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 Topthemen (1)
31.07.2019 21:24:32 [Infosperber]
Gemeinsam gegen Russland – vor über 150 Jahren …
Sewastopol, die Stadt des Widerstands bis zum bitteren Ende! Mit heute 400.000 Einwohnern die grösste Stadt auf der Halbinsel Krim, Sewastopol stand immer wieder im Zentrum der europäischen Geschichte und ist nicht zuletzt deshalb eine echte Sehenswürdigkeit – heute mehr denn je.

Sewastopol war das Zentrum des Krimkrieges, der, erstmals in der Weltgeschichte, ein richtiger Weltkrieg war, kein Krieg zwischen zwei Mächten, sondern ein Krieg mit etlichen Alliierten: das Osmanische Reich zusammen mit den Briten, den Franzosen und den Piemontesen als Alliierte gegen das Russische Kaiserreich. Und es gab auch eine Kriegsfront gegen Russland in Europas Norden, wenn auch militärisch weniger von Bedeutung.

 Deutschland (1)
31.07.2019 21:21:46 [Netzpolitik]
Hamburg: Entwurf für neues Transparenzgesetz verstößt wahrscheinlich gegen Europarecht
Wenn sich eine Verwaltung den Gesetzentwurf für Verwaltungstransparenz selbst schreibt, dann kommt so etwas heraus wie in Hamburg: Die grün geführte Justizbehörde und der Senat der Hansestadt beschlossen gestern einen Entwurf für die Reform des Hamburger Transparenzgesetzes, der kaum für mehr Transparenz sorgen wird.

Das Gesetz soll die Verwaltung weiterhin verpflichten, wichtige Dokumente online zu veröffentlichen. Künftig sollen zusätzlich auch Stellen wie die Industrie- und Handelskammer transparenter werden, indem die bisherige Pflicht auch auf die mittelbare Staatsverwaltung erweitert wird.

 Europa, Brüssel, EU, Europäische Union (1)
31.07.2019 21:17:45 [Telepolis]
Johnson: "Physische Kontrollen" an der irischen Grenze auch bei Hard Brexit ausgeschlossen
Der neue britische Premierminister Boris Johnson ist nach Antrittsbesuchen in Schottland und Wales in Nordirland eingetroffen. Dieser Landesteil ist der für den anstehenden Ausstieg aus der EU heikelste, weil die Backstop-Regelung für die Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland der Knackpunkt ist, an dem das von Johnsons Vorgängerin Theresa May ausgehandelte Ausstiegsabkommen hauptsächlich scheiterte.

Eine Änderung dieser Backstop-Regelung (die das UK auf unabsehbare Zeit dazu zwingen könnte, sich an EU-Regeln zu halten) hat der Tory zum erklärten Ziel von Verhandlungen über eine Reform dieses Abkommens erklärt.

 Wirtschaft, Ökonomie, Finanzen, Finanz- und Wirtschaftskrise, Geldsystem, Währung, Banken (2)
31.07.2019 21:15:19 [WSWS]
Krise der Autoindustrie führt zu immer mehr Entlassungen weltweit
Angesichts des anhaltenden Abschwungs in der Autoindustrie mehren sich die Warnungen vor einem massiven Arbeitsplatzabbau. Die Autokonzerne versuchen trotz sinkender Absätze in wichtigen Märkten, Geld für Forschung und Entwicklung im Bereich von Elektroautos und selbstfahrender Fahrzeuge zurückzustellen. Obendrein üben die eskalierenden handelspolitischen Spannungen zwischen den USA und China zusätzlichen Druck auf die Autobauer aus.

Der globale Charakter des Angriffs auf die Arbeitsplätze entlarvt den reaktionären Nationalismus, den die Gewerkschaften und Politiker des Großkapitals, wie die Trump-Regierung in den USA, auf der ganzen Welt propagieren.

31.07.2019 21:10:17 [Der Freitag]
Die Option unbegrenzter Staatsschulden
Gibt es für Staatschulden eine obere Schranke? Wenn nicht, ließen sich gesellschaftliche und globale Probleme über eine unbegrenzte Verschuldung lösen? Die Bewegung „Fridays for Future“ hat Zweifel geäußert, ob die Politik in der Lage ist, die großen Herausforderungen der Gegenwart zu bewältigen. Vor dem Hintergrund ehrgeiziger Zielsetzungen und ermutigender Konferenzbeschlüsse erscheinen die realen Anstrengungen für den Klimaschutz eher dürftig. Zunehmend dämmert es den Aktivisten, dass neoliberale Strukturen der wesentliche Bremsfaktor sind. Sind Politiker gegenüber dem globalen Kapital tatsächlich so hilflos, wie es erscheint?
 International (1)
31.07.2019 21:13:30 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Ziemlich beste Freunde
Peking und Moskau zelebrieren ihre Partnerschaft. Für ein strategisches Bündnis aber sind ihre Ziele zu unterschiedlich. Bis tief in die Nacht führten Wladimir Putin und sein chinesischer Amtskollege Xi Jinping Gespräche, als Xi im Juni zu einem zweitägigen Besuch in Moskau weilte. Die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua berichtete später, Xi habe Putin als seinen besten Freund unter den ausländischen Amtskollegen bezeichnet, einen, der sein Herz kenne. Beide Seiten erklärten, die sino-russischen Beziehungen hätten durch den Besuch Xi Jinpings eine neue Höhe der „strategischen Partnerschaft“ erklommen.
 Kirchen, Religionen, Esoterik, Grenzwissenschaften und Übersinnliches (1)
31.07.2019 21:08:18 [Humanistischer Pressedienst]
Die Schafe fliehen in Scharen vor den Hirten
2018 haben die beiden christlichen Großkirchen weit über eine halbe Million Mitglieder verloren und die Austrittszahlen sind die zweithöchsten der Nachkriegsgeschichte - nur ein gewisser Bischof mit einer goldenen Badewanne schlug 2014 noch mehr Gläubige in die Flucht. Überraschend kommt das nicht, die Kirchenvertreter zeigen sich zerknirscht und zum Teil selbstkritisch.

"NOCH mehr Menschen verließen die katholische Kirche nur während des Skandals um den Limburger Bischof Franz-Peter Tebartz-van Elst" – so beginnt ein alarmierter Kommentar auf katholisch.de, mit Großbuchstaben. Es zeigt die Fassungslosigkeit angesichts der erneut hohen Kirchenaustrittszahlen für das Jahr 2018.

 Politik, Verfassung, Grundgesetz, Menschenrechte, Parteien, Wahlen, Demokratie, Recht, Gesetz und Justiz (1)
31.07.2019 21:06:32 [Perspektive]
Wenn der AfD-Gründer wieder Studierende belehren darf
Die AfD sammelt heute faschistisches Potenzial um sich, wie es schon lange keine Partei mehr geschafft hat. Mit gegründet wurde die Partei von Bernd Lucke im Jahr 2013, er war ihr Bundessprecher und öffentliches Gesicht. Zwei Jahre später trat er aus. Jetzt kehrt er ohne größere Probleme auf seine Professorenstelle an der Uni Hamburg zurück und kann dort seine rechten Thesen an Studierende bringen.
 Überwachung, Daten, Datenschutz, Geheimdienste, Spionage, Sicherheitspolitik, Bevölkerungskontrolle (1)
31.07.2019 21:03:49 [Rubikon]
Die Manipulation der Massen
Der US-Internetgigant Facebook hat die Massenüberwachung aller WhatsApp-Inhalte beschlossen und führt bei der Gelegenheit gleich noch eine Zensur mit ein. Dies berichtete das US-Wirtschaftsmagazin Forbes. Der Bruch der Privatsphäre ist allumfassend, Kryptografie wird ignoriert: Betroffen sind auch die verschlüsselte Kommunikation und sonstige Inhalte. Die abgehörten Daten wandern, wie bei den US-Giganten üblich — da gesetzlich vorgeschrieben — auch an die US-Behörden, die ein Treiber dieser „Innovation“ sein dürften.
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31.07.2019 21:01:54 [Zeit Online]
Verfassungsschutz muss Akteneinsicht für Pau und Ramelow erneut prüfen
Die beiden Politiker der Linken verlangen seit Jahren Akteneinsicht, der Verfassungsschutz verweigert sie. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) muss erneut prüfen, ob es den Linke-Politikern Petra Pau und Bodo Ramelow Einsicht in ihre bislang unter Verschluss gehaltenen Akten gewährt. Das entschied das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht in Münster. Die bisherige Weigerung der Behörde sei rechtswidrig, denn sie habe ihr "Ermessen nicht ordnungsgemäß ausgeübt".
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