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31.01.2021 19:16:32 [Politica-Comment]
Erreger von Covid19: Gekommen, um zu bleiben?!
Es ist kein erfreuliches Jubiläum: Vor einem Jahr tauchte das Sars-CoV-2 Virus, der Erreger von Covid-19, erstmals in Deutschland auf. Mehrere Personen erkrankten. Damals verharmloste Gesundheitsminister Jens Spahn noch: alles nicht so schlimm, wenn verglichen mit der saisonalen Grippe, die ja immerhin auch rund 25.000 Tote pro Jahr fordere. Dazu gesellten sich noch eine ganze Reihe anderer Fehleinschätzungen und Fehlentscheidungen, die zu erheblicher Verunsicherung und Vertrauensverlust unter der Bevölkerung führten.
31.01.2021 19:10:43 [Telepolis]
Januar 2021 bisher tödlichster Monat der Pandemie
Im Januar sind in Deutschland mehr Menschen an Covid-19 gestorben als in jedem anderen Monat seit Beginn der Pandemie. Anfang Januar hatte das Land ungefähr 34.000 Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus zu verzeichnen. Zum Ende des Monats liegt deren Zahl bei rund 57.000. Die traurigen Zahlen des Vormonats wurden somit sogar noch übertroffen. Der Januar 2021 ist der bisher tödlichste Monat der Pandemie.

Für Dezember 2020 hat das Statistische Bundesamt (Destatis) soeben die vorläufigen, äußerst unerfreulichen Zahlen vorgelegt. Mit insgesamt mindestens 106.607 Todesfällen lag die allgemeine Sterblichkeit in Deutschland um 29 Prozent höher als durchschnittlich im Dezember in den vier Vorjahren.

 Europa, Brüssel, EU, Europäische Union (2)
31.01.2021 19:13:05 [WOZ - Die Wochenzeitung]
EU-Grenzen: Ein Dokument der Schande
Exzessive Gewalt, Misshandlung, Erniedrigung: Ein Schwarzbuch zu Pushbacks wirft einen schockierenden Blick auf das europäische Grenzregime. «Ehe sie die Wache verliessen, wurden ihnen Handschellen angelegt, die Polizei benutzte eine erniedrigende Sprache und schlug sie auf den Hinterkopf. Die beiden Minderjährigen begannen zu weinen. Sie wurden in einen weissen Bus mit verdunkelten Scheiben geladen, aus denen man nicht nach draussen schauen konnte, es gab keine frische Luft. Als sie fragten, wohin sie führen, entgegnete der Beamte, sie sollten ihr Maul halten.»

Szenen wie diese, die an ein diktatorisches Regime erinnern, gehören zum Alltag an den Aussen- und zunehmend auch an den Binnengrenzen der Europäischen Union.

31.01.2021 18:58:32 [Tichys Einblick]
Rettet die EU vor ihren schlimmsten Freunden und Ursula von der Leyen
Es wird Zeit, die EU vor ihren gefährlichsten Feinden zu schützen: Das sind Ursula von der Leyen und die Brüsseler Monsterbürokratie. Erinnern Sie sich noch an Jean-Claude Juncker? Der mit den unterschiedlich farbigen Schuhen, Hellbraun und Schwarz. Seinen schmatzenden Küssen, denen sich kaum jemand rechtzeitig entwinden konnte; herrlich die entsetzten bis angewiderten Gesichter der so Beglückten. Dass Staatschef nicht nur lustig ist, wusste man spätestens, wenn man sah, wie so wichtige Männer und Frauen von Jean-Claude Juncker begrüßt wurden.
 International (1)
31.01.2021 19:08:44 [Buchkomplizen]
Argentinien erhebt einmalige Corona-Vermögensabgabe
Betroffen sind die reichsten 0,2 Prozent in einem Land, in dem mehr als 40 Prozent der Menschen unterhalb der Armutsgrenze leben.

Argentinien hatte im Dezember beschlossen, die Reichen einmalig zur Kasse zu bitten, um Ausgaben für medizinische Versorgung (Schutzausrüstung, Impfstoffe etc.), die Unterstützung kleiner Unternehmen, Sozialhilfe, Versorgung mit Gas und Bildung zu finanzieren, die durch die Corona-Krise bedingt sind. Im Senat erfolgte die Zustimmung zur Solidaritätsabgabe der Mitte-links-Regierung unter Präsident Alberto Fernandez mit einer Mehrheit von 42 Stimmen, 26 Senatoren lehnten die Verordnung ab. Vergangenen Freitag trat das Gesetz in Kraft.

 Medien, Journalismus, Propaganda, Zensur, Netzpolitik, Internet, Computer, IT, Digitalisierung (1)
31.01.2021 19:05:13 [Heise]
US-Ermittler: Massiver Hackerangriff geht weit über SolarWinds hinaus
Der schwere Cyberangriff auf Regierungsinstitutionen und Unternehmen in den USA zieht immer weitere Kreise. Dortige Ermittler haben nach eigenen Angaben Belege dafür gefunden, dass die mutmaßliche Spionageoperation deutlich über die Kompromittierung des kleinen Softwareanbieters SolarWinds hinausging. Bisher galt dessen Netzwerkmanagement-Plattform Orion als Haupteinfallstor für die Hacker. Rund 30 Prozent der Opfer der Attacke aus dem privaten Sektor und bei Behörden hätten keine direkte Verbindung zu SolarWinds, erklärte Brandon Wales, amtierender Direktor der Cybersecurity and Infrastructure Security Agency (CISA) gegenüber dem "Wall Street Journal".
 Aktuelle Themen (1)
31.01.2021 19:02:38 [Telepolis]
Portugal macht Grenzen in höchster Covid-Not dicht
Angesichts der dramatischen Coronavirus-Lage hat Portugal nun auch die Landesgrenze zu Spanien für mindestens zwei Wochen geschlossen. Seit Mitternacht ist der Verkehr massiv eingeschränkt, nur einige Grenzübergänge sind noch dauerhaft geöffnet, andere für Grenzgänger jeweils zwei Stunden am Morgen und zwei Stunden am Abend. Auch der internationale Flugverkehr ist größtenteils eingestellt. Der vor den Präsidentschaftswahlen weiter verschärfte Lockdown wurde erneut verlängert, nun mindestens bis zum 14. Februar.

Das Land mit nur 10 Millionen Einwohnern verzeichnet nun weltweit mit 848 die höchste 7-Tage-Inzidenz vor Montenegro und dem spanischen Nachbarn.

 Deutschland (1)
31.01.2021 19:00:55 [Der Freitag]
Atomwaffenabkommen: Sie sollten sich bekennen
Das Superwahljahr 2021 wäre eine gute Gelegenheit für die bundesdeutschen Parteien, sich zur Ächtung von Kernwaffen zu entschließen. Seit dem 22. Januar sind Kernwaffen endlich völkerrechtlich geächtet, genau wie Chemie- und Biowaffen. Maßgeblich beteiligt an dem Erfolg war die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN), die dafür mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde. Der Vertrag hat einen vorhersehbaren Haken – kein Atomwaffenstaat hat ihn unterzeichnet, aus freiem Willen seine Machtposition geräumt. Anfangs war das EU-Parlament wacker, alle Fraktionen forderten die EU-Staaten dazu auf, die UN-Vertragsverhandlungen aktiv zu unterstützen.
 Überwachung, Daten, Datenschutz, Geheimdienste, Spionage, Sicherheitspolitik, Bevölkerungskontrolle (1)
31.01.2021 18:56:40 [Heise]
Datenschützer kritisieren mangelnde Durchsetzung von Gesetzen
Die Europäische Union hat sich ein modernes Datenschutzregime gegeben. Was fehlt, mahnte UN-Sonderbeauftragter Joseph Cannataci in einer Expertenrunde anlässlich des 40. Geburtstags des Datenschutzübereinkommens des Europarates (Konvention 108) bei der Konferenz "Computers, Privacy and Data Protection" , sei einfach der politische Wille zur effektiven Durchsetzung.

"Wir haben Gesetze verabschiedet, aber die Regierungen finden immer wieder Wege, diese mit Ausnahmen zu umgehen", kritisierte Sophie in‘t Veld, Abgeordnete im Europaparlament.

 Ansichtssache, Meinung, Kommentare, Diskussion, Debatte, Hintergrund, Verschiedenes (1)
31.01.2021 18:55:13 [ScienceFiles]
EU auf dem Weg in die Katastrophe
Seit Jahren ist zu beobachten, dass gesellschaftliche Positionen mit Personen besetzt werden, die nicht die Kompetenz besitzen, um die entsprechenden Positionen auch auszufüllen, die Positionsbeschreibung zu erfüllen. Dass “Nieten in Nadelstreifen”, wie es früher hieß, in Positionen gelangen, ist keine Neuigkeit, das war auch früher so. Was neu ist, ist die weite Verbreitung von narzisstischen Persönlichkeiten, häufig auch autoritären Persönlichkeiten, die jede Tuchfühlung zur Realität und somit jedes Bewusstsein für die eigenen Mängel und Unzulänglichkeiten verloren haben. Persönlichkeiten, die zwangsläufig nicht für Rationalität stehen, sondern versuchen, ihre offenkundigen kognitiven Mängel durch Emotionalität zu beheben.
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