballklubs aus Saudi-Arabien sprengt alle Grenzen. Lediglich an Lionel Messi und am derzeit wertvollsten Spieler der Welt, an Kylian Mbappé, beißen sich die Vereine die Zähne aus. Für den Fußball ist die ungeahnte Maßlosigkeit keine gute Nachricht.

Man hat sich dran gewöhnt. Beinahe jeden Tag zieht es einen Fußballer mit klangvollem Namen nach Saudi-Arabien. Auch ein paar Vereinsnamen sind mittlerweile geläufig: Al-Nassr, Al-Hilal oder Al-Ettifaq. Wo noch vor Wochen noch ungläubiges Staunen war, herrscht nun gleichgültiges Achselzucken.

02.08.2023 09:57:26 [Junge Welt]
Fußballrealität: Das liebe Geld
Die für gewöhnlich über so gut wie alles zerstrittene Fußballbundesliga ist sich in einem Punkt ausnahmsweise einig. Die Liga erlöst viel zu wenige Millionen aus der Auslandsvermarktung der Fernsehrechte. Doch schon bei der Diskussion der Gründe zeigen sich wieder die Interessenkonflikte, wie jetzt auch bei den Fernreisen von Bayern München nach Asien und von Borussia Dortmund in die USA deutlich wird.

Der Meister und der Vizemeister legen bei ihren PR-Touren Zehntausende von Kilometern zurück. Sie bereiten sich in anderen Zeit- und Klimazonen auf den Saisonstart vor und kritisieren mehr oder weniger deutlich alle anderen Klubs.

02.08.2023 09:59:41 [Overton-Magazin]
Die Fußball­geschichte ist eine Geschichte von Klassenkämpfen
In der Anfangszeit des Fußballs spielten bürgerliche und proletarische Vereine gegeneinander um Meistertitel. Heute ist er kommerzielles Spektakel einerseits, populärer Straßensport andererseits. Albert Camus sagte einmal, dass er alles, was er wusste, vom Fußball gelernt habe. Leider vernachlässigen heute die meisten Linken das weite Feld des Fußballs. Es ist an der Zeit zu begreifen, dass der Kampf um das Spiel auch ein Kampf in der Lebenswirklichkeit von Millionen Fans und Aktiven ist. Fußball hat einen Gebrauchswert für die Menschen und Linke sollten Teil dieser Bewegung werden.
03.08.2023 09:56:01 [TAZ]
Fußball-WM der Überraschungen
Südafrika und Jamaika qualifizieren sich erstmals in der WM-Geschichte für die K.o.-Runde. Für Brasilien ist das Turnier schon zu Ende. Südafrika ist nach einem starken Auftritt und zwei überaus sehenswert herausgespielten Treffern ins Achtelfinale eingezogen. Thembi Kgatlana sicherte durch ihr spätes Tor in der Nachspielzeit am Mittwoch in Wellington den 3:2-Sieg gegen Italien. Desiree Ellis, Südafrikas Trainerin, fand ihr Team ziemlich super nach dem phänomenalen Auftritt. „Sie haben gekämpft wie Heldinnen. Sie haben dafür gekämpft, in die Geschichte einzugehen, und sie haben Geschichte geschrieben“, sagte sie über ihre Spielerinnen.
03.08.2023 09:58:05 [Neues Deutschland]
WM im Bogenschießen: In Berlin fliegen 50 000 Pfeile
Bei den Weltmeisterschaften geht es um Träume der Aktiven – und das Überleben der Sportart. Mete Gazoz ist ein Idol. Vor zwei Jahren gewann er in Tokio die erste olympische Medaille für die Türkei im Bogensport – als Olympiasieger stand er ganz oben auf dem Podest mit den fünf Ringen. Natürlich gehört der 24-Jährige auch bei den Weltmeisterschaften im Bogenschießen in Berlin zu den Favoriten; großer Druck oder eine besondere Anspannung ist in den Tagen der Vorbereitung auf dem Olympiagelände bei ihm nicht zu spüren.
03.08.2023 10:00:19 [Süddeutsche Zeitung]
Südkorea bei der Fußball-WM
Colin Bell hat Frankfurt einst zum Champions-League-Triumph gecoacht, nun will er mit Südkorea die Minichance gegen Deutschland nutzen. Die Fönfrisur saß bei Colin Bell mindestens so akkurat wie die dunkle Brille, dazu hatte der Nationaltrainer Südkoreas den Reißverschluss seines Trainingsanzugs ein Stück weit geöffnet. Mit freundlichem Lächeln begrüßte der 61-Jährige in Brisbane vor dem letzten WM-Gruppenspiel gegen die deutschen Fußballerinnen bekannte Gesichter; die meiste Zeit hat er nun einmal als Profi und Trainer in Deutschland gelebt. Sein Haus im Westerwald besitzt er bis heute.
03.08.2023 10:02:22 [Neues Deutschland]
DFB-Frauen wollen gegen Südkorea mit neuem Plan zu alten Zielen
Vielleicht musste es so kommen, dass nicht mal Brisbane bei der Erleuchtung der deutschen Fußballerinnen sofort mitspielt. Mag die lässige Millionenstadt an der australischen Ostküste stets mit ihren 300 Sonnentagen prahlen, hieß es am Mittwoch nicht »big, bold, beautiful«. Statt groß, keck und schön zu strahlen, verdunkelten dichte Regenwolken das Stadtzentrum, zu dem auch jenes Stadion gehört, in dem die DFB-Frauen an diesem Donnerstag ihr drittes Gruppenspiel der WM gegen Südkorea bestreiten.
03.08.2023 10:04:36 [Der Freitag]
Langsam wird es ernst mit dem Frauenfußball
Man kann der FIFA Fußball-Weltmeisterschaft der Frauen nicht entkommen. Die Mediathek des Fernsehens ist voller Dokumentationen über die deutschen Spielerinnen. Man kann Klara Bühl, die Maskottchen häkelt, nicht nicht kennenlernen wollen. Ein Versicherungskonzern macht per Mail darauf aufmerksam, dass die Torhüterin Merle Frohms für ihn exklusiv aus Australien berichtet. Lesen Sie den Merle-Ticker – und, ach ja, haben Sie schon eine Zahnzusatzversicherung? Rund um die Fußball spielenden Frauen herrscht also ein Rummel, der dem um die Männer durchaus vergleichbar ist.
03.08.2023 10:06:17 [TAZ]
Fußballspielerinnen mit Sporthidschab: Umkämpftes Textil
Der Hidschab der Marokkanerin Nouhaïla Benzina wird zum Hingucker der WM. Dabei gehört er längst zum Sport – außer in Frankreich. Sie wurde bestaunt, als sei sie eine Außerirdische, als sie sich vor dem Spiel Marokkos gegen Südkorea neben ihren Kolleginnen zur Nationalhymne aufgestellt hat. Denn die marokkanische Auswahlspielerin Nouhaïla Benzina trug einen Hidschab. Dass eine muslimische Frau mit verschleiertem Haupt den Platz betritt, hatte es auf der großen Bühne des Weltfußballs noch nicht gegeben. Der Auftritt Benzinas markiert den Höhepunkt einer Kampagne zur Teilhabe muslimischer Frauen im Sport.
03.08.2023 10:07:42 [N-TV]
Wie Verstappen und Red Bull der Formel 1 schaden
Dominante Fahrer hat es in der Geschichte der Formel 1 schon immer gegeben. Sebastian Vettel war einer von ihnen, Lewis Hamilton ebenfalls. Auch Michael Schumacher prägte in der Königsklasse eine Ära, in welcher der Kampf um den Titel vor allem eins war: einseitig und langweilig. Die Überlegenheit von Max Verstappen in der laufenden Saison ist allerdings auf einem ganz neuen Level.

Wenn der amtierende Champion wie in Spa während des Rennens vor den Augen der Welt Scherze über einen Trainings-Boxenstopp machen kann, dann ist das nicht nur für die anderen Teams, sondern auch für die Formel 1 nichts anderes als eine Blamage.

03.08.2023 10:09:25 [Sportschau]
Wachstumsmarkt im Fußball
Spitzenklubs drängeln um neue Fans und Geld aus den USA. Für die Mannschaft von Borussia Dortmund brachte die Sommerpause mehr Flugmeilen zusammen als manche Saison in der Champions League. Der BVB begann seine US-Tour am 27. Juli im Südwesten in San Diego. Dort spielte Dortmund ein Testspiel gegen San Diego Loyal und gewann 6:0. Am 31. Juli trat der BVB in Las Vegas an und besiegte dort Manchester United mit 3:2. In der Nacht zu Donnerstag, den 3. August spielten die Schwarz-Gelben im Norden der USA in Chicago 1:1 gegen Chelsea - fast 50.000 Menschen kamen.
03.08.2023 10:11:13 [Junge Welt]
Es glänzt wieder
Der 1. FC Magdeburg will sich in der zweiten Fußballbundesliga etablieren. Die Saison 1973/1974 ging als die erfolgreichste Spielzeit in die Klubhistorie des 1. FC Magdeburg ein. Unter Trainerlegende Heinz Krügel holte man zum einen den DDR-Meistertitel, zum anderen zogen die Magdeburger ins Europapokalendspiel ein und triumphierten am 8. Mai 1974 im Rotterdamer »De Kuip« mit 2:0 über den AC Mailand. Großartige Spieler – darunter Kapitän Manfred Zapf, Wolfgang Seguin, Jürgen Pommerenke, Martin Hoffmann und Jürgen Sparwasser – ermöglichten den Europacupsieg. Mit der »Wende« kam die große Tristesse.
04.08.2023 10:06:39 [TAZ]
Häkeln bei der WM: Ein Kamel für Jamal Musiala
Der Häkelkoala von Stürmerin Klara Bühl ist nicht mehr wegzudenken aus der Berichterstattung über das deutsche WM-Team. Warum Waru nicht das Maskottchen der WM ist. Wie heißt wohl das Maskottchen dieser WM? Kleiner Tipp: es ist ein Pinguin. Nein, das ist kein Quatsch. Okay, genau genommen ist es eine Pinguindame, eine „lustige und fußballbegeisterte“, so schreibt es die Fifa auf ihrer Website. Ihr Name ist Tazuni. Der, so schreibt es die Fifa, erklärt sich so: „In ihrem Namen verschmelzen das Tasmanische Meer, wo sie zu Hause ist, und „unity“ (Einheit) als zentraler Wert des Turniers.“ Und wie sieht dieses Tierchen nun aus?
04.08.2023 10:09:07 [N-TV]
DFB-Team zerbricht an der neuen Arroganz
Die Fassungslosigkeit über das Aus des DFB-Teams bei der Fußball-Weltmeisterschaft ist riesig. Als Mitfavoritinnen müssen die Deutschen ihre Taschen packen, der Erwartungshaltung werden sie nicht gerecht. Schuld am Desaster hat man nur selbst.

Dieses Novum für den krisengebeutelten Deutschen Fußball-Bund tut weh wie ein Schlag mit dem Hammer: Erstmals in der Geschichte scheiden die Frauen in der Gruppenphase der Fußball-Weltmeisterschaft aus. Die zweimaligen Weltmeisterinnen, achtmaligen Europameisterinnen und Olympiasiegerinnen von 2016 müssen die Heimreise aus Australien antreten.

04.08.2023 10:10:39 [TAZ]
Hochmut vor dem Fall
Hierzulande ist die Erweiterung der WM skeptisch bewertet worden. Doch die Entscheidung der Fifa erweist sich aus mehreren Gründen als richtig. Die Sorge vor der Weltmeisterschaft war nicht klein, die Erweiterung des Teilnehmerfeldes würde die Spanne zwischen oben und unten allzu sehr spreizen. Die Bedenken wurden vor allem von denen geäußert, die sich oben wähnten, an der Spitze der Entwicklung, die in den letzten Jahren eine so große Dynamik erfahren hat. So warnten etwa die ehemalige und aktuelle Bundestrainerin, Silvia Neid und Martina Voss-Tecklenburg, dieser Schritt komme womöglich etwas zu früh. Für die Außenwirkung könnten zu einseitige Begegnungen schädlich sein.
04.08.2023 10:12:19 [Süddeutsche Zeitung]
Arminia Bielefeld in der 3. Liga: Ein Fall für die Paartherapie
In den vergangenen 24 Monaten hat der Fußballer Fabian Klos 58 Pflichtspiele absolviert. Von denen hat er nur 15 gewonnen. Diese Quote ist bezeichnend dafür, dass sein Klub Arminia Bielefeld zwei Mal nacheinander abgestiegen ist, von der Bundesliga in die zweite Liga und zuletzt gleich weiter in die dritte. Klos ist 35 Jahre alt, eigentlich hatte er Bielefeld bereits vor zwei Jahren verlassen sollen, aber nach beiden Abstiegen hat er schulterzuckend gesagt, dass er so ja nun nicht weggehen könne. Also spielt er immer weiter für die Arminia, mittlerweile im 13. Jahr.
04.08.2023 10:14:27 [Berliner Zeitung]
Der deutsche Fußball liegt am Boden
Die Vorrunden-Pleite bei der WM 2023 markiert den Tiefpunkt des deutschen Frauenfußballs. Und es gibt allerlei Parallelen zur Männer-Nationalmannschaft. An eine schnelle Abreise war nicht zu denken. Die aufwendigen Reiseplanungen für die deutschen Fußballerinnen brachten es nach dem größtmöglichen Frusterlebnis – einem Ausscheiden in der Vorrunde – nun mal mit sich, nach der Schmach im Brisbane Stadium noch mal eine kurze Nacht in dem gläsernen Hochhaus am Brisbane River mit dem schönen Blick auf die Story Bridge zu verbringen. Dann geht es am Freitag erst mal wieder an die Central Coast nach Wyong – und „nach und nach nach Hause“. So das offizielle Wording des Deutschen Fußball-Bundes (DFB).
04.08.2023 10:16:15 [Süddeutsche Zeitung]
Start der dritten Liga
Zuschauerrekorde, TV-Übertragungen, bekannte Klubs: Deutschlands dritthöchste Spielklasse hat an Attraktivität dazugewonnen - doch das große Problem bleibt die Wirtschaftlichkeit des Betriebs. Pavel Dotchev wirkt nicht gerade sehr betrübt darüber, dass ihn seine Trainerkarriere in die dritte Fußball-Liga geführt hat. Der 57 Jahre alte gebürtige Bulgare hat zwar auch ein paar Zweitligaspiele auf dem Buckel, aber er hat nie einen Klub in der Bundesliga trainiert und auch nie eine Nationalmannschaft. Mit 315 Spielen ist der Coach vom FC Erzgebirge Aue der Rekordtrainer der eingleisigen dritten Liga.
04.08.2023 10:18:43 [TAZ]
Schon wieder ein Desaster
Die DFB-Auswahl kommt nicht über ein 1:1 gegen Südkorea hinaus und scheidet aus. Nach dem spielerischen Offenbarungseid herrscht Entsetzen. Das war es also. Die Frauen haben den Niedergang des deutschen Fußballs also auch nicht aufhalten können. Ein hundsmiserabler Auftritt im Gruppenfinale gegen Südkorea, das 1:1 endete, bedeutet für das Team von Trainerin Martina Voss-Tecklenburg das Ausscheiden bei dieser WM. So schlecht hat eine DFB-Elf noch nie abgeschnitten bei einer Weltmeisterschaft. Sie war überfordert, war nicht imstande, auf Unvorhergesehenes zu reagieren, schlicht zu schlecht.
06.08.2023 09:49:21 [Deutschlandfunk Kultur]
Rita Drees: 55 Jahre im Sulky
Die heute 81-Jährige sammelte Auszeichnungen wie andere Leute Briefmarken. 2020 fuhr Rita Drees ihr letztes Rennen. Danach war Schluss, pandemiebedingt. Und so endete die Laufbahn der weltweit siegreichsten Amateurfahrerin so gut wie unbemerkt. Im Mittelpunkt steht das Pferd. So hat es Rita Drees aus Epe in der Nähe von Gronau an der niederländischen Grenze schon immer gehalten. 55 Jahre lang war sie als Amateurfahrerin auf den Trabrennbahnen im In- und Ausland unterwegs. Die Erinnerung an ihre Anfänge sind eine Reise in eine andere Zeit.
06.08.2023 09:50:52 [Süddeutsche Zeitung]
Fußball-WM im Fernsehen: Viel unerwarteter als erwartet
Die USA? Werden ihre Gruppe ja wohl gewinnen. Dachte die Fifa und richtete den WM-Spielplan danach aus. Nun kommt es anders. Für die Spannung ist das gut, für die TV-Quoten eher nicht. Es hätte nicht einmal das deutsche Aus gegen Südkorea gebraucht, um unter Beweis zu stellen, dass diese Weltmeisterschaft historisch schwer zu planen ist - das stand nämlich längst fest. Vier Zeitzonen, zwei Länder, große geografische Unterschiede und mittendrin eine Fußball-Weltöffentlichkeit, die trotzdem bespielt werden möchte, mit dem Frauenfußball, der mehr Menschen interessiert als je zuvor.
06.08.2023 09:53:53 [Zeit Online]
Der Zufall hält das Spiel lebendig
Dass die Nationalelf schon nach der Vorrunde nach Hause muss, ist für die deutschen Fußballerinnen tragisch. Die schönere Botschaft ist: Der Fußball lebt! "Warum", fragte mein Sohn mich nach Abpfiff, "warum haben die nicht gewonnen, Mama?"

Ich überlegte, wie ich es ihm erklären sollte. Schon während des letzten Gruppenspiels der deutschen Frauen in Brisbane waren die ersten Antworten gekommen, auf Twitter, von den Kommentatoren, jetzt lesen wir sie überall. Weil die Abwehr zu wacklig war.

06.08.2023 09:55:21 [N-TV]
Als in München Wasserbomben auf Basler flogen
Auch ein alter Hase wie Werder-Manager Willi Lemke erlebte in der Spielzeit 1995/96 in seinem Job noch Neues und Unvorhergesehenes. Als die Bremer mit ihrem Mannschaftsbus am 28. Spieltag am Millerntor zur Partie gegen den FC St. Pauli ankamen, saßen direkt am Zaun vor den Kabinen zwei junge Männer und rauchten einen Joint. Etwas verdutzt schauten die Werder-Profis zu den beiden Jungs hinüber. Vielleicht eine Sekunde zu lange, wie Lemke später erzählte, denn dann passierte das Unerwartete: "Die haben uns doch tatsächlich was angeboten!"
06.08.2023 09:57:20 [N-TV]
Man City macht RB-Star zum teuersten Verteidiger der Welt
Es hat sich lange angedeutet, nun ist es fix: Der Transfer von Abwehrspieler Josko Gvardiol vom DFB-Pokalsieger RB Leipzig zu Champions-League-Sieger Manchester City ist unter Dach und Fach gebracht worden. Der Kroate unterschrieb beim englischen Meister von Teammanager Pep Guardiola einen Fünf-Jahres-Vertrag. Die Sachsen sollen für den kroatischen Nationalspieler rund 91,5 Millionen Euro Ablöse plus Boni erhalten. Gvardiol war 2020 für 18 Millionen Euro von Dinamo Zagreb zu RB gekommen. Laut RB-Geschäftsführer Max Eberl mache das "finanzielle Gesamtpaket" Gvardiol zum "teuersten Abwehrspieler der Geschichte".
06.08.2023 10:01:49 [Tagesspiegel]
Recurve-Frauen gewinnen Gold bei der Bogen-WM
Bei der Bogen-WM in Berlin gewinnt das Frauenteam der deutschen Nationalmannschaft Gold. Es ging um nichts Geringeres als die Qualifikation für Olympia. Diesem Druck musste das deutsche Recurve-Frauenteam bei der Bogen-WM in Berlin am Freitag standhalten – und bewies Nervenstärke. Im Halbfinale besiegte das Team um Charline Schwarz, Michelle Kroppen und Katharina Bauer zunächst Mexiko und setzte anschließend noch einen obendrauf und gewann sensationell Gold im Finale gegen Frankreich mit 5:3.
06.08.2023 10:03:40 [Zeit Online]
Am Südpol der WM
Das größte Frauensportevent wird vor Traumkulissen ausgetragen. Im Winter – mit Rücksicht auf den Kalender der Männer. Eindrücke aus Dunedin, dem südlichsten Ort der WM. In Neuseeland mag die Sonne mittags im Norden stehen und in eine andere Richtung wandern, als europäische Augen es gewohnt sind. Doch ein Schuss, der von einem Innenrist getroffen wird, nimmt überall auf der Welt den gleichen Lauf. So wie der von Esmee Brugts, der niederländischen Stürmerin. Er dreht sich oben ins lange Eck. Ein wunderbares Tor, sie jubelt schüchtern. Es ist das 3:0, nach nicht einmal 20 Minuten. Doch auch der Anhang der Gegnerinnen aus Vietnam applaudiert.
06.08.2023 10:05:48 [Süddeutsche Zeitung]
Japan bei der Fußball-WM: Selbst die Gegnerinnen sind begeistert
Mit Ball, ohne Ball, immer anders, aber immer gut: Japans Anpassungsfähigkeit führt dazu, dass ein junges Team durchs Turnier spaziert und im Viertelfinale steht - mit einer Stürmerin, die auf einmal sogar mutige Ansagen macht. Zur Pressekonferenz erschien Hinata Miyazawa ohne ihr Markenzeichen. Das Haarband, das sie auf dem Platz trägt, ist eine Hommage an Nahomi Kawasumi - inzwischen 37 Jahre alte Haarbandträgerin -, die in Japan 2011 im Halbfinale der WM bekannt wurde, als sie in Deutschland beim 3:1 gegen Schweden zwei Tore erzielte und damit den Weg bereitete für den WM-Titel und den großen Fußballboom des Landes, der junge Mädchen wie Miyazawa (damals zwölf Jahre alt) inspirierte.
06.08.2023 10:07:27 [N-TV]
Bahn-Vierer bricht bei WM fatal auseinander
Am Ende ging nichts mehr. Der deutsche Bahnrad-Vierer der Frauen fiel komplett auseinander, Franziska Brauße und Co. rollten bei der WM in Glasgow vereinzelt über den Zielstrich und erlebten zwei Jahre nach dem furiosen Olympiasieg von Tokio eine riesige Enttäuschung. Dagegen bleiben die deutschen Sprinterinnen auf Erfolgskurs. Emma Hinze schaffte nach Anlaufschwierigkeiten im Kampfsprint Keirin ebenso den Einzug in die zweite Runde wie Titelverteidigerin Lea Sophie Friedrich und Alessa Catriona Pröpster.
06.08.2023 10:09:44 [Blog der Republik]
Über Pleiten, Pech und Pannen im Fußball
Ja, wer den Schaden hat, spottet jeder Beschreibung, möchte man nach der Pleite der Damen-Kicker-Elf in Australien sagen. Und bevor die Männer den Frauen erklären, wie Fußball geht, möchte ich an ein paar Pleiten, Pechen und Pannen der Herren erinnern. Oh ja, da gibt einiges zu erzählen. Nein, ich beginne nicht mit der Niederlage 1974 gegen die DDR durch Jürgen Sparwasser. Sondern ich möchte die älteren Fußball-Freunde an Spiele der Nationalmannschaft gegen Albanien erinnern.
06.08.2023 10:12:03 [Süddeutsche Zeitung]
Sie tanzt und reißt alles an sich
Aitana Bonmatí steht im Mittelpunkt des Spiels der Spanierinnen - nach dem 5:1 im Achtelfinale gegen die Schweiz darf sich das Team als WM-Favorit fühlen. Die einstige Königin sitzt vorerst auf der Bank. Aitana Bonmatí tanzte auch noch vor dem Tor, so wie sie es gelernt hat. Ein Haken, ein zweiter Haken, die Schweizerinnen wussten nicht, wohin sie ihre Beine strecken sollten - dann folgte der Abschluss zum vorentscheidenden 3:1, an allen Beinen vorbei, wie ein etwas schärfer gespielter Pass flog er aus kurzer Distanz ins Netz.
07.08.2023 09:52:23 [N-TV]
Saudische Maßlosigkeit erreicht die Frauen-WM
Die in Saudi-Arabien tätige deutsche Trainerin Monika Staab rechnet fest damit, dass künftig auch prominente Fußballerinnen in den Wüstenstaat wechseln werden - sogar aus Deutschland. Saudi-arabische Klubs sorgen seit längerem mit millionenschweren Transfers bekannter Profis wie Cristiano Ronaldo oder zuletzt Sadio Mané für Aufsehen. Beinahe täglich wechselten in den vergangenen Wochen Spieler mit klangvollen Namen in die Wüste. Die Klubs wollten nicht nur Meister bei den Männern werden, sondern auch bei den Frauen, sagte Staab im Deutschlandfunk "Players"-Podcast.
07.08.2023 14:04:20 [Post von Horn]
DFB: Der Wirklichkeit entrückt
Es ist keine Blamage, bei einem Fußball-Turnier sein Ziel zu verfehlen, und schon gar keine Schande. Fußball ist ein Kampfspiel. Niederlagen gehören zu seinem Wesen. Die deutsche Frauen-Nationalmannschaft hat sich dennoch blamiert. Nicht, weil sie bei der jüngsten Weltmeisterschaft in der Vorrunde ausschied, sondern weil sie sich vor dem Turnier völlig falsch einschätzte und falsche Erwartungen über ihre Erfolgsaussichten verbreitete. Im Vorfeld des Turniers erklärten die Trainerin und die Spielerinnen immer wieder, die Mannschaft habe „sehr viel Qualität“ und sogar „große Qualität“.
08.08.2023 09:56:25 [N-TV]
Jamaika tanzt, obwohl alles gegen sie sprach
Jamaika steht zum ersten Mal in der Historie in einer WM-K.-o.-Runde. Die Frauen von der Karibik-Insel werfen dabei Brasilien aus dem Turnier - und lösen in der Heimat einen Boom aus. Wer sind die berühmtesten Personen Jamaikas? Sicherlich Bob Marley und Usain Bolt. Der eine ist legendär für den Reggae, den er der Welt brachte, aber leider bereits 1981 verstorben, der andere ist der schnellste Mann der Welt. Doch es gibt aktuell 23 Frauen, die den beiden und ihren Familien imponieren: die "Reggae Girlz", das Fußball-Nationalteam Jamaikas. Sie stehen völlig überraschend im Achtelfinale der Weltmeisterschaft in Australien und Neuseeland, als erstes karibisches Team in der Geschichte.
08.08.2023 09:58:27 [Zeit Online]
England erreicht nach Sieg gegen Nigeria das Viertelfinale
Europameister England hat nur mit viel Glück das Viertelfinale der WM erreicht: Der Mitfavorit bezwang Außenseiter Nigeria nach 120 torlosen Minuten und langer Unterzahl mit 4:2 im Elfmeterschießen. Chloe Kelly, Torschützin im EM-Finale 2022 gegen Deutschland, verwandelte den entscheidenden Schuss, Nigerias Spielerinnen hatten zuvor gleich zweimal daneben gezielt. Die Engländerinnen stehen somit zum fünften Mal in Folge im Viertelfinale. Ihr Gegner wird am Dienstag in Melbourne ermittelt, wenn Kolumbien auf Jamaika trifft.
08.08.2023 10:00:29 [TAZ]
Die Tugenddebatte schwillt schon an
Die verweichlichte, deutsche Jugend soll also schuld sein. Unterirdischer könnte die Diskussion nach dem deutschen WM-Aus kaum sein. Was ist nur mit der deutschen Jugend los? Na klar, es wird wieder mal ganz grundsätzlich, wenn es darum geht, das andauernde Scheitern deutscher Fußballauswahlteams bei großen Turnieren zu begründen. Die faule deutsche Jugend, mit der man als Arbeitgeber nicht mehr machen kann, was man möchte, war eines dieser merkwürdigen Kulturkrampfthemen dieses Jahres. Nur logisch also, dass Repräsentantinnen dieser leistungsverweigernden Generation bei der Fußball-WM keine Chance haben.
08.08.2023 10:02:24 [Neues Deutschland]
Australien steht nach 2:0 gegen Dänemark im Viertelfinale
Sie hatten sich in den riesigen Hallen der Central Station in Sydney Mühe gegeben, den »Matildas« den Weg zu weisen. Überall zeigten mit grünen und gelben Luftballons behangene Ständer, wie die Menschenmassen am besten in den doppelstöckigen Zügen zum Olympic Park kommen. Das hat beim Transport von 75 784 Fußballfans mal wieder bestens geklappt. Und irgendwie wirken auch die australischen Fußballerinnen mittlerweile wie ein vom halben Volk angeschobener Zug, der nicht mehr aufzuhalten ist.
08.08.2023 10:03:53 [TAZ]
Fußball der Frauen in der Türkei
Schlechte Plätze, wenig Gehalt, kaum Anerkennung: Der türkische Frauenfußball leidet unter Ungerechtigkeit. Obwohl Istanbuler Großklubs mitmischen. Fußball ist nach wie vor eine der beliebtesten Sportarten in der Türkei, und obwohl die türkischen Männerfußballvereine wie die Nationalmannschaft in letzter Zeit keine bemerkenswerten internationalen Erfolge mehr verzeichnen konnten, werden die Spiele der Männer in vollen Stadien ausgetragen und die Meister und Pokalseiger mit großer Begeisterung gefeiert.
08.08.2023 10:07:19 [Tagesspiegel]
Die weltbesten Fechter zu Gast in Berlin
Es war eine ungewöhnliche Kulisse, in der das „ecoblue Masters“ am vergangenen Sonnabend stattfand. Im ehemaligen Theater Säälchen am Holzmarkt duellierten sich 16 der besten Florettfechter der Welt. „Es ist eine sehr ungewöhnliche Location für ein Fechtturnier, aber das hat einen ganz besonderen Reiz ausgemacht. Es war sehr besonders“, erzählt Bettina Kaltenbach, Leiterin der Kommunikation und Marketing der ecoblue Fecht-Akademie, die das Turnier organisiert hatte.
08.08.2023 10:11:30 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Kletter-WM in Bern: Überraschende Medaille für Megos
Der Deutsche hält im Finale des Leadkletterns dem Ansturm der jungen Herausforderer Stand und gewinnt Bronze. Eigentlich hatte Alexander Megos gar nicht mehr damit gerechnet. Er war gut geklettert am Sonntagabend im Finale des Leadwettbewerbs bei der Weltmeisterschaft in Bern – aber wohl nicht gut genug für eine Medaille. Und auch nicht gut genug für seine eigenen Ansprüche. Es sei nicht ganz die „Kletter-Performance“ gewesen, die er sich erhofft habe, sagte Megos am Montag, der eine oder andere Fehler zu viel sei dabei gewesen.
08.08.2023 10:13:13 [Junge Welt]
Radsport: Ein besonderer Irrwitz
Mathieu van der Poel ist neuer Straßenradweltmeister. Die Radsportweltmeisterschaften, die aktuell in Glasgow ausgetragen werden, umfassen erstmals so gut wie alle Disziplinen – mit Ausnahme von Cyclocross. Die Sparte Querfeldein, deren Saison sich über den Winter erstreckt, scheint indes die Gestaltung des Rundkurses inspiriert zu haben, der nun im Mittelpunkt der Wettbewerbe auf der Straße steht. Die 14 Kilometer lange Strecke über großstädtisches Terrain umfasst nämlich sowohl ein gutes halbes Dutzend kurzer, knackiger Anstiege als auch mindestens 40 Kurven und Kehren.
08.08.2023 10:14:55 [TAZ]
Von wegen Außenseiter
Südafrikas Trainerin Ellis spart nicht mit Kritik: Der Blick auf afrikanische Fußballteams sei voller Vorurteile. Auch die Fifa kriegt ihr Fett weg. Was ist eigentlich ein „Underdog“? Und wie oft oder wie sehr spielen bei der Antwort auf diese Frage im Rahmen einer WM Eurozentrismus und Arroganz eine übergeordnete Rolle? Vor dem Hintergrund nicht nur des deutschen Turnierverlaufs halte ich es für angebracht, darüber nachzudenken. Südafrikas Trainerin Desiree Ellis war rund um das Achtelfinale gegen die Niederlande auf jeden Fall sehr darauf bedacht, eine Gegenperspektive zu dem oft sehr weißen Blick auf den Fußball zu bieten.
10.08.2023 09:40:01 [N-TV]
Fischerdorf kommt Champions-League-Wunder immer näher
Es wäre eines der größeren sportlichen Wunder des internationalen Fußballs: Klaksvik Itrottarfelag in der Champions League? Was unvorstellbar klingt, kommt immer mehr in Reichweite. Der Klub aus einem 5000-Einwohner-Städtchen auf den Färöer Inseln gewann sein Hinspiel in der 3. Runde der Qualifikation für die Champions League gegen den norwegischen Meister Molde FK 2:1 und darf damit durchaus auch selbstbewusst zum Rückspiel am kommenden Dienstag reisen. Doppeltorschütze Arni Frederiksberg (64., 86.) drehte den Rückstand durch Magnus Wolff Eikrems Führungstreffer aus der 48. Minute zum überraschenden Sieg.
10.08.2023 09:42:11 [Sportschau]
Historische Erfolge und großer Ärger für Teams aus Afrika
So viel afrikanische Power gab es noch nie: Mit Nigeria, Südafrika und Marokko schafften es bei der WM in Australien und Neuseeland drei afrikanische Teams in die K.o.-Runde. Zwar scheiterten alle drei Teams, Nigeria dramatisch im Elfmeterschießen gegen England, Südafrika umkämpft gegen die Niederlande und Marokko deutlich gegen Frankreich – doch Patrice Motsepe, Präsident des afrikanischen Fußballverbandes, war sich bereits vor den Achtelfinals sicher: "Die Zukunft des afrikanischen Fußballs ist glänzend."
10.08.2023 09:44:06 [Neues Deutschland]
Die große Stil-Frage dieser Fußball-WM
Es ehrte Zećira Mušović, dass sie sich gar nicht zu lange im Glanze des Lichts sonnen wollte. Der historische Coup in der australischen Sportmetropole Melbourne gegen den Rekordweltmeister USA war noch keine Stunde alt, da legte die schier unüberwindbare Torhüterin der schwedischen Fußballerinnen bereits wieder ihre Stirn in Falten. Ihr Blick war schließlich schon aufs Viertelfinale gegen Japan an diesem Freitag (9.30 Uhr MESZ/ARD) gerichtet. »Sie sind das spannendste Team dieser WM und haben mich bisher am meisten beeindruckt«, verriet die 27-Jährige.
10.08.2023 09:45:32 [N-TV]
Liga ermittelt nach Selbstanzeige gegen FC Chelsea
Nach einer Selbstanzeige des FC Chelsea wegen möglicher Finanzverstöße durch Ex-Eigentürmer Roman Abramowitsch ermittelt die Premier League gegen den englischen Spitzenklub. Wie die "Times" berichtet, hatte das von Chelsea-Eigentümer Todd Boehly und Clearlake Capital geführte Konsortium auf potenzielle Probleme aufmerksam gemacht. Der Londoner Klub hat die Angelegenheit auch dem englischen Fußballverband FA gemeldet. Unter anderem wird gegen den zweimaligen Champions-League-Sieger wegen mutmaßlichen illegalen Zahlungen in Millionenhöhe an sechs Offshore-Gesellschaften im Ausland ermittelt.
10.08.2023 09:49:14 [TAZ]
Fifa-Chefin ohne Macht: Letzte Selfies
Die Reise durch die Austragungsorte dieser WM ist die letzte große Tournee von Fatma Samoura. Ende des Jahre scheidet sie aus dem Amt der Generalsekretärin des Internationalen Fußballverbands aus. Bis dahin wird sie auf ihrem Twitter/X-Account noch viele Bilder stellen mit weniger wichtigen, wichtigen und ganz wichtigen Persönlichkeiten aus Sport und Politik.

Diese VIP-Fotosammlung, zu der sie in Australien derzeit etliche Bilder hinzufügt, wird vielleicht das einzige Vermächtnis sein, das sie hinterlässt, wenn sie aus der Führung des Weltverbands ausscheidet.

10.08.2023 09:51:01 [N-TV]
Thomas Tuchels verzweifelter Blick nach England
Eine Saison wie die vergangene möchte der FC Bayern nicht nochmal erleben. Man bekommt Thomas Tuchel aus der Premier League (auch wenn das überraschend war), aber man bekommt die Premier League offenbar nicht aus Thomas Tuchel. Auf der Suche nach einem Weg, den FC Bayern wieder so wettkampfhart zu bekommen, dass mindestens die nationalen Ziele nicht abermals in Gefahr geraten, blickt der Coach nach England. In jene Liga, die trotz der gigantischen Saudi-Offensive noch immer als die beste der Welt ausgemacht wird. Keine schlechte Idee also. Das Problem: Bislang perlt er mit seinen Ideen rigoros ab.
10.08.2023 09:52:55 [Junge Welt]
Klettern: Wie aus dem Nichts
Überraschungen bei der Weltmeisterschaft im Sportklettern. Am Wochenende trafen sich in der Schweiz die weltbesten Sportler im Klettern. In der Halle des Eishockeyklubs SC Bern wurde dafür eine große Arena für die Kletterdisziplinen Bouldern, Lead und Speed aufgebaut.

Zunächst wurden die Wettkämpfe im Bouldern ausgetragen, dem Klettern in Absprunghöhe ohne Sicherung. In einer Vorrunde mussten 130 Männer und 109 Frauen jeweils fünf sogenannte Boulderprobleme bezwingen. Ein Boulder ist eine an große Felsbrocken angelehnte Konstruktion. Daran befestigt sind Griffe, Tritte, Leisten und andere Elemente. Von einem Startgriff führt eine Kletterroute zum Zielgriff, der Top genannt wird.

10.08.2023 09:55:54 [Deutschlandfunk Kultur]
WM für Islandpferde: Für die Tiere gibt es kein Zurück
Jede Weltmeisterschaft ist ein schmerzlicher Abschied. Denn jedes Pferd, das Island verlässt, darf nicht mehr zurück. Diese Regel soll die Rasse reinhalten und verhindern, dass Krankheiten eingeschleppt werden. Der Wind bläst ordentlich, als Anfang Juli in Selfoss, einem Ort südöstlich von Reykjavík, die letzten nationalen Titelkämpfe vor der Weltmeisterschaft stattfinden. Die Zuschauer, die auf der einfachen Holztribüne sitzen, haben dicke Wollpullis und Jacken an. Viele sitzen aber einfach in ihren Autos, zumeist Geländewagen rund um die ovale Wettkampfbahn.
11.08.2023 09:38:49 [Neues Deutschland]
DBB-Team macht wichtigen Schritt vor der Basketball-WM
Der knappe 86:81-Erfolg gegen NBA-erfahrene Kanadier am Mittwochabend in Berlin könnte ein erster Hinweis darauf sein, dass der DBB-Tross dazugelernt hat. Dabei ist das Ergebnis »gerade eher zweitrangig«, wie der beste deutsche Distanzschütze Andreas Obst danach erklärt. »Klar will man immer gewinnen, aber wir wollen jetzt Fortschritte sehen und Dinge erkennen, die wir noch verbessern müssen. Und das haben wir heute.« Obst war schon 2019 dabei, durfte in fünf WM-Partien aber nur insgesamt 21 Minuten lang aufs Parkett. Mit 27 ist er mittlerweile ein wichtiger Teil der Mannschaft.
11.08.2023 09:40:40 [Zeit Online]
Die ganze Welt spielt jetzt Frauenfußball
Die Kleinen sind groß, die Großen sind klein geworden. Und das alte Europa beginnt, auch den Fußball der Frauen zu beherrschen. Ein Zwischenfazit vor dem Viertelfinale. Vier von fünf sind schon raus! Dabei wird es jetzt erst richtig spannend. Fünf, das ist die kleine Zahl der Länder, die schon mal einen globalen Titel im Fußball der Frauen gewonnen haben. USA, Norwegen und Deutschland, allesamt mit Weltmeistertitel im Briefkopf, sind ausgeschieden. Für Kanada, das 2021 die Olympischen Spiele gewann, die fast einen ähnlichen Status haben wie eine WM, war in der Vorrunde Schluss. Nur die japanische Mannschaft, Siegerin der WM 2011 in Deutschland, ist noch dabei.
11.08.2023 09:43:53 [Süddeutsche Zeitung]
Leichtathletik:Schmerz lass nach
Die Liste der verletzten deutschen Leichtathleten vor der WM in Budapest ist alarmierend lang. Dabei zeigt sich: Manche Systeme, die der Verband seit Jahren als wirksames Gegenmittel preist, sind in der Praxis bedingt tauglich - und werden offenbar kaum genutzt. Als der Deutsche Leichtathletik-Verband (DLV) vor Kurzem sein Aufgebot für die Weltmeisterschaften in Budapest vorstellte, wusste man nicht so recht, welche Auswahl illustrer besetzt ist: das Team, das ab dem 19. August in Ungarn antreten soll - oder jenes Ensemble an Leistungsträgern, das die WM verpassen wird, im Krankenstand.
11.08.2023 09:45:36 [Sportschau]
1. Runde im DFB-Pokal
Die schönsten Geschichten schreiben doch die kleinsten Klubs. Das Tor wird man so schnell nicht vergessen, auch wenn es für das Ergebnis des bislang größten Spiels in der Vereinsgeschichte des gar nicht so großen SV Oberachern gar nicht entscheidend war. Am letzten Tag im Juli 2022 lief Oberacherns Nico Huber nach einem langen Ball zwei Verteidigern von Borussia Mönchengladbach davon, er pflückte den Ball mit dem Außenrist aus der Luft, dann traf er genau ins lange Eck. Es war die 1. Runde des DFB-Pokals, und Huber erzielte beim 1:9 das einzige Tor für den Außenseiter.
11.08.2023 09:47:15 [Neues Deutschland]
Syrien: Auf dem Weg zurück in den Weltsport
In Damaskus findet derzeit ein Qualiturnier im Basketball für Olympia statt. Doch ist Syrien dafür sicher genug? Das Al-Fayhaa-Sportgelände in Damaskus erstreckt sich über 25 Hektar. Mit Stadion, Hallen und Trainingsplätzen hat das Areal auch eine politische Funktion für den syrischen Staat. Deutlich wird das ab dem kommenden Samstag. Dann findet in der Al-Fayhaa-Arena eines der frühen Qualifikationsturniere für den olympischen Basketball-Wettbewerb statt. Acht Teams aus Asien spielen in zwei Gruppen, der Sieger kann auf eine Teilnahme in Paris 2024 hoffen.
11.08.2023 09:49:01 [Zeit Online]
Célia Šašić: "Fußball ist Bildung"
Célia Šašić, Vizepräsidentin des DFB, hat erlebt, wie integrativ Fußball wirken kann. Nach dem WM-Aus der Nationalelf fordert sie den Verband und die Trainer auf, endlich der gesellschaftlichen Verantwortung gerecht zu werden. DIE ZEIT: Frau Šašić, die deutschen Frauen sind zum ersten Mal in der Vorrunde einer Weltmeisterschaft ausgeschieden. Die Männer enttäuschen schon länger. Hat Deutschland das Fußballspielen verlernt? Célia Šašić: Sportlich läuft definitiv etwas schief. Der Mannschaft fehlten in Australien Ordnung und defensive Stabilität, daher unterliefen ihr taktische Fehler. Die Gegner haben das genutzt.
11.08.2023 09:50:32 [Süddeutsche Zeitung]
Ligastart in Spanien: Deutsches Geld für Barça
Am Vorabend des Saisonstarts in Spanien hat eine millionenschwere Finanzspritze aus Deutschland den FC Barcelona aus höchsten Nöten befreit. Wie das Online-Portal El Confidencial am Donnerstag berichtete, erwirbt eine in Frankfurt notierte Aktiengesellschaft namens "Libero Football Finance" für rund 60 Millionen Euro Anteile an der Mediensparte "Barça Studios" - das ist eine Plattform, die vor allem audiovisuelle Inhalte generiert. Die offizielle Verkündung der Vereinbarung stand am Donnerstagnachmittag noch aus. Allerdings war der Deal auch nach SZ-Informationen bereits fixiert.
11.08.2023 09:52:49 [N-TV]
Niederlande verlieren WM-Krimi
Spaniens Fußballerinnen stehen nach einem 2:1 (1:1, 0:0) nach Verlängerung gegen die Niederlande erstmals im Halbfinale einer WM. Das entscheidende Tor in der zweiten Halbzeit der Verlängerung in Wellington erzielte Salma Paralluelo mit einem präzisen Schuss ins lange Eck (111. Minute). Maria Caldentey hatte Spanien in Neuseeland zuvor durch einen verwandelten Handelfmeter in der 81. Minute in Führung gebracht. Kapitänin Stefanie van de Gragt, die den Elfmeter gegen die Niederlande verursacht hatte, erzielte zehn Minuten später das 1:1.
11.08.2023 09:56:47 [Junge Welt]
Schach: Ein großer Coup
Siege deutscher Denksportler gegen den weltbesten Schachspieler sind selten und kommen immer einer Sensation gleich. Robert Hübner gewann 1992 in Dortmund eine aufsehenerregende Partie gegen Garri Kasparow, die ebenso ihren Weg um die Welt antrat wie die Erfolge des in Riga geborenen Arkadij Naiditsch 2014 in Tromsø und in Baden-Baden 2015 gegen Magnus Carlsen. Nun hielt auch Vincent Keymer Einzug in den erlauchten Kreis. In der ersten Partie der vierten Runde des Weltcups in Baku (Aserbaidschan) schlug er den norwegischen Weltranglistenersten mit Weiß in 58 Zügen.
 Wirtschaft, Ökonomie, Finanzen, Finanz- und Wirtschaftskrise, Geldsystem, Währung, Banken (78)
01.08.2023 10:16:09 [ScienceFiles]
Robert Habeck und die “German Angst”
Sie ist wieder da, die “German Angst”. Unter anderem Robert Habeck hat sie wieder ins Spiel gebracht. Habeck benutzt den Begriff der “German Angst” als emotionalen Prügel, um diejenigen, die vor Entwicklungen warnen, zu diskreditieren, und denjenigen, die nachplappern, was er vorgibt, einen “Begriff” an die Hand zu geben. Schaffen wir zuerst die Lüge, die hohen Energiepreise, deutsche Unternehmen plagen, seien eine Folge des Krieges in der Ukraine, der übrigens selbst in der deutschen Wikipedia im Jahre 2014 und nicht Ende Februar 2022 beginnt, aus der Welt.
01.08.2023 14:11:36 [Reitschuster]
Einspruch, Herr Habeck: hier sind die Gründe für die „German Angst“
Nun hat es selbst Robert Habeck erkannt. Der grüne Wirtschaftsminister bezeichnete die jüngsten Konjunkturzahlen am vergangenen Freitag als „alles andere als zufriedenstellend“. Das Statistische Bundesamt hatte zuvor mitgeteilt, dass das Bruttoinlandsprodukt im zweiten Quartal im Vergleich zum Vorquartal. Es gebe aber keinen Grund für eine „German Angst“, beschwichtigte Habeck in den „Tagesthemen“. Die Realität spricht eine ganz andere Sprache: Deutschland wird in diesem Jahr voraussichtlich als einzige große Volkswirtschaft keinen nennenswerten konjunkturellen Zuwachs erzielen, und das inmitten einer stark wachsenden Weltwirtschaft.
01.08.2023 16:07:11 [Wirtschaftliche Freiheit]
Industriepolitik ist Planwirtschaft
Bei der Frage nach der Sinnhaftigkeit der Industriepolitik geht es um etwas ganz Grundsätzliches, nämlich um die Rolle des Staates in einer sozialen Marktwirtschaft. Die Frage ist dabei nicht, ob der Staat in einem solchen System überhaupt eine Rolle spielen soll. Dass er das soll, ist unter Ökonomen völlig unbestritten. Vielmehr geht es darum, welche Rolle das genau sein soll. Und hier empfiehlt die etablierte Volkswirtschaftslehre eine glasklare Arbeitsteilung zwischen Staat und privater Wirtschaft, welche einen möglichst effizienten Einsatz der knappen Ressourcen gewährleistet.
01.08.2023 16:10:52 [Telepolis]
Greenwashing bei Penny?
Umerziehung durch Umweltzuschläge: Ein Marketingerfolg war das neueste Lockangebot von Penny in jedem Fall: Die Tagesschau berichtete zur besten Sendezeit und fast jede Tageszeitung erwähnte das "Experiment".

Eine Woche lang verlangt der Discounter Penny für neun seiner mehr als 3.000 Produkte die vermeintlichen "wahren Preise" – also den Betrag, der angeblich bei Berücksichtigung aller durch die Produktion verursachten Umwelt- und Gesundheitsschäden berechnet werden müsste. Ein massiver Preisaufschlag: Wiener Würstchen kosten plötzlich 6,01 Euro statt 3,19 Euro.

01.08.2023 17:45:18 [Zeitpunkt]
Die grosse Umverteilung am Wohnungsmarkt
Am 25.7.2023 veröffentlichte der US-amerikanische Immobilienspezialist JLL aktuelle Zahlen zur Mietpreisentwicklung in den acht deutschen Metropolen. Die Zahlen wurden von praktisch allen deutschen Leitmedien aufgegriffen. Gemäß der Studie haben sich die Mieten in Berlin, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart im ersten Halbjahr 2023 im Durchschnitt um 6,7% gegenüber dem ersten Halbjahr 2022 erhöht. Im ersten Halbjahr 2022 hatte der Preisanstieg nur 3,7% betragen, der Mietpreisanstieg hat sich also deutlich beschleunigt.
01.08.2023 17:54:31 [Tichys Einblick]
Deutschlands Abstiegs-Sommer: Pleiten rauf, Wachstum runter
Noch vor kurzem versprach Bundeskanzler Olaf Scholz für Deutschland „Wachstumsraten wie in den fünfziger und sechziger Jahren“. Wirtschaftsminister Robert Habeck prägte den Begriff vom „klimaneutralen Wohlstand“, den das Land schon bald durch die grüne Transformation erreichen werde. Die harten Zahlen weisen genau in die entgegengesetzte Richtung: Deutschland steigt ab.

Und: bei der Rezession handelt es sich nicht nur um einen konjunkturellen Einbruch wie in früheren Zeiten – sondern um eine tiefgreifende Verschlechterung der Wirtschaftskraft.

02.08.2023 07:11:02 [Brave New Europe]
The world will lose $4.7 trillion to tax havens over the next decade
Countries are on course to lose nearly US$5 trillion in tax to multinational corporations and wealthy individuals using tax havens to underpay tax over the next 10 years, the Tax Justice Network warns. The future losses of public money would be equivalent to losing a year of worldwide spending on public health. Campaigners are urging countries to vote this winter in favour of beginning negotiations on a UN tax convention at the UN General Assembly to avert the astronomic losses.
02.08.2023 10:27:34 [Junge Welt]
Kapital in Angst: BRD-Wirtschaft »auf Verliererstraße«
Der Präsident des Industrieverbands BDI, Siegfried Russwurm, hat ja recht, wenn er mit Blick auf die wirtschaftliche Entwicklung beklagt, Deutschland sei »auf der Verliererstraße«. Laut dem Internationalen Währungsfonds blüht im laufenden Jahr nur einem westlich-kapitalistischen Staat Wirtschaftsschrumpfung, nämlich der BRD. Und der erwartete Rückgang um 0,3 Prozent könnte noch deutlich heftiger ausfallen oder sich im kommenden Jahr weiter zuspitzen. Horrende Energiekosten, zerfetzte Lieferketten und der Bumerangeffekt der Sanktionen gegen Russland machen der hiesigen Industrie arg zu schaffen.
02.08.2023 10:31:48 [TKP]
Politiker, Klimaprognosen und die Steuergelder
Die Klimaagenda des Finanzkapitals (BlackRock, Vanguard etc) und in dessen Auftrag EU, UNO, WHO, WEF ist als riesige Profitmaschine konzipiert. Eine Reihe von Politikern haben sich dafür einspannen lassen oder beteiligen sich aus Eigeninteresse daran. Wie bei Corona wird massiv Steuergeld in die Kassen der Konzerne umgeleitet. Das dynamische Duo der Klimaschwindler, Al Gore und John Kerry, sagte voraus, dass die Polkappen bis 2013 verschwunden sein würden.
02.08.2023 12:06:40 [Konjunktion]
Und die nächste (fast unbemerkt gebliebene) US-Bankenpleite
Am vergangenen Freitag wurde – von der Öffentlichkeit fast vollkommen unbemerkt – bekannt gegeben, dass in den USA eine weitere Bank zusammengebrochen ist. Die Ankündigung kam am späten Freitag Nachmittag, wohl in der Hoffnung, dass es keine all zu große Aufmerksamkeit erzeugen würde.

Ende letzter Woche schloss der "Kansas Office of the State Bank Commissioner" die "Heartland Tri-State Bank" in Elkhart, Kansas, was die "Federal Deposit Insurance Corporation" (FDIC) veranlasste, einen Kauf- und Übernahmevertrag mit der "Dream First Bank, National Association", in Syracuse, Kansas, abzuschließen.

02.08.2023 12:31:10 [Anti-Spiegel]
Die Aussichten der deutschen Wirtschaft sind mehr als katastrophal
Dass die derzeitige deutsche Bundesregierung die Wirtschaft an die Wand fährt, ist keine Überraschung und wurde von mir und anderen Experten schon lange prophezeit. Die vollkommen übertriebenen (und inzwischen sogar von der Regierung teilweise als solche bezeichneten) Corona-Maßnahmen haben der deutschen Wirtschaft schweren Schaden zugefügt und anstatt der Wirtschaft danach die Chance zu geben, sich zu erholen, war die Regierung eine der treibenden Kräfte bei den selbstmörderischen Wirtschaftssanktionen der EU.
02.08.2023 12:42:45 [Infosperber]
Die Globalisierung hat die nationale Souveränität ausgehebelt
Nach Jahrzehnten der schwindelerregenden Globalisierung schlägt das Pendel wieder in Richtung Nation aus. Überall sind Bestrebungen im Gang, die Lieferketten nach Hause zu holen und so die internationalen wirtschaftlichen Verflechtungen zu reduzieren. Der US-Kongress hat gerade ein fast 400 Milliarden Dollar schweres Gesetz verabschiedet, das nicht nur den Übergang zu umweltfreundlicher Energie unterstützen, sondern vor allem die inländische Produktion steigern und die Abhängigkeit vom Ausland verringern soll.
02.08.2023 14:22:16 [Tichys Einblick]
Willkommen in der Deindustrialisierung – Folgen von Habecks Wirtschaftspolitik
Deindustrialisierung heißt jetzt „grünes Wirtschaftswunder“. Es ist schon ein Wunder, in wie kurzer Zeit man eine Volkswirtschaft gegen die Wand fahren kann. Genau gesehen mag es ein Wunder sein, doch eines mit Ankündigung. Bei Plasberg hatte sich der damalige Oppositionspolitiker Robert Habeck nach dem Shutdown wie Bolle darüber gefreut, wie einfach es sei, eine ganze Volkswirtschaft herunterzufahren – und zwar aus ethischen Motiven. Genau das geschieht jetzt.
02.08.2023 15:55:40 [Reitschuster]
Rishi Sunak: Millionengewinne mit Moderna?
Als Rishi Sunak Ende Oktober vergangenen Jahres zum neuen britischen Regierungschef gewählt wurde, galt er als Hoffnungsträger der konservativen Partei. Schnell geriet er wegen seines luxuriösen Lebensstils und der Steuermoral seiner wohlhabenden Frau Akshata Murty in die Kritik. Viele Briten warfen ihm seinen Reichtum vor. Die Sunday Times taxierte das Privatvermögen des Paares 2022 auf umgerechnet 820 Millionen Euro und somit höher als das von König Charles III., dessen Habseligkeiten im Herbst vergangenen Jahres auf umgerechnet 690 Millionen Euro geschätzt wurde.
02.08.2023 17:44:44 [Start Trading]
DAX: Abverkauf noch am Anfang
Gestern noch schrieben wir über die wichtige Kursmarke bei 16.290 Punkten beim DAX. Ein Unterschreiten würde für den Beginn eines größeren Abverkaufs sprechen, da dann die Marktteilnehmer diesen Rückfall als ein besonders schwerwiegendes Schwächesignal werten würden. Nun, der DAX fällt heute deutlich und bestätigt zunächst diese Annahme. Dieser Abverkauf ist noch am Anfang und er hat ein Kursziel, welches die Anleger beachten sollten.
02.08.2023 17:56:03 [Amerika 21]
Argentinien und IWF einigen sich über nächste Zahlungen
Argentinien hat sich mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) über neue Modalitäten zur Rückzahlung seiner Schulden bis November dieses Jahres geeinigt. Beide Seiten gaben dies über ihre sozialen Netzwerke bekannt.

Wirtschaftsminister Sergio Massa äußerte sich auch in TV-Sendern und betonte, dass eine Lockerung der fiskalischen und monetären Beschränkungen erreicht worden sei. Die Verhandlungen hatten sich über mehrere Monate hingezogen, zuletzt fanden bilaterale Zoom-Gespräche zwischen IWF-Direktorin Kristalina Georgieva und Massa statt.

03.08.2023 07:50:17 [Telepolis]
Stürzendes US-Wirtschaftsimperium, Europas Angst und Chinas Aufstieg
Die neofeudale Wende hat den Westen in die ökonomische Sackgasse geführt. Kriege und Sanktionen garantieren keine globale Kontrolle mehr. Warum wir in eine neue Ära eintreten. (Teil 2, Schluss)

Die Welt teilt sich in zwei Blöcke – mit ganz unterschiedlichen Wirtschaftsphilosophien. Nur die Vereinigten Staaten haben Handelssanktionen gegen andere Länder verhängt. Und nur die Vereinigten Staaten haben internationale Freihandelsregeln als Bedrohung der nationalen Sicherheit für die wirtschaftliche und militärische Kontrolle der USA zurückgewiesen.

03.08.2023 10:51:18 [Brave New Europe]
China: consumption or investment?
In Q2 2023 the Chinese economy expanded by 6.3% year-on-year, up from 4.5% yoy recorded in Q1. Sounds strong, but quarterly growth was only 0.8%, slowing sharply from 2.2% qoq in the first quarter of 2023. And a reliable measure of economic activity, the purchasing managers survey index for July, was down to 51.1 in July 2023 from 52.3 in the previous month (50 is the threshold between expansion and contraction). This was the lowest figure since December 2022. Factory activity contracted for the fourth month in a row.
03.08.2023 12:15:52 [Telepolis]
Fitch stuft Kreditwürdigkeit der US-Regierung auf AA+ herab
Die Stimmung im Weißen Haus dürfte getrübt sein. Am Dienstag hat die Ratingagentur Fitch die Kreditwürdigkeit der US-Regierung von AAA auf AA+ herabgestuft. Das sollte ein Signal an die politische Klasse der USA sein, schreibt das "Wallstreet Journal". Doch es werde wohl wieder überhört.

Es ist nicht das erste Mal, dass die US-Regierung ihre Bestnote verliert. Im August 2011 schockierte die größte Ratingagentur Standard & Poor’s die Finanzwelt, als sie dem Weißen Haus das AAA-Rating entzog. Jetzt hält nur noch Moody’s daran fest.

03.08.2023 15:59:31 [Junge Welt]
Plattformökonomie: Die Uber-Blase
Uberraschung! Der US-Fahrdienstvermittler Uber hat zum ersten Mal in seiner Geschichte einen Quartalsgewinn erwirtschaftet. Für April bis Ende Juni weisen die Bilanzen einen Vorsteuererlös von 324 Millionen US-Dollar aus, wie das Unternehmen am Dienstag mitteilte. Im Verbund mit Sondereinnahmen beläuft sich das Plus auf 394 Millionen Dollar, bei einer Umsatzsteigerung um 14 Prozent auf 9,2 Milliarden Dollar. Die Anleger danken es den Firmenbossen mit einem Kurseinbruch. An der New Yorker Wall Street büßte die Aktie des Technologiekonzerns bis Mittwoch fast 13 Prozent an Wert ein, nachdem sie Ende Juli in Erwartung der guten Zahlen noch kräftig zugelegt hatte.
04.08.2023 07:19:10 [Kontext Wochenzeitung]
Billigere Immobilien, teurere Mieten
Dem Immobilienmarkt im Südwesten der Bundesrepublik scheint nach langjähriger Blasenbildung die heiße Luft auszugehen. Bei Bestandswohnungen in Baden-Württemberg sackten die Kaufpreise im zweiten Quartal 2023 um 7,5 Prozent ab, Häuser verbilligten sich um 4,9 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Der Abwärtstrend scheint sich sogar zu beschleunigen. Denn im ersten Quartal dieses Jahres meldete der Immobilienverband Deutschland Süd (IVD) einen Preisrückgang bei Einfamilienhäusern in Baden-Württemberg um drei Prozent, bei Reihenhäusern betrug er 2,8 und bei Eigentumswohnungen 2,4 Prozent.
04.08.2023 07:38:11 [Brave New Europe]
World Bank Needs Better Metrics to Understand Inequality
Been eating a bit too much ice cream this sweltering summer? Thinking about going on a bit of a diet? Well, imagine yourself counting calories but exempting anything with sugar from all your counting.

Would that approach help you make an appreciable dent on your excess bodily baggage? Of course not. We can’t eliminate what we ignore. And that goes for inequality as well, over 300 distinguished economists worldwide are charging in a new open letter to the United Nations and the World Bank.

04.08.2023 10:29:10 [ISW - sozial ökologische Wirtschaftsforschung]
China: Konsum oder Investitionen?
Im zweiten Quartal 2023 wuchs die chinesische Wirtschaft im Jahresvergleich um 6,3 %, gegenüber 4,5 % im ersten Quartal. Klingt stark, aber das vierteljährliche Wachstum betrug nur 0,8 % und verlangsamte sich stark von 2,2 % qoq im ersten Quartal 2023. Und ein zuverlässiges Maß für die Wirtschaftstätigkeit, der Einkaufsmanagerindex für Juli, sank im Juli 2023 auf 51,1 gegenüber 52,3 im Vormonat (50 ist die Schwelle zwischen Expansion und Kontraktion).
Dies war der niedrigste Wert seit Dezember 2022. Die Fabrikaktivität schrumpfte den vierten Monat in Folge.

04.08.2023 13:00:11 [Tichys Einblick]
Deutsche Autoindustrie verzeichnet weniger Aufträge
Die Geschäftslage der deutschen Autoindustrie hat sich zuletzt verschlechtert. Das geht aus einer Umfrage des Münchner Ifo-Instituts hervor, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Im Juli sank der entsprechende Indikator demnach auf 23,6 Punkte, nach 27,1 Punkten im Juni. Die Zulassungen von Neuwägen sind im Juli gesunken, aber insgesamt höher als im Vorjahr.

„Bei den Autobauern und ihren Zulieferern schwächeln aktuell die Aufträge“, sagte Anita Wölfl, Fachreferentin am Ifo-Zentrum für Industrieökonomik und neue Technologien.

04.08.2023 14:09:47 [RND]
Wegner fordert Aussetzung der Schuldenbremse
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat die Bundesregierung zur Aussetzung der Schuldenbremse für die nächsten fünf Jahre aufgefordert und CDU-Chef Friedrich Merz zur Unterstützung aufgerufen. „In Krisenzeiten braucht man keinen harten Sparkurs, sondern Investitionen in die Zukunft. Wir müssen die Schuldenbremse auf Bundesebene aussetzen, um Investitionen zu ermöglichen“, sagte Wegner. Die Schuldenbremse sei bei Bemühungen um die Sicherung und Stärkung des Industriestandorts ein Hindernis.
04.08.2023 16:01:18 [Telepolis]
Deutsche Bahn: Wie das marode Schienennetz den Neustart verhindert
Infrastruktur der Deutschen Bahn ist sei Jahren defizitär. Netzsanierung verursacht großräumige Ausfälle. Ob das Budget ausreicht, ist fraglich.

Das Schienennetz aller Eisenbahnen in Deutschland hat aktuell eine Streckenlänge von rund 38.400 km. Im Jahr der Bahnreform 1994 waren es noch 44.600 km. Größter Netzbetreiber ist aktuell die Deutsche Bahn-Tochter DB Netz AG mit etwa 33.400 km. Die Folgen des Gleisrückbaus zeigen sich jetzt im Betrieb jeden Tag.

Im Laufe der Jahre wurden viele Ausweichgleise abgebaut, so dass heute eine verspätete Regionalbahn auch die folgenden ICE-Verbindungen in die Verspätung drückt.

04.08.2023 16:13:48 [TauBlog]
Voodoo-Ökonomie
Berlins Regierungschef Kai Wegner (CDU) hat begriffen, was zu tun ist. Er fordert die Aussetzung der Schuldenbremse für die nächsten fünf Jahre. Sie sei eine Zukunftsbremse, sagt er. Hört, hört. Das steht im Widerspruch zur Haltung von CDU-Chef Friedrich Merz, aber auch zur Ampelregierung, die sich immerhin „Mehr Fortschritt wagen“ auf die Fahnen geschrieben hat. Der scheint aber lediglich darin zu bestehen, alt-ordoliberalen Sonntagsreden ein Comeback zu verschaffen. Es droht die Rückkehr der Voodoo-Ökonomie.
05.08.2023 07:39:02 [Zeitung der Arbeit]
Bolivien: Dollarknappheit, deswegen wendet sich das Land Alternativen zu
Bolivien sieht sich seit Monaten mit einer schweren Dollarknappheit konfrontiert, die zum Teil auf den Rückgang der Erdgasproduktion, einem der wichtigsten nationalen Exportgüter, zurückzuführen ist. Die Nettofremdwährungsreserven sind von einem Höchststand von 15 Milliarden Dollar im Jahr 2014 auf etwa 4 Milliarden Dollar gesunken, was die Staatsfinanzen belastet und Boliviens lange verteidigte Bindung an den Dollar bedroht.
05.08.2023 10:21:09 [Neues Deutschland]
Vonovia: Blendende Geschäfte, hohe Verluste
Die hohen Zinsen für Immobilienkredite erschweren den Haus- und Wohnungsbau. Banken verlangen aktuell rund vier Prozent. Gleichzeitig steigen Grundstückspreise sowie Baukosten. Und die hohe Inflation macht Wohnungsunternehmen ebenfalls zu schaffen. Hinzu kommt, dass in Metropolen Bauland in sogenannten attraktiven Lagen kaum noch zu finden ist. Vor diesem Hintergrund beginnt Vonovia als größtes privates Wohnungsunternehmen in Deutschland in diesem Jahr keine Bauvorhaben neu. Lediglich etwa 3500 Wohnungen, die sich bereits im Bau befinden, werden fertiggestellt.
05.08.2023 14:09:53 [Telepolis]
KI-Boom in Deutschland
Künstliche Intelligenz erlebt einen Höhenflug, nicht zuletzt durch die Popularität von generativen KI-Tools wie ChatGPT. Im wirtschaftlichen Bereich drückt sich das durch einen regelrechten Boom aus, den Deutschland in den vergangenen Jahren erlebt hat.

Im Jahr 2021 gab es hierzulande so viele KI-Start-ups wie nie zuvor. Mehr als 3.000 junge Unternehmen beschäftigen sich mit dem Thema Künstliche Intelligenz.

Doch trotz der wachsenden Begeisterung fehlt es den Unternehmen an Fachkräften, um das Potenzial dieser Technologien voll auszuschöpfen.

05.08.2023 14:25:35 [Junge Welt]
Automarkt Deutschland: Mehr Autos trotz Krise
Deutschlands Wirtschaft stagniert. Nahezu alle Indikatoren deuten sogar laut Internationalem Währungsfonds (IWF) weiterhin auf eine Rezession in diesem Jahr. Dennoch legten die Autoverkäufe sowohl im ersten Halbjahr als auch im Juli deutlich zu. Trotz aller Probleme erlebt vor allem der Absatz von batteriebetriebenen Fahrzeugen einen kleinen Boom.

So kamen nach Angaben des Kraftfahrtbundesamtes (KBA) vom Freitag im abgelaufenen Monat 243.277 Fahrzeuge neu auf die Straße, davon 48.682 Elektroautos.

05.08.2023 16:03:26 [Achgut]
Bis ‘45 hat Deutschland es geschafft
Das verspricht die Bundesregierung: Bis 2045 will sie Deutschland als Vorreiter zu einem „klimaneutralen“ Land gemacht haben. Um jeden Preis?

In ihrem Newsletter vom 4. August gelingt der Bundesregierung eine bemerkenswerte Realitätsverdrehung. Zunächst stellt sie die berechtigte Frage: „Wird `Made in Germany´ auch in Zukunft ein Erfolgsmodell bleiben?“ Doch dann geht sie mit keinem Wort auf die reale Wirtschaftskrise ein, in der sich Deutschland gerade befindet.

06.08.2023 10:15:12 [Zeit Online]
Gaststättenverband warnt vor massenhaften Schließungen
Der Hotel- und Gaststättenverband Dehoga befürchtet Tausende Geschäftsaufgaben, sollte die derzeit reduzierte Mehrwertsteuer für die Branche im kommenden Jahr wieder auf 19 Prozent angehoben werden. "Bei einer Steuererhöhung würden weitere 12.000 Unternehmen ihr Geschäft aufgeben", sagte die Dehoga-Hauptgeschäftsführerin Ingrid Hartges den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die Rückkehr zum regulären Steuersatz nannte sie "eine absolute Katastrophe und Gift für die Betriebe".
06.08.2023 12:02:15 [Time Pattern Analysis]
S&P 500 – Bären im August?
Nach fünf Gewinnmonaten nehmen Aktionäre selbige mit. Der August gilt zudem allgemein als wenig profitabel. Als Anlass diente eine Kredit-Abstufung der USA auf AA+. Der S&P 500 verliert auf Wochensicht 2,3%, der Dow gibt 1,1% ab, der NDX sinkt um 3,0%, der breitere Nasdaq -2,8%. Der DAX fällt um 3,1% nach einem Allzeithoch in der Vorwoche.

Euro/Dollar sinkt im Wochenvergleich nur noch marginal; Dollar und Euro gegen Yen jeweils +0,4%. Die Ölpreise (Brent, bzw. WTI) steigen um weitere 2,0%, bzw. 2,7%. Der CRB-Rohstoffindex sinkt um 0,4%. Gold (in Dollar) fällt um weitere 0,8%, Silber (in Dollar) sinkt um weitere 2,9%.

06.08.2023 12:06:10 [Amerika 21]
Kubas Zentralbank weitet den bargeldlosen Zahlungsverkehr aus
Die kubanische Zentralbank hat neue Maßnahmen angekündigt, um die Nutzung elektronischer Zahlungswege "zwischen allen Akteuren der Wirtschaft und der Bevölkerung" zu fördern. Damit sollen zweieinhalb Jahre nach dem Start der Währungsreform die Finanzbeziehungen in der kubanischen Wirtschaft neu geordnet werden. "Wir beschleunigen einen Prozess, der internationalen Standards entspricht, elektronische Zahlungen gehören in jedem Land zum Alltag der Bürger", erklärte der Vizepräsident der Banco Central de Cuba (BCC), Alberto Quiñones Betancourt.
06.08.2023 12:43:45 [Junge Welt]
Die Börse sitzt mit im Hörsaal
Den Unis fehlt es an Geld. Nun sollen die Finanzmärkte helfen. Das ist Wahnsinn. Während sich Neoliberalismus und Globalisierung hier und da zurückziehen, ist die Finanzialisierung weiter auf dem Vormarsch. Einer der letzten Bereiche, den sie noch nicht vollständig einnehmen konnte, ist bisher die Bildung. Doch auch hier droht die »Zunahme der Bedeutung von Finanzmotiven, Finanzmärkten, Finanzakteuren und Finanzinstitutionen für das Funktionieren von Binnen- und Weltwirtschaft«, wie der Ökonom Gerald A. Epstein das Phänomen Finanzialisierung auf den Punkt bringt.
06.08.2023 13:54:00 [Start Trading]
DAX-Ausblick: Das Kursziel der Trendwende
Mit dem Verlauf der letzten Handelswoche ist an der Börse vieles klarer geworden. Die große Trendwende hat eingesetzt. Natürlich nicht ohne die Anleger ein letztes Mal auf dem falschen Fuß zu erwischen, indem der DAX zunächst noch ein neues Allzeithoch markierte. Seitdem geht es steil abwärts. Zum Luftholen haben die Anleger jetzt keine Zeit mehr und nach unten ist noch viel Platz, wie diese aktuelle Analyse zeigt.
06.08.2023 13:59:14 [Gegenblende]
Ende und Neubeginn der Deutschland AG
Deutschland AG? Wer vor dem Millennium einmal jung und politisch interessiert war, dem dürften diese Hieroglyphen noch geläufig sein. Gemeint ist eine durch enge Kapital- und Personalverflechtung geprägte deutsche Ökonomie, von den Kritikern damals staatsmonopolistischer Kapitalismus oder umgangssprachlich Deutschland AG genannt. Letztere Wortprägung geht auf einen in den siebziger Jahren veröffentlichten Artikel der Financial Times zurück, wie man in dem hier besprochenen Buch erfährt.
06.08.2023 16:02:24 [TAZ]
„Wir sind ein Geldwäsche-Paradies“
Jährlich werden in Deutschland 100 Milliarden Euro gewaschen. Die Mafia hat daran großen Anteil. Trotzdem gibt es kaum Institutionen zur Bekämpfung. TAZ: Frau Raspe, Ihr Verein mafianeindanke engagiert sich gegen Organisierte Kriminalität, vor allem gegen die italienische Mafia. Warum ist das in Deutschland notwendig?

Helena Raspe: In Deutschland wird massiv Geld gewaschen. Schätzungen zufolge sind es 100 Milliarden Euro im Jahr, dem Bundeshaushalt geht dadurch extrem viel Geld verloren. Kriminelle Organisationen wie die ’Ndrangheta verdienen dieses schmutzige Geld weltweit mit Unterdrückung und Gewalt, Waffen-, Menschen- und Drogenhandel.

06.08.2023 16:07:38 [Report24]
Britischen Banken droht große Geldstrafe
Der britische Schatzkanzler Jeremy Hunt erklärte, dass Banken mit “sehr hohen” Geldstrafen rechnen müssen, wenn sie Konten von Kunden aufgrund ihrer politischen Ansichten schließen. Die Meinungsfreiheit sei ein wichtiges Gut. Dies kam, nachdem eine Bank Nigel Farages Konto einfach so kündigte.

Wie "Sky News" berichtet, schlägt die Schließung des Bankkontos von Brexit-Vorantreiber und Ex-UKIP-Chef Nigel Farage in Großbritannien hohe Wellen. Mittlerweile musste sogar der britische Schatzkanzler (Finanzminister), Jeremy Hunt, einspringen.

07.08.2023 06:58:31 [Wirtschaftswunder]
Droht den Deutschen die Rückkehr der Voodoo-Ökonomie?
Weltweit wird das Verhältnis von Markt und Staat gerade neu austariert. Nur in Deutschland erleben alt-ordoliberale Sonntagsreden ein Comeback. Das ist gefährlich – für Wirtschaft und Demokratie.

Es gibt ja bekanntlich so einiges, wo wir Deutschen gerade ein wenig hinten dran sind. Bei der Digitalisierung von Amtsschreiben; beim Generieren von Fachkräften, die uns vor lauter Kostensparen abhandengekommen sind; bei der Auslieferung erschwinglicher Elektroautos.

07.08.2023 07:04:53 [Tichys Einblick]
Der Marktausblick: Geopolitische Risiken nehmen zu
„Politische Börsen haben kurze Beine“, lautet eine abgedroschene Börsenweisheit. Politische Ereignisse hätten selten einen starken und nachhaltigen Einfluss auf die Weltwirtschaft. Mittel- und langfristig sei eine gut laufende Wirtschaft für die Aktienmärkte im Normalfall wichtiger. Was früher vielleicht richtig war, kann heute aber durchaus falsch sein. Denn die sogenannten „geopolitischen Risiken“ haben zugenommen – und können sehr wohl einen negativen Einfluss auf Wirtschaft und Börsen haben.
07.08.2023 07:25:20 [Brave New Europe]
The labour shortage “problem”
One of the tricks of bourgeois politics is to blame workers for the systemic failures of capitalism. So it is with the claim that there’s a problem with increasing numbers of over-50s being out of the workforce. The Guardian, for example, says:

"This is placing strain on the labour market, with many employers struggling to recruit, and is part of the reason for high inflation, the Bank of England has said."

The numbers, however, don’t bear this out. There are now 3.47 million people aged between 50 and 64 who are economically inactive.

07.08.2023 12:27:04 [TKP]
Weltbank: Russland überholt Deutschland
Nach Angaben der Weltbank hat die russische Wirtschaft Deutschland überholt und liegt beim Bruttoinlandsprodukt (BIP) nach Kaufkraftparität nun an erster Stelle in Europa. Nach diesen Indikatoren wird das Bruttoinlandsprodukt Russlands derzeit auf 5,33 Billionen US- geschätzt, womit das Land weltweit auf dem fünften Platz liegt. Deutschland liegt mit einem BIP von 5,31 Billionen Dollar nun an sechster Stelle. Den ersten Platz belegt auch dieses Jahr wieder China mit einem Gesamt-BIP von etwas mehr als 30 Billionen Dollar.
07.08.2023 14:15:31 [RT DE]
Bolivien steigt im Außenhandel auf den chinesischen Yuan um
Immer mehr Länder setzen für ihren internationalen Handel, insbesondere mit China selbst, die chinesische Währung ein. Nachdem Brasilien und Argentinien bereits im April und Mai des Jahres dazu übergegangen sind, den Yuan in ihren ausländischen Währungskorb zu übernehmen, entschloss sich im Juni auch Bolivien zu diesem Schritt.

Im Mai hatte der bolivianische Präsident Luis Arce erklärt, dass seine Regierung die Verwendung des chinesischen Yuan für internationale Finanztransaktionen prüfe.

07.08.2023 16:18:43 [NachDenkSeiten]
Zinskritik – Rückkehr eines alten Denkfehlers
Während der Niedrigzinsphase der letzten Jahre ist es um die Zinskritik ruhig geworden. Kaum sind die Zinsen wieder gestiegen, feiern die alten „Argumente“ der Zinskritiker jedoch offenbar ihre Wiedergeburt. Das ist zumindest der Eindruck, den wir aus einigen Leserzuschriften gewinnen konnten. Wir selbst hatten uns zuletzt vor mehr als zehn Jahren intensiv mit dem Thema beschäftigt. Da wir seitdem sehr viele neue Leser gewinnen konnten und viele von ihnen sicher nicht im Thema sind, möchten wir Ihnen heute zwei ältere Artikel vorstellen, die sich mit den „Argumenten“ der Zinskritiker beschäftigen und sie im Kern widerlegen.
07.08.2023 16:22:19 [Antikrieg]
Die USA stehen vor unbeachteten Herausforderungen
Seit langem zeigen die Beschäftigungsberichte des Bureau of Economic Analysis, dass die Zahl der Arbeitsplätze in der Industrie und im verarbeitenden Gewerbe - Arbeitsplätze mit hoher Wertschöpfung und guten Einkommen - in den Vereinigten Staaten zurückgeht. Seit geraumer Zeit beruhen die Gewinne der US-Unternehmen auf der Verlagerung amerikanischer Arbeitsplätze nach Asien, wo die Arbeitskosten niedriger sind. Der Börsenboom war ein Produkt der niedrigen Zinsen, d. h. der Liquidität der Federal Reserve, und der durch das Offshoring gesunkenen Arbeitskosten. Er war kein Zeichen für eine florierende US-Wirtschaft.
08.08.2023 07:31:21 [Berliner Zeitung]
Sanktionen gegen Russland unterlaufen?
Der finnische Energiekonzern Fortum drängt auf die Lieferung von Komponenten nach Russland oder will das Geld zurück. Das Problem: Die EU-Sanktionen. Der russische Angriff auf die Ukraine und die darauffolgenden Sanktionen haben viele westliche Unternehmen gezwungen, die Verträge mit ihren Händlern und Kunden einseitig zu kündigen. Einige davon haben ihre Geschäfte mit den Russen auch freiwillig beendet.

Doch nicht allen fällt es leicht, aus den geltenden Verträgen schnell auszusteigen.

08.08.2023 09:52:20 [Konjunktion]
Warum die Inflation mit voller Wucht zurückkehren wird
Eine der vielleicht bizarrsten Entwicklungen der letzten Zeit in den Wirtschaftsnachrichten war der Versuch der etablierten Medien, im Namen von Präsident Joe Biden die Inflation in den USA für “besiegt” zu erklären, obwohl alle Fakten das Gegenteil besagen.

Wenn diese Leute von “Inflation” sprechen, meinen sie nur den jüngsten Verbraucherpreisindex (VPI), der angeblich ein Maß für das aktuelle Inflationswachstum und nicht für die bereits aufgelaufene Inflation ist. Der offizielle Verbraucherpreisindex ist jedoch leicht zu manipulieren

08.08.2023 10:38:24 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Bayer macht Milliardenverlust wegen Glyphosat
Abschreibungen im Agrargeschäft haben Bayer im zweiten Quartal einen Milliardenverlust eingebrockt. Unter dem Strich lag das Minus bei 1,88 Milliarden Euro nach einem Verlust von 298 Millionen im Vorjahreszeitraum, wie der Pharma- und Agrarkonzern am Dienstag mitteilte. Der Verlust fiel damit etwas geringer als befürchtet aus - Bayer war zuletzt von einem Konzernverlust von etwa zwei Milliarden Euro ausgegangen. Das Unternehmen setzte von April bis Juni gut elf Milliarden Euro um, ein Minus von fast 14 Prozent.
08.08.2023 12:48:38 [Brave New Europe]
Crashing the economy is no way to bring down inflation
The Bank of England (BoE) has raised interest rates once again to 5.25%, mirroring similar moves by the Federal Reserve and the European Central Bank. The fact that the UK is still suffering from high inflation – higher than either the US or eurozone – made another rate rise appear inevitable.

Yet there are reasons to doubt the merits and effectiveness of this approach. The UK’s efforts to bring down inflation quickly could be risking the health of the economy.

It is important to understand how monetary policy “works”.

08.08.2023 14:18:50 [Heise]
Toshiba: Die Milliarden-Übernahme beginnt
Die Japan Industrial Partners (JIP) haben die Übernahme des Technikriesen Toshiba eingeleitet. Formell soll die JIP-Tochter TBJH Inc. übernehmen – dafür müssen aber genügend Aktieninhaber ihre Wertpapiere verkaufen. Die Firma bietet wie früher beschlossen 4620 Yen pro Aktie.

Damit die Übernahme durchgeht, benötigt JIP einen Anteil von mindestens 66,7 Prozent. Das entspricht 288.731.000 Aktien. Verkaufen zu viele Aktionäre ihre Aktien nicht, bleibt Toshiba weiter an der Börse.

08.08.2023 17:37:41 [Anti-Spiegel]
Russland hat Deutschland als fünftgrößte Volkswirtschaft der Welt abgelöst
Für die Behauptung der westlichen Medien, Russland wäre ein wirtschaftlicher Zwerg, gilt die alte Weisheit, dass eine Lüge nicht dadurch wahrer wird, dass man sie ständig wiederholt. Ich habe schon 2019 in einem Artikel die Frage gestellt, ob Russland Deutschland demnächst als fünftgrößte Volkswirtschaft überholt. Dank der vollkommen unsinnigen und sogar selbstmörderischen Wirtschaftspolitik der EU und der Bundesregierung, ist das nun geschehen man könnte aus russischer Sicht ironisch sagen: „Danke Robert Habeck, danke Uschi von der Leyen!“
09.08.2023 07:25:10 [Bargeldverbot]
Bundeskanzler Nehammer: »Bargeld soll in die Verfassung«
300.000 Österreicher unterzeichneten im September 2022 ein Volksbegehren gegen Barzahlungsgrenzen. Nun pochte der Regierungschef auf Maßnahmen: Der Bürger brauche eine Grundversorgung mit Bargeld in zumutbarer Entfernung und müsse sich darauf verlassen können, dass Banknoten und Münzen auch in Zukunft vom Einzelhandel angenommen werden. Die Nachrichtenagentur Reuters meldete prompt, Karl Nehammer habe sich eine rechtsextreme Forderung zu eigen gemacht.
09.08.2023 10:34:43 [Brave New Europe]
Railroaded: Bring Back Thatcher and Reagan
One of my recurring fantasies is to reanimate Maggie Thatcher and Ronald Reagan on UK and Dutch trains, to tell them the year, and then ask them where they think they are—with only the ownership information and the performance and quality of the carriages to go on. The UK has privatised its rail system, the Netherlands’ system is still in public ownership; one has high quality modern fast trains, while the other is still operating museum pieces. In researching this post, I’ve realised that I’m being a bit harsh on Thatcher—it was her successor John Majors who privatised the UK’s railways, and Thatcher herself was apprehensive about how privatisation would actually perform.
09.08.2023 12:19:55 [Telepolis]
Nachfrage nach Wärmepumpen und Sanierungen bricht ein
Die Nachfrage nach Wärmepumpen und energetischen Sanierungen ist im ersten Halbjahr deutlich zurückgegangen. Gründe dafür sind die Verunsicherung durch das geplante Heizungsgesetz und die Unklarheit über staatliche Förderungen.

Im ersten Halbjahr dieses Jahres verzeichnete das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) einen deutlichen Rückgang der Förderanträge für Wärmepumpen. Wurden im Vorjahreszeitraum noch 97.766 Anträge gestellt, waren es jetzt nur noch 48.804.

09.08.2023 12:27:23 [Junge Welt]
Wirtschaftskrieg: Der Dresdner Puzzlestein
Aus der abtrünnigen chinesischen Provinz in die sächsische Metropole: Die Taiwan Semiconductor Manufacturing Company (TSMC) von der gleichnamigen Insel zieht es nach Dresden. Wie der Chiphersteller und Branchengigant am Dienstag mitteilte, genehmigte der Vorstand auf seiner Sitzung Investitionen von rund 3,5 Milliarden Euro »in ein mehrheitlich in TSMC-Besitz befindliches Tochterunternehmen European Semiconductor Manufacturing Company (ESMC) GmbH in Deutschland«. Die Gesamtinvestitionen dürften sich »voraussichtlich auf über zehn Milliarden Euro belaufen«, teilte TSMC am Dienstag mit.
09.08.2023 12:29:50 [Tichys Einblick]
Die schleichende Abschaffung von Münzen und Scheinen kommt voran
Bargeld braucht niemand mehr in den stationären Läden, die der Handelsriese Amazon betreibt. Noch nicht einmal eine Plastikkarte, jedenfalls nicht an der Kasse. „Deine Handfläche ist alles, was du brauchst“ – so wirbt der Konzern für eine futuristische Zahlungsmethode. Dabei speichert ein Rechner die Muster der Hand, die zum Bezahlen nur noch über einen Scanner gehalten werden muss. Beim Betreten des Supermarkts zieht der Kunde seine Karte allerdings einmal durch, von der das Unternehmen den Einkaufsbetrag abbucht. So richtig lässt sich der Vorteil gegenüber dem konventionellen Karteneinsatz nicht erkennen.
09.08.2023 12:41:06 [Apolut]
Ende der US-Dominanz? Ein fataler Irrtum
In den Mainstreammedien wie auch in einigen alternativen Medien wird immer häufiger das Ende des US-Dollars und das damit einhergehende Ende der Weltherrschaft der USA beschworen. Oft wird die Vorhersage durch einen Hinweis auf den Aufstieg des chinesischen Yuan oder die Erwartung einer von den BRICS-Staaten herausgegebenen Gemeinschaftswährung ergänzt.

Mit der Wirklichkeit hat diese Sicht der Dinge wenig zu tun. Sie geht nämlich davon aus, dass die häufig selbstzerstörerische Politik der amerikanischen Führung und die immer offensichtlichere Inkompetenz des Personals im Weißen Haus Indikatoren für den Zerfall des US-Imperiums sind.

09.08.2023 14:07:09 [Heise]
USA: Banken zahlen 550 Millionen US-Dollar Strafe für Nutzung von WhatsApp & Co.
In den USA müssen weitere Banken und Finanzfirmen zusammen 555 Millionen US-Dollar Strafe bezahlen, weil Angestellte für geschäftliche Kommunikation Messenger wie iMessage, WhatsApp und Signal benutzt haben. Das teilten die US-Kapitalmarktbehörden SEC (Securities Exchange Commission) und CFTC (Commodity Futures Trading Commission) mit. Die größte Strafe zahlt dabei diesmal die US-Bank Wells Fargo mit 200 Millionen US-Dollar. Jeweils 110 Millionen US-Dollar entfallen auf die französischen Großbanken BNP Paribas und Société Générale.
09.08.2023 15:53:41 [Start Trading]
DAX: Ernüchterung am Aktienmarkt
Am Aktienmarkt schwindet die Kraft der Käufer. Hatten die Anleger lange Zeit nur Augen für positive Nachrichten, so wechselt nun der Blickwinkel. Plötzlich sind die Probleme von Verschuldung, Inflation und schwacher wirtschaftlicher Entwicklung nicht mehr wegzudiskutieren. In diesem sich wandelnden Umfeld, der DAX kann sich nicht mehr über der 16.000 Punkte-Marke halten, versuchen nun viele Marktteilnehmer ihre Aktien loszuwerden, bevor die Unternehmensergebnisse den Rückwärtsgang einlegen.
09.08.2023 17:46:33 [Tagesschau]
Wie der Immobilienkonzern Adler mit Kunden umgeht
Eine Frau kauft eine Wohnung. Fast sechs Jahre später ist sie immer noch nicht fertig gebaut. Das wirft Fragen zum Geschäftsgebaren des umstrittenen Immobilienkonzerns Adler Group in Frankfurt auf. Johanna M. hat sich auf ein Geschäft eingelassen, das sie längst bereut. Johanna M. heißt in Wirklichkeit anders, sie will ihren richtigen Namen nicht öffentlich machen.

Vor ein paar Jahren erbt sie Geld von ihrer Großmutter. Das Geld will sie sinnvoll anlegen, in eine Immobilie. Sie entscheidet sich für eine Ein-Zimmer-Wohnung: zentrale Lage, gegenüber der Frankfurter Messe, in einem denkmalgeschützten Bau am Rande des noblen Frankfurter Westends. "Grand Ouest" heißt das Projekt.

10.08.2023 10:08:29 [Telepolis]
USA verbieten Investitionen in chinesischen Tech-Sektor
Die USA gehen weiter auf Konfrontation zu China. US-Präsident Joe Biden hat am Mittwoch eine Verordnung unterzeichnet, die gezielte US-Investitionen in sensible Technologiebereiche in China, Hongkong und Macao verbietet. Die Europäische Union könnte diesem Beispiel bald folgen.

Begründet wird die Maßnahme mit der nationalen Sicherheit der USA. Sie soll Investitionen in Unternehmen und Technologien regulieren, die China militärische und nachrichtendienstliche Vorteile bringen könnten.

10.08.2023 10:16:16 [Tagesschau]
Wenn der Klimafonds zur Allzweckwaffe wird
Es war im Dezember 2021. Die Ampel-Regierung war gerade erst im Amt, da beschloss sie kurzerhand einen Nachtragshaushalt. Wichtigster Zweck: Das Sondervermögen "Energie- und Klimafonds" sollte üppig ausgestattet werden. Wegen der Corona-Pandemie war die Schuldenbremse zu der Zeit ausgesetzt. Aber 60 Milliarden Euro an Kreditermächtigungen zur Bewältigung der Pandemie wurden gar nicht gebraucht. Also entschied sich die Ampel-Regierung, die Gunst der Stunde zu nutzen, und verschob die 60 Milliarden Euro in den damaligen Energie- und Klimafonds - zur späteren Verwendung für den klimagerechten Umbau des Landes.
10.08.2023 10:19:49 [Wirtschaftswoche]
„Sie sind nicht durch Wahrheitstreue aufgefallen“
Nach dem Zusammenbruch von Wirecard gelang dem Ex-Vorstand Jan Marsalek eine spektakuläre Flucht. Seitdem wurde spekuliert, ob er überhaupt noch lebt. Kürzlich hat Marsalek aber dann über seinen Anwalt eine Erklärung abgegeben. Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Fabio De Masi, der auch Mitglied im Untersuchungsausschuss zur Wirecard-Affäre war, hat das Schreiben zum Anlass genommen, Jan Marsalek einen Fragenkatalog zu schicken – über dessen Münchner Anwalt Frank Eckstein. Der Brief von Jan Marsalek habe für viel Wirbel gesorgt, sagt De Masi. „Er leistet aber keinen echten Beitrag zur Aufklärung.“
10.08.2023 12:28:43 [Neues Deutschland]
Kenia wehrt sich gegen Worldcoin
Laut kenianischen Medien hat die Polizei am Wochenende ein Lagerhaus der Kryptowährungsfirma Worldcoin in Nairobi durchsucht und Dokumente sowie Geräte beschlagnahmt. Vergangene Woche hatte die Regierung das Geschäft des Start-ups im Land bereits wegen Datenschutzbedenken gestoppt. Es sei unklar, wie die Firma mit den gesammelten biometrischen Daten verfahre, sagte der Innenminister Kithure Kindiki zur Begründung. Worldcoin ist ein Projekt des Unternehmers Sam Altman, der auch die Firma OpenAI gegründet hat.
10.08.2023 16:14:12 [Norbert Häring]
Zinskritik ist kein Denkfehler
Ja, viele der Argumente der Zinskritiker überzeugen nicht, wenn diese versuchen, sie systemimmanent vorzutragen. Kapitalismus ohne Zins kann tatsächlich kaum funktionieren. Aber wenn man den Rahmen erweitert und andere Wirtschaftsmodelle zulässt, kann man sehr gut zu dem Ergebnis kommen, dass solche ohne Zins vorzuziehen wären.

Wirtschaftsmodelle, die ohne oder mit sehr niedrigem Zins auskommen, sind Elemente einer Zurückdrängung des Kapitalismus. Ein Zinsverbot als Allheilmittel wäre dagegen eine unrealistische Wunschvorstellung. Mit einem Federstrich lässt sich der Kapitalismus nicht abschaffen.

10.08.2023 17:49:15 [Telepolis]
Russland, Ukraine und Getreide
Hat der Westen Anteil am Scheitern des Abkommens? Es waren eindringliche Worte, welche die Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) kürzlich an den russischen Präsidenten Wladimir Putin richtete: "Unterlassen Sie es, Hunger als Waffe einzusetzen", sagte sie laut Spiegel am Rande eines Besuchs bei den Vereinten Nationen in New York.

Zu diesem Zeitpunkt war noch nicht klar, ob Russland das von der UNO vermittelte Getreideabkommen mit der Ukraine verlängern würde. Wenige Tage später herrschte Klarheit: Das Abkommen ist ausgelaufen und es ist unklar, ob es jemals wieder mit Leben erfüllt wird.

10.08.2023 17:52:46 [Achgut]
Chip-Herstellung: Wenn Häkelkränzchen Milliarden rauswerfen
Robert Habecks Häkelkränzchen jubeln über die mit vielen Milliarden erkauften Ansiedlungen der Chip-Hersteller Intel und TSMC, anstatt eigene Innovationen zu fördern, doch die werden in die USA getrieben. Der Blog "All Electronics" schreibt: „Anfang 2022 hatte die Politik in Form der Europäischen Kommission mit dem EU Chips Act ein 'Ökosystem‘ der Chipherstellung angekündigt. Gemeinsam mit den Mitgliedstaaten und internationalen Partnern sollen mehr als 43 Mrd. Euro an öffentlichen und privaten Investitionen mobilisiert werden. Ziel ist es, den derzeitigen Marktanteil der EU bis 2030 auf 20 Prozent zu verdoppeln.“
10.08.2023 17:58:10 [Amerika 21]
Brasilien senkt nach drei Jahren erstmals wieder den Leitzins
Das Komitee für Währungspolitik (Comité de Política Monetária, Copom), ein Lenkungsorgan der brasilianischen Zentralbank (BCB), hat den Leitzins Selic um einen halben Prozentpunkt auf 13,25 Prozent gesenkt.

Der Selic wird vom Copom alle 45 Tage festgelegt und definiert den Zinssatz, mit dem Banken bei der BCB Geld aufnehmen oder anlegen können, wodurch er alle (etwas höheren) Kredit- und Verbraucherzinsen bestimmt. Eine deutliche Zinssenkung wurde seit Monaten von sozialen Bewegungen, Gewerkschaften und Unternehmer sowie weiten Teilen der Regierung gefordert.

11.08.2023 07:00:36 [Jacobin]
Wer hat Angst vor Isabella Weber?
Seit zwei Jahren diskutiert die ganze Welt über Inflation. Statt sich über das Revival ökonomischer Themen im Diskurs zu freuen, sind viele deutsche Ökonominnen und Ökonomen stinksauer. Nicht auf die Inflation, sondern auf die Professorin Isabella Weber.

Bereits im Winter 2021 wies Weber in einem Gastbeitrag für den Guardian darauf hin, dass viele Unternehmen die Kostensteigerungen der Pandemie eins zu eins, und manche sogar überproportional an ihre Kundschaft weitergeben würden – was die Gewinne explodieren ließ.

11.08.2023 07:21:52 [Junge Welt]
US-Investitionsstopp in China
Den ersten Schadensfall hat das neue Dekret, mit dem US-Präsident Joseph Biden Investitionen in China beschränken will, schon verursacht, bevor es fertig ausformuliert war und verkündet wurde: Die US-Risikokapitalfirma Sequoia teilte Anfang Juni mit, sie bereite die Abspaltung ihres China-Geschäfts vor. Vor die Aussicht gestellt, die hochprofitablen Investments in der chinesischen Hightechbranche deutlich reduzieren und allerlei Filetstücke der Konkurrenz überlassen zu müssen, entschied sich das Unternehmen dafür, dann doch lieber in Zukunft getrennt vorzugehen: mit einer Firma für den westlichen, einer anderen für den chinesischen Markt.
11.08.2023 10:00:21 [Makronom]
Die Schäden der geldpolitischen Straffung
Die gegenwärtige Inflationsentwicklung hat ein Eigenleben, das nur geringfügig von den Entscheidungen der Zentralbanken beeinflusst wird – aber eben diese Entscheidungen treiben uns in eine wirtschaftliche Abschwächung. In den letzten Wochen gab es vier Nachrichten von der Inflationsfront. Nun, eigentlich zwei Nachrichten und zwei Nicht-Nachrichten. Beginnen wir mit letzteren. Es ist keine Neuigkeit mehr, dass die Zentralbanken ihre Strategie der geldpolitischen Straffung fortsetzen. Sowohl die Federal Reserve als auch die Europäische Zentralbank haben ihre Zinssätze um einen Viertelpunkt angehoben, und die beiden Präsidenten Jerome Powell und Christine Lagarde verraten nicht, was im September passieren wird.
11.08.2023 10:15:08 [Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek]
De-Risking – aber andersherum!
Sich aus den Fesseln transatlantischer Verblendung lösen. Deutschland gerät ins ökonomische Hintertreffen«, klagte unlängst ein Analyst der »Berliner Zeitung«. Er zitierte den Präsidenten des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), der bis Jahresende ein »Nullwachstum« befürchtet, sowie das Ifo-Institut mit einer alarmierenden Rezessionsprognose. Zugleich verwies der Autor auf eine aktuelle Analyse des European Council on Foreign Relations (ECFR), der zufolge die USA der EU ökonomisch rasant vorauseilen.
11.08.2023 12:17:14 [Brave New Europe]
Food, trade and slumpflation
The latest measure of US consumer price inflation for July actually showed an uptick in the year-on-year rate to 3.2% from 3% in June. That is mainly a result of comparison (‘base effects’, they are called) with a drop in the rate last July from the peak in June. Core inflation, which excludes food and energy perices, remained much higher at 4.7% yoy. And remember, even if inflation were to fall further towards zero, prices since the end of the COVID pandemic slump are up 10-15% in most G7 economies, with those price sheer to stay and probably rise more. Yes, the inflation rate is slowing, but US consumer prices are 17% higher than they were at the beginning of 2021.
11.08.2023 12:21:16 [Tichys Einblick]
Habecks Turbo in die Subventionswirtschaft
Der Umbau der Sozialen Marktwirtschaft zur sozialistischen Kommandowirtschaft läuft auf vollen Touren und mit maximalem Einsatz von Steuergeldern und Schulden – über alle möglichen Formen von Subventionen, mit Interventionen, Vorschriften und Steuererhöhungen. Zu den explodierenden Staatsschulden, Sonderschulden, die Sondervermögen genannt werden, kommen die rabiaten Steuerbeutezüge der Bundesregierung.

Die ausgesetzte Erhöhung der Atemsteuer (CO2-Steuer) soll nicht auf die vorgesehenen 35 Euro, sondern laut "Reuters" gleich auf 40 Euro pro Tonne CO2 steigen.

11.08.2023 12:32:15 [Junge Welt]
USA stoppen Investitionen in China
US-Präsident Joseph Biden verschärft den Wirtschaftskrieg gegen China weiter und hat am Mittwoch abend (Ortszeit) neue Beschränkungen für US-Investitionen in der Volksrepublik verhängt. Betroffen sind Investitionen in modernste Halbleiter, in Quantumcomputing und in bestimmte Felder der künstlichen Intelligenz. Einige Investitionen werden prinzipiell untersagt, andere sind künftig genehmigungspflichtig. Die Bestimmungen werden wohl Anfang kommenden Jahres in Kraft treten. Die Maßnahme war bereits seit geraumer Zeit erwartet worden.
11.08.2023 14:01:50 [Infosperber]
Alles für die UBS, nichts fürs Land?
Der Verzicht auf die Verlust-Garantie macht nun endgültig klar, wie die Regierung die UBS vergoldet hat.

Vorhang auf für Showtime UBS: Wir verzichten «freiwillig» auf die 9 Milliarden Verlust-Garantie für ein CS-Portfolio, so die Bank-Chefs heute früh. Grosszügige UBS-Topshots? Nicht doch, das Kalkül ist simpel. Sergio Ermotti und seine Topshots erkaufen sich freie Hand beim CS-Abwracken.

Die 9 Milliarden Absicherung durch den Bürger waren nie gerechtfertigt.

 Überwachung, Daten, Macht & Kontrolle, Geheimdienste, Spionage, Totalitarismus, Sicherheit (15)
01.08.2023 10:21:41 [Overton-Magazin]
Permanentes Bevölkerungs-Screening in Indien und Europa
Die indische Regierung hat am Montag den 24. Juli ihr DNA-Profiling-Gesetz offiziell zurückgezogen. Der Grund dafür – ein nicht gerade schmeichelhafter parlamentarischer Bericht. Damit steht Indien nun im Einklang mit der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) im Fall S. und Marper vs. Vereinigtes Königreich (2008) über die Verletzung des Rechts auf Privatsphäre und Familienleben durch die Speicherung von DNA-Profilen in Strafrechtsdatenbanken. Auf dieses hatte sich schon der Oberste Gerichtshof von Indien am 24. August 2017 gestützt, als es um das Grundrecht auf Privatsphäre im Fall Justice K. S. Puttaswamy vs. Union of India ging.
02.08.2023 14:26:00 [Norbert Häring]
Bereit für Gehirntransparenz?
Unter dem Gelächter von Davos verleibt sich die Maschine den Menschen ein. Eine Präsentation zur technischen Überwachung menschlicher Gehirnfunktionen auf der Jahrestagung des Weltwirtschaftsforums in Davos wirft ein grelles Schlaglicht auf das, woran unsere Gesellschaft krankt: an übersteigerter Technikgläubigkeit und einem Übermaß an Effizienz. Hauptsache die Maschine läuft wie geschmiert, was sie produziert ist unwichtig. Aus dieser Diagnose leite ich ab, was für ein gesellschaftliches Umsteuern nötig ist. Wenn eine Technik präsentiert wird, die auf bestem Wege ist, etwas zu schaffen, was fast alle Menschen ablehnen, dann ist die Reaktion eines gesunden, verantwortungsvollen Menschen, zu sagen: das müssen wir stoppen.
03.08.2023 10:38:57 [Netzpolitik]
Meta: Keine personalisierte Werbung mehr ohne Einwilligung
Der Werbekonzern Meta will seine Nutzer in der EU künftig um ihre Einwilligung fragen, bevor er ihre Daten sammelt und personalisierte Werbung einblendet. Das hat das Unternehmen, zu dem Facebook, Instagram und WhatsApp gehören, Dienstag angekündigt. Damit geht vorerst eine jahrelange Auseinandersetzung zu Ende, die dem Konzern Schlappen vor Gerichten und millionenschwere Geldbußen eingebrockt hat.

Seit die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) 2018 wirksam geworden ist, ringt Meta mit europäischen Aufsichtsbehörden, Gerichten und Datenschützer um deren Auslegung.

03.08.2023 16:06:16 [Netzpolitik]
Pokémon Sleep will Kinder beim Schlafen belauschen
Waschen, Zähneputzen, Pokémon spielen: So sieht die Abendroutine aus, wenn man die neue App Pokémon Sleep in sein Leben lässt. Sobald sich der Tag dem Ende neigt, wird es ernst. „Es ist bald Zeit fürs Bett!“, warnt Pokémon Sleep per Push-Nachricht. „Vergiss nicht, dass Relaxo vor dir einschlafen muss!“ Relaxo ist das wichtigste Pokémon im Spiel. Eine Art schwerfälliger Bär, der für seine Liebe zum Schlaf bekannt ist.

Auch die Spieler sollen schlafen, und zwar so viel wie möglich. Fürs Schlafen bekommen sie nämlich Punkte – allerdings nur, wenn sie sich dabei minutiös überwachen lassen.

04.08.2023 14:19:19 [Netzpolitik]
BAMF soll Cloud-Speicher von Asylsuchenden auslesen
Das Bundesinnenministerium (BMI) will noch tiefer in die Privatsphäre schutzsuchender Menschen eingreifen. Das geht aus einem Diskussionsentwurf hervor, der das Asyl- und Aufenthaltsgesetz anpassen soll. Eigentlich hätte ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts die Rechte von Asylsuchenden stärken sollen. Demnach soll das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) nicht mehr die Handys Geflüchteter auswerten, wenn es auch mildere Mittel gibt, Hinweise auf ihre Identität und Staatsangehörigkeit zu finden. Der Fall einer afghanischen Klägerin hatte die jahrelange Praxis der Asylbehörde in Frage gestellt.
05.08.2023 07:35:43 [Netzpolitik]
Humboldt-Forum-Dienstleister: Datenschützerin verhängt Bußgeld
Wer sich beim Humboldt Forum in Berlin nach offenen Stellen umschaut, dem wird ein „kreatives und abwechslungsreiches Arbeitsumfeld“ versprochen. Dass es in diesem Arbeitsumfeld in der Vergangenheit auch zu massiven Verstößen beim Datenschutz kam, hat die Berliner Datenschutzbeauftragte, Meike Kamp, am vergangenen Mittwoch offiziell bestätigt und sanktioniert.

Wie bereits im Mai 2021 bekannt wurde (Paywall), sammelte die Humboldt Forum Service GmbH, eine Tochterfirma der Stiftung Humboldt Forum, sensible Daten über ihre Angestellten in der Probezeit.

05.08.2023 16:00:08 [Perspektive]
Verordnete Chat-Kontrollen durch EU
In der letzten Sitzung der EU-Ratsarbeitsgruppe zur Strafverfolgung vor der Sommerpause wurde Kurs auf die flächendeckende Überwachung im Namen der Sicherheit genommen. Dabei sollen Chat-Anbieter verpflichtet werden, alle Nachrichten ihrer Benutzer auf Straftaten im Zusammenhang mit Kinderpornographie hin zu durchsuchen. Der Entwurf für eine neue Verordnung der Europäischen Union setzt einen Abgleich aller empfangenen Daten der Benutzer mit einer Bild- und Videodatenbank voraus, Textnachrichten sollen auch durchsucht werden.
06.08.2023 07:36:55 [TKP]
Kenia verbietet neue Augenscan-Digital-ID
Seit dem Start von „Worldcoin“ strömen Menschen auf der ganzen Welt freiwillig zu Registrierungsstellen, um ihre Augen von einer glänzenden Kugel scannen zu lassen. Dafür gibt es dann eine digitale ID und und in einigen Ländern Kryptowährung. Auch in Kenia konnte man teilnehmen, das Innenministerium hat jetzt die Aktivitäten ausgesetzt. Das teilte das kenianische Innenministerium am Mittwoch mit. Die Regierungsbehörden werden mögliche Risiken für die öffentliche Sicherheit bewerten. Damit ist das Projekt von OpenAI-CEO Sam Altman im ersten Land zumindest auf Pause.
08.08.2023 07:47:08 [Tagesschau]
Massenüberwachung im Iran
Deutsche Kameras für das Mullah-Regime? Im Juni vergangenen Jahres hackte eine Oppositionsgruppe nach eigenen Angaben mehr als 5.000 öffentliche Überwachungskameras im Raum Teheran. Die Hacker veröffentlichten ein Video der Aktion auf Social-Media-Plattformen. Darin ist die Softwareoberfläche der Firma Bosch zu erkennen, mit der offenbar Kameras gesteuert werden, um Kreuzungen und Schnellstraßen in Teheran zu überwachen. Werden diese Bosch-Kameras noch heute für die Strafverfolgung genutzt?
08.08.2023 14:35:15 [Frag den Staat]