 |  Kategorien: |  | | Topthemen (12)
Aktuelle Themen (14)
Frei lassen für wichtige Themen (0)
Wirtschaft, Ökonomie, Finanzen, Finanz- und Wirtschaftskrise, Geldsystem, Währung, Banken (9)
Medien, Journalismus, Propaganda, Zensur, Netzpolitik, Internet, Computer, IT, Digitalisierung, Künstliche Intelligenz (4)
Konzerne, Unternehmen, Monopole, Organisationen, Vereine, Lobbyismus, Korruption (0)
Überwachung, Daten, Macht & Kontrolle, Geheimdienste, Spionage, Totalitarismus, Sicherheit (8)
Krieg, Kriegsverbrechen, Frieden, Terrorismus, Rüstung, Militär, NATO (21)
Katastrophen, Unglücksfälle (0)
Deutschland (9)
Europa, Brüssel, EU, Europäische Union (5)
International (6)
Politik, Verfassung, Grundgesetz, Menschenrechte, Parteien, Wahlen, Demokratie, Recht, Gesetz und Justiz (6)
Arbeit, Gewerkschaft, Rente, Soziales, Gesellschaft, Alltag, Bildung (6)
Umwelt, Ökologie, Verkehr, Tiere, Agrarpolitik/-wirtschaft, Klima, Energie, Atomkraft, Oel, Rohstoffe, Gentechnik, Konsum, Verbraucher (19)
Ansichtssache, Meinung, Kommentare, Diskussion, Debatte, Hintergrund, Verschiedenes (10)
Widerstand, Revolution, Unruhen, Protest, Demos, Streiks (0)
Wissenschaft, Technik, Technologie, Digitalisierung, Künstliche Intelligenz, Zukunft, Forschung, Weltraum, Astronomie (0)
Gesundheit, Gesundheitswesen, Gesundheitspolitik, Corona, Corona-Politik, WHO, Medizin, Ernährung (13)
Feuilleton: Kultur, Geschichte, Literatur, TV, Fernsehen, Film, Musik, Games (9)
Sport (0)
Kirchen, Religionen, Esoterik, Grenzwissenschaften und Übersinnliches (0)
Termine, Veranstaltungen, Aktionen, Petitionen, Alternative Projekte (0)
Satire, Humor, Kolumne, Glosse, Kurzgeschichten (0) | |  | | | | | | Ansichtssache, Meinung, Kommentare, Diskussion, Debatte, Hintergrund, Verschiedenes (139) | | |
01.01.2021 08:30:30 [Nachrichtenfront]
Zuckerschock statt Nowitschok – oder wie sich die westliche Propaganda konterkariert
eit fast vier Monaten befindet sich Nawalny in Deutschland und bis heute wird behauptet, Putins „Killer“ hätten versucht, den Blogger und Anwalt zu vergiften. Dabei ist das westliche Narrativ voller Widersprüche.
Vor allem ist der politische Krimi um den russischen Dissidenten von Widersprüchen geprägt, die sich vor allem im westlichen Narrativ wiederfinden. Spätestens nachdem der russische Blogger glücklicherweise aus dem künstlichen Koma erwacht ist, widerspricht sich der Westen und zieht die Scheuklappen immer enger zu, anstatt sie zu öffnen.
01.01.2021 08:32:51 [Antikrieg]
WHO löscht natürlich erworbene Immunität von ihrer Website
Vielleicht haben Sie das Gefühl, dass hier etwas faul ist? Das Gleiche. Wenn es nicht das eine ist, ist es das andere.
Das Coronavirus lebte auf Oberflächen, bis es das nicht mehr tat. Masken funktionierten nicht, bis sie es taten, dann nicht mehr. Es gibt eine asymptomatische Übertragung, nur gibt es die nicht. Lockdowns funktionieren, um das Virus zu kontrollieren, außer sie tun es nicht. All diese Menschen sind krank ohne Symptome, bis, schwupps, PCR-Tests höchst ungenau sind, weil sie nie als Diagnosewerkzeug gedacht waren. Jeder ist durch das Virus gefährdet, außer er ist es nicht. Es verbreitet sich in Schulen, außer es tut es nicht.
01.01.2021 08:34:06 [Meine Meinung Meine Seite]
Kein Ende in Sicht
Die österreichischen Regierungs- Grünen und andere Migrationsbefürworter fordern weiterhin ganz massiv die Aufnahme von zumindest 100 Flüchtlingsfamilien aus griechischen Lagern. Einen Plan dafür hat der grüne Vizekanzler Kogler angeblich auch schon, wie das rechtlich hinzubiegen sei – etwa über Familienzusammenführung. Der Plan könnte dann eventuell so aussehen: Wenn in Österreich schon Afghanen oder Nigerianer oder Syrer als Flüchtlinge leben, dann müsste man doch bloß die aus griechischen Lagern nachkommende Afghanen, Nigerianer oder Syrer als Familienmitglieder deklarieren. Die Grünen wollen Hilfe vor Ort, wie sie der türkise Regierungsteil jetzt in griechischen Lagern finanziert, nicht akzeptieren.
01.01.2021 09:03:43 [QPress]
Letzter Notnagel oder Sargnagel für die USA?
Noch ist die Messe nicht gesungen, wenngleich uns die Medien dies mit Bezug auf die letzten US-Wahlen gerne so vermitteln möchten. Zugegeben, die Hoffnung schwindet mit jedem Tag mehr. Grund genug etwas genauer auf die letzten Nägel zu schauen und als was sie sich entpuppen könnten. Eines steht bereits heute fest, die Welt wird, unter anderem wegen dieser Schicksalswahl, ab 2021 eine andere sein. Bekanntlich stirbt die Hoffnung zuletzt, sogar für die Amerikaner.
01.01.2021 09:05:54 [Kontext Wochenzeitung]
"Querdenker": Trouble im verquerten Ashram
Seit im Sommer 2020 in den Schützengräben der Demokratie auf dem Cannstatter Wasen das Freiheitsvirus ausgebrochen ist, befinden sich die "Querdenker" im aktiven Widerstand gegen die Diktatur Angela Hitlers und dominieren neben dem ganz normalen Corona-Wahnsinn die täglichen Nachrichten. Aufgeweckte! Erleuchtete! Leute, die gegen Ungerechtigkeit aufstehen! So wie Anne Brecht. Oder Bertolt Frank. Oder Sophie Schorlau, Jana aus Kassel, egal jetzt. Hochansteckend ist es, das Freiheitsvirus! Davor hatte Gründungsvater Michael Ballweg schon in seinem Initiationsschreiben gewarnt. So weit, so hihihi.
Damals konnte ja noch niemand ahnen, dass das Freiheitsvirus mutieren und aus einer kleinen Demo eine Anti-Merkel-Armee machen würde, die sich bundesweit organisiert und Deutschland über Nacht in "Schlafschafe" und "Covidioten" spaltet.
01.01.2021 09:09:09 [Dushan Wegner]
Das wird schon – oder?
2020 war ein Umbruchsjahr, in mancher Hinsicht. Das alte »Das wird schon!«-Prinzip gilt nicht mehr – einige jedoch haben es noch immer nicht mitbekommen. Wer sich ein Bein bricht oder eben ein Virus einfängt, der vertraut darauf (spannenderweise oft auch in den USA), dass die Ärzte es schon reparieren werden. Auch der Junge, der Böller bastelte, ging mit einem beherzten »Das wird schon!« an die Sache – und jetzt werden die Brandärzte eben tun, was sie tun können. Der 24-Jährige McCandless, der ahnungslos in die Wildnis loszog, im für linke Studenten (die später, nach Studienabbruch zum Beispiel Politiker werden) wesensprägenden Glauben, wenn es sich nur »richtig anfühlt«, dann »wird es schon werden«.
01.01.2021 11:10:21 [Polit Platsch Quatsch]
Doku Deutschland: Willkommen zur Silvesterparty!
Wir hatten die Scheinwerfer ausgeschaltet und fuhren im Leerlauf den letzten Hügel hinunter. Der Wagen machte fast kein Geräusch, als ich ihn auf einen schmalen Pfad lenkte, der in ein kleines Wäldchen führte. das Klimalaub raschelte leise unter den auf Alufelgen laufenden SUV-Rädern, das Radio hatten wir schon vor Stunden abgeschaltet, nervös geworden wegen der Dauerwarnungen: Fahren Sie nirgendwohin. Gehen Sie nicht aus dem Haus. Verdunkeln! Fernsehen! Prost Neujahr.
Wir hatten uns anders entschlossen, schon vor Wochen. Ein Kollege von mir, dessen Frau eine Kollegin meiner Frau ist, ganz zufällig, besitzt ein abgelegenes Landhaus draußen vor der Stadt.
01.01.2021 11:14:08 [Anderwelt Online]
2020: Das Jahr, in dem sich die parlamentarische Demokratie verabschiedet hat
Das Jahr neigt sich dem Ende zu und für die meisten unter uns war es kein gutes. Covid-19 hat unser Leben durcheinander gebracht und mehr als das – viele Existenzen zerstört. War es das Virus oder war es der von oben verordnete Umgang mit demselben, die unsinnigen und sich widersprechenden Verordnungen und Verbote, die unkoordinierten Eingriffe in unser Leben, weil man es versäumt hat, nach dem ersten Lockdown im Frühjahr eine breit gefächerte Wissenschaft zu Rate zu ziehen, anstatt nur Herrn Drostens Meinung nachzueifern? Schwer zu sagen. Aber eines ist sicher: Die Schäden, die zurückbleiben, sind gewaltig.
Die Wirtschaft lasse ich in meiner Betrachtung außen vor. Das wäre ein eigenes großes Thema, das den Rahmen dieses Artikels bei weitem sprengen würde.
01.01.2021 11:15:46 [Ceiberweiber]
Soll es 2021 wirklich so weitergehen?
Viele Menschen fühlen sich zu Neujahr nicht nur von der Politik, sondern auch von den Medien verraten. Doch diese sind selbst unzufrieden, etwa wenn sich Bundeskanzler Sebastian Kurz seit Längerem nicht gerne von Zeitungen interviewen lässt, wohl aber Fernsehauftritte absolviert. Auf Twitter wurde nämlich gefragt, wann es das letzte Interview gab; der „Standard“ antwortet dann, dass es ziemlich genau vier Monate her ist: „Genau, am 29. August, einem Samstag, ist es erschienen. Allerdings nur online. Wir hatten den Interview-Termin am selben Tag mit vielen anderen Zeitungen, die es in ihrer Sonntagszeitung abdrucken konnten.
01.01.2021 13:26:36 [Dushan Wegner]
Werden Sie sich impfen lassen?
Wenige Fragen sind heute so schwierig zu beantworten wie die, ob man sich und seine Kinder impfen lässt. Werden Sie es tun? Mit was für einem Bauchgefühl?Wenige Fragen sind heute so schwierig zu beantworten wie die, ob man sich und seine Kinder impfen lässt. Werden Sie es tun? Mit was für einem Bauchgefühl? »Wirst du dich impfen lassen? Wirst du deine Kinder impfen lassen? Wird es einen Impfzwang geben, und wenn ja, was wirst du dann tun?« – wer sich diese Fragen nicht stellt, leugnet die Realität – oder er entzieht sich der Verantwortung und gibt damit die Freiheit auf, zumindest zu versuchen, in die Welt hinein zu handeln (statt die Welt passiv hinzunehmen, als ob generelle schlechte Laune und Schuldzuweisungen ein »Handeln« darstellten).
01.01.2021 15:09:28 [Dushan Wegner]
Auf ein Frohes Neues!
In ganz Deutschland wurde zu Silvester geböllert – trotz Verboten – teils wurde es gefährlich. Die Bürger rebellierten, hatten genug von einem Staat, den sie nicht mehr ernst zu nehmen scheinen. Was bedeutet das für 2021? Welche Eigenschaften ließen sich einem Staat zuschreiben, dessen Anordnungen und Mahnungen immer häufiger schlicht ignoriert werden? Wie ist der Zustand eines Landes, deren Regierung und Staatsfunk mit großer Geste zu diesen oder jenen Verhaltensweisen aufrufen, was aber in der Praxis dann teils lachend, teils schulterzuckend ignoriert wird?
01.01.2021 15:11:20 [Publico]
Agenda 2021
Was war in diesem Corona-Jahr schlecht? Was macht Hoffnung für 2021? Was bietet für das kommende Jahr intellektuellen Stoff? Fünf mal drei Antworten für beide Jahre. Angela Merkel prägte diese Wendung für die politischen Folgen von Covid-19. Ihr unterlief die alogische Kopplung von Adjektiv und Substantiv nicht, wie ihre Zuhörer erst hätten denken können, in der Hast.
Sie wiederholte die Formel immer wieder, zuletzt in ihrem großen Interview für 2020, einer Darreichung von Wortbausteinen, die im weitesten Sinn zu Stichworten von Redakteuren des Kundenmagazins der Bahn passten.
02.01.2021 07:27:14 [Linke Zeitung]
Die Gesellschaft auf dem Wege zur gehorsamen Biomasse
Mit den an sich nichtssagenden Worten „genau“, „deutlich gemacht“ und „nachhaltig“ werden wir in den herrschenden Medien des Establishments förmlich erschlagen. Wo kommen diese Worthülsen her? Wer hat sie geschaffen und so massiv in die deutsche Sprache integriert? Was bedeuten sie? Was soll mit ihrer künstlichen Verbreitung und mit ihrem ständigen Gebrauch erreicht werden? Jeden Tag, jede Stunde, jede Minute hören wir sie im Zusammenhang mit irgendwelchem dummen Geschwätz!
Die Sprache reflektiert unser Sein und unser Bewusstsein, de facto unsere kapitalistischen gesellschaftlichen Verhältnisse. So war es im Dritten Deutschen Reich, so ist es im Vierten Deutschen Reich und so wird es ohne Zweifel auch künftig sein.
02.01.2021 09:11:26 [Nachrichtenfront]
US-Terrorismus im Irak: Drohnenmord an Soleimani jährt sich
Morgen jährt sich der der Terroranschlag auf den Führer der ehrenfesten iranischen Quds Forces der Islamischen Revolutionsgarden, der durch eine US-Drohne am Flughafen in Bagdad durch einen feigen Terroranschlag ermordet wurde. Drahtzieher hinter diesem Terroranschlag war der amtierende US-Präsident Donald Trump, der auf Geheiß der zionistischen Entität den feigen Drohnenmord orchestrierte. Der Vorsitzende Generalstabs der iranischen Streitkräfte, Generalmajor Mohammad Baqeri, sagte, die Rache für die Ermordung des Anti-Terror-Kommandanten Generalleutnant Qassem Soleimani habe „kein Ablaufdatum“ und betonte, dass der Abzug der amerikanischen Streitkräfte aus Westasien „unvermeidlich“ sei. ”
02.01.2021 09:39:53 [QPress]
Öffentlich-Restliche und ihr Applaus vom Band
Wenn wir die heile Welt schon nicht mehr haben, sucht die Staatspropaganda diese im Rahmen von Brot und Spiele virtuell zu retten. Leider gelingt es immer weniger und der Spagat zwischen Realität und Vorspiegelung einer solchen wird zunehmend absurder. Die letzte Jahresendzeitveranstaltung des ZDF war ein wunderbarer Beleg dafür. Statt eine allernötigste Produktion im Studio zu machen, musste es schon die Luxusvariante am Brandenburger Tor sein, unter Ausschluss der “Gefährder”.
02.01.2021 09:41:44 [Polit Platsch Quatsch]
Europas Impfstoff-Versagen: Der Tod hat es eilig
Russland begann sehr früh, China nur wenig später. Es folgten die USA und Großbritannien, Israel, Singapur und Katar. Danach erst stieg die EU ins Rennen um die Corona-Impfung ein, dass von EU-Politikern wie von Bundespolitikern vom Start weg zu "kein Wettrennen" erklärt wurde. was Leute so machen, die sehen, dass sie noch im Startblock hängen, während die Mitläufer schon in die erste Stadionkurve gehen. Auch eine knappe Woche nach dem einheitlichen europäischen Impfstart, der dann in etwa so einheitlich ausfiel wie alles in dieser Notgemeinschaft, ist es dabei geblieben.
02.01.2021 09:43:36 [Ceiberweiber]
Corona: Keiner hat das Recht zu gehorchen!
Corona-Regime zeigen immer deutlicher ihr wahres Gesicht, und doch fällt es vielen so schwer, dagegen zu rebellieren. Hannah Arendts beliebtes Zitat lautet freilich vollständig etwas anderes, da man nicht nur nicht einfach gehorchen, sondern so handeln soll, dass dies auch als Gesetz für alle taugen würde. Erich Fromm sprach bei einem Vortrag 1962 davon, dass es rationale und irrationale Autorität gibt und Gehorsam oder Ungehorsam des Menschen diesen Autoritäten gegenüber. Wer z.B. die rationale Autorität eines Piloten an Bord eines Flugzeugs anerkennt, kann sich aber gegen irrationale Autorität auflehnen, die schädliche Ziele verfolgt
02.01.2021 09:45:00 [Tichys Einblick]
Todesgefahr Impfchaos
Ein 96 Jahre alter Mann in einer kleinen Stadt des mustergültig down gelockten Freistaats Bayern bekommt zu Weihnachten die amtliche Aufforderung, sich zur Impfung anzumelden. Er folgt prompt. Und bekommt ebenso prompt zur Antwort, vor Ende Januar sei mit einem Termin nicht zu rechnen. Einer von allen. Stellen wir uns vor, wir einigten uns auf einen eisernen Grundsatz – was wir nicht tun, wir nehmen es hilfsweise nur einmal an. Der Grundsatz lautet: Ohne Rücksicht auf alles andere, auch ohne Rücksicht auf alle anderen physischen und psychischen Leiden, bestimmt allein Covid-19 unser Leben.
02.01.2021 10:01:19 [Dushan Wegner]
2021 wird alles wieder gut
2020 war das Jahr, in dem sich Verschwörungstheorien im Wochentakt bestätigten. Wie reagiert die Politik? Richtig – sie will gegen die Verschwörungstheoretiker vorgehen. – Was wird 2021 »wahr« sein? 2020 ist das Jahr, in welchem Deutschland buchstäblich schamlos zum Propagandastaat wurde. Der Staatsfunk, die Frontkrieger in der Propagandaschlacht gegen »falsche Meinungen«, wurde sich seiner Machtstellung neu bewusst und verlangte noch mehr Geld – und trieb derweil erbarmungslos die Zwangsgebühren ein, holte knallhart bei den von den COVID-19-Maßnahmen gebeutelten Bürgern via Vollstreckung die Propagandasteuer.
02.01.2021 13:13:13 [Polit Platsch Quatsch]
2021: Das fängt gut an
Beim Impfen versagt, doch beim Kampf gegen den Klimawandel ganz vorn: Neue Zahlen zeigen, dass die deutsche Strategie des allmählichen Rückzugs der ehemals weltweit als Umweltzerstörer auftretenden deutschen Industrie aus der Fläche und von der Spitze Früchte trägt. Mit dem Softwareunternehmen SAP platziert sich jetzt erstmals nur noch eine deutsche Firma unter den 100 wertvollsten Konzernen dieser Welt. Verglichen mit dem Jahr 2000, als noch sieben deutsche Unternehmen unter den Top-100 standen, bedeutet das einen Rückgang um 84 Prozent.
02.01.2021 13:15:31 [Neuland Rebellen]
Wenn Gesundheit und Freiheit im Widerspruch stehen, krankt die Gesellschaft
Sind Gesundheit und Freiheit in der Corona-Episode zwei gegensätzliche Pole? Oder wird die scheinbare Dissonanz nur genutzt, um die Freiheit mit dem Argument der Gesundheit einzuschränken?
Die Worte der Headline dieses Textes habe ich kürzlich in sozialen Medien zur Diskussion gestellt. Die Debatte, die daraus entstand, war merkwürdig bis verwirrend. Was gerade passiert, ist nur schwer zu verstehen. Auf der einen Seite wurde uns jahrzehntelang der neoliberale Gedanke eingepflanzt, nach dem jeder seines Glückes Schmied sei. Eigenverantwortung wurde das unter anderem genannt. Und wer es nicht schaffte, war selbst schuld.
02.01.2021 13:17:01 [Anderwelt Online]
Überlastete Krankenhäuser? BMG Spahn zerspant die Lüge!
Eines der Kardinalargumente für die Corona-Maßnahmen ist, dass eine Überlastung der Krankenhäuser verhindert werden muss. In den täglichen Propagandashows wird immer behauptet, die Situation wäre kritisch. Wie soll das zusammenpassen mit der Meldung, den Krankenhäusern gehe das Geld aus?
Der Gesundheitsministerdarsteller Spahn, der gelernte Bankkaufmann, hat eine Gehälter-Garantie für die Beschäftigten in Krankenhäusern abgegeben. „Bund und Länder stehen gemeinsam in der Verantwortung. Wir wollen und werden die Liquidität der Krankenhäuser in der Krise sichern. Darauf können sich die Beschäftigten verlassen“, hat er dem RND gesagt.
03.01.2021 07:07:17 [Einartysken]
Ein US-Präsident klärte die Amerikaner auf
Nun, es musste früher oder später passieren, dass jemand von hohem Bekanntheitsgrad die Wahrheit über den amerikanischen Völkermord von Holocaust-Ausmaß in Vietnam, Laos und Kambodscha ausplaudert und für einen Moment den klebrigen eisernen Vorhang des Schwachsinns anhebt, der die "Warum-ich-mich-sorge"-dumme amerikanische Gesellschaft aufrecht erhält, selbstverliebt in Verkäufe und Sport, kampflustig akzeptiert, was ihre kriminellen Medien ihr erzählen, um stolz auf ihre Vietnamkriegsveteranen und stolz auf die heutigen amerikanischen Soldaten zu sein, die auf kriminellen Befehl in irgendwelche kleinen Länder einmarschiert sind oder in 150 Ländern im aktiven Dienst stationiert sind.
03.01.2021 07:18:18 [Heise]
Von plötzlichen Inkompatibilitäten und fehlenden Socken
Die sonntägliche Wochenschau: Eigentlich habe ich dieses elende, peinliche 2020 mit dem elenden Virus und seinen peinlichen Politikern in die innere Zwischenablage verabschiedet und möchte mich auf das strahlende, tolle 2021 konzentrieren, in dem bekanntlich alles besser wird. Doch ist die kleine Wochenschau aus der norddeutschen Tiefebene ein Blick auf die abgelaufene Woche oder sonstwelche abgestandenen Zeiten, da müssen wir noch einmal zurückschauen in die schlechte alte Zeit. Bekanntlich gibt es Lehren aus der Geschichte, nicht nur bei der Bestellung von Impfstoffen, bei der es wunderbar fehlerlos in den Behörden zugeht, in diesen unseren Tagen.
03.01.2021 07:29:42 [Ceiberweiber]
Meine Stellungnahme zum „Hausarrestgesetz“
Am Abend des 31. Dezember 2020 schickte die Bundesregierung jenes Gesetz in die Begutachtung, mit dem man sich „Freitesten“ muss, wenn man nach dem 18. Jänner 2020 bestimmte Geschäfte und Einrichtungen besuchen will. Die Begutachtungsfrist endet am 3. Jänner um 12 Uhr, was bereits mehr als tausend empörte Bürger dazu motiviert hat, bis heute Mittag auf der Webseite des Parlaments Stellung zu nehmen. Dies ist derzeit aber – wenn überhaupt! – nur registrierten Usern möglich; das vorgesehene Formular ist nicht verfügbar; dies schließt natürlich sehr viele von vornherein aus, auch diejenigen, die weniger mit dem Internet vertraut sind, aber schnell mal ein Formular nützen könnten.
03.01.2021 07:41:43 [Telepolis]
Bürde der späten Geburt
Die Aktivistin Greta Thunberg wird 18. Ein Anlass zur Betrachtung von Zeiträumen, in denen Erwachsene ihre Hausaufgaben nicht machten. Personenkult hin oder her: Wer es vor seinem 18. Geburtstag schafft, den 45. Präsidenten der USA sowie Pegida-Initiator Lutz Bachmann, die adelige Schnacksel-Ethnologin Gloria von Thurn und Taxis und den selbstmitleidigen Comedian Dieter Nuhr gegen sich aufzubringen, muss etwas richtig gemacht haben. Auch wenn die schwedische Aktivistin Greta Thunberg, die heute 18 Jahre alt wird und deren Feindesliste noch wesentlich länger ist, natürlich kein Copyright auf das Mahnen und Warnen vor dem menschengemachten Klimawandel hat.
03.01.2021 10:04:52 [Polit Platsch Quatsch]
Euro-Krise und die Folgen: Ton, Steine, Erben
Was immer es kostet, hatte er gesagt, aber vergessen zu erwähnen, wen es das kosten würde. Es ist siebeneinhalb Jahre her, dass der Italiener Mario Draghi in der Euro-Schuldenkrise all in ging. Mit seiner Drohung, die Europäische Zentralbank werden Geld drucken, bis jedem Spekulanten der Atem ausgehe, auf die Pleite eines Euro-Staates zu wetten, beendete der damalige EZB-Chef nicht nur die akute Phase der Euro-Krise. Sondern auch die Ära der Menschheitsgeschichte, in der es etwas kostete, sich etwas zu leihen. Seitdem existieren die EU-Staaten von einer perfekten Welt: Über zwei, drei nicht allzu verschlungene Umwege verschulden sie sich nicht mehr bei fremden Geldgebern, sondern bei der EZB.
03.01.2021 12:19:32 [Makadomo]
Weg frei für eine sinnvolle Verkehrspolitik
Wenn die Grünen das CSU-Ressort verdrängen. Wer den Klimawandel wirklich ernst nimmt, muß entsprechend handeln, ganz besonders die verantwortliche Politik. Mit kleinen Reförmchen wird dies allerdings nicht getan sein, vor einem knappen Jahr sorgten die Gelbwesten-Proteste zu Lasten des Umweltschutzes bereits für genug Unmut, der Streit um EU-Grenzwerte verdeutlichte erneut, wie halbherzig die Thematik betrachtet wird. Endlich zeigen die Grünen einen erhöhten Tatendrang, auf neue Gleise wird sich besinnt, Reformpläne für die Bahn liegen auf dem Tisch.
03.01.2021 12:20:37 [Meine Meinung Meine Seite]
Nächste Notfallzulassung
In den USA gab es für den Corona- Impfstoff von Biontech- Pfizer schon am 11. Dezember eine Notfallzulassung. Keine uneingeschränkte Zulassung also. Die Briten waren noch früher dran, da wurde schon am 2. Dezember eine Notfallzulassung für diesen Impfstoff erteilt. Auch in anderen Ländern wie z. B. in Kanada oder Israel gab es Zulassungen. In der EU dauerte es etwas länger. Da empfahl die Europäische Arzneimittel- Agentur (EMA) erst am 21. Dezember eine vorläufige Zulassung, worauf die EU- Kommission die Zulassung erteilte. Von einer vorläufigen oder bedingten Zulassung, wie von der EMA empfohlen, ist in den Medien allerdings nichts zu hören.
03.01.2021 14:16:22 [KenFM]
Meine Jahresbilanz für 2020
Der 2. Lockdown führt dazu, dass ich mich an Weihnachten 2020 überwiegend zuhause aufhalte. Es gibt mir die Gelegenheit, weiter zu recherchieren, neue Bücher zu lesen und eine Bilanz dieses Jahres zu ziehen. Ich beginne im Folgenden mit der Situation im Außen und stelle dann meine innere Entwicklung dar, die auch in den letzten beiden Monaten noch einen wichtigen Schub erhalten hat. Was schon im März 2020 klar gesagt wurde, dass die Pandemie erst vorbei sein soll, wenn ein Impfstoff vorhanden sei, bewahrheitet sich nun. Dazu der ganze Aufwand, den Notstand von nationaler Tragweite nicht mehr rückgängig zu machen und mit Massentestungen, willkürlichen Inzidenzzahlen und Warnungen vor einer 2. Welle über den Corona armen Sommer zu kommen.
03.01.2021 14:25:47 [RT DE]
Pandemiemaßnahmen angemessen?
In England sind an COVID-19 weniger als 400 Menschen jünger als 60 Lebensjahre ohne Vorerkrankung gestorben. Daher ist es gar nicht so falsch, unsere Reaktion auf die COVID-19-Pandemie zu hinterfragen – nicht nur die Lockdowns, sondern zum Beispiel auch die Impfstrategien. Statistiken, denen zufolge gesunde Menschen unter 60 Jahren nur 0,8 Prozent der COVID-Todesfälle zwischen April und Dezember ausmachten, lösten einen großen Sturm aus. Aber es ist durchaus richtig, dies zu nutzen, um zu fragen, ob eine allgemeine Abriegelung ein guter Lösungsansatz ist.
Der nachweihnachtliche COVID-19-Lagerkoller hat Großbritannien erfasst.
03.01.2021 16:09:28 [Publico]
Die verordnete Auferstehung
Die Heidelberger Medizinrechtsanwältin Beate Bahner wurde schon im Frühjahr 2020 zur lauten Kritikerin der Corona-Maßnahmen. Dann geriet sie in einen persönlichen Ausnahmezustand – und prallte mit einem Staat im Ausnahmemodus zusammen. Was passierte mit der Frau? Ein Lehrstück über Kontrollwahn und Kontrollverlust in Zeiten des Virus. Vor dem Haus der Polizeidirektion Heidelberg an der Römerstraße steht In der Frühlingssonne eine Frau in mittleren Jahren, bürgerlich adrett mit dunkelblauem Kleid, weißer Jacke und silberblond glänzendem, schulterlangem Haar. Umgeben von einem großen Zuhörerkreis hält sie eine improvisierte Rede.
04.01.2021 06:36:53 [KenFM]
Corona und Schweden: Medienberichte und Wirklichkeit
Wie steht es mit dem schwedischen Corona-Sonderweg? Ist es überhaupt noch ein Sonderweg? Wie ist momentan die Lage in Schweden, vor allem: Wie schlimm ist die Sterblichkeit dort? Und wie wird in den deutschen Medien dazu berichtet? Vorneweg die gute Nachricht: Ja, der liberale schwedische Sonderweg existiert auch heute noch und ist erfolgreich: Die Gesamtmortalität in Schweden ist 2020 bis jetzt die viertniedrigste der letzten 11 Jahre, es gibt 2020 bislang keine Gesamt-Übersterblichkeit.
Die schlechte Nachricht: In den deutschen Mainstream-Medien wird alles getan, um den schwedischen Sonderweg wegzudiskutieren, in schlechtes Licht zu rücken und zu diskreditieren.
04.01.2021 08:51:47 [QPress]
„Impfschaden“ … Haftung mit Fragezeichen
Alles trommelt für die Impfung. Immerhin soll es ohne die Fixe keine Normalität mehr geben. Das ist an sich eher eine Drohung, denn ein Versprechen. Im Schatten dieser groß angelegten Versuchsreihe, direkt am Menschen, kommen allerhand Fragen zu der Haftung bei möglichen Impfschäden auf. Die sind gar nicht so einfach zu beantworten. Es sind vielerlei Aspekte zu beachten. Am Ende allerdings eine entmutigende Schlussbetrachtung, sofern man auf den Gerichtsweg angewiesen ist.
04.01.2021 09:28:48 [Neuland Rebellen]
Verschwörungstheoretiker wie wir
Das hier machen wir jetzt seit vier Jahren. Wo wir uns in vier Jahren sehen? Keine Ahnung. Im Lockdown vielleicht? Sehen wir den Tatsachen ins Auge: Wir waren immer Verschwörungstheoretiker.
Gestern vor vier Jahren: Wisst Ihr, was da war? Da haben wir das hier angefangen. Das hier heißt: Die neulandrebellen. Seither hat man uns viel vorgeworfen: Rechtslastig seien wir, AfD-nah, Klimaleugner und seit letztem Jahr sind wir dann auch noch Covidioten und noch schlimmere Verschwörungstheoretiker als vorher. All das waren mal schwere Vorwürfe, Beleidigungen oder Ehrabschneidungen. Wir haben gelernt, dass wir sie als Auszeichnungen lesen müssen.
04.01.2021 09:30:47 [KenFM]
Keine Angst, die Inseln der Zukunft sind bereits im Bau
Wie jedes Mal zu Beginn eines neuen Jahres habe ich auch diesmal das Gefühl, als würde mir von unsichtbarer Hand der Mantel der Melancholie übergestreift. In diesen Momenten wird mir bewusst, was der Dichter Max Jacob wohl gemeint hat, als er sagte: „Ich weine vor Euch, weil ich weiß zu welchen Schlünden ihr wandert. Und wenn ihr vorbei gegangen seid werden meine Tränen nicht aufhören zu fließen.“
Ich wohne in Hamburg, da sind Orkanstärken, wie wir sie heute zu registrieren haben, nichts Ungewöhnliches. Die geschundenen Straßenbäume halten ihre Äste fest, Plastikfetzen kleben knatternd in den Hecken, eine Flasche trudelt über den Asphalt.
04.01.2021 09:32:42 [Klaus Peter Krause]
Runter mit der Maske
Der Alltag hat uns wieder. Also auch der politische Alltag. Vor allem der mit dem ganzen politischen Corona-Klimbim. Pardon, nicht Klimbim, sondern mit dem erzeugten Wahn, der geschürten Angst und dem schikanösem totalitärem Politiker-Gebaren, in dem sich diese Typen offenkundig so sehr gefallen. Da hört der Humor dann doch auf – abgesehen natürlich von Karikaturen. Das Impfen gegen Covid-19 ist seit Weihnachten 2020 angelaufen. Die Maskerade mit der „Mund-Nasen-Bedeckung“ geht im neuen Jahr weiter. Deren Ende ist nach mannigfacher politischer Bekundung nicht absehbar. Auch schon in Österreich hat der dortige Gesundheitsminister Rudolf Anschober von den Grünen kurz vor Neujahr geäußert, die Corona-Maßnahmen könnten noch bis Ende 2021 dauern.
04.01.2021 09:34:03 [Polit Platsch Quatsch]
Bizarre EUphorie: Durch das Virus zum Zentralstaat
Die gemeinsame Zeit ließ sich dann doch nicht durchsetzen, nicht langsam wie üblich und auch nicht schnell, so dass Jean-Claude Juncker ohne dieses sein letztes großes Geschenk an die Völker der EU gehen musste. Auch das Versprechen der früheren Erlöserfigur Martin Schulz, die EU bis 2025 in die Vereinigten Staaten von Europa umzubauen, scheint heute nicht näher gerückt, sondern noch ferner als vor drei Jahren, als der damals noch mächtige Schulz das Datum in einer spontanen Aufwallung von EUphorie vorschlug.
Im Raum steht nun zwar noch Wolfgang Schäubles großer Vorschlag, aus dem Versagen von 2010 zu lernen, als man die große Krise schmählich ungenutzt ließ und die Chance verpasste, Europa durch die kalte Küche umzubauen.
04.01.2021 11:23:16 [Ceiberweiber]
Wie wir zu einer neuen Regierung kommen
Die Bundesregierung hat am Nachmittag des 31. Dezember einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der „Freitesten“ aus dem „Lockdown“ für die Woche ab 18. Jänner, aber prinzipiell auch für die Zeit danach vorsieht. Die Begutachtungsfrist endete bereits am 3. Jänner zu Mittag, und dennoch nahmen tausende Bürger Stellung; dies führte dazu, dass der Server des Parlaments dafür nicht mehr erreichbar war. Umso mehr wandte sich die Bevölkerung dann per Mail an die Parteien (ich schrieb einen Artikel, den ich via Twitter an @OeParl schickte); schliesslich gaben SPÖ, FPÖ und NEOS bekannt, dass sie den Entwurf mit ihrer Mehrheit im Bundesrat blockieren werden.
04.01.2021 11:32:44 [Neue Debatte]
Vom Unvorstellbaren ausgehen: Die noch größere Katastrophe
Historische Parallelen allein vermögen die Bedrohung durch Biopolitik und Digitalisierung nicht zu erfassen. Ein Vergleich ist keine Gleichsetzung. Der Vergleich des gegenwärtigen Corona-Regimes mit dem „politischen Zwangssystem“ (Neumann 1977: 16) des NS-Faschismus von 1933 bis 1945 oder der autoritären SED-Herrschaft in der ehemaligen DDR stößt weitgehend auf Widerspruch und Ablehnung. Beide einheitsparteilichen Herrschaftssysteme der jüngeren deutschen Geschichte weisen sowohl bei der unmittelbaren Gegenüberstellung dramatische Unterschiede auf als auch beim Vergleich mit dem Ausnahmezustand, den die Regierung in der Mehrparteien-Bundesrepublik seit März 2020 anlässlich der viralen Infektion durch Corona verordnet hat.
04.01.2021 11:35:00 [Peds Ansichten]
Das Leben ist schön
An den Anfang dieser Rückschau stellt der Autor eine, vielleicht gar nicht so steile These: Nichts in diesem Jahr war neu, nicht die realen Konflikte der Gesellschaften, nicht die sich seit Jahren immer deutlicher abzeichnenden Prozesse, welche die Konflikte spiegeln. Ebenso wenig neu war die Art und Weise, wie uns Politik und Medien versuchten, in einer Blase der Wahrnehmung zu halten, welche all die Konflikte und Prozesse kaschierten und für das eigene Handeln schön redeten. Neu war einzig das ablenkende Etikett: Corona.
Aber das Etikett an sich täuscht uns über die Tatsache hinweg, dass wir uns schon immer von solchen Etiketten Handlungsanleitungen auferlegen ließen. Man nennt so etwas Alter Wein in neuen Schläuchen. Wir verlangen halt nach Abwechslung.
04.01.2021 13:08:46 [Antikrieg]
Frieden! Freiheit! Keine Diktatur!
Wie zu erwarten werden von Seiten des Regimes, der Sudelmedien und deren Handlangern/Mitläufern laufend neue Versuche gestartet, die QUERDENKEN-Bewegung zu diskreditieren und in ein schlechtes Licht zu rücken. Sie, die sich ungeniert aus vollen Steuer- und Gebührentöpfen bedienen, versuchen zum Beispiel, die QUERDENKEN-Bewegung als Bereicherungsaktion führender Aktivisten und diese als üble Abzocker hinzustellen. Wenn man die Aktionen, die erforderlichen Ausstattungen und Aufwendungen im Auge hat, dann ist klar, dass ohne Geld - und zwar ziemlich viel Geld - gar nix geht.
04.01.2021 15:28:17 [Polit Platsch Quatsch]
Fernseh-Vielfalt: Folter auf allen Kanälen
Seit Tagen schon ist der Gemeinsinnfunk schlimm unterfinanziert, weil ein CDU-Landesverband sich der notwendigen Erhöhung des Rundfunkbeitrages verweigert hat. Und das ist nun die Quittung: In einer bundesweiten Protestaktion haben die Sender der ARD zum Beginn des neuen Fernsehjahres deutlich gemacht, wohin der Weg der Grundversorgung führt, wenn nicht genug Geld in der Kasse ist, um Intendantengehälter, Pensionsrückstellungen und neue Funkhäuser zu finanzieren, wenn gleichzeitig noch irgendeine Art Programm angeboten werden muss.
Derart in der Bredouille, zeigten am ersten Sonntag des Jahres alle dritten Programme gleichzeitig ein Volkserziehungsstück der gehobenen Art: Ferdinand von Schirachs Doppelmoral-Oper "Feinde".
04.01.2021 15:29:19 [Anderwelt Online]
Mit dem Brexit muss die Sprache folgen: Raus aus Europa!
Mit dem 1. Januar 2021, nach vollzogenem Brexit, gibt es kein Land mehr in der EU, das Englisch als Muttersprache hat. Wird die englische Sprache weiterhin als Amtssprache in der EU verwendet, befindet sich die EU auf dem Niveau ehemaliger englischer Kolonien.
Um die Frage vorab zu beantworten: Auch in Irland ist Englisch die Sprache der Eroberer, der Besatzer. Nicht nur in Irland, überall auf Erden sind Engländer keineswegs gern gesehen. Auch nicht in den USA. Nur die Deutschen pflegen eine unheimliche Sympathie für das hinterhältige Piratenvolk. So nannte sie meine Großmutter (*1884) und sie wusste, wovon sie redet. Sie hatte engen Kontakt während diverser Sommerfrischen in Marienbad, wo sich der europäische Hochadel traf.
04.01.2021 19:06:41 [Liberale Warte]
Warum für Corona-Tote nicht sein darf, was für Geimpfte gilt
Auch das Jahr 2021 wird im Zeichen von Corona stehen. Diese Prognose dürfte nicht allzu gewagt sein. Das Virus wird in unserem Alltag erst dann keine Rolle mehr spielen, wenn die im Great Reset des Weltwirtschaftsforums vereinbarten Ziele erreicht sind und die angestrebte Neuausrichtung von Wirtschaft und Gesellschaft herbeigeführt ist. Dies ist alles andere als eine Verschwörungstheorie, sondern der erklärte politische Wille der Handelnden. Regierende in aller Welt wollen das Zeitfenster nutzen, das Corona bietet. Dass nun Impfstoffe bereitstehen und Millionen von Menschen geimpft sind, ändert daher nichts an der vermeintlich fortbestehenden Notwendigkeit von Lockdowns und Grundrechtseingriffen.
05.01.2021 06:21:17 [Antikrieg]
Beim "Great Reset" geht es um die Ausweitung der Macht
Der Gründer und Vorstandsvorsitzende des World Economic Forum, Klaus Schwab, hat vorgeschlagen, die Überreaktion auf den Coronavirus zu nutzen, um einen weltweiten "Great Reset" zu starten. Bei diesem "Great Reset" geht es darum, die Macht der Regierung auszuweiten und die Freiheit weltweit zu unterdrücken.
Schwab stellt sich ein autoritäres System vor, in dem das Großkapital als Partner der Regierung agiert. Das Großkapital würde seine von der Regierung gewährten Monopolbefugnisse ausüben, um den Wert für die "Stakeholder" zu maximieren, anstatt für die Aktionäre. Zu den "Stakeholdern" gehören die Regierung, internationale Organisationen, das Unternehmen selbst und die "Zivilgesellschaft".
05.01.2021 09:26:12 [Polit Platsch Quatsch]
SPD: Nun doch für Impfstoffnationalismus
Es ist nicht nur wichtig, was man sagt, sondern vor allem, wann man es sagt. Eine Woche nur hat es gedauert, bis der Impfstoffnotstand im Land erste Konsequenzen fordert: Markus Söder machte mit einer leidenschaftlichen Philippika gegen den europäischen Impfstoffverteilungsmechanimus den Anfang, um den Wind der öffentlichen Meinung wieder von hinten ins Segel zu bekommen. Danach ging es ganz schnell, die komplette Badewanne wurde herumgedreht und wo der Franke aus Bayern noch leisen Widerspruch von der eingeschworenen Fankurve der Pandemiepolitik von Bund und Ländern ins Gesicht bekam, war mit dem Kurswechsel der SPD ein neuer Kurs gesetzt.
05.01.2021 09:29:36 [Ceiberweiber]
Wir testen uns frei – von Sebastian Kurz
Das absurde und Grundrechte verletztende „Freitesten“ aus dem „Lockdown“ wurde durch einen Schulterschluss der Opposition vorerst zu Fall gebracht. Und obwohl die Regierung Kurz behauptet, „Fallzahlen“ entscheiden zu lassen, wird nun als „Strafe“ der „Lockdown“ bis 18. Jänner für alle mindestens bis zum 24. Jänner verlängert. Es sollte nie so sein, dass Zahlen anstelle von Politikern entscheiden; aber selbst wenn man „Zahlen“ anführt, können diese keinen „Lockdown“ rechtfertigen. SPÖ, FPÖ und NEOS können das Inkrafttreten von Gesetzen mit ihrer Mehrheit im Bundesrat nicht verhindern, aber um zwei Monate verzögern.
05.01.2021 12:11:58 [Konjunktion]
Das Wort des Jahres 2021: “NEIN”
Immer wieder habe ich davon geschrieben, dass die Internationalisten/Globalisten/Eliten (IGE) und ihre Erfüllungsgehilfen aus der Hochleistungspresse und dem Politikstadel mit ihrer P(l)andemie “All In” gegangen sind; dass sie aufgrund des Zeitdrucks ihre Agenda noch rechtzeitig umzusetzen immer mehr offensichtliche Fehler manchen, die selbst dem Unbedarftesten immer ersichtlicher werden. Ein Beispiel ist das “politische Impfdesaster” mit einer teleskopierten, neuen “mRNA-Impftechnologie”, die in den vergangenen zehn Jahren (und mehr) keine Zulassung aufgrund massiver gesundheitlichen Folgeerscheinungen bekam und angesichts der immer stärker aufkommenden “Virusexistenzfrage” in Frage gestellt wird.
05.01.2021 12:15:20 [Makadomo]
Corona-Krise traumwandlerisch gefährlich gen Höhepunkt
Merz und Corona-Leugner das bösartige Salz in der Suppe. Gleich vorneweg, so etwas will einen auf Kanzler machen? Das kann nur ins Auge gehen. Was muß noch alles geschehen, bis selbst der dümmste Wähler wird haben ein maßvolles Einsehen? Die Bundestagswahl rückt näher, zuvor im noch jungen Jahr 2021 ausgelassen gefeiert wird, als ob nie zuvor ein Coronavirus viele Opfer gefordert hätte. Völlig zu Recht mahnt Patrick Diekmann bei T-Online an: Diese Trödelei ist brandgefährlich.
05.01.2021 12:35:54 [Tichys Einblick]
Corona-Bilanz 2020: Das nie eingetretene Katastrophenszenario
Die zweite Welle hat ihren Zenit wohl erreicht - Zeit für ein Resümee. Hat das Corona-Geschehen den Lockdown retrospektiv gerechtfertigt? Außerdem: Das Impfversagen in Deutschland und Europa. Die Zahl der amtilch gemeldeten SARS-CoV-2 Neuinfektionen war zuletzt rückläufig. Vergleicht man die Zahl der Neu-Infizierten allerdings mit der Zahl der durchgeführten Tests, sieht man, dass über die Feiertage einfach viel weniger getestet wurde, das ist also nicht wirklich aussagekräftig – zeigt jedoch abermals, wie willkürlich die Infektionszahlen des RKI sind, da sie schlicht von der Zahl der durchgeführten Tests abhängen.
05.01.2021 14:20:13 [Polit Platsch Quatsch]
Vertrauensverlust: Im Säurebad der falschen Versprechen
Vielleicht war es dieser Moment, in dem alles zusammenbrach. In dem aus gespannter Aufmerksamkeit eines ganzen Volkes, aus der Bereitschaft, fügsam zu sein und Gefolgschaft zu leisten, eine Bockigkeit wurde, die sich aus enttäuschtem Vertrauen speist. "Achtung Fake News", hatte das Bundesgesundheitsministerium am 14. März des ersten Corona-Jahres um fünf vor zwölf Uhr mittags warnend herausgeraunt. Höchste Gefahrenstufe! Es werde "behauptet und rasch verbreitet, das Bundesministerium für Gesundheit / die Bundesregierung würde bald massive weitere Einschränkungen des öffentlichen Lebens ankündigen", hieß es weiter. Und "Das stimmt NICHT!"
05.01.2021 19:38:00 [Liberale Warte]
Corona: Wer dem Staatsfunk nicht glaubt, den ereilt der Tod
Er ist mal wieder aus der Rolle gefallen. Mit regelmäßigen Provokationen geht er auf die Jagd nach Einschaltquoten. Millionen stößt er damit vor den Kopf. Millionen andere fühlen sich hingegen darin bestärkt, ihre niedersten Instinkte auszuleben. Vermutlich flirtet er, erregt vom angerichteten Unheil, dann mit dem eigenen Spiegelbild und fühlt sich so richtig als Gewinner. Wäre das nicht so traurig, könnte man darüber lachen. Er kann es eben nicht besser und stellt seine limitierten Fähigkeiten nur zu gerne in den Dienst der schlechten Sache. Der vermeintliche Entertainer, der hinter der aktuellen Entgleisung steckt, soll hier aber gar nicht im Mittelpunkt stehen.
06.01.2021 09:43:07 [Polit Platsch Quatsch]
Corona-Treffen: Ich allein mit mir
Es ist die pure Verzweiflung, die in Berlin inzwischen die Eindämmungsverordnungfeder führt. Was eben noch 800 Quadratmetern waren, sind nun 15 Kilometer: Höchste Ansteckungsgefahr. Und in der Erweiterung der Erweiterung des im November verhängten Wellenbrecher-Lockdowns kommt zu den bereits bestehenden Beschlüssen nun noch eine Verschärfung, die private Zusammenkünfte nur noch mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der ohnehin im eigenen Haushalt lebenden Angehörigen erlaubt. Alternative dazu, so steht es im Anweisungspapier des Corona-Kabinettes, sind Treffen von Menschen mit sich allein.
06.01.2021 09:45:24 [Ceiberweiber]
Corona: Warum uns „Quotenfrauen“ verraten, aber nicht vertreten
Vor ein paar Wochen befasste sich eine Titelgeschichte des „stern“ mit Quotenfrauen; dem schlossen sich Aktionen an, mit denen für solche Frauen geworben wurde, unter anderem vom Frauennetzwerk Medien in Österreich. Es wäre nichts dagegen einzuwenden, wenn es darum ginge, dass Frauen wirklich vom vorgegebenen Narrativ abweichen und dabei unterstützt werden sollen. Doch die geförderten Frauen haben genau die gegenteilige Funktion, weil sie alles bestätigen und lediglich andere Aspekte hinzufügen sollen, zum Beispiel, indem sie praktische Erfahrungen mit dem „Home Office“ in „Corona-Zeiten“ schildern. Zu den präsentierten Vorbildern gehört Kamala Harris, die gerade in „Elle“ hymnisch beschrieben wird.
06.01.2021 11:19:40 [Meine Meinung Meine Seite]
Gefahr von wo?
In einem Bericht der österreichischen Verfassungsschützer wird vor Rechtsextremen gewarnt. Sie sollen hinter den Anti- Corona- Demos stecken, zu Anschlägen auf Polizeistationen und zu Gewalt gegen Polizeibeamte aufrufen und sie sollen sogar zu einem „Bürgerkrieg“ anstiften. Innenminister Nehammer sagt auch: „Rechtsextreme Gruppierungen sind die treibenden Kräfte der Leugner der Corona- Pandemie. Das ist ein Faktum“. Nur; bei den letzten Anti- Corona- Demos war von einem „erhöhtem Aggressionspotential“ oder von gewalttätigen Demo- Teilnehmern eigentlich wenig bis gar nichts zu bemerken. Der Innenminister lässt jedenfalls alle rechtlichen Möglichkeiten prüfen, solche Demos untersagen zu können.
06.01.2021 13:25:47 [Polit Platsch Quatsch]
Geburtstag des Präsidenten: Die Schneeeule im Schloss Belevue
So ist das bei einem Bundespräsidenten von Format: Wenn sie erst mal angekommen sind im höchsten Amt des Staates, dann erinnert sich kaum noch jemand an sie. Dass Walter Steinmeier schon einmal fast Bundeskanzler geworden wäre, dass er als die "Schneeeule der Sozialdemokratie" gerühmt und als Verfassungsbrecher verurteilt wurde - vergeben, vergessen. Das gesamte frühere Leben des Mannes, der auch im überparteilichen Amt stets Demokrat blieb, wenn auch sein Parteibuch ruht, scheint ausgelöscht, seit Steinmeier am Ziel angekommen ist.
Ganz oben, dort, wo der Mann mit den prächtigen weißen Haaren schon hingewollt hatte, als er noch halbunsichtbar im Schatten seines Förderers Gerhard Schröder über das politische Parkett schlich.
06.01.2021 13:28:53 [Deliberation Daily]
Das Impfdesaster, Merkels Schuld und des Bürgers Beitrag
Masken, Tests, Tracing, Impfen. Vier Begriffe, die das Versagen der deutschen Politik in der Corona-Pandemie beschreiben. Sie ließen sich problemlos erweitern. Und sie münden alle in einem, dem großen Lockdown des wirtschaftlichen, kulturellen und gesellschaftlichen Lebens in der Mitte Europas. Nur die langwirkende Narkose, welche das politische Berlin den Bürgern seit März verabreicht, lässt die meisten übersehen, dass sich die vitalen Funktionen in 2020 in 3 ½ von 10 Corona-Monaten im komatösen Zustand befanden.
06.01.2021 15:39:05 [M 7]
Diejenigen, die keine Stimme haben
Was machen diejenigen, die keine Stimme mehr haben? Die sehen, dass vieles in eine Richtung läuft, die sie nicht als eine sehen, die ihren Interessen entspräche? Denen nur täglich auf allen Kanälen erklärt wird, dass die Welt zu komplex sei, als dass sie sie noch verstehen könnten? Die allerdings nicht so borniert sind, als dass sie nicht erkennen könnten, dass da Mächte am Werk sind, die von Menschen gemacht sind und entgegen ihren Interessen wirken?
Bei ihnen brodelt es, und zwar gewaltig. Zuweilen sind sie eingeschüchtert, weil sie wissen, wenn sie ihren Unmut artikulieren, dann stehen sie gleich in einer Ecke, in die sie gar nicht wollen und die sie nicht suchen.
06.01.2021 18:59:08 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
Bill Gates und Corona: Weder Weltenretter noch Verschwörer
Er mache sich schwere Vorwürfe, weil er nicht «nachdrücklicher vor der Gefahr gewarnt» habe, sagte Bill Gates im Frühjahr kurz nach Beginn der Corona-Pandemie. Fast alle Medien verbreiteten seine Worte unhinterfragt. Zwar hatte Gates tatsächlich vor fünf Jahren im Kontext der Ebola-Epidemie in Westafrika das Szenario einer globalen Pandemie entworfen. Davor warnt die Wissenschaft allerdings schon viel länger, auch Regierungen und die Weltgesundheitsorganisation (WHO) haben entsprechende Gefahren lange vor COVID-19 durchgespielt – doch ausgerechnet der Software-Tycoon wurde als Prophet gefeiert.
07.01.2021 06:45:27 [Berliner Gazette]
Warum eine differenzierte Kritik der “Corona-Maßnahmen” gerade jetzt wichtig ist
In der öffentlichen Diskussion über die Covid-19 Pandemie und die Eindämmungsmaßnahmen haben sich schnell zwei unvereinbare Fronten herausgebildet. Zwischen dem eifrigen Befürworten staatlicher Eingriffe und dem wirren Verschwörungsamalgam der Zweifler und Leugner scheint es kaum Platz für eine kritische Auseinandersetzung zu geben. Der Philosoph und "Berliner Gazette"-Autor Kilian Jörg zeigt, warum eine differenzierte Kritik der “Corona-Maßnahmen” unter diesen Umständen besonders wichtig ist. Die eine Seite sieht im Virus Covid-19 die größte, globale Gesundheitsbedrohung seit einem Jahrhundert und begrüßt mit einer seltenen Form von Eifer jeden staatlichen Eingriff in bürgerliche Bewegungsfreiheiten als bittere, aber notwendige Vernunfteinsicht.
07.01.2021 08:18:08 [QPress]
„Normopathie“ – die Anamnese des Grauens
Bislang wird “Normopathie” noch als Krankheitsbild beschrieben. Das kann sich in Zeiten des Neusprech rasch ändern. Es liegt daran, dass die Menschen in der Krise mehr oder minder zur “Normopathie” genötigt werden. Daraus ist zu schließen, dass die neue Normalität eher normopathische Züge trägt. Eine Verkehrung der Werte, wie sie leider häufiger zu beobachten ist. Eine gute Idee, sich die Beschreibung des heutigen Krankheitsbildes zu notieren, sie wird bald eine andere sein.
07.01.2021 08:33:51 [Ceiberweiber]
Vorwand Corona: Kommt es zum Demonstrationsverbot?
Mit fadenscheinigen Vorwänden sollen in Österreich nun Demos gegen „Corona-Maßmahmen“ erschwert bzw. verboten werden. Man packt wieder einmal die Nazi-Keule aus, die jedoch ihre Wirkung verfehlt, weil in immer mehr Orten immer mehr Menschen einfach aus Protest spazierengehen. Wie der Gesundheitsmechaniker betont, sieht man selbst bei von Medien verwendeten Aufnahmen, dass sich Provokateure anschließen wollen, um dann gegen andere verwendet zu werden. Aus aktuellem Anlass sind wir da rasch in den USA, wo es eine Trump-Ralley vor dem Capitol in Washington gab, es dann aber seltsamer Weise einer Gruppe von Menschen gelang, das Gebäude zu stürmen.
07.01.2021 08:35:04 [ZG Blog]
An die Verharmloser der Gegenwart
Nein, liebe Leute! Wer einen heraufkommenden Faschismus nur dann als Solchen anerkennen und sehen will, sobald es Massenmorde, Terrorherrschaft und Konzentrationslager gibt, der hat aus der Geschichte rein gar nichts gelernt! Denn dann ist es viel zu spät! Es fängt viel früher an! Wehret den Anfängen! Die Repressions-Methoden haben sich außerdem in 2020/2021 angepasst und modernisiert. Ja, heute gibt es Netflix, Amazon und Pizza-Lieferservice, aber gleichzeitig auch Kontaktschuld, Rufmord, Kündigung, Cancel Culture, Zensur, Denunziantentum, Ausgangssperren und Zwangseinweisung (Beate Bahner). Im Übrigen ging die Polizei auf einigen Querdenker-Demos sehr brutal zur Sache.
07.01.2021 08:36:19 [Polit Platsch Quatsch]
Kampf ums Kanzleramt: Laschet verzichtet
Bis zur letzten Eindämmungsverordnung galt er als der große Favorit auf die Nachfolge Angela Merkels nicht nur an der Spitze der deutschen Christdemokratie, sondern auch als kommender Kanzler. Zwar zeigten letzte Umfragen an der Basis der CDU, dass die Mitglieder der größten deutschen Partei den neoliberalen Rückkehrer Friedrich Merz favorisieren und sogar den einst von der Kanzlerin entlassenen Atlantiker Norbert Röttgen lieber an der Spitze der Regierung sähen als den derzeitigen Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen. Doch als Chef des größten Landesverbandes der Christlich-Sozialen Union lag Laschet bei den virtuellen Parteitagsdelegierten weit vorn.
07.01.2021 08:38:12 [Publico]
Wenn es an Impfdosen und Narrativen fehlt
Erinnern Sie sich noch an Nikolaus Blome? Der frühere "Bild"-Vize und heutige "Spiegel"-Kommentator machte sich im Dezember seine Gedanken, in diesem Fall über die Impfung gegen Covid-19 in Deutschland.
Unter der Überschrift „Impfpflicht, was sonst?“ skizzierte er, wie die Immunisierung abzulaufen habe, nämlich systematisch, einheitlich und natürlich obligatorisch für alle; er teilte die Bevölkerung schon einmal vorsorglich in die helle Seite, die der Pflicht zur Spritze zustimmte, und die Verweigerer. Für diesen dunklen Teil malte er ein Bestrafungsregime aus, und das so lustvoll, dass niemand ein Psychologe sein musste, um darin den Kern seines Textes zu erkennen.
07.01.2021 08:39:49 [Anderwelt Online]
Kampfdrohnen für die Bundeswehr? Falscher Alarm!
Obwohl zwar offiziell noch darüber diskutiert wird, dürfte die Entscheidung schon längst gefallen sein. Die Bundeswehr wird bewaffnete Kampfdrohnen bekommen. Damit können zwar Menschen ermordet werden, aber der Stand der Technik ist schon viel weiter, gefährlicher.
Während der Präsidentschaft von Barack Obama wurden Tötungen per Drohne zur Staatsdoktrin. Jede Woche unterschrieb er die sogenannte „Kill List“. Tausende unschuldige Zivilisten sind dem zum Opfer gefallen. Kein einziger dieser Einsätze ist mit irgendeinem internationalen Rechtskonstrukt vereinbar. Das Perfide daran ist, dass die Operatoren im Kontrollzentrum in sicheren Kellern im Herzen der USA (oder in Ramstein/Deutschland) dabei keinerlei persönliches Risiko eingehen.
07.01.2021 08:40:43 [Neuland Rebellen]
Der Lockdown, der mit allem aufräumt
Erinnert sich denn keiner mehr an die Umstände des ersten Lockdowns? Nein? Es hatte etwas mit den Krankenhäusern zu tun. Die sollten entlastet werden. Von Neuinfektionen, Fallzahlen und Inzidenzwerten sprach seinerzeit noch keiner. Das kam erst später. Als man den zweiten Lockdown als Teilzeitprojekt einläutete, hieß es zunächst, man wolle den bundesweiten Inzidenzwert auf unter 100 Fälle pro 100.000 Einwohner drücken. Der Weltärztepräsident – selten hat man Weltherrschaftsansprüche so offen tituliert – wollte ihn gar auf 50 drücken. Und kaum hatte er das ausgesprochen, legte der GröGaZ nach.
07.01.2021 10:15:13 [Makadomo]
Mentalität des Gaffens breitet sich weiterhin aus
Zivilcourage geht dabei verloren. Was treibt Menschen dazu, einfach stillzuhalten, sich nicht einzumischen, wo es gerade äußerst notwendig wäre? Das gilt nicht nur in der U-Bahn, wenn mal wieder ein paar halbstarke Jugendliche meinen, sie müßten zu mehreren ein unschuldiges, wehrloses Opfer sich greifen, um es krankenhausreif bis totzuschlagen, sondern selbstverständlich ebenso wenn man wissentlich bei Wahlen das Kreuzchen in den Kreis der Partei kritzelt, die ohnehin dafür sorgt, den Sozialabbau zu forcieren und gewisse Eliten zu hofieren.
07.01.2021 10:34:08 [Vera Lengsfeld]
Ist es auch Wahnsinn, so hat es doch Methode
Die Versagertruppe, bestehend aus Kanzlerin und den Ministerpräsidenten, die seit Beginn der Corona-Krise außer Zerstörung der wirtschaftlichen, kulturellen, bildungspolitischen und sozialen Grundlagen unseres Landes nichts zustande gebracht hat, was den Namen Pandemie-Bekämpfung verdient, hat die Corona-Maßnahmen noch einmal verschärft. Die Virokratur im besten Deutschland, das wir je hatten, nimmt immer absurdere Züge an. Nun wird die Polizei auch noch damit beschäftigt, Kindern das Rodeln zu untersagen, Wanderer auf die Maskenpflicht mitten im Wald zu kontrollieren und den Bewegungsradius der Bevölkerung auf 15 Kilometer um den Wohnsitz herum zu beschränken.
07.01.2021 12:25:03 [Konjunktion]
USA: Der erste Versuch einer Analyse
Joe Biden, nein Kamala Harris ist neue US-Präsidentin. Der US-Kongress hat die entsprechende Bestätigung gegeben. Damit wird aus meiner Sicht folgendes klar:
Die gestrige “Stürmung des Capitols” diente als das benötigte Feigenblatt, um von den Wahlmanipulationen abzulenken. Analog zum “Reichstagssturm” wurden wir gestern Zeuge einer orchestrierten, medialen Operation, die dazu diente die Aufmerksamkeit weg von den Beweisen der Wahlmanipulation, hin zu einem Nebenschauplatz zu erreichen. Während man mit dem “Sturm auf den Reichstag” die Hunderttausenden an friedlichen Demonstranten, die sich gegen die diktatorischen Maßnahmen in Deutschland stellten, diskreditieren wollte, hat man mit der “Stürmung des Capitols” erreicht, dass niemand mehr über die Wahlmanipulation spricht.
07.01.2021 15:10:39 [Tichys Einblick]
Corona-Chaos: Die Spaßgeneration, sie kann’s halt nicht
Eric Gujer, Chefredakteur der "NZZ" zweifelte in diesen Tagen an der sachlichen, vor allem aber mentalen Kompetenz, krisenhafte Herausforderungen zu bestehen. Er konnte da noch nicht wissen, wie schmerzhaft schnell sich diese Vermutung in der europäischen Union, vor allem aber im benachbarten Deutschland, bestätigen sollte.
Mit einem Riesentamtam kündigten die oberste Herrin des Landes und ihr Gesundheitsminister Spahn die große Erlösung von der Coronaplage an: die Impfung! Man konnte glauben, ein Weltwunder sei geschehen. Gott persönlich musste die Hand im Spiel gehabt haben. Der erlösende Impfstoff gegen Covid-19 sei entwickelt worden.
07.01.2021 15:17:18 [Polit Platsch Quatsch]
Demokratieabgabe: Das ist nun der Dank
Der Kampf war ein ungeheuerer, die Kämpfer schauten keinen Moment auf den eigenen Nutzen oder das eigene Frommen. Wichtig war nur, dass dem Versuch der Falschen Einhalt geboten wurde, in die demokratiegewährende Tätigkeit des größten europäischen Medienkonzerns einzugreifen. Anfang Dezember vergangenen Jahres, kurz vor Weihnachten, dem Ausbruch der Impfstoffkriege und der vierten Verlängerung der Eindämmungsmaßnahmen, warfen sich Deutschlands private Medienkonzerne wie ein Mann vor die von CDU-Rechtsauslegern, AfD-Faschisten und Neidern aus Amerika bedrohten Gemeinsinnsender.
07.01.2021 15:18:52 [Neuland Rebellen]
Corona und das gesellschaftliche Trauma des Verlassenseins
Traumatische Erfahrungen hat jeder Mensch schon einmal erlebt, die einen stärker, andere schwächer. Es gehört gewissermaßen zur menschlichen Natur, Traumata verarbeiten zu müssen. Und naturgemäß gelingt das nicht immer. Doch das kollektive Trauma, das uns durch die Corona-Politik auferlegt wird, ist besonders schwerwiegend.
In einem sehenswerten Interview spricht Michaela Huber über Traumatisierungen.
Ein wesentliches Merkmal des Traumas, stellt Huber fest, ist das Gefühl, verlassen zu werden. Jeder kennt das, hat es im privaten, familiären oder auch beruflichen Umfeld schon erlebt. Doch meist kommen wir aus dieser Situation wieder heraus.
07.01.2021 18:41:41 [Unbesorgt]
USA in der Sackgasse
D.C. war abgeriegelt, Straßen gesperrt, Hotels informierten ihre Gäste über die Unmöglichkeit der Anreise, der in Washington eh schon kaum geltende 2. Verfassungszusatz wurde noch stärker eingeschränkt, eine Ausgangssperre war bereits angekündigt…es war also zunächst fraglich, ob die für den 6.1. angekündigte Trump-Ralley in der Hauptstadt überhaupt „wild“ hätte werden können, wie der Präsident es via Twitter angekündigt hatte. Es war jedoch nicht so, dass die Demonstranten sich dieses Datum ausgesucht hätten, wie etwa die WELT in ihrem Livestream berichtete. Es war die Verfassung der Vereinigten Staaten, welche dieses Datum als „letzte Gelegenheit zum Widerstand“ vorgab.
08.01.2021 07:35:57 [Antikrieg]
Ohne Lockdowns hat Florida etwa gleichviele Krankenhausaufenthalte wie in der Grippesaison 2018
Uns wird gesagt, dass unsere Freiheiten eingeschränkt werden müssen, um Krankenhäuser vor der Erreichung apokalyptischer Belagszahlen zu bewahren. Aber was ist, wenn diese Zahlen nur höher als normal sind und nicht in die Nähe von apokalyptischen Werten kommen? Und was ist, wenn diese Lockdowns nichts dazu beitragen, die Werte zu senken?
Wenn es einen Ort gibt, an dem wir diese Hypothese überprüfen können, dann ist es Florida, wo es kein Lockdowns oder Maskenpflicht gibt. Tatsächlich strömen die Menschen von außerhalb des Staates dorthin, um Urlaub zu machen, Konferenzen abzuhalten und sogar um zu leben.
08.01.2021 08:58:49 [QPress]
Sind Amerika und die Welt jetzt endgültig kaputt?
Eine interessante Fragestellung, nicht wahr? Für einige Menschen wurde die Welt gestern gerade geheilt, für andere wiederum komplett zerstört. Mithin passt alles, dem Grunde nach, in das große Puzzle der Spaltung. Einer Spaltung, die man braucht, um die Herde steuern zu können und sie nicht geschlossen gegen sich zu haben. Bei dem Trubel, die US-Wahl 2020 betreffend, wurde vielleicht doch eine Kleinigkeit, mit absoluter Präzision, geschickt unter den Teppich gekehrt.
08.01.2021 09:13:48 [Polit Platsch Quatsch]
Die Stürmer: Großoffensive gegen "aufrührerische Worte"
Der ganz gewöhnliche Faschist, diesmal hatte er sich als die Village People verkleidet. "Hunderte" (DPA) "Trump-Fans" (Spiegel) marschierten justament an dem Tag in Washington auf, um das Capitol zu stürmen und niederzubrennen, an dem Deutschland drohte, in eine end- und ausweglose Diksussion um ausreichend bestellte, aber nicht verfügbare und deshalb nachbestellte Impfstoffe, einen Koalitionsknatsch um die Verantwortung dafür und selbst in den Medien zunehmende Uneinsichtigkeit angesichts der neuen Corona-Maßnahmen zu rutschen.
08.01.2021 09:16:35 [Dushan Wegner]
Im Nebel der Geschichte
Der grabschende Lügengreis Biden wurde als »Gewinner« der US-»Wahl« zertifiziert. Kurz zuvor wurde das Capitol gestürmt, eine Trump-Anhängerin in den Fluren erschossen. Es ist alles eine große Schande. Die USA werden im Nebel der Geschichte verschwinden. Am 6.11.2020, zwei Monate vor dem schon jetzt historischen Datum 6.1.2021, schrieb ich den Essay »Der Sumpf hat (wohl) gewonnen – und ist doch nicht die Zukunft«, und darin beschrieb ich die Sterbephasen nach Kübler-Ross. Ich bezog es auf das Sterben unserer Idee der Demokratie, für welche die USA stets als Leuchtfeuer standen.
08.01.2021 09:18:04 [Prabels Blog]
Einfach nur kuriose Versuche der Innenstadtrettung
Ein CDU-Ministerpräsident machte kürzlich den Vorschlag, auf den Onlinehandel zu verzichten und Gutscheine zu verschenken. Da gibts unterm Weihnachtsbaum vermutlich Tränchen. Lange Gesichter werden bei dem heutzutage wenig verzichtsgewohnten Nachwuchs noch ein Glücksfall sein.
Nun hat die CDU noch einen Gang zugelegt. Sie will die Innenstädte mit einer Onlinesteuer retten. Die Begründung ist allerdings schräg: Der Einzelhandel würde für die Städte ja Steuern (Gewerbesteuer) zahlen, der Onlinehandel nicht. Wer sich ein bißchen auskennt weiß, daß das eine sehr mutige Behauptung ist.
08.01.2021 09:21:17 [Klaus Peter Krause]
Das große Impfen
„Die größte Impfkampagne aller Zeiten startet“, erfuhren FAZ-Leser aus ihrem Blatt am 7. Dezember auf Seite 10. Im Kampf gegen die Corona-Pandemie beginne auch in Europa eine entscheidende Phase. Die Kampagne läuft in allen Blättern und in Funk und Fernsehen auf allen Kanälen. Die Medien verbreiten die Kunde vom Impfstoff wie eine Botschaft des Heils. Die Mächtigen unserer Zeit haben ganze Arbeit geleistet: die Impfstoffhersteller ein Meisterwerk geplanter Bedarfsweckung geliefert, die politische Führung ein Meisterwerk für ihre Machtausweitung, die Medien eines der Massenbeeinflussung. Der Verdacht liegt auf der Hand: Zu viele, im Mainstream durchweg unterdrückte Tatsachen deuten darauf hin, dass die „Corona-Pandemie“ für die Genannten eine feine Sache ist, wohl gar eine Corona-Verschwörung, eine „Plandemie“.
08.01.2021 09:23:11 [Anderwelt Online]
Humunculus Politicus als Retter unserer Zukunft?
Am 22. November 1963, um 12.30 Uhr, stand die Erde für 7 Sekunden still. Dann änderte sie ihre Richtung, machte kehrt und bewegte sich vom Licht in die Dunkelheit, immer tiefer in die Dunkelheit hinein, bis auf den heutigen Tag.
Am 22. November 1963 wurde der U.S. Präsident John Fitzgerald Kennedy in Dallas ermordet, das Licht der Welt, die Hoffnung einer ganzen Generation. Ich erinnere mich noch als wäre es heute geschehen. Als junger Deutscher brach ich in Tränen aus. Ich wusste nicht einmal so richtig warum, aber ein Schrecken ergriff die Welt, man konnte es deutlich spüren, ganz, ganz deutlich spüren, dass eine fürchterliche Tat die Menschheit erschüttert hatte, dass eine kurze, aber große Zeit zu Ende gegangen war, verschlungen von der Macht des Bösen.
08.01.2021 09:24:31 [The Lower Class Magazine]
Corona und die Mittelschicht: Heulsusen unter sich
Drei Tage vor Weihnachten platzte die Nachricht in die adventliche Stille. „Verzweifelte Eltern sollen mit ihren Kindern auf Feldbetten schlafen“, berichtete Bild vom Flughafen Hannover. Nach dem Auftreten einer Mutation des Coronavirus waren Einreisende aus Großbritannien im Terminal festgehalten wurden. Wie viel Leid wird diese Pandemie noch über uns bringen?, dachte ich bei mir, als ich das las. Es ist erst wenige Tage her, da wurde bekannt, dass der TV-Quiz-Moderator Jörg Pilawa wegen Corona nicht mit seiner Familie auf seine Privatinsel in Kanada reisen kann. Wohin soll das alles noch führen?
08.01.2021 09:32:25 [Telepolis]
Noch 13 Tage sitzt in den USA ein Verrückter am Drücker
Die Vereinigten Staaten haben ein fundamentales Problem und sie wissen es. Ein Kommentar: Schon kurz nach Beginn der Präsidentschaft von Donald Trump machten Geschichten über wenig erfreuliche Vorfälle bei der Einreise in die USA die Runde. Personen, die beabsichtigten einzureisen, konnte es passieren, dass sie an der Grenze gefragt wurden, wie sie zur Wahl von Donald Trump stünden. Man kann sich ausrechnen, mit welcher Antwort man die Chancen auf einen Grenzübertritt besonders verschlechtern konnte.
Vier Jahre später und der Satz ist mehrheitsfähig, dass die Präsidentschaft von Donald Trump eine einzige Katastrophe war - und ist.
08.01.2021 11:19:02 [Konjunktion]
USA: Der zweite Versuch einer Analyse
Bereits gestern bin ich auf die Geschehnisse rund um die Unruhen am Capitol in Washington am vergangenen Mittwoch eingegangen. Nach wie vor bin ich der Meinung, dass QAnon ein PsyOp ist und war, der die Menschen in den vergangenen vier Jahren davon abhalten sollte, Flagge zu zeigen. Auf einen nie zur Umsetzung kommenden Plan (im Sinne für die Menschen) zu vertrauen. Doch vielleicht steckt noch ein bisschen mehr hinter dem “Sturm auf das Capitol”? Hier der Versuch einer zweiten Analyse dazu.
08.01.2021 11:34:10 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
Debatte: Corona
«Alle vier Minuten stirbt ein Mensch in Deutschland an Corona», warnt der bayerische Ministerpräsident Söder immer wieder und forderte einen harten Lockdown.
Das sagte er Anfang Dezember, zu einem Zeitpunkt, als die Marke von 20000 «an und mit» Corona Verstorbenen – wie es seriöse Medien und Wissenschaftler formulieren – noch nicht durchbrochen war.
Fast zeitgleich erschien im Fachjournal The Lancet der Bericht über eine neue medizinische Studie: Deutschland ist Spitzenreiter bei den Hitzetoten. Allein im Sommer 2018 starben 20000 Menschen an den Folgen der Hitze – wie bei COVID-19 vor allem ältere Menschen.
08.01.2021 11:44:08 [Telepolis]
USA: Von Putsch, Rebellion und Aufruhr
Ein Kommentar: Es war der abgewählte US-Präsident Donald Trump, der am 27. Juli 2020 über Twitter Demonstranten, die er "Anarchisten, Agitatoren oder Protestierende" nannte, vor "mindestens zehn Jahren im Gefängnis" warnte, sollten sie Bundesgebäude beschädigen. Da der Twitter-Account des Ex-Präsidenten derzeit gesperrt ist, hat der Partei-Europaparlamentarier Martin Sonneborn einen Screenshot des Tweets zur Erinnerung getwittert.
Angesichts des Sturms seiner Anhänger auf das Parlament in Washington, zu dem Trump die Menge zuvor faktisch aufgerufen hatte, müsste er eigentlich sofort wegen Aufruhrs und einem Putschversuch angeklagt werden.
08.01.2021 11:47:51 [M 7]
Das kalte Herz des Kapitalismus
Es existieren verschiedene Ebenen, wenn man sich damit auseinandersetzen will, herauszufinden, wer eigentlich gemeint ist, wenn von denen gesprochen wird, die keine Stimme mehr haben. Sieht man sie als die an, die mal eben in den Reichstag marschieren, um ihren Protest zu manifestieren oder diejenigen, die jüngst das Capitol in Washington gestürmt haben? In beiden Fällen handelte es sich zum Teil bereits von Demagogen Fehlgeleiteten, zum anderen Teil um Kräfte, die auf keinen Fall die repräsentieren, die tatsächlich keine Stimme mehr haben. Die sitzen im Lockdown zuhause, sie gehen zur Arbeit und sie schauen sich allabendlich das an, was die öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten als Erklärung für ihre Misere anbieten.
08.01.2021 13:56:19 [Polit Platsch Quatsch]
Kanzler Keiner: Der Geheimfavorit der Deutschen
Es sind noch achteinhalb Monate bis zur Bundestagswahl im September, doch wer es werden wird, deutet sich allmählich schon an: Ginge es nach mehr als einem Viertel der Deutschen, dann sollen weder Armin Laschet, Friedrich Merz, Norbert Röttgen oder Markus Söder, aber auch nicht Olaf Scholz, Annalena Baerbock und Robert Habeck als Nachfolger von Angela Merkel ins Kanzleramt einziehen. Einer Umfrage der internationalen Data & Analytics Group YouGov zufolge, für die 2.000 Menschen befragt worden waren, sehen 26 Prozent der Bürger keinen der bisher als Kandidaten gehandelten Politiker als ausreichend befähigt und geeignet dafür, Kanzler zu werden.
08.01.2021 14:00:47 [Ceiberweiber]
Ist Trump wirklich am Ende?
„Trump-Supporter“ wollten am 6. Januar das Capitol stürmen, damit ist klar, dass Joe Biden Präsident wird – so kann man verkürzt darstellen, was in den USA passierte. Auch wenn es manche verstört, die am liebsten nur „Antifa“ (= Kommunisten) auf Bildern und Videos sehen wollen, waren tatsächlich auch Trump-Unterstützer dabei. Wenn Agents Provocateurs eingesetzt wurden, sollten sie genau diesen Effekt erzielen, andere mitreißen, noch ehe diese sich fragen können, ob es denn so klug ist, was sie da tun. Man darf auch nicht vergessen, dass Regierungsgebäude keineswegs tabu sind, wie man an Bewegungen erkennen kann, die von Medien eher noch gelobt werden für ihr Engagement.
08.01.2021 14:04:13 [Junge Welt]
Prozess der Verrohung
Ein Kommentar: Abstiege sind gefährlich, und das nicht nur bei einer Bergwanderung. Die unentwegten Bemühungen von US-Präsident Donald Trump und eines Teils seiner Partei, ihren bevorstehenden Machtverlust um jeden Preis abzuwenden, mündeten am Mittwoch in den ersten Sturm auf das Washingtoner Kapitol seit 1814, als marodierende britische Truppen das Gebäude in Brand steckten. Anders als damals ist das Parlamentsgebäude dieses Mal weitgehend intakt geblieben. Ob man das von der bürgerlichen Demokratie in den USA auch sagen kann, darf doch bezweifelt werden. Trump hat sie im Kampf gegen seinen persönlichen Abstieg weiter beschädigt.
08.01.2021 15:58:10 [ScienceFiles]
Der Attentäter von Washington
Das Fundstück ist ein Beispiel dafür, dass es erstens nicht gerechtfertigt ist, bei Medienschaffenden Verstand vorauszusetzen, es gibt offenkundig Exemplare, die bar jeglicher Verstandestätigkeit alleine von Haltung getrieben werden und im Ausleben dieses Triebs Begriffe willkürlich einsetzen, um einen Menschen, den sie nicht leiden können, zu verunglimpfen. Dass sich diese nämlichen Persönchen dazu auch noch mit ihrem Konterfei zeigen, macht die Sache nicht besser, aber aus neurologischer Sicht bedenklicher. Dessen ungeachtet führen visuelle Abbildungen natürlich oftmals zu Assoziationen.
08.01.2021 17:33:01 [Rüdiger Rauls]
Die Mentalitäten von „Corona-Skeptikern“
In Bezug auf die Demonstrationen von Corona-Skeptikern steht in der letzten Zeit oft im Vordergrund, dass in Berlin am 29.8.2020 ein paar tausend Rechtsradikale mitliefen und dies von den anderen Teilnehmern sowie den Veranstaltern toleriert wurde. (Fernsehreporter sprachen Teilnehmer darauf an. Die Antwort lautete häufig: „Dies ist eine b u n t e Demo“. Verbunden war dieses Statement mit einem Bekenntnis zur Inklusion: „Ausschließen tun w i r niemand“.) Auf der letzten großen Berliner Demonstration trugen zudem Teilnehmer T-Shirts, auf denen ein Davidstern mit der Aufschrift „Ungeimpft“ zu sehen ist. Ein Schild hatte die Aufschrift „Verbrecher Hitler ließ Deutschland untergehen. Merkel lässt Deutschland untergehen.“ Das Thema dieses Artikels sind die Mentalitäten der überwiegenden Mehrheit der Teilnehmer, die weder Nazis sind noch die staatliche Politik gegenüber Corona mit Hitlers Politik vergleichen.
09.01.2021 06:45:16 [Wirtschaftswunder]
Lehre aus dem Corona-Jahr
Ist es für die Gesellschaft am besten, wenn jeder als Erstes sein eigenes Interesse verfolgt? Die Corona-Pandemie könnte das Ende dieses absurd lange gehegten Ökonomen-Mantras besiegeln.
Es gibt nicht so viele Ereignisse, die es schaffen, sich über Jahrzehnte in den Geschichtsbüchern zu halten. Die Pandemie des Jahres 2020 hat mittlerweile alle Chancen darauf. Nicht, weil sie historisch viele Tote mit sich gebracht hat. Und auch nicht, weil danach im praktischen Leben alles anders sein wird. Da gab es Schlimmeres.
Die Corona-Pandemie könnte eher dazu führen, eine Epoche symbolhaft wie praktisch zu beerdigen – in der über vier Jahrzehnte als großes Leitmotiv galt, dass ein jeder nur sein Glück zu optimieren hat; und sich (fast) alles regeln lässt, wenn nur jeder nach eigenem Interesse strebt.
09.01.2021 09:14:35 [Alles Schall und Rauch]
Brexit ist das Beste für Europa
Obwohl ich meistens über negative Ereignisse bisher berichtet und meine kritische Meinung über die Weltgeschehen geäussert habe, werde ich in Zukunft versuchen gut gelaunt eher positive Meldungen zu bringen. Es ist ja nicht alles schlecht was passiert und wir dürfen uns nicht wegen der Hygiene-Diktatur in eine Depression hineintreiben lassen. Die Medien beschwören jedenfalls ständig einen Weltuntergang mit ihrer Panikmache heraus, nicht nur wegen Covid sondern auch wegen dem Klimawandel. Die Aufgabe der Medien ist schon lange nicht mehr ausgewogen und korrekt zu informieren.
09.01.2021 09:15:42 [Polit Platsch Quatsch]
Kampf ums Kanzleramt: Die Iden des Merz
Ein bisschen Pech ist immer dabei. Jens Spahn weiß es inzwischen ziemlich genau, denn das Unglück, das dem Bundesgesundheitsminister auf eine so klebrige Weise durch das erste Pandemiejahr folgte, dass er zum beliebtesten Politiker der Deutschen aufstieg, zugleich aber als größter Versager unter der Seuchensonne fürchten muss, sich tausende Tote auf die Rechnung schreiben lassen zu müssen, begann nicht erst mit dem ersten Infektionsfall in Bayern, der eine ganze Bundesregierung erwischte, als habe noch niemals zuvor irgendwer von ansteckenden Viruserkrankungen gehört.
09.01.2021 09:30:10 [Tichys Einblick]
Die Pandemiker – eine Typologie
Nach ihren Reaktionen auf die Virus-Gefahr und die Politik lassen sich sechs Typen in der panisch-pandemischen Massengesellschaft ausmachen. Fassungsloses Kopfschütteln über die panisch-pandemische Massengesellschaft. Was ist da los? Kommen uns wirklich Millionen Geisterfahrer entgegen? Ganz so einfach ist es nicht. Wir gehen dem Befinden der Bevölkerung deshalb psychologisch auf den Grund. Hier meine kleine Typologie.
Wie bei allen persönlichkeitspsychologischen Typologien kommen auch die sechs pandemischen Stile selten in reiner Ausprägung, sondern meist in individueller Mischung vor, wobei jedoch jeweils stets ein Stil hervorsticht.
09.01.2021 11:41:07 [Makadomo]
Sturm aufs US-Kapitol Signal für anhaltende Gewalt in den USA
Trumps sogenannte Zerstörung des Establishments. Wenn Worten Taten folgen, die unmißverständlicher kaum sein können, sollte der gesunde Menschenverstand mit aller Entschiedenheit handeln und diesen 46. Präsidenten stoppen. Was bedeutet wohl die Abfolge der Ereignisse vom 06. Januar, die letztendlich schon lange voraussehbar waren, nur daß etliche meinten, die USA wüßten sich schon vor solchen Gewaltakten entsprechend zu verteidigen? Wie brüllten die entfesselten Anhänger? Es sei nur der Anfang der Spaltung im Land!
09.01.2021 12:22:55 [ScienceFiles]
Dumm-Speech: Trittbrettfahrer im Rausch des Faschismus
Opportunisten zeichnen sich dadurch aus, dass sie passende Ereignisse, die mit ihrem eigenen Ziel nichts zu tun haben, zum Vorwand nehmen, um ihr eigentliches Ziel zu erreichen.
Faschisten zeichnen sich dadurch aus, dass sie mit geradezu bürokratischer Präzision versuchen, Meinungen, die ihnen nicht passen und Bürger, die diese Meinungen vertreten, aus dem öffentlichen Leben zu eliminieren. Der Unterschied zum Totalitarismus ist eine Frage der Durchdringung: Während Faschisten ihre Zerstörung des öffentlichen Lebens und vor allem der meisten bürgerlichen Freiheiten da beenden, wo Privatheit beginnt, dringen Totalitaristen in die Privatheit, in die Wohnung, in das tägliche Leben von Menschen vor.
09.01.2021 14:25:55 [Polit Platsch Quatsch]
Präsident von Twitters Gnaden: Absolute Herrschaft mit doppelter Moral
Nicht zuletzt bestand sein großer Irrtum wohl auch darin, die Macht unterschätzt zu haben, die die großen Internetkonzerne jederzeit ausüben können. Donald Trump, als Präsident ein origineller Ausüber seines Amtes, glaubte sich durch seine Millionen Follower in der sozialen Netzwerken in der Position des Mannes, der diese Macht ausübt: Was er dachte, konnte, in kurzen Sätzen niedergeschrieben, zur materiellen Gewalt im Sinne Lenins werden, weil die richtigen Medien, die ihn überwiegend ablehnten, durch die schiere Menge an Reaktionen im virtuellen Raum gezwungen waren, sich mit dem auseinanderzusetzen, was Trump schrieb. Und es demzufolge weitertransportierten.
09.01.2021 14:27:37 [Ceiberweiber]
Corona: Wie uns Regierungen verraten
Wenn wir Politiker einmal unabhängig von Inhalten betrachten, können wir feststellen, wer wem nachgibt oder sich unterwirft. Wir können in Österreich beobachten, dass Bundeskanzler Sebastian Kurz, obwohl er keine Richtlinienkompetenz hat, Gesundheitsminister Rudi Anschober wesentliche Corona-Agenden aus der Hand nimmt. Vielleicht will Anschober aber nicht mehr mitmachen, weil er weiss, dass man de facto bloss die Grippe unbenannt hat, bräuchte aber öffentliche Unterstützung? Warum will (muss) er jetzt die „Ausbreitung“ einer Mutation von Sars-CoV-2 verlangsamen, wenn nicht, um unsere Rechte weiter einzuschränken und der Wirtschaft zu schaden? Denn natürlich hat „das Virus“ seit Dezember 2019 bereits oft mutiert, sofern überhaupt jemals das identifiziert wurde, was als Sars-CoV-2 bezeichnet wurde.
09.01.2021 16:34:27 [Telepolis]
NS-Vergleiche in Zeiten von Corona
Der Sänger Michael Wendler wird ab sofort nicht mehr als Juror in der RTL-Serie "Deutschland sucht den Superstar" mitwirken. Das gab der RTL-Programmchef Jörg Graf am Donnerstag bekannt. Das Zerwürfnis zwischen Sender und Sänger ist schon älter und entzündete sich vor Monaten daran, dass Wendler sich gegen die Corona-Maßnahmen aussprach und dabei teilweise Argumentationsmuster der irrationalen Querdenken-Bewegung übernahm.
So war bereits geklärt, dass Wendler in den aktuellen Folgen der Serie "Deutschland sucht den Superstar" keine Jurorenrolle mehr übernehmen werde.
09.01.2021 16:40:58 [Telepolis]
Ideologie in der Hungerkrise
Das größte Problem der Menschheit sei sie selbst - auf diesen Nenner lässt sich eine der ältesten, archaischen Ideologien bringen, die den Aufstieg des Kapitals zur globalen Totalität begleitete. Die gegenwärtige globale Hungerkrise lässt zuverlässig das Narrativ von der Überbevölkerung der Erde aufkommen, die insbesondere im globalen Süden verortet wird.
Die bei solchen Gelegenheiten in den Zentren des kapitalistischen Weltsystems erhobene Klage, wonach es einfach zu viele Menschen in dessen Peripherie gebe, wird dabei oftmals mit kulturalistischen oder rassistischen Ressentiments angereichert - etwa gegen "Afrikaner", die sich zu sehr "vermehrten".
09.01.2021 18:39:32 [Antikrieg]
Trumps schwacher Putsch
Der Mob von Rowdys und Dummköpfen, der diese Woche in das Kapitol der Vereinigten Staaten einbrach, war kein spontaner Akt der Gewalt. Ganz im Gegenteil, es war ein sorgfältig geplanter krimineller Aufstand, der den Kongress terrorisieren und die Wahl des designierten Präsidenten Joe Biden verhindern sollte.
Es war klar, dass die lokalen Sicherheitskräfte den Befehl erhalten hatten, die Randalierer weitgehend zu entwaffnen, ihnen aber entgegenzukommen und sie in die Gebäude des Kapitols zu lassen. Von wem? Offensichtlich von Präsident Trump oder seinen Lakaien. Es wird wahrscheinlich kein schriftliches Protokoll geben.
09.01.2021 18:43:19 [Alles Schall und Rauch]
Die EU hat 600 Millionen Impfdosen bestellt
Die 28 - Brexit = 27 EU-Mitgliedsländer müssen sich nicht im einzelnen um die für sie notwendige Zahl an Impfdosen kümmern, denn die EU hat mehr als genug für alle bestellt. Wie beruhigend ist das denn? Ursula von der Leyen hat die EU-Mitgliedsländer davor gewarnt, Covid-19-Impfstoffe selber zu bestellen. Sie sagte, dies untergrabe die eigenen Bemühungen der Union, das Virus zu bekämpfen.
In einer Rede am Freitag sagte die Präsidentin der Europäischen Kommission, dass die EU zu den bereits geordeten Menge von 300 Millionen weitere 300 Millionen Dosen des Pfizer-Impfstoffs bestellt habe.
09.01.2021 18:50:19 [Telepolis]
Ruckeln ohne Ende
Sars-CoV-2 und das Debakel der Politik - oder: Deutschland im Winterschlaf. Das Killervirus als Ausmalbildchen. Ein Kommentar: Covid-19 und kein Ende: Das ist die Stimmung in der Bevölkerung Anfang 2021, und diese Stimmungslage ist nicht allein dem Virus und seiner "Aggressivität" (so offizielle Zusprechungen) geschuldet, sondern schlichtweg auch und vor allem - politischem Versagen.
Jetzt also irgendwie Fehlanzeige beim Impfstoff, beziehungsweise: Es gibt Impfstoff, aber es herrscht Ebbe statt Flut, weil der Herbst vertrödelt und die Kalkulation verpatzt wurde. An die Wand gefahren, den Lebenden zum Ärgernis, den Toten zum Hohn.
10.01.2021 07:27:50 [Meine Meinung Meine Seite]
Die Sache mit Demos
Ob so manche Demos sinnvoll sind oder nicht oder ob man sie als Bosheit der Öffentlichkeit gegenüber sehen kann oder nicht; diese Frage muss man ja nicht unbedingt beantworten. Wenn z. B. bei einer Mini- Demo mit einer Handvoll Teilnehmern, womöglich sogar bei einer „spontanen“, in Wien ein Mega- Verkehrschaos verursacht wird mit stundenlangen Auswirkungen auf halb Wien, dann braucht man keine Antwort mehr zu geben. Da ist verständnisloses Kopfschütteln Antwort genug. Das Gleiche trifft für Demos zum Schutz des Klimas und der Umwelt zu, bei denen ganz bewusst durch gewollte Staubildung Klima und Umwelt belastet werden.
10.01.2021 09:27:30 [QPress]
Nancy Pelosi verhindert Trumps Nuklear-Schlag
Wer hätte das gedacht? Rettet Nancy Pelosi tatsächlich die Welt? Oder rettet sie nurmehr ihren eigenen Hintern? Eine überaus spannende Fragestellung. Sie ist eine ziemlich mächtige Frau im Kongress. Ein schrulliges Biest, welches für gewöhnlich keine Intrige scheut. Dank ihres Alters weiß sie nicht nur wie man Schamlosigkeit schreibt, nein, sie weiß auch wie man die lebt. Passend zu Trumps Amtsende als Präsident, meint sie hier auf Nummer Sicher gehen zu müssen.
10.01.2021 09:45:01 [Polit Platsch Quatsch]
Wintersport, weißer Sport: Kartoffeldeutsche Helden
Schneeweiß der Boden, schneeweiß der Schanzentisch, schneeweiß die Loipe. Und schneeweiß sind auch die Aktivem die dort springen, um die Wette langlaufen, schießen oder sich steile Abfahrten hinunterstürzen. Wo immer in den öffentlich-rechtlichen Fernsehsender Wintersport gezeigt wird, wetteifert nur eine ganz kleine privilegierte Gruppe miteinander: Weder sind blacke people zu sehen noch ist irgendein Hauch von Diversität auch nur zu erahnen. Sport, der eigentlich die ganze Gesellschaft betreffen sollte, wird von weißen Menschen betrieben. Und an den Fernsehgeräten daheim sitzen fast ausschließlich Angehörige der peer group - Fans von Skispringer und Biathlethen, von Abfahrtsläufern und Schlittenfahrer und Schlittenfahrenden, die genauso aussehen wie sie selbst.
10.01.2021 09:47:02 [Fliegende Bretter]
Pussy Grabber Riot
Der 22jährige Basketballer Nathan Davis ist momentan nicht zu beneiden. Der gebürtige US-Amerikaner lebt gerade in meiner bescheidenen Heimatstadt, wo er bei einem örtlichen Basketballverein unter Vertrag ist. Und weil wir hier in der Provinz sind, steht andauernd ein Bratwurstschreiber von der hiesigen Lokalpresse bei ihm auf der Matte und der arme Kerl muss dann immer erzählen, als Kronzeuge quasi, wie schlimm er Donald Trump findet und das, was da am Mittwoch vor den Augen der Welt geschehen sei.
Denn Zeugen eines Putsches bzw. eines Putschversuches seien wir alle geworden, als ein entfesselter Mob am 6. Januar 2020 das Kapitol in Washington D.C. stürmte -- so ventilierten’s die Tage Medien, Politiker und Meinungshaber aus aller Welt. Könnte daran liegen, dass das Wort 'Putsch' einfach so niedlich-witzig klingt.
10.01.2021 09:48:29 [Anderwelt Online]
Ist die Anzahl der täglichen „Corona-Toten“ eine Propagandalüge?
Seit einigen Wochen werden uns tägliche Zahlen serviert, wie viele Menschen an Corona verstorben sein sollen. Diese Zahlen sind nichts wert, denn es fehlt der Vergleichswert, wie viele Menschen insgesamt an diesem Tag verstorben sind.
Ich habe intensiv nach Zahlen gesucht, wie viele Menschen insgesamt während der letzten Tage in Deutschland verstorben sind. Der Internetauftritt des Statistischen Bundesamts nennt diese Zahlen nicht. Dann habe ich direkt mit diesem Amt telefoniert. Ein freundlicher Mitarbeiter teilte mir mit, dass diese Zahlen erst mit monatelanger Verzögerung zur Verfügung stehen.
10.01.2021 09:50:01 [Klaus Peter Krause]
Die AfD auf neuem Kurs?
In den Medien des politischen Hauptstroms ist die AfD das, wozu auf früheren Jahrmärkten das Spielgerät „Hau den Lukas“ diente. Belohnt wurde, wer gegen Groschen-Entgelt mit dem Hammer den kräftigsten Schlag zu führen vermochte. Männliche Wesen konnten dort ihre Stärke vorführen und Kraft abreagieren. Heutzutage gibt es dieses Abreagier-Gerät nicht mehr, aber geistigen Ersatz. Ähnlich wie damals am Lukas, wenn auch nur sinnbildlich, toben sich jene Medien an der AfD aus. Üblicherweise ist auch die FAZ dabei. Jüngst aber war auch eine Ausnahme zu besichtigen.*)
Ihr politischer Leitartikel „AfD am Wendepunkt?“ befasste sich noch einmal mit der Rede von Jörg Meuthen auf dem AfD-Bundesparteitag in Kalkar und ordnete ihren Zweck zutreffend ein.
10.01.2021 09:51:15 [Neuland Rebellen]
Rebell wider Willen
Bei all der Notwendigkeit, die Themen wie Klima, Rassismus oder Geschlechtergerechtigkeit mit sich bringen, fühle ich mich als Mittvierziger von den Jungen gemaßregelt und als unvernünftig betitelt. Ein Gastbeitrag von Sascha Wuttke.
Mit Fridays For Future wurde ich nicht nur für deren Kernforderungen sensibilisiert. Natürlich ist es nötig, auf die weitreichenden Auswirkungen des Klimawandels aufmerksam zu machen und die Massentierhaltung zu kritisieren. Selbst wenn das nur bedeutet, den Verzehr von Schweinefleisch mit ekelhaftem Nachgeschmack zu minimieren. Auch als Einwohner inmitten eines Ballungsraumes suche ich immer nach der Möglichkeit, in Gebiete zu flüchten, in denen die Luft nicht nach Auspuff und Kohlekraftwerk müffelt.
10.01.2021 09:54:39 [The Blog Cat]
Wir befinden uns im Krieg
Wir sind im Krieg. Ja. Und ich meine nicht West gegen Ost, gegen Russland und China, noch die ganze Welt gegen ein unsichtbares Coronavirus. Nein. Wir, das gemeine Volk, befinden uns im Krieg gegen ein immer autoritäreres und tyrannischeres, elitär globalistisches System, das von einer kleinen Gruppe von Multimilliardären regiert wird, die schon vor Jahrzehnten geplant haben, die Macht über die Menschen zu übernehmen, sie zu kontrollieren, sie auf das zu reduzieren, was eine winzige Elite für eine "angemessene Anzahl" hält, um Mutter Erde zu bewohnen – und den Rest der Überlebenden zu digitalisieren und zu robotisieren, als eine Art Leibeigene. Es ist eine Kombination aus George Orwells "1984" und Aldous Huxleys "Brave New World".
10.01.2021 11:48:00 [Heise]
Von unnötigen Kriegen, Neil Sheehan zum Gedächtnis
Es war als Putsch angelegt und endete als Pfusch im Stil der Parkplatz-Episode von Four Seasons Total Landscaping. Inmitten der Bilder von geistig gestörten Menschen, die das Capitol stürmten, von Polizisten, die Absperrungen und Türen öffneten, gab es auch Bilder, die Personen mit Kabelbindern zeigten. Sie wollten offenbar die Abgeordneten abführen, bevor die Stimmenauszählung der Wahlfrauen und Wahlmänner formell beendet sein würde. Im Chaos hätte Trump den Notstand ausrufen und den Kongress auflösen wollen, so ein Zeithistoriker. Weitere Hinweise lieferten zwei Schlüsselfiguren des Dramas, Donald Trump und Rudy Giuliani, die sich beide bei aufgeregten Telefonaten verwählten.
10.01.2021 12:02:02 [Der Freitag]
In Sichtweite
Nach dem Kapitol-Sturm wird lautstark ein „Angriff auf die Demokratie“ beklagt. Doch entsetzen sollte vielmehr, wie halbherzig sie verteidigt wird – auch in Deutschland. Was passiert, wenn eine Demokratie an dem scheitert, was sie sich als Kernkompetenz zugute hält, nämlich Wahlen zu veranstalten, diese vor Störungen zu schützen und den Siegern die gewonnene Regierungsmacht zu sichern? Ist sie dann tot? Schwer erschüttert und diskreditiert auf jeden Fall. In den Augen ihrer Anhänger verliert sie unweigerlich an Vertrauen und muss Schäden hinnehmen, die einer Kernschmelze gleichkommen.
10.01.2021 13:57:20 [Dushan Wegner]
Wegkost für den digitalen Totalitarismus
Internetkonzerne, die unsere Daten als »Produkt« an den Meistbietenden verkaufen? Alter Kram. Deren neues »Produkt« ist die Macht über ganze Staaten und Völker, inklusive Ein- und Absetzung des Präsidenten. Dies ist keine Warnung, keine Ermahnung, kein Aufruf zur Vorsicht. Ja, wir warnten einst, dass die westliche Welt sich in Richtung eines neuen Totalitarismus bewegt, einer totalen Gedankenkontrolle, einer Auflösung der Demokratien und Machtübernahme der Konzerne. Es ist nicht zum ersten Mal, dass wir einzig darin irrten, dass wir meinten, es würde noch deutlich länger dauern, bis es soweit wäre.
Trump wurde am 8.1.2021 auf Twitter gesperrt, zuvor auch auf Facebook.
10.01.2021 14:09:39 [Tichys Einblick]
Der brutale Gegenschlag der selbsternannten Heiler und Vereiniger
Über Trumps Demokratieverständnis wurde hinlänglich geschrieben, über den „Sturm auf das Kapitol” auch, der keiner war. Man kann von ihm halten, was man will – vermutlich ist er Geschichte. Doch der Umgang mit ihm wirft auch ein Licht auf die andere Seite – und wer jetzt die andere Seite zu Musterdemokraten erklären will, hat die letzte vier Jahre Augenbinde getragen. Trump hat das Wahlergebnis angezweifelt? Vier Jahre lang war die Devise der Demokraten „Not my President“, vier Jahre lang wollte man ihn des Amtes entheben – wegen angeblicher Unregelmäßigkeiten bei der Wahl durch den russischen Geheimdienst.
10.01.2021 16:06:47 [Tichys Einblick]
Die Lust an der Bevormundung
Wir empören uns über das zunehmend autoritäre Gehabe unserer Politiker. Zurecht. Aber wir verdrängen dabei, wir sehr wir das durch unser eigenes, zunehmend devotes Gehabe fördern. Unser Land teilt sich in zwei Gruppen: in Bevormunder und Bevormundete.
Die Bevormunder bevölkern maßgeblich die Politik, außerdem die Verwaltung und die öffentlich-rechtlichen Medien. Ursprünglich sollten sie in unserem Auftrag der Gesellschaft dienen: die freie gesellschaftliche Debatte organisieren (Medien), auf Grundlage dieses Diskurses den gesellschaftlichen Interessenausgleich organisieren (Politik), entsprechend der dabei entstandenen Regeln das gesellschaftliche Zusammenleben organisieren (Verwaltung). Davon ist nicht mehr viel übrig.
11.01.2021 06:50:20 [Untergrund-Blättle]
Die Corona-Krise im historischen Kontext sehen
Der globale Kapitalismus setzt sich unter den durch vergangene Krisen geschaffenen Voraussetzungen fort und führt so unweigerlich zu neuen, in Schwere und Ausmass zunehmenden Krisen. Diese Krisen öffnen fortgehend neue Bereiche (wie Klimawandel, Pandemien, usw.) und gleichzeitig - aufgrund der zunehmenden Verwobenheit der globalen Verhältnisse - beeinflussen sie immer grössere Teile der Welt und Gesellschaft. Aus dieser Perspektive ist die globale Krise, die sich aus der Ausbreitung der Corona-Pandemie ergibt, keine eigenständige Krise, sondern lediglich die jüngste Kombination kapitalistischer interner Krisen, die sicherlich mit neuen Merkmalen einhergeht.
11.01.2021 06:57:56 [Salonkolumnisten]
2020 – Jahr des Fortschritts
Was war wichtig im Jahr 2020? Bei dieser Frage denken alle nur an das eine. Doch im medialen Schatten des Virus sind ein paar Dinge passiert, die Anlass zu Optimismus geben und Existenzfragen der Menschheit lösen könnten.
Ein Ereignis erschlägt das andere. Wenn in einem TV-Programm das Endspiel der Fußballweltmeisterschaft läuft, hat der beste Spielfilm auf dem Konkurrenzkanal keine Chance. Ein großer Terroranschlag verdrängt jede Landtagswahl auf Seite zwei der Zeitung. Und wenn eine Seuche die ganze Welt in Angst und Schrecken versetzt, verkleinert dies alle anderen Ereignisse – so dass manches Wesentliche kaum noch wahrgenommen wird.
11.01.2021 08:48:38 [QPress]
Big-Tech und die digitale Machtergreifung
Seit neuerem kümmern sich die Big-Tech-Giganten in den USA um die nationale Sicherheit. Um exakt das zu gewährleisten, haben sie kurzerhand den amtierenden Präsidenten von ihren Dienstleistungen ausgeschlossen. Darüber hinaus sicherten sie sich ihren Markt. Abtrünnige Wettbewerber, wie Parler, die zu wenig zensieren, werden in einer gemeinsamen Anstrengung vom Markt gefegt. Mit ihren freiheitlichen Ambitionen könnten sie den neuen Regierungsstil von BIG-Tech gefährden.
11.01.2021 09:01:19 [Polit Platsch Quatsch]
Spiegel-Titelbildanalyse: Impfstoff-Helden als Wiedergänger von Hasspredigerin
Immer wieder hat sich die Medienwissenschaft zuletzt mit den ikonografischen Phänomenen auseinandergesetzt, die im Zuge des Erscheinens und der Etablierung der US-Präsidentenfigur Donald Trump in Erscheinung getreten waren. Zahlreiche Studien widmeten den hinter dem Markenauftritt als das ultimativ Böse, Verdorbene und "Irre" (FR) liegenden Kommunikationsstrategien sowie der medialen Berichterstattung über Trump ihre Aufmerksamkeit, im Zuge dessen dekonstruierten Forscher zwar auch die textuellen Botschaften, die sich mit dem gesamten Bereich des rechtspopulistischen Abweichlertums befassten.
11.01.2021 09:02:43 [Dushan Wegner]
Der Überfluss und sein Mangel
Es fehlen Impfstoffe, die Regierung versagt (wieder einmal). Merkels Haltung, sinngemäß (wieder einmal): »Ist mir egal, ob ich schuld am Mangel der Impfstoffe bin, jetzt sind halt zu wenige da.« Deutschland wundert sich dieser Tage über sich selbst, warum es sich so schwer damit tut, Impfstoff klug und ausreichend einzukaufen, und dann auch zu verteilen, Kindern den notwendigen Digitalunterricht zu sichern – oder auch nur dafür zu sorgen, dass die Bürger die Regierung nicht nur hinnehmen, sondern gerade in Krisenzeiten ernst nehmen. Ich meine, darlegen zu können, dass es alles mit einer alten lateinischen Weisheit zu tun hat, und dass es keineswegs rätselhaft ist! (Kein Rätsel ist rätselhaft, wenn es gelöst ist.)
11.01.2021 09:03:53 [Neuland Rebellen]
Extrem ausgleichend
Man sollte extreme Positionen nicht unterschätzen. Denn auch wenn sie in ihrer Haltung maßlos überziehen, tragen sie zum gesellschaftlichen Fortschritt und zur demokratischen Hinwendung bei. Malcolm X wäre ein gutes Beispiel für die These.
Ja, na sicher: Weiß ich doch selbst, dass unter den Querdenkern auch Spinner dabei sind. Esoteriker und Verschwörungsquatschköpfe und so. Aber bitte, wo sind denn keine Spinner am Werk? Das ganze Wirtschaftsfeuilleton, das sich in den letzten Jahren gegen den angeblichen Zugriff von linken Umverteilungsphantasien wehrte – wobei SPD und Grüne als links gelabelt wurden -, bestand ja quasi nur aus publizierter Verschwörungstheorie.
11.01.2021 09:05:50 [Ceiberweiber]
Trump, Corona-Maßnahmen und Psychologische Kriegsführung
Es ist egal, wie man zu Donald Trump steht, aber dass er bei Twitter gesperrt wurde, ist für viele Menschen ein Schock, weil sie begreifen, was das für alle User bedeutet; auch der Exodus vieler zur Plattform Parler soll scheitern. Zugleich kommt die hässliche Seite der Personen wieder einmal zum Vorschein, die dies feiern und generell brutal allen gegenüber sind, die anders als sie selbst ticken. Wehe den Besiegten, kann man im ersten Moment feststellen, nachdem Trump nun aufgibt, auch wenn er weiterhin von Wahlbetrug spricht. Man sieht in Deutschland, dass Aktivisten, die sich für ein kommunistisches System einsetzen, auch jetzt nicht auf der sicheren Seite sind.
11.01.2021 09:07:15 [KenFM]
Die Macht, Konformitätsdruck zu erzeugen
Die Zeit, in der der Mensch die Welt, in der er lebte, vollständig verstand, ist lange vorbei. Spätestens seit der Einführung der Lohnarbeit als Dauerzustand, hat die Welt des Menschen begonnen sich in immer kürzeren Abständen und mit immer höherer Geschwindigkeit in ein unübersichtliches Etwas zu verwandeln. Der Mensch ist von den sich ihm bietenden, unendlichen Möglichkeiten sich selber zu verwirklichen – oder zutreffender, wie der Zeitgeist es fordert, sich selber verwirklichen zu müssen – vollkommen überfordert. Diese Überforderung ist kein Zufall. Sie ist gewollt, sie wird dem Menschen vom System, in dem er sich wiederfindet, aufgedrängt.
11.01.2021 09:24:15 [ScienceFiles]
Parler, die ARD und die Minderbemittelten in der Redaktion
Wir könnten gerade da weitermachen, wo wir im letzten Post aufgehört haben.
Aber das machen wir nicht. Wir verweisen vielmehr auf den wichtigen Beitrag, den Dr. habil. Heike Diefenbach vor ein paar Wochen auf ScienceFiles veröffentlicht hat:
"Der lange Marsch durch die Institutionen – und warum er nicht dorthin führen kann, wohin man wollte". In diesem Beitrag zeigt Dr. Diefenbach, dass die linke Idee, man könne demokratische Institutionen infiltrieren und für die eigene Ideologie nutzen, eine Todgeburt ist, denn der Marsch durch die Institutionen hinterlässt Letztere als Leichen. Leicht belegbar, denn alles, was Linke übernommen haben, von Schulen, Hochschulen und anderen Bildungseinrichtungen über demokratische Einrichtungen und öffentlich-rechtliche Anstalten ist schlicht und ergreifend ruiniert worden.
11.01.2021 11:33:10 [Liberale Warte]
Die Bundesregierung und ihr verfassungswidriges Gesetz
Sie drücken aufs Tempo. Anfang Februar soll sie endlich kommen, die von der Großen Koalition seit langem geplante Verschärfung des Gesetzes gegen Hassrede im Internet. Mit dieser sollen Anbieter sozialer Netzwerke verpflichtet werden, als hetzerisch eingestufte Inhalte nicht mehr nur zu löschen, sondern die Bestandsdaten der Urheber darüber hinaus an das Bundeskriminalamt weiterzuleiten. Die zusätzliche Verpflichtung, die zur Meldung zahlloser Internetnutzer an die Behörden führen wird, ohne dass dieser ein richterlicher Beschluss zugrunde liegt, hatte das Bundesverfassungsgericht unmittelbar nach der Beschlussfassung durch den Bundestag als verfassungswidrig eingestuft.
11.01.2021 13:47:20 [The Blog Cat]
Die Masken fallen
Ich hatte vor, das neue Jahr mit einem herzerwärmenden Stück zu beginnen, mit dem Titel "2021: Das Jahr der Zensur von Andersdenkenden". Es wäre ein etwas prophetischer Artikel geworden, der einige Leser mit Vorhersagen über ein kommendes hartes Durchgreifen gegen Andersdenkende schockiert und andere dazu bringt, vor Lachen zu johlen, weil sie die Zeiten, in denen wir leben, noch nicht ganz kapiert haben. Sie wissen schon, die Typen, die Dinge sagen wie "Ach, kommt schon! Social-Media-Firmen sind private Unternehmen und sie haben das Recht zu entscheiden, wen sie auf ihrer Plattform zulassen" und "Hört auf, so zu tun, als wäre es das Gulag" usw.
11.01.2021 13:48:42 [Polit Platsch Quatsch]
ZDF: Grafikkosmetik - ein neuer Teilbereich der Wahrheitsdarstellung
Wer mit Zahlen lügen will, und wer will das nicht!, der hat einige grundsätzliche Regeln zu beachten, um nicht sofort aufzufliegen. Einerseits ist es möglich, Zahlen ohne jeden Bezug zu präsentieren. Statt Werte aufwendig in einen Kontext zu stellen und sie damit einzuordnen, bevorzugen es Kenner, sie einfach mit dem Zusatz "weniger als" oder "mehr als" zu versehen. Gebräuchlich ist aber auch die Variante, durch die Einordnung in ungewohnte Zusammenhänge Zusammenhänge zu verschleiern. Das erzeugt beim oberflächlichen Leser das gute Gefühl, dass Deutschland Impfweltmeister sein könnte und alles auf dem richtigen Weg ist.
11.01.2021 13:51:10 [Dushan Wegner]
Die Nachricht des Tages
Die wahre Nachricht des Tages ist, dass wir nicht wissen, was die eigentliche Nachricht des Tages ist. Wenn die eigentliche Wahrheit um jeden Preis verhindert werden sollte, was würden die Medienkonzerne anders tun, als sie es heute tun? Liebe Leser, Sie verbringen so viel Zeit Ihres Tages mit weit langweiligeren Dingen, also gönnen Sie sich doch bitte an dieser Stelle läppische zehn Sekunden Zeit, und denken Sie über eine Frage nach: Warum lesen oder schauen Sie die Nachrichten des Tages? Vielleicht werden Sie ganz automatisch etwas antworten wie: »Weil ich auf dem Laufenden bleiben möchte?«, was im Grunde eine Umformulierung der Frage wäre, nur als Aussage, also wäre meine Anschlussfrage, über die ich Sie bitte, zehn Sekunden lang nachzudenken: Warum möchten Sie »auf dem Laufenden bleiben«, »wissen, was passiert« oder »informiert sein«?
11.01.2021 15:52:54 [Konjunktion]
Gedankenspiel: Trump, Parler, Zensur und Blackouts
In den letzten Tagen haben sich Meldungen über Stromausfälle (Blackouts) bzw. über einen großen in Europa gerade noch verhinderten Ausfall vermehrt. Seien es die Meldungen zu Pakistan oder die Hinweise, dass es vergangenen Freitag zu einem “Beinahe-Blackout” in Europa gekommen wäre. Aus meiner Sicht der medial induzierte Versuch des Predictive Programmings, über das ich bereits mehrfach geschrieben habe. Wie Leser meines Blogs wissen, ist das Weltwirtschaftsforum als Treiber dieser P(l)andemie ein wichtiger Stichwortgeber.
11.01.2021 17:57:45 [Tichys Einblick]
"Corona-RAF": Markus Söder und sein bizarrer Vergleich
Der Machtpolitiker Söder redet über einen Terrorismus, von dem noch nichts zu erkennen ist. Aber offenbar fürchtet er die Folgen des staatlichen Versagens, an dem er selbst teilhat. Wer ist eigentlich öfter in öffentlich-rechtlichen Talkshows? Der CSU-Vorsitzende und bayrische Ministerpräsident Markus Söder oder der Journalist und Autor Robin Alexander? Beide jedenfalls haben sich jetzt einmal ohne Anne Will getroffen und für die Welt ein Interview gemacht. Und Söder hat geliefert, was er wohl schuldig zu sein glaubte. Nämlich den einen Satz, der weitere Medien hoffentlich dazu veranlassen würde, das Besprochene noch über die Seiten der Welt hinaus zu verbreiten.
12.01.2021 06:21:27 [Elynitthria]
No one f#cks with Wendy Testaburger
Die Ereignisse, welche mit dem 06.Januar 2021 ihren Anfang nahmen, stellen tatsächlich einen jener historischen Wendepunkte dar, hinter die es, innerhalb der ihnen zeitgenössischen Generationen, kein Zurück mehr gibt.
Aber nicht, weil ein paar Gestalten, deren geistige Unzulänglichkeit schon alleine daran bemessen werden kann, dass sie sich beim illegalen Aufenthalt im #Capitol hübsch geselfiet oder gegenseitig mit ihren Smartphones fotografiert haben – man hätte sich von der Antifa wirklich abschauen können, dass man bei so etwas eine Sturmhaube und im optimalen Fall noch eine Sonnenbrille dazu trägt! – , sondern aus 2 Gründen.
12.01.2021 06:33:55 [Novo Argumente]
Gebt die Abgesonderten frei!
Reihenweise werden die Menschen in Isolation und Quarantäne gesteckt. Das Coronavirus rechtfertigt solche unverhältnismäßigen Maßnahmen nicht.
Sollten in ferner Zeit die Gaststätten noch mal öffnen dürfen, liegen dort wieder die Zettel aus, auf denen man seine Kontaktdaten zu hinterlassen hat, beim Friseur sowieso. So entstehen Berge von sensiblen Daten, auf die auch die Polizei im Rahmen ihrer Ermittlungen zugreifen darf. Und viele schreiben dort sogar ihre Realnamen auf, geben ihre Adressinfos ohne weiteres Nachdenken zu Papier. Weder solche Vorschriften noch ihre massenhafte Befolgung wären in den 1980ern, zu Zeiten des Volkszählungs-Protests, denkbar gewesen.
12.01.2021 09:05:35 [Vera Lengsfeld]
Was für eine Heuchelei, Frau Kanzlerin!
Bundeskanzlerin Merkel hat über ihren Regierungssprecher Steffen Seibert die Twitter-Sperre des US-Präsidenten Trump für „problematisch“ erklären lassen. Die Meinungsfreiheit könne nur vom Gesetzgeber, nicht nach Maßgabe von Unternehmen eingeschränkt werden. Das lässt ausgerechnet die Frau sagen, die als Regierungschefin das berüchtigte „Netzwerksdurchsetzungsgesetz“ verantwortet, das Diktatoren wie dem Weißrussischen Präsidenten Lukaschenko als Blaupause für die Unterdrückung der Meinungsfreiheit seines Landes im Netz gedient hat. Es gibt die Straftatbestände der Beleidigung, der üblen Nachrede oder der Volksverhetzung. allerdings gab es in der Vergangenheit nur wenige hundert Urteile wegen solcher Delikte im Netz.
12.01.2021 09:06:31 [Polit Platsch Quatsch]
EU-Impfstoffbestellung: Genug ist nicht genug genug
Bestellt worden war von Anfang an genug, sogar mehr als genug. Als im Weihnachtsfernsehen die ersten Symbolimpfungen durchgeführt wurden, nicht ganz planmäßig, aber dadurch gleich über mehrere Tagesschau-Tage hinweg, war das der Startschuss zu etwas ganz Großem. Deutschland, durchgeimpft. Corona, gescheitert. Die folgenden Wochen verliefen dann allerdings eher mählich und ein Schimpfen und Zanken hob an, wer denn wofür verantwortlich und weswegen nicht gewesen sein könnte. Jens Spahn, als Gesundheitsminister oberster Krisenmanager und letzter Schutzschild vor der mit größeren Aufgaben befassten Kanzlerin, tröstete unverdrossen.
12.01.2021 09:14:14 [Ceiberweiber]
Raus aus der Corona-Matrix
Immer mehr Menschen erkennen, dass man sie in die Irre führt, dennoch landen sie rasch wieder bei „Fallzahlen“ und Argumentationen zu Tests und Impfungen. Wir haben jedoch keine Zeit mehr, uns nach genau zehn Monaten mit Panikmache und Lockdowns auf dieser Ebene zu bewegen, denn es geht darum, schrittweise ein neues System einzuführen, indem das bestehende zerstört wird. Auch dass alles in vielen Ländern unter dem Vorwand Corona synchron abläuft, spricht dafür; außerdem klingen die ersten Medienberichte wie jene heute und lassen erkennen, dass es sich um eine Farce handelt.
| | | | | | | | Sport (91) | | |
01.01.2021 08:36:12 [Deutschlandfunk Kultur]
Gewalt in Japans Sport
Misshandlungen scheinen im japanischen Spitzensport Alltag zu sein. Immer wieder haben Übergriffe und auch Suizide für Aufsehen gesorgt. Geändert hat sich bisher wenig. Bisweilen nehmen die Sportler ihre gewalttätigen Trainer sogar noch in Schutz.
Der Blick konzentriert, der Körper gespannt. Schnell und scheinbar mühelos bewegt sich Sae Miyakawa über die Turnmatte, wie ein Flummi springt sie Flickflack, Salto, kommt danach kurz nicht sicher zum Stand, aber die Kür muss weitergehen, schließlich geht es um die Qualifikation für die Olympischen Spiele in Rio.
Die heute 21-Jährige hat es damals nach Brasilien geschafft und bereitet sich jetzt auf die Spiele in Tokio im nächsten Jahr vor.
01.01.2021 08:37:32 [Neues Deutschland]
Was bleibt, wenn das Stadion leer ist?
2020 im Fußball: Während die Stadien leer und die Fankneipen geschlossen waren, wurde über die Systemrelevanz jedweden Berufs diskutiert. Was Profifußballer anbetrifft, herrschte Einigkeit: Sie sind im Seuchenfall verzichtbar. Dennoch gibt es in Deutschland Millionen Menschen, für die Fußball das Leben ist. Sie sind systemrelevant für den Fußball. Ohne sie würde es in den Stadien niemals so authentisch, geschweige denn atmosphärisch sein. In Zeiten von Quarantäne und Isolation haben sich die Lebensumstände für viele dieser Menschen aber drastisch geändert. Da ihre persönlichen Netzwerke rund um den Fußball geknüpft sind, hatte die Isolation vor allem Auswirkungen auf ihr Sozialleben.
01.01.2021 08:39:06 [TAZ]
Fußball in der NS-Zeit: … und der „Kicker“ schäumt
Warum Rotterdams Bürgermeister 1938 ein Länderspiel gegen die DFB-Elf absagte und einen Landsmann als Gegenspieler hatte. Am 11. Dezember 1938 sollte die deutsche Fußball-Nationalmannschaft zu einem Länderspiel in Rotterdam antreten. Das Jahr 1938 sah in Deutschland eine Eskalation der Gewalt gegen jüdische Bürger, die in der Nacht vom 9. auf den 10. November ihren Höhepunkt erreichte. Nazis zündeten überall im Reich Synagogen an und demolierten jüdische Geschäfte und Wohnungen.
Bis zum Einmarsch der Deutschen waren die Niederlande für Juden ein sicherer und bevorzugter Ort.
01.01.2021 08:40:19 [Schwatzgelb]
Bullshitbingo: Ein Fantoken für Millennials & GenZ
Umsatz, Umsatz, Umsatz - koste es, was es wolle! Mit einem Fantoken will der BVB Anhänger aus aller Welt in die Lage versetzen, unbedeutende Kleinigkeiten kostenpflichtig mitzuentscheiden. Dabei ist das System mittelfristig nicht nur geeignet Gremien wie den Fanrat und andere ehrenamtliche Strukturen auszuhebeln, sondern könnte betriebswirtschaftlich auch auf eher tönernen Füßen stehen. Schmieriger Beratersprech, ein öffentlich ausgetragener Konflikt zwischen Sponsoren und haufenweise hohle Phrasen komplettieren das Bild windiger Geschäfte: es ist Zeit, kritische Fragen zu stellen.
02.01.2021 09:16:14 [Süddeutsche Zeitung]
Skispringer Karl Geiger: Der Punkteschaden fällt überschaubar aus
Beim Sieg des Polen Dawid Kubacki muss Karl Geiger die Tournee-Führung abgeben - trotzdem hat er noch alle Chancen. Die Bergisel-Schanze in Innsbruck könnte zum Ort der Vorentscheidung werden. Skispringer zählen wie Lokführer oder Müllmänner zu jenen Menschen, für die der stille Corona-Jahreswechsel von 2020 auf 2021 weniger brutal ausfiel. Sich am Jahresende abends schon früh ausruhen zu müssen statt durchzumachen, weil am nächsten Tag die Arbeit ruft, das sind sie gewohnt. Und wenn man wie die Springer des Deutschen Skiverbandes das neue Jahr regelrecht herbeisehnt, dann sollte man ohnehin zeitig zu Bett gehen und durchschlafen - bald schon strahlt der erste Tag.
02.01.2021 09:17:39 [Spiegel]
Deutschlands weiße Elefanten
In der Pandemie wirken die großen Fußballstadien plötzlich komplett ihres Sinnes beraubt: gewaltige Betonwüsten, unheimlich in ihrer Leere. Sie sind damit auch Symbole eines weitgehend verfehlten Sportstättenbaus. Plötzlich war der Sinn weg. Und es wirkte fast lächerlich, wie in diesen riesigen menschenleeren Betonschüsseln ganz unten auf dem Rasen ein paar Leute, von oben betrachtet stecknadelkopfklein, ihren Sport betreiben. Ein gewaltiger Bau, für zig Millionen Euro hochgezogen, gemacht für 60.000 oder 70.000 Menschen, in dem sich jetzt maximal 200 Leute aufhalten und sich der Hall der »Weiter, weiter«-Rufe im Echo der Steilwände bricht.
02.01.2021 09:19:08 [TAZ]
Politischer Aktivismus im US-Sport: Von der versteckten Macht
Rassismus und Diskriminierung sind Alltag in den Ligen. 2020 streikten Spitzensportler und setzten Zeichen gegen strukturellen Hass. Reden wir über George Hill. Er ist 34 Jahre alt und spielt Basketball. Ziemlich gut sogar. Seit 2008 gehört er zum exklusiven Kreis der Spieler in der NBA, der besten Liga der Welt. Er verdient um die zehn Millionen US-Dollar im Jahr und ist weit davon entfernt, einer der großen Stars zu sein. In dieser Saison spielt er für Oklahoma City Thunder. Auf dem Parkett ist er unauffällig, gilt in der Liga voller eitler Selbstdarsteller als Teamplayer, als zuverlässig. Doch am 26. August dieses Jahres wollte er nicht mehr.
02.01.2021 09:20:49 [Süddeutsche Zeitung]
Zum Tod von Walther Tröger
Walther Tröger erlebte als deutscher Spitzenfunktionär 27 Olympische Spiele - zur Figur der Zeitgeschichte wurde er 1972 in München. Nun ist er im Alter von 91 Jahren gestorben. Nicht viele Sportfunktionäre bekleiden tragende Rollen in preisgekrönten Filmen, Walther Tröger hat es geschafft, wenn auch unfreiwillig: in der mit einem Oscar prämierten Dokumentation "Ein Tag im September", die das Attentat bei den Spielen 1972 in München beleuchtet. Tröger war damals Bürgermeister des olympischen Dorfes, palästinensische Terroristen hatten dort die israelische Mannschaft überfallen und am Morgen des 5. September bereits zwei Athleten getötet.
02.01.2021 09:22:27 [Neues Deutschland]
Neujahrsspringen: Wieder ganz oben
Karl Geiger hat beim Flug ins neue Jahr die Führung in der Vierschanzentournee verloren, aber weiter alle Chancen auf den ersten deutschen Gesamtsieg seit 19 Jahren. »Im neuen Jahr ist ja alles anders«, hatte der Sieger des Auftaktspringens von Oberstdorf noch am Silvestertag gescherzt. Aus dem Witz wurde beim Sprung ins Jahr 2021 Realität: Zwar arbeitete sich Geiger von Platz 14 im Wirbelwind von Garmisch-Partenkirchen noch auf Position fünf nach vorn, verlor aber seine Führung in der Gesamtwertung an Halvor Egner Granerud. Bei Tournee-Halbzeit hat als Zweiter allerdings nur vier Punkte Rückstand auf den Norweger.
02.01.2021 09:24:10 [N-TV]
Der Machtkampf der VfB-Bosse eskaliert
Pellegrino Matarazzo nahm auch die siebte und achte Nachfrage zum unerwartet schnell eskalierten Machtkampf an der Klubspitze mit einem milden Lächeln auf. "Kein Problem, das war zu erwarten", sagte der Trainer von Bundesliga-Aufsteiger VfB Stuttgart nachsichtig über die Neugier. Tatsächlich konnte niemanden überraschen, dass nach dem Silvester-Knall am Neckar weniger über den Neustart mit dem kniffligen Heimspiel gegen RB Leipzig am Samstag als über die interne Schlammschlacht diskutiert wurde.
Schließlich waren Vorstandschef Thomas Hitzlsperger und Präsident Claus Vogt bei ihrem lange hinter den Kulissen geführten Duell am letzten Tag des Jahres zu offenen Attacken übergegangen.
02.01.2021 09:25:55 [Deutschlandfunk]
Olympia in Tokio: Vorfreude in der Minderheit
Die Organisatoren der Olympischen Spiele von Tokio wollen die Veranstaltung um jeden Preis durchziehen. Dafür suggerieren sie mittlerweile eine Normalität, die ihnen noch auf die Füße fallen könnte. Die Mehrheit der Menschen in Japan will das Großevent schon länger nicht mehr. „Was den Fackellauf angeht, wird er durch die selben Orte führen, wie es vor der Verschiebung auch geplant war“, sagt der Offizielle des Tokioter Organisationskomitees Mitte Dezember: „Der Lauf führt durch 859 Orte und damit durch jede der 47 Präfekturen von Japan. 10.000 Menschen werden die Fackel tragen. 121 Tage wird der Fackellauf dauern, am 23. Juli trifft er dann am Abend im Tokioter Olympiastadion ein. Damit sind die Spiele dann eröffnet.“
02.01.2021 09:27:44 [N-TV]
Chisnall zerstört van Gerwen: Die besten 90 Sekunden der Darts-Geschichte
So ein Spiel hat selbst die an denkwürdigen Momenten reiche Darts-WM noch nicht erlebt: Der Weltranglisten-Erste und Topfavorit auf den Titel, Michael van Gerwen, wird im Viertelfinale der Weltmeisterschaft 2021 komplett zerstört. "Mighty Mike" verliert am Neujahrsabend gegen Dave Chisnall mit 0:5. Der Engländer macht das Spiel seines Lebens. Und einen besseren Außenseiter, als es "Chizzy" an diesem denkwürdigen Neujahrsabend war, hat der Alexandra Palace in London wohl auch noch nie erlebt. Chisnall führt bereits mit 3:0 in den Sätzen, als Michael van Gerwen einen letzten Versuch unternimmt, der Partie eine Wendung zu geben.
03.01.2021 09:37:55 [TAZ]
Cowgirls im Rodeo: Der Sturz der Bonnie McCarroll
Das US-Cowgirl Bonnie McCarroll war eine Rodeo-Koryphäe. Nach ihrem Tod waren Frauen in den 30er Jahren als Teilnehmerinnen fast überall unerwünscht. Nur noch dieser eine Wettbewerb, und dann wollte sich die gefeierte Rodeoreiterin Bonnie McCarroll zusammen mit ihrem Mann Frank Leo ins Privatleben zurückziehen. Welche Träume und Hoffnungen sie für die Zeit nach der sportlichen Karriere hatte, ist nicht bekannt. Bonnie starb am 29. September 1929 im Alter von 32 Jahren in der Rodeoarena des Pendleton Round-ups in Oregon, kurz nachdem auf ihr Signal hin die Box des Wildpferdes „Black Cat“ geöffnet worden war.
03.01.2021 09:39:11 [Deutschlandfunk]
Von den Rummelknigges (und anderen Topüberlegern)
Das Sportjahr 2020 vermochte uns aufs neue, Indianerehrenwort!, durch Glanz und Gloria zu betören, diesmal gar auf wahrlich geniale Art und Weise, nämlich dadurch, dass es, tja, äh, hm, pfff … Wie flennte Spiegel Online am 24. März unter der Überschrift „Das war das Sportjahr 2020“? „Schon jetzt kann man das Sportjahr 2020 im Grunde abhaken.“ Nicht mehr an Radeln sei zu denken, nicht mehr an Eishockey, nicht mehr an Hand- oder Basketball, nicht mehr an Bumm-bumm-Tennis, nicht mehr an Rasenballgeschiebe, an nix mehr, ois erledigt, das Sportjahr 2020, annonciert als Anhäufung absolut brutal geiler „Events“ und „Moments“: a dead parrot. Eine „Zäsur“, tönte es aus Hamburg zu uns herunter, eine bitterliche, und wir machten die Becker-Faust. Leider verfrüht.
03.01.2021 09:41:14 [Neues Deutschland]
Liga am Limit
Die kommenden Monate werden für die Fußball-Bundesliga zur besonderen Herausforderung. Wenn der Mannschaftsbus des SV Werder früher die Rampe am Osterdeich zum Weserstadions hinabfuhr, gab Florian Kohfeldt dem Fahrer gern ein Zeichen: Langsam, ganz langsam! Um die Emotionen der Zuschauer ins nächste Bundesligaspiel zu tragen. Seit dem Ausschluss der Fans in der Coronakrise beschleicht den Trainer des SV Werder nur noch das Gefühl »in einem schlechten Western« zu sein. Mit dem Heimspiel gegen Union Berlin an diesem Samstag setzen die Bremer nur zehn Tage nach dem Pokalspiel bei Hannover 96 (3:0) diese merkwürdige Spielzeit fort, die nicht nur Kohfeldt als »emotionale Diaspora« empfindet.
03.01.2021 09:43:38 [Jürgen Fritz Blog]
Thiem, Medvedev, Zverev … Wer hat das Zeug zur neuen Nr. 1?
Am 5. Januar beginnt die neue Tennissaison. Die letzten 17 Jahre haben drei Spieler das Herrentennis dominiert: Federer, Nadal und Djokovic. Doch das könnte sich ab 2021 allmählich ändern. Wer in der nächsten Generation hat das Zeug, auch bei den Grand Slam-Turnieren zu reüssieren und einen Angriff auf die Position 1 zu starten? Hierfür kommen diese Saison fünf Spieler unter 30 in Frage und mittelfristig einer, der noch keine 20 Jahre alt ist. Wenn wir uns zunächst auf das Jahr 2021 konzentrieren, so sind es vor allem fünf U30er, die den drei Oldies beim Kampf um die Grand-Slam-Titel schon jetzt gefährlich werden können.
03.01.2021 09:45:07 [Süddeutsche Zeitung]
Bundesliga: Englische Verhältnisse
Der erste Winter ohne Pause seit 1986 könnte die Spannung in der Bundesliga erhöhen. Doch die Qualität und die Gesundheit der Spieler dürften unter der hohen Belastung leiden. Jede Zeit hat ihre Probleme, und im Januar 1979 war das Problem der Bundesliga: Schnee. Insgesamt 46 Spiele wurden damals verschoben, weil die Stadien aussahen wie die Auslaufzonen von Skisprungschanzen oder wie eine besonders schützenswerte Sumpflandschaft. Ein ARD-Kommentator sprach davon, dass man hier mal wieder die "Grenzen des Allwettersports Fußball" aufgezeigt bekomme.
03.01.2021 09:46:28 [TAZ]
Ein Klon hier, ein Klon da
Die Geschäfte der Fußball-Bundesliga ruhen übers Jahr mitnichten. Vorzugsweise gesucht: Personal mit kompatibler Vereins-DNA. So kurz wie noch nie ist diese Fußballpause gewesen. Fast in den Heiligabend hinein wurde noch gerumpelfußballt oder gespielt – je nach Vermögen. Und selbst über die beschaulichsten Tage des Jahres hat man in der Bundesliga nicht mit dem aufgehört, was man sonst so als sein Geschäft beschreibt. Man hat mit Stakeholdern diskutiert, fleißig Fehler aufgearbeitet, sich committed und neu aufgestellt.
03.01.2021 09:47:38 [Deutschlandfunk]
Fußball im Visier der Investoren
Die Ausgangsposition ist günstig. Auf der einen Seite brauchen Europas Fußball-Ligen dringend Geld, auf der anderen scharren Investoren mit den Füßen.
„Da ist im Moment sehr, sehr viel Geld in den Märkten weltweit. Gleichzeitig sind die Investitionsmöglichkeiten sehr reduziert. Das heißt, Kapital sucht jetzt tatsächlich nach lukrativer Anlage“, beschreibt Henning Vöpel, Direktor des Hamburger WeltWirtschaftsestituts. „Insofern kommt das nicht überraschend, dass die Kapitalgeber jetzt einsteigen in den Fußball, weil der natürlich international eine sehr geeignete Plattform bildet, auf der neben ganz viel Fußball auch in Zukunft noch stattfinden kann. Und hier sucht und findet das internationale Kapital eben die Anlageform, die auch in Zukunft Rendite verspricht.“
03.01.2021 09:50:48 [Jungle World]
Keppihevonen, Kabaddi und Schachboxen
Humor ist kein Grundbestandteil des leistungsorientierten Sports. Aber immerhin gibt es etwas weniger bekannte Sportarten, die Spaß machen. Auf Steckenpferden zu reiten, ist ein Spiel für kleine Kinder, richtig? Falsch! Zumindest in Finnland gibt es inzwischen etwa 15 000 in Vereinen organisierte junge Menschen, meist zwischen zehn und 25 Jahren alt, die das Steckenpferdreiten zu einer regelrechten Sportart gemacht haben. Allerdings ist Keppihevonen, so die finnische Bezeichnung, bislang nicht offiziell als Sport anerkannt. Diejenigen, für die das Steckenpferd mehr ist als das, was es im übertragenen Sinn bedeutet, möchten das gerne ändern.
04.01.2021 08:53:30 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Die umstrittene Rallye Dakar in Saudi-Arabien
Die Rallye Dakar führt 7600 Kilometer über die Arabische Halbinsel. Dabei sind aufsehenerregende Bilder aus Saudi-Arabien garantiert. Doch die Kritik vor Beginn des Offroad-Spektakels in der Wüste ist groß. Vor dem Auftakt der Rallye Dakar hielt Chalid bin Sultan al-Faisal nochmal eine feierliche Ansprache. Das Königreich am Persischen Golf sei ein „regionales und internationales Drehkreuz für den Motorsport“ und habe seine „Fähigkeit als Ausrichter globaler Sportwettkämpfe“ unter Beweis gestellt, sagte in einer Videobotschaft der Prinz, der auch Vorsitzender des Motorsportverbands SAMF in Saudi-Arabien ist.
04.01.2021 08:55:40 [Neues Deutschland]
Vierschanzentournee: Absturz am Schicksalsberg
Es ist nicht einmal zwei Jahre her, als sich Markus Eisenbichler in Innsbruck zum Weltmeister vor Karl Geiger gekrönt hat. Tags darauf gewannen die beiden noch zusammen Team-Gold. »Ich schaue mir das Video häufiger zur Selbstmotivation an«, hat Markus Eisenbichler erzählt: »Es war traumhaft mit Karl und mir.« Am Sonntag haben die beiden deutschen Skisprung-Hoffnungsträger an gleicher Stelle auf der dritten Station der 69. Vierschanzentournee einen Alptraum erlebt. Markus Eisenbichler wurde Sechster, Oberstdorf-Sieger Karl Geiger stürzte am Schicksalsberg auf Platz 16 ab - damit dürfte der Traum vom ersten deutschen Tournee-Gesamtsieg seit Sven Hannawalds Triumph vor 19 Jahren ausgeträumt sein.
04.01.2021 08:57:20 [TAZ]
Schalke weiter ohne Sieg: Nieder mit dem Tasmania-Rekord!
Der FC Schalke 04 schickt sich endlich an, den Uralt-Hit des Berliner Klubs zu übertönen. Das wird ganz groß. Es heißt jetzt allerorten, Schalke brauche nur noch ein siegloses Spiel, um den Negativrekord von Tasmania Berlin zu knacken. Das ist nur zur Hälfte richtig. Der Klub aus Neukölln, der in der Bundesliga-Spielzeit 1965/66 so schlecht spielte, erzielte seine Serie von 31 sieglosen Spielen während einer einzigen Saison. Schalkes Misere erstreckt sich dagegen über zwei Spielzeiten und fällt damit eigentlich in eine andere Kategorie. Aber weil die Formkrise der Profis aus Gelsenkirchen so fundamental und die vermeintliche Hatz auf Tasmania ein mediales Schmankerl ist, findet sich dieses Detail, wenn überhaupt, nur im Kleingedruckten.
04.01.2021 08:58:44 [Süddeutsche Zeitung]
Haaland beim BVB: Wie ein Violinist im Blasorchester
Am Sonntag jährte sich der Dienstantritt von Erling Haaland bei Borussia Dortmund. Am 3. Januar 2020 war im Trainingszentrum in Dortmund-Brackel nur überprüft worden, wie schnell sich unter Anstrengung in den Muskeln des Norwegers Milchsäure bildet (Fachbegriff: Laktattest). Am Sonntag nun, ein Jahr später, war man gespannt darauf, ob der 20-Jährige nach seiner Verletzungspause kurzfristig würde mithelfen können, eine Ergebnis-Misere zu beenden, die den Klub zuletzt mehrere Tabellenplätze gekostet hatte und ihren Trainer Lucien Favre den Job (Fachbegriff: Krise). Haaland hatte ausgerechnet in dieser Phase wegen eines Muskelfaserrisses sieben Pflichtspiele versäumt.
04.01.2021 09:00:30 [Neues Deutschland]
»Wir sind Cavani«
Der Uruguayer Edinson Cavani muss eine Geldstrafe in Höhe von 100 000 britischen Pfund zahlen. Cavani spielt Fußball bei Manchester United in der englischen Premier Leage. Dort hatte er im Spiel gegen den FC Southampton zwei Tore erzielt und sich danach auf Instagram bei einem Freund mit den Worten »Gracias, negrito« für dessen Glückwünsche bedankt. Cavanis Wortwahl rief den englischen Fußballverband auf den Plan. Kurz vor Jahresende wertete der Verband den Gruß als »beleidigend, missbräuchlich und unangemessen«. Der Spieler habe darin Bezug auf die Hautfarbe oder ethnische Herkunft genommen und so gegen die Verbandsregeln verstoßen.
04.01.2021 09:04:17 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Darts-WM: Rugby-Rüpel Price holt sich Titel und Nummer eins
Vom Rugby-Rüpel zum besten Darts-Spieler der Welt: „Iceman“ Gerwyn Price hat seinen Sportartenwechsel mit dem WM-Titel gekrönt und wird am Montag erstmals in seiner Karriere als Nummer eins der Welt geführt werden. Der 35 Jahre alte Waliser gewann am späten Sonntagabend das Finale in London gegen Gary Anderson aus Schottland 7:3 und eroberte damit auch ein Preisgeld von 500.000 Pfund (rund 559.000 Euro). Für Price ist die Eroberung der rund 25 Kilogramm schweren Sid-Waddell-Trophy der mit Abstand größte Erfolg seiner Laufbahn. Anderson verpasste seinen dritten WM-Titel nach 2015 und 2016.
04.01.2021 09:12:16 [Junge Welt]
Olympia: Vier in Gefahr
An der Schwelle zum Anthropozän: Gegenwart und Zukunft der Olympiade. In der Mathematik geht es präzise zu. Wie im Sport, wenn nicht gerade Noten vergeben werden, etwa bei Eiskunstläufern oder Turnern. Der Athlet beim kleinsten Sportfest wie auf der größten Bühne legt großen Wert darauf, dass Weiten oder Zeiten exakt vermessen werden. Und selbstverständlich ist auch der international bedeutendste Wettkampf genauestens berechnet: Eine Olympiade umfasst nach der griechisch-philologischen Vorlage vier Jahre. Der Begriff bezeichnet die Zeitspanne zwischen zwei olympischen Spielen, genauer: den Zeitraum zwischen der Abschlussveranstaltung samt erlöschender olympischer Flamme und nächster Eröffnungsfeier.
05.01.2021 08:56:19 [TAZ]
Vierschanzentournee vor 50 Jahren: Zu erfolgreich für Sanktionen
Vor 50 Jahren schrieb Jiří Raška aus der Tschechoslowakei Skisprunggeschichte, als er die Vierschanzentournee 1970/71 gewann, und dies als Erster seines Landes. Zwar ohne Einzelsieg auf einer der vier Traditionsschanzen, aber in der Summe war er der beste Springer. Bei den Tourneen zuvor gewann Raška von 1968 bis 1970 dreimal hintereinander das Abschlussspringen in Bischofshofen. Dieser Hattrick wurde bisher nie wieder erreicht.
Doch bei den Olympischen Spielen 1968 in Grenoble gelang Jiří Raška sein größtes Meisterstück. Als der allererste Olympiasieger bei Winterspielen für die Tschechoslowakei überhaupt holte er Gold auf der Normalschanze.
05.01.2021 08:58:25 [Süddeutsche Zeitung]
Darts-WM: Weltmeister mit Haudrauf-Attitüde
Der sehr selbstbewusste Gerwyn Price schreibt Geschichte: Als ehemaliger Rugbyspieler wird er Darts-Weltmeister, doch mit den Fans hat er bisher so seine Probleme. Fast hätte Gerwyn Price noch einen draufgesetzt und im WM-Finale einen seltenen Neun-Darter geworfen. Mit neun Pfeilen den Punktewert eines Legs von 501 auf 0 zu drücken, das ist die größte Kunst im Sport der Pfeilewerfer - und Pryce war so nah dran. Er spielte zweimal Triple 20, Triple 19, fünf weitere Male Triple 20, acht perfekte Darts also. Nur den neunten, den setzte er um Millimeter am Feld der Doppel 12 vorbei.
05.01.2021 08:59:59 [Zeit Online]
Darts-WM-Finale: Er braucht die Raserei
Sein Temperament kostete ihn fast das Leben, doch er kann nicht ohne. Wie viele andere musste Gerwyn Price erst seinen Traum beerdigen, um im Darts der Beste zu werden. Es ist eine chaotische Nacht draußen im Städtchen Bargoed, tief im walisischen Inland. In einem belebten Pub fliegen erst Worte und Gesten wütend durcheinander, dann einige Gäste raus aus dem Etablissement. Unter ihnen ist auch einer, wie man ihn häufig im britischen Fernsehen sieht: muskulös, aber agil, gleichzeitig kantig gezeichnet; ein Rugbyspieler.
Der junge Mann namens Gerwyn Price ist auch an der frischen Luft nicht zu beruhigen. Er braust auf, bellt um sich und – wie es später vor Gericht heißen wird – "droht und provoziert".
05.01.2021 09:01:45 [Torsten Wieland]
Schalke und sein Clemens Haffenloher
Fast 20 Jahre führte Clemens Tönnies Schalke 04. Auch wenn aktiven Fans regelmäßig der Hals schwoll, wenn mal wieder vom „Boss“ die Rede war, weil im eingetragenen Verein Schalke 04 laut Satzung „die Mitgliederversammlung das oberste Beschlussorgan“ ist, war doch jedem klar: Es wurde getan, was Clemens wollte.
Clemens Tönnies wollte den Club professionalisieren. Er wollte Erfolg und Applaus. Er war nie Mäzen des Vereins, hat nie Geld verschenkt. Er half Schalke mit verzinsten Krediten aus Notsituationen. Er war und ist Sponsor des Clubs über seine Firmen. Er genoss es, der Macher dieses Clubs zu sein. Es gefiel ihm, in Sportsendungen zu sitzen und von Leuten wie Rudi Völler oder Karl-Heinz Rummenigge als Fußballfunktionär anerkannt zu werden.
05.01.2021 09:03:08 [Süddeutsche Zeitung]
Vierschanzentournee: Der Reinfall seiner bisherigen Karriere
Karl Geiger braucht viele Stunden, um zu verstehen, warum er die Vierschanzentournee schon so gut wie verloren hat. In Bischofshofen will er die Konkurrenz nicht mehr beachten. Erstaunlich, was man an einer Skisprungschanze alles hören kann, wenn die Zuschauer fehlen. Wenn Anfeuerung und Jubel ausfallen und auch das Unterhaltungsprogramm aus den Lautsprechern schweigt, dann spricht die Schanze selbst. Man vernimmt das Klimpern der Fahnenmasten, den Wind, der um die Anlage streicht, die Arbeiter, die sich Kommandos zurufen, die Ski der Springer, die nach dem Flug auf den Schnee klatschen.
05.01.2021 09:04:53 [Jürgen Fritz Blog]
2021: Federer, Nadal und Djokovic auf historischer Mission
Am 5. Januar 2021 beginnt die neue Tennissaison. Es könnte die letzte von Roger Federer sein. Doch dieser hat noch zwei Missionen, bevor er seine Karriere beenden möchte. Aber da sind noch zwei andere, die ebenfalls historische Missionen haben, die sie dieses Jahr schon erreichen können: Rafael Nadal und Novak Djokovic. Die Mission von Roger Federer (39,4 Jahre): ein großer Titel noch und dann abtreten; entweder Grand Slam-Sieg Nr. 21 in Wimbledon oder bei den US Open und/oder im sechsten Anlauf endlich die Goldmedaille in Tokio im Herreneinzel. Der Sieg bei den Olympischen Spielen im Einzel ist der einzig große Titel der dem Maestro noch fehlt. Und das wäre gleichsam ein perfekter Abgang für den dann fast 40-Jährigen.
05.01.2021 09:06:33 [N-TV]
Das erschreckende Schicksal des FC Schalke 04
Der tiefe Fall des FC Schalke 04 ist in all seinen Facetten und fast täglich neuen Entwicklungen so erschreckend vorhersehbar, dass jeder weitere Schritt schon vom reinen Zuschauen her wehtut. Schließlich weiß man bereits jetzt, wie es weitergehen wird.
Vor vielen Jahren hat mir ein bekannter Fußballreporter einmal den Profisport in kurzen Worten erklärt. Er meinte damals, dass hinter der glitzernden Fassade alles genau wie im wahren Leben sei. Und so würden sich die wichtigen Entscheider eben - ganz wie wir normalen Menschen auch - am liebsten mit Dingen und Personen umgeben, die sie kennen oder besser: die sie glauben zu kennen.
05.01.2021 09:07:46 [Junge Welt]
Skispringen: Und dann kam Innsbruck
Skispringen zählt zu den Sportarten mit Gladiatorencharakter. Kaum jemand betreibt sie, doch viele schauen zu. In Meinungsumfragen zu den in Deutschland beliebtesten Wintersportarten landet das Skispringen seit Jahren an der Spitze, obwohl es gerade einmal ein paar hundert Aktive gibt. Wahnsinnige, die mit 100 Kilometern pro Stunde über die Schanze fahren, um dann 100 Meter durch die Luft zu segeln.
Für den Nervenkitzel des Publikums gibt es spektakuläre Stürze. Seit der Umstellung auf den V-Stil Anfang der 90er Jahre ist das Skispringen zwar sicherer geworden. Die breitere Skiführung sorgt für mehr Stabilität, außerdem hat sich der Luftstand verringert.
05.01.2021 09:09:34 [Tichys Einblick]
Was gab es in Fußballdeutschland nach dem FC Bayern München sonst noch?
Das Jahr 2020 war sicherlich das erfolgreichste Jahr der Clubgeschichte für den FC Bayern München. Doch in diesem Jahr hatte der deutsche Fußball noch mehr Schlagzeilen geliefert als die über die bajuwarischen Titeljäger. Der etwas andere Jahresrückblick: Februar 2020: In der Bundesliga gibt es nach dem 20. Spieltag ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit dem FC Bayern, Borussia Dortmund, RB Leipzig und überraschend auch Borussia Mönchengladbach. Die Liga brummt, ausverkaufte Stadien, begeisterte Fans. Doch dann startet die Pandemie durch und einen Monat später ist nichts mehr, so wie es war. Das Virus bestimmt auch in der Liga die Schlagzeilen.
06.01.2021 09:18:25 [Zeit Online]
Gertrude Trudy Ederle: Sie wollte bloß schwimmen
Doch mit ihrer sportlichen Großtat verhalf sie Frauenrechten zum Durchbruch. Ein Buch der Autorin Anne-Kathrin Kilg-Meyer würdigt nun die enorme Leistung der Extremsportlerin Trudy Ederle. Sie war die erste Frau, die den Ärmelkanal durchschwamm. Damit wurde sie nicht nur eine der bedeutendsten Frauen der Sportgeschichte. Sie änderte sogar die Welt. Ihre Kanaldurchquerung sei "eine Schlacht für die Frauenrechte" gewesen, schreibt Kilg-Meyer.
Vor dem Ersten Weltkrieg durften Frauen nur in den wenigsten Ländern wählen. Auch anderes war ihnen verboten.
06.01.2021 09:20:36 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Bob Brett ist tot: „Einer der unbesungenen Helden“
Der frühere Trainer von Boris Becker, Bob Brett, ist tot. Der Australier starb im Alter von 67 Jahren nach einem Krebsleiden, wie der Vizepräsident des Deutschen Tennis Bundes (DTB), Dirk Hordorff, unter Berufung auf eine schriftliche Nachricht der Töchter von Brett der Deutschen Presse-Agentur (dpa) bestätigte.
Unter der Leitung des Australiers hatte Becker 1989 in Wimbledon und bei den US Open gewonnen und wurde 1991 nach seinem Triumph bei den Australian Open die Nummer eins der Welt. Insgesamt arbeiteten Becker und Brett, der 1987 die Nachfolge von Günther Bosch angetreten hatte, rund vier Jahre zusammen.
06.01.2021 09:22:00 [TAZ]
US-Fußballerin Megan Rapinoe: Große Angriffslust
Weltmeisterin Megan Rapinoe zeichnet ihren Werdegang zur Spitzenfußballerin und politischen Influencerin nach – ungeschönt und mit Pathos. „Den Mund aufmachen“: diese Formulierung verwendet Megan Rapinoe oft in ihrer Biografie; und wenn eine Frau davon erzählen kann, wie es ist, den Mund aufzumachen, dann ist sie es.
Zum Beispiel, als sie sich vor den Olympischen Spielen 2012 outete („Ich bin lesbisch, ich bin Profisportlerin, und das sollen ruhig alle wissen“). Oder in ihrem jahrelangen Kampf mit dem US-Frauennationalteam, die gleichen Gehälter wie die männlichen Kollegen zu erhalten.
06.01.2021 09:23:36 [Deutschlandfunk]
Saudi-Arabien: Boykott-Aufruf gegen Rally Dakar
Die Rally Dakar findet derzeit in Saudi-Arabien statt, genau in dem Land, indem eine prominente Frauenaktivistin im Gefängnis sitzt. Die Vorwürfe sind fadenscheinig. Jetzt hat eine Menschenrechtsorganisation appelliert, den Wettbewerb zu boykottieren. In Saudi-Arabien dürfen Frauen erst seit Juni 2018 ein Auto fahren. Es ist auch das Jahr, in dem Loujain al-Hathloul, die unter anderem für genau dieses Recht gekämpft hatte, im Gefängnis landete. Nur Wochen, nachdem sie verhaftet wurde, erlaubte es das Königshaus auch Frauen, einen Führerschein zu machen.
Vor wenigen Tagen wurde die 31-Jährige verurteilt.
06.01.2021 09:25:57 [Süddeutsche Zeitung]
Handball-WM: "Das ist absolut peinlich"
Der Norweger Sander Sagosen nimmt im Welthandball eine Rolle von gehobener Wichtigkeit ein. Er hat mit dem THW Kiel gerade die Champions League gewonnen, gilt als bester Mittelmann der Welt, und deshalb, klar, als kommender Welthandballer. Wenn sich einer wie Sagosen, 25, also hinstellt und die Pläne des Handball-Weltverbands (IHF) als "peinlich" bezeichnet, ist dies ein Vorgang, der kaum ignoriert werden kann.
Sagosen bezog sich auf die Ankündigung der IHF, bei der Weltmeisterschaft in Ägypten (13. bis 31. Januar) Zuschauer in die Hallen zu lassen.
06.01.2021 09:27:32 [Junge Welt]
Handball: Die verdammten 30 Prozent
Die Handballweltmeisterschaft in Ägypten sorgt weiterhin für Streit. Am Montag hatte der Aufsichtsratschef des HC Erlangen, Carsten Bissel, in der Süddeutschen Zeitung scharfe Kritik am Coronakonzept des Turniers geäußert und Folgen für die Spieler befürchtet. »Die angebliche Blase in Kairo ist ein Witz«, sagte Bissel. »Man hat das Gefühl, dass die Veranstalter in Ägypten gar nicht an einem echten Hygienekonzept interessiert sind. Sie werden sogar Zuschauer zulassen, welch ein Wahnsinn.« Ägypten plant, bis zu 30 Prozent der maximalen Zuschauerkapazität zuzulassen.
Bob Hanning, Vizepräsident des Deutschen Handballbundes (DHB) hat für diese Kritik am Hygienekonzept der Handball-WM in Ägypten jedoch kein Verständnis.
07.01.2021 08:19:51 [Hertha Base]
Typisch Hertha - oder: Ich sehe was, was ich sehen will
„Das ist so typisch Hertha“ dürfte ein Spruch sein, der uns allen schon mal über die Lippen gegangen ist. Tatsächlich offenbart so eine Aussage eine Menge darüber, wie wir die Welt um uns herum wahrnehmen. Zusammen begeben wir uns auf eine Spurensuche in der kognitiven Psychologie und werden sehen, dass sowohl Spieler, als auch Fan ihre Umwelt ähnlich verarbeiten. Kurzer Exkurs in die Geschichte der Psychologie: Fast jedem dürften Sigmund Freud und C.G. Jung ein Begriff sein. Diese Pioniere der Psychologie würde man heute der Tiefenpsychologie zurechnen. Vereinfacht gesagt geht es hierbei um individuelle und unbewusste Konflikte, die meist in der Kindheit zu verorten sind.
07.01.2021 08:21:19 [Süddeutsche Zeitung]
Ski alpin: Linus Straßers einsamer Siegesschrei
Der Deutsche gewinnt in Zagreb den ersten Weltcup-Slalom seiner Karriere - und verschafft den deutschen Alpinen einen unverhofft süßen Neujahrsauftakt. Der Schrei, der hatte es auch in sich. Einsam vibrierte er durch den Zagreber Abend, und er machte auch nicht das Fehlen der Zuschauer wett, die am Bärenberg, dem Hausberg der kroatischen Hauptstadt, für gewöhnlich Rockkonzertstimmung verbreiten, wenn die alpinen Slalomläufer dort zu Gast sind. Aber dieser Schrei, den der Münchner Skirennfahrer Linus Straßer am Mittwochabend in die kroatische Nacht schickte, war immerhin eine angemessene Entschädigung für die trostlose, pandemiebedingte Kulisse. Dann kamen dem Urheber die Tränen.
07.01.2021 08:23:23 [Zeit Online]
"Ich weiß nicht, warum es keine Vierschanzentournee für Frauen gibt"
Die Männer vom Skiverband lassen sich viel einfallen, damit es auch weiterhin keine Frauentournee gibt. Die Weltmeisterin Katharina Althaus will das ändern. ZEIT ONLINE: Frau Althaus, werden Sie irgendwann bei einer Vierschanzentournee springen?
Katharina Althaus: Ich glaube, dass es nicht mehr so lange dauern wird, bis wir eine Vierschanzentournee für Frauen haben. Und ich bin ja erst 24. Also bin ich da sehr optimistisch. ZEIT ONLINE: Was genau macht Sie optimistisch?
Althaus: Die Skiclubs stehen hinter uns, auch die vier Clubs, die die Springen veranstalten.
07.01.2021 08:25:17 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Tischtennis-Trainer Hampl: „Nur nicht Fulltime“
Der deutsche Tischtennissport ohne Helmut Hampl ist kaum vorstellbar. Als Trainer hat er mehrere Spieler zur Weltspitze geführt. Aber auch im Ruhestand bleibt er weiterhin aktiv. Als Helmut Hampl 63 Jahre alt war, dachte er im Gegensatz zu vielen Altersgenossen nicht an die Rente. Stattdessen brach die Trainer-Ikone im deutschen Tischtennis mit dem besonderen Händchen für Talente mit einer liebgewonnenen Gewohnheit: Nach 34 Jahren in leitender Funktion beim Hessischen Tischtennis-Verband wechselte er als Cheftrainer an das Deutsche Tischtennis-Zentrum in Düsseldorf.
07.01.2021 08:28:25 [Süddeutsche Zeitung]
Nachruf auf Bob Brett
Bob Brett machte Boris Becker zur Nummer eins und prägte Generationen von Tennisprofis - mit nur 67 Jahren erlag der Australier nun einem Krebsleiden. Im buchfüllenden Trainerleben von Bob Brett - in dem er gute Spieler zu Champions formte, Athleten zu Persönlichkeiten reifen ließ und einen in der Branche derart von Respekt gezeichneten Ruf erlangte, dass er noch im vergangenen November von der ATP-Tour für seine fast 50-jährige Schaffenskraft ausgezeichnet wurde - war der 27. Januar 1991 ein besonderer Tag. Boris Becker hatte seinen fünften Grand-Slam-Titel errungen, nachdem er den Tschechoslowaken Ivan Lendl im Finale der Australian Open abgefertigt hatte.
07.01.2021 08:30:18 [Neues Deutschland]
Biathlonweltcup: Nostalgie in weiß
Ein Oberhofer Biathlonweltcup mal ganz anders: mit viel Schnee und wenig Lärm. Erik Lesser ging an seinem letzten freien Tag vor dem Heimweltcup nach draußen - zum Schlittenfahren. Er darf das noch. Präsentiert sich sein Heimatort Oberhof im Thüringer Wald Anfang Januar sonst eher grün, sieht man anno 2021 nur noch weiß, wo man auch hinschaut. Dass das mal ein Problem vor dem Weltcup der Biathleten werden kann, hätte sich kaum einer denken können. Doch trotz Lockdowns waren vor wenigen Tagen Tausende Tagestouristen nach Oberhof gefahren, um auf gesperrten Skipisten wenigstens mit dem Schlitten ins Tal zu rasen.
07.01.2021 08:31:56 [Süddeutsche Zeitung]
Kamil Stochs Tourneesieg: Sein eigenes Maß
Erst fast ausgeschlossen, dann ganz vorne: Kamil Stoch feiert einen emotionalen dritten Tournee-Erfolg. Karl Geiger gelingt in Bischofshofen ein versöhnlicher Abschluss. Es war nichts zu sehen. Kein Zappler, keine abstehend Hand, nicht der geringste Schaukler in der Luft. Auch die Landung gelang wieder butterweich bei Kamil Stoch. Er setzte wie schon in Innsbruck weit jenseits der Landemarken seiner Konkurrenten im Schnee auf, und so eindeutig und unmissverständlich wie dieser Sprung, so klar war am Ende auch der Ausgang dieser Tournee.
08.01.2021 09:00:18 [TAZ]
Italien bei Olympia 2021: IOC droht Parlament
Ende Januar will das Internationale Olympische Komitee (IOC) darüber entscheiden, ob italienische Sportler im Juli als „squadra azzurra“ zu den Sommerspielen nach Tokio reisen dürfen oder ob sie ohne Hymne und Fahne vertreten sein werden. In italienischen Medien wird auch darüber spekuliert, dass dann die Akkreditierungen für Funktionäre und Journalisten ungültig würden.
Dem IOC stößt ein Gesetz übel auf, das vom italienischen Parlament 2018 verabschiedet wurde. Danach wird eine staatliche Behörde namens „Sport e Salute“, Sport und Gesundheit, geschaffen, die die staatlichen Gelder an die nationalen Verbände verteilen soll.
08.01.2021 09:01:48 [Süddeutsche Zeitung]
Formel 1: Rätsel um den Rennkalender
Die Terminplanung der Formel 1 wird wegen der Corona-Pandemie offenbar massiv durcheinander gewirbelt. Demnach startet die WM nicht wie geplant am 21. März in Australien, sondern erst am 28. März in Bahrain. Dies berichten die Branchenportale motorsport-magazin.com und racefans.net. Auch die geplanten Testfahrten vor dem Saisonstart in Barcelona könnten nach Bahrain verlegt werden.
Zudem stehe der Große Preis von China (11. April) vor der Absage. Die dadurch entstehende Lücke im Kalender könnte durch zwei Europa-Rennen gefüllt werden.
08.01.2021 09:03:45 [Süddeutsche Zeitung]
FC Schalke 04: Ein Hilfsangebot wird zum Politikum
Viele Schalker beobachten seit Monaten mit Wehmut den Karriereweg des vormaligen Königsblauen Daniel Caligiuri beim FC Augsburg. In Gelsenkirchen hatte man dem 32 Jahre alten Profi aus finanziellen und sportlichen Gründen nicht den Vertrag angeboten, den er haben wollte. Zudem sah man in ihm nicht den Spielertyp, der im Kader am dringendsten fehlte und der bis heute nicht gefunden ist. Tatsächlich gibt es kein Bundesligateam, das auf der rechten Abwehrseite so unzureichend besetzt ist wie das des Tabellenletzten.
08.01.2021 09:05:17 [Telepolis]
Biathletin Denise Herrmann: Höhenrausch gesucht
Nach mäßigem Saisonstart hofft die Weltmeisterin von 2019 in Oberhof auf die große Wende. Schließlich will sie den Gesamtweltcup gewinnen. Wenn die Skijägerei mal Pause macht, verbringt Denise Herrmann die freien Wochen bevorzugt auf Meereshöhe. „Ich bin eher so der Strandtyp“, erzählt die gebürtige Sächsin im Gespräch mit der taz von ihren Vorlieben in der Urlaubszeit. In ihrem Leben als Leistungssportlerin zieht es sie dagegen regelmäßig in die umgekehrte Richtung – möglichst weit nach oben.
Vor der WM im letzten Jahr in Antholz fuhr Herrmann spontan für ein paar Tage auf die Seiser Alm in den Südtiroler Dolomiten.
08.01.2021 09:06:37 [FirstLife]
Christiania Sports Club: Wo der Fußball noch kein Geschäft ist
Wie kann ein massenfähiger Fußball fernab des professionellen Geschäfts aussehen? Ist etwas Derartiges in der heutigen Zeit überhaupt möglich? Der Christiana Sports Club, ein dänischer Sechstligist, liefert Antworten.
Wenn wir an den Begriff Fußball denken, werden wir vermutlich auf den ersten Blick nur wenig Personen finden, deren erste Assoziationen exakt mit unseren übereinstimmen. Zu kontrovers, zu breitgefächert ist das Thema mittlerweile. Manche mögen vielleicht an große Clubs und Spieler denken, an volle Stadien, Freundschaften und Gesänge.
08.01.2021 09:09:16 [Süddeutsche Zeitung]
Bundesliga: Die zwei Gesichter der Borussia
Der Klub braucht gegen den FC Bayern eine Champions-League-Leistung, gleichzeitig beschäftigen ihn Zukunftsfragen: Wer bleibt über den Sommer hinaus - und wer geht? Das erste Spiel während der selbst gewählten Auszeit war gerade gewonnen, da schickte der Manager eine Grußbotschaft aus dem Irgendwo. Ein Glückwunsch zum 1:0-Sieg bei Arminia Bielefeld ging kurz nach Schlusspfiff auf dem Handy von Trainer Marco Rose ein, allerdings verbunden mit dem Hinweis, dass das Zuschauen in der spannenden Endphase mit Strapazen verbunden gewesen sei.
08.01.2021 09:10:49 [TAZ]
Sportler gegen Trump: Mit den Falschen angelegt
Kelly Loeffler verlor in Georgia auch, weil ihr die Unterstützung ihres Basketball-Teams fehlte. NBA-Profis protestieren gegen den Trump-Mob. Dass Donald Trump gehen muss, dass seine Kandidatin für den Senat Kelly Loeffler gescheitert ist, das war ohne Basketball nicht möglich. Sue Bird von den Seattle Storm, nach vier Olympiasiegen eine der aktuell besten Spielerinnen der Welt und, ganz nebenbei Lebensgefährtin der Fußballikone Megan Rapinoe, berichtete von einem Lob, das sie gehört hatte: „Deine vier Goldmedaillen sind cool und alles, aber heute habt ihr wohl die Demokratie gerettet.“
09.01.2021 08:57:34 [TAZ]
Jagd auf HSV-Profi Bakery Jatta: Wie die Besessenen
Meist geht es um Mord und Totschlag, wenn das kleine Institut in Freiburg in Straffällen angefragt wird. Zumindest ergibt dies eine kleine Internetrecherche nach der Biologischen Anthropologie in Freiburg. Nun aber sollen die Freiburger Wissenschaftler bei der Identitätsklärung eines Fußballprofis helfen. Ist Bakery Jatta, der Stürmer des Hamburger SV, möglicherweise Bakary Daffeh? Der Auftrag kam vom Landeskriminalamt Hamburg bereits im Oktober. Die "Bild"-Zeitung machte diese Woche die internen Ermittlungen öffentlich.
09.01.2021 08:59:43 [Der Freitag]
Der beschleunigte Drache des Handballs
Wie der THW Kiel strategisch den Champions-League-Sieg vorbereitete. Kurz vor dem Jahreswechsel gewann der THW Kiel seinen vierten Champions-League-Titel. Das Final-Four-Turnier wurde zwar wieder einmal in Köln ausgespielt, sonst war aber fast nichts wie immer. Die Corona-Pandemie brachte in den letzten Monaten auch beim Handball, selbst in perfekt durchorganisierten und -kommerzialisierten EHF-Wettbewerben, alles durcheinander. Natürlich waren keine Zuschauer in der Halle, die FFP2-Atemschutzmasken gehören mittlerweile zum alltäglichen Bild und der Abstand wird von den Akteuren, vor und nach den Spielen, vorbildlich und fast schon automatisch eingehalten.
09.01.2021 09:01:39 [Zeit Online]
Protest von US-Sportlern: Noch nie ihr Präsident
Die US-Sportler wurden zu einflussreichen Gegnern von Donald Trump – und zu einem wichtigen Teil von Black Lives Matter. Ihr Kampf wird auch nach Trump weitergehen. In den USA wurde am Mittwoch auch Basketball gespielt, elf Spiele in der Profiliga NBA. Aber die Basketballer sprachen nach den Spielen wenig über Basketball, sie spürten, dass es Wichtigeres gab. Sie wollten an diesem historischen Tag der Kapitol-Stürmung über Politik sprechen. "Ich habe an Dr. Martin Luther King gedacht, wie er von einem gespaltenen Amerika gesprochen hat", sagte Jaylen Brown von den Boston Celtics.
09.01.2021 09:03:05 [TAZ]
Tasmania-Fan über Schalkes Talfahrt: „Wir bleiben Letzter“
Dem Fanbeauftragten des SV Tasmania Berlin, Hacel Bazić, ist Schalkes Pleiteserie egal. Seinem Verein bleiben viele miese Rekorde erhalten. TAZ: Herr Bazić, Ihr Verein, der vor einer Insolvenz 1973 noch Tasmania 1900 Berlin hieß, legte 1965/66 die legendär schlechteste Bundesligasaison aller Zeiten hin. Unter anderem konnte man 31 Spieltage lang keinen einzigen Sieg einfahren. Tasmania ist darauf durchaus halbironisch stolz. Nun droht das Horrorszenario, dass Schalke den Rekord dieses Wochenende beim Spiel gegen Hoffenheim einstellt. Wie schlimm wäre das?
09.01.2021 09:04:41 [Zeit Online]
Hans-Günter Becker: "Wir sahen uns als bester Verlierer aller Zeiten"
Hans-Günter "Atze" Becker war Kapitän von Tasmania Berlin in der Saison 1965/66, als ein überforderter Bundesliga-Nachrücker 31 Spieltage sieglos blieb. Nun könnte der FC Schalke 04 diesen Minusrekord einstellen. Der 82-jährige Zeitzeuge erinnert sich an die Umstände damals.
ZEIT ONLINE: Dem FC Schalke fehlt nur ein siegloses Spiel – Samstag gegen Hoffenheim – und der historische Rekord von Tasmania Berlin wäre eingestellt. Verspüren Sie als damaliger Kapitän Wehmut?
Hans-Günter Becker: Viel Wehmut ist nicht dabei. Wir haben das damals gar nicht so negativ betrachtet, sondern sahen uns als bester Verlierer aller Zeiten.
09.01.2021 09:06:26 [Süddeutsche Zeitung]
Schalke führt einen Kulturkampf am Abgrund
Gegen Hoffenheim kann Schalke Tasmania Berlins Rekord von 31 sieglosen Partien in Serie einstellen. Hinter den Kulissen des Klubs wird immer noch über das abgelehnte Millionenangebot von Clemens Tönnies gestritten. Mit den komplizierten innerfamiliären Verhältnissen beim FC Schalke 04 war Christian Gross nicht vertraut, als er vor knapp zwei Wochen nach Gelsenkirchen kam, bis dahin hatte er auf sicherlich angenehme Weise im Engadin in der Schweiz gelebt, weit weg von Gelsenkirchener Befindlichkeiten. Im Laufe dieser Woche aber konnte der 66 Jahre alte Trainer einen erhellenden Einblick nehmen in das sehr spezielle Innenleben des Klubs, und trotz mehr als vierzig Jahren Erfahrung im Fußballgeschäft dürfte ihn der Kulturkampf in den königsblauen Kulissen mindestens erstaunt haben.
09.01.2021 09:08:14 [Neues Deutschland]
Ein Mindestmaß an Verantwortung
Manuel Gaber ist Sprecher der Fan-Initiative »Zukunft Profifußball«. Als die Deutsche Fußball-Liga (DFL) vor kurzem die Ausschüttung der Fernsehgelder neu regelte, kritisierte er vehement, dass eine fairere Verteilung ausgeblieben ist. »Durch die Einführung der neuen Säulen und Berechnungsstrukturen verschleiert die DFL, dass sich im Grunde nichts ändert«, erklärte er.
In einigen Wochen könnten allerdings die gleichen Profivereine, die sich mehrheitlich weigern, einen faireren Wettbewerb zu gewährleisten, Maßnahmen verkünden, für die sie von Fans wie Gaber gelobt werden.
09.01.2021 09:12:17 [Mia san Rot]
Bayern geht wieder mal in Gladbach baden
Am ersten Spiel des 15. Spieltags kam der FC Bayern gegen Borussia Mönchengladbach früh mit zwei Toren in Führung, gab diese Führung jedoch schnell auch wieder her. Am Ende setzte es die verdiente zweite Saisonniederlage. Hansi Flick änderte seine Aufstellung auf drei Positionen im Vergleich zur vorherigen Woche. Niklas Süle rückte für den gegen Mainz unglücklichen Boateng in die Mannschaft. Im Mittelfeldspiel konnte der Trainer zum ersten mal seit Monaten die Stammauswahl mit Leon Goretzka und Joshua Kimmich aufbieten. Da Serge Gnabry und Kingsley Coman weiterhin angeschlagen waren, durfte sich Douglas Costa beweisen. Bemerkenswert war die Auswahl der spielenden Franzosen.
09.01.2021 11:43:49 [Süddeutsche Zeitung]
Bayern-Niederlage in Gladbach: Irritiert im Dämmerzustand
Freunde, Fans und Gönner, die sich am Freitagabend zwischen 21.05 und 21.40 Uhr um ihren FC Bayern sorgten, weil dieser zwischen der 35. und der 49. Minute eine 2:0-Führung verspielte und durch drei aufeinanderfolgende Gegentreffer 2:3 in Mönchengladbach verlor, erhielten anschließend Trost von zwei diplomierten Fußball-Sachverständigen. Der eine war der Bayern-Trainer selbst, Hansi Flick. Er sagte unaufgeregt: "So eine Niederlage gehört auch für den FC Bayern mal dazu." Der andere war der Gladbach-Trainer Marco Rose. Er bilanzierte nüchtern: "Der FC Bayern bleibt der FC Bayern."
09.01.2021 11:45:23 [N-TV]
Agnes Keleti: Von den Nazis bedroht, den Sport geprägt
Agnes Keleti, die älteste noch lebende Olympiasiegerin, wird 100 Jahre alt. Das Leben der in Budapest geborenen Jüdin war und ist bewegend - weit über den Sport hinaus. In den Wirren des Zweiten Weltkriegs musste sie um ihr Leben bangen, ehe sie zur Ausnahmeturnerin wurde.
Ein Jahrhundert, ein Leben! Wenn Agnes Keleti heute ihren 100. Geburtstag feiert, lässt sie immer noch diesen augenzwinkernden Humor erkennen, der sie ein Leben lang auszeichnete. "Ich fühle mich jung, weil ich nicht in den Spiegel schaue. Das ist mein Trick", sagt die in Budapest geborene einstige Ausnahmeturnerin, mittlerweile die älteste noch lebende Olympiasiegerin.
10.01.2021 09:29:05 [TAZ]
We the Sport – We the People
Die Meldung des Tages aus Washington: Die Golfprofis Annika Sörenstam aus Schweden und Gary Player aus Südafrika werden von Noch-US-Präsident Donald Trump mit der Presidential Medal of Freedom geehrt. Trump verkündete dies einen Tag nach dem Sturm des Capitols. Beide nehmen die Ehrung an.
Nimmt man ernst, was überall hoch- und runtergebetet wird, ist das völlig okay: Sport und Politik haben nichts miteinander zu tun, also brauchen sich Sörenstam und Player auch nicht mit Trumps Regime beschäftigen. „Beim Sport geht es darum, Menschen zu vereinen. Menschen aus allen Lebensbereichen, mit allen politischen Ansichten".
10.01.2021 09:31:17 [Deutschlandfunk]
Anzeige der Finanzbehörden – neue Ermittlungen gegen den DFB
Der DFB soll in Lohnsteuer-Anmeldungen sowie in Körperschaft- und Gewerbesteuerklärungen von 2015 bis November 2020 unkorrekte Angaben gemacht und Steuern in ungenannter Höhe verkürzt haben. Im Fokus stehen Zuwendungen des Sportartikel-Unternehmens Adidas, das sein Millionen-Sponsoring auch mit Sachleistungen wie Trikots, Schuhen und anderem erfüllt. Der DFB hatte bei einer internen Sichtung gleich nach den Razzien am 7. Oktober, bei denen es um einen anderen Steuerfall im Kontext seiner langjährigen Bandenwerbung ging, Berechnungen zu diesen Sachleistungen gefunden – und hastig reagiert. Vorsorglich wurde ein Betrag von angeblich rund 3,3 Millionen Euro ans Finanzamt überwiesen.
10.01.2021 09:33:09 [Neues Deutschland]
Behindertensport: Zu wenig Geld um Profi zu sein
Die gleichberechtigte Förderung im Behindertensport ist immer noch lückenhaft. Seit Mai 2019 wurde die so genannte Topteam-Förderung für Paralympics-Athleten angeglichen. Statt vorher 100 bis 200 Euro, bekommen die behinderten Spitzensportler nun genauso viel Geld wie ihre olympischen Kollegen - und zwar mindestens 800 Euro im Monat. Die Summe, die von der Stiftung Deutsche Sporthilfe an die Athleten weitergeleitet wird, setzt sich aus einer staatlichen Förderung des Innenministeriums, Sponsoren- und Spendengeldern zusammen.
10.01.2021 09:34:58 [Der Freitag]
Von Gewalt, Talenten und Burschen
Die Natur hat in der Welt des Fußballs ihren festen Platz. Ausgerechnet da, wo fünf Millimeter zu hoher Rasen zum Problem werden können. Vor elf Monaten bekamen Stadionzuschauer – sie gehörten damals noch zum Fußball – in Deutschland zum ersten Mal Erling Haaland zu sehen. Trainer Lucien Favre – er gehörte damals noch zu Borussia Dortmund – wechselte den norwegischen Stürmer, den sein Verein kurz davor aus Salzburg verpflichtet hatte, in Augsburg beim Stand von 1:3 gegen sein Team ein. Haaland schoss drei Tore, Dortmund gewann 5:3.
10.01.2021 09:36:13 [Deutschlandfunk]
„Taskforce Zukunft Profifußball“ beendet – und nun?
Die Formel „drei mal drei“ mal drei soll die Zukunft des deutschen Profifußballs richten. In drei virtuellen Sitzungen, die jeweils drei Stunden dauerten, haben die Mitglieder der Taskforce Zukunft Profifußball in drei Gruppen Lösungen für viele gesellschaftsrelevante Fragen finden wollen.
So ist es unter anderem um die gesellschaftliche Verankerung, um wirtschaftliche Stabilität, als auch um die Wettbewerbsbalance des Profifußballs hierzulande gegangen. Die 37 Mitglieder sind dabei aus vielen Bereichen ausgewählt worden. Neben aktiven Verantwortlichen aus dem Profifußball auch Personen aus Wirtschaft oder Politik, aber auch aus den aktiven Fanszenen.
10.01.2021 09:38:03 [Welt]
Rekord peinlich verfehlt – Schalke feuert komplettes Team
(Satire): Das ist mal wieder typisch Schalke: Da hatte man einmal die historische Gelegenheit, in der ersten Fußball-Bundesliga etwas Rekordverdächtiges schaffen zu können, da macht man sich selbst mal wieder alles kaputt.
Nach dem für alle Fußball-Experten komplett unerklärlichen Auftritt gegen die TSG Hoffenheim weiß sich die sportliche Leitung nicht mehr anders als mit einer drastischen Maßnahme zu helfen: Man entlässt umgehend sämtliche Spieler der Profi-Mannschaft sowie das gesamte Trainerteam.
10.01.2021 09:39:52 [Zeit Online]
Eberhard Riedel: Walter Ulbrichts Skilehrer
Auch in Ostdeutschland wurde einst Alpinski gefahren. Vor 60 Jahren gewann der beste DDR-Rennfahrer Eberhard Riedel den Riesenslalom in Adelboden. Es war eine Sensation. Es war ein Coup, eine skihistorische Sensation. Der 22-jährige DDR-Skialpinathlet Eberhard Riedel aus dem kleinen Erzgebirge bezwang in der Schweiz die ganzen Skistars der Alpenländer. Für seinen Sieg auf der schwierigen, 2.200 Meter langen Riesenslalompiste bei den "7. Internationalen Adelbodner Skitagen 1961" (der Weltcup wurde erst später erfunden) wurde er 2004 auf den "Place of Fame" aufgenommen, wo er mit weiteren Skilegenden mitten auf dem Dorfplatz seinen in Beton gegossenen Fußabdruck hinterließ.
10.01.2021 09:41:35 [Deutschlandfunk]
Plädoyers im Dopingprozess „Aderlass“
Deutschlands wichtigster Dopingprozess strebt auf die Zielgerade zu. Es ist ein Musterprozess unter strengen Corona-Regeln. Zwischen Anwälten und Angeklagten sind Glasscheiben eingezogen. Als Publikum und Medienvertreter sind maximal 13 Personen zugelassen, die – locker im Raum verteilt – vom oberen Stockwerk aus, zusehen. Zwei Angeklagte haben die Maskenpflicht noch individuell erweitert und kommen vermummt mit Tuch vor dem Gesicht, Sonnenbrille und Kopfbedeckung herein. Der Hauptangeklagte Mark Schmidt wird aus der Untersuchungshaft zum Gericht gebracht. Mit ihm angeklagt sind vier weitere Personen, darunter auch sein Vater.
10.01.2021 09:43:23 [Süddeutsche Zeitung]
Schalkes 4:0 gegen Hoffenheim: Das Ende eines langen Albtraums
Nach 30 sieglosen Spielen darf Schalke wieder jubeln - das liegt vor allem an Matthew Hoppe, Amine Harit und schwachen Hoffenheimern. Selbst der Klassenerhalt erscheint nicht mehr illusorisch. Statt der traditionellen, melancholischen Abschiedshymne vom königsblauen S04 erklang nach dem Abpfiff der Partie gegen die TSG Hoffenheim ein Hit aus der seligen Flowerpower-Ära aus den Stadionboxen in Gelsenkirchen. "California Dreaming" war die Widmung an den jungen Mann, der am Samstagnachmittag das Schalker Tal der Tränen erleuchtet hatte.
10.01.2021 14:12:39 [Kontext Wochenzeitung]
Blutgrätsche gegen Vogt: Vom Hof mit ihnen!
Sorry, schon wieder VfB. Schuld daran ist der Vorstandschef Thomas Hitzlsperger, der eine beispiellose Rufmordkampagne gegen seinen Präsidenten losgetreten hat. Unser Autor schaut, was dahintersteckt. Nix war's mit den frommen Wünschen in der Weihnachtskolumne, von wegen, dass es 2021 wenigstens mit "halbwegs rechten Dingen" beim VfB zugehen möge. Und so beginnt das neue Jahr, wie das Alte endete, nämlich mit dem Verein für Bewegungsspiele. Warum muss Thomas Hitzlsperger auch kurz vor Silvester den kompletten Verein anzünden und die komplette AG? Hat der komplett den Verstand verloren?
11.01.2021 08:50:05 [N-TV]
Schalke, bist du's wirklich?
Nach fast einem Jahr endlich wieder ein Sieg! Dank Dreifach-Torschütze Matthew Hoppe hat der FC Schalke 04 seine historische Negativserie in der Fußball-Bundesliga nach 30 Spielen beendet. Doch nicht nur der Regionalliga-Stürmer erzählt in diesem Spiel eine kuriose Geschichte.
Twitter eskalierte. Und, nein, an diesem Samstagabend nicht wegen US-Präsident Donald Trump. Der darf seine ganzen Absonderlichkeiten ja nun schließlich nicht mehr im Kurznachrichtenformat verbreiten. An diesem Samstagabend lieferte eine andere Absonderlichkeit den Stoff zur Eskalation: der FC Schalke 04. Auf der letzten Schicht wendete die Mannschaft von Christian Gross ihr tasmanisches Schicksal noch ab.
11.01.2021 08:51:34 [Jungle World]
Fußball im Stadion, Politik auf der Straße
Im traditionellen Jahresrückblick der »Jungle World« geht es erneut um Entwicklungen im Fußballfanmilieu, diesmal unter den Bedingungen der Pandemie. Die Pandemie hatte auch immense Auswirkungen auf den Fußball. Weniges lief wie gewohnt, aber eines blieb: Millionen verfolgen Woche für Woche im Fernsehen die Partien der professionellen Fußballligen, selbst wenn diese seit März überwiegend vor leeren Rängen stattfinden. Weitgehend unbeachtet bleiben dabei unschöne Begleiterscheinungen in den Fanszenen des Landes – aber auch die positiven Gegenbeispiele. Die Pandemie und ihre Auswirkungen überstrahlen dabei alles.
11.01.2021 08:54:01 [Süddeutsche Zeitung]
Erling Haaland beim BVB: Wø ein Wille ist, då ist ein Nørweger
Dortmunds Erling Haaland übertrifft die höchsten Erwartungen und steht nun bei 25 Toren in 25 Ligaspielen. Julian Nagelsmann erinnert schmerzlich daran, wie gern er ihn in Leipzig gehabt hätte. Möglicherweise ist es an der Zeit, die Bibel des Fußballs zu erweitern um ein Evangelium nach Terzic, einen Text also, in dem sich zunächst zwar alle wie gewohnt brutal fürchten, weil aus dem Nichts extrem plötzlich ein Engel erscheint, in dem sich dann aber der Plot doch signifikant anders auflöst, wenn nämlich der Engel spricht - fürchtet euch nicht! Siehe, ich verkündige euch große Freude, die allem Fußballvolk widerfahren wird; denn euch ist der Haaland geboren, welcher ist Erling, der Herr, gelandet in Dortmund, der Stadt Borsigs.
11.01.2021 08:55:27 [TAZ]
Überraschungsteam Union Berlin: Eingepreistes Unvermögen
Was für den 1. FC Union Berlin noch möglich ist, mag eine spannende Frage sein. Die Qualifikation für die Europa League oder gar für die Champions League, wie die noch Verwegeneren fantasieren? Fußballfans beschäftigt die Zukunft fast immer mehr als die Gegenwart. In ihr liegt das Versprechen, dass alles besser wird, selbst dann, wenn es schon so gut läuft wie bei den Unionern.
Es ist aber an der Zeit, das Tabellenbild nach dem Remis der Berliner gegen Wolfsburg einmal festzufrieren und sich der Frage zuzuwenden, wie das möglich sein kann. Denn hier kommt zu viel zusammen, was eigentlich überhaupt nicht zusammenpasst.
11.01.2021 08:57:04 [Neues Deutschland]
Schalke 04: California Dreamin’
Schalkes Fußballer besiegen Hoffenheim mit 4:0 und verhindern Negativrekord. Das tiefe Glück, das die paar Dutzend Menschen mit den königsblauen Herzen in der Arena auf Schalke am Samstagnachmittag um zwanzig nach fünf erfüllte, erhielt noch einmal einen zusätzlichen Schub, als nach vollendetem Werk unerwartete Töne aus den Lautsprechern erklangen. Eigentlich spielt der Stadion-DJ am Ende der Spiele immer einen Song namens »Königsblauer S04«, eine Schnulze mit schwerer Melodie, die sich in den vergangenen Monaten fest mit dem Gefühl des Misserfolgs verbunden hat. Nun bejubelte die Mannschaft zum ersten Mal seit fast einem Jahr wieder einen Sieg - und »California Dreamin’« wurde gespielt.
11.01.2021 08:58:24 [Süddeutsche Zeitung]
FC Bayern: So viele Gegentore wie zuletzt 1981
Es ist etwa vier Monate her, dass Leon Goretzka zwei Themen der Zukunft in erstaunlicher Präzision voraussagte. Damals kam er gerade vom Training während der kurzen Saisonvorbereitung des FC Bayern und sprach in einer Pressekonferenz über die Schwierigkeiten der bevorstehenden Aufgaben. "Wir werden tatsächlich den kompletten Kader benötigen, um durch die Saison zu kommen", sagte er angesichts drohender Müdigkeit ob der hohen Belastung. Außerdem müsse man darüber nachdenken, "ob wir unsere Spielweise ein Stück weit ändern müssen". Es brauche "eine Schublade in unserem Repertoire mehr".
11.01.2021 08:59:39 [Junge Welt]
Glück auf, Kumpel!
Normalität im Anormalen: Der Sportverein Erzgebirge Aue jenseits des Profifußballs. Pfeile und Sportbögen speziell für den Winterbetrieb sind eine echte Marktlücke. Noch fehlt es an solcherlei Spezialequipment, das dieser Tage auch die Bogenschützen vom Sportverein Erzgebirge Aue gut gebrauchen könnten. »Bei Temperaturen unter zehn Grad Celsius funktioniert unser Material nicht mehr präzise«, berichtet Spartenleiterin Maren Unger. Niedrige Temperaturen sind nicht nur Gift für die Sehnen, das gesamte sensibel eingestellte Sportgerät leidet darunter. Trainingseinheiten im Freien sind daher keine Option. »Wir sind also komplett auf die Halle angewiesen.«
12.01.2021 08:52:08 [TAZ]
Skandale unter Handballchef Moustafa: Der Pharao lädt ein
Anfang September gab es einen Eindruck von den Bildern, die Hassan Moustafa liebt und die er in den kommenden Wochen zuhauf schaffen möchte. Bei der Gruppenauslosung zur Handball-Weltmeisterschaft waren im Hintergrund die Pyramiden von Gizeh zu sehen, und auf einer Bühne davor stand der Präsident der Internationalen Handball-Föderation (IHF) und kündigte ein „great tournament“ und „great emotions“ an. „Great“, also großartig, muss das Turnier am Nil aus Sicht des Präsidenten mindestens werden, denn für den Ägypter ist die Veranstaltung in seiner Heimat eine Art Geschenk an seine Landsleute – und eine Art Geschenk an sich selbst.
12.01.2021 08:53:41 [Süddeutsche Zeitung]
Bundesliga-Abstiegskampf: Trostlos wie die polare Eiswüste
Im Abstiegskampf hat sogar Schalke noch eine Chance - weil die Konkurrenten netterweise gewartet haben. Ein erbittertes Rennen steht bevor. Diejenigen, die ihren Lebenszweck darin finden, über alles und jeden zu hadern und zu mosern, über Post, Bahn und Regierung, die Nachbarskinder und die Mitbürger schlechthin, die ziehen jetzt garantiert auch über den Abstiegskampf der Bundesliga her. Aber ein bisschen recht haben sie ja, diese unangenehmen Leute. Was für ein Abstiegskampf ist das, in dem ein Team am 15. Spieltag das erste Mal gewinnt, und dafür gleich den letzten Tabellenplatz verlassen darf und den rettenden 15. Rang in Reichweite sieht?
12.01.2021 08:54:57 [TAZ]
Donald Trump und der Golfsport: Auf Distanz
Als es noch als witzig galt, Anekdoten aus dem verlogegen Leben des Donald Trump zu erzählen, da waren seine Betrügereien auf dem Golfplatz gern gehörte Geschichtchen. Beim Golfen hielt und hält sich der scheidende US-Präsident ja gerne auf. Über die Website trumpgolf.com kann man zu 19 meist sehr noblen Golfanlagen navigieren, die zu Trumps Immobilienbesitz gehören. Auch dass er am Tag nach dem Sturm seiner radikalisierten Anhänger auf das Kapitol in Washington die zwei Ausnahmegolfer Annika Sorenstam und Gary Player mit der Freiheitsmedaille der USA ausgezeichnet hat, verdeutlichte das enge und zumeist gute Verhältnis der Golfszene zu Donald Trump.
12.01.2021 08:56:37 [Neues Deutschland]
Ballhaus Ost: Weltweite Solidarität im Corona-Würgegriff
Viele Fanklubs und Ultragruppen zeigen im Corona-Würgegriff weltweit Solidarität, sie kümmern sich um die Menschen an der Rückseite des Glücks und beweisen, welche positiven Kräfte in den putativen Flachköpfen des Fußballuniversums stecken.
Auch der ein oder andere Fußballmillionär macht sich locker und streut Almosen unters Volk. Einen Franz von Assisi, dessen Motto »Wenn du vollkommen sein willst, geh, verkauf deinen Besitz und gib ihn den Armen« lautete, habe ich noch nicht entdeckt. Aber Kicker wie Cristiano Ronaldo, Leon Goretzka oder Neven Subotic bewegen sich in eine smarte Richtung.
12.01.2021 08:58:12 [Süddeutsche Zeitung]
DFB: Keller sucht die Entscheidung
Es gab schon viele Machtkämpfe im Deutschen Fußball-Bund (DFB), so wild wie im Moment aber ging es intern wohl noch nie zu. Die Auseinandersetzung zwischen Präsident Fritz Keller und Generalsekretär Friedrich Curtius wird mit aller Härte geführt. Pausenlos dringen Interna nach außen, die Vertrauensbasis erscheint irreparabel zerstört, immer deutlicher wird, dass nur für einen der beiden noch Platz an der Verbandsspitze ist. Dazu passt, dass zur Klärung wichtiger interner Fragen nun sogar die Berufung eines neuen, eher ungewöhnlichen Gremiums betrieben wird, das es so in der auch an ungewöhnlichen Gremien reichen Historie des Verbandes noch nie gab.
12.01.2021 08:59:41 [Junge Welt]
Biathlon: Und die Sonne lacht dazu
Beim Biathlonweltcup in Oberhof dominieren mal wieder die norwegischen Athleten. Oberhofs Bürgermeister Thomas Schulz durfte aufatmen. Anfang Januar hatte er anlässlich der anstehenden Weltcupwettbewerbe im Biathlon vor einem Massenansturm auf den Thüringer Wintersportort gewarnt. Rechtzeitig zum Beginn der Wettbewerbe am 8. Januar willigten der Landkreis und das Thüringer Innenministerium dann ein: Oberhof wurde für Tagestouristen und Durchreisende gesperrt. Dem Biathlonweltcup unter Einhaltung der Coronabestimmungen stand nichts mehr im Wege.
12.01.2021 09:01:55 [Süddeutsche Zeitung]
Weit besser als gar nix
Der Fußball in der Bundesliga bietet gerade mehr Unterhaltung als erwartet - auch wegen der Schwächen des FC Bayern. Christian Streich würde dieser These wohl widersprechen, aber Christian Streichs Ideen und deren Umsetzung könnten jetzt wichtig werden für die Bundesliga. "Gar nix", sagt der Trainer des SC Freiburg, bedeute ihm der Rekord, dass seine Mannschaft erstmals in der Freiburger Erstliga-Historie fünfmal in Serie gewann. Gar nix, so lässt sich deshalb vermuten, dürfte es Streich bedeuten, sollte der SC Freiburg als nächster Gegner des FC Bayern der Einstellung eines Münchner Rekords im Wege stehen: Nur ein Spiel ohne Gegentreffer braucht Manuel Neuer noch, um den Bestwert von Oliver Kahn (196 Spiele) zu egalisieren.
12.01.2021 09:03:11 [TAZ]
Soloregatta Vendée Globe: Skipperin im Dauerpech
Isabelle Joschke war die bestplatzierte Frau bei der Weltumsegelungsregatta. Wegen Problemen am Kiel ihres Bootes kann sie das Rennen nicht beenden. Für die Segler der Soloregatta Vendée Globe ist das gefürchtete Kap Hoorn an der Südspitze Chiles die letzte große Wegmarke im Rennen um die Welt. Die Passage des Kaps ist der Beginn der rund 7.000 Seemeilen langen Zielgeraden bis zum Hafen von Les Sables-d’Olonne an der französischen Atlantikküste. Ab Kap Hoorn wird es zum Äquator hin ständig wärmer und im Vergleich zu den teilweise brutalen und chaotischen Bedingungen im Südpazifik versprechen der Süd- und Nordatlantik entspannteres Segeln.
| | | | | | | | Feuilleton: Kultur, Geschichte, Literatur, TV, Fernsehen, Film, Musik, Games (60) | | |
01.01.2021 08:42:17 [Kontext Wochenzeitung]
Bühne frei für Dorle und Co.
Mit der Aktion "Vorhang auf" gehörte Kontext zu den ersten, die Künstler in der Corona-Krise eine Bühne boten. Bereits ab März versammelte sich die Szene, in 42 Folgen über acht Wochen lang, zu einem virtuellen Festival. Mit dabei war Dorle Ferber, die Teufelsgeigerin vom Bodensee. Es war eines der letzten Konzerte von "Cochise". 1988 im Stuttgarter Theaterhaus. Die Band, benannt nach dem legendären Apachenhäuptling, war das musikalische Symbol des Widerstands, spielte in Mutlangen, an der Startbahn West, im Bonner Hofgarten, und Dorle Ferber die wunderbare Violine. "Cochise" verschreckte mit Titeln wie "Jetzt oder nie – Anarchie" oder "Die Erde war nicht immer so", und die Teufelsgeigerin sang Verse wie: "Wer immer ihr seid, ob weiß oder rot, braucht Wasser und Luft, Platz für die Kinder, ein Dach überm Kopf und Wärme im Winter."
01.01.2021 08:45:19 [Junge Welt]
Experten für Katastrophen
Daniel Dubbe: Außerhalb. Das Leben und Schreiben des Hans Erich Nossack. Günther Emigs Literaturbetrieb, Niederstetten 2020, 390 Seiten, 20 Euro. Eine beeindruckende Biographie des Schriftstellers Hans Erich Nossack. Ein Verschollener ist wiederzuentdecken. Hans Erich Nossack (1901–1977), in den 50er und 60er Jahren einer der Großen der deutschsprachigen Literatur, den Jean Paul Sartre als authentische Stimme Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg feierte, dessen Bericht von der Zerstörung Hamburgs, »Der Untergang«, Thomas Mann als »Werk für immer« pries, den Siegfried Lenz einen »unerregten Protokollanten« und einen »Experten für Katastrophen« nannte und von dem Marcel Reich-Ranicki sagte, er sei »der Vornehmste von allen«, war plötzlich verschollen.
01.01.2021 08:47:41 [Süddeutsche Zeitung]
Wie kommt der Stürzwage-Flügel nach Chabarowsk?
Sophy Roberts: Sibiriens vergessene Klaviere. Zsolnay Verlag, Wien 2020. 400 Seiten, 26 Euro. Wenn man sich auf die Suche begibt, findet man in der sibirischen Provinz erstaunlich viele erstklassige Klaviere. Die Reisejournalistin Sophy Roberts hat ihre Geschichten recherchiert. Auf den ersten Blick hat es, wie die Autorin selbst anmerkt, etwas Verrücktes, in Sibirien, dem weiten Raum zwischen Ural und Pazifik, nach Klavieren zu suchen, noch dazu wenn die Autorin zugibt, dass sie in Gegenden und Orte kam, von deren Existenz sie zuvor nicht einmal gewusst hatte.
01.01.2021 08:49:19 [Der Freitag]
Noch offen
Kunst: Die Folgen von Covid-19 für Galerien erzählen viel über ihre Arbeit hinter den Kulissen der Branche. Wer in den vergangenen Wochen nicht auf den analogen Besuch einer Ausstellung verzichten wollte, dem blieb angesichts geschlossener Museen der Gang in eine der 700 deutschen Galerien. Dank ihres offiziellen Status als Einzelhandel konnten sie im herbstlichen „Lockdown light“ ihre Räume geöffnet lassen. Ein Tropfen auf den heißen Stein: Galerien erwarten für das Jahr 2020 mehr als 40 Prozent Verlust. Manche befürchten einen vollständigen Zusammenbruch ihres Geschäfts, warnt die „Galerienstudie 2020“, die das Institut für Strategieentwicklung im November vorgelegt hat.
01.01.2021 08:51:24 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Beethovens Spuren in Mechelen
Ludwig van Beethoven hatte einen besonderen Bezug zu seinem Großvater aus dem belgischen Mechelen. Ein Spaziergang auf den Spuren der musikalischen Ursprünge seiner Familie. Mechelen, zwischen Brüssel und Antwerpen gelegen, ist der Ursprungsort der Familie „Van Beethoven“. Übersetzt bedeutet der Name „vom Rübengarten“. Knapp fünfzig Familien dieses Namens kann man noch heute im Umkreis der malerischen Stadt finden. Jelle Dierickx, der hier das Festival Lunalia leitet und zuvor an der Seite von Andrea Palent kluge Programme für die Musikfestspiele Potsdam-Sanssouci ersonnen hatte, kommt selbst aus dieser Gegend.
02.01.2021 09:29:37 [Süddeutsche Zeitung]
Nachruf auf MF Doom: Der Mann mit der eisernen Maske
MF Doom war der kritische Avantgardist unter den großen Rappern der Nullerjahre, sein Album "Madvilliany" gilt als Meilenstein. Wie erst jetzt bekannt wurde, ist er schon im Oktober im Alter von 49 Jahren gestorben. Der New Yorker Rapper Daniel Dumile veröffentlichte sein erstes Album im Jahr 1989, zu einer Zeit also, als sich der MC von seiner ursprünglichen Rolle als reiner Partyansager emanzipiert hatte, Rap als lyrische Kunstform etabliert war und Gruppen wie Run DMC, A Tribe Called Quest und Public Enemy gerade zu ihren Weltkarrieren ansetzten.
Das Album hatte er zusammen mit seinem Bruder Dingilizwe aufgenommen und es wurde ein mäßiger Erfolg.
02.01.2021 09:31:14 [TAZ]
Recherche über brasilianische Musikerin: Schwieriges zweites Leben
Eine fantastische Musikerin, ein großartiges, gewagtes Album – dann nichts mehr. Was wurde aus der Sängerin und Komponistin Tuca? Den meisten Vertretern ihrer Art wird man nicht auf die Spur kommen: künstlerische Talente, die sich in die Strukturen zu vermarktender Kunstproduktion nicht einzufügen vermochten. Die sich am Ende nicht äußerten oder nur in verstümmelter Form, die sich früh zurückzogen, früh starben, die für Sensationen gut gewesen wären, wenn die Kulturindustrie sie gelassen hätte.
02.01.2021 09:33:35 [Der Freitag]
Waldhalbfreiheit
(Info: Heimkehr, Wolfgang Büscher, Rowohlt 2020, 204 S., 22 €) Wolfgang Büschers „Heimkehr“ in den Wald ist eine Lektüre, die lange nachhallt. In vielen Regionen Deutschlands dürfte zumindest für die Generationen bis in die Anfangsfünfziger Kindheit und Jugend oft noch waldnah gewesen sein. Ob Indianer- oder Räuberspiele, Hütten bauen, Holz lesen, Beeren sammeln, Tiere beobachten oder auch Angst vor angeblichen Diebesbanden und realen Mördern darin – der Wald war ein nicht unwesentlicher Sozialisationsort. Da nimmt nicht wunder, wenn im fortgeschrittenen Alter die Blicke sich nostalgisch zurückwenden, zumal angesichts der gegenwärtig realen Waldmiseren ringsum.
02.01.2021 09:35:53 [Radio FM4]
Abtauchen in die innere Gefühlswelt
Wir sind alle die Kinder unserer Eltern. Die Erlebnisse dieser Beziehung prägen uns fürs Leben. Vor allem, welche Rollenbilder wir vorgelebt bekommen. Der niederösterreichischer Autor David Bröderbauer beschäftigt sich in seinem neuen Roman „Waltauchen“ auf sehr feinfühlige Art und Weise mit dem Thema Vaterschaft und Männlichkeit. Der namenlose Ich-Erzähler sitzt beim Urologen im Samenspenderaum und versucht angestrengt, sich in die richtige Stimmung zu bringen. Seine Probe wird ihm Auskunft darüber geben, ob sein innig gehegter Kinderwunsch sich auch realisieren lässt.
02.01.2021 09:37:58 [Blog der Republik]
Filmtipp: Mackie Messer – Der Dreigroschenfilm (2018)
In diesen kinofreien Zeiten greift man gerne auch einmal zu einer DVD. Sehr zu empfehlen ist der im folgenden besprochene Film – ein wahres Kunstwerk.
Der Debütfilm des Regisseurs und Drehbuchautors Joachim A. Lang stellt in mehrfacher Hinsicht ein Experiment dar. Lang verknüpft Elemente der "Dreigroschenoper" mit der Geschichte des fehlgeschlagenen Versuchs, den Stoff nach den Vorstellungen Brechts zu verfilmen. Lang inszeniert den Film so, wie Brecht ihn sich in etwa gedacht hat, wenn er ihn hätte realisieren dürfen und nicht am Widerstand des Produzenten gescheitert wäre.
03.01.2021 09:53:39 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Schirach-Filmprojekt „Feinde“: Viele Stunden schlechtes Fernsehen
(Info: Feinde – gegen die Zeit, Sonntag um 20.15 Uhr im Ersten; Feinde – Das Geständnis, Sonntag um 20.15 Uhr in den Dritten) Vorausgesetzt wird mal wieder ein naiv-moralischer „Urzustand“ der Nichtjuristen im Publikum: Warum das Schirach-Projekt „Feinde“ der ARD ein bestürzender Murks ist. Es ist bitterkalt in Berlin, der Schnee fällt, der Wind pfeift ins Gemüt, und nur bei der mutmaßlich schwerreichen Familie von Bode herrscht am Morgen des Entführungstages eitel Sonnenschein. In der Grunewald-Villa frühstücken Vater (Harald Schrott), Mutter (Ursina Lardi) und die Kinder, während im Hintergrund die Haushälterin werkelt. Lisa (Alix Heyblom) schiebt Hund Tobi Wurst unter den Tisch und entschuldigt sich dafür bei der milde tadelnden Mutter.
03.01.2021 09:55:22 [Deutschlandfunk Kultur]
TV-Produktion „Feinde“: Ein Entführungsfall aus zwei Blickwinkeln
In der ARD läuft am 3. Januar das Fernsehexperiment „Feinde“, bei dem ein Kriminalfall aus unterschiedlichen Perspektiven erzählt wird. Die Zuschauer können selbst wählen, ob sie zunächst den TV-Film aus der Sicht des Ermittlers ("Gegen die Zeit") oder aus dem Blickwinkel des Strafverteidigers ("Das Geständnis") sehen wollen. Die Vorlage für die Drehbücher rund um einen spektakulären Entführungsfall stammt von Bestsellerautor Ferdinand von Schirach. Peter Nadler ist seit 28 Jahren Polizist. Der Ermittler und Familienvater sagt in dem TV-Film: „Es gibt das Böse. Ich sehe es jeden Tag auf der Straße. Diebe, Mörder, Vergewaltiger, Drogendealer. Eine friedliche Gesellschaft kann nur existieren, wenn sie für ihre Taten bestraft werden. Das ist für mich Gerechtigkeit. Daran glaube ich.“
03.01.2021 09:57:27 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Album von Paul McCartney: Pflücke den Tag
Fünfzig Jahre solo: Paul McCartney hat es von allen Beatles im Alleingang am weitesten gebracht. Mit „McCartney III“ vollendet er eine jahrzehnteumspannende Trilogie. In ganz großen Schritten hat Paul McCartney seine Trilogie fertiggemacht und brauchte dafür fünfzig Jahre. Was, mehr nicht? Es ging ja im Grunde alles ganz schnell und ohne jede Hilfe. „McCartney“, noch ohne Zählung, hatte er bereits im Kasten, als er im April 1970 offiziell das Ende der Beatles bekanntgab. Rein privat hing der Himmel für ihn voller Höfner-Violin-Bässe, wie der selbstzufriedene Singalong „The Lovely Linda“ zum Einstieg signalisierte, für den er dann auch ordentlich Prügel bezog.
03.01.2021 10:00:48 [Der Freitag]
Hexenkessel
Böses Blut, Robert Galbraith, Blanvalet 2020, 1.200 S., 26 €. J. K. Rowlings neuer Krimi rechtfertigt keinen Shitstorm. Er ist ein feministisches Statement. Das Krimigenre hat die Autorin mit ihren Romanen um den Privatdetektiv Cormoran Strike und seine Assistentin und spätere Geschäftspartnerin Robin Ellacott sicherlich nicht revolutioniert. Aber dafür gelingt es Rowling auf höchstem Niveau Traditionslinien für die Gegenwart zu adaptieren, die zurückgehen bis in das sogenannte „Golden Age of Detective Fiction“, zu dem Autoren der 1920er/1930er Jahre zählen, von Agatha Christie bis Dorothy L. Sayers, um nur zwei der bekanntesten zu nennen.
03.01.2021 10:02:50 [Junge Welt]
»Wie wär’s mal mit neuen Klamotten?«
Jens Rachut: Der mit der Luft schimpft. Mit Zeichnungen von Raoul Doré, Ventil Verlag, Mainz 2020, 232 Seiten, 20 Euro. Zum Glück kein Roman: Eine Sammlung großartiger Texte des Hamburger Sängers, Hörspielautors und Schauspielers Jens Rachut. Vor gut sieben Jahren sagte Jens Rachut gegenüber der Taz in einem seiner seltenen Interviews, dass er daran sei, ein Buch zu schreiben – einen Roman. Tja, damit ist es nichts geworden, das gleich vorweg.
Sieben Jahre sind eine lange Zeit, vor allem für einen schwer beschäftigten Mann wie Rachut, Hamburger Urgestein resp. »Schlüsselfigur der deutschen Punkszene« (Wikipedia), der an einem Nachmittag so viele Bands gründet wie er Kartoffeln in seinem Garten erntet.
04.01.2021 09:14:11 [Deutschlandfunk Kultur]
Die Geigerin Ida Haendel (1928-2020): Ein Ton voller Hitze und Glut
Meisterwerke, Virtuosenstücke, Altes, Neues: Die Geigerin Ida Haendel widmete sich der Musik mit flammendem Ernst. Erinnerungen an eine Jahrhundertmusikerin, die den Komponisten Gehör verschaffen wollte.
Was für ein Finale! Der Geiger David Oistrach, 27 Jahre alt, konkurriert 1935 in Warschau um den 1. Platz beim Wieniawski-Wettbewerb, aber die Jury gibt der 16-jährigen Ginette Neveu den Preis. Immerhin, zwischen diesen Geigengenies des Jahrhunderts ist noch Platz für ein Kind, das zwar keinen Preis, aber eine Einladung zum polnischen Staatspräsidenten erhält: Ida Haendel, sieben Jahre alt. Es ist der Auftakt zu einer grandiosen Laufbahn.
04.01.2021 09:16:46 [Junge Welt]
Französische Kommunisten: Die rote Partei
Roger Martelli, Jean Vigreux, Serge Wolikow: Le Parti rouge. Une histoire du PCF 1920–2020. Armand Colin, Paris 2020, 384 Seiten, 24,90 Euro. Geschichte, hat der russische Historiker Michail Pokrowski einmal gesagt, »ist eine in die Vergangenheit gekehrte Politik«. Das wird insbesondere im Vorfeld runder Jahrestage deutlich – so wie in Frankreich gegen Ende des Jahres 2020, als an den 100. Jahrestag der Gründung der französischen kommunistischen Partei erinnert wurde. Zum Jubiläum des PCF sind mehrere Bücher erschienen. An sich ist das erfreulich: Das Thema kehrt nach langer Abwesenheit in die Buchhandlungen zurück.
04.01.2021 09:18:53 [Kontext Wochenzeitung]
Georg W. F. Hegel: Kunst kann, muss aber nicht
Mit der Pandemie ging die Nicht-Behandlung anderer dringlicher Themen einher. Dabei dürfen Hegels goldrichtige Diagnosen zum Werdegang der Kunst nicht auf der Strecke bleiben. Unser Autor holt nach, was bislang versäumt geblieben. Das Hegeljahr 2020 stand im Zeichen des Politischen und der Krisen. Keine Spur von jenem "Ende der Geschichte" (Francis Fukuyama), das schon Hegel mit den napoleonischen Kriegen und der Etablierung des vernunftbasierten bürgerlichen Rechtsstaates anbrechen sah. Statt dessen: autoritäres Gebaren und erratische Kommunikation eines US-Präsidenten, der chinesische Kommunikonfuzikapitalismus im Aufschwung, technologische Disruption, Terror, und dazu nicht gerade vernunftsverdächtiger Dauerzank über Identität, Gender, Klima.
04.01.2021 09:22:37 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Roman „Was ich im Wasser sah“: Die Rückkehr auf die Schutzinsel
Katharina Köller: „Was ich im Wasser sah“. Roman. Frankfurter Verlagsanstalt, Frankfurt am Main 2020. 320 S., geb., 22,– . Der erste Roman der österreichischen Schriftstellerin Katharina Köller erzählt eine Inselgeschichte, die sich jeder Logik entzieht – und dennoch ganz real wirkt. Rund acht Jahre hat die österreichische Schriftstellerin Katharina Köller aus dem burgenländischen Eisenstadt an ihrem ersten Roman geschrieben. Davor war das Theater ihr künstlerisches Terrain – als Schauspielerin, Dramatikerin, seit 2016 auch als Regisseurin. Nun, im Alter von 36 Jahren, kommt der Roman, den die Autorin als neue literarische Herausforderung empfunden hat: die Welt der Bühne zu sprengen und zu anderen Ufern vorzudringen.
04.01.2021 09:24:50 [Neues Deutschland]
Joni Mitchell: Geschliffener Weltschmerz
(Info: David Yaffe: Joni Mitchell - Ein Porträt. A. d. Engl. v. Michael Kellner. Matthes & Seitz. 583 S., geb., 28 €.) Nach ihrem Album »Blue« war nichts mehr wie vorher: In »Joni Mitchell - Ein Porträt« schreibt David Yaffe über den Aufstieg und Fall einer außergewöhnlichen Künstlerin. Mitte Dezember hat Bob Dylan die Verlagsrechte an allen seinen Songs an Universal verkauft. Das brachte dem Literaturnobelpreisträger von 2016 geschätzte 300 Millionen US-Dollar ein. Unter den Songs ist auch »Tangled up in Blue« von seinem 1975er-Album »Blood on the Tracks« - für viele Menschen auf Vinyl gepresster Trennungsschmerz. Als er dieses Lied produziert, ist er nicht nur in Traurigkeit verfangen - sondern auch in »Blue«, dem gleichnamigen Song und Album von Joni Mitchell von 1971, der Dylans »Tangled up« gewidmet ist.
05.01.2021 09:11:48 [Süddeutsche Zeitung]
Nachruf auf Gerry Marsden
Zum Tode des britischen Sängers Gerry Marsden: Nicht die Beatles, sondern Gerry & the Pacemakers sind die Band, die in Liverpool weltberühmt ist. Vor jedem Heimspiel des Liverpool FC an der Anfield Road kommt ihr Hit "You'll Never Walk Alone" über die Lautsprecher, und aus dem roten Meer aus Schals und Mützen, röter als jede kulturrevolutionäre Peking-Oper, steigt das Lied tausendfach mitgegrölt zum Himmel, und wer da nicht mitgeht, hat kein Herz und von Fußball keine Ahnung. Im vergangenen Frühjahr, zu Beginn der ersten Corona-Welle, wurde das fast sechzig Jahre alte Lied, gesungen von Gerry Marsden, wieder zur Hymne der Saison.
05.01.2021 09:13:38 [TAZ]
Kunst in Zeiten von Corona: Digital statt in den Karpaten
Eigentlich sollte das Kunstprojekt „Two Roots“ in der Ukraine und in Deutschland stattfinden. Doch es kam anders, nämlich virtuell. Eine Woche lang hatten sich 16 junge Künstler aus Deutschland und der Ukraine nur von Monitor zu Monitor gesehen. Sie hatten Kennenlernspiele gespielt, sich gegenseitig ihre Arbeitsweise vorgestellt und auch mal zu einer gemeinsam erstellten Playlist getanzt.
Alles Dinge, die sie gerne von Angesicht zu Angesicht getan hätten. Im September, in den Karpaten. Außerdem wollten sie der Frage nachgehen: What had we lost to find? Eine Frage, aus der Zukunft gestellt, die sich damit beschäftigt, warum wir gewisse Dinge nicht bewahrt haben.
05.01.2021 09:15:39 [Zeit Online]
Gerry Marsden: Du singst es nie allein
"You’ll never walk alone" ist die größte aller Stadionhymnen. Nun starb mit Gerry Marsden ihr berühmtester Sänger. An ihm sollte man sich stimmlich ein Beispiel nehmen. Es ist im Fußball eine müßige Diskussion, wem ein Gesang gehört. Aneignung ist hier noch nicht grundlegend beargwöhnt wie in anderen Bereichen der Kultur, sondern ein produktiver Prozess. Ohne italienische Ultras wären deutsche Kurven wohl noch beim monotonen Olé olé olé, ohne spanische Einflüsse wären Deutsche und Italiener mutmaßlich noch nicht einmal dort, und ohne englische Songkultur wäre ganz Europa anfeuerungsmäßig vielleicht stehen geblieben beim einstigen Brüllen, Raunen, Jubeln, wenn das (in Deutschland meist marschähnliche) Vereinslied vor Anpfiff verklungen war.
05.01.2021 09:17:39 [Der Tagesspiegel]
Netflix-Film mit Chadwick Boseman: Als der Blues in den Norden kam
In „Ma Rainey’s Black Bottom“ brilliert Viola Davis in der Rolle der großen Bluessängerin. Und Chadwick Boseman hat seinen letzten fulminanten Auftritt. Der Hintern der Bluessängerin Gertrude „Ma“ Rainey war nicht besonders schön. Aber legendär. So legendär, dass ihr Name Ende der zwanziger Jahre zum Synonym für einen neuen Modetanz wurde, der mit dem Exodus der afroamerikanischen Bevölkerung aus dem Süden der USA auch seinen Siegeszug in den weißen Industriemetropolen im Norden antrat: Black Bottom. Keiner beherrschte den Black Bottom wie Ma Rainey.
05.01.2021 09:20:04 [Junge Welt]
Rettung liegt im nicht Geplanten
Die schlimmstmögliche Wendung und der Zufall: Zum 100. Geburtstag von Friedrich Dürrenmatt. Wer in der Bundesrepublik oder gar in der Schweiz aufwuchs, kam im Deutschunterricht kaum an ihm vorbei. Tatsächlich weisen die Theaterstücke, Erzählungen und Romane Friedrich Dürrenmatts Qualitäten auf, die zum Weiterlesen verführen. Die Handlungsführung ist durchweg straff, spannungsreich und voller unerwarteter Wendungen. Die präzise Sprache übersteigt den Alltagswortschatz nur eben so weit, wie es die jeweilige Farbe von Lokalität und Stimmung erfordert. Die Komödien sind voll guter Witze, von denen viele mit szenischen Vorgängen zusammenhängen.
05.01.2021 09:22:18 [Süddeutsche Zeitung]
Nachruf auf Alexi Laiho: Das wilde Kind
Alexi Laiho war ein prägender, virtuoser Gitarrist. Und ein ewig Zerrissener zwischen Metal-Pose, Hochkultur und Familiensinn. "Fuck!" kann ja vieles bedeuten und vermutlich kannte niemand die verschiedenen Facetten und Betonungsnuancen des Ausdrucks so genau wie Alexi Laiho, Frontmann, Sänger und Gitarrist der finnischen Heavy-Metal-Band Children of Bodom. Laiho konnte fast nur mit diesem einen Schimpfwort die Ansagen eines ganzen Konzerts bestreiten - und die Texte seiner Songs gleich noch dazu. Wegen dieser, nun ja, Schlichtheit waren sie in den CD-Booklets oft gar nicht erst abgedruckt. Sei's drum: Metal ist ja auch kein unbedingt textlastiges Genre.
05.01.2021 09:24:55 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
Ein Weltgeist mit den Mitteln des Kinos: Jean-Luc Godard wurde 90
Am 3.Dezember wurde Jean-Luc Godard 90 Jahre alt. Es gibt keinen Filmemacher, der in der Nachkriegszeit ein so vielfältiges Werk geschaffen und das Kino, vor allem natürlich das Avantgardekino, stärker beeinflusst hätte.
Sein österreichischer Biograf Bert Rebhandl nennt ihn den «permanenten Revolutionär» und spricht im Hegel-Jahr vom «Weltgeist mit den Mitteln des Kinos».
Godard hat seit 1960 über 100 Filme – vom klassischen Kinofilm über Videofilme bis zu auf dem Smartphone gedrehten Arbeiten – abgeliefert. Er stellt «eine Kippfigur an der Grenze zwischen Biografie und Werk, zwischen Geschichte und Geschichtsschreibung, zwischen Subjektivität und Politik, zwischen moderner Kunst und digitalem Zeitalter» (Rebhandl) dar.
05.01.2021 12:16:47 [Deutschlandfunk Kultur]
Zum 5. Todestag von Pierre Boulez: Der Musiker, der Opernhäuser sprengen wollte
Er konnte mit Worten Bomben zünden. Pierre Boulez hat den Weg der Nachkriegsmusik mitbestimmt und eine Musik hinterlassen, die ihre Stärke oft aus Zartheit gewinnt. Vor fünf Jahren ist er gestorben. Ein Rückblick aus kurzer Distanz.
Pierre Boulez war eine der wichtigsten Musikerpersönlichkeiten des 20. Jahrhunderts. Nach 1945 vertrat er einen radikalen ästhetischen Neustart und schaffte es an die Spitze der Avantgarde. Später wurde er auch als Dirigent berühmt und erreichte ein großes Publikum.
05.01.2021 16:06:38 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Konservativ, aber mit Skepsis: Alfred Brendel zum Neunzigsten
Sein Klavierspiel findet eine von aufgedonnertem Pathos wie unterkühlter Mechanik gleich weit entfernte Balance aus empfindsamer Reizbarkeit und sich frei öffnender Entspannung: Dem Pianisten Alfred Brendel zum neunzigsten Geburtstag: Guten Aufführungen gelingt es, die Entgrenzung guter Musik von einem bloßen Klangverlauf zu jener emotionalen Wahrheit, die die Summe der Einzeltöne übersteigt, unmittelbar erlebbar zu machen. Alfred Brendel hat das, über sechs Jahrzehnte hin, besonders in seiner enorm umfangreichen Diskographie, sehr oft vermocht.
06.01.2021 09:30:01 [Spiegel]
Deutschlands wohl älteste Buchhändlerin: Helga Weyhe ist tot
Sie stand mit fast 100 Jahren noch im Laden, verkaufte nur Bücher von Verlagen, deren Programm ihr gefiel. Nun ist Helga Weyhe gestorben. Krimis fand sie furchtbar, Kinder- und Jugendbücher verkaufte sie gern: Die Buchhändlerin Helga Weyhe ist tot. Die 98-Jährige starb Anfang Januar in Salzwedel, wie ihre Familie und die Stadt am Dienstag bestätigten. Trotz der Corona-Pandemie und ihres hohen Alters habe Weyhe bis zuletzt täglich in ihrem Buchladen gearbeitet. Weyhe war in der Region als »älteste Buchhändlerin Deutschlands« bekannt, eine offizielle Bestätigung gab es dafür nicht.
06.01.2021 09:33:39 [Süddeutsche Zeitung]
Inspirierte, freie und überschwängliche Gestaltung
Der französische Dirigent Raphael Pichon hat Bachs Motetten aufgenommen. Der führt ihn auf Höhen, die in der Chormusik nie erreicht wurden. Mittwoch feiern Christen Epiphanias, Erscheinung des Herrn, den Tag der Heiligen Drei Könige. Für Epiphanias hat Johann Sebastian Bach die sechste und letzte Kantate seines "Weihnachtsoratoriums" geschrieben, das üblicherweise die Kirchen und Konzertsäle weltweit zur Weihnachtszeit beschallt. Doch dieses Jahr herrscht Stille. Dabei könnten die sechs Kantaten dieses Mal tatsächlich so wie von Bach vorgesehen aufgeführt werden, an den drei Weihnachtstagen, Neujahr, dem ersten Sonntag nach Neujahr und Epiphanias.
06.01.2021 09:35:56 [Junge Welt]
Rassismus: Monströse Geschichte
Maja Hagerman: Herman Lundborg. Rätsel eines Rassenbiologen. Berliner Wissenschaftsverlag, Berlin 2020, 480 Seiten, 43 Euro. Schwedischer Vordenker der nazistischen »Rassepolitik«: Maja Hagermans Biographie über Herman Lundborg. Der Begriff »Rassehygiene« wird zumeist mit der von den deutschen Faschisten betriebenen Ausrottung unerwünschter und als »minderwertig« geltender Bevölkerungsgruppen in Verbindung gebracht. Das ist nicht falsch, hatte deren Politik von Euthanasie und rassistischer Verfolgung doch beispiellose Ausmaße angenommen. Die Ideologie der Nazis fiel allerdings nicht vom Himmel; viele einschlägige Ansätze waren schon im 19. Jahrhundert von Vordenkern (nicht nur) der äußersten Rechten entwickelt worden.
06.01.2021 09:38:30 [Zeit Online]
"Falling Out of Time": Der Trauer davonhumpeln
Nach Jahren der Depression veröffentlicht der Komponist Osvaldo Golijov mit "Falling Out of Time" erstmals wieder ein neues Werk. Es gibt Waisen, Witwer, aber für Eltern, die ein Kind verloren haben, kennt die Sprache keinen Begriff. So sehr widerspricht der vorzeitige Tod der Ordnung des Lebens, dass angesichts dessen jede Rede versagt: Wie tröstet man trauernde Eltern?
2006 im Libanonkrieg starb der Sohn des israelischen Schriftstellers David Grossman, und der stand ohne Worte da. Vielmehr: Er saß und ging, so schildert er es später, rat- und rastlos, begann dann doch zu schreiben, und was erst Prosa werden sollte, wurde eine Art Novelle in Versen: "Falling Out of Time".
06.01.2021 09:41:23 [Der Freitag]
Mashup 2.2: Die Weitergabe der Staffel
Mitte der Siebziger war die Rockmusik klinisch tot. Dass sie nicht endgültig verschied, verdankte sie einem Rüpel und einer Heiligen: Lou Reed und Patti Smith. Für die Rockmusik, speziell ihr progressives, unangepasstes Segment, waren die Mittsiebziger eine kritische Zeit. Der Sturm der Sechziger hatte sich gelegt. Ihre größten Helden waren den Heldentod an der Front der bewußtseinserweiternden Substanzen gestorben, und auch der Begründer des ganzen Aufritts, ein pilleneinschmeißendes Wrack, war längst nicht mehr der King früherer Tage.
07.01.2021 10:17:11 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Auch Neil Young verkauft Autorenrechte
Mit Neil Young verkauft der nächste bekannte Songwriter Autorenrechte an seinem Werkekatalog. 50 Prozent der Rechte an Text und Komposition von 1180 Songs gehen an den Fonds Hipgnosis. Weitere Details und der Kaufpreis wurden nicht mitgeteilt. Seit einiger Zeit machen Songwriter populärer Werke ihre Autorenrechte oder einzelne Teile davon zunehmend zu Geld. Der Reiz für Käufer liegt darin, dass sie bei jeder Nutzung eines Werkes Lizenzgebühren erhalten – ganz gleich, ob es in Filmen, Werbung, bei Live-Aufführungen oder in den weiterhin stark wachsenden Streamingdiensten genutzt wird.
07.01.2021 10:19:16 [Süddeutsche Zeitung]
Karikaturist Luis Murschetz wird 85
Kaum einer zerlegt die Floskeln der Politik und Absurditäten des Lebens mit so viel Geschick: Der Karikaturist und Zeichner Luis Murschetz hat die SZ mitgeprägt. Nun wird er 85 Jahre alt. Vicco von Bülow, aka Loriot, hat auf die ihm manchmal gestellte Frage, was denn eigentlich einen Künstler von einem Karikaturisten unterscheide, gern geantwortet: Der Künstler schneide sich gelegentlich ein Ohr ab, was der Karikaturist nicht tue, weil er sich für solche Dinge keine Zeit nehme. Luis Murschetz, ein Künstler, der als Karikaturist arbeitet, ist einerseits entschieden zweiohrig geblieben.
07.01.2021 10:21:12 [Kontext Wochenzeitung]
Hitchcock-Comic: Die Laster der anderen
(Info: Noël Simsolos und Dominique Hés "Alfred Hitchcock – Band 1, Der Mann aus London" ist im Splitter Verlag erschienen, hat 160 Seiten und kostet 24 Euro.) Alfred Hitchcock hat das Erzählen in Bildern vorangetrieben, seine Schauspieler getriezt und seine Ängste und Obsessionen auf den Kinozuschauer übertragen. Ein Comic versucht nun, Leben und Werk dieses Mannes zu erfassen. Es ist Nacht, eine Schreibtischlampe brennt, ein junger, aber schon recht beleibter Mann sitzt da wie ertappt, schaut den Betrachter an und fragt: "Mama?!" In diesem vorangestellten kleinen Panel haben der Autor Noël Simsolo und der Zeichner Dominique Hé ein biografisches Thema angespielt, das sie beim ganzseitigen Auftakt ihres Hitchcock-Comics ins Werk des Regisseurs erweitern.
07.01.2021 10:23:17 [Radio FM4]
„Hyäne“ - Eine Erlösungsfantasie mit märchenhaftem Ende
„Hyäne - eine Erlösungsfantasie“ von Benjamin von Wyl ist im September bei Lector Books erschienen. Im zweiten Roman des Schweizer Schriftstellers und Journalisten Benjamin von Wyl folgen wir drei Menschen, die eigentlich wenig verbindet. Doch dann bietet ein großer Konzern einen attraktiven Ausweg aus der bedrückenden Gegenwart. Der namenlose Erzähler ist ein ziemlicher Unsympathler. Mit Social Media und motivierenden Online-Vorträgen ist er als Unternehmer bekannt geworden. Seitdem jettet er von Stadt zu Stadt, von Unternehmen zu Unternehmen, um dort irgendwas zu pitchen und zu verkaufen. Sein Ego ist dabei ebenso groß wie der Zynismus, mit dem er auf die Welt hinabblickt.
07.01.2021 10:25:06 [Junge Welt]
Politpunk: Kollision muss sein
Leute ärgern: Das neue Album von Jello Biafra and the Guantanamo School of Medicine. Wer früher bei Jello Biafra zu Hause anrief, erreichte zunächst seinen Anrufbeantworter, auf dem der Ex-Dead-Kennedys-Sänger seine Ansichten zu aktuellen politischen Aufregern aufgezeichnet hatte. Das englische »Answering machine« heißt, wörtlich übersetzt, Antwortmaschine – eine treffende Beschreibung für Biafra. Seine Spoken-Word-Touren, sein Youtube-Vlog »What Would Jello Do?« und unzählige Interviews zeugen von seinem Mitteilungsbedürfnis.
08.01.2021 11:21:08 [Süddeutsche Zeitung]
Der Chronist: 100. Geburtstag von Leonardo Sciascia
Ein einzigartiges Werk: Zum 100. Geburtstag des Schriftstellers Leonardo Sciascia erscheinen zwei neue Bände. In der Altstadt von Palermo, nur ein paar Schritte entfernt von "La Cala", dem ältesten Teil des Hafens, lag einst ein Konvent der Theatiner. Seit dem frühen 19. Jahrhundert ist das "Archivio di stato" in den Gebäuden untergebracht, das Staatsarchiv Siziliens. Es besteht im Wesentlichen aus einer großen Halle, die von unten bis oben, von vorn bis hinten mit Akten gefüllt ist, die bis ins 12. Jahrhundert zurückreichen. Diesem Archiv ist die historische Erzählung "Tod des Inquisitors" von Leonardo Sciascia zu verdanken.
08.01.2021 11:23:33 [TAZ]
Roman „Grand Hotel Europa“: Gäste des Enfant terribles
Universalgelehrte, lebenslustige Griechen, eine Caravaggio-Expertin und ein Page verströmen in Ilja Leonard Pfeijffers neuestem Buch morbiden Charme. Der Ich-Erzähler im Roman des Niederländers Ilja Leonard Pfeijffer – ein, wie es heißt, „bekannter Autor“ namens Ilja Leonard Pfeijffer – hält seinen Einzug in das illustre, ein wenig dem Verfall geweihte Grand Hotel Europa, um dort darüber nachzudenken, warum eigentlich die Sache mit Clio schiefgegangen ist, einer Frau, in die er sich in Genua unsterblich verliebt hatte und mit der er nach Venedig gezogen war.
08.01.2021 11:25:43 [Neues Deutschland]
Lust am Spektakel
Christian Keßler: Gelb wie die Nacht. Das italienische Thrillerkino von 1963 bis heute. Martin-Schmitz-Verlag, 352 S., geb., 35 €. Der italienische Thriller unterscheidet sich in mindestens einem zentralen Punkt von der angloamerikanischen Thriller- und stärker noch von der deutschen Krimi-Tradition. Grob, also idealtypisch formuliert (und die Ausnahmen und Vermischungen ausgeklammert): Während in der angloamerikanischen Tradition klassischerweise das Gewicht auf der Wiederherstellung des Zustands vor der eruptiven Störung im Zentrum der Anstrengung sowohl des Kriminalisten wie auch des Films selbst steht, bestimmen im italienischen Giallo - so wird das Subgenre seit seiner Entstehung Anfang der 60er Jahre genannt - durchweg Perversitäten, Affektwirrwarr und Wahnhaftigkeit das Geschehen.
08.01.2021 11:27:42 [Junge Welt]
Lächeln im Abendlicht
Eine Compilation und ein Livemitschnitt von Beverly Glenn-Copeland. Devendra Banhart mal wieder! Nachdem er sich Mitte der nuller Jahre für die britische Folkpop-Elfe Vashti Bunyan ins Zeug legte, hat der kalifornische Tausendsassa es ebenfalls mit zu verantworten, dass die musikalischen Werke des zuvor nur Insidern bekannten afroamerikanischen Transmannes Beverly Glenn-Copeland aus dem kanadischen Sackville nun auch international entdeckt werden. Gemeinsam mit der Dichterin und Musikerin Moor Mother aus Philadelphia war Banhart 2018 beim Utrechter »Le Guess Who?«-Festival Gastkurator, und beide machten sich für ein Bandkonzert des 76jährigen Multiinstrumentalisten stark.
08.01.2021 11:30:12 [Zeit Online]
Gabriel Josipovici: Mehr als nur ein Leben
Gabriel Josipovici: Wohin gehst du, mein Leben? Roman; aus dem Englischen von Jochen Jung; Jung und Jung, Salzburg/Wien 2020; 111 S., 18,– €. Vor mittlerweile zehn Jahren sorgte der britische Schriftsteller und Literaturwissenschaftler Gabriel Josipovici für Empörung. Nicht mit einem seiner Romane, die in England seit Ende der Sechzigerjahre in schöner Regelmäßigkeit erscheinen und ebenso verlässlich unter dem Radar der breiten Öffentlichkeit bleiben. Genau genommen war auch sein kulturkritischer Essay "What Ever Happened to Modernism?" nicht Stein des Anstoßes, obwohl Josipovicis seinerzeit von der englischen Presse skandalisierte Polemik gegen die britische Gegenwartsliteratur diesem Text entstammte.
09.01.2021 11:47:02 [Süddeutsche Zeitung]
Zum Tod von Michael Apted: Dramatiker des Lebens
Warum genau die James-Bond-Produzenten ausgerechnet ihn anriefen, um ins bombastische 007-Franchise einzusteigen, sei ihm selbst nie ganz klar geworden, sagte der Regisseur Michael Apted. Was natürlich klassisches britisches Understatement ist: Den Bond-Machern blieb eigentlich fast nichts anderes übrig.
Denn ihr Geheimagent war mehr schlecht als recht durch die überdrehten Neunzigerjahre gestolpert, und um der Reihe im Rahmen ihrer Möglichkeiten zumindest wieder einen Hauch Realität einzuimpfen, war kaum einer so geeignet wie er.
09.01.2021 11:49:01 [Junge Welt]
»Sometimes I wish that he’d just call«
Steve Earle hat ein Tributealbum mit Songs seines verstorbenen Sohnes Justin Townes Earle aufgenommen. Am 4. Januar wäre Justin Townes Earle 39 geworden. Am 20. August 2020 starb er in seinem Zweitapartment in Nashville. Alkohol, Kokain und Fentanyl wurden bei der Obduktion in seinem Körper gefunden, wobei wie schon bei Prince und dem Rapper MacMiller (und über 200.000 Drogentoten in den USA in den letzten fünf Jahren) wohl das beigemischte Opioid Fentanyl der Killer war.
»Tell my mama I love her, tell my father I tried / Give my money to my baby to spend«, singt Earle schon 2010 in seinem wohl bekanntesten Song »Harlem River Blues«.
09.01.2021 11:52:53 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Film „Pieces of a Woman“: Dem Leiden einer Frau ganz nah
Der Film „Pieces of a Woman“ ( bei Netflix) handelt vom Tod eines Neugeborenen. Die Mutter und ihre Nächsten zerbrechen fast daran. Doch Vanessa Kirby gibt als Trauernde nicht auf. Das erste Viertel des Films ist bemerkenswert nicht nur in der physischen Wucht und Direktheit, mit der hier der Albtraum aller werdenden Eltern (und Geburtshelfer) inszeniert wird. Nichts wirkt choreographiert. Lapidare Dialoge oder Schweigen heucheln keine höhere Einsicht. Was die von Vanessa Kirby gespielte Martha und Sean (Shia LaBeouf) durchmachen, wird als ebenso brutal, sinn- wie grundlos vorgestellt. Klar ist nur: Handlungsort dieser Tragödie ist der weibliche Körper, der mit einem Kind geteilt wurde und in der Geburt aufgebrochen, aber es nicht ins Leben entlassen konnte.
09.01.2021 11:54:43 [Der Freitag]
Die Tiefenzeit der Zukunft
2020 war ein großartiges Lyrikjahr für die Natur: Drei deutsche Dichterinnen erkunden, wie porös unsere Gegenwart ist. In ihrem geistreichen Flugblatt „Der Wostok-Eisbohrkern erteilt eine Lektion in Creative Writing“ empfiehlt Nancy Campbell Mitgliedern der schreibenden Zunft: „Sei vollständig. Erzähl die ganze Geschichte; sämtliche Tage aller Jahreszeiten, Sommer wie Winter, von der Gegenwart bis zum Anbeginn der Zeit.“ Seit Wissenschaftler an Gaseinschlüssen in Eisbohrkernen aus der Antarktis nachgewiesen haben, dass sich das globale Klima unter dem Einfluss der fortschreitenden Industrialisierung maßgeblich verändert, hat sich auch unser kollektives Bewusstsein gewandelt.
09.01.2021 11:57:12 [Junge Welt]
So weltenfern und ganz nah
Dendev Terbishdagva: Im Jahr des Roten Affen. Ein Nomade zwischen Jurte und Brandenburger Tor. Verlag Neues Leben, Berlin 2020, 496 Seiten, 24 Euro. Zwischen Jurte und Brandenburger Tor: Der ehemalige mongolische Botschafter Dendewiin Terbischdagwa erzählt aus seinem Leben. Ein dickes Buch in die Hand nehmen, nur mal eben reingucken wollen, es aufschlagen, die erste Zeile lesen, ohne Unterbrechung die erste Seite, den Band ungern mal eben aus der Hand legen, jede Gelegenheit nutzen, weiterzulesen, noch mal zurückzugehen, weil sich eben erst eine tiefere Empfindung unter die aufgenommenen Erklärungen mischt, damit das eben annähernd Verstandene seinen Anschluss findet – das ist wunderbar.
09.01.2021 16:36:52 [Deutschlandfunk Kultur]
Joan Baez wird 80: Mühelos in schwindelnde Höhen
Joan Baez wird 80 Jahre alt. Sie habe ein reiches Leben gehabt, sagt sie über sich selbst. Bekannt und populär wurde sie als Sängerin und auch als Aktivistin: Ihre Protestkarriere steht der musikalischen in nichts nach.
„Oh, it’s been rich, and that has nothing to do with money“, reich sei es gewesen, und das habe nichts mit Geld zu tun. In diesem kurzen Satz fasste Joan Baez bei einem Interview vor zwei Jahren ihr ganzes Leben zusammen. Was für ein Leben.
Sie trat hochschwanger beim legendären Woodstock-Musikfestival auf. Sie marschierte an der Seite Martin Luther Kings für Menschenrechte, wurde verhaftet wegen ihres Protests gegen den Vietnamkrieg.
10.01.2021 11:38:59 [Welt]
Wechsel nach München: Rattle returns
Die Anzeichen verdichten sich. Simon Rattle ist wohl der auserkorene Nachfolger für den nicht nur in München viel geliebten, am 1. Dezember 2019 plötzlich verstorbenen Mariss Jansons als Chefdirigent des weltweit geachteten Symphonieorchesters des Bayerischen Rundfunks (BRSO).
In Deutschland steht der Klangkörper in Reihe mit den Berliner Philharmonikern, dem Leipziger Gewandhausorchester und der Dresdner Staatskapelle, auch wenn durchaus noch mehr Potenzial in ihm steckt.
10.01.2021 11:40:34 [Zeit Online]
Klassische Musik im Internet: Don Quijote in Digitalien
Ein paar Vorschläge für klassische Musik im Internet, die mehr sein will als nur ein Corona-Pausenprogramm. Jetzt schauen wir in den Abgrund. Der harte Lockdown trifft erneut die mit Wucht, die sich mit einiger Anpassungsfähigkeit auf die wechselnden Hygienevorgaben und -standards eingelassen haben – die Veranstalter und Ermöglicher öffentlicher Musik. Er trifft vor allem auch diejenigen, die die Musik machen, unter teils abenteuerlichen Umständen, und die womöglich nicht in die bestehenden Rettungsschirm-Raster passen: die unzähligen Einzelkämpfer der Kunst, bei denen es längst um Sein oder Nichtsein geht. Daniel Barenboim sieht gar das Ende des musikalischen Betriebs an sich kommen.
10.01.2021 11:42:07 [Radio FM4]
Zum 5. Todestag: A beginner’s guide to David Bowie
In seiner 50 Jahre dauernden Karriere war er mit 26 Studioalben einer der einflussreichsten Solo-Musiker der Popgeschichte. Es gibt wohl niemanden, der Avantgarde und Kommerzialität so raffiniert verknüpfen konnte wie er. Dennoch stellt sich die Frage: Wo beginnen, wenn man das David Bowie-Universum nicht kennt? Menschen, geboren ab dem Jahr 1983, begegnen und begegneten David Bowie meist zum ersten Mal mit seinem Superhit „Let’s Dance“ vom gleichnamigen Album. Eine musikgewordene Manifestation der Achtzigerjahre. Ein gigantischer internationaler Erfolg. Sein 18. Studioalbum leitete seine kommerziell erfolgreichste und gleichzeitig seine kreativ unbedeutendste Phase ein.
10.01.2021 11:44:00 [Süddeutsche Zeitung]
Nachruf Herbert Groethuysen: Der Internationale
Der Münchner Architekt wird vor allem als Entwerfer des umstrittenen "schwarzen Hauses" in Erinnerung bleiben. Doch hat er die bayerische Metropole in der Nachkriegszeit vor allem durch Kirchen und Wohnbauten geprägt. Das "Schwarze Haus" ist ein Gebäude, das in München gleich zweimal berühmt wurde: zunächst nach seiner Fertigstellung und dann nach seinem Abriss. Es ist dieser Bau, der auch nach seinem Verschwinden mit dem jetzt im Alter von 99 Jahren verstorbenen Architekten Herbert Groethuysen assoziiert werden wird. Denn um kaum ein Gebäude hat man in München, dieser Stadt, die sich mit der Zeitgenossenschaft schwer tut, so gestritten wie um dieses.
10.01.2021 11:46:01 [Neues Deutschland]
Plädoyer für radikale Steuerung des Marktes
Heiner Flassbeck: Der begrenzte Planet und die unbegrenzte Wirtschaft. Lassen sich Ökonomie und Ökologie versöhnen? Westend, Frankfurt/Main. 173 Seiten, 18 Euro. Der Ökonom Heiner Flassbeck kritisiert in seinem neuen Buch die herrschende Klimapolitik. Voller Selbstvertrauen argumentierte und polemisierte der am Keynesianismus orientierte Ökonom in den letzten Jahren gegen die neoliberale, austeritätsversessene deutsche Wirtschaftspolitik. Obwohl er inhaltlich oft ins Schwarze trifft, kann Flassbecks mitunter oberlehrerhafter Ton etwas abschrecken. Dieser findet sich auch in seinem jüngsten Buch, das sich einem Thema widmet, das für den Autoren überraschend anmutet: der Ökologie.
11.01.2021 11:09:59 [Junge Welt]
Der Sound von Brixton
Amazon Prime: In der Filmreihe »Small Axe« porträtiert Steve McQueen die karibischen Einwanderer Londons. Bevor der 12jährige Kingsley (Kenyah Sandy) lesen lernt, durchläuft er einen schulischen Alptraum. Wobei die Schulbehörde ihn in voller Absicht auf diesen Parcours schickt und dies der Mutter Agnes (Sharlene Whyte) auch noch scheinheilig als besonders gute Nachricht verkauft: Ihr Sohn, verkündet der Direktor, sei ein wenig »zu lebendig« und dürfe daher in eine »besondere Schule« wechseln – eine Einrichtung, die, wie sich zeigen wird, eine reine Verwahrinstitution ist. Wissen wird hier nicht vermittelt, die Lehrer erscheinen mal zum Unterricht und mal nicht, und wenn, dann singen sie zur Qual aller Anwesenden »House of the Rising Sun«.
11.01.2021 11:12:23 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Fahrt mit Große Heuschrecke
Jacques Poulin:„Volkswagen Blues“. Roman. Carl Hanser Verlag, München 2020. 254 S., geb., 23,– €. Jacques Poulin gehört zu den modernen Klassikern Nordamerikas, die der ursprüngliche Kanada-Schwerpunkt der diesjährigen Buchmesse an deutsche Gestade spült. Sinnvollerweise ist sein Hauptwerk „Volkswagen Blues“ (1984) übertragen worden, ein literarisches Roadmovie sozusagen: Der Roman erzählt die Geschichte eines Schriftstellers mit dem Pseudonym Jack Waterman, der mit einem VW Bulli von Québec nach St.Louis und von dort gen Westen, den Oregon Trail entlang, bis San Francisco fährt.
11.01.2021 11:15:20 [Der Freitag]
Ökosozialismus jetzt
Bernd Riexinger, Dierk Hirschel und ein Schweizer Duo legen Bücher zum Green New Deal vor. Wir haben jetzt die Gelegenheit, unser gesamtes Wirtschaftsmodell kritisch zu überprüfen … Deshalb sollten wir bei der Wiederbelebung unserer Wirtschaftssysteme besonderes Gewicht auf deren soziale und ökologische Nachhaltigkeit legen“, forderte Wolfgang Schäuble im Juli in der FAZ. Schäuble spricht aus, was die kapitalistischen Eliten jenseits des autoritären Lagers mehrheitlich anstreben – eine Transformation, die sich an Nachhaltigkeitszielen orientiert, aber in marktwirtschaftlichen Bahnen verläuft.
11.01.2021 11:17:27 [Blick nach rechts]
Analyse der extremen und radikalen Rechten weltweit
Cas Mudde, Rechtsaußen. Extreme und radikale Rechte in der heutigen Politik weltweit, Bonn 2020 (J. H. W. Dietz-Verlag), 255. S., 22 Euro. Der niederländische Politikwissenschaftler Cas Mudde analysiert in seinem Buch „Rechtsaußen“ die extreme und radikale Rechte weltweit. Er listet dabei nicht einfach Informationen zu den Phänomenen hintereinander auf, sondern nimmt über Untersuchungskriterien einen systematischen Vergleich vor. In den letzten Jahren konnten viele als rechtspopulistisch geltende Parteien hohe Wahlerfolge verbuchen. Einigen dieser Parteien gelang es sogar, an die Macht zu kommen. Damit rückten sie in den Mainstream und weg vom Rand.
11.01.2021 11:20:28 [Brave New Europe]
This Is Not Normal: The Collapse of Liberal Britain
This Is Not Normal: The Collapse of Liberal Britain by William Davies, Published by Verso, ISBN: 978-1839760907. Book Review by Sean Kippin: There is a particular brand of UK media figure. Usually male, they revel in the gossip, intrigue and parlour games of British politics. Policy seems to bore them. Economic policy is interesting only insofar as it affects the reputation of current UK Chancellor Rishi Sunak. One such journalist is Matt Chorley of the Times. His catchphrase following the UK’s first attempted departure from the European Union was ‘This Is Not Normal’. Fortunately, this narrow perspective is not that of Professor William Davies, whose book shares the same name.
| | | | | | | | Medien, Journalismus, Propaganda, Zensur, Netzpolitik, Internet, Computer, IT, Digitalisierung, Künstliche Intelligenz (44) | | |
01.01.2021 08:53:58 [ScienceFiles]
Journalistisches Provisorium ohne Zukunft
Annette Dittert ist eine gehässige Person.
Erinnern Sie sich noch daran, wie sie 2016 unmittelbar nachdem die Briten in einem Referendum beschlossen hatten, die EU zu verlassen, Boris Johnson als “gewissenlosen, gefährlichen Clown” bezeichnet hat? Seit 2016 hat sich Dittert ausschließlich mit Hasstiraden auf Johnson, dessen vermeintlichen Nationalismus, auf Brexiteers und vor allem damit hervorgetan, dass ihre Einschätzungen kontinuierlich und ohne Ausnahme falsch waren. Wir haben den Unfug, den Dittert regelmäßig über die ARD verbreitet hat, in Teilen dokumentiert.
01.01.2021 13:24:42 [Heise]
rC3: Corona-Realität in der Notaufnahme
Eine Berliner Ärztin hat auf dem Hackerkongress Einblicke in den Notaufnahme-Alltag gegeben. Das gefährliche Halbwissen auf Twitter & Co. sieht sie kritisch. Die Internistin Elisa Stein, Ärztin in der Rettungsstelle des Vivantes-Krankenhaus in Berlin-Friedrichshain, hat auf dem Hackerkongress rC3 über ihren Alltag in der Notaufnahme berichtet. Die Situation spitzt sich aktuell zu: "Viele sterben, egal ob an, mit oder durch Corona in Pandemiezeiten." Sie hat daher kein Verständnis für "Querdenker" und Covid-19-Leugner, die sich stunden- und tagelang über Spitzfindigkeiten der eigentlichen Todesursache in sozialen Netzwerken austauschen.
01.01.2021 13:39:32 [Junge Welt]
Propagandakrieg: Fest im Visier der Contras
Jahresrückblick 2020. Heute: Medialer Krieg gegen das sozialistische Kuba. Offene und verdeckte Angriffe aus den USA und Westeuropa. Kuba war im Jahr 2020 neben den Auswirkungen der Woche für Woche verschärften US-Blockade und zusätzlichen Belastungen durch die Folgen der Coronapandemie obendrein einer verstärkten Propaganda ausgesetzt. Wie stets wurde diese größtenteils aus den USA finanziert und orchestriert. Wie der US-Journalist Tracey Eaton in seinem Blog »Cuba Money Project« enthüllte, hat allein die dem US-Außenministerium unterstehende Agentur für Internationale Entwicklung (USAID) seit dem Amtsantritt von Donald Trump im Januar 2017 gut 50 Millionen Dollar (41 Millionen Euro) in Medienprojekte zur Destabilisierung Kubas investiert.
02.01.2021 07:28:45 [Hinter den Schlagzeilen]
Vom Nutzen der Pressefreiheit
Pressekonferenzen sind an und für sich eine gute Sache. Die „Vierte Gewalt“ könnte hier die oft selbstgerecht agierenden Regierenden zur Rede stellen. Was hilft es aber, wenn dutzende Menschen zusammen in einem Raum sitzen, ohne dass ein Ergebnis zustande kommt? Damit das Instrument einer Pressekonferenz irgendeinen Sinn hat, müssen zwei Grundvoraussetzungen gegeben sein: 1. mutige und kritische Journalisten, 2. ehrliche, auskunftswillige Regierungsvertreter. Erstere gibt es manchmal, letztere nie – jedenfalls nicht, wenn die Fragen, die sich stellen, brisant zu werden drohen. Dann mauert Regierungssprecher Steffen Seibert und übt sich darin, zu reden, ohne etwas zu sagen.
02.01.2021 11:59:13 [Norbert Häring]
Saudi Arabien, Wuhan und die Menschenrechtsheuchelei des Westens
Am 28. Dezember gab es einen halbminütigen Kurzbericht in der "Tagesschau" über eine Frauenrechtsaktivistin in Saudi Arabien, die zu sechs Jahren Haft verurteilt wurde, und einen vier Mal so langen, engagierten Bericht zu einer Aktivistin in China, die zu vier Jahren Haft verurteilt wurde. Die Gegenüberstellung sagt sehr viel darüber aus, wie es der Westen mit den Menschenrechten hält.
Auf den ersten und zweiten Blick ist der Fall der Saudi Arabierin spektakulärer. Die Strafe ist höher und sie erhielt sie für das unglaubliche Vergehen, sich dafür einzusetzen, dass Frauen Auto fahren dürfen, etwas, was – wie uns unsere Medien in großen Berichten nahegebracht haben – der Reformgigant Saudi Arabien schon lange beschlossen hat.
02.01.2021 15:16:57 [Heise]
Cyber-Attacke über SolarWinds: Angreifer hatten Zugriff auf Microsoft-Quellcode
Die Drahtzieher hinter den SolarWinds-Vorfällen sind bei Microsoft deutlich weiter ins Firmennetz vorgedrungen als bisher bekannt. Der US-Softwarekonzern gab an Silvester bekannt, anhand neuer Untersuchungen festgestellt zu haben, dass die Hacker bis zu den immateriellen Kronjuwelen in Form von Programmcode vorgedrungen seien. Der Schaden halte sich aber in Grenzen. Anfangs hatte Microsoft nur erklärt, kompromittierte Programme des US-Dienstleisters SolarWinds in der eigenen Netzwerkumgebung entdeckt zu haben. Diese seien "isoliert und entfernt" worden.
03.01.2021 07:14:27 [Clickomania]
Noch ein paar solcher Posts, und ich bin raus bei Facebook
Wenn die sozialen Medien Leute dazu bringen, ihre asoziale Seite hervorzukehren und statt zu diskutieren bloss noch zu provozieren, dann sollte man darüber nachdenken, ob man sein Facebook-Konto nicht löschen will. In der letzten Zeit ging es hier im Blog immer mal wieder um Dinge, die mir bei Facebook begegnet sind – und über die ich mich genug geärgert habe, um mich in einem Beitrag damit auseinanderzusetzen. Bei meinen Entgegnungen habe ich mich von der Überzeugung leiten lassen, dass eine sachliche Diskussion mehr bringt, als den Urhebern der Postings die Freundschaft zu künden und mir ihre Beiträge künftig zu ersparen.
03.01.2021 10:25:13 [Heise]
Rentenservice soll digitaler werden
Digitalisierung: Versicherte und Rentner sollen künftig mehr auf digitalem Weg bei der Rentenversicherung erledigen können. "Wir wollen unseren digitalen Kundenservice deutlich voranbringen", sagte Gundula Roßbach, Präsidentin der Deutschen Rentenversicherung Bund, der dpa in Berlin. "Wir haben in der Pandemie gemerkt, dass viele auf unsere digitalen Services umgestiegen sind." Bereits im Frühjahrslockdown hätten telefonische und digitale Beratung deutlich mehr an Fahrt aufgenommen, sagte Roßbach: "Das hat großes Potenzial."
03.01.2021 12:32:13 [EJO - European Journalism Observatory]
Diversität in den Medien: Es braucht Motivation von innen
Der Journalismus und die Medien können eine treibende Kraft für mehr soziale Gerechtigkeit sein. Gleichzeitig sind die meisten Redaktionen aber weit davon entfernt, selbst die Vielfalt der Gesellschaft widerzuspiegeln. Bei der von der UNESCO veranstalteten World Press Freedom Conference 2020 erzählten fünf Medienmacher von ihren Erlebnissen – und was sich noch ändern muss: die US-Journalistin Soledad O’Brien, Luisa Ortiz Pérez, Aktivistin für Gleichberechtigung, die niederländische Journalistin und Aktivistin Clarice Gargard, Blake Harrop von der Werbeagentur Wieden & Kennedy und der niederländische TV-Moderator Humberto Tan.
03.01.2021 12:40:03 [Zeit Online]
IT-Sicherheitsgesetz 2.0: Wenn sich die Telekom in Ihren Rechner hacken soll
Uns alle im Netz besser schützen – das ist die Aufgabe des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik. Doch ein geplantes Gesetz hat unangenehme Nebenwirkungen. Man wolle die Menschen vor Terror schützen, vor Hassrede, vor Kinderpornografie: Sicherheit ist immer ein gern vorgebrachtes Argument, wenn die Bundesregierung wieder eine staatliche Behörde oder Institution mit mehr Rechten ausstatten will. Es ist ja auch ein erstrebenswertes Ziel, die Menschen vor dem Bösen in der digitalen Welt zu bewahren. Trotzdem sind die Maßnahmen, mit denen diese Sicherheit erreicht werden soll, nicht immer verhältnismäßig.
03.01.2021 14:31:11 [VoltaireNet]
Willkür und Zensur sind zurück im Westen
Mit der Erfindung der Druckerei stellten viele Autoren die Vorurteile ihrer Zeit in Frage. Vier Jahrhunderte Kampf waren nötig, bis der Westen schließlich die Meinungsfreiheit garantierte. Mit der Erfindung des Internets jedoch demokratisierte sich die Urheberschaft von Texten, aber die Meinungsfreiheit wurde sofort in Frage gestellt. Es könnte jahrhundertelang dauern, um diesen Schock zu absorbieren und diese Freiheit wiederherzustellen. In der Zwischenzeit ist die Zensur nun wieder da. Als wir 1994 das Voltaire Netzwerk gründeten, war unser Hauptanliegen, die Meinungsfreiheit in Frankreich und dann in der Welt zu verteidigen.
03.01.2021 16:23:28 [Golem]
CSU will generelle Zustimmungspflicht zu Cookies abschaffen
Die CSU will Deutschland digitaler machen und hat dazu eine Agenda für 2021 formuliert. Enthalten in dem Beschlusspapier sind unter anderem Forderungen nach einem zügigen Netzausbau, einem volldigitalen Personalausweis im Smartphone und einem Abbau von Internetbürokratie. Auch eine "Mindestbesteuerung" von US-Internetkonzernen wie Google oder Amazon fordert die Partei. Die 17 Punkte umfassende Vorlage, die die CSU-Landesgruppe am 6. und 7. Januar 2021 auf ihrer Klausur in Berlin beschließen will, enthält Vorschläge, die Deutschland zum "Vorreiter der Digitalisierung" machen sollen, wie es darin heißt.
04.01.2021 15:36:49 [Netzpolitik]
Deplatforming: Wenn Hass Konsequenzen hat
Twitter wird gegen Fehlverhalten auf seiner Plattform vorgehen, wenn es das Potenzial hat, analogen Schaden anzurichten. Dies kündigte das Unternehmen im Mai diesen Jahres an nach massiver Kritik am Umgang mit der QAnon-Bewegung und anderen Verschwörungstheorien. Zugleich löschte Facebook nach eigenen Angaben fünf Facebook-Seiten, 30 Accounts und sechs Gruppen mit einer Reichweite von insgesamt 133.000 Follower der QAnon-Bewegung. Deplatforming nennt sich das, auf deutsch: Man nimmt Nutzer, die vermehrt gegen die Richtlinien verstoßen, die Plattform. Indem man ihre Gruppen schließt, ihre Accounts zumacht, ihren Botschaften die Reichweite nimmt.
04.01.2021 17:44:47 [Heise]
Edit Policy: Der Digital Services Act steht für einen Sinneswandel in Brüssel
Nach der katastrophalen netzpolitischen Bilanz der vorigen EU-Kommission befürchteten viele, dass der geplante Digital Services Act einfach die Fehler der Vergangenheit fortsetzen würde. Die Uploadfilter der Urheberrechtsreform und die unrealistisch kurzen Sperrfristen der Terrorverordnung drohten zur Blaupause für den Umgang mit allen illegalen Inhalten im Netz zu werden. Stattdessen hat die amtierende EU-Kommission unter Digitalkommissar Thierry Breton im Dezember zwei Gesetzesvorhaben zur Plattformregulierung präsentiert, die es sich auszubauen und zu verbessern statt zu bekämpfen lohnt. Nach Jahren der Proteste und Schadensbegrenzung ist das ein willkommener Paradigmenwechsel für die netzpolitische Zivilgesellschaft.
05.01.2021 12:45:23 [Heise]
Laschet und Spahn: Digitalisierung first, Bedenken second
Armin Laschet und Jens Spahn haben ein Impulspapier für ein "innovatives und lebenswertes Deutschland" veröffentlicht, mit dem sie im Kampf um den künftigen CDU-Vorsitz punkten wollen. Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Laschet und der ihn unterstützende Bundesgesundheitsminister Spahn geloben in dem 10-Punkte-Plan an erster Stelle, mit der Digitalisierung durchzustarten.
Die beiden als Team kandidierenden Christdemokraten wollen demnach vor allem ein Digitalministerium schaffen, "das seinen Namen verdient". Dieses soll "umfassende Kompetenzen zur Modernisierung der Infrastruktur und der Arbeitsweise von Behörden" erhalten.
05.01.2021 16:21:11 [Süddeutsche Zeitung]
IT-Sicherheit: Der Ransomware-Schrecken des deutschen Mittelstands
Am Dienstag vor Weihnachten bot sich Mitarbeitern der Funke-Mediengruppe auf den Bildschirmen ihrer Computer ein ungewöhnliches Bild. In weißer Schrift auf blauem Hintergrund stand dort auf Englisch: "Ihr Netzwerk wurde gehackt". Es folgte eine Internetadresse für weitere Informationen. Dort fand sich ein digitales Erpresserschreiben. Die Funke-Gruppe war Opfer einer Ransomware-Bande geworden.
Ransomware-Angreifer (von englisch ransom: Lösegeld) dringen in Netzwerke ein, stehlen Daten, dann verschlüsselten sie alles, was sie finden können, mit Software, für die nur sie den Schlüssel haben.
05.01.2021 17:46:38 [Heise]
Souverän im Netz – wie Staaten digitale Selbstbestimmung gestalten
Schon in den ersten beiden Wochen des neuen Jahres kann man zwei Konferenzen zum Thema „Digitale Souveränität“ besuchen, eine in Hongkong und eine in Brüssel – natürlich beide virtuell. Ost und West verstehen nicht das gleiche unter dem Begriff, aber auch in Europa oder in der deutschen Politik variieren die Vorstellungen, wie man digital souverän sein sollte. Wie die Politik argumentiert und was die Technik möglich machen kann, erkunden wir im ersten Missing Link des Jahres. Seit knapp zwei Jahren arbeitet man im Schweizer Netzwerk „Digitale Selbstbestimmung“ an der Idee von vertrauenswürdigen Datenräumen.
05.01.2021 17:54:00 [Golem]
Bund braucht sechs Jahre länger für neue IT-Systeme
Die Bundesregierung braucht noch acht weitere Jahre bis zur vollständigen Modernisierung ihrer IT-Systeme. Das geht aus dem sogenannten Reihenfolgeplan hervor, der im vergangenen Jahr ausgearbeitet und im Dezember vom IT-Rat der Regierung beschlossen wurde. Dem Dokument zufolge, das Golem.de vorliegt, sollen die IT-Systeme in vier Wellen zwischen den 2021 und 2028 ausgetauscht werden. Die Kosten für die Umsetzung der neuen Pläne liegen noch nicht vor. Die Bundesregierung hatte im Jahr 2015 die IT-Konsolidierung gestartet.
05.01.2021 19:35:43 [Zeit Online]
Urheberrechtsreform: Die Rückkehr der Uploadfilter
2019 protestierten Zehntausende gegen Artikel 17 der EU-Urheberrechtsreform. Nun ringt die Bundesregierung um die Umsetzung. Umstritten sind etwa Bagatellausnahmen. Eigentlich klingt es ja nach einer Kleinigkeit. Bis zu 20 Sekunden Ausschnitt aus einem Film oder Musikstück. Bis zu 1.000 Zeichen Text. Bis zu 250 Kilobyte kleine Abbildungen eines Fotos oder einer Grafik. Nutzer sollen derartig kleine Schnipsel aus urheberrechtlich geschützten Werken auf YouTube, Facebook oder anderen Plattformen verwenden können – in Videos, in ihren Twitch-Streams, für Memes. Zumindest dann, wenn sie für "nicht kommerzielle Zwecke" zum Einsatz kommen – oder zur "Erzielung nicht erheblicher Einnahmen".
05.01.2021 19:40:39 [Heise]
Medizin-IT: BSI-Studie bescheinigt schlechtes Security-Niveau
Zehn vernetzte Medizinprodukte aus fünf unterschiedlichen Kategorien sowie die dazugehörigen Infrastrukturkomponenten beleuchtet das öffentlich geförderte BSI-Projekt "Manipulation von Medizinprodukten" (ManiMed) aus IT-sicherheitstechnischer Sicht. Das BSI veröffentlichte nun erste Ergebnisse.
ManiMed ist das erste Projekt seiner Art: Bislang gibt es keine systematische Studie, die das Ausmaß von Schwachstellen in medizinischen Geräten bewertet. Neben dem aktuellen IT-Sicherheitsstand der ausgewählten Produkte zeigt das Projekt mögliche Strategien auf, wie die Beteiligten Prozesse zur Behebung und Veröffentlichung von Schwachstellen erfolgreich handhaben und koordinieren können.
06.01.2021 07:21:16 [TAZ]
EU-Pläne für Big-Tech-Regulierung: Großes, kleines Internet
Es ist richtig, dass die EU-Kommission Monopole im Internet verhindern will. Aber der Lobbydruck der Konzerne wird enorm sein. Das Internet wird größer. Jeden Tag kommen neue Tweets dazu, neue Bilder auf Instagram, neue Inhalte bei Facebook und auf Nachrichtenseiten. Alleine bei Youtube laden Nutzer täglich Videomaterial mit einer Abspieldauer von über einer Milliarde Stunden hoch. Neue Geräte gehen ans Netz, von Küchenmaschinen bis hin zu ganzen Fabriken. Die Zahl der Menschen, die das Internet nutzen, ist endlich, die Zahl der Dinge, die damit verbunden sind, nicht.
06.01.2021 07:30:31 [EJO - European Journalism Observatory]
Die Corona-Krise trifft Europas Medien hart
Einbrechende Werbeeinnahmen, Kurzarbeit, Entlassungen, keine Aufträge mehr für freie Medienschaffende – die Pandemie hat in ganz Europa die Medienbranche erheblich unter Stress gesetzt. Wir haben mit Medienexperten, Journalisten und Gewerkschaftsvertreter gesprochen und geben einen Einblick, welche wirtschaftlichen Auswirkungen die Corona-Krise auf Medien in Deutschland, Georgien, Großbritannien, Italien, Lettland, Polen, Portugal, Spanien und der Ukraine hat, auf welche finanziellen Hilfen die Medienbranche zählen kann – oder nicht – und was sich in Medienunternehmen durch Corona ändern könnte.
06.01.2021 07:39:37 [Süddeutsche Zeitung]
Biete 300 Dollar für 330.000 Fake-Interaktionen
Das Geschäft mit gefälschten Interaktionen brummt: Eine Studie zeigt, wie hilflos die großen Plattformen dem Betrug mit Kommentaren, Views und Likes begegnen. Besonders schlecht steht Tiktok da. Die gute Nachricht: Große Plattformen erkennen Manipulationsversuche in sozialen Netzwerken besser als vor einem Jahr. Die schlechte Nachricht: Das ist noch viel zu wenig. Auch im Jahr 2020 braucht es nur wenige Euro und kaum technischen Sachverstand, um die Währung des Netzes zu fälschen: Auf Facebook, Instagram, Twitter, Youtube und Tiktok lassen sich massenhaft Likes und Kommentare kaufen.
06.01.2021 18:51:40 [Netzpolitik]
NetzDG-Novelle: Fairer Löschen bei Facebook und Twitter
Wenn große soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter oder Youtube Beiträge ihrer Nutzer löschen, dann sollen sich diese künftig besser dagegen wehren können. Deutlich erweitert werden soll zudem der Zugang von Forschern zu den Daten der Konzerne, geht es nach der großen Koalition.
Diese Änderungen sollen in die Novelle des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) einfließen, die derzeit im Rechtsausschuss des Bundestags liegt. Vorgelegt hatte die Bundesregierung den Gesetzentwurf bereits im April des Vorjahres. Er soll vor allem Nutzerrechte stärken.
06.01.2021 19:03:51 [Heise]
Künstliche Intelligenz: Unvorhersehbare Risiken und Angriffsmethoden
Die Vorteile Künstlicher Intelligenz (KI) seien beträchtlich, konstatiert die europäische Behörde für IT-Sicherheit ENISA. KI könne bei der Sicherheit und beim Kampf gegen Onlinekriminalität unterstützen. Hilfreich seien hier Instrumente wie "intelligente Firewalls". Zugleich zeigt die Agentur in ihrem neuen Bericht über KI-Bedrohungsen auch große Probleme auf, die die "aufstrebende Technologie" für die IT-Sicherheit mit sich bringe.
Ihre Anwendung könne gerade bei sicherheitskritischen, auf automatisierte Entscheidungsfindung setzenden Anwendungen wie autonomen Fahrzeugen, intelligenter Fertigung und E-Health Individuen und Organisationen teils "unvorhersehbaren Risiken aussetzen", warnt ENISA in der Publikation.
07.01.2021 06:39:43 [Fachjournalist]
Der Ruf nach exzellenten Fachjournalisten wird lauter
Dieses Jahr ist auch für den Journalismus kein leichtes. Der Druck, täglich über die Corona-Pandemie informieren zu müssen, verstellt den Blick auf das Wesentliche. Die Berichterstattung mag ausführlich sein, kritisch und einordnend ist sie jedoch selten. Die Medien schalten gern in den „Repeat-Modus“ und sorgen permanent für Verwirrung, wie auch der Medienwissenschaftler Michael Haller in seinem Beitrag „Corona-Krise und die Medien“ beschreibt.
Nur wenige Redaktionen erkennen, dass genau jetzt die Zeit für mehr fachliche Kompetenz in den journalistischen Beiträgen gekommen ist − ohne dabei in wissenschaftliche Ausarbeitungen verfallen zu müssen.
07.01.2021 15:09:13 [Golem]
Erst ein Putschversuch ist für Twitter genug
Gegen 1 Uhr morgens deutscher Zeit reicht es Twitter: Nachdem ein vom US-Präsidenten aufgeputschter und teilweise bewaffneter Mob das Kapitol in Washington, D.C. gestürmt und Donald Trump zahlreiche zweideutige Tweets mit Lob für die Angreifer abgesetzt hat, sperrt das soziale Netzwerk das private Konto des US-Präsidenten. Für ganze zwölf Stunden. Nach Jahren der Aufwiegelung und Pflege einer rechtsradikalen Basis braucht es also einen bewaffneten Putschversuch, um das Konto von Donald Trump wenigstens vorübergehend zu sperren.
07.01.2021 15:15:48 [Golem]
Bundesbehörden nutzen Produkte von Solarwinds
Etliche Behörden nutzten und nutzen Software von Solarwinds. Zu Verfassungsschutz und BND möchte sich das Innenministerium jedoch nicht äußern. Auf eine schriftliche Anfrage des Bundestagsabgeordneten Manuel Höferlin (FDP) erklärte das Innenministerium, dass mehrere Bundesbehörden auf Software von Solarwinds zurückgreifen oder diese in der Vergangenheit genutzt haben. Darunter sind das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur sowie das Bundeskriminalamt (BKA), das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und der IT-Dienstleister des Bundes (ITZ Bund).
07.01.2021 16:48:25 [Netzpolitik]
Bundesregierung: Noch 60.000 Rechner mit Windows 7 in Betrieb
Die Bundesregierung und ihre Ministerien und Behörden betreiben aktuell noch mindestens 60.000 Computer mit dem längst überholten Betriebssystem Windows 7. Im vergangenen Jahr wurden deshalb bereits 1,9 Millionen Euro an Update-Gebühren verausgabt, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der grünen Fraktion im Bundestag.
Microsoft hatte den Support des elf Jahre alten Betriebssystems am 14. Januar 2020 offiziell eingestellt. Bereits damals wurde der fortbestehende Gebrauch von Windows 7 in der Bundesregierung kritisiert.
07.01.2021 18:53:47 [Heise]
Nach Angriff aufs Capitol: Facebook sperrt Trump unbefristet aus
Nach dem Angriff von Trump-Anhängern auf das US-Parlament hat Facebook seine Maßnahmen verschärft und den Account des abgewählten US-Präsidenten auf der Plattform sowie den auf Instagram bis auf Weiteres gesperrt. Das teilte Facebook-Gründer Mark Zuckerberg am Donnerstag mit. Die Sperre gelte unbefristet, aber mindestens für die kommenden zwei Wochen, bis "der friedliche Machtwechsel vollzogen" sei. Das Risiko, Donald Trump seinen Account nach der eintägigen Sperre zurückzugeben sei einfach zu groß, so Zuckerberg. Es habe sich gezeigt, dass Trump die verbleibende Zeit im Amt dazu nutzen wolle, den friedlichen Wechsel an der Spitze des Landes zu unterminieren.
08.01.2021 14:11:06 [Heise]
Auch deutsche Behörden nutzten SolarWinds-Software – nur welche?
Auch in Deutschland könnten Behörden vom Hack auf die Netzwerksoftware der Orion-Reihe vom Anbieter SolarWinds betroffen sein. Demnach nutzen oder nutzten 15 Ministerien und Bundesämter zumindest teilweise oder "vereinzelt" Produkte der US-Firma, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf Anfrage des Bundestagsabgeordneten Manuel Höferlin (FDP) hervorgeht, die heise online vorliegt. Darunter sind der zentrale IT-Dienstleister des Bundes, ITZ Bund, das Bundesverkehrsministerium, das Kraftfahrt-Bundesamt, das Robert Koch-Institut, das Deutsche Patent- und Markenamt, das Bundeskriminalamt und das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI).
08.01.2021 16:12:37 [NachDenkSeiten]
Virologen auf allen Kanälen
Wie wir die Pandemie sehen und welche politischen Maßnahmen wir zur Eindämmung der Pandemie befürworten oder ablehnen, hängt auch stark damit zusammen, welche Informationen wir wie vermittelt bekommen. Gerade für Menschen, die nicht so viel im Internet unterwegs und auch keine eifrigen Zeitungsleser sind, spielen die großen Talkshowformate der Öffentlich-Rechtlichen bei der Meinungsbildung immer noch eine sehr große Rolle. Corona war in diesen Talkshows im letzten Jahr das bestimmende Thema. Die Auswahl der Experten und Gäste war dabei jedoch extrem einseitig. Während Virologen in den fünf großen Formaten auf ganze 88 Auftritte kamen, waren Experten aus anderen Fachbereichen eher eine Ausnahme.
08.01.2021 17:36:25 [Heise]
EU plant eigenes Satelliten-Internet
Die EU-Kommission erwägt den Betrieb eines eigenen Satelliten-Internets. Sie hat dazu für 7,1 Millionen Euro eine Machbarkeitsstudie bei einem Konsortium aus europäischen Satelliten-Herstellern und -Betreibern, Telekommunikationsfirmen und Raketendienstleistern in Auftrag gegeben, deren Ergebnisse in einem Jahr vorliegen sollen.
Mit dem System sollen laut dem beteiligten Konzern Airbus Bürger, Unternehmen und öffentliche Einrichtungen sicher mit Internet versorgt und weiße Flecken in ländlichen und entfernt gelegenen Gebieten erschlossen werden.
09.01.2021 06:51:57 [Übermedien]
So dicht an „Bild“, dass man außer „Bild“ nichts mehr sieht
In der letzten Folge, nach über fünfeinhalb Stunden, kommen endlich die Sekretärinnen von „Bild“-Chefredakteur Julian Reichelt zu Wort. Und sie packen aus: „Seinen Cappuccino trinkt er nur mit frischer Vollmilch“, verrät eine. „H-Milch, das schmeckt er gleich raus“, bestätigt eine andere.
Ein Teufelskerl.
„Nie dagewesene Einblicke in die ‚Bild‘-Redaktion“ versprechen Amazon und die Produktionsfirma Constantin Entertainment mit der siebenteiligen Reihe „Bild. Macht. Deutschland?“, die ab heute auf Prime Video zu sehen ist. Und sie liefern ab.
09.01.2021 09:24:56 [Heise]
Twitter: Konto von US-Präsident Trump dauerhaft gesperrt
Nach der Erstürmung des Kapitols durch Anhänger Donald Trumps hat der Kurznachrichtendienst Twitter das wichtigste Konto des abgewählten US-Präsidenten nach eigenen Angaben dauerhaft gesperrt. Grund sei das "Risiko einer weiteren Anstiftung zur Gewalt", teilte Twitter am Freitagabend (Ortszeit) mit. Twitter ist die wichtigste Kommunikationsplattform Trumps gewesen. Er hatte sich über die Plattform meist mehrfach täglich direkt an seine Anhänger und die Weltöffentlichkeit gewandt. Mehr als 87 Millionen Menschen folgten dem Präsidenten auf dessen Account @realDonaldTrump.
10.01.2021 07:38:34 [Frag den Staat]
Gesetze im Internet – aber bitte richtig!
Es ist ein großer Bruch mit deutschen Internet-Traditionen, der sich anbahnt: Das neue Rechtsinformationsportal der Bundesregierung, das die Portale gesetze-im-internet.de, verwaltungsvorschriften-im-internet.de und rechtsprechung-im-internet.de zusammenführen soll, wird wahrscheinlich nicht unter der Domain rechtsinformationportal-im-internet.de zu finden sein. Findige Bürger werden wohl von sich aus darauf kommen müssen, dass das Online-Portal, das sie ansurfen, im Internet ist. Die Bundesregierung plant schon seit einigen Jahren, ihre angestaubten Online-Portale für Rechtsinfos zu erneuern.
10.01.2021 07:48:09 [Süddeutsche Zeitung]
Ein guter Zeitpunkt, Whatsapp Lebewohl zu sagen
Wer den neuen Nutzungsbedingungen nicht zustimmt, wird im Februar aus seinem Whatsapp-Account ausgesperrt. Es gibt ohnehin bessere Alternativen: Signal und Threema. Elon Musk hat im vergangenen Jahr eine Menge Unsinn in die Welt gesetzt. Der Tesla-Chef verharmloste das Coronavirus, wütete gegen Lockdowns, pflichtete Verschwörungsgläubigen bei und sagte das Ende der Pandemie für Ende April voraus - nur um sich später selbst mit dem Virus zu infizieren. Doch manchmal erteilt der neue reichste Mensch der Welt auch vernünftige Ratschläge. "Use Signal", empfahl er am Donnerstag seinen mehr als 40 Millionen Followern auf Twitter.
10.01.2021 16:10:33 [Kontext Wochenzeitung]
Klimakrise: Arte macht ernst
Oberflächlich sympathisieren viele Medien mit Fridays for Future und Co. Doch eine nachhaltige Auseinandersetzung mit den politischen Positionen der jungen Klimabewegung kommt in der Berichterstattung meist zu kurz. Etwas anders läuft das aktuell bei Arte. "Es wird Zeit für eine regelmäßige Klima-Berichterstattung im TV" – mit diesen Worten startete im vergangenen Jahr die Initiative "Klima vor acht". Die Kampagne hat das Ziel, die für eine recht spezielle Zielgruppe produzierte ARD-Sendung "Börse vor acht" durch ein tägliches Kürzestformat zum Thema Klima zu ersetzen. Das Fehlen prägnanter täglicher Informationen zur besten TV-Sendezeit ist aber nur ein Symptom für eine unzureichende Klimaberichterstattung der Öffentlich-Rechtlichen.
11.01.2021 11:44:52 [Heise]
Freibier für alle – Trump löst mit Linux Weltkrieg aus
Die Überschrift ist natürlich blanker Unsinn. Sind Sie darauf hereingefallen, haben Sie draufgeklickt oder -getippt und sind Sie nun enttäuscht, gar erbost? Schon habe ich meinen Vertrauensvorschuss und womöglich den meines ganzen Verlags verspielt; Sie, liebe Leser, gehen weiter, denn es gibt hier nichts zu sehen – und werden vielleicht nie wiederkommen.
Die Überschrift soll lediglich testen helfen, ob ich auf Googles Klaviatur nach Herzenslust klimpern und den Suchriesen mit schlagkräftigen Begriffen dazu bringen kann, diesen Beitrag ganz nach vorn in seine Newsübersicht zu schieben – oder ganz nach hinten, weil er ihm nicht schmeckt.
11.01.2021 13:58:54 [Heise]
Kampf um CDU-Vorsitz: Merz will Nutzer der Corona-Warn-App orten
Die Politik und das Recht in Deutschland sind "viel zu viel auf den individuellen Datenschutz ausgerichtet". Dies beklagte Friedrich Merz, der aktuell für den CDU-Vorsitz kandidiert, in einer am Sonntag veröffentlichten Gesprächsrunde mit dem Verein C-Netz, der CDU und CSU nahesteht. So komme es auch, dass die Corona-Warn-App der Bundesregierung "wirkungslos" sei: Sie registriere nur, wer sich mit dem Virus infiziert habe, erlaube eine "Nachverfolgung" der Betroffenen aber nicht. Ein solches Tracking sei einer der entscheidenden Erfolgsfaktoren im Kampf gegen Covid-19 in asiatischen Ländern wie Südkorea und Japan, meinte Merz in dem rund einstündigen Videotalk.
11.01.2021 16:11:34 [NachDenkSeiten]
Das Heute Journal mal wieder in Top-Propagandaform
Schon in der 1. Minute, bei Minute 0:59, lässt Frau Slomka wissen, Umfragen würden zeigen, eine Mehrheit in Deutschland wolle, dass dieses Virus bekämpft wird und mit „wirksamen“ konsequenten Maßnahmen bekämpft wird. Welch ein Wunder! Dafür bin ich auch.
Was die Moderatorin des ZDF damit meint, folgt gleich bei Minute 1:07: Viele wären für einen „richtigen Lockdown“ zu haben, wenn damit die Ausbreitung gestoppt werden kann. Welch ein Wunder! Aber was ist ein „richtiger Lockdown“?
Darauf folgt ein Bericht aus Halle, wie es sich gehört mit einer tendenziellen Auswahl von Meinungsäußerungen und der Forderung nach mehr Kontrollen und mehr Strafen.
11.01.2021 17:43:08 [Netzpolitik]
Frau von der Leyen, wann dürfen wir Ihre SMS lesen?
Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und ihre frühere Chefin, Kanzlerin Angela Merkel, gelten als enge Vertraute. Dass sie nahezu täglich in SMS-Kontakt stehen, wie die Süddeutschen Zeitung vor einigen Tagen berichtet, erscheint plausibel: Immerhin ist Merkel für ihre SMS-Diplomatie bekannt. Zu besprechen haben die beiden mächtigsten Frauen Europas wohl einiges, von Europas Impfstrategie und Milliardenhilfen für die Wirtschaft über Klimapolitik bis hin zum Chaos in Washington.
Was Merkel und von der Leyen einander wirklich schreiben, wissen wir jedoch nicht und werden es vielleicht auch nie erfahren.
11.01.2021 18:00:04 [NachDenkSeiten]
Twitter sperrt Trump: „Wendepunkt“ im „Kampf um Kontrolle“?
Dem noch amtierenden US-Präsidenten Donald Trump haben die sozialen Netzwerke Facebook, Instagram und Twitter die Konten gesperrt, wie Medien berichten. Dieser Schritt ist sehr beunruhigend: Um das Vorgehen zu kritisieren, muss man nicht Donald Trump inhaltlich verteidigen, der Vorgang sollte unter prinzipiellen Aspekten der Meinungsvielfalt betrachtet werden. Denn dass eine kleine Gruppe privater Internet-Dienstleister einen wichtigen Kommunikations-Weg eines Politikers nach eigenem Gutdünken einfach blockieren kann, ist inakzeptabel. Die Entscheidungen, welche Nachrichten in Umlauf kommen und dort bleiben dürfen, müssen Gerichte fällen und keine privaten „Faktenchecker“.
12.01.2021 06:50:15 [Süddeutsche Zeitung]
Türkische Regierung ruft zum Whatsapp-Boykott auf
Die türkische Regierung bremst den populären Digital-Messenger-Dienst Whatsapp aus und legt den Bürgern stattdessen den Gebrauch einer "nationalen Plattform" sprichwörtlich ans Herz. Offizieller Anlass ist die Änderung der Geschäftsbedingungen des US-Messenger-Dienstes: Whatsapp will die Daten seiner Nutzer mit Facebook teilen. Mit den persönlichen Daten kann Werbung personalisiert werden, Unternehmen können den Nutzern gezielte Kaufangebote machen. Wer den Statuten nicht zustimmt, kann Whatsapp nicht mehr nutzen. Die neue Geschäftspolitik des US-Unternehmens kommt der Führung in Ankara aber mit Sicherheit alles andere als ungelegen.
| | | | | | | | Deutschland (63) | | |
01.01.2021 08:56:17 [Belltower]
Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus
Heute unser bundesweiter Jahresrückblick zu Rechtsextremismus und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit. Da war 2020 ein Jahr mit rechtem Terror und rechtsextremen Aktivitäten in der Polizei, mit rassistischen Angriffen, aber auch anti-rassistischer Ermutigen, mit antisemitischen Erzählungen und neuen und alten Feindbildern. Halle-Prozess: 2020 ist auch das Jahr des Halle-Prozesses, also des Prozesses gegen den Attentäter, der im Oktober 2019 versuchte, an Jom Kippur in eine Synagoge in Halle einzudringen und die 52 Juden im Gebäude zu töten, während er das Attentat online live streamt. Als ihm dies misslingt, erschießt er eine Passantin, Jana L. und fährt zu einem Dönerimbiss, um dort aus islamfeindlicher Motivation Menschen zu erschießen.
01.01.2021 09:17:22 [Neues Deutschland]
Seehofers Anti-Migrationspolitik tötet
Seit 2018 will der Innenminister Einwanderung »reduzieren« - und greift zu rechtlich fragwürdigen Mitteln. Am Sonntag kritisierte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) die Coronapolitik der Ministerpräsidenten und machte sie indirekt für die hohe Zahl der Neuinfektionen und der Toten in Deutschland mitverantwortlich. Doch wie steht es um seine eigene Verantwortung für Menschenleben? Seit er 2018 zum Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat ernannt wurde, sind mindestens 4441 Menschen im Mittelmeer gestorben. Ab dem 1. Januar 2021 will Seehofer auch für Syrien »jeden einzelnen Fall genau prüfen und versuchen, eine Abschiebung zu ermöglichen« - eine Erweiterung seiner Praxis, Menschen absichtsvoll in Kriegsgebiete ausfliegen zu lassen.
01.01.2021 11:19:02 [WSWS]
Schulöffnung beruhte auf bewussten Lügen und Täuschungen
Am Donnerstag vermeldete das Robert-Koch-Institut (RKI) erneut fast eintausend Todesfälle und weit über 30.000 Neuinfektionen. Während Kühlhallen und Krematorien in mehreren Städten bereits von Leichnamen überwältigt werden, stehen Kliniken bundesweit vor Triage-Entscheidungen oder drohendem Kollaps. Unter der Gesamtbevölkerung ist die Übersterblichkeit im November kontinuierlich auf 14 Prozent angestiegen – in Sachsen liegt sie mittlerweile gar bei 55 Prozent.
Dieses Massensterben, das in der deutschen Nachkriegsgeschichte ohne Beispiel ist, wurde von den Bundes- und Landesregierungen bewusst herbeigeführt, um die Betriebe offenhalten und so die Profite der Banken und Konzerne auf Kosten der Gesundheit der Arbeiter sichern zu können.
01.01.2021 15:20:56 [Junge Welt]
Friedensbewegung in BRD: Noch viel zu tun
Jahresrückblick 2020. Heute: Die Friedensbewegung. Zwischen Erfolgen und neuen Herausforderungen. Der Friedensbewegung ist es in diesem Jahr gelungen, eine Reihe von Erfolgen zu erzielen und die Kooperation mit anderen Bewegungen wie etwa den Umwelt- und Klimaschützern auszubauen. Allerdings stellten die staatlichen Maßnahmen im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie auch die Anhänger der Friedensbewegung vor neue Herausforderungen. So mussten die traditionellen Ostermärsche, an denen in den vergangenen Jahren bundesweit mehrere zehntausend Kriegsgegner teilnahmen und die im ausklingenden Jahr ihren 60. Geburtstag feierten, erstmals online stattfinden.
01.01.2021 16:54:06 [Kontext Wochenzeitung]
Wohnen bleibt Luxus
Der gierige Immobilienspekulant, eine Subspezies des gemeinen Geldmenschen, sieht im zur Miete lebenden Hausbewohner entweder eine auspressbare Einnahmequelle oder aber, sofern er dem profitablen Weiterverkauf in die Quere kommen könnte, ein aus dem Weg zu räumendes Ärgernis. Dabei mag es sich um ein plumpes und investorenfeindliches Klischee handeln – aber selten hat es so viel Wahrheitsgehalt wie im Fall der Stuttgarter Wilhelm-Raabe-Straße 4 und ihrer potenten Eigentümerfamilie. Und noch ein substanziertes Klischee: Die staatliche Ordnung, deren oberstes Grundgesetz der Schutz von Kapitalinteressen ist, wird, wo Zielkonflikte vorliegen, die vermögende Seite bevorzugen. Aber der Reihe nach.
01.01.2021 17:00:21 [Egon W. Kreutzer]
Von vorne, statt von hinten!
Von Angela Merkel heißt es oft, sie bedenke alles von hinten her.
Bei wohlwollender Interpretation definiert sie folglich zuerst einen erstrebenswerten künftigen SOLL- und End-Zustand. Das ist noch relativ einfach. Man wird ja noch mal träumen dürfen.
Schwierig wird es, von da aus den Weg zurück zu finden in das IST der Gegenwart. Da kann man nicht einfach SOLL und IST nebeneinanderstellen, und dann vom IST alles wegnehmen, was es im SOLL nicht mehr geben soll, und stattdessen das hinzufügen, was dem IST am SOLL fehlt.
So ungefähr machen es kleine Kinder mit ihren Bauklötzen. Am besten gleich Tabula rasa. Das Alte vernichten und aus den Trümmern das Neue bauen.
02.01.2021 07:16:41 [Neues Deutschland]
Auch nach Jahrzehnten nur geduldet
In Deutschland finden selbst in der Pandemie Abschiebungen statt. Das kann auch Pflegekräfte treffen. Seit sie zwei Jahre alt ist, lebt Farah Demir in Deutschland. Heute ist sie 36 und arbeitet an der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) als Fachpflegekraft für Intensivpflege auf der Covid19-Intensivstation. Sie absolvierte dafür eine fünfjährige Ausbildung. Demir ist »systemrelevant« - und ausreisepflichtig. 1986 kam sie mit ihrer Familie aus dem Libanon nach Deutschland. »Ich bin ein Kriegskind,« sagt sie dem »nd«. Ihre Geburtsurkunde wurde nicht amtlich bestätigt. In Deutschland wurde diese zunächst trotzdem von der Ausländerbehörde anerkannt, erzählt sie.
02.01.2021 07:20:01 [Antifa-Infoblatt]
Holger Gerlach und der NSU in Niedersachsen
Holger Gerlach war einer der wichtigsten Unterstützer des NSU und einer der fünf Angeklagten im NSU-Prozess in München. Er ermöglichte dem NSU-Trio ein Leben im Untergrund, organisierte innerhalb der rechten Szene Unterstützung und transportierte mindestens eine Waffe für das Trio. Gerlach steht dabei für ein breites Netzwerk in Niedersachsen, welches direkt oder indirekt das Trio und ihr Handeln unterstützt hat. Holger Gerlach wurde 1974 in Jena geboren und wuchs dort auf. Zwischen 1988 und 1997 war er Mitglied des „Nationalen Widerstand Jena“ und somit Teil des „Thüringer Heimatschutz“ (THS), in welchem auch das NSU-Trio aktiv war, bevor es 1997 in den Untergrund ging.
02.01.2021 11:38:05 [Belltower]
Jahresrückblick 2020: Hamburg
Was wird uns von 2020 in Bezug auf Rechtsextremismus und Demokratiefeindlichkeit in Erinnerung bleiben? Für den Jahresrückblick befragen wir zivilgesellschaftliche Initiativen über die Situation in ihrem Bundesland. Heute: Hamburg. Das Hamburger MBT (Mobiles Beratungsteam gegen Rechtsextremismus) blickt auf ein in fast allen Bereichen dynamisches und ereignisreiches Jahr 2020 zurück. Davon sind Aktivitäten des rechten Spektrums nicht ausgenommen. Auch im vergangen Jahr mussten wir eine Reihe von Vorfällen antisemitischer Gewalt beobachten, von denen hier nur ein Bruchteil benannt ist.
03.01.2021 07:31:52 [Junge Welt]
»Kampfdrohnen senken die Schwelle zum Krieg«
Gespräch mit Michael Müller über den Zustand der Friedensbewegung, soziale und ökologische Gerechtigkeit sowie Aussichten auf eine »rot-rot-grüne« Bundesregierung: Die SPD-Bundestagsfraktion hat Mitte Dezember dafür gesorgt, dass die Entscheidung über den Erwerb bewaffnungsfähiger Drohnen vertagt wird. Sind Sie zufrieden damit?
Günter Grass hat einmal gesprochen von der Politik als dem Gang der Schnecke. Also von einer langsamen Bewegung aus der SPD. Aber ich freue mich, dass sich die Gesellschaft wieder der Friedensfrage öffnet. Die schien völlig verschwunden zu sein in den öffentlichen Debatten und den politischen Institutionen.
03.01.2021 10:18:21 [Kontext Wochenzeitung]
Uni Freiburg: Studierende wehren sich nicht
Menschen in prekären Arbeitsverhältnissen gehörten zu den ersten, die in der Coronakrise ihren Job verloren haben. Selbst wenn sie jung sind und der Jobverlust ihren Lebensunterhalt bedroht, fällt es den allermeisten schwer, sich zu wehren. Das zeigen die Entlassungen beim Studierendenwerk Freiburg-Schwarzwald. Am 15. Juni hatte das Studierendenwerk seine größte Mensa nach dem ersten Lockdown wieder eröffnet. Zeitgleich wurde den 100 studentischen Beschäftigten gekündigt. Ein großes Problem für die Betroffenen, insbesondere da die Mieten nicht wie die Einnahmemöglichkeiten sanken. Trotz Onlinesemester, in dem viele Studierende gar nicht in der jeweiligen Studienstadt gewohnt haben, sind die Mieten weiter rasant gestiegen.
03.01.2021 10:21:18 [Junge Welt]
Hausbesetzung in Berlin: »Das will keiner der Obdachlosen«
Gegen Notunterkünfte, für »Pandemiewohnungen«: Weiter Protest gegen spekulativen Leerstand in Berlin-Mitte. Ein Gespräch mit Valentina Hauser: Obdachlose und ihre Unterstützer hatten im Oktober Wohnungen in der Berliner Habersaathstraße besetzt, wurden aber geräumt. Kurz vor Weihnachten hatten Sie sich diese erneut angeeignet, am 24. Dezember 2020 wurde demonstriert. Warum geben Sie keine Ruhe? In der Habersaathstraße gibt es Wohnungen, die bestens für Obdachlose geeignet sind. In die Ein- oder Zweizimmerwohnungen könnten sie sofort einziehen.
04.01.2021 06:44:10 [Antifa-Infoblatt]
Der Mordanschlag in Solingen: Ein weiterer „Betriebsunfall“ des Verfassungsschutzes?
Wurde der mörderische Brandanschlag auf ein Solinger Mehrfamilienhaus im Jahr 1993 durch den Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen nicht nur begünstigt, sondern hat dieser die Aufklärung des Anschlags auch sabotiert? Seit langem bekannt ist: Der Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen war mit dem Neonazi-V-Mann Bernd Schmitt den rassistischen Mördern sehr nahe. Neu ist: Er scheint mit einem weiteren V-Mann in der Antifa-Szene einiges dafür getan zu haben, um diese Verbindung zu verschleiern.
Wir haben uns schon fast daran gewöhnt: Verfassungsschützer tun was sie tun, weil sie glauben oder eher wissen, dass sie es können.
04.01.2021 06:54:15 [Verfassungsblog]
Gleiche Unfreiheit?
Das deutsche Gemeinwesen ist eine freiheitliche Ordnung, mit vielen –weithin akzeptierten, zum Teil aber auch beklagten und kritisierten – Ungleichheiten. Nichts Besonderes also. Manchmal aber bricht sich plötzlich und überraschend ein radikaler Egalitarismus Bahn. Seine beiden grundlegenden Prinzipien lauten:
1. Hauptsache, es sind alle gleich – und sei es um den Preis, dass es allen gleich schlecht geht.
2. Niemand ist für die Folgen seines Handelns verantwortlich – vor allem dann nicht, wenn diese nachteilig für ihn sind. Den Rückfall in einen derartigen Steinzeitkommunismus kann man bevorzugt beobachten, wenn es um Gesundheit und Gesundheitsversorgung geht
04.01.2021 13:15:03 [NachDenkSeiten]
Regierungslogik
Die Corona-Maßnahmen wirken nicht. Also verlängern wir sie. Und die Tagesschau applaudiert. Es ist das Übliche: Weder die Politik noch die Medien haben begriffen, welche Folgen die Corona-Maßnahmen haben – für die Menschen in den engen Wohnungen unserer Städte, für Kinder, für Alte, für Künstler, Musiker und die (früheren) Mitarbeiter der Gastwirte und des Einzelhandels. Auch die, die heute früh wieder zur Arbeit fahren – in die Büros und an die Fließbänder, teilweise in vollen Bussen und Bahnen – interessieren nicht. Die Zahl der Neuinfektionen ist hoch geblieben, also machen wir weiter wie bisher – so haben es die Chefs der Staatskanzleien und des Bundeskanzleramtes in einer Telefonrunde eingetütet.
04.01.2021 13:19:40 [Heise]
Handel erwartet Pleitewelle bei längerem Lockdown
Der Handel rechnet nicht mit einem raschen Ende der coronabedingten Ladenschließungen in Deutschland und befürchtet das Aus für Zehntausende Geschäfte. "Ich fürchte, dass die Läden am 10. Januar noch nicht wieder öffnen dürfen. Denn das Ziel, die 7-Tage-Inzidenz bundesweit auf unter 50 zu senken, wird bis dahin wohl nicht zu erreichen sein", sagte der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Deutschland (HDE), Stefan Genth, der Deutschen Presse-Agentur. Am Dienstag fällt die Entscheidung über die Verlängerung der Beschränkungen. Eine Fortführung scheint beschlossene Sache – offen ist angesichts weiter hoher Infektionszahlen wohl nur noch die Dauer.
04.01.2021 17:47:18 [Tichys Einblick]
2021: Merkels katastrophale Wirtschaftspolitik
Der unmittelbare Jahreswechsel steht in diesem Jahr nicht für Aufbruch – sondern für eine bedrückendes „Weiter-So“ des komplett verkorksten Jahres 2020:
Verbote von Böllern und Glocken, beides symbolische Akte, um die Macht des Staates zu demonstrieren, dass er Maßnahmen durchsetzen kann, die mit der Bekämpfung des Virus nichts zu tun haben. Berittene Polizei im Einsatz gegen Bürger, die zu spät auf der Straße erwischt werden – als ob eine Ausgangssperre das Virus beeindrucken würde – eine „Sackgasse psychodramatischer Selbstverhexung“ nennt das der Philosoph Rudolf Brandner. Und immer wieder die Drohung, dass der Lockdown verlängert wird, mindestens im Januar, möglicherweise bis ins Frühjahr.
05.01.2021 12:25:53 [Belltower]
Jahresrückblick 2020: Nordrhein-Westfalen
Was wird uns von 2020 in Bezug auf Rechtsextremismus und Demokratiefeindlichkeit in Erinnerung bleiben? Für den Jahresrückblick befragen wir zivilgesellschaftliche Initiativen über die Situation in ihrem Bundesland. Heute: Nordrhein-Westfalen. Anfang Dezember sorgte der nordrhein-westfälische Landesverband der AfD, wenngleich wohl unfreiwillig, für Heiterkeit in den sozialen Netzwerken. In einer Pressemitteilung machte die Landesgeschäftsstelle darauf aufmerksam, dass am 5. Dezember Rüdiger Lucassen, Vorsitzender der AfD im bevölkerungsreichsten Bundesland bei einer Veranstaltung im ostwestfälischen Höxter sprechen werde.
05.01.2021 12:40:51 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
„Es hätte nie am Geld scheitern dürfen.“
Ökonom Rüdiger Bachmann im Gespräch über den ruckelnden Impfstart in Deutschland und Fehler bei der Beschaffung der Impfstoffe. Nach der Zulassung der ersten Impfstoffe gegen das Coronavirus ist der Impfstart in Deutschland eher schleppend angelaufen. Die Bundesregierung wird zum Teil stark kritisiert. Ist die Kritik berechtigt?
Bezüglich der Verteilung des bereits vorhandenen Impfstoffs, ist es zunächst normal, dass es ein bisschen Zeit braucht, um richtig anzulaufen. Hier scheint mir die Kritik tatsächlich ein bisschen verfrüht zu sein. Es gab die Feiertage. Die Impfzentren wurden aufgebaut. Die Abläufe scheinen noch nicht ohne Probleme zu funktionieren, aber das könnten durchaus legitime Geburtswehen sein.
05.01.2021 14:50:39 [NachDenkSeiten]
Merkel und Steinmeier: Wenn Spalter Solidarität einfordern
Die Ansprachen zu Weihnachten und zu Neujahr wären eine Gelegenheit gewesen, die durch die Regierungspolitik gespaltene Bevölkerung wenigstens ein kleines Stück zu versöhnen. Diese Chance wurde nicht genutzt, im Gegenteil: Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier praktizierten auch in ihren Beiträgen zu den Feiertagen genau jene angebliche Eindeutigkeit und jene daraus folgende Denunziation Andersdenkender, die bereits so tiefe Gräben verursacht haben. Die Ansprachen kultivieren außerdem einmal mehr das Prinzip „Haltet den Dieb“.
05.01.2021 17:57:44 [RT DE]
Kritik an Impfstrategie der Bundesregierung – Spahn weist Vorwürfe zurück
Angesichts der nur langsam anlaufenden Impfungen in Deutschland wächst die Kritik an der Impfstrategie der Bundesregierung. Nicht nur aus den Reihen der Opposition werden Vorwürfe laut. Auch die SPD übt Kritik an ihrem Koalitionspartner.
Am Montag hatte deren Spitzenkandidat Olaf Scholz im Namen der SPD-regierten Länder einen vierseitigen Katalog mit kritischen Fragen zum Thema an Gesundheitsminister Jens Spahn übergeben. Eine der 24 Fragen lautet etwa: "Warum hat die Europäische Kommission insgesamt so wenige Dosen vorbestellt und nicht auch größere Mengen an Optionen gesichert?"
06.01.2021 09:56:20 [Junge Welt]
Pleitewelle: Profiteure und Bankrotteure
Überraschendes vom Statistischen Bundesamt: Der 2020 im deutschen Einzelhandel erzielte Umsatz lag voraussichtlich nominal um 5,3 Prozent und preisbereinigt um 4,1 Prozent über dem des Vorjahres. Das markiert die höchste Steigerung seit der ersten Erhebung vor 26 Jahren. Wie die Wiesbadener Behörde am Dienstag mitteilte, berücksichtigten die Schätzungen die Verkaufszahlen zwischen Januar und November sowie den Mitte Dezember verhängten zweiten Lockdown. Trifft Corona die Branche also doch nicht so hart wie erwartet?
Tatsächlich bringt die Pandemie wenige große Gewinner und viele Verlierer hervor.
06.01.2021 11:39:29 [Tichys Einblick]
Angela Merkel: „Wenn ich mal auspacke…“
Immer wieder fällt die Kanzlerin durch patzige Formulierungen auf, die es am Respekt vor dem Bürger und vor der Demokratie fehlen lassen. Wenn die Bürger nicht so wollen, wie die Kanzlerin es möchte, dann ist dies nicht mehr ihr Land. Wenn eine demokratische Wahl nicht in ihrem Sinne verläuft, muss sie rückgängig gemacht werden. Es mag sein, dass Angela Merkel sich durch „Diskussionsorgien“ in ihrer erhabenen Höhe belästigt fühlt, vielleicht empfindet sie, der die Gabe verliehen wurde, alles vom Ende her zu bedenken, den Bundestag als überflüssig, denn sie hat ja nun am Parlament vorbei eine dritte Kammer gebildet, nämlich die Versammlung der Ministerpräsidenten.
06.01.2021 18:55:58 [Telepolis]
NSU-Blind?
Vieles über den Mordkomplex ist weiterhin im Dunkeln. Vieles ist inzwischen aber auch bekannt - vor allem, wer die Aufklärung verhindert. Sorry für das Wortspiel, aber es bietet sich nach den Ausführungen einer Vertreterin von "NSU-Watch" zum nämlichen Skandal einfach an. Hinter dem NSU-Trio stehe ein rechtsextremes Netzwerk - wer oder was oder wo oder wie, wissen wir aber nicht. In etwa so kann man diese Ausführungen zusammenfassen, die an dieser Stelle am 28. Dezember 2020 erschienen: "Es gab oder gibt ein bundesweites Netzwerk" hinter dem NSU-Trio.
Ein klein bisschen wenig für neun Jahre Beschäftigung mit dem NSU-Komplex. Außerdem stimmt die Bilanz nicht. Doch wer so urteilt, hat entweder eine Entwicklung verpasst oder er bestreitet sie.
07.01.2021 07:01:07 [Der Freitag]
Corona: Arbeitsweg hui, sozialer Kontakt pfui
Neben der Verlängerung des Lockdowns gibt es weitere Verschärfungen, die besonders das Private treffen. Unternehmen und die Wirtschaft bleiben wie so oft verschont. Wenngleich die Coronapandemie unter Kontrolle gebracht werden muss, zielen die stärkeren Verschärfungen in eine falsche Richtung. Während der private Raum und die sozialen Kontakte untereinander weiter beschränkt werden, wird alles dafür getan, die Wirtschaft so wenig wie möglich zu beschränken. Ausgenommen von jeder Kontakt- und Bewegungsbeschränkung ist die Lohnarbeit, besonders dann, wenn die Möglichkeit nicht besteht, Homeoffice zu betreiben.
07.01.2021 08:43:06 [Focus]
Bayern zerstört fahrlässig wertvollen Impfstoff
Kühlbox mit Bierdosenhalter: In Bayern wurden hunderte Impfstoffdosen falsch gekühlt und waren somit unbrauchbar. Jetzt stellt sich heraus, dass das bayerische Gesundheitsministerium simple Camping-Kühlboxen für den Impfstoff-Transport einsetzt. Experten sind über das bayerische Logistik-Konzept mehr als entsetzt. Ein Sprecher des bayerischen Gesundheitsministerium bestätigte gegenüber dem Hamburger Nachrichtenmagazin, dass es die Dometic-Box einsetzt: „Ein zeitweise verwendetes Transportbehältnis trägt die Handelsbezeichnung ›Dometic Coolfreeze CF 11 Medikamentenkühlbox‹ und wird im medizinischen Fachhandel explizit für den Transport kühlpflichtiger Arzneimittel ausgewiesen.“
07.01.2021 10:36:15 [WSWS]
Deutschland ist europäischer Spitzenreiter bei den täglichen Corona-Toten
Deutschland ist mittlerweile europäischer Spitzenreiter bei den täglichen Corona-Toten. Am Mittwochmorgen meldete das Robert Koch-Institut (RKI) 1019 neue Todesfälle innerhalb von 24 Stunden. Das ist annähernd so hoch wie der bisherige Rekord vom 30. Dezember, als im Laufe eines Tages 1129 Menschen an der Pandemie starben.
Dabei dürften die wirklichen Zahlen noch deutlich höher liegen. Das RKI selbst warnt, dass es wegen der Weihnachts- und Neujahrsfeiertage bisher nur unvollständige Zahlen erhalten habe. Worldometers, das sich auf andere Quellen stützt, meldete am Mittwochmorgen sogar 1198 Todesopfer.
07.01.2021 12:40:30 [TAZ]
Todestag von Oury Jalloh: Sie weigerten sich, zu schweigen
Vor 16 Jahren starb Oury Jalloh in Polizeigewahrsam. Damals sah es so aus, als würde die Sache rasch vergessen. Das Gegenteil geschah. Am ersten Todestag Oury Jallohs, der heute vor 16 Jahren in einer Polizeizelle in Dessau verbrannte, versammelten sich 40 Menschen in der Dessauer Innenstadt. Die meisten waren afrikanische Asylsuchende. Sie versuchten die Erinnerung an das Unvorstellbare wachzuhalten, das sich schon in jener Zeit immer deutlicher herausschälte: dass Jalloh sich nicht selbst angezündet hatte, wie Polizei und Justiz bis heute behaupten, sondern lebendig verbrannt wurde.
07.01.2021 16:42:43 [Zeit Online]
Farah Demir: Sie wird gebraucht, aber nicht geduldet
Farah Demir arbeitet auf einer Corona-Station und lebt seit 34 Jahren in Niedersachsen. Trotzdem soll sie abgeschoben werden. Ihre Kollegen wollen das verhindern. Farah Demir arbeitet als Krankenschwester auf der Corona-Intensivstation des Klinikums der Medizinischen Hochschule in Hannover. Sie setzt Patienten die Beatmungsmaske auf, prüft, ob die Werte stimmen, reanimiert, wenn die Geräte piepen. Sie steht am Bett, wenn ein Patient stirbt und seine Angehörigen ihn nicht besuchen können. Sie stützt Patientinnen, damit sie es in den Rollstuhl schaffen und die Klinik verlassen können. Und dazwischen wechselt sie ihren Umhang, zieht eine neue Maske an, schmeißt ihre Latexhandschuhe weg, tupft sich den Schweiß ab und trinkt besonders gern Eistee aus der Dose.
07.01.2021 16:59:16 [Telepolis]
Bombiges Konjunkturprogramm
Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), in friedensbewegten Kreisen auch "Shopping Queen" genannt, macht sich Sorgen, dass wegen der Coronakrise ihr Etat für die Rüstungsgüterbeschaffung schrumpfen könnte. "Wenn wir über große Rüstungsprojekte reden, reden wir auch über nationale Industriepolitik", sagte die CDU-Chefin laut einer Meldung der Deutschen Presseagentur (dpa) vom Donnerstag in Berlin. "Es macht aus meiner Sicht keinen Sinn, dass wir im vergangenen Jahr durch große Konjunkturpakete versucht haben, die Wirtschaft zu stabilisieren und nun dort, wo der Staat etwa im Bereich Rüstung selbst Auftraggeber ist, Aufträge zurückziehen und damit selbst dazu beitragen, dass Arbeitsplätze gefährdet sind", so Kramp-Karrenbauer weiter.
07.01.2021 19:01:02 [Der Freitag]
Corona: Unheilige Allianz
Der richtige Impfstoff gegen Covid-19 wurde zu spät und in zu geringer Menge bestellt. Diese jüngste Meldung hat sich nicht wie ein Lauffeuer verbreitet – sondern wie ein Schwelbrand. Aber jetzt ist sie angekommen. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wehrt sich noch mit Händen und Füßen gegen entsprechende Vorwürfe und die Kanzlerin hält sich – wie üblich – bedeckt. Das ist nicht verwunderlich. Beide sind verantwortlich für das deutsche Impfdebakel. Erstaunlich dagegen ist, dass viele Medien sich nur unwillig der Erkenntnis gestellt haben, dass auch Deutschland schwere Fehler im Kampf gegen das Coronavirus gemacht hat.
07.01.2021 19:07:35 [Nordbayern]
Es muss andere Wege als einen Lockdown geben
(Anm. v. NNE: Eine einsame kritische Stimme. Es ist, wie hier richtig angemerkt wird, absolut erschreckend, dass bezüglich der demokratischen Grundrechte inzwischen davon gesprochen wird diese seien Privilegien, die dann die Exekutive je nach Laune den Bürgern gewähren oder entziehen kann.) Artikeltext: Manchmal kann man darüber nur erschrecken: Es scheint im Deutschland der Jahre 2020 und 2021 selbstverständlich geworden zu sein, die Schließung von Schulen und Läden sowie die Einschränkung von Grundrechten zu fordern, während gleichzeitig die Rückgabe dieser Rechte allen Ernstes unter dem Begriff "Privilegien" verhandelt wird.
08.01.2021 09:35:00 [Kontext Wochenzeitung]
G20-Prozesse: Zurück zur Sippenhaft?
Sie sollen verurteilt werden, weil sie waren, wo andere gewalttätig wurden: In Hamburg läuft der Prozess gegen Personen, die im Juli 2017 gegen die Politik der G20-Staaten demonstrierten. Auf der Anklagebank sitzt auch Yannik U. aus Stuttgart, der ohne zu zögern wieder dabei wäre. Es sind ausschließlich Demonstranten, denen schwerer Landfriedensbruch zur Last gelegt wird, und zwar "in Tateinheit mit tätlichem Angriff auf Vollstreckungsbeamte im besonders schweren Fall sowie mit versuchter gefährlicher Körperverletzung". Weil dabei nach Adam Riese offensichtlich ist, dass nicht jeder der 73 Beschuldigten einen der 14 Gegenstände geworfen haben kann, musste die Staatsanwaltschaft in ihrer Begründung kreativ werden.
08.01.2021 14:18:27 [Police IT]
Tricks bei der Auftragsvergabe für den Polizei2020-Programmleiter Gadorosi
Holger Gadorosi, ein Freiberufler, wird schon seit Jahren vom Bundesinnenministerium mit bemerkenswerten Aufträgen bedacht. Im neuesten – an Gadorosi als Programmleiter für Polizei2020 – ist ein weiterer Auftrag für den „fachlichen Projektleiter“ gleich mitverpackt. Das Bundesministerium des Innern (BMI) praktiziert auch unter dem aktuellen Hausherrn Seehofer die Haltung, dass das Vergaberecht für andere gemacht wurde, jedoch nicht für dieses hohe Haus. Denn das BMI selbst und das vom BMI weisungs-abhängige Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Inneren fühlt sich daran schon seit Jahren nicht mehr gebunden.
08.01.2021 16:01:15 [Junge Welt]
Coronakrise in der BRD: Priorität Aufrüstung
Erste zaghafte Forderungen, angesichts der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie bei den Militärausgaben zu kürzen, haben die scheidende CDU-Vorsitzende und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer aufgescheucht. Sie warnte am Donnerstag gegenüber der Deutschen Presseagentur (dpa) vor Kürzungen im Verteidigungsetat zur Bewältigung der Coronakrise und verwies zur Begründung auf die Bedeutung großer Rüstungsprojekte für die Wirtschaft. Tobias Pflüger, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Bundestag, bezeichnete die Äußerungen gegenüber jW als »infam«.
08.01.2021 16:10:11 [Der Freitag]
Das Impfdebakel
Statt Aufatmen herrscht Enttäuschung: Die Politik bekommt das Coronavirus nicht in den Griff. Wir werden diesen Jahreswechsel in denkwürdiger Erinnerung behalten. Nicht nur, weil der Weihnachtsurlaub ausfiel, viele Stühle um den Esstisch leer blieben und das neue Jahr nicht böllernd in Empfang genommen werden konnte, sondern weil ein sakrosankter fluider Stoff aus dem Labortabernakel in die Welt entlassen wurde und bis dahin hinter Heimmauern verborgene Menschen ins grelle Medienlicht rückte wie Verkündigungsengel. Die erste Frohe-Botschafterin, eine 101-jährige Frau aus Halberstadt, schaffte es sogar einen Tag vor dem offiziellen Impfstart in die Gazetten, weil Sachsen-Anhalt die Regie des ministeriellen Zeremonienmeisters Jens Spahn durchkreuzte.
08.01.2021 19:15:15 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
An der Corona-Front: Bundeswehrinlandseinsatz historischer Dimension
Vor über zehn Monaten, im Januar 2020, wurde die erste Person in Deutschland positiv auf das neue Corona-Virus getestet. Die Auswertung des Tests fand in einem Labor der Bundeswehr in München statt, das auf die Erkennung von biologischen und chemischen Kampfstoffen spezialisiert ist und zu den ersten hierzulande gehörte, das die Testverfahren beherrschte.
Seit dem ist die Bundeswehr in die staatliche Pandemiebekämpfung eingebunden.
Das im April aufgestellte Einsatzkontingent «Hilfeleistung Corona» wurde im November von ursprünglich 15000 auf jetzt 20000 Soldaten aufgestockt.
09.01.2021 06:42:01 [Die Freiheitsliebe]
Die Autobahn GmbH als Brandbeschleuniger
Der wirkliche Skandal ist nicht, dass die Autobahn GmbH nicht planmäßig läuft, sondern dass sie noch schneller noch mehr Autobahnen bauen soll.
Ohne öffentliche Aufmerksamkeit und ohne demokratische Befassung ging kurz vor dem Jahreswechsel der Auftrag für milliardenschwere Fehlinvestitionen über den Tisch des Verkehrsministers und wurde mit der GroKo-Mehrheit im Bundeshaushalt 2021 beschlossen: 5.499.041.000 Euro – also fast fünfeinhalb Milliarden Euro – „Investitionen der Autobahn GmbH des Bundes“.
Kurzer Rückblick: 2017 hatte es kontroverse Debatten über die Neuorganisation der Zuständigkeit für Bundesfernstraßen gegeben.
09.01.2021 07:00:29 [Junge Welt]
Coronapandemie in der BRD: Verschärfungen mit Ausnahmen
Die Bundesregierung hat die Länderchefs dazu ermahnt, sich möglichst eng an die zuvor getroffenen Vereinbarungen zur Verschärfung und Verlängerung des Shutdowns zu halten und sie konsequent umzusetzen. Es sollte »eben nicht um eine möglichst weite, extensive Auslegung der Beschlüsse gehen, sondern darum, dass wir alles tun, um diese Beschlüsse durchzuhalten und ihren Zweck damit zu erreichen«, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag.
Allerdings gab Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen) noch am selben Tag im Stuttgarter Landtag bekannt, von besagten Vereinbarungen abweichen zu wollen.
09.01.2021 14:37:50 [Telepolis]
Kanzlerdebatte: Spahn statt Söder?
Berichten des Handelsblatts, der Bild-Zeitung und des Nachrichtenmagazins Der Spiegel nach hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn mit Parteifreunden über die Möglichkeit gesprochen, bei der Bundestagswahl im Herbst als Kanzlerkandidat der Union anzutreten. Darauf angesprochen sagte ein Sprecher Spahns den Medien zwar, das "stimme nicht" - aber gleichzeitig räumte er ein, der Minister rede regelmäßig mit anderen Christdemokraten und dabei gehe es "selbstverständlich auch um die […] beste Aufstellung von CDU und CSU für das Wahljahr." Im Vorfeld der nun doch bloß digitalen Wahl eines neuen CDU-Vorsitzenden, die am nächsten Wochenende stattfindet, unterstützte Spahn bislang offiziell den nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet.
09.01.2021 16:27:25 [WSWS]
Länder öffnen Schulen und Kitas trotz Rekordtodeszahlen und Neuinfektionen
Gestern meldete das Robert-Koch-Institut (RKI) 31.849 Neuinfektionen und weitere 1188 Covid-Tote in Deutschland, so viele wie nie zuvor. Bezogen auf die Bevölkerungszahl liegt die Todesrate in Deutschland mittlerweile höher als in den USA, wo gestern mehr als 4000 Tote registriert wurden. Das Washingtoner Institute of Health Metrics and Evaluation (IHME) schätzt, dass die gegenwärtige Pandemie-Politik der deutschen Regierung bis zum 1. April mehr als 91.000 Menschenleben gekostet haben wird.
Die Positivquote bei den Testungen liegt bei 16 Prozent und ist damit mehr als dreimal so hoch wie die WHO-Schwellwerte, jenseits derer eine Pandemieentwicklung als „außer Kontrolle geraten“ gilt.
09.01.2021 16:38:46 [Kontext Wochenzeitung]
Besserwisser: Corona in Stuttgart
Fachleute, darunter auch selbsternannte, überbieten sich mit Ratschlägen zum Mega-Thema Covid-19. Was hätte nicht alles besser gemacht werden können! Wer aber unvoreingenommen auf die Entwicklung in der Landeshauptstadt schaut, kommt zu erstaunlichen Erkenntnissen. Früher schließen, strenger regulieren, mehr verbieten, schneller testen, anders beschaffen und impfen: Nichts, was zur Bekämpfung der Pandemie unternommen wurde, ist sicher vor dem Club der Besserwisser. Mit hurtiger Kritik und massiven Zweifeln werden im Nachhinein Maßnahmen überzogen, die zum Zeitpunkt, an dem sie ergriffen wurden, kaum anders zu treffen gewesen wären.
10.01.2021 07:31:49 [Perspektive]
Brüdergemeinde Korntal: Zwangsarbeit, Gewalt und sexueller Missbrauch
Die evangelikale Brüdergemeinde in Korntal muss mit weiteren Skandalen rechnen. Von 1949 bis in die 1990er Jahre war sie für systematischen Kindesmissbrauch verantwortlich. Täter wurden geschützt, Taten vertuscht und Opfer verleumdet. Doch die Zahl der ehemaligen Heimkinder, die gegen die Brüdergemeinde aussagen und Widerstand leisten, wächst stetig. Die ehemaligen Heimkinder, die zwischen 1950 und 1980 Opfer von Gewalt in den Einrichtungen der Evangelischen Brüdergemeinde Korntal wurden, können bis zum 30. Juni 2021 Entschädigungen verlangen. Ursprünglich sollte die Frist im Sommer 2020 ablaufen, aber aufgrund der Pandemie wurde sie verlängert.
10.01.2021 07:45:53 [Kontext Wochenzeitung]
Slow Fashion: Die neueste Mode ist von gestern
Idee für die Zeit nach dem Lockdown: Im Stuttgarter Gerber nimmt ein ressourcenschonenderes Verständnis von Mode Gestalt an. Aber lässt sich ein gut gekleideter Spagat zwischen Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit überhaupt schaffen? Innenstädte spiegeln die Vorstellungen von Konsum, Wohlstand und Freizeit einer Gesellschaft wieder. Genau hier ist etwas in Bewegung geraten: Konsumfreude wird zunehmend abgelöst durch wertig vorgelebten Konsumverzicht. Weniger ist mehr, "Reduce, Reuse, Recycle" heißt der neue Chic. Dem müssen sich Kaufhäuser als ehemalige Tempel wohliger Konsumfreude anpassen.
10.01.2021 09:59:25 [Junge Welt]
Rechte Gewalt in Frankfurt: Entpolitisierter Brandstifter
Seit November war Joachim S. angeklagt, in den vergangenen Jahren eine Vielzahl von Brandstiftungen an Wohnhäusern begangen zu haben. Besondere Aufmerksamkeit verdient eine Brandserie vom Sommer 2018 bis Sommer 2019, in der S. insgesamt acht Brandanschläge gegen autonome Zentren und alternative Wohnprojekte beging. Teil des Verfahrens waren allerdings nur zwei Taten dieser Serie, bei denen S. auf frischer Tat ertappt worden war. Ein Anschlag auf das »Autonome Kulturzentrum« Metzgerstraße in Hanau am 21. Dezember 2018 und ein weiterer auf das feministische Wohnprojekt »Lila Luftschloss« am 26. Juli 2019. Am Freitag endete der Prozess gegen den Mann am Frankfurter Landgericht mit einer Verurteilung zu siebeneinhalb Jahren Haft.
10.01.2021 12:11:39 [Brave New Europe]
German Universities and their Nazi Past
There is a good reason why drug corporations cannot approve their own drugs. There is also a good reason why you cannot issue yourself a drivers licence. Yet, the university in the north-German port city of Hamburg has done just that. It has asked one of its own – Rainer Nicolaysen – to write a celebratory report on the history of the university. It was for the University of Hamburg’s one-hundred year anniversary celebrated in 2019 and is now published. After 75 years of post-Nazi Germany and in the full knowledge that most ex-Nazis are dead and buried by now, Germany has recently experienced a new wave of historical studies on Nazism – too little, too late. Unlike their victims, too many ex-Nazis – among them many professors at esteemed universities – returned to their jobs after 1945, eventually retired on comfortable state pensions, and died of old age.
10.01.2021 16:14:26 [Pro Asyl]
mmer wieder stoppen Gerichte Abschiebungen nach Afghanistan
Trotz Pandemie und Lockdown-Beginn startete am 16. Dezember der erste Sammelabschiebungsflug nach Kabul seit März 2020. Kurz vor Abflug stoppten Gerichte in Baden-Württemberg in zwei Fällen die Abschiebung. Doch nur wenige Betroffene haben das Glück, dank Unterstützern und Rechtsbeistand einen Stopp der Abschiebung erwirken zu können. Der Sammelcharter startete just an dem Tag, an dem ganz Deutschland in einen strengen Lockdown ging und sich die Zahlen der Neuinfektionen auf Rekordniveau befanden. Abflugort war Leipzig/Halle in Sachsen, einem Bundesland, das den eklatantesten Anstieg an Neuinfektionen zu verzeichnen hat. Der bis dahin letzte Flug nach Afghanistan fand am 11. März 2020 statt, ein für den 16. November 2020 angesetzter Flug wurde pandemiebedingt kurzfristig von der afghanischen Seite abgesagt.
10.01.2021 16:17:44 [Telepolis]
Ist die deutsche Corona-Politik gescheitert?
Nach und nach trudeln die über die Feiertage verzögerten Zahlen ein. Nicht nur stramme Corona-Leugner ahnen schon: Die Bilanz ist nicht erfreulich. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, lag die Zahl der Sterbefälle in der zweiten Dezemberwoche um 23 Prozent über dem Durchschnitt der Jahre 2016 bis 2019. Dies entspricht 4.289 zusätzlichen Toten. Im November befanden sich die Sterbefallzahlen noch um 11 Prozent über dem Durchschnitt der vergangenen vier Jahre.
Während sich im Frühjahr des letzten Jahres viele Beobachter wunderten, dass eine Erkrankung an Covid-19 hierzulande anscheinend weniger tödliche Konsequenzen hatte als anderswo, spricht von einem deutschen Corona-Wunder schon lange keiner mehr.
10.01.2021 17:45:11 [Heise]
Vorstoß für Online-Sitzungen des Bundestags stößt auf starke Kritik
Angesichts der hohen Corona-Infektionszahlen kommt aus der CDU/CSU-Fraktion des Bundestags ein Vorstoß für reine Online-Sitzungen des Parlaments. "Digitales Arbeiten heißt das Gebot der Stunde", sagte die Bremer CDU-Abgeordnete Elisabeth Motschmann der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki wies dies jedoch umgehend zurück. Er bescheinigte der CDU-Politikerin "ein ziemlich desolates Parlamentsverständnis". Auch die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Britta Haßelmann, hält nichts von dem Vorschlag: "Das Parlament hat in den letzten Monaten der Corona-Krise gezeigt, dass es arbeitsfähig ist", sagte sie der dpa.
10.01.2021 17:49:12 [Telepolis]
Eine Erfolgsgeschichte der Muslimbruderschaft
Die Geschichte des politischen Islams in Deutschland. Die Altherren-Riege (Teil 2): Am 6. März 1960 wurde die Münchner "Moscheebau-Kommission" offiziell gegründet, später zunächst in "Islamische Gemeinschaft in Süddeutschland", dann in "Islamische Gemeinschaft in Deutschland" (IGD), und zuletzt in "Deutsche Muslimische Gemeinschaft" (DMG) umbenannt Präsident dieser einflussreichen Organisation war bis 1968 Said Ramadan, der allerdings seinen Lebensmittelpunkt in die Schweiz verlegte und sich von Vertrauten wie Ali Ghaleb Himmat und Fazal i-Yazdani weitestgehend vertreten ließ.
10.01.2021 18:03:27 [Neues Deutschland]
Connewitz: Im Schneckentempo zu milden Urteilen
Fünf Jahre nach dem Naziüberfall auf Connewitz ist noch immer ein Drittel der über 200 Täter ohne Urteil. Die Ansage war klar. »Wir sind nicht wegen euch hier«, bekam ein Polizist zu hören, der am nasskalten Abend des 11. Januar 2016 in Leipzig einen eingekesselten Trupp Randalierer filmte, »sondern wegen der Zecken«. Die Szene trug sich in einer Seitenstraße im Stadtteil Connewitz zu. Durch diesen war die vermummte Meute zuvor gezogen und hatte mit Stangen, Stöcken und Äxten die Scheiben von 25 Wohnungen, Läden, Kneipen und Bars zerschlagen, 18 Autos demoliert sowie Bengalos gezündet. Von einer »Schneise der Verwüstung« sprach später eine Staatsanwältin.
11.01.2021 06:41:49 [Novo Argumente]
Lockdown – Rettung oder Armutszeugnis?
Die Corona-Maßnahmen der Regierung sind einschneidend und folgenreich. Kosten und Nutzen müssen abgewogen, Alternativen diskutiert werden.
Alternativlos. Wie oft haben wir das schon von unserer Kanzlerin gehört? Und jetzt, da die Regierung einen neuen harten Lockdown verhängt hat, der bis weit ins nächste Jahr hineinreichen wird, hören wir es wieder. „Wenn es das letzte Weihnachtsfest mit den Großeltern war, dann haben wir etwas versäumt", sagte Angela Merkel in ihrer emotionalen Rede im Bundestag. Aber wie so oft in den letzten 15 Jahren sind das eigentliche Problem diejenigen, deren Aufgabe es wäre, die Regierungspolitik herauszufordern. Dazu zählen vor allem Journalisten und Oppositionspolitiker.
11.01.2021 06:51:57 [Neues Deutschland]
Gefestigte rechte Strukturen in Chemnitz
Mit dem Zuzug des Dortmunders Michael Brück macht Chemnitz nicht zum ersten Mal Schlagzeilen, wenn es um neonazistische Umtriebe geht. Dass er sich ausgerechnet Chemnitz aussucht, liegt nicht nur daran, dass die sächsische Stadt in der Szene schon lange als Biotop gilt. Dortmunder aus dem Umfeld der Partei »Die Rechte« und Chemnitzer von »Kaotic« und »NS Boys«, zwei rechten Fangruppen des Chemnitzer FC, verfügen seit Jahren über eine enge Verbindung. Nach gegenseitigen Besuchen ging die Freundschaft der Gruppen so weit, dass sogar zwei Chemnitzer nach Dortmund-Dorstfeld zogen.
11.01.2021 07:01:05 [Migazin]
Abschiebung Kranker: Bundesregierung ist unbelehrbar
Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat in seinem aktuellen Menschenrechtsbericht dringlich einen sorgsameren Umgang mit Kranken bei Abschiebungen eingefordert und entsprechende Gesetzesänderungen angeregt. Die geltenden Bestimmungen, die Betroffenen eine erhebliche Beweislast aufbürden und zahlreiche formelle Ausschlussregelungen vorsehen, seien verfassungsrechtlich bedenklich und führten in der Praxis zu einem unverhältnismäßigen Vorgehen, etwa zu Abschiebungen aus stationären Behandlungseinrichtungen.
11.01.2021 11:31:47 [Der Tagesspiegel]
Warum sich Oury Jalloh nicht selbst angezündet haben kann
Vor 16 Jahren starb Oury Jalloh. Nichts spricht dafür, dass die offizielle Version seines Todes stimmt. Über einen Skandal, der andauert. An diesem Donnerstag wird Mouctar Bah wieder vor dem Eingang des Polizeireviers in der Dessauer Wolfgangstraße stehen, wird wie jedes Jahr ein Feuerzeug auf die Treppenstufen legen.
Einige Mitstreiter werden es ihm gleichtun, wegen der Pandemie wollen sie die Mahnwache deutlich kleiner halten als sonst. Und wie immer wird sich wohl kein Polizeibeamter vor dem Gebäude blicken lassen, sie werden aus Fenstern schauen oder hinter der gläsernen Eingangstür warten. Wie fände Mouctar Bah es, wenn ein Polizist rauskäme und sich am Gedenken für Oury Jalloh beteiligte? „Es wäre wunderbar“, sagt Bah. „Aber das wird kaum passieren.“
11.01.2021 11:35:19 [WSWS]
Berlin: Protest gegen rot-rot-grüne Pläne zur Öffnung der Schulen
Lehrer, Eltern und Schüler haben mit massiven Protesten auf die Pläne des Berliner Senats reagiert, die Schulen inmitten steigender Infektionszahlen weitgehend zu öffnen. Doch trotz dieses Widerstands und eindeutigen wissenschaftlichen Erkenntnissen, dass Schulen ein Haupttreiber der Pandemie sind, hält die Landesregierung aus SPD, Grünen und Linkspartei an der Politik der Durchseuchung im Interesse der Wirtschaft fest.
Der Senat hatte zunächst geplant, bereits in der kommenden Woche alle abschlussrelevanten Jahrgänge und eine Woche später auch die unteren Klassen in den Präsenzunterricht zurückzuschicken.
11.01.2021 11:42:28 [Tichys Einblick]
Söder spielt Corona-Tote gegen ungehorsame Bürger aus
Er dreht sich und dreht sich immer schneller, übertreibt und übertreibt immer mehr, redet zweimal, bevor er einmal denkt - und findet sich toll im Wettbewerb um den härtesten Lockdowner. Inzwischen kann man von der nach unten offenen Söder-Skala sprechen angesichts dessen, was der fränkische Bayern-Ministerpräsident so in flotter Folge in die Landschaft setzt. Besonders wählerisch ist Söder nicht. Als selbst heimlicher Kanzlerkandidatenkandidat sagte er in NRW, um den dortigen Laschet zu übertrumpfen: „Corona ist wie die Pestilenz. Sie kriecht in jede Ritze.“
11.01.2021 11:51:27 [German Foreign Policy]
Deutsche Jihad-Förderer
Die Bundesanwaltschaft ermittelt wegen Unterstützung einer jihadistischen Terrororganisation, die de facto von der Syrienpolitik der Bundesregierung profitiert. Im Zentrum der Ermittlungen steht ein internationales Netzwerk, das Hayat Tahrir al Sham (HTS) finanziert; HTS wiederum ist der syrische Arm von Al Qaida, der die selbsternannte Regierung der Aufständischen im nordsyrischen Gouvernement Idlib kontrolliert. HTS werden dabei schwerste Menschenrechtsverbrechen vorgeworfen, darunter Morde an Personen, die des "Ehebruchs" sowie der "Blasphemie" beschuldigt werden; derlei Exekutionen sind ein Grundelement jihadistischer Herrschaft.
11.01.2021 15:56:53 [TauBlog]
Montags bei Hoppenstedts in Niedersachsen
Mit Inkrafttreten der neuen Corona-Verordnung des Landes Niedersachsen, gibt es schon die erste Änderung. Auf heftigen Druck der Öffentlichkeit werden die Kontaktbeschränkungen für Kinder dann doch nicht so streng gehandhabt. Man dulde daher Verstöße gegen die Verordnung, eine Änderung der Vorschriften ist aber erst mit einer neuen Version Ende Januar vorgesehen, was auch heißt, dass das Regieren auf Verordnungsbasis munter weitergeht. Möglicherweise hätte ein Parlament rechtzeitig erkannt, dass für Kinder eine „Notwendigkeit zur ununterbrochenen Betreuung“ besteht.
11.01.2021 17:45:27 [Telepolis]
Appelle mit und ohne Strafandrohung
Als Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Montag im ZDF-"Morgenmagazin" dazu aufrief, sich "auch" im privaten Bereich an die Kontaktbeschränkungen zur Eindämmung der Coronapandemie zu halten, klang dies wie ein Appell: "Ich weiß, dass das schwer fällt", führte Spahn aus. Aber in den nächsten Wochen sei es "sehr sehr wichtig, auch im privaten Bereich die Kontakte zu reduzieren". Tatsächlich drohen hier aber bei Verstößen Bußgelder, die je nach Bundesland unterschiedlich ausfallen können - in Berlin beispielsweise 50 bis 500 Euro, wenn private Treffen mit mehr als einem Menschen stattfinden, der nicht zur eigenen Familie oder Wohngemeinschaft gehört.
11.01.2021 17:54:59 [Heise]
Abschluss der Untersuchungen zur Pkw-Maut – Scheuer wird erneut befragt
Der Untersuchungsausschuss des Bundestags zur gescheiterten Pkw-Maut geht nach mehr als einem Jahr Arbeit auf die Zielgerade. Zwar sieht die Opposition Vorwürfe gegen Verkehrsminister Andreas Scheuer erhärtet. Der CSU-Politiker aber ist immer noch im Amt. Er weist Vorwürfe zurück.
In dieser Woche sind drei Sitzungen des U-Ausschusses geplant. Am Montag kommt unter anderem ein Abteilungsleiter aus dem Verkehrsministerium. Am Donnerstag soll der frühere Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) befragt werden, der von 2013 bis 2017 im Amt war – bis ihm Scheuer folgte.
12.01.2021 06:37:56 [MedWatch]
Gesundheitsministerium stoppt Neuanfang für die BZgA
Im Herbst hatte das Haus von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Leitung der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) neu ausgeschrieben – und hierbei eine Reform der Behörde angekündigt. Nach Informationen von MedWatch wurde der Prozess nun gestoppt und der BZgA-Vize als kommissarischer Leiter bestellt.
Weitgehend unbemerkt hat das Bundesgesundheitsministerium (BMG) im September eine Reform der BZgA angekündigt: „Die BZgA braucht ein Update“, begann die Aufgabenbeschreibung für die Nachfolge der BZgA-Leiterin Heidrun Thaiss – „im Auftreten, im Selbstverständnis, in der Kommunikation“.
12.01.2021 09:12:13 [Welt]
Dutzende Mitarbeiter am BER erleiden Stromschläge
Mitarbeiter der privaten Sicherheitsfirma Securitas haben bei ihrer Arbeit an den Sicherheitsschleusen des neu eröffneten Berliner Flughafens BER immer wieder Stromschläge erlitten. Die Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di forderte deshalb am Montag, Passagierkontrollen an den betroffenen Geräten im Terminal 1 des Flughafens auszusetzen. Am 6. Januar alleine sei es zu elf dokumentierten Fällen gekommen, vier Fälle führten zu einem Rettungseinsatz. Verantwortlich für die Geräte ist laut Ver.di die Bundespolizei.
| | | | | | | | International (91) | | |
01.01.2021 08:58:04 [Amerika 21]
"Es ist Gesetz": Schwangerschaftsabbruch in Argentinien legal
Der argentinische Senat hat am Mittwoch um 4:12 Uhr Ortszeit in einer historischen Abstimmung den Gesetzentwurf für einen freiwilligen Schwangerschaftsabbruch angenommen. Mit 38 Stimmen dafür, 29 dagegen und einer Enthaltung macht das Oberhaus des Parlaments den Weg frei für die Legalisierung der Abtreibung, nachdem das Abgeordnetenhaus bereits am 11. Dezember seine Zustimmung gab.
Das neue Gesetz ermöglicht Frauen, sich bis zur 14. Schwangerschaftswoche ohne Angabe von Gründen für einen Abbruch zu entscheiden. Die Durchführung ist kostenfrei und muss ihnen innerhalb von zehn Tagen nach dem schriftlichen Antrag gewährleistet werden.
01.01.2021 13:10:58 [Einartysken]
Die letzten Stunden des TPLF-Regimes in Äthiopien
Nachdem ihre Armee vernichtet und ihre letzten, besten Truppen an einem Morgen am Rande ihrer Hauptstadt Mekele ausgelöscht worden waren, waren die letzten Reste der Führung des äthiopischen TPLF-Regimes gezwungen, sich in die geheimen unterirdischen Bunker von Hagarasalam in der Nähe der Hauptstadt zurückzuziehen. Gebaut vom notorisch paranoiden und feigen TPLF-Paten Meles Zenawi, waren die Hagarasalam-Bunker das Schlupfloch der Verzweiflung, ein Ort, an dem man sich durch dick und dünn der Kriegsführung in Sicherheit bringen konnte. Kein Ingenieur, der am Bau dieses geheimen unterirdischen Bunkersystems beteiligt war, überlebte, um die Geschichte zu erzählen.
01.01.2021 13:44:19 [Amerika 21]
Bolivien und die nötige Selbstkritik
"Es reicht nicht, an der Regierung zu sein, man muss die Volksmacht haben". Obwohl die Ultrarechte und ihre paramilitärischen Gruppen alles darangesetzt haben, es zu verhindern, übernahm Luis Arce Catacora die Präsidentschaft in Bolivien und Evo Morales kam aus dem Exil zurück nach Hause.
Nach einem Jahr schwerer politischer, gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Krise als Folge eines Staatsstreiches und einer De-facto-Regierung, die sich durch ihren repressiven, rassistischen und korrupten Führungsstil auszeichnete, hat das bolivianische Volk wieder eine demokratisch gewählte Regierung.
01.01.2021 15:23:59 [Amerika 21]
Gericht in Chile erkennt die Mapuche als Nation an
Das Berufungsgericht von Valdivia hat erstmals die indigene Mapuche-Gemeinschaft als Nation anerkannt, dies im Rahmen eines Urteilsspruchs, der einen Pachtvertrag für ihre Ländereien aus dem Jahr 1989 auf Basis von nationalem und internationalem Recht für ungültig erklärte. Vertreter der Mapuche sprechen von einem wichtigen Schritt in die richtige Richtung, kritisieren aber zugleich, dass die chilenische Regierung weiterhin die geltende Rechtsprechung breche.
Als "indigene Ländereien" deklariertes Gebiet darf in Chile weder an nichtindigene Personen verkauft, noch vermietet oder verpachtet werden.
01.01.2021 16:40:41 [RT Deutsch]
Angriffe auf US-Truppen in Afghanistan angeblich von China beauftragt
Geheimdienste weisen darauf hin, dass laut Quellen "nichtstaatliche Akteure" in Afghanistan für Angriffe gegen US-Truppen bezahlt wurden. Präsident Trump soll darüber informiert worden sein. Die Kopfgelder wurden vermutlich zu einem sensiblen Zeitpunkt angeboten, als die USA und die Taliban Gespräche über ein Friedensabkommen führten.
Wenn Sie jetzt vermuten, dass dies eine Zusammenfassung der Geschichte "Russisches Kopfgeld auf US-Soldaten" aus diesem Sommer war, liegen Sie falsch. Es sind aktuelle Nachrichten von dieser Woche, die zuerst von der Nachrichtenwebseite Axios und später von allen anderen Medien vermeldet wurden, die Zugang zu – traditionell – ungenannten Quellen haben. Der Staat, der die Kopfgelder zahlte, soll China sein.
01.01.2021 16:45:55 [NachDenkSeiten]
Vergessene Themen: „Afrika“
Im letzten Jahr wurde wohl so viel diskutiert wie lange in keinem Jahr zuvor. Über Corona, über Trump. Und das war es. Selbst so wichtige Themen wie der Klimawandel wurden in unserer Aufmerksamkeitsökonomie zu Randthemen degradiert. Da überrascht es nicht, dass das Thema „Afrika“ wieder einmal vollkommen unter dem Radar der öffentlichen Wahrnehmung blieb. Ich möchte den Jahreswechsel und die noch verbleibenden wenigen freien Tage dafür nutzen, unsere Leser auf ein paar – zumindest meines Erachtens – wichtige Artikel aufmerksam zu machen, die sicher auch den meisten Stammlesern im Trubel des Alltags gar nicht aufgefallen sind. Das ist sehr schade, denn das Thema hat es durchaus verdient, ein wenig mehr Aufmerksamkeit zu bekommen.
02.01.2021 07:22:55 [Deutschlandfunk Kultur]
Fußball als Machtinstrument in Kriegsgebieten
Im Nahen und Mittleren Osten ist Fußball umkämpft: Diktatoren bringen Spieler brutal auf Linie, für Terroristen gelten Spiele als Anschlagziele. Andererseits stiften im Irak oder in Afghanistan die Nationalteams eine gemeinsame Identität.
Das Stadion von Homs im November 2006. Der syrische Staatspräsident Baschar al-Assad betritt die Ehrentribüne. Mehr als 30.000 Zuschauer erheben sich von ihren Sitzen. Klatschen und singen patriotische Lieder. Assad lächelt, winkt in die Menge. Er wirkt wie ein zufriedener Staatsmann. In Homs findet das Finalrückspiel der asiatischen Champions-League statt.
02.01.2021 07:39:37 [Amerika 21]
Brasilien: Bolsonaro streicht Corona-Hilfe
Forscher erwarten, dass sich die Zahl der extremen Armut in Brasilien im kommenden Jahr verdoppelt und auf die Rekorde der 1980er Jahre steigt. Im Januar 2021 werden zehn bis 15 Prozent der Bevölkerung mit weniger als 1,90 US-Dollar pro Tag auskommen. Dies sind schätzungsweise 22 bis 30 Millionen Brasilianer. Damit verdoppelt sich ihr Anteil gegenüber 2019, als 6,5 Prozent bzw. 13,7 Millionen Menschen in extremer Armut lebten.
Auch die Zahl derjenigen, die in Armut leben, also mit weniger als 5,50 US-Dollar pro Tag auskommen, wird steigen, so der Leiter der Studie, Daniel Duque.
02.01.2021 11:41:58 [Amerika 21]
Wieder ehemalige Farc-EP-Mitglieder in Kolumbien getötet
Mit den Morden in den Departamentos Antioquia und Cauca sowie dem Massaker an einer ganzen Familie im Departamento Bolívar sind seit dem Friedensabkommen von 2016 bereits 250 Ex-Kombatanten der früheren Guerillaorganisation Revolutionäre Streitkräfte Kolumbiens – Volksarmee (Fuerzas Armadas Revolucionarias de Colombia – Ejército del Pueblo, Farc-EP) der Verfolgung zum Opfer gefallen.
Am 1. Januar wurden in Briceño in Antioquia die ehemalige Guerillera Yolanda Zabala Mazo (22) und ihre Schwester Reina (17) von Unbekannten getötet.
02.01.2021 15:10:41 [Amerika 21]
Kongress in Peru verabschiedet neues Agrargesetz
Zwanzig Tage nach der Aufhebung des alten Agrargesetzes, das Unternehmen zahlreiche Umgehungen arbeitsrechtlicher Mindeststandards ermöglichte, hat der peruanische Kongress nun ein neues Gesetz verabschiedet. Die Neuregelungen stoßen bei Unternehmen und Landarbeiter auf massive Kritik.
Mit 58 Ja-, 31 Nein-Stimmen und 29 Enthaltungen wurde der fünfmal überarbeitete Entwurf angenommen, der Verbesserungen der Arbeitsbedingungen in der Agrarindustrie einführen soll. Zuvor hatten Landarbeiter seit Anfang Dezember die Fernstraße Panamericana während tagelanger Streiks blockiert und für ein höheres Gehalt und bessere Arbeitsbedingungen protestiert.
03.01.2021 10:32:46 [Der Freitag]
Kurznachrichten Libyen – 02.01.2021
Unabhängigkeit: 1949 erklärte die UN-Generalversammlung, dass Libyen bis zum 1. Januar 1952 ein unabhängiges Land werden sollte. Am 24. Dezember 1951 erklärte Libyen seine Unabhängigkeit von Frankreich und Großbritannien. Es wurde zum Vereinigten Königreich Libyen, einer konstitutionellen Erbmonarchie unter König Idris, die durch die Revolution 1969 unter der Führung von Oberst Gaddafi durch das System der Dschamahirijy ersetzt wurde. Nationaler Dialog: Moussa Ibrahim, ehemaliger Sprecher von Muammar al-Gaddafi und heute zum Team von Saif al-Islam Gaddafi gehörend, fordert die Kriegsparteien in Libyen zu einem umfassenden nationalen Dialog auf, um die Einmischung der Kolonialländer zu verhindern.
03.01.2021 12:38:10 [TAZ]
Westsahara-Konflikt: Vergessen in der Wüste
Die Westsahara ist das letzte nicht entkolonialisierte Gebiet in Afrika. Spanien und die UNO dulden seine Besetzung und Ausbeutung durch Marokko. Afrikas letzte Kolonie ist wieder im Krieg. Seit dem 13. November greift die Befreiungsbewegung der Westsahara, die Frente Polisario, immer wieder Stellungen der marokkanischen Besatzer entlang eines 2.700 Kilometer langen Sandwalls an, der die besetzten Gebiete von denen unter der Kontrolle der sahrauischen Exilregierung trennt. Der Lärm der Waffen verschafft einem vergessenen Konflikt wieder Aufmerksamkeit.
03.01.2021 12:46:55 [RT DE]
UN Watch kritisiert die UN-Abstimmungen gegen Israel als "surreal"
Immer wieder kritisieren NGOs das UN-Abstimmungsverhalten gegenüber Israel. Die Israel-Kritik sei zu einem Ritual geworden, die das Ziel hat, den jüdischen Staat zu dämonisieren. In diesem Jahr waren 17 von 23 UN-Resolutionen gegen Israel gerichtet. Aktivisten und proisraelische Experten kritisieren die UNO seit Langem für Einseitigkeit bei den Abstimmungen. Es seien unverhältnismäßig viele, die nur Israel tadeln. Sie weisen darauf hin, dass es für Israel einen besonderen Tagesordnungspunkt gibt, während die Verfehlungen aller anderen Staaten unter einem einzigen Tagesordnungspunkt zusammengefasst werden.
03.01.2021 12:50:55 [Junge Welt]
Ermordung Soleimanis: Der Vermittler
Vor einem Jahr wurde der iranische General Soleimani von den USA ermordet. Zu den Hintergründen des Verbrechens: Ein Jahr nach der Ermordung des iranischen Generals Kassem Soleimani, des hohen irakischen Militärs Abu Mahdi Al-Muhandis und ihrer Begleiter am Flughafen von Bagdad am 3. Januar 2020 ist das US-Verbrechen im Mittleren Osten nicht vergessen. Bilder des prominenten Generals und Politikers Soleimani schmücken zahlreiche Straßen und Dörfer im Libanon. Auch in Syrien ist sein Gesicht allgegenwärtig. Politiker und Militärs erinnerten kurz vor dem Jahrestag des Mordes an den General der iranischen »Revolutionsgarden«.
03.01.2021 14:12:40 [Amerika 21]
Regierung in Argentinien startet landesweites Wohnungsprogramm
Die argentinische Regierung hat ein landesweites staatliches Wohnungsprogramm ins Leben gerufen. In den kommenden drei Jahren sollen rund 220.000 neue Wohneinheiten entstehen. Zudem werden etwa 20.000 Bauparzellen erschlossen und infrastrukturell versorgt sowie 24.000 Wohnbaukredite vergeben. Die Kosten für das Programm mit dem Namen "Eigenes Haus – Zukunft schaffen" werden auf rund 900 Milliarden Pesos geschätzt (rund zehn Milliarden Euro).
Präsident Alberto Fernández sagte, dass damit das Recht auf Wohnen auch für die ärmeren Bevölkerungsschichten gewährleistet werden soll.
03.01.2021 16:29:05 [RT DE]
Bolivien und Venezuela unterzeichnen Abkommen über den Impfstoff Sputnik V
Bolivien unterzeichnete am 30. Dezember ein Lieferabkommen von insgesamt 5,2 Millionen Dosen des Impfstoffes Sputnik V mit Russland. Das Medikament soll in mehreren Etappen ankommen. Im Januar erwartet man die ersten 6.000 Einheiten. In einer Videokonferenz zeigte der neue bolivianische Präsident Luis Arce den frisch unterzeichneten Vertrag der Öffentlichkeit. Ende März sollen 1,7 Millionen Einheiten eintreffen, im April komme eine ähnliche Menge. Im Mai müssen es dann noch mal rund 1,8 Millionen sein, erklärte der Präsident. Laut Arce will seine Regierung nicht mit Zwischenhändlern verhandeln. Man habe stattdessen direkt Kontakte mit dem russischen Außenministerium geknüpft.
03.01.2021 16:30:49 [Telepolis]
Heiße Krise im Kalten Krieg
Vor 60 Jahren, am 3. Januar 1961, brachen die USA ihre Beziehungen zu Kuba ab. Als die USA am 3. Januar 1961 ihre diplomatischen Beziehungen zu Kuba abbrachen, war ihre Geduld mit dem neuen Regime in Havanna zu Ende. Genau zwei Jahre zuvor, am Neujahrstag 1959, hatte der mafiose Fulgencio Batista die Insel gen Dominikanische Republik verlassen und den Kampf gegen die Rebellen der "Bewegung 26. Juli", unter ihnen führend Fidel Castro, Raul Castro, Ché Guevara und Camilo Cienfuegos, aufgegeben. Diese zogen wenige Tage später im Triumph in Havanna ein und begannen ohne Umschweife mit der Umsetzung ihres revolutionären Programms.
04.01.2021 06:28:48 [Nachrichtenfront]
Ein Jahr Soleimani-Mord
Genau ein Jahr, nachdem der iranische Führer der Quds-Brigaden des Islamischen Revolutionskorps getötet wurde, ist festzustellen, dass es ein rechtswidriger Mord und Terroranschlag war.
Im Folgenden wird auch darauf eingegangen, inwieweit die Völkerrechtswidrigkeit des Angriffs auf höchster internationaler Ebene (Vereinte Nationen) festgestellt wurde.
Doch zunächst einmal die Reaktionen des Iranischen Militärs vom heutigen Sonntag, den 03. Januar 2021.
04.01.2021 06:47:39 [Migazin]
Mehr als 80 Millionen Menschen auf der Flucht
Mehr als 80 Millionen Menschen sind laut Vereinten Nationen weltweit vor Gewalt und Konflikten auf der Flucht, mehr denn je zuvor. Dieser traurige Meilenstein sei Schätzungen zufolge Mitte des Jahres erreicht worden, erklärte der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge, Filippo Grandi, zu dem in Genf vorgestellten Bericht. Zum Jahresende 2019 waren die UN von 79,5 Millionen Kindern, Frauen und Männern auf der Flucht ausgegangen.
Trotz des eindringlichen Appells von UN-Generalsekrtär António Guterres im März, gerade angesichts der Corona-Pandemie weltweit die Waffen schweigen zu lassen, seien Konflikte und Verfolgung weitergegangen, beklagte das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR.
04.01.2021 06:58:05 [RT DE]
Was die Ermordung von Soleimani mit dem russischen Militäreinsatz in Syrien zu tun hat
Soleimani war ein Top-Stratege, der US-Ambitionen in der Region großteils sabotiert hatte. Er stellte ein neues Narrativ gegen die US-Interventionspolitik auf, dessen geopolitischer Aspekt außerhalb der von westlichen Medien thematisierten "Religionskonflikte" im Nahen Osten lag. Der römische Kaiser Valerian entschied 260 n. Chr., den Kampf gegen das persische Sāsānidenreich zur Chefsache zu machen. Der Schauplatz jener Ost-West-Konfrontation in diesem Kampf war seinerzeit das heutige Gebiet um Syrien. Der Sāsāniden-Großkönig Schapur I. und seine Truppen starteten ihre Offensive gegen das römische Heer in Syrien.
04.01.2021 13:11:57 [Amerika 21]
Militär in Mexiko – "Mitgestalter" bei der Regionalentwicklung?
Der große Aufschrei ist ausgeblieben, als kurz vor Weihnachten eine Vereinbarung zur künftigen Entwicklung der Bundesstaaten Chiapas, Tabasco, Campeche, Yucatán und Quintana Roo im Südosten Mexikos unterzeichnet wurde. Bei dem Programm zur Regionalen Raumordnung (Programa Regional de Ordenamiento Territorial) geht es um Investitionen in Höhe von umgerechnet rund acht Milliarden Euro.
Laut dem mexikanischen Präsidenten Andrés Manuel López Obrador (Amlo) wird damit beabsichtigt, "eine gleichmäßigere Entwicklung zu fördern", um so 30 Jahre der (territorialen) Ungleichheit zu beseitigen, von der die fünf Bundesstaaten betroffen seien.
04.01.2021 15:32:21 [RT DE]
OAS-Generalsekretär – ein Putsch-Unterstützer?
In der kommenden Woche wird das Parlament des Mercosur (Parlasur) über einen brisanten Antrag entscheiden. Es geht um die Rolle des Generalsekretärs der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), also von Luis Almagro beim Staatsstreich gegen Boliviens Präsidenten Evo Morales im November 2019.
Die Parlamentarier wollen eine Untersuchung einleiten und Almagro auch persönlich befragen. Er soll den Abgeordneten aus den Mercosur-Mitgliedsstaaten Rede und Antwort stehen. Zuvor werden die Fragen im Parlasur erörtert und von Botschaftern der Mitgliedsstaaten in einer Sitzung der OAS in Washington, D.C./USA vorgetragen.
04.01.2021 19:05:07 [Junge Welt]
»Zweite Welle«: Mit Kerze gegen Corona
Südafrika in der Pandemie: Krankenhäuser überfüllt, Wirtschaft am Boden. Regierung sieht Verantwortung bei Bevölkerung. Es war ein leiser Jahreswechsel in Südafrika. Es gebe »wenig Anlass zu Feierlichkeiten«, hatte Staatspräsident Cyril Ramaphosa der Bevölkerung am Montag vor einer Woche per Fernsehansprache ins Gewissen geredet. Drei Tage vor Silvester verhängte der Regierungschef eine ausgedehnte Ausgangssperre von 21 bis sechs Uhr sowie ein generelles Verkaufsverbot für alkoholische Getränke. Südafrika befindet sich mitten in der »zweiten Welle« der Coronapandemie und hat mit stark gestiegenen Infektionszahlen und überlasteten Gesundheitseinrichtungen zu kämpfen.
04.01.2021 19:15:50 [Junge Welt]
Irans Atomprogramm: Rohani setzt auf Biden
Die letzten Tage der Amtszeit von Donald Trump sind geprägt von Vermutungen und Spekulationen über Militärschläge gegen den Iran, mit denen der US-Präsident seinem Nachfolger ein problematisches Erbe hinterlassen könnte. Am ersten Tag des neuen Jahres wurde die Spannung noch mehr verschärft durch die Meldung, dass die Regierung in Teheran die 20prozentige Anreicherung von Uran wiederaufnehmen wolle. "Bild" brachte die im Mainstream vorherrschende Stimmung am Sonnabend mit der Behauptung auf den Punkt, dann stehe der Iran »unmittelbar davor, waffenfähiges Material zu schaffen«.
04.01.2021 19:18:14 [RT DE]
Iran weitet Urananreicherung aus
Der iranische Präsident Hassan Rohani hat den Beginn der Urananreicherung am Standort Fordo auf 20 Prozent angeordnet, teilte sein Regierungssprecher Ali Rabiei mit. Zuvor hatte Teheran das vom Parlament initiierte Gesetz "Strategische Maßnahme zur Aufhebung der Sanktionen" ratifiziert. Das Dokument sieht die Produktion von Uran mit einem Anreicherungsgrad von 20 Prozent oder höher vor. Uran kann je nach Anreicherungsgrad für Atomkraftwerke oder Nuklearwaffen verwendet werden. Prinzipiell könnten 20 Prozent angereichertes Uran bereits in Kernwaffen verwendet werden, doch würde ein solcher Sprengsatz große Mengen Uran erfordern und wäre sehr ineffizient.
05.01.2021 06:18:39 [Nachrichtenfront]
Katar-Krise: Saudi-Arabien öffnet gemeinsame Grenze zum Emirat
Saudi-Arabien hat seine Landgrenze zum Emirat Katar wieder geöffnet, und der kuwaitische Außenminister hat angekündigt, dass auch die Luftraum- und Seegrenze des Königreichs vor dem Gipfeltreffen des Golfkooperationsrates (GCC), das am Dienstag in der saudischen Provinz Al-Ula stattfinden soll, geöffnet wird. Das berichtet der Nachrichtensender Al Jazeera aus Katar unter Berufung auf seine Quellen und unter Bezugnahme von Stellungnahmen aus dem Königreich. Das ist ein wichtiger Schritt zur Beilegung der Katar-Krise, die seit 2017 andauert.
05.01.2021 06:43:12 [Gegenblende]
Der arabische Frühling begann im Winter
Vor zehn Jahren steckte sich in Tunesien ein junger Mann in Brand und löste damit Proteste gegen autokratische Regime in der ganzen arabischen Welt aus. Gewerkschaften spielten auf dem Weg zur Demokratie in Tunesien eine wichtige Rolle. In anderen Ländern ist die Revolte bislang blutig gescheitert. Doch der arabische Frühling ist noch nicht zu Ende. Nach der Selbstverbrennung von Bouazizi kam es in ganz Tunesien zu Protesten gegen Arbeitslosigkeit, gegen Demütigung und Gängelung durch Behörden, für Freiheit. Die Kundgebungen wurden oft in den örtlichen Lokalen der UGTT, des gewerkschaftlichen Dachverbands, organisiert.
05.01.2021 06:44:48 [Amerika 21]
Mexiko bietet Julian Assange politisches Asyl an
Der mexikanische Präsident, Andrés Manuel López Obrador, hat dem WikiLeaks-Gründer, Julian Assange, gestern wenige Stunden nach dem Entscheid, dass dieser nicht an die USA ausgeliefert wird, politisches Asyl angeboten.
"Ich bin froh, dass Großbritannien die Auslieferung an die USA nicht genehmigt“, sagte López Obrador in seiner morgendlichen Pressekonferenz am Montag. "Assange ist Journalist. Er hat eine neue Chance verdient. Ich bin dafür, dass er begnadigt wird". Er werde seinen Außenminister Marcelo Ebrard deshalb bitten, "Vorkehrungen zu treffen, damit seine Freiheit beantragt wird, und dass Mexiko ihm politisches Asyl anbietet".
05.01.2021 09:40:02 [Amerika 21]
Wahlkampf in Ecuador offiziell gestartet
Am 31. Dezember hat in Ecuador die Kampagne für die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen am 7. Februar begonnen.
Für die Nachfolge von Präsident Lenín Moreno sind von der Wahlbehörde (CNE) 16 Kandidaten anerkannt worden. Längere Zeit blieb unklar, ob der Wahltermin verschoben würde, immer wieder gab es Einsprüche gegen Kandidaten. In einer Versammlung der CNE und der teilnehmenden politischen Bündnisse und Parteien wurde schließlich der 7. Februar festgelegt. Zuletzt gab es eine Konfrontation zwischen der CNE und dem Wahlgericht wegen der Zulassung der Kandidatur des Bananenmillionärs Álvaro Noboa.
05.01.2021 12:43:08 [Der Freitag]
USA: Eine letzte Versuchung
Auch einstige republikanische Hardliner wie Dick Cheney tragen den Aufruf an die US-Armee mit, beim Präsidentenwechsel absolut neutral zu bleiben. Was treibt sie an? Zu ihrem Appell der Mahnung haben sich die zehn ehemaligen US-Verteidigungsminister offenbar entschlossen, weil sie besorgt sind. Wenn das so ist, muss es dafür ernste Gründe geben. Einen derartigen Aufruf wie den vom 4. Januar 2021 an die US-Streitkräfte, sich beim Machtübergang von Donald Trump zu Joe Biden auf keinerlei unbedachte Handlungen einzulassen und unbedingt neutral zu bleiben, hat es so bei einem Präsidentenwechsel in den USA noch nie gegeben.
05.01.2021 14:32:07 [Junge Welt]
Washingtons Drohkulisse: Nervenkrieg am Golf
Die Kampfgruppe um den US-Flugzeugträger »USS Nimitz« bleibt nun doch als Teil der Drohkulisse gegen den Iran in der Region um den Persischen Golf und die Arabische Halbinsel. Das gab der geschäftsführende US-Verteidigungsminister Christopher Miller am Sonntag (Ortszeit) bekannt. Kurz zuvor hatte er am Donnerstag die Rückkehr der »Nimitz« in ihren Heimathafen an der US-amerikanischen Westküste angeordnet. Das war in vielen Medien, unter anderem in der New York Times, als Signal einer Absicht zur Deeskalation gegenüber dem Iran interpretiert worden. Mancherorts wurden sogar Meinungsverschiedenheiten im »Verteidigungsestablishment« der USA vermutet.
05.01.2021 14:45:53 [RT DE]
Kriegsgefahr: Trump widersetzt sich Pentagon
Die USA stoppten den geplanten Abzug ihres Flugzeugträgers "Nimitz" aus dem Persischen Golf. Inmitten verschärfter Spannungen mit Iran – auch angesichts der fortgesetzten Ermordung von iranischen Naturwissenschaftlern – schickten die USA Ende November ihren US-Flugzeugträger "USS Nimitz" an den Persischen Golf. Im Vorfeld des ersten Jahrestages von Soleimanis Ermordung setzte das Pentagon dagegen ein Signal der Deeskalation und verkündete den Abzug des Flugzeugträgers Nimitz samt der ihn begleitenden Flottille aus dem Persischen Golf und dem Arabischen Meer.
05.01.2021 16:35:41 [Telepolis]
Trump am Ende: Kommt jetzt der Staatsstreich?
Es gehört zur Eigenart schlechter Verlierer, dass sie sich und andere davon zu überzeugen versuchen, dass sie eigentlich nicht verloren haben. Gelingt ihnen dies nicht, dann können wirklich schlechte Verlierer bis zum Äußersten gehen, um Ergebnisse zu ihren Gunsten umzudrehen. Es ist längst bekannt, dass Donald Trump ein schlechter Verlierer ist. Ob er ein wirklich schlechter Verlierer ist, wird sich erst in den nächsten Wochen zeigen.
Wie die Washington Post berichtet, hat Trump am Wochenende den Versuch unternommen, auf den Secretary of State des Bundesstaates Georgia, Brad Raffensperger, Druck auszuüben, um das dortige Wahlergebnis zu kippen.
05.01.2021 19:15:40 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
Chinas Aufstieg: Neoliberale Globalisierung und ihre Grenzen
Vorbild oder Feindbild? An China scheiden sich die linken Geister schon lange. Einst reichten die Einschätzungen vom revolutionären Vorposten gegen den sowjetischen Revisionismus über den sozialdemokratischen Verräter, den imperialistischen Papiertiger bis zur Reinkarnation des Stalinismus. Weniger verbalradikal gilt die Volksrepublik heute wahlweise als marktsozialistische oder wenigstens staatskapitalistische Alternative zum Neoliberalismus oder als letzte Hoffnung eines im Westen krisengeplagten Kapitalismus. Hinzu kommt die Frage, ob der Aufstieg Chinas nach einer Phase der neoliberalen Globalisierung zu einer multipolaren Weltordnung oder zu einer Wiederkehr imperialistischer Konkurrenz führen wird.
06.01.2021 09:47:58 [Amerika 21]
Erste Sitzung des neu gewählten Parlaments in Venezuela
Am gestrigen Dienstag ist in Venezuela die neue Nationalversammlung, das Parlament des südamerikanischen Landes, zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammengetreten. Am 6. Dezember des vergangenen Jahres waren die 227 Abgeordneten für eine fünfjährige Legislaturperiode gewählt worden.
Die Sitzung wurde traditionell vom ältesten Abgeordneten, Fernando Soto Rojas, geleitet. In ihrem ersten Akt wählten die Abgeordneten den Politiker von der regierenden Vereinten Sozialistischen Partei (PSUV), Jorge Rodríguez, zum Parlamentspräsidenten sowie die PSUV-Politikerin Iris Varela zur Vizepräsidentin. Deren Amtszeit läuft auf ein Jahr.
06.01.2021 11:29:43 [Infosperber]
Strafgerichtshof prüft Verfahren gegen Bolsonaro
Dem Präsidenten von Brasilien, Jair Bolsonaro, steht vielleicht schon bald Ungemach ins Haus: Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat eine Anzeige wegen Menschenrechtsverbrechen gegen die indigene Bevölkerung zugelassen. Nun prüft das Gericht, ob ein Strafverfahren eröffnet wird.
Konkret wird dem rechtsextremen Präsidenten von Brasilien die Anstiftung zum Völkermord und die Förderung systematischer Angriffe gegen die indigenen Völker vorgeworfen. Die Anzeige wurde im November 2019 vom Kollektiv zur Verteidigung der Menschenrechte (CADHu) und von der Menschenrechtsorganisation «Kommission Arns» eingereicht.
06.01.2021 11:43:14 [Junge Welt]
US-Aggression: Fanatisch gegen Havanna
Wenige Tage vor Übergabe der Amtsgeschäfte an Joseph Biden versuchen Donald Trump und seine Gefolgsleute Einfluss auf Washingtons künftige Kuba-Politik zu nehmen. Zeitgleich zum 62. Jahrestag der Kubanischen Revolution hat das US-Außenministerium am 1. Januar die staatliche »Banco Financiero Internacional S. A.« (BFI) auf eine »schwarze Liste« von Unternehmen gesetzt, deren Transaktionen mit Personen und Firmen in den USA sowie bei deren Verbündeten unter Strafe gestellt werden. Wer trotzdem Geschäfte mit der BFI tätigt, muss mit Sanktionen der US-Behörden rechnen.
06.01.2021 13:49:43 [Amerika 21]
Regierung in Kolumbien ebnet Weg für Fracking-Projekt
Am 24. Dezember hat die Nationale Behörde für Kohlenwasserstoffe (ANH) Kolumbiens mit dem halbstaatlichen Öl-, Gas- und Kohleunternehmen Ecopetrol S.A. einen Vertrag über 76 Millionen US-Dollar für die Umsetzung eines Pilotprojekts für Fracking unterzeichnet. Umweltschützer sehen die lokalen Ökosysteme in Gefahr und Mitglieder der Grünen Partei erinnern Präsident Iván Duque an sein Wahlkampfversprechen, Fracking im Land nicht zuzulassen.
Die ANH, die dem Bergbau- und Energieministerium unterstellt ist, beauftragte das Unternehmen Ecopetrol mit der Umsetzung des Forschungsprojekts "Kalé", das in der Gemeinde Puerto Wilches, Departamento de Santander, im Becken des Magdalena-Flusses auf einer Fläche von 455 Hektar durchgeführt werden soll.
06.01.2021 13:54:06 [Junge Welt]
Ambitionierter Plan: Wohnungspolitik in Syrien
Syrische Regierung ersetzt illegal errichtete Häuser durch neuen Wohnraum. Ein Bericht aus Aleppo: Seit mehr als 20 Jahren plant Syrien, illegal gebaute Häuser und Wohnviertel rund um die großen Städte zu beseitigen und für die dort lebenden Menschen neue Wohnungen zu bauen. Ausländische Regierungskritiker werfen den Verantwortlichen vor, die Menschen aus ihren Häusern vertreiben zu wollen.
In Aleppo gibt es 23 »illegale« oder »wilde« Wohnsiedlungen, sagt Maad Mdlesi gegenüber junge Welt Ende Dezember in Aleppo. Zwei dieser Gebiete, Al-Haidarija und Tel Al-Saraser, wurden auf Land gebaut, das dem Stadtrat von Aleppo gehört.
06.01.2021 15:28:22 [Amerika 21]
Honduras: Privates Paradies
In sogenannten Sonderzonen für Beschäftigung und ökonomische Entwicklung (Zonas de empleo y desarrollo económico, ZEDE) übernehmen Privatunternehmen hoheitliche Aufgaben. Sie sind dem honduranischen Gesetz nach weitgehend autonome, von Investoren verwaltete Enklaven. Diese Sonderzonen folgen einer Ideologie der vollständigen Entstaatlichung, die rechtslibertäre Kreise weltweit vorantreiben. Das Pilotprojekt namens Próspera auf Roatán zeigt, dass Mitsprache und Interessen der lokalen indigenen Bevölkerung dabei außenvor bleiben.
06.01.2021 17:23:52 [VoltaireNet]
Scheich Rohani stiftet Unruhe im Nahen Osten
Wenn Joe Biden definitiv zum Präsidenten der Vereinigten Staaten erklärt wird, könnte er die Pläne der iranischen und türkischen Präsidenten unterstützen. Es könnte die Bildung eines regionalen iranischen Reiches in der Levante und eines türkischen Regionalreichs im Kaukasus fördern, beide auf Kosten Russlands. Die Regierung von Scheich Hassan Rohani und die Revolutionsgarden stehen sich antagonistisch gegenüber. Letztere stehen nicht unter seinem Befehl, sondern sind direkt dem Obersten Führer, Ajatollah Ali Khamenei, unterstellt.
07.01.2021 06:33:00 [Gift am Himmel]
2020: Annus Horribilis – Steht und das Schlimmste noch bevor?
Für die meisten Amerikaner war das Jahr 2020 hinsichtlich ihrer Sicherheit, ihres Wohlbefindens und ihre Zukunft ein Desaster.
Die Anzahl der Menschen, die ihren Arbeitsplatz verloren haben, ist beispiellos – prozentual ist sie unter Amerikanern im erwerbsfähigen Alter höher als während der Großen Depression in den 1930er Jahren.
Millionen stürzten in extreme Unterbeschäftigung und kämpfen – zu Hungerlöhnen, mit wenig oder gar keinen Sozialleistungen – täglich um ihr Überleben.
07.01.2021 06:35:07 [Nachrichtenfront]
Blutiger Start ins neue Jahr im Westjordanland
Das neue Jahr beginnt tödlich im besetzten Westjordanland, wo israelische Soldaten reflexartig tödliche Gewalt gegen Palästinenser anwenden. Die armen Araber scheinen wehrlos und verlassen, kaum jemand interessiert sich für die blutige Gewalt und Drangsalierungen, die das Volk erdulden muss. Kritik an diesem Vorgehen wird schnell als „Antisemitismus“ abgefertigt. Ein Palästinenser wurde am Dienstag an einer Kreuzung der Siedlungsstraße in der Nähe der Stadt Bethlehem im Westjordanland von Soldaten erschossen, schreibt die linksliberale Zeitung Haaretz. Das Militär behauptete, der als Ahed Abdulrahman Qawqas (25) identifizierte Erschlagene habe Soldaten mit einem Messer beworfen.
07.01.2021 06:58:56 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Hexenkessel Südostasien
Wenn der designierte Präsident Joe Biden und seine neue Regierung damit beginnen, eine Strategie für den sich verschärfenden Wettbewerb zwischen den USA und China zu entwickeln, sollten sie Südostasien besondere Aufmerksamkeit schenken. Der Wettstreit mit China hat heute Auswirkungen, die weltweit in allen Bereichen spürbar sind – Diplomatie, Handel, Sicherheit, Ideologie, Werte, Ausbildung, Wissenschaft, Technologie und vielen anderen. Der Wettbewerb in Südostasien ist ein Vorbote dafür, wie er sich anderswo auf der Welt entwickeln könnte. Zumindest beeinflusst die dortige Entwicklung den Rest der riesigen indopazifischen Region, die international eine immer zentralere Rolle spielt.
07.01.2021 10:45:38 [Junge Welt]
Auf langer Linie: US-Wirtschaftskrieg gegen China
Sollte noch jemand Zweifel daran gehegt haben, dass die künftige US-Administration den Trumpschen Aggressionskurs gegen China im wesentlichen fortsetzen wird: Antony Blinken, Joseph Bidens designierter Außenminister, hat sie jetzt ausgeräumt. Nach der jüngsten Verhaftung von rund 50 Protestaktivisten in Hongkong erklärte Blinken, die Maßnahme sei »ein Angriff auf diejenigen, die sich tapfer für universelle Rechte einsetzen«. Washington werde nach dem Personalwechsel im Weißen Haus fest an ihrer Seite stehen – gegen Beijing. Die Ankündigung ist konsequent.
07.01.2021 10:50:03 [Amerika 21]
Venezuela: Guaidó wollte sich illegal Zugang zu Staatsgeldern verschaffen
Eine Recherche der US-Zeitung Washington Post legt nahe, dass der noch immer von einigen Ländern als Interimspräsident von Venezuela anerkannte Juan Guaidó mit Verbündeten in großem Stil versucht hat, sich an Geldern des venezolanischen Staates zu bereichern. Die Zeitung bekam nach eigenen Angaben exklusive Informationen von zwei in Miami ansässigen Unternehmern, über die das Guaidó-Lager versucht haben soll, sich Zugang zu Vermögenswerten im Wert von 40 Milliarden US-Dollar zu sichern.
Die Unternehmer Jorge Reyes und Pedro Antar sollen zunächst Guaidó angeboten haben, Gelder, die der staatlichen Erdölgesellschaft PDVSA zuzuordnen sind und in der Karibik gebunden waren, zu identifizieren.
07.01.2021 12:30:17 [Junge Welt]
US-Sanktionen: Hungertod in Kauf genommen
Nur noch wenige Tage verbleiben dem abgewählten US-Präsidenten Donald Trump bis zur Amtsübergabe an Joseph Biden am 20. Januar, um ein schon vor Monaten gegenüber Saudi-Arabien gemachtes Versprechen einzulösen. Man prüfe die Listung der Ansarollah (»Huthis«) als terroristische Organisation als Teil der Kampagne des »maximalen Drucks« gegen den Iran, verlautbart es seit Wochen aus der US-Regierung. Denn obwohl das Gegenteil längst erwiesen ist und dies auch aus US-amerikanischen Sicherheitskreisen bestätigt wird, bezeichnet die Trump-Administration die Ansarollah weiter als Vasallen Teherans.
07.01.2021 12:36:31 [RT DE]
Arabische Brüder, alte Probleme und moderne Propaganda
Die Berichterstattung von Sitzungen des Golfkooperationsrats (GCC) kann ziemlich langweilig sein. Aber diesmal könnte es anders werden. Alle Augen sind auf das 41. Gipfeltreffen in Saudi-Arabien gerichtet. Kann der innerarabische Riss umfassend gekittet werden? Anfang Juni 2017 hatte eine große Eskalation in den ohnehin fragilen Beziehungen zwischen den sechs Mitgliedern des Golfkooperationsrats (Gulf Cooperation Council; GCC) zu einer totalen Blockade Katars geführt. Die Kronprinzen von Saudi-Arabien, Mohammed bin Salman, und des Emirats Abu Dhabi (der Vereinigten Arabische Emirate), Muhammad bin Zayid Al Nahyan, beschuldigten den katarischen Emir Tamim Al Thani terroristischer Verbindungen und kündigten ein hartes Ultimatum an.
07.01.2021 15:07:19 [Der Freitag]
Trumps Ende, Bidens Chance
Die Regierung von Donald Trump fand einen gebührenden Schlussakt beim Ansturm ihrer Ewiggetreuen und Ewiggestrigen auf das US-Kapitol. Die Konvulsion an diesem ersten Mittwoch im Januar war eine Farce und zugleich ein Angriff auf die Demokratie, genauso wie Trumps letzte Tage es sind. Ein paar Tausend Trumpisten glaubten offenbar in einem Anflug von Größenwahn, sie könnten das Ergebnis der Präsidentschaftswahl mit ihrer Randale kippen. Trump hatte sie aufgestachelt. Vier Personen kamen laut Polizeiangaben ums Leben. Wegen der Lügen von Trump und seiner Gefolgsleute in den rechten Medien, aber auch in der Republikanischen Partei hat sich im rechtskonservativen Amerika die Idee festgesetzt, die Wahlen seien gestohlen worden.
07.01.2021 16:53:56 [Amerika 21]
Venezuela: EU scheint Juan Guaidó nicht mehr als Interimspräsident anzuerkennen
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat gestern in einer schriftlichen Stellungnahme zwar eine weitere Gesprächsbereitschaft mit Juan Guaidó erklärt, jedoch vermieden, ihn wie bisher als "Präsident der Nationalversammlung" zu bezeichnen. Daraus könnte sich ergeben, dass Guaidó von der EU auch nicht mehr als Interimspräsident angesehen wird. Unter anderen die Regierungen der USA und Kanada sowie von Kolumbien und Uruguay hatten in den vergangenen Tagen jedoch ihre weitere Unterstützung von Guaidó erklärt.
Am Dienstag war das aus den Wahlen vom 6. Dezember hervorgegangene Parlament erstmals zusammengetreten. Guaidó will jedoch weiterhin ein Parallelparlament anführen und sieht sich noch immer als Interimspräsident von Venezuela.
07.01.2021 16:57:09 [Tichys Einblick]
Biden endgültig bestätigt – Trump kündigt geregelte Übergabe an
Biden wird der neue US-Präsident - das hat nun auch Donald Trump anerkannt. Seine Amtszeit endet, wie sie war: Mit vielen überzogenen Worten, aber eben nicht mit überzogenen Taten. Und der von vorzugsweise deutschen Medien fantasierte Coup war nur ein Märchen. Der Kongress hat nach der Unterbrechung durch eindringende Demonstranten die Abstimmung über mögliche formelle Anzweifelungen am Wahlergebnis fortgesetzt und Joe Bidens Wahl zum neuen Präsidenten abschließend bestätigt. Einige Republikaner stimmten für solche “Objections”. Sie wurden allerdings in beiden Kammern abgelehnt. Auch viele derjenigen, die zuvor erklärt hatten, sie würden das Ergebnis anzweifeln, änderten ihre Meinung nach den Geschehnissen.
07.01.2021 17:04:25 [NachDenkSeiten]
Joe Biden und die Aussichten der US-Beziehungen mit Lateinamerika
Die Monate lange, chaotische Stimmenzählung im anachronistischsten Wahlsystem der Welt attestierte am vergangenen 6. Januar 2021 das geräuschvolle Ende der Wiederwahl-Ambitionen Donald Trumps und den Machtwechsel in Washington für die kommenden vier Jahre mit der Übernahme der US-Präsidentschaft durch den Demokraten Joe Biden. Das Ergebnis war im Grunde Mitte Dezember 2020 vom US-Wahlmännergremium längst bestätigt worden, musste jedoch mit dem gesetzlich vorgeschriebenen Ritual der Zertifizierung auch vom Abgeordnetenhaus und Senat abgesegnet werden.
07.01.2021 17:07:52 [Der Freitag]
Kurznachrichten Libyen – 07.01.2021
Militärische Lage: Das Generalkommando der LNA kündigte an, dass es gewaltsam gegen jeden vorgehen wird, der die Sicherheit und Stabilität von Sebha und den umliegenden Städten gefährdet. Es soll mit Geld aus Tripolis bezahlte Kräfte gegeben haben, die Sebha destabilisieren und ausländische Söldner rekrutieren sollten.
In Sebha kam es zu den Unruhen, nachdem sich der Innenminister der ‚Einheitsregierung‘, Fathi Bashagha, mit einer Gruppe der Tibu-Stämme getroffen hatte. Diese unterstützen den Gouverneur der südlichen Region, der mit dem Sarradsch-Loyalisten Ali Kana in Verbindung steht.
07.01.2021 18:48:41 [RT DE]
USA bekommen die Art von "Demokratie", die sie woanders erzwingen wollten
Die Szenen aus dem US-Kapitol am Mittwoch, als Demonstranten, die Präsident Donald Trump unterstützen, die Sitzung des Kongresses störten, wo die Wahl des Demokraten Joe Biden bestätigt werden sollte, erinnerten sehr an Belgrad im Oktober 2000.
Der Anblick wiederholte sich später in der Ukraine, sogar zweimal: 2004 und 2014, in Georgien, Moldawien, Weißrussland und mehreren zentralasiatischen ehemaligen Sowjetrepubliken. Bei jeder dieser Gelegenheiten unterstützten die USA die "Volksmacht", weil amerikanische NGOs und Botschaften stets unterstützten, was als "farbige Revolutionen" bekannt gemacht wurde.
07.01.2021 18:52:12 [Telepolis]
Naher Osten: Neuer Geist, neue Allianzen?
Wie sieht die neue Iran-Politik aus, wie die neue Syrien-Politik? Biden ist Präsident und wird Trump am 20. Januar ablösen.
Gestern gehört die Show gehörte noch dessen Anhängern, QAnon-Schamanen wie dem Buffalo Guy und anderen bizarren Gestalten, die das Kapitol stürmten. Auch im Nahen Osten war das Geschehen Top-Nachricht. In den sozialen Netzwerken mokierte man sich über die Ereignisse im Herzen der sendungsbewussten Demokratie mit Zitaten oder Parodien von diplomatischen Warnungen, die immer dann aus der US-Regierung kamen, wenn sich solche "Putsch-Szenen" in ihren Hauptstädten zutrugen.
08.01.2021 07:52:03 [Amerika 21]
Verfassungsgericht kippt Ausnahmezustand wegen Corona in Ecuador
Das Verfassungsgericht von Ecuador hat den von Präsident Lenín Moreno verhängten Ausnahmezustand für verfassungswidrig erklärt. Die Richter fällten ihr Urteil schon am 27. Dezember, die Gründe wurden jedoch erst einige Tage später veröffentlicht.
Die Regierung hatte als Grund für Ausgangssperren und eine fast gänzlichen Einschränkung des öffentlichen Lebens die Weihnachts- und Neujahrsfeiertage sowie die erstmals in Großbritannien nachgewiesene Mutation des SARS-CoV2-Virus angeführt und am 21. Dezember den Ausnahmezustand erklärt.
08.01.2021 11:31:50 [Junge Welt]
Blauhelme nach Washington!
Doch kein Friedensnobelpreis für Donald Trump? Der norwegische Abgeordnete Christian Tybring-Gjedde hatte den abgewählten US-Präsidenten im September noch nominiert, halte allerdings eine Preisvergabe nach den jüngsten Geschehnissen in Washington für »sehr unnatürlich«, wie er am Donnerstag im norwegischen Fernsehen erklärte. Nicht nur Tybring-Gjedde zeigte sich am Tag nach dem Sturm auf das Kapitol wie vor den Kopf gestoßen. Staats- und Regierungschefs aus der ganzen Welt reagierten mit Bestürzung und »Sorge um die US-Demokratie« auf die Gewalt im politischen Zentrum der Vereinigten Staaten – und machten mehr oder weniger direkt den US-Präsidenten dafür verantwortlich.
08.01.2021 11:40:04 [Amerika 21]
Corona-Lage in Lateinamerika spitzt sich wieder extrem zu
Die Zahl der Covid-19-Erkrankungen ist seit Dezember und mit Beginn des neuen Jahres in vielen lateinamerikanischen Ländern erneut in besorgniserregende Höhen gestiegen. Mehrere Länder vermelden, dass es in verschiedenen Städten praktisch keine Kapazitäten mehr an Intensivbetten gibt. Treibender Faktor für steigenden Infektionszahlen dürften neben den Feiertagen zum Jahreswechsel mit der Urlaubssaison auch die aufkommende Nachlässigkeit der Menschen sein. amerika21 gibt einen Überblick, wie der Stand in einigen Ländern momentan ist:
Argentinien war im vergangenen Jahr in der Region mit am stärksten betroffen, das Land war lange Zeit im Lockdown.
08.01.2021 16:02:37 [Telepolis]
China: Neuer Corona-Ausbruch
China erlebt gerade seinen seit Monaten größten Ausbruch der Corona-Pandemie, wie die in Hongkong erscheinende South China Morning Post berichtet. Die Größenordnung würde jedoch vermutlich hiesigen Politikern nicht viel mehr als ein Schulterzucken entlocken.
In der nordchinesischen Provinz Hebei mit ihren knapp 75 Millionen Einwohnern in der unmittelbaren Nachbarschaft zur Hauptstadtregion Beijing (Peking) sind in den vergangenen Tagen rund 200 Infektionen festgestellt worden. Der allergrößte Teil davon in der 300 Kilometer südlich von Beijing gelegenen Provinzhauptstadt Shijiazhuang (knapp 11 Millionen Einwohner).
08.01.2021 16:04:32 [NachDenkSeiten]
„Die Amerikaner spüren jetzt einen milden Geschmack ihrer eigenen Medizin“
In einem Interview mit dem Medium „Democracy Now“ ordnet der Investigativ-Journalist Allan Nairn die aktuellen Vorgänge in den USA ein. Laut Nairn ist der Angriff auf das Kapitol „nichts“ im Vergleich „zu dem, was US-Operationen in Lateinamerika, in Asien, in Afrika, im Nahen Osten sowie gegenüber demokratischen Bewegungen und gewählten Regierungen im Laufe der Jahre” angerichtet hätten. Die Staats- und Regierungschefs der Welt reagierten entsetzt auf die Erstürmung des US-Kapitols. Der U.N.-Generalsekretär António Guterres rief die politischen Führer der USA dazu auf, von ihren Anhängern zu verlangen, auf Gewalt zu verzichten.
08.01.2021 17:28:05 [Amerika 21]
Proteste in Brasilien nach Mord an schwarzem Familienvater durch Militärpolizei
In Brasilien ist es nach einem weiteren Mord an einem Schwarzen durch Militärpolizisten erneut zu Protesten gekommen. Marcelo Guimarães, ein 38-jähriger Familienvater, war am vergangenen Montag von der Militärpolizei im Favelagebiet Cidade de Deus in Rio de Janeiro erschossen worden. Daraufhin sperrten Anwohner aus Protest eine zentrale, angrenzende Schnellstraße.
Teile der Linha Amarela (Gelben Linie) blieben für etwa 25 Minuten gesperrt, als die Demonstrierenden Holzstücke und Möbel auf die Straße legten. Die Anwohner bildeten eine Kette in der Mitte der Strecke und versuchten, einen Polizeiwagen an der Einfahrt zu hindern.
08.01.2021 17:37:38 [Junge Welt]
Kampf gegen Pandemie: Im dritten Shutdown
In Israel gelten seit Mitternacht verschärfte Bestimmungen zur »Eindämmung des Coronavirus«. Sie erweitern den nach offizieller Zählung dritten Shutdown, der seit dem Nachmittag des 27. Dezembers in Kraft ist, und verlängern ihn zunächst bis zum 21. Januar.
Wie es danach weitergehen wird, ist realistisch betrachtet völlig ungewiss. Das hält die Regierung nicht davon ab, die Bevölkerung mit der Aussicht zu trösten, es gehe jetzt nur noch um »den letzten Kilometer« der mühsamen Wegstrecke und der gegenwärtige Shutdown werde auch der letzte überhaupt sein.
08.01.2021 19:08:31 [Junge Welt]
Gefängnissystem in den USA: Streik in Alabamas Knästen
Im US-Bundesstaat Alabama sind seit dem 1. Januar landesweit Gefangene in einen befristeten Streik getreten. Wie das International Action Center in New York City meldete, haben »die inhaftierten Arbeiter in Alabamas abscheulichem Gefängnissystem ihre Werkzeuge und Arbeitsgeräte niedergelegt« und weigerten sich, ihrer Arbeit in den Fabriken und Versorgungseinrichtungen der Strafanstalten nachzugehen.
Als Grund gaben die Streikenden »unmenschliche Haftbedingungen« an, die das Alabama Department of Corrections (ADOC), die staatliche Gefängnisbehörde, zu verantworten habe.
08.01.2021 19:12:20 [WSWS]
EU-Handelsabkommen mit China
Das Handelsabkommen, das die Europäische Union jüngst mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping abgeschlossen hat, verschärft die Spannungen zwischen der EU und den USA.
Das Abkommen wurde am 30. Dezember unterzeichnet, kurz vor Joe Bidens Amtsantritt. Während dieser einen „Block der Demokratien“ gegen Russland und China anstrebt, zeigt es deutlich, dass sich einflussreiche Kreise der europäischen Bourgeoisie vom Nato-Bündnis mit Amerika abwenden und bereit sind, auf Konfrontationskurs mit Washington zu gehen.
09.01.2021 06:54:58 [Sozialismus Aktuell]
Mit »systemischer Rivalität« zu internationaler Zusammenarbeit?
Nach der aggressiv-nationalistischen Außenpolitik Donald Trumps sind die internationalen Erwartungen an den neuen US-Präsidenten hoch. Stehen wir mit Joe Biden vor einem Neustart in den internationalen Beziehungen und der alte Westen vor einem Comeback?
Vor Euphorie muss entschieden gewarnt werden. Denn auch für den demokratischen Präsidenten Joe Biden gilt, dass die US-Außenpolitik schon vor Trump und dann vor allem unter Trump immer stärker von innenpolitischen Faktoren bestimmt wurde. Trumps Leitparole »America first« brachte diese Entwicklung auf den Punkt.
09.01.2021 07:03:27 [Telepolis]
Kapitol: Abgeordnete bekommen einen Zaun
Zum Ende der Amtszeit des 45. Präsidenten der USA gibt es eine andere Barriere als die in seinem Wahlkampf versprochene Mauer zu Mexiko. Seit heute Nacht steht um das US-Kapitol in Washington ein gut zwei Meter hoher Metallzaun, den die US-Armee aufgebaut hat. Er reicht von der Constitution Avenue über die Independence Avenue und die First Avenue bis zum Teich vor dem Gebäude und soll dafür sorgen, dass keine Unbefugten eindringen. Anlass für die Errichtung dieser Befestigung war das gewaltsame Eindringen von Demonstranten am Mittwoch.
09.01.2021 09:26:30 [Junge Welt]
Failed State USA
Während Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel nach dem Sturm fanatisierter Trump-Anhänger auf das Kapitol deren Gewaltakte scharf verurteilte und vor allem den Verlust von Menschenleben bedauerte, macht sich das den Republikanern nahestehende Wall Street Journal Sorgen um das »demokratische Image« der USA. »Die Vereinigten Staaten werden nie wieder in der Lage sein, der Welt zu sagen, dass wir der Ausbund an Demokratie sind«, schrieb auch die ehemalige CNN-Journalistin Jill Dougherty auf Facebook.
Im Gegensatz zu Vertretern der europäischen US-Verbündeten, die – wie Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier – in erster Linie Donald Trump für den »Sturm auf das Herz der Demokratie« verantwortlich machen, weisen lateinamerikanische Politiker und Medien auf den Zustand des US-amerikanischen Systems hin.
09.01.2021 12:25:01 [Amerika 21]
Sturm auf Kapitol: Bolsonaro droht in Brasilien mit Nachahmung
Nach dem Überfall rechter Gruppen auf das Kapitol in der US-Hauptstadt Washington hat Präsident Jair Bolsonaro für den Fall seiner Niederlage bei den Präsidentschaftswahlen in Brasilien 2022 mit einem "schlimmeren Problem als in den USA" gedroht.
Gegenüber Anhängern rechtfertigte der brasilianische Präsident die Erstürmung des Kongress-Gebäudes in Washington. Er stehe "ganz an der Seite von Donald Trump", so Bolsonaro. Ähnlich wie der abgewählte US-Präsident behauptete er, bei der Präsidentschaftswahl habe es Unregelmäßigkeiten und Betrug gegeben.
09.01.2021 14:43:23 [RT Deutsch]
Demokraten drohen mit Amtsenthebungsverfahren und Militär
Die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses Nancy Pelosi droht US-Präsident Donald Trump mit einem zweiten Amtsenthebungsverfahren (Impeachment), wenn dieser nicht "sofort" von seinem Amt zurücktrete. Gegenüber der New York Times begründete die Demokratin aus Kalifornien, dass Trump der Drahtzieher des Angriffes auf das US-Kapitol sei. Rückendeckung erhält sie von zahlreichen Abgeordneten und Senatoren der Demokraten und einigen Republikanern. Um Trumps Einfluss auf das Regierungsgeschehen bis zur Amtsübergabe an Joe Biden am 20. Januar weiter zu beschneiden, wandte sich Pelosi zudem an das Militär. In einem Gespräch mit Generalstabschef Mark Milley versicherte dieser ihr, Trumps Einfluss auf das Militär sei mittlerweile begrenzt.
09.01.2021 18:59:18 [Jacobin]
Chile: Neues System durch neue Verfassung?
Chiles Votum für eine Verfassungsreform ist zugleich ein Votum für einen Systemwandel und einen Bruch mit dem neoliberalen Erbe der Pinochet-Diktatur. Doch rechtskonservative Kräfte versuchen, den Wandel zu blockieren. Mit über 78 Prozent der Stimmen haben Chilenen am 25. Oktober in einem Plebiszit für die Ausarbeitung einer neuen Verfassung gestimmt. Über 78 Prozent sprachen sich ebenfalls dafür aus, die neu geschaffene verfassungsgebende Versammlung – die sogenannte "Convención Constitucional" – zu 100 Prozent aus gewählten Vertretern der Bevölkerung (insgesamt 155 Posten) zu besetzen. Damit wurde der im Land unbeliebten Politklasse eine deutliche Absage erteilt.
10.01.2021 07:35:36 [Gegenblende]
Wer Trump immer noch liebt
Wer – abgesehen von 74 Millionen Wählern in den Vereinigten Staaten - steht noch zu Präsident Donald Trump? Die meisten Europäer sind hocherfreut, ihn aus dem Amt scheiden zu sehen. Doch er ist immer noch beliebt bei rechtsgerichteten Machthabern, Demagogen und vielen ihrer Anhänger. Trumps Bewunderung für Autokraten, seine Geringschätzung gegenüber Einwanderern, ethnischen Minderheiten und Muslimen (mit Ausnahme einiger saudischer Prinzen) sowie seine Verachtung liberal-demokratischer Normen verliehen autoritären Regierungen in Ungarn, Polen, Brasilien, Indien und auf den Philippinen Auftrieb. Zudem stand seine Wertschätzung für den russischen Präsidenten Wladimir Putin nie in Frage.
10.01.2021 07:44:02 [Junge Welt]
Ende einer Fiktion
Venezuela: Ist es das Ende der Fiktion eines »Übergangspräsidenten« Juan Guaidó? Nachdem sich am Dienstag die venezolanische Nationalversammlung in ihrer neuen Besetzung konstituiert hatte, kündigte am Donnerstag (Ortszeit) die frisch gewählte Vizepräsidentin des Parlaments, Iris Varela, Untersuchungen gegen Teile der rechten Opposition an. Dafür werde ein Ausschuss eingerichtet, der die »gegen die Republik gerichteten Aktionen« einiger Abgeordneter der vorherigen Nationalversammlung untersuchen solle, zitierte sie der lateinamerikanische Nachrichtensender "Telesur".
10.01.2021 11:37:32 [Einartysken]
Es ist notwendig, das Erbe des süd-asiatischen Sokrates wiederzubeleben
Er war Atheist, er war Feminist, er war gegen religiöse Einrichtungen, er trug Schwarz, er war ein radikaler Denker, er ist immer noch ein Ikonoklast für viele, die sein universelles Denken respektierten und studierten. Thanthai Periyar existiert als ein Denkmal der vernachlässigten Sozialphilosophie in der indischen intellektuellen Arena. Der Monat September markiert den 142. Geburtstag von E.V Ramasamy, im Volksmund als Periyar bekannt. Der Quantensprung der Zeit änderte nichts an seiner Stellung vor der Elite der intellektuellen Studentenschaft; er ist unter ihnen bekannt als ein dravidischer Führer, der eine separatistische Bewegung in Südindien eskalierte und darüber hinaus als ein Anti-Hindi-Idol.
10.01.2021 13:54:22 [Amerika 21]
Haiti: Umstrittener Präsident legt Termin für Neuwahlen und Verfassungsreferendum fest
Trotz Widerstands der Opposition hat der haitianische Präsident, Jovenel Moïse, die Durchführung der seit 2019 verschobenen Präsidentschaftswahlen und der seit 2018 verschobenen Parlaments- und Kommunalwahlen sowie eines Verfassungsreferendums für dieses Jahr angekündigt. Laut der Wahlkommission (Conseil Électoral Provisoire, CEP), die von Moïse selbst zusammengesetzt wurde und dies zudem laut Beobachtern sehr einseitig, soll am 25. April zunächst das Referendum stattfinden. Die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen sollen dann in einer ersten Runde am 19. September und einer zweiten Runde am 21. November folgen. Zeitlgeich sollen auch Kommunalwahlen stattfinden. Am 22. Januar 2022 würden dann der Präsident und das Parlament feststehen.
10.01.2021 15:58:09 [Einartysken]
Die Weigerung der Regierung erweist sich als sehr teuer
Die riesige Menschenmenge, die so große Hoffnung hatte, dass das Patt mit den Bauernverbänden bald gelöst sein wird und die Regierung die Hauptforderung selbst nach 44 Tagen friedlicher und disziplinierter Proteste auf fünf Plätzen am Rande von Delhi nicht akzeptiert hat, ist enttäuscht worden. Die Gespräche am heutigen 8. Januar waren besonders unangenehm, als die Vertreter der Bauern in ihren Erklärungen nach Ende der Gespräche noch weniger Hoffnung hatten als je zuvor. Die Argumente für die Aufhebung der drei Gesetze sind sehr überzeugend, und abgesehen von der wachsenden Einigkeit der Landwirte in dieser Forderung und ihrer festen Entschlossenheit in dieser Frage, erhält diese Forderung immer mehr Unterstützung von bedeutenden Personen und Experten.
10.01.2021 15:59:05 [Antikrieg]
Amerikas entscheidendes Problem im Jahr 2021 ist nicht China, sondern Amerika
In der Zeitschrift Palladium hat Richard Hanania den ersten lesenswerten Essay des Jahres 2021 verfasst. Hanania ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Saltzman Institute of War and Peace Studies der Columbia University und gehört zu einer neuen Generation junger Wissenschaftler, die die zunehmend fragwürdigen Wahrheiten des Kalten Krieges und der Zeit nach dem Kalten Krieg ablehnen. Ihre Ankunft kommt keinen Moment zu früh.
Der Titel von Hananias Beitrag lautet "Chinas wahre Bedrohung betrifft Amerikas herrschende Ideologie". In diesem Zusammenhang bezieht sich Ideologie nicht nur auf ein Glaubenssystem - in unserem Fall den liberalen demokratischen Kapitalismus - sondern auch auf eine Theorie der Geschichte.
10.01.2021 16:02:56 [Der Freitag]
Die Bürgerbräuputsch-Experience
USA: Ist es auch dann Faschismus, wenn sie es erstmal nicht auf die Reihe kriegen? Über die Bedeutung des Sturms auf das Kapitol. Was am 7. Januar im Kapitol in Washington passiert ist, war ein ziemlich verzweifelter Versuch, den liberalen Verfassungsstaat auszuhebeln. Dass dieser Versuch gescheitert ist, spiegelt die gegenwärtige Phase der Entwicklung des dortigen Faschismus wider: Er ist in einem aufkeimenden, unausgegorenen, einem unfertigen Zustand. Was wir in den letzten Jahren gesehen haben, sind sich vorwagende Versuche, experimentelle Vorstöße, die die kulturellen und organisatorischen Voraussetzungen für die Durchsetzung einer gewalttätigen, außerparlamentarischen Rechten schaffen.
10.01.2021 16:11:43 [Junge Welt]
Politische Gewalt in Kolumbien: Schutz verwehrt
Nachdem das Jahr 2020 in Kolumbien von extremer politischer Gewalt geprägt war, sieht es auch derzeit nicht so aus, als würde sich daran etwas ändern. Am Donnerstag abend (Ortszeit) erklärte Victoria Sandino, Senatsabgeordnete der linken Partei FARC, dass ein weiteres ihrer Mitglieder ermordet worden sei: der 39jährige Cristian Ramírez in der Stadt Cali.
Allein zwischen dem 23. Dezember und dem 3. Januar wurden in dem südamerikanischen Land laut einer Recherche des lateinamerikanischen Nachrichtensenders Telesur neun Sozialaktivisten und vier frühere Kämpfer der linken Guerillaorganisation FARC-EP, die 2016 ein Friedensabkommen mit dem Staat unterzeichnet hatte, ermordet.
10.01.2021 17:41:42 [Der Freitag]
Washington ist kein Einzelfall
Rechtsextreme haben zuletzt auch in anderen Ländern versucht, Parlamente und Regierungsgebäude zu stürmen. Die liberale Mehrheit muss diese laute Minderheit stoppen. Während einen Tag zuvor in Georgia schwarze Frauen wieder einmal die US-Demokratie retteten, attackierten weiße Männer mit dem Kapitol das Symbol dieser Demokratie in Washington. Der erste Angriff erfolgte sogar aus dem Innern heraus, als eine Gruppe republikanischer Kongressmitglieder Joe Bidens Wahlsieg anzweifelte. Der zweite Angriff begann draußen als Pro-Trump- und „Stop the Steal“-Demonstration – und endete drinnen, als ein rechtsextremer Mob den erstaunlich schwachen Polizeischutz durchbrach und rechtswidrig ins Kapitol eindrang.
11.01.2021 06:45:29 [Infosperber]
Die Sahraouis als Spielball für Trumps Egotrip
Die Ankündigung kam überraschend – und schockierte nicht nur die Sahraouis in der von Marokko besetzten Westsahara: Donald Trump gab bekannt, dass er die marokkanischen Besitzansprüche über die Westsahara anerkenne. Im Gegenzug dafür werde Marokko als weiteres arabisches Land diplomatische Beziehungen mit Israel aufnehmen. Sogar der Trump-Getreue republikanische Senator Jim Inhofe ging auf Distanz: «Er hätte diesen Deal machen können, ohne ihn gegen die Rechte eines Volkes, das keine Stimme hat abzutauschen.» Der Präsident des «Armed Services Committee» sagte gemäss Politico weiter: «Kein anderes Land anerkennt das Recht Marokkos auf die Westsahara. Ich werde alles unternehmen, dass auch wir zu unserer bisherigen Position zurückkehren.»
11.01.2021 09:18:29 [Junge Welt]
Ein Schritt zu weit: US-Aggression gegen China
Verbrannte Erde hinterlässt die Trump-Regierung nicht nur in der Innen-, sondern auch in der Außenpolitik. Nochaußenminister Michael Pompeo hat am Wochenende mitgeteilt, US-Diplomaten und -Regierungsvertreter dürften ab sofort ohne jede Einschränkung Beziehungen nach Taiwan pflegen. Um dem Nachdruck zu verleihen, wird Trumps UN-Botschafterin Kelly Craft am Mittwoch zu einem dreitägigen Besuch in Taipeh eintreffen und für den weltweiten Ausbau der politischen Beziehungen zur dortigen Führung plädieren. Damit bricht Washington die Ein-China-Politik, auf deren Einhaltung die USA sich in den 1970er Jahren verpflichtete – als Voraussetzung für die damalige Aufnahme von Beziehungen zur Volksrepublik.
11.01.2021 09:20:58 [Amerika 21]
Mexiko: Erste Beratungen zum Thema Migration mit Teilen der zukünftigen US-Regierung
Gespräche zwischen Mexiko und Vertretern der neuen Regierung von US-Präsident Joe Biden lassen eine Kurskorrektur in Sachen Migrationspolitik erwarten. Vergangenen Mittwoch besprachen sich Mexikos Außenminister, Marcelo Ebrard, und der zukünftige Sicherheitsberater Bidens, Jake Sullivan. Dabei bestand Einigkeit, die Zuwanderungsbewegung in die USA in Zukunft sicherer, geordneter und menschlicher gestalten zu wollen. Neben dem Schutz der Menschenrechte der Asylsuchenden solle ein Fokus auf strukturelle Ursachen von Migration gelegt werden.
11.01.2021 09:26:00 [Telepolis]
1/6, der Putschversuch und ein verwundetes Imperium
Die Gefahr eines Wiedergängers des scheidenden 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten. Das Entsetzen und die Empörung über den rechten Mob, der mehrere Stunden lang das Kapitol in Washington besetzte, dürfte sich bald gelegt haben. Dies ausgerechnet mit "shock and awe", der Losung der US-Truppen im Irak-Krieg 1990 zu vergleichen, wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung dies tut, ist angesichts der fürchterlichen Folgen, die die US-Politik im Nahen Osten und anderswo für die Menschen hatte und weiterhin hat, ausgesprochen makaber. Die Bilder vom Sturm auf das Kapitol freilich bleiben ähnlich präsent wie die vom 11. September 2001.
11.01.2021 11:37:05 [RT DE]
Wiederherstellung der Beziehungen mit Katar
Am Montag wurde bekannt, dass Saudi-Arabien, Bahrain, die Vereinigten Arabischen Emirate und Ägypten nach etwa drei Jahren ihren Luftraum sowie die Land- und Seegrenze wieder für Katar öffneten. Dies wurde als weiterer Schritt der USA betrachtet, Kräfte in der Region gegen Iran zu vereinen, nachdem es der Trump-Regierung im letzten Jahr gelang, die Beziehungen zwischen Israel und den Emiraten, Bahrain, dem Sudan und Marokko zu normalisieren.
Der Außenminister der Emirate, Anwar Gargasch, erklärte am Donnerstag auf einer Pressekonferenz, dass die Schritte, die innerhalb einer Woche nach der Wiederherstellung der Beziehungen mit Katar unternehmen werden sollten, "praktische Maßnahmen von Fluggesellschaften, Schifffahrt und Handel umfassen".
11.01.2021 14:00:58 [NachDenkSeiten]
Covid 19 in Thailand und seinen Nachbarländern
Corona, Corona und nochmals Corona. Das Thema beherrscht die Nachrichten in den Medien, nicht nur in Deutschland, wie kaum ein anderes Thema jemals zuvor in der Geschichte. Darüber, was in anderen Ländern der Welt passiert, wird seit Ausbruch der Pandemie meist nur noch wenig berichtet. Wir wollen deshalb für unsere Leser einen Blick nach Südostasien, vor allem aber nach Thailand werfen. Wie sieht es dort aus im Land, inwieweit ist Thailand betroffen und welche Maßnahmen zur Eindämmung wurden verhängt?
11.01.2021 14:02:00 [Amerika 21]
Vor den Wahlen in Ecuador: Wahlräte abgesetzt, Termin in Gefahr
Knapp einen Monat vor den Präsidentschaftswahlen in Ecuador hat das Wahlgericht (TCE) vier von fünf Wahlräte der Wahlbehörde (CNE) abgesetzt. Der Vorwurf gegen sie ist die Nichtbeachtung einer Entscheidung des TCE, den Präsidentschaftskandidaten für die Partei Soziale Gerechtigkeit (Justicia Social), Álvaro Noboa, zuzulassen. Damit ist immer noch nicht endgültig geklärt, wie und ob die Wahlen am 7. Februar stattfinden können.
Die Querelen und Zuständigkeitsstreitigkeiten der beiden Institutionen ziehen sich schon seit einiger Zeit. Selbst das Verfassungsgericht wurde eingeschaltet.
11.01.2021 16:04:58 [Junge Welt]
Kampf gegen Pandemie: Palästinenser ohne Impfstoff
Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) hat entgegen Berichten in israelischen Medien keinen Coronaimpfstoff von Israel erhalten. Das meldete die amtliche palästinensische Nachrichtenagentur WAFA am Donnerstag. Die PA hofft trotzdem, im Februar mit dem Impfen beginnen zu können.
Die Zeit drängt. Nach palästinensischen Angaben hatten sich bis Sonntag im von Israel unter Blockade stehenden Gaza, auf der besetzten Westbank und im annektierten Ostjerusalem 165.250 Menschen mit Covid-19 angesteckt, 1.735 sind im Zusammenhang mit dem Virus gestorben. Während die Palästinenser noch auf die erste Lieferung des Impfstoffs warten, hat Israel seine Impfkampagne bereits am 20. Dezember gestartet – als einer der ersten Staaten der Welt.
11.01.2021 18:02:50 [Buchkomplizen]
Biden will Victoria Nuland wichtigen Posten im Außenministerium verschaffen
Joe Biden geht als Sieger hervor, während Donald Trump nach dem gescheiterten Sturm auf das Kapitol mehr und mehr an Einfluss verliert. Er hat auch seine radikalen Anhänger düpiert, als er zuletzt sicherheitshalber, um seine Haut zu retten, doch das Eindringen verurteilte, auch wenn er ankündigte: „Unsere unglaubliche Reise hat gerade erst begonnen.“ Da ließe sich fragen, ob der Sturm auf das Kapitol der Beginn der Reise ist oder die nun folgende außerparlamentarische Opposition. Offenbar will er auch, was er schon länger plante, nun ein eigenes Medium eröffnen, nachdem Twitter und Facebook ihn sperrten.
Bidens Verurteilung von Trump als Anstifter des Sturms auf das Kapitol und seines Mobs war scharf.
12.01.2021 06:25:12 [Antikrieg]
Der „Krieg gegen den Terror“ kommt nach Hause
Die massiven Säuberungen in den sozialen Medien in der vergangenen Woche - beginnend mit Präsident Trumps permanenter Verbannung von Twitter und anderen Kanälen - waren schockierend und abschreckend, besonders für diejenigen unter uns, die freie Meinungsäußerung und den freien Austausch von Ideen schätzen. Die Begründungen, die für die Unterdrückung von breiten Teilen der öffentlichen Meinung gegeben wurden, machten keinen Sinn und der Prozess war alles andere als transparent. Nirgendwo in den beiden "beleidigenden" Tweets von Präsident Trump wurde zum Beispiel ein Aufruf zur Gewalt explizit oder implizit ausgedrückt. Es war ein klassisches Beispiel für "erst verurteilen, dann bewerten".
12.01.2021 06:28:34 [Neues Deutschland]
Mexiko setzt Agenten Grenzen
Mexiko muckt auf. Das zeigt die Reaktion des gerade zurückgetretenen US-Justizministers William Barr: «Das Gesetz wird die Zusammenarbeit zwischen unseren Ländern erschweren.» Gemeint ist die Kooperation der Geheimdienste und Sicherheitskräfte. Die lief reibungslos. Bis die USA ohne Vorwarnung den pensionierten mexikanischen General Salvador Cienfuegos am 15. Oktober auf dem Flughafen von Los Angeles festnahmen. Laut den Ermittlungen der US-Drogenbehörde DEA ist Cienfuegos «El Padrino», der Pate. Cienfuegos ist zwar inzwischen wieder frei und in Mexiko zurück, ohne dass die Vorwürfe entkräftet worden wären, aber Mexikos Parlamentarier sind trotzdem in die Offensive gegangen.
12.01.2021 06:47:40 [TAZ]
Wahlen in Kirgistan: Fatales Signal
Lange galt Kirgisien als eine „Insel der Demokratie“ in Zentralasien. Doch diese Entwicklung dürfte mit der Wahl von Sadyr Japarow zum Präsidenten und einem Referendum, das eine Rückkehr zu einem Präsidialsystem erlaubt, wohl gestoppt sein. Das ist ein fatales Signal an alle diejenigen demokratisch gesinnten Kräfte in Ländern wie Kasachstan, Tadschikistan oder Usbekistan, die sich für Menschenrechte sowie freie und faire Wahlen einsetzen.
Dass die zentralasiatischen Autokraten auf diese Rechte pfeifen und einzig und allein an ihrem Machterhalt interessiert sind, war auch bei der ebenfalls am Sonntag stattfinden Parlamentswahl in Kasachstan wieder zu besichtigen.
| | | | | | | | Arbeit, Gewerkschaft, Rente, Soziales, Gesellschaft, Alltag, Bildung (44) | | |
01.01.2021 09:00:18 [WSWS]
Der „Bezos Earth Fund” und die Wohltätigkeit der Oligarchen
Inmitten eines beispiellosen Transfers von Reichtum in diesem Jahr von der Arbeiterklasse zu den Milliardären haben Teile der Bourgeoisie beschlossen, einen kleinen Teil dieser unrechtmäßig erworbenen Gewinne für wohltätige Zwecke zu „spenden“.
Über diese Spendenfreudigkeit berichten die amerikanischen Medien gern und viel, gerade so, als sei den Milliardären der Geist der Weihnacht erschienen, wie weiland dem herzlosen Geschäftemacher Ebenezer Scrooge in Charles Dickens' „Weihnachtsgeschichte“, und als hätte er sie veranlasst, fortan ihr Leben der universellen Liebe und dem Wohlergehen ihrer ärmeren Brüder zu widmen.
01.01.2021 11:22:51 [Kontext Wochenzeitung]
Migrantifa: Bewusstsein für Rassismus wächst
In Hanau hat ein rassistischer Terrorist zehn Menschen ermordet. Meldungen über Rechtsextremismus im deutschen Sicherheitsapparat überschlagen sich. Als Reaktion darauf hat sich im Mai die Stuttgarter Migrantifa gegründet, die für Gefahren sensibilisieren will. Stell Dir vor, Du wirst von Nazis bedroht und rufst die Polizei. Aber dann sind die Nazis und die Polizei ein und dasselbe. Was klingt, als wäre es der Feder eines drittklassigen Satirikers entsprungen, ist für die Anwältin Seda Başay-Yıldız bittere Realität – und beschäftigt aktuell die "New York Times": Sie berichtet über den alarmierenden Umstand, dass Başay-Yıldız' private Daten, auf denen die Drohungen basieren, von einem Polizeicomputer abgerufen worden sind.
01.01.2021 16:37:46 [WSWS]
Wie die GEW den gefährlichen Regelbetrieb der Schulen unterstützt
Die Welle an Todesfällen und Neuinfektionen, die über Deutschland und ganz Europa hereinbricht, ist das direkte Resultat der Politik der Bundes- und Landesregierungen. Betriebe, Schulen und Kitas wurden um jeden Preis offengehalten und grundlegendste Sicherheitsstandards missachtet, um die Profite der Unternehmen zu sichern. Auch der jetzige Lockdown klammert Betriebe bewusst aus und lässt die Schulen weitgehend offen. In der Durchsetzung dieser menschenverachtenden Politik können sich die Regierungen jeglicher Couleur auf die enge Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften verlassen. Der DGB unterstützte im Namen seiner Mitgliedsgewerkschaften schon im März die milliardenschweren Rettungspakete für Banken und Konzerne.
02.01.2021 07:34:25 [Arbeit & Wirtschaft]
Arbeitschaos im (Teil-)Lockdown
Homeoffice, die Hotline 1450 und die Probleme mit Absonderungsbescheiden, Sonderbetreuungszeiten und Kurzarbeit – das sind die Bereiche, die den Beschäftigten aktuell die meisten Probleme bereiten. Die Kurzarbeitsregelung nach der Phase im Frühjahr langsam wieder zu dem zu machen, was sie gesetzlich eigentlich ist, nämlich ein Kriseninstrument für einzelne Betriebe, die kurzfristig in besonders gravierende wirtschaftliche Schieflage geraten sind, misslang. Tatsächlich hätten die Sozialpartner im Sommer Verhandlungen über eine neue Kurzarbeitsregelung „ausgehend von der Annahme geführt, dass der Herbst eine stufenweise Rückkehr zur Normalität bringen würde“, sagt Philipp Brokes, Arbeitsrechtsexperte der AK Wien.
02.01.2021 13:22:46 [Junge Welt]
Staat als Preisdrücker
Oft muss es der billigste Anbieter sein, auch bei der Vergabe öffentlicher Aufträge. Im Freistaat Sachsen soll sich das nun ändern. Zeit ist es längst – denn »Sachsen ist neben Bayern das einzige Bundesland, in dem bei öffentlichen Aufträgen der Kostengünstigste den Zuschlag bekommt«, kritisierte Markus Schlimbach, Vorsitzender des Bezirks Sachsen des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), am Donnerstag im jW-Gespräch. Soziale, tarifliche oder ökologische Kriterien spielten dabei keine Rolle, so der Gewerkschafter weiter. Deshalb brauche Sachsen endlich ein modernes Vergabegesetz.
Und in der Tat: Der im Dezember 2019 durch die sogenannte Kenia-Koalition aus CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen besiegelte Koalitionsvertrag sieht eine Novelle der entsprechenden Regelungen vor.
02.01.2021 15:20:34 [Lunapark 21]
Arbeitsunrecht und Wanderarbeit
Die EU organisiert seit ihrer ersten Vorstufe in den 1950er Jahren, der Montanunion, menschenrechtswidrige Arbeitsverhältnisse. Dazu gehört auch die immer differenziertere Organisation von Wanderarbeit, etwa in den Bereichen Bau, Gesundheitssysteme, Tourismus, Logistik, häusliche Pflege, Land- und Plantagenwirtschaft. Das Baltikum mit Estland, Lettland und Litauen ist die neoliberal am radikalsten umgekrempelte Region in der EU. Die drei Staaten traten 2004 gleichzeitig der EU und der NATO bei: ein Gesamtpaket. Die drei Staaten – vorneweg Litauen – kombinieren das mit der direktesten Abhängigkeit von den USA, mit extremem Nationalismus und Rassismus und sind Vorreiter der Digitalisierung.
03.01.2021 07:34:20 [Kontext Wochenzeitung]
Integration: Geflüchtet und systemrelevant
Im Juli berichtete Kontext über den Syrer Alaa Aljarmakany. Der hat sich nach seiner Flucht 2015 den Hürden und Herausforderungen des deutschen Integrationssystems gestellt – und seinen beruflichen Weg komplett umgekrempelt. Einst in Damaskus zum Anwalt ausgebildet, hat Alaa Aljarmakany nun in Deutschland einen neuen Platz gefunden: auf dem Fahrersitz der Stuttgarter S-Bahnen. Seit Mai 2020 fährt er fünf Mal die Woche – inzwischen ohne Ausbilder – kreuz und quer durchs Stuttgarter Schienennetz.
Die Routine in der Fahrerkabine ist zwar inzwischen eingekehrt und jeder Handgriff sitzt. Langweilig wird ihm in seinem roten Gefährt aber trotzdem nicht.
04.01.2021 06:42:09 [Der Tagesspiegel]
Kliniken wütend auf Leiharbeitsfirmen
In Berlin verschärft sich die Personalnot in der Pflege. Während die Zahl der Covid-19-Patienten steigt, können die Kliniken weniger Fachkräfte für die entsprechenden Stationen rekrutieren. Denn Krankenhäuser sind oft auf Leasing-Mitarbeiter angewiesen – die drohen nun auszufallen.
Nach Tagesspiegel-Informationen gehören in Berlin vielerorts bis zu 20 Prozent der in einer Schicht eingesetzten Pflegekräfte zu Leih- und Zeitarbeitsfirmen. Einige dieser Agenturen wollen nicht, dass ihre Pflegekräfte auf Stationen arbeiten, in denen Gefahr besteht, sich mit Sars-Cov-2 zu infizieren.
04.01.2021 06:49:46 [Telepolis]
Covid-19 und die Vorstellungen von Staat und Gesellschaft
Bei den Demonstrationen gegen die Corona-Politik wird eine Mentalität deutlich, die keine positive Gesellschaftlichkeit kennt. Solidarität kommt bei solchen Mitbürgern wenig zustande, die nur an ihre "Freiheit" denken und alle Maßnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Seuche von diesem Standpunkt aus ablehnen. Dieser Egoismus bzw. Egozentrismus selbst in der Zeit der Pandemie hat gesellschaftliche Voraussetzungen.
Privateigentum und Konkurrenz sind tragende Momente der Marktwirtschaft. Sie senken die Bereitschaft zum Gemeinsinn.
04.01.2021 15:31:02 [Junge Welt]
Tarifkampf: In der Warteschleife
Vier Verhandlungsrunden – und kein abschlussfähiges Tarifangebot. Ein Ergebnis gibt es trotzdem: Streik der Beschäftigten in den Callcentern der zum Deutsche-Bank-Konzern gehörenden DB direkt. Seit Sonnabend morgen hängen Kunden immer wieder in der Warteschleife, Anfragen bleiben unbearbeitet. Bis Mittwoch morgen sechs Uhr soll das nach dem Willen von Verdi und dem Deutschen Bankangestellten-Verband (DBV) so bleiben.
In den Vertriebs- und Servicecentern, wie sie firmenoffiziell heißen, arbeiten etwa 650 Menschen im Schichtsystem, rund 350 in Essen und 300 in Berlin.
04.01.2021 15:41:10 [Der Freitag]
Existenz: Vergessen hat die Regierung die Armen nicht
Vielmehr schließen Union und SPD Hartz-IV-Berechtigte und andere ganz bewusst von Hilfsmaßnahmen aus. Zu den Hauptleidtragenden der Covid-19-Pandemie gehören Obdach- und Wohnungslose, aber auch andere Bewohner von Gemeinschaftsunterkünften: Strafgefangene, Geflüchtete, südosteuropäische Werkvertragsarbeiter der Subunternehmen deutscher Fleischfabriken, nicht deutsche Saisonarbeiter, Migranten ohne gesicherten Aufenthaltsstatus, Menschen mit Behinderungen, Pflegebedürftige, Suchtkranke, Prostituierte, Erwerbslose, Geringverdiener, Kleinstrentner – und Transferleistungsbezieher , also Empfänger von Arbeitslosengeld II, Sozialgeld, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie Asylbewerberleistungen.
04.01.2021 19:13:35 [Telepolis]
Bayern: Computational thinking im weltweiten Leuchtturm
"Laptop und Lederhose" waren die Schlagworte, mit denen Bayern in die digitale Zukunft aufbrach, damals, als man noch von "digitalen Superhighways" redete. Die Zeiten für solche Metaphern sind vorbei, der grundlegende Anspruch blieb: Den Traditionen treu bleiben, die identitätsstiftende "Lederhose" nicht ausziehen, mit modernen Geräten Erfolg haben und damit Weltoffenheit zeigen.
So ist es kein Zufall, dass der neue Vorstoß aus Bayern für die digitale Bildungspolitik federführend von Alexander Dobrindt lanciert wird, der Anhänger einer "konservativen Revolution" ist.
05.01.2021 06:23:26 [Gewerkschaftsforum]
Jobcenter brüsten sich mit hohen Zahlen bei der Vermittlung von langzeitarbeitslosen Menschen
Bundesweit fahren die Jobcenter eine Kampagne, in denen sie sich als Jobmotoren feiern, so auch das Jobcenter in Dortmund. Dort hat man öffentlichkeitswirksam unter der Überschrift „Zukunft Macher Dortmund“ das Ziel erreicht „1.000 Jobs für Dortmunder schaffen“, konkret „über 1.000 vermittelte Personen sind aktuell in Beschäftigung über das Teilhabechancengesetz“. Parallel dazu werden die Unternehmen aufgerufen, sich als „Chancengeber und Möglichmacher“ zu sehen und bei „aktuellem Personalbedarf mitzumachen“ bei der „Vermittlung von Langzeitarbeitslosen – die trotz Corona weiterläuft“.
05.01.2021 06:26:22 [Arbeit & Wirtschaft]
Kürzer arbeiten nach der Kurzarbeit?
Der Begriff Kurzarbeit leitet sich nicht vom Bundeskanzler gleichen Namens ab, obwohl der das Konzept stark propagiert hat, sondern weil es darum geht, kürzer, also weniger Stunden, zu arbeiten. Sie hat in der COVID-Krise geholfen, viele Arbeitsplätze und Unternehmen zu retten und Know-how in den Betrieben zu halten. Simon Theurl, Referent in der Abteilung Arbeitsmarkt und Integration der AK Wien und Vorstandsmitglied des Beirats für gesellschafts-, wirtschafts- und umweltpolitische Alternativen, sagt: „Die Grundidee der Kurzarbeit ist es, vielen Arbeitnehmern die Beschäftigung zu sichern, indem durch staatliche Subventionen die Arbeitszeit verkürzt wird. Das ist in der aktuellen COVID-Krise gelungen.“
05.01.2021 06:36:08 [Neues Deutschland]
Vergessene Straßenkinder
»Straßenkinder und Jugendliche leben vom Betteln, vom Diebstahl oder von der Prostitution. Manche betreiben auch sogenanntes Sofa-Hopping«, stellt Ronald Prieß, Botschafter der Straßenkinder Hamburg in einer schriftlichen Stellungnahme für eine Sitzung des Bundestags-Familienausschusses zum Thema »Strategien gegen Wohnungslosigkeit bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen« fest. Sofa-Hopping bedeutet, sie schlafen mal hier, mal dort, wodurch nicht selten Abhängigkeits- und Ausbeutungsverhältnisse entstehen.
Viele der auf der Straße lebenden jungen Menschen kehren immer wieder nach Hause zurück, kommen bei Freunden unter oder wohnen zeitweise wieder in Jugendhilfeeinrichtungen.
05.01.2021 12:49:04 [Junge Welt]
Bildung in der Krise: Homeschooling im Chaos
Wann geht die Schule weiter? Viele Schüler und Lehrer tappen derzeit weitgehend im dunkeln. Die Kultusminister der Länder sind sich in Details uneinig, wie eine Konferenz am Montag ergab. Klar ist: Viele Schulen bleiben vorerst geschlossen. In Mecklenburg-Vorpommern müssen Jugendliche ab Klasse 7 seit Montag zu Hause lernen, jüngere Kinder sollen nur bei fehlender Betreuung in die Einrichtung kommen. Berliner und Brandenburger Kindern wurde vorerst ebenfalls Homeschooling verordnet, Thüringen will die Winterferien vorziehen. Komplett geöffnet werden die Schulen vor Februar wohl in keinem Bundesland.
05.01.2021 14:48:18 [Junge Welt]
Arbeitskampf in Pandemiezeit: Inzidenz steigt in Betrieben
Hauptsächlich auf den »privaten Bereich« seien explodierende Covid-19-Zahlen zurückzuführen, behaupten Kapital und Regierung. Über Nahverkehr oder fehlende Schutzmaßnahmen für Schulen wird weniger gesprochen. Aus den Zahlen in Betrieben wird nahezu ein Geheimnis gemacht. Doch Skandale wie bei Tönnies (mehr als 2.000 Infizierte) und Amazon lassen sich schlecht vertuschen. Über Infektionsketten in der Industrie, wo Beschäftigte eng zusammenarbeiten, wird sonst wenig berichtet. Beispielsweise gab es bei BASF bis zum Herbst weltweit 1.740 Fälle (1,5 Prozent der Beschäftigten). Bei Thyssen-Krupp Steel (NRW) hatte sich im Oktober innerhalb einer Woche die Zahl der Infizierten verdreifacht. In die Öffentlichkeit kommen solche Fakten selten.
05.01.2021 19:18:09 [Deutschlandfunk]
Arbeiten in der Coronakrise: Die Belastung steigt
Hajo Holst hat eine Befragung unter 12.000 Arbeitnehmern durchgeführt, um herauszufinden, wie sich die Corona-Pandemie auf ihren Arbeitsalltag auswirkt. Nur etwa sieben Prozent der Befragten gaben an, dass Corona keine Auswirkungen auf ihre Arbeitssituation habe. Bei der übergroßen Mehrheit hat die Pandemie den Arbeitsalltag verändert: durch wachsende wirtschaftliche Unsicherheit, Einkommenseinbußen oder auch die Angst, sich mit dem Corona-Virus zu infizieren, so die Ergebnisse der Studie des Professors für Arbeitssoziologie an der Universität Osnabrück.
06.01.2021 07:18:22 [Gewerkschaftsforum]
Etwas Besseres als eine Anstellung im Krankenhaus findest du überall
Die Anzahl der mit dem Coronavirus infizierten Menschen bleibt trotz aller Kontakteinschränkungen durch die Regierung auf hohem Niveau. Es ist zu befürchten, dass die Kapazität der Intensivmedizin nicht mehr ausreichen.
Nach offiziellen Angaben sind in vielen Orten derzeit die Intensivbetten in den Krankenhäusern belegt, der Anteil der Coronavirus-Erkrankten liegt bei rund 30 Prozent. Zwar gibt es noch viele für die Intensivmedizin mit modernsten Mitteln ausgestattete Betten, nicht aber das Fachpersonal für die Intensivpflege, 3.500 bis 4.000 Fachkräfte fehlen bereits in der Intensivpflege.
06.01.2021 13:37:11 [Deutschlandfunk Kultur]
Flughafen Frankfurt: Die Kündigung als Weihnachtsgeschenk
Wenn nicht geflogen wird, brauchen Firmen kein Personal. Ein Dienstleister am Frankfurter Flughafen kündigte kurz vor Weihnachten einem Viertel der Mitarbeiter. Sie und die Gewerkschaft vermuten dahinter nur einen Vorwand, Personal loszuwerden.
Jahreswechsel, Weihnachtsferien, Hauptreisezeit. Üblicherweise würden sich Passagiere in den beiden Frankfurter Abflughallen drängeln. Auf die großen Anzeigetafeln würden die Abflüge für ein, zwei Stunden passen. Doch derzeit sind es so wenige, dass sie morgens einen Überblick bis in den Nachmittag hinein liefern. Terminal 2 mit täglich mehr als 30.000 Passagieren im Durchschnitt ist geschossen – und der Betrieb in Terminal 1 überschaubar.
06.01.2021 15:27:11 [Netzpolitik]
Bildungsflatrate: Leichtfertiges Versprechen, schwierige Umsetzung
Für sommerliche Schlagzeilen hat es gereicht: Mit einer kostengünstigen Bildungsflatrate wollte Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) alle Schüler ins Netz bringen, die Pandemie-bedingt von zu Hause aus am Unterricht teilnehmen müssen, aber deren Familien sich keinen Internetzugang leisten können.
Zu Ende der Sommerferien sollte das Angebot starten. Ein halbes Jahr später überschwemmt eine zweite Corona-Welle Deutschland, die Schulen sind seit Wochen wieder geschlossen und dürften das bis auf Weiteres auch bleiben. Im föderalen Bildungssystem Deutschlands ist die Bildungsflatrate aber immer noch nicht weitflächig ausgerollt, wie sich schon im Herbst abzeichnete.
06.01.2021 15:34:06 [Heise]
Googles US-Mitarbeiter gründen Gewerkschaft
US-Mitarbeiter von Google und anderer Tochterfirmen der Google-Holding Alphabet wollen erstmals eine Gewerkschaft gründen. Die Alphabet Workers Union soll sowohl Vollzeitmitarbeitern wie auch Angestellten in Leiharbeit und befristeten Verhältnissen offenstehen. Die Arbeitnehmervertretung soll dann Teil des Netzes von Lokalgewerkschaften der "Communications Workers of America" werden, einer Gewerkschaft mit rund 700.000 Mitgliedern in den USA, Kanada und Puerto Rico.
"Unsere neue Gewerkschaft wird eine nachhaltige Struktur dafür schaffen, dass unsere gemeinsamen Werte als Alphabet-Angestellte respektiert werden, auch wenn die Schlagzeilen schon verblasst sind", sagte die Google-Mitarbeiterin Nicki Anselmo laut Mitteilung.
06.01.2021 15:36:23 [Der Freitag]
Corna: Ab ins Büro!
Kita-Kinder und Schüler müssen bis Ende Januar zu Hause bleiben, die Erwachsenen dürfen weiter zur Arbeit. Das ist nicht zielführend. Baden-Württembergs Kultusministerin weicht keinem Konflikt aus. Trotzdem dürfte Susanne Eisenmann, die bei den Landtagswahlen im März als CDU-Spitzenkandidatin antritt, mit solch einem Shitstorm nicht gerechnet haben, als sie jüngst ihren Vorschlag in die Welt setzte. Denn sie sagte nur das, was vor Kurzem noch politischer Konsens gewesen war: „Ich gehe davon aus und werbe sehr dafür, dass wir Kitas und Grundschulen in jedem Fall wieder in Präsenz öffnen und auch Klasse 5, 6 und 7 sowie die Abschlussklassen im Blick haben – unabhängig von den Inzidenzzahlen.“
06.01.2021 19:12:35 [Aktuelle Sozialpolitik]
Pflegereform 2021: Klappe, die nächste!
Auf dem Weg zu einer deutlichen Entlastung der Pflegebedürftigen und der Sozialhilfeträger? Ein Auftragsgutachten gibt Schützenhilfe und ein anderes will den Steuerzahler beunruhigen. Anfang Oktober 2020 wurde berichtet, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) plane eine Pflegereform, mit der die Eigenanteile, die von den Pflegebedürftigen gezahlt werden müssen, wenn sie in einem Pflegeheim leben, begrenzt werden sollen, denn bislang steigen sie und immer öfter wird in der Berichterstattung deutlich herausgestellt, dass das so nicht weitergehen kann bzw. darf. Eine mögliche Lösung wurde vom Minister sogleich in den öffentlichen Raum gestellt.
07.01.2021 06:55:47 [Kontrast]
Schwarzarbeit und Hungerlöhne
Auf Österreichs Feldern arbeiten jedes Jahr tausende Menschen aus ganz Europa. Es ist harte Arbeit und mit einem Lohn von nur knapp über 6 Euro, schlecht entlohnt. Doch selbst der Mindestlohn wird selten bezahlt. Dazu kommen falsche Anmeldungen, Schwarzarbeit und mehr als 60 Wochenstunden. Aktivisten der Sezionieri-Kampagne versuchen die Arbeiter über ihre Rechte aufzuklären und sie zu ermutigen ihr unterschlagenes Geld einzufordern. Dafür gehen sie von Feld zu Feld. Wir haben sie begleitet.
Mit zwei Aktivistinnen der Sezioneri-Kampagne bin ich auf einer Feldaktion. Flavia Matei ist eine von ihnen. Sie ist gebürtige Rumänin und ist vor allem als Dolmetscherin dabei.
07.01.2021 10:55:40 [Heise]
Lernplattformen der Länder funktionieren – oder auch nicht
Lernsax in Sachsen läuft nun doch in Sachsen, der Lernraum in Berlin macht Probleme. In Hamburg sieht es wenigstens am zweiten Schultag nach den Weihnachtsferien aus, als könnte dort das Homeschooling technisch problemlos laufen.
Am Dienstag war Lernsax den ganzen Tag über kaum zu benutzen gewesen. Ursache war laut Ministerium ein technisches Problem im Rechenzentrum, Kapazitätsprobleme habe es jedoch nicht gegeben. "Wir sind auch unzufrieden über die häufigen Störungen und entschuldigen uns bei Eltern und Schülern", betonte eine Sprecherin des Bildungsministeriums.
07.01.2021 10:58:48 [Telepolis]
Schule funktioniert nicht von zu Hause
Schulschließungen wegen Corona haben "digitale Bildung" als hohle Phrase entlarvt. Auch sonst sollte man gegenüber Lernsoftware skeptisch sein. Interview mit dem Wirtschaftsjournalisten und Dozenten Ingo Leipner. Wie digitale Medien unser Leben und unseren zwischenmenschlichen Umgang verändern, diese Frage beschäftigt den Wirtschaftsjournalisten und Dozenten Ingo Leipner schon seit mehreren Jahren. Gemeinsam mit Gerald Lemke verfasste er die Bücher "Zum Frühstück gibt's Apps" und "Die Lüge der digitalen Bildung", und mit der Medienpädagogin Paula Bleckmann fügte er der Kritik anschließend konstruktive Handlungsvorschläge hinzu: "Heute mal bildschirmfrei".
07.01.2021 12:41:54 [Junge Welt]
Soziale Spaltung: Shutdown mit Folgen
Deutschlands Schulen und Kindertagesstätten gehen in den nächsten Shutdown. Auf eine einheitliche bundesweite Regelung einigten sich Bund und Länder bei einer Konferenz am Dienstag nicht. Die Aufforderung aber lautet: Zunächst bis Ende Januar sollen die Einrichtungen weitgehend geschlossen bleiben. Ausnahmen müssen die Länder selbst regeln. Zudem sollen strenge Kontaktbeschränkungen nun auch für Kinder gelten. Familien sollen ihre persönlichen Kontakte auf eine Person aus einem anderen Haushalt beschränken, um die Coronapandemie einzudämmen. Angesichts dessen forderte der Paritätische Gesamtverband am Dienstag ein Sofortprogramm, um arme Familien zu unterstützen.
07.01.2021 12:46:00 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
Krankenpfleger im Exil
Im Porträt: George Poe Williams. Weil er für gute Pflege in Liberia kämpft, kann er nicht zurück nach Hause
Der Liberianer George Poe Williams ist Gewerkschaftsvorsitzender und Pfleger. Nach einjährigem Studium in Kassel kann er nun nicht nach Liberia zurück – dort droht ihm große Gefahr. Mit George Poe Williams sprachen für die SoZ Violetta Bock und Angela Huemer.
George wirkt auf den ersten Blick wie ein ruhiger Typ. Als ich den Aufnahmeknopf drücke und die erste Frage stelle, ist er sofort hoch konzentriert. Er beugt sich vor zum Gerät und spricht in klarem Englisch Satz für Satz. Man merkt, dass er es gewohnt ist, genau und fokussiert zu sein, nicht mal eben daneben zu hauen, sondern seine Worte und Taten bewusst zu setzen.
08.01.2021 07:39:41 [Gewerkschaftsforum]
Amazon: Der Schein trügt
Nach acht Jahren Arbeitskampf hat der Lack des Online-Versandhändlers Risse bekommen. Amazons Image als Arbeitgeber ist angekratzt, Saisonkräfte fehlen, Corona lässt teils über 30 Prozent der Belegschaften ausfallen. Der Gewinn aber steigt und steigt.
Peter Fritz hat gern bei Amazon gearbeitet. Zum 1. August dieses Jahres hat ihn der Gigant unter den Online-Versandhändlern vor die Tür gesetzt. Wegen Zuspätkommens, er klagt dagegen. „Anfangs hat es Spaß gemacht, ich habe vieles dazugelernt. Aber irgendwann merkst du, dass du nur eine Nummer bist, dass du wie ein Stück Vieh behandelt wirst“, sagt Peter Fritz.
08.01.2021 07:50:32 [TAZ]
Impfgegner und die Coronapandemie: Gegen den Stich
Europaweit setzen Regierungen auf die neuen Impfstoffe, um Corona zu stoppen. Impfgegner und Rechtsextreme mobilisieren dagegen. Als Walter Weber die Bühne betritt, liegt Kiel im Nebel. Es ist der 12. Dezember, knapp 400 Menschen stehen vor dem Rednerpult, aus dem das Wort „Freiheit“ herausgeschnitzt wurde. Weber sagt, Coronaviren gebe es seit 70 Jahren, und schließt daraus: „Wir zählen hier Erkältungen!“ Weber ist pensionierter Internist und Onkologe, ein älterer Herr mit schütterem Haar und Lachfalten. Die Initiative „Kiel steht auf“ hat ihn als Auftaktredner eingeladen. Die Masken brächten nichts, ruft er, positive PCR-Tests seien „medizinisch völlig wertlos“.
09.01.2021 06:58:56 [Perspektive]
EDEKA: Ein „einfacher Weg“, um unliebsame Mitarbeiter loszuwerden
Laura und Christina arbeiten in einer EDEKA-Filiale in Berlin. Den geringfügig Beschäftigten und studentischen Arbeitskräften wurden dort die im Tarifvertrag vorgesehenen Spät- und Nachtzuschläge nicht gezahlt. Gemeinsam mit Kollegen haben sie sich entschieden, einzufordern, dass auch ihre Nacht- und Spätzuschläge gezahlt werden. Aber EDEKA rächt sich mit dem Auslaufenlassen von Verträgen. Im Interview berichten sie von ihrer Situation. Hallo Laura, hallo Christina, als Kollegen habt ihr gemeinsam beschlossen, die euch zustehenden Nacht- und Spätzuschläge bei eurem Arbeitgeber einzufordern. Warum habt ihr euch dazu entschieden, euch gemeinsam zu wehren?
09.01.2021 09:37:21 [Egon W. Kreutzer]
Die Regeln, lieber Dushan
Dushan Wegner hat am 8. Januar in seinem Beitrag „Es ist ein Spiel" versucht, seine Leser dazu zu animieren, im großen – weltpolitischen – Spiel mitzuspielen. Nicht ohne allerdigs vorher zu ermahnen: Die Spielregeln zu erlernen.
Wer sich allerdings einen Einblick in das Regelheft erwartete, wurde enttäuscht. Ich auch.
Aber immerhin: Den Wunsch, die Spielregeln nicht nur „irgendwie“ aus dem Geschehen heraus zu erahnen, sondern in einer handhabbaren, für das Mitspielen geeigneten Form festzuschreiben, den hat er dabei in mir geweckt. Ich will es versuchen. Der Anfang des Spiels liegt in finsterster Vorzeit.
09.01.2021 14:24:41 [Handelsblatt]
Vier Wissenschaftler erklären, wie die Arbeitswelt nach Corona aussehen wird
Für Manager und Mitarbeiter ist es die wohl größte Umbruchphase seit Ende des Zweiten Weltkriegs. Nie zuvor hat sich die Arbeitswelt so rasant verändert wie im Corona-Jahr 2020.
Homeoffice – das war vor der Krise noch etwas für Angestellte, die zu Hause faulenzen wollten, so zumindest nahmen das viele Führungskräfte wahr. Dann kam der Lockdown. Was jahrzehntelang unmöglich schien, wurde in wenigen Tagen zur flächendeckend erzwungenen Realität: die Arbeit vom heimischen Schreibtisch aus.
09.01.2021 16:31:03 [Junge Welt]
Angriff auf Arbeitsrecht: Dumping aus dem Bilderbuch
Böse Überraschung für die Beschäftigten bei Thalia zum Jahresauftakt. In einem Brief an die »lieben Mitarbeiter« vom 5. Januar hat das Management der Buchhandelskette »wichtige strukturelle Veränderungen« mit dem Ziel der »Verbesserung unserer Wettbewerbsposition« angekündigt. Im Kern laufen die Maßnahmen auf den flächendeckenden Ausstieg aus der Tarifbindung und dem Aufbau eines einheitlichen »Leistungs- und Vergütungssystems« hinaus. In einem ersten Schritt wurden dafür zum 1. Januar die 13 Berliner Filialen an zwei nicht tarifgebundene Gesellschaften angegliedert, ohne die Belegschaften davon vorab unterrichtet zu haben.
09.01.2021 19:01:51 [Aktuelle Sozialpolitik]
Ein Update zum Entwurf eines Betriebsrätestärkungsgesetz
Der Bundesarbeitsminister will Betriebsräte stärken, das Kanzleramt will das nicht bei den Mitbestimmungsrechten. Das Bundeskanzleramt will den jüngsten Entwurf eines Betriebsrätestärkungsgesetzes aus dem BMAS noch gehörig zurechtstutzen, so hat es Suliak aus Kreisen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion vernommen. Konkret geht es derzeit um die skizzierte zusätzliche Ziffer 14 – „Ausgestaltung von mobiler Arbeit“ -, die bei den Mitbestimmungsrechten des Betriebsrates aufgenommen werden soll. »Damit soll laut Ministerium mobile Arbeit zum einen stärker gefördert, zum anderen aber auch damit verbundene Gefahren, wie etwa einer drohenden Entgrenzung von Arbeits- und Privatleben, zum Schutz der Arbeitnehmer besser begegnet werden«, so wird die Intention des Referentenentwurfs beschrieben.
10.01.2021 11:55:42 [Junge Welt]
Arbeitslosengeld II: Sanktionen abschaffen
Seit zehn Monaten grassiert die Coronapandemie in der Bundesrepublik. Auch die Ärmsten müssen Masken beschaffen und ihre Kinder erneut zu Hause unterrichten. Das Essen in Kitas und Schulen fällt weg, viele Tafeln sind zu, Beratungsstellen schwer erreichbar. Doch von den Milliardenhilfen der Bundesregierung fiel für sie fast nichts ab. Sozialverbände und Politiker beklagen das seit Monaten. Nun werden die Betroffenen zahlreicher, die Forderungen nach Hilfen lauter. Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen startet mit einem Konzept ins Pandemie- und Wahljahr 2021: Mit einer »Garantiesicherung« will sie Hartz IV überwinden und »mehr soziale Sicherheit während und nach der Coronakrise« schaffen.
10.01.2021 14:02:52 [WSWS]
Massiver Anstieg der Arbeitslosigkeit während der Corona-Pandemie
Am 5. Januar veröffentlichte die Bundesagentur für Arbeit die offiziellen Arbeitslosenzahlen für Dezember 2020. Sie vermeldete einen Anstieg auf 2,7 Millionen Arbeitslose, 480.000 mehr als im Vorjahresmonat. Dies entspricht einem Zuwachs von 21,6 Prozent. Die Arbeitslosenquote erhöhte sich damit innerhalb eines Jahres von 4,9 auf 5,9 Prozent.
Diese offiziellen Zahlen spiegeln nur einen Teil der Realität wieder. So waren im Dezember 2020 3.543.000 Personen unterbeschäftigt, 363.000 mehr als im Dezember 2019.
10.01.2021 16:15:59 [RT Deutsch]
Kinder sollen Opfer bringen
Es ist wieder soweit: Deutschlands Schulen und Kindertagesstätten (Kitas) gehen in den Shutdown. Auf eine einheitliche bundesweite Regelung einigten sich Bund und Länder bei einer Konferenz am Dienstag aber nicht. Nur so viel: Zunächst bis Ende Januar sollen die Einrichtungen weitgehend geschlossen bleiben. Ausnahmen seien aber möglich und von den Bundesländern selbst zu regeln. Für viele Eltern beginnt damit wie im vergangenen Frühjahr ein Schlingern zwischen Job, Betreuung und Hilfe beim Homeschooling. Lediglich zehn zusätzliche Tage sollen sie mit finanzieller Unterstützung dafür zu Hause bleiben dürfen. Finanziert werde dies wie das Kinderkrankengeld, hieß es. Diese Regelung gesteht jedem Elternteil zehn Tage, Alleinerziehenden 20 Tage pro Jahr zu, um ihr krankes Kind zu pflegen.
10.01.2021 17:51:53 [WOZ - Die Wochenzeitung]
Kinder- und Jugendpsychiatrie: «Die Stationen sind zum Teil überbelegt»
Jeder Zweite in der Schweiz fühlt sich schlecht, Suizidgedanken häufen sich. Auch Kinder- und Jugendpsychiatrien sind voll. Dabei sind Kinder vor allem Träger der Symptome ihres Umfelds. Die Pandemie schlägt auf die Psyche. Seit dem Frühjahr fragt die SRG regelmässig nach dem Wohlbefinden der Schweiz. In der jüngsten Umfrage vom November antworteten mehr als die Hälfte der rund 40 000 Befragten mit «schlecht» oder «sehr schlecht». Im März, dem bislang härtesten Monat, war es noch lediglich jeder Vierte gewesen. Gemäss einer Befragung der Universität Basel zeigten vor der Pandemie 3 Prozent Symptome einer schweren Depression, im Lockdown 9 Prozent und im November bereits 18 Prozent.
10.01.2021 18:01:24 [Zeit Online]
Missbrauchsskandal: Entschuldigung
Wenn Bischöfe im Missbrauchsskandal um Verzeihung bitten, lohnt es sich, lieber genau hinzuschauen. Was ist eine annehmbare Entschuldigung? Wie verrückt sind die Maßstäbe, an denen Verantwortungsträger in der katholischen Kirche gemessen werden! Seit über zehn Jahren sind wir mit dem Versagen von katholischen Bischöfen vertraut und Entschuldigungen aus dem Mund amtierender Bischöfe sind noch immer eine Seltenheit. Aber nicht nur das: Auch jetzt noch wirkt es fast, als müssten wir noch lernen, was eine Entschuldigung eigentlich ist.
11.01.2021 09:27:49 [Junge Welt]
Arbeitsbedingungen: Bosse machen Stunk
Unternehmensverbände agitieren gegen Flächentarifvertrag in der Pflege. Verdi streitet weiter für Abschluss gegen Lohndumping. Poltern können die Bosse: »Angriff auf Tarifautonomie«, »höhere Löhne durch Geiselhaft einer ganzen Branche«. So steht es in einem Papier der Bundesvereinigung Deutscher Arbeitgeberverbände (BDA) gegen tariflich fixierte Arbeitsbedingungen im Pflegebereich, aus dem die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) jüngst zitierte. Ein Dokument, das offenbar im verbandseigenen Giftschrank liegt. »Ich habe mich schlaugemacht und kann Ihnen leider keine positive Nachricht geben«, erklärte eine BDA-Sprecherin am vergangenen Donnerstag gegenüber jW.
11.01.2021 13:52:32 [TAZ]
Fünfter toter Obdachloser in Hamburg: Mit den Kräften am Ende
Ein weiterer toter Obdachloser: Nachdem ab Silvester innerhalb von fünf Tagen vier Männer auf den Straßen Hamburgs gestorben waren, fand ein Passant am Freitagvormittag auf der Reeperbahn einen weiteren regungslos liegenden Obdachlosen. Ein Reanimationsversuch blieb erfolglos.
Die Häufung der Todesfälle sorgt vielerorts für Entsetzen. Straßensozialarbeiter mahnen, dass immer mehr Obdachlose gegenwärtig mit ihren Kräften am Ende sind – und befürchten ein Anhalten der hohen Todeszahlen, wenn die Stadt nicht eingreift.
11.01.2021 14:03:35 [Telepolis]
Hartz-IV: SPD will Entschärfungen bei Sanktionen und Vermögensprüfung
Fünf Landtagswahlen und die Bundestagswahl stehen in diesem Jahr an. Dass die SPD nun mit einem Gesetzesentwurf für Hartz-IV kommt, geschieht mit einem Blick darauf. Absehbar ist, dass die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise mehr in die Aufmerksamkeit geraten werden, sobald die Infektionszahlen zurückgehen und Diskussionen über akute Maßnahmen abflauen.
Hartz-IV hatte sich für die SPD zu einer großen Belastung entwickelt, die Glaubwürdigkeitskrise der Partei war eng damit verquickt. Man versuchte unter der früheren Vorsitzenden Andrea Nahles 2019 einen Neuanfang mit der Überschrift Sozialstaat 2025. Das Motto war "Wir werden Hartz IV hinter uns lassen!"
| | | | | | | | Politik, Verfassung, Grundgesetz, Menschenrechte, Parteien, Wahlen, Demokratie, Recht, Gesetz und Justiz (57) | | |
01.01.2021 09:11:33 [Junge Welt]
Faschistische Kleinstparteien: Absehbarer Niedergang
Jahresrückblick 2020. Heute: Neonaziparteien in der BRD. Konkurrenz mit faschistischen Mischszenen und AfD verhindert politische Erfolge. Die traditionellen faschistischen Splitterparteien konnten im zu Ende gehenden Jahr keinerlei bemerkenswerte Erfolge für sich verbuchen. So dümpelten sowohl die NPD als auch »Die Rechte« und »Der III. Weg« weitestgehend vor sich hin und litten stärker denn je unter mangelnder öffentlicher Wahrnehmung. Die Gründe dafür liegen auf der Hand. Zum einen fokussiert sich das mediale Interesse immer weiter auf die AfD und die dort aktiven extrem Rechten.
01.01.2021 09:14:26 [Telepolis]
Menschen im All
Teil 1: Rohstoffe schürfen. Ein schlechtes Beispiel sagt manchmal mehr als ein gutes. Die Rede ist von einem Roman, der einen Flug zum Asteroiden (162173) Ryugu zum Ausgangspunkt vieler Überlegungen nimmt. Vor allem geht er der Frage nach, welche Menschen als erste zum Asteroidenbergbau ins All aufbrechen.
Insofern birgt dieses Beispiel von Science-Fiction ein klassisches Thema des Genres, verweist aber auf technologische Entwicklungen und damit auf gesellschaftliche Fragen:
a) Wer soll länger- oder langfristig in den Weltraum vorstoßen? b) Welche Voraussetzungen müssen dafür geschaffen werden?
01.01.2021 11:08:41 [Tagesschau]
Die Pandemie und die Grundrechte
Maskenpflicht, Kontaktbeschränkungen oder Versammlungsverbote - die Liste ist lang und ließe sich noch spielend leicht verlängern. Im vergangenen Jahr ergriffen die Gesetz- und Verordnungsgeber, also "die Politiker", wegen des Coronavirus viele Maßnahmen, die das Leben von uns Bürgern erheblich beeinträchtigt haben.
Wohl noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik wurde so massiv und flächendeckend in unsere Grundrechte eingegriffen. Die politische Debatte darüber wurde hitzig geführt, die Kritiker der Maßnahmen demonstrierten auf den Straßen und die Justiz sah sich über Nacht mit einer Vielzahl von Klagen und Anträgen konfrontiert.
01.01.2021 13:18:57 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Panzer auf Pump
Dürfen wir im Verteidigungsbereich sparen oder müssen wir mehr ausgeben? Angesichts der ersichtlichen Kosten der Pandemiebewältigung war diese Debatte vorhersehbar. Tatsächlich war der erste Corona-Schock im Frühjahr noch nicht einmal verwunden, da traten schon die Mahner auf den Plan: Angesichts der zu erwartenden Kosten für die Bewältigung der Corona-Krise dürften die Haushalts-Aufwüchse im Verteidigungsbereich nicht in Frage gestellt werden.
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg erinnerte schnell daran, dass die NATO-Alliierten beschlossen hätten, mehr für die Verteidigung auszugeben, weil wir in einer unsichereren, weniger berechenbaren Welt leben.
01.01.2021 13:21:56 [Der Freitag]
Die Krise der Linken
Das Corona-Narrativ bringt viele Linke auf Regierungskurs – weil sie insgeheim auf ein Ende des neoliberalen Zeitalters hoffen. Aber ist das realistisch? Wer hätte das gedacht? Die Große Koalition schränkt die Grundrechte ein – und die gesellschaftliche Linke jubelt. Sogar Markus Söder ist links der sogenannten Mitte irgendwie beliebt geworden. Als der CSU-Chef im März in Bayern eine Ausgangssperre verhängte, bekam er Beifall von der SPD. Und auch der Grüne Cem Özdemir tat seinerzeit kund, „der Söder macht das gerade gut“. Der Beifall ist seither nicht abgerissen – und er steht symbolisch. Seit Corona zur Pandemie erklärt wurde, halten es viele vermeintlich progressiven Kräfte auffällig unkritisch mit der Regierungspolitik.
01.01.2021 16:48:29 [WOZ - Die Wochenzeitung]
Coronaproteste: Kritik als Generalverdacht
Eine Studie der Universität Basel hat die Coronaproteste unter die Lupe genommen – und liefert einen ersten Einblick in politische Vorlieben und Denkmuster einer widersprüchlichen Bewegung. Sie nennen sich «Querdenker» oder «Corona-Rebellen», kritisieren «Mainstreammedien» oder etablierte Autoritäten und lehnen die Maske als «Symbol der Unterdrückung» ab: In den letzten Monaten ist im deutschsprachigen Raum eine kleine, aber laute Bewegung entstanden, über deren Charakter viel spekuliert wurde. Was sind das für Menschen, die sich auf den sozialen Medien vernetzen und gegen die staatlichen Massnahmen der Pandemiebekämpfung auf die Strasse gehen? Wie ticken sie politisch, welche Überzeugungen teilen sie?
01.01.2021 16:57:42 [TauBlog]
Ellbogengesellschaft
Ausflügler sind trotz Warnungen an und zwischen den Feiertagen im Harz, Erzgebirge, Bayerischen Wald, Sauerland, Taunus, Schwarzwald und überall da unterwegs, wo sonst noch Schnee gefallen ist. Ein paar Zentimeter weiße Pracht reichen bereits aus, um die Menschen zuhauf und trotz Pandemie raus in die Natur zu locken. Damit konnte natürlich niemand rechnen, also mit Schnee im Winter und natürlich auch nicht mit mehr als einer Handvoll Leuten, die der häuslichen Langeweile und dem spätmerkelischen Biedermeier irgendwie entfliehen wollen. Sollte man das Jahr einfach so abhaken? Nein. Denn die Ellbogengesellschaft sieht man nicht nur an einer neuen Begrüßungsform.
02.01.2021 11:44:25 [Verfassungsblog]
Brot statt Böller
Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat in einem Beschluss vom 1.12.2020, der am Mittwoch veröffentlicht wurde, vor Abschluss dieses turbulenten Jahres noch einmal ein kraftvolles Zeichen gesetzt. Er folgt der neuen Linie des Ersten Senats aus dem Fall Recht auf Vergessen II und wendet nun ebenfalls unmittelbar die Charta der Grundrechte der Europäischen Union (GRCh) als Maßstab für eine Verfassungsbeschwerde an, wenn das Unionsrecht den Sachverhalt so dominiert, dass sein Anwendungsvorrang im Grundsatz auch die Grundrechte des Grundgesetzes verdrängt. Konkret hob er Beschlüsse des Berliner Kammergerichts und des Oberlandesgerichts Celle auf, die es gestattet hätten, zwei per Europäischem Haftbefehl verlangte Auslieferungen nach Rumänien durchzuführen.
02.01.2021 15:15:08 [Kontext Wochenzeitung]
Bürgerbeteiligung: Frei, gleich und fair
Gisela Erler nimmt ihren Abschied aus der Landespolitik. Die von der 74-jährigen Staatsrätin weiterentwickelte "Dialogische Bürgerbeteiligung" bekommt noch vor der Landtagswahl eine gesetzliche Basis. Und die Bundes-Grünen nehmen sich Baden-Württemberg zum Vorbild. Jetzt also sogar Corona: Die erste Runde des Bürgerforums zum Megathema hat stattgefunden, im Januar geht’s weiter. Virtuell, versteht sich, werden zufallsausgewählte Zeitgenossen über die Konsequenzen aus der Seuche diskutieren, über Maßnahmen und Verordnungen, über Folgen, Gefahren und Chancen. Schon zum Auftakt wurden Wünsche deponiert, etwa zum regelmäßigen Austausch mit Fachleuten, mit Virologen oder Mathematiker, mit Erziehungswissenschaftlern oder Psychologen.
03.01.2021 10:06:45 [Verfassungsblog]
Grundrechtswende zur Jahreswende
Das Ende des in vielerlei Hinsicht denkwürdigen Jahres 2020 hat Karlsruhe mit einer zukunftsweisenden Grundsatzentscheidung eingeläutet. Mit seinem kurz vor Jahreswechsel veröffentlichten Beschluss in Sachen Europäischer Haftbefehl III erkennt nun auch der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) die Unionsgrundrechte als unmittelbaren Prüfungsmaßstab der Verfassungsbeschwerde an. In einem begrüßenswerten und keineswegs selbstverständlichen Schritt schwenkt der Zweite auf die Linie des Ersten Senates ein. Dieser hatte vor gut einem Jahr in Recht auf Vergessen II die Karlsruher Kontrollverantwortung für die Einhaltung der Unionsgrundrechte erstmals wahrgenommen und verfassungsrechtlich begründet.
03.01.2021 10:23:03 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Linke Repräsentationslücke
In den vergangenen Jahrzehnten hat die Demokratieverdrossenheit dramatisch zugenommen. So heißt es im neuesten „Global Satisfaction with Democracy Report“: „Mitte der 1990er Jahre war die Mehrheit der Bürger mit dem, was ihre Demokratien leisten, zufrieden. Seither ist die Quote derjenigen, die nach eigener Aussage mit der Demokratie unzufrieden sind von 47,9 auf 57,5 Prozent gestiegen. Das ist der höchste Wert, der seit Beginn dieser Erhebungsreihe im Jahr 1995 festgestellt wurde.“
Das vielleicht gängigste Erklärungsmuster für Demokratieverdrossenheit ist das „Bottom-up“-Modell, das die wirtschaftlichen und/oder gesellschaftlich-kulturellen Beschwerden der Menschen in den Blick nimmt.
03.01.2021 12:42:33 [Tichys Einblick]
Bundesbürger: Befürchtungen für 2021 – ist es auch eine Wechselstimmung?
Jeden Dezember stellt sich den Mitarbeitern des Instituts für Demoskopie in Allensbach eine schwere Aufgabe, und sie wird jedes Jahr schwerer. Nach der Erhebung über die Stimmungslage der Deutschen wird eine Grußkarte zum Jahreswechsel erstellt, in der Tiersymbole „Hoffnung“ und „Befürchtungen“ im Vergleich zum Vorjahr symbolisieren. Weil die Umfrage seit 1949 läuft, sind den Allensbachern Glückskäfer und Glücksschweinderl ausgegangen und ließ sie zu schwerer verständlichen Symbolen greifen. In diesem Jahr werden die Hoffnungen durch Äffchen auf dem Ast sitzend dargestellt; die Befürchtungen durch Ratten mit rosa Ohren.
03.01.2021 14:23:33 [Junge Welt]
Lage der AfD: Ins Rutschen gekommen
Jahresrückblick 2020. Heute: Die AfD. Von der fragilen Stabilität in die offene Krise. Vor einem Jahr lautete das Stichwort an dieser Stelle »Stabilisierung«. Nach den Erfolgen der AfD bei den Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen, den Geländegewinnen des »Flügels« beim Parteitag in Braunschweig und dem Führungswechsel von Meuthen/Gauland zu Meuthen/Chrupalla schien 2019 eine vielleicht fragile, aber dennoch vorläufige Stabilisierung der Partei nach innen und außen gebracht zu haben. Von heute aus betrachtet war es ein Trugbild, denn 2020 kam alles anders als erwartet – und dennoch spielt die Coronapandemie nur eine Nebenrolle bei den Turbulenzen, die die AfD das gesamte Jahr über erfasst und unverkennbar in eine Krise gestürzt haben.
03.01.2021 16:44:32 [M 7]
Das Anforderungsprofil für das Kanzleramt
Bei der Betrachtung von Anforderungsprofilen verschiedener Berufsgruppen fällt auf, dass die normative Kraft der Vorstellung überwältigend ist. Nicht, dass es nicht erforderlich wäre, bei der Formulierung von Ansprüchen nicht ehrgeizig zu sein, doch liest man viele Ausschreibungen von Stellen, dann drängt sich doch immer wieder das Gefühl in den Vordergrund, etwas vor sich zu haben, dass der Realität entbehrt. Da werden möglichst junge Menschen gesucht, die über große Erfahrungen verfügen, die viele verschiedene praktische Herausforderungen bereits gemeistert haben, die, wenn es geht, schon im Ausland gearbeitet haben, die Bestnoten bei ihren formalen Voraussetzungen nachweisen können und die, nicht zu vergessen, gleichzeitig teamfähig sind und über große Durchsetzungskraft verfügen.
04.01.2021 11:27:35 [Buchkomplizen]
Nawalny: Eine Unterhose als Politikum
Der Nawalny-Fall, der schon wie Magnitski, MH17, Giftgasangriffe in Syrien oder Skripal auf höchster politischer Ebene verhandelt und instrumentaliisiert wird, bleibt wohl eine never ending story. Nawalny und sein Team sind, wer auch immer den Giftanschlag ausgeführt hat, im Zugzwang, die mediale Aufmerksamkeit als Momentum auszunutzen. Das ist auch der Hintergrund des gut inszenierten Coups mit dem Telefongespräch mit einem der „Killer“, die von Bellingcat identifiziert wurden.
Das geschah in Koordination mit Bellingcat und unter Mitwirkung eines Teamleiters von Bellingcat, offenbart aber eher die Schwächen der Beweisführung.
04.01.2021 13:20:54 [Junge Welt]
Unionsparteien Vorspiel für »Schwarz-Grün«
Mal mehr, mal weniger direkt wird in der Politik zu Beginn des neuen Jahres offenbar auf eine »schwarz-grüne« Koalition auf Bundesebene eingestimmt. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak sortierte am Wochenende schon mal den jetzigen Partner der Unionsparteien, die SPD, aus. Gegenüber der Deutschen Presseagentur (dpa) erklärte Ziemiak am Wochenende, nicht die Sozialdemokraten, sondern Bündnis 90/Die Grünen seien der zentrale Mitbewerber bei der Bundestagswahl im September. Die SPD gehe, behauptete der CDU-Politiker kühn, derzeit »einen stramm linken Kurs«.
04.01.2021 17:39:13 [Telepolis]
Die Partei der Alternativlosigkeit sucht einen neuen Vorsitzenden
Zwischen Bauch, Herz und Kopf: Die Anatomie der CDU. "Hör' auf dein Bauchgefühl!" Wäre die CDU ein Mensch, und würde sie diesen Ratschlag befolgen, dann müsste sie sich bei ihrem Parteitag am 16. Januar vermutlich für Friedrich Merz entscheiden. Denn der verkörpert seit langem das Unterbewusstsein der Mehrheit der CDU-Mitglieder in den Jahren der Physikerin des Meinungsausgleichs und der Machtmechanik auf dem Kanzlerstuhl.
Aber noch wichtiger als die Begeisterung auf Parteitagen ist der CDU der Machterhalt, da bleibt sie der alte Kanzlerwahlverein aus Adenauers Zeiten.
04.01.2021 17:42:46 [Blick nach rechts]
Im Superwahljahr in der Defensive
Sechs Landtagswahlen und die Bundestagswahl stehen in diesem Jahr im Terminkalender. Die Meinungsforscher attestieren der AfD sinkende Werte. In den „Flügel“-Ländern Thüringen und Sachsen-Anhalt könnte sie freilich erneut die 20-Prozent-Marke überspringen. Fast hätte man sich daran gewöhnen können: Die als populistische Protestpartei gestartete AfD radikalisierte sich immer weiter – und zugleich stiegen stetig ihre Wahlergebnisse. Jahrelang kannte die inzwischen beim offenen Rechtsradikalismus angelangte Partei nur diese Richtung – Wachstum. Doch knapp acht Jahre nach ihrer Gründung scheint der Trend gestoppt. Meinungsforscher melden sinkende Werte der AfD vor den 2021 anstehenden Wahlen im Bund und in sechs Bundesländern.
05.01.2021 09:46:20 [Telepolis]
Ist Putin ein Populist?
Das Pauschalurteil großer deutscher Medien: Ist Russlands Präsident Putin ein Vertreter oder sogar ein Anführer der europäischen rechtspopulistischen Bewegungen?
Für die deutsche Presse ist das Urteil schon lange gefällt - Putin ist ein Populist, wenn nicht der größte Populist von allen, Liebling und Leitfigur oder Idol der europäischen rechtspopulistischen Bewegungen. Wenn etwa das ZDF in einem Beitrag die "größten Tricks der Populisten" aufzählt, ist die Reihe der aufgezählten einschlägigen Spitzenpolitiker symptomatisch für deutschsprachige Berichte aus dem Mainstream: Orban, Trump, Le Pen, Erdogan und eben Putin.
05.01.2021 16:16:25 [Verfassungsblog]
Richtige Balance?
Der Europäische Haftbefehl ist nicht nur eine Dauerbaustelle des europäischen Grundrechtsschutzes, sondern zugleich das Produkt verketteter Fehlleistungen europäischer Institutionen. Kommission und Rat haben mit dem Rahmenbeschluss über den Europäischen Haftbefehl politisch ein Instrument geschaffen, das einseitig Funktionsinteressen der Strafrechtspflege forciert. Grundrechte wurden hingegen von Anfang auf eine Floskel reduziert, von der die effektive Rechtsanwendung möglichst verschont werden sollte. Die national introvertierten politischen Öffentlichkeiten haben die schieflaufenden Legislativprozesse seinerzeit schlicht ignoriert.
05.01.2021 16:31:28 [Neues Deutschland]
Immobilienwirtschaft beschenkt die CDU
Im Dezember des vergangenen Jahres haben Unternehmensverbände und Einzelpersonen tief in die Tasche gegriffen und hohe Summen an Parteien gespendet. Am meisten Geld hat die CDU auf diesem Weg eingenommen. Sie kassierte 2020 insgesamt 1,1 Millionen Euro - mehr als doppelt so viel wie im Vorjahr. Auch die CSU wurde mit Großspenden bedacht. 340 000 Euro flossen vom Verband der Bayerischen Metall- und Elektroindustrie in die Kassen der bayerischen Konservativen. Dies geht aus Veröffentlichungen auf der Website des Bundestags hervor. Die Schwesterparteien können das Geld für ihre nächsten Wahlkämpfe gut gebrauchen und haben somit einen Vorteil gegenüber der Konkurrenz.
05.01.2021 16:39:11 [Republik]
Überall Militär, Polizei, Söldner, «Sicherheit» – aber nirgendwo Gerechtigkeit
Während Donald Trump zu Heiligabend verurteilte Kriegsverbrecher und Mörder begnadigt, die im Irak Zivilisten abschlachteten und ein Massaker verübten, sitzt Julian Assange in London in Isolationshaft. Diejenigen Mörder, die Assange enttarnt hatte, mussten sich niemals vor Gericht verantworten. Andere, die es mussten, wie im Fall der Söldnerfirma Blackwater, sind jetzt frei.
Das Büro der Hohen Kommissarin für Menschenrechte der Uno warnte, die Begnadigungen würden andere dazu ermutigen, ähnliche Grausamkeiten zu begehen. Der Vater eines neunjährigen irakischen Buben, der von US-Söldnern erschossen wurde, sagte, dieser Entscheid habe sein Leben ein zweites Mal zerstört.
05.01.2021 17:49:14 [Tichys Einblick]
Das Impfdebakel und die schon lange überforderte Kanzlerin
Bundeskanzlerin Angela Merkel entzog ihrem Minister die Verantwortung für den Einkauf der Impfstoffe. Stattdessen versagte die EU-Kommission vor dieser Aufgabe. Erneut offenbart sich eine Kanzlerin, die im entscheidenden Moment überfordert ist. Einerseits wird die Corona-Epidemie geradezu zynisch von der Regierung dazu benutzt, ihre politischen Projekte möglichst unumkehrbar am Souverän vorbei durchzusetzen, weil die Bürger von den Medien in Panik versetzt werden und sie vollauf damit beschäftigt sind, die Zumutungen einer sich zunehmend als inkompetent erweisenden Regierung zu meistern. Andererseits stellt sich für die Regierung die Nutzung der Pandemie als eine Partie mit dem Teufel heraus, denn die Corona-Pandemie, die kühle und besonnene Krisenmanager verlangt, offenbart das Missmanagement der Regierung.
05.01.2021 17:56:18 [Telepolis]
Ein Visionär, ein Ideologe und ein Praktiker
Anatomie einer Partei: Wer hat die besten Karten beim Kampf um den CDU-Vorsitz? Ein "close reading" der Kandidaten (Teil 2): Um die derzeitige innerparteiliche Debatte der CDU besser zu verstehen und die verschiedenen Ausrichtungen der Kandidaten zu erkennen, war die erste der beiden live übertragenen Kandidatenrunden vor Weihnachten gut geeignet. Dies war natürlich kein journalistisches, kritisches, unabhängiges Format.
Aber umso mehr, da man hier im geschützten Raum und ohne offenen Streit aufeinandertraf, bot sich die Gelegenheit zu einer Anatomie der CDU im Corona-Jahr.
05.01.2021 19:29:30 [Jacobin]
Jeremy Corbyns Projekt für globale Gerechtigkeit
Der ehemalige Labour-Vorsitzende Jeremy Corbyn hat kürzlich das Project for Peace and Justice ins Leben gerufen, das Forschung und Aktivismus zu den Themen fördern soll, für die er sich sein Leben lang stark gemacht hat. Das Projekt, das für den 17. Januar eine globale Konferenz angekündigt hat, verspricht Kampagnen gegen Krieg sowie konzertierten internationalen Aktionen gegen Klimawandel und soziale Ungleichheit eine Plattform zu bieten.
Vor dem Start sprach Corbyn mit JACOBIN über die Krisen, denen sich die Menschheit gegenwärtig ausgesetzt sieht, über politische Hoffnungszeichen sowie darüber, wie sein Projekt die Anti-Kriegsbotschaft vorantreiben wird, für die er sich als Labour-Vorsitzender so vehement eingesetzt hat.
06.01.2021 09:46:55 [Verfassungsblog]
Notparlament in die Verfassung
Ist die Corona-Pandemie ein Grund dafür, Verfassungen zu ändern und Regelungen über ein Notparlament zu verankern? Diese Frage wird in vielen Parlamenten in Deutschland diskutiert und in Schleswig-Holstein meint man es nun ernst.
Die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP sind sich einig, auch mit den Abgeordneten des SSW, der Partei der dänischen Minderheit: Es soll einen Artikel 47a über einen Notausschuss geben, der bei Handlungsunfähigkeit des Landtages dessen Rechte im Wesentlichen wahrnimmt. Der interfraktionelle Gesetzentwurf vom 06.11.2020 hat gute Realisierungschancen, er wird von 68 der 73 Abgeordneten des Landtages unterstützt.
06.01.2021 13:30:19 [TauBlog]
Entsetzlich ideenlos
Dass die Parlamente seit Monaten nicht mehr mitgestalten dürfen, zeigt sich einmal mehr an dem, was die Ministerpräsidenten der Länder und die Bundeskanzlerin heute wieder zu Papier gebracht haben. Neue Ideen, Ansätze oder Input sucht man vergebens, obwohl sie längst existieren, aber eher nicht zur Kenntnis genommen werden, weil man eben immer nur denselben Beratern vertraut. Die Datenlage ist aber weiterhin miserabel, die Maßnahmen daher immer noch viel zu pauschal und ziellos. An den Erfolg der eigenen Strategie glauben die Regierungschefs deshalb selber nicht.
06.01.2021 15:42:42 [Zeit Online]
Corona-Politik: Nur noch Notwehr
Die Zahlen stimmen noch nicht? Drehen wir also am Lockdown-Regler! Eine Politik, die sich darauf beschränkt, verfehlt ihre Aufgabe und ist ein Risiko für alle. Ja, es ist richtig, den Lockdown jetzt zu verlängern und zu verschärfen. Aber es ist auch schrecklich falsch.
Richtig ist es, weil die Zahlen endlich runter müssen, schnell und drastisch. Falsch ist die Entscheidung der Ministerpräsidenten und der Kanzlerin, weil pauschale Lockdowns und erst recht Ausgangssperren, auch mit einem Radius von 15 Kilometern, die schlechteste Art der Pandemiebekämpfung sind – das letzte Mittel einer Politik, die sich nicht mehr anders zu helfen weiß. Die epidemiologische Notsituation, die Alternativlosigkeit, mit der die Politik nun die scharfen Einschränkungen begründen kann, hat sie selbst zu verantworten.
06.01.2021 17:05:12 [RT DE]
Dreikönigstreffen: Christian Lindners Ein-Mann-Show in der Oper
Raus aus dem 6- bis 8-Prozent-Keller, klar zweistellig bei der Bundestagswahl im September. Das ist das große Ziel von FDP-Chef Christian Lindner. Dazu will er eine klare Richtung vorgeben, dies neuerdings auch für Arbeiter vor den Werkstoren. Sein Mantra: "Wir wollen eine Alternative für die politische Mitte sein." Um nicht zu allein zu wirken, durfte dann auch seine ehemalige, von ihm geschasste Ex-Generalsekretärin Linda Teuteberg auf die Bühne, die dort erklärte, die "Verbotspolitik in der Klimapolitik ohne Schaum vor dem Mund, aber mit guten Argumenten" abzulehnen.
06.01.2021 17:09:45 [Neues Deutschland]
Julian Assange: Bündnistreue sorgt für Lebensgefahr
Die Ablehnung von Kaution für den Wikileaks-Journalisten Julian Assange ist politisch motiviert. »Bail denied« - Kaution abgelehnt. Julian Assange bleibt also weiter in Haft. Die Londoner Richterin Vanessa Baraitser folgt damit dem Begehren der US-Behörden, die die Auslieferung des Veröffentlichers geheimer Irak-Papiere weiterhin verfolgen will. Ob das auch unter dem neuen US-Präsidenten Joe Biden so bleiben wird, ist noch nicht klar. Mit der Ablehnung der Kaution widerspricht Baraitser der eigenen Entscheidung vom Montag gegen eine Auslieferung von Assange. Sie hatte seine gesundheitliche Lage angeführt, die nicht mit den Haftbedingungen in den USA vereinbar sei.
06.01.2021 18:47:25 [Legal Tribune Online]
Verfassungsrechtler zweifeln an Regelung für Corona-Hotspots
Auf die Menschen kommen in der Corona-Pandemie schärfere Einschränkungen zu. Ziel ist es, die Zahl der Infektionen mit dem Virus zu senken. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefs der Länder einigten sich am Dienstag auf eine Verlängerung der ursprünglich bis zum 10. Januar vereinbarten Lockdown-Regeln bis zum Monatsende. Zudem sollen künftig Treffen nur noch mit einer Person, die nicht zum eigenen Haushalt gehört, möglich sein. Die Länder sollen außerdem für Kreise, in denen sich binnen sieben Tagen mehr als 200 Menschen pro 100.000 Einwohner neu infiziert haben, den Bewegungsradius der Bürger auf 15 Kilometer um den Wohnort herum begrenzen.
06.01.2021 18:53:49 [RT DE]
Die tragende Rolle grüner Transatlanktiker im Kampf gegen Peking
Chinas politischer und wirtschaftlicher Einfluss in der Welt wächst weiter an. Das treibt insbesondere denjenigen Kräften in Politik und Medien die Sorgenfalten auf die Stirn, die den globalen Führungsanspruch der USA anerkennen – und daher bestrebt sind, China als neues Feindbild zu etablieren. Vorneweg einstige Maoisten von Bündnis 90/Die Grünen. "China versucht, Deutschland mit der Einheitsfront aufzurollen", titelte die "Neue Zürcher Zeitung" kürzlich. Die Schweizer Tageszeitung übernahm damit unkritisch eine Stoßrichtung der westlichen Politik, die in diesem Jahr einen neuen Höhepunkt erreichen dürfte – nämlich die Etablierung des Feindbildes China in der westlichen Politik, flankiert von einer dem entsprechenden Medienkampagne.
06.01.2021 19:05:52 [Telepolis]
Es gibt Alternativen zum Lockdown-Elend
Da geht er nun also weiter, der Lockdown. Wie schon mehrfach seit Beginn der Corona-Pandemie hangeln sich Bundesregierung und Landesregierungen von einer Verlängerung zur nächsten. Dabei war der Mehrheit der Menschen in Deutschland doch schon vor der gestrigen Entscheidung der Merkel-Ministerpräsidenten-Runde klar, dass es kein Ende der aktuellen Maßnahmen geben wird. Dass Kinder weiter zu Hause betreut werden müssen. Dass der Einzelhandel, die Gastronomie und zahlreiche Kleinbetriebe geschlossen bleiben. Dass die Arbeit, wo möglich, weiter zu Hause bewältigt werden muss.
07.01.2021 08:48:09 [Junge Welt]
CSU-Winterklausur in Berlin: Söder ante portas
Beginn der zweitätigen CSU-Winterklausur. Landesgruppenchef setzt sich von Bündnis 90/Die Grünen ab. Auf seiner Internetseite verkündet das Kloster Seeon aktuell eine Betriebsruhe. So muss die CSU-Landesgruppe im Bundestag in diesem Jahr auf das malerische Ambiente der früheren Benediktinerabtei am oberbayerischen Chiemsee verzichten. Ihre traditionelle zweitägige Winterklausur begann am Mittwoch wegen der Coronapandemie nicht wie seit 2017 in Seeon, sondern in einer Kongresshalle am Berliner Alexanderplatz und teilweise per Internetkonferenz. Das Treffen dient der Positionsbestimmung vor der Bundestagswahl im September. Zum Auftakt hielt Parteichef Markus Söder eine Grundsatzrede.
07.01.2021 08:49:50 [RT Deutsch]
Quo vadis Deutschlands Außen- und Europapolitik?
Deutschland diskutiert über den Rechtsruck. Vielen gilt die AfD als Wiederkehr von rechtem Denken. Wer deutsche Außenpolitik betrachtet, sieht, wie sehr der Rechtsrutsch Deutschland schon erfasst hat. Getragen wird er von nahezu allen etablierten Parteien und alten Allianzen. "We beat the Germans twice and now they’re back." Wir haben die Deutschen zweimal geschlagen und nun sind sie zurück, sagte die damalige britische Premierministerin Margaret Thatcher anlässlich der deutschen Wiedervereinigung. Sie erfreute das deutsche Glück wenig – glaubte sie doch, dass ein wiedererstarktes Deutschland an seine imperialistische Tradition anknüpfen und die Vormachtstellung in Europa anstreben werde.
07.01.2021 12:38:35 [Telepolis]
Diskriminierung von Muslimen: Zwischen Realität und Instrumentalisierung
In einem erst kürzlich veröffentlichten Grundlagenpapier der Dokumentationsstelle Politischer Islam wird versucht, den umstrittenen Begriff nun klarer zu definieren. Dort wird beschrieben, dass mit "Politischer Islam" nicht allgemein die religiös motivierte gesellschaftliche Partizipation von Muslimen gemeint ist, "sondern nur solche Bestrebungen, die im Widerspruch zu den Grundsätzen des demokratischen Rechtsstaates, den Menschenrechten und den Grundlagen einer freien Gesellschaft stehen".
Die Bezeichnung meint also eine bestimmte Auslegung des Islam, die Menschen durch sozialen oder institutionellen Druck ihr individuelles Selbstbestimmungsrecht entzieht.
07.01.2021 15:12:51 [Kontext Wochenzeitung]
FDP im Südwesten: Gefährliches Spiel
Die Doppelstrategie ist nichts für schwache Nerven. Einerseits wanzen sich führende Liberale verbal ran an Winfried Kretschmanns Grüne und eine Ampelkoalition. Andererseits soll 2021 dieselbe PR-Formel Eindruck machen wie 2016: Ihre Inhalte will die FDP durchsetzen, nicht etwa bloß Regierungsämter ergattern. Hans-Ulrich Rülke ist doch noch für Überraschungen gut. Fast eine Stunde präsentiert sich der Fraktionschef und Spitzenkandidat den Delegierten zum Dreikönigs-Parteitag, der diesmal verkleinert und teildigital in der Fellbacher Schwabenlandhalle stattfindet. In Robert-Habeck-Manier wandert der einstige Studienrat auf und ab vor dem neuen Flowerpower-Design samt dem kühnen Selbstlob "Der Impuls fürs Land".
07.01.2021 15:23:02 [Tichys Einblick]
Max Otte verläßt AfD-nahe Stiftung. Dubiose Finanzierung aller Partei-Stiftungen
Auch die AfD will eine Parteisitftung, über die Steuermittel kassiert werden können. Der Vorsitzende des Kuratoriums, Max Otte, tritt jetzt zurück. Es wirft ein Licht auf die dubiose Finanzierungspraxis der Stiftungen insgesamt. Die Parteistiftungen sind eine Einrichtung, über die die etablierten Parteien altgediente Funktionäre entsorgen und versorgen, und von denen sie für sich nützliche Hilfsdienste abrufen (ein dem entgegenstehendes Urteil des Bundesverfassungsgerichtes ignorierend). So ist Martin Schulz, der gescheiterte Kanzlerkandidat der SPD, Vorsitzender der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung. Die Konrad-Adenauer-Stiftung wird vom CDU-Politiker Norbert Lammert geführt; das ist der Trostpreis dafür, dass der frühere Bundestagspräsident nicht Bundespräsident werden durfte.
08.01.2021 11:38:53 [Verfassungsblog]
Alles unter Verschluss
Zur Rolle von Verschlusssachen bei der Umsetzung der Whistleblowing-Richtlinie. Am 12. Dezember 2020 gelangte der bislang geheim gehaltene Referentenentwurf zur Umsetzung der europäischen Whistleblowing-Richtlinie (2019/1937) (WBRL) an die Süddeutsche Zeitung. Wenngleich der genaue Wortlaut des Entwurfs noch nicht öffentlich bekannt ist, scheint eines festzustehen: Hinweise von Whistleblowern bezüglich Verschlusssachen sollen pauschal vom Anwendungsbereich der Richtlinie ausgenommen bleiben. Damit übernähme der deutsche Gesetzgeber den bereits in Art. 3 Abs. 3 lit. a der Whistleblowing-Richtlinie angelegten Ausschluss von Verschlusssachen.
08.01.2021 17:31:13 [Verfassungsblog]
Über das Für und Wider digitaler Gerichtsprozesse
Seit dem Ausbruch der Corona-Krise sehen sich diverse Gerichte zunehmend vor die Schwierigkeit gestellt, den normalen Betrieb unter Einhaltung der Maßnahmen zur sozialen Distanz aufrechtzuerhalten. Um dem oftmals verhängten Notbetrieb Abhilfe zu schaffen, wird immer eifriger an der Einführung digitaler Gerichtsprozesse gearbeitet. Zwar sieht der § 128a ZPO (i.V.m. § 46 Abs. 2 ArbGG) bereits vor, dass bestimmte Prozessparteien per Livestream zugeschaltet werden können, doch soll nun in sämtlichen Rechtsgebieten ermöglicht werden, den gesamten Prozess ins Digitale zu transferieren.
08.01.2021 19:22:24 [Heise]
737 Max: Boeing vermeidet durch Milliardenzahlung auch US-Strafprozess
346 Menschen sind bei zwei Abstürzen von Flugzeugen der Baureihe Boeing 737 Max im Oktober 2018 und März 2019 gestorben. Als Hauptursache gilt die fehlerhafte Steuerungssoftware MACS. Boeing hatte die US-Luftfahrtbehörde FAA über wichtige Änderungen in die Irre geführt, woraufhin in den Pilotenhandbüchern keine Rede von MACS war. Dennoch kommt Boeing höchstwahrscheinlich um einen Betrugsprozess herum.
Denn die US-Staatsanwaltschaft und Boeing haben sich auf einen Prozessaufschub verständigt. Boeing gesteht Schuld ein und zahlt 243,6 Millionen Dollar Strafe (umgerechnet rund 198 Millionen Euro).
09.01.2021 09:28:19 [Telepolis]
Die Geschichte des politischen Islam in Deutschland
Eine Erfolgsgeschichte der Muslimbruderschaft - mit der heute allerdings niemand mehr in Verbindung gebracht werden möchte. Die Vorgeschichte (Teil 1): Die Geschichte des sogenannten politischen Islams in Deutschland begann Ende der 1950er Jahre und ist eng mit der Person Said Ramadan, Schwiegersohn des Gründers der Muslimbruderschaft (MB), Hasan al-Banna, verknüpft. Said Ramadan übernahm die von ehemaligen Wehrmachtssoldaten angeschobene Münchner "Moscheebau-Kommission" und drückte dem Projekt seinen Stempel - die Ideologie der MB - auf.
09.01.2021 12:10:33 [Junge Welt]
Neue Spielräume: Sozialdemokratie und Bundestagswahl
Einen Fehler macht, wer Olaf Scholz mit dem, was er am Freitag über die Aussichten der SPD bei der kommenden Bundestagswahl gesagt hat, beim Wort nimmt: »Wir spielen auf Sieg.« Das klingt geradezu verrückt, und dass es darum nicht gehen kann, weiß der »Kanzlerkandidat« natürlich. Würde jetzt gewählt werden, landete die SPD noch ein paar Prozentpunkte unter ihrem Ergebnis von 2017, das damals ersichtlich für Endzeitstimmung gesorgt hatte. Und dass Scholz daran in den kommenden Monaten mit einem aller Voraussicht nach ausgesucht albernen Wahlkampf (»Ich bin fest davon überzeugt, dass eine Gesellschaft, in der sich einige für was Besseres empfinden, nicht zusammenhalten kann«) wenig ändern wird, ist auch ihm klar.
09.01.2021 12:19:06 [Zeit Online]
CDU-Vorsitz: Drei Kandidaten, kein Hoffnungsträger
Merz, Röttgen oder Laschet? Die Frage, wer am kommenden Samstag der nächste CDU-Vorsitzende wird, ist nach wie vor völlig offen. In einer aktuellen Umfrage unter den Parteianhängern liegen die drei Kandidaten nah beieinander, sogar näher denn je. In Zahlen: 29 zu 25 zu 25.
Friedrich Merz führt noch, wenn auch nicht mehr eindeutig. Norbert Röttgen, einst weit abgeschlagen gestartet, hat enorm aufgeholt. Armin Laschets Werte haben sich stabilisiert. Das macht die Ausgangslage spannend. Allerdings ist das 90-minütige, von der CDU organisierte Streitgespräch am Freitagabend nicht besonders elektrisierend. Die Lust auf Kontroverse ist überschaubar.
09.01.2021 12:32:35 [T-Online]
Auch Deutschland hat Schuld an Flucht und Terror
Europa ist eine große Flasche mit einem viel zu kleinen Korken. Seit Jahren versuchen wir, Fluchtwege zu schließen. Deals mit der Türkei und mit zwielichtigen Regimen in Nordafrika, eine stärkere Grenzsicherung oder das Verhindern der Seenotrettung im Mittelmeer sind einige Beispiele der Hilflosigkeit europäischer Politik.
Die EU bekämpft Symptome, statt Lösungen zu suchen. Flucht lässt sich nicht durch Waffen und Zäune verhindern. Bis heute schafft es die EU nicht, Fluchtursachen klar zu benennen und die historische Eigenverantwortung dafür zu kommunizieren. Denn die Wahrheit kommt beim Wähler nicht gut an: Flucht lässt sich nur durch Wirtschaftswachstum und Frieden bekämpfen.
09.01.2021 14:30:41 [ScienceFiles]
Schutzgelderpressung: Ist das Geschäftsmodell von Facebook kriminell?
Der US-Supreme Court hat sich in den letzten Wochen nicht wirklich mit Ruhm bekleckert, eher als eine Ansammlung von Personen zu erkennen gegeben, die dann, wenn sie die Wahl haben, in einem politischen Konflikt Stellung zu beziehen oder nicht, lieber den Schwanz einklappen und sich auf “Technicalities” zurückziehen.
Ein wenig Image-Politur in eigener Sache, könnte der US Supreme Court heute betreiben, wenn es um die Frage geht, die Klage von Jason Fyk gegen Facebook Inc. zuzulassen oder nicht. Jason Fyk hat durch seinen Anwalt eine Petition for a Writ of Certiorari eingereicht, also einen Antrag an den US Supreme Court, eine Berufung gegen ein Urteil eines ihm untergeordneten Gerichts, im vorliegenden Fall des Ninth Cirucit, zu hören und letztlich zu entscheiden.
09.01.2021 14:35:35 [Junge Welt]
SPD-Fraktionsklausur: Große Pläne
Selbstüberschätzung und Realitätsverleugnung scheinen zum Dauermodus der SPD im Jahr der Bundestagswahl zu werden. »Wir spielen auf Sieg«, verkündete Olaf Scholz, Bundesfinanzminister und Kanzlerkandidat der Partei, am Freitag am Rande einer zweitägigen Fraktionsklausur. Diese hatte am Donnerstag begonnen und fand wegen der Coronapandemie hauptsächlich online statt. Es gehe darum, »diese Wahl zu gewinnen«, so Scholz. Eine kühne Aussage angesichts aktueller Umfragewerte von 14 bis 16 Prozent für die Sozialdemokraten. Auch die neue Juso-Chefin Jessica Rosenthal, die von den Delegierten des am Freitag abgeschlossenen Bundeskongresses der SPD-Nachwuchsorganisation mit 77,8 Prozent der Stimmen gewählt worden war, zog mit.
09.01.2021 14:41:43 [Tichys Einblick]
Noch liegt Merz in der Gunst der CDU-Delegierten in Führung
Mitte Januar soll Angela Merkels Kanzlerwahlverein einen neuen CDU-Vorsitzenden bekommen. Ex-Bundestagsfraktionschef Friedrich Merz, NRW-Ministerpräsident Armin Laschet und Ex-Bundesumweltminister Norbert Röttgen wollen Nachfolger des Totalausfalls an der CDU-Spitze werden. Sie möchten die gescheiterte Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer ablösen.
Die drei Herren sind keine guten Freunde. Auf dem virtuellen Parteitag tritt der bürgerlich-konservative Basisliebling Merz gegen den grenzenlosen Asylbefürworter Laschet und den ökologischen Transformierer Röttgen an.
09.01.2021 14:45:13 [Blätter für deutsche und internationale Politik]
Grüne 2021: Die Macht im Visier
Im Wahlkampf 1997/98 prognostizierten die US-Politologen Andrei Markovits und Philip Gorski, die Grünen würden eines Tages die SPD – und die 68er Linke – überflügeln, wenn sie denn ihren Frieden mit dem Westen, der EU und Nato machten, Demokratie und Menschenrechte, Republikanismus und Multiethnizität voranstellten – und ein unbefangenes Verhältnis zur liberalen deutschen Demokratie als freundlichem Hegemon Europas gewännen. Dann werde Grün die autoritär geprägte Linkspartei, damals noch PDS, aber auch die staatstragend-jugendfreie SPD schlagen.
09.01.2021 16:29:18 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
Unbestimmt und in Teilen absurd: Das neue Infektionsschutzgesetz
Das neuartige Corona-Virus war Anlass für ein neues Infektionsschutzgesetz, das am 18.November im Bundestag mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und Grünen beschlossen wurde.
Nein, es handelt sich nicht um ein neues «Ermächtigungsgesetz», wie Corona-Leugner meinen. Allerdings ist Kritik am Gesetz und an der Art und Weise, wie die Corona-Maßnahmen entschieden werden, angebracht.
Fangen wir mit dem «einfachen» an: der Melange aus Corona-Leugnern, Rechtsextremisten und Verschwörungstheoretikern, die am besagten 18.November rund um das Reichstagsgebäude demonstrierte und behauptete, das neue Infektionsschutzgesetz sei ein «Ermächtigungsgesetz» – eine Analogie zu 1933. Wie absurd der Vergleich ist, zeigt sich daran, dass die Corona-Leugner munter weiter demonstrieren dürfen und das Parlament nicht aufgelöst ist.
09.01.2021 16:47:18 [Tichys Einblick]
Ein Außenminister ruft zum Kampf im Innern und will die USA umerziehen
Heiko Maas nutzt sein Amt zum innenpolitischen Kampf gegen jeden denkbaren Gegner. Nach dem Sturm aufs Capitol will er die Bevölkerung der USA in Sachen Demokratie erziehen. Der Größenwahn eines ewigen Juso-Funktionärs. Zu den schnellsten Kommentatoren der Ereignisse im Capitol in Washington gehörte Bundesaußenminister Heiko Maas. Schon am Donnerstagvormittag erschien auf der Website des Spiegel ein Gastbeitrag unter dem Titel „Wer hetzt, trägt Verantwortung“.
In dem kurzen Text von nur 351 Wörtern steckt gleich 15 Mal „demokratisch“ / „Demokratie“. Dafür scheint der Außenminister schon in den ersten Sätzen eine besondere Kompetenz zu beanspruchen.
10.01.2021 07:41:28 [Legal Tribune Online]
Quartalsgespräche mit Nahkampfspange
"Controlling" – ist das mehr Überwachung oder eher Steuerung? Schwierige Frage. Um die Verwirrung zu vervollständigen, findet sich in der Rechtsprechung auch noch eine Spur zum Controller in Uniform. Witze können viel von einer Haltung verraten, zum Beispiel dieser: Es sitzen ein Pessimist, ein Optimist und ein Controller in der Kneipe vor einem Glas. Während der Optimist den Standpunkt einnimmt, es sei halb voll, meint der Pessimist, es sei halb leer, bis der Controller erklärt, das Glas sei für seinen Zweck 100 Prozent zu groß.
Für viele abhängig Beschäftigte in Konzernunternehmen, aber auch im Mittelstand ist die Pointe klar: Controlling ist diese unangenehme Erbsenzählerei, der sie in Quartalsgesprächen ausgeliefert sind.
10.01.2021 14:07:53 [Heise]
Best of Informationsfreiheit: Transparenzgesetz – ein zahnloses Kompromisswerk?
Kaum ein Thema führt über Parteigrenzen hinweg zu so viel Einigkeit in Bezug auf mehr Transparenz in der Politik: Die Arbeit der Regierung ist schon ausreichend transparent, sagen Vertreter von links bis rechts in ganz Deutschland – sofern ihre Parteien in den Landesregierungen sitzen. Sind ihre Parteien in der Opposition, fordern sie in der Regel ein Transparenzgesetz und verbesserte Auskunftsregeln für die Öffentlichkeit. So verhindert die SPD beispielsweise in der niedersächsischen Regierung seit Jahrzehnten, dass es dort überhaupt nur ein Informationsfreiheitsgesetz gibt, nach dem der Staat Infos gegenüber Bürgern freigeben müsste.
10.01.2021 17:54:18 [Der Freitag]
Trumpisierung der CDU?
Ein potenzieller CDU-Vorsitzender und Kanzler Friedrich Merz würde eine Radikalisierung der Unionsparteien bedeuten. Parallelen zu Donald Trump sind nicht zu übersehen. Das Jahr 2021 bedeutet für die Unionsparteien eine programmatische und personelle Weichenstellung. Am 16. Januar 2021 wird der neue Parteivorsitzende gewählt, der traditionell auch die Kanzlerkandidatur übernehmen wird. Im Hinblick auf Friedrich Merz gibt es allerdings Widerstand – besonders unter gemäßigten Konservativen, die die Politik Angela Merkels verteidigen und weiterführen wollen. Dennoch stehen die Chancen für den ehemaligen Aufsichtsratschef des deutschen Ablegers der US-amerikanischen Fondsgesellschaft BlackRock nicht schlecht, die mehr oder minder liberale Merkel-Ära abzuwickeln.
10.01.2021 18:10:48 [M 7]
Bürokratie und Politik
Der zivilisatorische Fortschritt beinhaltet die Verbreitung eines Giftes. Es handelt sich dabei um das immer größere Bereiche der Gesellschaft erfassende Phänomen der Bürokratie. Sie ist notwendig, um gesellschaftliches Handeln in geordnete, überschaubare Bahnen zu bringen. Ihr Wesen ist die Konservierung des Status quo. Die in einer Bürokratie arbeitenden Menschen haben einer Logik zu folgen, die das Bestehende nicht gefährdet. Das ist in Zeiten eines saturierten Zustandes nachvollziehbar. Aber es beinhaltet auch die gefährliche Tendenz, von allgemeinen Neuerungen überrollt zu werden. Wenn etwas auftaucht, das nicht vorgesehen ist, wird es ignoriert oder bekämpft.
11.01.2021 11:40:47 [Der Freitag]
Friedrich Merz: Wie er wurde, was er ist
Friedrich Merz versucht, für CDU-Vorsitz und Kanzlerkandidatur seinen Ruf als Lakai des Kapitals abzustreifen. An der Westgrenze des Hochsauerlands liegt der kleine „Verkehrslandeplatz“ Arnsberg-Menden. Im Hangar stehen zwei Flugzeuge des Politikers und Geschäftsmanns Friedrich Merz. Das eine (Listenpreis: 920.000 Euro) fliegt er selbst, das andere (Listenpreis: 3,7 Millionen US-Dollar) vermietet er über seine Firma Volatus an die Arnsberger WEPA Industrieholding des Familienunternehmers Martin Krengel, den man auch den „König des Klopapiers“ nennt, weil er seine „Hygienetücher“ inzwischen in alle Welt verkauft. Bei der WEPA ist Merz außerdem Vorsitzender des Aufsichtsrats, aber eine Interessenkollision sieht er darin nicht.
11.01.2021 17:53:24 [Telepolis]
CSU riecht sozialen Sprengstoff
Während lagerübergreifend das Unverständnis für die teils widersprüchlichen Maßnahmen von Bund und Ländern zur Eindämmung der Coronapandemie wächst - nicht zuletzt wegen unterschiedlicher Standards in Arbeitswelt und Freizeit - warnt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) vor einer "Corona-RAF". Sein Parteifreund Horst Seehofer bläst als Bundesinnenminister ins gleiche Horn.
Auf den ersten Blick mussten sich Mitglieder linker Parteien und Organisationen damit nicht gemeint fühlen, denn Söder erklärte im Gespräch mit der Welt am Sonntag zunächst, der Verfassungsschutz müsse "die sektenähnliche Bewegung der Querdenker und anderer vergleichbarer Gruppierungen" in den Blick nehmen.
| | | | | | | | Umwelt, Ökologie, Verkehr, Tiere, Agrarpolitik/-wirtschaft, Klima, Energie, Atomkraft, Oel, Rohstoffe, Gentechnik, Konsum, Verbraucher (73) | | |
01.01.2021 10:59:16 [Infosperber]
Die hässlichen Kehrseiten der vermeintlich sauberen Energie
Der Umstieg auf CO2-freie Energie endet politisch an den Landesgrenzen. Darum kann die Energiewende global zum Bumerang werden.
„Netto null CO2“. Dieses Ziel künden viele Staaten an, um die Klimaerwärmung zu begrenzen. Dazu wollen sie Kohle, Erdöl und Erdgas durch Elektrizität aus Solar-, Wasser- und Windkraft ersetzen und von Benzin- oder Diesel- auf Elektroautos umsteigen.
Für reiche und technisch hochentwickelte Staaten ist dieser Umstieg zwar aufwendig und schwierig, aber unter gewissen Annahmen machbar.
01.01.2021 11:00:48 [TAZ]
Aggressionen gegen E-Autos: Straßenbekanntschaften
Wenn schon Auto, dann sollte es ein E-Mobil sein. Das fährt zwar langsam und noch schlimmer sind die Reaktionen der anderen. Trotzdem. Wegen Corona habe ich mir ein Auto gekauft. Zum ersten Mal in meinem Leben. Eine umfangreiche Lesereise stand bevor, und die lose sitzende Maske auf dem Gesicht der Gesellschaft gab mir kein gutes Gefühl. Als eingefleischter Fußgänger und Zugreisender empfand ich ein leises, aber beharrlich schlechtes Gewissen, weswegen ich mich zumindest für einen E-Wagen entschied und in dieser Kategorie der geringen Auswahl eines wählte, das wenigstens zum Teil aus recycelten Materialien bestand.
01.01.2021 11:02:14 [Eike]
Die Anti-Kernkraft-Bewegung von Kernkraft überzeugen
Wie hat sich die Trump-Regierung bei der Bewältigung der vielfältigen Herausforderungen geschlagen, die das Wachstum der Kernenergie in den USA fast zum Stillstand gebracht haben? Und wie sind die Aussichten für die Kernenergie in einer Biden-Harris-Regierung? Es ist nun fünfundsiebzig Jahre her, dass die USA den Krieg gegen Japan beendeten, indem sie Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki abwarfen (beide Städte florieren). Acht Jahre später lud Präsident Eisenhower in seiner weltberühmten „Atoms for Peace“-Rede vor den Vereinten Nationen die Bürger zur Debatte über die Nutzung der Atomwissenschaft und -technologie zur Energiegewinnung ein.
01.01.2021 11:04:12 [Neues Deutschland]
Noch eine überflüssige Autobahn
Naturschutzbund kritisiert mit dem Negativpreis »Dinosaurier des Jahres« veraltete Verkehrspolitik. Auch wenn Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer sich gut eingepasst hätte in die illustre Männerriege (mit Ilse Aigner hat erst eine Frau den Schmähpreis erhalten), nein, der CSU-Politiker bekommt ihn nicht, den Titel »Dinosaurier des Jahres«. Der seit 1993 verliehene Negativpreis für verfehlte Umweltpolitik geht in diesem Jahr nicht an eine Person, sondern an ein Verkehrsprojekt: Die A26 Ost. Die geplante Querverbindung der A1 und A7 im Hamburger Süden mit zehn Kilometer Länge sei ein »perfektes Sinnbild für eine verfehlte Verkehrspolitik sowie für antiquierte Infrastrukturplanungen in ganz Deutschland«, sagt Nabu-Präsident Jörg-Andreas Krüger.
01.01.2021 11:06:08 [TAZ]
Mikroplastik tief im Meer
In einem Tiefseegraben im Pazifischen Ozean haben Forscher in 8.250 Metern Tiefe massenhaft Mikroplastik entdeckt. Wie das Team um die Frankfurter Senckenberg-Wissenschaftlerinnen Serena Abel und Angelika Brandt im Fachjournal Environmental Pollution schreibt, fanden sich in einem Kilogramm Sediment bis zu 209 der nur wenige Mikrometer großen Plastikreste. „Am häufigsten haben wir Mikroplastik an einer der am tiefsten gelegenen Beprobungsstationen gefunden“, berichtet Abel. Die Forscher ziehen daraus den Schluss, dass „die Gräben am Ozeanboden ein Sammelbecken für Plastik sein können“.
01.01.2021 15:17:04 [Golem]
Nur 1 von 177 Rechenzentren des Bundes ist energieeffizient
Die von der Bundesregierung betriebenen Rechenzentren erfüllen nur in einem Fall die ökologischen Kriterien des Blauen Engels. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linke-Abgeordneten Anke Domscheit-Berg hervor. Demnach betreiben die Bundesministerien mit ihren angegliederten Behörden 177 Rechenzentren. Nur die Einrichtung des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) in Hamburg ist seit 2016 besonders energieeffizient. Den Blauen Engel für energieeffiziente Rechenzentren gibt es seit dem Jahr 2011. Bundesweit werden die aktuell 29-seitigen Kriterien bislang nur von drei Rechenzentren erfüllt.
02.01.2021 09:54:23 [Der Freitag]
Afrika: Horn absägen – als Schutz
Nashörner, Antilopen, Elefanten, Büffel und Giraffen können nicht am Coronavirus sterben, und doch ist die Pandemie eine Gefahr für ihr Leben. Zu deren Kollateralschäden zählt in Afrika – vom Akagera-Nationalpark bis zur Serengeti in Tansania – ein verminderter Natur- und Artenschutz. Das bedeutet Gefahr für die Träger von Stoßzähnen und Hörnern, für die Gorillas der ugandischen Regenwälder, für wilde Tiere, deren Fleisch essbar ist. Der World Wildlife Fund (WWF) schätzt, dass gut 7.000 Arten bedroht seien, sollten die nicht mehr ausreichend geschützt werden.
02.01.2021 11:30:28 [Zeit Online]
Jahr des Feuers
Während die Welt im Bann der Corona-Seuche und der US-Wahl stand, gingen weltweit Wälder in Rauch auf. Von Sibirien bis Australien. Die Feuerbilanz des Jahres: Erst Australien, dann Sibirien und schließlich Kalifornien: Im Jahr 2020 reihte sich eine extreme Feuersaison an die nächste. Australien startet nun mit ungewöhnlich heißen Temperaturen und Buschbränden auf Fraser Island in die nächste Brandperiode. Im Zuge des Klimawandels und der damit verbundenen Dürren und Hitzeperioden werden schwere Waldbrände häufiger und noch heftiger. Dazu kommt noch: Sie fachen den Klimawandel weiter an – denn wo Pflanzen in Flammen aufgehen, verbrennt Kohlenstoff.
02.01.2021 11:31:57 [Eike]
Die Verschlimmbesserung der Stromversorgung
In der Corona-Krise wird halt bis zur letzten Minute durchregiert. In einem 60-Seitigen Machwerk wird der Abstimmmaschine – ja was eigentlich? – vorgesetzt: Entwurf eines Gesetzes zur zügigen und sicheren Integration steuerbarer Verbrauchseinrichtungen in die Verteilernetze und zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften. Der Parlamentarier, der immer noch nicht genug hat, kann noch den ersten Absatz lesen, damit er glaubt er wüßte um was geht und anschließend beruhigt der Empfehlung seines Fraktionsvorsitzenden zur Abstimmung folgen.
02.01.2021 11:33:41 [Die Freiheitsliebe]
Verkehrswende: Sozial, Ökologisch, Gemeinsam!
In den vergangenen Jahren wurde die Klimakrise zunehmend auch im Verkehrssektor virulent. Lena-Johanna Schmidt erläutert warum dabei die soziale Frage nicht vergessen werden darf. Die Streiks im öffentlichen Dienst diesen Herbst betrafen unter anderem den ÖPNV. Die Beschäftigten leiden unter unzumutbaren Arbeitsbedingungen und niedrigen Löhnen. Die Beschäftigten kämpfen für eine bundesweit einheitliche Tarifregelung, eine gerechte Bezahlung, verbesserte Regelungen von Urlaubs-, Ruhe- und Wendezeiten, sowie die damit verbundene Entlastung. Im kapitalistischen System zählen körperliche und psychische Belastungen der Arbeiter häufig ebenso wenig wie die Folgen von Umweltzerstörung.
02.01.2021 11:35:07 [Klimareporter]
Gasnetz wird am Klimaschutz vorbeigebaut
Eine stählerne Schlange zieht sich weitgehend unterirdisch gut 500 Kilometer durch den Osten Deutschlands – von Lubmin bei Greifswald im Norden bis ins tiefste Sachsen an die Grenze zu Tschechien: die neue Ferngasleitung Eugal. Durch einen ihrer beiden Stränge fließt schon Erdgas, der andere soll bis Mitte 2021 in Betrieb gehen.
Durch die Eugal können jährlich bis zu 55 Milliarden Kubikmeter Erdgas fließen – so viel, wie die umstrittene Ostseepipeline Nord Stream 2 in Lubmin einmal anlanden soll. Deren Gas europaweit zu verteilen ist vor allem Aufgabe der Eugal.
02.01.2021 13:36:53 [Brave New Europe]
Overshadowed by COVID: deadly extreme weather
The year 2020 will no doubt go down in history for other reasons, but it is also on target to be one of the warmest on record. And as the climate warms, natural hazards will happen more frequently – and be ever more lethal.
We are early career researchers in meteorology, geography and environmental sciences, and each of us focus on a different hazard. We may not have been as in demand as our colleagues in virology departments, but we nonetheless had a particularly interesting and busy year. So while attention was often focused elsewhere, perhaps understandably, here are some of the meteorological extremes recorded in 2020.
02.01.2021 15:09:13 [Telepolis]
Erneuerbare Energien: Die Zeit drängt
In Corona-Zeiten wurde der Energieverbrauch für die Produktion von Konsumgütern zurückgefahren, nahm aber bei der Digitalisierung zu. Realistischerweise müssen wir davon ausgehen, dass Deutschland und die Welt im Jahr 2030 mehr Strom brauchen werden als im Jahr 2020.
Die meisten armen Länder haben riesige Nachholbedürfnisse bei der industriellen Entwicklung. Aber auch die Industrieländer werden durch weitere Digitalisierung, durch die E-Mobilität sowie durch Wärme-Pumpen fürs Heizen insgesamt mehr Strom benötigen als heute. Das heißt, dass der Ausbau von erneuerbaren Energien rasch beschleunigt werden muss.
03.01.2021 12:23:28 [Heise]
Japan plant Dekarbonisierung bis 2050
Japan will sich bis 2050 klimaneutral machen. Das hat der japanische Ministerpräsident Yoshihide Suga bereits im November angekündigt. Nun verriet uns die Regierung einige weitere Details. Die Regierung in Tokio präsentierte am Freitag (25. Dez. 2020) Grundzüge ihrer "Grünen Wachstumsstrategie". Unter anderem soll zur Dekarbonisierung beitragen, dass in rund 15 Jahren Neuwagen mit ausschließlichen Verbrennungsmotoren von Elektroautos mit Batteriespeicher oder Wasserstoff-Brennstoffzelle ersetzen. Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren sollen ab diesem Zeitpunkt nur mehr mit Hybridantrieb homologiert werden können.
03.01.2021 12:24:37 [TAZ]
Heizen und tanken werden teurer
6 Milliarden Euro sind eine Hausnummer. Das ist der ungefähre Preis, den die Privathaushalte und Unternehmen demnächst pro Jahr zusätzlich für Klimaschutz bezahlen werden – denn Deutschland startet am 1. Januar 2021 seinen Emissionshandel für das Verkehrswesen und die Heizenergie.
Anfangs „wird jede Tonne Kohlendioxid aus Automotoren und Gebäudeheizungen 25 Euro kosten“, erklärte Christoph Kühleis, kommissarischer Abteilungsleiter beim Umweltbundesamt, der den neuen Handel mit seinen Mitarbeitern in die Praxis umsetzt.
03.01.2021 12:27:06 [Riff-Reporter]
Zukunft auf dem Verhandlungstisch
2021 fällen Politiker in Deutschland, der EU und weltweit Entscheidungen, die über die Zukunft der Erde, des Klimas und der Natur – kurz: unsere Lebensgrundlagen – entscheiden. Fünf Schauplätze stechen dabei heraus: Die EU-Agrarpolitik, die UN-Verhandlungen über neue globale Naturschutzziele, das deutsche Insektenschutzgesetz, die europäische Biodiversitätsstrategie und der UN-Klimagipfel. Fast 400 Milliarden Euro werden die EU-Staaten in den kommenden sieben Jahren für Agrar-Subventionen ausgeben. Die entscheidende Frage lautet: Fließt das Geld der Steuerzahler für ein "Weiter so" in der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP), die zu hohen CO2-Emissionen und weiter sinkender Artenvielfalt führt?
03.01.2021 12:28:30 [Telepolis]
2020 in Deutschland: Dürre und Hitzetote
Mit 2020 ist für Deutschland das dritte Dürrejahr in Folge zu Ende gegangen, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) aus Offenbach meldet. Demnach fielen im bundesweiten Mittel mit 710 Litern pro Quadratmeter nur 90 Prozent des langjährigen Durchschnitts.
2020 gab es also im dritten Jahr in Folge ein Regendefizit, auch wenn dies nicht so extrem ausfiel wie 2018, das eines der niederschlagärmsten Jahre seit Beginn der Aufzeichnungen war. Wie hier zu sehen ist, regnete es im zurückliegenden Jahrzehnt nur 2017 überdurchschnittlich. Alle andere Jahre seit 2011 waren zu trocken.
03.01.2021 12:31:01 [Makronom]
Warum gute Klimapolitik über den Emissionshandel hinausgehen muss
Forderungen nach einer beschleunigten Dekarbonisierung werden häufig mit dem Verweis auf den Emissionshandel abgewehrt. Dabei wäre es vielmehr notwendig, dieses Instrument selbst zu hinterfragen und neu zu denken. Angesichts der akuten sozial-ökologischen Krisen werden Forderungen lauter, die Dekarbonisierung zu beschleunigen sowie strukturelle Treiber der Klimakrise zu eliminieren. Diese transformativen Forderungen werden im umweltökonomischen Diskurs häufig mit dem Verweis auf den europäischen Emissionshandel (EU-ETS) abgewehrt. Aufgrund des fixen Mengenziels führten zusätzliche Vermeidungsanstrengungen lediglich zu einer Verschiebung der Emissionen („Wasserbett-Effekt“) und seien somit nicht erforderlich, sogar kontraproduktiv.
03.01.2021 14:18:49 [Tichys Einblick]
Stuttgarter Luft: Der NO2-Trick mit der Gasheizung
War es Zufall, dass die Messstation in Stuttgart ausgerechnet in der Nähe der Auslassöffnungen einer Gasheizung positioniert wurde? Betrüblich muss es für einen grünen Verkehrsminister und seine »Auto-weg-Agenda« sein, wenn die Luft in den Straßen so sauber ist, dass sie keine Fahrverbote rechtfertigen. Wie treibt man also die Messwerte für Luftschadstoffe nach oben?
Die Stuttgarter Lösung ist einfach: Man lässt die Messstation einfach in die Nähe der Auslassöffnungen einer Gasheizung rücken, so wie sie früher häufig eingebaut wurden. Gleich unter mehreren Fenstern des Hauses Pragstraße 90/92 entweichen Stickstoffdioxide – bei älteren Gasöfen sogar relativ viel.
04.01.2021 09:51:01 [Brave New Europe]
From efficiency to sufficiency
It is great we have so many concepts to reverse climate change. But how to stop governments prioritising profit and environmental destruction? PRIME has from the start intended to rethink economic theory to take on board the ecological crisis and its human impacts. It has played an important role in developing the idea of a Green New Deal, the radical strategy to combine decarbonisation and other practices to ensure the integrity of the natural environment alongside the advancement of human wellbeing and greater equality. Much GND thinking has focused on making production and consumption more eco-efficient by decoupling economic activity from planetary damage.
04.01.2021 11:11:55 [TAZ]
Neue nukleare Trümmer in Fukushima
Die japanische Atomaufsichtsbehörde NRA hat extrem hohe Radioaktivitätswerte an den Stahlbetondeckeln von zwei Reaktoren im Atomkraftwerk Fukushima Daiichi entdeckt. „Es sieht so aus, als ob an diesen Stellen nukleare Trümmer sitzen“, berichtete NRA-Chef Toyoshi Fuketa. Diese Funde würden sich massiv auf den gesamten Prozess der Stilllegung der drei havarierten Reaktoren auswirken, warnte der oberste Atomaufseher. Im März 2011 hatte ein Erdbeben vor der Pazifikküste Japans einen gewaltigen Tsunami ausgelöst, bei dem 18.500 Menschen starben und die Kernschmelzen in Fukushima Daiichi ausgelöst wurden.
04.01.2021 11:13:00 [Neues Deutschland]
Wälder in Flammen
Besonders katastrophale Ausmaße haben in diesem Jahr die Waldbrände erreicht, die im Westen der USA nach den sehr heißen, trockenen Monaten August und September ausbrachen. In sieben Bundesstaaten wüteten die Feuer: Colorado, Kalifornien, Idaho, Montana, Oregon, Washington und Utah. Die Brandaktivität im Westen war hundertfach höher als der Durchschnitt der Jahre 2003 bis 2019 für die gesamten USA. Das geht aus den Mitte Dezember veröffentlichten Daten des Copernicus Atmosphere Monitoring Service (CAMS) hervor, eines der Erdbeobachtungsprogramme der EU. »Die Brände sorgten für eine Unmenge an Emissionen von Rauch und anderen Schadstoffen in die Atmosphäre«, schreiben die Experten.
04.01.2021 11:14:12 [Tichys Einblick]
Neue CO2-Steuer treibt Energiepreise in den Steilflug
Ab Januar geht‘s los: Eine warme Wohnung, Licht und die Fortbewegung werden teurer. Die sogenannte EEG-Umlage steigt zwar nicht mehr wie von den vergangenen Jahren gewohnt weiter. Sie wird auf 6,5 Cent pro Kilowattstunde begrenzt und soll im kommenden Jahr auf 6,0 Cent zurückgehen. Dafür kommt eine neue Steuer.
Denn mit der Umlage können die hohen Summen nicht bezahlt werden, die den Betreibern von Windrädern, Photovoltaik- und Biogasanlagen garantiert werden. Die steigen mit jeder Megawattstunde weiter an, die von den sogenannten »Erneuerbaren« ins Netz gespeist werden, und sind der neue Preistreiber – neben dem Staat, der über Steuern, Umlagen und Abgaben von steigenden Strompreisen am meisten profitiert.
04.01.2021 11:16:46 [Klimareporter]
Keine Entwarnung bei Waldbränden weltweit
Katastrophale Ausmaße haben die Waldbrände erreicht, die im Westen der USA nach den sehr heißen und trockneten Monaten August und September ausbrachen. In sieben Bundesstaaten wüteten die Feuer: Colorado, Kalifornien, Idaho, Montana, Oregon, Washington und Utah.
Die Brandaktivität im Westen war hundertfach höher als der Durchschnitt der Jahre 2003 bis 2019 für die gesamten USA. Das geht aus Mitte Dezember veröffentlichten Daten des Copernicus Atmosphere Monitoring Service (CAMS) hervor, eines der Erdbeobachtungsprogramme der EU.
04.01.2021 11:18:16 [TAZ]
Halbzeit beim Atomausstieg
Zum Abschied gab es Sekt und Bier. Alkoholfrei natürlich, wie Kraftwerkchef Björn Linde ausdrücklich versicherte. Im westschwedischen AKW Ringhals wurde in der Silvesternacht angestoßen auf die Stilllegung von Reaktor 1.
Der Atomveteran ging kurz vor Mitternacht nach 44 Betriebsjahren endgültig vom Netz. Wie schon Ende 2019 der ein Jahr ältere Reaktor Ringhals 2. In Schweden wurden damit in den vergangenen 20 Jahren sechs der zwischen 1972 und 1985 in Betrieb genommenen zwölf Atomreaktoren stillgelegt. Halbzeit beim Atomausstieg also.
04.01.2021 15:48:04 [Aktuelle Sozialpolitik]
Die CO2-Bepreisung ist auch eine verteilungspolitische Frage
»Privatleute und Firmen zahlen 2021 insgesamt rund 6 Milliarden Euro mehr für Benzin, Gas und Heizöl. Gerecht verteilt werden die Kosten nicht«, meint Hannes Koch in seinem Artikel "Heizen und tanken werden teurer". Die genannten 6 Mrd. Euro sind der ungefähre Preis, den die Privathaushalte und Unternehmen demnächst pro Jahr zusätzlich für Klimaschutz bezahlen werden – denn Deutschland startet am 1. Januar 2021 seinen Emissionshandel für das Verkehrswesen und die Heizenergie. Anfangs „wird jede Tonne Kohlendioxid aus Automotoren und Gebäudeheizungen 25 Euro kosten“, erklärte Christoph Kühleis, kommissarischer Abteilungsleiter beim Umweltbundesamt, der den neuen Handel mit seinen Mitarbeitern in die Praxis umsetzt.
05.01.2021 09:48:32 [Der Freitag]
Wir fressen Fläche
Jeden Tag verbraucht Deutschland mehr als 50 Hektar. Grund wird verbaut und besiedelt, Natur ausradiert. Was kann diesen Wahnsinn stoppen? Die Aussicht auf diese Wanderung klang eigentlich schön: entlang eines mäandernden Flüsschens, an Feldern vorbei und durch verwunschene einsame Auwälder. Also schnappte ich mir meinen Hund und setzte mich in die S-Bahn zum Ausgangspunkt der Tour, eine kleine Stadt nordwestlich von München. Und ging los. Erst durch den Ort. Dann durch ein nicht enden wollendes Neubaugebiet. Entlang an und schließlich auf einer großen Straße ohne Gehweg am Rande von Mais-Monokulturen.
05.01.2021 12:19:19 [ScienceFiles]
CO2-Preis: Deutschland 2021 Spitze beim Schröpfen der Bürger
Haben Sie eigentlich 2021 schon getankt?
Wenn nicht, dann haben Sie sich vermutlich noch nicht darüber gewundert, dass die Benzinpreise erheblich angezogen haben. Deutschland reiht sich in die Reihe der Hochpreisländer in Europa ein. Der Liter Benzin kostet in Schweden: 1,39 Euro, in Dänemark: 1,43 Euro, in Griechenland: 1,45 Euro. Billiger ist der Liter Benzin in Frankreich: 1,36 Euro, im Vereinigten Königreich: 1,28 Euro, in Spanien: 1,19 Euro, in der Tschechei: 1,06 Euro, in Taiwan: 0,74 Euro oder in Ägypten: 0,44 Euro.
Doch Deutsche werden nicht nur bei fossilen Brennstoffen für die Umwelt geschröpft, auch beim Strompreis ist Deutschland Spitze.
05.01.2021 12:20:31 [TAZ]
Deutscher Treibhausgasausstoß: Klimaziel für 2020 erreicht
Vor zwei Jahren sah das noch ganz anders aus. Im Juni 2018 gab die Bundesregierung in ihrem Klimaschutzbericht offiziell zu: Sein Klimaschutzversprechen für 2020 werde Deutschland wohl nicht einhalten. Die Bundesrepublik wollte ihren Treibhausgasausstoß im Jahr 2020 gegenüber 1990 um 40 Prozent senken.
Nun ist es doch geschafft: Sogar 42,3 Prozent weniger Treibhausgase seien im vergangenen Jahr emittiert worden, ergibt eine aktuelle Analyse der Berliner Denkfabrik Agora Energiewende. Die hat sich aber auch angeguckt, wo der Erfolg herkommt. Und der liegt demnach vor allem in den Folgen der Coronapandemie begründet – schließlich wurde weniger gereist, produziert, transportiert.
05.01.2021 12:21:40 [Klimareporter]
Warum der klimawissenschaftliche Mainstream in die Sackgasse führt
Die Heinrich-Böll-Stiftung und das Konzeptwerk Neue Ökonomie haben kürzlich das erste globale 1,5-Grad-Szenario veröffentlicht, das ohne den Einsatz von Risikotechnologien wie CCS, Geoengineering und Nuklearenergie auskommt und stattdessen an den Konsum- und Produktionsmustern des globalen Nordens ansetzt – das "Societal Transformation Scenario for Staying Below 1.5°C", kurz STS. Also ein "gesellschaftliches Transformationsszenario, um unter 1,5 Grad zu bleiben".
Wozu brauchen wir überhaupt noch ein neues 1,5-Grad-Szenario?
Die bisher vom Weltklimarat IPCC aufgestellten globalen CO2-Minderungsszenarien bis 2100 gehen von einer Welt aus, in der die Wirtschaft in allen Regionen weiter wächst.
05.01.2021 12:23:00 [Heise]
Stromerzeugung: Anteil erneuerbare Energien erstmals über 50% in einem Jahr
Im Jahr 2020 wurden 50,5 Prozent des Stroms in den deutschen Steckdosen aus erneuerbaren Energien erzeugt. Mit 183 TWh übertrafen Wind- und Solarenergie erstmals die Summe aller fossilen Energiequellen, die auf 178 TWh kommen, hat das Fraunhofer-Instituts für Solare Energiesysteme ISE errechnet. Im vergangenen Jahr betrug der Anteil noch 46 Prozent.
Den größten Anteil an der Nettostromerzeugung hatte mit 27 Prozent die Windkraft, teilt Fraunhofer ISE mit. Die Erzeugung aus Kraftwerken von Betrieben im verarbeitenden Gewerbe sowie im Bergbau und in der Gewinnung von Steinen und Erden ist bei der Berechnung nicht berücksichtigt.
05.01.2021 12:24:23 [Klimareporter]
Alte Steinkohle spart kaum CO₂ ein
Jetzt wird es wirklich ernst mit dem deutschen Kohleausstieg per Gesetz. Seit Jahresbeginn sind Kohlekraftwerke mit insgesamt mehr als 5.000 Megawatt Leistung nicht mehr am Netz, davon fast 4.800 Megawatt Steinkohle.
Hinzu kommt Block D des Braunkohlekraftwerks Niederaußem mit rund 300 Megawatt, den der Betreiber RWE bereits Mitte Dezember vom Netz nahm. Der Uralt-Block im Rheinland war 1968 in Betrieb gegangen und wurde zum 31. Dezember endgültig stillgelegt, wie Medien berichteten.
05.01.2021 17:51:46 [Der Freitag]
Polen: Fluss oder Kanal?
Die Oder soll ganzjährig schiffbar gemacht werden. Das gefährdet den einzigen Auen-Nationalpark Deutschlands. Am 15. November ist es so weit: Bei Stützkow an der Grenze zu Polen öffnen sich die Schleusentore, tosend schießt das Wasser der Oder durch den Deich. Der Criewener Polder, eine durch Deiche eingeschlossene Fläche, wird langsam überflutet. Michael Tautenhahn steht auf einem Aussichtsturm und überblickt das Geschehen. „Früher ging es darum, Wasser schnell abfließen zu lassen“, sagt der stellvertretende Leiter des Nationalparks Unteres Odertal. Doch in Zeiten des Klimawandels sei es notwendig, „Wasser so lange wie möglich in der Landschaft zu halten“.
06.01.2021 07:23:40 [Novo Argumente]
Unbegrenzte Energie durch Kernfusion
Nicht jede Energiequelle ist gleich wertvoll. Unser Ziel muss sein, Energie billiger zu machen, nicht teurer.
Bis 2004 war Großbritannien Nettoenergieexporteur. Heute importiert das Land etwa die Hälfte seiner Energie. Ein Teil davon, in Form von Kohle und verflüssigtem Erdgas, kommt direkt aus Russland, das auch ein Drittel des europäischen Gases über Pipelines liefert. Das beispiellose „Gas Deficit Warning“ im März 2018 hat uns deutlich an unsere Abhängigkeit von Importen erinnert.
Gleichzeitig schwimmt Großbritannien in Energie. Genügend Sonnenlicht fällt auf das Land, um ein Vielfaches der Energie zu liefern, die die Wirtschaft benötigt.
06.01.2021 11:20:34 [TAZ]
Kohleförderung in Deutschland: Dorf gegen Bagger
Am Dienstagmorgen besetzten fünf Klimaaktivisten ein Haus im nordrhein-westfälischen Lützerath, das im Auftrag des Energiekonzerns RWE zum Abriss vorbereitet werden soll. Die Ortschaft liegt direkt neben dem Kohletagebau Garzweiler und soll für dessen Erweiterung weichen. Nahe dem Haus versammelten sich zahlreiche Menschen, um die Besetzer zu unterstützen.
RWE stellte nach Angaben der Polizei Aachen Strafantrag, daraufhin räumten Beamte die Besetzung. Sie nahmen die Identität der Fünf auf. Gegen zwei von ihnen, die sich aneinander gekettet hatten, leiteten sie zudem ein Strafverfahren wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte ein.
06.01.2021 11:21:41 [Telepolis]
Die hilflose Doppelstrategie der alten Energiekonzerne
Im Gegensatz zur Bundesregierung, die dem Bundestag eine sehr schwache Novelle des Erneuerbaren-Energie-Gesetzes präsentiert hat, haben die Hausbesitzer nicht vergessen, dass wir in einer Zeit der Klimaerhitzung leben und dass Solarenergie immer attraktiver wird: sie ist umweltfreundlich, preiswert und schafft Arbeitsplätze.
Auch der Aktien-Index PPVX, in dem die 30 Photovoltaik-Unternehmen mit dem größten Börsenwert gelistet sind, lag Ende Oktober um 95 Prozent höher als am Jahresanfang. Zum Vergleich: In derselben Zeit fielen Erdöl und Erdgas-Papiere um 58 Prozent.
06.01.2021 11:23:58 [Der Freitag]
„Wir sind das Aschenputtel der Haustiere“
Interview: Bald fällt die Entscheidung über den „Vogel des Jahres“. Favoritin ist die Stadttaube. Wir haben mit einer gesprochen. Der Freitag: Liebe Stadttaube, Sie belegten bei der Vorwahl zum „Vogel des Jahres“ den ersten Platz, wie fühlt sich das an?
Stadttaube: Es ist eine große Ehre und wir sind immer noch ganz hingerissen von der Unterstützung der Bevölkerung und dem Engagement der Wahlkampfteams. Der „Vogel des Jahres“ ist seit vielen Jahren eher ein Botschafter für ein gefährdetes System. Und auf diese aufklärerische Aufgabe bereiten wir Tauben uns vor.
06.01.2021 11:25:17 [Klimareporter]
Die Katastrophen neben Corona
2020 war ein Jahr der Extreme. Nicht nur wegen Covid-19. Es war auch ein Jahr der verheerenden Naturkatastrophen, bei denen der Klimawandel eine Rolle spielt.
Betroffen waren Millionen Menschen, und betroffen waren alle Kontinente, mit teilweise exorbitanten Kosten und gravierenden Schäden für die Bevölkerung und die Ökosysteme, von denen die Existenzgrundlage der Menschen abhängt, wie ein Bericht der britischen Entwicklungsorganisation Christian Aid zeigt.
Bei weiter steigenden Temperaturen steigt auch die Wahrscheinlichkeit solcher Extremwetterereignisse.
06.01.2021 11:26:38 [Telepolis]
2020: Neuer Hitzerekord
Die Energie- und Klimawochenschau: Ein neues Rekordjahr, schwindendes Eis, Lust von RWE an sinnloser Zerstörung und ein des Völkermords beschuldigter Präsident. Alles redet von der Corona-Pandemie, aber weder die Zerstörungswut des Energiekonzerns RWE im Rheinland noch die Klimaveränderungen machen eine Pause. Die vom japanischen Wetterdienst analysierten Daten zeigen, dass 2020 mit sehr knappem Vorsprung vor 2016 das wärmste Jahr war, seit es hinreichende Messdaten gibt, um daraus ein globales Mittel zu bestimmen.
Die Japaner setzen dafür übrigens das Jahr 1890 an, andere Gruppen bilden schon ab 1880 oder gar 1850 einen globalen Mittelwert.
06.01.2021 11:28:12 [Tagesschau]
Verstöße gegen Tierschutz wegen Corona?
Überfüllte Ställe, verletzte Tiere: Report Mainz liegen Aufnahmen aus Schweinebetrieben vor, die Verstöße gegen den Tierschutz zeigen. Die Betreiber sehen die Pandemie als Ursache. Doch Experten kritisieren die Haltung generell. Es ist Mitte November, als Report Mainz einen landwirtschaftlichen Betrieb in der Nähe des Möhnesees in NRW besucht. Alfred Tigges betreibt dort eine Schweineproduktion mit mehr als 1000 Tieren. Er erzählt, dass sich seine Schweine in den Ställen drängen. Sie seien zu alt und zu schwer, die Ställe überbelegt.
"Wir kriegen die Abteile nicht schnell genug geräumt. Deshalb sind wir aktuell auf Kollisionskurs mit dem Tierschutz", sagt er im Interview mit dem ARD-Politikmagazin.
06.01.2021 15:20:41 [Reisemagazin Online]
Wie die Pandemie den Flugverkehr verändern wird
Auch der Jahresbeginn 2021 steht im Zeichen der Pandemie. Das Reisen in fremde Länder ist stark eingeschränkt. Doch welche Auswirkungen wird Covid-19 auf unsere zukünftigen Reisen mit dem Flugzeug haben? Wir haben mit Sergio Colella, dem Präsidenten von SITA für Europa (SITA ist der weltweit führende Spezialist für Kommunikations- und Informationstechnologie im Luftverkehr) über Maßnahmen und Zukunftstechnologie gesprochen. Herr Colella, das Jahr 2020 steht für verwaiste Flughäfen, unsichere Passagiere und leer stehende Hotels. Auch für die Hochsaison 2021 kommen die nun gestarteten Impfmaßnahmen wahrscheinlich noch zu früh.
07.01.2021 10:26:37 [TAZ]
Endlager als Wellness-Oase?
Die Lichtung im Gorlebener Wald, auf der das ehemalige Greenpeace-Schiff „Beluga“ aufgebockt ist, liegt still im Dezembernebel. Die Mauer, die Jahre lang das große Bergwerk umgab, ist bis auf ein kleines Stück abgebaut. Ein Atommüll-Endlager in Gorleben ist vom Tisch. Oder doch nicht? Eines Tages könnten radioaktive oder andere giftige Abfälle doch noch in den Salzstock im Kreis Lüchow-Dannenberg eingelagert werden, warnen Atomkraftgegner.
Die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) hatte Ende September erstmals eine Karte mit Gebieten veröffentlicht, die für den Bau einer Lagerstätte für hochradioaktiven Atommüll infrage kommen.
07.01.2021 10:28:29 [Eike]
New York kann sich nicht von Stromausfällen loskaufen
New York City wird bald das größte Batteriesystem der Welt beherbergen, um die wachsende Abhängigkeit von intermittierenden erneuerbaren Energien zu unterstützen. Mit 400 MWh wird dieses Batteriesystem mehr als das Dreifache des Weltmarktführers in Australien (129 MWh) ausmachen. NYC hat derzeit einen Spitzenwert von etwa 32.000 MW, die benötigt werden, um die Lichter am Leuchten zu halten. Wenn Mr. Biden alle Autos und LKWs elektrisch fahren lässt, könnten es eher 50.000 MW sein, aber bleiben wir bei der Realität.
Diese Spitze tritt während sommerlicher Hitzewellen auf, die durch stagnierende Hochdrucksysteme, die sogenannten Bermuda-Hochs, verursacht werden.
07.01.2021 10:30:12 [Klimareporter]
Ein See, von dem 40 Millionen Menschen abhängen
In Uganda versuchen Aktivistinnen von Fridays for Future mit Sammelaktionen gegen die Plastikvermüllung des Victoriasees zu kämpfen. Von Politik und Unternehmen fordern sie nachhaltige Lösungen für die Klima- und Umweltkrise. Mein Zuhause ist einer der Anrainer des größten Sees Afrikas und des zweitgrößten Frischwassersees der Welt, des Victoriasees.
Dieser Name wurde ihm von einem Europäer gegeben, der meinte, ihn entdeckt zu haben. Die hier lebenden Menschen nennen ihn aber anders: Nalubaale, Nam Lolwe oder Ukerewe.
Er ist umgeben von drei ostafrikanischen Ländern: Uganda, Tansania und Kenia.
07.01.2021 10:31:48 [Süddeutsche Zeitung]
Ökologie: Tod durch tausend Schnitte
Von der Quelle bis zur Mündung müssen Europas Flüsse mehr als eine Million Hindernisse überwinden. Das ist ein Problem längst nicht nur für Fische, die in die entgegengesetzte Richtung wandern wollen: Die Barrieren gefährden das gesamte Ökosystem. Einst schwammen jährlich Hunderttausende Lachse den Rhein hinauf. Bis Überfischung und mit Chemikalien verseuchtes Wasser ihnen im 20. Jahrhundert den Garaus machten. Damit der Wanderfisch den Fluss zurückerobert, wurden dort inzwischen viele Millionen Junglachse ausgesetzt. Mit bislang mäßigem Erfolg. Nur vereinzelt erreichen die Fische, die ihr Leben überwiegend im Meer verbringen, heute ihre Laichgewässer am Oberlauf des Rheins und seinen Zuflüssen.
07.01.2021 10:33:00 [Ausgestrahlt]
Vom Reaktor-GAU zum Welterbe?
Während sich in Fukushima die Schwierigkeiten um die Bewältigung des Super-GAU vor fast zehn Jahren zuspitzen, will die Ukraine die Region um Tschernobyl zum „Welterbe“ erklären lassen. Um Touristen in die verstrahlte Landschaft zu locken.
Seit dem GAU von Tschernobyl sind 35 Jahre vergangen. Hastig wurden nach der Explosion von Reaktorblock 4 Ende April 1986 zehntausende Menschen evakuiert. Es gab tausende Tote und Verletzte. Das Gebiet rund um das AKW gehörte einst zum Stolz der Sowjetunion, wurde vom radioaktiven Material aus dem Reaktor verseucht, eine lebensfeindliche Atmosphäre entstand. Prypjat, einst für die Arbeiter im AKW gebaut, ist seit dem GAU eine Geisterstadt.
07.01.2021 10:54:01 [Golem]
Klimaschutz: Wie schmutzig ist ein Klick?
Über die ökologischen Kosten der Digitalisierung ist wenig bekannt. Doch aktuelle Forschung zeigt einen nahezu ungebremsten Energiehunger von Herstellern und Anwendern. Es gibt nicht viele Zahlen, die Aufschluss über den CO2-Fußabdruck von Internetfirmen geben. Zum Beispiel gibt es aber folgende Überschlagsrechnung: Der Stromverbrauch der Milliarden Abrufe des Youtube-Videos Gangnam Style könnte so hoch sein wie der Jahresverbrauch von über 100.000 britischen Haushalten. Die Rechnung basiert auf Zahlen der British Computer Society, die aber mit großen Unsicherheiten verbunden sind.
07.01.2021 15:05:20 [Junge Welt]
Klimakiller im Aufwind
Die Welt verlangt nach Fleisch. Auch wenn sich hierzulande immer mehr Menschen vegetarisch oder vegan ernähren – der weltweite Fleischbedarf steigt unaufhörlich. Das geht aus dem aktuellen »Fleischatlas« hervor, der am Mittwoch von der Heinrich-Böll-Stiftung und dem Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) vorgestellt wurde.
Beide Organisationen fordern von der deutschen und EU-Politik gezielte Strategien für einen Rückgang des Verbrauchs um mindestens die Hälfte. In den zurückliegenden zwei Jahrzehnten hat sich der Fleischverbrauch allerdings mehr als verdoppelt, und die Prognosen zeigen auch für die kommenden Jahre einen deutlichen Anstieg.
08.01.2021 13:47:25 [TAZ]
Lähmender Zentralismus: Deutschlands gescheiterte Strompolitik
Das Kohlekraftwerk Moorburg ist zum Sinnbild einer abenteuerlichen Energiepolitik geworden. Es ist eines der jüngsten und modernsten in Deutschland, soll aber im Zuge des Kohleausstiegs als eines der ersten abgeschaltet werden. Klingt bizarr, ist bizarr.
Dahinter steckt die Liebe der Bundesregierung zu Ausschreibungen; diese, zu abgekarteten Konditionen lanciert, verleihen ihr das Gefühl von Stärke und Gestaltungsmacht. Also wird nun alles Mögliche ausgeschrieben: der Neubau von Windkraft und Photovoltaik, von Biomasse und Kraft-Wärme-Kopplung. Und eben auch die Stilllegung von Kohlekraftwerken.
08.01.2021 13:49:05 [Der Freitag]
Echter Klimaschutz: Grundeln aus der Ostsee
Der Klimawandel hinterlässt auch in Deutschland bereits deutliche Spuren. Wer etwas dagegen tun will, muss zum Fisch greifen. Diese Woche jährt sich das Pariser Klima-Abkommen zum fünften Mal. Sie erinnern sich? Nach elendig langen Verhandlungen hatten sich die Delegierten auf der 21. Klimakonferenz 2015 endlich geeinigt und sich sogleich frohlockend, ja weinend in den Armen gelegen. Was damals als „historischer Schritt“ gefeiert wurde, könnte man heute einen „Rohrkrepierer“ nennen. Denn kaum eine der entscheidenden Nationen hat sich bislang an die Klimaziele gehalten, die USA sind sogar wieder ausgetreten.
08.01.2021 13:50:39 [Heise]
China hat bei Umwelt- und Klimaschutz noch viel Arbeit vor sich
China hat bei der Umsetzung seiner Umwelt- und Klimaziele laut einer neuen Analyse noch einen langen Weg vor sich. Zwar habe China sämtliche "grünen Ziele", die es sich 2016 in seinem jüngsten Fünfjahresplan gesetzt hatte, bereits erfüllt oder stehe kurz davor. Dennoch ergebe sich für die Volksrepublik in Bezug auf Nachhaltigkeit nur eine "gemischte Erfolgsbilanz", heißt es in einer am Donnerstag veröffentlichten Analyse von Wissenschaftlern des China Instituts Merics in Berlin. Die Volksrepublik ist das Land mit dem weltweit größten Treibhausgas-Ausstoß.
08.01.2021 13:53:29 [TAZ]
Rettet Ozean und Klima
Der ehemalige US-Außenminister John Kerry soll den Klimaschutz wieder zur Priorität der US-Außenpolitik machen. Darüber hinaus sind von ihm neue Impulse für den Meeresschutz zu erwarten. Bereits 2014 begründete Kerry die jährlichen „Our Ocean“-Konferenzen, die sich unter seiner Ägide zum internationalen Motor für den Schutz des Ozeans entwickelt haben.
Gemeinsam mit Umweltstiftungen setzt sich der Top-Klimadiplomat für ein weltweites Netzwerk von Meeresschutzgebieten ein. Dass EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borell, ebenfalls eine neue transatlantische Agenda für globalen Wandel vorschlagen, trifft sich gut.
08.01.2021 13:54:59 [Klimareporter]
Erdöl in der Nahrungskette
Rund 400 Millionen Tonnen Plastik produziert die Menschheit – und das jedes Jahr. Bis zu acht Prozent der globalen Erdöl- und Erdgas-Produktion werden hierfür verbraucht. Und allzu oft fließen die Rohstoffe in Ex-und-hopp-Produkte, die schnell zu Müll werden.
Kunststoff-Abfälle finden sich an Straßenrändern, in Wäldern, in Flüssen. Ja, wahre "Plastikkontinente" sind in den Weltmeeren entstanden, der größte davon im Pazifik.
Doch es ist noch dramatischer. Länger ist bekannt, dass Mikroplastik sich fast überall auf der Welt verteilt.
08.01.2021 17:35:04 [Der Freitag]
Hektarweise siecht die Fichte
Der Wald war zäher als erwartet, jetzt stirbt er rasant. Doch Deutschland rettet lieber die Lufthansa. Zuerst stirbt der Wald – und dann der Mensch: So mahnte die Umweltbewegung in den 1970er und ’80er Jahren. Gemeint war das vom „sauren Regen“ verursachte Absterben ganzer Waldflächen. Der Sinnspruch mutet heute beinah nostalgisch an: Er riecht nach Latschenkiefer. Denn natürlich starb der Wald nicht. Nein, er erwies sich wesentlich zäher als erwartet, ebenso wie viele Lebensräume sich den vorwiegend menschengemachten Strapazen gegenüber erstaunlich widerstandsfähig zeigten und zeigen.
08.01.2021 19:17:25 [Spiegel]
Schwesigs »Klimastiftung«: Schlecht fürs Klima, gut für Gazprom
Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, gründet eine neue »Klimastiftung« – um damit ein fossiles Großprojekt zu fördern. Das ist, als würde ein Vegetarierbund Schlachthöfe betreiben. Wie genial, dass gut informierte Spitzenpolitiker gelegentlich daran erinnern, wie wichtig die Verbrennung fossiler Rohstoffe für den Klimaschutz ist. Nur Sonne und Wind sind die Energieträger der Zukunft? Keineswegs, wie Sigmar Gabriel schon 2008 wusste. Damals sprach er sich für den Neubau »kohlendioxidarmer« Kohlekraftwerke aus, um den Klimaschutz voranzubringen. Dafür sollten staatliche Beihilfen fließen und sogar Finanzmittel ausgerechnet aus der Versteigerung von Emissionszertifikaten verwendet werden.
09.01.2021 11:59:09 [Infosperber]
Wolfsabschuss zum Herdenschutz: Kaum wissenschaftliche Belege
Wie die französische Biodiversitätsbehörde (OFB) in einer Analyse schreibt, gibt es weltweit bisher erst um die 15 Übersichtsarbeiten, die sich wissenschaftlich mit letalen Methoden zur Kontrolle von grossen Raubtieren befassen. Damit sei die Wirksamkeit von Wolfs-Abschüssen als Methode zur Verringerung von Wolfsangriffen auf Nutztierherden wissenschaftlich nicht ausreichend untersucht.
In allen bisher veröffentlichten wissenschaftlichen Analysen bestehe Einigkeit darüber, dass die Studienlage bezüglich der Auswirkungen von Wolfs-Abschüssen auf den Herdenschutz dünn sei.
09.01.2021 12:00:58 [Klimareporter]
Was 2021 geschehen muss, um das Klima zu retten
Der Kampf gegen den Klimawandel braucht einen Turbo. Denn die Zeit zur Stabilisierung des Temperaturniveaus bei 1,5 bis zwei Grad Erwärmung gegenüber vorindustrieller Zeit wird knapp.
Fast drei Jahrzehnte internationale Klimapolitik waren weitgehend wirkungslos – die Treibhausgas-Emissionen sind weiter deutlich angestiegen, statt zu sinken.
Klimaforscher sagen: Die 2020er Jahre müssen die Wende bringen, sonst sind katastrophale Klimaveränderungen nicht mehr zu verhindern.
09.01.2021 12:02:34 [TAZ]
2,7 Milliarden für CO2-Ausstoß
Der deutsche Staat hat im Jahr 2020 knapp 2,7 Milliarden Euro mit dem Verkauf von Emissionsrechten für das Treibhausgas Kohlendioxid eingenommen. Das sind etwa eine halbe Milliarde Euro weniger als 2019. Das Umweltbundesamt ist mit dem Ergebnis dennoch zufrieden.
„Trotz des leichten Corona-Einbruchs von März bis Mai haben wir bei den Preisen für die europäischen Emissionsberechtigungen insgesamt eine stabile Entwicklung“, sagte der Leiter der Emissionshandelsstelle im Umweltbundesamt, Jürgen Landgrebe, der Deutschen Presse-Agentur. Mit dem Geld werden Maßnahmen der Energiewende finanziert.
09.01.2021 12:04:17 [Telepolis]
Grünstrom: Erstmals über 50 Prozent
Für die Sonne, Wind & Co. war 2020 in Deutschland sehr durchwachsen. Während der Ausbau der Solarenergie wieder in Schwung kam, lahmt die Windenergie an Land wie auf See erheblich. Gleichzeitig ist aber die Produktion von Grünstrom weiter gestiegen und konnte ihren Anteil kräftig steigern.
2020 lag der Beitrag von Wasserkraftwerken, Solaranlagen, Biomasse und Windkraft zusammen erstmals bei beachtlichen 50,5 Prozent der Nettoeinspeisung ins öffentliche Netz. 2019 waren es 45,9 Prozent gewesen, was bis dahin den Rekord darstellte.
10.01.2021 11:51:56 [Tichys Einblick]
Staatliche Klimastiftung zu 99% von Nord Stream 2 AG finanziert
Manuela Schwesig galt als Sonnenscheinpolitikerin. Jetzt gründet sie eine dubiose Stiftung, um den Bau von Nord Stream 2 durchzupeitschen. Ein bemerkenswerter Vorgang in Mecklenburg-Vorpommern: Während das Landeskabinett am Mittwoch eigentlich zu einer Sondersitzung zur aktuellen Corona-Lage zusammentrat, einigte sich die Rot-Schwarze Regierung auf die Gründung einer „Stiftung Klimaschutz MV“. Doch der tatsächliche Zweck der Stiftung ist ein ganz anderer.
Konkret werde die Stiftung „Aufgaben im Zusammenhang mit dem Weiterbau von Nordstream 2 wahrnehmen“, hieß es in der Beschlussvorlage des Kabinetts. Die Stiftung soll mit ihrem Kapital vor allem Unternehmen vor US-Sanktionen gegen das Pipelineprojekt schützen.
10.01.2021 12:04:09 [Eike]
Europa ist wohl gerade an einem Blackout vorbeigeschrammt
Störungsursachen können vielfältig sein und unglückliche Kombinationen verschiedener Ursachen unabsehbare Folgen haben. Dass die richtunggebende Politik dies wahrgenommen hat, ist nicht zu erkennen. Zu diesem Zeitpunkt kam es im europäischen Höchstspannungsnetz (ENTSO-E) zu einem deutlichen Frequenzeinbruch. Innerhalb von 14 Sekunden erfolgte ein Frequenzabfall von 50,027 auf 49,742 Hertz. Damit wurde der Regelbereich mit einer Untergrenze von 49,8 Hertz verlassen, eine ernsthafte Gefahr bestand noch nicht. Die in diesem Fall vorgesehenen Maßnahmen – Einsatz positiver Regelenergie, Stopp des eventuellen Pumpbetriebes in Pumpspeicherwerken – reichten aus, nach wenigen Sekunden die Frequenz wieder über die 49,8 Hertz nach oben zu bringen.
10.01.2021 13:46:06 [Süddeutsche Zeitung]
Mensch, raus aus der Nordsee!
Weite Teile der deutschen Nordsee stehen seit mehr als 15 Jahren unter Schutz. Das Sylter Außenriff zum Beispiel wurde extra zu einer Art Ruhezone erklärt, damit Schweinswale dort ungestört ihre Jungen zur Welt bringen und großziehen können. Jetzt geht gerade dort die Zahl der Schweinswale deutlich zurück. Schlimmer kann Naturschutz nicht scheitern. In einer aktuellen Studie schreiben Meeresbiologen aus Deutschland, dass der Schwund der Schweinswale am Sylter Außenriff mit jährlich 3,79 Prozent sogar noch größer ist als in der deutschen Nordsee insgesamt, wo die Zahl der Meeressäuger um 1,79 Prozent pro Jahr zurückgeht.
10.01.2021 13:49:05 [Eike]
Alarmistische Prognosen für das Jahr 2020, die grandios gescheitert sind
Lange bevor Beto O’Rourke behauptet hatte, dass der Welt nur noch 10 Jahre bleiben, um gegen den Klimawandel vorzugehen, hatten Alarmisten Jahrzehnte damit verbracht, ein Weltuntergangsszenario nach dem anderen zu prophezeien, von denen sich kein einziges jemals materialisiert hatte. jedes hartnäckig ausblieb. Es scheint, als ob das Klima-Armageddon sich selbst dauerhaft auf das Abstellgleis geschoben hat. Viele dieser Weltuntergangs-Prophezeiungen erwähnten ausdrücklich das annus horribilis des Jahres 2020. Diese Vorhersagen sind ebenfalls gescheitert, einige davon ziemlich spektakulär.
Steve Milloy, ein ehemaliges Mitglied des Trump/Pence EPA-Übergangsteams und Gründer von JunkScience.com, hat zehn Klima-Prophezeiungen* für 2020 zusammengestellt, die weit daneben lagen.
10.01.2021 13:50:29 [Süddeutsche Zeitung]
Artenschutz: Ausgehamstert
Noch liegen hier Felder. Erdbraun breiten sie sich zu dieser Jahreszeit am Ortsrand des Frankfurter Stadtteils Sindlingen aus. Eigentlich sollten dort, wo im Sommer noch Kartoffeln wuchsen, längst die Bagger graben. Eine neue Siedlung sollte hier nach den Plänen der Stadt entstehen, 2000 Wohnungen für den Hochmieten-Großraum Rhein-Main.
Doch die Bauarbeiten müssen warten. Der Grund dafür lässt sich im Winter nicht sehen. Er schläft in den Höhlen, die er für sich und seine reichhaltigen Vorräte bis zu zwei Meter unter die Erdkrume gegraben hat. Etwa meerschweinchengroß ist er, flauschiges, braun-weißes Fell, nackter Schwanz, spitze Nase und geräumige Backen.
10.01.2021 13:51:46 [Klimareporter]
Ausschreibungen – ein Fehler im System
Trotz aller Widrigkeiten des vergangenen Jahres – zumindest bei den erneuerbaren Energien geht es voran. Mit gut 46 Prozent erreichte der Anteil der Ökoenergien am Stromverbrauch im Jahr 2020 einen Höchstwert, vermeldete Anfang der Woche die Denkfabrik Agora Energiewende nach einer Jahresauswertung.
Windkraftanlagen lieferten hierzulande erstmals mehr Strom als alle Braunkohle- und Steinkohlekraftwerke zusammen. Die Stromproduktion aus Steinkohle schrumpfte im vergangenen Jahr um mehr als ein Viertel, die aus Braunkohle um ein Fünftel. Zusammen tragen sie nur noch 24 Prozent zur Stromerzeugung bei.
10.01.2021 13:53:11 [TAZ]
Kann Strom vegan sein?
Eine blutverschmierte Steckdose. Auch Ökostrom töte, liest man darunter. Der Berliner Stromanbieter Greenstone spart nicht an dramatischen Bildern, um seinen Stromtarif „Veganstrom“ zu illustrieren. Das Blutvergießen steht freilich für die Konkurrenzfirmen auf dem (Öko-)Strommarkt.
Für das eigene Produkt ist eine Steckdose abgebildet, aus der Blumen wachsen. Der Slogan hier: „Mit Veganstrom gegen Tierleid“. Dass Greenstone Energy auf den markigen Stil der Tierrechtsorganisation Peta zurückgreift, ist dabei kein Zufall, denn die ist Kooperationspartner.
10.01.2021 16:00:30 [Amerika 21]
Mexiko verbietet Einsatz von gentechnisch verändertem Mais
Die Regierung des mexikanischen Präsidenten, Andrés Manuel López Obrador, hat ein Dekret verabschiedet, das den Einsatz von Glyphosat auf mexikanischem Staatsgebiet sowie die Verwendung von gentechnisch verändertem (transgenem) Mais bis 2024 verbieten soll. Dem Dekret war ein jahrelanges politisches Ringen vorausgegangen. Die nationale Menschenrechtskommission hatte Ende 2018 die mexikanische Regierung wegen Verletzung ihrer Sorgfaltspflichten durch mangelnde Verbote hochgefährlicher Pestizide abgemahnt. Der Agrarattaché an der deutschen Botschaft in Mexiko sprach sich noch Anfang 2020 vehement gegen das geplante Glyphosat-Verbot aus und brüskierte damit die dortige Regierung.
11.01.2021 11:22:00 [Klimareporter]
China eröffnet größten CO₂‑Markt der Welt
China hat diese Woche überraschend angekündigt, dass der Handel mit CO2-Zertifikaten dieses Jahr tatsächlich landesweit beginnt. Bislang gab es außer Ankündigungen nur Pilotversuche in fünf Städten und drei Provinzen.
Doch nun hat das Umweltministerium bekannt gegeben, wie der nationale CO2-Markt funktionieren soll: Zunächst sind nur Kohlekraftwerke für ihre Emissionen verantwortlich. Die 2.225 Kohleblöcke verursachen rund 40 Prozent von Chinas CO2-Ausstoß.
Für sie gilt nun ein Grenzwert von 877 Kilogramm CO2 pro Megawattstunde Strom.
11.01.2021 11:23:34 [Der Freitag]
Löcher im Zaun
Görlitz: Der Ärger begann, als Dr. Ulrich Burkhardt die Grenzen öffnete. Nun streiten sich freilich bis heute die Geister, ob es sich im eigentlichen Sinne um eine Grenzöffnung handelte. Fakt sei, so der Biologe, dass er den Zaun lediglich an den Ecken ein wenig weiter aufgebogen habe – dort also, wo er ohnehin nicht richtig dicht gewesen sei. Für die aber, die sich vor wilden Kreaturen fürchten, die durch Zaunlöcher schlüpfen, macht das keinen Unterschied: Ein Dschungel entstehe, wenn man sich nicht ordentlich um die Zäune kümmere und überhaupt Ordnung im Garten halte, ein wilder Dschungel, im Garten von Burkhardts Eltern! Das fanden deren Nachbarn gar nicht witzig.
11.01.2021 11:26:12 [Spektrum]
Bodenabsenkung betrifft immer mehr Menschen
Rund 200 Gebiete in 34 Ländern sind stark von einem Absinken des Bodens betroffen. Das geht aus einer Studie hervor, für die Gerardo Herrera-García vom Spanischen Institut für Geologie und Bergbau und sein Team systematisch Berichte über solche Erscheinungen ausgewertet haben. Aus den Daten entwickelten sie ein Prognosemodell, dem zufolge bis 2040 etwa 1,6 Milliarden Menschen in einem absinkenden Gebiet leben dürften.
Laut der im Fachmagazin »Science« veröffentlichten Studie fördern zwei Umstände die so genannte Subsidenz des Bodens.
11.01.2021 11:28:09 [TAZ]
Tiere des Jahres und Artensterben: Schaut her, bitte!
Die Biodiversitätskrise hält auch nach Corona an. Ein basisdemokratischer Wahlversuch beim Tier des Jahres tappte aber prompt in die Populismusfalle. Wer wirklich erfolgreich ist, braucht keine Auszeichnungen. Den Titel „Virus des Jahres“ für das Coronavirus gibt es entsprechend nicht. In weniger klaren Fällen müssen die Fachleute ran. Und so lässt es sich kaum eine naturkundliche Vereinigung nehmen, von der Heilpflanze (Meerrettich) bis zur Staude (Schafgarbe), vom Schmetterling (Brauner Bär) bis zur Wildbiene (Mai-Langhornbiene), vom Pilz (Grünling) bis zur Spinne (Zweihöcker-Spinnenfresser) des Jahres 2021, alle erdenklichen Bestandteile der belebten Natur auszuzeichnen.
12.01.2021 06:30:51 [Qantara]
Das Erbe des Jemen zerfällt
Report aus einer zerfallenden Welt: Die frühen islamischen Bauten von Sanaa leiden unter Klimawandel und Krieg. Das Welterbe könnte unwiederbringlich verloren gehen. Wenn Maged Tameh an seinem Haus in der historischen Altstadt von Sanaa, der Hauptstadt Jemens, hinaufblickt, schaut er direkt in sein früheres Schlafzimmer. Zwei Nischen in der weiß getünchten Wand, davor stand das Bett. Die Holzbalken, weiß verspachtelt, darüber Reisig, das die Decken Jahrhunderte lang getragen hatte. Doch im August hat die Fassade nachgegeben, die tragende Mauer stürzte in die Straße vor dem Haus.
Das Unheil hatte sich lange angekündigt, berichtet Maged Tameh. Der Regen hat das Haus dann letztlich zum Einsturz gebracht.
12.01.2021 09:17:19 [Telepolis]
Frankreich wieder einmal am Rand des Strom-Blackouts
Als zum vergangenen Wochenende der Stromverbrauch in Frankreich anstieg, forderten der staatliche Energieversorger Electricité de France (EDF) und der Netzbetreiber RTE die Bürger - wieder einmal - auf, Strom zu sparen. RTE twitterte am vergangenen Donnerstag, dass die Franzosen ihren Stromverbrauch vor allem am Freitag senken sollten.
Damit solle das "Risiko von Netzabschaltungen" verhindert werden, da die Temperaturen auf minus 4 und 4,5 Grad Celsius sinken würden.
Das passiert alle Jahre wieder. Auch im vergangenen Jahr schrammte das Atomstromland am Blackout vorbei. Noch immer werden etwa 75% des Stroms in altersschwachen Atomkraftwerken produziert.
| | | | | | | | Europa, Brüssel, EU, Europäische Union (54) | | |
01.01.2021 11:21:00 [WOZ - Die Wochenzeitung]
Vorwärts nach Zürich Paradeplatz
Während viele nach einem Jahr Corona vor dem Abgrund stehen und über 6000 Menschen ihr Leben verloren, haben andere Milliarden dazuverdient. Kaum je zuvor war der Verteilungskampf in Bundesbern so unerbittlich. Das Coronajahr 2020 brachte in der Schweiz nicht für alle das Gleiche: Während viele um ihre Existenz bangen und laut der Forschungsstelle Sotomo ausgerechnet die Ärmsten die stärksten Einbussen erleiden, verkündete das «Bilanz»-Magazin Ende November, dass die 300 Reichsten in der Schweiz nochmals gut zugelegt haben – allein die SVP-Familie Blocher um vier Milliarden Franken. Um es mit der französischen Rapgruppe IAM zu sagen: Nicht alle wurden unter demselben Stern geboren.
01.01.2021 13:15:03 [Andreas Wehr]
„Schwächung der imperialen EU” - Brexit-Deal unter der Lupe
Knapp 1250 hat der Vertrag, auf den sich die EU und Großbritannien geeinigt haben. Doch was steht drin und wem bringt die Einigung mehr? SNA News hat darüber mit dem EU-Experten Andreas Wehr gesprochen. Herr Wehr, nach zähem Ringen haben sich die EU und Großbritannien auf einen Brexit - Deal geeinigt, der die zukünftigen bilateralen Beziehungen regeln soll. Die Bundesregierung bezeichnet die Einigung als „großen Erfolg“, der dazu noch „in Rekordzeit“ erzielt worden sei. Beide Seiten würden von dem Deal profitieren. Würden Sie dem zustimmen?
Tatsächlich wurde das Abkommen in nur neun Monaten ausgehandelt.
02.01.2021 09:49:17 [RT DE]
Ukrainischer Ex-Premier Asarow klagt gegen Rat der EU und gewinnt
Der Europäische Gerichtshof hat beschlossen, dass die EU-Sanktionen gegen den ukrainischen Ex-Premier Nikolai Asarow rechtswidrig waren. Mit diesem Urteil wollen dessen Anwälte ein Ende der politischen Willkür in der EU setzen. Es könnte auch das Ende der Maidan-Justiz einläuten. Der ukrainische Ex-Premierminister Nikolai Asarow musste mit seiner Familie am 22. Februar 2014 aus Kiew fliehen. An diesem Tag übernahmen bewaffnete Formationen der sogenannten Maidan-Selbstverteidigung die ukrainische Hauptstadt. Später erzählte Asarow, dass auf das Auto seiner Frau bei einer Verfolgungsjagd geschossen wurde.
02.01.2021 10:03:15 [Telepolis]
Türkei: Der Rechtsstaat ist abgeschafft
Erdogan will die Beziehungen zu Europa verbessern und verspricht Demokratie und Reformen. Tatsächlich verschärft er aber die Repressionen gegen Andersdenkende. Nicht einmal seine treuen AKP-Gefolgsleute werden verschont. Bindende Beschlüsse des Europäischen Menschenrechtsgerichtshof (EGMR) werden ignoriert. Nun holt Erdogan mit einem"'NGO-Gesetz" zum Schlag gegen zivilgesellschaftliche Organisationen aus. Bülent Arinc, einer der vier Gründerväter der AKP und Erdogan-Berater, nahm Erdogans Reformversprechen ernst und wollte sich konstruktiv beteiligen. Er forderte die Freilassung des seit Jahren unschuldig inhaftierten Kulturmäzens Osman Kavala wie auch des ehemaligen HDP-Vorsitzenden Selahattin Demirtas.
02.01.2021 11:36:44 [Süddeutsche Zeitung]
Im Schengen-Raum, aber nicht in der EU
Die Einigung kam in letzter Minute: Am letzten Tag des alten Jahres haben sich Spanien und Großbritannien darauf verständigt, dass Gibraltar dem Schengen-Raum beitritt. Auf diese Weise werde vermieden, dass die Grenze zwischen Spanien und Gibraltar in der Folge des Brexits zu einer harten EU-Außengrenze werde, sagte die spanische Außenministerin Arancha González Laya am Donnerstag bei einer Pressekonferenz. Tausenden Spaniern und Gibraltarern blieben damit künftig Passkontrollen etwa bei täglichen Pendelfahrten zwischen Wohn- und Arbeitsort erspart. Die Bewohner von Gibraltar können aufatmen, so González Laya.
02.01.2021 11:49:10 [Tichys Einblick]
Johnson: »Let’s keep Brexit done«
Am Silvestertag gab auch die Queen ihren Segen für das neue Handelsabkommen mit der EU. Tags zuvor hatte das britische Unterhaus den Handelsvertrag mit 521 Stimmen zu 73 bestätigt. Damit gehen viereinhalb Jahre Verhandeln und Streiten zu Ende. Nur die eingefleischten Brexit- Gegner werden nicht müde zu kritisieren. Eigentlich war dieses Abkommen kein großes Ding mehr. Die EU wollte vor allem eine Geschäftsgrundlage mit dem politisch bedeutenden Nachbarn. Großbritannien möchte etwas Handel und Wandel mit der Euro-Zone treiben, unter anderem um die gewohnten Güter von dort zu beziehen.
02.01.2021 11:52:52 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Projekt für die Ewigkeit
Ende gut, alles gut? Ganz so einfach ist es dann doch nicht. Der Brexit hat schon viele Binsenweisheiten ad absurdum geführt – so auch diese. Aber nach den vielen turbulenten Jahren der Verhandlungen, ist es per se schon positiv, dass es nun ein Ergebnis gibt. Der No-Deal-Brexit wurde abgewendet. Es ist beiden Seiten gelungen, in Rekordzeit einen Freihandelsvertrag zu vereinbaren, der zudem noch weitere Aspekte wie polizeiliche Zusammenarbeit oder die Beteiligung an Forschungsprogrammen beinhaltet. Das allein verdient Anerkennung vor allem für die Verhandlungsteams, die teilweise nur virtuell miteinander sprechen konnten.
02.01.2021 15:06:13 [Junge Welt]
Russland: Alles in allem behauptet
Jahresrückblick 2020. Heute: Russland. Auch Moskau macht Corona zu schaffen. Westen nutzt Fall Nawalny für neue Konfrontation. Das erste größere Ereignis im politischen Leben Russlands fand in diesem Jahr am 15. Januar 2020 statt. Der Termin ist nicht zufällig, die ersten zwei Wochen des Jahres verbringen die Menschen im Land traditionell im Feiermodus: vom aktuellen Neujahr über das orthodoxe Weihnachtsfest am 7. Januar bis zum »Alten Neujahr«, das heißt dem Tag, an dem das neue Jahr nach dem in der orthodoxen Kirche weitergeltenden Julianischen Kalender beginnen würde, dem 14. Januar. Dann aber ging es mit einem Paukenschlag los: dem Rücktritt der Regierung von Dmitrij Medwedjew.
03.01.2021 10:16:04 [Das Blättchen]
Brexit – ohne sicherheitspolitische Bedeutung für die EU?
Seit Februar ist Großbritannien nicht mehr Mitglied der Europäischen Union. Damit ist auch das militärische Potenzial der Briten nicht mehr für die EU zugänglich. Allerdings war es auch bisher nicht automatisch nutzbar. Denn die Verteidigungspolitik war und ist in der EU laut deren konstituierenden Verträgen vorrangig eine Angelegenheit der Nationalstaaten. Souveränität ist in diesem Bereich nicht an die EU abgegeben worden.
Die militärische Stärke der Vereinigten Königreichs ist jedoch erheblich: Es ist eine Atommacht mit Flugzeugträgern und fast 200.000 Soldaten. Mit umgerechnet 53 Milliarden Euro hat London in diesem Jahr mehr für die Rüstung ausgegeben als Frankreich oder Deutschland.
03.01.2021 16:08:09 [Sozialismus Aktuell]
Freiheit für Erdoğans politische Gefangene
Als der Autokrat Recep Tayyip Erdoğan im November 2020 eine »Justizreform« und eine »Menschenrechtsoffensive« ankündigte, glaubten opportunistische Politiker in Deutschland und in der Europäischen Union (EU), die ihn wegen der Flüchtlingspolitik nicht verärgern wollen, die schwere Wirtschaftskrise in der Türkei zwinge den Präsidenten, seine autoritäre Herrschaft zu lockern.
Doch das Gegenteil ist der Fall: Je schlechter es in der Ökonomie läuft, umso mehr schränkt die AKP/MHP-Koalitionsregierung die letzten demokratischen Freiräume ein, desto rigoroser wird gegen Organisationen und Repräsentanten der Zivilgesellschafft vorgegangen.
03.01.2021 16:26:26 [Tichys Einblick]
Römisches Zivilgericht: Corona-Verordnung der Regierung verfassungswidrig
Die sechste Sektion des Zivilgerichts in Rom hat in einer Anordnung vom 16. Dezember geurteilt, dass verfassungsmäßig garantierte Freiheiten nicht durch Dekrete des Ministerpräsidenten aufgehoben werden können – damit attackiert das Gericht direkt die Corona-Verordnung von Ministerpräsident Conte, die im November in Kraft trat und weitreichende Einschränkungen legitimiert. Damit stellt sich das Gericht in eine kontinuierlichen Reihe von italienischen Gerichtsurteilen, die in den letzten Monaten Corona-Maßnahmen auf ihre rechtliche Substanz und Legitimation angezweifelt haben.
04.01.2021 11:26:01 [Süddeutsche Zeitung]
Flüchtlinge in Bosnien: Die EU handelt arrogant und heuchlerisch
Der EU-Sondergesandte für Bosnien nennt die Lage im ausgebrannten Flüchtlingslager bei Lipa "inakzeptabel". Und Johann Sattler hat recht. Hunderte Flüchtlinge campieren im Freien, übernachten im Schnee, dem Erfrierungstod ausgesetzt. Auf dem Gelände, das weitgehend unbewohnbar ist, gab und gibt es keinen Strom, kein fließend Wasser, keine Heizung. Es gab all das auch vor dem Brand am 23. Dezember nicht, was der Grund dafür war, warum die Internationale Organisation für Migration, die das Lager an der Grenze zu Kroatien betrieben hatte, ihr Engagement aus Protest gegen die Ignoranz der bosnischen Behörden beendete.
04.01.2021 11:37:01 [Süddeutsche Zeitung]
Lockdown der Menschlichkeit in Europa
In letzter Minute haben sich die EU und Großbritannien auf ein Handelsabkommen geeinigt. Das war bitter notwendig und das war nach der elend langen Verhandlerei spektakulär. Man wünscht sich die Entschlossenheit, zu einem guten, wenigstens zu einem erträglichen Ergebnis zu kommen, auch in der Flüchtlingspolitik. Die letzte Minute ist da schon lang vorbei.
Denn die Entschlossenheit der EU geht hier nicht in eine gute, sondern eine furchtbare Richtung. Es ist die Entschlossenheit, nichts Gutes zu tun: Es soll tunlichst nichts passieren, um die grauenvollen Zustände in Flüchtlingslagern in der Ägäis nachhaltig zu verbessern.
04.01.2021 11:40:20 [RT DE]
Brexit nach vier Jahren Hin und Her: Kommt nun der Schexit?
Der Weg vom Brexit-Referendum bis zum tatsächlichen Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union verlief beileibe nicht reibungslos – er wurde vom Rücktritt nicht nur eines, sondern gleich zweier Tory-Premierminister sowie jahrelanger Verhandlungen mit Brüssel über die weiteren Beziehungen zwischen dem 27-Mitglieder-Block und dem Vereinigten Königreich begleitet.
Trotz mehrerer Fristversäumnisse und Erklärungen von Premierminister Boris Johnson, das Vereinigte Königreich komme auch ohne ein EU-Handelsabkommen erfolgreich aus –, wurde schließlich an Heiligabend 2020 eine Einigung erzielt. Zur Erinnerung: Dies war nur eine Woche vor Ablauf der Übergangszeit.
04.01.2021 11:42:22 [Telepolis]
EU-Ratspräsidentschaft geht an Portugal: Ungelöste Aufgaben aus Berlin
Zum Jahreswechsel hat Portugal von Deutschland turnusgemäß für sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft übernommen und der sozialdemokratische Regierungschef António Costa hat von Bundeskanzlerin Angela Merkel zahlreiche schwierige Aufgaben geerbt. Die wohl schwierigsten sind die ungelösten Fragen in der Asyl- und Migrationspolitik. Da Portugal selbst ein Land ist, dessen Bevölkerung Emigration aus eigener Erfahrung gut kennt, ist das ein besonderes Anliegen für Costa.
"Wir müssen ein Abkommen erreichen, das den Geist der Solidarität zwischen allen Ländern der EU achtet", erklärte António Costa im Interview.
04.01.2021 15:34:09 [Telepolis]
Schweden: Zwischen Piste und Pandemie
In Sälen, dem größten Ski-Ort Schwedens, sind die Vorhersagen zum Verlauf der Corona-Pandemie pessimistisch: "Wir haben keine Kontrolle über die Infektionslage und es ist besorgniserregend, dass es zu einem weiteren Druck auf das Krankenhauspersonal kommt, das sich bereits in einer sehr belastenden Lage befindet", so Marion Vaeggemose, die Vorsitzende des Pflegeverbandes in der Provinz Dalarna.
Vaeggemose hatte sich zuletzt wiederholt in überregionalen Medien mit mahnenden Worten zum Umgang mit dem Tourismus und der daraus erwachsenden Infektionsgefahr zu Wort gemeldet.
04.01.2021 17:41:15 [NachDenkSeiten]
Schweden am Scheideweg
Im Schwedischen, Dänischen und Norwegischen heißt Weihnachten heute „Jul“. Eines der bedeutendsten heidnischen Feste, das lange vor der Christianisierung gefeiert wurde, war das Julfest. Es dauerte zwölf Tage, und zwar vom 25. Dezember bis zum 6. Januar. Dem voraus geht am 21. Dezember die Wintersonnenwende. Die Tage werden wieder länger, das Licht kehrt zurück. Man muss jetzt Schaden abwenden, denn Magie und böser Zauber gehen um, so glaubte man einst in Schweden und Nordeuropa. Traditionen wie der Weihnachtsbaum stammen noch aus der heidnischen Zeit. Es ist die Zeit der Ungewissheit, in der Gegenwart und Zukunft aufeinandertreffen und man Gefahren abwenden muss.
05.01.2021 06:28:25 [TAZ]
Zwischen Elend und Abschreckung
Vor rund drei Monaten ist das wohl schlimmste Flüchtlingslager Europas abgebrannt: Moria auf der griechischen Insel Lesbos. Millionen an Spenden und Steuergeldern sind seitdem mobilisiert worden, damit die 8.000 Flüchtlinge auf der Insel es künftig besser haben. Doch davon kann bislang keine Rede sein: Im hereinbrechenden Winter leben die Schutzsuchenden im neuen Camp in windschiefen Zelten, die immer wieder überflutet werden.
Das neue Lager Kara Tepe ist ein einstiger Schießübungsplatz des Militärs. Die Menschen dort schlafen auf Geröll. Da es keine Duschen gibt, müssten sich alle im Freien mit kaltem Wasser waschen, berichtet der afghanische Flüchtling Omid Alizadah.
05.01.2021 09:31:21 [WSWS]
Investitionsabkommen zwischen EU und China verschärft Spannungen mit den USA
Die Europäische Union und China haben sich auf ein Investitionsabkommen geeinigt, das europäischen Konzernen den Zugang zu den chinesischen Märkten öffnet. Zugleich stellt es eine Gefahr für das erklärte Ziel der künftigen Biden-Reigeurng in den USA dar, seine Verbündeten in einer Front gegen China zu vereinen.
Die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen und der chinesische Präsident Xi Jinping gaben am Mittwoch den Abschluss des Abkommens bekannt. Die Verhandlungen dauerten bereits seit 2014 an, bis vor wenigen Monaten herrschte jedoch scheinbar Stillstand.
05.01.2021 16:10:16 [Zeit Online]
Polen in der Corona-Krise: Bis zum Umfallen
Weil die heimischen Ärztinnen und Pfleger lieber in Deutschland arbeiten, fehlen sie in Polen. In der Pandemie werden die Lücken jetzt zur echten Gefahr. Wenn sie Deutsch könnte, dann wäre sie schon lange weg, sagt Sybilla Brzozowska. Stattdessen füllt sie jetzt in der Pandemie die Lücken hinter denen, die das Land verlassen.
Brzozowska ist leitende Oberärztin im Krankenhaus in Słubice, der polnischen Grenzstadt auf der anderen Seite von Frankfurt Oder. Seit Oktober arbeiten sie und ihr Team bis zum Umfallen – im wörtlichen Sinne: Zwei Mal habe sie Pflegekräfte aus dem Infektionsbereich im Corona-Krankenhaus herausziehen müssen, erzählt Brzozowska, weil sie aus Erschöpfung in Ohnmacht gefallen seien.
05.01.2021 16:12:48 [Junge Welt]
Regierungskrise in Italien: Heiße Tage in Rom
Der Jurist und parteilose Premier Italiens, Giuseppe Conte, hat im vergangenen Jahr die zahlreichen Versuche der faschistischen Allianz aus Matteo Salvinis Lega, Silvio Berlusconis Forza Italia (FI) und Georgia Melonis Brüder Italiens (FdI), ihn zu stürzen, immer wieder überstanden. Ende des Jahres hatte er auch seine »Mitte-Links«-Regierung aus den Sozialdemokraten des Partito Democratico (PD), der Fünf-Sterne-Bewegung (M5S), der Linkspartei Freie und Gleiche (LeU) und der vom PD abgespaltenen Partei »Lebendiges Italien« (IV) von Expremier Matteo Renzi auf Linie gebracht: Die Koalition stimmte im Dezember dem coronabedingten neuen EU-»Rettungsschirm« (ESM) – genannt »Next Generation EU« – zu. Von den darin vorgesehenen 1,8 Billionen Euro sind 209 Milliarden für Italien vorgesehen.
05.01.2021 16:18:17 [Telepolis]
Staatsanwalt gegen heilige Leugnung
Die Leugnung der Infektionsgefahr für Covid-19 in Kirchen und beim gemeinsamen Abendmahl kursiert in Teilen der griechischen Staatskirche seit Beginn der Pandemie. An dieser Leugnung hat sich nicht viel geändert. Neu hinzugekommen sind von Kirchenvätern verbreitete Verschwörungstheorien gegen die Impfung.
Zwischen beiden Leugnungen hat die Pandemie in Griechenland immer mehr Opfer gefordert. Vom ersten Todesfall im März bis zum 31. Oktober starben 626 Personen. In den letzten beiden Monaten des Jahres kamen 4.212 hinzu. Immer noch hat die Kirche im Allgemeinen ein ambivalentes Verhältnis zu den Abstandregeln und Präventionsmaßnahmen.
05.01.2021 18:01:47 [Telepolis]
Frankreich: Sabotage der Bürgerrechte
Frankreich ist ein Labor, wenn es um die Entwicklung der Demokratie geht. Das hört und liest man seit zweieinhalb Jahrhunderten. Aktuell lohnt es sich im politischen Labor Frankreich besonders das Verhältnis zwischen Ordnungskräften und Demonstranten anzuschauen. Es sagt nämlich einiges über das gegenwärtige Selbstverständnis der Staatsmacht in Paris aus und der Rolle, die sie den Bürgern zuschreibt.
Dafür gibt es eine konkrete Zahl und ein Anschauungsbeispiel. Von 142 Personen, die bei der Demonstration in Paris am 12. Dezember von der Polizei festgenommen wurden, wurden zwei(!) von der Justiz wegen Gewalt verurteilt; eine, weil sie einen Polizisten tätlich angegriffen hat, und die zweite, weil sie eine Dose ("canette") in Richtung der Polizei geworfen hat.
06.01.2021 07:43:53 [Telepolis]
Schwedens Sonderweg ist zu Ende
Geht alles nach Plan, bekommt Schwedens Regierung am Freitag dieser Woche eine neue Waffe gegen die Verbreitung des neuartigen Corona-Virus Sars-CoV-2 in die Hand: Ein Pandemiegesetz, das ihr eine Reihe neuer Maßnahmen ermöglicht: Läden schließen etwa, oder den Aufenthalt auf öffentlichen Plätzen beschränken. Ab dem 7. Januar gilt außerdem die Empfehlung zum Tragen einer Mund-Nasen-Maske während der Stoßzeiten im öffentlichen Nahverkehr. Damit gleichen die Anti-Corona-Maßnahmen des einstigen Sonderweg-Landes noch mehr denen anderer europäischer Staaten. Zudem erlitt die schwedische Regierung zuletzt noch einen PR-GAU.
06.01.2021 09:59:11 [Junge Welt]
Festung Europa: Opfer der EU
Nichts ist gut in Lipa: Noch immer müssen Hunderte Geflüchtete, darunter Kinder, in dem Lager im Nordosten Bosnien-Herzegowinas unter freiem Himmel ausharren. Immer wieder hat es in den vergangenen Tagen geregnet, nachts fielen die Temperaturen bis auf null Grad Celsius. Ein Obdach haben die Menschen vor Ort nicht mehr, nachdem fast alle Zelte am 23. Dezember in Flammen aufgegangen waren.
Seit vergangener Woche errichtet die bosnische Armee neue Zelte. Doch stehen sie leer, wie am Dienstag ein Reporter des Fernsehsenders BHRT berichtete. Denn noch immer werde auf eine Entscheidung aus Sarajevo gewartet, wie es mit den Schutzsuchenden in Lipa weitergehen soll.
06.01.2021 11:34:06 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Warum das Brexit-Chaos sich gelohnt hat
Keine Frage – die letzten paar Wochen des Brexit-Dramas ergaben wenig Sinn, wie schon die Monate und Jahre davor. Wirtschaftlich betrachtet, war der ganze Brexit von Anfang an nicht besonders sinnvoll.
In den letzten Tagen des vergangenen Jahres handelten Großbritannien und die Europäische Union unter Hochdruck eines der wichtigsten Handelsabkommen aller Zeiten aus. Mit der Neujahrs-Deadline vor Augen, nach der beide Seiten im Falle eines No-Deal-Brexit sich gegenseitig den Waren- und Dienstleistungsverkehr mit Zöllen und Restriktionen schwer gemacht hätten, fand man offenbar Kompromisslösungen für bis dahin lange Zeit strittige Probleme.
06.01.2021 11:41:25 [RT DE]
Impf-Affäre in Polen aufgedeckt
Am 30. Dezember teilte die Warschauer Medizinische Universität (WUM) mit, eine Reihe von Personen aus der Welt der Kultur geimpft zu haben – mit einem zusätzlichen Dosenpool, den die Agentur für Materialreserven dem Klinischen Zentrum der Universität dafür zur Verfügung stellte. Die Prominenten sollten mit ihrer Teilnahme im Rahmen der laufenden Kampagne das Impfen in der Bevölkerung popularisieren. Das habe der Nationale Gesundheitsfond vorgeschlagen. Bald machten mehrere Beteiligten ihre Impfung in sozialen Medien publik, darunter der Ex-Premier und EU-Abgeordnete Leszek Miller.
06.01.2021 13:33:40 [Buchkomplizen]
Beispiel England: Von der Politisierung der Impfkampagne
Politik im Panikmodus: Ohne wissenschaftliche Grundlage können Impfzeit gestreckt oder verschiedene Impfstoffe für die erste und zweite Impfung verwendet werden.
Gerade in den Ländern, in denen nun Notzulassungen von Corona-Impfstoffen erfolgt sind und mit der Impfkampagne begonnen wurde, steigt der Druck. Es gibt oft Pannen, Impfstoffe sind nicht ausreichend vorhanden, um die Gesundheitssysteme nicht zu überlasten und einen Anstieg der Todeszahlen zu verhindern, traten neue Shutdown-Maßnahmen in Kraft, Konflikte werden auch mit der Priorisierung und möglichen Corona-Impfausweisen aufbrechen.
06.01.2021 13:46:40 [Telepolis]
Ein Jahr das "Beste aus beiden Welten" in Österreich
Vor einem Jahr fanden sich in Österreich die ÖVP und die Grünen zu einer Koalition zusammen. Die Rechts-links-Koalition wurde maßgebend für Europa. Ein Jahr später lässt sich noch mit der Zunge schnalzen, welch formidablen Unsinn die Koalitionäre in ihr Regierungspapier hineingeschrieben hatten. Man wolle mit der Koalition das Beste aus beiden Welten vereinen und den "sozialen Frieden" sichern, indem die "österreichische Identität" bewahrt würde.
Es sollten weiterhin energisch die Grenzen geschützt werden (auf der "Schließung der Balkanroute" gründete sich die Karriere des Kanzlers Sebastian Kurz) und auch die Umwelt solle beschützt werden - im klerikalen Idiom wurde diese als "Schöpfung" bezeichnet.
06.01.2021 17:07:14 [Telepolis]
Türkei: Neue Studentenproteste in Istanbul
Erneut greift der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan die Wissenschaftsfreiheit an. Diesmal trifft es die renommierte, englischsprachige Bogazici Universität in Istanbul. Per Dekret bestimmte Erdogan seinen AKP-Gefolgsmann Melih Bulu zum neuen Rektor der Hochschule, die auch als Bosporus-Universität bekannt ist. Bulu gehört zu den Gründern des AKP-Bezirksverbands im Istanbuler Stadtteil Sarıyer und versuchte 2015 in Istanbul für die AKP ein Direktmandat zu erlangen.
Die Studierenden der Universität begehren auf und bezeichnen Bulu in Anlehnung an die per Dekret abgesetzten HDP-Bürgermeister als "Zwangsverwalter".
06.01.2021 17:26:46 [Brave New Europe]
The EU and the Myth of Migrant Smuggling
Over the last few years, numerous EU migration policies, operations and programmes have been proposed as a response to ‘migrant smuggling’. This trend can be detected in the political discourse associated with some of the most important EU acts, including the recent New Pact on Migration and Asylum.
It is also apparent in those member states who have significant exposure to the phenomenon, such as Italy. Concerns over migrant smuggling are visible in the debates surrounding search and rescue operations led by NGOs, agreements with third countries, and public comments by politicians from different parties.
07.01.2021 08:53:33 [Brave New Europe]
Italian Union Hails Court Victory over ‘Discriminatory’ Deliveroo Algorithm
The 31 December ruling by the Labour section of the Court of Bologna upheld an appeal presented by three unions, Nidil CGIL, Filcams CGIL and Filt CGIL, finding that the ‘Frank’ algorithm is “discriminatory” because it penalises against those absent from work without taking into account the reason, such as illness or being on strike.
Tania Scacchetti of the Italian General Confederation of Labour (CGIL) hailed the decision as an “an epoch-making turning point in the conquest of trade union rights and freedoms in the digital world”. Scacchetti added: “For the first time in Europe, a judge establishes that ‘Frank’ is blind and therefore indifferent to the needs of riders who are not machines, but workers with rights.
07.01.2021 12:49:56 [Brave New Europe]
Maximising UK Sovereignty under the UK-EU Agreement
The most significant feature of the Trade and Cooperation Agreement (TCA) between the United Kingdom and the European Union is that it secures limited gains for sovereignty and democracy by removing the UK from the EU legal system (see After Brexit #9 – The UK-EU Trade and Cooperation Agreement: Minimum Brexit). By replacing adherence to the EU legal order with a bilateral international treaty, the UK is no longer subject to the interpretative monopoly of the European Court of Justice (ECJ). This means that the actual meaning to be attributed to the TCA’s provisions is up for grabs.
07.01.2021 15:14:22 [Telepolis]
Kabinettsreform in Griechenland: Rechtsruck
Der griechische Premierminister Kyriakos Mitsotakis bildete am Montag sein Kabinett um. Seitens der regierungsnahen Medien wird hervorgehoben, dass das neue Kabinett mit seinen 59 Mitgliedern mit Nikos Giatromanolakis zum ersten Mal einen geouteten Homosexuellen im Kabinett hat. Giatromanolakis Berufung zum parlamentarischen Staatssekretär für moderne Kultur wurde in den Hauptnachrichten des staatlichen Senders ERT am Montag als "Öffnung der Regierung zum linken Zentrum" gewertet.
Der allgemeine Tenor der Kommentatoren in Athen und in der internationalen Presse ist, dass Mitsotakis mit seiner Kabinettsreform offenbar vorgezogene Neuwahlen für 2021 und das Ende der Pandemie im Blick hat.
08.01.2021 07:41:48 [Blog der Republik]
Polen, Ungarn und die Werte der Europäischen Union
Nicht nur für Experten stellt sich die Frage, ob Polen und Ungarn noch die Werte der EU teilen. Zweifel sind jedenfalls angebracht, und auch daran, ob die deutsche Ratspräsidentschaft mit Bundeskanzlerin Merkel an der Spitze sich nicht zuviel der Mühe gaben. Polen und Ungarn wollten das Budget und den Corona-Wiederaufbau zum Schaden anderer Mitgliedsländer, die dringend auf das Geld aus Brüssel warten, blockieren. Sie stört, dass es in der EU einen Rechtsstaatsmechanismus gibt, der vorsieht, dass Ländern, die rechtsstaatlichen Ansprüchen nicht mehr genügen, die Mittel aus dem EU-Haushalt gekürzt werden können.
08.01.2021 15:52:44 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
Polen: Polizei als Büttel der PiSser
Es ist noch nicht lange her, da wurde weltweit über brutale Polizeiwillkür gegen Schwarze in den USA demonstriert. Nun entfesselt sich diese Gewalt auch in Polen.
Viele Beobachter halten das verschärfte Abtreibungsverbot, dass das «Verfassungsgericht» auf Weisung der Regierung verfasst hat, als eine Provokation der Regierung. Sie rechnete wohl nicht mit der Wut der Menschen, die dann doch trotz Pandemie zu Tausenden auf die Straßen gingen und gehen. Diese Form des Protests ist in Polen legal.
Auf die ersten Reaktionen und Massendemonstrationen hat die Polizei noch defensiv reagiert.
08.01.2021 15:59:40 [Buchkomplizen]
Österreich versinkt im Corona-Chaos
Die Strategie, die die österreichische Bundesregierung nie hatte, geht jetzt nicht mehr auf. Der Unmut im Land wächst.
Rosig hatten türkiser Bundeskanzler Sebastian Kurz und grüner Gesundheitsminister sich bis vor kurzem die Zukunft ausgemalt. Der „Gamechanger“-Impfung sei im Land eingelangt und nun ginge es schnell bergauf. Dumm nur, dass die Wirklichkeit sich nicht an Message-Control und mediale Inszenierungen hält.
Die Regierung erwog ernsthaft noch im alten Jahr mit dem Black-Hawk-Kampfhubschrauber die ersten Impfdosen in Altersheimen im ganzen Land abzuliefern.
08.01.2021 17:41:33 [WSWS]
EU-Flüchtlingskatastrophe in Bosnien
Ohne Nahrung mit Sandalen im Schnee – über 3000 Migranten müssen im Nordwesten von Bosnien-Herzegowina ohne ein Dach über dem Kopf Minusgraden trotzen. Diese katastrophale Situation ist – ähnlich wie die Verhältnisse im griechischen Flüchtlingslager Kara Tepe auf Lesbos und das Massensterben im Mittelmeer – ein Ergebnis der kriminellen Flüchtlingspolitik der Europäischen Union. Nun überlassen die europäischen Regierungen die verzweifelten Menschen ihrem Schicksal. Am 5. Januar lies die Bundesregierung mitteilen, dass sie keine Aufnahme von Schutzsuchenden aus Bosnien-Herzegowina plane.
08.01.2021 19:25:50 [Der Freitag]
Brexit: Kein Ende in Sicht
Nach Joe Bidens Wahlsieg war klar, dass sich Boris Johnson einen No-Deal nicht mehr leisten konnte. Eine Übereinkunft mit der EU musste her, auf den allerletzten Drücker. Taktische Spielchen gingen nicht auf. Die EU hat mit dem Abkommen vom 24. Dezember bekommen, was sie wollte. Der Handel mit dem Königreich geht weiter, aber zu klar schlechteren Bedingungen, als sie für Norwegen oder die Schweiz gelten. Tatsächlich ist das jetzt Hals über Kopf geschlossene Abkommen in großen Teilen unfertig und muss vermutlich jahrelang nachverhandelt werden.
08.01.2021 19:30:14 [Deutschlandfunk]
Lage der Flüchtlinge in Bosnien: „Bankrotterklärung der Humanität“
Das Flüchtlingslager Lipa in Bosnien ist vor Weihnachten von der Internationalen Organisation für Migration geräumt worden, nachdem die bosnischen Behörden es nicht winterfest gemacht hatten. Daraufhin wurden mehrere Zelte in Brand gesteckt. Seitdem harren die Menschen in unwürdigen Bedingungen dort aus. Berichten zufolge bringen die Behörden nun zahlreiche obdachlos gewordene Migranten aus dem Lager in feste Unterkünfte im Landesinneren.
„Die Situation der Flüchtlinge ist unbeschreiblich verheerend“, sagte Nurten Yilmaz im Dlf. Die Politikerin ist seit 2013 für die SPÖ Mitglied des Nationalrates in Österreich und Bereichssprecherin für Integration im SPÖ-Parlamentsklub.
09.01.2021 06:49:09 [ISW - sozial ökologische Wirtschaftsforschung]
Widerstand in Frankreich gegen das Abdriften in einen autoritären Polizeistaat
Fünf Wochenenden hintereinander gingen in Frankreich seit dem 17. November mehrere hunderttausend Menschen auf die Straße, um gegen Polizeigewalt und gegen das von der Regierung gewollte neue „Gesetz für umfassende Sicherheit“ („Loi relative à la Sécurité globale“) zu demonstrieren. Die Demonstrationen nannten sich „Freiheitsmärsche“ („Marches pour les libertés“).
Dazu aufgerufen hatten zunächst demokratische und linke Vereinigungen und Gewerkschaften, dann die inzwischen gebildete Koordination „StopLoiSecuriteGlobale“.
09.01.2021 07:06:29 [Brave New Europe]
EU’s Pact on Migration and Asylum - Completely Useless
On 23 September, the European Commission presented its much-awaited ‘New Pact on Migration and Asylum’ which outlines the objectives for EU policies in the area of asylum and migration over the next five years. The Pact was primarily an attempt to break the deadlock in inter-institutional negotiations in this policy domain that has existed since 2016.
An assessment of the new document reveals that all in all, it consolidates the EU strategy of preventing irregular migration, rather than ensuring that asylum and migration policies are governed by the principle of solidarity and fair sharing of responsibility.
10.01.2021 10:06:27 [Telepolis]
Türkei: Erdogans Krieg gegen die Bildung
Den Kampf um die Bosporus Universität kann Staatschef Erdogan gewinnen. Die Türkei wird dabei verlieren und um Jahrzehnte zurückgeworfen. "Verstehst du jetzt, warum ich meine Studienzeit überzogen hab? Ich wollte hier einfach nicht weg!" Das sagte ein guter Freund, als ich mit ihm zusammen vor Jahren zum ersten Mal über den Campus der Bosporus Universität schlenderte, und ich verstand ihn sofort. Es ist die schönste Uni, die ich je gesehen habe. Weitläufig und sehr grün, vor allem aber: auf einem Hügel direkt am Bosporus auf der europäischen Seite von Istanbul.
Von den Seminarräumen aus geht der Blick nach Asien, wenn das Wetter gut ist, sitzt man auf Bänken unter Bäumen und der Blick in die Weite macht den Kopf frei.
10.01.2021 11:54:16 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Schutzimpfung fürs Ego
Nichts ist so politisch wie die Impfung. Das zeigt auch der Blick ins Ausland. Wir berichten aus Moskau, London und Warschau. Russland hat ein eigenes Impfmittel entwickelt, das kostengünstiger ist als die bisher auf dem Markt erhältlichen, das zugleich leichter zu handhaben ist, weil es weniger Kühlung benötigt, und das einen Impfschutz von 91,4 Prozent ermöglicht. Diesen Angaben kann man Glauben schenken, denn Russland hat die technischen Möglichkeiten, die Expertise und die Erfahrung in der Entwicklung von Impfstoffen. Der Nachteil: Daran muss man auch glauben, denn wissen kann man es nicht. Und genau daran scheitert vielleicht eine mögliche Erfolgsgeschichte.
10.01.2021 11:59:34 [Telepolis]
„Ein nicht enden wollendes Regime der Ausnahme“
Vorbild für Deutschland? Die französische Regierung will den Gesundheitsnotstand (l'état d'urgence sanitaire) bis einschließlich 1. Juni verlängern und den gesetzlichen Rahmen, der außergewöhnliche Maßnahmen erlaubt, sogar bis Ende 2021. Ein entsprechender Gesetzesvorschlag werde kommende Woche am Mittwoch dem Ministerrat vorgelegt. Das berichten mehrere französische Medien gestützt auf Regierungsquellen.
Den Anfang machte die "Libération", die bereits am Mittwoch über die Regierungspläne berichtete und dem eine Warnung beifügte.
10.01.2021 14:00:19 [Junge Welt]
Festung Europa: »Lipa war auch vorher schon ein Unort«
Hunderte Geflüchtete aus abgebranntem bosnischen Lager schlafen im Winter im Freien. Ein Gespräch mit Karl Kopp: Im Nordwesten Bosnien-Herzegowinas sind Hunderte Geflüchtete aus dem Flüchtlingscamp Lipa nahe der Stadt Bihac winterlicher Kälte ausgesetzt, seit ihr Lager im Dezember abbrannte. Wie bewerten Sie das?
Lipa ist wie Moria – das ebenfalls abgebrannte Lager auf der griechischen Insel Lesbos – ein Symbol einer desaströsen europäischen Flüchtlingspolitik. Nach groben Schätzungen leben, oder sollte man besser sagen, vegetieren 1.500 bis 2.000 Flüchtlinge in dem abgebrannten Areal und drum herum. Knapp 900 sollen jetzt in beheizbaren Armeezelten unterkommen.
11.01.2021 07:07:28 [Brave New Europe]
Why it took so long for Portugal to have a far-right
The EU has always been open for fascists in its political class as long as they maintained the EU fairy tale of democracy, justice, and social equality. It’s quite simple actually, for most part the MPs that on April 24 of 1974 were part of the authoritarian National Union party went to bed after the April 25th Carnation Revolution of 1974 as members of the Social-Democratic Party (PSD), of the Social Democratic Centre (CDS) and of the Socialist Party (PS), even the secret police (PIDE) had a place on the democratic regime that followed training the newly founded border police and staffing the already previous existing Judiciary Police, those not crazy enough to have fled to South Africa or South America.
11.01.2021 09:14:45 [Zeit Online]
Großbritannien: Aufstand im Hotspot
In London demonstrieren Corona-Leugner gegen den Lockdown. Die neue Virusvariante verbreitet sich unterdessen rasend schnell. Die Krankenhäuser arbeiten am Limit. Eine Reportage: Die junge Mutter, Lizz, kommt mit ihrer Stimme kaum gegen das Heulen der Polizeisirenen und den Hubschrauberlärm an: "Die Regierung tyrannisiert uns", sagt sie mit zitternder Stimme, die Hände an ihrem Holländerfahrrad, ihre Tochter schweigend neben ihr. "Ich fühle das jeden Morgen – diese Unterdrückung." Wie im Faschismus würden die Leute in ihren Häusern eingesperrt. Hinter ihr flimmern die Blaulichter der Polizei. In gelben Sicherheitswesten sammeln sich die Polizeieinheiten in ihrer Nähe im Clapham Common Park im Herzen von London.
11.01.2021 09:20:04 [WOZ - Die Wochenzeitung]
Schweiz–EU: Ein Steilpass aus Brüssel
Sie hätten alle Zeit der Welt gehabt, oder zumindest alle Zeit Europas. In Ruhe hätten sie das Brexit-Resultat abwarten können, das spätestens am 31. Dezember 2020 zu erwarten stand. Mit Weitsicht hätten sie darauf ihre Position festlegen können, um das institutionelle Abkommen zwischen der Schweiz und der EU zu einem glücklichen Ende zu bringen. Doch was taten die Bundesräte?
Sie legten das weitere Verhandlungsmandat bereits im November fest. Zuerst sollte es geheim bleiben, doch dann plauderte Aussenminister Ignazio Cassis bei einer parlamentarischen Anfrage doch wieder: Man wolle lediglich «zufriedenstellende Klärungen» beim Lohnschutz, dem Service public und der Unionsbürgerrichtlinie erreichen.
11.01.2021 11:30:00 [WOZ - Die Wochenzeitung]
Die Schweiz der Zukunft: Gründet die Kantone neu!
Jahrzehntelang haben die Kantone verhindert, dass ihre Grenzen infrage gestellt wurden. Nach dem Tohuwabohu in der Coronapandemie ist es Zeit, die Schweiz neu zu zeichnen. Nein, das Jahr 2020 war kein glückliches für die Kantone. Nachdem der Bundesrat im Juni die «ausserordentliche Lage» für beendet erklärt und die Kompetenzen zur Pandemiebekämpfung zurück an die Kantone gegeben hatte, brach quer durchs Land ein Tohuwabohu aus: Die Westschweizer Kantone riefen eigene Lockdowns aus, während sich die Ostschweizer der «Eigenverantwortung» ihrer Bürger rühmten. Wie weit es damit her ist, zeigte die Wirklichkeit Ende Jahr, als St. Gallen zum Coronahotspot wurde.
11.01.2021 15:54:39 [WOZ - Die Wochenzeitung]
«Man kann sie mögen oder hassen, aber die EU ist unglaublich wichtig»
Von wegen alles nach Plan: Für den Historiker Kiran Klaus Patel ist die Europäische Union ein Kirchengebäude voller An- und Umbauten. Ein Gespräch über die wichtigsten Baustellen nach dem Brexit. WOZ: An Weihnachten haben sich die Europäische Union und Grossbritannien auf einen Handelsvertrag geeinigt. Für wen ist es der bessere Deal?
Kiran Klaus Patel: Höchstwahrscheinlich für die EU. Denn der gegenseitige Zugang zu den Finanzmärkten ist nicht eindeutig geklärt, und dieser wäre für das Vereinigte Königreich deutlich wichtiger als die Fischereifrage, um die bis zuletzt so hart gestritten wurde.
11.01.2021 15:58:20 [Telepolis]
Winterchaos in Spanien verschärft auch die Corona-Krise
Spanien kennt nur noch ein Thema: Schnee und Eis, die große Teile des Landes lahmgelegt haben. Während sich das Sturmtief Filomena nun von der Hochebene im Zentrum des Landes in Richtung Aragon und Katalonien im Nordosten bewegt hat, ist die Lage im ganzen Land weiter chaotisch. Noch immer stecken zahllose Menschen fest, die auf dem Weg ins Wochenende "überrascht" wurden und auf den Straßen steckengeblieben sind. Allein in der Region Kastilien und Leon geht man davon aus, dass noch mehr als 2.000 Lastwagen festsitzen.
Überraschend ist eigentlich aber nur, dass die Behörden trotz klarer Wettervorhersagen weitgehend untätig geblieben waren. Die Menschen wurden erst dazu aufgerufen, zu Hause zu bleiben, als der Temperatursturz schon da war und zahllose Menschen auf Straßen, Flughäfen und in Bahnhöfen festsaßen.
11.01.2021 16:02:07 [Buchkomplizen]
Belgien lehnt die Auslieferung eines Katalanen an Spanien definitiv ab
Mit dem Urteil ist eine Vorentscheidung für den Ex-Präsidenten Puigdemont gefallen und dem Missbrauch über Europäische Haftbefehle ein Riegel vorgeschoben worden.
„Game over“ hat der ehemalige katalanische Regierungschef Carles Puigdemont aus seinem belgischen Exil getwittert und damit die Entscheidung der Justiz in seinem Exilland gewürdigt. Der Brüsseler Berufungsgerichtshof hatte vergangene Woche geurteilt, die Auslieferung des ehemaligen katalanischen Kulturministers Lluís Puig über einen Europäischen Haftbefehl aus Spanien abzulehnen.
Puigdemont bezieht sich im Tweet aber darauf, dass nun die Staatsanwaltschaft darauf verzichtet hat, einen letzten Widerspruch gegen das Urteil am Kassationsgericht zu versuchen.
12.01.2021 06:40:34 [Telepolis]
Italien lässt Cafés und Restaurants wieder öffnen
In vielen italienischen Regionen haben heute nicht nur die Restaurants, sondern auch die Cafés und Bars wieder geöffnet. Das liegt weniger an der Lage am Mittelmeer (wo die Temperaturen derzeit von 27 Grad in Griechenland bis hin zum Schneechaos in Spanien reichen), sondern daran, dass die italienische Staatsführung den Gaststätten in den bezüglich der Sars-CoV-2-Verbreitung als "gelb" eingestuften Regionen dieses Öffnen zwischen fünf Uhr morgens und 18 Uhr abends wieder erlaubt.
Bieten die Lokale auch Essen zum Mitnehmen an, können sie bis 22 Uhr öffnen.
| | | | | | | | Überwachung, Daten, Macht & Kontrolle, Geheimdienste, Spionage, Totalitarismus, Sicherheit (27) | | |
01.01.2021 11:25:26 [Netzpolitik]
Künstliche Intelligenz erweitert Videotechnik: Die urbane Überwachung
Ursprünglich zur Verkehrsbeobachtung gedacht, haben Überwachungskameras in immer mehr Bereichen Einzug gehalten. Mittlerweile können sie mehr als nur Bilder aufzeichnen: Verhaltens- und Gesichtserkennung wecken Begehrlichkeiten. Im hessischen Königstein wird eine Uhu-Familie mit einer Videokamera überwacht, weil sie im dritten Jahr in Folge in der dortigen Burg ihre Jungen aufzieht. Die bessere Beobachtung soll künftig eine leistungsfähigere Kamera ermöglichen. Doch sollten das Gelege oder die Jungen einmal gestohlen werden, kann die Kamera zum polizeilichen Hilfsmittel werden.
Seit langem wird Videotechnik auch von der Polizei genutzt.
01.01.2021 15:19:09 [Heise]
Spionage im Mobilfunknetz
Mit heimlichen Mobilfunkabfragen und stillen SMS können Angreifer den Standort von Hunderten von Millionen Mobiltelefonen ermitteln. Auf dem remote Chaos Communication Congress (rC3) berichtete der Sicherheitsforscher Cathal Mc Daid von AdaptiveMobile Security vom Kampf gegen die heimliche Überwachung.
Die Attacken auf die Mobilfunknetze stehen seit Jahren unter Beobachtung des CCC. Bereits 2014 präsentierte Karsten Nohl auf dem 31C3, wie offen das Mobilfunk-Protokoll SS7 für Missbrauch aller Art bis zum Abfangen von SMS und dem Umleiten von Gesprächen war.
03.01.2021 12:44:46 [Heise]
E-Privacy: Facebook setzt flächendeckende Scans auf Kindesmissbrauch aus
Facebook befolgt den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation, der vom 21. Dezember an greift. Der US-Konzern hat daher angekündigt, nicht länger Inhalts- oder Verbindungs- und Standortdaten zu verarbeiten, um sexuelle Missbrauchsdarstellungen oder das Heranpirschen von Nutzern an Kinder und Jugendliche (Cybergrooming) ausfindig zu machen. Dies gilt für Nachrichten, die Nutzer über Facebook-Messenger oder Instagram austauschen. Bei durchgehend verschlüsselten Diensten wie WhatsApp ist die Maßnahme generell nicht möglich.
03.01.2021 14:20:38 [Heise]
Brexit: Zitterpartie beim EU-Datenfluss nach Großbritannien dauert an
Auch mit dem Ende 2020 vereinbarten Handels- und Kooperationsabkommen zwischen der EU und Großbritannien ist die Kuh beim Übermitteln persönlicher Daten zwischen Unternehmen auf beiden Seiten des Ärmelkanals noch nicht vom Eis. Die Übereinkunft sieht dazu nur eine weitere, viermonatige Übergangsfrist für Datentransfers seit Neujahr vor, die auf ein halbes Jahr verlängert werden kann. Das Vereinigte Königreich gilt seit dem Jahreswechsel grundsätzlich als Drittland im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Zunächst hatte hier eine Schonfrist bis zum 31. Dezember 2020 gegolten.
04.01.2021 09:39:29 [Golem]
Beim Solarwinds-Hack geht es um mehr als Spionage
Das Ausmaß des Solarwinds-Hacks ist größer als US-Behörden zunächst angenommen hatten: Es sind deutlich mehr Stellen betroffen. Zudem haben die Frühwarnsysteme der US-Sicherheitsbehörden versagt. Nach wie vor ist das Motiv der Angreifer unklar. Mitte Dezember war bekanntgeworden, dass über Updates der IT-Überwachungs- und Verwaltungssoftware Orion des US-Software-Herstellers Solarwinds massenhaft eine Schadsoftware verteilt wurde. Zwar wurde die kompromittierte Software 18.000 Mal heruntergeladen, die Behörden gehen jedoch davon aus, dass die mutmaßlich aus Russland stammenden Angreifer den Zugang nur bei relativ wenigen Stellen ausgenutzt haben.
04.01.2021 19:23:29 [Netzpolitik]
Brexit-Abkommen: Weiterhin enge EU-Polizeizusammenarbeit mit Großbritannien
Auch nach dem Brexit behält Großbritannien einen wichtigen Platz in der Sicherheitsarchitektur der Europäischen Union. Das Handels- und Kooperationsabkommen, das die EU-Kommission und die britische Regierung an Weihnachten vorgestellt hatten, bekräftigt die „Notwendigkeit einer engen Zusammenarbeit zwischen den nationalen Polizei- und Justizbehörden“. Als „Bereiche von beiderseitigem Interesse“ gelten darin die Strafverfolgung und justizielle Zusammenarbeit in Straf- und Zivilsachen.
Zur Bekämpfung und Verfolgung von grenzüberschreitender Kriminalität und Terrorismus dürfen britische Behörden weiterhin an wichtigen EU-Informationssystemen teilnehmen und auch mit Agenturen kooperieren.
05.01.2021 06:38:37 [Neues Deutschland]
Der BND - auch künftig weitgehend kontrollfrei
Der Gesetzentwurf aus dem Bundeskanzleramt ist inakzeptabel. Der neue Gesetzesentwurf des Bundeskanzleramtes für den Bundesnachrichtendienst (BND) gibt nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vordergründig vor, die vom Gericht beanstandeten Rechtsverstöße zu beseitigen. Stattdessen lässt er jedoch klaffende Schlupflöcher, die der BND kreativ auslegen kann. So werden die militärischen nachrichtendienstlichen Aktivitäten des Dienstes, die Überwachung der Kommunikation im Ausland, wenn sie von außerhalb des deutschen Hoheitsgebiets aus erfolgt, die Datenerhebung durch Eignungstests und vieles mehr nicht effektiv geregelt und überwacht.
05.01.2021 09:36:56 [Junge Welt]
Aufrüstung der Polizei: Zäher Kampf um Grundrechte
Jahresrückblick 2020. Heute: Widerstand gegen Überwachung und Aufrüstung im Innern. Mehrere Klagen laufen. Während 2020 die staatlichen Maßnahmen im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie zu einer Debatte über den drohenden »Polizeistaat« führten, blieb der Protest bei einer Reihe von erheblichen Einschnitten in die Bürgerrechte oftmals erstaunlich leise.
Erst im Dezember 2020 reichte die Gesellschaft für Freiheitsrechte e. V. (GFF) Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht gegen das im April 2019 vom Sächsischen Landtag mehrheitlich novellierte und zum 1. Januar 2020 in Kraft getretene Sächsische Polizeigesetz ein.
05.01.2021 14:41:35 [Heise]
Daten aus Singapurs Covid-Tracing stehen Polizei offen
Singapur setzt im Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie auf strikte digitale Überwachung seiner Bürger. Der Einsatz der Smartphone-App TraceTogether oder eines Bluetooth-Tokens wird bald zur Voraussetzung für Zugang zu öffentlichen Einrichtungen, Hotels, und manchen Arbeitsplätzen und Geschäften. Entgegen ursprünglichen Beteuerungen stehen die dabei geernteten Daten aber nicht nur den Gesundheitsbehörden sondern auch der Polizei offen.
Das hat Innenminister Desmond Tan am Montag im Parlament des Stadtstaates in einer mündlichen Anfragebeantwortung eingestanden.
05.01.2021 16:25:12 [TAZ]
Regierung plant Identitätsnummer: Eine Ziffer fürs Leben
Die Bundesregierung will eine einheitliche Personenkennziffer einführen, um die digitale Verwaltung zu erleichtern. Dies sei im Interesse der Bürger, betont Innenminister Horst Seehofer (CSU). FDP und Grüne lehnen das Vorhaben ab, da es die Bildung von Persönlichkeitsprofilen ermögliche.
Künftig soll jeder Mensch mit einer einheitlichen dauerhaften elfstelligen Ziffer identifiziert werden. Das sieht der Entwurf der Bundesregierung für ein Registermodernisierungsgesetz vor. Als Identifikationsnummer soll die bereits 2003 von Rot-Grün beschlossenen Steuer-ID genutzt werden.
06.01.2021 11:32:56 [Heise]
Wie die Bundesregierung IT-Überwachung im Eiltempo ausdehnt
So voll war der Plan fürs Bundeskabinett noch nie in dieser Legislaturperiode. Auf sechs Seiten listete die Bundesregierung Ende November Gesetzesvorhaben auf, die sie in ihrer Kabinettssitzung am 16. Dezember beschließen und damit ins parlamentarische Verfahren bringen wollte. Darunter sechs netzpolitisch brisante Initiativen, die von der Reform der Befugnisse für den Bundesnachrichtendienst (BND) über das IT-Sicherheitsgesetz 2.0 und die Änderung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) bis zur Urheberrechtsnovelle reichten.
Die auf der Agenda stehenden Gesetzentwürfe sind teils nicht nur lang, sondern auch darauf angelegt, die Rechtsordnung massiv zu ändern.
06.01.2021 11:35:56 [Netzpolitik]
Polizei in Singapur darf Daten der Kontakt-Tracing-Anwendung nutzen
In Singapur deutet sich ein Wandel in der Datenschutzpolitik beim Contact Tracing an. Im Parlament des Stadtstaates informierte Anfang der Woche Innenminister Desmond Tan, dass Strafverfolgungsbehörden auf Daten aus der staatlichen Anwendung zur Verfolgung von Corona-Kontakten zugreifen dürfen. Darüber berichtete gestern zuerst das Tech-Medium ZDnet.
Singapur war eines der ersten Länder, das eine Smartphone-Anwendung zum Nachverfolgen von Risikokontakten von Covid19-Erkrankten an den Start brachte.
06.01.2021 17:15:04 [Heise]
2020 war ein entscheidendes – und widersprüchliches – Jahr für Gesichtserkennung
Massiv setzen US-Polizeibehörden bereits Technologie zur Gesichtserkennung ein. Im vergangenen Jahr bekamen sie viel Gegenwind, aber der Kampf ist nicht vorbei. Im Januar 2020 kam es in den USA zum ersten bestätigten Fall einer falschen Festnahme aufgrund von Technologie zur Gesichtserkennung. Der dunkelhäutige Robert Williams wurde in seiner Einfahrt am Rand von Detroit festgenommen, während seine Ehefrau und Tochter zusahen. Die Nacht musste er im Gefängnis verbringen. Am nächsten Tag zeigte ein Ermittler Williams das Foto eines anderen Schwarzen, der beim Stehlen von Uhren in einer Boutique gefilmt worden war.
06.01.2021 19:01:24 [Der Freitag]
Überwachungssoftware in falschen Händen
Datenschutz: Abhörprogramme sollen im Zukunft dabei helfen, dass Terrorismus und Drogenhandel bekämpft wird. Wenn sie aber in den falschen Händen sind, dann gefährden sie das Leben der unschuldigen Menschen. Dies zeigt ein aktueller Fall aus Mexiko. Es war ein starkes Werkzeug, welches der Experte Stefano Bagnasco mit zwei Kollegen im Mai 2013 nach Mexiko überführt hatten. Sie hatten eine Cyberwaffe mit dem Namen RCS entwickelt, ein modernes Spionagesystem, um die digitale Verständigung zu belauschen. Durch den Auftrag ihres Unternehmens Hacking Team sollten diese es bei einem Kunden direkt vor Ort installieren.
07.01.2021 12:32:29 [Heise]
WhatsApp ändert Nutzungsbedingungen: Daten werden mit Facebook geteilt
Facebook teilt und bekommt Informationen von WhatsApp-Nutzern. Die Datenschutzerklärung ist angepasst worden. Ohne Zustimmung gibt es keinen Zugriff mehr. "Als Teil der Facebook-Unternehmen erhält WhatsApp Informationen von anderen Facebook-Unternehmen und teilt auch Informationen mit anderen Facebook-Unternehmen", heißt es in der aktualisierten Datenschutzrichtlinie von WhatsApp. Dieser muss im Rahmen der neuen Nutzungsbedingungen zugestimmt werden – bis spätestens 8.Februar. Bisher konnte man die Weitergabe der Daten untersagen. Laut Facebook dient das Teilen der Daten freilich der Sicherheit und Integrität aller Facebook-Produkte.
07.01.2021 15:20:55 [Heise]
Effektiv oder überbewertet? Millionen für Videoüberwachung in Hessen
In Hessen wird die Überwachung von öffentlichen Plätzen mit Videotechnik weiter ausgebaut. "Weil wir überzeugt sind und aus den praktischen Erfahrungen wissen, dass wir auch damit einen Beitrag zur Verbesserung der Sicherheitslage leisten, übernimmt die hessische Landesregierung zwei Drittel der Anschaffungskosten für die Einrichtung von Videoschutzanlagen durch die Kommunen", sagte Innenminister Peter Beuth (CDU) der Deutschen Presse-Agentur in Wiesbaden. Im Jahr 2021 soll der Ausbau der Videosicherheitstechnik in den Kommunen mit 2,8 Millionen Euro unterstützt werden – mehr Geld als je zuvor.
07.01.2021 18:57:06 [Golem]
Facebook: Whatsapp stellt Nutzern ein Ultimatum
In einem Pop-up verlangt der Messenger die Zustimmung zu seinen neuen Geschäftsbedingungen. Demnach soll sich vor allem die Datenverarbeitung durch Whatsapp ändern. Wer nicht zustimme, könne Whatsapp nach dem 8. Februar nicht mehr nutzen, heißt es in einem Pop-up, das Whatsapp den App-Nutzern anzeigt. Im Unterschied zu der US-Version des Pop-ups wird im deutschsprachigen Raum nicht auf die Änderungen rund um die Integration von Facebook-Produkten hingewiesen, obwohl der entsprechende Unterpunkt in der Datenschutzerklärung im Deutschen wie im Englischen identisch ist.
08.01.2021 11:41:42 [Heise]
Verwirrung bei WhatsApps neuer Datenschutzerklärung
Nach dem Hinweis in der App, dass sich die Datenschutzerklärung für WhatsApp ändert, herrscht Verwirrung darüber, was nun für Nutzer in der Europäischen Union gilt. Klar ist, die Datenschutzrichtlinie ist überarbeitet worden. Anwender müssen den veränderten Nutzungsbedingungen bis zum 8. Februar zustimmen, sonst können sie den Messenger nicht weiter nutzen. Laut einer Facebook-Sprecherin hat sich allerdings nicht geändert, welche Informationen WhatsApp mit anderen Facebook-Unternehmen teilt; das heißt auch, sie werden geteilt, aber mit Einschränkung.
08.01.2021 14:06:55 [Netzpolitik]
Millionenstrafe gegen Online-Händler wegen Videoüberwachung
Der IT-Händler "notebooksbilliger.de" soll eine der höchsten Datenschutzstrafen zahlen, die in Deutschland je verhängt worden sind. Wegen unrechtmäßiger Videoüberwachung von Angestellten und Kunden verhängt die niedersächsische Datenschutzaufsicht ein Bußgeld in Höhe von 10,4 Millionen Euro. Das teilte die Behörde am Freitag in einer Pressemitteilung mit.
Das Unternehmen mit Sitz in Sarstedt soll mindestens zwei Jahre lang Arbeitsplätze, Verkaufsräume, Lager und Aufenthaltsbereiche mit Videokameras überwacht haben – ohne rechtliche Grundlage. Darüber hinaus seien die Aufnahmen bis zu 60 Tage lange gespeichert worden – „deutlich länger als erforderlich“, so die Datenschutzbehörde.
09.01.2021 12:28:12 [Heise]
Falsch angekreuzt: Justiz rudert bei Staatstrojaner-Statistik zurück
Im Dezember veröffentlichte das Bundesamt für Justiz (BfJ) erstmals Statistiken dazu, wie häufig Ermittler von Bund und Ländern von ihrer 2017 eingeführten Befugnis Gebrauch machten, Internet-Telefonate und Messenger-Kommunikation bei Verdacht auf eine Vielzahl von Straftaten zu überwachen sowie heimliche Online-Durchsuchungen durchzuführen. Demnach setzten Fahnder Staatstrojaner 2019 380-mal ein. Die Zahl der Maßnahmen, die mit hohem Aufwand und tiefen Grundrechtseingriffen verknüpft sind, ist aber offenbar zu hoch.
09.01.2021 16:48:47 [Golem]
Staatstrojaner: Wenn Überwacher nicht wissen, was sie tun
Die Staatsanwaltschaften im Land haben es nicht geschafft, eine einfache Frage richtig zu beantworten. Dabei geht es um nichts Geringeres als den Staatstrojaner. Im Dezember 2020 veröffentlichte das Justizministerium eine Statistik: Demnach soll der umstrittene Staatstrojaner im Jahr 2019 insgesamt 368-mal von der Polizei eingesetzt worden sein. Nun haben WDR und NDR aufgedeckt, dass die Zahlen falsch sind. Das lässt einen fassungslos zurück, geht es doch um einen der massivsten Grundrechtseingriffe, die das Überwachungsarsenal der Strafverfolgungsbehörden und vermutlich bald auch der Geheimdienste zu bieten hat.
10.01.2021 11:57:09 [Heise]
EU-Bürgerinitiative gegen biometrische Massenüberwachung kommt
Die im November gegründete Allianz "Reclaim Your Face", die ein Verbot von biometrischer Gesichtserkennung und anderer Formen der automatisierten Massenüberwachung anhand von Köpermerkmalen fordert, kann als offizielle Europäische Bürgerinitiative (EBI) an den Start gehen. Die EU-Kommission hat dafür am Donnerstag grünes Licht gegeben und die zivilgesellschaftliche Aktion als EBI registriert. Damit können die Organisatoren innerhalb der nächsten sechs Monate damit beginnen, Unterschriften zur Unterstützung ihres Vorschlags zu sammeln.
10.01.2021 16:08:24 [Heise]
Spionage: Britisches Gericht schränkt massenhaftes GCHQ-Hacking ein
Der britische High Court, der bedeutende Fälle in erster Instanz behandelt, hat in einem Urteil vom Freitag die bisherige breite Befugnis der Spionagebehörde GCHQ für internationale Cyberangriffe eingegrenzt. Der Geheimdienst darf demnach nicht mehr im Ausland auf Basis allgemeiner, nicht auf spezifische Maßnahmen ausgerichteter Gerichtsanordnungen – etwa per Staatstrojaner – in Smartphones, Computer und ganze Netzwerke eindringen. Die Richter stellten auf Klage der Bürgerrechtsorganisation Privacy International hin fest, dass Abschnitt 5 des Intelligence Services Act (ISA) von 1994 es Sicherheitsbehörden wie Geheimdiensten nicht erlaubt, sich auf solche breiten "thematischen" Durchsuchungsbefehle zum Hacken von IT-Systemen und Kommunikationsnetzen zu stützen.
10.01.2021 16:21:53 [Infosperber]
Digitale Ausweise – ein Traum für den Überwachungsstaat
Tech-Giganten arbeiten an digitalen Identitäten und Pässen – damit schaffen sie neue Kontrollmöglichkeiten.
Analoge Impf- und Reisepässe gehören der Vergangenheit an: Diese Meinung vertritt die Organisation ID2020 aus New York. Sie arbeitet an einer transnationalen digitalen Identität, bei der alle Informationen über jeden Einzelnen zusammenfliessen sollen: Ausbildungs- und Impfnachweise, Finanzstatus, Konten von Netzwerken wie Twitter oder Facebook bis zu den vom Smartphone produzierten Daten.
Zu den Unterstützern von ID2020 zählen Microsoft, die GAVI-Impfstoff-Allianz, die Rockefeller Foundation sowie das International Rescue Committee (IRC). Zu den Kooperationspartnern gehören die US-Regierung, die EU-Kommission und das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR.
11.01.2021 13:56:51 [Golem]
Hacker erbeuten 70 TByte Daten von Parler
Eine Gruppe von Internetaktivisten hat eigenen Angaben zufolge Dutzende Terabyte an Daten vom bei Rechtsextremen und Rechtsradikalen beliebten Social-Media-Dienst Parler abgreifen können. Nachdem das US-Unternehmen Twilio in einer Pressemitteilung wohl versehentlich bekannt gegeben hatte, welche Cloud-Dienste Parler verwendet, stellten die Hacker fest, dass normale Nutzerkonten ihnen Zugang zu allen administrativen Daten geben. Eine E-Mail-Bestätigung fehlte, ebenso eine Zwei-Faktor-Authentifizierung. Aufgrund des Zugriffs auf entsprechende APIs konnten die Hacker mehrere Stunden lang auf alle Inhalte des Dienstes zugreifen, wie auf Reddit erklärt wird.
12.01.2021 06:52:14 [Heise]
Vorschlag zur Überwachung der 15-km-Regel per Handy stößt auf Widerstand
Zum Überwachen der 15-Kilometer-Regel in Corona-Hotspots kann sich der Präsident des Bayerischen Gmeindetags und Vizepräsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes Uwe Brandl auch das Nutzen von Handydaten vorstellen – ein Vorschlag, der prompt breiten Widerstand auf politischer Ebene hervorgerufen hat. In der bayerischen Staatsregierung stieß der Vorstoß dem Vernehmen nach nur auf Kopfschütteln und Skepsis. Auch der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber lehnt den Vorschlag strikt ab.
12.01.2021 09:08:43 [Süddeutsche Zeitung]
Schufa: Probieren wir's mal in Hessen
Die Auskunftei Schufa plant einen neuen Anlauf für ein umstrittenes Datenprojekt. Wenn Kinder unbedingt fernsehen möchten, müssen sie meistens erst einmal Mama oder Papa fragen. Schon im frühen Alter lernen die meisten dabei relativ schnell einen Trick: Wenn einer "Nein" sagt, kann man ganz unschuldig immer noch den zweiten Elternteil fragen und sich so seinen Wunsch womöglich erschleichen. Kinderleicht ist das.
Was für Kinder gilt, sollte im Geschäftsleben eigentlich nicht an der Tagesordnung sein, besonders dann nicht, wenn es um die Interessen von vielen Millionen Verbrauchern geht.
| | | | | | | | Topthemen (62) | | |
01.01.2021 11:27:27 [M 7]
Es ist, wie es ist!
Jedes Spiel hat seine Regeln. Und wenn diese gelten, dann heißt es in kritischen Momenten: Es ist, wie es ist. Doch was geschieht, wenn deutlich wird, dass weder das Spiel noch dessen Regeln an Bedeutung verlieren? Dann ist es anders, aber, und damit können sich viele nicht abfinden, es ist trotzdem, wie es ist. Auch wenn das Spiel nicht mehr gespielt wird. Ob das eine komplexe Situation ist, sei dahin gestellt. Weil die Erkenntnis bleibt, dass die Verhältnisse, so wie wir sie vorfinden, so sind, wie sie sind. Wem das zu profan ist, der hat sich bereits einen Vorsprung erarbeitet, weil sich das allgegenwärtige Lamento über den Verlust der Gewissheiten auf das Vergangene konzentriert. Das, werte Freunde, ist verlorene Zeit.
01.01.2021 11:31:44 [Brave New Europe]
A 2020 Retrospective: Looking Back in Foresight
I made the macabre joke at the end of my post on losing David Graeber, that “Now we know why we speak of 20:20 vision, and 20:20 hindsight. We thought it was an ophthalmologist’s crazy numbering system. In fact, it was a warning from a time traveler.” That year is about to pass, and we’ll soon look back on 2020 in hindsight—as we once did on 1920, when the Spanish Flu ended.
Will we be any the wiser? I unfortunately expect that the wish to see this year in the rear vision mirror will translate into a wish to “return to normal”, where normal is defined as “what was happening before 2020”.
01.01.2021 13:37:10 [Unlimited Hangout]
The Maxwell Family Business: Espionage
Ghislaine Maxwell is hardly the only Maxwell sibling to continue their father’s controversial work for intelligence, with other siblings carrying the torch specifically for Robert Maxwell’s sizable role in the PROMIS software scandal and subsequent yet related hi-tech espionage operations. Many were surprised to learn earlier this month that the key co-conspirator in Jeffrey Epstein’s intelligence-linked sexual blackmail operation, Ghislaine Maxwell, had been in hiding in New England since Epstein’s arrest and subsequent “suicide” last summer. Her recent arrest, of course, has returned attention to the Epstein scandal and to Ghislaine’s ties to the entire operation, in which she played a central and crucial role, arguably more so than Epstein himself.
01.01.2021 15:12:51 [Jacobin]
Es ist Gesetz!
In Argentinien erkämpft die feministische Bewegung das Abtreibungsrecht. Der Erfolg war knapp und ist vor allem das Ergebnis von jahrzehntelangem Ringen. Es ist 4:12 Uhr morgens als alle Dämme brechen. Heulend, lachend, verschwitzt und müde liegen sich viele Aktivistinnen in den Armen. Seit über zwölf Stunden haben sie vor dem Kongressgebäude auf das Ergebnis der Abstimmung gewartet. Einige von ihnen seit über 15 Jahren. Für einen kurzen Moment sind alle Abstandsregeln außer Kraft: Das Ereignis ist schlicht zu überwältigend. Gerade hat der argentinische Senat mit 38 zu 29 Stimmen den Weg für ein Gesetz freigemacht, das Schwangerschaftsabbrüche bis zur 14. Woche ohne Bedingungen legalisiert.
01.01.2021 15:22:39 [Telepolis]
Lieferengpässe: Wo bleibt der Impstoff?
Einmal, ein einziges Mal ist in Berlin eine Baustelle rechtzeitig fertig geworden. Als am 27. der Startschuss zur bundesweiten Impfkampagne fiel, war die Bundeshauptstadt tatsächlich gerüstet.
Die Impfzentren standen, Impfteams waren gebildet, die Alten- und Pflegeheime hatten rechtzeitig für Einverständniserklärungen gesorgt und Listen von Impfwilligen zusammengestellt. Und die Impfbereitschaft unter den Heimbewohnern und -mitarbeitern ist hoch. Anders übrigens als in einigen anderen Bundesländern.
Doch nun stockt es schon wieder, und das Problem liegt diesmal nicht im üblichen Kompetenzwirrwarr an der Spree.
01.01.2021 16:42:07 [Junge Welt]
Politische Justiz: Unterdrückte Wahrheiten
Jahresrückblick 2020. Heute: Der Fall Julian Assange. Eine juristische Farce, andauernde Isolation und kaum Hoffnung auf ein Ende. Das Jahr endet für den Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks, Julian Assange, wie es begonnen hat: in Isolationshaft, ein Urteil im von den USA angestrebten Auslieferungsverfahren erwartend. Dieses soll am 4. Januar ergehen. Sollte dem Anliegen Washingtons stattgegeben werden, erwartet Assange ein Verfahren in den USA, das von einem aus Angehörigen der »Sicherheitsdienste« bestehenden Gremium, dem Bundesgericht des Eastern District of Virginia, auch als »Spionagegerichtshof« bekannt, beurteilt werden soll.
02.01.2021 07:14:58 [NSU Watch]
Der rechte Terror der „Gruppe Ludwig“
Zwischen 1977 und 1984 beging die „Gruppe Ludwig“ in Norditalien und München Morde und Anschläge, die fünfzehn Menschen das Leben kosteten. Ihre Ideologie wurde auf eine krude Mischung aus Nationalsozialismus und wahnhafter christlicher Sexualmoral verkürzt. Ein kritischer Blick auf eine Leerstelle in unserem Wissen über den europäischen Rechtsterrorismus. 1980 beendete eine Bombe das Leben von zwölf Besucher des Münchner Oktoberfestes, und der deutsche Staat tat alles, um zu verschleiern, dass es sich bis dato um den schwersten rechtsterroristischen Anschlag der Bundesrepublik handelte und der Täter sowohl ein politisches Ziel verfolgte als auch in ein neonazistisches Netzwerk eingebunden war.
02.01.2021 13:20:20 [RT DE]
2020: Massendemonstrationen gegen den autoritären Staat
Spätestens seit dem Frühsommer 2020 kommt es in vielen Städten Europas zu Massenprotesten gegen staatliche Maßnahmen. Es sind Proteste neuen Typs: Viele ihrer Teilnehmer kommen aus der Mitte der Gesellschaft. Anders als Demonstrationen von Gewerkschaftsmitgliedern für bessere Arbeitsbedingungen und mehr Lohn, von Feministinnen für mehr Frauenrechte oder von Umweltschützern für Klimaschutz stehen im Jahr 2020 nicht spezifische Forderungen nach gesellschaftlichen Verbesserungen im Fokus zunehmender Unzufriedenheit, sondern der Protest richtet sich gegen den Staat beziehungsweise die jeweiligen Regierungen. Diese haben in den Augen von Millionen bei der Bekämpfung des Coronavirus versagt und sind dazu übergegangen, ihre Schwäche mittels autoritärer Maßnahmen zu kompensieren.
02.01.2021 15:24:43 [Aktuelle Sozialpolitik]
Rendite in der Gesetzlichen Rentenversicherung
Immer wieder hört man die frustriert-aggressive Kommentierung, dass man mit dem, was an Beiträgen in die Gesetzliche Rentenversicherung eingezahlt werden muss, weil es sich um eine Zwangsversicherung für abhängig Beschäftigte handelt, privat viel besser selbst vorsorgen und weitaus mehr herausbekommen könnte. Es geht um hunderte Euro Monat für Monat. Im nun neuen Jahr 2021 beträgt der monatliche Höchstbetrag beim Erreichen der Beitragsbemessungsgrenze 660 Euro im Monat – und der Arbeitgeber legt noch einmal den gleichen Betrag dazu, mithin also 1.320,60 Euro pro Monat.
02.01.2021 15:26:40 [Egon W. Kreutzer]
Brandgefährlich: Die Bundeswehr
Dass es mit der Verteidigungsbereitschaft der Bundeswehr bergab geht, vor allem auch wegen Materialmangel, ist ja bekannt. Dass man dann das Wenige, was man noch hat, nicht hütet wie seinen Augapfel, wirft zumindest Fragen auf. Es seien in der Silvesternacht
„mehrere Geländewagen der Bundeswehr in Brand geraten“,
textet der "Spiegel".
Na so was! Es klingt wie die Selbstentzündung eines Heuschobers: In Brand geraten …
Gleich darauf erfährt man, dass erste Erkenntnisse auf einen politisch motivierten Anschlag hindeuten.
Potz Blitz!
Immer diese unterschätzte Gefahr von rechts. Die ganze Bundeswehr soll doch unterwandert sein. Die schrecken aber auch vor nichts zurück.
03.01.2021 10:10:18 [Amerika 21]
„2021 wird das Jahr des sozialen Kampfes in Lateinamerika sein“
João Pedro Stédile, nationaler Koordinator der Landlosenbewegung in Brasilien, zieht Bilanz des Jahres 2020 und zeigt Perspektiven für 2021 auf. In diesem Jahr kam es zur Zwangsräumung in Quilombo Campo Grande, Nothilfe wurde den Landarbeitern verweigert und es gab eine Zunahme der Gewalt auf dem Land. Wie analysieren Sie das Jahr 2020 angesichts der Rückschläge, insbesondere in Bezug auf Themen, die mit den ländlichen Gebieten zu tun haben?
Über ein neues gegen uns gerichtetes Kräftverhältnis im brasilianischen Staat hinaus gab es auch eine Reihe von Maßnahmen gegen die Agrarreform und die Familienlandwirtschaft.
03.01.2021 12:33:59 [Jacobin]
Gegen Armut hilft Geld
Der Deutsche Paritätische Wohlfahrtsverband setzt sich für die Ärmsten in unserer Gesellschaft ein. Im Interview erklärt Geschäftsführer Ulrich Schneider, was die Betroffen vor allem anderen brauchen: mehr Geld. Der Deutsche Paritätische Wohlfahrtsverband hat im November seinen jährlichen Armutsbericht veröffentlicht. Was sind die Ergebnisse?
Die Armut ist leider auf einem absoluten Rekordhoch angelangt. Wir hatten im letzten Jahr die Situation, dass die Armut ein bisschen zurückgegangen war. Kurz dachte man, es gibt vielleicht eine Trendwende, dass der jährliche Anstieg der Armut gestoppt wird und sich die Situation zum Positiven wendet.
03.01.2021 14:14:25 [NachDenkSeiten]
Freiheit für die Plowshares 7
Angesichts steigender Corona-Fallzahlen sind im Sommer Tausende Häftlinge aus US-Gefängnissen freigelassen worden, weil ihre Sicherheit und die des Personals in den überbelegten Haftanstalten in der Pandemie nicht gewährleistet werden konnte. Für Friedensaktivisten kennt die US-Justiz kein Erbarmen. Martha Hennessy und Carmen Trotta von der gewaltfreien Gruppe „Kings Bay Plowshares 7“ mussten gerade ihre Haftstrafen antreten, zu denen sie wegen einer symbolischen Abrüstungsaktion auf einem US-Atomwaffenstützpunkt verurteilt worden sind.
03.01.2021 14:34:09 [Brave New Europe]
The Americanisation of European Healthcare
Just before COVID hit, the influential German neo-liberal lobby organisation Bertelsmann Foundation (yes, the international publishing corporation) launched a campaign to radically reduce the number of hospitals in Germany and “Americanise” them and maximise profits. The campaign has disappeared – for the time being. At first sight this appears as a preposterous suggestion. After all American Healthcare is renowned for being not only outrageously expensive but also socially divisive and excludes cover to the people who need it most. Inputs are more expensive, outputs worse and the processes overly complex and costly.
03.01.2021 16:18:59 [The Lower Class Magazine]
Das Geschäftsmodell der Quandts
Ihre Anführer scheuen oft das Licht der Öffentlichkeit, doch sie besitzen immense Macht. Konten gefüllt mit Milliarden aus Geschäften, die in aller Herren Länder verrichtet werden; tausende Untergebene, die auf Gedeih und Verderb dem Richterspruch der Männer und Frauen an der Spitze ausgeliefert sind; sie blicken oft auf eine mehr als hundertjährige Geschichte krimineller Machenschaften zurück, sind für Millionen Tote mitverantwortlich: Deutsche Kapitalisten-Clans. Im Forbes-Rating der reichsten Deutschen belegt Stefan Quandt mit 18,1 Millarden US-Dollar Platz 7, seine Schwester Susanne Klatten ist mit 24,2 Milliarden US-Dollar auf Platz 3. Beide stammen aus einem alten Geschlecht des deutschen Geldadels und wenn man sich die Frage stellt, wie jemand so reich wird, muss man in der Geschichte ein klein wenig zurückschauen.
04.01.2021 06:55:55 [The Lower Class Magazine]
Die Schaeffler-Dynastie
Maria-Elisabeth Schaeffler mag Privatjets, Pelzmäntel, Champagner und Kartoffelsuppe mit Trüffel-Spänchen. Sie kann es sich leisten, denn sie hält 20 Prozent an einem deutschen Prestigekonzern: Der Schaeffler AG. Ihr Sohn Georg nagt ebenfalls nicht am Hungertuch, nennt 80 Prozent des Familienbetriebs sein Eigen. Beide sind Multimilliardäre. Und beide sind Erben der Gebrüder Wilhem und Georg Schaeffler, deren Geschichte just im Jahr 1946 beginnt – zumindest, wenn man der Erzählung der offiziellen Homepage des Maschinenbau- und Automobilkonzerns folgt.
Dort wird sehr karg bis 1926 die Geschichte der Fischer AG erzählt, dann klafft eine kleine Lücke und 1946 der nächste Eintrag: „Die Brüder Dr. Wilhelm und Dr.-Ing. E. h. Georg Schaeffler gründen die Industrie GmbH in Herzogenaurach.“
04.01.2021 11:47:32 [NachDenkSeiten]
US-amerikanische Mythen über Freiheit und Tyrannei
Heute entscheidet die britische Justiz in erster Instanz über das Auslieferungsersuchen der USA gegen Julian Assange. Der Journalist Glenn Greenwald hat die Debatte um das Verfahren gegen seinen Kollegen und die überbordende Selbstgerechtigkeit vieler Mainstream-Kommentatoren genutzt, um einmal etwas weiter auszuholen und über die Meinungsfreiheit im Westen zu reflektieren. Der wahre Maßstab dafür, wie frei eine Gesellschaft ist, ist nicht, wie ihre brav der herrschenden Klasse Dienenden aus dem Mainstream behandelt werden, sondern das Schicksal ihrer wirklichen Dissidenten.
04.01.2021 13:25:37 [TauBlog]
Anhaltendes Regierungsversagen
Anhaltendes Regierungsversagen darf jetzt kein Grund mehr für eine Verlängerung des Lockdowns sein. Der Impfstoff steht zwar zur Verfügung. Doch die Beschaffung und die Verteilung ist ein Desaster. Dafür tragen nicht die Menschen die Verantwortung, die unter anderem mit Ausflügen in Schneegebiete dem verordneten spätmerkelschen Biedermeier trotzen, sondern der Bundesgesundheitsminister, der sich mit Brüssel und einer europäischen Strategie herauszureden versucht. Nur Ursula von der Leyen ist nicht Kommissionspräsidentin, weil Sie Dinge so gut beschaffen kann.
04.01.2021 17:37:07 [Junge Welt]
Geschäft mit Krieg geht weiter
Die Bundesregierung hat auch im Jahr 2020 Rüstungsexporte an Länder genehmigt, die in die Kriege im Jemen oder in Libyen verwickelt sind. Alleine für Ägypten wurden bis zum 17. Dezember Ausfuhren von Waffen und Ausrüstung im Wert von 752 Millionen Euro erlaubt. Das geht aus der Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Omid Nouripour (Bündnis 90/Die Grünen) hervor, wie die Deutsche Presseagentur am Sonntag berichtete. Auch nach Katar (305,1 Millionen Euro), in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE, 51,3 Millionen Euro), nach Kuwait (23,4 Millionen Euro) und in die Türkei (22,9 Millionen Euro) dürfen in größerem Umfang Rüstungsgüter geliefert werden.
04.01.2021 19:11:24 [NachDenkSeiten]
Richterin im Rampenlicht entscheidet gegen Auslieferung von Assange
Vor einigen Stunden hat Richterin Vanessa Baraitser gegen die Auslieferung von Julian Assange an die US-Justiz entschieden. Ausschlaggebend war am Ende, dass sie die akute Suizidgefahr bei Assange anerkennt und dass diese im „unterdrückenden“ (opressive) Justizvollzug, dem Assange im Falle einer Auslieferung ausgesetzt wäre, nicht ausreichend Beachtung finden würde. Diese Entscheidung kam überraschend, weil Richterin Baraitser während der rund einstündigen Verhandlung der Anklage der USA im Großen und Ganzen gefolgt ist. Vielleicht war am Ende der öffentliche Druck auf die Richterin doch zu groß, als dass sie alle Argumente gegen eine Auslieferung ignorieren konnte.
04.01.2021 19:26:44 [M 7]
Auf der Empore der Selbstgefälligkeit
Nichts ist wichtiger als eine mit dem sozialen Umfeld korrespondierende Selbstwahrnehmung. Wer sich abkoppelt von dem Gedanken, dass das eigne Wirken etwas mit der Außenwelt zu tun hat, befindet sich bereits in einem introspektiven Labyrinth. Das mag für eine bestimmte Periode interessant sein, in Bezug auf die Existenz als soziales Wesen ist es auf Dauer fatal. Was auffällt, ist dass das Phänomen einer nicht mit den Erfahrungen der Außenwelt in Einklang stehende Selbstwahrnehmung zu einer Massenerscheinung mutiert ist. Immer öfter, überall und in jeder Ritze des gesellschaftlichen Daseins drängt sich eine Art isolationistische Wahrnehmung der eignen Person, der eigenen sozialen Gruppe und selbst des eignen Landes in den Vordergrund.
05.01.2021 09:52:16 [Brave New Europe]
Assange Wins. Press Freedom is Crushed
The unexpected decision by Judge Vanessa Baraitser to deny a US demand to extradite Julian Assange, foiling efforts to send him to a US super-max jail for the rest of his life, is a welcome legal victory, but one swamped by larger lessons that should disturb us deeply.
Those who campaigned so vigorously to keep Assange’s case in the spotlight, even as the US and UK corporate media worked so strenuously to keep it in darkness, are the heroes of the day. They made the price too steep for Baraitser or the British establishment to agree to lock Assange away indefinitely in the US for exposing its war crimes and its crimes against humanity in Iraq and Afghanistan.
05.01.2021 12:32:55 [TauBlog]
Belastungsprobe
Der Bund und die Länder wollen Maßnahmen verlängern, weil diese bislang nicht wirken. Das ist die seltsame Regierungslogik. Die nationale Kraftanstrengung, von der die Bundeskanzlerin Ende Oktober sprach, wird damit immer mehr zu einer Dauerübung und Belastungsprobe selbst für die Menschen, die das Vorgehen und die Beschlüsse bislang unterstützt und mitgetragen haben. Auf der anderen Seite ist von einer nationalen Kraftanstrengung der Regierenden wenig zu sehen. Zwischen dem 13. Dezember, Tag der letzten Ministerpräsidentenkonferenz, und heute ist nichts passiert, außer schöne Fotos zum Impfstart, der diese Woche schon wieder zum Erliegen gekommen ist.
05.01.2021 14:26:18 [The Lower Class Magazine]
Die Brose-Dynastie
Teil eins der Serie widmete sich der Familie Quandt/Klatten, Teil zwei drehte sich um das Schaeffler-Imperium. Im vorliegenden dritten Teil geht es um die Brose Fahrzeugteile SE & Co. KG.
Die Toleranz der Polit-Elite gegenüber NS-Verbrechen hat in Deutschland eine eigene Ökonomie. Wenn ein paar hundert Glatzköpfe sich mit Fahnen und Lautsprecherwagen die Springerstiefel in den Bauch stehen und unter der Losung „Opa war ein Held“ ein gebührendes Andenken an die Kriegsverbrechergeneration fordern, kommt so gut wie niemand auf die Idee, eine Straße nach den jeweiligen Großvätern zu benennen.
05.01.2021 16:29:43 [Buchkomplizen]
Der digitale Impfausweis kommt
Es ist nicht verwunderlich, dass die Coronavirusepidemie von Geschäftemachern ausgebeutet wird, um neue Verfolgungs- oder Überwachungstechniken zu entwickeln und vorzuschlagen. Mit dem Beginn der Impfungen wird mögliche Immunität ein Thema – und damit unterschiedliche Freiheitsgrade für Menschen. Geimpfte werden zu Privilegierten, die beanspruchen können, Zugang zu Orten und Ereignissen zu erhalten, die für Nicht-Geimpfte wegen der Ansteckungsgefahr gesperrt werden müssen.
Sobald klar ist, dass Geimpfte nicht ansteckend sind, wird die Diskussion mit Vehemenz ausbrechen, was wem erlaubt bzw. weiter verboten sein soll.
05.01.2021 18:04:31 [Zeit-Fragen]
Der grosse Vorwand … für eine Anti-Utopie
Für alle, die sich den Kopf nicht durch einen angeblich coronabedingten «grossen Umbruch» à la WEF verdrehen lassen wollen. In ihrer vom Weltwirtschaftsforum (WEF) herausgegebenen Abhandlung «Covid-19: The Great Reset» [Covid-19: Der grosse Umbruch] bescheren uns die Ökonomen Klaus Schwab und Thierry Malleret die Stimme der Möchtegern-Global-Governance. Indem sie ihrer kürzlich veröffentlichten WEF-Abhandlung den Titel «Covid-19: The Great Reset» geben, verknüpfen die Autoren die Pandemie auf eine Art und Weise mit ihren futuristischen Vorschlägen, die einen Chor von «Aha!»-Rufen hervorrufen dürfte.
05.01.2021 19:49:58 [NachDenkSeiten]
Robert Koch und die Verbrechen der Kolonialmedizin
Nicht nur das Robert Koch-Institut, sondern auch andere führende Einrichtungen der medizinischen und epidemiologischen Forschung wie die Johns Hopkins University und die Berliner Charité arbeiten ihre Verbrechen aus der Vergangenheit nicht selbst auf. Erkenntnisse kommen von anderer Seite. „Zu Kolonialzeiten war es üblich, dass Forscher skrupellos mit Afrikanern experimentierten, allen voran die Deutschen. Auch Robert Koch zwang kranke Menschen in Konzentrationslager und testete an ihnen neue Gegenmittel. Die Gräueltaten der kolonialen Tropenmedizin wirken bis heute.“ So beginnt die Sendung „Robert Koch und die Verbrechen von Ärzten in Afrika“ am 26.12.2020, Autorin: Julia Amberger.
06.01.2021 07:46:02 [Junge Welt]
Nur warme Decken: Flüchtlingsnot in Bosnien
Hunderte Flüchtlinge harren nach der Zerstörung ihres Lagers Lipa in Bosnien-Herzegowina obdachlos in der winterlichen Kälte aus. Doch es gebe keine Pläne zur Aufnahme von Schutzsuchenden aus Bosnien-Herzegowina, verkündete das Bundesinnenministerium gut eine Woche nach dem Brand des Lagers im Grenzgebiet zu Kroatien. Während sich SPD-Fraktionsvize Achim Post noch offen für eine Übernahme von Schutzsuchenden aus Bosnien gezeigt hatte, ist der Möchtegern-CDU-Vorsitzende Friedrich Merz jüngst vorgeprescht, um sich prinzipiell gegen eine weitere Aufnahme von Flüchtingen auszusprechen.
06.01.2021 10:04:12 [Brave New Europe]
Three Major Threats to Life on Earth That We Must Address in 2021
If the management of the current pandemic by Western governments is any indication, we shall lose the battle against global warming big time. Large parts of the world—outside of China and a few other countries—face a runaway virus, which has not been stopped because of criminal incompetence by governments. That these governments in wealthy countries cynically set aside the basic scientific protocols released by the World Health Organization and by scientific organizations reveals their malicious practice. Anything less than focused attention to managing the virus by testing, contact tracing, and isolation—and if this does not suffice, then imposing a temporary lockdown—is foolhardy.
06.01.2021 13:44:32 [NachDenkSeiten]
Die Diversitätsfrage verdrängt den Blick auf die Ungleichheit
Egal, ob 2020 oder 2021: Wir befinden uns im Zeitalter einer Identitätspolitik, die sich über alles stellen will und viele Menschen dazu verleitet, das Wesentliche aus den Augen zu verlieren. Die Berichterstattung über die Entwicklung des Corona-Impfstoffes macht dies ein weiteres Mal deutlich. Denn während der Fokus auf den türkischen Wurzeln des Forscherpaares Türeci und Sahin liegt, ist der globale Süden auf sich alleine gestellt und muss ohne den Impfstoff, den sich die westlichen Staaten weitestgehend unter sich aufteilen, zurechtkommen.
06.01.2021 13:51:31 [Heise]
Landwirtschaft 4.0: Der gläserne Bauer und die Macht der Agrarkonzerne
Seit Ende des 19. Jahrhunderts ist der Mähdrescher aus der Erntearbeit kaum mehr wegzudenken. Die imposanten Maschinen können heute aber viel mehr, als nur Getreide, Mais, Sojabohnen und andere Feldfrüchte abzuschneiden und aufzusaugen: sie senden auch große Datenmengen an den Hersteller und teils an Händler zurück, deren Analyse zusammen mit anderen Messwerten aus dem "Smart Farming" zum gläsernen Landwirt führen kann.
Per GPS zeichnet eine solche Landmaschine ihren genauen Weg durch das Feld auf. Sensoren zählen die geernteten Pflanzen pro Hektar und den Abstand zwischen ihnen. In einer Sähmaschine passen derweil Algorithmen die Verteilung des Saatguts an.
06.01.2021 17:20:44 [Der Freitag]
Agrar-Spekulanten erobern die Felder
Die Ungleichheit in der Verteilung von Grundeigentum bleibt oft unbeachtet. Dabei haben alle Krisen mit ihr zu tun. Seit Thomas Piketty wissen wir mehr über die Einkommens- und Vermögensungleichheit im gegenwärtigen Kapitalismus. Die Ungleichheit wird größer, nicht kleiner, weil Vermögen so gut wie überall weit ungleicher verteilt sind und schneller wachsen als Einkommen. Allerdings erfasst die World Wealth and Income Database, an der Piketty und viele andere arbeiten, nur Teilaspekte der tatsächlichen Ungleichheit in unserer Welt. Ökonomische Ungleichheit bedeutet stets Machtgefälle.
06.01.2021 18:49:29 [Unlimited Hangout]
Palantir’s Tiberius, Race, and the Public Health Panopticon
The controversial data mining firm, whose history and rise has long been inextricably linked with the CIA and the national security state, will now use its software to identify and prioritize the same minority groups that it has long oppressed on behalf of the US military and US intelligence. Operation Warp Speed, the “public-private partnership” created to produce and allocate COVID-19 vaccines to the American populace, is set to begin rolling out a mass-vaccination campaign in the coming weeks. With the expected approval of its first vaccine candidate just days away, the allocation and distribution aspects of Operation Warp Speed deserve scrutiny, particularly given the critical role one of the most controversial companies in the country will play in that endeavor.
07.01.2021 06:51:29 [Jacobin]
Vor Sizilien ankert ein schwimmendes Gefängnis für Geflüchtete
Die Corona-Pandemie hat der Kreuzfahrtindustrie das Wasser abgegraben. Jetzt werden in Italien Geflüchtete unter riskanten Bedingungen in ehemaligen Luxuskreuzern in »Quarantäne« gehalten. Wie baut man ein Gefängnis? Wir stellen uns gerne vor, wie Dinge von Grund auf neu gebaut werden: Stein auf Stein, etwas Mörtel dazu, zusammengesetzt von kleinen Computerspielfiguren oder aufgetürmt wie Lego-Bausteine. Unsere Vorstellungen von der Welt sind in vielen Dingen sehr simpel und verwoben mit spielerischen Bildern aus unserer Kindheit. Es mag sein, dass man so noch gebaut hat, als Kolonialherren ihre Außenposten errichteten.
07.01.2021 10:48:04 [Telepolis]
„Wir brauchen Banu“
Im Windschatten der Corona-Krise versuchen bayerische Ausländerbehörden, linke Oppositionelle aus der Türkei loszuwerden - auch solche, die bereits eine unbefristete Niederlassungserlaubnis haben. Wie Banu Büyükavci, die seit vielen Jahren in Deutschland lebt. Die 49jährige arbeitet als Fachärztin für psychosomatische Medizin und Psychotherapie am Klinikum Nürnberg und ist Mitglied der Gewerkschaft ver.di, die für sie im Dezember eine Solidaritätskampagne unter dem Motto "Banu muss bleiben" gestartet hat.
Die Nürnberger Ausländerbehörde prüft ihre Ausweisung aus demselben Grund, aus dem Büyükavci schon fast drei Jahre in Deutschland im Gefängnis gesessen hat - ohne dass ihr je konkrete Straftaten vorgeworfen wurden.
07.01.2021 12:51:35 [Egon W. Kreutzer]
Donald Trump – Märtyrer
Ich habe nie einen Hehl daraus gemacht, dass ich Donald Trump und seine politischen Zielsetzungen für das Beste gehalten habe, was den USA passieren konnte. So, wie ich in der Wahlnacht 2016 vor dem Fernseher saß und feststellte, dass „unseren“ Kommentatoren das blanke Entsetzen ins Gesicht geschrieben stand, habe ich gestern, gegen 18.00 deutscher Zeit die Live-Übertragung von NTV verfolgt und Trumps vermutlich letzte öffentliche Rede als Präsident in seiner ersten Amtszeit verfolgt. Es war eine gute Rede. Es war eine emotionale Rede. Es war eine kämpferische Rede, die nur dann die heraufziehende Resignation erkennen ließ, wenn er beschwörend seiner Hoffnung Ausdruck gab, Mike Pence würde – im Rahmen der Auszählung der Wahlmännerstimmen – das „Richtige“ tun.
07.01.2021 16:39:28 [LinksNet]
Koloniale Spuren im globalen Ernährungsregime
Der Handel mit Weizen, Reis und Gewürzen ist so alt wie die Migrationsgeschichte der Menschen. Doch erst seit dem frühen Kolonialismus wurden die körperzehrende Plantagenwirtschaft und der transkontinentale Handel mit Nahrung strategisch zum Zwecke der Machtsicherung eingesetzt. Der Kolonialismus hat das globale Ernährungssystem in seiner jetzigen Form stark geprägt.
Hier in Niumi hat er begonnen, der Export von Arbeitskraft, Salz und Palmöl. Der kleine Küstenort im westafrikanischen Gambia liegt an der Mündung des gleichnamigen Flusses, nicht weit von James Island, wo der Handel mit versklavten Menschen in den Black Atlantik im 16. Jahrhundert einen seiner Anfänge nahm und Tauschgeschäfte mit Gold, Salz, Arbeitskraft und Waffen die Globalisierung einleiteten.
07.01.2021 17:01:19 [ScienceFiles]
Sturm auf das Capitol und die Lächerlichkeit der ARD-tagesschau
Es ist schon ärgerlich, wenn man monatelang als Journalisten-Attrappe seine Zeit darauf verschwendet hat, wie eine Schallplatte, die hängen geblieben ist, zu intonieren, dass Donald Trump seine Niederlage nicht eingestehen will, dass er abgewählt wurde, dass er seine Niederlage nicht eingestehen wolle, dass er stattdessen unbelegte Behauptungen von Wahlbetrug aufstelle usw. Es ist, als wollte jemand, der im strömenden Regen an einem Badesee steht, Werbung für das schöne Wetter machen. Und dann das. Mehrere 100.000 US-Bürger finden sich in Washington ein, US-Abgeordnete der Republikaner legen Einspruch gegen die Wahlergebnisse in Arizona und Pennsylvania ein, für alle Welt wird dadurch sichtbar, dass das Ergebnis der US-Wahlen nicht so unumstritten ist, wie die Darsteller-Schar in den Manipulationsmedien es aller Welt erzählen will.
07.01.2021 19:14:56 [Aktuelle Sozialpolitik]
Zur Gründung einer Gewerkschaft beim Google-Mutterkonzern Alphabet
Sergei Brin und Larry Page haben am 4. September 1998 Google als Unternehmen ins Leben gerufen. Die Geschäftsidee des Start-Ups, das in den ersten Wochen in einer Garage im Silicon Valley residierte, war clever: Neben den Suchtreffern gibt es kleine Werbeanzeigen, die thematisch zur Suche passen. Den Preis für die beste Anzeigenposition regelt ein automatisches Bieterverfahren. Damit ließ sich nicht nur schnell, sondern auch viel Geld verdienen. Doch die Google-Gründer wollten sich von der Konkurrenz aus IBM, Microsoft oder Apple unterscheiden. Man wollte die Welt verbessern. Das inoffizielle Firmenmotto: Nicht böse sein – „Don’t be evil“. Der Slogan richtete sich nicht nur an die Kunden, sondern vor allem an die eigenen Mitarbeiter – das haben die Gründer auch beim Börsengang betont.
08.01.2021 07:46:02 [Cilip - Bürgerrechte & Polizei]
Von Staatsschutz bis Schattenboxen: Polizei gegen rechts
Das Thema „Polizei und Rechtsextremismus“ hat in den Medien Konjunktur. Dabei werden unterschiedliche Aspekte beliebig zusammengerührt: die (fehlende) kriminalistische Aufmerksamkeit für rechte und rassistische Tatmotive, das polizeiliche Vorgehen gegen rechtsextremistische Täter sowie die Existenz rechtsextremer Netzwerke und rassistischer Einstellungen innerhalb der Polizei selbst. Erst eine tiefergehende Betrachtung jeder dieser Aspekte ermöglicht Erkenntnisse jenseits der wiederkehrenden Empörung über einzelne Skandale.
08.01.2021 09:19:55 [Le Monde Diplomatique]
Populisten und Experten
Die eigentliche politische Krise in diesem Seuchenjahr liege, so heißt es oft, in der hartnäckigen Weigerung gewöhnlicher US-Amerikaner, die Autorität von Experten anzuerkennen. Da wütet eine Pandemie – und die Massen toben im Schwimmbad herum. Sie plappern dumme Verschwörungstheorien nach, verbreiten zweifelhafte medizinische Empfehlungen über soziale Medien, machen ihre Besorgungen ohne Maske, feiern auf der Straße. Und dann der Idiot von einem Präsidenten, der den Rat seiner Fachleute in den Wind schlägt, jeden außer sich selbst für die Katastrophe verantwortlich macht und eine Behandlung mit Desinfektionsmittel empfiehlt.
08.01.2021 09:29:13 [KenFM]
Die Macht um Acht (69) „TV mit Beipackzettel“
Man kennt die Beipackzettel von den Tabletten: Die Pharma-Industrie versucht sich mit der Erwähnung von „Nebenwirkungen“ rechtsfrei zu stellen, wenn sie auf diese Zettel das druckt, was alles schädlich an ihren Produkten ist. Die MACHT-UM-ACHT empfiehlt der ARD und ihrer Tagesschau dringend, solche Warnungen auch zu ihren Sendungen einzublenden.
Zum Beispiel wäre ein „Achtung, diese Nachricht ist eine Täuschung“ bei der Überschrift „Koalition prüft Verbot von Impf-Privilegien“ durchaus angemessen. Denn, was wie eine gute Nachricht aussieht, stellt sich bei genauem Hinsehen als eine Vorbereitung für eine Zweiklassen-Behandlung heraus.
08.01.2021 09:39:27 [Brave New Europe]
Making Assange's death more likely
There was a hope in some quarters after Judge Vanessa Baraitser ruled on Monday against an application to extradite Julian Assange to the US, where he faced being locked away for the rest of his life, that she might finally be changing tack.
Washington has wanted Assange permanently silenced and made an example of – by demonstrating to other journalists its terrifying reach and powers of retaliation – ever since the Wikileaks founder exposed US war crimes in Iraq and Afghanistan a decade ago.
08.01.2021 13:58:37 [Tagesschau]
Analyse von Virus-Mutationen: Spahn ignorierte Virologen-Warnung
Kurz vor Ausbruch der Corona-Pandemie forderten Fachleute vom Gesundheitsminister, die Überwachung von Virus-Mutationen zu verbessern. Laut NDR, WDR und SZ änderte sich aber nichts - nun fehlen wichtige Daten. In Großbritannien wird seit Wochen ein verändertes Coronavirus beobachtet, das sich offenbar deutlich schneller ausbreitet als die bisherigen Varianten. So tragen im Großraum London bereits die meisten Neuinfizierten diese Variante in sich. Die Briten können das genau beobachten, weil sie umfangreich die Veränderungen des Coronavirus überwachen. So wird etwa jeder 15. positive Corona-Test einer so genannten Genom-Sequenzierung unterzogen.
08.01.2021 15:54:30 [WOZ - Die Wochenzeitung]
Philipp Hildebrand: Die Avancen des Blackrock-Manns
Philipp Hildebrand kandidiert für den Chefsessel der OECD und verspricht, Ungleichheit und Klimawandel zu bekämpfen. Als Vizepräsident des weltweit grössten Vermögensverwalters verantwortet er das Gegenteil. Blackrock ist derzeit in der Schweiz auf Charmeoffensive. Kurz vor Heiligabend gab Mirjam Staub-Bisang, die Schweiz-Chefin des New Yorker Vermögensverwalters, dem «Tages-Anzeiger» ein Interview, letzten Sonntag doppelte Blackrock-Vizepräsident und Exnationalbankchef Philipp Hildebrand in der «SonntagsZeitung» nach. Hildebrand kandidiert auf Vorschlag des Bundesrats für den Chefposten der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD).
08.01.2021 19:20:14 [Telepolis]
Afghanistan: Kurswechsel nach einer Biden-Übernahme nicht in Sichtweite
Mit dem Sieg Joe Bidens bei den US-Präsidentschaftswahlen hat auch ein weiteres Narrativ gewonnen, nämlich jenes, dass Biden im Vergleich zu Trump ein kriegsgeiler Falke ist, der die USA wieder auf jenen Pfad bringen wird, der zuvor schon von Bush und Obama beschritten wurde: Intervention, Krieg und Dominanz.
Trump sei ein verrückter Sexist und Rassist, doch irgendwie habe er auch das System durchgerüttelt und "wenigstens" keinen neuen Krieg angefangen, ist eine Vorstellung, die sich mittlerweile auch in vielen linken Kreisen durchgesetzt hat und die ich in den letzten vier Jahren regelmäßig gehört habe.
Beobachter, die zu solch einem Schluss kommen, haben Trumps Amtszeit wohl verschlafen.
09.01.2021 09:22:29 [GiB - Gemeingut in Bürgerhand]
Risikogeschäft ÖPP
Der Ratgeber der Weltbank zu Verträgen für öffentlich-private Partnerschaften. Verträge zwischen Staaten und privaten Unternehmen zum langfristigen Betrieb zentraler Infrastrukturen, sogenannte öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP), haben sich in den letzten Jahrzehnten etabliert. Auch die Weltbank setzt stark auf das Modell. Sie tut dies, obwohl die Projekte häufig nicht halten, was versprochen wird, und nicht selten große Probleme auftreten. Seit 2015 hat die Weltbank einen speziellen Ratgeber mit Musterbestimmungen für ÖPP-Verträge entwickelt.
09.01.2021 12:14:10 [Tagesschau]
Daten von Staatsanwaltschaften: Falsche Angaben zum "Staatstrojaner"
Der "Staatstrojaner" soll es Ermittlern ermöglichen, die verschlüsselte Kommunikation von Kriminellen zu überwachen. Erstmals gab es nun Zahlen zu den Einsätzen - die sind jedoch offenbar falsch. Das wohl umstrittenste Werkzeug der deutschen Polizei trägt einen sperrigen Namen: Software zur Quellentelekommunikationsüberwachung, kurz Quellen-TKÜ genannt. Es handelt sich um ein Programm, das heimlich auf dem Computer oder Smartphone eines Tatverdächtigen installiert wird, um etwa Chats zu überwachen, die eigentlich verschlüsselt sind - und damit für Ermittler mit den herkömmlichen Überwachungsmethoden nicht einsehbar sind. Umgangssprachlich ist daher oft vom "Staatstrojaner" oder "Bundestrojaner" die Rede.
09.01.2021 12:21:11 [Telepolis]
Wie gefährlich Fake News wirklich sind
Die Vereinigten Staaten von Amerika investieren mehr als eine Billion Dollar (1.000.000.000.000) im Jahr in Verteidigung und Sicherheit. Das dürfte mehr als ein Drittel der Investitionen in diesem Bereich auf der ganzen Welt sein. Dennoch brachen am Mittwoch Hunderte Randalierer in das Herzstück ihrer Demokratie ein: das Kapitol, in dem die Volksvertreter verhandeln.
Rechtsstaatlich ist der Sturm noch einmal glimpflich ausgegangen: Am Donnerstag um ca. 9:30 Uhr unserer Zeit (in Washington DC war es 3:30 Uhr mitten in der Nacht) wurden die drei Stimmen des Bundesstaats Vermonts für Joseph Biden und Kamala Harris vom bis 20. Januar amtierenden Vizepräsidenten Mike Pence bestätigt.
09.01.2021 14:33:24 [NachDenkSeiten]
Grüne Maoisten
Die IPAC (Interparlamentarische Allianz für China) wurde symbolträchtig am 4. Juni 2020 gegründet. Es war wohl nicht zufällig der 31. Jahrestag der Niederschlagung des Aufstandes auf dem Pekinger Tianmen-Platz. Das Bündnis besteht aus 100 Abgeordneten aus 18 Ländern. Zu den Co-Vorsitzenden der IPAC gehören die deutschen Bundestagsabgeordneten Michael Brand (CDU) und Margarete Bause (Die Grünen) sowie der grüne Europaparlamentarier Reinhard Bütikofer.
Einfaches Mitglied der IPAC ist die Bundestagsabgeordnete Gyde Jensen (FDP). Die IPAC besteht aus konservativen und (neo)-liberalen Mitgliedern weltweit. Da darf natürlich auch der stramm rechtskonservative amerikanische Antikommunist und Kriegstreiber Marco Rubio nicht fehlen.
09.01.2021 16:57:41 [Brave New Europe]
EU Citizens: “We do believe in fairies. We do! We do!”
What few seem to register is the complete failure of Europe’s political class in 2020, not to mention the missed opportunities that the COVID crisis offered. This is not only with regard to health, but the economy and climate change as well. It is interesting to compare how media reports on events in the EU and Britain. While in Britain the government’s incompetence in dealing with the pandemic is being held up to robust scrutiny , within the EU, beyond the nuances of party politics, the same chaos that currently reigns there is being packaged as successful policy.
09.01.2021 18:45:28 [Infosperber]
Wie die «Pentagon Papers» enthüllt wurden
Die Vorgeschichte zur Enthüllung der «Pentagon Papers» über den Vietnamkrieg erinnert an einen Krimi. Nun wurden Details bekannt.
Am Donnerstag ist ein Veteran des Enthüllungsjournalismus gestorben: Neil Sheehan. Er spielte vor fast fünfzig Jahren eine wichtige Rolle im politischen Streit um den Vietnamkrieg, über den er als Korrespondent berichtet hatte. In der «New York Times» machte er am 13. Juni 1971 die geheimen «Pentagon Papers» publik. Mit der aufsehenerregenden Berichterstattung konnte er belegen, wie die US-Regierungen die Öffentlichkeit über die Geschehnisse in Südostasien belogen hatten.
09.01.2021 18:54:04 [ScienceFiles]
Nicht nur BigTech versucht, eine Gesinnungsdiktatur einzurichten
Seit gestern Abend hat das Kartell aus Facebook, Twitter, Google und Apple die folgenden Schäden an Bürgerrechten angerichtet:
Apple hat Parler gedroht, dass dann, wenn die Plattform nicht in der Weise zensiert, wie es Linksextreme für richtig halten, Parler nicht mehr über den AppStore von Apple verbreitet werden kann.
Google, die größte Einzelgefahr für die Freiheit derzeit, hat die App von Parler gelöscht.
Twitter hat den Account von Donald J. Trump, den Account des Trump Teams und den offiziellen Account “POTUS” gelöscht, dauerhaft wie es heißt.
Twitter ist dabei eine Säuberungswelle durchzuführen. Wer auch nur im Verdacht steht, ein konservativer Mensch zu sein, bei dem verschwinden Follower oder er wird gleich gelöscht.
10.01.2021 07:55:50 [Brave New Europe]
Left manipulated into its own character assassination
There was a fascinating online panel discussion on Wednesday night on the Julian Assange case that I recommend everyone watch. The video is at the bottom of the page.
But from all the outstanding contributions, I want to highlight a very important point made by Yanis Varoufakis that has significance for understanding current events well beyond the Assange case.
Varoufakis is an academic who was savaged by the western political and media establishments when he served as Greece’s finance minister.
10.01.2021 09:57:59 [Telepolis]
Deutschland sucht den Superschacht
Die wuchtigen Gründe für die Atomenergie sind weg. Geblieben sind die sachlichen Reste des Atomprogramms – und der strahlende Müll. Im Herbst 2020 sorgt der Zwischenbericht der für die Suche nach einem atomaren Endlager eigens geschaffenen Behörde für öffentliche Aufregung in Deutschland. Für kurze Zeit rückt der Umstand aus dem expertenmäßigen Hinter- in den öffentlichen Vordergrund, dass die Nation ja seit geraumer Zeit schon eine endgültige Deponie für den radioaktiv strahlenden Müll sucht, den ihre Atomwirtschaft hinterlassen hat und einstweilen immer noch produziert.
10.01.2021 12:07:13 [Le Monde Diplomatique]
Erdoğans Drohnen, Putins Raketen
Die Beziehungen zwischen Russland und der Türkei sind vom Ringen um Einflusssphären und Macht geprägt. Ihre Ambitionen stoßen in einem Krisenbogen aufeinander, der sich von Nordafrika über die Levante und das Schwarze Meer bis zum Kaspischen Meer erstreckt. In Syrien und in Libyen unterstützen Moskau und Ankara gegnerische Lager. Und in diesem Sommer ist mit dem armenisch-aserbaidschanischen Krieg um Bergkarabach ein weiterer Konflikt hinzugekommen.
Gleichzeitig haben die beiden Länder im Energiesektor eine geoökonomische Partnerschaft aufgebaut. So versorgt die durch das Schwarze Meer verlaufende Pipeline Blue Stream die Türkei seit 2003 mit russischem Erdgas.
10.01.2021 13:55:47 [NachDenkSeiten]
Die UFA in Amazonien
Chronik einer wilden deutschen Kinematographie, vom Kaiserreich bis zur Nazi-Herrschaft. Abendländischer, christlicher Weihnachtsgeist, zutiefst andächtiges Gemüt, umgeben von verschneiter Landschaft und klirrender Kälte, passen nicht zusammen, reimen sich nicht mit dem unendlichen, dampfenden und schweißtreibenden Grün des Amazonas-Dschungels. Obwohl von Atemschutzmasken und allerlei Einschränkungen der Bewegungsfreiheit von Körper und Ausdruckslust der Sinne betroffen, bemüht sich der nördliche Weihnachtsgeist um Abfindung mit den Umständen, Vergebung und Frieden.
10.01.2021 17:47:17 [RT Deutsch]
Honduras: Indigene Bevölkerung wird enteignet
Auf der honduranischen Karibikinsel Roatán entsteht eine der weltweit ersten Sonderzonen für Beschäftigung und ökonomische Entwicklung (ZEDE, "Zonas de empleo y desarrollo económico"). In diesen Sonderzonen haben Privatunternehmen die Rechtshoheit und das Gewaltmonopol. Sie sind laut dem honduranischen Gesetz autonome, von Investoren verwaltete Enklaven. Bei dem Pilotprojekt namens Próspera auf Roatán hat die lokale indigene Bevölkerung kein Mitspracherecht – ihre Enteignung ist in der Planung schon vorgesehen. Die Einrichtung einer ZEDE wurde von der indigenen Bevölkerung in Honduras schon einige Jahre lang befürchtet.
11.01.2021 09:16:44 [Ständige Publikumskonferenz]
Die Zuschauer-Verachtung der Tagesschau
„Was ist das?“, fragt der TV-Reklame-Sprecher und hebt eine Klobürste ins Bild: „Ist es A: ein Lockenwickler? Oder B: ein Kleiderbügel? Wenn Sie die Antwort wissen und gleich die 0900… anrufen, können Sie 200 Euro gewinnen.“ Ähnlich verfährt die Tagesschau. Sie nimmt einen Büchsenspanner ins Bild – ist das A: der Kriegsminister, oder B: ein Sozialdemokrat? – und lässt den Heiko Maas sein NATO-konformes, antirussisches oder antichinesisches Gift absondern. Die im Schnitt 11,77 Millionen Zuschauer sollen sich mittels solcher „Nachrichten“ ein eigenes Urteil bilden können. Das wird ihnen als Gewinn versprochen. Sie brauchen nicht mehr kostenpflichtig zu telefonieren, sie zahlen ja schon Rundfunkbeitrag.
11.01.2021 14:06:53 [Brave New Europe]
Economic Prospects for 2021
Do you expect the economy to regain its pre-pandemic size in 2021? How will the UK’s recovery compare with its peers?
No. But it’s not about size, it’s about quality. And with the many lessons from lockdown and the latest climate science ringing in our ears, there is enormous potential in 2021 for the UK to lay foundations for rebuilding a better, more equal, caring and environmentally viable economy.
We should be aiming for more, better and better shared employment, an economy in which we achieve greater regional equality, to care for each other better, rediscover how to make things for ourselves again, to design and introduce the energy, transport , food and retail systems that maximise good work, breathe life back into high streets and communities and radically reduce environmental impact.
11.01.2021 16:07:22 [Telepolis]
Bedingungsloses Grundeinkommen statt bedingungsloser Bereitschaft gegenüber der Jobagentur
Der Attac-Aktivist Werner Rätz zur Möglichkeit einer Grundsicherung in der gesamten EU, die Emanzipation des Prekariats und die politische Rechte. "Arme und Erwerbslose würden mit einem bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) nicht nur aus der Armut herauskommen, sondern müssten sich auch dem Druck durch Hartz IV nicht mehr beugen und drangsalieren lassen," schreiben Werner Rätz und Dagmar Paternoga in einem Text des globalisierungskritischen Netzwerks Attac. Doch viele Menschen haben sich an die Normen der Lohnarbeitsgesellschaft, deren Sozialversicherungsprinzip aus Bismarcks Zeiten stammt, derart gewöhnt, dass für sie ein anderes, emanzipierteres Leben kaum vorstellbar ist.
11.01.2021 17:40:35 [Junge Welt]
Finanzskandal: Trickser blechen
Trotz schleppender Aufarbeitung des »Cum-Ex«-Skandals kommt allmählich Bewegung in die öffentlichen Haushalte: Die US-Skandalbank Lehman Brothers wird im Zuge des Insolvenzverfahrens wohl einen großen Teil der gestohlenen Gelder an den deutschen Fiskus zurückzahlen. Zudem wurde in Dänemark Anklage gegen Sanjay Shah erhoben, einen der ganz großen Fische im Cum-Ex-Sumpf. Mit ihm haben auch die deutschen Steuerbehörden einige Rechnungen offen.
Durchaus überraschend kam in der vergangenen Woche die Erklärung des Insolvenzverwalters von Lehman Brothers gegenüber dem Handelsblatt: Man hoffe und erwarte, »eine einvernehmliche Lösung dieser Angelegenheiten zu erreichen«.
| | | | | | | | Aktuelle Themen (72) | | |
01.01.2021 13:20:24 [Tichys Einblick]
Botschaft in der Neujahrsansprache: Tritt Merkel 2021 noch mal an?
In ihrer Neujahrsansprache hat Angela Merkel noch eine „persönliche“ Anmerkung hinzugefügt: Sie erklärte, dies sei „aller Voraussicht nach“ (!!) ihre letzte Neujahrsansprache. Was heißt das?
Merkel wählt ihre Worte bewusst. Was soll der Zusatz „aller Voraussicht nach“? Sie will uns damit sagen, es sei durchaus möglich, dass wir nächstes Jahr wieder eine Neujahrsansprache von Bundeskanzlerin Angela Merkel hören. Ist dieses Szenario völlig absurd? Der einzige Grund, der dagegen spricht, ist, dass Merkel mehrfach erklärt hat, sie werde nicht mehr kandidieren. Im Juni erklärte sie in einem ZDF-Fernsehinterview („Was nun, Frau Merkel?“) auf die Frage, ob sie darüber nachdenke, angesichts der noch nicht bewältigten Corona-Krise für eine nächste Kanzlerkandidatur zur Verfügung zu stehen: „Nein. Wirklich nicht.”
01.01.2021 13:41:51 [Telepolis]
Endlich Brexit!
Der mit dem weihnachtlichen Deal besiegelte Brexit ist eine beachtliche "Glanzleistung". Zum ersten Mal in der Geschichte der Menschheit gelingt es zwei Wirtschaftsblöcken einen Vertrag zu schließen, der für beide Seiten eine klare Verschlechterung darstellt. Der großen Europäischen Union bricht nun mit der "kleinen europäischen Union" Großbritannien ein bedeutender Teil weg.
Hier muss zunächst einmal die propagandistische Leistung der Brexiteers gewürdigt werden, denen es gelang der Öffentlichkeit weis zu machen, die eine Union (die EU) sei schlecht, die andere Union (das United Kingdom, UK) hingegen sei gut.
01.01.2021 15:14:28 [Tichys Einblick]
Zum Jahresende lobt Merkel Journalisten und züchtigt „Unverbesserliche“
In ihrer wohl letzten Neujahrsansprache kennt Merkel fast nur ein Thema und spart nicht an Pathos und Selbstüberhöhung: Corona, die "Jahrhundertaufgabe". Zwischendurch macht sie den "Unverbesserlichen" einen extremen Vorwurf. Beginnen wir mit dem Ende. Dem Ende der Neujahrsansprache der Bundeskanzlerin, in der sie mehrfach von Hoffen und Hoffnung spricht. Denn sie sagt „zum Schluss noch etwas Persönliches“, indem sie erneut verspricht, zur bevorstehenden Bundestagswahl nicht wieder anzutreten, so dass dies „aller Voraussicht nach das letzte Mal“ ist, dass sie eine Neujahrsansprache halte.
In der Ansprache gibt es fast nur ein Thema, Corona, was sonst.
02.01.2021 07:38:08 [Junge Welt]
Die Bundeskanzlerin zur Lage der Nation
Besondere Bedingungen erfordern besondere Maßnahmen. Weil die Bevölkerung unter den Coronauflagen ächzt, will sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erneut in einer Rede an die Deutschen wenden, um das Land auf die permanente Verlängerung des Shutdowns einzustimmen. Unser Reporter ist an das Manuskript gelangt, welches wir hier exklusiv vorab veröffentlichen. Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger, das Leben hat sich im vergangenen Jahr dramatisch verändert. Alles wird nach wie vor auf eine harte Probe gestellt. Millionen von Ihnen sind natürlich in dieser Situation weiter voller Fragen und voller Sorgen.
02.01.2021 09:50:20 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Kongress kippt erstmals ein Veto von Präsident Trump
Schwere Niederlage für Präsident Donald Trump rund drei Wochen vor seinem Ausscheiden aus dem Amt: Erstmals in Trumps Amtszeit hat der Kongress der Vereinigten Staaten ein Veto des Präsidenten gekippt. Nach dem Repräsentantenhaus überstimmte am Freitag auch der Senat Trumps Veto gegen das Gesetzespaket zum amerikanischen Verteidigungshaushalt mit der dafür nötigen Zweidrittelmehrheit.
Im Senat wurde die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit für die Zurückweisung des Vetos von Trump problemlos erreicht.
02.01.2021 11:46:53 [Junge Welt]
Klare Botschaft: Angriff auf Flughafen Aden im Jemen
Die Explosion auf dem Flughafen der jemenitischen Stadt Aden vom Mittwoch, die bislang mindestens 26 Todesopfer und 110 Verletzte gefordert hat, sei erwiesenermaßen mit vier vom Flughafen Al-Dschund in Tais abgefeuerten ballistischen Raketen von den Ansarollah (»Huthis«) ausgeführt worden. Das erklärte am Donnerstag die Berliner Botschaft der zwar von Teilen der »internationalen Gemeinschaft« anerkannten, demokratisch aber schon seit 2014 nicht mehr legitimierten Regierung von Abed Rabbo Mansur Hadi.
02.01.2021 11:51:13 [Heise]
Die neue E-Patientenakte startet - erstmal schrittweise
Patienten sollen Dokumente für Arztbesuche künftig auch in eine Smartphone-App ablegen können. Zum Start sei das noch nicht perfekt. Eine FAQ: Mit Gesundheits-Unterlagen ist es bei vielen so eine Sache: Da ist die Karteikarte beim Hausarzt. Und noch eine in jeder weiteren Praxis. Röntgenbilder und Impfpass liegen schon mal irgendwo in Schubladen. Von Freitag an startet ein neues freiwilliges Angebot an mehr als 73 Millionen Versicherte, solche Dokumente und noch einiges mehr digital und gebündelt zu speichern: in elektronischen Patientenakten (ePA), abrufbar per Smartphone. In einer Testphase soll das Vorzeigeprojekt von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) aber erst einmal kontrolliert in Gang kommen.
02.01.2021 13:26:47 [Heise]
Neu im Jahr 2021: EU-Drohnenverordnung verpflichtet zur Registrierung
Mit dem Jahreswechsel ist die EU-Verordnung 2019/947 in Kraft getreten. Diese regelt den Betrieb von "unbemannten Luftfahrzeugen", wie es im Amtsdeutsch heißt. Konkret gemeint sind Modellflugzeuge, aber vor allem die populären Drohnen. Die Bestimmungen gelten nun einheitlich für die gesamte EU, sowie Norwegen, Island, Lichtenstein und die Schweiz.
Wer jetzt eine über 250 Gramm schwere Drohne in die Luft steigen lassen will, muss sich als Fernpilot oder Betreiber beim Luftfahrt-Bundesamtes (LBA) registrieren und die Registrierungsnummer auf der Drohne anbringen; außer es handelt sich um ein Spielzeug entsprechend der Spielzeugrichtlinie.
02.01.2021 15:07:25 [Reporter ohne Grenzen]
Entscheidung im Assange-Verfahren
Wenige Tage vor der Entscheidung im Auslieferungsverfahren von Julian Assange hat Reporter ohne Grenzen (RSF) eine Petition mit mehr als 108.000 Unterschriften gegen eine Auslieferung des Wikileaks-Gründers bei der britischen Regierung eingereicht. RSF fordert zudem, Assange sofort freizulassen und ihn nicht länger für seine Beiträge zu journalistischer Berichterstattung zu verfolgen. Am Montag (4. Januar) entscheidet ein Londoner Gericht, ob Großbritannien dem Auslieferungsersuchen der USA stattgeben soll.
03.01.2021 07:08:32 [Antikrieg]
Die Verfolgung von Assange ist ein Angriff auf unser eigenes Menschsein
Am 4. Januar 2021 wird das Londoner Gericht das Urteil im US-Auslieferungsverfahren gegen den WikiLeaks-Herausgeber Julian Assange verkünden. Die Anklageschrift gegen Assange ist politisch motiviert. Richterin Vanessa Baraitser, die den Vorsitz bei der Anhörung führt, hat die politische Natur dieses Falles sogar anerkannt, als sie beschloss, nicht eher zu entscheiden als frühestens nach den US-Präsidentschaftswahlen am 3. November 2020.
Das Urteil wird nicht nur über das Leben von Assange entscheiden, sondern auch über die Zukunft des Journalismus.
03.01.2021 07:20:02 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Deutsche Rüstungsexporte in Milliardenhöhe für Krisenregion Nahost
Entgegen Koalitionsversprechen: Die Bundesregierung hat im Jahr 2020 Rüstungsexporte für mehr als eine Milliarde Euro an Länder genehmigt, die in die Konflikte im Jemen oder in Libyen verwickelt sind. Allein für Ägypten wurden bis zum 17. Dezember Ausfuhren von Waffen und militärischer Ausrüstung im Wert von 752 Millionen Euro erlaubt. Das geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Omid Nouripour hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
03.01.2021 10:28:28 [Tichys Einblick]
Wie Deutschland Nord Stream 2 durchpeitscht
In den USA laufen neue drastische Maßnahmen gegen den Bau von Nord Stream 2 an, daher soll der Bau in Rekordtempo fertig gestellt werden. Ein internes Papier zeigt, wie die deutsche Verwaltung hierfür zum Erfüllungsgehilfen geworden ist. Das russische Pipeline-Projekt Nord Stream 2 ist im Westen hochumstritten. Einerseits, da es die klassischen Transitländer für die Gaszufuhr nach Westeuropa, umgeht – und damit der Ukraine das letzte entscheidende Druckmittel gegenüber Russland nimmt. Damit könnte Russland jederzeit die Gaszufuhr für Osteuropäische Staaten wie Polen oder die Ukraine abdrehen, ohne Probleme mit westeuropäischen Ländern zu befürchten, die per Nord Stream versorgt werden.
03.01.2021 12:48:46 [TAZ]
Auslieferung von Julian Assange: Hoffen auf Gnade
Lasst Julian Assange frei“, werden an diesem Sonntag weltweit Unterstützer des Gründers der Enthüllungsplattform WikiLeaks fordern. Es ist ein letzter Versuch, die Auslieferung des 49-Jährigen an die USA zu verhindern. Ihm droht dort ein Prozess wegen „Spionage“ und eine Strafe von bis zu 175 Jahren in einem Hochsicherheitsgefängnis. Am Montag wird Richterin Vanessa Baraitser in London ihre Entscheidung verkünden. Sie ist bekannt für ihr Wohlwollen gegenüber den USA. Bislang hat sie fast alle der aus Washington kommenden Auslieferungsanträge bewilligt.
Auch in New York findet am Sonntag eine Demonstration für Assange vor dem britischen Konsulat statt.
04.01.2021 06:51:30 [Junge Welt]
Pandemiebekämpfung: Her mit dem Stoff!
Spahn ohne Plan: Immunisierung gegen Coronavirus mit angezogener Handbremse. Gesundheitsminister für Impfchaos verantwortlich gemacht. Das Eigenlob kam wohl etwas verfrüht: »Das war ein guter Start«, freute sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn noch am Montag vor einer Woche im ZDF-»Morgenmagazin«. Einen Tag zuvor hatte die Immunisierung der Bevölkerung gegen das Coronavirus mit dem Vakzin der Unternehmen Biontech und Pfizer begonnen. Eine Woche später fällt das Urteil von Wissenschaftlern, Gesundheitsexperten und Politikern über die Impfkampagne der Bundesregierung verheerend aus.
04.01.2021 09:46:04 [Telepolis]
Schicksalstag für Julian Assange
Kurz vor der gerichtlichen Entscheidung über einen Auslieferungsantrag der USA gegen den australischen Journalisten und Gründer der Enthüllungsplattform WikiLeaks, Julian Assange, hat sich die Bundesregierung erstmals kritisch zu dem Verfahren in London geäußert. Sie verfolge mit Sorge den Prozess in Großbritannien und die im November schriftlich eingereichten Schlussplädoyers von Anklage und Verteidigung, so die SPD-Bundestagsabgeordnete und Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Bärbel Kofler, am Mittwoch. Obwohl die Erklärung zurückhaltend formuliert ist, deutet sie auf ein Ende der Doppelzüngigkeit Berlins gegenüber einer der skandalträchtigsten Politprozesse in Europa hin.
04.01.2021 11:30:06 [Lost in EUrope]
“Impfchaos”: Deutschland sucht den Sündenbock
In kaum einem EU-Land wurde schon so viel gegen Corona geimpft wie in Deutschland. Doch das reicht offenbar nicht, um das Versagen der deutschen Hygiene-Maßnahmen (“Wellenbrecher”) zu übertünschen. Also sucht man jetzt einen Sündenbock bei der EU in Brüssel.
Die EU-Kommission habe bei der Bestellung von Impfstoffen gegeizt und Frankreich bevorzugt, heißt der gängige Vorwurf. Belegt ist er bisher nur durch einen “Spiegel”-Artikel, der weitgehend ohne Quellen auskommt.
Kein Wunder – denn die EU-Kommission hüllt sich in Schweigen. Trotz mehrfacher Nachfrage aus dem Europaparlament lässt sich Kommissionschefin von der Leyen nicht in die Karten schauen.
04.01.2021 13:30:08 [RT DE]
Gericht lehnt US-Antrag auf Auslieferung von Julian Assange ab
Der 49-jährige Australier Julian Assange sitzt seit über anderthalb Jahren im britischen Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh im Südosten Londons. Zuvor hatte er fast acht Jahre im Asyl in der ecuadorianischen Botschaft verbracht. Das Central Criminal Court in London hat heute eine Entscheidung über die Auslieferung des Mitbegründers der Enthüllungsplattform WikiLeaks an die USA fällen wollen. Nun hat es entschieden, den Antrag der USA abzulehnen. Das Gericht teilte am Montag mit, dass Assange wegen der Haftbedingungen, die ihn in den USA erwarteten, nicht ausgeliefert werde.
Die Richterin begründete ihre Entscheidung unter anderem auch mit dem psychischen Gesundheitszustand Assanges. Es sei damit zu rechnen, dass er sich in Isolationshaft das Leben nehmen werde.
04.01.2021 15:38:52 [Telepolis]
Urteil gegen Julian Assange mit "bitterem Beigeschmack"
Journalistenorganisationen in Deutschland haben das britische Urteil im Auslieferungsverfahren gegen den Gründer der Enthüllungsplattform WikiLeaks, Julian Assange, verhalten aufgenommen. Während sie die verhinderte Auslieferung des Journalisten in die USA begrüßten, kam von dieser Seite auch Kritik angesichts der Weigerung der britischen Justiz, Assange als Journalisten anzuerkennen. In diesem Punkt war das Gericht im Wesentlichen der US-Position gefolgt. Am heutigen Montag hatte ein Gericht in London einen Auslieferungsantrag des US-Justizministeriums für den Gründer der Julian Assange abgelehnt. Richterin Vanessa Baraitser argumentierte, es sei damit zu rechnen, dass der 49-jährige in drohender Isolationshaft Suizid begehe.
04.01.2021 17:49:40 [Telepolis]
Immunisierung mit Hindernissen
Nach mehreren Tagen Unterbrechung sind am Montag in der Arena Berlin-Treptow wieder Impfungen gegen das Coronavirus durchgeführt worden. Eingeladen wurden zunächst Senioren ab 90 Jahren. Wer eine Einladung von Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) bekommen und einen Termin vereinbart hat, kann kostenlos ein Taxi für die Hin- und Rückfahrt buchen.
In der Vorweihnachtswoche hatten rund 300 Bundeswehr-Soldaten schon einmal geübt, wie man in der Arena unter Einhaltung der Abstandsregeln mit Rollatoren vorankommt - nur die Kreislaufprobleme und Gelenkverschleißerscheinungen der Altersgruppe "90 plus" konnten sie schlecht simulieren.
04.01.2021 17:51:54 [Golem]
Assange-Auslieferung: Auf der dunklen Seite der Macht
Der Unterschied könnte größer kaum sein: Während Whistleblower Edward Snowden am 1. Weihnachtstag stolz die Geburt seines Sohnes verkündete, saß der Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks, Julian Assange, weiter abgeschirmt in einer Zelle im Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh. Ob er in den kommenden Jahren wieder ein Weihnachten in Freiheit verbringen wird, entscheidet am (heutigen) Montag die britische Bezirksrichterin Vanessa Baraitser in erster Instanz. Sollte es zu einer Auslieferung in die USA kommen, droht dem 49-Jährigen dort eine lange Haftstrafe.
04.01.2021 19:08:08 [Netzpolitik]
Nur Gesundheitszustand von Assange steht seiner Auslieferung entgegen
Das zuständige Gericht in London hat heute entschieden, dass Julian Assange durch das britische Auslieferungsabkommen mit den Vereinigten Staaten nicht geschützt sei. Was ihm seitens des US-Justizministeriums vorgeworfen werde, gehe über journalistische Tätigkeiten hinaus, er habe sich auch als Hacker betätigt. Das Gericht erkannte gleichwohl an, dass bei dem Inhaftierten eine Depression und eine Form von Autismus diagnostiziert wurde. Daher bestünde bei einer Auslieferung ein hohes Suizidrisiko. Dies sei insbesondere deswegen kritisch, weil anzunehmen sei, dass die US-Seite sogenannte „Special Administrative Measures“ (SAMs) anwenden werde.
05.01.2021 06:46:37 [Junge Welt]
Urteil zu Julian Assange in London: Anklagewahn bleibt
Gut, dass Julian Assange nicht an die USA ausgeliefert wird, schlecht und ein böser Witz, dass er in Haft bleibt. Über die wird am Mittwoch entschieden. Bis dahin hat das Urteil der Londoner Richterin Vanessa Baraitser etwas von dem Sadismus, der dem sogenannten britischen Humor zugerechnet wird: Er widerspiegelt die Arroganz einer seit mittelalterlichen Zeiten nach fast unverändert geltenden Regeln herrschenden Schicht. Deren Justiz ist danach. In diesem Fall heißt das: Die Urheber des Irak-Krieges von 2003, der mit seinen Folgekriegen Millionen Menschenleben gekostet hat, wurden von Assange und seinen Informanten beweiskräftig ertappt.
05.01.2021 06:48:53 [Telepolis]
Lockdown: Nächste Runde
Heute um 11 Uhr konferieren die Ministerpräsidenten der deutschen Bundesländer mit Kanzlerin Angela Merkel über eine Verlängerung des am 16. Dezember verhängten harten Lockdowns über sein eigentliches Ablaufdatum 10. Januar hinaus. Dass es so eine Verlängerung geben wird, wurde Medienberichten nach bereits am Samstag in einer elektronischen Konferenz der Staatskanzleichefs deutlich.
Dafür sprechen auch fast alle öffentlichen Äußerungen beteiligter Politiker im Vorfeld - vom bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder über seinen nordrhein-westfälischen Amtskollegen Armin Laschet bis hin zum Sachsen Michael Kretschmer.
05.01.2021 09:43:30 [Heise]
Impfungen gegen Coronavirus haben begonnen: Zugang bald nur noch mit Zertifikat?
Dringend benötigte Impfstoffe wurden in Rekordzeit entwickelt. Aber eine schnelle und problemlose Rückkehr zur Normalität werden sie nicht bringen. Was am Anfang der Coronavirus-Pandemie noch fast undenkbar erschien, ist jetzt real: In Rekordzeit wurden Impfstoffe entwickelt, um sie in den Griff zu bekommen. Das brachte dringend benötigte Hoffnung in eine Weihnachtszeit, die ansonsten von Tod und Angst überschattet war.
Doch während weltweit Vorbereitungen für Massenimpfungen getroffen werden, wartet die Öffentlichkeit noch auf Antworten auf grundlegende Fragen: Wer bekommt wann eine Impfung? Wie wird man darüber informiert?
05.01.2021 09:54:07 [Egon W. Kreutzer]
German Lockdown: So, wie ein bisschen schwanger …?
Aus aktuellem Anlass, heute wollen die Ministerpräsidenten der Länder schließlich die Verlängerung des Lockdowns beschließen, während zugleich Zehntausende von Gastronomen und Einzelhändlern sich unter der Parole „Wir machen auf!“ geschworen haben, den Lockdown einseitig am 11. Januar aufzuheben, ist es angesagt, Argumente und Zielvorstellungen beider Seiten zu beleuchten.
Stellen wir uns eine beliebige Infektionskrankheit vor. Es muss ja nicht immer Corona sein.
Dabei haben wir mit dem Begriff „Infektion“ bereits akzeptiert, dass es Krankheitserreger gibt, die Lebewesen infizieren.
05.01.2021 12:30:05 [Junge Welt]
Handelskooperation: Berlin setzt die Duftmarken
In beinahe letzter Minute der deutschen Ratspräsidentschaft konnte es noch geschlossen werden: das Investitionsabkommen, auf das sich die EU und China am 30. Dezember unter dem formellen Titel »Comprehensive Agreement on Investment« (CAI) politisch geeinigt haben. Nach sieben Jahre währenden Verhandlungen steht nun ein Vertrag im wesentlichen fest, der wechselseitige Investitionen zwischen der Union und der Volksrepublik erleichtert und so Voraussetzungen dafür schafft, die wirtschaftlichen Bindungen zwischen beiden Seiten weiter zu intensivieren.
05.01.2021 14:23:26 [Caitlin Johnstone]
The Assange Extradition Ruling Is A Relief, But It Isn’t Justice
Baraitser’s frightening ruling supported virtually every US prosecutorial argument that was made during the extradition trial, no matter how absurd and Orwellian. This includes quoting from a long-discredited CNN report alleging without evidence that Assange made the embassy a “command post” for election interference, saying the right to free speech does not give anyone “unfettered discretion” to disclose any document they wish, dismissing arguments from the defense that UK law prohibits extradition for political offenses, parroting the false claim that Assange’s attempt to help protect his source Chelsea Manning while she was exfiltrating documents she already had access to was not normal journalistic behavior, saying US intelligence might have had legitimate reasons to spy on Assange in the Ecuadorian embassy, and claiming Assange’s rights would be protected by the US legal system if he were extradited.
05.01.2021 14:29:32 [KenFM]
Jedes Urteil gegen Julian Assange ist eines gegen die Pressefreiheit
Am Montag ist in London das Urteil im Auslieferungsprozess des Wikileaks-Gründers Julian Assange verkündet worden. Wie ich seit Jahren in dutzenden Beiträgen und in meinem kleinen Buch dazu immer wieder deutlich gemacht habe, geht es in diesem Auslieferungsverfahren und der Anklage der Vereinigten Staaten, die Julian Assange lebenslänglich einsperren wollen, um weitaus mehr als um das persönliche Schicksal eines Journalisten – es geht um die Pressefreiheit insgesamt und damit um das Fundament demokratischer Gesellschaften weltweit.
05.01.2021 14:37:13 [Tichys Einblick]
„Wir machen auf“ – Gastwirte wollen Lockdown nicht mehr einhalten
Der Lockdown wurde gegen alle Versprechen abermals verlängert. Das geht vielen nun endgültig zu weit. Fast 50.000 schlossen sich einer Aktion an, die schnell umso brutalere Gegenreaktionen nach sich zog. Sofort erfuhr die Gruppe eine Welle der Solidarität, der Hashtag #wirmachenauf ging auf Platz 1 der Twitter Trends in Deutschland. Doch umso stärker sollte der Gegenwind werden, sofort begannen Nutzer dazu aufzurufen, die betreffenden Geschäfte „auf dem schnellsten Weg anzuzeigen“. Das Gegenmotto „Wir machen euch dicht!“ war schnell erfunden und betreffenden Unternehmern wurde die Insolvenz gewünscht.
05.01.2021 16:23:15 [Lost in EUrope]
EU rührt keinen Finger für Assange
Ein Gericht in London hat die Auslieferung von Wikileaks-Gründer Julian Assange an die USA abgelehnt. Das sollte auch die EU freuen – schließlich tritt sie für Demokratie, Rechtsstaat und Meinungsfreiheit ein. Doch die EU-Verantwortlichen schweigen, Brüssel rührt keinen Finger.
Wenn es um Bürgerblogger in China, Demonstranten in Belarus oder Oppositionelle in Russland geht, dann ist die EU sofort zur Stelle. Der Außenbeauftragte Borrell oder Justizkommissarin Jourova erheben ihre Stimme, Sanktionen folgen auf dem Fuße.
Doch im Fall Assange – nichts! Nicht einmal das Europaparlament hält es für nötig, sich mit dem Wikileaks-Gründer solidarisch zu erklären oder das Gerichtsurteil aus London zu kommentieren. Nur der Pirat P. Breyer wagt sich aus der Deckung:
05.01.2021 18:09:23 [Republik]
Wie es zum Urteil im Fall Assange kam – und was es bedeutet
Wikileaks-Gründer Julian Assange wird nach einem Urteil eines Londoner Gerichts nicht an die USA ausgeliefert. Es ist der hoffentlich letzte Akt in einem kafkaesken Schauspiel, einem politischen Prozess gegen einen Journalisten. Das Gericht in London hat die Pressefreiheit nicht willentlich geschützt. Es hat bloss sein eigenes Gesicht gewahrt.
Seit April 2019 sass Julian Assange in London in Isolationshaft. Das sind fast zwei Jahre. Eingesperrt wegen des Verstosses gegen Kautionsauflagen, wofür normalerweise niemand ins Gefängnis muss.
Als die Haft vorbei war, behielt man ihn einfach drin.
05.01.2021 19:44:36 [Telepolis]
Merkel wollte Ultra-Lockdown
Heute Nachmittag haben die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der deutschen Bundesländer vereinbart, den Corona-Lockdown bis zum 31. Januar zu verlängern. Auf der ihrer Konferenz folgenden "Presseunterrichtung" verkündete Merkel, dass sich künftig nur noch höchstens eine Person, die dort nicht wohnt, in einem Haushalt aufhalten darf. Darüber hinaus sollen sich Bürger in Landkreisen und kreisfreien Städten mit wöchentlich mehr als 200 positiv ausgefallenen Sars-CoV-2-Tests pro 100.000 Einwohner nur noch höchstens 15 Kilometer von ihren Wohnorten entfernen. Das soll ihren Worten nach die "Nachverfolgung der Infektionen wieder ermöglichen".
06.01.2021 09:52:38 [Tagesschau]
Bund-Länder-Beschlüsse: Eine Zumutung - ohne klare Perspektive
Diese Verschärfungen sind eine Zumutung, aber sie sind jetzt nötig. Bund und Länder haben im November und Dezember mit einem halbherzigen Teil-Lockdown wertvolle Zeit verschenkt. Es rächt sich, dass Krankenhäuser und Pflegeheime nicht besser geschützt wurden. Jetzt sollen es unter anderem Freiwillige richten, die bei den Schnelltests helfen.
Die Beschlüsse von Bund und Ländern sind eine Zumutung, weil niemand sagen kann, ob sie wirken. Es gibt keine fundierten Studien, ob es etwas bringt, den Bewegungsradius der Menschen einzuschränken. Überhaupt ist unklar, wie sich die Infektionszahlen nach Weihnachten und Silvester entwickeln. Wo sich die Menschen anstecken und welche Rolle Virus-Mutationen spielen.
06.01.2021 09:54:08 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Stichwahl in Georgia: Biden kann auf eigene Mehrheit hoffen
Die Demokraten in den Vereinigten Staaten haben Prognosen von Fernsehsendern zufolge bei entscheidenden Stichwahlen im Bundesstaat Georgia um zwei Sitze im Senat einen Etappensieg erzielt. Der Kandidat Raphael Warnock setzte sich gegen die Republikanerin Kelly Loeffler durch, wie am Mittwochmorgen (Ortszeit) aus übereinstimmenden Vorhersagen der Sender NBC, CBS und ABC hervorging. Die Ergebnisse der beiden Stichwahlen im Bundesstaat Georgia waren aber auch nach Auszählung der allermeisten Stimmen noch sehr knapp.
06.01.2021 11:31:22 [Der Freitag]
Wikileaks: Richtiges Ergebnis, falsche Begründung
Die Entscheidung, Julian Assange wegen seiner psychischen Verfassung nicht an die USA auszuliefern, ist human – Whistleblower schützt sie aber nicht. Julian Assange darf nicht wegen Spionage und Hacking an die USA ausgeliefert werden. Diese Entscheidung der britischen Richterin Vanessa Baraitser ist ein Sieg. Allerdings basiert er nicht auf Grundlage der Prinzipien, die die Auslieferung eigentlich verbieten sollten. Rechtlich wird das Urteil damit begründet, dass „die Auslieferung wegen psychischer Belastung vernichtend wäre“. Der WikiLeaks-Gründer leidet an einer „wiederkehrenden depressiven Störung“. Es sei davon auszugehen, dass er in einem Hochsicherheitsgefängnis inhaftiert wird, in dem nicht verhindert werden kann, dass Assange „einen Weg findet, Selbstmord zu begehen“.
06.01.2021 11:46:34 [German Foreign Policy]
„Mehr Mut zur Weltmacht“
Mit neuen Weltmachtplänen für die EU startet das außenpolitische Establishment der Bundesrepublik in das zweite Jahr der Covid-19-Pandemie. Während vor allem die westlichen Mächte und ihre Verbündeten von weiteren Pandemiewellen überrollt werden und teils rasant steigende Opferzahlen zu beklagen haben, debattiert das maßgebliche Fachblatt der deutschen Außenpolitik ("Internationale Politik", IP) über die Frage, "was Europa zur Weltmacht fehlt". Dass die Union "mehr Mut zur Weltmacht" haben müsse, war schon im Herbst in mehreren deutschen Leitmedien gefordert worden.
06.01.2021 15:29:44 [Golem]
Antrag gescheitert: Julian Assange bleibt weiterhin in Haft
Wikileaks-Gründer Julian Assange bleibt weiterhin in britischer Auslieferungshaft. Das zuständige Gericht in London lehnte am Mittwoch einen Antrag der Verteidigung auf eine vorläufige Freilassung Assanges gegen Kaution ab. Richterin Vanessa Baraitser hatte erst am vergangenen Montag den Antrag der USA auf Auslieferung Assanges abgelehnt. Allerdings kündigten die USA an, das Urteil anfechten zu wollen. Assanges Anwalt hatte vor der Entscheidung vor Gericht für eine Freilassung geworben. Die Ablehnung des US-Auslieferungsantrags habe die Lage für den 49-Jährigen geändert, sagte Edward Fitzgerald am Mittwoch während der Verhandlung in London.
06.01.2021 15:31:05 [Tichys Einblick]
Democrats in Georgia überraschend vorne
Beide Senatskandidaten der Democrats liegen im US-Bundesstaat Georgia vor den republikanischen Amtsinhabern. Obwohl Umfragen im November noch zeigten, dass sich viele Wähler einen republikanischen Senat als Gegengewicht zu Biden wünschen, sieht es jetzt anders aus. Die Mobilisierung der Republicans fiel nun allerdings schwächer aus. Gerade die Vorwürfe Trumps, die November-Wahl in Georgia wäre sowieso gefälscht worden, dürften keinen Motivationsschub zum wählen gehen für die Republicans gebracht haben. Dabei waren die beiden Herausforderer der Democrats keine besonders starken Kandidaten.
06.01.2021 16:59:28 [Zeit Online]
FDP-Dreikönigstreffen: Ein Hamlet, der Steuern senken will
Christian Lindner testet auf der Bühne, aber ohne Publikum, seine Thesen für das Corona-Wahljahr. Der Sound ist teilweise neu. Die Inhalte weniger. Die Stuttgarter Staatsoper ist leer. Christian Lindner steht allein auf der Bühne und spricht vor verwaisten Stuhlreihen. Normalerweise tummeln sich hier am Tag der Heiligen Drei Könige Tausende Liberale und Journalisten zwischen Stuck und Plüsch. Coronabedingt ist das Publikum diesmal nur per Stream dabei. Lindner hält wie immer seine Karteikarten in der Hand. Er macht Pointen, variiert Tempo und Tonalität. Was fehlt, ist das Echo. Niemand klatscht oder lacht.
07.01.2021 07:05:32 [Telepolis]
US-Kongress: evakuiert statt debattiert
Am Tag der Präsentation der Präsidentenwahlmännerstimmen im US-Kongress, der an der amerikanischen Ostküste noch andauert, hat sich der "March to Save America" zu einem Sturm auf das Kapitol entwickelt. Teilnehmer an der Demonstration zerstörten Fensterscheiben des Parlamentsgebäudes und versuchten Absperrungen der Sicherheitskräfte zu überwinden, wobei es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen kam. Der Polizei gelang es nur mit gezogenen Waffen, den Sitzungssaal zu räumen. Auch das FBI und die Nationalgarde wurde hinzugezogen.
07.01.2021 08:45:32 [Telepolis]
Maas für nukleare Teilhabe und Abrüstung
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sich am Mittwoch bei einer Abrüstungskonferenz im jordanischen Amman sowohl zur "nuklearen Teilhabe" im Rahmen der Nato bekannt als auch vor der nuklearen Aufrüstung gewarnt. "Wir leben in einer Zeit, die sich wieder in eine Aufrüstungsspirale entwickelt hat. Und wenn wir weiterhin nur dasitzen und zugucken, wird das fatale Folgen haben", sagte Maas nach Medienberichten beim Ministertreffen der Stockholm-Initiative zu nuklearer Abrüstung vor Vertretern von 15 weiteren Staaten.
Zugleich verteidigte er den Verbleib von US-Atomwaffen im rheinland-pfälzischen Büchel und stellte klar, warum Deutschland den Atomwaffenverbotsvertrag der Vereinten Nationen auch weiterhin nicht unterzeichnen wird.
07.01.2021 11:00:22 [Junge Welt]
Schwerer Rückschlag: Keine Gnade für Assange
Die Freude währte nur kurz. Seit Mittwoch ist klar, dass Julian Assange weiterhin und wahrscheinlich für eine sehr lange Zeit in Isolation im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in London weggesperrt bleibt. Nachdem die britische Richterin Vanessa Baraitser am Montag überraschend, wenn auch auf eine Begründung ganz im Sinne der US-Anklage zurückgreifend, die Auslieferung des Gründers der Enthüllungsplattform Wikileaks abgelehnt hatte, setzte die Verteidigung ganz auf ihren Kautionsantrag und erbat sich zwei Tage zur Vorbereitung. Aber es half nichts: Belmarsh sei nicht mit den Bedingungen in einem Hochsicherheitsgefängnis in den USA zu vergleichen, so die Richterin.
07.01.2021 12:34:44 [Der Freitag]
Corona-Impfschutz: Suspendiert den Patentschutz!
Die Oppositionsparteien – Grüne, Linke, FDP – und selbst die Regierungspartei SPD beklagen in seltener Eintracht das Einkaufsmanagement der Corona-Impfstoffe von EU und deutscher Regierung. Aber hätte die EU oder gar das reiche Deutschland mehr der vielversprechendsten Impfstoffe gekauft, hätten diese in anderen Ländern gefehlt. Das Motto des Protests: „Wir“ haben den Impfstoff in Deutschland entwickelt und bekommen jetzt nicht genug davon, ist „Impfnationalismus“, der am Ende allen schadet. Bei gleicher Kapazität bedeutet mehr für Deutschland weniger für andere, insbesondere für ärmere Länder.
07.01.2021 15:24:46 [German Foreign Policy]
Die Impfstoffknappheit der EU
Neuer Streit zwischen EU-Staaten sowie Warnungen vor folgenreichen außenpolitischen Einflussverlusten begleiten die Debatte um die Impfstoffknappheit in der Union. Bereits Ende Dezember war die deutsche Bestellung von 30 Millionen Dosen im nationalen Alleingang an der EU vorbei vor allem in Italien auf Protest gestoßen; nicht zufällig: In der ersten Pandemiewelle im März hatte die Bundesregierung den Export von Schutzausrüstung nach Italien zeitweise untersagt. Deutsche Medien wiederum erheben den Vorwurf, Paris habe den umfangreicheren Kauf von BioNTech/Pfizer-Vakzinen zugunsten einer Bestellung bei Frankreichs Pharmakonzern Sanofi sabotiert. Gleichzeitig warnen Außenpolitikexperten, wenn Berlin und die EU keine überschüssigen Impfstoffe an ärmere Länder insbesondere Afrikas liefern könnten, dann drohe ihnen dort ein empfindlicher Einflussverlust
07.01.2021 18:43:25 [Jacobin]
Die Polizei hat den Sturm aufs Kapitol ermöglicht
Ohne Billigung der Polizei wären Trumps rechtsextreme Anhänger nie ins Kapitol eingedrungen. Während die Polizei linken Protest brutal niederschlägt, fasst sie die Rechten mit Samthandschuhen an. Um eines direkt klarzustellen: Hätte die US-Bundespolizei nicht gewollt, dass rechtsextreme Trump-Anhänger ins Kapitol eindringen, dann hätte sie das verhindern können. Im vergangenen Sommer gingen Polizei und Nationalgarde scharf gegen Demonstrierende der Black-Lives-Matter-Proteste vor, die es wagten, auch nur in die Nähe der Regierungsgebäude zu kommen. Zahlreiche Menschen wurden verletzt, so auch ich selbst.
08.01.2021 07:57:35 [NachDenkSeiten]
Assange trotz verweigerter Auslieferung auch weiterhin im Hochsicherheitsgefängnis in Haft
Es gab eine erneute Wendung in der Tragödie um den Wikileaks-Gründer Julian Assange. Am Montag hatte Bezirksrichterin Baraitser seine Auslieferung an die USA mit Hinweis auf seinen Gesundheitszustand und die Zustände im US-Strafvollzug blockiert, aber gestern wies sie einen Antrag auf Freilassung gegen Kaution ab. Somit bleibt Assange weiterhin isoliert von seiner Familie im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh. Die Zustände dort haben wohl auch zu seinem derzeitigen Zustand beigetragen. Ein Überblick über die Entwicklungen der letzten Tage und einige Pressestimmen dazu.
08.01.2021 07:59:05 [Junge Welt]
Schwesigs Trick
Das Land Mecklenburg-Vorpommern will die Fertigstellung der Gasleitung Nord Stream 2 über eine landeseigene Klimaschutzstiftung absichern. Am Mittwoch beschloss das Kabinett ein entsprechendes Gesetz, am Donnerstag sollte der Landtag in Schwerin darüber abstimmen. Nach den Vorabäußerungen von Landespolitikern zeichnete sich für das Vorhaben eine breite Mehrheit von AfD bis zur Partei Die Linke ab. Die Grünen, die das Pipelineprojekt ablehnen, sind im Schweriner Landtag nicht vertreten.
Die Stiftung soll sich offiziell dem Klimaschutz in Mecklenburg-Vorpommern widmen, aber auch gewerblich tätig werden.
08.01.2021 08:01:34 [RT DE]
Der Sturm auf das Kapitol zeugt von einer dysfunktionalen Demokratie
Die Nacht in Washington, D.C. zeichnete das Bild einer dysfunktionalen Demokratie, in welcher der Präsident vom Weißen Haus aus seine Anhänger dazu aufrief, zum Kapitol zu ziehen, in dem die Mitglieder des Kongresses soeben das Ende dieser Präsidentschaft amtlich machen wollten. Die Tatsache, dass dabei Menschen ums Leben kamen, Politiker quasi aus dem Kapitol flüchten mussten und die Sicherheitsorgane offensichtlich dabei versagten, das hohe Haus ausreichend zu schützen, verstärkt dieses düstere Bild. Der erschütterte Glaube an die Demokratie in den USA
Verstörend sind auch die Reaktionen des transatlantischen Establishments – hüben wie drüben.
08.01.2021 11:36:38 [Tagesschau]
737-Max-Desaster: Milliardenstrafe für Boeing
Boeing habe wegen Betrugs- und Verschwörungsvorwürfen im Zusammenhang mit dem Skandal Strafzahlungen von mehr als 2,5 Milliarden Dollar zur Beilegung strafrechtlicher Verfahren zugestimmt, teilte das US-Justizministerium in Washington mit.
"Die tragischen Abstürze des Lion-Air-Fluges 610 und des Ethiopian-Airline-Fluges 302 entlarvten ein betrügerisches und irreführendes Verhalten seitens der Mitarbeiter eines der weltweit führenden kommerziellen Flugzeughersteller", betonte dem US-Fernsehsender CNBC zufolge der stellvertretende Generalstaatsanwalt David P. Burns von der Strafabteilung des US-Justizministeriums in einer Mitteilung.
08.01.2021 11:49:02 [Egon W. Kreutzer]
Zuckerberg: Trump bleibt gesperrt
Da freut sich so mancher, dass der Hassprediger (O-Ton: Frank Walter Steinmeier) endlich mundtot gemacht ist.
Da sind sie erfüllt von Trauer, Scham, Wut, Empörung und was der wohlfeilen Spruchblasen mehr sind, weil das Allerheiligste der Demokratie in Washington um so viel mehr gestürmt worden ist als jüngst die Reichstagstreppe zu Berlin. Gläubig und von Ehrfurcht ergriffen geht der deutsche Michel vor dem Fernseher in Habt-Acht-Stellung und stimmt ein in das Siegesgeheul der Gerechten, in der Gewissheit, niemals vom Bannfluch der Hass- und Hetze-Jäger getroffen zu werden, solange sich seine Hass- und Hetztiraden nur in Resonanz mit der gerade angesagten Haltung befinden.
08.01.2021 14:08:28 [NachDenkSeiten]
Sturm auf die “Festung der Freiheit” und die Demokratie
Die Unruhen am und im Kapitol in Washington werfen weit grundsätzlichere Fragen auf, als es in den Mainstream-Medien geschieht. EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici nannte das Geschehen entsetzt einen “Skandal und eine Schande”. Bundesaußenminister Heiko Maas kritisierte “Trump und seine Unterstützer“, deren unfassbare Bilder “die Feinde der Demokratie … freuen”. Wer an der Oberfläche der Ereignisse bleibt, der kann all das nur hilflos schlimm finden. Weiter führt es, wenn die Analyse Fragen an das Gesellschaftssystem stellt, in dem eine solche Gewalt um sich greifen konnte.
08.01.2021 14:13:30 [German Foreign Policy]
Sturm auf das Kapitol: Farbrevolutionen als Bumerang
Trotz breiter verbaler Distanzierung vom Sturm auf das Washingtoner Kapitol vermeiden Berlin und Brüssel die Debatte um mögliche Folgen für die transatlantischen Beziehungen. Zwar erklärt der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen, "jetzt" sei "der letzte Zeitpunkt", an dem die US-Republikaner "sich entscheiden können zwischen Demokratie und Trump". Laut einer Umfrage billigen 45 Prozent der US-Republikaner das gewaltsame Eindringen ins Parlament. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen geht demgegenüber jedoch zum Alltag über: Sie "freue" sich auf eine Kooperation mit dem künftigen US-Präsidenten Joe Biden, teilte sie gestern mit.
08.01.2021 16:07:42 [Heise]
Windows 7: Bund ließ sich Extra-Support 2020 fast 2 Millionen Euro kosten
Die Zahl der Computer in den Bundesministerien und den nachgeordneten Behörden, die noch mit Windows 7 betrieben werden, ist deutlich höher als bislang angenommen. Im zweiten Gang geht die Bundesregierung nun von "mindestens 63.479 Clients" aus, auf denen noch das Betriebssystem läuft, das Microsoft seit 14. Januar 2020 nicht mehr kostenlos mit Sicherheitsupdates unterstützt. Vor einem Jahr war das federführende Bundesinnenministerium (BMI) noch auf 33.000 einschlägige IT-Arbeitsplätze gekommen. Schon damals war aber klar, dass das Support- und Migrationsproblem deutlich größer sein dürfte: in der früheren Übersicht waren fünf der 14 Bundesministerien gar nicht aufgelistet.
08.01.2021 17:26:53 [Anti-Spiegel]
Kapitol: Wie die Medien einen Putschversuch konstruieren
Die Medien sprechen inzwischen einhellig von einem Putschversuch Trumps, wenn sie über die Ereignisse der Nacht vom 6. auf den 7. Januar berichten. Was sie dabei alles weglassen, damit das gewollte Bild entsteht, zeigt der "Spiegel" exemplarisch auf. Ich habe in meinem Artikel über die Ereignisse der Nacht vom 6. auf den 7. Januar schon aufgezeigt, dass es sich dabei keineswegs um einen Putsch von Trump gehandelt haben kann, denn er hat seine Anhänger zur Ruhe aufgefordert und ihnen gesagt, sie sollten „friedlich nach Hause gehen.“ Außerdem hat Trump selbst die Nationalgarde in Marsch gesetzt, um das Kapitol schützen.
08.01.2021 19:10:03 [Zeit Online]
Reporterlegende Neil Sheehan ist tot
Der frühere Kriegsreporter und Pulitzer-Preisträger Neil Sheehan ist tot. Das meldet die New York Times, für die er viele Jahre gearbeitet hat. Seine Frau Susan Sheehan habe der Zeitung bestätigt, dass er im Alter von 84 Jahren aufgrund von Komplikationen seiner Parkinson-Erkrankung verstorben sei. Sheehan wurde einer weltweiten Öffentlichkeit bekannt, weil er aufdeckte, dass die USA den Vietnamkrieg früher geplant hatten, als die Regierung öffentlich eingestand.
Sheehan, der selbst mehrere Jahre aus Vietnam berichtet hatte, erhielt im Jahr 1971 von einem Beamten aus dem US-Verteidigungsministerium rund 7.000 Dokumente, die später als Pentagon Papers bekannt wurden.
09.01.2021 09:20:34 [Süddeutsche Zeitung]
Zum Tod von Neil Sheehan
Der Mann, der die "Pentagon Papers" veröffentlichte. Der "New York- Times"-Reporter löste eine Vertrauenskrise aus. Wie er an die geheimen Dokumente gelangte, erzählt er später in einem Interview, das erst posthum bekannt wird. Es war also nicht nur Verrat, sondern auch noch Diebstahl, die Sache mit den "Pentagon Papers". Das hat der Reporter Neil Sheehan in einem Gespräch erzählt, das erst nach seinem Tod veröffentlicht werden sollte. In epischer Ausführlichkeit schilderte Sheehan, wie er an die brisanten Dokumente gelangte, die 1971 in der New York Times und dann in der Washington Post erschienen. Am Donnerstag ist Sheehan gestorben, und die Times konnte jetzt die Hintergrundgeschichte nachliefern.
09.01.2021 12:07:38 [Süddeutsche Zeitung]
Twitter sperrt Trump: Richtig, überfällig und hochgradig problematisch
Twitter wirft den US-Präsidenten raus. Für die Entscheidung gab es keine Alternative. Doch kein privates Unternehmen sollte so viel Macht besitzen. Eine private Plattform wirft einen 74-jährigen Mann raus, der in elf Tagen kein politisches Amt mehr bekleiden wird. Das klingt banal und ist doch eine der wichtigsten Nachrichten des noch jungen Jahres. Denn der Mann heißt Donald Trump und ist Präsident der Vereinigten Staaten. Mit seinem Twitter-Account verliert er nicht nur sein Lieblingsspielzeug, sondern seine wohl wichtigste Bühne.
Twitter hat Trumps Konto dauerhaft gesperrt, um das "Risiko weiterer Anstiftung zur Gewalt" zu verhindern, wie das Unternehmen schreibt.
09.01.2021 16:44:11 [Anti-Spiegel]
Wer putscht in den USA?
Die Erstürmung des Kapitols hat ihre Aufgabe erfüllt und auch einige Republikaner sind nun bereit, ein weiteres Amtsenthebungsverfahren gegen Trump zu starten. Trump soll damit endgültig kalt gestellt werden.
Plötzlich geht alles ganz schnell. Trump wurde von allen nennenswerten sozialen Netzwerken gesperrt, die US-Medien bringen seine Reden nicht, Trump ist medial praktisch kalt gestellt. Der Grund: Die Erstürmung des Kapitols, gegen die Trump selbst sich in Videoansprachen gewendet hat, die aber umgehend von den sozialen Netzwerken gelöscht wurden, damit die Legende von Trumps versuchtem Putsch aufrecht gehalten werden kann.
09.01.2021 18:47:29 [Handelsblatt]
Bundesregierung bricht Versprechen der Gleichbehandlung von Geimpften und Nicht-Geimpften
Die neuen Quarantäneregeln für Reisende begünstigen Menschen mit einem Impfschutz gegen Corona. Dabei hatte sich die Regierung gegen Sonderrechte ausgesprochen. Der Impfstart in Deutschland befeuerte die Debatte, ob Bürger nach einer Corona-Impfung mehr Freiheiten bekommen können. Die Bundesregierung vertrat dabei eine klare Position: Geimpfte sollen keine Sonderrechte erhalten. Wie schwer dieses Versprechen in der Praxis einzuhalten ist, zeigt allerdings die Musterverordnung des Bundes für den Reiseverkehr.
09.01.2021 18:56:26 [Golem]
Kritische Infrastruktur: Massive Probleme im europäischen Stromnetz
Das europäische Stromnetz hatte gestern mit größeren Problemen zu kämpfen. Eine Region wurde abgetrennt, teils kam es zu Stromausfällen. Am 8. Januar gegen 14:05 Uhr kam es zu einer Frequenzabweichung von rund 250 mHz im synchronisierten europäischen Hochspannungs-Stromnetz, teilte der Netzbetreiber Amprion auf Twitter mit. In der Folge sei die Region Südosteuropa vom europäischen Verbundnetz getrennt worden. Insgesamt soll der Strom von drei Kraftwerken in Rumänien gefehlt haben. Das europäische Hochspannungsstromnetz reicht von Marokko bis in die Türkei und wird auf 50 Hz synchronisiert.
10.01.2021 09:55:58 [Buchkomplizen]
Rechte Verschwörungstheorien: War der Sturm auf das Kapitol inszeniert?
Ungeklärt ist bislang, warum die Sicherheitskräfte nicht vorbereitet waren, obgleich Donald Trump shcon vor Wochen etwas Wildes angekündigt hatte.
Man musste nicht lange darauf warten, dass von rechter Seite nach dem Sturm auf das Kapitol Versuche gemacht werden, dies auf eine Verschwörung gegen Trump zurückzuführen. Auf Zerohedge wird etwa argumentiert, es sei bekannt, dass Trump-Anhänger „extrem friedlich“ seien. Zudem hätten Polizisten die Protestierenden in das Kapitol gelassen und sie auch zu bestimmten Orten dirigiert. Es sei eine geplante Aktion gewesen.
10.01.2021 10:02:45 [RT Deutsch]
Bundesregierung will nun doch Geimpften Sonderrechte verleihen
In der neuen Musterquarantäneverordnung der Bundesregierung, die dem "Handelsblatt" vorliegt, werden Ausnahmen von der Test- und Quarantänepflicht aufgeführt. Der Pflichttest und die Quarantäne sollen demnach für Reisende entfallen, die eine "Impfdokumentation über eine mindestens 14 Tage vor Einreise bei ihnen vollständig abgeschlossene Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2" vorlegen können. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten hatten sich in dieser Woche darauf verständigt, nicht zuletzt wegen der in Großbritannien und Südafrika aufgetretenen Virus-Mutationen die Regeln bei Einreisen zu verschärfen.
10.01.2021 17:43:30 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Impfstoff-Knappheit: Wo es wirklich klemmt
Chaos, Desaster, Totalversagen sind Vokabeln, mit denen in den vergangenen Tagen vielfach der Start des Impfprozesses gegen das Coronavirus beschrieben wurde. Adressaten waren je nach Verfasser die EU-Kommission, die Bundesregierung oder der Bundesgesundheitsminister. Die Autoren selbst rekrutieren sich zumeist aus deutschen Ökonomen unterschiedlicher Herkunft und Ausrichtung.
So kritisierte Rudi Bachmann an dieser Stelle die EU-Kommission und die Bundesregierung dafür, nicht frühzeitig mehr Impfstoff bestellt zu haben.
10.01.2021 17:56:08 [Telepolis]
Versäumnisse gerechter Impfstoffverteilung
Während hierzulande dieser Tage fleißig diskutiert wird, was die Gründe für den schleppenden Beginn der Corona-Impfungen sein könnten und ob die Bundesregierung mit ihrer Strategie möglicherweise gescheitert ist, gerät ein Aspekt völlig in den Hintergrund: die Gerechtigkeit der globalen Impfstoffverteilung. Davon kann angesichts der aktuellen Situation leider keine Rede sein. Einmal mehr wurde die Chance vertan, mit gutem Beispiel voranzugehen.
Die ersten Meldungen über den erfolgreichen Beginn der Entwicklung möglicher Corona-Impfstoff-Kandidaten sind gut ein halbes Jahr her.
11.01.2021 09:08:54 [Süddeutsche Zeitung]
Klage gegen Bundesnachrichtendienst zugelassen
Es geht um den Verdacht, dass der BND millionenfach E-Mails von Deutschen durchleuchtet hat - was eigentlich verboten ist. Das Hauptgebäude des Bundesnachrichtendiensts in Berlin-Mitte ist 283 Meter lang, 150 Meter breit und von einem etwa 2,50 Meter hohen Zaun umgeben, hinter dem die Spione lange Zeit nicht nur vor feindlichen Spähern oder Terroristen geschützt waren, sondern auch vor mancher Zumutung des deutschen Rechtsstaats. Oft haben Bürger versucht, auf juristischem Weg zu hinterfragen, was die Spione dort tun. Fast immer haben Gerichte solche Fragen abgeblockt. Die kritischen Blicke endeten am Zaun.
11.01.2021 09:10:33 [Migazin]
Fünf Jahre Leipzig-Connewitz
Vermummte Neonazis, bewaffnet mit Holzlatten und Eisenstangen, „Hooligan, Hooligan!“-Rufe, aufschießende Leuchtraketen: Manch Beobachter fühlte sich am Abend des 11. Januar 2016 in Leipzig-Connewitz wohl an die frühen 90er erinnert, als Überfälle von Rechtsextremen auf den linksgeprägten Stadtteil zum Alltag gehörten. Aber ein von stumpfer Gewalt geprägter Randalemarsch von bis zu 300 Marodierenden wäre wohl auch damals ungewöhnlich gewesen.
Zeugenvideos zeigen, wie sich der zerstörerische Zug durch die Wolfgang-Heinze-Straße schiebt, eine der von Kneipen und Läden gesäumten Connewitzer Lebensadern.
11.01.2021 11:46:51 [Junge Welt]
Letzte Runde: CDU sortiert sich neu
Nach zwei Verschiebungen wegen der Coronapandemie soll am kommenden Wochenende ein Onlineparteitag die mit Spannung erwartete Entscheidung darüber treffen, wer als Nachfolger der glücklosen Annegret Kramp-Karrenbauer künftig die CDU führt. Bei der zweiten im Internet übertragenen Livedebatte in der Berliner Parteizentrale versuchten die drei Kandidaten für den Vorsitz der Union – Exfraktionschef Friedrich Merz, NRW-Ministerpräsident Armin Laschet und der Bundestagsabgeordnete Norbert Röttgen – am Freitag abend ein letztes Mal, die Parteimitglieder von ihrer Eignung zu überzeugen.
11.01.2021 11:48:45 [Telepolis]
Sichert 40-Milliarden-Pipeline den Frieden in Berg-Karabach?
Am 9. November 2020 setzte Wladimir Putin einen Waffenstillstand zwischen Aserbaidschan und Armenien durch. Elf Tage später, am 20. November 2020, wurde die nur 30 Kilometer nordöstlich von Berg-Karabach verlaufende neue Pipeline "Südlicher Gaskorridor" in Betrieb genommen. Es ist ein Projekt von Aserbaidschan und der Europäischen Kommission. Die Gas-Pipeline soll zunächst aserbaidschanisches und später Gas aus Zentralasien nach Europa transportieren. Die Pipeline endet bisher in Süditalien, soll aber erweitert werden.
Der "Südliche Gas-Korridor" wie auch die schon 2005 in Betrieb genommene Baku-Ceyhan-Öl-Pipeline verlaufen von Aserbaidschan aus unter Umgehung der Territorien von Armenien und Russland. Bei beiden Projekten hält British Petroleum die Hauptanteile.
11.01.2021 16:03:21 [RT DE]
Sadyr Dschaparow gewinnt Präsidentschaftswahlen in Kirgisistan
Der siegreiche Präsidentschaftskandidat Sadyr Dschaparow erhielt laut der Zentralen Wahlkommission Kirgisistans rund 80 Prozent der Stimmen. Die Wähler des zentralasiatischen Staates äußerten ebenfalls ihre Unterstützung zu einem Referendum, das die politische Reichweite des Parlaments reduzieren und diese stattdessen dem Präsidenten übertragen soll. Eine solche Verfassungsänderung könnte Kirgisistan, als die einzige parlamentarische Demokratie in Zentralasien, auf einen autoritär geführten Weg bringen.
11.01.2021 16:14:01 [Netzpolitik]
Brexit-Folgen: Spanien will Grenzüberwachung in Gibraltar übernehmen
Buchstäblich in letzter Minute haben sich die Europäische Kommission und Großbritannien nach dem Brexit auf einen Ausstiegsvertrag geeinigt. Das am 31. Dezember geschlossene Handels- und Kooperationsabkommen regelt zahlreiche Aspekte der zukünftigen Koexistenz. Strittig waren bis zuletzt unter anderem Fischfangquoten, aber auch der unkontrollierte Grenzübertritt zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland.
Der Brexit hat auch weitgehende Auswirkungen auf Gibraltar. Das seit über 300 Jahren zu Großbritannien gehörende Überseegebiet kommt in dem Abkommen aber nur einmal vor: Laut den Schlussbestimmungen entfalten dessen Regelungen „in diesem [gibraltarischen] Gebiet keine Wirkung“.
12.01.2021 06:46:05 [Tagesschau]
Verfassungsschutz: Wird die AfD zum Verdachtsfall?
Stuft der Verfassungsschutz die AfD als Verdachtsfall ein? Die Partei unternimmt einiges, um dies noch zu verhindern. Nach zwei Jahren Prüfung rückt die Entscheidung näher. Anfang November trafen sich hochrangige Funktionäre der AfD im thüringischen Suhl. Es ging um die Gefahr, die der Verfassungsschutz für die Partei darstellt. Sie hörten einen Vortrag, der es in sich hatte. Es sprach Dietrich Murswiek, Staats- und Verwaltungsrechtler aus Freiburg. Den Vortrag beschrieben einige Zuhörer als eindrucksvoll: "Zwei, drei Sätze waren darin, da hat er den 'Flügel' ganz ordentlich angefasst", erzählt ein Teilnehmer.
12.01.2021 09:15:41 [Neues Deutschland]
Zentralasien: Wahlen ohne Alternative
Hunderte Verhaftete, gefälschte Wahlen und Bilder, die einen ratlos zurücklassen. Das ist die Bilanz des Wahlsonntags in Kasachstan. Dass es während der Parlamentswahlen zu Protesten kommen würde, war zu erwarten. Schon seit den Morgenstunden wurden in Almaty, der größten Stadt des Landes, vorsorglich Mobilfunkverbindungen gestört und Nachrichtenseiten blockiert. Die Polizei machte sich mit Hundertschaften bereit. An mehreren Stellen im Stadtzentrum hatten sich verschiedene Gruppierungen versammelt und riefen zum Wahlboykott auf.
| | | | | | | | Krieg, Kriegsverbrechen, Frieden, Terrorismus, Rüstung, Militär, NATO (15) | | |
01.01.2021 15:26:43 [Telepolis]
Fragiler Frieden in Berg-Karabach
Nach sechs Wochen Krieg um Berg-Karabach kehrt wieder Leben in die von Armeniern bewohnte, international nicht anerkannte Republik ein. Stepanakert, die Hauptstadt von Berg-Karabach, wurde Ende September, gleich zu Beginn der Angriffe der aserbaidschanischen Armee, massiv bombardiert. Bomben und Raketen trafen die Verwaltung des Elektrizitätswerkes und den Generalstab der Karabach-Armee, aber auch mehrgeschossige Wohnhäuser und Läden. Viele dieser Objekte liegen noch in Trümmern oder sind jetzt ausgebrannte und vom Ruß geschwärzte Ruinen. Und seit dem Waffenstillstandsabkommen vom 10. November gab es schon zwei bewaffnete Auseinandersetzungen zwischen armenischen und aserbaidschanischen Soldaten.
02.01.2021 13:31:43 [IMI-Online]
Fragiles Selbstbild
Kollektive Identifikation und deren affektive Aufladung als Anwerbestrategie beim „Digitalen Tag der Bundeswehr“. Am 16. Juni 2020 fand der „Digitale Tag der Bundeswehr“ statt, eine durch die Corona-Krise bedingte Online-Fortführung des „Tages der Bundeswehr“. Dabei handelt es sich um ein seit 2015 jährlich von der Bundeswehr inszeniertes Event, mit dem der Rückhalt der Truppe in der Bevölkerung gestärkt und neue Rekruten angeworben werden sollen. Dieses Jahr fand es als zweistündiges Live-Video auf YouTube statt.
In dieser Arbeit soll der „Digitale Tag der Bundeswehr“ (DTdB) aus der Perspektive der "Popular Geopolitics" analysiert werden. Diese beschäftigt sich als Teilbereich der Critical Geopolitics und der Politischen Geographie mit der kritischen Analyse geopolitischer Leitbilder.
03.01.2021 07:43:52 [Das Blättchen]
Zur Perspektive des Chemiewaffenverbots
Bisher wenig beachtet, steht ein weiteres Rüstungskontrollabkommen auf der Kippe; die Internationale Konvention zum Verbot chemischer Waffen.
Scharfe Konflikte und Auseinandersetzungen prägten die 25. Konferenz der Mitgliedstaaten dieser Konvention vom 30. November bis zum 2. Dezember. Gestritten wurde über die Rolle und Aufgaben der Überwachungsorganisation (OPCW), über Chemiewaffeneinsätze in Syrien und auch über den „Fall Nawalny“, wobei sich immer größere Gegensätze zwischen den Positionen westlicher Staaten einerseits und andererseits Russland, aber auch China zeigten.
03.01.2021 10:30:25 [Telepolis]
Britisches Militär will Drohnen nach türkischem Vorbild
In Großbritannien mehren sich Stimmen für ein neues Programm mit bewaffneten Drohnen. Das schreibt die Tageszeitung Guardian unter Berufung auf hochrangige Beamte des britischen Verteidigungsministeriums. Demnach soll das Militär kleinere unbemannte Luftfahrzeuge beschaffen, wie sie die Türkei beim Angriff Aserbaidschans auf Berg-Karabach eingesetzt hat. Diese seien deutlich günstiger als US-Kampfdrohnen, die derzeit von der Luftwaffe benutzt werden. Deshalb könnten sie in deutlich größerer Stückzahl gekauft werden.
Der sechswöchige Angriffskrieg Aserbaidschans gegen die von Armenien beanspruchte Region Berg-Karabach gilt als der Erste, der mithilfe von Drohnen entschieden wurde.
04.01.2021 13:10:30 [WSWS]
Washington verschärft seine Kriegsdrohungen gegen den Iran
Zum dritten Mal in etwas mehr als einem Monat hat das Pentagon als Kriegsdrohung gegen den Iran zwei schwere Langstreckenbomber vom Typ B-52 Stratofortress an den Persischen Golf geschickt. Auf Befehl von US-Präsident Donald Trump werden diese Drohungen kontinuierlich verschärft. Der noch-Präsident könnte auch zum Ende seiner Amtszeit immer noch versuchen, die Ergebnisse der Wahl im November auszuhebeln.
Die Bomber, die mit atomaren oder konventionellen Waffen bestückt werden können, waren von ihren Stützpunkten in North Dakota zu einem 30-stündigen Rundflug aufgebrochen.
06.01.2021 09:57:51 [RT DE]
USA setzen in Afghanistan auf den Einsatz von Todesschwadronen
Alles begann mit der Invasion in Afghanistan, nachdem die USA im Jahr 2001 den "Krieg gegen Terror" ausgerufen hatten. Seit 19 Jahren führt Washington nun Krieg im Land am Hindukusch – ein neuer Rekord in der ungewöhnlich kriegerischen Geschichte des nordamerikanischen Landes. Längst ist vollkommen unklar, was die eigentlichen Kriegsziele waren oder sind. Und nur noch vereinzelte Berichte über erfolgreich installierte Brunnen oder Mädchen, die nun die Schule besuchen können, sind nicht mehr in der Lage, über das vollkommene Desaster und die Niederlage der US- und NATO-Kriegsmaschinerie hinwegzutäuschen.
06.01.2021 13:31:41 [Linke Zeitung]
Zeichen deuten auf eine bevorstehende israelische Militäraktion im Jemen hin
Saudi-Arabien hat das neue Jahr in gewohnter Weise eingeläutet, mit einem Luftangriff auf eine große Ansammlung von Zivilisten bei einer Hochzeitsfeier im Jemen. In der Neujahrsnacht wurden mindestens fünf Zivilisten getötet, als von Saudi-Arabien unterstützte Kämpfer Artilleriegeschosse auf eine Hochzeitsfeier im Wohngebiet al-Hawk in der strategischen Hafenstadt Hodeida abfeuerten.
Die Entwicklungen, die sich im gesamten Nahen Osten abspielen, machen im Jemen deutlich, dass ein Ende des fast sechsjährigen Krieges Saudi-Arabiens gegen das Land 2021 unwahrscheinlich ist.
06.01.2021 15:25:16 [NachDenkSeiten]
Britischer Ex-Botschafter: Der Krieg gegen Syrien geht weiter
Syrien und seine Verbündeten haben einen Regime Change verhindert, doch die USA und ihre Verbündeten quetschen die syrische Bevölkerung weiter aus – mittels harscher Sanktionen, die alle Bereiche des Lebens treffen, und durch die US-Militärbesatzung von Syriens Brotkammer im Nord-Osten. Peter Ford, früherer britischer Botschafter in Syrien und Co-Vorsitzender der „British Syrian Society“, analysiert den Stellvertreterkrieg in Syrien und den Propaganda-Feldzug, mit dem man ihn reinwaschen will. Wir veröffentlichen hier ein Interview, das Aaron Maté vom Medium „The Grayzone“ mit Peter Ford geführt hat.
07.01.2021 19:10:38 [NachDenkSeiten]
Putin, Pipelines und der Krieg um Berg-Karabach
Armenien befindet sich seit dem von Wladimir Putin durchgesetzten Waffenstillstand vom 10. November 2020 in einer Art Schockzustand. Es gab 6000 – nach inoffiziellen Zahlen sogar über 10.000 – tote aserbaidschanische und armenische Soldaten im Karabach-Krieg. Weite Landstriche und zahlreiche Ortschaften auf beiden Seiten der Front sind vom Krieg verwüstet. Für Armenien und Berg-Karabach endete der von Aserbaidschan aufgezwungene Krieg mit einer fast totalen Niederlage. In Jerewan gibt es fast täglich Protestdemonstrationen, auf denen der Rücktritt von Ministerpräsident Nikol Paschinjan gefordert wird. Die Demonstranten werfen ihm „Verrat“ vor.
09.01.2021 09:34:27 [Ossietzky]
Militarismus als neue Normalität
Gebannt schauen die Menschen auf die Pandemie: auf Corona-Statistiken, Impfpläne, Vorschriften für Beschränkungen. Die Flut an täglich neuen Informationen und Kommentaren ist überwältigend, weckt manchmal auch Angst. Eine solche Stimmung bietet ein günstiges Zeitfenster für unliebsame politische Entscheidungen. Denn der Widerstand gegen Veränderungen werde in der Krise geringer, wie Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble bemerkte; und er riet zu »mehr Verantwortung ... in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik«. Die Strategen standen schon bereit. Auf dem Höhepunkt der ersten Corona-Welle Ende März wurden Pläne des Verteidigungsministeriums bekannt, neue Kampfflugzeuge für die Bundeswehr anzuschaffen.
10.01.2021 07:50:02 [Telepolis]
Allons Enfants? - Umstrittene französische Luftangriffe in Mali
Am Samstag, den 2. Januar 2021, wurden laut Angaben des französischen Verteidigungsministeriums zwei Angehörige der Barkhane-Mission in Mali bei einem Aufklärungseinsatz durch eine improvisierte Sprengfalle getötet. Verteidigungsministerin Florence Parly twitterte "Frankreich hat zwei seiner Kinder verloren", ihr Ministerium veröffentlichte eine Collage mit den Portraits der zwei Getöteten, Yvonne Huynh und Loïc Risser, vor dem Hintergrund der Trikolore.
Yvonne Huynh sei demnach die erste weibliche französische Soldatin, die in Mali gefallen ist. Sie war 33 Jahre alt und sei bereits das zweite Mal in Mali im Einsatz gewesen. Loïc Risser ist gerade mal 24 Jahre alt geworden und war bereits zum dritten Mal in Mali stationiert.
10.01.2021 14:04:34 [Telepolis]
Corona-Krise: Weniger Geld für Militärausgaben?
Viel hätte sich eigentlich an der Einschätzung der im Fähigkeitsprofil der Bundeswehr festgelegten militärischen Zielvorstellungen in der kurzen Zeit zwischen den Jahren nicht ändern sollen. Und doch: Anfang 2021 von Generalinspekteur Eberhard Zorn getätigte Äußerungen weisen einen deutlich anderen Zungenschlag als eine Meldung über die Fortschreibung des Fähigkeitsprofils auf, die von der Bundeswehr noch wenig zuvor am 18. Dezember 2020 veröffentlicht wurde.
Während sich die Fortschreibung des Fähigkeitsprofils noch optimistisch gab, die ambitionierten Zielvorgaben erreichen zu können, ruderte Zorn mit der Aussage, pandemiebedingt sei eine Absenkung des Fähigkeitsprofils aus finanziellen Gründen erforderlich, vom bisherigen Kurs ein gutes Stück ab.
10.01.2021 18:06:34 [Gewerkschaftsforum]
Dimensionen deutscher Aufrüstung
Die Bundesregierung richtet ihre Aufrüstungsanstrengungen auf Großmachtkonkurrenz aus. Sie nennt das Landes- und Bündnisverteidigung und hat dabei vor allem Russland, zunehmend aber auch China im Visier. Sie fährt ihren Aufrüstungskurs, den sie aus dem Zwei-Prozent-Ziel-Beschluss der NATO-Regierungschefs 2014 ableitet, zweigleisig. Indem sie zum einen die Stärkung des europäischen Pfeilers der NATO betont, stellt sie aber zugleich Weichen für eine militärische Unabhängigkeit der EU von den USA. (Fern-)ziel ist die Schaffung einer europäischen Armee.
11.01.2021 11:38:48 [Spiegel]
Ex-Pentagon-Chef fordert Reform des Zugangs zu Atomwaffen
In der Debatte über die Macht des US-Präsidenten über die Atomwaffen des Landes hat der frühere Pentagon-Chef William Perry eine Reform des bisherigen Systems angemahnt. Sobald der künftige US-Präsident Joe Biden vereidigt sei, sollte dieser verkünden, »seine Befugnis zur Nutzung von Atomwaffen mit einer ausgewählten Gruppe im Kongress zu teilen«, schrieb Perry in einem gemeinsamen Gastbeitrag mit dem Politikexperten Tom Collina für das Magazin »Politico«. Perry und Collina nannten es »überholt, unnötig und extrem gefährlich«, dass in den Vereinigten Staaten der Präsident noch immer die alleinige Kontrolle über das Atomwaffenarsenal habe.
11.01.2021 17:48:05 [Der Freitag]
Afghanistan: Scheitern mit Ansage
2021 könnten zwei Jahrzehnte westlicher Militärpräsenz zu Ende gehen – ein trauriges Lehrstück. Es zählt zu den Phänomenen unserer Zeit, dass mit atemberaubender Geschwindigkeit vergessen oder verdrängt wird, was einst als eherne Gewissheit galt. Man zehrt in politischen Debatten vom Augenblick und will nicht damit behelligt werden, was dem voranging. Ausgeprägt ist dieser Hang zur Amnesie nicht zuletzt dann, wenn es um Konfliktherde und deren Ursachen geht – in Libyen und Syrien, in der Ukraine oder im Jemen. Gegenwart scheint sich im zeitgeschichtlichen Niemandsland zu ereignen.
| | | | | | | | Wirtschaft, Ökonomie, Finanzen, Finanz- und Wirtschaftskrise, Geldsystem, Währung, Banken (56) | | |
01.01.2021 16:35:27 [Antikrieg]
Abtrudelnde Arbeitslosigkeit in einem zusammenbrechenden Imperium
Das Büro für Beschäftigungsstatistik (BLS - Bureau of Labor Statistics) gab am Freitag bekannt, dass die Wirtschaft nur 103.000 neue Arbeitsplätze im Dezember hervorgebracht hat – das ist weniger als der Bevölkerungszuwachs – aber die Arbeitslosenquote von 9,8% auf 9,4% gefallen ist. Wenn Sie dieser Bericht verwirrt, dann sind Sie einer unter vielen.
Was in Wirklichkeit gefallen ist, ist nicht die Anzahl der arbeitslosen Menschen, sondern die Anzahl der arbeitslosen Menschen, die aktiv eine Arbeit suchen. Diejenigen, die entmutigt aufgehört haben, nach Arbeit zu suchen, werden nicht bei den Arbeitsfähigen miterfasst und werden in der U.3-Statistik nicht als arbeitslos gezählt. Die Arbeitslosenquote ist gesunken, weil es mehr entmutigte Arbeiter gibt, nicht weil die Beschäftigung gestiegen ist.
01.01.2021 16:43:22 [Amerika 21]
IWF-Kredite an Ecuador werden ausgezahlt
Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat mitgeteilt, dass das Exekutivkomitee der Organisation eine Kreditausschüttung in Höhe von zwei Milliarden US-Dollar zur Corona-Bekämpfung an Ecuador genehmigt hat. Die Gelder sind Teil einer Kreditlinie von insgesamt 6,5 Milliarden Dollar, die in den nächsten 27 Monaten ausgeschüttet werden sollen. Der Zinssatz liegt bei 2,9 Prozent bei zehn Jahren Laufzeit und vier Jahren Kulanz.
Nach der Auszahlung stiegen Ecuadors internationale Reserven auf knapp 7,4 Milliarden Dollar. Den historisch hohen Reserven steht die historisch schlechte Wirtschaftslage gegenüber.
02.01.2021 13:11:59 [Junge Welt]
Ökologisches Desaster: Nickelhütte stillgelegt
Russland: Putin kritisiert umweltschädliche Produktion bei Rohstoffkonzern Nornickel. Eine der größten Luftverschmutzungsquellen im europäischen Norden Russlands ist Ende Dezember stillgelegt worden. Die Rede ist von der Nickelhütte in der gleichnamigen Stadt Nikel im Bezirk Murmansk, unweit der Grenze zu Norwegen. Wladimir Potanin, der Chef des Eigentümers – des Rohstoffkonzerns Nornickel –, hatte sich persönlich in die 11.000-Einwohner-Ortschaft auf der Kola-Halbinsel bemüht, um beim Abguss der letzten Ladung geschmolzenen Nickelerzes dabei zu sein. Er sprach von einem historischen Moment in der Geschichte des Unternehmens, das auf dem Weg in eine umweltfreundlichere Zukunft sei.
02.01.2021 13:24:37 [Telepolis]
Pandemiekosten: Wer soll das bezahlen?
Merkel will keine Vermögenssteuer, also drohen angesichts von erheblichen Steuerausfällen erneute Einschnitte bei Bildung, Kultur und Sozialem. Das Corona-Jahr 2020 hat viele Verlierer und einige wenige Gewinner gesehen. Zu Ersteren gehören nicht nur die vielen prekär Beschäftigten, die Opfer der vermehrten häuslichen Gewalt, die Kinder aus armen Familien, denen keiner mal eben ein Notebook oder Smartphone zu Weihnachten schenkt, die also ohne eigene Verbindung ins Internet vom Fernunterricht abgeschnitten sind.
Auch der Fiskus musste 2020 Federn lassen. Zum einen fallen durch die Pandemie Zusatzkosten an, zum anderen lahmt die Wirtschaft erheblich, was die Steuereinnahmen schmälert.
03.01.2021 07:11:18 [Ökonomenstimme]
Eine Grundsicherung, die keiner will
Die zweite Welle der Corona-Krise bedroht immer mehr Menschen in ihrer wirtschaftlichen Existenz. Besonders betroffen sind hunderttausende Soloselbständige, Kulturschaffende sowie Gastronominnen und Gastronomen. Aber sie und viele andere fallen in diesen Zeiten nicht ins Leere. Wenn alle Stricke reißen, bildet die Grundsicherung das unterste Sicherheitsnetz unseres Sozialstaats. Sie steht allen offen, ohne dabei nach Verschulden, Ansehen oder Beruf einer Person zu fragen.
Entsprechend bedeutsam ist die Frage, in welchem Umfang die Grundsicherung in wirtschaftliche Not geratene Menschen unterstützt. Der Deutsche Bundestag antwortete unlängst auf diese Frage, als er die Regelsätze in der Grundsicherung für das Jahr 2021 verabschiedete.
03.01.2021 07:49:22 [Brave New Europe]
Primitive or Original Accumulation
Part Eight of "Capital" deals with what Marx calls primitive or original accumulation, which is the story of how capital came to be and how it came to power. One of the things I like about reading Capital is that Marx changes his writing style depending upon the topics he’s covering. There are some passages which are very lyrical, some passages are densely theoretical, some passages which are factual historical accounts, while others are dry as dust accounting of how much of this equals that. But the final session on primitive accumulation is composed of short, sharp and brutal chapters. It is almost as if Marx is trying to emphasize through his writing style the brutality and the violence through which capital came to be what it is.
03.01.2021 14:10:57 [Trading-Treff]
Start in ein neues Börsenjahr: DAX-Ausblick
Das neue Börsenjahr startet mit der Hoffnung auf eine schnelle Eindämmung der Corona-Pandemie. Die Feiertage und der Jahreswechsel haben die Zahlen etwas abklingen, die Impfungen voranschreiten lassen und damit positive Voraussetzungen für die ersten Kurse geschaffen. Was kann man erwarten? An den letzten Handelstagen in 2020 schaffte es der DAX noch einmal, seinen Aufwärtstrend auszubauen. Es gelang nach Weihnachten der Sprung über das alte Allzeithoch aus dem Februar und am Folgetag noch ein weiterer Aufschlag, der nun mit 13.903 Zählern ein neues Allzeithoch nahe der 14.000er-Schwelle einstellte.
03.01.2021 16:15:30 [Wirtschaftswunder]
Euro-Crash, Hyperinflation und Co.
Dass die Coronakrise nicht zu enden scheint, lässt am Prinzip Hoffnung zweifeln. Umso besser, dass wir schon wissen, welche Katastrophen 2021 nicht eintreten werden: von der Staatspleite bis zur »Querdenker«-Machtübernahme.
Eins scheint dieses Corona-Jahr irgendwie hinterlassen zu haben: jenes Gefühl, dass es immer noch schlimmer kommen kann. Erst war es nur ein lokaler Schnupfen. Dann folgten Epidemie und Pandemie. Erste und zweite und gelegentlich sogar die dritte Welle. Lockdown eins, zwei, drei. In Endlosschleife. Weil die vorigen nicht reichten. Und: Als Impfstofferfolge Hoffnung nährten, kam die Mutation. Alles von vorn? Krise in Endlosschleife?
03.01.2021 16:41:52 [Brave New Europe]
Forecast for 2021
This time last year, I started my post on the forecast for 2020 by making a distinction between predictions and forecasts. I argued that we can make predictions that can be tested, say about the climate and global warming. Climate scientists predict that if carbon emissions keep rising, then global temperatures will keep rising and eventually cause damaging changes in the earth’s climate (and it is happening). Indeed, virologists have been predicting for some time that there would be a wave of pandemics from new pathogens reaching humans.
Similarly, in social sciences, we can make predictions, if with more difficulty.
03.01.2021 17:34:19 [Egon W. Kreutzer]
Bitcoin-Blüte
Wenn sich innerhalb weniger Monate der Preis eines Massenproduktes mehr als verdoppelt,
dann stimmt etwas nicht. Der Bitcoin ist weniger als eine Plastikuhr. Er hat keine materielle Basis. Keine Ausdehnung, kein Gewicht, ist unsichtbar, nichts als eine „Information“ auf bestimmten Servern, die einem „Eigentümer“ zugeordnet wird. Darin unterscheidet er sich nicht von jenem Geld, das wir auf Girokonten halten. Dass der Herstellungsprozess dieser Information gegenüber einem Euro auf einem Bankkonto einen irrsinnig hohen Aufwand an Rechenleistung erfordert und dafür große Mengen elektrischer Energie verbraucht werden, gibt dem Bitcoin keinen Wert.
04.01.2021 06:30:44 [Start-Trading]
DAX-Ausblick: Die unendliche Hoffnung
Der DAX hat den Anlegern ein tolles Börsenjahr 2020 beschert. Trotz aller Unwägbarkeiten hat der Index in der Nähe des Jahreshochs geschlossen und gleichzeitig ein Allzeithoch markiert. Eine Vielzahl der Anleger hat sich bei dieser Entwicklung an steigende Kurse gewöhnt. Ein Kursrückgang wird gar nicht mehr für möglich gehalten. Nicht nur am Aktienmarkt steigen die Preise, sondern auch bei Bitcoin geht es von Rekord zu Rekord. Der Optimismus kennt keine Grenzen und darin liegt eine Gefahr. Alles, was es derzeit an Optimismus geben kann, ist bereits in den Aktienkursen enthalten. In den letzten Monaten stiegen mit jedem neuen Hoffnungsgedanken auch die Aktienkurse.
04.01.2021 06:39:59 [Deutschlandfunk]
Volkswirt Schick: Reform der Riesterrente nicht ausreichend
Die Finanzlobby hat einen zu großen Einfluss. Das ist eine nicht ganz neue Erkenntnis, wurde aber noch einmal von der Organisation Finanzwende vorgetragen. Der Verein hat untersucht, wie viele Menschen für die Finanzindustrie versuchten, „die Gesetze in ihre Richtung zu biegen“, erläuterte der Vorsitzende der Organisation, Gerhard Schick, im Deutschlandfunk. Demnach gebe es über 1.500 Mitarbeiter in der Finanzlobby – bei einem Budget von 200 Millionen Euro im Jahr. Schick: „Das zeigt schon, mit welcher Größe und Einfluss man es da zu tun hat.“ Mit Blick auf Altersvorsorgeprodukte wie die Riesterrente müsse man sich fragen, warum dabei so hohe Gebühren anfielen, sagte Gerhard Schick.
04.01.2021 09:36:01 [Der Freitag]
An Geld fehlt es nicht
Inflation: Zum Jahreswechsel steckt die Eurozone Corona- und Krisen-bedingt im Schuldensumpf. Die Versuchung ist groß, sich durch eine Geldentwertung daraus zu befreien. Der deutsche EU-Ratspräsidentschaft ist vorbei, sie endet mit einem wohltemperierten Paukenschlag, der von seinem Echo her mit dem in letzter Minute, am 24. Dezember, besiegelten Handelsvertrag zwischen der EU und Großbritannien vergleichbar ist: Mit China sind Grundzüge eines Investitionsabkommens ausgehandelt, das zwar erst Anfang 2022 unterschrieben werden soll, wenn Frankreich die Ratspräsidentschaft übernimmt, aber dessen Grundmaxime sich kaum mehr ändern dürften.
04.01.2021 09:37:31 [Heise]
Bargeld: Eurostaaten wollen neue Münzen im Milliardenwert produzieren
Die Euroländer wollen trotz gestiegener Nutzung bargeldloser Bezahlmöglichkeiten während der Corona-Pandemie auch 2021 Euro-Münzen in großem Stil in Umlauf bringen. Die Europäische Zentralbank (EZB) genehmigte die Herstellung von Geldstücken im Gesamtvolumen von knapp unter zwei Milliarden Euro, einschließlich Sammlermünzen.
Das ist weniger als ein Jahr zuvor. Die Notenbank sicherte den 19 Staaten mit der Gemeinschaftswährung die Ausgabe neuer Euro-Münzen für das Jahr 2020 im Umfang von gut 2,1 Milliarden Euro zu.
04.01.2021 09:44:00 [Junge Welt]
Trend der Geschichte: Chinas wirtschaftlicher Aufstieg
Nur noch wenige Tage sind es, bis Joseph Biden die Amtsgeschäfte des US-Präsidenten übernehmen wird. Der aggressive Kurs gegen China dürfte sich jedoch nur in Nuancen ändern. Die Vereinigten Staaten würden »mit China konkurrieren und Chinas Regierung für ihre Missbräuche in den Bereichen Handel, Technologie, Menschenrechte und anderen Bereichen zur Rechenschaft ziehen«, erklärte Biden am vergangenen Montag. Im Gegensatz zu Trump wolle er die Ziele der US-Regierung aber in einer »Koalition gleichgesinnter Partner und Verbündeter« verfolgen.
04.01.2021 11:38:43 [Junge Welt]
Finanzmarkt: Hype um Kryptowährungen
Die älteste Digitalwährung der Welt, der Bitcoin, hat schon mehr als zehn Jahre auf dem Buckel. Dennoch war E-Geld lange ein Nischenprodukt und die Debatte darüber etwas für Experten. Erst die enormen Kursschwankungen 2017 haben ihm eine breitere öffentliche Aufmerksamkeit beschert – vor allem unter Spekulanten. Bezahlen will bislang kaum jemand damit. Zu lückenhaft ist der Regulierungsrahmen, zu instabil der Wechselkurs.
Doch mit Corona bekommen die Digitalisierung im allgemeinen sowie Digitalgeld im speziellen einen unerwarteten Schub: Kontaktloses Zahlen ist in Hinblick auf die Infektionsgefahr sicherer.
04.01.2021 13:17:26 [Tichys Einblick]
Analysten voller Optimismus für 2021
Da findet fast sicher ein Aufschwung statt, zudem wurden soeben noch ein paar Stolpersteine wie ein harter Brexit oder ein US-Shutdown beiseitegeräumt. So gesehen dürfen wir uns auf ein gutes neues Jahr freuen. Setzt sich die Börsenrally fort? Zu Silvester mal ein Blick in die Glaskugel: Die Fünf-Tage-Regel besagt, dass die Entwicklung in den ersten fünf Handelstagen im Januar die Tendenz des gesamten Börsenjahres anzeigt. 2020 etwa sprang zum Jahresstart ein kleines Plus für den DAX heraus, die letztlich moderat positive Jahresperformance passt dazu. Im Jahr davor zog der Leitindex anfangs fulminant an und brachte dann auch in der Endabrechnung ein starkes Plus.
04.01.2021 15:35:18 [Amerika 21]
US-Regierung verbietet Geschäfte mit der kubanischen Bank BFI
Das Außenministerium der USA hat Geschäftsbeziehungen mit der kubanischen Banco Financiero International S.A. (BFI) verboten und sie auf ihre bereits umfangreiche Kuba-Restriktionsliste gesetzt. Mit der Veröffentlichung Anfang Januar wird das Verbot wirksam.
Die BFI spielt für Kuba eine sehr wichtige Rolle im Devisenhandel und diese erneute Blockadeaktion schädigt die wirtschaftliche Entwicklung zusätzlich zu den zuvor bereits existierenden Sanktionen und völkerrechtswidrigen Aggressionen der Regierung von Donald Trump gegen den karibischen Nachbarstaat.
04.01.2021 15:45:16 [Brave New Europe]
Mankiw: Errors in Best-Selling Economics Textbooks
It is always surprising what reactions a few tweets can trigger. My now ten-part Twitter series (summarized here) on key passages from the introductory book (Mankiw 2015) and the macroeconomics book (Mankiw 2019) by N. Gregory Mankiw has met with an incredibly great response. I did not expect it at all. But considering that these textbooks have reached a worldwide circulation of about 4 million according to Mankiw’s own data (Mankiw 2020b), there are simply a great many people who have come into contact with this book, voluntarily or involuntarily, and have had their own experiences with it.
In the series, I had tweeted un- or sparsely annotated “Principles” from Mankiw’s books under the ironic title “Best of Mankiw.”
05.01.2021 06:30:29 [Neues Deutschland]
Corona-Impfstoffe: Der neue Hoffnungsträger
Impfstoffe sind ein Milliardenmarkt, von dem nur wenige Konzerne profitieren. Bill Gates steht im Fokus von Verschwörungsfans. Die Bill and Melinda Gates Foundation des Microsoft-Gründers investiert unter anderem viel Geld in Impfstoffe. So flossen auch mehrere Hundert Millionen Dollar in Entwicklungen, die das Coronavirus stoppen sollen. Seine Stiftung, die seit 2015 auch am deutschen Biotech-Unternehmen Curevac beteiligt ist, konzentriere sich »am stärksten auf Impfstoffe, die in sehr großen Mengen sehr preiswert hergestellt werden können«, sagte Gates kürzlich in einem Interview. Er erwartet die weltweite Verfügbarkeit von Anti-Corona-Impfstoffen in ausreichender Menge für den Sommer 2021.
05.01.2021 06:33:18 [Jacobin]
Das Kapital schützt sich selbst am besten
Kürzlich wurde ein neues Regelwerk für den Deutschen Aktienindex, kurz DAX, verabschiedet, das ihn durch eine Vergrößerung, regelmäßige Offenlegungspflichten und mehrjährige Gewinne stabiler machen soll.
Die neuen Rahmenbedingungen für den DAX der Deutsche Börse AG ändern nichts Grundlegendes und zementieren den Status quo. Dabei zielt der neue Rahmen auch eher auf einzelne Unternehmen ab. So hat man etwa mit der Forderung, dass mehrjährige Gewinne vor dem DAX-Aufstieg ausgewiesen werden müssen, auf Delivery Hero reagiert, oder mit der Etablierung konstanterer Offenlegungspflichten auf die Fälle der Managementbereicherung bei Wirecard.
05.01.2021 06:53:22 [Brave New Europe]
A Response to Yanis Varoufakis: Star Trek and Degrowth
On November 26th, Yanis Varoufakis appeared on The Jolly Swagman Podcast. For all of us economics nerds, this is the best Christmas present one could ask for. What threw me off my chair was Varoufakis’ opinion on “degrowth.” As a long-time enthusiast of his work, and considering him a pinnacle of erudition and wit, I was surprised to see him fall prey to common misunderstandings. Silver lining: this gives me an opportunity to give degrowth a proper introduction and show that the concept might be more useful that what Yanis Varoufakis thinks. “I’m not a degrowth person […]. I’m not one of these people saying that now we need to go back to the bush,” says Varoufakis.
05.01.2021 14:44:12 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Raus aus der Zwangsjacke
Die für die Bewältigung des coronabedingten schweren Wirtschaftsschocks erforderliche starke finanzpolitische Reaktion der EU war nur dadurch möglich, dass sich die Finanzminister am 23. März 2020 darauf einigten, erstmals die im fiskalpolitischen Regelwerk enthaltene „allgemeine Ausweichklausel“ zu aktivieren. Sehr wahrscheinlich wird diese Klausel auch 2021 und 2022 weiter gelten, aber was wird passieren, wenn die normalen Regeln wieder in Kraft treten?
In der Pandemie hat sich die Haushaltslage in allen Ländern erheblich verschlechtert.
05.01.2021 17:44:22 [Start-Trading]
DAX: Ein Zeichen zum Jahresstart
Der DAX hat die Anleger zu Jahresbeginn überrascht. Zwar gelang dem Index ein neues Allzeithoch, weil sich einfach zu viele Wertpapierkäufer von der extrem positiven Stimmung haben anstecken lassen, doch dann blieben Anschlusskäufer weg. Dies ist ein wichtiges Zeichen an die Marktteilnehmer. Im Markt besteht offensichtlich eine Verkaufsbereitschaft. Der massive Rutsch am gestrigen Nachmittag spricht daher eine klare Sprache. Der Aktienmarkt ist schlicht sehr teuer. Viele Marktteilnehmer hatten sich eine Fortsetzung des Kursanstiegs gewünscht. Dieser kann ja noch kommen, so das Urteil der Optimisten.
05.01.2021 17:59:13 [Junge Welt]
Kapitalverbrechen: Gigantischer Wirtschaftskrimi
Jahresrückblick 2020. Heute: Wirecard. Fall gehört zu ganz großen Finanzskandalen in Geschichte der BRD. Ein Dax-Konzern, Ernst and Young (EY), die Geheimdienste, Olaf Scholz und das Kanzleramt: Der Wirecard-Skandal hat alles, was es zu einem ganz großen Wirtschaftskrimi braucht. Seit es im Juni zu einer großangelegten Razzia in den Geschäftsräumen des Konzerns in Aschheim bei München kam, werden immer neue Details über die kriminellen Machenschaften der Führungsriege bekannt.
Dabei wurde der Zahlungsdienstleister erst im September 2018 in den Deutschen Aktienindex (Dax) aufgenommen und dort als neuer Star gefeiert. Zwei Jahre später folgte die Pleite.
05.01.2021 19:22:52 [ISW - sozial ökologische Wirtschaftsforschung]
Das Investment Agreement zwischen EU und China
Die Europäische Union und China haben sich auf ein Investitionsabkommen, das Comprehensive Agreement on Investment, CAI, geeinigt. Auf Grundlage des noch zu ratifizierenden Abkommens sollen der gegenseitige Marktzugang erleichtert, die Wettbewerbsbedingungen für Unternehmen beider Länder sowie der Transfer von Technologiewissen partnerschaftlich gewährleistet werden.
Mit seinen 1,4 Milliarden Verbrauchern ist China der zweitwichtigste Wirtschaftspartner für die EU. Während der Handel mit den USA im Vergleich zum Jahr 2000 deutlich abgenommen hat, verdreifachte sich der Anteil Chinas im selben Zeitraum von 5,5 % auf 16 %.
06.01.2021 07:25:54 [ISW - sozial ökologische Wirtschaftsforschung]
Die EZB flutet die Wirtschaft mit noch mehr Geld
In einer Zeit, in der sich in den USA eine faschistische Bewegung inszeniert, in der in Europa der Lockdown alle anderen Themen dominiert, in der die Klimazerstörung ungehemmt voranschreitet, in einer solchen Zeit sich mit etwas so Randständigem wie der EZB-Geldpolitik zu beschäftigen, mag wirklich als aus der Zeit gefallen anmuten. Aber Geldpolitik hat eine lange Diskussionshistorie, und sie war und ist immer wieder mal höchst umstritten.
Die Deutschen sind ein etwas ängstliches Volk mit ausgeprägtem Geisterglauben. Nicht nur das Gespenst des Kommunismus treibt sie in Alpträume.
06.01.2021 07:35:01 [Jacobin]
Yanis Varoufakis und der SciFi-Marktsozialismus
Der Staatssozialismus ist wegen seiner autoritären Auswüchse gescheitert, doch die Idee des Sozialismus bietet immer noch die einzige Alternative für eine lebbare Zukunft – so Yanis Varoufakis. 2015 wurde er inmitten der griechischen Staatschuldenkrise Finanzminister unter Alexis Tsipras, bis er nach dem Referendum zurücktrat. In der Zwischenzeit hat er die pan-europäische Bewegung DiEM25 gegründet, die sich das Ziel gesetzt hat, die EU durch eine Demokratisierung vor dem Zerfall zu bewahren. Seit letztem Jahr ist er wieder in die Politik zurückgekehrt und im griechischen Parlament vertreten, und zwar als Vorsitzender von MeRA25, dem Parteiableger von DiEM25.
06.01.2021 07:37:41 [Sozialismus Aktuell]
Vermögen besteuern, Demokratie schützen!
Seit Jahren nimmt die Konzentration von Vermögen zu. Die Ungleichheit bei den Vermögen ist in Deutschland laut dem französischen Star Ökonomen Thomas Piketty wieder auf einem Niveau wie zur Kaiserzeit.
Das reichste eine Prozent besitzt rund ein Drittel des gesamten Nettovermögens. Davon entfällt mit 16% fast die Hälfte auf die reichsten 0,1% – Tendenz: steigend. Diese Vermögen bestehen zu einem Großteil aus Eigentum an Unternehmen oder Anteilen daran. Die Hälfte der Bevölkerung hingegen besitzt unter dem Strich fast Nichts.
Wirtschaftliche Macht erzeugt politische Macht und gefährdet somit die Demokratie.
06.01.2021 11:44:52 [Telepolis]
Ökonomen fordern neue Wirtschaftspolitik nach der Pandemie
Das zweite Jahr unter Corona ist angebrochen und die verschiedenen Wirtschaftsinstitute beschäftigten sich mit der näheren Zukunft der Ökonomie. Am 5. Januar ging auch das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung mit seinem Report zum wirtschaftspolitischen Ausblick für 2021 an die Öffentlichkeit.
Nicht überraschend bewegen sich die Forderungen unter dem Motto "Wirtschaftspolitische Herausforderungen 2021" im Rahmen des keynesianischen Wirtschaftsparadigmas, das das IMK auch sonst auszeichnet.
06.01.2021 13:40:29 [Norbert Häring]
Wie ein Rechenfehler der EU-Kommission Haushaltsspielräume einschränkt
Am 30. September machte die Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB) in einer Rede eine wichtige Nebenbemerkung, die kaum mediale Beachtung fand. Dabei enthielt sie ein vernichtendes Urteil über zentrale Bestandteile der EU-Haushaltsüberwachung im letzten Jahrzehnt.
EZB-Präsidentin Christine Lagarde räumte nämlich ein, dass die Modelle, die als Grundlage zur Beurteilung der nationalen Haushaltspolitiken dienen, systematisch die wirtschaftliche Unterauslastung, auch Outputlücke genannt, unterschätzen. Die Modelle interpretierten den Produktionsrückgang im Zuge des Konjunktureinbruchs nach der Finanzkrise ab 2008 fälschlicherweise in eine „strukturelle“ Verringerung des Produktionspotenzials um.
06.01.2021 13:42:30 [Junge Welt]
Krumme Geschäfte: Racheakt Enteignung
Polen hat seit dem Jahreswechsel eine Bank weniger. Am Vormittag des 31. Dezember erschienen am Sitz der privaten Idea-Bank in Warschau Vertreter der staatlichen Bankenaufsicht, entließen Vorstand und Aufsichtsrat und verkündeten die »Zwangsrestrukturierung« des Instituts. Konkret bedeutete das, dass die zweitgrößte Bank des Landes, die staatlich kontrollierte Pekao, die Geschäfte für einen symbolischen Zloty (22,5 Eurocent) übernahm.
Offizieller Grund für die Zwangsübernahme waren die nach Einschätzung der Aufsicht drohende Insolvenz der Idea-Bank sowie die Risiken für den polnischen Finanzsektor, die sich hieraus hätten ergeben können.
06.01.2021 17:03:23 [NachDenkSeiten]
Bemerkenswerter Aufsatz von den Vorsitzenden von den Grünen und dem DGB
Robert Habeck und Reiner Hoffmann haben für die FAZ einen gemeinsamen Aufsatz verfasst. Es geht darin um Staatsverschuldung und Investitionen, aber auch um die Corona-Krise und um Steuerpolitik. Dieser Aufsatz ist gleich aus vielerlei Hinsicht bemerkenswert. Er enthält sehr viel Kluges und Progressives; das jedoch auch nicht wirklich neu ist. Der Aufsatz ist zudem ein raffinierter macht- und parteipolitischer Zug. Die Grünen suchen und finden den Anschluss an die Gewerkschaften, die sich wiederum ihren Zugang zur Macht in einer politischen Zukunft ohne SPD oder gar Linkspartei absichern. Gleichzeitig ist der Aufsatz jedoch auch eine Hintertür für die Grünen, um sich einer progressiven Steuerpolitik in den Weg zu stellen.
06.01.2021 17:17:56 [Kontext Wochenzeitung]
Autoindustrie: "Der Kahlschlag ist sichtbar"
Im Autoland rumort es. "Baden-Württemberg drohen ein paar kleine Detroits", sagt IG-Metall-Bezirksleiter Roman Zitzelsberger. Die Gewerkschaft hat sich auf die Fahnen geschrieben, Arbeitsplätze zu sichern und die Transformation zur E-Mobilität plus Digitalisierung zu gestalten. Herr Zitzelsberger, nahezu täglich werden Arbeitsplatzverlagerungen und Entlassungen aus der Automobilindustrie gemeldet. Wird aus Baden-Württemberg ein neues Detroit?
Nein, das werden wir definitiv nicht. Aber innerhalb von Baden-Württemberg drohen aktuell gerade ein paar kleinere Detroits.
07.01.2021 06:37:22 [Makroskop]
Wird 2021 das Jahr der Inflation?
Um die Kosten der Coronakrise zu bezahlen, schaffen die Regierungen in großem Stil neues Geld. Die kommenden Jahre werden ein Test für die Inflationstheorien sein. Interessant für Ökonomen, aber auch für den Rest der Menschheit.
Ökonomie ist keine experimentelle Wissenschaft. Das ist heutzutage nicht mehr so tragisch. In Amerika stieg die Geldmenge zwischen Februar und Oktober um drei Billionen Dollar – ein Wachstum von zwanzig Prozent in sieben Monaten. Auf Jahresbasis ist das ein Drittel mehr Geld in der Wirtschaft, in Dollar entspricht das dem Anstieg der letzten 4,5 Jahre. Wenn Sie sich das bildlich vorstellen, sehen Sie einen steilen Anstieg seit 2011, der in einer fast senkrechten Steigung endet. Doch was folgt auf der anderen Seite?
07.01.2021 07:03:14 [Rüdiger Rauls]
Schöne neue Bitcoin-Welt
Der Bitcoin eilt von einem Hoch zum andern. Erdacht als demokratisches Zahlungsmittel, ist er zum Spielball einer Elite von Spekulanten geworden. Als Folge der Finanzkrise, die im Jahre 2007 begonnen hatte, erblickte der Bitcoin Ende 2008 das Licht der Welt, von Sathoshi Nakamoto aus der Taufe gehoben. Unter der Bezeichnung „Peer-to-Peer Electronic Cash System“ sollte er eine demokratische Alternative zum bestehenden Geldsystem sein.
Am Anfang stand eine Idee. Um es biblisch auszudrücken: „Am Anfang war das Wort.“ Tieferes Verständnis über Kapitalismus und das Geldsystem wurde ersetzt durch Idealismus.
07.01.2021 16:45:46 [Telepolis]
Vom Lockdown zum Ausverkauf des Mittelstandes
Das Schüren von Angst und erzwungene Geschäftsschließungen sind ein Segen für Großkonzerne. Am 21.12. lautete die Überschrift eines Wirtschaftsartikels: "Insolvenzen: In der Eurozone droht der große Ausverkauf – China wird profitieren". In dem Artikel (mit Zahlschranke) heißt es: "Während China seine Wirtschaft wiederbelebt, droht in der Eurozone eine Insolvenzwelle unbekannten Ausmaßes. China könnte schon bald auf eine 'große Einkaufstour' in der Eurozone gehen (…) Währenddessen wird in Chinas Clubs und Bars ausgelassen gefeiert – ohne Mundschutz und Abstandsregeln."
Nicht alle sind also unglücklich über eine mögliche Insolvenzwelle in Europa, im Gegenteil. Das gilt nicht nur für chinesische Konkurrenten, sondern für alle Konzerne und Fonds, die auf hohen Cash-Beständen sitzen.
07.01.2021 19:05:10 [FinanzNachrichten]
Allianz-Chef warnt vor Pleiten von Lebensversicherern
(Anm. v. NNE: Surprise, surprise. Unsere Bundesregierungen sind dieser Problematik spätestens seit der Finanzkrise 2008/2009 mit offenem Visier entgegen gefahren. Aber die Branche ist munter weiter mit Steuergeld [Riesterförderung, Rürupförderung, Entgeltumwandlung, …] gefördert worden oder ist mit dem Sozialpartnermodell bewusst aus der Beitragsgarantie entlassen worden.) Artikeltext: Der Vorstandschef des Allianz-Konzerns, Oliver Bäte, hat angesichts der anhaltenden Niedrigzinspolitik vor Pleiten deutscher Lebensversicherer gewarnt. "Ich rechne gerade angesichts der massiven Verwerfungen damit, dass ein paar Wettbewerber, die nicht gut gewirtschaftet haben, ausscheiden", sagte Bäte dem "Handelsblatt".
07.01.2021 19:13:48 [Brave New Europe]
The Case for Degrowth
Podcast: The relentless pursuit of economic growth is the defining characteristic of contemporary societies. Yet it benefits few and demands monstrous social and ecological sacrifice. Is there a viable alternative? How can we halt the endless quest to grow global production and consumption and instead secure socio-ecological conditions that support lives worth living for all? In this presentation, leading expert Giorgos Kallis makes the case for degrowth – living well with less, by living differently, prioritizing wellbeing, equity and sustainability. Drawing on emerging initiatives and enduring traditions around the world, he advances a radical degrowth vision and outline policies to shape work and care, income and investment that avoid exploitative and unsustainable practices.
08.01.2021 07:37:28 [A&W-Blog]
Die Leistungsträger des Alltagslebens aufwerten
COVID-19 hat die Grenzen marktradikalen und austeritätsfixierten Denkens vorgeführt, in kurzer Zeit mit tief verankerten neoliberalen Dogmen aufgeräumt und ein Möglichkeitsfenster geöffnet, um Wirtschaft umfassender zu denken. In diesem Zusammenhang bietet der grundversorgungsorientierte Ansatz der Alltagsökonomie einen radikal anderen Blick auf Wirtschaft, der auf die grundlegenden und binnenwirtschaftlichen Aktivitäten der Daseinsvorsorge, Nahversorgung und Sorgearbeit fokussiert. Ins Zentrum rücken bei dieser Betrachtung die häufig unsichtbaren Stützen der Gesellschaft, die unser Alltagsleben zu allen Zeiten aufrechterhalten.
08.01.2021 11:46:16 [Brave New Europe]
Economics: The Mainstream Dilemma
The annual conference of the American Economic Association (ASSA 2021) was unusual this year, for obvious reasons. Instead of 13,000 academic and professional economists descending on an American city to present and discuss hundreds of submitted papers over a few days, because of the COVID-19 pandemic, ASSA 2021 was virtual. Despite that, there were a host of papers presented, along with plenaries of the great and good in mainstream economics and economic policy.
Every year, there is an issue that tends to dominate among the mainstream presentations. In previous years that has been the economics of rising inequality and last year it was the economics of climate change.
08.01.2021 17:44:08 [Brave New Europe]
Apartheid in the World Bank and the IMF
Most people assume that inequality between the global South and the global North (the United States, Western Europe, Japan, Canada and Australia) has been declining over the past few decades. After all, colonialism is behind us, and surely poorer countries are gradually “catching up” to richer ones. But, oddly enough, exactly the opposite has happened, with the per capita income gap between the South and the North quadrupling in size since 1960.
This trend is due in large part to power imbalances in the world economy.
08.01.2021 19:23:39 [Tichys Einblick]
Trend 2021: Die Flucht aus dem Zentralbankgeld
Bis Ende 2020 galten die Kurse von Kryptowährungen in den Finanznachrichten noch als Randthema. Das ändert sich Anfang des neuen Jahres gründlich: Sie rücken als Anlagealternative weltweit in den Fokus von kleineren und professionellen Anlegern. Das liegt einmal an der Kursentwicklung selbst. Anfang 2020 lag der Wert eines Bitcoins noch unter 5000 Euro. Heute kostet die elektronische Bezahleinheit an manchen Tagen über 30 000 Euro – wobei die Ausschläge innerhalb von 48 Stunden durchaus bei mehreren tausend Euro liegen können.
09.01.2021 06:46:54 [Wirtschaftliche Freiheit]
Chinas Probleme
China sonnt sich im Erfolg. Seine Industrie produziert anders als die westlichen Konkurrenten wieder mehr als vor der Corona-Krise. Seiner Regierung ist es gelungen, ein asiatisch-pazifisches Freihandelsabkommen zu schmieden, dem sogar der Widersacher Japan beigetreten ist. Aber China hat zwei ernsthafte Probleme, nämlich eine sinkende Erwerbsbevölkerung und eine schwach zunehmende Produktivität.
Die 1980 eingeführte Ein-Kind-Politik hat das Wachstum der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter in den zurückliegenden fünf Jahren zum ersten Mal in der Geschichte der Volksrepublik etwas schrumpfen lassen.
09.01.2021 14:28:36 [Amerika 21]
Venezuela: Mehr US-Dollars und Digitalisierung im Zahlungsverkehr
Banken in Venezuela dürfen künftig Konten in Fremdwährung eröffnen, um die Bezahlung von Waren und Dienstleistungen zu erleichtern. Dies gab Präsident Nicolás Maduro bekannt. Mit der Maßnahme versucht die amtierende Regierung der Vereinten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV), der anhaltenden Wirtschafts- und Währungskrise zu begegnen.
Maduro kündigte in einem Fernsehinterview zudem an, dass eine "digitale Zahlungsform" ermöglichen soll, die Guthaben der Spar- und Girokonten in Fremdwährung auch für Einkäufe im Inland zu nutzen und dabei dennoch Preise in der landeseigenen Währung Bolívar zu bezahlen.
09.01.2021 14:47:47 [Brave New Europe]
The Truth is Out: The ECB Cannot Run Out of Money
In an epic myth-busting exercise, Christine Lagarde recently affirmed that “the ECB will neither run out of liquidity nor fail”, weighing into an odd but highly important debate about the special nature of central bank accounting. More than a decade ago, the global financial crisis forced major central banks across the world to intervene in unprecedented ways. This included purchasing vast amounts of assets from banks and financial institutions, through so-called quantitative easing.
As a result, central banks’ balance sheets have ballooned as they piled up lots of debt in their portfolios, especially debt from governments.
09.01.2021 18:38:07 [Elliott Waves]
Twitter sperrt Donald Trump: Keine Kursgewinne mehr mit Atomkrieg-Tweets?
Jetzt ist es passiert. Twitter hat den Account des amtierenden US-Präsidenten Donald Trump komplett gesperrt. Die Eskalation in Washington im Zusammenhang mit der Erstürmung des Kapitols hat das berühmte Fass zum Überlaufen gebracht. Die Erleichterung darüber ist besonders in den (sozialen) Medien groß. Aber wie so oft ist das mediale und gesellschaftliche Gedächtnis jedoch äußerst kurz und selektiv. Besonders an der Börse und unter Anlegern kann man die große Heuchelei förmlich riechen!
Für Twitter lief es seit dem Börsengang im Jahre 2013 lange Zeit äußerst schlecht.
09.01.2021 18:41:42 [Tagesschau]
Wirecard-Skandal: Eine halbe Milliarde Euro veruntreut?
Der ehemalige Wirecard-Finanzvorstand Marsalek soll mit Komplizen gut eine halbe Milliarde Euro veruntreut haben. Das geht aus dem Haftbefehl gegen ihn hervor. Der 40-jährige Österreicher Jan Marsalek befindet sich seit Juni 2020 auf der Flucht. Allein zwischen 2018 und 2020 soll er mit weiteren Personen 505 Millionen Euro aus dem Unternehmen beiseitegeschafft haben. Das geht nach Informationen von WDR, NDR, "Süddeutscher Zeitung" und dem österreichischen Nachrichtenmagazin "Profil" aus dem europäischen Haftbefehl vor, mit dem nach Marsalek gefahndet wird.
10.01.2021 11:49:41 [Der Freitag]
Gruseln vor der Inflation
Geldschwemme und Nullzinspolitik: Droht die große Geldentwertung? Die Inflations-Kassandren raunen wieder. Ihre Botschaft ist dabei meist ziemlich holzschnittartig: Weil sich viele Staaten wegen der Corona-Pandemie derzeit stark verschulden, drohe über kurz oder lang die Geldentwertung. Hans-Werner Sinn, seines Zeichens ewig unkender Nationalökonom und vormals Präsident des ifo-Instituts, sagte der "Neuen Zürcher Zeitung" schon im Dezember: „Das Potenzial für eine sehr hohe Inflation ist vorhanden.“ Sinn leitet seine Prognose von der Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) her: Die habe als Reaktion auf die Corona-Krise die Geldmenge stark ausgeweitet, was sich zu ihrem schon seit der Finanzkrise expansiven Kurs addiere.
10.01.2021 13:44:12 [Trading-Treff]
DAX-Rekorde fortgeschrieben: Wirtschaftsdaten nehmen Fahrt auf
Der DAX nahm weiter Fahrt auf der Oberseite auf und ist erfolgreich in das neue Börsenjahr gestartet. Nicht nur neue Rekorde konnten erzielt, sondern zugleich die runde Marke von 14.000 Punkte übersprungen werden. Damit stehen die Zeichen übergeordnet weiter auf Long oder was zeigt das Chartbild an? Mit einem dynamischen Jahresstart konnte der DAX gleich am Montag ein neues Rekordhoch einziehen. Auch wenn dieses nur 4 Punkte über dem alten Hoch lag und erneut abverkauft wurde, blieb ein kleines Plus zum Handelsende stehen. Der Dienstag setzte die Konsolidierung zunächst fort, fing sich dann jedoch nach seinem GAP-close aus der Vorweihnachtszeit.
10.01.2021 16:19:42 [Brave New Europe]
Economics: The Radical Answers
At the annual conference of the American Economics Association (ASSA), there are sessions hosted by the Union for Radical Political Economics (URPE) for Marxist and other heterodox economists to present papers.
At this year’s ASSA 2021, many of the URPE sessions were concerned with the economic impact of COVID-19 and climate change, as did the mainstream sessions, but, of course, from a different perspective. But before I look at those sessions, let me start with the annual David Gordon lecture presented by a different radical economist each year.
10.01.2021 17:59:26 [Deliberation Daily]
Schluss mit Wachstum
„Der Markt regelt das, die Politik sollte sich da nicht einmischen.“ Das ist das Jahren das Mantra vieler selbsternannter „Liberaler“ und „Konservativer“. „Der Markt“ würde bessere Ergebnisse liefern, eine Art Schwarmintelligenz würde am Ende schon die beste Lösung für jede erdenkliche Frage finden. Immer wieder wird gefordert, „den Markt“ zu nutzen, um Herausforderungen wie dem Klimawandel zu begegnen. Und ja, sicher könnte man die Gier der Akteure und bestimmte Marktmechanismen nutzen, um Entwicklungen zu forcieren. Wenn man die Bedingungen so angelegt sind, dass nur bestimmte Verhaltensweisen erlauben, Gewinne zu machen, werden die Menschen dem folgen. Das hat aber eben nichts damit zu tun, dass der Markt irgendetwas regeln würde, weil die Bedingungen nicht auf dem Markt festgelegt werden können.
11.01.2021 06:39:31 [Die Freiheitsliebe]
Vermögensabgabe statt Kürzungshammer
2022 soll die Schuldenbremse zurückkehren. Damit drohen Kürzungen am Sozialstaat und dringend benötigten Investitionen. Die Corona-Krise ist die schwerste Wirtschaftskrise seit der großen Depression. Es war notwendig, dass der Staat die Wirtschaft mit zusätzlichen Ausgaben gestützt hat. Denn wenn Unternehmen sterben und Jobs vernichtet werden, wird die Krise am Ende noch teurer. Angesichts der Not in einigen Bereichen, etwa in der Veranstaltungsbranche, muss man sogar sagen: Hier hat der Staat nicht genug gestützt!
Die Finanzierung der Corona-Ausgaben wurde problemlos über den Verkauf von Staatsanleihen bewerkstelligt.
11.01.2021 06:43:51 [Streifzüge]
Corona Blues
Nach der ersten Welle ist das Virus zurück, und nichts hat sich verändert. Das Virus lehrt uns, in welch absurden Verhältnissen wir leben. Es zeigt uns erneut, wie der Kapitalismus den Zusammenhang von zweierlei Leben zerreißt: Gesundheit oder Existenzsicherung. Die gesundheitliche Sicherung von Leben verlangt, die Wirtschaft runterzufahren, weil wir die physischen Kontakte minimieren müssen. Nur wenn die Ansteckungsrate niedrig ist, kann das Gesundheitssystem die Flut der schweren Erkrankungen bewältigen und Leben retten. Gleichzeitig gefährdet genau das weltweit die Existenz von Milliarden von Menschen, weil sie ihre Geldeinnahmen verlieren. Eben weil die Wirtschaft in vielen Bereichen nicht mehr läuft.
11.01.2021 15:50:56 [Start-Trading]
Bitcoin: Banken wollen Krieg
Der Bitcoinkurs und viele andere Währungen im Kryptomarkt sind heute schwer unter Druck. Manche sprechen von einem Blutbad. Was ist geschehen, nachdem am Wochenende die Kryptowelt noch in Ordnung war? Bitcoin notierte kurz bei 42.000 USD. In England wurde ein Bericht veröffentlicht, dass einige Banken, darunter auch die große HSBC-Bank, keine Transaktionen von Bitcoin Börsen mehr erlauben werden. Solch eine Reaktion ist fatal, da sie die Not der Banken verdeutlicht. Da ist nun der Moment, die offizielle Kriegserklärung der Bankenwelt sozusagen, gegen das digitale Geld.
11.01.2021 15:59:36 [Amerika 21]
Honduras steckt in schwerer Wirtschaftskrise
Die Partei Libre um den ehemaligen Präsidenten von Honduras, Manuel Zelaya, hat einen detaillierten Bericht über die desaströse wirtschaftliche Situation in dem mittelamerikanischen Land vorgelegt. Neben der fehlenden wirtschaftlichen Kompetenz der aktuellen Regierung von Präsident Juan Orlando Hernández werden auch die grassierende Korruption und die Corona-Pandemie als Faktoren benannt.
"Wir schließen das Jahr 2020 mit höheren Lebenshaltungskosten als im Vorjahr ab, und niemand zweifelt daran, dass die Lebensbedingungen im neuen Jahr schwieriger sein werden", so die Analyse.
| | | | | | | | Wissenschaft, Technik, Technologie, Digitalisierung, Künstliche Intelligenz, Zukunft, Forschung, Weltraum, Astronomie (6) | | |
01.01.2021 16:50:50 [Telepolis]
Ein Jahrhundertfund?
Die kulturellen Folgen der Entdeckung außerirdischen Lebens. Vor einiger Zeit wurde in der Atmosphäre der Venus das Molekül Phosphin entdeckt, was von der Astrobiologie als gewichtiges Indiz für die Existenz mikrobiellen Lebens auf unserem unmittelbaren Nachbarplaneten angesehen wird. Bewiesen ist durch die Entdeckung nichts, aber es ist ein starker Hinweis darauf, dass außerhalb der Erde einfache Lebensformen (Mikroorganismen) existieren könnten.
In unserem Sonnensystem sind insbesondere der Mars, der Jupitermond Europa sowie die Saturnmonde Titan und Enceladus weitere Kandidaten für außerirdisches Leben.
03.01.2021 16:21:18 [Heise]
Schwarze Löcher – gibt es sie wirklich und wie können wir das wissen?
Schwarze Löcher faszinieren seit sie vor mehr als 100 Jahren erstmals vorgeschlagen wurden. Einstein, dessen Allgemeine Relativitätstheorie ihre Grundlage bildet, glaubte nicht an sie, aber wir haben heute eindeutige Hinweise, die kaum einen anderen Schluss zulassen, als dass es diese seltsamen Objekte wirklich gibt. In diesem Artikel möchte ich darlegen, warum Astronomen sie für real halten. Sie sollen zu tausenden als Zombies explodierter Riesensterne durch die Milchstraße geistern und alles verschlingen, das ihnen zu nahe kommt. Wer das Pech hat, einem Schwarzen Loch in die Quere zu kommen, wird von ihm zu einer Spaghettinudel auseinandergezogen und verschwindet auf Nimmerwiedersehen hinter dem Ereignishorizont.
06.01.2021 15:22:33 [EuroBRICS]
Türkei will Weltraummacht werden
Die Beherrschung der Weltraumtechnologie ist für alle Nationen zu einem wesentlichen Aspekt der eigenen Souveränität geworden. In diesem Sinne zählt der unabhängige Zugang zum Weltraum unter der Regierung von Recep Tayyip Erdogan seit Kurzem zu den nationalen Prioritäten der Türkei. Allerdings kann kein Land den Status einer Weltraummacht erlangen, ohne auf die internationale Zusammenarbeit umfassend zurückzugreifen, da die großen Mächte diesen Sektor seit Jahrzehnten dominieren. In Anbetracht dessen sucht Ankara Kooperationsprojekte. Der Leiter der türkischen Raumfahrtagentur, Serdar Hüseyin Yildirim, ein großer Verfechter des türkischen Raumfahrtprogramms, enthüllte einige der aktuellen Pläne der Behörde sowie ihre Ambitionen und Kooperationsprojekte.
08.01.2021 08:04:52 [Telepolis]
Die schlimmste Seuchenkatastrophe der Geschichte
Bei der Eroberung Amerikas könnten bis zu 90 Prozent der Einwohner durch Bakterien und Viren ums Leben gekommen sein. Die New York Times errechnete anhand von Durchschnittswerten aus den Jahren davor für 35 Länder die Übersterblichkeit in den Monaten März bis September/Oktober im ersten Coronapandemiejahr 2020. Dabei kam sie zum Ergebnis, dass es unter anderem in Peru mit 133, in Bolivien mit 93 und in Ecuador mit 88 Prozent eine massive Übersterblichkeit gab. Für Ungarn, Tschechien und Deutschland gibt die Zeitung die Zahl der Toten in diesem Zeitraum als "normal" an.
08.01.2021 13:52:11 [Telepolis]
Was wir von 2021 erwarten dürfen
2020 war auch für die Wissenschaften ein außergewöhnliches Jahr. Wie für die meisten Menschen hielt das Covid-Virus auch die Forscher weltweit in Atem. Eine bisher nie gesehene Menge an wissenschaftlichen Ressource wurde auf die Erforschung von Sars-CoV-2 gelenkt, um das Virus, seine Verbreitung, seine Schäden im menschlichen Körper und nicht zuletzt die Möglichkeiten seiner Bekämpfung besser zu verstehen.
87.000 Einträge zum Stichwort "Covid-19" lassen sich in den Datenbanken der medizinischen Publikationen des Jahres 2020 finden. Und all diese Arbeit mündete in einen nicht weniger außergewöhnlichem Erfolg.
10.01.2021 13:47:25 [Telepolis]
Eine wissenschaftliche Spitzenleistung in der Gentechnik
Die Trump-Administration, große Teile des US Kongresses, der brasilianische Präsident, der größte Teil der deutschen AfD und bedeutende Teile der schweizerischen SVP haben in der Covid-Krise aktiv wissenschaftsbasierte Schutzmaßnahmen für Gesundheit und Sicherheit untergraben, wissenschaftliche Erkenntnisse beiseitegeschoben und zu vielen Anlässen immer wieder die wissenschaftlichen Integrität an sich in Frage gestellt. Doch sind die kürzlich erzielten Erfolge bei der Entwicklung eines Impfstoffes gegen das Corona-Virus nichts weniger als einer der größten Triumphe der Wissenschaften der letzten Jahre.
| | | | | | | | Gesundheit, Gesundheitswesen, Gesundheitspolitik, Corona, Corona-Politik, WHO, Medizin, Ernährung (15) | | |
02.01.2021 07:32:35 [BZ Berlin]
Die Intensivstationen waren auch vor Corona schon am Limit
Die Politiker warnen vor dem Kollaps der Intensivmedizin. Den gab es auch schon in den Vorjahren und dennoch wurde am Personal gespart. Das ist die Geschichte eines einzigartigen Politikversagens. „Wenn wir mit konsequenten Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens warten würden, bis die Intensivstationen unserer Krankenhäuser voll belegt sind, dann wäre es zu spät“, sagte Bundeskanzlerin Merkel (CDU) am 26. November im Bundestag. „Wir sind in einer Situation, wo es wirklich um Leben und Tod geht“, sagte der Regierende Bürgermeister Müller (SPD).
Das stimmt, doch das ist nicht neu.
03.01.2021 14:27:37 [Telepolis]
Keine Übersterblichkeit trotz Covid
"Covid-19 ist ein Totmacher. Noch nie in der Geschichte der Republik sind so viele Menschen in so kurzer Zeit an einer einzigen Krankheit gestorben." Das behauptet die Wissenschaftsjournalistin Christina Berndt in der Weihnachtsausgabe der "Süddeutschen Zeitung". Stimmt das? Nach wie vor sterben die meisten Menschen an Herz-Kreislauf-Erkrankungen und an Krebs, auch im Jahr 2020, dem Jahr eins in der neuen Zeitrechnung von Covid. Aber da die Seite vier der Süddeutschen Zeitung als Meinungsseite firmiert, sollte man sich vielleicht nicht pedantisch mit "Faktenchecks" aufhalten, sondern lieber fragen: Ist dieser aufgeregte Ton angemessen?
04.01.2021 13:22:57 [Telepolis]
Covid-19 in Russland: Die Zahlen und die Toten
Angesichts der weltweit zunehmenden Covid-Opfer fallen solche Meldungen fast nicht mehr auf: Die offizielle Zahl der Covid-Toten in Russland lag Ende Dezember bei 55.827. Legt man aber neue Daten des russischen Statistikamtes zugrunde ergeben sich seit Beginn der Pandemie über 186.000 Corona-Tote.
Angaben des Russischen Amtes für Statistik (Rosstat) zufolge lag die Zahl der Sterbefälle zwischen Januar und November 2020 um 229.732 höher als in derselben Vorjahresperiode. Dies entspräche einem Anstieg gegenüber dem Vorjahr um fast 14 Prozent.
04.01.2021 17:34:03 [TAZ]
Spätfolgen durch Coronavirus
Auch Monate nach ihrer Corona-Erkrankung leiden Steffi Maier und Birgit Birner an den Folgen. Ob die Beschwerden je verschwinden, wissen sie nicht. Für Birgit Birner fing es mit einer Bolognese an. Sie kochte sie an einem Montag Anfang April und bekam einfach keinen Geschmack hin, erzählt sie. Als ihr Mann nach Hause kam, ließ sie ihn probieren. Er sagte, die Bolognese schmecke doch in Ordnung. Erst in diesem Moment sei ihr bewusst geworden, dass sie nichts schmeckte, sagt Birner. Die Bolognese sei eigentlich etwas zu würzig gewesen, ihr Mann habe es vermutlich nur nicht sagen wollen. Und dann sagte er: „Na, du wirst auch Corona haben.“ „Mal den Teufel nicht an die Wand“, entgegnete sie.
04.01.2021 19:20:58 [Telepolis]
Der Coronatribalismus und die Übersterblichkeit
Andere Zeiträume legen andere Schlüsse nahe - vielleicht sind sie aber so oder so voreilig. Das Sars-CoV-2-Virus beeinflusst seit fast einem Jahr nicht nur die Körper von Infizierten, sondern in zunehmendem Ausmaß auch die Gemüter von Nichtinfizierten. Das führte dazu, dass Zahlen schnell "eingeordnet" werden. Die Art und Weise, wie das in traditionellen und sozialen Medien vor sich geht, erinnert manchmal an die Art und Weise, wie Politiker, Ökonomen, Medien und Finanzdienstleister in den 1990er und 2000er Jahren für oder gegen Aktien argumentierten: Man sucht sich jeweils den Zeitraum heraus, der für den eigenen Glauben am besten passt.
05.01.2021 19:32:17 [TAZ]
Coronakrise in Krankenhäusern: Infizierte pflegen Infizierte
Die Zahl der Coronapatienten auf Intensivstationen steigt, gleichzeitig infiziert sich immer mehr Krankenhauspersonal mit dem Virus oder muss in Quarantäne. Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) haben sich seit Pandemiebeginn mehr als 34.760 Angestellte angesteckt, die in Kliniken oder Praxen arbeiten. Allein in der letzten Woche sind 3.500 Infizierte hinzugekommen. Mancherorts ist die Lage so prekär, dass Kontaktpersonen und sogar infizierte Pflegekräfte und Ärzte weiterarbeiten. So gut wie jedes der über 60 Krankenhäuser, die die TAZ kontaktiert hat, klagt über extremen Personalmangel
06.01.2021 19:08:28 [Politica-Comment]
Impfen lassen – oder nicht: das ist die Frage
Der Streit, wer verantwortlich ist für die Verzögerung bei der Versorgung mit Impfstoff, verdeckt die Frage, wie sicher der m-RNA Impfstoff ist, der jetzt grossflächig zum Einsatz kommt.
Nachdem bekannt wurde, dass Biontech und Curevac in Deutschland, Moderna in den USA an dieser Entwicklung arbeiten, wurde hier mehrfach darauf hingewiesen, welche potentiellen Risiken dieses Verfahren bietet, das den menschlichen Körper zum Herstellungslabor für den Impfstoff nutzt..
Bekannt sind bisher nur die kurzzeitigen Nebenwirkungen: die sind nicht ganz unbedeutend im Vergleich zu bisherigen Impfungen gegen Masern, Mumps etc.
07.01.2021 06:43:03 [Streifzüge]
Das Impfwesen – ein Akutpatient
Angefangen hat bekanntlich alles mit der Pockenimpfung. Dieser Impfstoff war sehr erfolgreich und gut verträglich. Dasselbe gilt für die Impfung gegen Kinderlähmung. Eine Erfolgsstory also. Heute ist die Situation in unseren Breiten jedoch eine ganz andere – sowohl was die gesundheitlichen Bedrohungen als auch was die Verträglichkeit bzw. die Sicherheit der Impfstoffe betrifft. Oft wird behauptet, Impfungen hätten maßgeblich dazu beigetragen, Krankheiten auszurotten und die Lebenserwartung der Menschen seit Beginn des 20. Jahrhunderts von 49 auf 80 Jahre zu erhöhen. Das stimmt nur sehr bedingt.
07.01.2021 15:03:25 [RT DE]
Die vier Problemfelder bei der Corona-Impfstrategie
Seitdem zwei der sechs Impfzentren in Berlin und zwei der elf geplanten Zentren in Brandenburg geöffnet haben, jagt eine Panne die nächste. Dabei haben sich insbesondere vier Problemfelder gezeigt, die einer effektiven Versorgung der Bürger im Wege stehen. Problem Nr. 1: Der Impfstoff ist leicht verderblich. Zunächst wurden knapp 21.955 Impfdosen des Corona-Vakzins der Firma BioNTech nach Berlin geliefert. Wie von der Bundesregierung geplant, wurden von den 60 mobilen Impfteams zuerst die sogenannten vulnerablen Personen – vornehmlich Menschen über 80 Jahre alt – in Alten- und Pflegeheimen behandelt.
08.01.2021 14:05:35 [Telepolis]
EU sichert sich weitere 300 Millionen Impfdosen gegen Coronavirus
Nachdem die Impfkampagne gegen das Coronavirus in einigen EU-Staaten eher schleppend angelaufen ist, hat die EU-Kommission einen Vertrag über bis zu 300 Millionen weitere Dosen des Impfstoffs der Mainzer Firma Biontech und ihres US-Partners Pfizer abgeschlossen. 75 Millionen Dosen davon sollten bereits im zweiten Quartal 2021 zur Verfügung stehen, sagte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen (CDU) am Freitag in Brüssel. Damit könnten in der EU zunächst 37,5 Millionen weitere Menschen geimpft werden, da jeder Patient zwei Dosen benötigt.
09.01.2021 18:51:45 [WSWS]
Europaweite Verzögerungen bei der Verteilung der Impfstoffe
In ganz Europa ist die Ausbreitung der Corona-Pandemie außer Kontrolle. Gleichzeitig wird das Impfprogramm der Europäischen Union jetzt schon allgemein als Debakel angesehen.
Die Verteilung der Impfstoffe in Europa verläuft so langsam wie in kaum einer anderen Weltregion. Die Regierungen haben keinen Plan für die internationale Verteilung des Impfstoffs, und wichtige Infrastruktur sowie Dienstleistungen sind durch das jahrelange Kaputtsparen der Gesundheitssysteme geschwächt. Die Ursache des Debakels liegt darin, dass jeder Entscheidungsprozess von den Profitinteressen der Pharmakonzerne abhängt.
11.01.2021 07:03:46 [GiB - Gemeingut in Bürgerhand]
Klinikschließungen trotz Corona
Die täglichen Infektionszahlen in Deutschland sind alarmierend hoch. Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Bundesländer verabschieden einen Teil-Lockdown – zunächst bis Ende November, Verlängerung wahrscheinlich. Experten warnen vor einer Überlastung des Gesundheitssystems. Trotz der Beschränkungen bleibt die Sorge, dass die Kapazitäten in den Krankenhäusern nicht ausreichen, um alle Patienten adäquat versorgen zu können. Das wäre fatal. Leben wären gefährdet. Deshalb auch die Notbremse: die Schließung der Restaurants, Kultureinrichtungen, das Runterfahren aller Freizeitangebote. Mit Recht kritisieren die Regierenden diejenigen, die sich den Regularien widersetzen.
11.01.2021 13:55:20 [Der Freitag]
Russland: Die zweite Dosis
ine Zeitung berichtet von Problemen bei der zweiten Impfung mit Sputnik V, die Produktion kommt dem Bedarf nicht hinterher. Moskau ist Corona-Hotspot, hier wird trotz des Jolkafestes in den ersten beiden Januarwochen ununterbrochen geimpft – in 70 Impfzentren und kostenlos. Bevorzugt versorgt werden Risikogruppen wie Lehrer, Polizisten, Ärzte, Krankenpfleger, Journalisten und Menschen über 60. Einer der geimpften Reporter erzählt vom Prozedere, man müsse einen Fragebogen ausfüllen, in dem unter anderem anzugeben sei, ob es chronische Krankheiten gäbe. „Nach dem Impfen muss man eine halbe Stunde warten und wird von medizinischem Personal beobachtet.“
11.01.2021 14:10:32 [Aktuelle Sozialpolitik]
Sichtbare und unsichtbare Hochrisikogruppen der Corona-Pandemie?
Der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte es ja bereits angekündigt – am Beginn der nun anlaufenden Impfungen könne es „etwas ruckeln“. In dem vergangenen Tagen konnte man hingegen durchaus den Eindruck bekommen, dass es nicht nur ein wenig ruckelt, sondern dass der Impfkarren gegen die Wand gefahren wurde. Massive Beschwerden nicht nur über ein angebliches Versagen bei der Beschaffung ausreichender Impfstoffmengen oder der mehr als überschaubare Start zahlreicher Impfzentren wurde und wird diskutiert, sondern auch eine – angebliche – Impfzurückhaltung der Pflegekräfte (und der Ärzte) wird mit Inbrunst debattiert, obgleich keine auch nur annähernd repräsentativen Daten vorliegen und man sich vor allem der anekdotischen Evidenz bedient.
11.01.2021 17:50:17 [ScienceFiles]
SARS-CoV-2: China vernichtet Belege
Seit SARS-CoV-2 von den Chinesen der Welt geschenkt wurde, berichten wir von dem Verdacht, dass SARS-CoV-2 nicht direkt aus der Natur stammt, keines zoonotischen Ursprungs ist, sondern ein Virus ist, dessen wesentliche Eigenschaften im Labor manipuliert wurden, man denke nur an die optimierte Receptor Binding Domain und den seltsamen Furin-Cleavage, die SARS-CoV-2 auszeichnen, beides führt dazu, dass das Virus viel ansteckender und viel erfolgreicher im Befall von menschlichen Organismen ist, als die meisten bekannten Viren. Das Labor, in dem diese Manipulationen am wahrscheinlichsten ausgeführt wurden, ist das Wuhan Institute of Virology, in dem Forschung betrieben wird, wie die folgende aus dem Harbin Veterinary Research Institute, die an die Öffentlichkeit gelangt ist.
| | | | | | | | Frei lassen für wichtige Themen (7) | | |
02.01.2021 09:52:06 [ScienceFiles]
Wissenschaftlicher Beleg für Wahlbetrug bei den US-Präsidentschaftswahlen
Es gibt die ersten wissenschatflichen Beiträge, die zeigen, in welchem Ausmaß im Rahmen der US-Präsidentschaftswahl von den US-Demofrauds betrogen wurde.
John R. Lott, promovierter Ökonom, ehemaliger Präsident des Crime Prevention Research Center in den USA, ehemaliger Dozent an den Universitäten von Chicago, Yale und Pennsylvania, hat eine der ersten Arbeiten vorgelegt, die das Ausmaß an Wahlbetrug in den USA quantifizieren. Und es kommt noch besser: Lott’s Nachweis von Wahlbetrug basiert auf einer simplen und eben deshalb sehr guten Idee, die leicht vermittelbar, weniger leicht umsetzbar und sehr schwer bis gar nicht kritisier- und widerlegbar ist.
02.01.2021 15:03:20 [Blog der Republik]
Der 6. Januar im US-Kongress
Am 6. Januar findet in einer gemeinsamen Sitzung beider Kammern des US-Kongressses die Bestätigung der Stimmabgabe im Electoral College für die Wahl der nächsten Inhaber der Ämter „Präsident“ und „Vizepräsident“ statt. Der jetzige Inhaber des Präsidentenamtes erweckt den Eindruck, dass er mit Hilfe ihm loyaler Abgeordneter im Kongress die Bestätigung Joe Bidens noch verhindern wolle. Inzwischen hat sich mein Bild gewandelt. Klar ist: Trump benutzt den am 6. Januar anstehenden Beschluss des US-Kongress, dass Joe Biden gemäß Votum des Electoral College die Wahl gewonnen hat und zum nächsten Präsidenten der USA mit Amtsantritt am 20. Januar, 12h mittags, bestimmt wird.
04.01.2021 17:35:37 [Anti-Spiegel]
6. Januar: Die endgültige Entscheidung im Rennen um die US-Präsidentschaft?
Am 6. Januar müssen beide Kammern des US-Parlaments die Ergebnisse der Abstimmung der Wahlmänner bestätigen. Was früher eine Formalie war, wird dieses Mal spannend, weil einige Abgeordnete angekündigt haben, ihre Zustimmung zu verweigern. Was bedeutet das für Trump und Biden?
Das archaische Wahlsystem der USA sieht bei der Präsidentschaftswahl drei Schritte vor, von denen der Mehrheit der Menschen vor der aktuellen Wahl wahrscheinlich nur die ersten beiden bekannt waren. Da ist zunächst die Wahl Anfang November, bei der jedoch nicht der US-Präsident gewählt wurde, sondern bei der in jedem Bundesstaat der USA Wahlmänner gewählt wurden, die dann im Dezember in Washington zusammen gekommen sind, um den Präsidenten zu wählen.
05.01.2021 14:33:45 [Telepolis]
US-Wahl in Georgia: Es geht um sehr viel mehr als nur zwei Posten
Was die Stichwahlen für den US-Senat im Bundesstaat Georgia für Regierung des designierten Präsidenten Joe Biden bedeuten. In beiden Senatsrennen im südlichen US-Bundesstaat Georgia herrschte wenige Stunden vor dem Urnengang, der um sieben Uhr (13 Uhr MEZ) beginnt, letzten Umfragen zufolge ein Patt innerhalb des üblichen statistischen Fehlerbereichs. Die republikanischen Amtsinhaber David Perdue und Kelly Loeffler lagen mit 47,4 Prozent beziehungsweise 47,2 Prozent nur leicht hinter ihren demokratischen Herausforderern Jon Ossoff (49,1 Prozent) und Raphael Warnock (49,4 Prozent).
06.01.2021 17:12:09 [ScienceFiles]
Last Ditch: Zertifiziert der US-Congress heute den Wahlbetrug?
Wenn man zu denen gehört, die noch mit dem aufgewachsen sind, was Ehrlichkeit, Anstand, Moral genannt wurde, die in einer Zeit sozialisiert wurden, in der der demokratische Grundkonsens ein unhintergehbares Gut war, eine Zeit, in der die politischen Kämpfe hart ausgetragen wurden, aber Betrug die Ausnahme nicht die Regel war, dann kann man sich, ob der Transformation, die Linke in westlichen Gesellschaften innerhalb kürzester Zeit scheinbar erreicht haben, nur wundern. In gewisser Weise kann man heute, am 6. Januar 2021, im US-Congress einen Eindruck davon gewinnen, wie weit der Westen bereits im Sumpf aus linker Korruption versunken ist, denn heute geht es darum, die Wahlergebnisse aus den Bundesstaaten, darunter die Ergebnisse von Betrug aus Arizona, Georgia, Michigan, Nevada, Pennsylvania und Wisconsin zu zertifizieren.
07.01.2021 10:41:59 [Zeit Online]
US-Kongress bestätigt Joe Bidens Wahl zum Präsidenten
Der US-Kongress hat die Wahl des Demokraten Joe Biden zum nächsten Präsidenten der Vereinigten Staaten formell bestätigt. Der amtierende US-Vizepräsident Mike Pence gab das amtliche Endresultat in einer gemeinsamen Sitzung beider Kongresskammern bekannt. Bei der laufenden Abstimmung erreichte Biden die erforderlichen 270 Wahlleute.
Die Abstimmung, die eigentlich als formaler Akt gilt, war unterbrochen worden, nachdem Trump-Anhänger das Kapitol gestürmt hatten. Die Sitzungssäle mussten vorübergehend evakuiert werden.
07.01.2021 10:52:32 [Der Freitag]
USA: Verzweiflungstäter Trump
Kurz vor dem Machtwechsel am 20. Januar lässt sich nicht mit Gewissheit sagen, dass die USA einen friedvollen und geregelten Übergang von einem Präsidenten zum nächsten erleben. Es gilt ein Einerseits-Andererseits. Wer sich an Realitäten hält, für den steht außer Frage, dass der Demokrat Joe Biden die Wahl gewonnen hat. Leitplanken haben gehalten: Republikanisch regierte Staaten wie Georgia ließen sich nicht beirren. Von Trump ernannte Richter haben Dutzende Wahlfälschungsklagen abgeschmettert. Zu widersprüchlich-bizarr waren die Behauptungen des Amtsinhabers, zu wenig kompetent seine Anwälte. Trumps schwindende Macht wurde zum Jahreswechsel sichtbar: Erstmals überstimmte der Kongress sein Veto.
| | | | | | | | Konzerne, Unternehmen, Monopole, Organisationen, Vereine, Lobbyismus, Korruption (13) | | |
02.01.2021 09:57:42 [Heise]
Ticketmaster zahlt 10 Millionen Dollar Strafe für Firmenspionage
Der US-amerikanische Onlineshop für Konzertkarten Ticketmaster hat einer Strafzahlung in Höhe von 10 Millionen US-Dollar zugestimmt, nachdem das Unternehmen zugegeben hatte, den kleineren Rivalen CrowdSurge ausspioniert zu haben. Das berichtet das Online-Magazin The Verge.
Den Gerichtsdokumenten zufolge stellte die Firma im Jahr 2013 Stephen Mead ein, einen ehemaligen Mitarbeiter des Konkurrenten. Bald darauf drängte ihn ein leitender Angestellter namens Zeeshan Zaidi sowie andere Mitglieder der Geschäftsleitung, mithilfe Mead bekannter Nutzernamen und Passwörter ins CrowdSurge-System einzudringen und Informationen über Kunden und interne Abläufe sowie Analysen zu beschaffen.
03.01.2021 16:34:01 [Amerika 21]
Geldstrafen im Odebrecht-Korruptionsskandal in Kolumbien
Die kolumbianische Oberste Aufsichtsbehörde für Industrie und Handel (SIC) hat gegen den brasilianischen Baukonzern Odebrecht und seine Geschäftspartner in Kolumbien Strafzahlungen von insgesamt 295 Millionen Pesos (84,4 Millionen US-Dollar) verhängt.
Neben dem Bauriesen handelt es sich um das Finanzierungsunternehmen Corficolombiana, dessen Anlageunternehmen Episol, den Konzessionär der Straße "Ruta del Sol 2" und vier natürliche Personen. Dies sind drei ehemalige Direktoren Odebrechts in Kolumbien sowie ein früherer Geschäftsführer von Corficolombiana. Die Zahlungen sollen sie an den kolumbianischen Staat leisten.
04.01.2021 13:28:16 [Süddeutsche Zeitung]
Lobbyismus: Einfluss unter Verschluss
Darf ein Staatsekretär mal eben auf dem kleinen Dienstweg einen Vorstandschef eines Dax-Konzerns fragen, ob was dran ist an Betrugsvorwürfen? Was geht, und was geht nicht? Wie viel Einfluss haben Lobbyisten auf die Bundesregierung - und wie stark engagieren sich Spitzenpolitiker für Unternehmen und Organisationen? Noch immer ist politischer Lobbyismus in Deutschland weitgehend eine Blackbox. Vieles läuft ab unter dem Radar der Öffentlichkeit. Beispiel: Darf ein Staatsekretär mal eben auf dem kleinen Dienstweg einen Vorstandschef eines Dax-Konzerns fragen, ob was dran ist an Betrugsvorwürfen - nur weil er den Kontakt in seinem Telefonbuch hat?
05.01.2021 12:28:08 [TAZ]
Gewerkschaftsgründung bei Google: Die Macht des Kollektivs
Eine Seltenheit im Silicon Valley: US-Beschäftigte von Google haben eine Gewerkschaft gegründet. Ihr Potenzial sollte nicht unterschätzt werden. Don't be evil – sei nicht böse. Das langjährige Motto der Suchmaschine Google ist ein wenig verblasst, aber nicht vergessen. Am Montag erinnerten 225 Angestellte und Honorarkräfte des Mutterkonzerns Alphabet an das Versprechen dieser Maxime. Mit einem PR-Coup, inklusive Gastkommentar in der New York Times, gaben sie ihre gewerkschaftliche Organisation bekannt.
Angesichts rund 200.000 Beschäftigter wirkt die Zahl der Gründungsmitglieder vielleicht klein. Und tatsächlich kann eine Gewerkschaft in den USA erst dann Tarifpartei sein, wenn sie von einer Mehrheit der Angestellten unterstützt wird.
05.01.2021 12:47:01 [Golem]
PSA und Fiat-Chrylser fusionieren zu Stellantis
Die Aktionäre der Autohersteller PSA und Fiat Chrysler (FCA) haben die Fusion ihrer Unternehmen zum neuen Konzern Stellantis mit überwältigender Mehrheit gebilligt. In getrennten Hauptversammlungen habe es am Montag jeweils fast 100 Prozent Zustimmung gegeben, teilten die Firmen mit. "Wir sind bereit für diese Fusion", sagte PSA-Chef Carlos Tavares, zu dessen Konzern die französischen Automarken Peugeot, Citroën und DS sowie der deutsche Hersteller Opel und der britische Hersteller Vauxhall gehören. Der 62-Jährige wird künftig auch Stellantis führen, den nach der Fusion viertgrößten Autohersteller der Welt mit rund 400.000 Beschäftigten.
07.01.2021 18:45:57 [Buchkomplizen]
Schamlose Profiteure der Pandemie
In den USA vergibt das Lown Institute Negativpreise für besonders dreiste Profitmacherei während der Covid-19-Pandemie, darunter an die Trump-Regierung und den Pharmakonzern Moderna. Das fehlt bei uns.
Das Lown Institute in Brookline in der Nähe von Boston ist eine Organisation, die ein besseres Gesundheitssystem in den USA fordert. Jährlich werden seit 2017 die „Shrekli-Preise“ für die schlimmsten Akteure im Gesundheitssystem vergeben, um Profitmacherei und Dysfunktionalität anzuprangern. Damit wird jährlich ein Blick auf die düstere Seite der Gesundheitsbranche geworfen, was in Zeiten einer Pandemie besonders wichtig ist, wo auf die Schnelle viel Geld gemacht werden kann und auch schamlos gemacht wird. Namensgeber Shrekli sitzt im Gefängnis seine Strafe ab. Seine Firma hatte ein HIV-Medikament aufgekauft und den Verkaufspreis um 5000 Prozent erhöht.
08.01.2021 09:26:10 [LobbyControl]
Der Rat der EU tritt dem EU-Lobbyregister bei
Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit haben EU-Kommission, Parlament und Rat der EU (das Gremium der nationalen Regierungen) in den letzten Monaten über mehr Lobbytransparenz verhandelt. Zum Jahresende überraschen sie nun mit einem Ergebnis: Der Rat beteiligt sich endlich an einem gemeinsamen Lobbyregister der drei EU-Institutionen! Sein Beitrag zur Transparenz bleibt fürs Erste jedoch ziemlich schmal. Der Rat wird in Zukunft Teil des EU-Transparenzregisters – damit hatten wir schon fast nicht mehr gerechnet. Zur Erinnerung: Die EU-Kommission kam dem zivilgesellschaftlichen Ruf nach einem Lobbyregister bereits 2008 nach, 2011 legten Parlament und Kommission ihre Register zusammen.
08.01.2021 17:39:33 [Kontext Wochenzeitung]
Vonovia in Konstanz: Ach du liebes Lieschen
Umgefallene Bauzäune, mauer Brandschutz, fragwürdige Rechnungen: Der umstrittene Immobilienkonzern Vonovia modernisiert in Konstanz. Und das schon viel zu lang. Mehr als zwei Jahre schon müssen Mieter in der Konstanzer Schwaketenstraße auf einer Baustelle leben. Seit Juni 2018 lässt der Immobilienkonzern Vonovia dort ihre Wohnungen modernisieren. Es geht um Maßnahmen, die von Beginn an den Verdacht weckten, der Vermieter wolle sich auf dem Rücken der Bewohner bereichern, nicht nur weil sie ihm Spielraum für weitere Mieterhöhungen verschaffen.
09.01.2021 12:09:02 [Zeit Online]
Deutsche Bank muss wegen Korruptionsaffäre 130 Millionen Dollar zahlen
Die Deutsche Bank zahlt rund 130 Millionen Dollar, um in den USA einer Strafverfolgung wegen Bestechungsvorwürfen im Zusammenhang mit Geschäften im Nahen Osten zu entgehen. Bei einer Telefonkonferenz mit einem Bundesrichter in New York verzichteten Anwälte der Bank auf das Recht, sich einer Anklage zu stellen. Durch die Zustimmung, die Millionensumme zu zahlen, wird es nun keinen Prozess geben. In dem Fall geht es auch um Manipulationen im Handel mit Edelmetallkontrakten, wie das Justizministerium am Freitag in Washington mitteilte.
09.01.2021 16:54:54 [ZDF]
Vanguard und Blackrock - Die Digitalmacht der Schattenbanken
Google, Apple & Co. gehört das halbe Internet, sie selbst gehören aber auch jemandem. Eine Schlüsselrolle spielen Schattenbanken, die Hunderte Milliarden investiert haben. Vanguard ist eines der einflussreichsten Unternehmen der Internetwirtschaft, doch hierzulande kaum bekannt. Vanguard ist eine sogenannte Schattenbank. Schattenbanken sammeln gigantische Geldmengen von Staaten, Rentenfonds, Stiftungen, Banken und Privatpersonen ein und verwalten sie über eine Vielzahl an Einzelfonds. Diese Fonds investieren in einen gesamten Aktienindex, zum Beispiel gleichermaßen zur sehr kleinen Teilen in alle Firmen des deutschen Aktienindex Dax.
10.01.2021 14:15:42 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
Kinderarbeit auf Kakaoplantagen: Leere Versprechen der Kakaokonzerne
Zu Weihnachten steigt auch der Bedarf an Schokolade. Aber sie hat einen sehr bitteren Beigeschmack, denn entgegen allen Beteuerungen der Schokoladenindustrie ist es in den letzten zwanzig Jahren nicht gelungen, die Kinderarbeit in den westafrikanischen Ländern zu eliminieren. Allein aus der Elfenbeinküste und Ghana stammen etwa 70 Prozent des in Deutschland verarbeiteten Kakaos. In diesen Ländern arbeiten bis zum heutigen Tag rund 1,5 Millionen Kinder zwischen 5 und 17 Jahren unter mörderischen Ausbeuterbedingungen in den Kakaoplantagen.
Weder die Regierungen noch die Unternehmen haben bis heute etwas gegen die Kinderarbeit in den Kakaoplantagen unternommen, im Gegenteil.
12.01.2021 06:42:48 [Junge Welt]
Internetkonzerne: Imperium unter Druck
Die Frage »Wo ist Jack Ma?« treibt die westliche Medienwelt seit Tagen um. Die FAZ, die Wirtschaftswoche und die Taz haben sie wortgleich gestellt, die Washington Post, das Wall Street Journal und CNN, der Londoner Guardian, Radio France International, die Times of India und das Wirtschaftsblatt Nikkei aus Japan ebenso. Warum? Ma, Gründer und langjähriger Chef des chinesischen Onlinehandelskonzerns Alibaba, ist nicht mehr öffentlich aufgetreten, seit er am 24. Oktober auf einem Finanzforum in Shanghai Chinas Staatsbankern eine »Pfandleihermentalität« vorgeworfen hat.
12.01.2021 09:21:19 [Junge Welt]
Lobbyismus im Staatsauftrag
Peter Altmaier macht Lobbyisten froh. Der Wirtschaftsminister will den durch ein Gerichtsurteil in Bedrängnis geratenen Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK) vor dem drohenden Zerfall retten. Ein von seinem Haus erarbeiteter Gesetzentwurf zur Stabilisierung des Verbands als »Stimme der gewerblichen deutschen Wirtschaft« soll bereits am 20. Januar vom Regierungskabinett gebilligt und danach möglichst rasch im Bundestag beschlossen werden. Anlass der Eile ist ein Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) vom Oktober 2020, der die Möglichkeiten des DIHK, sich auch künftig frank und frei zu allgemeinpolitischen Fragen zu äußern, erheblich einschränkt.
| | | | | | | | Widerstand, Revolution, Unruhen, Protest, Demos, Streiks (3) | | |
02.01.2021 11:40:44 [Junge Welt]
Kubanische Revolution: Leuchtfeuer des Widerstands
Mit Optimismus und Zuversicht wurde in Kuba am Freitag der 62. Jahrestag des Sieges der Revolution begangen, die lateinamerikanische Medien als »eines der erfolgreichsten und einflussreichsten Modelle des Widerstandes und der sozialen Kämpfe in der Welt« bezeichneten. Nachdem 2020 – angesichts der Woche für Woche verschärften US-Blockade und der Covid-19-Pandemie – existentielle Fragen den Alltag bestimmt hatten, werde 2021 für Kuba ein Jahr der Hoffnung sein, schrieb die Zeitung des Kommunistischen Jugendverbandes, "Juventud Rebelde". Präsident Miguel Díaz-Canel verwies in seinen Neujahrsglückwünschen auf die in Kuba entwickelten Impfstoffe, die in den nächsten Monaten eine schrittweise Rückkehr zum normalen Leben ermöglichen könnten.
03.01.2021 16:36:57 [ISW - sozial ökologische Wirtschaftsforschung]
Protestmärsche von Millionen indischer Bauern
Seit Mitte September 2020 demonstrieren zum ersten Mal seit seiner Wahl 2014 Bauern tagtäglich gegen Premier Modi und seine von der hindu-nationalistischen ‚Indischen Volkspartei‘ (BJP) dominierte Regierung. In ihrem Protest, bei dem Barrikaden errichtet, die Zufahrten nach Neu-Delhi gesperrt, mancherorts die Häuser regionaler Regierungschefs belagert wurden, finden sie Unterstützung u.a. nicht nur von den kommunistischen Parteien, sondern sogar von der der BJP nahestehenden Bauerngewerkschaft. Mehr noch, die Arbeitergewerkschaften schlossen sich dem Aufruf von 250 Bauernorganisationen zu einem Generalstreik am 26.11.20 an. Presseberichten zufolge nahmen landesweit 250 Millionen daran teil.
10.01.2021 10:04:20 [WSWS]
Türkei: Studierendenproteste trotzen polizeistaatlicher Willkür
Die Massenproteste von Studierenden in Istanbul setzten sich diese Woche trotz brutaler polizeilicher Unterdrückung fort. Sie richten sich gegen die Ernennung eines neuen Rektors durch Präsident Recep Tayyip Erdoğan an der Boğaziçi-Universität, einer der renommiertesten Universitäten der Türkei.
Die Proteste werden in den türkischen sozialen Medien stark diskutiert. Sie haben die Sympathie breiter Bevölkerungsschichten. Sie treffen mit explosiver Wut und Opposition in der Arbeiterklasse und der Jugend über die Reaktion der Regierung auf die Pandemie, sinkenden Lebensstandard und zunehmende antidemokratische Maßnahmen in der Türkei und international zusammen.
| | | | | | | | Satire, Humor, Kolumne, Glosse, Kurzgeschichten (6) | | |
05.01.2021 12:13:18 [Der Überflieger]
BK Sebastian Kurz - die Live-Impfung gegen Covid-19
(Satire) Am 1. April 2021, findet das Fernsehereignis des Jahres statt. Im Rahmen einer weltweit übertragenen Pressekonferenz, wird sich Bundeskanzler Sebastian Kurz, live auf Sendung, gegen Covid-19 impfen lassen. Moderator Peter L. Eppinger wird dazu die Laudatio halten. Dank der Erfindung einer Zeitmaschine, können wir bereits einen Sprung in die Zukunft machen und sehen unseren Bubi-Kanzler bei der Impfung. Kurz: Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich sehe hier viele überraschte Gesichter! Ihr habt wohl alle geglaubt, dass ich Spaß mache und mich nicht während dieser enorm wichtigen Pressekonferenz, kurz vor dem fünften Lockdown unseres Landes, vor einem Milliardenpublikum impfen lasse.
05.01.2021 19:19:25 [Der Postillon]
Regierung zieht neue Corona-Einschränkungen aus Lostrommel
(Satire): Weil die Zahl der Corona-Infektionen nach wie vor nicht nachhaltig zurückgeht, haben Vertreter von Bund und Ländern nicht nur beschlossen, den Lockdown zu verlängern, sondern auch mit neuen Maßnahmen nachzubessern. Zu diesem Zweck kam wie bei bisherigen Lockdowns auch erneut eine Lostrommel zum Einsatz.
Zuerst wurden alle Maßnahmen der bisherigen Lockdowns sowie mögliche neue Einschränkungsvorschläge (z.B. "Zwei Masken übereinander tragen", "allgemeines Niesverbot") auf kleine Zettel geschrieben, in die Lostrommel geworfen und anschließend von Bundeskanzlerin Angela Merkel durch Betätigung einer Drehkurbel einige Minuten lang gut durchgemischt.
06.01.2021 19:14:35 [Egon W. Kreutzer]
15 Kilometer
(Satire): Die 15 Kilometer sind eine sehr klug gewählte Distanz. Gibt es unter der deutschen Bevölkerung doch kaum noch jemanden, der innerhalb eines Tages die Distanz von 30 Kilometern (a: hin, b: zurück), zu Fuß zu überwinden in der Lage wäre. Die Kontrolle von Fußgängern erweist sich damit als überflüssig. Im Gegenteil: Der Fußgänger beweist durch seine Fortbewegungsweise sein Vertrauen in die Regierung und seine Folgsamkeit in einer Art und Weise, die man geradezu als „Outing“ bezeichnen muss. Autofahrer sind trotz der erheblich größeren Reichweite und höheren Geschwindigkeit zwar in der Lage, die 15 km Linie zu überrollen, aber eben auch leicht zu kontrollieren.
10.01.2021 10:00:54 [Der Postillon]
Internet wird am Montag für immer abgeschaltet
(Satire): Die zehn größten Telekommunikationsunternehmen der Welt, darunter die Deutsche Telekom, AT&T und Vodafone erklärten heute auf einer Pressekonferenz in Tokio das "Experiment Internet" für beendet. Weil das Web nicht den erhofften kommerziellen Erfolg erzielen konnte, sollen am kommenden Montag um 18 Uhr weltweit gleichzeitig alle Server heruntergefahren werden.
"Wir haben lange diskutiert und nachgerechnet", erklärte Satoshi Miura, der Präsident von Nippon Telegraph and Telephone (NTT), den Schritt der Branchenriesen.
11.01.2021 11:55:34 [Egon W. Kreutzer]
Planungsbüro Wunsch & Wille
Manche mögen es schräg. Ich gehöre dazu. Mit dem "Planungsbüro Wunsch & Wille" kommt wieder mal ein parodistischer Windhauch auf meine Seite. Heute: Der Besuch des Kanzlerkandidaten
„Stellen Sie schon mal die Keksdose auf den Tisch, Fräulein Gnadenlos-Hempel. Unser Klient wird bald da sein.“
„Sie glauben, der kommt wirklich? Ich hab‘ da so meine Zweifel.“
„Herrschaftszeiten! Der kommt. Der muss kommen. Sonst können wir zumachen. Sie erinnern sich? Unseren letzten Klienten haben wir hier vor vier Jahren gesehen!“
„Sag ich doch. Sag ich doch schon lange, Herr Wille: Die Spezialisierung auf Kanzlerkandidaten, das ist eine sehr enge Nische.“
11.01.2021 17:38:44 [Makadomo]
Eine Welt zwischen Q und RAF
Satire: Rechtsradikale organisieren sich, wie widerlich! Frohlocken dürfte angesagt sein, oh, wie fein. Da stürmt rechtes Gesocks den Reichstag oder das US-Kapitol, oh man, wie hohl, um die Demokratie zu bedrohen, die Gesellschaft noch mehr zu verrohen. Immer schön den Macker rauskehren, sich verzehren, Meinungsfreiheit einzufordern, das wußten schon die Altvorderen, hinterher weht ein scharfer Wind, ist Schluß mit Meinung ganz geschwind. Ist ein Alleinherrscher erst mal auserkoren, haben kreative Gedanken gänzlich verloren. Dann regiert mal wieder Faschismus, zu allem Überdruß heutzutage ganz ohne Pferdefuß.
| | | | | | | | Kirchen, Religionen, Esoterik, Grenzwissenschaften und Übersinnliches (2) | | |
05.01.2021 16:27:06 [Humanistischer Pressedienst]
Missbrauch und Vertuschung in der katholischen Kirche
Die katholische Kirche und ihre Missbrauchs-Verbrechen: ein monströses Aufklärungsversagen. Verschleierung, Vertuschung – und die Verachtung staatlicher Verfolgungsbehörden. Im Mittelpunkt steht der Schutz der Kirche, nicht das Leid der Opfer. Darin hat sich bis heute wenig geändert. Der Rechtsstaat macht einen Kniefall.
Die Stiftung, die es seit wenigen Wochen in Deutschland gibt, hat einen hoffnungsfrohen Namen: “Spes et Salus - Hoffnung und Heil". Unter diesem Titel hat der Münchner Erzbischof Kardinal Reinhard Marx eine gemeinnützige Stiftung für "Opfer sexualisierter Gewalt in der katholischen Kirche" gegründet. Marx selbst zahlt eine halbe Million Euro in die Stiftung ein – den "allergrößten Teil seines Privatvermögens", wie ein Sprecher wissen lässt.
07.01.2021 16:51:51 [Junge Welt]
Juristisches Gutachten: Transparenz unerwünscht
Ein Pressegespräch des Erzbistums Köln ist am Dienstag abgebrochen worden, weil die anwesenden Journalisten eine Vertraulichkeitsvereinbarung nicht unterschreiben wollten. Thema des Hintergrundgesprächs sollte ein von Erzbischof Kardinal Rainer Maria Woelki zurückgehaltenes Missbrauchsgutachten sein.
In der vorgelegten Vereinbarung hieß es unter anderem: »Der Journalist verpflichtet sich, die Inhalte des ihm darin offenbarten Gutachtens der Kanzlei Westpfahl Spilker Wastl vertraulich zu behandeln.« Dies betreffe unter anderem die geschilderten Tathergänge sexuellen Missbrauchs, benannte Täter, benannte Verantwortungsträger im Umgang mit Verdachtsfällen sexuellen Missbrauchs aus dem Erzbistum Köln sowie die durch die Kanzlei abgeleiteten Empfehlungen für das Erzbistum.
| | | | | | | | | Regeln | | | Hier veröffentlichte Artikel dürfen Grundgesetz, Völkerfrieden und Religionsfreiheit nicht in Frage stellen oder diesen zuwiderlaufen.
Die Verantwortung für Inhalte verlinkter Publizierungen liegt ausschließlich bei den jeweiligen Medienanbietern.
Impressum | | | | | | |
