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01.05.2018 06:31:16 [Antikrieg]
Während Israel Dutzende Menschen tötet und Tausende verstümmelt...
...befindet sich die palästinensische "Gewalt" unter dem Medienmikroskop. Konzernmedien helfen, die Bedingungen der Debatte über die Themen, die sie abdecken, festzulegen, indem sie auf bestimmte Fragen verweisen und andere ignorieren. Wenn Nachrichtenagenturen bestimmte Streitpunkte hervorheben, ermutigen sie das Publikum, diese als die zentralen Aspekte der Geschichte zu betrachten und von der Berücksichtigung anderer Facetten des Themas abzusehen.
01.05.2018 09:36:02 [Die Freiheitsliebe]
Israel will Palästinenser zu Staatsbürgern zweiter Klasse machen
Entgegen dem vorgeschlagenen Nationalstaat-Gesetz, das praktisch versucht, den Status arabischer Staatsbürger offiziell als Staatsbürger zweiter Klasse in ihrem Land festzuschreiben, hat Knesset-Abgeordneter Yousef Jabareen (Chadasch/al-Dschabha, Gemeinsame Liste) einen Entwurf eines grundlegenden Gesetzes ausgearbeitet: Israel – ein demokratischer, multikultureller und auf Gleichberechtigung beruhender Staat.
01.05.2018 09:37:06 [WSWS]
US-Wohnungsminister will Miete für Arme verdreifachen
Letzte Woche legte der US-Minister für Wohnungsbau und Stadtentwicklung (HUD), Ben Carsons, einen neuen Gesetzentwurf vor. Dieser sieht vor, die ärmsten Haushalte der USA, die von staatlicher Unterstützung abhängig sind, ins blanke Elend zu stürzen. Praktisch alle Haushalte, die von dem Entwurf unter dem zynischen Titel „Making Affordable Housing Work Act of 2018“ („Bezahlbaren Wohnraum ermöglichen“) betroffen wären, verfügen über ein Jahreseinkommen von weniger als 7.000 Dollar. Sollte der Entwurf verabschiedet werden, wären rund 1,7 Millionen Menschen, darunter 1 Million Kinder, unmittelbar von Zwangsräumungen und Obdachlosigkeit bedroht.
01.05.2018 11:21:42 [Civaka Azad]
Was für Ziele verfolgt die USA in Rojava?
Letzte Woche ging eine sehr wichtige Nachricht der meistverkauften Zeitung der USA, dem Wall Street Journal, im Wahltrubel unter. Die Nachricht handelte davon, dass die USA erklärte, dass wenn der Kampf gegen den IS zu Ende sei, sie ihre Truppen aus Nordsyrien abziehen werde. Stattdessen werde eine arabische Armee aufgebaut, um die Region zu stabilisieren.

Im Rahmen dieses Plans, haben sich die USA mit Saudi Arabien, Katar und den Vereinigten Arabischen Emiraten getroffen. Trumps Nationaler Sicherheitsberater, John Bolton, hat sich mit dem stellvertretenden Geheimdienstchef Ägyptens, Abbas Kamil getroffen.

01.05.2018 12:12:19 [Gegenfrage]
Iran vergleicht Netanjahu mit „Der Schäfer und der Wolf“
Irans Außenminister Zarif verglich das Gebrüll Netanjahus in Bezug auf das iranische Atomprogramm mit der Kindergeschichte „Der Schäfer und der Wolf“. Der stellvertretende Außenminister bezeichnete Netanjahus Meinung zum Atomdeal als „nicht interessant“. In der Geschichte ruft ein Schäfersjunge aus Langeweile „Wolf“ und macht sich über die herbeieilenden Dorfbewohner lustig, die ihn retten wollen. Eines Tages begegnet er tatsächlich einem Wolf. Als er um Hilfe ruft, kommt keiner der Dorfbewohner mehr herbeigeeilt. Die Moral: „Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht, auch wenn er mal die Wahrheit spricht“.


01.05.2018 12:25:12 [WSWS]
Trump will in „drei bis vier Wochen“ Kim Jong-Un treffen
Am Sonntag deutete US-Präsident Donald Trump bei einer Wahlveranstaltung in Michigan an, er werde sich in den nächsten „drei oder vier Wochen“ an einem noch nicht genannten Ort mit dem nordkoreanischen Staatschef Kim Jong-un treffen. Seine Anhänger skandierten „Nobelpreis, Nobelpreis“ und griffen damit die Forderung von Abgeordneten der Republikanischen Partei auf, Trump den Friedensnobelpreis zu verleihen. Immerhin hatte Barack Obama ihn im Jahr 2009 erhalten, obwohl seine Regierung die Besetzung des Irak fortsetzte und den Krieg in Afghanistan verschärfte.
01.05.2018 14:04:45 [Telepolis]
Deutsche Solidarität mit Israel im Praxistext
Während im deutschen Parlament in salbungsvollen Reden das Existenzrecht Israels beschworen wurde, werden die Interessen des Landes bei der Diskussion um das iranische Atomabkommen weitgehend ignoriert. Der Konflikt zwischen dem Iran und Israel eskaliert. Seit Monaten beobachten israelische Sicherheitsorgane wie iranische Militärs und die Hisbollah Syrien zum Aufmarschgebiet machen. Israelische Militärs haben rote Linien definiert und in den letzten Tagen wurde auch schon geschossen. Doch Syrien ist nicht die einzige Konfliktlinie zwischen Israel und dem Iran.
01.05.2018 16:57:20 [Der Freitag]
Die kommende Krise
Kuba: Präsident Miguel Díaz-Canel muss damit rechnen, Venezuela als Partner zu verlieren. Das Charisma der Castros wird Kubas neuer Staatschef wohl schuldig bleiben. Was nichts daran ändert, dass Miguel Díaz-Canel bald schon als Krisenmanager gefragt sein könnte. Noch vor seinem Antritt gab die Regierung in Havanna zu verstehen: Von einem Staatsstreich in Venezuela oder gar einer Intervention sei auch Kuba betroffen. „Die USA werden nicht mit verschränkten Armen zusehen, wie Venezuela zusammenbricht“, so US-Vizepräsident Pence Mitte April auf dem Lima-Gipfel der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS).
01.05.2018 18:23:03 [NachDenkSeiten]
Quo vadis, Korea?
Die Bilder gingen am Freitag um die Welt – Nordkoreas Staatschef Kim Jong-Un überschreitet Hand in Hand mit Südkoreas Staatschef Moon Jae-In die Demarkationslinie und sagt dann auch noch öffentlich zu, das Atomtestgelände im Norden des Landes zu schließen. Aber wie sind diese Bilder und Nachrichten zu werten? Rainer Werning hat für die NachDenkSeiten die Kontexte, Texte und Subtexte zum historischen Gipfeltreffen der Staatschefs von Korea Nord und Korea Süd in Panmunjom zusammengefasst.
01.05.2018 22:06:57 [Tlaxcala-Int]
Islamische Republik Iran: „Wir wollen nicht Alleinherrscher sein“
Die Islamische Republik Iran hat sich von ihrer Doktrin, die Alleinherrschaft in der Region anzustreben, verabschiedet. Das könne eine sinnvolle Perspektive des dauerhaften Friedens in der Region eröffnen, schreibt Prof. Mohssen Massarrat in seinem Gastbeitrag für Iran Journal.


02.05.2018 06:25:00 [Civaka Azad]
Das Ilısu-Projekt ist noch lange nicht durch
Die Diskussionen zum zerstörerischen Ilısu-Staudamm- und Wasserkraftwerksprojekt am Tigris in Nordkurdistan hatten mit August 2017 wieder erheblich zugenommen, als Bilder von der Sprengung von Felsenstücken in Hasankeyf (kurdisch: Heskîf) um die Welt gingen. Doch um die Jahreswende wurde es wieder stiller, obwohl die Vorbereitungen zum Abschluss des Projekts des türkischen Staates auf Hochtouren laufen.

War der Aufschrei vom August 2017 der letzte vor der endgültigen Zerstörung gewesen oder ist es die Vorstufe zu einer wirklich großen Protestwelle?

02.05.2018 06:36:43 [Rubikon]
Sieben Länder in fünf Jahren
Die völkerrechtswidrige Eroberung von sieben Ländern des Mittleren Ostens war seit Jahren geplant. Präsident Trump hetzt, schimpft und droht Richtung Teheran. Das Atomabkommen mit dem Iran scheint angezählt. Obwohl sich die USA schon in Syrien die Zähne ausgebissen haben, zielt Trump offenbar auch im Iran auf einen Regime-Wechsel. Fest steht – die Gemengelage im Mittleren Osten wird nicht weniger kompliziert, wenn die USA das Abkommen mit dem Iran kündigen.
02.05.2018 06:39:30 [Zeit Online]
Kolumbien: "Mit geschlossenen Augen in den Krieg"
Ein hohes Farc-Mitglied wird wegen des Verdachts auf Drogenhandel verhaftet, ein Präsidentschaftskandidat warnt vor Krieg. Kolumbiens Frieden ist brüchig wie nie. Humberto de La Calle, ehemals Chefunterhändler der kolumbianischen Regierung für den Friedensprozess mit der Farc-Guerilla, wählte für seine Ansprache drastische Worte. "Wenn wir so weitermachen, ziehen wir mit geschlossenen Augen in einen Krieg", warnte er am vergangenen Sonntag auf einer eilig einberufenen Pressekonferenz. Um möglichst viele Menschen zu erreichen, verbreitete er seine Botschaft auch über Facebook und Twitter.
02.05.2018 15:49:21 [RT Deutsch]
Unterminierung von Friedensprozess in Kolumbien
Einer der bekanntesten Vertreter der linken FARC-Partei, Jesus Santrich, wurde Anfang April in Kolumbien festgenommen. Er habe laut dem Generalstaatsanwalt Néstor Martínez "geplant", zehn Tonnen Kokain zu produzieren und in die USA zu schaffen. Nun soll er in die USA ausgeliefert werden. Sein Gesundheitszustand befindet sich nach 18 Tagen Hungerstreik in einer kritischen Phase.

Generalstaatsanwalt Néstor Martínez erklärte, dass das Bundesgericht von New York Anklage gegen Jesus Santrich erhoben habe.

02.05.2018 19:11:03 [Junge Welt]
Linke Opposition kriminalisiert
Eine Woche lang standen Angehörige und Demonstranten rund um die Uhr vor dem Justizgebäude in Cali, wo Ende letzter Woche der Prozess gegen Aktivisten und demobilisierte Guerilleros aus dem Süden Kolumbiens begann. Am 20. April waren 33 Personen festgenommen worden. Ihnen wird vorgeworfen, mit den bewaffneten Aufständischen der Nationalen Befreiungsarmee (ELN) in Verbindung zu stehen.

Die Angeklagten haben eines gemein: Ihre Namen – oder vermutliche Decknamen – stehen laut Anklage auf einer Liste, die nach der Bombardierung eines ELN-Camps konfisziert worden war.

02.05.2018 19:17:17 [Der Freitag]
Blubbern im Sumpf
USA: Sonderermittler Mueller und das FBI kommen dem Weißen Haus immer näher. Am Wochenende beschimpfte der oberste Twitter-Schreiber der Nation eine „drittklassige Reporterin“ der New York Times. Diese war der heiklen Frage nachgegangen, ob Donald Trumps Privatanwalt und mutmaßlicher „Mann fürs Unfeine“, Michael Cohen, nach der FBI-Durchsuchung seiner Wohnung und seines Büros nun mit den Ermittlern kooperieren werde. Cohen werde das nicht tun, versicherte Trump. Doch hat er nach der Razzia mit Rudy Guiliani einen superloyalen Hochkaräter in die Verteidigungsriege geholt, einst Staatsanwalt und Bürgermeister von New York. „Rudy ist großartig“ und wolle „diese Sache schnell klären zum Wohl des Landes“, teilte der Präsident mit.

02.05.2018 22:09:35 [RT Deutsch]
Fast 80 Prozent der Südkoreaner vertrauen dem nordkoreanischen Staatschef
Ganze 78 Prozent der Südkoreaner vertrauen dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un. Das ergaben Umfragen, die nach dem Korea-Gipfel am Freitag durchgeführt wurden. Noch vor über einem Monat waren es nur zehn Prozent. Über 35 Prozent der Befragten äußerten sich, die größte Errungenschaft des Gipfels sei ihrer Meinung nach die Entscheidung über die nukleare Abrüstung auf der Koreanischen Halbinsel.
03.05.2018 10:33:55 [Civaka-Azad]
Aufruf der HDP zur internationalen Wahlbeobachtung in der Türkei
Am 24. Juni 2018 werden in der Türkei die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen unter den Bedingungen des Ausnahmezustandes und eines extremen Klimas der Angst stattfinden. Angesichts der zunehmenden politischen Instabilität und der wirtschaftlichen Probleme entschieden sich der Präsident Erdoğan und seine ultranationalistischen Verbündeten (MHP) die Wahlen 15 Monate früher als ursprünglich geplant (November 2019) durchzuführen.
03.05.2018 11:45:01 [Frankfurter Rundschau]
Die beschämende Tragödie von Gaza
Die israelische Armee geht am Grenzzaun mit scharfer Munition gegen Demonstranten vor. Dabei könnte sie aus der Geschichte lernen, dass das der falsche Weg ist. Am 30. März erschoss die israelische Armee am Zaun, der den Gazastreifen von Israel trennt, 17 Palästinenser mit scharfer Munition. Daraufhin postete Kobi Meidan, einer der führenden Journalisten in Israel, wenige Worte: „Heute schäme ich mich, Israeli zu sein.“

Meidans Leben veränderte sich sofort. Die zahllosen Drohungen gegen ihn waren trivial im Vergleich zur Reaktion des Kommandanten des Armeeradios, Galei Tzahal, bei dem er arbeitet: Der forderte seine Entlassung. In der Woche darauf versuchten hunderte Israelis, Meidan klarzumachen, wie stolz er auf sein Land sein sollte.

03.05.2018 11:50:24 [Amerika 21]
Proteste in Mexiko: 43 Studenten seit 43 Monaten verschwunden
Auch 43 Monate nach dem Verschwinden von 43 Lehramtsstudenten der linken Hochschule Escuela Normal Rural de Ayotzinapa gehen die Suche ihrer Angehörigen und die Proteste weiter. Unter dem Motto "43 x 43" fanden vergangene Wochen in ganz Mexiko Demonstrationen und Kundgebungen statt, die sich gegen die "historische Wahrheit" der Regierung von Präsident Enrique Peña Nieto richten. Diese beharrt darauf, dass bei den Verbrechen in der Nacht vom 26. auf den 27. September 2014 nur Mitglieder des organisierten Verbrechens und die lokale Polizei des Bundesstaates Guerrero beteiligt gewesen seien und der Fall mit den bisherigen Ermittlungen abgeschlossen sei.
03.05.2018 13:21:13 [RT Deutsch]
Soros und Silicon-Valley-Milliardäre setzen 50 Millionen für Trump-Untersuchung in den Sand
Money for nothing - und womöglich nicht einmal Chicks for free: Dem Abschlussbericht des US-Repräsentantenhauses zur "Russland-Affäre" zufolge seien 50 Millionen US-Dollar in eine private Untersuchung geflossen - die wie das Hornberger Schießen endete.

Der Abschlussbericht über die angebliche russische Einmischung in die US-Präsidentschaftswahlen 2016, den der Geheimdienstausschuss des Repräsentantenhauses am Freitag vorgestellt hatte, hat nicht nur ein unbefriedigendes Ergebnis für die Gegner des US-Präsidenten Donald Trump zutage gefördert.

03.05.2018 13:24:34 [Amerika 21]
Farc-Politiker Santrich in Kolumbien weiter im Hungerstreik
Seit der Festnahme des Politikers Jesús Santrich am 9. April 2018 und dem Rückzug von Iván Márquez aus der Hauptstadt Bogotá in die sogenannte Übergangszone Miravalle im Bezirk Caqueta durchlebt die kolumbianische Linkspartei Farc einen äußerst kritischen Moment in ihrer jungen Geschichte. Santrich und Márquez waren Protagonisten bei den Friedensverhandlungen zwischen der ehemaligen Farc-Guerilla und der kolumbianischen Regierung und sind bekannte Gesichter der neuen Partei. Die Farc befindet sich nicht nur wegen des staatlichen Bruchs der ausgehandelten Garantien im Friedensvertrag, sondern auch aufgrund der juristischen Ermittlungen und der Festnahme eines Repräsentanten in Schwierigkeiten.
03.05.2018 18:58:29 [NachDenkSeiten]
Netanjahus Schmierentheater
Die Falken in Washington und Tel Aviv leiten die nächste Eskalationsstufe ein. Zumindest in Europa kam Benjamin Netanjahus Infomercial-Show über die angeblichen Lügen der Iraner und ihr Atomprogramm nicht sonderlich gut an. Aber das wird den Chef der israelischen Rechts-Rechtsaußen-Regierung nicht sonderlich stören, geht es beim ganzen Schmierentheater doch vor allem darum, Trumps Pläne einer globalen Eskalation anzutreiben. Israelischen Insiderinformationen zufolge war die Präsentation Netanjahus zuvor zusammen mit Trump und dem neuen US-Außenminister Pompeo koordiniert wurden. Im Nahen und Mittleren Osten stehen die Zeichen auf Sturm und dieser Konflikt ist global.
03.05.2018 20:09:28 [Telepolis]
Neue Seidenstraße eröffnet
Bahnreisen dauern oft lang, aber selten so lang wie die des Güterzugs mit 44 Containern, der letzte Woche die 9.800 Kilometer lange neue Direktverbindung zwischen China und Österreich eröffnete: Er brauchte für seine Reise durch China, Kasachstan, Russland, die Ukraine und die Slowakei zwei Wochen und zwei Stunden. Das ist allerdings immer noch deutlich weniger als ein Containerschiff, das erst ungefähr sechs Wochen nach seiner Abreise in Europa eingetroffen wäre.
04.05.2018 10:55:10 [TAZ]
Konflikt im Westjordanland: Ohne Wasser und Strom
Israelische Soldaten zerstören im Westjordanland Pumpen und Solargeräte palästinen­sischer Hirten. Ein paar tausend Hirten und Beduinen leben unter ärmlichsten Verhältnissen in insgesamt 28 nicht anerkannten Minidörfern im südlichen Zipfel des Westjordanlandes. Um das Dorf Merkas zu erreichen, braucht man einen Geländewagen oder einen Esel für die letzten Kilometer, die über Geröll und Schlaglöcher führen.

Die Bauern leben meist in Höhlen. Wer kann, zimmert sich aus Steinen, Wellblech und dicken Planen ein zusätzliches Zimmer oder einen Unterschlupf für die Tiere.

04.05.2018 10:59:22 [Amerika 21]
Honduras: Lage der Pressefreiheit andauernd schwierig
Die Pressefreiheit in Honduras wird laut einem Bericht von "Reporter ohne Grenzen" weiterhin als "schwierig" eingestuft. Im Ranking der Pressefreiheit 2018 landete Honduras auf Platz 141 von 180 und rutschte damit im Vergleich zum Vorjahr einen Rang weiter nach unten.

Vor allem die Angriffe auf die Presse, die durch staatliche Sicherheitskräfte nach den Protesten im Nachgang der Präsidentschaftswahlen von 2017 verübt wurden, sind verantwortlich dafür, dass Honduras im Ranking weiter nach unten gesetzt wurde.

04.05.2018 16:05:59 [Gegenfrage]
Friedensnobelpreis für Obama, Kissinger – warum nicht auch für Donald Trump?
Wenn Kriegsverbrecher wie Henry Kissinger und Barack Obama den Friedensnobelpreis bekommen, warum nicht auch Donald Trump? Dieser Auffassung ist Myles Hoenig, ein ehemaliger Kandidat der Grünen Partei für den US-Kongress.


04.05.2018 18:04:45 [Der Freitag]
Monatsrückblick: Libyen im April 2018
Libyen. Was geschah… eine unvollständige Auflistung: LibyaTimes berichtet, dass wöchentlich, wenn nicht täglich, die kommerzielle US-Firma Tenax Aerospace im Auftrag der US-Luftwaffe Aufklärungsmissionen über Libyen durchführt. Die Flugzeuge starten vor allem von der sizilianischen Stadt Trapani aus, sowie von Luftwaffenstützpunkten in Griechenland und Tunesien.
Obwohl von Tunesien geleugnet, gibt es Fotos von zwei US-Militärmaschinen, die im letzten Monat in Tunesien mit dem Ziel Libyen gestartet sind. Spezielle Luft- und Bodenoperationen führten in Libyen in den letzten Jahren Italien, Großbritannien, Frankreich und die VAE durch.
Am aktivsten seien allerdings die USA.

04.05.2018 19:19:50 [WSWS]
USA verweigern Asylrecht
Auf direkte Anordnung von Präsident Donald Trump weigern sich US-Einwanderungsbeamte, Asylanträge von fast 200 Flüchtlingen entgegenzunehmen, die der Gewalt, dem Krieg und der Armut in Mittelamerika entkommen sind. Die Betroffenen waren gezwungen, ein improvisiertes Lager an der Grenze zwischen San Diego und Tijuana aufzuschlagen. Sie kommen aus Honduras, El Salvador und Guatemala und waren am 25. März zu ihrer gefährlichen Reise von mehr als 4500 km aufgebrochen.

Die Trump-Administration hetzt in faschistischer Manier gegen die Karawane, die jährlich veranstaltet wird, um auf die verzweifelte Notlage mittelamerikanischer Flüchtlinge aufmerksam zu machen.

04.05.2018 19:26:27 [Hintergrund]
Netanjahu eskaliert die Lage mit angeblichen Beweisen
UN-Generalsekretär Antonio Guterres warnt vor einer Aufkündigung des Atomvertrags mit dem Iran durch US-Präsident Donald Trump. Gegenüber der BBC erklärte Guterres am Donnerstag (3. Mai), es drohe die Gefahr eines Krieges, wenn der „Deal“ nicht eingehalten würde. Kurz zuvor, am 30. April, hatte Israels Premierminister Benjamin Netanjahu zur besten Sendezeit im Hauptquartier der Armee seine angeblichen Beweise für ein geheimes iranisches Atomprogramm präsentiert. Das 2015 geschlossene internationale Atomabkommen nannte Netanjahu einen „schrecklichen Deal“, der nie hätte unterzeichnet werden sollen.
04.05.2018 19:28:08 [KenFM]
Mit Kindermorden den Widerstand der Palästinenser brechen
Israelischer General erklärt, Erschießung palästinensischer Kinder durch Scharfschützen der Armee geschah auf Grund klarer und spezifischer Befehle.

Am 20. April dieses Jahres wurden in Gaza vier unbewaffnete, palästinensische Kindern durch Scharfschützen der heldenhaften israelischen Selbstverteidigungsarmee (SDF) gezielt getötet. Man hätte eigentlich erwarten können, dass die gut dokumentierten Berichte über dieses Verbrechen gegen die Menschlichkeit unseren Konzern- und staatsnahen Medien wenigsten ein paar kritische Zeilen Wert gewesen wären. Zumal es sich bei diesen gezielten Tötungen der palästinensischen Kinder nicht um das Versagen irgendwelcher durchgedrehter Scharfschützen handelt.

05.05.2018 10:10:17 [Amerika 21]
Gemeinsame Sicherheitspolitik von Ecuador und USA
Der Innenminister von Ecuador, César Navas, und der US-amerikanische Botschafter Todd Chapman haben unlängst eine Vereinbarung zur Zusammenarbeit in sicherheitspolitischen Fragen unterzeichnet. Die US-Antidrogenbehörde DEA und die US-Polizei- und Zollbehörde ICE wollen mit den ecuadorianischen Behörden Informationen und Erfahrungen austauschen. Ziel der Kooperation soll die Bekämpfung von Drogen- Waffen- und Menschenhandel sowie Geldwäsche sein. Ecuador hatte fünfundzwanzig Jahre mit den USA kooperiert.
05.05.2018 10:15:51 [Zeit Online]
Trump bei der NRA: Ein Besuch bei Freunden
Von Trumps Widerstand gegen die Waffenlobby ist wenig geblieben. Bei einem Auftritt in Dallas demonstriert der US-Präsident den Schulterschluss mit der NRA. In der Halle in Dallas wirkt es, als habe es die kleinen Missverständnisse zwischen den Waffenfreunden und ihrem Präsidenten nie gegeben. Noch im Februar, nur wenige Tage nachdem ein Amokläufer 17 Menschen an einer Highschool in Florida getötet hatte, erschreckte Donald Trump sie mit einer unerwarteten Geste. "Ihr habt vielleicht Angst vor der NRA, ich aber nicht", sagte der Präsident während eines Treffens mit Abgeordneten über die mächtige US-Waffenlobby.
05.05.2018 13:44:12 [Gegenfrage]
Saudi-Arabien will angeblich Bau von Kirchen genehmigen
Saudi-Arabien hat laut dem Bericht einer ägyptischen Zeitung einen Vertrag mit dem Vatikan geschlossen. Demnach wird das Land den Bau von Kirchen genehmigen, heißt es. In amerikanischen Zeitungen wurde der Bericht verbreitet, allerdings ist der von der ägyptischen Originalquelle wieder verschwunden.

05.05.2018 14:00:54 [Amerika 21]
Estrada Álvarez: "Kolumbiens Justiz ordnet sich der US-amerikanischen unter"
Die Festnahme von Jésus Santrich mit dem Ziel der Auslieferung an die USA beeinträchtigt den Friedensprozess. Das Gespräch mit Professor Jairo Hernando Estrada Álvarez führte Amerika21-Autor Georg Sturm am 20. April in Bogotá: Herr Professor Estrada Álvarez, Jesús Santrich hat eine Abschiedsnachricht an seine Familie geschickt, die so klang als seien es seine letzten Worte. Seit seiner Festnahme am 9. April befindet er sich im Hungerstreik und in einem Interview mit dem Radiosender La W sagte er: "Mit absoluter Sicherheit werde ich mich nicht ausliefern lassen. Meinen letzten Kampf bestreite ich hier in meinem Land". Glauben Sie, dass Santrich hier im Gefängnis in Kolumbien sterben wird?
05.05.2018 14:09:04 [Rubikon]
Saudi-Arabien gegen den Iran
Nach dem ersten Ölpreissprung 1973/1974 und den steigenden Öleinnahmen wurde gezielt ein Wettrüsten im Mittleren Osten geschürt. Diese Entwicklung hat bisher zahlreiche Kriege hervorgerufen, über 2 Millionen Tote und verbrannte Erde in der gesamten Region hinterlassen. Das gegenwärtige Wettrüsten zwischen der unheiligen Allianz Israel und Saudi-Arabien einerseits und dem Iran andererseits stellt den Höhepunkt einer von außen geschürten Strategie dar, die durch die massenhaften Flüchtlingsströme auch für Europa dramatische Folgen zeitigt. Wie kann dieses Desaster verhindert werden und was müsste Europa aus purem Eigeninteresse tun?
05.05.2018 15:55:54 [NachDenkSeiten]
Die palästinensische Bewegung „Boykott-Desinvestment-Sanctions“ (BDS)
Die palästinensische Bewegung „Boykott-Desinvestment-Sanctions“ (BDS) ist nach den Worten von Staatspräsident Reuven Rivlin eine „strategische Bedrohung“ für Israel. Es gibt Wahrheiten, ausgesprochen von hochrangigen israelischen Politikern, die in der Dauerdebatte über die „Sicherheit Israels“ schlicht nicht zur Kenntnis genommen werden. So stellte der israelische Staatspräsident Reuven Rivlin am 28.Mai 2015 klipp und klar fest: „Es gibt keine existentielle Bedrohung auf militärischem Gebiet…“. Mit dieser Aussage findet sich Reuven Rivlin sowohl im Einklang mit Stellungnahmen arabischer Politiker, als auch im weitgehenden Einklang mit der politischen und militärischen Situation in der nahöstlichen Region.
05.05.2018 19:41:07 [Einartysken]
Rufe nach Waffenembargo gegen Israel
Palästinenser, die am gewaltfreien Großen Marsch der Rückkehr in den Gazastreifen teilnehmen, haben ein Waffenembargo gegen Israel gefordert. Dies wurde durch die Erklärung von Amnesty International unterstützt:
Israel: Waffenembargo erforderlich, da das Militär die Demonstranten in Gaza unrechtmäßig tötet und verstümmelt.


05.05.2018 20:01:17 [Amerika 21]
Brasilien: Ein Putsch im Putsch
Ein Schlag folgt dem anderen, die neue fremdenfeindliche Rechte, die militärische Partei und eine düstere Zukunft. Brasilien, das wichtigste Land Südamerikas, die sechstgrößte Wirtschaft der Welt, wird bis in seine Grundfesten erschüttert. Der zweimalige Präsident Luis Inácio Lula da Silva, 72 Jahre alt, ringt in einer schwierigen juristischen Schlacht um seine Präsidentschaftskandidatur und seine Freiheit. Heute besteht kein Zweifel mehr: das letztendliche Ziel des Putsches gegen Dilma Rousseff im Jahr 2016 war, denjenigen von der politischen Bühne zu beseitigen, der für die am 7. Oktober stattfindenden Präsidentschaftswahlen in der Wählergunst deutlich vorne liegt.
05.05.2018 21:45:24 [einartysken]
Neue Post aus Russland vom 30. April 2018
Laut Berichten über Putins Pläne für die kommenden 6 Jahre geht es um investitionen für die Gesundheit, Ausbildung und Infrastruktur für 10 Billionen Rubel oder 150 Milliarden Euro. Man vermutet, dass dieser Plan in Form eines Dekrets am 7. Mai nach Putins Amts -Einführung veröffentlicht wird.
Das Ziel ist, einen «Durchbruch» bei der Erhöhung des Lebensstandards des russischen Volkes zu erreichen, eine Formulierung, die in Putins Rede vor der Föderativen Versammlung im März vorkam.

05.05.2018 21:46:31 [RT Deutsch]
Skripal und die OPCW: Der fehlende DNA-Vergleich bei den Blutproben
Verzichtete die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) bei der Untersuchung der Proben zum Fall Skripal auf ihre Sicherheitsstandards? Zumindest ist in ihrem Bericht von einem DNA-Abgleich keine Rede. Eine Manipulation ist daher nicht auszuschließen.

06.05.2018 11:44:26 [Rubikon]
Blutige Zahlen
Saudi-Arabiens Menschenrechtsbilanz könnte blutiger nicht sein. Saudi-Arabien ist seit eineinhalb Jahren Mitglied im UN-Menschenrechtsrat. Und, wie passend: Der saudische Herrscher, Kronprinz Mohammed bin-Salman, wird als Shooting Star auf dem internationalen Parkett gefeiert. Ihm reichten unlängst die Mächtigen in Washington, London und Paris die Hand. Die Medien umschmeicheln ihn als Reformer, Frauenversteher und Antiterrorkämpfer. Seine Menschenrechtsbilanz spricht eine andere Sprache: Sie konstatiert 70 Prozent mehr Enthauptungen seit seinem Amtsantritt.
06.05.2018 13:25:47 [Civaka Azad]
USA und Russland: Streit um Hegemonie in Syrien
Riza Altun, Mitglied des KCK-Exekutivrats, über die Interessen der internationalen Akteure im Mittleren Osten. Mit den Angriffen auf Syrien am 14. April ist der Dritte Weltkrieg und die Krise im Mittleren Osten auf eine neue Etappe getreten. Mit diesen Angriffen gibt es eine Veränderung bei den regionalen Akteuren. Die Mitglieder der internationalen Koalition, wie die USA, Frankreich und England, als auch Länder wie Deutschland, Italien und Saudi Arabien haben eine bestimmte Position eingenommen. Wie ist es zu dieser neuen Phase gekommen und was kann alles aus dieser neuen Situation erwachsen?


06.05.2018 15:08:37 [RT Deutsch]
Paris gewährt al-Kaida-Führern in Afrikas Sahel-Zone Immunität
Frankreich, Algerien und Mali betreiben ein geheimes Abkommen. Sie geben al-Kaida-Extremisten in der afrikanischen Sahel-Region Immunität im Gegenzug dafür, dass französische Soldaten nicht mehr angegriffen werden. Auch Menschenhändler profitieren davon.

Die algerische Armee verkündigte am Freitag die "Kapitulation" von Larbi Chelifa - auch bekannt als Abu Ayoub - in der südalgerischen Oase Tamanrasset nahe der Grenze zu Mali.

06.05.2018 18:28:15 [Telepolis]
USA: Die Zahl der Migranten an der Südgrenze steigt wieder an
US-Heimatschutzministerin Kirstjen M. Nielsen hat am Freitag bekannt gegeben, dass am 5. Januar 2020 die zeitweise Aufenthaltsberechtigung (Temporary Protected Status - TPS) von Honduranern enden wird. Nach den Schäden, die der Wirbelsturm Mitch 1998 in Honduras angerichtet hatte, wurde 1999 fast 60.000 Betroffenen eine zeitweise Aufenthaltsberechtigung gewährt, die seitdem immer wieder verlängert wurde. Nach einer Überprüfung der Situation im Land seien die Folgen des Wirbelsturms für die Lebensbedingungen abe nun so weit zurückgegangen, dass sie nicht mehr als wesentlich erachtet werden, daher müsse der Aufenthalt jetzt beendet werden.
06.05.2018 19:42:51 [Cicero]
Donald Trump: Die Spinne im Netzwerk der Macht
Die EU fürchtet einen Handelskrieg mit den USA. Doch auch im eigenen Land und sogar in der eigenen Partei stößt Donald Trump mit seinen Strafzoll-Plänen viele vor den Kopf. Das zeigt, wie wenig Einfluss die Parteien in den USA haben und wie stark die Lobby der Öl- und Militärindustrie ist. In den USA gibt es keine Parteien nach unserem Verständnis. Parteien im US-System der „checks and balances“ sind sehr schwach angelegt, sie waren immer nur als Wahlvereine gedacht. Aber selbst diese Minimalfunktion haben sie, dank der Urteile des Obersten Gerichts zur Wahlkampffinanzierung, mittlerweile verloren an Interessengruppen und Vermögende.
06.05.2018 19:47:16 [Telepolis]
Frankreich: "Trump verhöhnt Opfer der Terroranschläge"
"Bumm! Her mit euch!" Der US-Präsident macht Wahlkampf bei der Waffenlobby NRA und wirft Frankreich zu strenge Waffengesetze vor, die mitverantwortlich seien für die hohe Zahl von Anschlagsopfern. Die Welt wird sicherer mit mehr Waffen, lautet das Standardargument der National Rifle Association (NRA). Am vergangenen Freitag kam US-Präsident Trump zum Jahrestreffen der Waffenlobby nach Dallas und führte dem Publikum, das seine Waffen nicht mit in den Saal nehmen durfte, vor, wie einfach es in Frankreich gewesen wäre, den Schrecken der Anschläge vom 13. November 2015 zu begrenzen.
06.05.2018 21:18:03 [Der Freitag]
Kims Großer Sprung
Ohne das Atomarsenal im Norden, gäbe es kaum die derzeitige Phase der Verständigung. Nur so konnte Kim dem Präsidenten Südkoreas anbieten, es wieder abzuschaffen. Was wäre eine dynastische Erbfolge ohne dynamische Semantik? Also firmiert Nordkoreas Staatsgründer Kim Il-sung als „Großer Führer“ und „Ewiger Präsident“, wird Sohn Kim Jong-il als „Geliebter Führer“ erinnert und Enkel Kim Jong-un zum „Obersten Führer von Partei und Volk“ erklärt. Doch verschafft eine von Altvorderen abgeleitete Autorität noch keine ausreichende Legitimation. Was Kim braucht, ist das eigene, unverwechselbare Projekt, um die Volksrepublik in Nordkorea mit ökonomischer Prosperität und Wohlstand aufzuladen.
06.05.2018 21:24:15 [Amerika 21]
Fake News gegen aussichtsreichen linken Präsidentschaftskandidaten in Kolumbien
Der linksgerichtete Präsidentschaftskandidat in Kolumbien, Gustavo Petro, hat über den Kurznachrichtendienst Twitter auf eine weitreichende Fake-News-Kampagne gegen ihn in den sozialen Netzwerken aufmerksam gemacht. Der Kandidat der Bewegung der Progressiven forderte die Staatsanwaltschaft auf, die Accounts und Nutzer, die falsche Informationen über ihn verbreiten, strafrechtlich zu verfolgen. Laut aktueller Prognosen wird Petro gegen Iván Duque, den Kandidaten der von Ex-Präsident Álvaro Uribe gegründeten ultrarechten Partei Centro Democrático (CD), in der Stichwahl antreten.
07.05.2018 08:32:04 [Amerika 21]
Hohe Kinder- und Jugendarmut in Brasilien
UNO-Entwicklungsziele in Brasilien in weiter Ferne. Stiftung veröffentlicht Daten über Minderjährige. Widerspruch zu Erfolgen unter Lula und Rousseff? Die brasilianische Nichtregierungsorganisation Abrinq hat in einer Studie konstertiert, dass 40 Prozent der Kinder und Jugendlichen bis 14 Jahren in verarmten Haushalten leben. Das sind 17,3 Millionen junge Menschen, von denen 5,8 Millionen oder 13,5 Prozent in extremer Armut leben.

Bei diesen Daten wurden die Folgen der Sparprogramme von De-facto-Präsident Michel Temer auf die Lebensbedingungen des ärmeren Teils der Bevölkerung im Jahr 2018 noch nicht berücksichtigt.

07.05.2018 10:19:23 [Amerika 21]
Mehr als 3.500 Indigene protestieren in Brasilien für Landrechte
Vertreter von mehr als 100 indigenen Volksgruppen in Brasilien haben in der brasilianischen Hauptstadt für den Zugang zu Land demonstriert. Eine Woche, von Montag bis Freitag, protestierten über 3.500 Angehörige der indigenen Gruppen gegen den Stopp der Demarkation von Reservaten. Sie machen damit auch Druck gegen das Dekret PEC 215, des aus ihrer Sicht illegitimen Präsidenten Michel Temer. Der Erlass weicht lang bestehende Reservatsgrenzen zugunsten der Interessen der ohnehin starken Agrarlobby auf.
07.05.2018 15:30:58 [Paul Craig Roberts]
Morality, Truth, Facts Have Exited From The Dying West
If you don’t think we live in a crazy world, here is Netanyahu, the genocidal zionist leader of Israel, an invader which has destroyed Palestine and seized Palestine for Jews, expelling Palestinians from their homes, villages and country, accusing Abbas, the front man chosen by Washington and Israel as Palestine’s leader, of being a Holocaust denier. A rival absurdity is the nomination of President Trump for the Nobel Peace Prize. In the account I read, Abbas says nothing about the Holocaust. He says that the European prejudice against Jews resulted from European’s experience with their sharp financial practices, not from some sort of religious hostility. This is, of course, consistent with numerous historical accounts predating the Israeli colonial occupation of Palestine.
07.05.2018 17:24:02 [Gatestone Institute]
220 Luftangriffe auf Palästinenser, entlocken der Welt nur ein müdes Gähnen
Der Abwurf von Dynamit auf Wohnhäuser und Hospitäler in einem palästinensischen Flüchtlingscamp ist augenscheinlich nicht von Interesse für die, die sich doch angeblich in der ganzen Welt für die Palästinenser einsetzen. Auch den UN-Sicherheitsrat scheint dieses Thema nicht weiter zu interessieren. Nach Auskunft des UNRWA besteht von den geschätzten 438.000 in Syrien verbliebenen palästinensischen Flüchtlingen bei über 95 % (418.000) ein dringender Bedarf an nachhaltiger humanitärer Unterstützung.


07.05.2018 18:37:11 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Stets bemüht
Wie die Europäer versuchen, das Atomabkommen mit Iran zu retten. „Katastrophe“, „irrsinnig“, „dumm“, „grauenhaft“, „Peinlichkeit“, „schlechtesten Deal“ oder auch „dümmste und gefährlichste Fehleinschätzung überhaupt“, Donald Trump lässt mit der ihm eigenen Eloquenz keinen Zweifel an seiner Ablehnung des Atomabkommens mit Iran aufkommen.

Im Januar dieses Jahres schließlich konfrontierte der US-Präsident Europa mit einem Ultimatum. Er kündigte an, am 12. Mai aus dem Abkommen auszusteigen, sollten die Europäer dessen „Mängel“ bis dahin nicht beseitigt haben.

08.05.2018 06:32:50 [Antikrieg]
Pompeo beutelt den Mittleren Osten
Der ehemalige Direktor der Central Intelligence Agency, Mike Pompeo, hat kürzlich seine erste Reise als US-Außenminister in den Nahen Osten abgeschlossen. Vielleicht nicht überraschend, und weil Präsident Donald Trump bereit zu sein scheint, das Nuklearabkommen mit dem Iran (JCPOA) zu dezertifizieren, welches das iranische Nuklearprogramm einschränkt, was einen möglichen casus belli schafft, war vieles von dem, was Pompeo sagte, auf die angeblich wachsende regionale Bedrohung ausgerichtet, die der Iran sowohl in konventioneller Hinsicht darstellt als auch aufgrund seines ihm unterstellten Wunsches, eine Atomwaffe zu entwickeln.
08.05.2018 06:38:27 [Hintergrund]
Netanjahu eskaliert die Lage mit angeblichen Beweisen
UN-Generalsekretär Antonio Guterres warnt vor einer Aufkündigung des Atomvertrags mit dem Iran durch US-Präsident Donald Trump. Gegenüber der BBC erklärte Guterres am Donnerstag (3. Mai), es drohe die Gefahr eines Krieges, wenn der „Deal“ nicht eingehalten würde. Kurz zuvor, am 30. April, hatte Israels Premierminister Benjamin Netanjahu zur besten Sendezeit im Hauptquartier der Armee seine angeblichen Beweise für ein geheimes iranisches Atomprogramm präsentiert. Das 2015 geschlossene internationale Atomabkommen nannte Netanjahu einen „schrecklichen Deal“, der nie hätte unterzeichnet werden sollen.
08.05.2018 08:02:16 [Telepolis]
Libanon: Hisbollah-Sieg ohne größere Auswirkungen?
In der "Konkordanzdemokratie" werden die Sitze und Posten paritätisch vergeben. Der Libanon wurde von Frankreich bei der Aufteilung des aus dem Nachlass des osmanischen Reiches erhaltenen Mandatsgebiets als christlich dominierter Staat geplant. Allerdings zog man die Grenzen dabei so großzügig, dass das Staatsgebiet auch zahlreiche schiitische, sunnitische und drusische Gebiete umfasste. Da diese drei moslemischen Gruppen höhere Geburtenraten hatten, sind sie inzwischen keine Minderheit mehr, sondern stellen mit geschätzten knapp 60 Prozent die Mehrheit - Tendenz steigend.
08.05.2018 09:12:36 [Amerika 21]
Kolumbien: Regierung und Farc-Partei ziehen Bilanz über Friedensprozess
Kolumbiens Präsident Juan Manuel Santos und Mitglieder des Parteivorstandes der Alternativen Revolutionären Kraft des Volkes (Farc) haben bei einer Zusammenkunft mit der Kommission zur Begleitung, Förderung und Überprüfung des Friedensvertrages (Csivi) eine Bilanz der Umsetzung der Vereinbarungen des Abkommens vom November 2016 gezogen. Als internationale Repräsentanten der Csivi waren auch die früheren Staatschefs von Uruguay, José Mujica, und Spanien, Felipe González anwesend.
08.05.2018 10:52:37 [N-TV]
Palästinenser in Kopf geschossen: Israelischer Soldat aus Gefängnis entlassen
Ein palästinensischer Angreifer liegt verletzt am Boden. Der Israeli Elor Asaria tötet ihn mit einem gezielten Kopfschuss. Für die Tat kommt der Soldat ins Gefängnis. Doch er muss nicht lange hinter Gittern bleiben.
08.05.2018 16:07:19 [Amerika 21]
Venezuela: Oppositioneller Präsidentschaftskandidat setzt auf Privatisierung
Vor nationalen und internationalen Medien hat der Herausforderer bei den kommenden Präsidentschaftswahlen in Venezuela, Henri Falcón, detaillierter Auskunft über sein Regierungsprogramm im Falle eines Wahlsieges am 20. Mai gegeben. Im Zentrum stehen Privatisierungen staatlicher Dienstleitungen wie Elektrizität, Haushaltsgas und Telekommunikation, die "Dollarisierung" der venezolanischen Wirtschaft, das Werben um Kredite unter der Ägide von Internationalem Währungsfonds (IWF) und Weltbank sowie "die Anerkennung einer humanitären Krise" im Land und die Anforderung von "Hilfe" bei den USA und der Europäischen Union.
08.05.2018 17:13:27 [Einartysken]
Neue Post aus Russland vom 7. Mai 2018
Heute wurde Putin für seine vierte und letzte Präsidenten-Periode installiert, die nochmals sechs Jahre dauert. Das geschah in einer feierlichen Zeremonie im Kreml.
In seiner kurzen Rede sagte Putin u.a.:
«Ich betrachte es als meine Pflicht und als den Sinn meines Lebens, alles für Russland zu tun, für seine friedliche und blühende Gegenwart und Zukunft, für die Erhaltung und das Überleben unseres großen Volkes, für die Wohlfahrt jeder russischen Familie.

08.05.2018 17:30:19 [Neue Zürcher Zeitung]
Mugabes Todesschwadronen
Massaker im simbabwischen Matabeleland haben in den achtziger Jahren Tausende von Toten gefordert. Erst jetzt, nach Mugabes Rücktritt, trauen sich die Überlebenden zu sprechen. Mitte der achtziger Jahre liess der damalige simbabwische Präsident Robert Mugabe Tausende von Ndebele umbringen. Die Ndebele sind die zweitgrösste Volksgruppe in Simbabwe nach den Shona, denen auch Mugabe angehört. Offiziell dienten die Massaker der Ausmerzung von «Dissidenten». Erst heute, nach Mugabes Sturz im letzten November, ist es in Simbabwe möglich, öffentlich über diese Greueltaten zu sprechen. Brisant ist allerdings, dass der neue Präsident Emmerson Mnangagwa massgeblich an den Untaten beteiligt war.
08.05.2018 18:19:58 [Nachrichten Heute]
Der letzte (vergebliche) Kampf des ehemaligen Mossad-Chefs Dagan Meir
Dagan Meir war Chef des israelischen Auslandsgeheimdienstes Mossad von 2002-2011. In seine Amtszeit fiel nicht nur die Modernisierung und Straffung des Geheimdienstes, sondern auch die Tötung von vielen führenden Palästinensern, ebenso die Tötung des Sicherheitschefs der Hisbollah im Libanon Imad Mughniyya und des Waffenbeschaffers Mahmud al Mabuh. Aber auch die Tötung von Wissenschaftlern im Iran, die am dortigen Atomprojekt mitarbeiteten.

09.05.2018 13:35:09 [Jürgen Todenhöfer via Facebook]
Die Iranpolitik der USA ist unanständig
Nach dem Irak, Libyen, Syrien, Jemen soll jetzt der Iran in die Knie gezwungen werden. Trump geht es nicht um einen besseren Nuklear-Vertrag. Sondern um die totale Macht im Mittleren Osten. Er will keinen Frieden mit Iran, sondern dessen Unterwerfung. Notfalls durch Militärschläge Israels. Damit legt er die Lunte an ein Pulverfass. Europa darf dieses Rambo-Spiel um Macht, Markt und Moneten nicht länger mitmachen. Sonst gehen auch in Europa die Lichter aus. Die Iraner sind keine Engel. Aber ich weiß aus langen und intensiven Gesprächen in Teheran, dass sie jederzeit zu ernsthaften Friedensverhandlungen bereit sind.
09.05.2018 15:18:18 [Telepolis]
Britischer Außenminister hält Donald Trump für potenziell friedensnobelpreiswürdig
USA-Nordkorea-Gipfel findet in Singapur statt. Von den neun Städten, die im April als Veranstalter des geplanten Treffens zwischen dem US-Präsidenten Donald Trump und dem nordkoreanischen Staatschef Kim Jong Un im Gespräch waren, wurde südkoreanischen Medien nach inzwischen eine ausgewählt: Der Stadtstaat Singapur. Nicht näher genannte Diplomaten sollen der Zeitung Chosun Ilbo außerdem verraten haben, dass der Gipfel nicht Ende Mai, sondern erst Mitte Juni stattfinden könnte. Trump bestätigte bislang lediglich, dass man sich auf den Ort des ersten Treffens zwischen einem US-Präsidenten und einem nordkoreanischen Staatschef geeinigt hat.
09.05.2018 18:27:05 [Amerika 21]
Neue US-Sanktionen gegen Venezuela
US-Vizepräsident Mike Pence hat am Montag neue Sanktionen der USA gegen Venezuela angekündigt. Diese betreffen 20 Firmen und drei venezolanische Staatsbürger, darunter einen ehemaligen Funktionär des Inlandsgeheimdienstes Sebin.

Gleichzeitig forderte Pence Venezuelas Präsidenten Nicolás Maduro auf, die am 20. Mai stattfindenden Präsidentschaftswahlen abzusagen. Der US-Vizepräsident nahm diese Woche an einer Sitzung des Ständigen Rats der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) teil, wo die Lage in Venezuela thematisiert wurde.

09.05.2018 19:26:25 [Cicero]
Iran: „Wir wollen keinen Krieg“
Weil Donald Trump das Atomabkommen aufkündigte, steigt im Iran die Angst vor einem Krieg. Aber auch wirtschaftlich liegt das Land am Boden. Wie geht es jungen Iranern in dieser Situation? „Werden unsere Soldaten nach Hause kommen?“ – „Das werden wir sehen.“ Diese Antwort des US-Präsidenten Donald Trump auf die Frage eines Journalisten bereitet vielen Iranern Sorge. Kurz zuvor hatte Trump das Atomabkommen mit dem Iran gekündigt. Viele junge Iraner befürchten nun einen Angriff der USA. Zunächst allerdings stellvertretend auf iranische Basen in Syrien.
09.05.2018 21:30:27 [Paul Craig Roberts]
America’s Word Is Worthless
We can now dismiss all hope that Trump’s campaign promises to pull out of Syria, normalize relations with Russia and stop the offshoring of American jobs will ever become US policies. By dishonoring the US government’s word and pulling out of the Iran nuclear non-proliferation agreement, an agreement signed by the US, UK, France, Germany, Russia, China, and Iran, President Trump has revealed that his regime is totally in the hands of the Zionist warmongers.

It was already evident, but America’s renewal alone in the world of the fabricated conflict with Iran is proof that US foreign policy is in the hands of Israel.

10.05.2018 08:29:34 [Zeit Online]
Opioid-Krise in den USA
Hunderttausende Menschen in den USA nehmen Opioide oder sind abhängig von ihnen. Sie schlucken Schmerzmittel wie Oxycodon oder spritzen sich Heroin oder das oft stärker wirkende Fentanyl. Schuld daran ist auch, dass Medizinerinnen und Ärzte entsprechende Medikamente in den USA jahrzehntelang mitunter leichtfertig verschrieben haben. Studien zeigen, dass drei von vier Heroinabhängigen, die nach 2000 süchtig geworden sind, mit verschriebenen Opioiden angefangen haben ("JAMA": Cicero et al, 2014). Nie zuvor starben mehr Frauen und Männer an den Folgen einer Überdosis.
10.05.2018 10:36:28 [LinksNet]
Der Staat gibt, der Staat nimmt?
So fern und doch so nah: Argentinien übernahm den G20-Vorsitz direkt von Deutschland und richtet Ende November das nächste Gipfeltreffen aus. Die dortige Regierung hängt einer »argentinischen Illusion« an, wie Gaby Weber ihren neuen Dokumentarfilm untertitelt: dem »Traum von der Ersten Welt«. Einfach modern und kapitalfreundlich zu sein ändert nichts an der katastrophalen Verschuldung und an der Abhängigkeit von der Willkür dessen, was so harmlos »Welthandel« genannt wird. Dabei sah es für Argentinien schon einmal besser aus.

Durch Masseneinwanderung spanischer, italienischer und polnischer Arbeitskräfte startete Argentinien mit stark vergrößerter Bevölkerung in nagelneuen Großstädten ins 20. Jahrhundert.

10.05.2018 10:49:14 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Wahlkampf für einen zivilen Staat
Am 12. Mai wird im Irak ein neues Parlament gewählt. Es ist die erste Parlamentswahl nach dem militärischen Sieg über die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) im Dezember 2017. Die Wahl wird darüber entscheiden, ob Premierminister Haider Al-Abadi, der den Sieg über den IS für sich verbucht, weiterregieren kann.

Der IS-Terror hat Spuren hinterlassen: Neben zahlreichen Opfern und Vertrieben, zerrissenen Familien bei Opfern und Tätern, zerstörter Infrastruktur in Milliardenhöhe und zerrüttetem Vertrauen gibt es ein Vermächtnis, über das bisher wenig geredet wurde.

 Sport (73)
01.05.2018 06:34:08 [Zebrastreifenblog]
Das Abschiedsspiel für den Tabellenrechner
Dieses Foto enthält fast alles, was über diese Saison des MSV Duisburg erzählt werden muss. Dieses Foto zeigt das Endergebnis eines eindrucksvollen Spiels vom MSV Duisburg gegen den SSV Jahn Regensburg. Mit diesem 4:1-Sieg haben die Zebras so viele Punkte gesammelt, dass sie zwei Spieltage vor Saisonende mit dem Abstieg nichts mehr zu tun haben.

Dieses Foto zeigt aber auch eine Anzeigetafel, die in Teilen ausgefallen ist. Der oberste schwarze Balken war schon vor 14 Tagen im Heimspiel erschienen.

01.05.2018 06:36:26 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Münchner Kampfansage an die eigene Adresse
Im Halbfinal-Rückspiel der Champions-League bei Real Madrid sind die Bayern zum Siegen verdammt. Jupp Heynckes fordert von seinem Team deshalb drei Dinge. Und neue Details zur Zukunft von Robert Lewandowski gibt es auch noch. Was sie besser machen müssen als im Hinspiel, wissen sie. Ob sie es besser machen können, ist am Dienstagabend im Santiago-Bernabéu-Stadion die entscheidende Frage. Auf jeden Fall will der FC Bayern München beim Wiedersehen mit Real Madrid mit einem größeren Vertrauen in die eigenen Stärken und einer deutlich verbesserten Kaltschnäuzigkeit in den wichtigen Momenten den 1:2-Rückstand aus dem Halbfinal-Hinspiel der Champions League zu seinem Vorteil wenden.
01.05.2018 11:15:57 [Mia san rot]
Fünf Fragen vor dem Rückspiel gegen Real Madrid
Das größte Spiel des Jahres steht an – Zeit für uns, mal wieder das Roundtable-Format aus dem Keller zu holen und die wichtigsten Fragen zur Partie in Madrid von einer illustren Gästerunde beantworten zu lassen. Blicken wir noch einmal kurz auf das Hinspiel: Was hat der FC Bayern richtig gemacht, was hat Real richtig gemacht und warum ist das Spiel am Ende 2:1 ausgegangen?

Nils: Der FC Bayern hat vieles richtig gemacht, aber nur Real die “wichtigen” Sachen – Chancen zu nutzen, immerhin ging auch ein dritter Ball noch rein.

01.05.2018 13:47:18 [Süddeutsche Zeitung]
DFB-Generalsekretär warnt vor zuviel Geld im deutschen Fußball
Friedrich Curtius sieht ausländische Sponsoren kritisch und erklärt die wirtschaftlichen Nachteile durch die Dominanz des FC Bayern. Friedrich Curtius, 41, ist nur selten im Stadion. Dabei ist der Mann hauptberuflich für den Fußball zuständig. Er ist Generalsekretär des Deutschen Fußball-Bundes (DFB), mit sieben Millionen Mitgliedern der größte Sportverband der Welt. Seine Aufgabe: Er soll den DFB neu organisieren. Curtius muss nach dem Skandal um die WM 2006 das Image wieder verbessern, keine leichte Aufgabe, ist er doch schon zwölf Jahre dabei und war lange der engste Mitarbeiter von Wolfgang Niersbach, der als DFB-Präsident über den Skandal stürzte. Geld, das spielt derzeit im Fußball eine immer größere Rolle.
01.05.2018 13:48:53 [Neue Zürcher Zeitung]
Bei Bayern München gibt es vor dem Rückspiel gegen Real Madrid Diskrepanzen
Bayern München will gegen Real Madrid ein 1:2 im Champions-League-Halbfinal drehen. Darüber, wie das gelingen soll, gibt es unterschiedliche Ansichten. Stärke ist ein relativer Begriff. Es kommt darauf an, woran man sie misst. Das Kader der Bayern, sagt Trainer Jupp Heynckes, sei stärker als 2013. Damals gewann er mit den Bayern das Triple. Auf den ersten Blick mag die Feststellung von Heynckes zutreffen. Es gab damals keinen James, es gab keinen Thiago. Robert Lewandowski, der Stürmer, war auch noch nicht dabei, und Mats Hummels spielte noch in Dortmund.
01.05.2018 16:36:45 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Die große Schalker Schlammschlacht geht weiter
Die verbale Schlammschlacht zwischen Max Meyer und Schalke 04 kulminiert nicht ganz unerwartet in der Suspendierung des Nationalspielers. Der 22-Jährige wurde nach seinen Mobbingvorwürfen vom Training freigestellt und wird den Fußball-Bundesligaverein im denkbar größten Unfrieden ablösefrei verlassen. Meyer stößt mit der öffentlich geäußerten Bewertung seiner persönlichen Situation auf größtes Unverständnis bei seinem Noch-Arbeitgeber.
01.05.2018 17:58:47 [Schwatzgelb - Das Fanzine]
Reise zu freilaufenden Kühen und freidrehenden Bullen
Der BVB schleppt sich mit einem 1:1 in Bremen weiter dem Saisonende entgegen und auch sonst war ein Ausflug nach Bremen früher netter. Die schwatzgelbe Reisegruppe ließ sich die Laune aber weder von freilaufenden Kühen noch von freidrehenden Bullen verderben.

Auswärtsspiele in Bremen waren mal eine tolle Sache. Man marschierte durch eine nette, weltoffene Stadt zum Weserstadion, welches einigermaßen idyllisch direkt am gleichnamigen Fluß gelegen ist.

01.05.2018 18:01:07 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Mit zehn bei Tischtennis-WM: Das Mädchen lebt seinen Traum
Fathimath Dheema Ali ist gerade zehn Jahre alt und spielt schon bei der Tischtennis-WM mit. Dabei ist es nur Zufall, dass sie überhaupt mit dieser Sportart anfing. Im Tischtennis reden alle über das japanische Wunderkind Tomokazu Harimoto. Doch die jüngste Spielerin bei der Team-WM in Halmstad könnte noch immer die kleine Schwester des jüngsten World-Tour-Siegers der Historie sein: Fathimath Dheema Ali, zehn Jahre alt, sie spielt für die Malediven. „Es fühlt sich so aufregend an, hier in Schweden zu spielen“, sagt sie. „Ich bin stolz darauf, mein Land auf einer so großen Bühne zu repräsentieren.“ Fathimath fing mit sechs Jahren mit dem Tischtennis an.
01.05.2018 18:19:03 [Telepolis]
Fußballer im bestem Alter
Wir leben im Zeitalter von Big Data und der damit verknüpften statistischen Analyse. Die erste Sportart, die ausgiebig Daten der Sportler analysiert hat, ist Baseball. Wer einmal im Baseball-Stadion gesessen hat, der weiß, es geschieht nicht viel und wenn doch, dann in gemütlichem Tempo. Das gibt den Kommentatoren im Fernsehen viel Zeit, alle möglichen Statistiken der beteiligten Spieler zu diskutieren. Auch im Fußball erleben wir seit etwa zehn Jahren eine deutliche Zunahme der Verwendung von statistischen Methoden. Einige moderne Fußballclubs trainieren heute mit Hilfe von Computern und die Spieler tragen Sensoren am Körper.
02.05.2018 06:20:14 [Süddeutsche Zeitung]
Champions League: Zwei Tore reichen dem FC Bayern nicht
Der FC Bayern zeigt im Halbfinal-Rückspiel gegen Real Madrid einen großen Kampf - hat am Ende aber doch einen Treffer zu wenig. Fünf Minuten Nachspielzeit. Jupp Heynckes stand mit heißem Herzen am Spielfeldrand im Estadio Santiago Bernabéu, das Pfeifkonzert der Real-Fans war nun ohrenbetäubend, abpfeifen, hieß das, abpfeifen! Eine Stimmung, wie es sie nur am Ende der großen Spiele gibt, jener Spiele, die bis zur letzten Sekunde auf der Kippe stehen. Und schon das war ja ein Erfolg für den scheidenden Bayern-Trainer: dass seine Elf dieses Halbfinal-Rückspiel in Madrid derart offen gestaltet hatte nach der 1:2-Niederlage vor einer Woche.
02.05.2018 08:11:48 [Fliegende Bretter]
Geht's noch, Helmut Schümann?
Karl-Heinz Rummenigge kann man sympathisch finden oder nicht. Analog zu jener Fußballmannschaft, der er präsidiert, rangiert er in meinem persönlichen Sympathieranking irgendwo in der Gegend von Fußpilz und kein Bier im Haus zu haben. (Ist natürlich nur auf die öffentliche Persona bezogen, privat mag er ein feiner Mensch sein.) Herr Rummenigge jedenfalls hat am Tag des Champions-League-Halbfinalrückspiels gegen Real Madrid wörtlich einen "heroischen Kampf" gefordert, an dessen Ende notfalls auch ein "Heldentod" stehen könne.
02.05.2018 10:05:55 [Süddeutsche Zeitung]
Stolz im Heldentod
Sven Ulreich war alleine. Die Hymne von Real Madrid hämmerte aus den Lautsprechern, die Fans auf den Rängen rasteten aus, die Bank von Real sprintete aufs Feld, die Bayern-Spieler sanken zu Boden, Toni Kroos tröstete Joshua Kimmich, David Alaba weinte - aber all das passierte in nur einer Hälfte des Spielfeldes, in der gegnerischen, weil die Bayern zum Schluss alles nach vorne geworfen hatten. In der Mitte der anderen saß Sven Ulreich, die Arme um die Knie geschlungen, um ihn herum und in ihm drin gnadenlose Leere. Jeder konnte ihn sehen, jeder hatte gesehen, was ihm passiert war.
02.05.2018 11:58:25 [Neues Deutschland]
Tischtennis-WM: Das Beste soll zum Schluss kommen
Halmstad. Der Auftakt bei den Mannschaftsweltmeisterschaften war für Timo Boll und Co. mühevoll. Aber nach dem 3:2 gegen Ägypten fegte das Team von Bundestrainer Jörg Roßkopf sowohl Gastgeber Schweden als auch die junge Auswahl Rumäniens mit jeweils 3:0 vom Tisch. »Das ist ein sehr gutes Resultat«, sagte der Weltranglistenzweite Boll.

Um den Sieg in der Gruppe A ging es am Dienstagabend für die an Nummer eins gesetzten Deutschen gegen Hongkong. Zwar erreichen bei dieser WM schon die ersten Drei jeder Sechsergruppe die K.o.-Runde.

02.05.2018 12:20:47 [Fußball Wirtschaft]
Es gibt auch Spielerberater, denen es nicht ums große Geld geht
Spielerberater verdienen viel Geld. In den letzten zwölf Monaten haben die Bundesligisten fast 200 Millionen Euro an sie gezahlt. Trotzdem gibt es auch Spielerberater, denen es nicht nur ums große Geld, sondern um den Sport und die Spieler geht. Vor ein paar Tagen hat die Deutsche Fußball Liga (DFL) mitgeteilt, wie viel Geld die einzelnen Clubs für Spielerberater ausgeben. Kumuliert kommen die 18 Bundesligisten auf eine Summe von 197,75 Millionen EURO in den beiden Transferfenstern des Sommers 2017 und Winters 2018.


02.05.2018 15:43:10 [Süddeutsche Zeitung]
Die kürzeste Saison der Welt
Das Dilemma des FC Bayern: Kaum beginnt die Saison mit dem Champions-League-Halbfinale so richtig, ist sie schon wieder vorbei. Der Fokus wird sich künftig noch stärker auf den Gewinn der Königsklasse ausrichten. Wie oft haben die Bayern sich über diesen Vorwurf beschwert: dass sie einfach zu überlegen seien in der Bundesliga, dass das eine Art Wettbewerbsverzerrung darstelle, und überhaupt: dass das bald keinen Spaß mehr mache.

Woche für Woche gewinnen die Bayern da vor sich hin, keiner weiß mehr, ob sie 13 oder 21 Punkte Vorsprung haben - und als wäre das nicht spannungstötend genug, erwischen sie in der Champions League auch noch Istanbul und Sevilla als Gegner

02.05.2018 15:44:53 [Zeit Online]
Champions League: Dieser feine Unterschied zwischen Pech und Unvermögen
Der FC Bayern machte bei Real ein grandioses Fußballspiel. Gereicht hat es nicht. Fehlt ihm im entscheidenden Moment doch die Qualität, die es auf diesem Niveau braucht? In der 94. Minute pfiffen die so stolzen Madrilenen für einen kurzen Moment auf ihre Würde. Die Fans von Real bejubelten ausgiebig, dass einer ihrer Jungs einen Bayernspieler absichtlich anschoss. Das würde eine Ecke geben, das würde Zeit bringen; Zeit, um zu verschnaufen. Die Fans von Real Madrid also, die Fans des Titelverteidigers, die Fans des größten und womöglich besten Vereins der Welt, die Fans der Königlichen, die von ihrem Klub erwarten, dass er den edelsten Fußball spielt, sie freuten sich diebisch über eine Aktion, die sonst nur die Anhänger unterklassiger Außenseiter beklatschen.
02.05.2018 19:13:18 [Telepolis]
Italien, Frankreich und USA führen die Wada-Liste mit den meisten Dopingverstößen an
Russland, das des systematischen Dopings verdächtigt wird, kommt erst zusammen mit Indien auf Platz 6. In letzter Zeit stand Russland nicht nur wegen des Ukraine-Konflikts und der Übernahme der Krim, der Intervention in Syrien, den Beeinflussungsoperationen oder auch des Skripal-Falls und überhaupt der "russischen Gefahr" im Zentrum der Aufmerksamkeit, im Westen geißelte man das angeblich mit allen Mitteln tricksende System Putin auch wegen des "systematischen Dopings" seiner Sportler.


03.05.2018 06:26:01 [Süddeutsche Zeitung]
Schon wieder dieser ganze Schmarrn
Das ewige Anrennen in der Champions League ist inzwischen zum Kerngeschäft des FC Bayern geworden. Nach dem 2:2 in Madrid erkennen die Münchner ihr klassisches Muster wieder: Sie begehen in entscheidenden Momenten zu viele Fehler. Dieses Mal sind hinterher alle ganz höflich und freundlich und gefasst geblieben, aber das heißt ja nicht, dass es deshalb weniger wehgetan hat. Letztes Mal war es anders: Da musste eine Gruppe Bayern-Spieler vor der Schiedsrichterkabine am Randalieren gehindert werden, da fauchte Karl-Heinz Rummenigge, man sei "beschissen worden". Letztes Mal lag ein explosiver Zorn in der Luft.
03.05.2018 06:28:29 [Neue Zürcher Zeitung]
Snooker-WM: Drama im Theater
Was das Wembley in London für den Fussball ist das Crucible Theatre in Sheffield für den Snooker-Sport. Dort das legendäre Stadion für 90 000 Zuschauer, hier die Arena mit 950 Plätzen. Im Crucible gelten strenge Regeln. An der Fussball-WM 1966 war das Wembley Austragungsort des Finals, im Crucible wird seit 1977 jedes Jahr die Snooker-WM ausgetragen. Das Wembley steht an der Peripherie Londons, das Crucible ist Teil eines ausserordentlichen Theaterkomplexes im Stadtzentrum Sheffields.
03.05.2018 08:45:22 [Süddeutsche Zeitung]
Champions League: Warum Real verdient im Finale steht
Obwohl sich die Münchner als bessere Mannschaft wähnen, scheiden sie abermals in der Champions League gegen Real Madrid aus. Was bedeutet es, wenn eine Fußballmannschaft "besser" ist? Die Frage klingt banal und sie ist doch kaum zu beantworten, selbst wenn sich alle einig sind. Nach dem Champions-League-Halbfinale des FC Bayern bei Real Madrid sagte zum Beispiel Trainer Jupp Heynckes: "Wenn man beide Spiele zusammen nimmt, waren wir die bessere Mannschaft." Mats Hummels meinte: "Gefühlt haben wir das Spiel im Sechzehner von Real verbracht" und Toni Kroos, deutscher Regisseur im Mittelfeld von Real, sagte: "Man kann von mir aus sagen, dass Bayern die bessere Mannschaft war."

03.05.2018 08:47:01 [Zeit Online]
Fußball-WM: Hallo, WM-Sponsoren? Ist da jemand?
Wenige Wochen vor der WM in Russland hat die Fifa erst 17 von 34 Marketingpaketen verkauft. Auch deutsche Unternehmen werben nur zurückhaltend. Warum ist das so? Anfang Februar auf der Bühne eines Kongresszentrums in Shanghai: Mit nach oben gestreckten Daumen posieren Iain Downie und Liu Yeming für die Fotografen. Zuvor haben der Marketingchef der Fifa und der chinesische Unternehmer verkündet, dass Yadea – ein von Yeming geführter Hersteller von Elektrorollern – offizieller Sponsor der WM 2018 in Russland wird. "Wir freuen uns, Yadea als regionalen Förderer an unserer Seite zu haben und gemeinsam noch mehr Fußballfans zu erreichen", sagt Downie.
03.05.2018 13:11:58 [Süddeutsche Zeitung]
Formel 1: Endlich wieder richtig überholen
Die Formel 1 will spannender werden und erlaubt ab der kommenden Saison nur noch vereinfachte Flügel. Die Reform kommt genau zum richtigen Zeitpunkt. Zu den berühmtesten Zitaten des Rennfahrers und Rennphilosophen Ayrton Senna gehört eines, das nun lohnt, mal wieder hervorgekramt zu werden: "Wenn du nicht versuchst, in eine existierende Lücke zu fahren, dann bist du kein Rennfahrer mehr." 28 Jahre ist es her, dass Senna dies sagte. Er war gerade zum zweiten Mal Weltmeister geworden, und zwar unter Umständen, für die er sich rechtfertigen musste.
03.05.2018 13:14:18 [Schachblog: Berührt, geführt]
Gleichziehen
Vier Tage randvolles Schachprogramm rund um die zentrale Endrunde der Schachbundesliga im Berliner Maritim-Hotel. Wie es war? Klasse. Unisono gab es Lob für die federführenden Schachfreunde Berlin, die Deutsche Schachjugend, die eine Vereinskonferenz organisierte, und die Emanuel-Lasker-Gesellschaft, die eine Vortragsreihe beisteuerte. Grenke, Sponsor der OSG Baden-Baden, und UKA, die Windkraftfirma hinter dem USV Dresden (und der deutschen Nationalmannschaft), haben maßgeblich zur Finanzierung beigetragen.
03.05.2018 18:39:29 [Süddeutsche Zeitung]
Der FC Bayern steckt in einem Dilemma
Um weiter mit Real Madrid mithalten zu können, muss der FC Bayern seine Phase des Umbruchs clever gestalten. Im Gegensatz zu den Spaniern wollen die Münchner aber nicht jeden Preis bezahlen. Die Champions League verfügt über ein klares Reglement. So steht geschrieben, dass dieses Format aus einer Gruppenphase und anschließenden K.-o.-Runden besteht und dass sich am Ende zwei Teams zum Finale in einer Stadt treffen, die der Verband in einem bestimmt sehr transparenten Prozess ausbaldowert hat.
03.05.2018 18:41:00 [Digital Present]
Sind Computerspiele wirklich Sport?
Millionen E-Sport-Fans locken Clubs wie Hertha. Beim ersten Gipfel in Berlin wurde die Gretchenfrage diskutiert.
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Man stelle sich vor, Real Madrid würde nach Berlin ziehen und kaum einer bekäme es mit. Genau das ist gerade passiert. Die ursprünglich aus Spanien stammende Mannschaft G2 Esports hat ihre Aktivitäten komplett nach Berlin verlegt, das Büro in Madrid geschlossen und sich aus der dortigen Liga zurückgezogen. Dabei ist G2 nicht irgendeine Mannschaft, sondern gehört zu den erfolgreichsten professionellen Videospielteams in Europa.

04.05.2018 06:19:25 [Deutschlandfunk]
Sportrechte: Korruption durch die Hintertür
Sportfunktionäre entscheiden darüber, welche Fernsehsender für wieviele Millionen ihre Veranstaltungen übertragen dürfen. Das schafft Begehrlichkeiten und sorgt immer wieder für Schmiergeldskandale. Es gehörte schon sehr viel Phantasie dazu, beim ersten Public Viewing in der Geschichte des Sports so richtig in Stimmung zu kommen. Das Jahr: 1911. Der Ort: eine Stadt mitten in den USA. Der Anlass: ein Footballspiel zwischen zwei Universitätsmannschaften. Die Technik: Man empfing Telegramme aus dem Stadion und stellte die Spielzüge mit Figuren nach.
04.05.2018 06:21:22 [Süddeutsche Zeitung]
Fifa: Der ominöse 25-Milliarden-Dollar-Deal
Es sollte nach echtem Durchbruch klingen. Beschlossen wurde, so vermeldete die Fifa am Montagabend, "eine Arbeitsgruppe einzusetzen, um die Relevanz und Machbarkeit beider Wettbewerbe näher zu analysieren". Es geht um die Herzensprojekte von Gianni Infantino: eine Nationen-Liga und eine auf 24 Teams aufgestockte Klub-WM. 25 Milliarden Dollar, so hat der Fifa-Boss seinem Council im März erzählt, wolle eine nicht näher benannte Investorengruppe für diese Events bezahlen.
04.05.2018 08:44:49 [Junge Welt]
Soweit die ­Legende: Zum 70. Jubiläum der Friedensfahrt
An einem grau-nebligen Herbsttag des Jahres 1947 erinnerte sich der polnische Sportjournalist Zygmunt Weiss im zerstörten Warschau an bessere Zeiten. In den 30er Jahren hatte er bei der Tour de France mehrfach erlebt, wie der Radsport die Menschen zusammenbringen kann. Seine Gedanken kreisten um die Frage, wie nach den Verheerungen des Faschismus ein Neuanfang gestärkt werden könnte. In die Grübeleien hinein schrillte das Telefon. Am anderen Ende der Leitung war ein tschechischer Kollege, Karel Tocl. Der dachte im selben Augenblick an den völkerverbindenden Charakter des Sports im Allgemeinen und des Radsportes im Speziellen.
04.05.2018 16:07:29 [Schwatzgelb - Das Fanzine]
Und sie schweigen immer noch
Es ist etwas mehr als ein Jahr her, seit mein Artikel zum Thema Stimmung im Westfalenstadion erschienen ist. “Das Schweigen der Lemminge” wurde witzigerweise sowohl in Ultrakreisen, als auch beim Rest der Fanszene als eine reine Kritik an den Ultras aufgefasst. Dies war jedoch nur ein kleiner Teil meiner Aussage, die sich hauptsächlich an die große Masse richten sollte.

Nun sind wir ein Jahr weiter und was ist in der Zwischenzeit passiert? Erst einmal gab es diesen fürchterlichen Anschlag, in dessen unmittelbarer Folgezeit auch stimmungstechnisch alles etwas anders war in Dortmund.

04.05.2018 16:08:57 [Neues Deutschland]
Korea vereint sich im Tischtennis
Das sporthistorische Ereignis wurde perfekt inszeniert. Bei der Tischtennis-WM in Schweden liefen die Frauen von Nordkorea und Südkorea am Donnerstag zunächst ganz normal zu ihrem geplanten Viertelfinalduell in die Arena von Halmstad ein. Doch anstatt sich warmzuspielen, versammelten sich alle Spielerinnen und Trainer für ein gemeinsames Foto, nahmen sich in die Arme und winkten ins Publikum. Der Hallensprecher verkündete: Nord- und Südkorea werden bei dieser WM nicht gegeneinander spielen, sondern miteinander - am Freitag im Halbfinale.
04.05.2018 19:17:35 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Eine bittere Erkenntnis für den Sport
Der Spitzensport ist in Berlin nicht so viel wert, wie die Führung des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) glaubt. Sie hat sich offenbar um satte 66 Prozent verzockt bei ihrem Poker um eine Mittelaufstockung. Statt der geforderten 100 Millionen will die Regierung dem DOSB nur 30 pro Jahr auf den Etat in Höhe von rund 165 zuschlagen. Das ist eine bittere Erkenntnis. Glaubt man den Mahnungen von DOSB-Chef Hörmann, dann wird die zusammen mit dem Innenministerium entwickelte Spitzensportreform scheitern.
05.05.2018 06:23:44 [Süddeutsche Zeitung]
Eishockey-WM: Deutschland verliert Nervenspiel gegen Dänemark
Nach dem Olympia-Rausch droht der WM-Kater: 68 Tage nach der Silbersensation von Pyeongchang sind die deutschen Eishockey-Überflieger auf dem Boden der Tatsachen gelandet. Das Team von Bundestrainer Marco Sturm verlor das Nervenspiel zum Auftakt der Weltmeisterschaft gegen Gastgeber Dänemark 2:3 (0:0, 1:2, 1:0, 0:0, 0:1) nach Penaltyschießen und erlitt im Kampf um ein Viertelfinal-Ticket einen herben Rückschlag.
05.05.2018 06:25:20 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Tischtennis-WM: Deutschland steht im Halbfinale
Die deutsche Tischtennis-Nationalmannschaft hat bei der Team-WM in Schweden das Halbfinale erreicht – und das auch ohne ihren kurzfristig verletzten Superstar Timo Boll. Gegen Außenseiter Brasilien gewann der Europameister in Halmstad 3:1. Halbfinal-Gegner ist am Samstag Südkorea, das sich überraschend 3:1 gegen Japan durchsetzte. Im zweiten Semifinale spielen Topfavorit China und Gastgeber Schweden gegeneinander.

„Wir haben immer gesagt: Wenn wir in ein Finale gegen China kommen, dann trauen wir uns etwas zu“, sagte Sportdirektor Richard Prause.

05.05.2018 10:01:56 [Zeit Online]
Bundesliga-Vorschau: Das Treffen der Underperformer
Niemand verschenkt so viel Potenzial wie Leipzig und Wolfsburg. Der VfL könnte nun sogar vom HSV überholt werden. Welches Spiel dürfen Sie auf keinen Fall verpassen?

Leipzig gegen Wolfsburg. In Sachsen treffen die Underperformer der Stunde aufeinander. Es gibt kaum zwei Vereine, die aus so viel so wenig machen. Der VW-Club torkelt nun schon zum zweiten Mal in Folge Richtung Relegation, die Leipziger Brausekicker kassierten in den vergangenen fünf Spielen 18 Gegentore.

05.05.2018 10:03:44 [Hertha Base]
Hannover 96 – Hertha BSC: Die „Alte Dame“ als Nutznießer des Chaos?
Das Fazit des vergangenen Wochenendes: Hertha bleibt Hertha. Haben wir in der letzten Woche an dieser Stelle noch davon geschrieben, dass man sich mit einem Sieg gegen Augsburg eine aussichtsreiche Position für den Kampf um die Europapokal-Plätze sichern kann, setzte Hertha diese Chance erfolgreich in den Sand. Mal wieder gelang es der Mannschaft von Pal Dardai nicht, den Anschluss an die oberen Tabellenplätze herzustellen. Kurioserweise hat man den Abstand auf Platz Sieben dennoch um einen Zähler verkürzt, was wiederholt die mangelnde Qualität der Liga in diesem Jahr deutlich macht.
05.05.2018 13:46:14 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Die Wölfe am Abgrund
Der VfL Wolfsburg liegt am Boden. Auf Trainer Bruno Labbadia ruhen die letzten Hoffnungen. Doch der hält lieber Ansprachen wie für ein Kreisligateam, statt Trotz und Leidenschaft bei den Spielern zu wecken. Die großen grün-weißen Fahnen, die das Stadtbild von Wolfsburg weiterhin schmücken, flattern aus guten Gründen. Der wichtigste Verein der Stadt könnte derzeit kaum erfolgreicher sein. Auf dem sicheren Weg zur Meisterschaft, bis ins Pokalfinale gestürmt, das Endspiel der Champions League ebenfalls erreicht: Die Fußballfrauen des VfL Wolfsburg schaffen wirklich Erstaunliches. Aber die Fahnen sind in Wirklichkeit natürlich für ein anderes Team aufgehängt.
05.05.2018 13:49:12 [Neue Zürcher Zeitung]
Fussball ist in Costa Rica das Frühstück, Mittag- und Abendessen
Die NZZ berichtet bis zur Fussball-WM in Russland jede Woche aus dem Land eines Schweizer Gruppengegners. Heute: Costa Rica, das voll von Fussball-Gläubigen ist. «Fussball ist unsere Religion», hört man in Costa Rica oft. Fast alle «Ticos» bekennen sich zum Rekordmeister Saprissa aus San José oder zu den Klubs der grossen Provinzstädte Alajuela und Heredia. Obwohl seit 1985 mit dem Land verbunden, bin ich einer der raren Ungläubigen. Wenn ich etwas über den hiesigen Fussball wissen will, halte ich mich an Alberto, einen Cousin meiner Gattin. Der Konfession nach ist er Saprissista, aber das mindert seine Expertise nicht, wenn’s um die «Sele», die Nationalauswahl, geht.
05.05.2018 17:35:14 [Spiegel Online]
Fußballfans in Aufsichtsräten von Vereinen
Eigentlich ist er Ingenieur - nebenbei hat Jörn Kleinschmidt sich an der Uni dem Thema "Fanvertreter in Aufsichtsräten" gewidmet. Es wäre aus seiner Sicht ein Schritt zu mehr Mitbestimmung im Fußball. SPIEGEL ONLINE: Herr Kleinschmidt, Sie haben im normalen Leben einen Beruf, der mit Fußball gar nichts zu tun hat. Wie sind Sie auf die Idee gekommen, dem Fußball wissenschaftlich nachzugehen?

Jörn Kleinschmidt: Irgendwie hatte ich das Bedürfnis, neben meinem sehr technischen Beruf bei einem Zulieferbetrieb auch noch etwas anderes zu machen. Auf einer Hochzeitsfeier vor ein paar Jahren hatte ich ein Gespräch mit einem Bekannten, der sich gerade furchtbar echauffierte, als Robin Dutt Sportvorstand beim VfB Stuttgart wurde und er zu mir sagte: "So einen Job, das könntest du sogar."

05.05.2018 17:36:42 [TAZ]
Radrennen Giro d’Italia: Kurierfahrten eines Gerechten
Weil sich der Giro d’Italia seines Helden Gino Bartali erinnert, gerät die ätzende Geschichte des Engländers Christopher Froome in Vergessenheit. Der Giro d’Italia, gesichert von 4.000 Polizisten, begann am Freitag mit einem Zeitfahren in Jerusalem. Der Start auf heiklem politischem Terrain wird von einer Heldengeschichte überwölbt. Gino Bartali, dreifacher Giro-Sieger und zweifacher Gewinner der Tour de France, half einst bei der Rettung zahlreicher Juden und ist einer der „Gerechten der Völker“ von Yad Vashem.
06.05.2018 06:37:28 [Junge Welt]
Von Las Vegas lernen
Im nordamerikanischen Eishockey schlagen die Golden Knights in ihrer ersten Saison ein wie eine Bombe. Wie konnte es dazu kommen? Ausgerechnet Las Vegas bereicherte die Welt des Sports, in diesem Fall die an Exzentrizitäten nicht arme NHL, mit einem der besten Debütauftritte, die von einer Mannschaft jemals abgeliefert wurden. Andererseits, wo sonst als in Las Vegas konnte man auf die Idee kommen, mitten in der Wüste Eishockey spielen zu lassen?

Bis zu den Golden Knights hatte es in Las Vegas noch nie ein Team in einer der vier großen US-amerikanischen Profiligen (Football, Baseball, Basketball, Eishockey) gegeben.

06.05.2018 06:38:47 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Deutsches Tischtennis-Team erreicht WM-Finale gegen China
Das Traumfinale zwischen Deutschland und China ist perfekt. Bei der Tischtennis-Mannschafts-Weltmeisterschaft in Schweden gewannen Timo Boll, Dimitrij Ovtcharov und Patrick Franziska am Samstagabend im Halbfinale mit 3:2 gegen Südkorea und können nun am Sonntag ab 14.30 Uhr zum ersten Mal den WM-Titel holen. Der Titelverteidiger und Olympiasieger aus China gewann sein Semifinale gegen den Gastgeber Schweden klar mit 3:0.
06.05.2018 11:31:48 [Schwatzgelb - Das Fanzine]
Weidenfellers Abschied bleibt einziger Lichtblick bei desolatem BVB-Auftritt
Sollte man sich in ein paar Monaten oder gar Jahren mal an das Spiel zwischen Borussia Dortmund und dem FSV Mainz 05 erinnern, so wird in diesen Erinnerungen wohl weniger das Sportliche eine Rolle spielen. Viel mehr wird es die letzte Pflichtspiel-Partie von Roman Weidenfeller im Westfalenstadion bleiben. Eine Partie, in der die Mannschaft des BVB es verbockte, ihrem Torhüter und langjährigem Weggefährten eine besondere Ehre zu erweisen und ihm noch ein paar Minuten auf dem Feld zu geben. In seinem „Wohnzimmer“, so hatte Weidenfeller vor dem Spiel beim öffentlichen Teil der Verabschiedung das Westfalenstadion genannt, habe er sich immer wohl gefühlt.
06.05.2018 11:33:15 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Snooker-WM: Das Epos kann beginnen
Kein Duell im populären Sport konfrontiert zwei Titelaspiranten so lange und eng miteinander wie Snooker. An diesem Sonntag beginnt das Finale, das nach vermutlich mehr als zwölf Stunden reiner Spielzeit erst am Montagabend einen Weltmeister liefern wird. Es gab im Halbfinale den einen Stoß, der viel verrät über Mark Williams. Barry Hawkins versuchte ihn zu Beginn der entscheidenden Session am Samstagabend in ein Safety-Duell zu verwickeln. Eine Safety (Sicherheitsstoß) ist ein Stoß, der dem Gegner das Leben schwer machen, ihn zu einem Fehler, im Idealfall gar zu einem mit vier Strafpunkten in der Snooker-Sprache Foul genannten zu zwingen.
06.05.2018 15:02:48 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Harter Kampf ums Geld
Der Bericht des Bundesrechnungshofes (BRH) über die Förderwürdigkeit der deutschen Spitzensportreform hat zu zahlreichen Reaktionen in Sport und Politik geführt. „Er ist an Klarheit und Deutlichkeit kaum zu übertreffen“, sagte der SPD-Abgeordnete Martin Gerster der F.A.Z. Gerster ist Hauptberichterstatter für den Einzelplan 06 im Haushaltsausschuss: „Ich kann mir nicht vorstellen, dass ein starker Aufwuchs der Sportförderung möglich ist ohne eine vorherige intensive Auseinandersetzung mit der Bewertung des Bundesrechnungshofs.“
06.05.2018 15:04:19 [Die Welt]
Der Videobeweis gegen den HSV war ein dramatischer Fehler
Als der HSV in Frankfurt traf, kassierte der Videoassistent den Treffer wieder ein. Doch die vermeintliche Abseitsstellung konnte nur erahnt werden. So haftet dem Ganzen ein Hauch von Willkür an. Markus Merk, dreimaliger „Weltschiedsrichter des Jahres“, war komplett aus dem Häuschen. „Für den Video-Assistenten ist das ein Bewerbungsvideo des Jahres“, jubelte er auf „Sky“. Einen Orden hätte er Günter Perl („Was er da auf der Stelle entschieden hat, ist für mich bewundernswert“) wohl am liebsten verliehen, der sich in jener 25. Minute der Partie von Eintracht Frankfurt gegen den HSV eingeschaltet hatte. Da hatte der Hamburger Aaron Hunt einen messerscharfen Pass auf Tatsuya Ito gespielt, der zum vermeintlichen 1:0 der Hanseaten eingeschoben hatte.
06.05.2018 18:13:11 [Neues Deutschland]
Auftakt auf den Straßen des Krieges
70 Jahre Friedensfahrt: Zwischen Warschau und Prag war 1948 Premiere. Am Anfang war: Not. Drei Jahre lag der verheerende Krieg erst zurück, als sich am 1. Mai 1948 118 Radamateure anschickten, die Strecke zwischen Warschau und Prag zurückzulegen. Größte Sorge der Veranstalter: Wie kriegt man die Fahrer satt? In seinem Tagebuch erinnert sich einer der tschechoslowakischen Gründerväter: »7000 Kalorien pro Tag brauchen die Fahrer! Ich habe nachgerechnet: Das sind acht Kilo Kartoffeln - das einzige, was wir vielleicht auftreiben könnten. Wer kann acht Kilo Kartoffeln verdrücken?« Vier Tage vorm Start winkte Rettung durch einen LKW aus Warschau: »200 kg Zucker, 170 kg Butter, 170 kg Schweineschmalz, 250 kg Äpfel, 6000 Eier und 50 kg Schokolade. Hoffentlich wird der LKW nicht überfallen«, heißt es im Tagebuch.
06.05.2018 19:36:14 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Tischtennis-WM : Deutschland scheitert mal wieder an China
Einmal mehr scheitert Deutschland bei einer Tischtennis-WM an China. In Halmstad reichten die Kräfte der allesamt angeschlagenen deutschen Spieler nicht für die erhoffte Wachablösung. Dimitrij Ovtcharov konnte im Finale nicht mal spielen. Am Abend vor dem Finale der Tischtennis-Weltmeisterschaften gegen China gewährte Jörg Roßkopf einen Einblick in seine taktischen Überlegungen. „Wenn drei von unseren Jungs morgen aufstehen, werden sie spielen“, verkündete der Herren-Bundestrainer: „So sieht’s zurzeit bei uns aus.“
06.05.2018 19:37:46 [Süddeutsche Zeitung]
Eishockey-WM: Deutschland verliert auch das zweite Spiel
Zehn Wochen nach der Olympia-Sensation hat die deutsche Eishockey-Nationalmannschaft das Glück verlassen. Das neuformierte Team um den NHL-Spieler Leon Draisaitl verlor bei der WM in Dänemark auch sein zweites Spiel in der Penalty-Lotterie gegen Norwegen mit 4:5 (2:2, 1:1, 1:1, 0:0, 0:1). Die Chancen auf das Viertelfinale sind schon früh erheblich gesunken, die Mannschaft von Bundestrainer Marco Sturm rutschte in der Vorrundengruppe B mit nur zwei Punkten auf den siebten Platz ab.
06.05.2018 21:16:18 [Schwatzgelb - Das Fanzine]
Was soll das?
Wer an dieser Stelle einen differenzierten Text und fundierte Argumentation erwartet – der klickt besser sofort auf den „zurück“-Pfeil oben links in der Ecke. Wir haben ja noch viele weitere schöne Artikel. Denn „schön“ ist dieser Text sicherlich nicht. Gestern, nach Abpfiff im Westfalenstadion: Während Roman Weidenfeller bereits von den Fans frenetisch gefeiert wurde, wollte vom Rest der Mannschaft in diesem Moment niemand etwas wissen. Als sich das Team vorsichtig näherte, wurde umgehend klar gemacht: Diese Feier ist nicht für euch. Bleibt weg.
07.05.2018 06:26:09 [Deutschlandfunk]
Krisensitzung zur Leistungssportreform
Beim Deutschen Olympischen Sportbund DOSB hat es in dieser Woche gleich doppelt unangenehme Nachrichten gegeben: Der Bundesrechnungshof stellt dem Dachverband ein schlechtes Zeugnis aus und die Bundesregierung will deutlich weniger zusätzliches Geld für die Leistungssportreform geben.

Offiziell lädt Alfons Hörmann die Spitzenfunktionäre der einzelnen Sportverbände und Landessportbünde deshalb zu einem Informations- und Meinungsaustausch ein. Im Einladungsschreiben klingt es dann aber deutlich dringlicher.

07.05.2018 06:27:33 [TAZ]
Noch weniger Labbadia wagen
Herrlich, Tedesco, Kohfeldt. Unter den Trainern der Fußball-Bundesliga sind die Neueinsteiger die Gewinner der Saison. Elf Spieler braucht ein Team, um Fußball zu spielen. Und um eine Bundesliga-Saison erklären zu können, genügen im Grunde genommen 18 Trainer. Hinter dem riesigen Schatten der großen Lenker an der Seitenlinie verschwinden derzeit ganze Star-Ensembles. Robert Lewandowski hätte diese Saison auch 50 Tore erzielen können. Es hätte wohl wenig daran geändert, dass Jupp Heynckes am letzten Spieltag die Bühne allein ausfüllen wird, wenn es darum geht, die Erfolge dieser Spielzeit zu würdigen.
07.05.2018 12:06:51 [Qantara]
Ägyptischer Fußball-Star Mohamed Salah: "Walk like an Egyptian"
Wenige Wochen vor Beginn der Fußball-WM ist in Ägypten eine regelrechte Manie ausgebrochen. Der Grund ist der Liverpool-Stürmer Mohamed Salah, der gegenwärtig als weltbester Fußballer gehandelt wird. Mit zwei Toren und zwei Vorlagen war "König" Mo Salah maßgeblich beteiligt am 5-2 Sieg des FC Liverpool gegen den AS Rom im Halbfinal-Hinspiel der Champions League Ende April. Seit mehreren Monaten wird der Ägypter als phänomenale Erscheinung im Weltfußball gefeiert. Viele Fußballexperten sehen in ihm sogar den momentan besten Fußballer weltweit, noch vor Ronaldo und Lionel Messi. Die Statistik spricht auch für ihn: 43 Tore gehen auf sein Konto in nur 47 Pflichtspielen in der aktuellen Saison.
07.05.2018 12:10:16 [Fußballlinguistik]
Säbeln, dreschen, schlumpfen – ein interaktives Netzwerk
Der vielgerühmte Reichtum der Fußballsprache an Quasisynonymen ist nirgends so groß wie im Bereich der Verben für die verschiedenen Arten des Schießens. Das liegt nicht nur daran, dass es so viele verschiedene Schusstechniken gibt. Zwar mag man zwischen lupfen, chippen und schieben anhand der exakten Bewegung von Spieler und Ball gut unterscheiden können, aber der Unterschied zwischen hämmern, nageln, dreschen und zimmern dürfte überall, nur nicht in den damit bezeichneten Akten des Schießens zu suchen sein.

Ein wirksames Prinzip in Livetickern scheint neben dem ohnehin geltenden Gebot zur ständigen Variation (die Spieler wemmsen eben, wenn sie zuvor genagelt haben) auch das der, wie ich es nennen möchte, stilistischen Isotopie zu sein.

07.05.2018 15:27:22 [Schwatzgelb - Das Fanzine]
Eiertanz um den Trainerstuhl
Es passiert nicht mehr all zu oft, dass eine in einem Interview oder „Experten“-Gespräch getätigte Äußerung im Zusammenhang mit Profifußball noch überraschen kann. Wer nur ein bisschen in diesem Bereich unterwegs ist, der weiß sehr gut, wie intensiv die Abgesandten vorher gebrieft, wie sehr Interviews vor Veröffentlichung durchredigiert werden und wie sehr darauf geachtet wird, dass möglichst keine Aussagen getätigt werden, die auch nur irgendwie heikel oder disharmonisch wirken könnten. Deshalb verwundert es schon, dass Sebastian Rode in der TV-Sendung „Wontorra“ frank und frei erzählte: „So wie Peter Stöger sich in der Kabine ausdrückt, gehen wir fest davon aus, dass wir nächste Saison einen neuen Trainer haben werden“
07.05.2018 18:35:40 [TAZ]
Possierliche Pinscher auf dem Eis
Die deutschen Eishockey-Helden sind nach zwei WM-Niederlagen zurück in der Realität. Aber sportlicher Erfolg ist nicht alles, was zählt. „Wir sind immer noch ein kleines Eishockeyland“, hat Nationalspieler und Star Leon Draisaitl demütig vor dem WM-Start gesagt. Das klang ein bisschen nach Insel mit zwei Bergen, dabei formulierte er nur laut, was heimlich alle wussten: Eine olympische Silbermedaille macht keinen Sommer, und macht auch kein Erreichen des WM-Viertelfinals in Dänemark. Deutschland befindet sich in einer Gruppe mit Größen wie den USA, Kanada und Finnland, hat aber zunächst die vermeintlich machbaren Spiele gegen Dänemark und Norwegen verloren.
08.05.2018 06:35:03 [Spiegel Online]
Snooker-WM: Williams gewinnt episches Finale gegen Higgins
Der Waliser Mark Williams ist zum dritten Mal Snooker-Weltmeister. Im Duell mit dem Schotten John Higgins gewann der 43-Jährige im englischen Sheffield mit 18:16 und sicherte sich damit seinen dritten Titel nach 2000 und 2003. Er durchbrach damit auch die Dominanz der Engländer, die zuletzt sechs Titel in Folge holen konnten. "The Welsh Potting Machine" hatte die ersten drei Sessions des Endspiels für sich entschieden und nach zwischenzeitlichem 14:7 beim Vorsprung von 15:10 zunächst fünf Frames in Serie verloren.
08.05.2018 09:11:10 [Süddeutsche Zeitung]
DFB gegen DFB
Zum wiederholten Mal muss sich der Deutsche Fußball-Bund (DFB) in diesen Tagen gegen den Vorwurf wehren, dass er zu Beginn der Sommermärchen-Affäre im Herbst 2015 bei den Finanzbehörden keine Selbstanzeige abgegeben habe. Und nun kommt es bei seiner Verteidigungsstrategie zu einer irritierend erscheinenden Konstellation: Am Montag veröffentlichte der Verband eine Stellungnahme mit Zitaten seines Steueranwaltes, die dem DFB-Vortrag bei einer gerichtlichen Auseinandersetzung widersprechen.
08.05.2018 12:36:41 [Seitenwahl]
Welche Hoffnung?
Von der Resthoffnung war nach dem Sieg gegen Freiburg zu lesen. Gemeint war die zwar kleine, aber mehr als nur rechnerische Chance der Gladbacher, am letzten Spieltag doch noch die Qualifikation für einen europäischen Wettbewerb zu erreichen. Dafür müsste freilich einiges zusammen kommen: Die Borussen selbst müssten den Mut der Hamburger Verzweiflung bändigen, während zeitgleich Bayern und Schalke ihre Spiele gewinnen (von dahin siechenden Herthanern sehen wir hier mal ab). Dummerweise stehen die einen als Meister, die anderen als Vizemeister fest, so dass es für sie um nichts mehr geht als den sportlichen Anstand.
08.05.2018 12:38:23 [Die Welt]
Das ungleichste Spiel der Fußball-Geschichte
Das Pokalfinale in Frankreich gegen das große Paris St. Germain – für den kleinen Drittligisten Les Herbiers könnte es kein bedeutenderes Spiel geben. Es sind zwei Welten, die in diesem Endspiel aufeinanderprallen. Auch Les Herbiers hat jetzt seinen Eiffelturm. 32 Meter ist er hoch, ein Zehntel des Originals in Paris, und er steht auf dem Parkplatz des lokalen Fußball-Stadions. Die Lage ist natürlich kein Zufall. Der Fußball hat den Ort im Nordwesten Frankreichs mit seinen 16.000 Einwohnern ja erst auf die Landkarte gesetzt.
08.05.2018 15:59:22 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Wettläufe vor der Weltmeisterschaft
Gut sechs Wochen noch, dann wird das große Fußballfest in Russland beginnen. Aber ob es auch ein Spektakel wird? Momentan dürfte gegen Ende einer kraftraubenden Saison den meisten Spielern eher der Sinn nach Urlaub als nach einer kurzen Regenerationsphase und anschließendem Trainingslager stehen. Und schaut man sich die Verletztenliste an, dann wird es für einige Protagonisten auch ein Wettlauf gegen die Zeit werden – bis zum 15. Mai müssen die Trainer ihre vorläufigen Kader bekanntgeben.
08.05.2018 19:50:15 [Schwatzgelb - Das Fanzine]
Die letzte Geschichte
Das Dortmunder Fußballmuseum des DFB hat noch viel Luft nach oben, doch eines gelingt ihm ganz wunderbar: Eltern zum Erzählen zu bringen. Das wahre Highlight des Museums ist es, die Älteren zu beobachten, wie sie bei irgendwelchen Fotos stehenbleiben und von früher erzählen. Von Meisterschaften und Abstiegen, von Fußballschlachten und ihren Helden, von Erfolgen und vom Scheitern. Die Kinder schauen ihre Eltern meistens mit großen Augen an und wollen all dies selbst erleben. Fußball war immer einer der größten Geschichtenerzähler, ein Anwärter auf den Literaturnobelpreis.
09.05.2018 06:24:00 [Zeit Online]
Pferdesport: Rennen ums Überleben
Der deutsche Galopprennsport steckt in der Krise. In den traditionsreichen Sport fließen immer weniger Wetteinnahmen. Schuld ist das Internet. Wild schnaubend galoppiert Iquitos an der Menge vorbei. Noch 400 Meter. Kraftvoll marschiert er nach vorne, wird immer schneller, holt auf. Als der fünfjährige Hengst auf die Zielgerade einbog, lag er noch am Ende des Feldes. Noch 200 Meter. Angetrieben von seinem Jockey Daniele Porcu zieht Iquitos an den Konkurrenten vorbei. Auf der Galopprennbahn in München-Riem wird es immer lauter.
09.05.2018 06:25:43 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Warum deutsche Schiedsrichter helfen müssen
Der Videobeweis war in der Bundesliga das Dauerthema Nummer eins und stand zwischenzeitlich sogar vor dem Aus. Bei der WM sollen die deutschen Schiedsrichter nun einen wichtigen Beitrag leisten. Nach der turbulenten Testphase in der Bundesliga dürfte die Expertise der deutschen WM-Videoassistenten Bastian Dankert und Felix Zwayer beim sommerlichen Fußball-Fest in Russland ganz besonders gefragt sein. Schließlich gab es in den zurückliegenden Monaten in Sachen Videobeweis nichts, das es nicht gab – selbst in der Halbzeitpause kam die umstrittene Technik zum Einsatz.
09.05.2018 13:23:52 [Schwatzgelb - Das Fanzine]
Der Zerfall des Leuchtturms
Während der BVB trotz Derbyniederlage und einer weiteren Niederlage gegen Mainz auf Platz drei steht, bewegt sich die Stimmung der Fans eher auf Relegationsniveau. Im Fokus der Kritik steht vor allem die Mannschaft, der kollektives Versagen und Charakterlosigkeit vorgeworfen werden. Schon etwas länger steht der Vorwurf im Raum, dass die Spieler gerade in den besonders wichtigen Spielen ihre Leistung nicht abrufen würden, während sie in vermeintlich bedeutungslose Gegner wie gegen Leverkusen auf einmal doch zeigen, was sie alles können.
09.05.2018 13:41:20 [Fußball Wirtschaft]
So sollten sich Clubs auf einen möglichen Bundesliga Abstieg vorbereiten
Den Großteil der Saison wissen die wenigsten Verantwortlichen, ob sie mit dem Bundesliga Abstieg rechnen müssen oder nicht. Genau deshalb sollte sich (nahezu) jeder Club auf den möglichen Super Gau vorbereiten. Hier erfährst Du, mit welchen Maßnahmen die wirtschaftlichen Folgen eines Abstiegs reduziert werden können. Bereits vor einigen Wochen haben wir uns mit den wirtschaftlichen Folgen auseinandergesetzt, mit denen ein Fußballclub beim Bundesliga Abstieg rechnen muss. Dabei haben wir uns die einzelnen Umsatztreiber etwas näher angeschaut und festgestellt, dass diese unter dem Abstieg aus der Bundesliga massiv leiden.

09.05.2018 16:44:14 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Das beste Finale seit Jahren
Am Bodensee steht die wichtigste Volleyball-Partie des Jahres an. Spiel fünf entscheidet die deutsche Meisterschaft: Berlin oder Friedrichshafen? Ein Klub ist schon jetzt der Gewinner der Saison. Es wird das letzte, das wichtigste und vielleicht auch das beste Spiel des Jahres sein, das an diesem Mittwochabend (20.30 bei sportdeutschland.tv) über die deutsche Meisterschaft im Volleyball entscheiden wird. In neun Spielen, 39 Sätzen und 1729 Ballwechseln haben sich der VfB Friedrichshafen und die Volleys Berlin, die beiden stärksten Teams Deutschlands, zu diesem Endspiel hochgeschaukelt.
09.05.2018 16:45:49 [Junge Welt]
Alle Zeit der Welt
Tennis: Am Ende siegt das Altgewohnte: Die erste Runde der Mutua Madrid Open. Mit drei tänzelnden Hüpfern näherte sich Novak Djokovic dem Ball, der in Folge eines defensiven Verzweiflungslobs seines Gegners Kei Nishikori kurz hinter dem Netz aufsprang. Sehr hoch aufsprang. Djokovic hatte also alle Zeit der Welt, gemächlich zu einem routinemäßigen Schmetterball auszuholen. Allerdings auch genug Zeit, sich so grundlegend zu verschätzen, dass er diesen Schmetterball keine zwei Meter von ihm entfernt auf dem Grunde des Netzes versenkte.
09.05.2018 19:16:04 [Süddeutsche Zeitung]
Big Data im Fußball: Mehr Laptop-Trainer, bitte!
Das Fußball-Buch "Matchplan" beschreibt sehr lesenswert, wie Technik den Sport verändert. Nebenbei ist es eines der besten Bücher über den digitalen Wandel überhaupt. Das Leben ist Fußball. Will sagen: Es gibt wenig, das so sehr hilft, die Welt (und die Menschen) zu verstehen oder zumindest einzuordnen, wie Fußball-Metaphern. Der Sport ist schließlich die sichere Konstante in einer unübersichtlichen Welt: Ein Spiel dauert neunzig Minuten, am Wochenende fiebert man mit seiner Mannschaft und am Ende ist Bayern trotzdem Meister. Das war schon immer so und das soll auch fast immer so bleiben. Und trotzdem verändert sich natürlich auch der Fußball.
09.05.2018 19:17:44 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Deutsches Eishockey-Team: Zurück in der Realität
Am Dienstag ließen die Nationalspieler die Arbeit ruhen. Lediglich eine Handvoll trainierte in der kleinen Eishalle vor den Toren Hernings. Der Rest sollte die Sonne genießen und vor dem Spiel an diesem Mittwoch gegen Südkorea, das nach einer 0:5-Niederlage gegen Lettland ohne jeden Punktgewinn ins Spiel gegen Deutschland geht, den Kopf freibekommen. Kein Eis sehen, keine Mikrofone. Bundestrainer Marco Sturm sagte sogar einen Fernsehauftritt ab. Es läuft nicht rund für die deutsche Mannschaft bei dieser 82. Eishockey-Weltmeisterschaft in Dänemark.
10.05.2018 06:37:10 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Fußball ist kein Ballerspiel
Die Ablehnung „fußballbezogener“ Varianten im digitalen Bereich nimmt ab. Viele Fußballklubs betreiben selbst eine E-Sport-Abteilung. Doch gegen bestimmte Spielformen bezieht der DFB weiter Stellung. Hans Jagnow hat sein Ziel erreicht, jedenfalls eines von vielen. Erst vor einem halben Jahr hatte sich der Berliner zum Präsidenten des im vergangenen November neugegründeten deutschen E-Sport-Bundes (ESBD) wählen lassen und in seiner damaligen Antrittsrede angekündigt, die Debatte um den Stellenwert der digitalen Ertüchtigung in der Gesellschaft sowie der deutschen Sportlandschaft auf ein neues Level zu hieven.
10.05.2018 06:38:33 [Schwatzgelb - Das Fanzine]
Gebt Kiel eine Chance!
Im Gegensatz zur Bundesliga gelingt es der zweiten Liga immer wieder, schöne Geschichten zu produzieren: Der Durchmarsch von Darmstadt vor wenigen Jahren hat viele Traditionalisten erfreut, die Aufstiege von Paderborn und Ingolstadt waren sportliche Überraschungen, wie sie in der Bundesliga mittlerweile selten sind. Nachdem vor einem Jahr mit Darmstadt und Ingolstadt zwei Vereine in die zweite Liga abgestiegen waren, die nicht wie noch im Vorjahr Hannover und Stuttgart als natürliche Aufsteiger gelten konnten, galt die diesjährige Zweiligasaison schon früh als Chance für Außenseiter, sich den Traum von der Bundesliga zu erfüllen.
10.05.2018 10:31:58 [TAZ]
Leistungssportler in der Politik
Olympiasieger Jens Lehmann sitzt für die CDU im Bundestag. Von Sportfunktionären hat er gelernt, was man nicht machen sollte. Es ist nur ein Satz. Aber er hat Jens Lehmann zu einem anderen Politiker gemacht. „Es ist unfair, Politiker an ihrem Wahlversprechen zu messen.“ Der Satz stammt von Franz Müntefering, dem SPD-Mann. Damals, 2005, vor der Bundestagswahl, wollte die CDU die Mehrwertsteuer erhöhen. Und die SPD nicht. Die Steuer wurde dann unter Mitwirkung der Sozialdemokraten nicht nur auf 18 Prozent, sondern gleich auf 19 Prozent erhöht. Münteferings klare Kante wurde in den Koalitionsverhandlungen zur stumpfen Ecke. „So etwas kann man nicht machen“, sagt Jens Lehmann.
10.05.2018 10:33:31 [Racingblog]
Formel Eins: Vorschau GP von Spanien 2018
Zum Start der Saison in Europa könnten sich einiges im Feld verschieben. Eine Vorhersage für das Mittelfeld ist schwer zu treffen. Der GP von Spanien ist traditionell das Rennen, bei dem die Teams mit den ersten großen Updates am Auto aufschlagen. Der Grund dafür ist einfach: es dauert einfach, bis man die bei den Tests im März gesammelten Daten ausgewertet und die neuen Teile gebaut hat. Erst muss man schauen, welche CFD- und Windkanaldaten bei den Test gepasst haben und welche Bereiche gut funktionierten. Dann muss man die neuen Teile entwickeln, per CFD und Windkanal ausprobieren um sie dann zu bauen.
 Feuilleton: Kultur, Geschichte, Literatur, TV, Fernsehen, Film, Musik, Games (69)
01.05.2018 06:39:10 [Wirtschaftswunder]
Es waren einmal Banker – Warum das moderne Finanzsystem gescheitert ist
Buch: Auch zehn Jahre nach der Finanzkrise staunt noch immer so mancher, wie es zu einem solchen Desaster mit Ansage kommen konnte. Der ehemalige Investmentbanker Leonhard Fischer versucht eine Erklärung. Höchst kenntnisreich, aber dennoch sehr persönlich schildert er seine Sicht der Dinge – schonungslos, was das eigene Metier angeht, und durchaus auch selbstkritisch. Interessant wird es vor allem, wo Fischer aufzeigt, dass das gegenwärtige Finanzsystem nach den zahlreichen Rettungsaktionen von Staaten und Zentralbanken nur noch sehr bedingt als marktwirtschaftlich zu bezeichnen ist.
01.05.2018 06:43:59 [Telepolis]
Science Fiction und Afrika
Der Kontinent ist groß, besteht aus einer Vielzahl von Ländern, Traditionen, Kulturen und politischen Systemen - dennoch wird in Europa und Nordamerika "Afrika" beinahe als beschwörende Allumfassendvokabel eingesetzt.

In Bezug auf die hier interessierende Science Fiction-Kultur steht Afrika für eine Übersicht der verschiedenen, über den Kontinent verstreuten Ambitionen in dieser Literatur- und Filmrichtung. Zumal die Ideen des Afrofuturismus einen deutlich panafrikanischen Zug tragen. Die afrikanische SF-Kultur hängt mit dem Afrofuturismus zusammen, der einerseits eine politische Bewegung, andererseits popkulturelle Ästhetik ist.

01.05.2018 11:12:37 [Querdenkende]
Schundliteratur kontroverser Kritik ausgesetzt
Den Begriff der Schundliteratur gibt es ganz besonders seit der Weimarer Zeit, als dort das Gesetz mit dem Titel „Gesetz zur Bewahrung der Jugend vor Schund- und Schmutz-schriften“ im Dezember 1926 beschlossen wurde.

Damit dies auch in der Praxis Anwendung finden konnte, wurde extra zu diesem Zwecke die Leipziger Oberprüfstelle für Schund- und Schmutzschriften ins Leben gerufen, deren Aufgabe darin bestand, als Revisionsinstanz darüber zu entscheiden, welche Verfasser und Verleger einen Antrag auf Nicht-Aufnahme bzw. Streichung stellen konnten.

01.05.2018 13:51:07 [Netzpolitik]
The Cleaners – Im Schatten der Netzwelt
Am 17. Mai erscheint in ausgewählten Kinos in Deutschland der Dokumentarfilm „The Cleaners – Im Schatten der Netzwelt“ von Hans Block and Moritz Riesewieck. Rieseweck ist Autor des lesenswerten Buches „Digitale Drecksarbeit – wie Plattformen ihre Inhalte-Moderation organisieren“ und genau davon handelt auch „The Cleaners“. Einige Content-Moderatoren auf den Philippinen berichten als Whistleblower über ihre Arbeit bei Dienstleistern, die wiederum für große Unternehmen wie Facebook Inhalte moderieren.
01.05.2018 13:54:10 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Rapper in Mexiko: Poeten in Tunneln
Jeden Tag steigen sie hinab in die U-Bahn-Schächte von Mexiko-Stadt und rappen vom Wellblechleben im Barrio, von mordenden Kartellsöldnern, von toten Zuhältern und vom Klebstoffrausch. Irgendetwas stimmt nicht. „In diesen Zug nicht“, flüstert Nefasto, sein Blick fliegt den Bahnsteig hinauf und bleibt bei zwei Polizisten hängen, die vor den haltenden Waggons warten. Dann ertönt das Warnsignal – und richtig: Die Uniformierten springen im letzten Moment ins Abteil, die Türen schnappen zu, der Zug entschwindet im Dunkel der Schächte.
01.05.2018 15:36:47 [NachDenkSeiten]
„Das Euro-Desaster“
Heiner Flassbeck und Jörg Bibow rechnen in ihrem neuen Buch mit dem deutschen Merkantilismus ab – eine Rezension: Flassbeck und Bibow rechnen darin mit einer deutschen Wirtschaftspolitik ab, die die beiden als „währungspolitischen Merkantilismus“ bezeichnen: „gezielte Exportförderung bei gleichzeitiger Importbehinderung – mittels innerer Disziplin“. Das Buch ist im Grunde die Fortsetzung des 2015 erschienen Werks „Nur Deutschland kann den Euro retten“, das Flassbeck zusammen mit dem griechischen Ökonomen Kostas Lapavitsas geschrieben hat. Während damals aber noch die Krise in Griechenland im Zentrum der Analyse stand, so ist es nun die Eurokrise insgesamt.
02.05.2018 06:33:52 [Telepolis]
Es war einmal in einer schlecht beleuchteten Galaxis
"Das Ende ist nahe" - mal wieder, wie jedes Jahr ab Frühsommer im Monatstakt im Blockbuster-Kino. Und die halbe Menschheit rennt hinein in diese Filme - schon deshalb sind sie ein Kulturphänomen und zwar ein weltweites, und vielleicht haben diese Superhelden daher mehr zur globalen Annäherung und Verständigung beigetragen als so mancher Politikergipfel.

Dass das Ende nahe ist, das könnte in diesem Fall auch ein Versprechen sein. Das Versprechen eines großen epischem Abenteuers, das auf einen bestimmten Punkt hinführt, einer Katharsis oder einen Showdown, und irgendwann ist dann eben alles erzählt. Auch der trojanische Krieg war nach all den vielen Jahren, in denen sich die Helden mit Götterunterstützung gegenseitig dezimierten, irgendwann ja doch mal zu Ende.

02.05.2018 08:03:30 [Neue Debatte]
Geld – Fluch oder Segen der Menschheit?
Was ist Geld? Auf jeden Fall keine unerklärliche Macht. Der Historiker Reinhard Paulsen zeichnet in seinem aktuellen Buch die Entwicklung des Geldes bis in die Gegenwart nach, in der Banken und Finanzwirtschaft ihre ruinösen Geld- und Finanzpraktiken zu verschleiern suchen. Wer Wirtschaftsfaktoren besitzt, hat Macht über jene Menschen, die Nichtbesitzende sind. Besitz bedeutet Verfügungsmacht. Aus dieser erwächst nicht nur Entscheidungsgewalt, sondern auch die politische Herrschaft im und über den Staat – und die Macht über das Geld. Doch was ist Geld?
02.05.2018 08:05:37 [Spiegel Online]
Katastrophenfilm "No Way Out"
Mannschaftsgeist statt Heldentod. 19 Feuerwehrmänner starben 2013 in Arizona beim Kampf gegen einen Waldbrand. Warum? Der Action-Film "No Way Out" erzählt vom Zusammenhalt im Angesicht der Katastrophe. Draußen dämmert es noch über der Steppe Arizonas, als das Handy klingelt. Schon kniet Eric Marsh (Josh Brolin) auf dem Boden und packt den Rucksack. Vor ihm liegen, aufgeräumt nebeneinander: Sprühdosen, Feilen, Klebebänder, Kabel, ein Schutzhelm, ein Funkgerät, eine Packung Batterien, Plastikkeile. Mit dieser Szene beginnt "No Way Out - Gegen die Flammen" - mit einem Materialbild, das schon viel Auskunft darüber gibt, in welche Richtung sich dieser ungewöhnliche Katastrophenfilm bewegen wird.
02.05.2018 13:58:41 [Der Freitag]
Ein Film als Held
„Black Panther“ ist einer der größten Erfolge aller Zeiten. Wie kam es dazu? Ryan Cooglers Black Panther hat es unter die erfolgreichsten Filme aller Zeiten geschafft. Schon damit ist Hollywood widerlegt: Dass sich Filme mit Schwarzen Hauptfiguren nicht rentierten, lässt sich nun nicht mehr behaupten. Bis jetzt war das die Ausrede dafür, dass es so wenige große Filme mit Schwarzen Charakteren gibt. Falls überhaupt Figuren of Color vorkamen, waren sie Stereotype (wie Eddie Murphy in seinen großen Rollen) oder Sidekicks und wurden lieblos behandelt. Die Trope „Der Schwarze stirbt immer zuerst“ entstand so.
02.05.2018 14:01:36 [Deutschlandfunk Kultur]
Eine Lange Nacht über Hamburg
Hamburg liegt an der Elbe und ist mit seinem Hafen, St. Pauli und den Landungsbrücken zu einem Sehnsuchtsort der Deutschen geworden: ein Tor zur Welt, zu allen Zeiten seiner Geschichte.

Trotzdem bleibt die Freie und Hansestadt für Besucher und Touristen immer noch die raue, fremde Schöne des Nordens. Nicht verwunderlich, denn die Hanseaten wissen sehr wohl, dass man es nicht mit dem ersten Fischbrötchen schafft, Hamburg zu durchschauen.

Der Wahlhamburger, Lichtkünstler und Regisseur Michael Batz führt jedes Jahr mit einem eigenen Ensemble den "Hamburger Jedermann" in der Speicherstadt auf - und hält den Hanseaten literarisch den Spiegel vor.

02.05.2018 17:21:16 [Junge Welt]
Auf ihre Gräber pissen
Jedem Elend steht eine Kraft entgegen: Tony Gatlifs kratzbürstiger Spielfilm »Djam« über Freiheitsliebe in Griechenland. Der Rembetiko ist ein Musikstil. Und eine Haltung. Um die geht es Tony Gatlif in seinem 21. Film »Djam«. Die Titelfigur, eine junge Griechin (Daphné Patakia), wird von ihrem Onkel nach Istanbul geschickt, um ein Ersatzteil für ein marodes Boot zu besorgen. Die Existenz der Familie hängt von der Mission ab. Djam aber wirkt frei wie ein Vogel (singt auch viel) und nicht eben pflichtbewusst. »Lauf nicht ohne Unterhose rum!« rät der Onkel zum Abschied.
02.05.2018 17:24:33 [IMI-Online]
„Kein Ruhmesblatt“
Malte Meyer: Lieber tot als rot. Gewerkschaften und Militär in Deutschland seit 1914, 336 S., 19.80 EUR (November 2017). Eine Rezension: Viele Friedensbewegte fielen aus allen Wolken, als der damalige DGB-Vorsitzende Michael Sommer im Februar 2013 auf Kuschelkurs mit der Bundeswehr ging. Dass sich der in Reaktion auf teils heftige Proteste angekündigte „offene Dialog“ mit der Friedensbewegung schnell als ein interner Austausch entpuppte, zu dem manch gestandener Militarist, nicht aber Vertreter besagter Friedensbewegung geladen wurden, machte die Sache auch nicht besser.
03.05.2018 06:31:06 [Neuland Rebellen]
Glauben Sie mir!
Ich habe es getan: Trumps Buch zur Präsidentschaft gelesen. Er warf es etwa ein Jahr vor dem Super-GAU auf den Markt. Ich wollte unter anderem wissen: Hat der Mann an mancher Stelle recht – oder wenigstens etwas anzubieten, was nachdenkenswert ist? Glauben Sie mir: Nein, das hat er nicht. »Glauben Sie mir« schreibe (und wiederhole) ich hier deshalb, weil er diese Floskel fast in jedem Absatz benutzt. Ebenso die Hinweise darauf, dass er reich ist und als Geschäftsmann wüsste, worauf es ankommt. Glauben Sie mir, ich bin reicher Geschäftsmann, ich muss es wissen! oder, gleich im Vorwort, Sie können mir glauben, ich bin in Wahrheit ein netter Kerl.
03.05.2018 06:33:02 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
„Early Man“ im Kino: Sieg der Rumpelfüßler
In „Early Man“ schickt Nick Park seine Knetfiguren in die Prähistorie des Fußballs - wie immer originell und mit Sinn fürs Detail. Was fehlt, sind die surrealen Überraschungsmomente. Schon in der ersten Szene passiert viel: Ein Komet erschüttert die Erde, die Dinosaurier sterben aus, und der Fußball wird erfunden. Eine grobe lokale und zeitliche Einordnung bekommen wir auch, denn das ganze Geschehen spielt sich in der Gegend von Manchester ab, und zwar um die Mittagszeit. Natürlich Manchester, England gilt schließlich als Mutterland des Fußballs, da darf es noch Kernland sein und ziert sich mit den drei königlichen Löwen auf dem Nationaltrikot, lieblich umkränzt von Tudorrosen.
03.05.2018 11:31:50 [Deutschlandfunk Kultur]
Klô Pelgag über ihr neues Album: "Ich lasse die Dinge geschehen"
Die Sängerin Klô Pelgag stammt aus der kanadischen Provinz Quebec, wo die französische Sprache eine große Rolle für die Identität spielt. Aus diesem Fundus schöpft die 28-Jährige auch in ihrem Album "L'Étoile thoracique" lustvoll und mehrdeutig.

Holger Hettinger: Die schöne Standard-Floskel-Einleitung bei Interviews mit Musikerinnen ist immer: "Ihre Lieder handeln von diesem und von jenem. Gar nicht so einfach bei Ihnen – Ihre Songs sind weniger linear angelegte Erzählungen als vielmehr regelrechte Assoziationsgewitter, schlaglichtartige Montagen von Situationen, Emotionen und Stimmungen. Wie entsteht so etwas?"

03.05.2018 11:34:15 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Fast überall Verlierer
In der aktualisierten Neuauflage seines vor einem Vierteljahrhundert verfassten Klassikers Globalization and Its Discontents [in deutscher Übersetzung unter dem Titel Die Schatten der Globalisierung erschienen] spricht der US-Ökonom von einer neuen Schicht an Unzufriedenen und Verlierern der Globalisierung: Ironischerweise richte sich die systemische Ungerechtigkeit des transnationalen Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehrs heute in all ihrer Härte gegen die Mittelschichten aus genau den Ländern (den USA und westeuropäischen Staaten), die maßgeblich die Regeln dieses Systems zu ihrem eigenen Vorteil festlegten.

Die Weltwirtschaft sei in einem noch schlechteren Zustand als vor 25 Jahren.

03.05.2018 16:34:23 [Zeit Online]
"7 Tage in Entebbe": Elitesoldaten im Tanz
Noch einmal wird die dramatische Flugzeugentführung und Geiselbefreiung im ugandischen Entebbe verfilmt. Doch wie viel Nahostkonflikt-Deutung passt in einen Kinofilm? 17 Tänzer sitzen zusammengesunken im Halbkreis auf Stühlen. Zu lauter, rhythmusgetriebener Musik geraten sie in ein wildes Zucken, springen schließlich auf und rufen laut: "Shebashamayim uva’aretz!" Das ist hebräisch und bedeutet "Himmel und Erde". Mit dieser Choreografie beginnt 7 Tage in Entebbe, aber nein, der neue Politthriller des brasilianischen Regisseurs José Padilha ist nicht etwa ein heimlicher Tanzfilm.
03.05.2018 16:37:11 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Der Garten im Kinderbuch: Als die Uhr dreizehn schlug
Zuflucht für Einsame: In Kinderbüchern dient der Garten seinen Helden als Ausweg aus einer langweiligen, quälenden oder verstörenden Realität – und birgt zugleich eine Gefahr. Wenn die Uhr in dem alten Haus nachts plötzlich dreizehn schlägt, ist alles anders: Tom, dessen Bruder krank ist und der nun wegen der Ansteckungsgefahr für ein paar Wochen bei Onkel und Tante einquartiert ist, kann in solchen Momenten hinter dem alten Haus einen wunderbaren Garten betreten – dort, wo sonst nur ein gepflasterter Hinterhof wartet, auf dem Mülltonnen und Autos stehen.
03.05.2018 19:59:04 [Deutschlandfunk Kultur]
Neu im Kino: "HERRliche Zeiten"
Satire mit viel Effekt und wenig Haltung. "HERRliche Zeiten" sorgte schon vor dem Kinostart für Aufregung: Weil der Autor der Romanvorlage Thor Kunkel wegen seiner Nähe zur AfD umstritten ist. Oskar Roehlers satirische Verfilmung bleibt im Ansatz stecken, meint unsere Kritikerin – trotz der wunderbaren Darsteller.

Oskar Roehler wäre allzu gerne das "enfant terrible" der deutschen Kinoszene. Er sucht die Provokation, liebt die Überschreitung und Überhöhung. Seine Helden leiden an Sexsucht ("Elementarteilchen", "Der alte Affe Angst"). Seine Filme sind hemmungslos persönlich, er arbeitet sich an der 68er-Vergangenheit seiner Eltern Gisela Elsner und Klaus Roehler ab ("Die Unberührbare").

04.05.2018 06:23:08 [Der Freitag]
Gerade rechts
Kino: Oskar Roehler verfilmt ein Buch des AfD-Werbetexters Thor Kunkel als Bildungsroman für Herrenmenschen. Oskar Roehlers neuer Film HERRliche Zeiten soll eine Komödie sein. Komisch ist die aber nur als Klamauk: Hauptdarsteller Oliver Masucci spricht Rheinisch, lacht blöd und rennt gegen Türen. Was auch darauf hindeutet, dass der Stoff nicht als Komödienmaterial taugt. Der entscheidende Witz, dass Masuccis Schönheitschirurg nach dem Abgang der Putzfrau ein Inserat unter dem Titel „Sklave gesucht“ schaltet, um neues Personal zu finden, ist gar keiner – der zentrale Einfall des Films hängt kontextlos in der Luft.
04.05.2018 06:26:14 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
Digital: Smart und grün?
Steffen Lange, Tilman Santarius: Smarte Grüne Welt? Digitalisierung zwischen Überwachung, Konsum und Nachhaltigkeit. München: Oekom, 2018. 268 S., 15 €. Der Oekom-Verlag bietet ein kritisches Buch zum rasanten Wachstum der IT-Industrie an, das sich mit dem Mythos dessen angeblich «grüner» Entwicklung auseinandersetzt. Was wird wirklich «gespart» bei Computern, Smartphones und Internet? Was hat es mit dem Energieverbrauch von kleinen und großen Dateien, Suchanfragen, Displays, Servern und Internetverbindungen auf sich?


04.05.2018 08:40:23 [Geolitico]
Neuvermessung der Heimat
Der frühere „Zeit“-Feuilleton-Chef Ulrich Greiner beschreibt, wie er im Merkel-Flüchtlings-Land politisch heimatlos und schließlich zum Konservativen wurde. Im September des vergangenen Jahres noch vor der Bundestagswahl meldete sich mit dem Buch „Heimatlos – Bekenntnisse eines Konservativen“ (Reinbek bei Hamburg 2017; in der Folge „H“) eine eher leise und unaufgeregte Stimme zu Wort. Der ehemalige Feuilleton-Chef der ZEIT und aktuell immer noch als Herausgeber des Literaturmagazins der Wochenzeitung tätige Ulrich Greiner verteidigte und begründete darin seine Hinwendung zum Konservativsein.
04.05.2018 14:46:18 [Süddeutsche Zeitung]
Pop-Legende Abi Ofarim ist tot
Ofarim, der als Abraham Reichstadt 1937 im heute israelischen Safed geboren worden war, begann seine Karriere im Duo mit seiner damaligen Frau Esther. 1961 spielten sie unter dem Künstlernamen Ofarim (zu deutsch: Gazelle) ihre erste Schallplatte mit alten jüdischen Liedern ein und wurden damit eine Art Superstar-Paar der 1960er Jahre. Wenn auch ein etwas ungleiches: Esther stand vorne und sang mit ihrer engelsgleichen Stimme, Abi spielte Gitarre und markierte den Chor: "Ein Grizzlybär, der auf der Bühne immer versuchte, ein romantisches Gesicht zu machen", schrieb eine englische Zeitung damals.
04.05.2018 17:42:56 [Der Standard]
Düstere Arbeitswelten in der Science Fiction
Wenn der Krieg gegen die berufstätige Mittelschicht geschlagen ist und der Rust Belt den Durchmesser des Äquators hat, ist das Ende der Geschichte erreicht. "Früher hatten wir gedacht, dass sich die Roboterapokalypse mit Heeren von Killerdrohnen, Kriegsmechs in der Größe von Wohnhäusern und Terminatoren mit roten Augen abspielen würde. Nicht in Form von mechanisierten Supermarktkassen und Tankstellen, Onlinebanking, selbst fahrenden Taxis und einem automatisierten Aufnahmeverfahren im Krankenhaus. Einer nach dem anderen kamen die Bots und ersetzten uns." So erinnert sich Adriana, Hauptfigur von Ian McDonalds Roman "Luna", an die Ereignisse zurück, die sie zur Mond-Kolonistin werden ließen.
04.05.2018 17:45:05 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Netflix-Serie „The Rain“
Flucht vor der Apokalypse: In der Netflix-Serie „The Rain“ ist die allgemeine Wetterlage vorwiegend toxisch. Das haben wir von der Machart her leider schon viel zu oft gesehen. Über die Hänge von zwölf nebligen Bergen sei er gestolpert. Gewandelt und gekrochen sei er auf sechs gewundenen Autobahnen. Inmitten von sieben traurigen Wäldern habe er gestanden und vor einem Dutzend toter Ozeane: „It’s a hard rain’s a-gonna fall“, prophezeite schon Bob Dylan und nahm damit alles vorweg, was die dänische Netflix-Serie „The Rain“ ausmacht.
04.05.2018 17:59:11 [Der Standard]
Wolfgang Völz mit 87 gestorben
Für Kinder war er "Käpt'n Blaubär", für die Erwachsenen auch ein beliebtes Fernsehgesicht mit einer unverwechselbaren Stimme: Wolfgang Völz, Schauspieler und Synchronsprecher, ist am Mittwoch mit 87 Jahren gestorben, berichtete die "Berliner Morgenpost" am Freitag. Nach einem Schlaganfall hatte sich Völz zuletzt weitgehend aus der Öffentlichkeit zurückgezogen.

Völz kam am 16. August 1930 in Danzig zur Welt. Nach einer Bäckerlehre nahm er Schauspielunterricht und begann seine Karriere am Theater, unter anderem bei den Berliner "Stachelschweinen".

04.05.2018 21:33:46 [Die Kolumnisten]
Integration: Protokoll des Scheiterns
Hamed Abdel-Samad: Integration. Ein Protokoll des Scheiterns, Droemer Verlag, München 2018: 19,99 €. Hamed Abdel-Samads neues Buch wird, das kann man jetzt schon sagen, sicherlich wieder zum Bestseller. Es ist uneingeschränkt empfehlenswert. Der Autor hat erstens ein gut lesbares Buch in einer gelungenen Mischung aus wissenschaftlichen Erörterungen und Erzählungen vorgelegt. Zweitens befasst er sich intensiv mit der vorwiegend quantitativ ausgerichteten Migrationsforschung. Drittens bietet er einen eher „qualitativen“ Zugang zu seinem Thema (Erzählungen, Praxisberichte, Interviews). Viertens redet er – wie in seinen bisherigen Büchern – Klartext und lässt kein schwieriges Thema aus.
05.05.2018 06:27:06 [Junge Welt]
Mit Biss in die Hypnose
Wild und pointiert: Die empfehlenswerten Sleaford Mods spielen drei Konzerte in Deutschland. Zuletzt gab es trockenere Beats und etwas mehr Gesang, wenn man’s denn so nennen will. Musste man das zwingend raushören? Sicher nicht. Es ist ja auch so: Wer das seltene Glück einer überzeugenden Soundformel auf seiner Seite hat, sollte lieber nicht dran rumpfuschen. Das könnte sich rächen. Die Sleaford Mods aus Nottingham wissen das, verändert haben sie sich über all die Jahre deshalb, wenn überhaupt, auch nur ein klitzekleines bisschen.
05.05.2018 08:27:34 [Neue Zürcher Zeitung]
In New York wird die legendäre Rockefeller-Sammlung versteigert
Dieser Tage wird in New York Kunst aus der Rockefeller-Kollektion angeboten. Im Angebot finden sich Werke von Malern wie Monet, Picasso, Matisse, de Kooning. In Manhattan ist sachtes, warmes Wetter, und die Luft riecht fester und lauer als im Winter. Draussen, vor dem New Yorker Headquarter des renommierten Auktionshauses Christie’s, liegt die Rockefeller Center Plaza, und drinnen wird dieser Tage die private Kunstsammlung von Peggy und David Rockefeller versteigert. Es ist der Event, auf den sich die New Yorker Kunstszene diesen Frühling am meisten gefreut hat, denn die Sammlung ist herrlich, und mit ihr schwingt die Aura einer vergangenen Zeit, als Manhattan noch austerngrau glänzte und die Dinge Art-déco-Form hatten.
05.05.2018 08:29:05 [Deutschlandfunk Kultur]
Vor einem Jahr starb Daliah Lavi
Tanzen sei ihr Traum, Singen der Kompromiss, hat Daliah Lavi einmal gesagt. Und dieser mündete in immerhin 25 Schallplatten. Ihren größten Erfolg hatte die israelische Sängerin ausgerechnet in Deutschland.

Liebeslied jener Sommernacht – dies war das erste Lied, das Daliah Lavi auf Deutsch aufnahm. Sie war selbstbewusst, sie war stark, sie war schön und stolz, und sie war eine mutige Frau. Dennoch war Daliah Lavi anfangs etwas zögerlich, nach Deutschland zu kommen. Ausgerechnet Deutschland, wo auch mehrere ihrer Verwandten von den Nationalsozialisten ermordet worden waren.

05.05.2018 11:49:10 [TAZ]
Neues Album von US-Künstlerin Grouper
Traumverloren somnambul: Liz Harris veröffentlicht unter ihrem Alias Grouper watteweichen Ambient-Sound. „Grid of Points“ heißt ihr neues Werk. Aufzeichnungen machen Musik in Zeit und Raum beweglich. Ohne Aufnahme bleibt Musik nur ein flüchtiger Moment, der an einen Ort gebunden ist. Heute können beinahe identische Klangabbilder erzeugt werden, die sich in beliebigen Augenblicken wiedergeben lassen, ohne etwas darüber zu verraten, wie und wann sie festgehalten wurden.
05.05.2018 11:50:48 [Der Freitag]
Thriller ohne Thrill
Kino: José Padilha verfilmt in „7 Tage in Entebbe“ bieder ein Stück Zeitgeschichte. Ein zentraler Satz des Films 7 Tage in Entebbe lautet: „Ich bin nicht hier, um Nazi zu spielen.“ Einerseits lässt der sich auf den Schauspieler Daniel Brühl beziehen, der das in seiner Rolle als Wilfried Böse sagt. Dann steckt darin das Credo von Brühls Filmografie: Der Schauspieler, der in Nichts bereuen (2001) auf sich aufmerksam machte, und mit Good Bye, Lenin! (2003) zum Star wurde (wenn man das im deutschen Film sagen kann), tritt mittlerweile vor allem in internationalen Produktionen auf.
06.05.2018 06:40:47 [Der Freitag]
Heute rammen wir das
Porträt: Jan Bosse hat den Ruf des Regisseurs weg, der mit Klassikerinszenierungen für volle Häuser sorgt. Er kann aber auch anders. Mit dem Regisseur Jan Bosse kann man sich in der Begeisterung für Theater herrlich hochschaukeln. Ganz toll wird das beim Theatertreffen werden, schwärmen wir uns gegenseitig was vor, allein die Kartenschlangen! Und der Kult, wenn Theater die Atmosphäre eines Rockkonzerts umgibt! Dann die Schauspieler! Ach! Und er sagt: „Ich bin der Erste, der Schauspielerinnen und Schauspieler bewundern kann wie ein Groupie!“
06.05.2018 09:57:15 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Mythos von deutscher Ordnung und russischer Tyrannei
Wann schmilzt der Schnee? Die offizielle Stimmung zwischen Russland und Deutschland war lange nicht mehr so frostig, nur die Vorurteile sprießen. Eindrücke von einer Lesereise durch Russland. Sankt Petersburg, Nischnij Nowgorod, Moskau, Nowosibirsk, Ufa. So verschieden die Städte sind, so gleichermaßen sind sie durch den in diesem Jahr ungewöhnlich langen Winter geprägt. Der dicke Schnee braucht auch bei Plustemperaturen und Sonne ein paar Wochen, um wegzuschmelzen. Die Züge fahren pünktlich, obwohl Schnee die Gleise bedeckt. Der aus dem Zugfenster sichtbare Schnee ist weiß, man sieht blaue Fußstapfen und dunkle Kreise um die Baumstämme.
06.05.2018 09:59:28 [TAZ]
Theatertreffen in Berlin: Der Krieg kriecht ins Ohr
Frauenrollen groß machen, Geschichten neu erzählen, dafür steht Karin Henkel. Sie ist zum siebten Mal beim Theatertreffen in Berlin dabei. „Steht doch alles im Text, der große Feminist war Euripides“, sagt Karin Henkel. Aber trotzdem meint man, es so noch nicht gesehen zu haben und vom Krieg aus der Perspektive von Frauen so noch nicht gehört zu haben wie in ihrer Inszenierung „Beute Frauen Krieg“, die auf Euripides’ „Troerinnen“ beruht. Zusammen mit den Dramaturgen John von Düffel und Anna Heesen hat Henkel den antiken Text bearbeitet und zugespitzt.
06.05.2018 13:16:53 [Die Kolumnisten]
A Perfect Circle
Nach fast 15 Jahren Funkstille veröffentlicht die Supergroup A Perfect Circle ein Comeback-Album. Ulf Kubanke hat sich „Eat The Elephant“ zu Gemüte geführt und zeigt sich in der Hörmal-Kolumne begeistert von dieser Mischung aus Reife und Relevanz. Dass eine Band nicht nur auf dem Papier als Supergroup glänzt, sondern längst zur modernen Rocklegende avanciert, kommt nicht alle Tage vor. Wenn so eine Institution sich dann auch noch knapp 15 Jahre zur Ruhe setzt, um 2018 aus dem Nichts ein Comeback-Album zu servieren, steigt die Erwartungshaltung bei Fans und Medien naturgemäß ins Unermessliche.
06.05.2018 13:18:27 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
„Die Sanfte“ im Kino
Der Regisseur Sergei Loznitsa ist als Dokumentarfilmer bekanntgeworden. Sein neuer Spielfilm „Die Sanfte“ zeigt Russland als Traum. In einem vollbesetzten Bus irgendwo im Hinterland von Russland sorgt eine Frau mit einem Paket für Unruhe. Die sperrige Fracht stößt an. Eine Frau fürchtet um ihre Strümpfe, ein Mann kämpft um Platz, eine alte Dame erzählt, dass früher einmal sogar jemand mit einem Sarg zugestiegen sei. Das Paket ist eine Rücksendung: Es konnte nicht zugestellt werden. Die Frau mit dem Paket wird nie mit einem Namen angesprochen.
06.05.2018 16:41:31 [Junge Welt]
»Wir wurden auch für unseren Mut ausgezeichnet«
Der Film »Medea« thematisiert die desaströsen Auswirkungen von Abtreibungsverboten in Costa Rica. Ein Gespräch mit Cynthia Garcia Calvo: Alexandra Latishevs Debütspielfilm »Medea« wurde auf dem Internationalen Frauenfilmfestival IFFF in Köln gezeigt und läuft derzeit in den südamerikanischen Ländern Costa Rica, Chile und Argentinien an. Er greift ein heißes Eisen auf: Es geht um Abtreibung, und die ist in allen drei Ländern gesetzlich verboten. Was erregt denn die Gemüter angesichts des Films so, dass die Presse schon im Vorfeld berichtete?
06.05.2018 16:43:16 [WOZ - Die Wochenzeitung]
Der Himmelsvogel fliegt weiter
Immer pünktlich auf dem Höhepunkt löste Claudius Scholer seine Bands jeweils auf. So ging Sky Bird fast vergessen, obwohl er zu den herausragenden Rockmusikern der Schweiz zählte. Eine persönliche Erinnerung: Claudius Scholer hatte eine verschwenderische Fülle an Gaben und Talenten: Er konnte seine ZuhörerInnen in den Bann ziehen, höchsten Respekt bei MusikerkollegInnen hervorrufen, aber auch die eigenen Leute mit Absatztricks überraschen. Auf dem Höhepunkt des Erfolgs löste er als Sky Bird seine Begleitband The Fish of Hope auf. Heimlich arbeitete er zwei Jahre an seinem dritten Album «Das Schaf», das er 1993 im für Popmusiker metaphorischen Alter von 27 Jahren veröffentlichte.
06.05.2018 18:15:23 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Nur zweimal lacht das Publikum
Sklave/in gesucht: Es reicht nicht, Oskar Roehlers Film „Herrliche Zeiten“, der mit Motiven von Thor Kunkel spielt, als alberne Männerfantasie abzutun. Die Satire führt ins Dunkel. Dass es hier um Herren mit schneidig im Rachen geschnarrtem Vielfach-R geht, um Herrrschaft und Herrrenmenschen in übelster deutscher Tradition also, zeigt der schon vor seinem Start skandalumwitterte neue Film von Oskar Roehler gleich typographisch: „HERRliche Zeiten“, liest es sich kapital überbetont auf den Kinoplakaten, und auch die Typenzeichnung auf der Leinwand kommt schauerlich vertraut daher.
07.05.2018 08:24:49 [Der Freitag]
Garantiert intrigenfrei
Nobelpreis und Co Die Literaturpreise haben es nicht leicht, die Jurys werden kritisiert. Nun gibt es einen originellen Vorschlag. Der Literatur-Nobelpreis wird in diesem Jahr nicht vergeben. Eine schlechte Nachricht ist das besonders für die, die ihn sich erhoffen, und damit sind nicht nur Schriftsteller oder Schriftstellerin gemeint, sondern ebenso die Verlage, die einen potentiellen Preisträger im Sortiment haben. Der Nobelpreis ist ja immer noch eine Gelddruckmaschine.
07.05.2018 08:26:23 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Wie frei ist das Theater noch?
An diesem Freitag begann in Berlin das 55. Theatertreffen. Der Streit um das Schauspiel wird gerade so heftig geführt wie lange nicht. Identitätspolitik und Moralismus bedrohen das Fundament des Theaters. Vor einiger Zeit gab der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan eine bemerkenswerte Begründung, warum für ihn Journalisten, die über Terroristen berichten oder sie interviewen, selber Terroristen sind. Er sagte: „Meines Erachtens ist der Journalist, der einen Terroristen interviewt, einer, der den Terroristen unterstützt, weil er weiß, dass diese Person ein Terrorist ist. Wenn Sie die Gedanken eines Terroristen in Ihrer Publikation abdrucken, was ist das dann? Das ist die Veröffentlichung des Terrorismus selbst.“
07.05.2018 12:04:05 [Geolitico]
Die grüne Kulturhegemonie wankt
Die Angst geht um vor einer konservativen Wende. Die grüne Kulturhegemonie wankt. Und mit der politischen Klasse leidet die kommentierende Klasse der Medien. Im ersten Teil der Besprechung von Ulrich Greiners Buch „Heimatlos“ wurden auszugsweise die verschiedenen Themen angesprochen, die Greiner im Zuge seiner Hinwendung zum Konservativismus als wichtig erschienen. In seinem lesenswerten Buch hält er der der globalen Pseudokultur der Funktionseliten die auch in Deutschland immer noch prägende übernationale europäische Kultur des christlichen Abendlandes entgegen.
07.05.2018 13:47:58 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Die Gitarre spielt links
Man kann nicht ewig die Guerrilla-Gruppe des harten Rock sein: Die Manic Street Preachers sind nur noch dosiert wütend und kommen doch einem ihrer alten Meisterwerke nahe. Woran liegt’s, dass die FDP noch kein Strategiepapier für die Durchdigitalisierung der Rockmusik aufgesetzt hat? Widerstand wäre ihr jedenfalls sicher. Die School of Rock war seit je analog. The kids are alright, und damit das auch so bleibt, brauchen sie keinen überflüssigen Kram wie „Kompetenzen“ oder „Bildung“, mit dem ins Digitale vernarrte Politiker ihre, der Kids, Überflüssigkeit (auf dem Arbeitsmarkt) beschwichtigen, sondern im Grunde und immer wieder nur eins: „auf die Fresse“ (A. Nahles). Falls sie dabei auch noch nachdenken wollen – das kann ihnen jede vernünftige Band abnehmen.
07.05.2018 13:49:27 [TAZ]
Seelen, Baby, bleiben nicht
Der junge Wiener Rapper Yung Hurn veröffentlicht mit „1220“ sein Studioalbumdebüt. Sein charakteristisches Nuscheln ist große Kunst. Thanatos, Eros und Yung Hurn. Mag vermessen klingen, eine Rezension des Studioalbumdebüts des österreichischen Autotune-Rappers mit einem Verweis auf Sigmund Freud zu beginnen. Es ist nun einmal so, dass derzeit kein anderer zeitgenössischer deutsch singender Künstler den vom Mitbegründer der Psychoanalyse formulierten menschlichen Zwiespalt zwischen Libido und (Selbst-)Zerstörung, zwischen Lebensdrang und Todestrieb derart eindrucksvoll zum Ausdruck bringt wie Yung Hurn.
07.05.2018 14:10:15 [World Economy]
Steht Deutschland vor dem demokratischen Ruin?
Eine schonungslose Analyse von Willy Wimmer. Wolfgang Bittner hat das neue Buch von Willy Wimmer gelesen und besprochen. Der Titel des Buches: „Willy Wimmer, Deutschland im Umbruch. Vom Diskurs zum Konkurs – eine Republik wird abgewickelt“. Der ehemalige Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium und Vizepräsident der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Willy Wimmer, ist einer der erfahrensten und profiliertesten Beobachter der politischen Szene. In seinem Buch „Deutschland im Umbruch“ berichtet der Experte für Sicherheitspolitik und internationale Angelegenheit aus seiner dreiunddreißigjährigen Tätigkeit als Parlamentarier der CDU, und er liefert eine bestechende Analyse der heutigen Situation.
07.05.2018 17:17:42 [Qantara]
Arabische Kinderbuchtage in München
Bei den Arabischen Kinderbuchtagen in München wurde eine Auswahl empfehlenswerter Kinderbücher in arabischer Sprache vorgestellt. Ziel ist es, das wenig bekannte arabische Kinderbuch in Deutschland einzuführen und populärer zu machen. Karims Abenteuer: Wenn der kleine Karim abends im Bett liegt, sieht er merkwürdige Gestalten in den feuchten, dunklen Flecken an der Zimmerdecke. Figuren, die ihn zu Abenteuern in eine andere Welt mitnehmen. Doch eines Abends sind die Figuren verschwunden: Sein Vater hat die Flecken überstrichen. Karim ist traurig, greift aber dann zu Stift und Papier, um die Erlebnisse seiner imaginären Freunde aufzuschreiben.

"Die Lebewesen an der Zimmerdecke" (Kanat saqf al-ghurfa) von Nabiha Mheidly gehört mit 12.000 verkauften Exemplaren zu den populärsten arabischen Kinderbüchern.

07.05.2018 17:19:20 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Waalkes als Maler: Neu-ottonische Kunst
Zum 70. Geburtstag des Komikers und Malers Otto Waalkes gibt es in Frankfurt eine Ausstellung seiner Kunstwerke. Der Einfluss eines Lehrers ist unübersehbar. Man muss sich Otto junior als halbwegs glückliches Kind vorstellen. Der Sohn eines Baptistenehepaars darf die zahllosen Tapetenreste seines Vaters vollkritzeln, der von Beruf Anstreicher und Tapezierer ist. Vorgefundene „Muster“ phantasievoll in etwas anderes, meist Komisches zu verwandeln sollte das künstlerische Prinzip des 1948 in Emden geborenen Allroundkünstlers werden.
07.05.2018 19:43:15 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Günter Herburger gestorben
Ein Nachruf auf den Schriftsteller Günter Herburger: Klarer Dichterblick schaut aufs Vorhandene so, dass Fremdes oder Vergangenes hindurchscheint, zum Beispiel auf einem Begräbniszug: „Wir kamen auch an der Villa des Internisten vorbei, der noch zu helfen versucht hatte. Das Haus steht am Weg zum Friedhof, wie in Pompeji schon das Haus des Arztes kurz vor dem Friedhof liegt.“ Diese Sätze stehen in Günter Herburgers vielgerühmter, 1972 erschienener und 1977 von Bernhard Wicki verfilmter Erzählung „Die Eroberung der Zitadelle“.
08.05.2018 06:36:46 [Süddeutsche Zeitung]
Filmfestival Cannes: Kampf um die Zukunft des Kinos
Zu Beginn des Filmfestivals von Cannes haben sich die Verantwortlichen mit dem Streamingdienst Netflix überworfen. Es geht um die große Frage, wer die Filmgeschichte weiterschreiben wird. Wie schafft man es, in die Filmgeschichte einzugehen? Das ist die gar nicht so geheime Frage, die bei einem Festival wie Cannes alle umtreibt, ganz gleich, ob sie als ernste Künstler gelten oder doch eher als leichtgewichtige Glücksritter. Bevor die 71. Edition der legendären Filmschau an diesem Dienstabend losgeht, hat sich das Thema aber noch mit zusätzlichem Drama aufgeladen.
08.05.2018 14:26:04 [Spiegel Online]
Kriegsroman "Der Gott jenes Sommers"
Schleswig-Holstein, 1945: Die Schrecken des Krieges bohren sich ins Leben einer Zwölfjährigen. Ralf Rothmann beschreibt sie eindringlich - sein "Gott jenes Sommers" ist einer der großen Romane des Frühjahrs. Wie viel Leid kann ein Mensch aushalten, wenn die Welt aus den Fugen ist? Luisa, zwölf Jahre alt, hat so viel gesehen, dass sie am Ende sagt: "Ich hab alles erlebt." Und von dem Wunsch getrieben wird, ins Kloster zu gehen. Brutalität, Verwüstung, Elend: Kann das der Leser überhaupt ertragen?
08.05.2018 14:27:38 [TAZ]
Musikfestival FEMUA in Abidjan
In Anoumabo, einem Slum der ivoirischen Metropole Abidjan, findet das Musikfestival FEMUA statt. Mit dem Erlös werden neue Schulen gebaut. Hohe Zinsen wecken hohe Erwartungen. Umso mehr, weil „hohe Zinsen“ im ivorischen Französisch als Bezeichnung für Geschäftsleute verwendet wird. Und hohe Zinsen mit Geschäftsideen braucht Côte d’Ivoire dringend. Jemand wie Abdoulaye Diakaté.

Der junge Mann hat es sich mit seiner Beratungsfirma „L.M.S.“ zur Aufgabe gemacht, Familien zu helfen, die in die Fänge von Fußballschleusern geraten sind.

08.05.2018 16:01:05 [Geschichts-Blog]
Die loyale Opposition
Geschichte: Im Jahr 1939 wurde auch den naivsten Beobachtern der politischen Szene Europas klar, dass das Deutsche Reich unter Adolf Hitler an einer Aufrechterhaltung internationaler Normen und friedlicher Zusammenarbeit nicht interessiert war. Für Großbritannien und Frankreich war die Situation verheerend. Sie hatten einen Großteil der 1930er Jahre ihre jeweiligen Armeen vernachlässigt, während Deutschland massiv aufgerüstet hatte. Die französische Armee war zudem doktrinal veraltet. Nach dem endgültigen Scheitern des Münchner Abkommens versuchten die beiden Verbündeten frenetisch, ihren Rückstand aufzuholen und sich auf den kommenden Konflikt mit Deutschland vorzubereiten. Die Art in der sie dies jedoch taten wies entscheidende Unterschiede auf, die sich aus den jeweiligen innenpolitischen Begebenheiten der Westeuropäer erklären lassen.
08.05.2018 17:25:57 [Telepolis]
Pazifistische Bomben an Bord
Hipster-Wikinger, Hühnergegacker, ein Rosen-Blutbad und eine singende Barbie-Torte: das Eurovisions-Narrenschiff 2018 sticht in See. "All aboard" lautet das Motto für den diesjährigen Eurovision Song Contest in Lissabon. Portugal präsentiert sich als Seefahrer-Nation mit maritimen Elementen im Song Contest-Logo und mit einer Bühne, die an einen Schiffsrumpf erinnert und mit mehreren Brücken und Anspielungen an eine Armillarsphäre Aufbruchsstimmung verbreitet.

Tatsächlich ist vieles neu in diesem Jahr - die von vielen je nachdem erhoffte oder befürchtete Zeitenwende jedoch ist nicht eingetreten.

08.05.2018 19:52:10 [Der Freitag]
Alles muss raus
Museen: Sammlungen sollen im Internet zugänglich gemacht werden, aber warum eigentlich – und wer zahlt? Die deutschen Museen stecken in einem digitalen Dilemma. Wollen Sie im Internet zeigen, welche Schätze sie besitzen, dann stehen sie bei vielen Werken der Moderne und eigentlich allen der Nachkriegskunst vor einem Problem. Das liegt am Urheberrecht, das 70 Jahre über den Tod eines Schöpfers von Kunstwerken gilt. Es verpflichtet die Häuser, Lizenzgebühren für digitale wie analoge Abbildungen ihres Bestandes zu zahlen.
09.05.2018 06:27:29 [TAZ]
Ein sorgenfreies Paralleluniversum
Deejaying als Kunstform: Das neue Album „knock knock“ übersetzt den Sound der Tanzfläche in ein schillerndes psychedelisches Kaleidoskop. Nach wenigen Takten ist man mittendrin im Gefühlskosmos von DJ Koze, einem Kosmos, in dem Zeit und Ego keine Rollen spielen. „Club der Ewigkeiten“ heißt das erste Stück auf dem neuen Album des Hamburger Elektronik-Produzenten, das mit sanft pulsierender Percussion, schiebenden Subbässen und erhabener Orchestrierung durch Streich- und Blasinstrumente behutsam verwickelt in das Universum seines Albums „knock knock“.
09.05.2018 10:02:10 [Süddeutsche Zeitung]
Neuer "Räuber Hotzenplotz" erscheint
Der "Räuber Hotzenplotz" ist zurück: Fünf Jahre nach dem Tod seines Schöpfers Otfried Preußler ist überraschend ein neues Abenteuer des beliebten Kinderbuch-Schurken aufgetaucht. Wie der Stuttgarter Thienemann-Verlag mitteilte, erscheint mit "Der Räuber Hotzenplotz und die Mondrakete" am 17. Juli eine bisher unveröffentlichte Geschichte - etwa 45 Jahre nach dem bislang letzten Band. Hotzenplotz gilt neben der "Kleinen Hexe" als Preußlers beliebteste und bekannteste Kinderbuchfigur.
09.05.2018 10:03:41 [Süddeutsche Zeitung]
Auktion der Rockefeller-Sammlung: 646 Millionen Dollar am ersten Tag
Von der "Auktion des Jahrhunderts" hatte die Zeitschrift Vanity Fair geschrieben, also fanden sich am Dienstagabend im Auktionshaus Christie's in New York einige wenige hundert Menschen ein. Draußen, vor dem Rockefeller Center in Manhattan, in dem sich das amerikanische Hauptquartier von Christie's befindet, parkten ein paar schwarze Limousinen, deren Chauffeure sichtlich gelangweilt im New Yorker Frühling herumstanden. Drinnen sammelten sich derweil die geladenen Gäste, allesamt handverlesen. Unter diesen wiederum gab es wichtige und wirklich wichtige. Die Unterscheidung war simpel: Wer einfach nur wichtig war, musste im Auktionssaal stehen.
09.05.2018 13:25:23 [TAZ]
Zum Auftakt ein Gerichtstermin
Das Festival in Cannes beginnt spannend. Wird Terry Gilliams neuer Film noch gezeigt werden? Schon die Dreharbeiten waren sehr langwierig. Zum Auftakt ein Gerichtstermin. Der Regisseur Terry Gilliam, dessen Film „The Man Who Killed Don Quixote“ im Programm der 71. Filmfestspiele von Cannes als Abschlussfilm außer Konkurrenz angekündigt war, hätte am Montag bei einer Anhörung erfahren sollen, ob sein Beitrag überhaupt gezeigt werden darf. Produzent Paulo Branco hatte Rechtsmittel eingelegt, um die Vorführung des Films in Cannes zu verhindern.
09.05.2018 14:57:58 [Brennstoff]
»Zeit für Utopien«
Kurt Langbein zeigt Wege in eine andere Wirtschaft auf. Kritische Dokumentarfilme aus den Nullerjahren widmeten sich hauptsächlich dem Aufzeigen von Missständen. „We feed the World“, „Darwin’s Nightmare“, „Unser täglich Brot“ oder „Workingman’s Death“ richteten die Kamera dorthin, wo die negativen Auswirkungen der Agrarindustrie und der globalisierten Wirtschaft am sichtbarsten sind. Mit „Zeit für Utopien“ bringt Kurt Langbein nun einen Film in die Kinos, der Alternativen zum vorherrschenden Wirtschaftssystem portraitiert. Die aktuelle Situation ist durchaus alarmierend, wie der Ökonom Niko Paech in „Zeit für Utopien“ anschaulich erklärt: Um die ökologischen Grenzen des Planeten nicht zu überschreiten, dürfte jedes Individuum heute nur mehr 2,5 Tonnen CO2 pro Jahr emittieren.
09.05.2018 15:03:09 [Neue Zürcher Zeitung]
Beim Filmfestival in Cannes hat der Streit diesmal schon vor der Eröffnung begonnen
Ohne Nebengeräusche geht es nicht. Dass über ein Filmfestival gesprochen wird, ist, so könnte man zugespitzt formulieren, beinahe sein einziger Zweck. Ein bisschen Skandal ist gut, ein paar Demonstrationen sind es auch. Doch Verdruss, der sich bereits vor dem Eröffnungsabend ausbreitet, ist schlecht. Vor allem, wenn es sich dabei um juristische Streitigkeiten handelt, die unmittelbar vor Festivalbeginn vor Gericht ausgetragen werden müssen.
09.05.2018 18:17:25 [Süddeutsche Zeitung]
"Isle of Dogs" im Kino
Zerzauste Hunde proben den Aufstand gegen den Faschismus. Wuschelige Hunde mit großen, seelenvollen Augen, die gern die besten Freunde des Menschen wären. Ein imperialistisch-faschistischer Überwachungsstaat, der die treuen Vierbeiner auf eine Müllinsel deportiert und einen Vernichtungskrieg gegen sie plant; und aufrechte Vertreter der Gattung Mensch, die für ihre Hundeliebe in den Untergrund gehen und ihr Leben riskieren.
09.05.2018 18:20:01 [Deutschlandfunk Kultur]
Neues Album von Beach House
Verträumt und gemächlich: Auch wenn sich die Band Beach House nicht in eine Schublade stecken lassen will, auf ihrem neuen Album "7" spielen sie gepflegten Dream Pop: Musik zum Entspannen und Abtauchen.

Sie sind immer noch extrem langsam. Beach House. Der zweite Song des Albums, "Pay No Mind", ist eine verschlafene Ballade, in der alles in Ordnung ist: Wer weiß schon, ob es Rosen im Himmel gibt, hör auf darüber nachzudenken, singt Victoria Legrand.

09.05.2018 21:16:14 [Deutschlandfunk Kultur]
Idol einer Generation: Schauspielerin Marina Vlady wird 80
Die französische Schauspielerin Marina Vlady war die Muse des europäischen Autorenkinos. Sie hat in "Die blonde Hexe" und Jean-Luc Godards Film "Zwei oder drei Dinge, die ich von ihr weiß" mitgespielt. Heute wirkt sie als Schriftstellerin.

Die Eltern russische Emigranten, die vor der Oktoberrevolution nach Frankreich flüchteten; der Vater Flugpionier und Opernsänger, die Mutter Tänzerin. Gemeinsam hatten beide fünf Kinder, davon vier Mädchen, von denen drei Schauspielerinnen wurden – auch die jüngste: Catherine Marina de Poliakoff-Baïdaroff, wie der Geburtsname von Marina Vlady lautet.

10.05.2018 06:41:07 [Zeit Online]
"Die Sünde der Frau": Wer eigenwillig ist, wird bestraft
Connie Palmen: "Die Sünde der Frau. Über Marylin Monroe, Marguerite Duras, Jane Bowles und Patricia Highsmith", aus dem Niederländischen von Hanni Ehlers, Diogenes Verlag, Zürich 2018, 96 S., 16,99€.Marilyn Monroe war nur ein Fall: Connie Palmen zeigt in ihrem Buch "Die Sünde der Frau", wie Frauen zerstört werden, die sich gesellschaftlichen Konventionen verweigern. Kann denn Frausein Sünde sein? Ja, sagt Connie Palmen – wenn die Frau sich nicht an die Regeln hält. Die niederländische Philosophin und Literaturwissenschaftlerin hat ein auffallend schmales Buch über vier außergewöhnliche Frauen geschrieben. Auf knapp 90 Seiten rauscht sie durch die Biografien von Marilyn Monroe, Marguerite Duras, Jane Bowles und Patricia Highsmith.
10.05.2018 06:47:50 [Spiegel Online]
Per Kirkeby ist tot
Der dänische Maler und Bildhauer Per Kirkeby ist tot. Er sei am Mittwochnachmittag friedlich eingeschlafen, bestätigte seine Familie der Zeitung "Politiken". Er wurde 79 Jahre alt. Kirkeby galt als bedeutendster Vertreter der dänischen Gegenwartskunst. International erregte er vor allem in Deutschland Aufmerksamkeit, er stellte aber auch im Londoner Tate, im Museum of Modern Art in New York und im Centre Pompidou in Paris aus. "Ich finde auch, dass ich ein richtig guter Maler bin", sagte er einmal über sich selbst.
10.05.2018 12:25:14 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Dokumentarfilm „Auf der Jagd“
Ist die Jagd hierzulande in wesentlichen Teilen zu einem Dienst nach Vorschrift geworden? Alice Agneskirchners spannender Dokumentarfilm „Auf der Jagd – Wem gehört die Natur?“. Die Tiere seien einfach da und suchten sich einen Lebensraum, würden aber fast nirgends mehr geduldet, sagt einer der Jäger in Alice Agneskirchners Dokumentarfilm „Auf der Jagd – Wem gehört die Natur?“, der mit einem für Dokumentarfilme ungewöhnlichen Aufwand an Werbung und Begleitveranstaltungen von Jagd- und Jägerverbänden in die Kinos kommt. Und jagen sei immer unangenehm, fügt er noch hinzu, weil es immer mit Töten zu tun habe.
10.05.2018 12:26:56 [Neue Zürcher Zeitung]
Rettet die Volksbühne – aber, vor wem eigentlich?
An der Berliner Volksbühne wird das Publikum eingeladen, über das ästhetische «Dazwischen» zu reden. Doch statt Theoriedebatten wäre praktisches Handeln gefordert – und der Mut, sich die Frage zu stellen, ob der Fall Chris Dercon nicht politische Konsequenzen haben müsste. Das Unbehagen wird mit jedem Schritt grösser, wenn man in diesen Tagen die Volksbühne besucht: Wo ist das Haus nur abgeblieben? Der Rosa-Luxemburg-Platz, immer noch da. Doch das Theater, das man als Schweizerin mit Andacht betrat, weil hier doch Christoph Marthaler künstlerisch erwachsen wurde, diese sozialistische Kathedrale der Dramen und Namen wirkt im Frühlings-Abendlicht wie vom Schatten seiner eigenen Geschichte verschluckt.
 Europa, Brüssel, EU, Europäische Union (53)
01.05.2018 06:41:25 [Griechenland-Blog]
Eisiges Angstklima in der Türkei
In einem am 26 April 2018 an die Öffentlichkeit gegebenen Bericht beschuldigt Amnesty International (AI) die türkischen Behörden, in der Türkei nach dem misslungenen Putsch des Jahres 2016 ein „erdrückendes Angstklima“ durchgesetzt zu haben und sich hauptsächlich gegen die Verteidiger der Menschenrechte zu richten.
01.05.2018 06:45:53 [Süddeutsche Zeitung]
Maltesischer Abgeordnete spricht von Leck bei der Polizei
Nach Angaben eines maltesischen Politikers sollen Verdächtige im Mordfall der Journalistin Daphne Caruana Galizia vor ihrer Verhaftung gewarnt worden sein. Wie die Times of Malta berichtet, sagte der Abgeordnete Jason Azzopardi in einer Rede vor dem Parlament, dass ein Polizist die Männer gewarnt haben soll. Der Politiker forderte den Rücktritt des Polizeichefs.

Sollte stimmen, was Azzopardi sagt, wäre das eine Bestätigung von Recherchen, die die Süddeutsche Zeitung bereits am 18. April veröffentlichte.

01.05.2018 07:44:14 [Der Freitag]
Zwischen zwei Backöfen
Luigi Di Maio von der Fünf-Sterne-Bewegung versucht sich nach dem Wahlpatt in Italien als Staatsmann. Wenn das Giulio Andreotti noch erlebt hätte! Fünf Jahre nach dem Tod des christdemokratischen Machiavellisten schickt sich ein 31-jähriges Nachwuchstalent an, die Lehren des Meisters auf die verworrene politische Lage anzuwenden: Luigi Di Maio, Spitzenkandidat der Movimento Cinque Stelle (M5S). „Wenn dir das Brot des Bäckers gegenüber nicht schmeckt und du einen zweiten Bäcker in deiner Straße hast, dann gehst du eben zu ihm“, hatte Andreotti seinerzeit geraunt.
01.05.2018 15:18:59 [Der Standard]
Bosnien-Herzegowina droht Verfassungskrise
Es ist ähnlich wie in einem Haus, dessen tragende Mauer weggerissen wird, ohne dass man eine neue einbaut. Zunächst sinkt eine Ebene ab, man kann Türen in Räume nicht mehr öffnen. Schließlich befindet sich das gesamte Gebäude nicht mehr im Gleichgewicht. Die Menschen trauen sich nicht mehr, das Haus zu bewohnen. Es wird gefährlich. In einer ähnlichen Gefahr befindet sich der Staat Bosnien-Herzegowina. Im Oktober finden Wahlen auf allen Ebenen statt – in den beiden Landesteilen Föderation und Republika Srpska und im Gesamtstaat, wo das Staatspräsidium gewählt wird.
01.05.2018 15:23:43 [Sozialismus]
Der türkische Präsident sucht die Machtprobe
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat Neuwahlen für den 24. Juni angekündigt. Damit werden die für November 2019 angesetzten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen vorgezogen. Mehr als 40 Mio. Türken im In- und Ausland sind aufgefordert, ihre Stimme für das Parlament und zugleich mit der Wahl des Präsidenten den Übergang in ein Präsidialregime zu bestätigen. Gewinnt Erdogan, wird eine Verfassungsreform umgesetzt, mit der er gleichzeitig Regierungschef werden würde. Das Amt des Ministerpräsidenten würde abgeschafft, zahlreiche Kompetenzen ins Präsidialamt übertragen.
01.05.2018 16:45:30 [Blickpunkt Katalonien]
Populismus treibt Keil zwischen europäische Partner
Liebe deutsche Freunde,

ich bin Spanier. Lebe in Deutschland und vertrete etwa 120 spanische Familien im Rahmen meiner Tätigkeit als ehrenamtlicher Elternvertreter im Zusammenhang mit dem muttersprachlichen Schulunterricht für spanischstämmige Kinder in einem Landkreis in Baden Württemberg. Die Herkunft der Mitglieder dieser Vereinigung geht quer durch die Geographie Spaniens. Die politische Ausrichtung ist sehr pluralistisch und es wird kontrovers über die Situation in Spanien, insbesondere im Zusammenhang mit der katalanischen Frage, diskutiert.

In diesem Sinne glaube ich, über ein durchaus repräsentatives Meinungsbild der spanischen Gesellschaft zu verfügen.

01.05.2018 18:03:29 [Untergrund-Blättle]
Neoliberale Schocktherapie auf Französisch
Knapp ein Jahr ist vergangen seit der französische Staatspräsident Emmanuel Macron sein Amt angetreten hat. In jenen Tagen des Frühjahrs 2017 überschlugen sich die französischen und internationalen Medien im Jubel darüber, dass der junge und charismatische Macron dem voranschreitenden Rechtspopulismus durch seinen deutlichen Sieg vermeintlich eine herbe Niederlage verpasst habe. Der „Erneuerer” Macron, der nicht mit dem alten Politklüngel der V. Republik verbunden sei, werde Frankreich aus seiner wirtschaftlichen und moralischen Krise befreien, von der das Land schon seit Jahrzehnten befallen sei.

02.05.2018 06:18:42 [Griechenland-Blog]
Fruchtlose Zwangsversteigerungen des Fiskus in Griechenland
Alle anlässlich der „Premiere“ am 27 April 2018 von dem Fiskus in Griechenland betriebenen sogenannten elektronischen Zwangsversteigerungen verliefen fruchtlos, da es keine Kaufinteressenten gab.

Konkret ging es um 15 Immobilien, die mit ab 96.000 bis zu 600.000 reichenden Mindestgeboten unter den Hammer gebracht, sprich zwangsversteigert werden sollten.

02.05.2018 06:29:21 [Kontrast]
Jedem 5. droht Armut
Österreich: Dieses Jahr ist etwas anders bei der Präsentation der Armuts-Studie der Statistik Austria. Bisher gab es stets eine Pressekonferenz des Sozialministers gemeinsam mit dem Chef der Statistik Austria. Man analysierte die Zahlen und suchte nach Lösungen. Sozialministerin Hartinger-Klein hat damit aufgehört und dieses Jahr wurde die Studie nicht präsentiert: Keine Pressekonferenz, nicht mal eine Aussendung der Statistik Austria gab es zu den aktuellen Zahlen. Es scheint: Über Armut in Österreich und ihre Bekämpfung will die Regierung nicht sprechen.
02.05.2018 09:54:09 [Lost in EUrope]
Überwachen und strafen
Seit Januar vergeht kaum ein Tag, ohne dass EU-Kommissar Oettinger von “seinem” neuen EU-Budget redet. Heute kommt nun endlich der fertige Entwurf für die Jahre 2021 bis 2027. Streit ist programmiert.
02.05.2018 11:56:27 [Gegenfrage]
Französische Polizei setzte Tränengas gegen Antifa ein
Die französische Polizei hat am Dienstag Wasserwerfer und Tränengas gegen Tausende von maskierten Antifa-Demonstranten eingesetzt, die Schaufenster zertrümmerten und Brandsätze um sich warfen. Laut Reuters meldeten französische Behörden, dass rund 1.200 vermummte und maskierte Protestierende, die schwarz gekleidet waren, am Rande der geplanten jährlichen Demonstrationen auftauchten. Mehr als 200 der Randalierer wurden verhaftet, sagte der Leiter der Pariser Polizei, Michel Delpuech, während einer Pressekonferenz.


02.05.2018 12:01:07 [WSWS]
May-Regierung wegen Zollunion in die Enge getrieben
Die konservative Regierung Großbritanniens wird weiterhin von Zwist über den Brexit geplagt. Am 26. April sprach sich das Unterhaus des Parlaments mehrheitlich dafür aus, die Premierministerin zu zwingen, eine Zollunion mit der EU auszuhandeln. Dabei stimmten auch Abgeordnete von Mays konservativer Partei mit der Opposition.

Eine Woche zuvor hatte bereits das Oberhaus mehrheitlich für einen Änderungsantrag zum EU-Austrittsgesetz gestimmt, der die Regierung verpflichten soll, sich um einen Verbleib in der Zollunion zu bemühen. Mit einer viel größeren Mehrheit als erwartet, mit 348 zu 225 Stimmen, wurde die Regierung überstimmt. Der Änderungsantrag war von einer parteiübergreifenden Gruppe der Lords gestellt worden.

02.05.2018 12:09:31 [Brave New Europe]
10 policies if you think you might want a Universal Basic Income but aren’t sure
Universal Basic Income (UBI) is the policy idea du jour, especially among Labour, Lib Dem, SNP and Green members. But those three words by themselves are not a policy. The concept draws support for a range of different – and sometimes contradictory – reasons, and a UBI could be designed in countless ways with vastly different results. In addition, the debate often fails to engage with the real-life benefits system we already have. To help clarify which aspects of a UBI really matter to you, and which aspects may not be so appealing, here’s a set of thought experiments: what a UBI manifesto for incrementalists might look like (not all of them necessarily welcome).
02.05.2018 12:16:38 [Neues Deutschland]
»Absurd, menschenverachtend und falsch«
Die Grünen-Politikerin Ska Keller im Interview über die Abschottungspolitik der EU-Staaten und ihre fatalen Folgen für Griechenland. Sie haben in den vergangenen Tagen Athen und die griechische Insel Lesbos besucht, um sich über die Situation der Geflüchteten dort zu informieren. Wie ist Ihr Eindruck?

Die Lage ist schlecht, auf den Inseln herrschen weiterhin unwürdige Bedingungen, vor allem in den Lagern. Im Camp Moria etwa sind 7000 Menschen in Containern und Zelten - etwas anderes gibt es dort nicht - untergebracht. Ausgelegt ist das Camp aber nur für 3000 Personen.

03.05.2018 06:39:39 [Griechenland-Blog]
Wie Griechenland zu einem endlosen Hot Spot gemacht wurde
Die politischen Entscheidungen in Griechenland, die Schritte Deutschlands und das Beispiel aus Ungarn und Polen im Thema der moslemischen Flüchtlinge und Immigranten.

Eine Meinungsumfrage der deutschen Zeitung „Bild“ am 14 April 2018 brachte an den Tag, dass 77% der Deutschen die Toleranz der deutschen Regierung gegenüber der Aktivität der kriminellen Banden aus dem Mittleren Osten und die Zunahme der Umwandlung der deutschen Städte in Ghettos vom Typ (des berüchtigten Athener Stadtbezirks) „Exarchia“ verurteilen, wo Moslembanden die den Fehler begehenden Deutschen, deren „Machtgebiet“ zu durchqueren, berauben, verprügeln, verspotten oder sexuell misshandeln.

03.05.2018 08:02:37 [Infosperber]
Wenn es schief geht, ist es immer «die EU»
Die EU in der Zerreissprobe: Es braucht Reformen – Reformen zugunsten eines stärkeren Zusammenhalts. Unter dem Eindruck des Giftanschlags in Salisbury und der recht unterschiedlichen Reaktionen der Europäer gegenüber Russland und vor allem der wie üblich aufkommenden EU-Schelte sollte man sich an folgendes erinnern: Immer, wenn eine Politik komplett daneben geht oder unsinnig erscheint – oder auch schlechterdings nur unverständlich daher kommt – redet man sehr schnell vom Versagen der EU.
03.05.2018 08:48:59 [Junge Welt]
Altlasten des »Euromaidan«
In der Ukraine treibt die Neonazitruppe »C 14« ihr Unwesen – und wird möglicherweise vom Geheimdienst SBU unterstützt. Ihre Spezialität sind Videos der eigenen Gewaltakte. Im Februar schlugen sie zwei junge Kommunisten zusammen, die in Kiew Plakate klebten, und filmten das: »Entschuldige dich vor dem ukrainischen Volk«, schrien sie die Opfer vor den nächsten Fußtritten an. 2017 attackierten sie den Kriegsgegner Ruslan Kozaba vor seiner Wohnung; vor zwei Wochen begossen sie die Vorsitzende der »Progressiven Sozialistischen Partei«, Natalija Witrenko, mit weißer Farbe; vergangene Woche vertrieben sie Roma vom Kiewer Hauptbahnhof und »säuberten« anschließend ein Lager von Roma am Stadtrand.
03.05.2018 08:54:28 [Lost in EUrope]
Oettinger hat sich verrechnet
Der Budgetentwurf für 2021ff stößt auf Widerstand. Doch diesmal sind es nicht nur die üblichen Verdächtigen, die protestieren. Haushaltskommissar Oettinger und Kommissionschef Juncker haben sich verrechnet.

Früher war es so: Die EU-Kommission stellt einen Budgetentwurf vor – und Großbritannien geht auf die Barrikaden. “I want my money back”, rufen die Briten – und Deutsche und Niederländer stimmen ein.

Bei der letzten Finanzplanung kam es sogar zum Schulterschluss zwischen Premier Cameron und Kanzlerin Merkel. Gemeinsam haben sie das (laufende) EU-Budget zusammengestrichen. Das war ein Fehler.

03.05.2018 21:11:34 [Info-Welt]
ETA – Baskische Untergrundorganisation löst sich selbst auf
Die ETA – die baskische sozialistische revolutionäre Organisation für die nationale Befreiung – gab heute seine Auflösung und damit das Ende seines teilweise blutigen Kampfes für ein unabhängiges Baskenland bekannt. Doch während die meisten Leute diese Entscheidung begrüssen, wollen viele „Gerechtigkeit“ für die Opfer dieses Kampfes. Aber ganz so einfach wie uns erzählt wurde ist die Sache nicht.
03.05.2018 21:28:42 [Telepolis]
Die baskische ETA ist nun Geschichte
Die Untergrundorganisation hat sieben Jahre nach der Einstellung ihrer bewaffneten Aktivitäten die Auflösung erklärt, doch für Spanien ändert sich damit "nichts". "Die ETA hat die Gesamtheit ihrer Strukturen aufgelöst" und nach fast 60-jähriger Geschichte hat die baskische Untergrundorganisation "ihre politische Aktivität beendet", heißt es in einer Erklärung die das bisherige Führungsmitglied Josu Urrutikoetxea für "Euskadi ta Askatasuna" (Baskenland und Freiheit/ETA) verlesen hat. Schon gestern war ein Brief, der ETA an verschiedene politische Akteure geschickt wurde, an die Presse durchgestochen worden, der dann auch sofort veröffentlicht wurde. Darin wurde die - ohnehin erwartete - Auflösung vorweggenommen, die für Freitag angekündigt worden war.
03.05.2018 21:32:31 [Tagesschau]
Interrail-Ticket: Das ist vollkommener Unsinn
Es klingt erst mal ganz gut, was die EU plant: Zwölf Millionen Euro, damit 18-Jährige kostenlos reisen dürfen. Doch letztlich ist es nur eine Werbeaktion mit etlichen Schwachstellen. Das kostenlose Interrail-Ticket durch die Europäische Union ist vollkommener Unsinn. Diesen Sommer sollen etwa 15.000 junge Erwachsene kostenlos reisen dürfen. Dabei werden aber nur die Reisekosten übernommen. Auf den Kosten für Auslandsversicherung, Unterkünfte, Essen und Kultur bleiben die jungen Leute sitzen. Das ist aber nicht die einzige Schwachstelle an der Idee.
04.05.2018 06:28:26 [Griechenland-Blog]
Griechenland soll Diesel höher besteuern
Was Kritik und Empfehlungen der OECD bezüglich der Kraftstoffbesteuerung in Griechenland in der Praxis bedeuten.

Es stellt kein Geheimnis dar, dass die auf griechischem Boden auf bleifreies Benzin erhobene Steuer eine der weltweit „schwersten“ ist, was zum Resultat hat, dass der griechische Autofahrer das drittteuerste Benzin in Europa bezahlt und die Inselbewohner sogar das … Privileg haben, mit dem teuersten Benzin auf dem gesamten Planeten belastet zu werden.

Das selbe gilt allerdings nicht für Dieselkraftstoff, der zwar ebenfalls mit hohen Steuern belastet sein mag, in der Gesamtsituation jedoch auf einen niedrigeren Rang fällt.

04.05.2018 08:46:40 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
Was alles möglich ist
Die Perspektiven der zweiten schwarz-blauen Regierung in Österreich. Es mag ein Zufall sein, aber Zufälle gibt es bekanntermaßen nicht, dass am 15.Dezember 2017, als Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache nach kurzen, aber herzlichen Verhandlungen ihre Einigung zur Bildung einer Koalition verkündeten, jenen die Schlagzeile in den österreichischen Medien von einer anderen Meldung gestohlen wurde: an eben diesem Tag hatte der Lobbyist Peter Hochegger im Korruptionsprozess um die Privatisierung der „Buwog“ (einem der vielen Skandale der ersten schwarz-blauen Ära zugrunde liegend) ein Teilgeständnis abgelegt, welches den ehemaligen Vizekanzler und Finanzminister Karl-Heinz Grasser schwer belastete. Dieser habe 2,4 Millionen Euro an Bestechungsgeldern kassiert.
04.05.2018 08:48:11 [TAZ]
Verurteilung ohne Beweise
32 Migranten sollen wegen eines Sitzstreiks im überfüllten Lager Moira ins Gefängnis. Dabei waren manche gar nicht dabei. Zwei Jahre und zwei Monate Haft – Abdoul M. kann das Gerichtsurteil nicht fassen. Über zwei Jahre soll der Senegalese in ein griechisches Gefängnis für einen Sitzstreik, an dem er gar nicht teilgenommen hat.

Vier Tage lief der Prozess gegen ihn und 34 weitere Geflüchtete, die auf der griechischen Insel Lesbos vor einem Jahr gegen die Zustände im überfüllten Flüchtlingslager Moria protestiert haben sollen. Damals kam es zu Ausschreitungen mit der Polizei, ein Beamter wurde verletzt. Zahlreiche Menschen wurden festgenommen und sitzen seitdem in Haft.

04.05.2018 11:03:15 [Zeitschrift Luxemburg]
Regieren ohne Regierung – Italien als Laboratorium
Anomalie oder Laboratorium – wie ist die politische Situation in Italien einzuschätzen? Die Sieger der allgemeinen Wahlen vom 4. März 2018 sind die Fünf-Sterne-Bewegung und die Lega von Matteo Salvini. Die Linke hingegen ist fragmentiert und steht als Verlierer da. Auch wenn keine Partei oder Regierung derzeit eine Mehrheit zu Stande bringt, tritt jedoch keine Situation der „Unregierbarkeit“ ein. Um diese politische Situation zu verstehen und mögliche künftige Szenarien zu entwerfen, müssen wir uns die Entwicklungen der letzten sieben Jahre vor Augen führen, insbesondere die vor kurzem erfolgte Reform des Wahlgesetzes.
04.05.2018 11:04:05 [Lost in EUrope]
Warum die Rechtsstaats-Debatte verlogen ist
Sollen EU-Finanzhilfen künftig an die Rechtsstaatlichkeit gebunden werden? Auf den ersten Blick klingt das verlockend. Am Portemonnaie lassen sich autoritäre Staaten wie Polen wohl noch am leichtesten packen.

In Deutschland findet der Vorstoß der EU-Kommission denn auch viele Befürworter. Der Entzug von Zuwendungen könne ein angemessenes Mittel sein, um rechtsstaatliche Prinzipien durchzusetzen, so die “Süddeutsche”.

04.05.2018 14:42:48 [RT Deutsch]
Orban will ungarische Verfassung gegen die Aufnahme von Flüchtlingen ändern
Um einen EU-Plan zu verhindern, nach welchem Flüchtlinge auf alle Mitgliedsländer verteilt werden, plant Orban, die Verfassung zu ändern. Ein erster Versuch scheiterte 2016 an der fehlenden Mehrheit. Die EU wirft Ungarn Unterdrückung der Pressefreiheit und Verletzung der Justiz vor. Orban sicherte sich in diesem Jahr eine dritte Amtszeit. Auch in der Diskussion steht, laut Fidesz-Politiker Mate Kocsis, ein "Stop Soros"-Gesetz, welches die Regeln der Präsenz nicht-regierungsangehöriger Organisationen in Ungarn begrenzt.
04.05.2018 20:27:57 [RT Deutsch]
Skripal-Theorie fällt auseinander
Tschechien hat nach Darstellung von Präsidenten Miloš Zeman im Jahr 2017 mit einem Nervengift aus der Nowitschok-Klasse experimentiert. Tschechien betreibt im südmährischen Wischau ein NATO-Kompetenzzentrum zur Abwehr von ABC-Waffen. Das Experiment habe im November in einem militärischen Forschungsinstitut in Brünn (Brno), der zweitgrößten tschechischen Stadt, stattgefunden. "Wir wissen wo, wir wissen wann, also wäre es Heuchelei, so zu tun, als sei es nicht so", sagte Zeman und fügte hinzu: "Es gibt keinen Grund zu lügen."
05.05.2018 14:07:48 [Tichys Einblick]
Europas seltsamer Selbstmord
Der britische Publizist Douglas Murray warnt vor dem Untergang Europas. Die Mehrheit der Politiker verdrängt in seinen Augen die Folgen der Einwanderung. Daher ist keine konstruktive Debatte möglich. Europa stirbt einen seltsamen Tod. Übertreibt Murray nicht massiv, immerhin boomte dieser Kontinent mehr denn je in den letzten Jahrhunderten? «Tatsächlich gibt es Gegenden in Ländern wie der Schweiz oder dem Vereinigten Königreich, wo die Lebensqualität hoch ist», sagt Murray. Aber manchenorts seien die Leute dennoch unglücklich. Es gehe ihnen zwar materiell gut; sie litten jedoch zusehends unter widrigen Lebensumständen.
06.05.2018 10:01:12 [WSWS]
Keine Lösung für italienische Regierungskrise
In Italien ist die Frage nach der neuen Regierung auch neun Wochen nach den Parlamentswahlen ungelöst. Am 3. Mai platzte der zweite Versuch einer Regierungsbildung, als die Führung der Demokraten eine Koalition mit den Fünf Sternen ausschlug.

Aus der Wahl vom 4. März war die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) als stärkste Einzelpartei hervorgegangen. Danach hatte Parteichef Luigi Di Maio als erstes versucht eine Koalition mit der Lega zu bilden. Die Lega ist die stärkste Kraft im Rechtsbündnis von Silvio Berlusconi, das aus Lega, Forza Italia und der faschistischen FdI („Brüder Italiens“) besteht.

06.05.2018 11:38:06 [Gatestone Institute]
Belgien: Erster islamischer Staat in Europa
Das französische Akronym der belgischen ISLAM-Partei steht für "Integrität, Solidarität, Freiheit, Authentizität, Moral". Die Führer der ISLAM-Partei wollen Belgien offenbar in einen islamischen Staat verwandeln. Sie nennen es "islamistische Demokratie" und haben ein Zieldatum festgelegt: 2030.

Laut der französischen Zeitschrift Causeur ist das Programm "verwirrend einfach: Ersetzen Sie alle Zivil- und Strafgesetzbücher durch die Scharia. Punkt". Die am Vorabend der Kommunalwahl 2012 ins Leben gerufene ISLAM-Partei erhielt sofort ein beeindruckendes Ergebnis. Ihre Zahlen sind alarmierend.

06.05.2018 13:28:04 [Sozialismus]
Die feindselige Migrationspolitik der britischen Regierung
Die britische Innenministerin Amber Rudd ist am Abend des 29. April zurückgetreten. Der Rücktritt war unvermeidlich, weil mit der regierungsoffiziellen »Politik des feindseligen Umfelds« gegenüber irregulär Zugewanderten auch viele britische Staatsbürger ihrer sozialen und staatsbürgerlichen Rechte beraubt worden waren.

Noch wenige Tage zuvor hatte die konservative Premierministerin May in der jeweils auf Mittwoch mittags im Unterhaus angesetzten Fragestunde diesen Schritt als schlechten Scherz zurückgewiesen.

06.05.2018 15:15:59 [Infosperber]
ETA’s Auflösung – eine verpasste Lektion
Die Nachricht von der Auflösung der ETA militar ist eine gute Nachricht. Aber ist man auch bereit, aus der Geschichte zu lernen? Ursprünglich war ETA 1959 als Widerstandsbewegung gegen die Franco-Diktatur entstanden – bei einer Art workshop der Jugendorganisation der baskischen Nationalpartei PNV in der Abgeschiedenheit eines Jesuitenklosters! Zu Lebzeiten des Caudillo stiessen ihre bewaffneten Aktionen bis weit in bürgerlich-liberale Kreise auf Verständnis oder zumindest Nachsicht, wurden als Ausdrucksform eines legitimen Befreiungskampfes verstanden. Als ein ETA-Kommando 1973 Francos designierten Nachfolger Admiral Carrero Blanco mitten im Zentrum Madrids mit einer ferngezündeten Bombe in die Luft jagte, wurde dies gar fast im ganzen demokratischen Lager als Husarenstreich gefeiert.
06.05.2018 19:40:30 [Qantara]
Flucht trotz alledem
Für einige Zeit war es ruhig geworden um Spanien. Weder Ceuta und Melilla noch das spanische Festland gerieten mit neuen Flüchtlingstrecks in die Schlagzeilen. Doch das könnte sich jetzt ändern. Als er an Weihnachten gegen Abend sein Zelt verlässt, fragt sich der junge Mann aus Burkina Faso, wo er am nächsten Morgen sein wird. Ob er es dann nach Europa geschafft hat? Und in einer Flüchtlingsunterkunft irgendwo in Melilla gelandet sein wird? Vielleicht auch auf der Straße? Oder würde er womöglich an den hohen Grenzzäunen scheitern und von der marokkanischen Polizei geschnappt werden? Diese Gedanken mögen in seinem Kopf umher gekreist sein, als er sich mit einer großen Gruppe von Flüchtlingen aus Afrika südlich der Sahara auf den Weg machte, um die Grenzanlage von Melilla zu bezwingen.
06.05.2018 19:49:55 [Migazin]
EU gefährdet Ernährung in Afrika durch Fischerei
Die Fischerei-Flotten der EU-Länder gefährden nach Einschätzung des Hilfswerks „Brot für die Welt“ die Ernährungsgrundlage der afrikanischen Bevölkerung. „Die EU zahlt insgesamt 150 Millionen Euro an ihre afrikanischen Handelspartner, damit sie ihre Schiffe reinlassen“, sagte Francisco Marí, Fischerei-Experte von „Brot für die Welt“. Ein Drittel davon sei eigentlich für die Küstenfischer vor Ort gedacht. Oftmals versickere das Geld jedoch bei den afrikanischen Regierungen.
06.05.2018 21:28:08 [WOZ - Die Wochenzeitung]
Wie lange noch hält die SP am Hardliner fest?
Die SP im Kanton Zürich steht vor einer Zerreissprobe. Einmal mehr geht es dabei um ihren Regierungsrat Mario Fehr. Dieser gab letzte Woche per Facebook bekannt, dass er bei den Zürcher Regierungsratswahlen im Frühjahr 2019 erneut kandidieren wird. Nun muss die kantonale SP Ende Mai an einer Delegiertenversammlung entscheiden, ob sie Mario Fehr – ebenso wie die zweite Zürcher SP-Regierungsrätin Jacqueline Fehr – erneut nominiert. Die Nomination wird kein Selbstläufer, auch wenn die Zahlen eindeutig für den amtierenden Sicherheitsdirektor sprechen: Als der Adliswiler 2011 erstmals zur Regierungsratswahl antrat, machte er aus dem Stand das beste Resultat, vier Jahre später erhielt er am zweitmeisten WählerInnenstimmen – und distanzierte dabei seine ebenfalls gewählte Parteikollegin Jacqueline Fehr um mehr als 30 000 Stimmen.
07.05.2018 06:30:10 [Journal 21]
Erdogan krempelt die Universitäten um
Die Regierungspartei AKP hat einen Gesetzesvorschlag vorgelegt, nach dem die türkischen Universitäten neu organisiert werden sollen. Das Projekt sieht vor, die 13 bestehenden Universitäten aufzulösen und sie durch 20 neue zu ersetzen. Begründet wird dies damit, die bestehenden Universitäten seien zu gross geworden.

Der Plan sieht vor, dass bestimmte Fakultäten zusammengelegt und so einzelnen der bisherigen Lehranstalten entzogen werden. Was bedeutet, dass die Universitäten eher zu Fachhochschulen werden und nicht mehr vollständige, auf universales Wissen ausgerichtete Lehranstalten sein können.

07.05.2018 06:32:03 [Infosperber]
«Ganz klar, der Mann sitzt zu Unrecht»
Der «Mafiaboss» Fortunato Maesano sitzt seit 8 Jahren in Italien eine Gefängnisstrafe ab. In der Schweiz wäre er ein freier Mann. Gefängnis von Parma, 5. Februar 2018. Von 4 bis 5 Uhr nachmittags dreht Fortunato Maesano gedankenverloren seine Runden. Er befindet sich zusammen mit 40 anderen Häftlingen auf dem täglichen Spaziergang in einem der allseits vergitterten Innenhöfe des Gefängnisses von Parma. Plötzlich plärrt der Lautsprecher «Maesaaaano, zum Direktor» Alle Mithäftlinge bleiben stehen und klatschten. Für sie ist klar: Endlich darf der kranke Mann raus. Endlich wird er eine anständige ärztliche Pflege bekommen.
07.05.2018 08:30:01 [Lost in EUrope]
Es geht nicht nur um Macron
Am 7. Mai 2017 gewann E. Macron den zweiten Wahlgang gegen M. Le Pen. Ein Jahr später steht der französische Staatschef unter Druck. Am Wochenende gingen in Paris rund 40.000 Gegner auf die Straße. Auch in Europa läuft es nicht rund.

Denn Kanzlerin Merkel und ihre GroKo lassen Macron hängen. Während sich der liberale Franzose ganz auf Deutschland verlässt, zögert Merkel den versprochenen “Aufbruch für Europa” immer weiter hinaus.

07.05.2018 18:41:17 [Spiegel Online]
Armut in Griechenland: Die Müllsammler von Thessaloniki
Sie genießen geringes Ansehen, haben lange Arbeitstage und verdienen wenig Geld - und doch werden es immer mehr: die Müllsammler von Thessaloniki. Wir haben einige von ihnen begleitet. Ein alter Mann zieht einen Handkarren, mit Stapeln von Pappe überfüllt. Die stickige Hitze, die sich schon in den frühen Morgenstunden über Thessaloniki legt, setzt ihm sichtbar zu. Eine kurze Pause, durchatmen - dann wischt er sich den Schweiß von der Stirn und setzt seinen Weg auf der schmalen, staubigen Straße fort. Ziel ist ein Schrottplatz, auf dem die Arbeiter Berge von recycelbarem Müll wiegen und sortieren.

Der Alte mit dem Handkarren heißt Vasilis. 72 Jahre alt, schlank, blaue Augen.

07.05.2018 19:56:20 [Pere Grau Rovira]
Spanien: ein Zerrbild der Demokratie
In einem früheren Artikel habe ich Spanien als eine „selektive Demokratie“ bezeichnet. Da werden die demokratischen Prinzipien angewendet je nachdem ob sie in den Kran der Machthaber passen oder nicht. Und weil ihre Anwendung im Fall Kataloniens ihnen oft nicht passt scheren sie sich nicht um sie. Dafür scheuen sie sich nicht die abenteuerlichsten Rechtfertigungen ins Feld zu führen, wie z.B. Ereignisse als Gewaltanwendung oder als Rebellion zu charakterisieren entgegen sowohl des gesunden Menschenverstands als auch der geltenden spanischen Gesetze. Darüber habe ich mehr als einmal berichtet.

In meinem Artikel vom 18. Februar „Die Verheerungen eines Staatsstreiches“ habe ich manche der bösen Folgen aufgezählt, die die jetzige spanische Zwangsverwaltung für Katalonien hat.

08.05.2018 09:15:16 [Spiegel Online]
Ein Jahr Macron: Die Kritik am König wächst
Emmanuel Macron regiert seit einem Jahr in Paris. Doch die Unzufriedenheit mit dem Präsidenten nimmt zu. Sogar einstige Weggefährten wenden sich ab. Emmanuel Macron feiert seinen ersten Jahrestag an der Macht: Vor genau 365 Tagen wählten ihn die Franzosen zu ihrem neuen Präsidenten. In Paris sangen die Menschen bereits am Samstag vor dem alten Winterzirkus: "Joyeux anniversaire!" - Alles Gute zum Geburtstag. Das Problem: Die Glückwünsche waren ironisch gemeint.
08.05.2018 09:24:52 [Gefira]
Staatliche religiöse Organisationen helfen den Türken, in Europa Fuß zu fassen
Die türkische Regierung festigt ihre Macht in Europa. Das europäische Establishment schaut woandershin, während die Türken ihre Position Schritt für Schritt stärken.

Das Establishment verspottet gerne Putin, statt sich mit Erdoğan und mit der AKP auseinanderzusetzen. Der türkische Staat verwendet die türkische Diaspora in Europa und ihr Ministerium für Religionsangelegenheiten, um politische Macht in Europa zu erobern. Es gibt keine Trennung zwischen Staat und Religion in der Türkei. Die religiöse Organisation Diyanet, der Vorposten des türkischen Ministeriums für Religionsangelegenheiten, hat ungefähr 2.000 Dienststellen in Europa.

08.05.2018 14:39:59 [Netzwerk Flüchtlingsforschung]
Verweisung Asylsuchender auf Ghettos in Drittstaaten?
Zu den aktuellen Reformideen zum Gemeinsamen Europäischen Asylsystem (GEAS) gehört bekanntlich, die Verweisung Asylsuchender auf außereuropäische „Migrationspartnerstaaten“ zu forcieren, auf der Basis von Absprachen ähnlich der EU/Türkei-Absprache vom März 2016. Die in der Asylverfahrensrichtlinie geregelten Anforderungen an solche Wegverweisungs-Zielstaaten sollen in der anvisierten Asylverfahrensverordnung gesenkt werden: Es soll nicht mehr der Standard der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) verbindlich sein, sondern eine Art Subsistenzsicherung genügen. Die Nutzung der Wegverweisungskonzepte wird unter Umständen auch nicht mehr optional, sondern zwingend ausgestaltet.
08.05.2018 18:27:35 [Deutschlandfunk]
Ghettos und dänische Werte
73 Gesetzesverschärfungen in weniger als vier Jahren: Dänemarks rechtsliberale Regierung setzt in der Einwanderungs- und Asylpolitik auf Abschreckung. Damit soll das Land für Flüchtlinge so unattraktiv wie möglich werden. Im Visier: soziale Brennpunkte mit hohem Migrantenanteil. Die Ghettos müssen weg, sagt Dänemarks Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen und macht ein ernstes Gesicht. Rasmussen hat sieben Minister um sich versammelt, als er der Presse im März das neue Strategiepapier seiner rechtsliberalen Minderheitsregierung präsentiert. "Für ein Dänemark ohne Parallelgesellschaften. Keine Ghettos mehr bis 2030."
09.05.2018 06:32:59 [Griechenland-Blog]
Auch Österreich verdient an Griechenland
Wie in dem von dem österreichischen Finanzministerium an die Öffentlichkeit gegebenen letzten Quartalsbericht festgestellt wird, beläuft sich der Betrag den Österreich bis Ende des ersten Quartals 2018 aus Zinsen, für direkte Kredite Wiens an Athen einnahm, auf 112 Millionen Euro.
09.05.2018 08:35:08 [Sozialismus]
Politische Selbstblockaden
Zwei Monate nach den Parlamentswahlen vom 4. März schält sich immer deutlicher heraus, dass die Formierung einer Regierung und die Bildung einer Koalition in Italien unmöglich sind. Es hatte zwei »Sieger« gegeben: Die Protestbewegung M5S von Beppe Grillo wurde mit 32% größte Einzelpartei, das Rechtsbündnis aus der fremdenfeindlichen Lega von Matteo Salvini, der Forza Italia von Ex-Premier Silvio Berlusconi und den »Brüdern Italiens« mit 37% stärkste Koalition.

Auf eine regierungsfähige Mehrheit im Parlament kamen beide nicht.

09.05.2018 10:00:43 [Brave New Europe]
Spain: Nationalism, not tolerance
Spain is currently not a beacon of democracy in the EU. Its cack-handed manner of dealing with the Catalan independence referendum and ensuing inexorable persecution of Catalan politicians has little to do with democracy. This is something most Spaniards appear to support. Good, Spain does not have much of a democratic tradition and even the king has lost the script. As Chris Bambery writes, tolerance has never been a quality that Spain has embraced.
09.05.2018 16:42:17 [Info-Welt]
Armut in der Schweiz
„In der Schweiz sind die Straßen aus Schokolade, es gibt Häuser aus Käse und die Heidi lebt mit dem Ziegen-Peter glücklich auf der Alm...“. Es gibt viele Klischès über die Schweiz, doch das Land der Luxusuhren und der Banken ist NICHT dafür bekannt Armut zu tolerieren. Klischès haben aber mit der Realität nicht viel zu tun.
09.05.2018 19:24:08 [Der Freitag]
Links blinken, rechts fahren
Portugal: Die sozialistische Minderheitsregierung von Premier Costa hält nach neuen Partnern Ausschau. „Seht euch die beiden an!“, sagt der ältere Herr. Das Fernsehgerät über dem Weinregal des kleinen Restaurants in Almada zeigt Premier António Costa, Sozialdemokrat und Chef der von Kommunisten wie dem Bloco de Esquerda (Linksblock) mitgetragenen Minderheitsregierung. Neben Costa steht Rui Rio, Vorsitzender des konservativ-liberalen PSD. Beide scheinen in bestem Einvernehmen und schütteln sich lange die Hand. Anderthalb Jahre vor der nächsten Wahl haben sie gerade ein Abkommen über Strukturfonds und neue Befugnisse für die Kommunen geschlossen.
10.05.2018 06:45:08 [Griechenland-Blog]
Warum UNICEF den Landesverband in Griechenland „suspendierte“
Griechenlands stellvertretender Außenminister Giorgos Katrougkalos zeigte sich über die bei der UNICEF Hellas herrschende Lage informiert.

„Ich habe ein Bild davon, was bei der UNICEF läuft. Früher war ich am Vorstand beteiligt und habe versucht, der jetzigen Vorsitzenden Frau Tzitzikou bei ihrer großen Bemühung zu helfen, die im Argen liegenden Dinge zu finden und zu korrigieren„, erklärte Giorgos Katrougkalos charakteristisch in einem an den Radiosender „Sto Kokkino“ gegebenen Interview.

10.05.2018 08:34:45 [Der Freitag]
Ungedeckte Wechsel
Präsident Emmanuel Macron ließ sich vor einem Jahr wie ein Messias feiern, kann aber noch nicht einmal übers Wasser laufen, wie sich inzwischen gezeigt hat. "Freude schöner Götterfunken" wurde im Louvre intoniert, als am 7. Mai 2017 feststand, dass Emmanuel Macron beim Stechen um die französische Präsidentschaft Marine Le Pen geschlagen hatte. Schillers Beschwörung von Verbrüderung und Versöhnung als Menschenwerk schien dem Sieger zunächst angemessener als Rouget de l'Isle's „Allons enfants de la Patrie. Le jour de gloire est arrivé!“ Erst nach der „Ode an die Freude“ war an jenem Wahlabend die Marseillaise zu hören. Erst die Erbauung, dann die revolutionäre Versuchung, wenn überhaupt.
10.05.2018 08:38:06 [Blick nach rechts]
Europa der Nationalisten
Am Freitag und Samstag findet der 3. „Europakongress“ der NPD-Jugendorganisation „Junge Nationalisten“ an bisher unbekanntem Ort statt. Auch in Paris wird am 12. Mai zum „4. Forum de l’Europe“ eingeladen. Die Europäische Union lehnen sie ab, der Gedanke für ein Europa der Vaterländer eint Rechtsextremisten in der Europa-Frage. Die „Jungen Nationalisten“ veranstalten am 11./12. Mai einen Europakongress unter dem Motto „(Re)generation.Europa“. Auch in Paris finden sich am 12. Mai Vertreter verschiedener nationalistischer Rechtsaußen aus Europa zusammen.
 Topthemen (72)
01.05.2018 06:48:21 [Netzpolitik]
Kleines Einmaleins der digitalen Selbstverteidigung
Wie man die Datensammler im Internet in den Griff bekommt: Wir tragen hier einige Basics zum eigenen Schutz zusammen und nennen Alternativen zu den Diensten der großen Konzerne. Der Datenskandal um Facebook und Cambridge Analytica war nicht der erste und wird auch nicht der letzte sein. Immer mehr Menschen realisieren, dass die alltägliche Sorglosigkeit mit der eigenen digitalen Kommunikation Konsequenzen nach sich zieht: Staatliche Akteure wollen in ihrem Kontrollwahn auch das letzte Detail aus dem Leben der Menschen wissen, Datenkonzerne schlagen Kapital aus den persönlichen Informationen ihrer Kundinnen und Kriminelle suchen Schwachstellen für Betrug, Erpressung, Mobbing.
01.05.2018 09:34:38 [Der Freitag]
„Dann wird ihre Arbeit zu unserer“
Pressefreiheit: Der Mord an der maltesischen Journalistin Daphne Caruana Galizia wird nicht mit medialem Schweigen belohnt. 45 Journalisten führen jetzt ihre Recherchen fort. Am 16. Oktober 2017, um 14.35 Uhr, veröffentlicht Daphne Caruana Galizia ihren letzten Blogeintrag. 23 Minuten später wird sie auf dem Weg zu einem Banktermin mit einer Autobombe ermordet. Der kurze Post, der am Ende ihrer über drei Jahrzehnte langen journalistischen Karriere steht, schließt mit den Worten: „Betrüger, wohin man blickt. Die Situation ist zum Verzweifeln.“ Wer die maltesische Journalistin umgebracht hat, ist auch ein halbes Jahr nach der Tat unbekannt.
01.05.2018 13:59:21 [FinWir]
Tag der Arbeit – Was ist Arbeit in Deutschland noch wert?
Für viele Menschen ist der 1. Mai ein willkommender Feiertag im Kalender, an dem gerne das ein oder andere alkoholische Getränk konsumiert und ausgelassen gefeiert wird. Gleichzeitig finden jedes Jahr von Gewerkschaften organisierte Großdemonstatrionen statt, die für bessere Arbeitsbedingungen und Bezahlung eintreten. Ihren Ursprung haben diese Demonstrationen in der nordamerikanischen Arbeiterbewegung, die im Jahr 1986 für eine Reduktion der täglichen Arbeitszeit – von zwölf auf acht Stunden – in einen Streik traten. Aber wie sieht es heute, im 21. Jahrhundert, in Deutschland aus? Welchen Wert messen wir als Gesellschaft unserer Arbeit bei?
01.05.2018 15:27:48 [Ständige Publikumskonferenz]
Im Propagandabett Monströses gezeugt
Warum ist es so wichtig, Informationen nicht ausschließlich aus dem Spektrum des Mainstream zu konsumieren? Ganz einfach: Weil du dort verzweifeln kannst, ob der schlichten und klar erkennbar interessengeleiteten Agenda der Verantwortlichen, die zu allem Überfluss nicht müde werden zu behaupten, sie seien unabhängig. Wer sich bei Themen, in denen es sich um Krieg oder Frieden, oder auch nur um „drohende“ Entspannung innerhalb einer kriegsgeschüttelten Region wie Syrien handelt, NUR auf die Tagesschau verlässt, handelt fahrlässig seinem eigenen (Ge-)wissen gegenüber.
01.05.2018 16:47:24 [Telepolis]
NSU: Linksextreme Spitzel zum Schutz für rechtsextreme Spitzel?
Um die Hintergründe des NSU-Komplexes zu verstehen, muss man sich mit Methode und Logik des Verfassungsschutzes auseinandersetzen - Untersuchungsausschuss von Brandenburg gibt Einblicke. Die Geschichte ist wahr, und sie ist ein Lehrstück. Ort ist eine Kleinstadt in der ostdeutschen Provinz, wo sich im Jahr 2000 ein Neonazi ansiedelt und ein szenegemäßes Ladengeschäft eröffnet. Was im Ort niemand weiß: Er tut das alles im Auftrag des Verfassungsschutzes, für den er seit Jahren konspirativ tätig ist. Der 30-Jährige ist in der rechtsextremen Szene ein Anführer, saß im Knast, gibt ein rechtsextremes Skinmagazin heraus und engagiert sich in der NPD.
01.05.2018 16:50:55 [Watson]
Schluss mit Ausbeutung
Schweiz: Warum es Zeit ist für einen Aufstand der Praktikanten. An den Handgelenken gefesselt stehen drei Frauen und drei Männer mit farbigen Masken einem Herrn mit Peitsche gegenüber. Um ihre Hälse baumeln Schilder mit der Aufschrift «Praktikum Coiffeuse 600.- / Monat» oder «Praktikum Fachmann Betreuung, 900.- / Monat». Mit dieser Aktion machte die Juso zusammen mit der Gewerkschaft Unia vergangenen Sonntag auf die Missstände im Praktikumswesen aufmerksam. Und das zu Recht. Wie eine aktuelle Studie von Travail.Suisse zeigt, befindet sich jeder vierte der 15- bis 24-Jährigen in einem befristeten Arbeitsverhältnis.
01.05.2018 18:10:54 [Süddeutsche Zeitung]
Staaten verwandeln das Internet in ein Schlachtfeld
Hacker und Geheimdienste bedrohen kritische Infrastruktur und Atomreaktoren. Bald könnte die digitale Aufrüstung Menschenleben kosten. Die Lage muss ernst sein, wenn jemand wie Robert Hannigan um ein bisschen Frieden bittet. Hannigan ist der Exchef des mächtigsten britischen Geheimdienstes Ihrer Majestät, des "Government Communications Headquarter", kurz GCHQ. Der Abhörgigant ist der engste Partner der amerikanischen NSA. Nun sagte Hannigan dem Magazin Wired, dass es mit dem Internet so nicht weitergehen könne: "Wir müssen nach einer Art Rüstungskontrolle für den Cyberraum suchen, wir brauchen eine internationale Vereinbarung darüber, was erlaubt ist und was nicht."
01.05.2018 19:44:11 [Antikrieg]
Wasser, Krieg und Frieden im Mittleren Osten
Der Mittlere Osten, ölreich, aber wasserarm, verfügt mit etwa sechs Prozent der Weltbevölkerung über nur ein Prozent der erneuerbaren Wasserressourcen der Erde. Vierzehn Länder des Mittleren Ostens und Nordafrikas (MENA) gehören zu den 33 wasserärmsten der Welt.

Klimawandel, Dürre und Bevölkerungswachstum haben den Wasserbedarf in dieser trockenen Region erhöht, was zu Konflikten und Instabilität geführt hat. Auseinandersetzungen um den Zugang zu Wasser haben einen ohnehin schon volatilen Mittleren Osten verschärft. Für viele MENA-Länder ist Wasserknappheit zu einem nationalen Sicherheitsproblem geworden.

02.05.2018 08:16:33 [Wunderhaft]
"Was unternommen werden kann?"
Die europäische Regierungen kennen ihr Potential zum Schutz der Welt vor Washingtons Aggressionen nicht, weil sie sich seit dem 2. Weltkrieg daran gewöhnt haben Washingtons Vasallenstaaten zu sein, und die Ost- und Zentraleuropäer haben ihr Vasallentum gegenüber Washington seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion akzeptiert. Vasallentum macht sich bezahlt, wenn die Kosten unberücksichtigt bleiben.

02.05.2018 08:18:19 [Fassadenkratzer]
Die UNO schmiedet einen globalen Pakt für dauerhafte, geordnete Massenmigration mit Aufnahmepflicht
Die UNO will den wilden, ungeordneten Verlauf der bisherigen Migrantenströme in legale, gesicherte Bahnen lenken. Am 19.9.2016 haben die hohen UN-Funktionäre die Generalversammlung mit der „New Yorker-Erklärung“ beschließen lassen, bis Sommer 2018 einen „Globalen Pakt für Migration“ zwischen allen Mitgliedsstaaten auf den Weg zu bringen, der garantieren soll, dass Migranten ständig geordnet in andere Länder einwandern können. Die Rechte der Migranten sollen gestärkt und die Zielländer zur unbeschränkten Aufnahme verpflichtet werden.
02.05.2018 10:08:58 [Ceiberweiber]
Wien, Rathausplatz: Christian Kerns letzter 1. Mai?
Der 1.Mai gehört nicht der Sozialdemokratie, auch wenn er untrennbar mit ihr verbunden ist. Dass seine Geschichte mit der Niederschlagung von Arbeiterprotesten ausgehend von den USA begann, sollten sich manche Genossinnen und Genossen wieder in Erinnerung rufen. Denn in ihrer Sattheit und Selbstzufriedenheit übersehen sie sogar, wie ihre eigenen Leute mit den Rechten arbeitender Menschen umgehen. In gewisser Weise war der Kampf gegen den 12 Stunden-Tag das Motto beim 1. Mai 2018, da die Bundesregierung diesen einführen wolle.
02.05.2018 14:12:02 [VoltaireNet]
US-Flotte mit 1000 Raketen im Mittel-meer
Der US-Flugzeugträger Harry S. Truman, der vom größten Marinestützpunkt der Welt in Norfolk (Virginia) aus in See stach, erreichte mit seiner Angriffsgruppe das Mittelmeer.

Die Angriffsgruppe besteht aus dem Lenkwaf-fenkreuzer USS Normandy und den Lenkwaffen-zerstörern USS Farragut, USS Forrest Sherman, USS Bulkeley und USS Arleigh Burke. Zwei weite-re, USS Jason Dunham und USS The Sullivans, werden zu einem späteren Zeitpunkt wieder in die Angriffsgruppe eintreten. Der deutsche Zerstörer FGS Hessen wird der Truman-Schlaggruppe hinzugefügt.

02.05.2018 15:51:34 [Rubikon]
Fake News auf allen Kanälen
Angeblich enteignet Syriens Präsident Assad Flüchtlinge. Die Medien inszenieren ein Spektakel bezüglich der Wiederaufbaupläne für Syrien. Durch die Vorwürfe der Enteignung sollen Syrer gegen ihre Regierung aufgebracht werden. Glaubt man den Berichten in nahezu allen deutschen Medien der letzten Tage, setzt der syrische Präsident zu einer neuen Attacke auf sein geschundenes Volk an. Erst der Angriff, dann die Vertreibung, nun die Enteignung – so die Meldungen über angebliche Enteignungspläne in Syrien.

Hintergrund der bundesweiten medialen Aufregung ist ein Gesetz, das in Syrien Anfang April erlassen wurde. Dabei geht es um den Wiederaufbau in einigen der vom Krieg zerstörten Wohngebiete.

02.05.2018 16:01:00 [Rüdiger Rauls]
Ratlose Friedensbewegung
Die Welt ist in einem erbärmlichen Zustand. Kriege und internationale Spannungen nehmen zu. Die Angst vor einem dritten Weltkrieg wächst. Warum gelingt es der Friedensbewegung nicht, nennenswerten Widerstand zu entwickeln? In der Nacht zum 14. April bombardierten die USA, GB und Frankreich Ziele in Syrien. Dem Protest vor dem Brandenburger Tor am folgenden Mittwoch (18.4.), zu dem hauptsächlich Parlamentarier der Linkspartei aufgerufen hatten, folgten nur etwa 1500 Menschen. Angesichts der Ängste in der Bevölkerung und der Bedrohlichkeit der Lage ist das wenig.
02.05.2018 17:30:52 [TauBlog]
Das Schaubild Scholz
Hätte der frühere Finanzminister Wolfgang Schäuble eine Finanzplanung vorgelegt, in der die öffentlichen Investitionen sinken, wäre natürlich auch ein kurzer Aufschrei zu hören gewesen. Dieser hätte aber der sonderbaren Bewunderung nichts anhaben können, die Schäuble umgab, weil er doch die Schwarze Null verteidigte. Nun versucht Olaf Scholz seinem Vorgänger nachzueifern. Vermutlich, weil auch er bewundert werden möchte, denn vernünftig ist seine Haushaltspolitik ebenso wenig, wie die von Wolfgang Schäuble.
02.05.2018 17:40:47 [Aktuelle Sozialpolitik]
Der "Tag der Arbeit" 2018 zwischen Ritualen und Sozi-Dämmerung
Offensichtlich kann man sich auch beim 1. Mai, dem Tag der Arbeit, auf nichts mehr verlassen. In der Vergangenheit waren wenigstens die Krawalle in Berlin gleichsam vorprogrammiert, wie ein seit langem überliefertes und "gepflegtes" Ritual des sinnfreien Protests. Und am Abend des diesjährigen 1. Mai wird aus der Hauptstadt berichtet: »Berlin feiert den Tag der Arbeit beim MyFest, beim MaiGörli und rundherum. Die Revolutionäre Demo verläuft ohne größere Zwischenfälle.« Auch andere Berichte heben hervor: »Berlin hat einen weitgehend friedlichen 1. Mai erlebt: Auch die "Revolutionäre 1.-Mai-Demo" quer durch Kreuzberg hat sich gegen 21 Uhr aufgelöst.«
03.05.2018 08:05:57 [The Intercept]
Why Did the U.S. and Its Allies Bomb Libya?
Corruption case against Sarkozy sheds new Light on Ousting of Gaddafi. Seven years after the popular uprising against Libyan leader Moammar Gaddafi and the NATO intervention that removed him from power, Libya is extremely fractured and a source of regional instability. But while Congress has heavily scrutinized the attack on the American consulate in Benghazi a year after Gaddafi’s overthrow and death, there has been no U.S. investigation into the broader question of what led the U.S. and its allies to intervene so disastrously in Libya.
03.05.2018 08:09:57 [Cilip - Bürgerrechte & Polizei]
Spuren der Reid-Methode
Erzwungene Geständnisse und institutioneller Rassismus. Anfang der Nullerjahre absolvierten über hundert bayerische KriminalbeamtInnen Fortbildungskurse in der aus den USA importierten Reid-Vernehmungsmethode. Deren Gefahren zeigen sich u.a. in den Ermittlungen zur NSU-Mordserie und im Fall der ermordeten neunjährigen Peggy K. aus Oberfranken.

Die auf die Angehörigen der neun migrantischen Mordopfer des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) und Betroffenen der rassistischen Anschläge fokussierten Ermittlungen geraten in der medialen und parlamentarischen Aufarbeitung zunehmend in Vergessenheit.

03.05.2018 08:14:40 [Polit Platsch Quatsch]
Ellwangen: Hetze gegen Aufstand des Gewissens
Bloß weil ein ausreisepflichtiger Kongolese durch Leidensgenossen aus den Fängen der deutschen Abschiebepolizei befreit wurde, toben Online-Redaktionen deutschlandweit in typisch völkischer Unart über den „Afrikaner", die eine Abschiebung "mit Gewalt" (ntv) verhindert hätten, und Flüchtlinge, die sich "zusammenrotten" (Welt). Nur wenige mutige Stimmen ordnen die verhinderte Abschiebung des 23-Jährigen in Ellwangen richtig ein: Auf einen mehr oder weniger kommt es nicht an, der Aufschrei der Kollegen hilft nur der AfD, deren erwartbare Reaktion heuchlerisch ist, nur die Falschen bedient und den eigentlichen Skandal darstellt.
03.05.2018 09:10:21 [NachDenkSeiten]
Gesundheitsschäden durch den Einsatz von Bomben und Granaten aus abgereichertem Uran
Dieses Thema hat leider nichts von seiner Aktualität und Dringlichkeit verloren, seitdem die Nachdenkseiten das letzte Mal darüber berichtet haben. Im neuen Artikel greift Klaus-Dieter Kolenda neue Aspekte auf und gibt einen Überblick über den Stand der Debatte, soweit sie geführt wird. Denn insgesamt wird das Thema von den etablierten Medien eher stiefmütterlich behandelt. Dies liegt auch daran, dass es wenig gesicherte wissenschaftliche Erkenntnisse gibt. Es gelingt dem Autor darzulegen, dass dies am Fehlen von Daten zum Einsatz oben genannter Waffen liegt. Diese Daten müssten von den Personen kommen, die den Einsatz der Uranmunition befehlen, bzw. befohlen haben, und hier schließt sich der Kreis des Desinteresses an einer Diskussion über das unbequeme Thema.
03.05.2018 11:54:40 [TAZ]
Zum Tag der Pressefreiheit: Die unerschrockenen Reporter
Platz 137 auf der Liste der Pressefreiheit: In Myanmar wird zwei Reportern der Prozess gemacht, weil sie die Wahrheit über Massaker ans Licht brachten. Wa Lone und Kyaw Soe Oo stehen Schulter an Schulter, den Rücken durchgestreckt, den Blick konzentriert nach vorne gerichtet, die Hände in Handschellen. Es ist wieder Mittwoch und in einem stickigen Gerichtssaal in Myanmar wird darüber verhandelt, ob die beiden investigativen Journalismus gemacht oder ihr Volk verraten haben. Jede Woche wird dieser Gerichtssaal in Myanmars größter Stadt Yangon zum Schauplatz eines Kampfs um die Deutungshoheit über einen Konflikt, der als Völkermord in die Geschichte eingehen könnte.
03.05.2018 18:42:53 [Junge Welt]
Die Ruhr brennt
Als Ende 1987 bekannt wurde, dass Krupp sein Stahlwerk in Duisburg-Rheinhausen schließen wollte, kam es zu einem der größten Arbeitskämpfe der bundesdeutschen Nachkriegsgeschichte. Er endete mit einer Niederlage. Westlich des Rheins, wenige Kilometer südlich der Mündung der Ruhr, liegt Duisburg-Rheinhausen, Inbegriff der Stahlindustrie. Hier siedelte sich Ende des 19. Jahrhunderts Krupp an und baute das größte Werk Europas. Am 18. Dezember 1897 nahm die Friedrich-Alfred-Hütte ihren Betrieb auf.
03.05.2018 18:46:20 [Alles Schall und Rauch]
Vierter Jahrestag des Massakers in Odessa
Schwarze Luftballons wurden am Mittwoch in die Luft entlassen, um denjenigen zu gedenken, die am 2. Mai 2014 durch eine Massaker der ukrainischen Ultranationalisten und Neo-Nazis in der ukrainischen Schwarzmeer-Hafenstadt Odessa ermordet wurden. Eine Trauer- veranstaltung fand auf dem zentralen Kulikowo-Polye-Platz statt, neben dem Gewerkschaftshaus, in dem Menschen bei der Brandstiftung und Massenexekution ums Leben kamen.

Zur Erinnerung, nach dem gewaltsamen Putsch in Kiew Ende Februar 2014 kam es in Odessa zu Demonstrationen gegen das vom Westen eingesetzte Anti-Russische Regime.

03.05.2018 18:51:52 [Mathias Broeckers]
McMedien beenden Giftgas-Wochen
Wie geht’s eigentlich den Skripals ? Und wie war das denn jetzt mit den Chemiewaffen in Douma ? Die Giftgaswochen bei McMedien sind offenbar beendet. Aus heiterem Himmel und mit internationalen PR-Fanfaren gestartet wie “Los Wochos” bei McDoof ist der Nothing-Burger “Novichok” jetzt still und heimlich vom “Breaking News”-Menu verschwunden. Und auch von den “White Helmet”-Stuntmen in Douma ist nach dem prächtigen Tomahawk-Feuerwerk gar nichts mehr zu hören. Aber gab es da nicht einen perfiden Giftgas-Angriff der “aggressiven Russen” auf das Vereinigte Königreich und eine grausame Untat des “animal” Assad, der seine eigenen Kinder vergast ?
03.05.2018 20:11:55 [Rubikon]
Kollateral-Profite
Theresa Mays Ehemann hat an der völkerrechtswidrigen Bombardierung Syriens viel Geld verdient. Es ist allgemein bekannt, dass Theresa Mays Ehemann Philip als inoffizieller Berater der Premierministerin fungiert – so sagte zum Beispiel Andrew Tyrie, der frühere MP der Konservativen für Chichester, während einer Newsnight-Sendung über den Premier-Gatten, dass „Philip eindeutig als inoffizieller Berater von Theresa wirkt, wahrscheinlich vergleichbar mit Denis und Margaret Thatcher.“

Nun ist es natürlich offensichtlich so, dass fast alle Ehepartner sich in irgendeiner Art gegenseitig beraten.

03.05.2018 20:15:01 [Zeit Online]
Psychiatriegesetz in Bayern: Der gefährliche Irre in unseren Köpfen
Sie wurden misshandelt, entrechtet, ermordet: Die Stigmatisierung und Verfolgung psychisch Kranker hat eine lange Geschichte. Hinter Bayerns Plänen steckt derselbe Geist. Wer stationär psychiatrisch behandelt wird, sollte in Bayern künftig der Polizei gemeldet, dessen Daten fünf Jahre gespeichert werden. So sah es der Entwurf (hier nachzulesen) für ein erneuertes Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz (BayPsychKHG) vor. Auf Druck von Fachleuten und der Öffentlichkeit will Bayerns Staatsregierung bei der Einschränkung der Freiheit von Menschen in Therapie – und es geht hier nicht um Straffällige – nun doch nicht ganz so weit gehen. Patientendaten sollen nicht gespeichert werden. Und polizeilich registriert werden soll nur, wer zwangsweise untergebracht wurde oder nachweislich eine Gefahr für andere darstellt, so die abgeschwächten Pläne.

Doch ändern diese Nachbesserungen etwas an dem Signal, das von diesem Gesetz ausgeht?

04.05.2018 08:53:34 [Paul Craig Roberts]
What Can Be Done?
It is up to Europe whether or not the Earth dies in nuclear Armageddon.

European governments do not realize their potential to save the world from Washington’s aggression, because the western Europeans are accustomed to being Washington’s vassal states since the end of World War 2, and the eastern and central Europeans have accepted Washington’s vassalage since the collapse of the Soviet Union. Vassalage pays well if all the costs are not counted.

By joining NATO, the eastern and central Europeans permitted Washington to move US military presence to Russia’s borders. This military presence on Russia’s borders gave Washington undue confidence that Russia also could be coerced into a vassal state existence.

04.05.2018 10:57:57 [Der Paritätische Gesamtverband]
Neuregelung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten
Stellungnahme des Paritätischen Gesamtverbandes zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Neuregelung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten (Familiennachzugsneuregelungsgesetz) vom 30.04.2018: Der Paritätische Gesamtverband spricht sich grundsätzlich gegen die Abschaffung des subjektiven Rechts auf Familiennachzug für subsidiär schutzberechtigte Menschen und somit auch gegen den aktuell vorgelegten Gesetzesentwurf aus. Stattdessen fordern wir die Ermöglichung des Familiennachzugs unter denselben Voraussetzungen, wie sie für Flüchtlinge im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention(GFK) gelten.
04.05.2018 11:08:56 [Altermannblog]
Wenn das der Führer wüsste, …
… war ein geflügelter Ausspruch im dritten Reich. Alles was falsch lief – nach Ansicht des gemeinen Volkes – gelangte nicht zu Führers Ohren. Denn wäre das der Fall gewesen, hätte er sofort gehandelt und alles zu Guten gewendet – glaubte das gemeine Volk.

Heute sagt keiner “Wenn das die Merkel wüsste, …”, denn keiner traut ihr zu, etwas zum Besseren zu wenden. Jeder findet sich mit dem Stiefel ab, den sie zusammenregiert. Sie wird sogar in die Volkserinnerung eingehen, so ähnlich wie Bismarck mit dem Hering, als Namensgeberin der Merkelsteine.

Das Schlimme: Sie weiß alles.

04.05.2018 12:36:31 [Neues Deutschland]
Unübertroffene Zivilcourage
Vor 80 Jahren starb der Publizist Carl von Ossietzky. Er wusste, wie gefährdet er war. Es war ja erst zwei Monate her, dass er nach 227 Tagen das Gefängnis in Berlin-Tegel verlassen konnte. Ein paarmal hatte ihn die Justiz der Weimarer Republik schon zu Geldstrafen verurteilt, diesmal, im Mai 1932, musste er, verurteilt wegen »Landesverrats«, für anderthalb Jahre in Haft. Am 22. Dezember 1932 war er durch eine Amnestie wieder frei, fuhr in die Charlottenburger Kantstraße, plante sofort die nächste Ausgabe der »Weltbühne«, analysierte wie gewohnt die politische Situation und die Machtkämpfe hinter den Kulissen.

Aber noch am 31. Januar 1933 glaubte er, dass das Schlimmste »mit außerparlamentarischen Abwehrmethoden von unten« verhindert werden könnte.

04.05.2018 12:50:27 [Police IT]
Umzug der IT des Bundes ins Kanzleramt löst keine Probleme
Die IT-Projekte des Bundes, verantwortet vom jeweiligen Bundesministerium, sind seit Jahren ein Problemfall. Seit 2006 wird geschraubt an einer IT-Steuerung Bund, an der IT-Konsolidierung und Gremium über Gremium installiert. Ein Teil des Problems war bisher: Die Koordinierung war Sache des Beauftragten der Bundesregierung für Informationstechnik („Bundes-CIO“), der im Bundesinnenministerium angesiedelt ist. Nun hat die Kanzlerin mit einem Federstrich verfügt, dass die Gemeinsame IT des Bundes und die IT-Steuerung und Konsolidierung für die Bundesbehörden umgezogen wird ins Kanzleramt.
04.05.2018 14:44:06 [Junge Welt]
Heulsusen des Tages: Bundeswehr-Rekrutierer
Zu jeder Veranstaltung, auf der junge Leute mit Interesse an einer gutbezahlten Festanstellung vermutet werden, fühlen sich die Werbestoßtrupps der Bundeswehr wie die Motten zum Licht hingezogen. Und so stand am Mittwoch vor den Toren der Medientagung »Re:publica 2018« ein Haufen Uniformierter bereit, um die vermeintlich Uninformierten zu belehren. Mit Broschüren bewaffnet hofften sie auf Einlass. Doch die Rechnung hatten die olivgrünen Werbeträger ohne die Veranstalter gemacht.
04.05.2018 16:16:41 [Telepolis]
Nicht nur in Ellwangen setzt Seehofer um, was die AfD fordert
Die größere Gefahr für Flüchtlinge und Anhänger einer solidarischen Gesellschaft kommt heute nicht von der AfD, sondern vom Bundesinnenministerium. Es braucht gar keine AfD in der Regierung, AfD-Politik kann auch Horst Seehofer. Das hat er am vergangenen Donnerstag bewiesen, als er sich "politisch voll hinter den Maßnahmen der baden-württembergischen Sicherheitsbehörden und der Polizei in die Landeserstaufnahmeeinrichtung in Ellwangen in Baden-Württemberg stellte: "Diese Dinge müssen mit aller Härte und Konsequenz verfolgt werden.“ Mehrere Flüchtlinge wurden festgenommen.
05.05.2018 08:47:02 [Telepolis]
Blutige Revolution: Der kommunistische Putsch in Afghanistan
Am Ende der sowjetischen Besatzung waren zwei Millionen Afghanen tot. Am Freitag, den 27.04.2018, jährte sich der kommunistische Putsch in Afghanistan zum 40. Mal. Die sogenannte Saur-Revolution, benannt nach dem gleichnamigen afghanischen Monat, war für viele Afghanen ein historischer und brutaler Wendepunkt. Der Putsch, der an jenem Tag stattfand, war blutig. Die Kommunisten töteten den ersten afghanischen Präsidenten, Mohammad Daoud Khan, mitsamt seiner Familie, brachten sich an die Macht und errichteten eine brutale Schreckensherrschaft.
05.05.2018 10:08:07 [WOZ - Die Wochenzeitung]
«Man wird verwaltet»
Anwalt Pierre Heusser stellt bei den Behörden zunehmende Willkür im Umgang mit Sozialhilfeempfängern fest. WOZ: Herr Heusser, in der Bundesverfassung heisst es, dass Menschen in Notlagen Anrecht auf Hilfe haben, damit ihnen ein menschenwürdiges Dasein möglich ist. Wie lässt sich das quantifizieren?
Pierre Heusser: Es gibt keine klare Definition. Es gibt allerdings einen Konsens darüber, dass damit mehr gemeint ist, als dass ein Mensch einfach nur genug Essen, ein Obdach und medizinische Grundversorgung bekommt. Der Mensch ist auch ein soziales Wesen. Er muss am Leben teilnehmen können.

05.05.2018 11:54:37 [Junge Welt]
Ein Kommunist
Zum 200. Geburtstag von Karl Marx: Die klassenlose Gesellschaft wird nicht einfach kommen – sie muss erkämpft werden. Marx hat das Kapital umfassend und kritisch analysiert, aber keine ausgearbeitete Konzeption für den Aufbau einer sozialistischen bzw. kommunistischen Gesellschaft hinterlassen. Sein Hauptwerk liefert keine Rezepte für eine funktionierende klassenlose Gesellschaft, auch wenn es manchmal so gelesen wurde. Jeder, der sich ein wenig mit den Texten von Marx beschäftigt hat, weiß, dass das kein Versäumnis war, sondern Absicht.
05.05.2018 14:03:24 [KenFM]
Pulverfass Nahost: All Wars are Bankers’ Wars
Seit dem Kalten Krieg hat die Welt keine so heikle Phase erlebt wie die vergangenen Wochen und Monate. Politiker in aller Welt schüren die bestehenden Konflikte, gießen wo immer es geht Öl ins Feuer und drohen einander mit dem Einsatz der schlimmsten Waffen, die die Menschheit bis heute hervorgebracht hat.

Allein in dieser Woche gab es vier neue Schreckensmeldungen. Der israelische Premier Netanjahu gab eine Pressekonferenz, deren unausgesprochene Botschaft lautete – nur ein Präventivschlag gegen Iran kann Teheran von seinen Atomplänen abhalten. Wenig später erfuhr die Welt von israelischen Truppenbewegungen an den Grenzen zu Syrien und Libanon.

05.05.2018 17:44:02 [Verfassungsblog]
A Hymn to the Rechtsstaat
Now thank we all our God: The threat has passed. The proud German Rechtsstaat, dear heavens, had fallen among thieves in the bucolic Swabian town of Ellwangen but soon after was rescued by a hundred balaclavaed policemen who charged into the local refugee accommodation centre to apprehend a Togolese migrant whose arrest and deportation had been prevented three days before by a few dozens of his comrades in misfortune, and to shackle and incapacitate the hands that – as our Home Secretary Horst Seehofer so aptly put it – had “punched the face of the law-abiding population”. The poor fellow is safely in custody now and will most likely be shipped off to where he came from in the most swift and efficient fashion, and so are a number of his defenders who have fallen afoul of the law by defending him and thereby have foregone whatever slight chance they might have had to legalize their status.
05.05.2018 17:49:14 [Rubikon]
Der nächste Krieg
Der Westen sucht Vorwände für einen Krieg gegen den Iran. Bei aller Aufregung über den angekündigten Angriff gegen Syrien ist der Iran das eigentliche Ziel der Aggression der USA. Der Iran ist weit weg und scheint für Deutsche keine so wichtige Rolle zu spielen. Das zeigt die geringe Anzahl von Kommentaren zu Artikeln, welche die Situation im Iran beschreiben. Dabei könnte sich in der Region der nächste große Krieg entwickeln, ausgelöst durch die üblichen Kriegslügen und begleitet durch das mediale Propagandagetöse gegen das Böse in der Welt.
05.05.2018 17:55:17 [WSWS]
Nein zu Polizeigewalt und Flüchtlingshetze
Der brutale Polizeiangriff auf ein Flüchtlingslager im baden-württembergischen Ellwangen bedeutet einen Schritt zum Polizeistaat und untergräbt demokratische Grundrechte. Mit Polizeigewalt und einer konzertierten Lügen- und Hetzkampagne sollen Flüchtlinge und ihre Unterstützer eingeschüchtert werden.

Man fühlt sich an die dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte erinnert, wenn man die Beschreibungen der Flüchtlinge liest, die von der Polizei brutal attackiert wurden. Hunderte teils schwer bewaffnete, mit Sturmhauben maskierte Polizisten überfielen ohne Ankündigung die Unterkunft. Sie brachen Türen auf, rissen die unschuldigen Bewohner aus dem Schlaf, legten ihnen Handfesseln an und zwangen sie nach draußen. Nach Polizeiangaben wurden bei diesem martialischen Einsatz elf Bewohner verletzt.

05.05.2018 19:58:39 [Rubikon]
Es geht um Asien, verdammt!
Der westliche Blick übersieht das Wesentliche der globalen Realität. Der wirtschaftliche Aufstieg Asiens und speziell der Volksrepublik China sind das dramatischste Ereignis der Weltwirtschaftsgeschichte. Während die Friedensbewegung Flugzeugträger zählt und die USA zum Imperium der Imperien erklärt, hat die Geschichte sie längst überholt. 600 Millionen Menschen! 600 Millionen Menschen hat der lange chinesische Wirtschaftsaufschwung aus extremer Armut emporgehoben. Ein gigantischer Binnenmarkt ist dadurch entstanden. Gleichzeitig exportiert und investiert China in alle Welt.
06.05.2018 06:43:35 [Streifzüge]
Die Inquisition ist tot, es lebe das AMS
Ideologische Operationen zur symbolischen Rettung der Arbeitsgesellschaft. Im ersten Teil dieses Artikels wurde ein Wandel der staatlichen Arbeitslosenversicherung in Österreich im Zuge der Krise der Arbeitsgesellschaft hin zu einer quasireligiösen, Ideologie (re-)produzierenden Einrichtung postuliert, die ihrer ursprünglichen Aufgabe zur Regulation der Arbeitskraftverwertung großteils verlustig gegangen war. In diesem Teil soll die Funktion des neuen AMS (Arbeitsmarktservice) in ihrer Einbettung in die ideologische Krisenverarbeitung betrachtet werden. Ein Vergleich mit Phänomenen wie Inquisition und Hexenverfolgung aus Zeiten des Spätfeudalismus bietet sich zur Illustration an.
06.05.2018 06:55:25 [RT Deutsch]
USA erfanden Duma-Vorfall, um Syrien angreifen zu können
Laut dem ehemaligen Offizier der US-Marines und späteren UN-Inspekteur für Massenvernichtungswaffen Scott Ritter waren die Behauptungen über eine Giftgas-Attacke im syrischen Duma "völlig falsch" - und damit auch die Grundlage des späteren US-Angriffs. Scott Ritter ist der wohl erfahrenste Waffeninspekteur der Vereinigten Staaten. Im nachfolgend dokumentierten Interview mit Dennis J. Bernstein, gibt Ritter eine unvoreingenommene, realistische Einschätzung der Behauptungen der US-Regierung, die syrische Regierung habe in Duma chemische Waffen eingesetzt. Das Ergebnis ist eine Bankrotterklärung für die Glaubwürdigkeit Washingtons und der Leitmedien.
06.05.2018 10:07:50 [Der Spatz im Gebälk]
„Vorwärts und nicht vergessen, der Westen beschützt das…
Die Welt gibt laut SIPRI im Jahr knapp 1,7 Billionen Dollar für Krieg aus – das entspricht der akkumulierten Wirtschaftsleistung der „unteren“ 116 Länder dieses Planeten. Denn Krieg lohnt sich. Als am 27.4. Kim Jong-Un (Nord-Korea) und Moon Jae-In (Süd-Korea), die Anführer beider Landesteile, sich zum ersten Mal gegenüberstanden und die Hand reichten, atmete die nicht hegemonial-orientierte Welt auf. Im Gespräch einigten sich die beiden darauf, die seit über 60 Jahren geschürte Spannung zwischen den Landesteilen abzubauen und den Korea-Krieg endlich zu beenden. Laut Ost-Quellen (denen man im Westen nicht glauben darf) habe Moon Jae-In nach den Gesprächen telefonisch den russischen Präsident Putin darüber informierte und dieser habe bestätigte, dass das Versprechen von 2008 noch Bestand habe.
06.05.2018 10:19:36 [Rubikon]
Armenbeschimpfung
Die Medien liefern die ideologische Begleitmusik zum Sozialabbau. Lange war das Menschenverelendungsprogramm Hartz IV als Säule unseres „Sozialsystems“ unangefochten. Doch in den letzten Jahren bröckelt die Zustimmung ausgerechnet bei jener Partei, die das Kind seinerzeit aus der Taufe gehoben hatte. Die SPD zündelt mit dem Vorschlag eines „solidarischen Grundeinkommens“, und 28 Prozent der Delegierten wollten unlängst eine Frau zur Vorsitzenden wählen, die gegen Hartz IV ist. Bei solchem Teufelswerk werden die Profiteure dieses Projekts nervös. Sie fürchten um ein lieb gewordenes Disziplinierungsinstrument, das nicht nur Betroffene wirksam einschüchtert, sondern auch Arbeitende in ständige Angst vor Arbeitslosigkeit versetzt.
06.05.2018 11:46:55 [Telepolis]
Auswärtiges Amt: Kriegsmarketing statt Friedensdiplomatie?
Das deutsche Außenministerium will "kampagnenfähig" werden und hat dazu vor kurzem mehrere PR-Experten und Journalisten eingestellt. Propaganda betreibe man aber nicht. So wie sich die deutsche Außenpolitik in den letzten zwei Jahrzehnten gewandelt hat, beginnend mit der Teilnahme am völkerrechtswidrigen Krieg gegen Jugoslawien 1999, verändert sich seither auch das Selbstverständnis des Auswärtigen Amtes.

Seit 2016 gibt es eine Abteilung für "Strategische Kommunikation", wo man, ähnlich wie im bereits 2015 auf EU-Ebene gestarteten "Strategischen Kommunikationsteam Ost", die eigene Außenpolitik den Bürgern besser vermitteln und "Desinformation" bekämpfen will. Zudem ist man bestrebt, potenziellen Flüchtlingen bereits in ihren Heimatländern Deutschland als Fluchtziel "auszureden".

06.05.2018 13:20:59 [Hinter den Schlagzeilen]
Faires Arbeiten – was ist das?
Jeder sollte arbeiten (können) – dafür aber weniger Stunden. Zwischen dem „Recht auf Faulheit“ und der Überforderung durch Arbeitszwang wäre ein gesunder Mittelweg wünschenswert. Der Kapitalismus setzt aber lieber auf eine gedemütige Minderheit von Arbeitslosen und eine Mehrheit oft überforderter „Malocher“ mit Absturzängsten. Die Probleme sind bekannt und reichen tief. Mehrarbeit, Stress und Burnout bei „Arbeitsplatzbesitzern“, erzwungene Null-Stunden-Woche bei den Arbeitslosen. Die Diskriminierung und Ausgrenzung der „Überflüssigen“ wächst in dem Maße, wie die Kontrolle des Einzelne über sein Schicksal schrumpft.
06.05.2018 13:31:54 [NachDenkSeiten]
„Ein rechtsstaatswidriger Freibrief für kriminelles Handeln in staatlicher Mission“
Von schweren „geheimdienstlichen Angriffen auf den demokratischen Rechtsstaat“ und auf die „Informationelle Selbstbestimmung, Privatsphäre und Menschenwürde“ spricht Rolf Gössner, Mitglied der Jury des BigBrotherAwards, im Interview mit den NachDenkSeiten. Mit seinen Aussagen bezieht er sich auf ein geplantes neues Verfassungsschutzgesetz und eine Novellierung des Polizeigesetzes in Hessen, für das sich die hessische CDU und Bündnis90/Die Grünen stark machen. Gerade erst wurden die Parteien mit dem BigBrotherAward ausgezeichnet, also einem „Negativpreis“, der unter anderem an Firmen und Organisationen verliehen wird, die massiv in die Privatsphäre der Bürger eindringen. Ein Interview von Marcus Klöckner.
06.05.2018 18:25:25 [Junge Welt]
Unsoziales Geschäftsmodell
Subventioniertes Lohndumping: In den USA sind Amazon-Beschäftigte auf Lebensmittelhilfen angewiesen, um nicht zu verhungern. Wie es sich wohl anfühlt, wenn man abends bereits ahnt, dass man zum Frühstück ein paar Milliarden Euro reicher ist? Amazon-Chef Jeffrey »Jeff« Bezos sollte an derlei gewöhnt sein. In der Vorwoche hatte der Gründer des weltweit führenden Onlinehändlers die Quartalsbilanz seines Konzerns präsentiert. Der Umsatz stieg im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 43 Prozent auf 51 Milliarden US-Dollar, der Gewinn verdoppelte sich auf über 1,6 Milliarden US-Dollar.
06.05.2018 19:45:11 [Neue Debatte]
Katalonien und die gelbe Flut
Die Farbe Gelb wird in Katalonien als Zeichen der Solidarität und des Protestes gegen die Inhaftierung von Politikern und Aktivisten der Unabhängigkeitsbewegung getragen. Doch die gelbe Flut hat noch ganz andere Gründe. Es geht um Würde und das Recht auf Selbstbestimmung. Nein. Ich rede nicht von den Importen aus China oder von der „neuen Seidenstraße“. Ich rede von der kleinen, bescheidenen gelben Schleife, die so viele Katalanen – Jung und Alt – tragen. Am Revers, an der Bluse, am Einkaufskorb oder wo auch immer.
07.05.2018 10:24:35 [Der Tagesspiegel]
Warum der Einfluss der globalen Geldverwalter gefährlich ist
Mehr als sechs Billionen Dollar Der kontrolliert der Vermögensverwalter Blackrock. Das sichert Einfluss und verhindert den Wettbewerb. Doch die Politik tut zu wenig, um dem Einhalt zu gebieten. Man stelle sich folgendes Szenario vor: Red Bull führte nicht nur den RB Leipzig, sondern übernähme auch Anteile des FC Bayern München, von Hertha BSC, Schalke 04 und Hoffenheim. In der Bundesliga spielten plötzlich Mannschaften gegeneinander, deren Miteigentümer ein und derselbe ist.

Wer würde sich nicht Sorgen machen um Kampfgeist, Ticketpreise, Transfers?

07.05.2018 12:17:37 [Junge Welt]
»Wir vergessen nicht und werden nicht verzeihen«
Der Massenmord im Gewerkschaftshaus in Odessa ist bis heute nicht aufgeklärt worden. Gespräch mit Sergej Markhel: Sie waren am 2. Mai 2014 auf dem Kulikowo-Platz vor dem Gewerkschaftshaus, wo damals ein Protestlager stattfand, das von den Rechten angegriffen wurde?

Ja. Allerdings konnte ich mich mit vielen anderen in die Seitenstraßen flüchten, als die Schlägertruppen das Camp stürmten. Einige meiner Freunde versuchten sich ins Gewerkschaftshaus zu retten und bezahlten das mit ihrem Leben.


07.05.2018 13:52:52 [Rubikon]
Gestatten, Elite...
Die Jacobs University Bremen darf auf Staatskosten weiter Misswirtschaft betreiben. Eine private Universität in Bremen schreibt, obwohl mit massenhaft Steuergeld gepäppelt, seit bald 20 Jahren rote Zahlen. Im gleichen Zeitraum wurden die Landeshochschulen auf Magerkost gesetzt. Geld, das ihnen an allen Ecken und Enden fehlt, verpulvert die Politik für ein gescheitertes Geschäftsmodell. Eigentlich sollte 2017 Schluss damit sein. Tatsächlich will die Koalition jetzt noch eine Schippe drauflegen und dem Investor die Last eines 50-Millionen-Euro-Kredits abnehmen. Dann könnte man den Laden auch gleich verstaatlichen, widersprechen Kritiker der behaupteten „Alternativlosigkeit“. Entschieden wird der Fall anderswo, in Zürich, am Sitz der Jacobs Foundation. Sie diktiert — die Regierung gehorcht.
07.05.2018 13:57:56 [Ceiberweiber]
Das Mauthausen-Ritual, der ÖGB und die USA
Jedes Jahr erreichen im Mai um den Jahrestag des Kriegsendes und der Befreiung von Mauthausen Rituale der moralischen Überlegenheit ihren Höhepunkt. Denn wenn zeitbedingt nur mehr wenige jener Menschen am Leben sind, welche die Grauen des Konzentrationslagers überlebt haben, fungieren andere als deren Stellvertreter, ohne eigene Erfahrungen mitzubringen. Dann geht es darum, wer das Recht hat, für die 100.000 zu sprechen, die von 1938 bis 1945 in Mauthausen ermordet wurden und für diejenigen, die das Lager überlebt haben.
07.05.2018 14:04:26 [Telepolis]
Erdogan will die Türkei zu einer Weltmacht machen
In seinen Wahlversprechungen, die an Tausend und eine Nacht erinnern, kündigte er auch weitere militärische Operationen nach einem Wahlsieg an. Am 24. Juni wird in der Türkei gewählt. Wie es bislang aussieht, werden Präsident Erdogan und die AKP daraus als Sieger hervorgehen (Erdogan wird gewinnen). Die Opposition ist zu schwach und uneinig, auch wenn mit Muharrem İnce von der CHP neue Hoffnungen entstanden sind. Um die Opposition zu einen, will Ince den HDP-Spitzenkandidaten Demirtas besuchen, der wegen angeblicher Verbreitung von Terrorpropaganda seit Ende November 2016 im Gefängnis sitzt, ohne dass im bislang der Prozess gemacht wurde.
07.05.2018 17:33:24 [NachDenkSeiten]
Das öffentliche Scheitern einer versuchten Gehirnwäsche
Neue Umfragen belegen Medienkompetenz und Pazifismus der Bürger. „Giftgas“ und „Hate Speech“ zum Trotz – ein großer Teil der Meinungsmache läuft ins Leere: Aktuelle Umfragen belegen eine ausgeprägte Medienkompetenz bei vielen Bürgern und eine große Sehnsucht nach deutsch-russischer Annäherung. Nur die Parteien trauen sich noch nicht, diese Stimmungen zu nutzen. Die antirussische Meinungsmache der letzten Jahre läuft zu weiten Teilen ins Leere, die große Mehrheit der Bürger weigert sich trotz immensen medialen Aufwands, Russland und seinen Präsidenten Wladimir Putin als Feind oder Gefahr anzuerkennen.
08.05.2018 14:34:10 [Blätter für deutsche und internationale Politik]
Berlin ohne Grund und Boden
Wenn man über den Mauerfall, die deutsche Einheit und ihre Folgen für die deutsche Grund-und-Boden-Politik nachdenkt, dann rückt eine Stadt wie von selbst in den Mittelpunkt der Betrachtung: Berlin.

Zum einen hat die deutsche Hauptstadt die wohl rasanteste Wertsteigerung erlebt, die jemals ein Flecken deutscher Boden erfahren durfte. Es geschah am Abend des 20. Juni 1991: Der Deutsche Bundestag stimmte nach einer fulminanten Debatte mit 338 gegen 320 Stimmen für den Umzug „in die alte Reichshauptstadt“ Berlin – der Berliner Boden verteuerte sich daraufhin sofort um rund 100 Mrd. Euro.

08.05.2018 14:37:16 [Steemit]
The Truth about the Cambridge Analytica Scandal
Beneath Mark Zuckerberg's crocodile tears apology to at least 50 million users of Facebook, there is a deeper secret of the mysterious Cambridge Analytica firm that is hardly being talked about.

Don't believe the fake apology, Facebook knew that Cambridge Analytica was misusing users data for years, QZ reported.

What the hell is Cambridge Analytica? Is it just some marketing firm harvesting your data?

No, the truth about the political consulting firm Cambridge Analytica scandal lies within its parent firm. The company is actually a U.S. subsidiary (SHELL COMPANY) of a UK defense contractor SCL Group, Strategic Communication Laboratories a military contractor for military propaganda who works closely with NATO, the U.S. State Department. the CIA, and other defense contractors both in the U.S. and UK and probably other parts of the world.

08.05.2018 16:05:52 [NachDenkSeiten]
Heute vor 73 Jahren war der Zweite Weltkrieg zu Ende
Heute vor 73 Jahren war der Zweite Weltkrieg zu Ende. Dessen gedenken wir mit dem Text einer 96-jährigen NachDenkSeiten-Leserin. Sie schreibt großartig, und sie teilt die Sorgen um die neuen Konflikte, die noch mal zum großen Krieg führen könnten. Sie hat als junge Frau während des Zweiten Weltkriegs in einem Frankfurter Betrieb gearbeitet. Dort waren auch russische und französische Kriegsgefangene und Deportierte beschäftigt. Gemeinsam erlebten sie die Bombennächte. Hiervon handelt der folgende Text „Über die Kriegsjahre im Büro“.
08.05.2018 16:14:39 [Anderwelt Online]
Syriens großzügige Flüchtlingspolitik – der „Fluch der guten Tat“
Wenn von Syrien und Flüchtlingen gesprochen wird, denken die meisten nur an Flüchtlinge, die aus Syrien zu uns gekommen sind. Dass Syrien selbst Millionen Flüchtlinge aufgenommen hat, ist in Vergessenheit geraten. Hätte Syrien das nicht getan, wäre die Geschichte anders verlaufen und wahrscheinlich hätte es keinen IS gegeben.

Bis 1916 gab es kein Syrien als eigenständiges Staatsgebilde. Das gesamte Gebiet inklusive Palästina gehörte zum Osmanischen Reich und es herrschte Frieden. Alle vielfältigen Religionen und Ethnien lebten tolerant miteinander und besonders Palästina florierte unter dem Protektorat des deutschen Kaisers Wilhelm II, das mit Wohlwollen von Sultan Abdul Hamid II 1903 errichtet worden war.

08.05.2018 17:18:22 [Junge Welt]
Rheinmetalls todbringende Töchter
Wenn sich die Aktionäre von Deutschlands größtem Rüstungshersteller am Tag der Befreiung zur Hauptversammlung in Berlin treffen, wird der Vorstand um gute Laune bemüht sein. Die dort angekündigte Präsentation der Zahlen soll zeigen: Das tödliche Geschäft brummt. Was die steigenden Umsätze von Rheinmetall für Menschen konkret bedeutet, darüber wird bei der Versammlung unter anderem Bonyan Gamal sprechen. Die Menschenrechtsaktivistin aus dem Jemen wurde vom Verband der »Kritischen Aktionäre« eingeladen. In dem vom jahrelangen Krieg gebeutelten Land töten auch Waffen von Rheinmetall.
08.05.2018 18:33:51 [Telepolis]
Migranten aus Libyen: Italien vor Gericht
Nominell kommt nun Italiens Abriegelungspolitik vor das Menschenrechtsgericht, politisch gesehen steht die ganze EU vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR). Denn beklagt wird eine Praxis, die nicht nur von Italien, sondern auch von anderen Mitgliedsländern, zum Beispiel Deutschland, aktiv mitgetragen und/oder gefordert wird.

Die Forderung nicht nur in Italien, sondern auch innerhalb der EU heißt: Es sollen so wenig Migranten wie irgend möglich aus Libyen über das Mittelmeer nach Italien kommen. Ein wichtiges Hindernis auf dem Weg ist die libysche Küstenwache, die von Italien und der EU unterstützt wird.

08.05.2018 18:39:39 [Aktuelle Sozialpolitik]
Betriebsrenten: Besorgnis und düstere Aussichten
Betriebsrenten sind sicher. Also eine sichere Quelle für Besorgnis und düstere Aussichten. Das gefällt den Mehrsäulenverschiebern im Alterssicherungssystem gar nicht
In der Sozialpolitik ist eines sicher - manche Themen, die im öffentlichen Diskurs kurzzeitig von der Berichterstattung aufgegriffen und dann wieder zu den Akten gelegt werden, fressen sich weiter durch die Landschaft, wenn sie denn nicht wirklich bearbeitet werden oder sich auch nicht bearbeiten lassen. Bis sie dann wieder ganz dringlich, weil nicht mehr zu leugnen auf die Tagesordnung gesetzt werden müssen.

Schauen wir zurück in das Jahr 2016.

09.05.2018 06:41:53 [Rubikon]
Tod auf Rezept
An US-amerikanischen Arbeitern wird ein verdeckter Genozid verübt. In den USA grassiert eine Drogenepidemie. Sagt sogar Donald Trump. Und präsentiert eine geniale Lösung: Todesstrafe für kriminelle Drogendealer! Tja, wenn das einzige Werkzeug ein Hammer ist, ist jedes Problem ein Nagel. Unser Autor James Petras nimmt Ursachen und Wirkung der Massenabhängigkeit genauer in Augenschein und entdeckt den wahren Skandal: Während seines jüngsten Besuchs in New Hampshire am 30. März 2018 erklärte Trump wieder einmal, dass es die USA mit einer Drogenepidemie zu tun habe. Als Lösung für die nationale Krise, der seit 1990 – als der Renner unter den verschreibungspflichtigen Opiaten, Oxycontin®, auf den Markt kam – mehr als eine Million US-Amerikaner zum Opfer fielen, plädierte Trump diesmal für die Todesstrafe für kriminelle Drogendealer.
09.05.2018 08:52:20 [Blickpunkt WiSo]
»Marx hatte ein widersprüchliches Staatsverständnis«
Ein Interview mit Andreas Fisahn über Staat und Recht bei Karl Marx: In Ihrem Buch arbeiten Sie Marx‘ und Engels‘ Überlegungen zum Staat, zum Recht und zur Demokratie in der bürgerlich-kapitalistischen Gesellschaft heraus. Was – außer der 200. Geburtstag des Erstgenannten – war Ihre Motivation, dieses Buch zu schreiben?

Fisahn: Ehrlich gesagt hat mich mein Doktorand, Ridvan Ciftci, in den Hintern getreten, damit ich das Buch schreibe. Er meint, Einführungen ins Kapital und Kapitallesezirkel sind schwer nachgefragt. Was aber fehlt, ist eine Einführung in die Staats- und Demokratietheorie, wenn man das so bezeichnen kann, von Marx und Engels. Es gibt keine ausgearbeitete Staatstheorie von Marx und Engels.

09.05.2018 11:50:57 [Junge Welt]
Mordmaschine stoppen
Proteste gegen Rheinmetall in Berlin. Werk in Niedersachsen blockiert. Verbot von Rüstungsexporten gefordert. Wer von Kriegen weltweit profitiert, wird in der Bundesrepublik von der Staatsmacht beschützt. So auch am Dienstag das Führungspersonal und die Aktionäre des Rüstungskonzerns Rheinmetall bei ihrer Hauptversammlung in Berlin.

Von einem deutlich größeren Polizeiaufgebot als in den Vorjahren behütet, trafen sich die Anteilseigner der größten deutschen Rüstungsschmiede in einem Hotel im Stadtteil Tiergarten.

09.05.2018 12:06:22 [CBS News]
Study: "False Pretenses" Led U.S. To War
A study by two nonprofit journalism organizations found that President Bush and top administration officials issued hundreds of false statements about the national security threat from Iraq in the two years following the 2001 terrorist attacks.

The study concluded that the statements "were part of an orchestrated campaign that effectively galvanized public opinion and, in the process, led the nation to war under decidedly false pretenses."

The study was posted Tuesday on the Web site of the Center for Public Integrity, which worked with the Fund for Independence in Journalism.

09.05.2018 15:06:07 [Novo Argumente]
Erosion der Bürgerrechte
Angesprochen auf die Frage, ob heutzutage die bürgerlichen Freiheiten durch einen immer mächtigeren Staat bedroht seien, reagieren viele Leute mit Unverständnis: Wir lebten vielmehr in einer mitunter allzu laxen Gesellschaft, in der schlecht ausgestattete Behörden einen gravierenden Kontrollverlust erlitten. Der Orwellsche Polizeistaat, der oppositionelle Gruppen niederknüppelt und einkerkert, erscheint vor dem Hintergrund, dass unsere politische Klasse nicht gerade zu wissen scheint, was sie eigentlich will, als eine realitätsferne Vorstellung linker Splittergruppen.

Und dennoch ist heute sehr wohl eine schleichende, aber nachhaltige Erosion unserer Bürgerrechte zu erleben.

09.05.2018 18:29:37 [NachDenkSeiten]
„Wir führen hier mit äußerster Härte Phantomdebatten“
Der Versuch, Risse zu kitten und Gräben zu überbrücken, scheiterte leider. Vor einigen Tagen versuchte eine zwanzigköpfige Gruppe rund um die Linken-Politikerinnen und -Politiker Fabio De Masi, Jutta Krellmann, Michael Leutert, Ralf Krämer und Sabine Zimmermann den fortwährenden Streit innerhalb der Linkspartei über die richtige Einwanderungspolitik mit einem unaufgeregten Thesenpapier zu entschärfen. Doch anstatt sich inhaltlich damit auseinanderzusetzen, wurde das Papier von Teilen der Linken mit äußerster Härte und nicht immer auf dem Boden von Fakten attackiert. Dabei gerieten die inhaltlichen Aspekte leider in den Hintergrund. Jens Berger sprach für die NachDenkSeiten mit dem Linken-Politiker Fabio De Masi, der als Co-Autor am Thesenpapier beteiligt ist.
09.05.2018 21:31:17 [Anderwelt Online]
Olympia und Fußball-WM – Nordkorea zeigte Anstand, die NATO provoziert
Anlässlich der Olympischen Winterspiele in Südkorea hat der Norden seine Raketen- und Atomtests eingestellt. Zur Fußball-WM in Russland hält die NATO ihr größtes Manöver an der russischen Grenze ab. Eine von langer Hand vorbereitete Provokation mit dem Ziel, diese große Sportveranstaltung doch noch zu boykottieren. Aber das ist noch lange nicht alles.

Als die Winterolympiade und die Fußball-WM an Russland vergeben wurden, hatte der Westen Putins Reich noch nicht zum Feind erklärt. Je näher die Spiele in Sotschi aber rückten, desto mehr wurde auf Russland eingeschlagen. Obwohl es für alle Teilnehmer ein großartiges Ereignis wurde, durften auch deutsche Sportler in den Merkel-Medien nichts Positives darüber berichten.

10.05.2018 08:44:38 [RT Deutsch]
Amtseinführung Putin: Kampagnenjournalismus in der taz
Die taz ist eine Zeitung, derer sich mittlerweile sogar einige ihrer Gründer schämen. Von einer linksalternativen Tageszeitung hat sie so weit gewandelt, dass sie mit einigen Beiträgen zu geopolitischen Themen sogar noch aggressiver als FAZ und "Welt" agiert. Die taz wurde mit den Jahren ein wichtiges Instrument für die Feindbilderzeugung, erreicht sie doch eine Leserschaft, die sich immer noch für links hält, die jedoch mittlerweile infolge propagandistischer Dauerberieselung mit Vokabeln wie "Schutzverantwortung" und "humanitäre Verpflichtung" bereit ist, jeden Völkerrechtsbruch des Westens mitzutragen. Geht ja schließlich um die gute Sache.
10.05.2018 10:44:20 [Telepolis]
Warum es nächste Woche mit der Hilfe der Basken eine katalanische Regierung gibt
Die rechten Ciudadanos wollen mit Ministerpräsident Rajoy brechen, weil dieser die Regierungsbildung über sein Verfassungsgericht möglich macht und Neuwahlen vermeidet. Eigentlich war es schon Ende April klar, dass im fünften Anlauf, bevor die Frist am 22. Mai abläuft, eine katalanische Regierung gebildet und die Zwangsverwaltung über den Verfassungsartikel 155 fallen wird. Über diesen Artikel regiert seit vergangen Oktober die Volkspartei (PP) von Mariano Rajoy in Katalonien undemokratisch durch, wo sie gerade noch auf 4% der Stimmen kommt. Oberflächlichen Beobachtern ist vielleicht nicht aufgefallen, dass die Baskisch-Nationalistische Partei (PNV) plötzlich den Weg freigemacht hat, damit Rajoys PP endlich den Haushalt für 2018 (!) im Parlament debattierten und letztendlich bald beschließen kann. Doch die PNV braucht dafür Gegenleistungen.
 Krieg, Kriegsverbrechen, Frieden, Terrorismus, Rüstung, Militär, NATO (81)
01.05.2018 07:34:24 [Wunderhaft]
Syrien – Kriegsbericht vom 30. April 2018
Operation in Jarmuk, Spannungen in Deir ez-Zor. Syrische Regierungsstreitkräfte haben die Distrikte al-Ma’dhaniyah, al-Asali, al-Qadam und al-Jourah im südlichen Umland von Damaskus von ISIS befreit. Regierungstruppen haben all diese Gebiete eingenommen, nachdem sämtliche Verteidigungsstellungen des ISIS durch Luftangriffe und Artilleriebeschuß zerstört worden waren.
01.05.2018 07:45:56 [Ein Parteibuch]
Waffenstillstand in der Rastan-Tasche
Wie inoffizielle Quellen am gestrigen Montag Abend mitteilten, wurde mit den Terroristen in der zwischen Homs und Hama liegenden Rastan-Tasche ein 24-stündiger Waffenstillstand vereinbart, während dem die Terroristen sich entscheiden können, ob sie das Angebot der syrischen Armee zu Waffenabgabe und Versöhnung oder Evakuierung nach Idlib annehmen möchten oder nicht.

Sollten die Terroristen dem Angebot nicht zustimmen, so plant die Armee, binnen 48 bis 72 Stunden mit einer größeren Operation zur Eliminierung der Terroristen in der Rastan-Tasche zu beginnen.

01.05.2018 09:49:43 [Justice Now!]
Syrien und der verzweifelte Versuch des Westens, den Aufstieg Chinas aufzuhalten
Der Westen hat sein beispielloses Waffenarsenal nur aus einem einzigen Grund aufgebaut – zur Sicherung seiner Vorherrschaft in der Welt. In Syrien wird es wahrscheinlich zum Einsatz kommen. Doch dieses Mal wird es gegen einen Gegner sein, der sich tatsächlich zu wehren weiß. Der koloniale, imperialistische Geist des Nachkriegskapitalismus wurde zum Teil verschleiert durch die formale politische Unabhängigkeit der fast gesamten ehemals kolonisierten Welt. Mit ihrem eindeutigen Vorsprung in technologischen Fähigkeiten benötigten die Nationen des kapitalistischen Westens keine direkte Beherrschung mehr, um von ihnen dominierte Märkte für ihre Waren und ihr Kapital zu garantieren.
01.05.2018 13:56:16 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
Säbelrasseln
Der westliche Raketenangriff auf Syrien war ein symbolischer Akt, der die Lage der ­Bevölkerung eher verschlimmert. Nach US-Angaben wurden am 14.April um 4 Uhr Ortszeit zunächst 105 Raketen auf drei Ziele in Syrien abgefeuert: auf den Militärflughafen Dumair östlich von Damaskus, auf ein Gebäude des Forschungszentrums in Barsah, einer Zweigstelle des staatlichen Zentrums für wissenschaftliche Studien und Forschung nördlich von Damaskus, und auf ein Depot in Schien, westlich von Homs in Zentralsyrien. Vom Flughafen Dumair sollen die Helikopter gestartet sein, die nach westlichen Angaben Anfang April den Giftgasangriff auf Douma in Ost-Ghouta ausführten.
01.05.2018 16:41:11 [Augen geradeaus!]
Schwund beim Eurofighter: Eine Pilotin erklärt ihre Kündigung
In der Bundeswehr gibt es an vielen Stellen eine wachsende Unzufriedenheit mit der Situation in den Streitkräften: Zu wenig oder zu altes Material, zunehmende Bürokratie und wenig Aussicht auf Verbesserung bestimmen für zu viele Soldatinnen und Soldaten ihren Arbeitsalltag. Das ist nichts wirklich Neues und wird hier oft genug thematisiert. In der Öffentlichkeit fällt das selten auf; bei einer Berufsgruppe in der Bundeswehr wird es aber zur Kenntnis genommen: Auch unter den Pilotinnen und Piloten der Kampfjets greift die Unzufriedenheit um sich.
01.05.2018 16:59:55 [Netzpolitik]
Bundeswehr nimmt an NATO-Cyberübung teil
Auch in diesem Jahr hat sich die Bundeswehr an der NATO-Cyberübung „Locked Shields“ beteiligt. Das bestätigt das Bundesinnenministerium (BMI) in der Antwort auf eine Kleine Anfrage. Die mehrtägige Übung ging am Freitag vergangene Woche zu Ende. Im „Center for Cyber Defence Centre of Excellence“ (CCDCOE) in der estnischen Hauptstadt Tallinn wurden dabei Cyberangriffe und deren Abwehr simuliert. In dieser Form findet die Übung seit 2012 statt. Laut dem CCDCOE handelt es sich dabei um die größte technische Cyberverteidigungssimulation der Welt. Deutschland gehört zu den sieben Gründungsmitgliedern des Zentrums.
01.05.2018 18:13:26 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Nigeria: Dutzende Tote bei Anschlag auf Moscheebesucher
Im Nordosten Nigerias sind bei einen Anschlag nach Polizeiangaben mindestens 20 Menschen getötet worden. Ein Selbstmordattentäter habe am Dienstag einen Sprengsatz direkt an einer Moschee in der Stadt Mubi gezündet. Ein zweiter Attentäter habe sich 200 Meter von der Moschee inmitten der fliehenden Moschee-Besucher in die Luft gesprengt.
01.05.2018 18:14:45 [Neue Zürcher Zeitung]
23 Zivilisten bei Angriffen auf IS-Ziele in Syrien getötet
Bei Luftangriffen auf ein von der IS-Miliz kontrolliertes Dorf im Nordosten Syriens sind nach Angaben von Aktivisten mindestens 23 Zivilisten ums Leben gekommen. Unter den Opfern seien mindestens zehn Kinder, sechs Frauen und mehrere ältere Personen.

Dies teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Dienstag mit. Demnach zielten die Angriffe auf das von der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) kontrollierte Dorf Al-Kasr in der Provinz Hassake.

01.05.2018 19:55:54 [Sonnenseite]
Frieden zwischen Israel und Palästina ist möglich
Israel feiert sein 70-jähriges Bestehen. Der „Judenstaat“, dessen Vision Theodor Herzl 1896 veröffentlichte, wurde 1948 Realität. Von Franz Alt

Juden, 2000 Jahre über die ganze Welt verstreut und verfolgt, haben wieder eine „Heimstatt“. Das Land ist heute die einzige funktionierende Demokratie im Nahen Osten. Aber hat Israel auch Zukunft?

Präsident Netanjahu feiert in diesen Tagen Israels militärische Stärke und erklärt: „Wir können uns selbst verteidigen. Darin besteht unsere Souveränität“.

Reicht aber militärische Stärke für die Zukunftsfähigkeit eines Landes? Wo bleibt die Gerechtigkeit gegenüber den Palästinensern? 700.000 Palästinenser wurden 1948 vertrieben oder mussten fliehen. Israels Kriegsglück war vor 70 Jahren Palästinas Katastrophe schlechthin. Bis heute ist Israel ein Staat auf Kosten Palästinas. Wie aber kann Frieden möglich werden?

01.05.2018 20:06:06 [VoltaireNet]
Der Lügenzyklus
Die Westmächte behaupten, dass ein "Bürgerkrieg" in Syrien im Jahr 2011 begonnen habe. Der US-Kongress hat jedoch im Jahr 2003 eine Kriegserklärung an Syrien und den Libanon (Syria Accountability and Lebanese Sovereignty Restoration Act) verabschiedet und Präsident Bush hat sie dann unterzeichnet, d.h. das Gesetz der Verantwortlichkeit von Syrien und zur Restaurierung der libanesischen Souveränität.

Nach dem vergeblichen Versuch des Staatssekretärs Colin Powell im Jahr 2004, um die Arabische Liga in ein Regionalgericht (Gipfel von Tunis) zu verwandeln, begann der westliche Angriff mit der Ermordung des ehemaligen libanesischen Ministerpräsidenten Rafik Hariri im Jahr 2005.

01.05.2018 22:07:28 [Antikrieg]
Den Großen Marsch der Rückkehr in einen Zusammenhang bringen
In den letzten 10 Jahren hat Israel drei massive völkermörderische Angriffskriege auf den besetzten Gazastreifen geführt, viele unserer Zivilisten wurden durch wahllose Bombardierungen massakriert, die von UN-Experten und führenden Menschenrechtsorganisationen als Kriegsverbrechen und "mögliche" Verbrechen gegen die Menschlichkeit verurteilt wurden. Bei diesen Übergriffen kamen über 3.800 Palästinenser ums Leben, überwiegend Zivilisten, Hunderte Kinder unter ihnen. Weitere 15.000 Palästinenser wurden verletzt.
02.05.2018 06:23:28 [Analitik]
Gedanken über die zukünftige EU-Armee
Was sehen wir? Wir sehen, wie Deutschland und Frankreich die Restkompetenzen in mittelschwerer Militärtechnik bündeln und bewahren wollen. Mit Drohnen und Satelliten will man neue Kompetenzen erwerben und die totale Abhängigkeit von Nicht-Mehr-Freunden in diesem überaus wichtigen militärischen Feld loswerden. Und wir sehen einmal mehr den Aufbau der EU 2.0 – Deutschland und Frankreich entscheiden, wo es langgeht, der Rest der EU kann folgen oder auch nicht – um einen breiten EU-Konsens wird sich nicht mehr geschert.
02.05.2018 12:23:06 [German Foreign Policy]
Die Militärachse Berlin-Paris
Berlin treibt die deutsch-französische Militärkooperation mit einer intensiveren Zusammenarbeit im Lufttransport voran. Neben ehrgeizigen Rüstungsprojekten haben die Verteidigungsministerien Deutschlands und Frankreichs in der vergangenen Woche eine Vereinbarung getroffen, die den Betrieb einer gemeinsamen Lufttransportstaffel im französischen Évreux sowie die Ausbildung des dafür nötigen Personals regelt. Die Staffel wird für den taktischen Lufttransport beider Länder zur Verfügung stehen und den Großtransporter A400M ergänzen, der gleichfalls von den Streitkräften Deutschlands und Frankreichs gemeinsam beschafft wird.
02.05.2018 17:38:28 [Blätter für deutsche und internationale Politik]
Die syrische Tragödie und das Scheitern des Westens
Es ist schon erstaunlich, wie schnell die Angst vor einer kriegerischen Eskalation in die Enttäuschung über einen vermeintlich zu schwachen Militäreinsatz umschlagen kann. Dabei machte der bis heute einzigartige Vorgang einer Kriegserklärung samt Bombendrohung per Twitter – „Mach dich bereit, Russland. Sie werden kommen, schön, neu und smart!“ – durch US-Präsident Donald Trump selbst die sonst eher gelassene „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ fassungslos: „Das ist die Sprache eines Rockerbanden-Bosses. Sie steht für Präpotenz und Unberechenbarkeit, aber nicht für rationales Krisenmanagement.“ Gleichzeitig wurden bereits Parallelen zum Höhepunkt des Kalten Krieges während der Kubakrise 1962 gezogen: „Als die Welt schon einmal am Abgrund stand“, titelte die „Bild“-Zeitung.
02.05.2018 19:51:51 [Freisleben News]
Nahost-NATO: Auftakt zum Weltkrieg um Syrien
Es geht nicht um Baschar al-Assad. Der Syrien-Krieg entscheidet vielmehr darüber, wer künftig die Rohstoffressourcen des Landes ausbeuten und Europa mit Gas aus dem Nahen Osten beliefern kann. Die USA eröffnen nach ihrem alten Muster einer imperialistischen Kolonialmacht fern der Heimat eine neue militärische Front. In einer „Nahost-NATO“ werden Saudiarabien und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAR) in die Kriegspläne der USA eingebunden. Ihre Gegner sind Russland, Iran und die libanesische Hisbollah.
02.05.2018 22:06:27 [Süddeutsche Zeitung]
„Man kann Wissen nicht wegbomben“
Israel will der Internationalen Atomenergiebehörde neue Dokumente aus Iran übergeben. Der Ex-Chefinspektor der Behörde hofft, dass die Zehntausenden Seiten dazu beitragen, das geheime Bomben-Projekt des Landes aufzuklären.
02.05.2018 22:14:21 [Michael Mannheimer]
Neuer, von den meisten Medien verschwiegener israelischer Luftschlag gegen Syrien
Die Rolle Israels im Nahost-Konflikt, sehr vorsichtig ausgedrückt, undurchsichtig. Klar ist, dass Israel, zusammen mit den USA hinter dem IS steht: Israel hat noch nie einen Angriff gegen den IS durchgeführt – dafür aber dutzende Angriffe gegen das Asasad-Regime. Damit wird der Verdacht genährt, dass der IS nicht nur von den USA, sondern auch von Israel mitgegründet und logistisch unterstützt wurde. und bis heute wird.
02.05.2018 22:14:47 [Antikrieg]
US-Offizielle warnen, dass Israel sich auf den Krieg mit dem Iran vorbereitet
Hochrangige US-Beamte erklärten NBC am Dienstag, dass sie glauben, dass ein Krieg zwischen Israel und dem Iran an der "Spitze der Liste" der möglichen Konflikte weltweit steht. Die Beamten sagten, daß Israel sich auf solch einen Krieg vorbereitet und versucht, die Vereinigten Staaten von Amerika zur Teilnahme in Syrien zu bewegen.
02.05.2018 22:17:49 [Telepolis]
Der Sieg in Afghanistan?
Der amerikanische Verteidigungsminister Mattis gab sich Mitte März optimistisch. "Wir sehen einem Sieg in Afghanistan entgegen", sagte er. Mattis meinte keinen militärischen Sieg, sondern eine Versöhnung auf politischer Ebene, wie er präzisierte. "Sieg in Afghanistan" bedeute, dass es zu einer Vereinbarung zwischen den Taliban und der Regierung in Kabul komme.
03.05.2018 08:00:35 [The Blog Cat]
Das ewige Kriegsgeschäft
Kurz vor dem Angriff auf Syrien haben die USA einen geheimen Bericht freigegeben: „Bericht über die legalen und politischen Rahmenbedingungen, die den Einsatz militärischer Gewalt und damit verbundener Nationaler Sicherheitsoperationen der Vereinigten Staaten regeln.“ Wie der Name schon sagt, beschäftigt sich dieses Papier mit den militärischen Operationen der USA im Ausland. Das Wort „Krieg“ wird, wie man sieht, offiziell nicht verwendet, denn die Prozedur einer Kriegserklärung ist eine ziemlich komplizierte Angelegenheit.



So heißt es in dem Bericht: „US-Streitkräfte bleiben in Afghanistan, um das erneute Entstehen von sicheren Rückzugsgebieten zu verhindern, die es Terroristen ermöglichen, die Vereinigten Staaten oder ihre Interessen zu bedrohen.“

03.05.2018 10:39:44 [Querdenkende]
Sipri-Bericht: Von Frieden keine Spur
Kleinlaute Zugeständnisse vor Trumps Forderungen? Die ewige Leier vom Gleichgewicht der Kräfte, um somit höhere Rüstungsausgaben zu rechtfertgen, sollte längst ausgesorgt haben mit dem Fall des Eisernen Vorhangs. Anfangs gab es auch durchaus Bemühungen in jene Richtung. Jedoch wird weltweit wieder mehr für Rüstung ausgegeben, im Jahr 2017 waren es offiziell 1,42 Billionen Euro. Die Sipri-Spezialistin Aude Fleurant geht für dieses Jahr von deutlich höheren Investitionen aus.
03.05.2018 10:40:38 [Infosperber]
Die weltweiten Rüstungsausgaben im Vergleich
Über die jährliche traurige Statistik der weltweiten Rüstungsausgaben haben fast alle Medien informiert – ausser die Hauptausgabe der Schweizer Tagesschau. Die USA gaben 2017 mehr Geld fürs Militär aus als die sieben Länder auf den Rängen zwei bis acht zusammen. Russland gab nur gut ein Zehntel so viel aus wie die USA.
03.05.2018 13:16:06 [Tichys Einblick]
Minister für Abrüstung von der Leyen
In der jüngeren deutschen Geschichte gab es schon einmal einen Minister, der eine Armee abzuwickeln hatte. Es war der Pfarrer und Bürgerrechtler Rainer Eppelmann, der von April bis Anfang Oktober 1990 die Aufgabe hatte, die Nationale Volksarmee (NVA) der DDR aufzulösen. Sein Titel lautete entsprechend: „Minister für Abrüstung und Verteidigung“. Er hat eine Nachfolgerin gefunden: Ursula von der Leyen. Sie hat das Zeug dazu, es Eppelmann mit der Bundeswehr gleichzutun.
03.05.2018 13:17:53 [Junge Welt]
Bis es kracht
Internationaler Aufruf prangert Kriegsvorbereitungen an. Während USA 2017 am meisten fürs Militär ausgaben, sank das russische Budget deutlich. Die Bundesministerin für »Verteidigung« Ursula von der Leyen (CDU) sorgt sich um die Aufrüstung Deutschlands. Am Mittwoch stimmte sie dem Haushaltsentwurf von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) nur unter Vorbehalt zu. Zusammen mit ihrem für Entwicklung zuständigen Kabinettskollegen Gerd Müller (CSU) forderte von der Leyen, jeweilige Nachbesserungen im Sinne ihrer beiden Ressorts zu beschließen.
03.05.2018 13:27:10 [World Economy]
Bereitet sich die Ukraine auf einen Krieg vor?
Nennt man alles beim Namen, dann bedeutet der Übergang von einer ATO (Anti-Terroristischen-Operation) zum einer ''de-Okkupation des Donbas'' de facto den Befehl eine militärische Operation im Osten der Ukraine zu starten. Gerüchte nehmen nach und nach Gestalt an und, wenn vor einem Monat die Aussage einiger Experten, Kiew würde sich auf einen Krieg vorbereiten, als eine Extreme angesehen wurde, so ist heute die Wahrscheinlichkeit eines Vormarsches der ukrainischen Armee im Donbas die Realität.
03.05.2018 15:01:11 [Süddeutsche Zeitung]
Bundeswehr plante Chemiewaffen-Einsatz
In den 1960er Jahren versuchte die Bundesregierung, an Giftgas zu gelangen, um auf einen möglichen sowjetischen Angriff zu reagieren. Einst geheime Akten offenbaren ein apokalyptisches Szenario. Das Militärische Tagebuch des Ministers bietet einen Einblick in eine beklemmende Zeit. 1964 bis 1966 lässt Kai-Uwe von Hassel (CDU), als Verteidigungsminister seit 1963 Nachfolger von Franz Josef Strauß, darin die Gespräche festhalten, warum so viele Starfighter abstürzen; auch die Strategiebesprechungen, auf denen viele ganz ernsthaft den Einsatz taktischer Atomwaffen im Falle eines Angriffs des Warschauer Paktes erörtern.
03.05.2018 16:39:27 [WSWS]
Washington und Tel Aviv steuern auf Krieg gegen Iran zu
Die Ereignisse der letzten Tage haben deutlich gemacht, dass der US-Imperialismus – in enger Zusammenarbeit mit Israel, seinem Hauptverbündeten im Nahen Osten, – einen Kurs der direkten militärischen Konfrontation mit dem Iran eingeschlagen hat. Nur anderthalb Wochen bevor US-Präsident Donald Trump seine Entscheidung über das iranische Atomabkommen bekannt gibt, hat Israels Premierminister Benjamin Netanjahu eine theatralische Rede inszeniert, in der er behauptete, „Beweise“ dafür zu haben, dass „der Iran im Bezug auf sein Atomprogramm gelogen“ habe.
03.05.2018 16:40:48 [RT Deutsch]
Nato-Ostflanke: Massives Manöver in Estland hat begonnen
Am Mittwoch begannen in Estland die sogenannte "Siil" (Igel) Übungen, an denen neben Truppen der estnischen Berufs- und Freiwilligenarmee, Wehrpflichtigen und Reservisten nach Angaben der estnischen Streitkräfte auch Einheiten aus 19 Nato- und anderen Partnerstaaten teilnehmen, insgesamt mehr als 15.000, einschließlich verstärkter "Forward Presence" Truppen.

Laut dem Befehlshaber der estnischen Streitkräfte, General Riho Terras, umfasst die moderne Verteidigung sowohl Akteure aus dem militärischen als auch aus dem privaten und öffentlichen Sektor.

03.05.2018 18:37:43 [Antikrieg]
Warum sind das schlechte Nachrichten, wenn Militärausgaben sinken?
Beim Durchsehen meiner E-Mail-Updates sah ich zwei Artikel, die sich mit angeblich abnehmenden Militärs befassten. Der Weekly Standard beschwerte sich, dass das britische Militär "verdammt, kaputt" sei. Der Artikel zitiert Großbritanniens Mangel an Kampfpanzern (nur 227) im Vergleich zu Russlands 20.000 und kommt zu dem Schluss, dass Britannias Führer eine "engstirnige, kostenorientierte Vision" haben, die Großbritannien unvorbereitet auf einen Großmachtkonflikt gemacht hat. Und hier dachte ich, dass der Kalte Krieg 1991 endete und dass sich ein Inselstaat historisch und vernünftig viel mehr um seine Marine und Luftstreitkräfte als um seine Armee kümmert.
03.05.2018 19:01:49 [Der Freitag]
Tripolis: Angriff auf Wahlbehörde - 14 Tote
Libyen: Der Bombenkrieg, den die Nato 2011 gegen Libyen begann, wird bis heute von dschihadistischen Kämpfern fortgesetzt. Am 2. Mai 2018 stürmten drei Bewaffnete das Gelände des Hauptquartiers der libyschen Wahlkommission in Tripolis, lieferten sich einen Schusswechsel mit den dort anwesenden Sicherheitskräften und legten in dem Gebäude Feuer. Zwei der Angreifer sprengten sich anschließend mit einem Sprengstoffgürtel selbst in die Luft. Über das Schicksal des dritten gibt es verschiedene Aussagen: Er soll entweder festgenommen oder erschossen worden sein.
04.05.2018 06:17:35 [Antikrieg]
Frieden und das nukleare Paradoxon
Wann immer es um Atomwaffen geht, kann ich es nicht fassen, dass wir über sie "strategisch" sprechen können - diese Sprache erlaubt es uns, uns so weit von der Realität ihres Wirkens entfernt zu halten, dass wir uns über ihren Einsatz ungezwungen unterhalten können.
04.05.2018 08:56:24 [RT Deutsch]
Bundeswehr übt Abwehr von Bürgerkriegssituation im Inland
In der Übungsstadt Schnöggersburg bereitet sich die Bundeswehr mit schwerem Geschütz nicht nur auf diverse Auslandseinsätze vor, sondern auch auf Häuserkämpfe und Straßenschlachten im Inneren. Offenbar hält man Bürgerkriegsszenarien nicht für unrealistisch.

Eingerichtet im vergangenen Herbst, begründet mit der durch die Situation in der Ukraine veränderten Sicherheitslage, soll der Truppenübungsplatz Schnöggersburg nördlich von Magdeburg auch der NATO für Trainingszwecke dienen.

04.05.2018 08:58:34 [Telepolis]
US Army hilft Saudis gegen Schiiten aus dem Jemen
Ein Dutzend Green Berets sind seit dem letzten Jahr mit dem Aufspüren von Raketenbasen beschäftigt. Die New York Times hat von nicht namentlich genannten amerikanischen Behördenmitarbeitern und europäischen Diplomaten erfahren, dass die US Army - anders als vorher vom Pentagon dargestellt - Saudi-Arabien im Jemenkrieg nicht nur mit dem bereits während der Präsidentschaft Barack Obamas begonnenen Auftanken von Flugzeugen und dem Teilen von Geheimdienstinformationen hilft, sondern seit Dezember 2017 auch Soldaten entsandt hat, die sich daran beteiligen.
04.05.2018 09:01:58 [IMI-Online]
Krieg gegen den Iran als „politische Lösung“ für Syrien?
Vor den Luftschlägen der USA, Frankreichs und Großbritanniens auf Syrien in der Nacht zum 14. April sah die Lage in Syrien im Grunde relativ eindeutig aus: Die Türkei hatte nach ihrer Offensive in Afrin weite Teile im Nordwesten Syriens unter ihre Kontrolle gebracht und wollte diese Kontrolle offenbar u.a. durch Umsiedelungen dauerhaft aufrechterhalten. Die kurdisch dominierten Syrian Democratic Forces (SDF) kontrollieren mit US-amerikanischer Unterstützung die nordsyrischen Gebiete östlich des Euphrat, die über das kurdische Siedlungsgebiet hinaus wichtige Öl- und Gasfelder umfassen. Das syrische Regime hingegen stand mit russischer und iranischer Unterstützung kurz davor, die verbliebenen, von Rebellen kontrollierten Gebiete zurückzuerobern.
04.05.2018 12:30:46 [Wunderhaft]
Die Wiederherstellung des strategischen Gleichgewichts: Rußlands ´unbezwingbare´ Nuklearwaffen
Am 1. März 2018 hat Wladimir Wladimirowitsch Putin, seit der im Jahr 2007 auf der Münchner Sicherheitskonferenz, seine wohl wichtigste Rede gehalten. Als er vor 11 Jahren erklärt hat, daß Rußland kein Auseinanderbrechen des strategischen Gleichgewichts und den Verlust ihres Großmachtstatus dulden würde, hat sich im Jahr 2018 herausgestellt, daß dies auch nicht nicht geschehen ist und in absehbarer Zukunft nicht geschehen wird.
04.05.2018 12:41:14 [Telepolis]
Wird in den USA die Wiedereinführung der Wehrpflicht vorbereitet?
Ende Dezember 2016 hatte der Kongress beschlossen, eine unabhängige Nationale Kommission für den militärischen, nationalen und öffentlichen Dienst einzurichten. Ihre Arbeit nahm die Kommission im September 2017 auf. Im Kern steht dabei das Selective Service System, bei dem sich trotz der Beendigung der Wehrpflicht 1973 nach dem Vietnam-Krieg weiter junge Männer zwischen 18 und 25 Jahren, auch in den USA lebende Ausländer, registrieren müssen. Seit langem wird ein Vergehen nicht mehr strafrechtlich verfolgt, eine Einberufung kann aber aufgrund einer "nationalen Krise" weiterhin erfolgen. Nachdem es den amerikanischen Streitkräften wie den meisten anderen Berufsarmeen immer schwerer fällt ausreichend gut ausgebildete und fitte Rekruten zu finden, soll die Kommission untersuchen, wie sich dies verändern lassen könnte.
04.05.2018 12:48:02 [Rubikon]
Teurer Tod
John Laforge rechnet vor, was die USA sich und der Welt ersparen könnten, wenn sie ihre Kriege beendeten. Bringt Sie Ihre diese Woche (Anfang April, Anmerkung der Übersetzerin) fällige Einkommensteuer noch ins Grab? Diese rhetorische Frage ist leider tödlich ernst für die Bewohner von acht Ländern, die gerade die Auswirkungen des US-amerikanischen Militärbudgets zu spüren bekommen.

Dieses Jahr gehen mindestens 47 Prozent der Bundeseinkommensteuer an das Militär: Davon werden 27 Prozent – oder 857 Milliarden US-Dollar – für aktuelle Bombardierungen und Besatzungen, Waffen, Anschaffungen, Personal, Renten und Krankenversicherung, Atomwaffen, Heimatschutz usw. ausgegeben und 20 Prozent - oder 644 Milliarden US-Dollar – für Verpflichtungen aus der Vergangenheit: 197 Milliarden für Sozialausgaben für Veteranen und 447 Milliarden, die für 80% der Staatsschulden-Verzinsung aufkommen.

04.05.2018 14:40:38 [Polit Platsch Quatsch]
Aufrüstung: Schlafsäcke für den Weltfrieden
Nach Jahren der Sparsamkeit im Zeichen der schwarzen Null plant das Bundesverteidigungsministerium erstmals wieder Milliarden-Investitionen für Rüstungsprojekte, um Deutschland nach dem kürzlichen blamablen Ausscheiden schon in der Vorrunde der Syrien-Bestrafung zurück auf die Landkarte der Weltmächte zu bringen. Dank ausreichender Rücklagen in der Staatskasse, weil der Staat gut gewirtschaftet hat, kann die Bundeswehr endlich Ausrüstungsmängel beheben, die - etwa bei warmer Kleidung - schon seit 77 Jahren bestehen. Derzeit kriselt es in der Truppe, weil nur noch Restbestände der Waffen einsatzbereit sind und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen von Finanzminister Scholz bei der Wiederherstellung der deutschen Wehrfähigkeit ausgebremst wird.
04.05.2018 21:27:21 [Neue Debatte]
Zwei Weltkriege sind genug!
Europäer wenden sich in vielen Ländern mit Friedensappell an westliche Medien und Politik. Die Regierungen der „westlichen Wertegemeinschaft“ — insbesondere Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands unter Führung der USA und der NATO – sowie die Medien kommen ihrer Friedenspflicht nicht nach. Nach NATO- und EU-Osterweiterung bis vor die russischen Grenzen eskalieren sie unter den fadenscheinigsten Anwürfen die politische Lage unter anderem in Zentraleuropa und Nahost gegen Russland und erhöhen im Tagesrhythmus den Druck auf die russische Regierung. Hierdurch wächst die Gefahr für einen 3. Weltkrieg. Die Unterzeichner der nachfolgenden Erklärung appellieren an die Kräfte der Vernunft, den Weg der Eskalation zu verlassen und in den Frieden zu investieren.
04.05.2018 21:31:04 [EurActiv]
Spaniens Marine will nach Brexit mehr militärische Verantwortung
Madrids Vorstoß kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die EU über eine Vertiefung der militärischen Zusammenarbeit diskutiert. Auch dadurch soll in Folge des Brexits Einheit demonstriert werden. Die 27 verbliebenen Mitgliedstaaten haben bereits einige weitreichende Pläne in Angriff genommen, die von vielen Beobachtern als möglicher Startpunkt für den Aufbau einer EU-Armee angesehen werden.

Spanien will scheinbar im Mittelpunkt dieser Anstrengungen stehen und bemüht sich nun darum, das Kommando über die Operation Atalanta zu übernehmen, eine Anti-Piraterie-Mission am Horn von Afrika. Aus spanischer Sicht sollte das Programm vom andalusischen Marinestützpunkt in Rota aus geführt werden.

04.05.2018 21:36:36 [Consortium News]
Weapons Inspector Refutes U.S. Syria Chemical Claims
Dennis Bernstein: You have been speaking out recently about the use of chemical weapons in Syria. Could you outline your case?

Scott Ritter: There are a lot of similarities between the Syrian case and the Iraqi case. Both countries possess weapons of mass destruction. Syria had a very large chemical weapons program.

In 2013 there was an incident in a suburb of Damascus called Ghouta, the same suburb where the current controversy is taking place. The allegations were that the Syrian government used sarin nerve agent against the civilian population. The Syrian government denied that, but as a result of that incident the international community got together and compelled Syria into signing the Chemical Weapons Convention, declaring the totality of its chemical weapons holdings, and opening itself to be disarmed by inspections of the Organization for the Prohibition of Chemical Weapons.

04.05.2018 21:46:19 [Junge Welt]
Die Rüstungsrepublik
Deutsche Waffenproduzenten verdienen weltweit. Dabei umgehen sie Beschränkungen beim Export von Kriegsgerät. »Die Bundesregierung verfolgt eine restriktive Rüstungsexportpolitik.« Das behaupten deutsche Regierungsvertreter gebetsmühlenartig in Interviews, Stellungnahmen oder Antworten auf parlamentarische Anfragen. Informationsgesuche zur Exportpraxis der deutschen Rüstungsindustrie werden ebenso mit dieser Floskel bedacht wie Kritik an Ausfuhren in autoritäre oder kriegführende Staaten. Die Zahlen sprechen indes eine andere Sprache.
05.05.2018 06:21:40 [Antikrieg]
USA warnen China vor Raketen auf umstrittenen künstlichen Inseln
Das Weiße Haus hat eine Erklärung herausgegeben, in der es gegen die "Militarisierung des Südchinesischen Meeres" am Donnerstag nach der Installation von Raketen in mehreren chinesischen Verteidigungsanlagen in der Region protestiert.

Sowohl Anti-Schiffs- als auch Luftverteidigungssysteme wurden von China an Standorten auf künstlichen Inseln in der Spratly-Kette installiert. Die Spratlys werden sowohl von den Philippinen als auch von Vietnam rechtlich angefochten.

05.05.2018 06:35:53 [TAZ]
Massaker in Mali: IS strahlt nach Westafrika aus
Eine Serie ethnischer Massaker verschärft Malis Krise. Mitverantwortlich: Eine Untergruppe des „Islamischen Staates“, die neuerdings aktiv ist. 12 Tote am 26. April. 31 Tote am 27. April. 17 Tote am 1. Mai. Die Liste der Massaker an Zivilisten in der südöstlichen Ecke von Mali wird immer länger – und sie zeugt von einer Kriegstaktik, die in Mali bisher eher selten war: Angriffe auf zivile Bevölkerungen mit möglichst hohen Opferzahlen statt gezielte Attacken auf militärische Gegner. Das eröffnet beunruhigende Perspektiven in einem Land, dessen Sicherheit von einer UN-Blauhelmmission mit rund 12.000 Soldaten abhängt, darunter 570 von der deutschen Bundeswehr.
05.05.2018 08:37:40 [Tagesanzeiger]
Schweizer Armee hortet Munition im Wert von 3,6 Milliarden
Erstmals wird bekannt, welche Reserven an Patronen und Geschossen die Streitkräfte bunkern. Vor gut einem Jahr liess Verteidigungsminister Guy Parmelin eine kleine Bombe platzen. Gegenüber Medienvertretern erklärte der Waadtländer Bundesrat, dass die Munitionsvorräte der Schweiz so ausgezehrt seien, dass die Armee im Ernstfall schon «nach wenigen Tagen» die Waffen strecken müsste. Es sei dringend erforderlich, so Parmelin, die Reserven aufzustocken.

Allein 2017 beantragte er beim Parlament 381 Millionen Franken für Munitionskäufe.

05.05.2018 10:11:48 [Ein Parteibuch]
Syrische Armee stürmt Hajar Aswad
Wie die staatliche syrische Nachrichtenagentur SANA am gestrigen Freitag Mittag mitteilte, sind Einheiten der Armee in die Tiefe der von der Terrorgruppe ISIS besetzten Damaszener Vorstadt Hajar Aswad vorgerückt, während die Terroristen kollabieren.

Am Nachmittag teilten inoffizielle Quellen mit, dass syrische Armeeeinheiten das Zentrum von Hajar Aswad erreicht haben, und am heutigen Abend sah die Situation inoffiziellen Angaben zufolge bereits so aus, dass die gesamte südliche Hajar-Aswad-Tasche vor der Einnahme durch die Armee und ihre Partner stand.

05.05.2018 11:52:57 [WSWS]
Globale Militärausgaben erreichen Rekordstand von 1,7 Billionen US-Dollar
Die weltweiten Militärausgaben erreichten 2017 mit mehr als 1,7 Billionen US-Dollar den höchsten Stand seit dem Kalten Krieg. Dies geht aus Zahlen hervor, die das Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) am Donnerstag veröffentlichte.

Der Bericht des Instituts vermittelt eine Vorstellung davon, in welchem Ausmaß Ressourcen für Zerstörungszwecke verschleudert werden. Laut SIPRI würden nur 13 Prozent der jährlichen weltweiten Militärausgaben ausreichen, um Armut und Hunger zu beseitigen; 4 Prozent würden die Ernährung der Weltbevölkerung sichern; 5 Prozent würden den Bedarf für eine allgemeine Gesundheitsversorgung decken; 12 Prozent würden jedem Menschen eine Ausbildung ermöglichen; 3 Prozent wären genug für sauberes Wasser und angemessene sanitäre Einrichtungen für alle.

05.05.2018 15:48:21 [Qantara]
Trump, Syrien und die Drohung eines regionalen Krieges
Die Würfel für ein rasches Ende der US-Mission in Syrien sind, so scheint es, gefallen, und damit sind auch die Chancen auf eine friedliche, nachhaltige Beilegung des brutalen, siebenjährigen Bürgerkrieges im Lande geschwunden. Der jüngst durch die Truppen von Präsident Baschar al-Assad verübte mutmaßliche Chemiewaffen-Angriff auf Duma, die letzte von den Rebellen gehaltene Stadt in der Region Ost-Ghuta, zeigt, wie gefährlich diese Aussicht für Syrien und die Welt ist.

US-Präsident Donald Trumps Toben im Gefolge des Angriffs deckt die Zusammenhanglosigkeit und Widersprüchlichkeit seines Ansatzes auf und zeigt zudem, dass es ihm an einer echten Strategie für Syrien fehlt.

05.05.2018 17:32:45 [Antikrieg]
Nukleare Chuzpe
"Chuzpe" ist ein wunderbares jiddisches Wort, das soviel wie einen unverschämten Nerv oder eine ungemilderte Galle bedeutet.

Der Chuzpe-Preis geht diese Woche an Israels Premierminister Benjamin Netanyahu. Vor einer Kulisse von Dateien und CDs stehend behauptete Netanyahu, Israels renommierte Spionagebehörde Mossad habe einen kleinen Berg von geheimen iranischen Atomdaten aus einem Lagerhaus in Teheran gestohlen.

06.05.2018 08:44:53 [BITS]
30 Jahre nach dem INF-Vertrag – Ein Déjà vu?
Geburtstage sind ein Grund zum Feiern, runde Geburtstage allemal. Am 8. Dezember 2017 hatte der erste atomare Abrüstungsvertrag der Geschichte, der Vertrag über atomare Mittelstreckenwaffen (INF-Vertrag), seinen 30. Geburtstag. Gefeiert wurde jedoch nicht. Im Gegenteil: Die Eltern des Geburtstagskinds, die atomaren Supermächte USA und Russland, überhäuften sich gegenseitig mit Vorwürfen, den Vertrag zu verletzen, stellten ihre politische Beziehungskrise zur Schau und spielten eine Runde „Schwarzer Peter“: Wer ist schuld, wenn der INF-Vertrag stirbt? Inzwischen ist es durchaus denkbar, dass es in Europa schon bald zu eine Renaissance nuklearer Waffen kommt. Selbst die Debatte über regional begrenzbare Atomwaffeneinsätze könnte wieder aufkeimen. Droht also eine neue nukleare Rüstungsrunde in Europa?
06.05.2018 10:05:10 [BITS]
Rüstungsexport: Die Boxer-Brexit-Lücke
Am Ostersamstag gab das britische Verteidigungsministerium bekannt, Großbritannien werde dem deutsch-niederländischen Programm zum Bau von Radpanzern des Typs Boxer wieder beitreten. Die Briten waren bereits in der Entwicklungsphase zwischen 1999 und 2003 an diesem Rüstungsvorhabens beteiligt, verließen es dann aber. Jetzt wollen sie wieder mitmischen. Es ist ein wirtschaftlich attraktiver Plan mit Haken, Ösen und dem Potential, die Rüstungsexportpolitik Deutschlands und der Europäischen Union auszuhebeln. Auf den ersten Blick haben die Hersteller des Boxers, die Rheinmetall AG und Krauss Wegmann, damit binnen weniger Wochen einen dritten lukrativen Export-Coup gelandet.
06.05.2018 13:29:40 [Wissensfieber]
Die Profite der Rüstungslobby
Ob der augenscheinliche Schulterschluss zwischen Nordkorea und seinem Nachbarn Südkorea wirklich zu Entspannung beigetragen hat, bleibt äußerst fraglich. Man mag das anhand der Reaktion der Aktienkurse der weltweit größten Rüstungsunternehmen festmachen wollen, die seit den jüngsten Ereignissen leicht rückläufig waren, doch ist das längst kein Indiz dafür, dass nicht an allen Ecken und Enden weiter gezündelt wird, bis man seine Ziele gewiss erreicht hat. Seit 2011 haben sich sämtliche Aktienkurse derer Unternehmen, die von Provokation und Aufrüstung profitieren, nahezu verfünfacht.
06.05.2018 15:06:44 [Rubikon]
Der Heuchler
Westliche Werte will er verteidigen, das macht Macron in seiner Rede vor dem US-Kongress klar: Sprich Imperialismus, Neokolonialismus und Militarismus - äh, pardon, natürlich: Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Multilateralismus. Ein Beispiel dafür sei der westliche Schulterschluss beim Angriff auf Syrien - den Völkerrechtsexperten als völkerrechtswidrig einstufen und der wissenschaftliche Dienst des deutschen Bundestags als "bewaffnete Repressalie im 'humanitären Gewand'" bezeichnet. Macrons Ansprache vor beiden Kammern des US-Kongresses am Mittwoch (25. April 2018, Anmerkung der Übersetzerin) war eine der kriegslüsternsten Erklärungen, die je von einem französischen Präsidenten abgegeben wurde.
06.05.2018 15:13:45 [Amerika 21]
USA führen militärische Übungen in Argentinien durch
US-amerikanische Streitkräfte haben diese Woche auf argentinischem Boden militärische Übungen durchgeführt. Die Manöver sind Teil eines Militärabkommens zwischen den USA und Argentinien, welches im September vergangenen Jahres vom argentinischen Präsidenten Mauricio Macri mit Vertretern der US-Regierung geschlossen worden war. Die Übungen bilden Teil eines Abkommens zur Bekämpfung des Handels mit Massenvernichtungswaffen (International Counterproliferation Program, ICP), das von 105 Staaten unterzeichnet wurde, darunter die USA und Russland.
06.05.2018 17:02:05 [IMI-Online]
Konzeption der Bundeswehr: Rüsten gegen Russland
Am 4. Mai 2018 zitierte die Süddeutsche Zeitung Auszüge aus der „Konzeption der Bundeswehr“ (KdB), deren Veröffentlichung augenscheinlich kurz bevorsteht. Sofern sich darin neue Weichenstellung ergeben, hat dies weitreichende Auswirkungen, schließlich handelt es sich dabei laut Planungsamt der Bundeswehr um das „Dachdokument der Gesamtkonzeption der militärischen Verteidigung Deutschlands.“ Und tatsächlich titelt die Süddeutsche „Deutschland am Hindukusch verteidigen – das war einmal“, wodurch bereits im Aufmacher angedeutet wird, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sei im Begriff einen grundlegenden Kurswechsel vorzunehmen.
06.05.2018 18:37:26 [Luftpost]
Fünf Schritte, die zum Krieg führen können
Das wichtige außenpolitische US-Magazin Foreign Policy hat eine Checkliste veröffentlicht, mit der überprüft werden kann, ob die Trump-Regierung Krieg will. Sind die USA auf dem Weg in einen weiteren Krieg? Die Anzahl der Leute, die das denken, scheint zu wachsen – besonders seit Präsident Donald Trump mehrere Größen, die ihn anscheinend zu zügeln versuchten, entlassen und Falken wie den CIA-Direktor Mike Pompeo und John Bolton, einen ehemaligen Botschafter der USA bei den Vereinten Nationen, um sich geschart hat. Im New York Times Magazine vom 26.03.18 hat Robert Worth den US-Verteidigungsminister James Mattis als einzige "Stimme der Vernunft" im neuen "Kriegskabinett Trumps" porträtiert und auf die Gefahren von Konflikten mit dem Iran, mit Nordkorea und einigen anderen Staaten hingewiesen. Sollten wir deshalb nervös sein, und wie können wir überprüfen, ob Trump nun Krieg will oder nicht?

06.05.2018 19:58:45 [WOZ - Die Wochenzeitung]
Die Schweiz war «Benützer Nr. 11»
Endlich ist der Cornu-Bericht zur P-26 öffentlich. Er beschreibt detailliert, wie sich die Schweizer Geheimarmee dem Übermittlungsnetz der Nato-Staaten anschloss. Ein Funkexperte hilft der WOZ beim Entschlüsseln. Am Freitag, pünktlich um 9 Uhr, klingelte das Telefon. Zwei Tage zuvor hatte der Bundesrat den Bericht von Untersuchungsrichter Pierre Cornu veröffentlicht. Er behandelt die Beziehungen der früheren Schweizer Geheimarmee P-26 zu ähnlichen Organisationen im Ausland. Mehr als 25 Jahre blieb der Cornu-Bericht geheim, nur eine Kurzfassung erschien.
07.05.2018 06:43:48 [The Blog Cat]
Was kann getan werden?
Es liegt an Europa, ob die Erde in einem atomaren Armageddon stirbt oder nicht. Die europäischen Regierungen erkennen ihr Potential nicht, die Welt von der Aggression Washingtons zu retten. Denn die Westeuropäer sind es seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs gewohnt, Vasallenstaaten Washingtons zu sein. Und die Ost- und Zentraleuropäer haben Washingtons Vasallentum nach dem Kollaps der Sowjetunion akzeptiert. Vasallentum bringt reichen Lohn – wenn man die Kosten nicht berücksichtigt. Mit ihrem Beitritt zur NATO haben die Ost- und Zentraleuropäer Washington erlaubt, die Militärpräsenz der USA bis an Russlands Grenzen vorzurücken. Diese Militärpräsenz an Russlands Grenzen hat Washington die falsche Zuversicht gegeben, man könne auch Russland zu einem Vasallenstaat zwingen.
07.05.2018 10:11:13 [Gegenfrage]
Israel warnt vor iranischen Angriffen
Israelische Medien warnen vor einem möglichen iranischen Vergeltungsschlag. Die israelische Regierung droht mit Angriffen auf sämtliche iranische Stellungen in Syrien. Alle großen israelischen Nachrichtensendungen melden, dass Militär und Geheimdienste sich der „iranischen Vorbereitungen bewusst“ sind, die „Hisbollah oder andere schiitische Terrorgruppen“ Raketen auf Ziele in Israel abfeuern zu lassen.


07.05.2018 10:29:42 [TAZ]
Die VIP-Berater der Waffenlobby
Die EU will Milliarden in Militärprojekte investieren. Beobachter wollen wissen, wie die Aufträge vergeben werden. Die EU-Kommission mauert. Es ist noch gar nicht so lange her, dass die Europäische Union mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde. 2012 war das, die EU war damals noch ein ziviles Projekt. Doch nun hat die Kommission begonnen, auch in Rüstung und militärische Forschung zu investieren, um eine europäische „Verteidigungsunion“ aufzubauen.

Von 2021 bis 2027 sind dafür 13 Milliarden Euro vorgesehen, wie aus dem Entwurf von Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) hervorgeht.

07.05.2018 12:13:23 [RT Deutsch]
Syrien: Großbritannien verwendet thermobare Raketen im Drohnenkrieg
Laut dem britischen Verteidigungsministerium hat das Vereinigte Königreich in den ersten drei Monaten dieses Jahres so viele bewaffnete Einsätze von Drohnen in Syrien durchgeführt wie in den vorangegangenen 18 Monaten zusammengenommen.

Das geht aus einer Antwort auf eine Anfrage der Internetplattform Drone Wars UK im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetzes hervor. Damit hätten die britischen Reaper-Drohnen in Syrien mehr Raketen abgeschossen als die Tornado-Bomber, obwohl London stets beteuere, dass die Drohnen in erster Linie zu Aufklärungszwecken eingesetzt würden, so Drone Wars UK.

07.05.2018 12:28:22 [Telepolis]
Landesverteidigung wieder hoch im Kurs
Nicht nur ein Heimatministerium hat die neue Bundesregierung, sondern jetzt auch Pläne, die Heimat besser zu schützen. "Gleichrangig" soll die Landesverteidigung künftig gegenüber den Auslandseinsätzen sein, heißt es im Entwurf von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur "Konzeption der Bundeswehr", der der Süddeutschen Zeitung vorliegt.

Auslandseinsätze wie in Mali, gerade erst verlängert, gehen natürlich trotzdem weiter. Aber konzeptionell deutet sich hier erstmals eine neue Richtung an, seit der damalige SPD-Verteidigungsminister Peter Struck nach 9/11 formuliert hatte, dass die Sicherheit Deutschlands auch am Hindukusch verteidigt werde.

07.05.2018 15:25:29 [Antikrieg]
Netanyahu ruft zum Krieg auf, um den Iran zu "stoppen"
Während der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu und andere Regierungsvertreter darauf bestehen, dass sie keinen Krieg mit dem Iran anstreben, nutzen sie jede mögliche Gelegenheit, um einen solchen Krieg zu befürworten. Am Wochenende forderte Netanyahu die Welt erneut auf, den Iran zu "stoppen".
07.05.2018 18:53:17 [NachDenkSeiten]
Der grenzenlose Krieg
US-Kongress will Trump mit exzessiven Befugnissen ausstatten. Der in der gesellschaftlichen Schockstarre der Anschläge vom 11. September erlassene „Authorization for Use of Military Force Act“ (AUMF) stattete den US-Präsidenten mit weitreichenden Befugnissen zum Führen von Kriegen aus. Ein breites Bündnis von Demokraten bis Republikanern im US-Kongress will diese nun exzessiv ausbauen und dem Präsidenten die Macht erteilen, jede Gruppe oder Person in jedem Land der Welt als Feind zu deklarieren und gegen diese Krieg zu führen.
07.05.2018 19:37:31 [Augen geradeaus!]
Bundeswehr sammelt für NATO-Speerspitze
Die Bundeswehr, vor allem das Heer, bereitet sich darauf vor, im kommenden Jahr die Führung der NATO-Speerspitze, der Very High Readiness Joint Task Force (VJTF), zu stellen. Im Oktober und November wird es dazu die große Übung Trident Juncture in Norwegen geben – und wie schon beim ersten VJTF-Testlauf 2015 müssen sich die beteiligten Einheiten auch in diesem Jahr die Ausrüstung dazu bei ihren Kameraden zusammenleihen.
07.05.2018 19:48:44 [Telepolis]
Jemen: Saudi-arabische Koalition bombardiert belebtes Viertel in Sana'a
Es zeichnet sich kein Ende im Krieg im Jemen ab. Ein Luftangriff der saudi-arabischen Koalition auf den Präsidentenpalast im Zentrum der Hauptstadt Sana'a am Montag machte laut Washington Post den Eindruck, als ob es sich um einen gezielten Angriff auf den Huthi-Führer Mahdi al-Mashat handelte - tatsächlich getroffen, getötet und verwundet wurden aber nach Kenntnisstand der Zeitung ausschließlich Zivilisten.

Mindestens sechs Tote und 30 Verletzte berichten ungenannte Offizielle als erste Bilanz des Angriffs. Nach Informationen von Nachrichtenagenturen soll kurz vor dem Raketenbeschuss ein Treffen von sogenannten Huti-Rebellen stattgefunden haben.

07.05.2018 21:44:37 [Neues-Deutschland]
Bombengeschäft mit dem Krieg
Trotz sinkender Exporte in die Türkei machen Rheinmetall und Co. dicke Umsätze. Auch wenn der Krieg in Jemen kaum in den Schlagzeilen hierzulande vorkommt, so tobt er dennoch weiter. Erst am Montag bombardierte Saudi-Arabien den Präsidentenpalast in Jemens Hauptstadt Sanaa. Dort soll kurz vor dem Angriff ein Treffen von Huthi-Rebellen stattgefunden haben. Die Bilanz des Bombenhagels: Sechs Tote und mehr als 30 Verletzte. Ein Unternehmen, das an diesem Krieg und anderen kräftig mitverdient: Rheinmetall.
08.05.2018 07:51:29 [Wunderhaft]
Syrien – Kriegsbericht vom 7. Mai 2018
Syrische Armee erteilt dem ISIS im Süden von Damaskus einen verheerenden Schlag. Im Süden von Damaskus bricht die Verteidigung des ISIS unter dem Druck der Syrisch Arabischen Armee (SAA) und ihrer Verbündeten rapide zusammen. Am vergangenen Wochenende haben Regierungsstreitkräfte den südlichen Teil des Distrikts, al-Hajar al-Aswad von den Terroristen des ISIS befreit und einige wichtige Ziele im Norden des Distrikts, einschließlich der Eroberung des örtlichen Kraftwerks sowie benachbarter Stellungen, erreicht.
08.05.2018 08:04:04 [Junge Welt]
Freude bei Rheinmetall
Anfang dieser Woche konnten die Sektkorken bei den Rheinmetall-Aktionären knallen. Der Börsenkurs des Autozulieferer- und Rüstungskonzerns näherte sich einem neuen Rekordhoch. Es sieht richtig gut aus für die Gewinnerwartungen der Waffenschmiede. Vor allem der starke Auftragseingang im ersten Quartal habe bei den Anlegern für Zuversicht gesorgt, berichteten Börsenanalysten. Ihr Fazit: Der Konzern ist einer der großen Profiteure des »neuen Rüstungsbooms«. So hat allein in den ersten drei Monaten des laufenden Geschäftsjahrs die Rüstungssparte ihren Auftragseingang mehr als verdoppelt.
08.05.2018 09:10:02 [Gegenfrage]
US-Geheimkriege: USA schickten heimlich Special Forces in den Jemen
Seit Jahren versucht das amerikanische Militär, sich von einem brutalen Bürgerkrieg im Jemen zu distanzieren. Dort kämpfen saudische Truppen gegen die Houthis. Diese stellen zwar keinerlei Bedrohung für die Vereinigten Staaten dar, dennoch hat Washington Ende des vergangenen Jahres einige Special Forces der US Army auf den Kriegsschauplatz entsandt.


08.05.2018 11:04:22 [Telepolis]
Bereitet sich Israel auf einen Krieg vor - oder will es einen provozieren?
Erwartet wird, dass Donald Trump aus dem Atomabkommen mit dem Iran heute aussteigen wird, was schnell in einen militärischen Konflikt mit dem Iran münden könnte. Man geht davon aus, dass US-Präsident Donald Trump, wie schon lange angekündigt, gegen den Druck anderer Regierungen aus dem Atomabkommen mit dem Iran aussteigen wird. Die israelische Regierung drängt Washington, dies zu machen, und hat in letzter Zeit durch Militärschläge gegen iranische Ziele in Syrien provoziert.
08.05.2018 11:07:00 [Querschuesse]
SIPRI: Rüstungsausgaben 2017
Das renomierte Friedensforschungsinstitut, Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) veröffentlichte die Daten zu den Militärausgaben für das Jahr 2017 und der Blick auf die Daten im langfristigen Kontext und im Vergleich sind wieder erhellend.

08.05.2018 16:12:57 [TAZ]
Deutsche U-Boote für die Türkei
Die Bundesregierung lässt weiterhin die Lieferung von Bauteilen für U-Boote in die Türkei zu. Das geht aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, über die das ARD-Hauptstadtstudio berichtet. Demnach hat der Konzern ThyssenKrupp Marine Systems TKMS im Jahr 2009 sogenannte Herstellungsgenehmigungen für sechs U-Boote für die türkische Marine erhalten. TKMS baut die U-Boote gemeinsam mit einem türkischen Unternehmen.
08.05.2018 20:07:51 [VoltaireNet]
Russland widersetzt sich einem Krieg zwischen Israel und Iran
Während die meisten Beobachter in dem Konflikt zwischen Russland und den USA Partei ergreifen und den Sieg ihres Lagers wünschen, versucht Moskau den Nahen Osten zu beschwichtigen. Russland widersetzt sich daher einem Angriff auf Israel durch den Iran, sowie es im Jahr 2008 strikt gegen eine israelische Operation gegen den Iran gewesen war. Israel hat neun Raketen gegen zwei syrische Militärbasen in der Nacht vom 29. / 30. April 2018 abgefeuert, die erhebliche Schäden verursacht haben.

Überraschend an dieser Operation ist, dass die russischen Radare die Warnung nicht an die syrischen Behörden weitergeleitet haben. Diese haben daher die israelischen Projektile nicht abfangen können.

09.05.2018 08:33:11 [Wunderhaft]
Syrien – Kriegsbericht vom 8. Mai 2018
Im Kessel von Rastan im Norden von Homs hat die Evakuierung der Milizen und ihrer Unterstützer begonnen. Am 7. Mai haben 62 Busse die Region mit einem Trupp Milizen in Richtung der im Norden von Homs gelegenen Stadt, Jarabulus, verlassen, die derzeit von der Türkei und deren Stellvertretern kontrolliert wird. Ein zweiter Trupp soll die Region am 8. Mai verlassen. Laut Quellen vor Ort ist die Evakuierung von 3.000 Personen vorgesehen.

Vor dem Beginn der Evakuierung haben die Milizen 6 Kampfpanzer, 3 Schützenpanzer vom Typ BMP*, zwei Flakpanzer vom Typ Schilka* sowie Mörser, Panzerabwehrraketen, Boden-Luft-Raketen und weitere Waffen ausgehändigt.

09.05.2018 10:10:06 [RT Deutsch]
Ankara bekommt sechs U-Boote - mit deutscher Genehmigung
Griechenland und die Türkei streiten um die unbewohnte Inselgruppe Imia in der östlichen Ägäis. Die Sicherheitslage gilt als angespannt, erst neulich gab es einen Zwischenfall. Trotzdem erhält Ankara sechs U-Boote - vom deutschen Rüstungskonzern ThyssenKrupp.

Es ist ein immer wieder auflodernder Konflikt zwischen Griechenland und der Türkei - der Streit um die nur vier Hektar große Inselgruppe Imia, oder auf Türkisch Kardak, die etwa sieben Kilometer vor der türkischen Küste entfernt in der östlichen Ägäis liegt. Es geht bei diesem Streit vorwiegend um die See- und Luftgrenze zwischen den beiden Ländern.

09.05.2018 13:30:52 [Junge Welt]
Kriegsdrohungen
Trump, die USA und der Frieden. Gestern war der 73. Jahrestag der Befreiung Europas vom Faschismus und des Endes des Zweiten Weltkrieges in Europa. Doch die Welt wartete auf Donald Trump. Der US-Präsident hatte für 20 Uhr unserer Zeit seine Entscheidung angekündigt, ob die USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran aussteigen – zu spät für die junge Welt, die zu diesem Zeitpunkt schon im Druck war. Doch man musste auch gestern nicht auf den letzten Tweet dieses Herren warten – denn so oder so ist klar, dass die Administration in Washington einen brandgefährlichen Kurs fährt, der die Welt immer näher an den Abgrund eines weiteren großen Krieges rückt.
09.05.2018 15:23:12 [Luftpost]
Die weitgehend unbekannte Besetzung Syriens durch die US-Streitkräfte
Die USA sind mit bedeutenden militärischen Kräften in Syrien eingefallen, haben fast ein Drittel seines Territoriums besetzt und planen diese Besetzung unbegrenzt fortzusetzen und die Erdöl- und Erdgasvorräte dieses Landes zu plündern. Washington ist weder nach dem Völkerrecht noch nach US-Gesetzen berechtigt, in Syrien einzudringen und Teile des Landes zu okkupieren, noch hat es die Berechtigung, syrische Truppen anzugreifen, was es schon wiederholt getan hat. Die USA haben auch keine rechtliche Handhabe, mit eigenem diplomatischem Personal eine parallele Verwaltungsstruktur aufzubauen, um die syrische Regierungsgewalt auszuhebeln.

09.05.2018 18:21:27 [Junge Welt]
Rüstungsdeal mit US-Konzern
Die Zeichen stehen auf Aufrüstung, die Militärausgaben im Bundeshaushalt steigen. Das Kriegsgerät kauft man dabei auch von Konzernen im befreundeten Ausland. Wie am Sonntag zuerst das Bundeswehr-Journal (online) berichtete, hat das US-Außenministerium bereits vergangenen Freitag einem Milliardendeal mit der deutschen Luftwaffe zugestimmt. Das US-Rüstungsunternehmen Lockheed Martin darf demnach sechs Transportflugzeuge vom Typ »C-130J-30 Super Hercules« an die Bundeswehr liefern. Das Gesamtvolumen des Auftrags beziffert das US-Verteidigungsministerium auf 1,4 Milliarden US-Dollar (rund 1,1 Milliarden Euro).
09.05.2018 18:34:51 [Linke Zeitung]
Die Macher der Kriege
Zwischen den Luftschlägen der USA gegen Syrien im April und den jüngsten Entwicklungen auf der koreanischen Halbinsel befinden wir uns in einer gewissen Flaute auf der Suche des Imperiums nach einem neuen Krieg. Die immer hilfsbereiten Israelis, in der Person des unsäglichen Bibi Netanyahu, trommeln jetzt für, naja, wenn nicht gar für einen Krieg, dann aber zumindest für eine Art Aktion unter falsche Flagge oder für einen Vorwand, um die USA zum Angriff auf den Iran zu bewegen. Und dann ist da noch der immer blutende Donbass (den ich in der heutigen Analyse nicht ansprechen werde). Also lasst uns sehen, wo wir stehen und versuchen zu erraten, wohin wir gehen könnten.
09.05.2018 21:14:30 [Tagesschau]
Berlin setzt auf "gute Nachbarschaft"
Scharmützel im griechischen Grenzgebiet, der Einmarsch in Syrien: Die Türkei bricht laut Experten Völkerrecht. Trotzdem darf ThyssenKrupp U-Boote an Ankara liefern. Im Februar machte ein Vorfall im Mittelmeer mal wieder deutlich, wie angespannt die Sicherheitslage dort ist: Ein Schiff der türkischen Küstenwache rammte ein griechisches Patrouillenboot.

Beide Länder streiten in der Ägäis um die unbewohnten Felseninseln Imia. Der Grenzverlauf ist bedeutend für die Bestimmung der Hoheitsgewässer in der Region und dafür, wer wo Bodenschätze fördern kann.

 Politik, Verfassung, Grundgesetz, Menschenrechte, Parteien, Wahlen, Demokratie, Recht, Gesetz und Justiz (58)
01.05.2018 07:37:14 [Cicero]
Krise der Schweizer SVP: Bodenlos
In der Schweiz verliert die SVP, die Partei des milliardenschweren Zürcher Unternehmers Christoph Blocher, eine Wahl nach der anderen. Ihr Populismus fällt nicht mehr auf fruchtbaren Boden. Doch ihr Niedergang bietet ihr auch eine Chance der Erneuerung. Was gibt es nicht alles zu berichten, seit die „Schweizerische Volkspartei“ bei den Zürcher Gemeindewahlen reihum Sitze verlor: Die SVP sei entzaubert, sie habe ihr Sieger-Image verloren, zu einer Partei in Angst sei sie geworden, die Basis probe den Aufstand gegen ihren ewigen großen Vorsitzenden. Was ist geschehen?
01.05.2018 09:29:26 [Lunapark 21]
Exekutive und Legislative
Ein halbes Jahr „amtierende Regierung“ und die Lehren. Gelernt haben wir das in der Schule – jedenfalls im goldenen Westen – alle andersherum: Das Machtzentrum der Demokratie ist die Legislative. Sie entsteht aus freien, gleichen und geheimen Wahlen zwischen verschiedenen Parteien heraus, die mit unterschiedlichen Programmen und Personen, die sie repräsentieren, um die Wählerstimmen werben. Die Gewinner der so verteilten Mandate treten dann zusammen, um eine neue Regierung – das Haupt der Exekutive – zu wählen, die so von ihr abgeleitet und damit abhängig sei. Sie, die Legislative, könne die Exekutive auch jederzeit stürzen.
01.05.2018 15:32:11 [Blick nach rechts]
AfD-Mitarbeiter mit extremer Vita
In Bayern sind Chatprotokolle aufgetaucht, die einen Mitarbeiter der Thüringer Landtagsfraktion der AfD in Bedrängnis dringen könnten. Zu seiner militanten Vergangenheit zeigt er wenig Distanz. Unter dem AfD-Rechtsaußen Björn Höcke arbeitet ein alter Bekannter aus der militanten Neonazi-Szene der 90er Jahre: Jirka B. ließ sich als Jugendlicher in der an die Hitlerjugend angelehnten 1994 verbotenen „Wiking-Jugend“ schulen.
01.05.2018 19:59:22 [Verfassungsblog]
Warum der Stadionverbots-Beschluss weit mehr ist als nur Common Sense
Mit Beschluss v. 11. April 2018 hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass ein bundesweit gültiges Stadionverbot eine spezifische Konstellation ist, in der sich aus Art. 3 Abs. 1 GG gleichheitsrechtliche Anforderungen für das Verhältnis zwischen Privaten ergeben (Rn. 41). Die Ausstrahlungswirkung des Gleichbehandlungsgebots auf privatrechtliche Rechtsbeziehungen begründet zwei Pflichten privater Akteure: (1.) Stadionverbote dürfen nicht willkürlich festgesetzt werden, sondern müssen auf einem sachlichen Grund beruhen (Rn. 45). (2.) Prozedural müssen die Stadionbetreiber die Betroffenen grundsätzlich vorher anhören und ihre Entscheidung ihnen gegenüber begründen (Rn. 46).
01.05.2018 22:02:36 [Michael Mannheimer]
Forsa: SPD sinkt nach Nahles-Wahl auf 17 Prozent
Wer eine völlig überbewertete, farblose und politisch-strategisch unbebdarfte Andrea Nahles zur x-sen SPD-Parteivorsitzenden während weniger Jahre wählt, der hat wirklich niemanden, der auch nur annähernd an ehemalige SPG-Größe wie Kurt Schumacher, Herbert Wehner oder Willy Brandt heranreicht. Der hat nur Fußvolk – oder Kindergarten. Der macht jene Person zur Vorgesetzten, die seit Jahrzehnten wie Kaugummi an den diversen SPD-Stühlen klebt.
02.05.2018 08:27:10 [CIVES]
Bundesinnenministerium – parteipolitisch gekapert
Das Bundesinnenministerium wird unter dem CSU-Vorsitzenden Seehofer parteipolitisch instrumentalisiert. Der bisherige innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Stephan Mayer von der CSU, wurde weiterer PARLAMENTARISCHER Staatssekretär. Die Führungsebenen im Ministerium werden – nach Insiderangaben bis auf das Level von Unterabteilungsleitern – neu, nämlich parteipolitisch, besetzt. Die großen Probleme dieses Ministeriums bei sämtlichen IT-Projekten und insbesondere beim polizeilichen Informationsaustausch bleiben dabei auf der Strecke.
02.05.2018 10:16:04 [Cicero]
Lage der CDU: Konservative nicht willkommen
Peter Tauber, vier Jahre lang CDU-Generalsekretär und seit kurzem Parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium, warnt seine Partei vor einem Rechtsruck. Die CDU würde, so seine These, in der Opposition landen, „sollte sie den Rufen nach einem Rechtsruck folgen.“ Schon den Ruf nach einer solchen Kurskorrektur bezeichnet der promovierte Historiker Tauber als „historisch falsch.“ Als Plattform für seinen Kampf gegen jede Kursveränderung hat er die „Politische Meinung“ gewählt, die Zeitschrift der Konrad-Adenauer-Stiftung.
02.05.2018 12:04:51 [Telepolis]
Türkei: Erdogan wird gewinnen
Weniger als zwei Monate bleiben der Opposition, um eine Wende herbeizuführen. Die Wahrscheinlichkeit, dass es ihr gelingt, ist verschwindend gering. Erdogan wird die Wahl gewinnen. Die Chancen der Opposition, in letzter Sekunde die viel beschworene demokratische Wende herbeizuführen, sind verschwindend gering. Dass die Parteien abseits der AKP nun aus schierer Verzweiflung versuchen, eine gewisse fragile Einigkeit herzustellen, kommt Jahre zu spät. Es wird nicht mehr helfen. Dabei hätte es so viele Gelegenheiten gegeben.
02.05.2018 14:03:46 [WSWS]
Warum sich die AfD für Israel begeistert
Der Deutsche Bundestag debattierte am 26. April über den 70. Jahrestag der Gründung Israels und verabschiedete eine mehrseitige Resolution, die „die Existenz und legitimen Sicherheitsinteressen des Staates Israel als ein zentrales Prinzip der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik“ bezeichnet und die Bundesregierung auffordert, weiterhin „aktiv“ dafür einzutreten.

Eingebracht hatten den Antrag die Regierungsfraktionen CDU/CSU und SPD sowie die FDP. Auch die Grünen und die AfD stimmten dafür. Die Linke enthielt sich.

02.05.2018 14:15:35 [Lunapark 21]
Visionen und Erneuerung
In den Quälereien um eine neue Bundesregierung wird CDU/CSU und SPD immer wieder vorgehalten, es fehle ihnen an Visionen. Sie benötigten eine Erneuerung.

Was den ersten der beiden Begriffe angeht, so spricht lediglich für ihn, dass einst ein schneidiger Bundeskanzler sich an ihm störte und schnarrte: „Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen.“ Wer solche Feinde hat, verdient Freunde. Einerseits. Andererseits ist auch bei radikal Zukunftsorientierten seit geraumer Zeit eine Umkehr der einst durch Friedrich Engels beschriebenen Entwicklung des Sozialismus von der Utopie zur Wissenschaft zu bemerken. Ihr Zug fährt in die Gegenrichtung: von der Wissenschaft zur Utopie. In dieses Nirgendwo weist auch das Reden von den Visionen.

02.05.2018 15:54:06 [Blick nach rechts]
„Alternative Leuchttürme“
In vier Bundesländern organisierte die AfD Kundgebungen zum Tag der Arbeit – ein Versuch des rechten Flügels, die Partei auf einen sozialpopulistischen Kurs zu bringen, und auch eine deutliche Absage an neoliberale Kräfte in anderen Landesverbänden und im Bundesvorstand. Geht es nach dem völkisch-nationalistischen Flügel der AfD, sollte sich die Partei ein Vorbild an ihren ostdeutschen Landesverbänden nehmen. „Die echten alternativen Impulse gehen ganz klar vom Osten aus“, sagt André Poggenburg bei der AfD-Veranstaltung zum 1. Mai in Zwickau. Daheim in Sachsen-Anhalt hat er Partei- und Fraktionsvorsitz zwar abgeben müssen.
02.05.2018 17:35:02 [Der Tagesspiegel]
Erwiderung auf die "Erklärung 2018": Wider den Mythos des Rechtsbruchs
Rechtspopulisten prangern ständig die "illegale Masseneinwanderung" an. Die hat es aber nie gegeben. Die Unterzeichner der „Erklärung 2018“ präsentieren sich als intellektuelle Opposition. In knappen 33 Worten versuchen sie, das politische System zu delegitimieren, indem sie auf ein scheinbar neutrales Argument verweisen: das Recht. Die „illegale Masseneinwanderung“ soll gestoppt und die „rechtsstaatliche Ordnung“ an den Grenzen wiederhergestellt werden. Dies ist geschickt, weil Recht und Verfassung über dem politischen Tagesgeschäft zu stehen scheinen. Wer sich auf das Recht beruft, muss keine Sachargumente vorbringen.
02.05.2018 19:15:25 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Das ultimative Ende einer Ära
Im Grunde kehrt Angela Merkel mit leeren Händen aus Amerika zurück. Doch eine Sache wird beim Treffen mit Donald Trump mehr als deutlich: Deutschland wird sich in Zukunft zunehmend selbst helfen müssen. Es war nicht wirklich zu erwarten, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrem Kurzbesuch im Weißen Haus den amerikanischen Präsidenten dazu würde bewegen können, ihren Wünschen und denen der europäischen Partner seinen Segen zu geben. Dafür hat Donald Trump seine Position in Sachen Handel, Iran und Verteidigungsausgaben bislang mit großer Härte und Unerbittlichkeit vorgetragen.
02.05.2018 19:50:00 [NachDenkSeiten]
Linkspartei auf der Kippe
Der Machtkampf sollte jetzt entschieden werden. Die gegnerischen Flügel der Linkspartei laufen sich derzeit warm für die Auseinandersetzung beim Leipziger Parteitag im Juni. Die Unterstützer der Parteichefin Katja Kipping machten den Aufschlag in dieser neuen Runde des Machtkampfes: Seit vergangener Woche stechen sie erneut Interna an die Medien durch, um Fraktionschefin Sahra Wagenknecht anzugreifen. Diese Zusammenarbeit zwischen Wagenknecht-Gegnern und neoliberalen Redakteuren war in jüngerer Vergangenheit schon mehrfach zu beobachten. Zudem musste sich Wagenknecht kurz zuvor vom gleichen Medienpersonal als “Putins Bollwerk” bezeichnen lassen. Das alles folgt auf zahlreiche Angriffe des Kipping-Flügels auf Wagenknecht in den letzten Monaten.
03.05.2018 18:53:55 [Blick nach rechts]
AfD schwächelt im hohen Norden
Die AfD hat für die Kommunalwahlen am 6. Mai nicht genügend Kandidaten in den kreisfreien Städten Flensburg und Neumünster zusammen bekommen, auch nicht alle Wahlkreise in Lübeck wurden besetzt. Es reichte zudem nur für zwei größere Wahlkampfveranstaltungen mit dem Bundessprecher Jörg Meuthen am vergangenen Samstag sowie mit ihrem „Vorzeige-Arbeitnehmer“ Guido Reil aus Essen am 3. Mai. Claus Schaffer, Mitglied der schleswig-holsteinischen Landtagsfraktion, spricht von einer linksextremistischen Bedrohungslage gegenüber AfD-Bewerbern, die daher von einer Kandidatur Abstand nehmen würden.
03.05.2018 20:02:58 [Junge Welt]
Die Insel bebt
Tories stolpern skandalgebeutelt in die englischen Kommunalwahlen. Und Labour sabotiert sich selbst. In einem Klima fortgesetzter Instabilität finden heute in England die Kommunalwahlen statt. Sowohl für die in Großbritannien regierenden Konservativen als auch die oppositionelle Labour-Partei steht einiges auf dem Spiel. Die Regierungspartei ist durch Skandale und die innere Zerrissenheit in ihrer Position zum »Brexit« angeschlagen. Für Labour stellt sich die Frage, ob das erfolgreiche Abschneiden bei den letzten Wahlen zum britischen Unterhaus auf lokaler Ebene wiederholt werden kann.
04.05.2018 12:32:52 [Zeit Online]
Kommunalwahlen in Großbritannien
Trotz ihres Brexit-Streits haben die Konservativen bei den Lokalwahlen in England gut abgeschnitten, Labour profitierte nicht. Die Rechtspopulisten von Ukip sind am Ende. Die letzte Wahl ist noch kein Jahr her, da durften die Engländer am Donnerstag schon wieder ins Wahllokal gehen. Nach der Parlamentswahl im vergangenen Juni ging es diesmal darum, die Lokalregierungen neu zu besetzen. Mehrere Tausend Sitze in englischen Gemeinderäten wurden neu gewählt, darunter alle 32 Londoner Gemeindebezirke, dazu die Bürgermeister in größeren Städten.
04.05.2018 16:18:00 [Brave New Europe]
Corbyn leadership consolidated, no general election
A concerted attempt to discredit Jeremy Corbyn and his leadership of the Labour Party was made during the weeks leading up to the UK local elections. Because Corbyn himself and his policies are quite popular, his opponents within and without the Labour Party chose issues unrelated to those policies, what might be called a “poisoning of the well” strategy. The immediate goal of the anti-Corbyn forces was to limit Labour gains in the local election.


04.05.2018 17:53:06 [Der Freitag]
Reden wir über Gewalt
Ellwangen: Nun wird diskutiert, wie der Staat Recht und Gesetz durchsetzen kann. Wir täten besser daran, die Gewaltförmigkeit dieses Rechts zu hinterfragen. „Doch ob das, was in Ellwangen geschah, 'Angriff' und 'Gewalt' zu nennen ist, ist zweifelhaft“, schreibt Christian Jakob in der taz. Als Redakteur für Recherche machte er das, was die eigentliche Aufgabe von Journalisten ist: herausfinden, was in dem baden-württembergischen Flüchtlingslager seit Montagmorgen konkret passiert ist. Während Jakob recherchierte, ist aber längst die Debatte entbrannt: Was kann der Staat gegen Gewalt von Geflüchteten tun?
04.05.2018 20:24:58 [Telepolis]
Englische Kommunalwahlen: UKIP praktisch verschwunden
Tories, Labour, Liberaldemokraten und kleinere Parteien übernehmen die Sitze der ehemaligen Brexit-Kämpfer

Nach Wahlen ist es häufig so, dass sich alle oder fast alle beteiligten Parteien als Gewinner darstellen. Bei den gestern abgehaltenen Kommunalwahlen in Teilen Englands fällt ihnen das nicht schwer, weil fast alle zulegen konnten: Nach dem Auszählen aller Kommunen bis auf zehn Nachzügler sind es bei Labour Party 62 auf insgesamt 2.072 Sitze, bei den Liberaldemokraten 59 auf 486 und bei den kleineren Parteien wie derYorkshire Party 21 auf 176. Sogar die Tories, bei denen vorher mit starken Einbußen gerechnet wurde, lagen während der Auszählung heute lange im Plus und erst gegen Ende bei einem Verlust von 19 auf 1.294 Sitze.

05.05.2018 08:30:51 [Liberale Warte]
Angela Merkels Reise in die eigene Bedeutungslosigkeit
Im amerikanischen Sprachgebrauch gibt es den Begriff “lame duck”. Er lässt sich nur unzureichend mit der “lahmen Ente” übersetzen, die wir aus dem Deutschen kennen. Vielmehr findet er vor allem im politischen Kontext Verwendung, um einen Amtsinhaber zu beschreiben, dem jeder Einfluss abhanden gekommen ist und dessen Nachfolger längst in den Startlöchern steht. Letzteres lässt sich im Falle der deutschen Kanzlerin noch nicht feststellen, obgleich hinter der bröckelnden Fassade bereits einige der Konkurrenten hervorschauen, die bald ins Rennen gehen dürften. Angela Merkels Zeit ist vorbei.
05.05.2018 11:56:21 [Verfassungsblog]
Libanon im Wahlfieber
„Das Volk ist die Quelle von Macht und Souveränität“, heißt es in der Präambel der libanesischen Verfassung. Ein Satz, der in diesen Zeiten bei so manchem Libanesen lediglich ein müdes Lächeln auslösen dürfte. Gleich zweimal hat sich das Parlament die Amtszeit selbst verlängert; ursprünglich hätte diese im Jahr 2013 enden sollen. „Die Sicherheitslage sei zu prekär, um Wahlen abhalten zu können“ – so die offizielle Begründung in den Jahren 2013 und 2014. Erst als der libanesische Verfassungsrat und Präsident Michel Aoun den Druck erhöhten, bewegten sich die Abgeordneten.
05.05.2018 17:38:29 [Telepolis]
Die Neumünsteraner Fundamentalismus-Connection
Die Kandidatur einer orthodoxen Muslimin für die FDP offenbart enge Verbindung fundamental-islamischer Netzwerke mit Politik und Behörden. "Stadt der Chancen: Klarer Kurs - Zukunft gestalten", steht auf dem Wahlplakat der FDP Neumünster zu den schleswig-holsteinischen Kommunalwahlen am 6. Mai 2018. Auf dem Wahlplakat zu sehen ist darüber hinaus eine Frau mit einem streng orthodox gebundenen Hijab. Außerdem ist angedeutet, dass sie einen Mantel trägt, der ebenfalls auf ein fundamentales Verständnis des Islams schließen lässt.


05.05.2018 19:45:07 [Junge Welt]
»Diese Partei ist zum Dialog nicht fähig«
Bundestag: AfD könnte Vorsitz im Unterausschuss für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik übernehmen. Gespräch mit Astrid Vehstedt: Der Verband deutscher Schriftstellerinnen und Schriftsteller, VS, das deutsche PEN-Zentrum und der Bundesverband der Friedrich-Bödecker-Kreise e. V. befürchten eine drohende Übernahme des Vorsitzes im Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik im Bundestag durch die »Alternative für Deutschland«. Welche politischen Folgen könnte das haben?
06.05.2018 08:34:37 [Zeit Online]
Libanon: Aber, hey! Immerhin mal wieder Wahlen
Die Libanesen wählen am Sonntag zum ersten Mal seit neun Jahren wieder ein Parlament. Sie wissen schon jetzt: Das ist alles nur ein trauriger Witz, den man ertragen muss. Drei junge Studenten, Dana, Wissam und Alaa, besuchen eine Konferenz zum Thema Fake News in einem Fünfsternehotel in Beirut. In der Pause am Buffet: Der deutsche Reporter stellt eine dumme Frage zu den Wahlen. So was in der Art: Wie orientiert ihr euch in diesem Dschungel an Kandidaten, alle mit den gleichen Plakaten? Wissams Arme rudern, die Gebäckkrümel fliegen: "Wen schon, wenn doch alle lügen! Die Kandidaten, die Medien, alles ein großer dummer Witz!"
06.05.2018 08:37:31 [Ceiberweiber]
Betreutes Denken mit Michael Köhlmeier
Beim Gedenken im Parlament am 4. Mai 2018 gegen Gewalt und Rassismus (und zum Jahrestag des Kriegsendes) zog der Schriftsteller Michael Köhlmeier gegen die FPÖ vom Leder, sparte aber auch nicht mit Kritik an der ÖVP. Wie zu erwarten bringt ihm dies Jubel bei einigen ein, während andere seine Ansprache sofort ablehnen. Man kann bei Köhlmeier aber mit genau dem rechnen, was er ablieferte – nicht mit eigenen, mutigen, wirklich kritischen Gedanken, die aufgebaute Mauern in der Bevölkerung niederreißen, sondern mit Vorgefertigtem. Deshalb ist für ihn die FPÖ antisemitisch und die ÖVP geht mit Flüchtlingen um wie andere einst mit Juden, wenn sie an der Schließung der Balkanroute mitwirkte.
06.05.2018 13:30:48 [Verfassungsblog]
Der Rechtsbruch-Mythos und wie man ihn widerlegt
Bis heute hält sich hartnäckig die Meinung, dass eine „illegale Masseneinwanderung“ nach Deutschland stattfinde und an den Grenzen die „rechtsstaatliche Ordnung“ zusammengebrochen sei, exemplarisch bei der sogenannten „Erklärung 2018“, die unter anderem Vera Lengsfeld, Thilo Sarrazin und Uwe Tellkamp unterzeichneten. Hierbei bezieht sich der Vorwurf vom andauernden Rechtsbruch keineswegs nur auf die Situation im Winter 2015/16, als über die Westbalkanroute bis zu zehntausend Personen pro Tag nach Deutschland einreisten – auch in der Gegenwart soll eine fortwährende Illegalität herrschen.
06.05.2018 15:10:13 [Junge Welt]
Wenn der Proporz regiert
Im Libanon wird am Sonntag ein neues Parlament gewählt – zum ersten Mal seit neun Jahren. 597 Kandidatinnen und Kandidaten auf 77 Listen sind landesweit angetreten, um einen der 128 Sitze im libanesischen Parlament zu gewinnen. Die neue Legislative wird dann den Ministerpräsidenten wählen.

Ein im vergangenen Jahr neu verabschiedetes Wahlgesetz vertieft zwar die konfessionelle Spaltung des Landes, verspricht aber auch neue Gesichter und Töne im nächsten Parlament. Es ermöglicht erstmals die Abgabe von zwei Stimmen: eine für die bevorzugte Liste, eine weitere für einen bestimmten Kandidaten.

06.05.2018 16:49:21 [Cicero]
Andrea Nahles: Auch keine linke Lichtgestalt
Andrea Nahles heißt die nächste Hoffnungsträgerin der SPD, aber weit wird auch sie die Partei nicht bringen. Dabei gibt es eine Sehnsucht nach mehr Sozialdemokratie. Doch dafür ist auch die machtpolitisch talentierte neue Parteivorsitzende zu sehr im Establishment verankert. Gebraucht wurde Nahles damals auch als Populismusfigur, denn der AfD-Erfolg bei der Bundestagswahl ging nicht nur zu Lasten der Union. Konsequenterweise startete sie ihre Regentschaft mit der Ankündigung, dass es für die CDU ab dem nächsten Tag auf die Fresse gebe. Nur: Dieser Schuss ging nach hinten los.
06.05.2018 18:19:50 [Journal 21]
Libanon: Werden die wohlhabenden Routinepolitiker verdrängt?
An diesem Sonntag wählen die Libanesinnen und Libanesen ein neues Parlament. Die Amtsdauer der bisherigen Parlamentarier war mehrmals verlängert worden. Weil sich die Politiker gegenseitig blockierten, hatte das Land eine Zeit lang keine Regierung und während 29 Monaten keinen Präsidenten. In den neuen Jahren ohne Wahlen gab es reichlich Zeit, um ein neues Wahlsystem zu diskutieren und auszuarbeiten. Im Juni letzten Jahres wurde es verabschiedet und sieht eine Art Proporzsystem vor. Danach werden die Kandidaten nicht mehr wie bisher vor allem aufgrund ihrer Persönlichkeit, sondern aufgrund ihrer politischen Ideen und ihrer Haltung zu Sachfragen gewählt.
07.05.2018 06:34:05 [Zeit Online]
Schleswig-Holstein: CDU gewinnt Kommunalwahl trotz Verlusten
Trotz Verlusten ist die CDU aus den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein erneut als stärkste Kraft hervorgegangen. Die Union kam laut vorläufigem amtlichen Endergebnis auf 35,1 Prozent der Stimmen – und erhielt damit 3,8 Prozent weniger als 2013. Trotz der Verluste konnte sie den Vorsprung zur SPD vergrößern, die Sozialdemokraten erhielten 23,3 Prozent aller Stimmen und fielen damit im Vergleich zur letzten Kommunalwahl um 6,5 Prozent zurück.
07.05.2018 08:38:57 [Rationalgalerie]
Abschied von LINKS
Statt Spaltung der Partei - Übernahme von Rechts. Rund um die "Nachdenkseiten" - einer der wichtigsten linken Sites im Netz, formieren sich seit langem die Freunde von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine in der Linkspartei. Erst jüngst entdeckten die "Seiten" einen Machtkampf in der LINKEN in Vorbereitung des Leipziger Parteitages im Juni. Tatsächlich gibt es zum Thema Migration und Einwanderung in der Partei unterschiedliche Positionen, die den unterschiedlichen Flügeln und deren Protagonisten - Katja Kipping vom rechten und SahraWagenknecht vom linken Flügel zuzuordnen sind. Doch mit dem Antrag von GRÜNEN und LINKEN zu "70 Jahre Staat Israel" im Bundestag, der von linken und rechten LINKEN gemeinsam getragen wurde, ist wohl eine Vorentscheidung für den rechten Flügel gefallen.
07.05.2018 10:31:50 [Junge Welt]
Wahlkampf hinter Gittern
Linker Politiker Demirtas kandidiert aus der Haft heraus für das Amt des türkischen Staatspräsidenten. Bildung einer »Nationalen Allianz« gegen Erdogan. Der frühere Vorsitzende der linken Demokratischen Partei der Völker (HDP), Selahattin Demirtas, wird aus dem Gefängnis heraus für das Amt des Präsidenten der Türkischen Republik kandidieren. Das gab die Partei am Freitag offiziell bekannt. Am Sonnabend schloss sich die kemalistisch-sozialdemokratische CHP mit der rechten »Guten Partei« (Iyi), der islamistischen »Glückseligkeitspartei« und der konservativen Demokratische Partei (DP) zur »Nationalen Allianz« zusammen.
07.05.2018 12:26:48 [Verfassungsblog]
Verweisung Asylsuchender auf Ghettos in Drittstaaten?
Zu den aktuellen Reformideen für das europäische Asylsystem gehört bekanntlich, die Verweisung Asylsuchender auf außereuropäische „Migrationspartnerstaaten“ zu forcieren, auf der Basis von Absprachen ähnlich der EU/Türkei-Absprache vom März 2016. Die in der Asylverfahrensrichtlinie geregelten Anforderungen an solche Wegverweisungs-Zielstaaten sollen in der anvisierten Asylverfahrensverordnung gesenkt werden: Es soll nicht mehr der Standard der Genfer Flüchtlingskonvention verbindlich sein, sondern eine Art Subsistenzsicherung genügen. Erfüllt der Zielstaat die Anforderungen, soll die Wegverweisung unter Umständen für die Mitgliedstaaten verpflichtend sein, nicht wie bisher optional.
07.05.2018 15:48:34 [Zeit Online]
Dann doch lieber mehr Geld für Rüstung
Es ist zum Heulen: Die Regierung kann so viel Geld ausgeben wie lange nicht. Sie könnte es sinnvoll anlegen, für Energiewende und Klimaschutz. Doch. Sie. Tut. Es. Nicht. Demokratische Politik ist langsam, das ist klar. Natürlich braucht es Zeit, bis man neue Ideen hat, die auch noch mit den Partnern abgestimmt sind und dann von einer Mehrheit der Bürger verstanden, diskutiert, verbessert und akzeptiert werden. Klar dauert es, bis man Geld klüger verplanen und mit Steuern besser steuern kann. Nur Diktatoren können schnell entscheiden – und wie so etwas endet, haben wir in der Geschichte ja oft genug erlebt.
07.05.2018 17:28:24 [Blick nach rechts]
Rechte Achtungserfolge im hohen Norden
Bei den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein hat die NPD ihr Ergebnis in der kreisfreien Stadt Neumünster verbessert. Die rechtsextreme Partei kletterte von 1,6 vor fünf Jahren auf nunmehr 3,9 Prozent. In absoluten Stimmen steigerte man sich von 412 auf 833. Damit werden die Nationaldemokraten neben dem bisherigen Mandatsträger Mark Michael Proch (Jahrgang 1965), der auch stellvertretender Landesvorsitzender ist, mit Horst Micheel (Jahrgang 1949) einen weiteren Ratsherrn ins Stadtparlament schicken.
07.05.2018 17:35:03 [Cicero]
SPD: Das Gesicht der Existenzkrise
Bei den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein erlebt die SPD ein Debakel. Schuld daran ist auch ihr Landeschef Ralf Stegner durch sein Festhalten an einem linken Kurs. Aber er weigert sich beharrlich, das anzuerkennen. Wer gedacht hätte, die SPD würde nach der Bildung der Großen Koalition und ihrem Parteitag und nach der Wahl von Andrea Nahles zur Parteivorsitzenden erst einmal zu Ruhe kommen, der muss sich getäuscht sehen. Es gab zwar nur Kommunalwahlen am Wochenende in Schleswig-Holstein und eine Oberbürgermeisterwahl in Freiburg im Breisgau.
07.05.2018 19:40:54 [Zeit Online]
Italien: Staatspräsident erklärt Regierungsbildung für gescheitert
Zwei Monate nach der Parlamentswahl in Italien hat Staatspräsident Sergio Mattarella die Regierungsbildung zwischen den Parteien für gescheitert erklärt. Eine "neutrale Regierung" müsse das Land zur Neuwahl führen, sagte er in Rom nach Gesprächen mit den politischen Kräften des Landes. Diese hätten ihm im Laufe des Tages zu verstehen gegeben, dass sie nicht bereit stünden, Koalitionen einzugehen. Eine Minderheitsregierung habe er von Anfang an als Lösung ausgeschlossen.
07.05.2018 19:45:26 [Zeit Online]
Libanon: Hisbollah sieht sich als Sieger der Parlamentswahl
Die schiitische Hisbollah-Bewegung hat sich zum Sieger der Parlamentswahl im Libanon erklärt. "Das ist ein großer politischer und moralischer Sieg für die Entscheidung zum Widerstand", sagte der Chef der pro-iranischen Formation, Hassan Nasrallah, in einer vom Fernsehen übertragenen Rede. Die Hisbollah habe ihr "Ziel erreicht".

Wie viele Sitze die Hisbollah bei dem Urnengang erlangt hat, ist noch offen.

08.05.2018 12:43:16 [Ceiberweiber]
Matthias Strolz verlässt das NEOS-Schiff
Es ist schwer nachvollziehbar, dass der angekündigte Abgang von NEOS-Chef Matthias Strolz bedauert wird, denn sein betontes Anders-Sein kann man nicht als Bereicherung empfinden. Eher schon war es Selbstzweck bzw. lässt seine Reden wie Werbebotschaften eines Gurus erscheinen. Auch bei seinem Pressestatement am 7. Mai 2018, das der ORF live übertragen hat (siehe Tvthek) hielt Strolz es nicht anders. Wir hörten Bekenntnisse wie „ich liebe Politik“, was Strolz immer schon wusste und auch der Titel eines Buches werden sollte. Na und, liebt sie dich zurück, würde ich da gerne fragen.
08.05.2018 12:53:41 [Telepolis]
SPD: Muss Stegner weg?
Simone Lange fordert nach der historischen Niederlage der Sozialdemokraten bei den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein die Ablösung des Landesvorsitzenden. 1946 wurde aus dem Norden des ehemaligen Preußen das Bundesland Schleswig-Holstein geformt. Seitdem hat die SPD dort bei Kommunalwahlen noch nie so schlecht abgeschnitten wie am Sonntag. Insgesamt landete sie bei nur mehr 23,3 Prozent. 11,8 Punkte hinter der CDU, die vorher 4,9 Punkte vorne lag. Wie groß das Ausmaß der Katastrophe ist, wird erst dann klar, wenn man berücksichtigt, dass die Christdemokraten im Vergleich zu Kommunalwahl 2013 selbst etwa vier Prozent einbüßten.
08.05.2018 14:32:55 [Verfassungsblog]
Staatlicher „Hygienepranger“ vor dem Bundes­verfassungs­gericht
Die Behörden müssen die Öffentlichkeit informieren, wenn der Verdacht besteht, dass in Lebensmitteln zulässige Grenzwerte überschritten oder qualifiziert verbraucherschützende Regelungen verletzt werden. So steht es in § 40 Abs. 1a Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB). Diese Norm dient, anders als § 40 Abs. 1 LFGB, dessen Wirken auf dem gemeinsamen Portal des Bundes und der Länder zu besichtigen ist, nicht der Warnung und Gefahrenabwehr, sondern der Verbraucherinformation. Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat sie jetzt im Verfahren einer abstrakten Normenkontrolle für teilweise verfassungswidrig erklärt.
08.05.2018 16:03:20 [Telepolis]
"Aus unserer Sicht sollten Fachkräfte und keine Ungelernten zuwandern können"
Die SPD startete an diesem Wochenende eine neue Diskussion zur Zuwanderung. Das Stichwort heißt "Fachkräftezuwanderungsgesetz". Aus dem Migrations-Sachverständigenrat wurde Ende April das Gesetzes-Vorhaben so kommentiert: "Je diffuser der Gesetzesname ist, desto größer die Wahrscheinlichkeit, dass es angenommen wird."

Die Schwierigkeiten in der Regierungskoalition mit einem Zuwanderungsgesetz liegen offen: Das Innenministerium unter Leitung von CSU-Chef Seehofer, dessen Partei im Herbst schwierige Wahlen ins Haus stehen, achtet darauf, dass es keine Signale für mehr Zuwanderung gibt, die zu ihrem Nachteil ausgelegt werden können.

08.05.2018 20:00:04 [Telepolis]
Italien: Was hinter dem Erfolg der Lega steckt
Gestern ist eine abermalige Konsultationsrunde mit Staatspräsident Sergio Mattarella zur Regierungsbildung ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Der Versuch eine Regierungskoalition zwischen dem Movimento 5 Stelle und Lega Nord auf die Beine zu stellen ist gescheitert, womit die aktuelle politische Krise wohl direkt auf im Juli angesetzte Neuwahlen zusteuert.

Die Wählerschaft hatte am 4. März Italiens ältester, noch aktiver Großpartei, der Lega Nord, mehr Vertrauen als erwartet entgegengebracht. Landesweit konnte sie 18% der Stimmen erreichen. Ist dieser Erfolg dem Imagewechsel unter Matteo Salvinis Leitung zuzuschreiben?

08.05.2018 22:11:05 [Michael Mannheimer]
SPD: Das schleichende und hochverdiente Ende einer ehemaligen Volkspartei
Der SPD vertrauen so wenig Bürger wie nie zuvor. Das bringt die politische Landschaft aus dem Gleichgewicht und trägt zur Vertrauenskrise innerhalb der Partei bei, die sich immer weiter verschlimmert hat. In der aktuellen “Sonntagsfrage” des ARD-“Deutschlandtrends” erreicht die SPD nur noch 16 Prozent der Stimmen. Die Umfrage des Instituts Infratest Dimap, in der die Befragten sagen, für wen sie stimmen würden, wenn am kommenden Sonntag Wahl wäre, ist eine der bekanntesten und renommiertesten in Deutschland.
09.05.2018 06:36:23 [Post von Horn]
NRW-SPD: Nur noch ein Häufchen Elend
Jahrelang zogen Ex-Fraktionschef Römer und Noch-Parteichef Groschek in der NRW-SPD und der rot-grünen NRW-Koalition die Strippen. Nun sind sie ihnen entglitten. Die beiden Strategen haben es hinter sich. Sie hinterlassen einen Trümmerhaufen. Die NRW-SPD müsste sich erneuern. Doch so, wie sie sich nun aufstellt, scheint ihr für den Neubau der Mumm zu fehlen. Sie will sich offenbar lieber in den Trümmern einrichten.
09.05.2018 08:45:31 [Verfassungsblog]
Deflection of Asylum Seekers to Ghettos in Third Countries?
One of the reform ideas of the Common European Asylum System is to enforce the deflection of asylum seekers to non-European countries, based on agreements similar to the 2016 EU/Turkey-agreement. To this end migration partnerships with non-European countries are negotiated. The use of the first country of asylum and safe third country concepts of the Asylum Procedures Directive shall, in some circumstances, become mandatory for the member states. And the legal standards of the concepts shall be lowered: The presidency proposal of the Asylum Procedures Regulation (APR) introduces as an alternative to the Geneva Convention standard a protection standard that secures subsistence of the refugees within the third state.
09.05.2018 13:27:16 [Kontext Wochenzeitung]
Zocker im Kaffeesatz
In einem Punkt wären sich Wolfgang Reinhart (CDU), Andreas Stoch (SPD) und Hans-Ulrich Rülke (FDP) sofort einig: dass Stuttgart 21 gebaut werden muss. Auf den meisten anderen Feldern streiten sich die drei Fraktionschefs. Und dennoch reden sie von einer "Deutschland-Koalition" – um Winfried Kretschmann irgendwann zu stürzen.

Wer lesen kann und will, ist im Vorteil. Das gilt auch für Wahlprogramme und die aktuellen Parteitagsbeschlüsse von Schwarzen, Roten und Gelben. Oder für Protokolle der Plenardebatten im Landtag. Wie an einer Perlenschnur reihen sich die Punkte aneinander, bei denen Kompromisse in schwarzrotgelben Koalitionsverhandlungen nahezu ausgeschlossen scheinen.

09.05.2018 13:39:12 [Telepolis]
Türkei: Wie man Wähler kauft
Vor der Wahl verteilt Erdogan Geldgeschenke, die Opposition will die Schulden der Wähler übernehmen. 6. Mai, Istanbul. Die erst vor knapp einem halben Jahr von Aussteigern der rechtsradikalen Partei MHP gegründete rechtskonservative Iyi Parti baut einen Wahlkampfstand auf. Parteimitglieder verteilen Flyer, werben für ihre Präsidentschaftskandidatin, die ehemalige türkische Innenministerin Meral Aksener. Es dauert nicht lange, bis der Stand angegriffen wird.

Anhänger der MHP, die in einer Koalition mit der regierenden AKP in den Wahlkampf zieht, nehmen den Begriff "Kampf" allzu wörtlich und gehen mit Schlägern und Messern auf die Standbetreiber los. Am Ende werden acht Verletzte in ein Krankenhaus eingeliefert.

09.05.2018 13:44:15 [World Economy]
Russland geht voran. Und Deutschland?
Willy Wimmer: ''Die Frage dürfte so zu beantworten sein, dass sich an der deutschen Politik, in Anbetracht der nach der Wiedervereinigung geschaffenen Fakten, wenig, um nicht zu sagen, gar nichts, ändern wird''. Über die neue Amtszeit des russischen Präsidenten Wladimir Putin und die deutsch-russischen Beziehungen: Die erste Änderung für die russische Regierung unter dem neuen/alten Präsidenten Putin hat sich, meines Erachtens, bereits vor der Wahl abgezeichnet. Wir haben in den letzen großen Reden des russischen Präsidenten vor der Wahl hören können, dass innenpolitische Schwerpunkte gesetzt worden sind, von der Ausbildung der jungen Generation, bis hin zu einer verbesserten Lage im Gesundheitssystem.
09.05.2018 15:08:16 [Preußische Allgemeine Zeitung]
Erdogans Überraschungscoup
Warum der türkische Präsident sich für vorgezogene Parlaments- und Präsidentschaftswahlen entschied. Am 24. Juni und damit schon anderthalb Jahre vor Ablauf der Legislaturperiode lässt der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan vorgezogene Neuwahlen zum Parlament und für das Präsidentenamt abhalten. Was sind seine Motive?

Einen Tag nach dem vernichtenden EU-Bericht zum rechtsstaatlichen Zustand und dem Stand den EU-Beitrittsverhandlungen der Türkei hat dessen Präsident Recep Tayyip Erdogan vorgezogene Neuwahlen zum Parlament und für das Präsidentenamt für Parlament und Präsidentschaft bekanntgegeben.

09.05.2018 15:10:11 [TAZ]
Höcke darf in der AfD bleiben
Was lange erwartet wurde, ist jetzt offiziell: Das Landesschiedsgericht der AfD in Thüringen hat das Parteiausschlussverfahren gegen Landeschef Björn Höcke abgelehnt. Das Urteil sei nach langer Prüfung am Montag gefallen, teilte der Landesverband am Mittwoch mit. Eine Wesensverwandschaft von Höckes Äußerungen mit dem Nationalsozialismus, die der damalige Bundesvorstand dem Thüringer in seinem Ausschlussantrag vorgeworfen hatte, seien nicht festzustellen. Der Bundesvorstand kann nun vor das Bundesschiedsgericht ziehen. Doch dass sich das Gremium dafür entscheiden wird, gilt als unwahrscheinlich.
09.05.2018 16:50:25 [RT Deutsch]
Wie grüne Altpolitiker Russlands jüngere Geschichte neu schreiben
Das "Zentrum Liberale Moderne" genannte russophobe Abendmahl grüner Altpolitiker ist unter die selbsternannten Faktenchecker gegangen. Eine Ausarbeitung widmet sich der Frage der "Einkreisung Russlands". Diese wird mit sehr selektiven Argumenten bestritten. Der 2017 mit dem harmlos klingenden Namen Zentrum Liberale Moderne (ZLM) gegründete Think-Tank beansprucht für sich, ein "Sammelpunkt für Freigeister aus allen politischen Lagern" zu sein und "Antworten auf die großen Herausforderungen unserer Zeit [zu] suchen". Nur bei den Gründungsmitgliedern selbst scheint diese Devise eine eher zweitrangige Rolle gespielt zu haben.
09.05.2018 21:24:47 [Süddeutsche Zeitung]
Malaysia: 92-jähriger Ex-Premier entscheidet offenbar Wahl für sich
Mahathir Mohamad ist allem Anschein nach im Alter von 92 Jahren wieder zum Regierungschefs Malaysias gewählt worden. Sowohl die amtierende Regierung als auch die Wahlkommission äußerten sich nicht zu dem Ergebnis, was auf einen Sieg Mohamads hindeutet. Am späteren Abend, als Premierminister Najib Razak einfach nicht auftauchen wollte im Hauptquartier seiner Partei Umno, lag die Sensation schon in der Luft. Sollte es Ex-Premier Mahathir Mohamad mit seinen 92 Jahren tatsächlich gelungen sein, beim großen Rennen von Malaysia zu siegen und Regierungschef Najib Razak aus dem Amt zu befördern?

10.05.2018 06:43:21 [Süddeutsche Zeitung]
Italien: Berlusconi macht Weg frei für Mitte-Rechts-Bündnis
Nach monatelanger Hängepartie scheint in Italien überraschend doch noch der Weg für eine Regierung aus der rechtsextremen Lega und der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung frei. Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi sagte, er gebe grünes Licht für ein solches Bündnis. Berlusconis Partei Forza Italia und die Lega haben eigentlich eine Allianz gebildet. Diese wurde bei der Parlamentswahl im März stärkste Kraft, bekam aber nicht genug Stimmen für eine Allein-Regierung. Zusammen mit den Fünf Sternen - die bei der Wahl stärkste Einzelpartei wurde - könnte es aber reichen.
10.05.2018 06:55:03 [N-TV]
Opposition gewinnt Wahl in Malaysia
Die Opposition hat die Parlamentswahl in Malaysia gewonnen. Das Bündnis Pakatan Harapan des 92-jährigen Ex-Ministerpräsidenten Mahathir Mohamad setzte sich gegen die Regierungskoalition Barisan Nasional (BN) durch, teilte die Wahlkommission mit. Damit endet nach mehr als sechs Jahrzehnten die Herrschaft des Regierungsbündnisses von Ministerpräsident Najib Razak. BN herrschte in Malaysia seit der Unabhängigkeit des Landes 1957. Mahathir kann so erneut Regierungschef des südostasiatischen Staates mit 31 Millionen Einwohnern werden.
10.05.2018 10:45:45 [Blick nach rechts]
AfD zieht es auf die Straße
Für Ende Mai plant die Partei eine Demonstration mit 10.000 Menschen in Berlin. Als seriöse Kraft will sie sich präsentieren – der Versuch könnte scheitern. Björn Höcke hatte eine Vision. Das Ziel müsse sein, „Ende des Jahres oder spätestens Anfang des Jahres eine Massendemonstration in Berlin vor dem Kanzleramt durchzuführen mit einer klaren Botschaft. Dort dürfen dann nicht nur zehntausend, zwanzig- oder dreißigtausend zugegen sein. Dort müssen dann einhundert-, zweihundert- oder dreihunderttausend oder wie in Frankreich eine Million Menschen zugegen sein. Und die Kernbotschaft kann nur lauten: Wir fordern Neuwahlen!“
10.05.2018 12:30:20 [Telepolis]
Merkel und Macron: Bloß die USA nicht verärgern
Trumps einseitige Aufkündigung des Iran-Abkommens führt die Grenzen der europäischen Souveränität vor. Merkel hatte vor einem Jahr, am 28. Mai 2017, in einem Truderinger Bierzelt gesagt, dass sich etwas ändern müsse: "Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück vorbei. Das habe ich in den letzten Tagen erlebt."

Ihre Bierzeltrede fand europaweit Beachtung, was daran lag, dass sie mit Donald Trump zu tun hatte, der damals noch nicht lange im Amt war und für die europäische Öffentlichkeit eine ungewohnt deutliche Wortwahl an den Tag legte: "The Germans are bad, very bad", hatte er zuvor auf einem Treffen mit EU-Spitzen in Brüssel gesagt.

 Arbeit, Gewerkschaft, Rente, Soziales, Gesellschaft, Alltag, Bildung (78)
01.05.2018 07:39:16 [Gewerkschaftsforum]
Klassenkampf von oben immer härter
Der Kampf um die Arbeitszeit in der deutschen Metallindustrie zeigt die Härte des Klassenkampfs von oben.

Die Kampfbereitschaft von einer Million Warnstreikenden und einer halben Million Ganztagestreikenden in tausenden Betrieben haben den Unternehmern in der Arbeitszeitfrage gerade mal ein Zugeständnis von zwei bezahlten Tagen Arbeitszeitverkürzung pro Jahr für Kinderbetreuende, Pflegende und Schichtarbeitern abgetrotzt.

01.05.2018 11:23:51 [Salonkolumnisten]
Plötzlich warst Du da
Unsere Autorin bekam vor sechs Jahren überraschenden und unangenehmen Besuch. Die Angst wurde zu ihrem Dauerbegleiter. Zunächst war sie überfordert, doch dann hat sie den Umgang mit ihr gelernt und sich so zurück in die Freiheit gekämpft.

Plötzlich warst du da. Wir trafen uns in der S1 Richtung Nikolassee. Unsere erste Begegnung werde ich niemals vergessen. Ich zitterte am ganzen Körper. Meine Hände waren nass von dem kalten Schweiß, der mich überkam. Mein Herzschlag wurde immer schneller, meine Atmung unruhiger, mein Blick in einem Tunnel gefangen.

01.05.2018 12:19:42 [Der Standard]
Die Zukunft der Arbeitslosigkeit
Viel ist gesagt und geschrieben worden zur Zukunft der Arbeit. Wenig findet sich jedoch zur Zukunft der Arbeitslosigkeit. Wer über die zukünftige Entwicklung von Arbeitslosigkeit nachdenken will, sollte diese nach ihrer jeweiligen Entstehung betrachten. Denn Arbeitslosigkeit entsteht nicht nur aus konjunkturellen Gründen, sondern zusätzlich friktionell und strukturell. Als friktionelle Arbeitslosigkeit bezeichnet man die meist nur kurz andauernde Sucharbeitslosigkeit zwischen zwei Jobs. (Die saisonale Arbeitslosigkeit kann als Sonderform betrachtet werden.) Bei der strukturellen Arbeitslosigkeit hingegen passen Arbeitssuchende und offene Stellen nicht zusammen, etwa aus regionalen Gründen oder aufgrund der Qualifikation.
01.05.2018 12:21:09 [Amerika 21]
1. Mai 2018: Tage und Nächte der Arbeiter
Der brasilianische Soziologe Emir Sader zum Internationalen Tag der Arbeit, neoliberalen Reformen und der globalen sozialen Realität. Niemals zuvor haben so viele Menschen von ihrer Arbeit gelebt. Zugleich aber haben nie zuvor so viele Menschen ohne garantierte Rechte gearbeitet. Eine Gesellschaft, deren Reichtum Ergebnis dessen ist, was die Arbeiter jeden Tag erschaffen, erkennt diese Arbeiter immer weniger an, garantiert immer weniger ihre Arbeitsplätze, ihre Rechte und ihre würdigen Mindestlöhne.
01.05.2018 12:23:22 [Junge Welt]
Der Mensch wird geschaffen
Karl Marx. Seiner Nützlichkeit wegen (Teil 1): Arbeit. Manchen ist sie die beste Arznei, vielen Last – die Arbeit. Nach Karl Marx ist sie die zweckmäßige, bewusste Tätigkeit des Menschen zur Herstellung von Gebrauchswerten, »ein Prozess, worin der Mensch seinen Stoffwechsel mit der Natur durch eigene Tat vermittelt, regelt und kontrolliert«. Menschen erzeugen gemeinsam und arbeitsteilig das von ihnen Benötigte. Ihre Arbeit ist gesellschaftliche Arbeit. Das gilt für den Fließbandarbeiter bei VW ebenso wie für den Steinzeitmenschen, der vor 100.000 Jahren das Mammut jagte.
01.05.2018 12:31:49 [RT Deutsch]
Der Mythos von der Vollbeschäftigung
Die Vollbeschäftigung naht. So tönte es zum Beispiel aus der Denkfabrik der Bundesagentur für Arbeit (BA) namens Institut für Arbeitsmarkt-und Berufsforschung (IAB). Die Unionsparteien CDU und CSU erklären dieses Ziel seit Monaten für umsetzbar, und zwar bereits bis 2025. Der neue SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil lieferte den Plan dafür: Ein sozialer Arbeitsmarkt für Langzeiterwerbslose soll her. So würden auch die Renten wieder sicher, prognostizierte er jüngst gegenüber Springers Welt. Doch nicht alle Ökonomen sind davon beeindruckt. Für die in der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik organisierten Wissenschaftler ist die These von der Vollbeschäftigung nichts weiter als ein Märchen.
01.05.2018 14:07:17 [KenFM]
CDU-Fantasien: Überflüssige entsorgen
Man debattiert über Faulheit. Man beleidigt sie als Schmarotzer, sanktioniert und schikaniert sie ohne Ende: Die Verachtung der Armen als überflüssiges Humankapital ist politisches Programm in Deutschland. Doch mehr als 70 Jahre ist es her, als jemand so konkrete Vernichtungsgedanken gegen materiell Outgesourcte äußerte, wie jetzt der CDU-Jungpolitiker Christian Gräff. Der 39jährige Berliner Abgeordnete und dortige Chef der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung, kurz MIT, will Hartz IV für unter 50jährige abschaffen. Keinen Cent Hilfe sollen diese Erwerbslosen bekommen. Nichts fürs Wohnen, nichts fürs Essen, gar nichts.
01.05.2018 14:11:11 [Miese Jobs]
Drei Handwerksbranchen heben heute ihre Mindestlöhne an
Vom heutigen Tag an gelten im Maler- und Lackiererhandwerk (ca. 115.000 Beschäftigte) höhere Mindestlöhne. Ungelernte Arbeitnehmer erhalten jetzt bundesweit 10,60 Euro, statt zuvor 10,35 Euro, das entspricht einem Plus von 2,4 Prozent. Für Gesellen in Westdeutschland (inkl. Berlin) steigt die untere Entgeltgrenze nur um magere 1,5 Prozent und zwar von 13,10 auf 13,30 Euro. Davon sind Gesellen im Osten noch deutlich entfernt. Sie erhalten ab heute mindestens 12,40 Euro. Immerhin ist das gegenüber dem bisherigen Stundenlohn vom 11,85 Euro eine Anhebung um 4,6 Prozent, was eine Annäherung an die Westlöhne bedeutet.
01.05.2018 15:16:52 [Büronymus]
Wir Mangelverwalter
„Weißt du eigentlich, wie toll es ist, wenn du als Trainerin in die Firma deines Kunden kommst und es ist einfach von allem genug da? Also, genug Flipcharts und Pinnwände, genug Moderationsmaterial. Stifte, die schreiben! Es gibt genug Platz für alle Teilnehmer, also ausreichend Räume für Gruppenarbeiten. Das fühlt sich so gut an. Das ist auch eine Form von Wertschätzung, wenn du alles bekommst, was du brauchst. Oft heißt es ja: Waaas, Sie brauchen eine zweite Pinnwand?? Oha, da müssen wir aber erst mal schauen, woher wir die jetzt organisiert kriegen…“

Die Begeisterung meiner Geschäftsfreundin machte mir bewusst, wie unnormal das mittlerweile ist. Normal ist nämlich der Mangel. Auch ich hab so meine Erfahrungen mit dem Mangel.

01.05.2018 15:29:33 [Cicero]
„Ohne sozialen Zusammenhalt fliegt uns der Laden um die Ohren“
Digitale Eliten auf der einen, Arbeitslose und Armut auf der anderen Seite – im Interview warnt DGB-Chef Reiner Hoffmann vor einer Spaltung der Gesellschaft. Gläserne Arbeitnehmer zu verhindern, sei heute eine der größten Herausforderungen der Gewerkschaften. Herr Hoffmann, ist es mit dem 1. Mai wie mit Weihnachten oder Ostern – jeder nimmt den Feiertag gern, kümmert sich aber kaum um die Inhalte?
Ich glaube, das gilt leider tatsächlich für alle Feiertage. Die historische Wucht dahinter ist meist nicht sehr präsent.

Was ist die historische Wucht hinter dem 1. Mai?
Es ist beeindruckend, wie damals am 1. Mai 1886 aus einer Arbeiterversammlung auf dem Haymarket in Chicago eine weltweite soziale Bewegung wurde.

01.05.2018 15:39:18 [Junge Welt]
Die unzufriedene Klasse
Etliche Lohnabhängige dieses Landes sind prekär beschäftigt und permanentem Druck ausgesetzt. Die »Entproletarisierung« der Sozialdemokratie hat ein Vakuum entstehen lassen, das rechte Kräfte ausfüllen. Von Klassen war in der Öffentlichkeit wie auch in den Sozialwissenschaften lange Zeit keine Rede. Das ändert sich allmählich. Überall in Europa und den USA wird plötzlich über das Verhältnis von Klassen- und Identitätspolitik debattiert. Aufgeschreckt von der überdurchschnittlichen Resonanz rechtspopulistischer Parteien und Bewegungen bei vorwiegend männlichen Produktionsarbeitern und Gewerkschaftsmitgliedern stellt sich die Frage, weshalb die politische Linke diese sozialen Großgruppen nicht oder nicht mehr erreicht.
01.05.2018 16:38:09 [Streifzüge]
Hart arbeiten?
Völlig unbeeindruckt herrscht in der politischen Arena der Jargon der Arbeit. Ob das der ehemalige niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll ist, der in der ihm eigenen Penetranz stets „Hart arbeiten“ plakatieren ließ, oder Kurzzeitkanzler Christian Kern, der im abgelaufenen Wahlkampf nicht müde wurde, euphorisch von den „hart arbeitenden Menschen“ zu schwadronieren. Wir haben nicht nur zu arbeiten, wir haben hart zu arbeiten.

Die Figur des hart arbeitenden Menschen ist restriktiv, weil sie die edle Sorte der hart Arbeitenden gegen jene ausspielt, denen unterstellt wird nichts zu tun. Diese Figur und ihre Figuren treten nach unten und spucken nach oben.

01.05.2018 19:46:02 [A&W-Blog]
Jung. Arbeitswillig. Ohne Zukunft?
Wie die Regierung auf Kosten jugendlicher Arbeitssuchenden sparen will. Die Bundesregierung plant offenbar nach nicht einmal zwei Jahren, ein Programm einzustellen, das jungen Menschen eine Ausbildung ermöglicht und damit Hilfsarbeit vermeiden soll. Die Begründung der Regierung lautet, dass dieses Programm zu wenig in Anspruch genommen wird. Bisher waren pro Jahr 37 Millionen Euro veranschlagt, tatsächlich wurden nicht alle Mittel ausgeschöpft. Ein Blick auf die Arbeitsmarktstatistik oder auch aktuelle Studien zeigt aber, dass das Programm jedoch leider – auch, wenn die Arbeitslosigkeit zurückgeht – noch nicht obsolet ist, sondern nach wie vor ein entsprechender Bedarf besteht.
01.05.2018 19:48:04 [Zeit Online]
Die Nähe von Müll und Moral
Aus dem Abfall einer Zivilisation lassen sich deren Lebensumstände herauslesen. Was verrät der Müll auf unseren Straßen über den Zustand unserer heutigen Gesellschaft? Im vergangenen Jahr lebte ich, probeweise sozusagen, in einer der saubersten und ordentlichsten Städte, die ich in meinem Leben je betreten habe. Die Ordnung und Sauberkeit in dieser Stadt waren so umfassend, dass sie mir immer wieder neu auffielen. Sie wurden nie zu etwas Selbstverständlichem für mich, das durch seine Selbstverständlichkeit aus der alltäglichen Wahrnehmung verschwunden wäre.
01.05.2018 20:03:09 [LinksNet]
Arbeitsrechte - ein permanenter Kampf
Im Kapitalismus prägt die Lohnarbeit das Leben. Damit ist sie ein wesentliches Terrain für die Verbesserung der menschlichen Existenz. Solange die Lohnarbeit die Welt regiert, müssen Arbeitsrechte jeder und jedem zugänglich sein, so wie andere Menschenrechte auch. Jeder Mensch sollte von seiner Arbeit wenigstens leben können. Es braucht also Lohnuntergrenzen und soziale Absicherung – auch wenn diese de facto nur das Recht auf geregelte Ausbeutung und Entfremdung darstellen.

Arbeitsrechte resultieren nicht automatisch aus guten Gewinnen der Unternehmer. Vielmehr müssen sie dem Kapital und dem Staat in mühsamen Auseinandersetzungen abgetrotzt werden.

01.05.2018 21:58:45 [Info-Welt]
Zum 1. Mai – KAMPFTAG in Südeuropa
Der 1. Mai ist der Tag des Arbeiters, zumindest hier in Südeuropa, und es ist gleichzeitig ein Tag zum Feiern und ein Tag des Kampfes. Während man in Nordeuropa den Tag kurzerhand zum Tag der Arbeit umfunktioniert hat und vom „Tanz in den Mai“ bis zur Straßenschlacht der eigentliche Sinn dieses Tages verloren gegangen ist, hat man im Süden Europas noch einen Kampftag an jedem 1. Mai.
02.05.2018 09:53:49 [Querdenkende]
Aberglaube: Glück und Unglück liegen dicht beieinander
Ankomme Freitag, den 13. So lautet der bekannte Song vom deutschen Liedermacher Reinhard Mey, der 1969 erschien. Wunderschön in diesem Text dargestellt die vielen Mißgeschicke, die ihm dabei unterlaufen, um den Termin mit Christine wahrnehmen zu können, die sich per Telegramm angekündigt hatte für Freitag, den 13. um 14 Uhr.
02.05.2018 10:14:36 [Studis Online]
50 Jahre „68er“: Wie steht's heute an den Unis?
Vor 50 Jahren waren die Unis im Aufruhr? Und heute? Warum regt sich kein Protest gegen die inneren Zustände der Hochschulen? Weil „Unrecht“ nicht immer gleich „Empörung“ auslöse, meint Tilman Reitz, Soziologieprofessor in Jena. Im Gespräch mit Studis Online äußert er dennoch Hoffnung, dass die Verhältnisse sich ändern könnten. Studis Online: 50 Jahre nach der sogenannten 68er-Bewegung gibt es in Zeitungsfeuilletons und TV-Talkshows deutsche Erinnerungskultur satt. Studentenrevolten, Kommune I, Bader-Meinhof-Bande, RAF, deutscher Herbst: Zwar alles irgendwie spannend, aufregend, romantisch – aber eben doch auch Schnee von gestern. Derweil gehen bei unseren französischen Nachbarn seit Wochen Menschen zu Zehntausenden gegen die neoliberale Reformpolitik von Staatspräsident Emmanuel Macron auf die Straße, besetzen Studenten landesweit Unigebäude, stürmen Hörsäle und legen den Lehrbetrieb lahm. Bräuchte es derlei nicht vielleicht auch mal wieder bei uns?
02.05.2018 12:02:38 [Junge Welt]
Arbeitskämpfe im Blick
Am Wochenende waren 25 Delegierte aus den Arbeitsgruppen der verschiedenen Bundesländer nach Leipzig gekommen, um sich über ihre Erfahrungen in der Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit der Partei Die Linke auszutauschen und über die aktuelle Situation zu diskutieren. Im Mittelpunkt der Debatten der Bundesarbeitsgemeinschaft Betrieb und Gewerkschaft standen die Erfahrungen während der vergangenen Tarifrunden, der bundesweite Kampf um mehr Personal in den Krankenhäusern sowie der Umgang mit der AfD innerhalb der Gewerkschaften. Zudem gab es einen Bericht über die Organisation der studentischen Beschäftigten in Berlin.
02.05.2018 14:06:54 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
Ungebremste Ausbeutung
Zur Lage der Fahrarbeiter (Lkw-Fahrer) in der EU. Der Beruf des Fernfahrers hat viel von seiner Romantik eingebüßt, Dauerstress ist angesagt.

Die Lkw-Fahrer bereisen zwar ganz Europa, sehen tun sie aber nichts davon. Ein Narr, der dem Sprichwort glaubt, dass Reisen bildet. Für die «Kapitäne der Landstraße» gibt es keine Möglichkeiten, ihre Route zu verlassen, Umwege zu fahren oder Pausen da einzulegen, wo es wert wäre kurz anzuhalten und sich umzusehen. Die Fahrstrecken sind im voraus strikt durchgerechnet, ebenso die Be- und Entladezeiten.

Dass das berufsmäßige auf dem «Bock» sitzen keine vergnügungsteuerpflichtige Tätigkeit ist, hat sich selbst bis in die Vorstandsetage des DGB herumgesprochen.

02.05.2018 14:20:03 [Telepolis]
Maßnahme der Arbeitsagentur: Nie wieder SimbA
Sinnlose, irreführende Maßnahmen mit bescheuerten Akronymen oder "Schnelle Integration mit Bewerbungstraining und Aktivierung" als Maßnahme der Arbeitsagentur. Würde Friedrich von Hayek einen Ratgeber für Männer in der Midlifecrisis schreiben und diesen in Form eines Abreißspruchkalenders herausgeben, könnte er mit jenem vergleichbar sein, was auf uns einprasselt. Der Dozent, der uns auch gerne seine "Schäfchen" oder seine "Entchen" nennt, nimmt sich gerade eine Leidensgenossin vor. "Stell dir vor dein Leben ist ein Film, welche Rolle würdest du spielen wollen...", und geht über in "Niemand kann über dich bestimmen, nicht ich, nicht Frau Merkel, nicht dein Chef, es ist allein bei dir, das aus dir zu machen, was du willst. Was willst du?"
02.05.2018 15:40:51 [Info-Welt]
Karl Marx immer jung und aktuell wird 200
200 Jahre die die Welt veränderten – Zum 200. Geburtstag des immer jungen Karl Marx.
Am 5. Mai 1818 wurde der größte Sohn der Stadt Trier, um nicht zu sagen, Deutschlands, ja sogar Europas, Karl Heinrich Marx, als Kind von Heinrich Marx und Henriette Pressburg geboren. Marx war Philosoph, Ökonom, Gesellschaftstheoretiker, Journalist und Protagonist (=> Vorkämpfer) der Arbeiterbewegung.

02.05.2018 19:06:15 [Migazin]
Sie kollektivieren das Schlechte und individualisieren das Gute
Ein Ausländer, der sich schlecht benimmt, steht für alle Ausländer. Ein Ausländer, der sich gut benimmt, ist eine Ausnahme. Schluss damit! Nach statistischem Bundesamt leben in Deutschland inzwischen 10 Millionen Ausländer. So viele wie nie zuvor. Leicht ist es möglich, mit dieser Aussage Ängste vor Überfremdung zu schüren und andere rechtspopulistische Narrative zu bemühen. Doch sind dies meist keine Fremden, sondern viele von ihnen leben bereits seit Jahrzehnten in unserer Mitte. Auch ich war bis zu meiner Einbürgerung im Jugendalter ein gewöhnlicher Ausländer. Geboren in Mainz am Rhein und aufgewachsen in Rheinhessen. Wie viele Ausländer kannte ich nur Deutschland als meine Heimat und wäre im Land meiner Staatsbürgerschaft erstmals „fremd im eigenen Land“ gewesen.
03.05.2018 09:15:03 [O-Ton Arbeitsmarkt]
Integration in Arbeit: Schlechte Chancen für Hartz-IV-Empfänger
Einem von 34 Arbeitslosen im Hartz-IV-System gelang die Aufnahme einer Beschäftigung. Die Abgangsrate in Beschäftigung für Arbeitslose Hartz-IV-Empfänger ist damit auf konstant niedrigem Niveau. Bessere Arbeitsmarktchancen hatten hingegen Arbeitslose im System der Arbeitslosenversicherung: Jedem Siebten gelang der Übertritt aus Arbeitslosigkeit in Beschäftigung.
03.05.2018 10:37:07 [Geolitico]
Islamische Konflikte im Pflegeheim
Die Grünen wollen Flüchtlinge als Pfleger. Haben die sich mal Gedanken darüber gemacht, dass unsere Pflegeheime gar nicht islamischen Vorstellungen entsprechen? Was hat sich der Bundesvorsitzende der Grünen, Robert Habeck, nur dabei gedacht? Die Grünen fordern ein Bleiberecht für Flüchtlinge, die in der Pflege arbeiten. Hat er sich das wirklich gut überlegt?
03.05.2018 14:50:47 [Der Freitag]
Fahrstuhl ist nicht
Inklusion: Vor allem Gymnasien wehren sich dagegen, Schüler mit Behinderung aufzunehmen. 2008 hat die UN-Behindertenrechtskonvention Inklusion zum Menschenrecht für Menschen mit Behinderungen erklärt, ein Jahr später wurde sie von der Bundesrepublik ratifiziert, das heißt, sie ist bindend. Ende voriger Woche wurde bekannt, dass die Direktorin eines Bremer Gymnasiums gegen die Schulbehörde des Landes klagt, weil sie an ihrer Schule keine Kinder mit Behinderungen aufnehmen will. Die Direktorin weigert sich, für das kommende Schuljahr eine Inklusionsklasse einzurichten.
03.05.2018 14:52:40 [Die Kolumnisten]
Heroin vom Staat?
Die staatliche Drogenpolitik ist gescheitert. Die Zahl der Toten durch harte Drogen nimmt seit ein paar Jahren wieder deutlich zu. Ein Grund, bisherige Dogmen zu hinterfragen und neue Wege zu wagen. D. war 17 oder 18, also ein oder zwei Jahre älter als ich. Wir spielten in einer Rockband. Er war unser Drummer und seine Soli dauerten manchmal 20 Minuten und länger. Es dauerte einige Monate bis ich begriff, dass die richtig genialen Soli immer nach seinem kurzen Verschwinden kamen. Wir probten unregelmäßig in einer Garage und irgendwann war er weg. Er hatte eine Bank überfallen und die Scheine im Heroinrausch in die Luft geworfen, was die Passanten erfreute und ihn in die Psychiatrie brachte. Ich habe nie mehr was von ihm gehört.
03.05.2018 15:06:29 [Aktuelle Sozialpolitik]
Der Bumerang-Effekt der
Bestimmte Themen kommen immer wieder - sie werden wie ein Bumerang in die öffentliche Arena geworfen. In der Diskussion über die Zukunft der Rente ist das belegt für die "Rente mit ..."-Debatten. Man darf nicht übersehen - der Ausflug in die Möglichkeit einer abschlagsfreien "Rente mit 63" gab und gibt es nur für einige und auch nur für einen begrenzten Zeitraum, denn die "Rente mit 67" als zukünftiges gesetzliches Renteneintrittsalter ist ja nicht abgeschafft worden, sondern die meisten Arbeitnehmer befinden sich auf diesem Weg und für den Jahrgang 1964, dem geburtenstärksten Jahrgang in diesem Land, wird das dann Wirklichkeit werden, wenn es bis dahin keine Änderungen mehr geben sollte.
Und schon wird bereits daran gearbeitet, diese Grenze weiter nach oben zu verschieben.

03.05.2018 15:08:35 [Blickpunkt WiSo]
Sozialer Arbeitsmarkt, Solidarisches Grundeinkommen – Wege aus Hartz IV?
Dank Koalitionsvertrag und Berlins Bürgermeister Müller wird wieder über Langzeit-Arbeitslosigkeit und Hartz IV diskutiert. Nur zu reden genügt aber nicht. Programme müssen endlich umgesetzt werden – in ausreichendem Umfang und mit tariflicher Entlohnung. Im März 2018 waren deutschlandweit rund 850.000 Personen als langzeitarbeitslos registriert, das heißt sie suchen seit einem Jahr oder länger Arbeit. Dies entspricht einem Anteil von 34,4 Prozent aller Arbeitslosen.
03.05.2018 21:14:51 [Neue Debatte]
Lieber Gott, mach mich fromm, dass ich schnell in Arbeit komm!
Ein Aufklärungsversuch zur aktuellen Debatte über Hartz IV, Grundeinkommen, neue Regelinstrumente zur Arbeitsbeschaffung und das Dasein „in Arbeit“. Seit Hartz IV nicht mehr Armut bedeuten soll, Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hoffnungsfroh von neuen „Regelinstrumenten“ schwärmt, welche im aktuellen Koalitionsvertrag stehen, um Menschen „in Arbeit“ zu bringen und Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) von einem „Grundeinkommen“ als Alternative spricht, herrscht einiges an Durcheinander, was die neuen Ideen und Konzepte für eine zukunftsfähige Grundsicherung angeht.
04.05.2018 14:53:14 [Aktuelle Sozialpolitik]
Sanktionen in der Arbeitslosenversicherung
Sanktionen in der Arbeitslosenversicherung: Wenn die Folgen angeblich "versicherungswidrigen Verhaltens" vor dem Bundessozialgericht landen. Über Sanktionen im Hartz IV-System wurde hier ja schon oft berichtet. Viele warten seit längerem auf eine Entscheidung der Bundesverfassungsgerichts zur Frage, ob Sanktionen in der Grundsicherung verfassungsrechtlich zulässig sind oder nicht, wie beispielsweise Sozialrichter aus Gotha meinen. Aber Sanktionen gibt es auch im System der Arbeitslosenversicherung in Form von Sperrzeiten. Und die nehmen zu.
04.05.2018 20:17:37 [Süddeutsche Zeitung]
Hartz-IV-Fördergelder versickern in Bürokratie
In den mehr als 400 Jobcentern in Deutschland ist seit Jahren das Geld knapp.
Die Arbeitsagentur schichtet deswegen Geld, das eigentlich für die Förderung von Hartz-IV-Empfängern vorgesehen ist, in die Bürokratie um. "Wir bekennen uns zum Ziel Vollbeschäftigung. Dazu gehört auch, dass Menschen, die schon sehr lange arbeitslos sind, wieder eine Perspektive auf dem Arbeitsmarkt eröffnet wird." So steht es im Koalitionsvertrag, in dem vier Milliarden Euro für einen sozialen Arbeitsmarkt vorgesehen sind. Der neue Entwurf für den Bundeshaushalt 2018 zeigt aber nun: Programme aufzuschreiben ist das eine, sie schnell mit Leben zu füllen und Geld zu unterlegen, ist schon schwieriger.

04.05.2018 20:21:42 [Neuland Rebellen]
Als ich noch fauler Arbeitsloser war
Entgegen weitläufiger Ansichten hat das eigene Home, sweet Home, durchaus Konjunktur. In Zeiten, da Menschen in Kauf nehmen, auch mal anderthalb Stunden zu ihrem Arbeitsplatz zu pendeln, um danach weitere anderthalb Stunden für den Rückweg zu veranschlagen, gewinnt das eigene Zuhause durchaus an Wert. Man wohnt nicht mehr einfach: Man lebt darin. Das Zuhause wird als Komfortzone, als Rückzugsoase, als Relaxing-Area empfunden. Mal nicht raus ins Getümmel, stoisch auf dem Sofa bleiben, kein Boss, kein Trubel in der S-Bahn: Der Rückzug ins Private – Biedermeier hat Konjunktur, man mag es inmitten Zierkissen, junge Frauen tragen hochgeschlossene Spitzenkragen und Politik als Thema ist igitt.
04.05.2018 21:38:07 [A&W-Blog]
Diskriminierung am Arbeitsplatz
Wollen von Diskriminierung betroffene Menschen ihre Ansprüche gerichtlich geltend machen, stellt die Beweisbarkeit eine erhebliche Hürde dar. Dem Ziel der erleichterten Beweislast und einer damit verbundenen fairen Chance auf Rechtsdurchsetzung stehen Umsetzungsdefizite und Anwendungsschwierigkeiten entgegen. Harmonisierung der nationalen Gesetzesgrundlage mit den unionsrechtlichen Vorgaben und eine Sensibilisierung der Richterschaft sind unerlässliche Voraussetzungen, um einen Ausgleich der erschwerten Beweissituation für die Betroffenen zu schaffen.
04.05.2018 21:42:01 [Zeit Online]
Alkoholismus: Sie dürfen trinken, so viel sie wollen
In einem Wohnprojekt in Berlin-Kreuzberg kommen schwere Alkoholiker zusammen, in die keiner mehr Hoffnung setzt. Doch untereinander finden sie Halt. Ganz oben, den Gang runter links, wohnt Martin. Martin fand sich eines Tages mit Schläuchen und Kanülen im Körper in einem Neuköllner Krankenhausbett wieder. Passanten hatten die 112 gewählt, weil er bewusstlos in einer Hofdurchfahrt lag. Der Befund: schwerste Unterkühlung, Lungenentzündung. "Beinah wär’ ich hops gegangen", sagt Martin. Die Ärzte waren schon drauf und dran, die Maschinen abzustellen. Was aus seiner damaligen Sicht nicht weiter schlimm gewesen wäre.
05.05.2018 06:29:43 [Spiegel Online]
Arbeit und Digitalisierung: Das Verschwinden der Mittelklasse
Roboter und künstliche Intelligenz werden die Arbeitswelt ändern, das ist sicher. Aber hilft da ein bedingungsloses Grundeinkommen? Zweifel sind angebracht. Am Tag der Arbeit 2018 sind viele besorgt. Die Digitalisierung macht etwas mit der Arbeit, das bestreitet fast niemand. Trotzdem scheint der Effekt in Deutschland noch überschaubar. Dort, wo die Arbeitsplätze sind, gibt es ja auch zu selten schnelles Internet. In Berlin Mitte zum Beispiel, wo soeben Start-up-Gründer ihr Leid klagten, dass sie keine akzeptable digitale Infrastruktur bekommen.
05.05.2018 06:31:25 [Zeit Online]
Der Pflege gehen die Kräfte aus
Der viel zitierte Fachkräftemangel – in der Pflege ist er schon lange angekommen: Zahlen der Bundesregierung besagen, dass in der Branche mindestens 36.000 Fachkräfte fehlen. In der Krankenpflege sind gut 12.500 Stellen nicht besetzt; in der Altenpflege werden 15.000 ausgebildete Altenpflegerinnen und Altenpfleger sowie weitere 8.500 Helferinnen und Helfer gesucht. Das zeigt die Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA). Rein rechnerisch kommen auf 100 offene Stellen 21 Bewerber.

Und die Situation wird sich weiter verschärfen.

05.05.2018 10:06:12 [Radio FM4]
Für eine Handvoll Cents
Unter dem Stichwort „Crowd-Working“ ist in den letzten Jahren ein neues digitales Prekariat entstanden. Es ist vielleicht das älteste Versprechen des Internet: von Zuhause aus schnell, einfach und viel Geld verdienen. Aktuell geht das - zumindest in der Theorie - auf sogenannten Crowd-Working-Plattformen: Online-Plattformen vermitteln ihren Kunden die Arbeitskraft von Millionen Menschen, die günstig, flexibel und zuverlässig kleine und eher lästige Aufgaben erfüllen sollen.
05.05.2018 12:06:24 [Business Crime Control]
Foodora und Deliveroo: Totale Flexibilisierung
Da kommt Wut auf! Die Fahrradkurierin ist beschäftigt bei „Foodora“. Als Gewerkschafterin der anarcho-syndikalistischen Föderation Freie Arbeiterinnen- und Arbeiter- Union (FAU) ist sie Mitinitiatorin der Deliverunion-Kampagne, einer länderübergreifenden Protestbewegung von Essenslieferanten, bei der vor allem Fahrer von Deliveroo und Foodora mitmachen. Im folgenden Gespräch vermittelt sie Einblicke in eine neue prekäre Arbeitswelt, in der sich viele von Auftrag zu Auftrag hangeln müssen und eine Organisierung der Arbeiterinnen und Arbeiter nur langsam Gestalt annimmt.
05.05.2018 12:09:52 [Aktuelle Sozialpolitik]
Land der Schwellenwerte
Land der Schwellenwerte. Das Beispiel "Brückenteilzeit" zwischen sicher gut gemeint und schwellenwertig gemacht. Ein noch ungeschriebenes Buch über die Entwicklungen in der Sozialpolitik und dem damit verbundenen Sozial- und Arbeitsrecht könnte und müsste sich abarbeiten an dem Titel "Land der Schwellenwerte". Auch in diesen Tagen wird man mit diesem Muster an mehreren Fronten konfrontiert. In dem Beitrag "Die beabsichtigte Einschränkung der sachgrundlosen Befristung und das ewige Dilemma mit den Schwellenwerten" wurde das an dem Beispiel der hoch umstrittenen Frage einer Einschränkung der sachgrundlosen Befristung aufgezeigt. So soll für bestimmte Unternehmen eine Obergrenze der sachgrundlosen Befristung eingeführt werden, wobei das Fallbeil der Begrenzung fällt in Abhängigkeit von einem Schwellenwert, der an die Beschäftigtenzahl des Unternehmens gebunden wird.
05.05.2018 14:05:46 [Neuland Rebellen]
Die wundersame Arbeitswelt des Christian Lindner
Als ich mir die Sendung „Hart aber fair“ vom 30.4.2018 herausgepickt hatte, um meinen dritten Podcast namens „podkästchen“ (vielen Dank an alle Ideengeber!) zu machen, dachte ich eigentlich, dass diese Aufgabe spannend werden könnte. Christian Lindners Rhetorik genauer zu betrachten verhieß Erkenntnisse über eine geschickt aufgebaute Strategie der Meinungserzeugung. Aber ich hatte mich getäuscht.

Am Ende blieben zwei Erkenntnisse. Erstens, dass Christian Lindners Argumenationslinie einem immer gleichen, zutiefst ermüdenden und leicht zu durchschauendem Prinzip folgt: nichts ändern, ständig von Bildung und Qualifikation sprechen und das Leid der Wirtschaft der Glückseligkeit der Arbeitnehmer gegenüberstellen.

05.05.2018 15:42:44 [Wirtschaftliche Freiheit]
Hartz IV, “soziale” Arbeitsmärkte und Flüchtlinge
Das Gerede über die aktive Arbeitsmarktpolitik hält an. Linke und rechte geschichtsvergessene Kritiker toben sich aus. Sie wünschen sich die arbeitsmarktpolitisch düstere „Vor-Agenda-2010-Ära“ zurück. Für sie ist die Zeit gekommen, das verhasste, bedürftigkeitsgeprüfte Arbeitslosengeld II („Hartz IV“) endlich zu schleifen. Gefordert werden mehr öffentliche Beschäftigung („sozialer“ Arbeitsmarkt) und höhere finanzielle Leistungen („solidarisches Grundeinkommen“). Das alles klingt nach „Vorwärts in die Vergangenheit“. Trotzdem: Die aktive Arbeitsmarktpolitik ist reformbedürftig. Sie ist bestenfalls mäßig erfolgreich.
05.05.2018 15:45:34 [Hintergrund]
Smarter Klassenkampf von oben
„Digitale Revolution“: Wie vermeintliche technologische Sachzwänge zur ideologischen Folie für neoliberale Reformen werden. Nehmen uns Roboter die Arbeitsplätze weg? Oder entlasten sie uns von stumpfsinniger Monotonie, schaffen Raum für mehr kreative Tätigkeiten und kürzere Arbeitszeiten? Das Meinungsbild in der Bevölkerung ist jedenfalls eindeutig, glaubt man einer Mitte März veröffentlichten Umfrage des Forschungsministeriums: Weit mehr Menschen erwarten von der „Digitalisierung“ negative Veränderungen, nur eine Minderheit blickt optimistisch in die Zukunft.
05.05.2018 17:46:26 [Der Standard]
Arbeit und der Wert des Menschen
Welche Rolle spielen das Individuum und seine Bedürfnisse in einer Zeit, deren technologische Beschleunigung unermesslich erscheint? Industrie 4.0, flexiblere Arbeitszeiten und Start-ups – das sind die Schlagwörter und Themenfelder, die in Zusammenhang mit der Arbeitswelt der Zukunft herumgeistern. Doch was bedeuten die kommenden Veränderungen für das Individuum, dessen Befindlichkeit und Seele? Schöne Überschriften hin, Technologiefetischismus her, es bleibt die Frage offen, inwiefern der Mensch oder der technologische Fortschritt im Sinne des "Speed kills"-Prinzips im Zentrum steht.
06.05.2018 08:33:00 [Der Standard]
Langzeitarbeitslosigkeit: Wenn die Arbeit keine Zukunft hat
Die Beine zusammengestellt, die Hände im Schoß gefaltet. So hat Maria Reichmann an der Ecke der weißen Couch in ihrem Wohnzimmer Platz genommen. Ihr gegenüber: ein Regal, prall gefüllt mit Büchern. Reiseführer für Paris, London, Uganda und Bhutan stehen dort fein geordnet nebeneinander. Reichmann ist viel gereist – jetzt kommt sie aus ihrer Wohnung in Wien nur noch selten heraus. "Als Arbeitslose zieht man sich zurück. Man schämt sich, darüber zu reden", sagt Reichmann mit langsamer und leiser Stimme. Seit mittlerweile fünf Jahren ist Maria Reichmann arbeitslos.
06.05.2018 16:47:08 [Gewerkschaftsforum]
2018: 100 Jahre Achtstundentag in Deutschland
Arbeitsrechtler verlangen wirksame Maßnahmen gegen Burn-Out und die weitere Entgrenzung von Arbeitszeiten – Beschäftigte brauchen Zeitsouveränität und wirksamen Arbeitsschutz statt Abbau von Arbeitnehmer-Schutzrechten!

1918 wurde in Deutschland der verbindliche Achtstundentag bei vollem Lohnausgleich eingeführt. Mit Arbeitszeitverordnungen von 1923 und 1938 wurden durch Ausnahmeregelungen auch wieder Zehnstundentage zugelassen. Nach den Jahren des Faschismus und des Krieges, in welchem die meisten Arbeitszeit- und Schutzvorschriften außer Kraft gesetzt wurden, wurde der Achtstundentag 1946 durch den Alliierten Kontrollrat wieder eingeführt.

06.05.2018 19:53:38 [Zeit Online]
Arbeitsmarkt: Wenn vom Stundenlohn 1,77 Euro bleiben
Hartz IV soll reformiert werden. Nur wie? Im Kern geht es um mehr als nur die Versorgung von Langzeitarbeitslosen. Hartz IV – für die einen steht der Begriff synonym für den Aufschwung am deutschen Arbeitsmarkt, für die anderen ist es der Inbegriff für die Prekarisierung von Teilen der Beschäftigten in Deutschland. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will das System reformieren, am besten sogar komplett abschaffen. Die Diskussion um Hartz IV ist (wieder einmal) in vollem Gange. Oft genug wird sie aber verkürzt und faktenarm diskutiert. Wir erläutern das System anhand von zehn Zahlen.
06.05.2018 21:33:46 [Aktuelle Sozialpolitik]
Mehr als ein Passungsproblem: Teilzeitarbeit ist defizitär
Demnächst wird die von der neuen alten Großen Koalition im Koalitionsvertrag beschlossene "Rentenkommission" ihre Arbeit aufnehmen. Das Gremium soll bis zum März 2020 ein Gesamtkonzept für die Alterssicherung ab dem Jahr 2025 vorschlagen. Bis dahin kann man dann immer darauf verweisen, dass ja die Kommission an dem Thema arbeitet.
Zwischenzeitlich wird aus allen Ecken in den öffentlichen Raum geschossen, was angeblich unausweichlich passieren muss. "Natürlich" geht es dabei wieder einmal um das gesetzliche Renteneintrittsalter. Und da soll es bei der "Rente mit 67" nicht bleiben.

07.05.2018 10:12:06 [Querdenkende]
Hartz IV: Wenn Promis keine Ahnung haben
Hatten noch nach sechszehn Jahren Kohl-Regierung etliche hoffnungsfroh der rot-grünen Ablösung entgegengeblickt, wurden sie eines Besseren belehrt, nachdem die sozialrassistische Hartz-IV-Gesetzgebung sie vor vollendete Tatsachen stellte. Besonders der Slogan „Fördern und Fordern“ sorgte mit Nachdruck für entsprechende Irritationen, beflügelte den Aufruf zur Zwangsarbeit, Gängelung und Hetze.
07.05.2018 10:17:55 [Neuland Rebellen]
Spahn-Kritik – richtig gemacht
Würde Jens Spahn – wenn es mal so weit ist – seinen Job auf Eis legen und sich um seine pflegebedürftigen Eltern kümmern? Das wollte Sandra Maischberger kürzlich wissen. Eine ziemlich legitime Frage an einen Gesundheitsminister. Seine Antwort war klar: Nein, das würde er nicht tun. Eine ziemlich legitime Antwort eigentlich – auch von einem Gesundheitsminister. Hand aufs Herz, wer würde das denn tun? Wer spontan mit Ja antwortet, dem unterstelle ich einfach mal, dass er nicht aufrichtig ist – insbesondere nicht sich selbst gegenüber.
07.05.2018 13:54:45 [Junge Welt]
Fließband lässt grüßen
Mehr Arbeitsteilung, weniger qualifiziertes Personal – so stellen sich private Heimbetreiber die Zukunft der Pflege vor. In einem sind sich alle einig: Es werden in Zukunft jede Menge Pflegekräfte benötigt, um die wachsende Zahl an kranken und pflegebedürftigen Menschen zu versorgen. So kommt zum Beispiel das Institut Arbeit und Technik (IAT) in einer Studie zu dem Ergebnis, dass allein in der Altenpflege bis 2030 mindestens 350.000 zusätzliche Beschäftigte benötigt werden.

Doch dazu, wie dieses Problem angegangen werden sollte, gibt es ganz unterschiedliche Auffassungen, wie bei einer Anhörung am Freitag im Bundestag deutlich wurde.

07.05.2018 14:01:58 [Der Standard]
Die Zukunft der Arbeitslosigkeit
Viel ist gesagt und geschrieben worden zur Zukunft der Arbeit. Wenig findet sich jedoch zur Zukunft der Arbeitslosigkeit. Wer über die zukünftige Entwicklung von Arbeitslosigkeit nachdenken will, sollte diese nach ihrer jeweiligen Entstehung betrachten. Denn Arbeitslosigkeit entsteht nicht nur aus konjunkturellen Gründen, sondern zusätzlich friktionell und strukturell. Als friktionelle Arbeitslosigkeit bezeichnet man die meist nur kurz andauernde Sucharbeitslosigkeit zwischen zwei Jobs. (Die saisonale Arbeitslosigkeit kann als Sonderform betrachtet werden.) Bei der strukturellen Arbeitslosigkeit hingegen passen Arbeitssuchende und offene Stellen nicht zusammen, etwa aus regionalen Gründen oder aufgrund der Qualifikation.
07.05.2018 15:34:39 [Junge Welt]
»Es war eine heiße Situation, die da entstand«
Bei Microsemi wehrten sich die Beschäftigten erfolgreich gegen die drohende Schließung des Werkes. Ein Gespräch mit Bernd Misch: Sie arbeiten im deutschen Werk des US-Konzerns Microsemi im baden-württembergischen Neckarbischofsheim. Was produzieren Sie im Betrieb?

Wir bauen Schwingquarze und Oszillatoren, die in der Kommunikationstechnik eingesetzt werden.

Im Januar wurde den Beschäftigten mitgeteilt, das Werk solle bis Ende 2019 geschlossen werden. Warum das?

07.05.2018 18:39:25 [A&W-Blog]
Der digitale Aufsichtsrat und die Rolle der betrieblichen Mitbestimmung
Die Welt ist VUKA: Sie ist volatil, unsicher, komplex und ambivalent. Neue disruptive Geschäftsmodelle à la Uber und Airbnb verändern Branchen und lassen etablierte Organisationen alt aussehen. Im Zuge des Transformationsprozesses ergeben sich auch veränderte Rollen und Anforderungen im Rahmen der Corporate Governance – also der Überwachung und Steuerung – von Unternehmen und in der Folge für die in den Aufsichtsrat entsandten Betriebsräten. Die Arbeitnehmervertretung hat zum einen zu überwachen, wie der digitale Wandel umgesetzt wird und zum anderen, die aktive Beteiligung der Beschäftigten an der Gestaltung der digitalen Arbeitswelt einzufordern.
07.05.2018 18:43:11 [Zeit Online]
Wertekundeunterricht: Schäbige Symbolpolitik
Die Union fordert Werteunterricht speziell für Flüchtlingskinder. Das ist abstrus. Es gibt in der Schule genug Möglichkeiten, Werte zu vermitteln. Und zwar allen Kindern. Wertekundeunterricht in der Schule? Das klingt erst mal nach einer guten Sache. Niemand kann wohl etwas dagegen haben, dass Kinder und Jugendliche sich im Unterricht mit den grundlegenden Werten des Grundgesetzes auseinandersetzen und lernen, was den Rechtsstaat ausmacht und welche Verpflichtungen er mit sich bringt.

Wer das Papier liest, das die Chefs der Unionsfraktionen aus Bund und Ländern an diesem Montag verabschieden wollen, muss sich dennoch wundern.

07.05.2018 21:46:02 [Infosperber]
EU lässt die Maske fallen – SPS steht blöd da
«Lohngleichheit – Punkt. Schluss!» So lautete die Parole des Gewerkschaftsbundes (SGB) zum Tag der Arbeit am 1. Mai. Gemeint war gleicher Lohn für gleiche Arbeit von Mann und Frau, wie es die Verfassung unseres Landes seit über 20 Jahren eigentlich verlangt. Aber noch heute seien «40 Prozent der Lohnungleichheit nur mit Diskriminierung erklärbar», monierten die Gewerkschaften sehr zu Recht. Und: «Jeder Frau entgehen so jeden Monat im Schnitt 600 Franken.»


08.05.2018 06:30:17 [FirstLife]
Prokrastination: „Wir erhalten immer wieder verzweifelte Anfragen“
„Was du heute kannst besorgen, das verschiebe nicht auf morgen“, weiß der Volksmund. Was dagegen weniger bekannt ist: Aufschieben, oder auch Prokrastination, kann krankhafte Ausmaße annehmen. Professor Dr. Fred Rist und Margarita Engberding sind Begründer und langjährige Leiter der ersten hochschuleigenen Prokrastinationsambulanz Deutschlands in Münster, ein Pilotprojekt und Hilfsangebot für betroffene Studierende. Ein Interview mit Prof. Rist über die Arbeit mit Studierenden.
Sehr geehrter Herr Dr. Rist, vielen Dank, dass Sie sich heute Zeit genommen haben. Was bedeutet eigentlich der Begriff „Prokrastination“?

Das Wort Prokrastination nennt der Duden erst seit einigen Jahren, vorher musste man auf das englische Wort „procrastination“ zurückgreifen, bzw. das umgangssprachliche „Aufschieberitis“.

08.05.2018 09:26:57 [Blickpunkt WiSo]
miese-jobs.de Nachrichtenüberblick 08/2018
Leiharbeit, Minijobs, Befristungen, Niedriglöhne: Es gibt zu viele miese Jobs. Wir veröffentlichen alle 14 Tage einen Überblick über Nachrichten und Berichte zu solchen unsicheren und schlecht bezahlten Arbeitsverhältnissen. Das Topthema dieser Ausgabe: Teilzeitarbeit. Diesmal geht es um das in Gesetzesplanung befindliche neue Konstrukt der so genannten Brückenteilzeit. Damit soll Vollzeitbeschäftigten für einen befristeten Zeitraum eine Stundenreduzierung ermöglicht werden, inklusive anschließender Rückkehrgarantie zur vollen Stelle. Flexibilität endlich mal im Sinne von und für ArbeitnehmerInnen?
08.05.2018 10:55:18 [The European]
Religiöse Verfolgung und der schwache Staat: Freiheit ist die Freiheit der Andersgläubigen
Die Regel ist einfach und verständlich, sie schafft eine für die damalige Zeit erstaunliche lange Friedensperiode – heute klingt sie grausam: Der Augsburger Religionsfrieden ermächtigte im 16. Jahrhundert den jeweiligen Landesherrn dazu, die Religion der Untertanen festzulegen, diese hatten im Gegenzug das Recht, das Land zu verlassen. Folgt man dem Bericht der Bundesregierung zur heutigen Lage der Religions- und Weltanschauungsfreiheit, dann sind nicht bevormundende Landesherren ein Problem.
08.05.2018 11:05:57 [Hinter den Schlagzeilen]
Armenbeschimpfung
Systemmedien liefern die ideologische Begleitmusik zum Sozialabbau. Lange war das Menschenverelendungsprogramm Hartz IV als Säule unseres „Sozialsystems“ unangefochten. Doch in den letzten Jahren bröckelt die Zustimmung ausgerechnet bei jener Partei, die das Kind seinerzeit aus der Taufe gehoben hatte.
08.05.2018 11:08:54 [Querdenkende]
Außenseiter im Schatten der großen Masse
Im Zeitalter des Wassermanns offenbaren sich inzwischen ungeahnte Möglichkeiten geistiger Schöpfung, auch wenn diese selbst schon immer den Homo sapiens begleitet, denken wir nur an die großen Philosophen. Die Liebe zur Weisheit wurde dem Menschen seit seiner ersten Entstehung mit in die Wiege gelegt, garantiert schon weit vor den uns bekannten Zeugnissen der alten Philosophen. Das liegt schlicht daran, daß mit dem Bewußtsein bereits die ersten Fragestellungen verknüpft sind, und wer Proble
08.05.2018 12:47:58 [Zeit Online]
Lieber krank zur Arbeit als arbeitslos
Es ist ein Satz, der in heutigen Arbeitsverträgen nicht mehr so häufig zu finden ist wie früher: "Das Arbeitsverhältnis wird auf unbestimmte Zeit geschlossen." Üblicherweise regelt die Klausel, dass die neue Stelle nicht befristet ist, sondern erst mit dem Eintritt in das Rentenalter endet. Zahlen des Nürnberger Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung zeigen: Der Passus fehlt in fast der Hälfte der Arbeitsverträge von neu eingestellten sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Deutschland – sie sind nur Arbeitsverträge auf Zeit.
08.05.2018 14:24:06 [Lunapark 21]
Unsere Zeit ist mehr wert!
Aus verschiedenen Blickwinkeln und mit unterschiedlichem Erfahrungshintergrund diskutierten Gewerkschafterinnen anlässlich ihres Frauenkongresses des Schweizerischen Gewerkschaftsbundes Mitte Januar 2018 unter dem Leitsatz «Unsere Zeit ist mehr wert!» das Thema Verkürzung der vollen Erwerbsarbeitszeit. Im Unterschied zu den vergangenen Jahren stellen sie nun ihre gesellschaftliche Stellung als Frauen und ihre Position auf dem Arbeitsmarkt ins Zentrum der Diskussion. In den zurückliegenden Jahrzehnten ist nicht zuletzt durch den massiven Ausbau der Teilzeitarbeit, in erster Linie für Frauen, das politische Interesse der Verkürzung der Vollarbeit zurückgegangen.
08.05.2018 14:31:32 [Neue Zürcher Zeitung]
Ausgeschafft aus der Schweiz
Wie Mamadou ein neues Leben beginnt. Als Mamadou in Zürich ankam, glaubte er, seine jahrelange Reise sei zu Ende. Stattdessen hat die Schweiz den Wirtschaftsflüchtling ausgeschafft. Wie man wieder anfängt, wenn alles für nichts war – unser Reporter hat ihn begleitet: «Fett sollt ihr werden. Schön fett», sagt Mamadou leise, mehr zu sich als zu den Hasen im engen Käfig vor dem Haus in Freetown, der Hauptstadt Sierra Leones. Und die Hasen fressen. Zum Glück. Sie sind das erste Investment in Mamadous zweitem Leben.

Mamadous erstes Leben endet am 17. August 2017 um 10 Uhr mit einem Klopfen an seiner Zellentür. Im Gang des Flughafengefängnisses Kloten, knapp 300 Meter neben der Landebahn Süd, stehen zwei Polizisten, einer von ihnen hält eine alte Tasche in der Hand.

08.05.2018 14:41:26 [Der Tagesspiegel]
Lkw-Fahrer – die Sklaven der globalisierten Welt
Wochenlang unterwegs, Nächte und Sonntage fern der Familie. Früher galten Lastkraftfahrer als Kapitäne der Landstraße. Das hat sich geändert. Sonntag ist Filmtag. Bartek hat die große Frontscheibe seiner Zugmaschine mit einem Vorhang verdunkelt. Der Laptop zum Filmegucken liegt auf dem Armaturenbrett. Bartek sitzt, wo er immer sitzt, auf seinem breiten und bequemen Fahrersessel. Der federt zehn Zentimeter hoch, wenn Bartek aufsteht. Barteks Frau und sein kleiner Sohn lächeln von Fotos auf ihn herunter. Der Innenraum seiner Fahrerkabine ist mit schwarzem Kunstleder verkleidet. Von der Decke hängt ein kleines Holzkreuz.
08.05.2018 17:34:00 [NachDenkSeiten]
Fachkräftezuwanderungsgesetz? Gibt es doch schon, liebe SPD
Spätestens seit diesem Wochenende geistert das leidige Themen-Doppel „Fachkräftemangel“ und „Arbeitsmigration“ wieder durch die Medien. Zunächst forderte der Chef der Bundesagentur für Arbeit Detlef Scheele via dpa ein „Fachkräftezuwanderungsgesetz“ – schließlich könnten deutsche Unternehmen schon heute den „Fachkräftemangel“ nicht mehr durch Bewerber aus dem eigenen Lande und der EU ausgleichen. Was für ein Zufall, dass die SPD bei eben diesem Gesetz, das auch im Koalitionsvertrag genannt wird, nun richtig Druck machen will, wie SPD-Arbeitsmarktexpertin Eva Högl die Medien eilig wissen ließ. Bei so viel Aktionismus muss jedoch die Frage gestattet sein, was da eigentlich warum und wie verabschiedet werden soll.
08.05.2018 18:42:16 [Junge Welt]
Moderne Sklaverei im Kommen
Die »moderne Sklaverei« ist in der Bundesrepublik auf dem Vormarsch. Das ist ein Detail aus dem vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) und der Hans-Böckler-Stiftung (HBS) herausgegebenen »Atlas der Arbeit«, der am Montag in Berlin vorgestellt wurde. Der Geschäftsführer der HBS, Michael Guggemos, gab an, bei den Bearbeitern noch einmal nachgefragt zu haben, was es mit dem »zunehmenden Risiko« in dieser Angelegenheit auf sich habe. Die hätten unter anderem auf Formen unfreier Arbeit in der Fleischindustrie hingewiesen. Der Atlas hebt als einschlägiges Problemfeld den Menschenhandel mit dem Ziel der sexuellen Ausbeutung hervor.
08.05.2018 19:58:15 [Junge Welt]
Kopflose Air France
Generaldirektor des Flugkonzerns nach negativem Mitgliederentscheid zurückgetreten. Streiks um Lohnerhöhung werden fortgesetzt. Jean-Marc Janaillac hat seine Wette verloren. Der Chef der französisch-niederländischen Unternehmensgruppe Air France-KLM trat am Freitag abend zurück. Die Luftfahrtgesellschaft, deren Belegschaft seit mehr als einem Monat mit Arbeitsniederlegungen für sechs Prozent Lohnerhöhung kämpft, präsentiert sich mitten im beginnenden Feriengeschäft kopflos. Janaillac hatte die rund 46.700 Beschäftigten über sein Angebot – 1,5 bis zwei Prozent mehr Geld und eine progressive Erhöhung des Salärs in den kommenden drei Jahren um fünf Prozent – abstimmen lassen.
08.05.2018 22:08:50 [Infosperber]
Grundeinkommen: Bürgerliche torpedieren einen Versuch
Ein erster realer Mini-Test mit einem bedingungslosen Grundeinkommen in Finnland wird schon Ende 2018 ohne Resultat abgebrochen. Seit Anfang 2017 erhalten 2000 zufällig ausgewählte arbeitslose Finnen – statt ein Arbeitslosengeld – ein bedingungsloses Grundeinkommen von monatlich rund 660 Franken (560 Euro). Der Test sollte zeigen, ob Arbeitslose vermehrt kleine bezahlte Arbeiten annehmen, wenn sie deswegen nicht weniger Arbeitslosengeld erhalten.
09.05.2018 08:49:05 [TAZ]
Schöne neue Jobwelt
Unterbezahlte Handwerker, Postmitarbeiter unter Drückebergerverdacht – und ausgerechnet Wolfgang Clement soll den Schlichter geben. Im Radio diskutiert man am Montag­morgen, schon bevor das Frühstücksei des Autors fertig ist, über das Geschäftsgebaren der Deutschen Post. Der Logistikkonzern bietet befristet beschäftigten Briefträgern in vielen Fällen nur dann eine Festanstellung an, wenn diese sich in den vergangenen Jahren weniger als sechsmal krankgemeldet, nicht zu viele Unfälle verursacht und nicht zu lang für ihre Touren gebraucht haben. „Man hat als Arbeitgeber ein gutes Gefühl dafür, ob jemand von seiner Arbeitseinstellung dazu neigt, Krankheit anzumelden, obwohl man weiß, dass der kerngesund ist“, sagt der Konzernsprecher dazu.
09.05.2018 11:56:43 [WSWS]
Air France-Beschäftigte widersetzen sich Gewerkschaften und lehnen Tarifvertrag ab
Die streikenden Air France-Beschäftigten haben die Tarifvereinbarung, den ihnen Vorstandschef Jean-Marc Janaillac und die Gewerkschaften am 16. April vorgelegt hatten, mit einer Mehrheit von 55 zu 45 Prozent abgelehnt. Über 80 Prozent der Beschäftigten beteiligten sich an der Abstimmung.

Der Tarifvertrag, den Janaillac mit stillschweigender Unterstützung der Gewerkschaften vorgelegt hatte, war eine Beleidigung für die Belegschaft. Während sich das Air France-Management letztes Jahr eine zweistellige Gehaltserhöhung von bis zu 67 Prozent genehmigte und Rekordgewinne von über einer Milliarde Euro bekanntgab, sieht der Tarifvertrag für die Belegschaft nur eine Lohnerhöhung von sieben Prozent über vier Jahre vor.

09.05.2018 11:58:05 [Süddeutsche Zeitung]
Deutsche Post: Plötzlich sind die Befristungen politisch
Wie die Deutsche Post mit befristeten Beschäftigten umgeht, hat die Politik aufgeschreckt. Offenbar will die Bundesregierung nun sogar ihre jahrelange Zurückhaltung ablegen: Sie mischte sich bislang nicht in das operative Geschäft von Unternehmen mit Bundesbeteiligung ein. So kündigte eine Sprecherin von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) am Montag an, als Konsequenz aus dem Vorgehen der Post werde sein Ministerium von allen Firmen, bei denen der Bund im Aufsichtsrat sitzt, Berichte über befristete Arbeitsverhältnisse anfordern.
09.05.2018 12:11:01 [O-Ton Arbeitsmarkt]
Integration in Arbeit: Große Unterschiede zwischen Bayern und Bremen
2017 sank die Arbeitslosenquote auf 5,7 Prozent, gleichzeitig stieg die Integrationsquote im Hartz-IV-System auf 24,8 an. Sie misst, wie vielen Hartz-IV-Empfänger der Übertritt in den Arbeitsmarkt gelingt. Zwischen den Bundesländern gibt es deutliche Abweichungen: So reicht die Integrationsquote von 30,8 in Bayern bis 19,0 in Bremen.
09.05.2018 19:22:07 [Süddeutsche Zeitung]
Über einen, der aus Ängsten Geld macht
Er ist Chefarzt, Hirnforscher, Sachbuchautor und ein sehr gefragter Gast auf Podien und in Talkshows. Manfred Spitzer propagiert eine äußerst simple These: Das Internet zerstört unser Leben. Vom Selfie zum Selbstmord kommt der Professor an diesem Abend in weniger als einer Minute. Er steht auf der Bühne einer schwäbischen Buchhandlung und blinzelt ins Scheinwerferlicht. "In Amerika hat sich die Suizidrate von Mädchen in nur sieben Jahren verdoppelt." Der Professor blickt in die entsetzten Gesichter in den ersten Reihen. Egal vor wem er spricht, dieser Vergleich zieht immer: je mehr Facebook und Instagram, desto mehr tote Jugendliche. "Und Sie wissen ja", er holt Luft. "Was in den USA passiert, haben wir zehn, fünfzehn Jahre später auch hier."
09.05.2018 19:32:35 [Gewerkschaftsforum]
Der Atlas der Arbeit
Texte und Grafiken über das Thema Arbeit in Deutschland, Europa und der Welt. Es geht um die ungleiche Einkommensentwicklung in Deutschland und um die „moderne Sklaverei“ in Südasien, um die Digitalisierung und die duale Berufsausbildung, um die Geschichte der Faulheit und um die beginnende Deindustrialisierung in China, um Tarifverträge in Europa und das Grundeinkommen.

Der Atlas der Arbeit, den die Hans-Böckler-Stiftung und der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) herausgeben, bildet zahlreiche Aspekte der Arbeitswelt von heute und deren Entwicklungstrends ab und bringt sie auf den Punkt. Mit kurzen Texten und prägnanten, aktuellen Infografiken, gestaltet von der renommierten Berliner Atlasmanufaktur. Eine solide Grundlage, um über die Arbeit der Zukunft zu diskutieren.

09.05.2018 19:35:42 [Aktuelle Sozialpolitik]
Nur die Harten kommen in den Garten der Deutschen Post
Über ein "Entfristungskonzept" und eine in Teilen verlogene, ansonsten verkürzte Debatte. Blöd gelaufen für die Deutsche Post in Zeiten, in denen es sowieso eine kontroverse Debatte über Sinn und Unsinn befristeter Arbeitsverträge gibt und darunter vor allem der sachgrundlosen Befristungen. Da selektiert man das Personal beim Übergang von einer befristeten in eine entfristete Beschäftigung und die Kriterien werden der Öffentlichkeit in zahlreichen Presseberichten serviert. Die Deutsche Post selbst spricht von einer „verantwortungsbewussten“ Entfristungspolitik, außerdem bewege man sich im geltenden rechtlichen Rahmen.
10.05.2018 10:51:52 [Junge Welt]
Rotlicht: Bundesagentur für Arbeit
Monat für Monat der gleiche Jubel: immer weniger Arbeitslose. Unter 2,4 Millionen sei ihre Zahl im April gesunken, so die neueste Meldung. Grund sei diesmal »die anhaltende Frühjahrsbelebung auf dem Arbeitsmarkt«. Eigentlich, möchte man meinen, müsste die eiserne Wächterin über den von der Politik geradezu geheiligten Arbeitsmarkt nur noch halb so viel zu tun haben wie in den 1990er Jahren. Hat sie aber nicht. Ihr bürokratischer Apparat scheint bestrebt, ins Unermessliche zu wachsen.

Die Bundesagentur für Arbeit, kurz BA, muss weit mehr Aufgaben erfüllen, als die Arbeitslosenversicherung zu managen und Jobs zu vermitteln.

10.05.2018 12:28:25 [WSWS]
„IG Metall und Betriebsrat verteidigen uns nicht“
Die Angriffe auf die Opel-Arbeiter nehmen zu. Der PSA-Konzern, die Opel-Direktion und die Gewerkschaften arbeiten eng zusammen und setzen die Rationalisierungspläne rücksichtslos durch. Für die Arbeiter bedeutet das Stellenstreichungen, Werksschließungen, Kurzarbeit, Lohnverzicht und eine gnadenlose Verschärfung der Arbeitshetze. Am Dienstag, 8. Mai, sprachen WSWS-Reporter in Rüsselsheim während des Schichtwechsels mit Opel-Arbeitern. Seit Wochen werden im Stammwerk immer mehr Leiharbeiter entlassen und teilweise durch Kollegen aus Eisenach und dem polnischen Gliwice ersetzt.
 Überwachung, Daten, Macht & Kontrolle, Geheimdienste, Spionage, Totalitarismus, Sicherheit (21)
01.05.2018 07:42:09 [Süddeutsche Zeitung]
Die Vermessung der Mitarbeiter
Eine Analyse-Firma hat sich Zugang zu den Daten von Millionen Facebooknutzern verschafft. Am Arbeitsplatz hinterlassen Beschäftigte noch sensiblere Spuren. Was ließe sich damit anfangen? Bei einem Mitarbeiter laufen viele E-Mails auf. Ständig erhält er Anrufe. Die Gespräche sind kurz. Danach mailt er wenige Worte an eine Person, die daraufhin lange telefoniert. Er selbst ruft immer wieder die gleichen Kontakte an. Auch diese Gespräche sind lang. "Wenn Sie noch herausfinden, dass diese Telefonate in die Chefetage führen, können Sie ziemlich sicher sagen: Das muss ein mächtiger Mensch sein", sagt der Datenschutzrechtler Peter Wedde.
01.05.2018 12:28:12 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
Cambridge Analytica - das andere Gesicht hinter Facebook
Facebook verstößt seit Jahren gegen grundlegende Rechte der Nutzer, indem die Zustimmung zu unübersehbaren Geschäftsbedingungen zugunsten der Werbeeinnahmen und der Datensammelei, der Profilbildung aller Nutzer und ihrer Kontakte praktisch zwingend gemacht wird. Und indem sie absprachenwidrig die Daten aus Whatsapp ebenfalls den Nutzer- und jeweiligen «Freunde»-Profilen zuschlagen. Dazu kommt, dass die Kontakte minderjähriger Nutzer ohne jeweilige Einverständniserklärung der Eltern ebenfalls profilbildend gesammelt werden.
02.05.2018 08:08:23 [Radio FM4]
EU-weite „Vorratsdatenspeicherung light“ wie in Österreich
In Österreich treten bereits am ersten Juni die neuen Überwachungsgesetze in Kraft. Darunter ist auch das technisch aufwändige „Quick Freeze-Verfahren“, bekannt als „Vorratsdatenspeicherung Light“. Telekoms und Serviceprovider müssen auf Weisung eines Staatsanwalts die Kommunikationsdaten eines Benutzers bis zu einem Jahr speichern. Dasselbe Verfahren soll bald auch auf EU-Ebene gelten und zwar grenzüberschreitend. Der EU-Ministerrat hat bereits die nächste Daten-Einfrierstufe in Arbeit, nämlich eine Verordnung zur gegenseitigen Anerkennung solcher Weisungen von Strafverfolgern zur Speicherung von Kommunikationsdaten.
02.05.2018 09:54:54 [Konjunktion]
Biometrische Identifikation: Die erfolgreiche “iPhoneisierung” als “Akzeptanzwegbereiter”
Die Erfassung der biometrischen Daten der Bevölkerungen und deren “Nutzung zur Identifikation” aka Überwachung ist eine Entwicklung, die mit immer schneller werdender Geschwindigkeit vonstatten geht und immer mehr von den Menschen akzeptiert wird. Ob dieser Akzeptanz mittels “iPhoneisierung” Vorschub geleistet wurde oder ob die Menschen einfach die Konsequenzen aus dieser Entwicklung nicht erkennen können/wollen, mag ich an dieser Stelle nicht beurteilen.
02.05.2018 17:30:17 [RT Deutsch]
Amazon gibt zu: Alexa könnte gehackt und zu Spionagegerät werden
Experten der Sicherheitsfirma Checkmarx haben im Amazons Lautsprecher "Echo" einen Bug entdeckt, der dem Gerät erlaubt, die Umgebung abzuhören, und dies noch lange, nachdem es ausgeschaltet worden ist. Böse Zungen behaupten schon, dass Alexa in Wirklichkeit Alexei heißt.

Zwar führe der entdeckte Fehler bei dem Amazon-Lautsprecher Echo nicht dazu, dass die Aufnahmen an Hacker weitergegeben würden, sie verblieben jedoch bei der Firma Amazon, so der Telegraph. "Echo" ist ein Smart Speaker, den Amazon Ende 2014 vorstellte. Er verbindet mit dem sprachgesteuerten Assistenten Alexa.

03.05.2018 16:43:23 [Junge Welt]
»Hessentrojaner« gefährdet weltweite IT-Sicherheit
Wiesbadener Landesregierung will Verfassungsschutz Einsatz von Spionagesoftware erlauben. Nicht nur in Bayern, sondern auch in Hessen soll die Überwachung weiter vorangetrieben werden. Die »schwarz-grüne« Landesregierung von Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) legte dem Landtag in Wiesbaden am 14. November vergangenen Jahres ein Gesetz zur »Neuausrichtung« des hessischen Landesamtes für Verfassungsschutz vor, das bis heute noch von den Abgeordneten verabschiedet oder abgelehnt werden muss.
03.05.2018 17:01:28 [Berner Zeitung]
Facebook weiss, wo Sie einkaufen
Verkäufer melden dem US-Giganten ihre Kunden. Auch Schweizer Firmen gehen so vor. Ganz zuoberst auf der Liste stehen die Vorzeigefirmen der Sharing-Economy: Airbnb und Uber gleichen ihre Kundenkarteien offenbar häufig mit Facebook ab. Das wird bei einer Durchsicht von Facebook-Profildaten klar, die gut ein Dutzend Nutzerinnen und Nutzer exportiert und uns zur Verfügung gestellt haben. «Werbetreibende, die eine Kontaktliste mit Ihren Informationen hochgeladen haben» – so heisst das Dokument, das jedermann via Einstellungsmenü von Facebook exportieren kann.
04.05.2018 12:52:43 [Telepolis]
Das DSGVO-Chaos ist angerichtet
Mit der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) wollte die EU ihre Bürger vor Datenmissbrauch schützen und bei allen Datensammlern sicherstellen, dass jeder Betroffene seine Zustimmung geben muss. In Deutschland müssen wohl die Gerichte ran, in Österreich überwiegt die Straffreiheit.

Die bekanntesten Neuerungen der DSGVO betreffen veränderte Transparenzpflichten, die vor allem dann greifen, wenn es um die Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten geht. Dazu gehören Name, Adresse, Gesundheitsdaten und Konto- und Kreditkartennummern. Hier müssen auch Online-Shops ihre Webformulare für die Eingabe persönlicher Daten anpassen.

04.05.2018 17:50:27 [BZ Basel]
Ausgerechnet ein SVP-Politiker kritisiert neues Detektiv-Gesetz
Schweiz: Die SVP prägt das Gesetz zu den Sozialdetektiven. Doch nun meldet sich ein Fachmann aus den eigenen Reihen mit Bedenken: Der SVP-Politiker und Versicherungsrechtler Rémy Wyssmann hält die neuen Regeln für falsch.

Es ging ruckzuck. Im Eilverfahren verabschiedeten die eidgenössischen Räte in ihrer Frühlingssession das Gesetz zur Überwachung von Sozialversicherten. Künftig soll es Versicherern erlaubt sein, Klienten bei Verdacht auf Missbrauch durch Detektive observieren zu lassen. Nur bei Aufnahmen mit Drohnen oder GPS-Peilsendern brauchen sie dafür einen Gerichtsentscheid, nicht aber bei Tonaufzeichnungen, Videos und Fotos.

05.05.2018 10:14:22 [Steiger Legal]
Nach Urteil: Swisscom ermöglicht Einblick in die eigenen Vorratsdaten der letzten 6 Monate
Seit dem Bundesgerichtsurteil 1C_598/2016 vom 2. März 2018 ist klar: Alle Menschen in der Schweiz verfügen über ein datenschutzrechtliches Auskunftsrecht über ihre eigenen Vorratsdaten. Diese Daten müssen von Fernmeldedienstanbietern und Internet-Unternehmen im Rahmen der anlasslosen und verdachtsabunabhängigen Massenüberwachung mittels Vorratsdatenspeicherung erhoben werden. So werden insbesondere alle Mobilfunk-Verbindungen einschliesslich Antennenstandorten für sechs Monate gespeichert. In der Folge bat ich Swisscom um Auskunft über meine Vorratsdaten: Heute erhielt ich von Swisscom im Ergebnis ein ausführliches Schreiben (Seiten 1, 2, 3 und 4) sowie eine CD-ROM mit umfassenden Angaben – darunter auch zehntausende von Tabellenzeilen an Vorratsdaten!
05.05.2018 12:02:41 [Futurezone]
Facebook: 3,5 Milliarden Instagram-Fotos analysiert, ohne Nutzer zu informieren
Facebook hat auf seiner Entwicklerkonferenz F8 stolz verkündet, dass durch die Analyse von Bildern der Bilderkennungs-Algorithmus stark verbessert worden sei. „Unsere Ergebnisse sind ein bis zwei Prozent besser als das derzeitige State-of-the-Art-System“, sagte Mike Schroepfer, CIO von Facebook. Ermöglicht wurde das mit den Fotos der Instagram-User, ohne, dass die davon wussten.

3,5 Milliarden öffentliche Instagram-Fotos mit 17.000 Hashtags wurden verwendet, um die künstliche Intelligenz zu trainieren.

06.05.2018 11:40:37 [Die Kolumnisten]
Datenschutz: Wie der Mittelstand von der DSGVO profitiert
Das Vorurteil, der Datenschutz und insbesondere die Ende Mai in Kraft tretende EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) seien ein Innovationshemmnis, ist leider weit verbreitet (auch in der Bundesregierung). Als Kronzeugen für ihre Thesen benennen Datenschutz-Skeptiker besonders gerne vermeintliche digitale Vordenker und Internetunternehmer im Silicon Valley.

Diese smarten und erfolgreichen Typen würden die europäische Datenschutz-Kultur milde bis spöttisch belächeln, heißt es dann – und sich angesichts des Anachronismus die Hände reiben, weil die DSGVO den Vorsprung der Rückstand der Europäer bei digitalen Innovationen manifestiert.

06.05.2018 18:21:20 [Heise]
Cambridge Analytica: Britische Datenschutzbehörde fordert Herausgabe von US-Wählerdaten
Die britische Datenschutzbehörde ICO (Information Commissioner's Office) will von der umstrittenen Datenanalysefirma Cambridge Analytica die Herausgabe aller erhobenen Informationen über einen US-Bürger erzwingen. Zu diesem Zweck hat die Behörde einen Durchsetzungsbescheid an die britische Niederlassung des Konzerns, SCL Elections Ltd., zugestellt – dieses Unternehmen hat Daten von US-Bürgern in Großbritannien verarbeitet. Das teilt das ICO auf seiner Website mit.
07.05.2018 06:46:32 [Telepolis]
Gesichtserkennung von Menschenmassen mit einer Fehlerrate von 92 Prozent
Im Juni 2017 hat die Polizei von South Wales damit begonnen, Video-Überwachung auch von großen Menschenmengen mit Gesichtserkennungstechnik einzusetzen. Dabei werden die Gesichter von Menschen mit einer Foto-Datenbank abgeglichen, um Kriminelle oder verdächtige Personen zu identifizieren. In ihr sollen sich die Bilder von mehr als einer halben Million Menschen befinden. Die Polizei meldete den angeblich erfolgreichen Einsatz. In dem Zeitraum von neun Monaten habe man durch die Gesichtserkennung 2000 Übereinstimmungen gefunden, die zur Festnahme von 450 Verdächtigungen und einigen Verurteilungen geführt haben.
07.05.2018 08:33:24 [Heise]
NSA hat 2017 über 500 Millionen Metadaten bei US-Providern gesammelt
Die NSA hat im vorigen Jahr unter dem Aufhänger der Terrorismusbekämpfung deutlich mehr Verbindungs- und Standortdaten von US-Providern eingesammelt und ausgewertet als 2016. Dies geht aus dem Transparenzbericht 2017 des US-Geheimdienstbeauftragten zu Überwachungsaktivitäten der nationalen Sicherheitsbehörden hervor. Demnach bezog der technische Geheimdienst im vergangenen Jahr über 534 Millionen Verkehrs- und Standortdaten von Telekommunikationsfirmen. Das sind gut dreimal soviel wie noch 2016, als es rund 151 Millionen Metadaten waren.
07.05.2018 12:20:22 [Heise]
Gesichtserkennung bei Champions-League-Finale
Software zur automatischen Gesichtserkennung in Echtzeit hat beim Finale der Champions League 2017 im walisischen Cardiff bei mehr als 2000 Personen fälschlich Alarm geschlagen. Das geht aus nun veröffentlichten Daten zu dem Piloversuch des Systems hervor, die die Polizei von Südwales veröffentlicht hat. Rund um das Spiel waren rund 170.000 Besucher in der Stadt und das System hat 2470 mögliche Treffer angezeigt, von denen sich aber 2297 als falsch herausstellten.
08.05.2018 07:57:55 [Infosperber]
US-Cloud Act: Ausländische Gesetze sind egal
Weitgehend unbemerkt wurde in den USA im März ein Gesetz beschlossen, das US-Behörden Zugriff auf Daten erlaubt, die in anderen Ländern gespeichert sind. Aufgefallen ist das erst am 17. April, als ein Prozess eingestellt wurde, der sich fünf Jahre hingezogen hatte.

Microsoft hatte sich in dem Verfahren durch alle Instanzen dagegen gewehrt, private Nutzerdaten herauszugeben, die in Irland gespeichert sind. Das oberste Gericht der USA, der Supreme Court, stellte fest, dass die Rechtslage den Klagegrund inzwischen überholt hatte.

08.05.2018 17:23:36 [Netzpolitik]
Die niedrigste Kriminalitätsrate seit 25 Jahren – und trotzdem überall schärfere Polizeigesetze
Aus Behördensicht ist Deutschland so sicher wie schon seit einem Vierteljahrhundert nicht mehr. Die polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) weist alle bei der Polizei registrierten Straftaten aus. Deren Zahl war 2017 nach heutiger Verlautbarung des Bundesinnenministeriums mit 5,8 Millionen angezeigten Straftaten so niedrig wie seit 1992 nicht mehr. Im Vergleich zum Jahr davor sank die Kriminalitätsrate um fünf Prozent. Die Aufklärungsquote erreicht mit 55 Prozent sogar den höchsten Wert seit Einführung der entsprechenden Angabe im Jahr 2005. Sogar Bundesinnenminister Horst Seehofer sagt, dass Deutschland im Verhältnis zur Bevölkerungszahl nie weniger Kriminalität aufwies. Dennoch drängen er und viele Landespolitiker auf eine immer weitere Ausweitung der Polizeibefugnisse.
09.05.2018 15:14:09 [Süddeutsche Zeitung]
DSGVO: Große Fische, kleine Sünder
Die EU hat mit der DSGVO ein Zeichen gesetzt, das in anderen Weltregionen als Vorbild dient. Da wäre es sehr schade, wenn gute Ideen wie der Schutz persönlicher Daten vom Treiben gieriger Anwälte überlagert würden. Daten, so wird gesagt, seien das Öl des 21. Jahrhunderts. Der Spruch ist richtig und falsch zugleich. Daten sind der Treibstoff für die digitale Ökonomie, das stimmt. Doch anders als Öl ist dieser Rohstoff nicht begrenzt. Er wächst nach, und das in einem atemberaubenden Tempo. Viele Daten sind aber persönlicher Natur oder lassen sich mit wenigen Handgriffen Personen zuordnen. Nie war es einfacher als heute für Konzerne und Staaten, die Daten eines Menschen zu Profilen zu verdichten.
09.05.2018 16:54:01 [Netzpolitik]
Europäische Behörden sind schlecht vorbereitet auf die DSGVO
In rund zwei Wochen treten umfassende neue EU-Datenschutzregeln europaweit in Kraft. Doch die zuständigen Behörden in vielen EU-Staaten sehen sich nicht ausreichend zu ihrer Umsetzung ausgestattet, wie ein Rundruf der Nachrichtenagentur Reuters ergab. 17 von 24 nationalen Datenschutzbehörden, die auf einen Fragenkatalog von Reuters antworteten, gaben an, es fehle ihnen an Personal und rechtlichen Kompetenzen zur Durchsetzung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Damit bestätigen sich die Befürchtungen von Datenschützern, die seit Jahren auf eine ausreichende Ausstattung der Behörden drängen.
09.05.2018 21:11:46 [Motherboard]
Das BKA spioniert seit Jahren Telegram-Nutzer aus
Deutsche Ermittler können die beliebte Chat-App mit einem einfachen Trick abhören. Motherboard-Recherchen zeigen, wie oft die Methode bisher zum Einsatz kam – obwohl sich das leicht verhindern lässt. Telegram gilt bei vielen Nutzern als besonders sicherer Messenger, der die eigene Kommunikation effizient vor staatlicher Überwachung oder Hacker-Angriffen schützt. Tatsächlich war Telegram die erste massenhaft genutzte Chat-App, die eine Ende-zu-Ende-Verschlüsselung anbot. Dieses Verfahren verschlüsselt Nachrichten, Bilder und Videos vor dem Versand so, dass nur Sender und Empfänger sie lesen können.
 Aktuelle Themen (88)
01.05.2018 07:47:37 [Die Welt]
Tag der Arbeit – Es begann mit einem Massaker
An jedem 1. Mai feiert die Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung weltweit den Tag der Arbeit. Die Geschichte begann auf dem Haymarket in Chicago 1886 mit einem Generalstreik, der zum Massaker wurde. Die internationale Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung feiert seit mehr als 120 Jahren den Tag der Arbeit. Begonnen hat alles einst im Jahr 1886, als es am Rande einer Streik-Kundgebung am Haymarket in Chicago Krawalle mit Toten und Verletzten gab.
01.05.2018 07:49:24 [LabourNet]
1. Mai 2018, Null Uhr: Streikbeginn bei McDonalds
Eindeutige mitternächtliche Bilder aus England zum 1. Mai: Zum Beginn des eintägigen Proteststreiks in fünf englischen McDonalds-Filialen um Mitternacht sammelten sich an allen Orten sehr viele Menschen, die die Streikenden unterstützten: Familienangehörige und Freunde, die die Forderung nach 10 Pfund Mindestlohn die Stunde aus ureigenem Interesse mit vertreten. Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, die die immer moderne Idee gewerkschaftlicher Solidarität praktisch umsetzen.
01.05.2018 09:38:16 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Importzölle: Trump verlängert Ausnahmen für die EU
Donald Trump hat die Entscheidung über Importzölle auf Stahl und Aluminium aus Europa verschoben. Das Weiße Haus verlängerte die First im Zollstreit laut einer Mitteilung um 30 Tage. In der Zeit sollen die Verhandlungen beendet werden. Weitere Aufschübe soll es nicht geben. Ursprünglich sollten die Ausnahmen für neue Importzölle auf Stahl und Aluminium am 1. Mai auslaufen.
01.05.2018 09:41:28 [Junge Welt]
»Besser darauf achten, was Mitglieder wollen«
Auf 1. Mai-Kundgebung in Hamburg geht es um Pflegenotstand, Tarifflucht und Arbeitszeiten. Gespräch mit Katja Karger: Sie sprechen am 1. Mai auf der Kundgebung des DGB in Hamburg, die unter dem Motto »Solidarität, Vielfalt, Gerechtigkeit« steht. Welche Themen werden Sie konkret ansprechen?

Wir werden vom Stadtteil Ohlsdorf zum Museum der Arbeit in Barmbek ziehen, und ich werde mich auf Orte beziehen, die wir passieren. Auf der Strecke liegt zum Beispiel die Asklepios-Klinik Barmbek. Ich werde also auf den Pflegenotstand, die überarbeiteten Klinikbeschäftigten, die unterbesetzten Stationen und die mangelnde Hygiene hinweisen.

01.05.2018 09:44:02 [RT Deutsch]
Europa bereit für Neuverhandlung von Iran-Deal
Die Staatsführer Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands haben sich darauf geeinigt, das Atomabkommen mit dem Iran zu verteidigen, während sie einen Weg ausarbeiten, um mehr Zugeständnisse aus Teheran herauszuholen. Das Abkommen von 2015 sei "der beste Weg", um den Iran von Atomwaffen fernzuhalten, betonten sie.

Die europäische Entscheidung, am Atom-Deal festzuhalten, kam nach separaten Telefongesprächen zwischen der britischen Premierministerin Theresa May, dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel am Sonntag.

01.05.2018 09:45:46 [Telepolis]
Netanjahu setzt zur Eskalation auf Bilder: "Iran lügt"
Mit seinem dramatischen "Multimedia"-Auftritt hat der israelische Regierungschef gestern angeblich US-Präsident Donald Trump in seiner Haltung gegen den Iran und das Iranabkommen (JCPOA) bestärkt. Mit der angeblichen Vorlage von "Beweisen" sagt Netanjahu, dass der Iran trotz des Abkommens weiter ein geheimes Atomwaffenprogramm verfolgt und er in wenigen Jahren nach Ende des Abkommen unbegrenzt Uran anreichern könne. Die israelischen Geheimdienste hätten 55.000 Dokumente und 183 CDs aus dem iranischen "Nuklear-Archiv" aufgespürt, die das belegen.
01.05.2018 12:30:02 [Ceiberweiber]
Tote am Golan: Trifft Österreich Schuld?
Die Berichterstattung über Syrien findet in zwei Parallelwelten statt neben der realen Welt: Wie üblich gibt es Fake News über Diktator Assad, Chemiewaffen et cetera, und außerdem große Empörung bis in die „New York Times“ über neun syrische Geheimpolizisten, die 2012 in einem Hinterhalt erschossen wurden. Denn österreichische Blauhelme hätten das verhindern können, jedenfalls wenn es nach fernen Experten geht und manchen, die sich in die Debatte einschalten, seitdem dem „Falter“ Material dazu zugespielt wurde.
01.05.2018 16:40:10 [Der Standard]
Internationale Atomenergiebehörde widerspricht Netanjahu: "Keine Hinweise"
Nach der medienwirksamen Präsentation angeblicher Beweise für ein geheimes iranisches Atomwaffenprogramm durch Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat sich die EU skeptisch gezeigt. Auch die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) erklärte, es gebe "keine glaubwürdigen Hinweise" auf ein iranisches Atomwaffenprogramm nach 2009. Dies erklärte ein IAEA-Sprecher am Dienstag in Wien.
01.05.2018 19:57:17 [Zeit Online]
Hunderttausende protestieren bei Maikundgebungen in aller Welt
Hunderttausende Menschen haben den Maifeiertag in vielen Ländern zu Demonstrationen und Protesten genutzt. In Moskau nahmen rund 130.000 Menschen bei der traditionellen Mai-Parade der Gewerkschaften teil. Mit Slogans wie "Für eine gerechtere Sozialpolitik" und "Kümmert euch um die Senioren!" zogen die Menschen mit dem Moskauer Bürgermeister Sergej Sobjanin an der Spitze durch die Innenstadt bis zum Roten Platz. Nach Angaben der Gewerkschaft nahmen in ganz Russland rund drei Millionen Menschen an den Paraden teil. Mehr als 4.000 Aktionen dieser Art waren im ganzen Land angesetzt.
02.05.2018 08:20:27 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
DGB-Aufruf zum 1. Mai: Lauer geht’s nimmer
«Wir sind viele, wir sind eins.» Das war das diesjährige Motto des DGB für den 1. Mai. Einheit in Vielfalt. Das hört sich gut an. Die DGB-Gewerkschaften sind «groß». Sie haben «6 Millionen Mitglieder». Aber sie waren mal annähernd doppelt so groß, 1991 hatten sie fast 12 Millionen Mitglieder. Wo sind die geblieben? Eine Erfolgsgeschichte sieht anders aus. Verharren in einer Sozialpartnerschaft, die die Kapitalseite schon lange aufgekündigt hat; Preisgabe der eigenen industriellen Bastionen für Linsengerichte; Unfähigkeit oder mangelnde Bereitschaft zur Präsenz in der Fläche, um die vielen Prekären, Individualisierten, Ausgegrenzten zu organisieren.
02.05.2018 08:22:25 [Junge Welt]
Freibrief für den Angriff
Seit Montag kann Israels Regierungschef »unter extremen Umständen« Kriegserklärungen abgeben oder umfangreiche Militäraktionen anordnen, ohne sein Kabinett zu fragen. Er benötigt nur noch die Zustimmung des Verteidigungsministers. Die Entscheidung der Knesset fiel am Abend nach stundenlangen Diskussionen mit 62 gegen 41 Stimmen.

Der Vorgang fand selbst in Israel nur geringe Beachtung und blieb im Ausland so gut wie unbemerkt. Alle Aufmerksamkeit konzentrierte sich auf die große Show, die Premierminister Benjamin Netanjahu am selben Abend zur besten Sendezeit im Verteidigungsministerium darbot.

02.05.2018 08:25:26 [Telepolis]
Skripal: Nach dem britischen Sicherheitsberater gibt es noch keine Hinweise auf die Täter
Telepolis hatte Verwunderung geäußert, warum der Skripal-Fall weitgehend aus den Medien verschwunden ist, obgleich er noch keineswegs nicht aufgeklärt ist. Bislang liegen nur Schuldzuweisungen der britischen Regierung vor, der sich die USA und andere Nato-Staaten wie Deutschland ohne nähere Beweise als vermeintliche Plausibilität angeschlossen haben.

Betrachtet man nach dem angeblichen Giftgas-Angriff im syrischen Douma, der ebenso unbewiesen dazu diente, einen völkerrechtswidrigen "Vergeltungsangriff" auf syrische Ziele seitens des Trios USA, Frankreich und Großbritannien auszuführen, dann reiht sich Auftritt des israelischen Ministerpräsenten Netanjahu in die Reihe ein.

02.05.2018 10:18:14 [Rationalgalerie]
AfD-Gauland will für Israel sterben
Rund um den 70.Gründungstag des Staates Israel hatten die deutschen Medien in den Jubel-Modus geschaltet. Als hätten sie den Staat selbst gegründet, überschlugen sich auch die Abgeordneten des Bundestages: „Der Bundestag trägt Kippa“ lautet eine der schönsten Schlagzeilen in Folge der Debatte. "Wir werden das Existenzrecht Israels immer verteidigen", war einer der martialischen Sprüche. Welches Israel gemeint war, das mit den illegalen Siedlungen auf Palästinenser-Gebiet oder das Israel des Jahres 1967 blieb höflich unerwähnt. Geradezu kurios trat Alexander Gauland von der AfD auf, dem als Vertreter einer rassistischen Partei immerhin einfiel, dass man im Ernstfall für die Existenz Israels auch "an dessen Seite kämpfen und sterben", müsse.
02.05.2018 19:55:47 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Love-Parade-Prozess: Herr Sauerland und die Frage der Verantwortung
Nach der Katastrophe auf der Duisburger Love Parade hatte der Oberbürgermeister die Verantwortung lange von sich gewiesen. Nun musste er im Prozess aussagen. „Das kann ein wirklich bedeutsamer Verhandlungstag werden“, sagt Julius Reiter, am Mittwochmorgen im großen Sitzungssaal des Kongresszentrums der Messe Düsseldorf. Dort findet seit Anfang Dezember der Strafprozess zur Love Parade-Katastrophe statt, weil es im Duisburger Landgericht keinen ausreichend großen Raum für das Mammutverfahren gibt. Bei dem Techno-Spektakel Love Parade waren am 24. Juli vor acht Jahren 21 junge Menschen auf der viel zu engen Zugangsrampe zum ehemaligen Duisburger Güterbahnhof im Gedränge ums Leben gekommen, mehr als 600 Personen wurden verletzt.
02.05.2018 20:01:15 [Augen geradeaus!]
re:publica & Bundeswehr – Wenn die Staatsmacht David spielt
Die re:publica, eine vereinfacht gesprochen Internet-Messe/Ausstellung/Treffen in Berlin, besuche ich regelmäßig seit ihrem Start vor mehr als zehn Jahren. Ich war als Besucher da, als Journalist und auch schon mal als Redner. Am (heutigen) Mittwoch, dem ersten Tag der re:publica 2018, fand ich es wichtiger, den Beschlüssen des Bundeskabinetts zum Haushalt und damit auch zum Verteidigungsetat nachzugehen und habe deshalb ein Randereignis der rp18 verpasst, das in den sozialen Medien heute hohe Wellen schlug: Die Guerilla-Protestaktion der Bundeswehr vor dem Veranstaltungsgelände (als ich um 09.30 Uhr vorbeiging, hatte die Aktion noch nicht begonnen; als ich um 17.00 Uhr wiederkam, war wohl schon Dienstschluss und alles vorbei).
02.05.2018 20:03:51 [Telepolis]
EU startet Langstreckendrohnen zur Grenzüberwachung
Die EU-Grenzagentur Frontex setzt demnächst Langstreckendrohnen zur Überwachung des Mittelmeers ein. Das bestätigt die Europäische Kommission in einem Brief an die Europaangeordneten Sabine Lösing und Cornelia Ernst, die sich nach entsprechenden Plänen erkundigt hatten. Das Schreiben liegt Telepolis vor.

Demnach hat die Agentur bereits zwei Verträge für verschieden große Drohnen der MALE-Klasse unterschrieben. Es handelt sich um ein Pilotprojekt, mit dem Frontex den Nutzen größerer Drohnen für die Grenzüberwachung untersucht. Seit vielen Jahren führt die Agentur hierzu Marktsichtungen, Tests und Konferenzen durch.

02.05.2018 22:18:33 [qpress]
Macron mit lodernder Fackel am Nahost Pulverfass
Der nahöstliche Abenteuerspielplatz Syrien bietet jetzt, nach der Abstimmung zwischen Trump und Macron, allerhand neue Erfahrungswelten für den Neo-Napoleon Frankreichs. was hier offensichtlich nicht zu laut diskutiert wird, ist die Ankunft französischer Soldaten auf den illegalen US Basen in Nord Syrien. Aber über das Thema illegal ist man längst hinweg, allen ist es scheißegal was mit dem Völkerrecht passiert, man nimmt es besser gleich selbst in die Hand.
03.05.2018 06:41:41 [Telepolis]
Kompromiss beim Familiennachzug
Die Union und die SPD haben sich am Mittwoch auf Regelungen zum Familiennachzug von subsidiär geschützten Personen geeinigt, wie gestern Abend berichtet wurde. Nächste Woche soll der Gesetzesentwurf im Kabinett beraten werden.

Da sich das Thema Familiennachzug zu einem hochempfindlichen Streitthema entwickelt hat, ist es nicht völlig ausgeschlossen, dass der Entwurf und besonders der ihn begleitende Kompromiss auf dem Weg zur nächsten Etappe noch einmal ins Schwanken kommen.

03.05.2018 06:43:12 [Süddeutsche Zeitung]
Cambridge Analytica meldet Insolvenz an
Politische Schmierenkampagnen, versuchte Beeinflussung der US-Wahl, widerrechtliche Nutzung von Millionen Facebook-Daten: Die Liste der Vorwürfe, die seit Wochen gegen die britisch-amerikanische Firma Cambridge Analytica erhoben werden, könnte länger kaum sein. Jetzt hat es die Manipulationsspezialisten selbst erwischt: Wie am Mittwochabend bekannt wurde, schließt das Unternehmen seine Pforten, weil es sich die Anwaltskosten in Folge des Facebook-Skandals nicht mehr leisten kann und "praktisch alle" Kunden verloren hat. Der Schritt sollte noch am Mittwoch vollzogen werden.
03.05.2018 08:51:08 [RT Deutsch]
Skripal, westliche Medien und staatliche Maulkörbe
Was nicht passt, wird passend gemacht. Während in der Skripal-Affäre ursprüngliche Hinweise auf das Narkosemittel Fentanyl nachträglich kaschiert werden, hat die britische Regierung versucht, Medien einen Maulkorb zu verpassen. London wollte bestimmte Namen aus der Berichterstattung heraushalten.

In George Orwells Roman "1984" kam dem Hauptprotagonisten Winston Smith die Aufgabe zu, bereits veröffentlichte Nachrichten mit der Gegenwart in Einklang zu bringen und sie gegebenenfalls zu korrigieren. Fielen etwa die Produktionszahlen nicht so hoch aus wie zuvor prognostiziert, änderte Smith die Prognose nachträglich entsprechend um.

03.05.2018 08:57:09 [Telepolis]
Seltsame Medienkorrekturen im Skripal-Fall
Unermüdlich graben russische staatliche Medien nach Hinweisen im Fall Skripal und im Fall des angeblichen Giftgasanschlags in Douma, um das Narrativ der westlichen Regierungen zu untergraben, das Russland, vielmehr den Kreml und letztlich Putin dafür verantwortlich macht. In der Regel wird den russischen Behauptungen, beispielsweise den Aussagen der von Russland präsentierten Zeugen aus Douma, nicht nachgegangen. Sie gelten nur als Taktik, um die Menschen zu verwirren und die angeblich auf der Hand liegende russische Verantwortung zu vernebeln. Und die Wahrheit scheint eh kaum mehr jemand wirklich zu interessieren. Die einen glauben das westliche Narrativ, die anderen halten Russland für unschuldig. Dazwischen gibt es kaum etwas.
03.05.2018 09:01:00 [German Foreign Policy]
Der Weltmacht-Etat
Die gestern vorgestellten Pläne von Haushaltskommissar Günther Oettinger für den nächsten EU-Etat legen den Keim für weitere Spaltungen in der Union. Oettinger will - entsprechend den Forderungen Berlins - mehr Geld für Militär, Rüstung und Grenzabschottung bereitstellen und deshalb in Bereichen kürzen, die für die globale Machtpolitik der EU wenig bedeuten: bei den Beihilfen für die Landwirtschaft und für strukturschwache Regionen. Ersteres ginge vor allem auf Kosten Frankreichs und einiger südlicher EU-Mitglieder; Letzteres träfe insbesondere die Länder Ost- und Südosteuropas hart. Ergänzend sieht Oettingers Konzeption erstmals vor, EU-Staaten bei politisch missliebigem Verhalten mit Mittelkürzungen zu bestrafen.
03.05.2018 10:39:14 [Konjunktion]
Nord-Korea: Warum die Friedensgespräche scheitern werden
In der Geopolitik heißt es, dass Friedensverhandlungen gewöhnlich ein perfekter Zeitpunkt sind, um einen Krieg vorzubereiten. Dieser Gedanke lässt sich von der Militärstrategie Sun Tzus ableiten, der glaubte, dass, wenn ein Land schwach ist, es wichtig ist, stark zu erscheinen; und wenn eine Nation am bedrohlichsten ist, dass es dann wichtig ist, schwach oder “diplomatisch” zu sein. Sun Tzu stellte auch oft die Tugenden der Ablenkung und Fingerfertigkeit heraus – nicht nur in Kriegszeit
03.05.2018 11:40:47 [Ceiberweiber]
Was steckt hinter der Golan-Affäre?
Nachdem viele ein Video angeklickt haben, das vor sechs Jahren am Golan aufgenommen wurde und zeigt, wie syrische Kräfte erschossen werden, legt der „Falter“ nach mit einer dann wieder auf Twitter gelöschten Botschaft seines „Whistleblowers“, der den Absender „Presseteam“ verwendet. Da die Story im heute erschienen „Falter“ nicht mehr so sensationell ist, wenn sie in den letzten Tagen in diversen Medien diskutiert wurde, kommt der „Whistleblower“ jetzt zum Kern der Sache. Er schrieb Chefredakteur Florian Klenk, dass Bewaffung und Schutz der UN-Soldaten unzureichend waren, sie aber dennoch die syrischen Geheimpolizisten an zwei Punkten warnen hätten können, ohne dass sie dann selbst etwas befürchten hätte müssen.
03.05.2018 13:29:36 [Anderwelt Online]
Trump, Iran und Netanjahu – Es geht nicht um den Atom-Deal, sondern um den Petrodollar
Was den Umgang mit Atomwaffen betrifft, befindet sich der Iran im selben Status wie Deutschland: Beide haben den Atomwaffensperrvertrag unterschrieben und verzichten so vertragsgemäß auf die Entwicklung von eigenen Atomwaffen, obwohl sie solche bauen könnten. Der jahrelang ausgehandelte Zusatzvertrag für den Iran ist letztlich also überflüssig und man fragt sich, welche Strategie jetzt Donald Trump tatsächlich verfolgt.

Natürlich geht es auch wieder mal ums Öl, doch die Sache ist erheblich komplizierter als sie bei oberflächlicher Betrachtung erscheinen mag. Tatsächlich geht es für die USA um nicht weniger als den Bestand des Petrodollars – und damit um die schiere Existenz des Landes.

03.05.2018 16:52:34 [Süddeutsche Zeitung]
Harald Range: Ex-Generalbundesanwalt ist tot
Der ehemalige Generalbundesanwalt Harald Range ist tot. Er starb am Mittwoch im Alter von 70 Jahren, wie das Bundesjustizministerium in Berlin bestätigte. Nach Angaben der Bild-Zeitung hatte Range am Mittwochabend gemeinsam mit seiner Frau ein Café in der Karlsruher Innenstadt besucht. Dort sei er zusammengebrochen.

Range hatte die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe von 2011 bis 2015 geleitet. Zu den wichtigsten Entscheidungen während Ranges Amtszeit gehörte die Anklage gegen die einzige Überlebende des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU), Beate Zschäpe.

03.05.2018 20:04:52 [Süddeutsche Zeitung]
"Wir können auf solche Mittel nicht verzichten"
Dokumente belegen einen Tabubruch: Die Bundeswehr wollte sich in den 60er-Jahren Chemiewaffen verschaffen. Das Militärische Tagebuch des Verteidigungsministers bietet einen Einblick in eine beklemmende Zeit. 1964 bis 1966 lässt Kai-Uwe von Hassel (CDU) darin Besprechungen festhalten, darunter Gespräche über so brisante Fragen wie die, warum so viele Starfighter vom Himmel fallen. Auch die Strategietreffen, auf denen viele Teilnehmer ganz ernsthaft den Einsatz taktischer Atomwaffen im Falle eines Angriffs von Warschauer-Pakt-Staaten erörtern, finden sich in dem Buch. Anders als sein Vorgänger Franz Josef Strauß, von dem er 1963 das Verteidigungsministerium übernahm, ist Hassel ein besonnener Konservativer, er spricht sich beispielsweise in der CDU energisch dagegen aus, die Naziverbrechen verjähren zu lassen.
03.05.2018 20:06:52 [TAZ]
Bundeswehr vs. Re:publica Wir. Dienen. Digitaldeutschland.
Die Veranstalter lehnten uniformierte Soldaten auf ihrer Konferenz ab. Die Bundeswehr rächt sich mit einem gründlich orchestrierten Shitstorm. Schließen Sie kurz die Augen und stellen sich Folgendes vor: Zum Geburtstag schmeißen sie ein Grillfest im Garten. Eingeladen haben Sie Ihre engsten Freunde, Ihre Lieblingstante und den Nachbarn von nebenan, der fürs Buffet immer seinen scheußlichen Wurst­salat mitbringt. „Kartoffelsalat fände ich diesmal besser“, haben Sie ihm vorgestern noch gesagt. Und was macht der Typ jetzt? Steht am Gartenzaun und brüllt von draußen Ihre Gäste an: „WURSTSALAT! WAS SOLL DER SCHEISS! WURSTSALAT!“ Etwas Ähnliches passiert dieser Tage den Machern der Digitalkonferenz re:publica in Berlin.
03.05.2018 21:35:16 [TAZ]
Was geschah in Ellwangen?
Polizei und Politik sprechen von Angriffen, Gewalt und womöglich versteckten Waffen. Unsere Recherche zeigt: Kaum ein Vorwurf erhärtet sich. Nachdem die Polizei am frühen Morgen ein Flüchtlingsheim im baden-württembergischen Ellwangen gestürmt hatte, kochte die Diskussion am Donnerstag hoch. Dass es überhaupt so weit gekommen sei, sei „ein Schlag ins Gesicht der rechtstreuen Bevölkerung“, sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) in Berlin.

Hunderte Polizisten, schwer bewaffnet und maskiert, darunter Spezialeinheiten, waren am Morgen um 5.15 Uhr zu einer Razzia in der Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) Ellwangen eingerückt.

03.05.2018 21:37:54 [Egon W. Kreutzer]
Nichts Wichtiges - nur dreieinachtel Prozent
Ja, Oettinger, der Kommissar und Scholz, der Finanzminister haben ihre Pläne vorgestellt und alles andere als Begeisterung geerntet. Wen wundert das? Überall, wo es ans Bezahlen geht, wird gejammert, und überall, wo gespart wird, ebenfalls. Alles haben, nichts geben, das ist die Idealvorstellung, der allerdings nur wenige nahekommen. Alle anderen müssen mehr zahlen, um weniger dafür zu bekommen. Früher, vor 116 Jahren, als der Kaiser merkte, dass auch Deutschland ohne Marine nicht leben kann, aber die Kasse leer war, wurden jene zur Kasse gebeten, die sich mit Sekt und Champagner durch Tage, Abende und Nächste soffen.
04.05.2018 08:52:57 [Konjunktion]
Ukraine: USA liefern Panzerabwehrraketen nach Kiew
Donald Trumps Entscheidung Panzerabwehrraketen an das faschistische Regime in Kiew zu schicken, wird die Lage in der Ukraine und die Spannungen zwischen dem Westen und Russland sicherlich nicht verbessern.
04.05.2018 12:34:08 [Süddeutsche Zeitung]
Literaturnobelpreis wird ausgesetzt
In diesem Jahr wird wegen der Krise in der Schwedischen Akademie kein Literaturnobelpreis vergeben. Das teilte das Jury-Gremium am Freitag mit. Der Preis für 2018 werde im kommenden Jahr zusammen mit dem Preis für 2019 vergeben. "Wir halten es für nötig, Zeit zu investieren, um das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Akademie wiederherzustellen, bevor der nächste Preisträger verkündet werden kann", erklärte der Interimsvorsitzende Anders Olsson.
04.05.2018 12:38:46 [Junge Welt]
Heimat der Hardliner
Innenminister präsentiert Pläne für noch rigidere Asylpolitik. Hetze gegen Geflüchtete, die einen Togoer vor Abschiebung schützen wollten. Das Ganze wirkte wie eine konzertierte Aktion: Am Donnerstag morgen marschierte ein Großaufgebot schwerbewaffneter Polizisten vor einer Flüchtlingsunterkunft im baden-württembergischen Ellwangen auf. Wenige Stunden später präsentierte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) auf einer Pressekonferenz in Berlin Eckpunkte seines seit Monaten angekündigten »Masterplans« für schnellere und »konsequentere« Abschiebungen.
04.05.2018 12:55:34 [Egon W. Kreutzer]
Durchfallerquote
(Hinweis für Allergiker: Dieser Artikel kann Spuren von Satire, Ironie, Zynismus, etc. enthalten). Das Kraftfahrtbundesamt, lange Zeit nur durch seine schwer einzuschätzende Rolle im Nebel der Dieselabgase medial in Erscheinung getreten, versucht abzulenken und stellt daher eine - verdammt noch mal! - rassistische Pressemeldung ins Licht der Öffentlichkeit.

Kaum ist der Maas nicht mehr für die Justiz zuständig, scheint auch die Wachsamkeit der Antonio-Amadeo-Stiftung in Richtung Tiefschlaf abgesunken zu sein, von der Schere im Kopf der Zeitungsredaktion ganz abgesehen, die eine solche Aussage sonst niemals mit ihrer Druckerschwärze geadelt hätten.

04.05.2018 16:10:48 [WSWS]
Ellwangen: Großrazzia der Polizei in Flüchtlingsunterkunft
Am gestrigen Donnerstag stürmte die Polizei mit einem gigantischen Großeinsatz die Flüchtlingsunterkunft Ellwangen (Baden-Württemberg). Dort hatten in der Nacht zum 30. April etwa 150 Bewohner verhindert, dass ein junger Mann aus ihrer Mitte abgeholt und deportiert wurde. Mit einem massiven Racheakt schlug der Staat gestern zurück.

Kurz nach fünf Uhr früh rückten die Beamten der Polizeistelle Aalen, verstärkt durch Spezialkräfte des Landeskriminalamts, in Ellwangen an. Mehrere Dutzend Mannschaftsbusse fuhren im Konvoi in der Dunkelheit heran, jeder zweite davon ohne Licht, um weniger aufzufallen. Die Beamten sperrten die Einrichtung weiträumig ab.

04.05.2018 17:46:40 [Tichys Einblick]
Dieselgate holt früheren VW-Chef Winterkorn ein
Das ist schon sehr heftig. Jetzt wurde der ehemalige VW-Chef Martin Winterkorn in den USA wegen Verschwörung gegen die USA, Betrug und Behinderung der US-Ermittlungen angeklagt. Ihm drohen neben einer Geldstraße von 275.000 Dollar bis zu 25 Jahren Haft. Das zuständige US-Gericht in Michigan veröffentlichte die Anklageschrift am Donnerstag dieser Woche. Die Klageschrift selbst wurde bereits im März eingereicht.

Die US-Behörden glauben, dass Winterkorn eineinhalb Jahr vor Dieselgate über den Betrug informiert wurde und bewußt entschieden habe, die Manipulationen fortzusetzen.

04.05.2018 17:48:20 [Publik Forum]
Was wird aus dem Atomvertrag?
Dieser Tage hatte ich eine iranische Studentin zu Gast. Sie war voller Angst. Denn nur Stunden zuvor hatte der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu der iranischen Führung in einer spektakulären Inszenierung für die heimische und die Weltöffentlichkeit vorgeworfen, gegen das internationale Atomabkommen zu verstoßen und heimlich weiter am Bau von Nuklearwaffen zu arbeiten. Starke Worte mit klarer Botschaft Richtung Donald Trump: Die USA sollen den Vertrag zum Stopp der iranischen Atombombenpläne wie von Trump angedroht zerreißen und wieder Sanktionen gegen Teheran verhängen – mit unabsehbaren Folgen. »Droht jetzt ein Krieg gegen mein Heimatland?«, fragte mich die Studentin höchst besorgt. Ich konnte sie nicht wirklich beruhigen. Denn ich hege die gleiche große Sorge.
04.05.2018 19:21:17 [Junge Welt]
Große Show und nix dahinter
Netanjahus neue »Enthüllungen« über das iranische Atomprogramm sind aus allgemein bekannten alten Berichten der IAEA abgeschrieben. Bis zum 12. Mai wird Donald Trumps Entscheidung erwartet, ob er das Wiener Abkommen mit dem Iran brechen will. Israels Premierminister Benjamin Netanjahu unternahm am Montag einen spektakulären Versuch, dem US-Präsidenten einen Vorwand für den Ausstieg aus den 2015 unterzeichneten Vereinbarungen zu liefern. In einer Medienshow präsentierte er ein angebliches iranisches Geheimarchiv, das das Streben Teherans nach der Entwicklung von Nuklearwaffen beweise.
04.05.2018 19:31:50 [Telepolis]
US-Außenministerium hat Zahlungen für die Weißen Helme eingestellt
Die umstrittene, von westlichen Regierungen unterstützte Hilfsorganisation war die Quelle für den von der OPCW noch nicht bestätigten Giftgasangriff in Douma, offiziell wurde vom Außenministerium kein Grund mitgeteilt. Am 7. April soll sich in Douma, 10 km nordöstlich des Stadtzentrums von Damaskus, in der Nacht ein Giftgasangriff ereignet haben. Vorangegangen waren schwere Bombardierungen und ein Vorrücken der syrischen Truppen gegen die letzte Dschihadisten-Hochburg in Ost-Ghouta. Aus den anderen Städten von Ost-Ghouta hatten sich die von Saudi-Arabien und der Türkei unterstützten Dschihadistengruppen wie Ahrar al-Sham bereits Ende März zurückgezogen und nach Idlib und Afrin umsiedeln lassen.
04.05.2018 20:15:26 [KenFM]
Tschechischer Präsident: Novichok wurde in Tschechien hergestellt
Laut einer AP-Agenturmeldung hat der tschechische Präsident Milos Zeman am Donnerstag in Prag erklärt, dass aus dem von ihm angeforderten Bericht der Militärspionageagentur des Landes zeige, dass ein kleiner Teil des Nervengifts Novichok, mit dem der ehemalige russisch-britische Doppelagent Skripal in Großbritannien angeblich giftet worden ist, im letzten Jahr (also 2017) in der Tschechischen Republik in geringer Menge hergestellt, getestet und anschließend zerstört wurde.
05.05.2018 08:42:54 [RT Deutsch]
Russischer Botschafter zur Skripal-Affäre: London vernichtet absichtlich Beweise
Russlands Botschafter in Großbritannien hat für eine britische Zeitung einen Kommentar zur Skripal-Affäre verfasst. Dessen Abdruck wurde ohne Angabe von Gründen abgelehnt. RT Deutsch dokumentiert Alexander Jakowenkos Kommentar im Wortlaut: Am 4. März 2018 wurde berichtet, dass die beiden russischen Staatsbürger Sergej und Julia Skripal in Salisbury, Wiltshire, mit einer Substanz vergiftet wurden, bei der es sich laut britischer Klassifizierung um die Chemikalie A-234 handelt. Am 12. März bestellte mich Außenminister Boris Johnson in sein Ministerium und sagte, dass Russland "höchstwahrscheinlich" für den Angriff verantwortlich sei.
05.05.2018 08:49:06 [Junge Welt]
Wille zur Weltmacht: Neue Konzeption der Bundeswehr
Muss man sich unbedingt in Konflikte rund um den Globus einmischen, um den eigenen Einfluss zu mehren? Muss man mit Russland einen offenen Machtkampf um die Ukraine führen, anstatt einen halbwegs gedeihlichen Abgleich unter Einschluss aller Beteiligten zu suchen? Nein, muss man nicht. Keine Regierung ist gezwungen, stets den großen Zampano zu spielen und sich als Ordnungsmacht aufzuführen – in Osteuropa (Ukraine), im Nahen und Mittleren Osten (Syrien, Irak), im nördlichen Afrika (Sahel) und sonstwo.
05.05.2018 10:18:14 [Die Kolumnisten]
Ellwangen – Kein Grund zur Aufregung
In der Nacht zum Montag verhinderten rund 150 Bewohner einer Flüchtlingseinrichtung in Ellwangen die Abschiebung eines Bewohners, der aus Togo stammt. Am Donnerstag rückte die Polizei mit rund 200 Mann an und nahm den Mann und weitere Personen fest. Es wird gerichtliche Entscheidungen geben, wie auch immer. Wir brauchen weder „schärfere“ noch „härtere“ Gesetze. Wir brauchen auch nicht mehr Überwachung. Wir brauchen als letztes Politiker, die so tun, als stünde Deutschland vor einem rechtslosen Zustand der Anarchie ( wobei die meisten Anarchie völlig falsch verstehen). Was wir brauchen, ist das Vertrauen in unsere Verfassung und unseren – trotz aller Mängel im Einzelnen – immer noch gut funktionierenden Rechtsstaat. Das reicht.
05.05.2018 16:00:23 [Telepolis]
Skripal-Fall: OPCW kritisiert den Direktor
Der türkische OPCW-Direktor Ahmet Üzümcü machte offenbar falsche Angaben, die den Verdacht auf Russland lenken und andere Staaten freisprechen sollten. Gestern erklärte der Sprecher der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW), der Organisation sei es nicht möglich die Menge des Nervengifts abzuschätzen oder zu bestimmen, mit der am 4. März die beiden Skripals in Salisbury vergiftet wurden. Die Menge müsste man wahrscheinlich in Milligramm angeben. Nach der Analyse der Proben sei die chemische Substanz haltbar, resistent gegenüber Wetterbedingungen und von hoher Reinheit gewesen.
05.05.2018 16:01:57 [RT Deutsch]
London gesteht: Bislang kein Verdächtiger im Skripal-Fall identifiziert
Im Fall der Vergiftung von Sergej und Julia Skripal hat die britische Polizei noch keine Verdächtigen identifizieren können. Das teilte der Nationale Sicherheitsberater zu Wochenbeginn Parlamentsabgeordneten mit. Sir Mark Sedwill, der die Arbeit der Geheimdienste MI5, MI6 und des GCHQ koordiniert, gestand gegenüber dem Verteidigungskomitee ein, dass bislang weder die Quelle der gegen die Skripals eingesetzten Substanz noch ein Verdächtiger identifiziert werden konnten.
05.05.2018 16:03:53 [Unbesorgt]
DSGVO – Bevormundung und Verunsicherung
Ich bin spät dran und ziemlich genervt. Nicht, dass ich den Zug verpasst hätte oder den Flieger. Nein, ein EU-Gesetz und dessen Inkrafttreten in wenigen Tagen macht mir zu schaffen. Es frisst meine Zeit auf, ohne dass ich darum gebeten hätte, in dieser Weise beschäftigt zu werden. Dabei sind das Internet und mein Mail-Eingangsordner voll von Angeboten des Kalibers „Wolle Datensicherheit kaufen?“ und mir völlig unbekannte und möglicherweise auch nur angebliche Rechtsanwälte wollen mir helfen, gegen einen Obolus und die Überlassung all meiner Daten mein Blog rechtssicher zu machen, wenn am 25.5.2018 die DSGVO in Kraft tritt und all jenen Webseitenbetreibern saftige Abmahnungen drohen, die nicht nachgebessert haben.
05.05.2018 19:46:43 [Neue Zürcher Zeitung]
Zehntausende Macron-Gegner demonstrieren in Paris
Knapp ein Jahr nach der Wahl Emmanuel Macrons zum Präsidenten Frankreichs haben Zehntausende Menschen am Samstag in Paris weitgehend friedlich gegen seine Reformpolitik protestiert.

Nach Angaben der Polizei nahmen an dem Protestmarsch «Fête à Macron» 40 000 Menschen teil. Die Linkspartei La France Insoumise («Das unbeugsame Frankreich»), die die Demonstration unterstützte, sprach auf Twitter von 160 000 Teilnehmern.

Die Demonstranten zogen am Samstagnachmittag durch das Zentrum der französischen Hauptstadt und hielten dabei Schilder mit Aufschriften wie «Stop Macron» in die Höhe.

05.05.2018 19:57:16 [RT Deutsch]
Von der Leyen will Umbau der Bundeswehr
"Russische Aggression" als Brieftaschenöffner. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen plant einen grundlegenden Umbau der Bundeswehr. Demnach soll die Fokussierung auf Auslandseinsätze beendet werden. Argument für den strategischen Schwenk: das vermeintlich aggressive Gebaren Russlands in Europa.

Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung wolle man sich stattdessen wieder "gleichrangig" der Landes- und Bündnisverteidigung widmen. Dies gehe demnach aus dem Entwurf eines Grundsatzpapiers mit dem Titel "Konzeption der Bundeswehr" hervor.

06.05.2018 06:58:26 [WSWS]
Französischer Präsident fordert neue indopazifische „Achse“ gegen China
Der französische Präsident Emmanuel Macron, der wegen des Widerstandes der Arbeiterklasse gegen seine drakonischen Arbeitsgesetze immer mehr in Bedrängnis gerät, ist zu einem sechstägigen Besuch in Australien und dem französischen Vorposten Neukaledonien aufgebrochen.

Zweifellos will Macron diese Reise nutzen, um seine innenpolitische Position zu festigen. Allerdings stärkt er damit auch die Bestrebungen Frankreichs und anderer imperialistischer Mächte in Europa, angesichts des wachsenden Einflusses Chinas und der Schwächung der Hegemonie der USA ihre Interessen in der Indo-Pazifik-Region durchzusetzen.

06.05.2018 08:41:24 [RT Deutsch]
Dokumentiert: Der OPCW-Bericht zum Fall Skripal in deutscher Übersetzung
Der OPCW-Bericht zum Fall Skripal veranlasste jüngst zahlreiche deutsche Medien sowie die Bundesregierung zur Verbreitung antirussischer Fake News. RT Deutsch dokumentiert den wichtigen Bericht erstmals in deutscher Übersetzung.

Als die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) vor drei Wochen ihren für die Öffentlichkeit bestimmten Bericht zum Fall Skripal herausgab, hieß es im deutschen Medien-Mainstream, die Organisation habe "die russische Herkunft" der Substanz bestätigt, mit der Sergej und Julia Skripal vergiftet worden seien.

06.05.2018 10:09:01 [Der Freitag]
Zwei Mal satter Kater
Weder Macron noch Merkel schützen bei ihren Trump-Besuchen den Nuklearvertrag. Wer ein Löwen-Gehege unbeschadet verlässt, hat das in der Regel den Umständen zu verdanken oder einfach Glück. Die Raubkatzen waren zu satt oder zu saturiert, um sich ihrer natürlichen Bestimmung hinzugeben. Aus diesem Grund davon zu kommen, heißt freilich nicht, den Nachweis erbracht zu haben, ein Löwen-Bändiger oder -Dompteur zu sein. Weil ihnen das verwehrt ist, gehen Präsident Macron mit seinen drei Tagen in den USA und Kanzlerin Merkel mit ihren drei Stunden in Washington ziemlich leer aus.
06.05.2018 15:20:57 [Der Freitag]
Rechtsstaatsverweigerer
Ellwangen: Die Geschehnisse in Ellwangen haben den Rechtsstaat angegriffen. Akteure waren aber nicht die solidarischen Bewohner der Einrichtung. Was geschah in Ellwangen? Die Frage stellte taz-Redakteur Christian Jakob am 03.05. und erfüllte damit die erste Pflicht eines jeden Journalisten vor dem Schreiben eines Artikels: Er fragte nach. Jakobs Text ist vor allem in zwei Hinsichten lobenswert: Er korrigiert die Fehlinformationen "aus Polizeikreisen" und enttarnt die journalistische Faulheit in der Verarbeitung einer Agenturmeldung. Denn in dieser Meldung stand, drei Polizeibeamte seien verletzt worden. Das jedoch stimmt nicht. Es war nur einer, und dieser schaffte es ganz allein, ohne Fremdeinwirkung.
06.05.2018 18:17:49 [Der Freitag]
Parlamentsarmee im Guerillakrieg
re:publica Soldaten in ziviler Kleidung auf der re:publica, während die uniformierten Kollegen den Guerillakampf vor dem Eingang proben. Warum Bundeswehr nicht zur re:publica passt: Es gibt Berufe, die sind eher ein Job. Es gibt einen Arbeitsbeginn, einen Arbeitsort, Arbeitskleidung und einen Arbeitsende. Und es gibt Berufe, die fordern den ganzen Menschen. Meist sagen Menschen in diesen Berufen „Ich bin ...“ oder „Ich mache...“ statt „Ich arbeite als...“ Auf der re:publica gibt es viele, die etwas bestimmtes arbeiten und andere, die auf die Rolle achten müssen, die sie gerade ausfüllen. Das kann mitunter sehr emotional werden. So, wie jetzt.
06.05.2018 21:30:38 [Telepolis]
Internationale Gemeinschaft würdigt die Auflösung der ETA als "historisch"
Nachdem die baskische Untergrundorganisation ihre Auflösung erklärt hat, wurde sie im baskischen Kanbo von internationalen Vermittlern bestätigt. Die baskische Untergrundorganisation hatte am Donnerstag die "Auflösung der Gesamtheit ihrer Strukturen" nach fast 60-jähriger Geschichte erklärt, worauf der Vorgang am Freitag im französisch-baskischen Kanbo bestätigt und gewürdigt worden ist. Internationale Persönlichkeiten und Vermittler, Vertreter aller baskischen Parteien und Gewerkschaften, waren genauso anwesend, wie Vertreter der spanischen Linkspartei Podemos, der spanischen Gewerkschaft UGT sowie Angehörigen von französischen Parteien und Gewerkschaften.
07.05.2018 08:35:21 [Telepolis]
Puigdemont soll weiterhin Präsident werden
Allerdings schließen die Katalanen auch einen "Plan D" nicht aus, sollte auch seine Amtseinführung aus dem Ausland über Tricks ausgehebelt werden. Offiziell hält auch die Liste "Gemeinsam für Katalonien" (JxCat) daran fest, den "legitimen Präsidenten" Carles Puigdemont nach seiner Zwangsabsetzung durch Spanien im vergangenen Herbst erneut zum katalanischen Regierungschef zu wählen. Das wurde auf einem Treffen in Berlin am Samstag bestätigt. Dazu hatte Puigdemont die Abgeordneten seiner Formation eingeladen. Er hält sich nach seiner Festnahme in Neumünster in der Hauptstadt auf. Er darf Deutschland nicht verlassen, während über eine mögliche Auslieferung an Spanien entschieden wird.
07.05.2018 10:16:29 [Heise]
Facebook soll Terroristen vernetzt haben
Facebook soll dabei geholfen haben, dass sich unzählige islamistische Extremisten überhaupt erst gefunden und vernetzt haben. Über den Vorschlag für neue Facebook-Freunde soll das soziale Netzwerk die Extremisten aktiv aufeinander aufmerksam gemacht haben, berichtet der britische Telegraph unter Berufung auf eine noch nicht veröffentlichte Studie des Counter Extremism Projects. Die Forscher haben demnach die Facebook-Aktivitäten von Unterstützern des sogenannten IS in 96 Ländern untersucht und beobachtet, wie diese regelmäßig durch den Abschnitt "Personen, die du kennen könntest" auf Facebook gegenseitig aufeinander aufmerksam gemacht worden seien.
07.05.2018 10:33:08 [Egon W. Kreutzer]
Das Problemversteck
Am Sonntag erhielt ich Informationen über den Verlauf einer Demonstration in Delmenhorst. 100 Menschen waren dem Aufruf der AfD gefolgt um unter dem Motto "Kandel ist überall" ihre Banner "Keine Gewalt gegen Frauen" zu zeigen. Die hundert Demonstranten wurden von ungefähr ebensovielen Polizisten eskortiert. Als der Zug durch eine Sitzblockade aufgehalten wurde, räumten die Polizisten sogar die Kreuzung frei. "Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda", tönte es den Demonstranten entgegen, und, "Alerta Faschista!", vermengt mit Trillerpfeifenradau. Ansonsten blieb alles friedlich, doch die Stimmung veranlasste den Teilnehmer, der mir eine Mail geschickt hat, sich zu fragen,

"... wo diese Entwicklung hinführen soll? Es geht hier nicht mehr um die Sache, sondern es ist bereits ein reines Lagerdenken entstanden, wo die Gegenseite grundsätzlich im Unrecht ist."

07.05.2018 13:51:09 [Tichys Einblick]
Oberbürgermeister nach 16 Jahren abgewählt: Freiburg nicht mehr grün
Der grüne Leuchtturm hat ausgeleuchtet – mit Auswirkungen bis nach Stuttgart. Das ist eine deftige Überraschung: In Freiburg, der grünen Hochburg par excellence wurde der grüne Oberbürgermeister abgewählt. Am vergangenen Sonntag fand der zweite Wahlgang statt, nachdem im ersten sich keiner der Kandidaten durchsetzen konnte. Die Wahl gewann der parteilose, von der SPD unterstützte Kandidat Martin Horn.

Er studierte »internationale Sozialarbeit«, war in der reichen Mercedes-Stadt Sindelfingen »Europa- und Entwicklungskoordinator« und stellte sich als unbekannter Neuling zur Wahl. In Freiburg lernte er gleich am Abend seiner Wahl das Hauptproblem Freiburgs kennen.

07.05.2018 17:37:34 [Süddeutsche Zeitung]
Deutsche Post: Die Endlos-Befristungen sind der eigentliche Skandal
Dass sich die Post gut überlegt, wen sie fest anstellt, ist nicht überraschend. Doch es ist unwürdig, wie das Unternehmen viele Mitarbeiter hinhält. Es gibt derzeit zwei Stellen bei der Post, die man kaum haben möchte. Der Postbote, einst ein erstrebenswerter Beruf, ist für Tausende inzwischen zu einem beliebigen Job verkommen. Über Jahre hinweg werden Zusteller mit einem befristeten Arbeitsvertrag nach dem anderen hingehalten, manche laufen über ein halbes Jahr, manche gerade mal drei Monate. Mehr als 40 solcher Verträge haben einige Mitarbeiter inzwischen hinter sich. Ein Leben, gar eine Familie lässt sich darauf nicht aufbauen.
07.05.2018 17:40:53 [German Foreign Policy]
Meilensteine deutscher Erinnerung
Deutschland wird keine Entschädigung für seine Massenverbrechen in der ehemaligen Kolonie Deutsch-Ostafrika zahlen und stattdessen koloniale Prachtbauten in Tansania restaurieren lassen. Das ist eines der zentralen Resultate der ersten Afrikareise von Außenminister Heiko Maas (SPD). Im vergangenen Jahr waren Forderungen laut geworden, Berlin solle die Nachfahren der Opfer des Maji-Maji-Kriegs entschädigen, in dem die deutschen Kolonialtruppen mutmaßlich 180.000, möglicherweise bis zu 300.000 Einwohner ihrer Kolonie umbrachten. Tansanias Außenminister, dessen Regierung von deutschen Entwicklungsgeldern abhängig ist, hat Maas nun zugesagt, keinerlei Entschädigung zu verlangen.
07.05.2018 19:47:03 [RT Deutsch]
Analyse: Die Wahlen im Libanon und die möglichen Folgen
Die Parlamentswahlen im Libanon sind am Sonntagabend ohne Zwischenfälle zu Ende gegangen. Mehr als 3,7 Millionen Wahlberechtigte waren registriert, darunter 82.000 im Ausland lebende Libanesen. Wie geht es nun nach den Wahlen im Libanon weiter? Als pünktlich um 19.00 Uhr am Sonntagabend die Türen der 6.793 Wahlzentren in den 15 Wahldistrikten Libanons schließen sollten, hatten noch nicht alle Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Das Innenministerium ordnete daraufhin an, dass alle, die sich noch in oder vor den Wahlzentren befänden, ihr Wahlrecht wahrnehmen sollten. Zwei Stunden später als ursprünglich geplant wurde dann offiziell mit der Auszählung der Stimmen begonnen.
07.05.2018 21:31:47 [N-TV]
„Bahnbrechende Entwicklung“: Putin verordnet den Sprung nach vorn
Erneut beginnt Putin seine Präsidentschaft mit der Veröffentlichung eines Mai-Dekrets. In ihm skizziert er die politischen Ziele für die kommenden sechs Jahre. Sie sind Auftrag an die Regierung. Putin hatte sie früher bereits als bewusst zugespitzt bezeichnet.
07.05.2018 21:33:20 [FAZ]
China: Amerika soll Macau, Hongkong und Taiwan als chinesische Ziele ausgeben
Washington wehrt sich gegen die Forderung Chinas, amerikanische Fluggesellschaften sollten die drei Flugziele Taiwan, Hongkong und Macau nicht als eigene Länder bezeichnen. Den Aufruf der Kommunistischen Partei, den internationalen Status von Taiwan zu ändern bezeichnet das Weiße Haus als „Unsinn orwellscher Art“ („Orwellian nonsense“). „Präsident Donald Trump geht in den Vereinigten Staaten gegen politische Korrektheit vor.
07.05.2018 21:48:15 [Michael Mannheimer]
Die totale Re-Islamisierung der Türkei. Und was heutige Türken über Christen denken
Die Türken bilden die historische Spitze aller Völkermörder. Die Türkei hat nach der Eroberung Ostroms (Byzanz) mehr Christen aus dem Land getrieben oder ermordet als jedes andere islamische Land – einschließlich Saudi Arabien. Von einst fast 100 Prozent Christen bleiben 600 Jahre später ganze o.2 Prozent übrig. Der Rest wurde abgeschlachtet: Bat Yéor berichtete in ihrem Buch: „Der Niedergang des orientalischen Christentums unter dem Islam. 7.-20. Jahrhundert.
08.05.2018 06:41:31 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Klausurtagung der Koalition: Gipfel der Symbolik
Die große Koalition in Berlin hätte eigentlich genug zu tun, da müsste sie sich nicht noch mit der An- und Abreise zur Zugspitze beschweren. Trotzdem trafen sich eben dort die geschäftsführenden Fraktionsvorstände von CDU, CSU und SPD zu einer Klausur. Was will man auch machen, wenn der CSU-Landesgruppenvorsitzende Alexander Dobrindt in seine Heimat einlädt, um den Partnern und Deutschland zu zeigen, dass Ganz Oben und Bayern im Grunde eins ist. Das Wetter war zunächst wunderbar, die Stimmung mal wieder eingetrübt.
08.05.2018 07:53:57 [Publik Forum]
Was wird aus dem Atomvertrag?
Dieser Tage hatte ich eine iranische Studentin zu Gast. Sie war voller Angst. Denn nur Stunden zuvor hatte der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu der iranischen Führung in einer spektakulären Inszenierung für die heimische und die Weltöffentlichkeit vorgeworfen, gegen das internationale Atomabkommen zu verstoßen und heimlich weiter am Bau von Nuklearwaffen zu arbeiten. Starke Worte mit klarer Botschaft Richtung Donald Trump: Die USA sollen den Vertrag zum Stopp der iranischen Atombombenpläne wie von Trump angedroht zerreißen und wieder Sanktionen gegen Teheran verhängen – mit unabsehbaren Folgen.


08.05.2018 12:56:04 [CIVES]
Dobrindt sägt am Rechtsstaat, Springers
Den CSU-Granden in der Bundesregierung nutzen die große Bühne, um ihre Politik Hetze attraktiv zu machen für die bayerischen Wähler. Dobrindt, der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag hat jetzt gleich den Kampf gegen die Rechtstaatlichkeit aufgenommen: Wäre ja noch schöner, wenn Ausländer (!) Rechtsmittel gegen Asylbescheide einlegen können! Ob es Dobrindt da nur um weitere Hetze gegen Asylbewerber geht, ist möglich. Möglich ist auch, dass der frühere Verkehrsminister abschrecken will: Die Millionen von Eigentümern von Diesel-Fahrzeugen nämlich, die auf die Idee einer Klage gegen die von ihm und seinem Nachfolger bisher so gut geschützte Automobilindustrie verfallen könnten.
08.05.2018 14:43:50 [Junge Welt]
Ein europäisches Reich
Seit 1950 wird zum »Himmelfahrtstag« in der westlichsten Großstadt der Bundesrepublik der »Internationale Karlspreis zu Aachen« verliehen. Die Organisatoren nehmen für sich in Anspruch, damit den Zusammenschluss der europäischen Staaten und die Völkerverständigung sowie einen Ausgleich des Nord-Süd-Gegensatzes zu fördern, auch der Schutz der Umwelt und die Bewahrung der Lebensgrundlagen kommender Generationen stehen auf ihrer Agenda. 2018 wird der französische Präsident Emmanuel Macron ausgezeichnet. Was ist das für ein Preis, der es alljährlich in die Hauptnachrichtensendungen schafft und bei dessen öffentlichen Verleihungszeremonien es seit 1987 regelmäßig Proteste hagelt?
08.05.2018 17:20:24 [Meedia]
re:publica-Macher zur Debatte ums Bundeswehr-Hausverbot
Die re:publica-Gründer reagieren in einer ausführlichen Stellungnahme auf die anhaltenden Diskussionen über den Ausschluss der Bundeswehr von ihrer Veranstaltung. In einer Chronologie berichten sie von der Kommunikation mit den Streitkräften, rechtfertigen ihre Entscheidung und beschreiben, wie sie die "Guerilla-Marketing-Aktion" und die Folgen erlebt haben. Sie wittern eine Kampagne gegen sich. Die Guerilla-Marketing-Aktion der Bundeswehr war umstritten, kam in Teilen der Besucherschaft alles andere als gut an – aber auch an der Haltung der Veranstalter gab es massive Kritik. Die hatten ihre Entscheidung in erster Linie mit der Berufskleidung der Soldaten begründet.
08.05.2018 17:22:00 [Süddeutsche Zeitung]
Asyl-Bundesamt soll in Bremer Affäre verwickelt sein
Die Zentrale des Asyl-Bundesamtes (Bamf) in Nürnberg sieht sich mit heftigen Vorwürfen konfrontiert. In einem internen Bericht an das Bundesinnenministerium (BMI) kritisiert die aktuelle Leiterin der Außenstelle in Bremen die Amtsspitze: Diese sei über Jahre Hinweisen auf Unregelmäßigkeiten in Bremen nicht konsequent nachgegangen. Als Grund vermutet sie, dass man den Ruf des Amtes nicht beschädigen habe wollen.
08.05.2018 18:37:45 [RT Deutsch]
New York Times: Trump wird aus Iran-Deal aussteigen
Einem Bericht der US-Zeitung New York Times zufolge plant US-Präsident Donald Trump, aus dem Atomabkommen mit dem Iran auszusteigen. Die USA wollen demnach sowohl alte Sanktionen wiedereinsetzen als auch neue verhängen.

Trumps Ankündigung für das weitere Vorgehen der US-Regierung hinsichtlich des Iran-Abkommens wird für Dienstagabend erwartet. Der New York Times zufolge warnte er seinen französischen Amtskollegen Emannuel Macron am Dienstagmorgen vor, dass die USA aus dem Abkommen mit dem Iran aussteigen werden.

08.05.2018 22:05:02 [FAZ]
Trumps Zerstörungswerk
Dass seine Entscheidung für Sanktionen gegen Iran fatale Folgen haben könnte, scheint Donald Trump nicht zu stören. Hauptsache, Obamas Hinterlassenschaft wird entsorgt. Und was denkt der Diktator in Nordkorea nun? Die Überzeugungsversuche der Bundeskanzlerin und des französischen Präsidenten haben nicht gefruchtet: Donald Trump hat Sanktionen, die gegen Iran verhängt und nach Abschluss des Atomabkommens mit dem Land ausgesetzt waren, nicht mehr verlängert.
08.05.2018 22:06:02 [RT Deutsch]
Iranischer Präsident: „Ich bin froh, dass ein irritierendes Element das Abkommen verlassen hat“
Kurz nach Donald Trumps Rede, in der er den Ausstieg aus dem Nuklearabkommen besiegelte, sprach der iranische Präsident Hassan Rohani. Von der Haltung der EU-Staaten und dem Nutzen für den Iran hänge ab, ob das Land im Abkommen bleiben wird.
08.05.2018 22:11:48 [Alles Schall und Rauch]
Donald Trump will die Welt in einen Weltkrieg stürzen
Trump hat am Dienstag verkündet, er wird aus der Atomvereinbarung mit dem Iran ab sofort aussteigen. Er sagte auch, dass die Vereinigten Staaten die schärfsten Wirtschaftssanktionen gegen den Iran verhängen wird, die man sich vorstellen kann. Er versprach Teheran, es wird "grössere Probleme als je zuvor" haben. Das bedeutet, Trump ist bewiesenermassen kein Präsident der Verträge seiner Vorgänger einhält, wenn er diese ohne echter Rechtfertigung nachträglich einfach kündigt.
09.05.2018 06:34:30 [TAZ]
Raus aus dem Deal, rein ins Desaster
Präsident Donald Trump hat am Dienstagabend den vollständigen Rückzug der USA aus dem Abkommen über das iranische Atomprogramm verkündet. Zugleich unterzeichnete er ein Dekret zur sofortigen Wideraufnahme „schärfster Sanktionen“ gegen Teheran unterzeichnet.

Diese Entscheidung des US-Präsidenten könnten sich eines Tages als noch größeres Desaster für die Nahostregion erweisen als der völkerrechtswidrige Irakkrieg seines Vorvorgängers George Bush im Jahr 2003.

09.05.2018 06:38:55 [Telepolis]
Iran-Abkommen: Weiß Donald Trump, was er in Gang setzt?
Ohne wirkliche Beweise dafür, dass der Iran das Atomabkommen verletzt hat, ist US-Präsident Donald Trump den lange angekündigten Schritt gegangen. Er lässt die USA aus dem Abkommen aussteigen und kündigt die Verhängung neuer, schwerer Sanktionen an. Damit lenkt Trump auf den Kurs von Israel und die mit dem Iran konkurrierende Regionalmacht ein. Es geht wohl nicht wirklich darum, dass der Iran in nächster Zeit Atomwaffen herstellen könnte, sondern das Land soll als regionaler Machtfaktor ausgeschaltet werden.
09.05.2018 08:50:28 [German Foreign Policy]
Gespalten in den Handelskrieg
Die anhaltenden handelspolitischen Auseinandersetzungen zwischen den USA und der EU führen zu zunehmenden Spannungen innerhalb der Eurozone. Insbesondere Deutschland und Frankreich verfolgen angesichts der Drohung der Trump-Administration, Stahl- und Aluminiumzölle zu verhängen, unterschiedliche Strategien: Berlin ist angesichts seiner hohen Handelsüberschüsse gegenüber den USA zu einem Freihandelsdeal à la TTIP bereit; Frankreich und die EU-Kommission hingegen lehnen dies ab. Die Risse im europäischen Block werden zu einer Zeit sichtbar, in der Frankreich - angesichts der deutschen Blockadehaltung - seine Hoffnungen auf weitreichende Reformen in der EU endgültig begraben muss.
09.05.2018 10:12:18 [Telepolis]
Grünes Licht für die Konfrontation mit Russland
US-Präsident Trump hat am Dienstag das 2016 mit Iran geschlossene Atomabkommen einseitig gekündigt. Darin hatte sich Iran verpflichtet, keine Atomwaffen zu produzieren oder zu entwickeln. Im Gegenzug hatten die USA und ihre Verbündeten die zuvor gegen Iran verhängten Sanktionen aufgehoben.

Bereits im Wahlkampf hatte Trump das unter der Federführung der EU ausgehandelte Abkommen als "schrecklichen Fehler" bezeichnet. Mit Außenminister Mike Pompeo und seinem neuen Sicherheitsberater John Bolton hat er innerhalb der vergangenen Wochen zwei Männer um sich geschart, die seit Jahren einen härteren Kurs gegen Iran fordern.

09.05.2018 10:14:35 [Süddeutsche Zeitung]
Israel greift offenbar iranische Kräfte in Syrien an
Das Timing war bewusst gewählt: Fast zeitgleich zur Erklärung von US-Präsident Donald Trump, der den Ausstieg aus dem Atomabkommen mit Iran verkündete, wurden am späten Dienstagabend Ziele nahe der syrischen Hauptstadt Damaskus aus der Luft angegriffen. Dabei wurden nach Angaben der in London ansässigen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte neun Menschen getötet. Es soll sich dabei um Mitglieder der iranischen Revolutionsgarden und schiitischer Gruppierungen, die Teheran nahe stehen, handeln.
09.05.2018 10:18:31 [Rubikon]
Der Vertragsbruch
Trump lässt den Atomdeal mit dem Iran platzen - und zündelt mit dem Weltfrieden. Was in vielen Medien salopp als "Ausstieg" bezeichnet wird, ist in Wahrheit ein schwerer Völkerrechtsbruch der USA - wieder einmal. Der Vertrag wurde vom UNO-Sicherheitsrat ratifiziert und sieht ein strenges Verfahren für den Ausstieg vor. Und Nachweise dafür, dass ein Beteiligter den Vertrag tatsächlich gebrochen hat. Vor einer fairen Prüfung aber scheut Trump zurück – es könnte ja dabei herauskommen, dass der Iran unschuldig ist. Der US-Präsident will keine Gerechtigkeit, er will den Krieg.
09.05.2018 11:53:47 [Publik Forum]
CIA-Chefin in Haft?
Am 9. Mai wird Gina Haspel, die designierte CIA-Chefin, im US-Senat zu ihrer dunklen Vergangenheit befragt. Das Menschenrechtszentrum ECCHR in Berlin fordert, Haspel zu verhaften, wenn sie nach Europa kommt. Warum? Fragen an den Juristen Andreas Schüller: Publik-Forum: Donald Trump hat jüngst eine Frau zur CIA-Chefin nominiert, der vorgeworfen wird, f´ür Folter verantwortlich zu sein. Was werfen Sie ihr vor? Andreas Schüller: Ihr wird vorgeworfen, dass sie die Chefin eines US-Geheimgefängnisses in Thailand war, in dem Menschen furchtbar misshandelt wurden. Der saudische Staatsbürger Al-Nashiri ist einer von ihnen, er wurde in der zweiten Hälfte des Jahres 2002 Waterboarding und anderen Foltertechniken unterzogen.


09.05.2018 11:55:31 [The Intercept]
Trump Violates the Iran Nuclear Deal
So he’s finally done it. Having spent the past three years denouncing the Iran nuclear deal as “horrible,” “disastrous,” and “insane,” Donald Trump arrived in the Diplomatic Room of the White House on Tuesday afternoon to formally announce that “the United States will withdraw from the Iran nuclear deal” and would “begin reinstituting U.S. nuclear sanctions on the Iranian regime.”

“This will make America much safer,” the president declaimed, jabbing his fingers at the assembled reporters.

09.05.2018 18:23:15 [VoltaireNet]
Erklärung des Außenministeriums Russlands
Erklärung des Außenministeriums Russlands zur Situation um den Gemeinsamen allumfassenden Aktionsplan: Wir sind zutiefst von der Entscheidung des Präsidenten der USA, Donald Trump; enttäuscht, sich einseitig von der Erfüllung der Pflichten hinsichtlich des Gemeinsamen allumfassenden Aktionsplans (GAAP) zum iranischen Nuklearprogramm zu distanzieren und die nationalen US-amerikanischen Sanktionen hinsichtlich des Irans wiederaufzunehmen.

Der GAAP ist eine überaus wichtige multilaterale Vereinbarung, die durch die Resolution des UN-Sicherheitsrates 2231 (2015) gebilligt wurde.

09.05.2018 18:32:12 [Telepolis]
Der nächste mutmaßlich israelische Angriff auf iranische Ziele in Syrien
Trump und Netanjahu verfolgen die erfolgreichere Doktrin - Man muss nur hart genug gegen Iran vorgehen, um eigene Interessen besser durchzusetzen? Nicht lange nach der Erklärung Donald Trumps zum Ausstieg aus der Atomvereinbarung mit Iran, in der er Konteraktionen zu den "bösartigen Aktivitäten des iranischen Regimes" ankündigte, meldete die israelische Zeitung Ha'aretz gestern Abend einen Luftangriff auf eine Militärbasis im Süden von Damaskus. Laut Medienberichten, so Ha'aretz, wird die israelische Luftwaffe für den Angriff verantwortlich gemacht. Offiziell gebe es dafür wie üblich weder Bestätigung noch ein Dementi.
10.05.2018 06:51:49 [Basler Zeitung]
Syrische Armee schiesst Raketen aus Israel ab
Die syrische Armee hat am frühen Donnerstagmorgen nach eigenen Angaben mehrere Raketen aus Israel abgeschossen. «Dutzende Raketen wurden von Luftabwehrsystemen im syrischen Luftraum abgeschossen», berichtete die staatliche syrische Nachrichtenagentur Sana unter Berufung auf Armeekreise. Angaben dazu, ob die Raketen auch auf die Hauptstadt Damaskus abzielten, wurden nicht gemacht. Dort waren Explosionen zu hören.

Israel ziele darauf ab, Luftabwehr- und Radarsysteme zu zerstören, berichtete Sana.

10.05.2018 06:53:11 [Zeit Online]
Katalonien: Verfassungsgericht stoppt Wahl Puigdemonts
Das spanische Verfassungsgericht hat die geplante Wahl Carles Puigdemonts zum Regionalpräsidenten Kataloniens vorerst gekippt. Auf Antrag der spanischen Regierung setzte das Gericht eine Gesetzesreform des katalanischen Parlaments vorläufig außer Kraft, die die Wahl Puigdemonts in Abwesenheit des Kandidaten gestatten sollte.

Die Regierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy hatte die Anrufung des Verfassungsgerichts kurz zuvor auf einer außerordentlichen Kabinettssitzung beschlossen.

10.05.2018 08:40:00 [Ein Parteibuch]
Israelischer Angriffskrieg gegen Syrien
Inoffiziellen Meldungen zufolge hat die syrische Luftabwehr am gestrigen Mittwoch Abend erneut eine Rakete abgeschossen, die das Apartheidregime von Tel Aviv auf die syrische Hauptstadt Damaskus geschossen haben soll. Und wie bereits beim gestrigen israelischen Raketenangriff auf Damaskus soll die zionistische Luftwaffe auch heute wieder nahe der syrischen Grenzen und über dem israelisch besetzten Golan zahlreiche Flüge unternehmen, die anscheinend der Einschüchterung der Bevölkerung oder der Verwirrung der syrischen Streitkräfte dienen sollen.
10.05.2018 08:48:39 [Telepolis]
Israel-Iran: Provokation oder Abschreckung?
Israel, das auch mit Moskau verbunden ist, spielt ein riskantes Spiel. Es ist ein offenes Geheimnis, dass am Dienstag kurz nach der Aufkündigung des Atomabkommens mit dem die israelische Luftwaffe erneut einen Angriff auf einen Militärstützpunkt in Syrien unternommen hat. Auf dem Stützpunkt südlich von Damaskus sollen auch iranische Soldaten stationiert sein, zudem seien dort iranische Raketen gelagert worden, die angeblich das Ziel des Angriffs waren. Ein Angriff sei nur "Minuten" zuvor abgewehrt worden, wird nun gesagt. Bei dem Angriff sollen auch wieder 8 Iraner getötet worden sein.
 Ansichtssache, Meinung, Kommentare, Diskussion, Debatte, Hintergrund, Verschiedenes (52)
01.05.2018 09:31:52 [Salonkolumnisten]
Lynchjustiz
Plötzlich erscheinen die Vereinigten Staaten nicht mehr als Ausnahmefall, sondern als Land wie andere Länder auch. Darum ist es sehr gut, dass heute, am 26. April, das erste Denkmal für die Opfer der Lynchjustiz eingeweiht wird, und zwar dort, wo die Südstaaten am südlichsten sind – in Montgomery, Alabama, der Stadt, wo einst Sklavenschiffe ankamen und schwarze Männer, Frauen, Kinder in schwerem Eisen die Marktstraße hinaufgetrieben wurden, um neben Kühen, Schweinen, Ziegen feilgeboten zu werden wie Vieh; der Stadt aber auch, wo Rosa Parks sich einst weigerte, ihren Sitzplatz aufzugeben und so den „Montgomery Bus Boycott“ auslöste; der Stadt endlich, wo die Karriere eines bis dahin unbekannten Predigers namens Martin Luther King begann.
01.05.2018 11:19:16 [Peds Ansichten]
Frieden leben – wie geht das?
Wir erleben immer wieder, dass ein Mensch – vorzugsweise jemand in der Nähe der Pyramidenspitze – symptomatisches Verhalten zeigt. Wann immer das Feindbilddenken in uns aufsteigt, sollten wir es zur Gewohnheit machen, uns die folgenden beiden Situationen vorzustellen.

Die erste Situation: Wir sind mit diesem Menschen für zwei Wochen auf eine einsame Insel verschlagen. In den zwei Wochen kämpfen wir gemeinsam um unser Überleben und kommen ins Gespräch. Nach den zwei Wochen werden wir gerettet und haben einander und uns selbst besser verstehen gelernt. Wir sind beide nicht mehr die Gleichen wie vorher.

01.05.2018 12:17:12 [Salonkolumnisten]
Bavaria First – Verstand Second
Der bayrische Ministerpräsident Markus Söder will jede staatliche Institution in Bayern mit einem Kreuz versehen. Dass es dabei um den Erhalt einer deutschen Leitkultur gehen soll, offenbart vor allem eines: unerträgliche Doppelmoral. Das, was Markus Söder mit seiner Symbolpolitik unternimmt, erinnert an Trumps „America First“-Bewegung. Tenor: Erst kommt unser bayrisches Christentum, danach die anderen. Denn nichts anderes passiert, wenn ein Land eine Religion durch den Staat bevorzugt und dadurch staatlich legitimierte Glaubens-Rangfolgen erstellt.
01.05.2018 15:14:55 [Wunderhaft]
Die Syrienkrise eskaliert
Wie ich vor zwei Wochen geschrieben habe, befindet sich die Syrienkrise erst in ihren Anfängen. Der Angriff auf syrische Militärstellungen in der vergangenen Nacht, offenbar eine VS/israelische Operation, beweist, daß die Entwicklung der Krise sich fortsetzt. Es existieren vier sich wechselseitig verstärkende Gründe für diese Krise:

(1) Israels Vermögen die VS-Regierung zur Vernichtung von Feinden im Nahen Osten zu verwenden, die sich der Expansion Israels widersetzen. Israel hat Syrien und den Iran deswegen aufs Korn genommen, weil beide Regierungen die militante libanesische Hisbollah beliefern, die zwei israelische Versuche den Südlibanon zu besetzen vereitelt hat, dessen Wasserressourcen Israel begehrt,.

02.05.2018 06:17:09 [Der Ueberflieger]
Die Social-Media-Plattform namens Steemit – eine oder die Alternative zu Facebook
Immer mehr meiner Leser haben in den letzten Tagen den Wunsch geäußert, mehr über die Social-Media-Plattform namens Steemit zu erfahren. Ihr Wunsch sei mir Befehl. Mittlerweile bin ich seit sechs Wochen bei Steemit dabei und schön langsam bekomme ich ein Gefühl dafür, welche Möglichkeiten einem diese Social-Media-Plattform bietet.

Steemit wurde von den Gründern der Kryptowährung Steem entwickelt und gibt jedem Nutzer die Chance für seine Aktivität „belohnt“ zu werden.

02.05.2018 10:11:25 [Polit Platsch Quatsch]
Trump in die Knie gezwungen: "Der Präsident entscheidet"
Vielleicht kommt Europa, vielleicht kommt Deutschland noch einmal davon. Der Zeitplan könnte nun passen, wo Angela Merkel US-Präsident Donald Trump mit ihrer sanften Art der Weltdiplomatie in die Knie gezwungen und die irrlichternde Supermacht dazu veranlasst hat,
die für Deutschland mutmaßlich tödlichen "Strafzölle" auf Importwaren weitere 30 Tage auszusetzen. Trump, der sich schon als siegreichen Feldherren im Handelskrieg sah, muss klein beigeben.

02.05.2018 14:08:34 [Hinter der Fichte]
Massaker von Odessa: Täter und Hintergründe
Die Zeit vergeht schnell und das herrschende Sammelsurium aus Kapital, Beamten, Politikern, Geheimdiensten, Militär und gleichgeschalteten Medien setzt darauf, daß wir vergessen wie die Dinge wirklich waren. Beispiel Krim: Die Krim wurde mitnichten annektiert. Auch dann nicht, wenn ein offensichtlich alternder Gysi für das im Bundestag so behauptete. Die Russen auf der Halbinsel, die von Sonnengott Chrustschow selbst entgegen der UdSSR-Recht verschenkt wurde, haben in Selbstschutz ein basisdemokratisches Referendum organisiert und sich Russland angeschlossen.
02.05.2018 16:06:58 [Kai Ehlers]
Russland ohne Europa?
Auf der Suche nach der „russischen Idee“ – oder ist Russland nationalistisch? Mit der vierten Amtszeit Wladimir Putins tritt Russland in eine neue Phase seiner nachsowjetischen Entwicklung ein. Zweifellos ist Putins Wiederwahl ein Ausdruck davon, dass die russische Bevölkerung in ihrer großen Mehrheit nach wie vor Stabilität sucht. Und nicht zu Unrecht muss das Votum für ihn auch als Votum für eine stärkere Besinnung Russlands auf einen vom Westen unabhängigen eigenen Weg verstanden werden.

Putin wird sich alle Mühe geben, seinem Image als Stabilisator gerecht zu werden, innen- wie auch außenpolitisch.

02.05.2018 19:03:12 [Die Zukunft ist Jetzt!]
Hausarrest und elektronische Fußmassage für Bill Cosby
Oh, verzeihung, da hat wohl die Autokrrektur zugeschalgen. Es muss natürlich heißen: Elektrische Fußfessel. Oder war es doch der gefesselte Elektriker im Hause Cosby? Keine Ahnung. Und natürlich weiß ich auch nicht genau, was Herr Cosby wirklich getan hat. Nur weiß ich jetzt, warum mir dieser Gynäkologe, mit seinen eigenartigen Tanzbewegungen und den fragwürdigen Erziehungsmethoden, schon immer komisch vorkam. Nämlich deshalb, weil der komisch ist. Nur lachen konnt´ ich darüber noch nie. Warum will jemand, der eigentlich schon Alles hat, noch unbedingt mehr haben.
03.05.2018 07:58:41 [Prometheus]
Früher war wirklich alles schlimmer
In der deutschen Politik wird gerne gejammert: über Ungleichheit und Fremde und Neid. Rechts wie links wird der Eindruck erweckt, früher wäre alles besser gewesen. Das ist grundfalsch. Es ist an der Zeit für eine neue Fortschrittsbewegung. Warum denken so viele Menschen in Deutschland, dass „früher alles besser war“? Der Wohlstand wächst seit Dekaden, unterbrochen nur von Episoden internationaler Krisen. Noch nie waren Güterausstattung, Lebenserwartung und Mobilität in Deutschland so gut wie heute. Es muss also darin liegen, könnte man meinen, dass all die positiven Informationen schlicht nicht durchdringen.
03.05.2018 14:58:57 [Neue Zürcher Zeitung]
«Wo es zu viele junge Männer gibt, wird getötet»
Nicht Religionen oder Hunger sind die Ursachen für Kriege. Zu Gewalt komme es dort, wo es einen Überschuss an jungen Männern gebe, sagt der Völkermordforscher Gunnar Heinsohn. So gesehen bleiben die islamischen Länder auch ohne Islam noch einige Zeit brandgefährlich. NZZ am Sonntag: Sie haben eine Art Weltformel der Geschichte entwickelt. «Youth Bulge» heisst die Theorie, die Sie auch zur Analyse der Gegenwart benutzen. Wie lautet sie?

Gunnar Heinsohn: Ich habe den Versuch einer Weltformel aufgegriffen, die der Franzose Gaston Bouthoul 1970 vorgelegt hat. Ich habe sie weiterentwickelt und an über 70 Ländern empirisch überprüft. Das Resultat: Immer dort, wo Mütter über Jahrzehnte oder gar Jahrhunderte im Schnitt 6 bis 8 Kinder haben, also 3 bis 4 Söhne, da wird es brenzlig.

03.05.2018 18:44:10 [Peds Ansichten]
Der Wandel sind wir
Wir alle haben im Verlauf unserer Sozialisierung das Hierarchieprinzip mehr oder weniger verinnerlicht. Wenn wir nicht an der Pyramidenspitze stehen, geben wir unsere Energie nach oben ab. Wenn wir an der Pyramidenspitze stehen, nehmen wir diese Energie auf und bringen die Gesellschaft – und uns selbst – weiter voran.

Menschen mit einer psychopathischen Grundkonstellation sind für eine Position an der Pyramidenspitze bestens geeignet, da sie wenig vom Mitgefühl für einzelne Mitmenschen oder Reue gequält werden, da sie blind für Risiken sind und sie sich daher voll und ganz auf das große Ziel konzentrieren können.

03.05.2018 21:18:32 [True Publica]
Latest Numbers Killed By America’s post 9/11 Aggression
Consortium News publishes three reports into the numbers of casualties, that is, actual fatalities, the U.S. is responsible for since September 11th, 2001. At TruePublica we conducted a study in 2015 and arrived at similar figures. However, we included all casualties from all causes including sanctions, disease, starvation and lack of medical facilities directly related to these wars of aggression. At the time we were the only organisation to have done so and our findings were published in Stop The War Coalition and Global Research among others. This latest research makes for truly grim reading as the numbers are far worse than our best efforts at the time.
03.05.2018 21:20:37 [Moon of Alabama]
The Silence Of The Skripals
There has been no recent reporting on the Skripal case in which a British-Russian double agent and his daughter were poisoned in Salisbury, England. There even seem to be attempts to change the public record of the case.

The British government alleged that the Skripals were poisoned by Novichok, a deadly nerve agent, and blamed Russia for it. There are stiill many open questions to ask but the British media, otherwise not afraid of 'door stepping', are curiously uninterested. We already noted in early April that the British press was throwing Novi-Fog™ onto the public. It was repeating outrageous and illogical claims from "security services" but did no genuine reporting on the Skripal case.

Some photo editor made sense of what the "security services" said and introduced an April 5 London Times piece with a picture of a likely source of the alleged Novichok poison.

04.05.2018 08:49:52 [Dushan Wegner]
Es gibt kein Recht auf Dummheit
Eine Lebenslüge geistert durch Europa. Diese Lebenslüge, sagen manche, könnte zum Ende der »westlichen Zivilisation« führen. Und, glaubt man gewissen Klima-Experten, zum Ende der Menschheit insgesamt.

Diese Lebenslüge lautet: Es ist okay, dumm zu sein.

Diese Lebenslüge findet viele Umformulierungen, etwa »du bist okay, wie du bist« oder »hör auf dein Herz« oder, im Amerikanischen, »follow your gut«. Doch insofern diese Appelle in ihrer Wirkung das Aufzeigen von Zusammenhängen übertönen, sagen sie im Grunde immer dasselbe: Es ist okay, dumm zu sein.

04.05.2018 10:52:16 [Querdenkende]
Reichtum im trügerischen Gewande ewiger Ausbeutung
Wenn der Tod uns das Ende des Lebens diktiert, wissen wir auch zugleich: Das letzte Hemd hat keine Taschen. Und so nehmen wir nichts mit als uns selbst ins Reich der Toten, wie auch immer jenes sich gestalten mag. Doch zu Lebzeiten treiben wir uns gegenseitig an im Wettlauf der Eitelkeiten, des grenzenlosen Materialismus, Prestige uns hofieren läßt, egal auf welchen Pfaden auch erreicht.
04.05.2018 21:29:22 [Novo Argumente]
Die leere Hölle des Schanzenviertels
Die Krawalle in Hamburg anlässlich der Blockade des G20-Gipfels im Juli haben – wie zu erwarten – kontroverse Reaktionen hervorgerufen. Darunter auch die Neigung von Liberalen, „linke“ und „rechte“ Gewalt gleichzusetzen. Zwar liegt es aus der Perspektive einer politischen „Mitte“ nahe, die gesellschaftlichen und politischen Ränder als „gleich weit“ weg vom eigenen Milieu und der eigenen Überzeugung zu konstruieren. Ein Unterschied fällt aber sofort auf: Extreme Rechte wollen Flüchtlinge vertreiben und Migranten das Leben schwermachen. Die „interventionistische Linke“, die die Proteste in Hamburg mitorgansiert hat, pflegt hingegen einen leeren Antikapitalismus.
05.05.2018 08:33:03 [The Blog Cat]
Die Liga der Assad-liebenden Verschwörungstheoretiker
Der Krieg der globalen, kapitalistischen Herrscherklassen gegen einen Widerspruch ist also voll entbrannt. Mit ihrem neuen und verbesserten offiziellen Märchen „Die Demokratie gegen die Putin-Nazis“, das erfolgreich in das öffentliche Bewusstsein eingepflanzt worden ist, konzentriert sich die Verfilzung von Unternehmen und Politik auf die Delegitimierung einer jeden Form von Abweichung von ihrer völlig absurden und zunehmend paranoiden Version der Realität.



Die Demokratische Partei verklagt Russland, den Trump-Wahlkampf und WikiLeaks (im Ernst … man hat tatsächlich vor einem Gericht gegen sie alle Klage eingereicht), weil die „einen umfassenden Anschlag auf die Demokratie ausgeübt haben“, indem sie die Emails des DNC (Anm.d.Ü.: das Hauptquartier der Demokratischen Partei) veröffentlicht haben, „ein Akt von nie dagewesenem Verrat“, so der Parteivorsitzende Tom Perez.

05.05.2018 11:59:31 [Polit Platsch Quatsch]
Marx: Der falsche Prophet
Als Karl Marx, den damals noch niemand fürchtete oder feierte, als Student nach Bonn kam, hatte er nicht vor, die Welt aus den Angeln zu heben oder Gespenster durch Europa zu jagen. Er wollte nicht einmal Jurist werden, wie es sich sein Vater wünschte. Nein, Marx, den die Älteren von Bildern als bärtigen kommunistischen Taliban kennen, wollte dichten und denken, Poeme schreiben und an die Herzen rühren. „Stürmisch entfliehet der Augenblick; was er entziehet, kehrt nicht zurück. Tod ist das Leben, ein ewiger Tod; Menschenbestreben beherrscht die Noth; und er verhallet in Nichts dahin; und es verschallet sein Thun und Glühn“, schrieb er, etwas wirr, aber als Songtext für The Cure durchaus vorstellbar.
05.05.2018 15:53:19 [Alles Schall und Rauch]
Israelische Kampfjets tarnen sich als Amerikaner
Einige Leser haben mich gefragt, warum es Israel neulich geschafft hat, Syrien aus der Luft anzugreifen, ohne auf Widerstand der syrischen Luftabwehr zu stossen. Dabei wurden iranische und syrische Soldaten getötet und Waffenlager und Militärinstallationen zerstört. Sie meinen, als Pilot habe ich darauf eine Antwort. Ich bin der Sache nachgegangen und habe den Grund erfahren. Die israelischen Kampfjets tarnen sich seit neuestem als amerikanische Maschinen, deshalb werden sie nicht angegriffen, weil die syrische Luftabwehr, aber auch die russische, US-Jets unbehelligt lassen, um einen Konflikt mit den USA zu vermeiden.
05.05.2018 17:42:50 [Dushan Wegner]
Wer Karl Marx feiert, hat nie im Sozialismus gelitten
Ich möchte Ihnen ein Zitat vorlegen. Es ist ein schreckliches Zitat, aber Sie sollten es kennen. »Es ist mir jetzt völlig klar, daß er, wie auch seine Kopfbildung und sein Haarwuchs beweist, – von den Negern abstammt, die sich dem Zug des Moses aus Ägypten anschlössen (wenn nicht seine Mutter oder Großmutter von väterlicher Seite sich mit einem nigger kreuzten). Nun, diese Verbindung von Judentum und Germanentum mit der negerhaften Grundsubstanz müssen ein sonderbares Produkt her vorbringen. Die Zudringlichkeit des Burschen ist auch niggerhaft.«

Von wem, meinen Sie, stammt dieses Zitat? Adolf Hitler? Joseph Goebbels? Nein. Es stammt von einem Mann, der in diesem Jahr viel gefeiert wird.

05.05.2018 17:47:42 [Wissensfieber]
Die „Schutzpflicht“ des Staates für 1,2 Millionen Betreute
Zukünftig sollen Ärzte in normalen Krankenhäusern darüber befugt werden, im Falle von Patienten, die offiziell staatlich betreut werden, über Maßnahmen zur Behandlung von deren Krankheiten auch im Falle einer deutlichen Ablehnung von Behandlungsmaßnahmen durch den Patienten, entscheiden zu dürfen. Das heißt eine unfreiwillige Behandlung für Menschen, die betreut werden, soll gesetzlich möglich werden. Eben auch, wenn der Patient klar „Nein“ zur Behandlung sagt. Grundlage dieses Gesetzentwurfs ist die Behandlung einer Krebspatientin, die ausdrücklich keine Chemotherapie wollte, diese ihr aber zwangsweise verordnet werden sollte.
05.05.2018 19:39:03 [Die Zukunft ist Jetzt!]
Was die Massen bewegt
Auf Platz 1 der meistgelesenen Artikel bei NTV heute:
"Ich bin super glücklich!" Tom Kaulitz gesteht Liebe zu Heidi Klum.
Scheiß die Wand an! Na Gott sei Dank haben wir keine anderen Probleme! Aber natürlich wünsche Ich den Beiden alles Super Glück der Welt, denn wer will sich schon mit Normal abgeben. Und irgendwann ist doch Germanys Next Tom Model auch volljährig und es kann geheiratet werden. Oder darf man das in Amerika inzwischen auch schon mit 16?


05.05.2018 19:47:59 [ScienceFiles]
Deutsche haben zu viel Freiheit? CDU lässt demokratische Maske fallen
Gehören Sie noch zu denen, die glauben, die CDU sei etwas anderes als eine konservativ verpackte Variante des Sozialismus? Dann machen Sie sich bereit, von Monika Grütters eines Besseren belehrt zu werden.

Grütters, CDU, ist wie der Tagesspiegel behauptet Autor eines Beitrags, der mit „Das Internet bietet mehr Freiraum, als Demokratie verträgt“ überschrieben ist. Grütters, die angeblich für diesen Text verantwortlich ist und nicht etwa irgend ein Referent, der sich einen Scherz erlaubt hat, ist Staatsminister für Kultur und Medien, lebt also auf Kosten der Steuerzahler und will zum Dank, die Freiheit eben dieser Steuerzahler einschränken.

05.05.2018 21:47:29 [Infosperber]
Für Taiwan wird es langsam eng
International kaum beachtet brach Anfang Mai die Dominikanische Republik ihre Kontakte zu Taiwan ab und nahm diplomatische Beziehungen zur Volksrepublik China auf. In Peking freuten sich der Dominikanische Aussenminister Miguel Vargas und Chinas Staatsrat Wang Yi über die gemeinsame Erklärung. Taiwans Aussenminister Joseph Wu dagegen sprach von «tiefer Enttäuschung und Wut». Die Dominikanische Republik habe sich von China kaufen lassen.
05.05.2018 21:58:27 [Quantara]
Ein Albtraum Nahost – made in Washington
Kaum jemals zuvor hatten die Vereinigten Staaten eine Regierung mit einer derart aggressiven Rhetorik. Aber trotzdem verhält sie sich gegenüber dem Atomstaat Nordkorea momentan rational. Dass Washington die Konfrontation nunmehr entschärfen will, lässt sich an den jüngsten Plänen für ein Treffen der beiden Staatschefs erkennen. Dazu diente bereits ein unangekündigter Besuch des ehemaligen CIA-Direktors und US-Außenministerkandidaten Mike Pompeo in Pjöngjang.
05.05.2018 22:07:12 [Civaka-Azad]
Machtkampf zwischen Atlantik und Eurasien um die Vorherrschaft im Mittleren Osten
Aktuelle Bewertung von Songül Karabulut; für den Kurdistan Report Mai/Juni?2018
Wir befinden uns in einem Weltkrieg, in dem die Geschichte hinter dem Aktuellen verborgen bleibt und wir jetzt dennoch Zukunft schreiben. Weil wir die Geschichte nicht richtig analysiert und entsprechende Konsequenzen gezogen haben, erleben wir an manchen Punkten eine Wiederholung: wie der Faschismus sich erneut entfaltet, wie es zu eskalierenden Weltkriegen kommt, die Einrichtung einer neuen Weltordnung auf Kosten der Völker, und vieles mehr.

06.05.2018 06:45:58 [Christian Wolff]
Alles wie gehabt? – Zur Lage im Nahen Osten
Ich bin alles andere als ein „Nahost-Experte“. Aber ich versuche als wacher Zeitgenosse, Zusammenhänge zu sehen und vor allem vergangene Entwicklungen nicht zu vergessen.

Kürzlilch hatte er seinen großen Auftritt: der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Mit einer wohl inszenierten Fernsehansprache sollte bewiesen werden, dass der Iran schon vor dem 2015 geschlossenen Abkommen Atomwaffen zu entwickeln versuchte und diese Aktivitäten fortsetzt. Damit wollte Netanjahu den Iran der „Lüge“ („IRAN LIED“ erschien als Folie hinter Netanjahu) bezichtigen. Um seine Anschuldigungen zu unterstreichen, enthüllt Netanjahu theatralisch einen Aktenschrank von oben bis unten mit Ordnern bestückt.

06.05.2018 08:24:32 [Der Freitag]
Wo bleibt der Aufschrei?
Islamophobie: Ist Freiheit nur Freiheit der Andersdenkenden? Einem elfjährigen Mädchen wird in Osnabrück von einem Betrunkenen das Kopftuch heruntergerissen. Der Täter war in einer Gruppe von fünf bis sechs Männern unterwegs, die kurz zuvor aus einer Kneipe gekommen sein sollen. Die Tat geschah am Samstagnachmittag in der Nähe des Osnabrücker Fußballstadions an der Bremer Brücke, so berichtet die WELT.

Ich warte gespannt wo der Aufschrei bleibt? Wo bleiben die zahllosen Wutbürger, die die Kommentarspalten stürmen? Wo bleibt der #Shitstorm?

06.05.2018 08:25:56 [Augen auf und durch]
Fragwürdige Humanität
Über Giftgas und Dumdum-Geschosse. Unter dem Titel Die Besorgten und das Giftgas hat Peter Frey am 28. April 2018 einen Beitrag im Magazin „Rubikon“ veröffentlicht. Darin zeigt er, dass der (vermeintliche oder tatsächliche) Einsatz von „Giftgas“ gegenwärtig als „Propaganda-Waffe“ benutzt wird. Warum, so seine Frage, absorbiert „Giftgas“ unsere aktuelle Wahrnehmung des Kriegsgeschehens in Syrien – und wer hat ein Interesse an dieser Fixierung? Warum gelten andere Mittel der Kriegführung offenbar als legitim oder weit weniger problematisch als die – offiziell verbotenen – chemischen Kampfstoffe?
06.05.2018 08:31:02 [Dushan Wegner]
Eine einfache Wahrheit
Refugees Welcome, Resettlement und all die anderen Schlagworte zur großen Umsiedelung benötigen eine bestimmte Unschärfe, um verkauft werden zu können. – Genauer ausgedrückt: Es gibt eine unangenehme Wahrheit, die mit enormem Polit-PR-Aufwand ausgeblendet wird.

Ich will versuchen, mich dieser unangenehmen und folglich verleugneten Wahrheit in dokumentierten Schritten zu nähern. Der um Bildung und Zivilisation bemühte Westler liest Bücher, mit deren Hilfe er sein eigenes Denken reflektiert. Er besucht Kurse und Vorträge, in denen er lernt, sein Denken zu verfeinern.

06.05.2018 16:56:19 [KenFM]
Lösungswege
In meinem „Wiener Vortrag“ vor ein paar Jahren fragte mich jemand, wie ich denn sagen könne, dass niemand die Probleme aller Menschen lösen könne. „Das müsse man doch versuchen!“ Ich wandte ein, dass genau diese Vorstellung, dass man die Lösung für alle Menschen finden könne, ein Scheinargument sei, damit man sich selbst nicht auf seine eigenen Problemlösungen aufzumachen braucht. Ich denke, dass das genau der Kern von Erwartungshaltungen ist, die sehr viele Menschen haben und diese dann auf andere Menschen, meistens Menschen in höheren oder verantwortungsvolleren Positionen, stülpen.
06.05.2018 21:29:22 [Dushan Wegner]
Die Nazi-Methoden des Herrn Böhmermann
Das Polnische kennt eine Redensart, »nie ruszaj gówna, bo śmierdzi«, was frei übersetzt bedeutet: Stocher nicht im Dreck, denn er stinkt. Ich hörte sie als Kind in der schlesischen Variante: Nie żgej do gówna, bo smerdzi.

Wenn mich einer fragt – und es fragt mich immer wieder einer – warum ich versuche, Herrn Böhmermann zu ignorieren, dann zitiere ich gelegentlich diesen Spruch. Ich halte es generell für ratsam, solchen Kerlchen und ihrem Gefolge weitläufig aus dem Weg zu gehen. Ich halte es mit Tucholsky: »Es lohnt nicht – so tief kann man nicht schießen.«

07.05.2018 06:35:53 [Quergedacht!]
Ein hoffnungsloser Fall
Der deutsche Michel: Ein hoffnungsloser Fall! Er lebt in einer Realsatire und genießt das offenbar auch noch. Mein vor vielen Jahren verstorbener Vater sagte mal zu mir: „Der Deutsche braucht Schläge, damit er zur Arbeit geht. Und auf der Arbeit bettelt er um noch mehr Schläge, damit er weiß, dass sich andere um ihn kümmern.“ Er hat Recht gehabt. Denn was erleben wir gerade?

– Die Regierung will H4 für unter 50jährige abschaffen. Die Rente für über 60jährige ist de facto bereits abgeschafft. Und für die verbleibenden Menschen zwischen 50 und 60 schafft man die Notfallambulanzen ab. Genialer Plan, wirklich!

07.05.2018 10:27:32 [Polit Platsch Quatsch]
Süfris: Hetze gegen geltendes Recht
Der "Nafri" ist längst und vollständig aus der Berichterstattung verschwunden, die Maßnahmen der Bundesregierung gegen eine in Wirklichkeit nur von rechten Populisten missbrauchte Behauptung, es gebe einen Missbrauch von deutschen Sozialleistungen bis weit hinunter auf den Balkan, ist widerlegt und ausgemerzt, wie es der frühere Arbeiterführer Franz Müntefering genannt hätte. Doch nun kommen gewendete Leitmedien, stets auf der Suche nach populistischen Parolen, mit denen sich der anhaltende Auflagenschwund bremsen lässt. Und behaupten, kriminelle Banden aus Südeuropa tricksten die deutschen Familienkassen aus, indem EU-Ausländer "im großen Stil" (Die Welt) mit fingierten Geburts- und Schulbescheinigungen ausstatteten, so dass Kindergeld für nicht existierende oder nicht in Deutschland lebende Kinder gezahlt wird.
07.05.2018 15:45:32 [Rubikon]
Die Stunde der Bewährung
Der Zeitpunkt ist gekommen, die Reste der Demokratie zu verteidigen. Deutschland wird nach dieser Legislaturperiode nicht mehr wiederzuerkennen sein. Die durch soziale Sicherheit gewährleistete Komfortzone wird schmelzen und mehr und mehr in Richtung Armut schlingernde Bürger dazu treiben, gegen diese Ordnung aufzubegehren. Dieses Umstandes ist man sich in den Regierungsriegen bewusst und trifft entsprechend Vorkehrungen, um etwaige Aufstände im Keim zu ersticken. Uns bleibt nicht mehr viel Zeit, diese Vorkehrungen zu stoppen. Stoppen müssen wir sie mit allen Mitteln, denn treten sie in Kraft, durchtrennen sie die Achillessehnen unserer Möglichkeiten, uns zur Wehr zu setzen.
07.05.2018 17:26:55 [Geopolitiker's Blog]
Die Pro-EU-Faschisten mit Terroristen und Todesschwadrone
Wertegemeinschaft der Deutschen Regierung und Politiker, im Balkan mit Kriminellen und Terroristen und ein paar Nazis dürfen es immer sein. In der ARD-Tagesschau waren das „Auseinandersetzungen zwischen Anhängern der Kiewer Zentralregierung und pro-russischen Separatisten“. Dort wurde das Gebäude nicht durch Benzinbomben des Mobs in Brand gesetzt, nein, irgendwie ist ein Brand „bei Kämpfen zwischen pro-russischen Kräften und ukrainischen Regierungsanhängern in einem Gewerkschaftsgebäude ausgebrochen.“ Während jedermann im Internet die Bilder der verschmorten Leichen sehen kann – Menschen die bei lebendigem Leibe verbrannt wurden – lügt die ARD: „Einige Menschen seien vom Rauch erstickt worden, andere seien aus dem Fenster gesprungen und dadurch gestorben.“
07.05.2018 19:54:07 [Fliegende Bretter]
Steuereinnahmen winken!
In Schottland gehen sie nun dazu über, Alkohol mit einer Sonderabgabe zu versehen. 50 Pence, also umgerechnet etwa 57 Cent, werden in Zukunft pro 10 ml reinen Alkohol im Getränk aufgeschlagen. (Man sollte erwähnen, dass auf den durchaus trinkfreudigen britischen Inseln alkoholische Getränke eh schon deutlich teurer sind als hier.) Übertragen auf hiesige Verhältnisse bedeutete das: Würde man jeweils für 10 ml Alkohol im Getränk 50 Cent erheben, dann käme auf eine 500 ml-Dose Bier, die bei einem Alkoholgehalt von 5 Prozent 25 ml reinen Alkohol enthält, demnach ein Aufschlag von 1,25 Euro. Eine Flasche Wein (750 ml) mit 13 Volumenprozent bekäme knapp 5 Euro obendrauf.
07.05.2018 21:46:48 [Faszination Mensch]
Deutschland in Nachwuchsnot? Wenn der Frust die Feder führt.
Ich habe gerade den folgenden Text erhalten. Ich sag mal gar nichts dazu, möge Jeder selbst für sich mal hier reinfühlen mit Blick auf die Nachrichten, die uns seit Beginn der Zuwanderung bedürftiger Menschen, sprich seit 2015 erreichen:
08.05.2018 06:27:28 [Info-Welt]
Europarat fordert Freilassung russischer Oppositioneller aber schweigt zu Spaniens Justizwillkür
Der Generalsekretär des Europarats, Thorbjorn Jagland, hat am Sonntag die Freilassung der Demonstranten gefordert, die gegen Putins Amtseinführung protestiert haben. Tatsächlich hat Russland ein autoritäres Regime, dass keine Opposition zulässt. Doch wer ist Jagland? Wie kann sich der Europarat herausnehmen Kritik an Putins Regierung zu üben und dabei andere, schlimmere Menschenrechtsverstöße übersehen.
08.05.2018 09:08:59 [Wunderhaft]
Nachbesprechung mit Wissenschaftlern: Unbezahlte Geheimdienstinformanten
Im Verlauf meiner Tätigkeit habe ich entdeckt, daß viele Akademiker regelmäßig in etwas verwickelt sind, das von Regierungsbeamten ´Nachbesprechungen´ genannt wird! Akademiker treffen sich in der Botschaft mit Regierungsbeamten Regierungsbeamten oder in Washington mit Beamten des Außenministeriums zum Essen und sprechen über ihre Arbeit, ihre Datensammlung, ihre Beobachtungen und ihre persönlichen Kontakte.
08.05.2018 09:18:35 [Dushan Wegner]
Gutmenschland ist abgebrannt
Manchmal geschieht es mitten im Unterricht. Die Polizei schlägt an die Tür und holt einen Schüler aus der Klasse. Man bringt ihn samt Familie zum Flughafen, und ab geht es zurück ins offiziell »sichere« Zielland. Manchmal werden die Familien im Morgengrauen abgeholt und die Schüler fehlen dann einfach – für immer.

Wenn das kleine, brave, schlaue Mädchen mit den Zöpfchen aus der fleißigen Familie abgeschoben wird, und alle ahnen, dass es ihr gar nicht gut gehen wird, da, wo sie herkommt und hingebracht wird, dann können Lehrer sich damit schwer tun, den übrigen Kindern zu erklären, warum der Staat tut, was er tut – und warum dieses Handeln nicht »böse« ist.

08.05.2018 12:44:54 [Polit Platsch Quatsch]
Martin Schulz: Comeback einer Hassfigur
Er rüpelte, dann schwieg er monatelang verstockt und beleidigt, ehe er schließlich aber doch wieder den Kopf hervorstreckte. Auf dem SPD-Parteitag, der Andrea Nahles als neue Königin einer erneuerten Partei installierte, tauchte plötzlich auch Martin Schulz wieder auf. Der gescheiterte Kanzlerkandidat, mit 63 Jahren jünger als der russische Diktator Wladimir Putin, von der Außenwirkung her aber mindestens sieben Jahre älter, verteilte die üblichen Drohungen, ohne Europa werde es Krieg geben, ohne die SPD aber kein Europa und ohne seine, Schulzens, Pläne für eine sozialdemokratische EU keine Chance, das zu verhindern. Eine "Bewerbungsrede", höhnte der "Spiegel".

08.05.2018 22:03:30 [einartysken]
Chinas entschlossener Marsch in die ökologische Zivilisation
Es bleibt keine Zeit für lange Einführungen. Die Welt steuert möglicherweise auf eine weitere Katastrophe zu. Dieser, wenn wir Menschen es nicht schaffen, ihn zu verhindern, könnte unser letzter sein.
Der Westen spannt seine Muskeln und bekämpft jedes einzelne Land, das ihm zur totalen Herrschaft über den Planeten im Wege steht. Einige Länder, darunter Syrien, werden direkt und gnadenlos angegriffen. Infolgedessen sterben Hunderttausende von Menschen.

09.05.2018 09:58:59 [Wunderhaft]
1877: Das "Vermächtnis" von Cecil Rhodes
Oft ist ein Mann versucht das höchste Gut im Leben zu erfragen. Dem einen kommt der Gedanke, daß es eine glückliche Ehe ist, einem anderen scheint es großer Reichtum zu sein, und welche Idee von ihm Besitz ergreift, dafür arbeitet er, mehr oder weniger, für den Rest seines Lebens. Als ich über dieselbe Frage nachsann, stieg der Wunsch in mir auf mich für mein Vaterland nützlich zu machen.
09.05.2018 10:00:03 [Querdenkende]
Iran-Atomabkommen: Trump entscheidet sich für Worst-Case-Szenario
Die USA erst recht auf dem Weg zur Isolation? Was allerdings durchaus absehbar war, wer diesen Präsidenten und die damit verbundene politische Einstellung der USA genau beobachtet hat. Insofern nicht weiter verwunderlich, daß Donald Trump trotz internationaler Warnungen den Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran ankündigt.
09.05.2018 10:16:11 [Polit Platsch Quatsch]
Robert Habeck: Der Volkserzieher
Er ist der Hoffnungsträger der an Machtentzug leidenden Grünen, die "Bündnis 90" nur noch aus rechtlichen Gründen im Namen führen. Robert Habeck steht für ein neues Grünsein, liberal und zupackend, kein Naturnostalgiker, sondern einzur Not auch hafenausbaggernder und frackingerlaubender Gestalter moderner Nachhaltigkeit, gleich gut in Schrift und Rede. Und ehrlich, vor allem, denn Habeck ist für die Grünen nebenbei auch noch, was Macron für Frankreich ist: Aufgewachsen im Parteiapparat, gilt er doch als vertrauenswürdiger Quereinsteiger, der die Verhältnisse aufmischen würde, ließe man ihn nur.
09.05.2018 21:21:59 [Muslim Markt]
Warum ich dankbar bin für den Vertragsbruch der USA
Dankbarkeit gehört zu den Grundtugenden eines jeden gottesehrfürchtigen Menschen, aber zusätzlich dazu gibt es beim Vertragsbruch der USA noch einige weitere Faktoren, die mich dankbar sein lassen. Der wahre verbrecherische Charakter der USA wird auch für seine befreundeten Staaten und deren Völker immer deutlicher. Die hörige durch die Verbrechen der USA und Israel völlig entsachlichte und wahrheitsferne Berichterstattung westlicher Presstutierter wird für immer mehr Menschen deutlich. So handelt es sich bei dem neuerlichen Völkerrechtsbruch – man darf es auch Völkerrechtsverbrechen nennen – nicht um einen „Austritt“, wie es die allermeisten Presstituierten titulieren, sondern um einen verbrecherischen Vertragsbruch!
10.05.2018 06:49:13 [Meine Meinung - meine Seite]
Gedenk- Routine
Gibt es keine Gedenkveranstaltungen mehr, ist alles überstanden? Dabei ist doch der 8. Mai jener Tag, an dem im Jahr 1945vom deutschen Generalfeldmarschall Keitel die Bedingungslose Kapitulation der Wehrmacht unterzeichnet wurde, was das erhoffte Ende des Zweiten Weltkrieges bedeutete; zumindest in Europa. Die Japaner kämpften ja weiter, bis die USA über Hiroshima und Nagasaki Atombomben abwarfen. Ja, es gab natürlich einen Festakt in Wien anlässlich des 8. Mai 1945; das „Fest der Freude“. Es steht für das Ende des Krieges und für die Befreiung durch die Alliierten vom Nationalsozialismus.
10.05.2018 08:36:08 [Dushan Wegner]
Wenn nur die AfD
Stellen Sie sich vor, Sie sitzen in der Klasse, im Mathe-Unterricht, und die Lehrerin stellt eine Aufgabe. Sie rechnen im Kopf nach. Sie tuscheln mit Ihren Mitschülern über die Lösung.

Sie stellen fest: Die meisten Schüler, vor allem die coolen und die braven, haben eine andere Lösung als Sie.

Dann ist da noch dieser doofe neue Schüler, mit dem keiner spielen will. Er sagt manchmal richtig fiese Sachen! Er sagt, dass man kleine Kätzchen ertränken soll! Doch: Auch er hat gerechnet – und er ist zum selben Ergebnis gekommen wie Sie.

10.05.2018 10:28:10 [Geolitico]
Das ignorierte Gewaltpotenzial
Die Polizeiaktion in Ellwangen zur Festnahme eines Afrikaners schockiert die Republik. Wie sollen die Sicherheitskräfte gegen Gewalt von Migranten vorgehen?
10.05.2018 10:47:37 [Salonkolumnisten]
Bombenstimmung
Wenn auf Trump Verlass ist, dann in der Hinsicht, dass man sich eben nicht auf ihn verlassen kann. Und so hat der amerikanische Präsident nach einem wirren Zick-Zack-Kurs in Nahost endlich mal eine richtige Entscheidung getroffen und den Irandeal aufgekündigt. Wie eine kaputte Uhr, die zweimal am Tag die richtige Zeit anzeigt!

Manchmal tun Menschen das Richtige aus den falschen Motiven. Das ist auch bei Trump so. Seit jeher werden die Zyklen der amerikanischen Außenpolitik von mehr oder weniger starken Pendelausschlägen zwischen Globalismus, Interventionismus und Isolationismus bestimmt. Clinton und Obama kann man zu den Globalisten rechnen, Reagan und Bush zu den Interventionisten und Trump? – ja, Trump ist einfach Trump!

 Deutschland (71)
01.05.2018 11:18:06 [Sozialismus]
»Wachsam sein für Menschlichkeit«
Es war ein Paukenschlag: 18 Wohlfahrtsverbände aus ganz Deutschland trugen mit dem Appell »Wachsam sein für Menschlichkeit« in einer Anzeige in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung ihren Protest gegen die AfD in die Öffentlichkeit.

Die Organisationen sind entsetzt über eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion zur Schwerbehinderung in Deutschland, in der diese sich vordergründig nach der Zahl behinderter Menschen in Deutschland erkundigt, durch ihre Fragen jedoch einen abwegigen Zusammenhang von Inzucht, behinderten Kindern und Migranten suggeriert.

01.05.2018 16:52:45 [TAZ]
Verdächtig sind alle, die so aussehen
Wie andere Bundesländer verschärft auch NRW das Polizeigesetz. Damit stellt es seine Bürger unter Generalverdacht. Unter heftiger Kritik von Opposition und Bürgerrechtsverbänden hat Nordrhein-Westfalens Landtag am Donnerstag in erster Lesung über das neue, von CDU-Innenminister Herbert Reul vorgelegte verschärfte Landespolizeigesetz debattiert. „Sie nehmen in Kauf, gegen die Verfassung zu verstoßen“, warnte die Innenexpertin der Grünen, Verena Schäffer. „Grundrechte wie die persönliche Freiheit und die informationelle Selbstbestimmung sind in Gefahr“, mahnte auch der SPD-Abgeordnete Hartmut Ganzke.
01.05.2018 18:17:33 [Junge Welt]
Kreuzschmerzen
Mit Kruzifix-Erlass bringt Bayerns Regierung sogar Kirchenleute gegen sich auf. Lob gibt es von der AfD. Und darum geht es. Der vergangene Woche gefasste Beschluss der CSU-Regierung, dass ab Juni in jeder staatlichen Behörde Bayerns im Eingangsbereich ein Kruzifix zu hängen hat, ist eine Steilvorlage für Satiriker. Das Onlinemagazin Der Postillon lieferte Späße in Serie: Auf den Ämtern müssten Mitarbeiter neuerdings jeden Satz mit »Amen« beenden und das Grundgesetz als Fußabtreter benutzen, waren zwei davon. Einer griff die Nöte von Vampiren auf: »Wie sollen wir unseren Personalausweis verlängern?«
02.05.2018 14:10:24 [Blick nach rechts]
Braune Brauchtumsfeier in Jamel
Auch in diesem Jahr hat die „Dorfgemeinschaft Jamel“ wieder zum rechten Maitanz eingeladen. Trotz der regen Beteiligung von bis zu 200 Neonazis aus dem gesamten norddeutschen Raum wollte keine fröhliche Tanzstimmung aufkommen. Bereits Tage zuvor bereitete die rechte Dorfgemeinschaft rund um den mehrfach verurteilten Neonazi Sven Krüger das Fest zur Walpurgisnacht am 30. April vor. Es wurden neue Unterstände gebaut, Festzelte aufgestellt sowie der mehrere Meter hohe Maibaum von seiner Rinde befreit. Das gesamte Dorf war erneut mit Girlanden geschmückt und der öffentliche Platz in der Dorfmitte für die parkenden Autos der Neonazis hergerichtet.
02.05.2018 17:26:48 [WSWS]
Große Koalition berät über Kriegshaushalt
Der neue Haushaltsplan des sozialdemokratischen Finanzministers Olaf Scholz, der heute im Bundeskabinett diskutiert wird, zeichnet sich durch zwei Dinge aus: Er hält an der berüchtigten „schwarzen Null“ seines Amtsvorgängers Wolfgang Schäuble fest, die Deutschland zu einem der sozial ungleichsten Länder Europas gemacht hat, und er erhöht massiv die Verteidigungsausgaben, um einer aggressiven Außen- und Großmachtpolitik den Weg zu bereiten.

Während für umfassende Sozialprogramme, gut bezahlte Jobs, sichere Renten und eine gute medizinische Versorgung angeblich kein Geld da ist, sollen die Verteidigungsausgaben allein im nächsten Jahr von heute 38,93 auf 42,25 Milliarden Euro steigen.

02.05.2018 17:32:41 [Augen geradeaus!]
Kampf um den Haushalt: Verteidigung und Entwicklung gegen Scholz
Dass einzelne Ressorts der Bundesregierung nicht so recht zufrieden sind mit dem, was sie für ihr Ministerium in den Haushaltsverhandlungen mit dem Finanzminister herausholen, ist nichts ungewöhnliches und passiert praktisch jedes Jahr. Der erste Haushaltsbeschluss der (neuen) großen Koalition ist da allerdings eine verschärfte Form dieser Auseinandersetzung: Sowohl das Verteidigungs- als auch das Entwicklungsministerium machen öffentlich Front gegen die Haushaltspläne, die Finanzminister Olaf Scholz vorgelegt hat und die das Bundeskabinett am (heutigen Mittwoch beschlossen hat.

02.05.2018 19:53:47 [Blick nach rechts]
Brauner Spuk am 1. Mai in Erfurt
Unter dem Motto „Soziale Gerechtigkeit für alle Deutschen – Die etablierte Politik macht Deutschland arm!“ hatte die NPD für einen Aufmarsch am 1. Mai in Erfurt mobilisiert. Neu daran war die Teilnahme von Neonazis aus Spektren, die bislang eher in Konkurrenz zueinanderstanden. Eigentlich sollte die von der Bundes-NPD geplante Veranstaltung am Dienstag in Erfurt um 12.00 Uhr beginnen, doch schon gegen 11.00 Uhr sammelten sich die ersten Neonazis auf dem Straßenabschnitt auf der Südseite des Hauptbahnhofs.
02.05.2018 22:05:57 [FAZ]
Konflikt mit Finanzminister Scholz eskaliert
Finanzminister Olaf Scholz legt einen ausgeglichenen Bundeshaushalt vor und handelt sich prompt herbe Kritik anderer Minister ein. Doch die Zeit für eine Einigung wird knapper.

03.05.2018 06:38:10 [Junge Welt]
Ballermann des Vortages: Mai-Partys in Kreuzberg
Wummernde Bässe, Einlasskontrollen, feierwütiges Partyvolk – wer sich am 1. Mai nach Berlin-Kreuzberg verirrte, musste sich wie in einem Electroclub fühlen. Der internationale Kampftag der Arbeiterbewegung wird dort zusehends zu einem Event für unpolitische Populärkultur. Kreuzberger Straßenschilder waren mit der Aufschrift »Ballermann 36« überklebt. Und das in dem Bezirk, der wie wenige für eine Tradition sozialer Kämpfe steht und jedes Jahr Schauplatz der »revolutionären 1.-Mai-Demonstration« ist.
03.05.2018 06:45:51 [Jungle World]
Die Stille nach den Schüssen
Im vergangenen Jahr schoss ein Mann im sächsischen Torgau einem syrischen Flüchtling in die Brust, der Prozess gegen ihn begann vergangene Woche. Obwohl beim mutmaßlichen Täter Nazi­devotionalien gefunden wurden, ist das öffentliche Interesse an dem Fall gering. Der Zuschauerbereich im großen Schwurgerichtssaal des Landgerichts Leipzig war spärlich gefüllt. Lediglich sechs Besucher und Besucherinnen fanden sich am Donnerstag vergangener Woche im Saal ein, um die Verhandlung gegen Kenneth E. zu verfolgen. Öffentliches Interesse sieht anders aus. Die Vielzahl der leeren Sitze passt gut zur fehlenden medialen und gesellschaft­lichen Auseinandersetzung mit dem, was im Juli 2017 im sächsischen Torgau geschah.
03.05.2018 08:52:59 [TAZ]
Olaf Schäubles Wahlbetrug
Was hat die SPD für Hoffnungen in das Finanzressort gesetzt. Nur ein sozialdemokratischer Finanzminister, tönten Sozialdemokraten vor der Regierungsbildung, könne die zerstörerische deutsche Sparpolitik in der EU ändern. Nur mit einem SPD-Mann könnten dringend nötige Investitionen für Bildung, Soziales oder Verkehr durchgesetzt werden. Nur ein solcher sei ein adäquates Gegengewicht zum Kanzleramt. Nun denn, lang, lang ist’s her. Olaf Scholz, der real amtierende SPD-­Finanzminister, tut eigentlich alles dafür, diese Versprechen zu konterkarieren. Er weicht keinen Millimeter vom Kurs seines CDU-Vorgängers ab, sondern präsentiert sich wie ein roter Wiedergänger Wolfgang Schäubles.
03.05.2018 08:59:18 [WSWS]
Menschenunwürdige Zustände in der Abschiebehaftanstalt Büren
Die Große Koalition in Berlin will die Abschiebungen forcieren und die Abschiebehaft ausweiten. Auch die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hat Anfang April beschlossen, die Regeln für die Abschiebehaft zu verschärfen. Ein Bericht im aktuellen Spiegel über die Haftanstalt Büren (NRW) macht deutlich, was dies für die Betroffenen konkret bedeutet.

Das Gefängnis in Büren in der Nähe von Paderborn ist derzeit das größte Abschiebegefängnis in Deutschland. Etwa 140 Menschen sind dort inhaftiert. Bisher gibt es in Deutschland acht reine Abschiebegefängnisse, in denen Platz für etwa 400 Menschen ist. Ihre Zahl soll stark ausgeweitet werden.

03.05.2018 11:38:42 [Junge Welt]
Staat hortet Milliarden
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hortet immer höhere Rücklagen aus Beiträgen der Arbeitslosenversicherung. In diesem Jahr soll die Summe die 20-Milliarden-Euro-Marke erreichen. Bis Ende 2019 dürften es sogar 30 Milliarden Euro werden. Das geht aus dem Haushaltsentwurf für 2018 hervor, mit dem sich das Regierungskabinett am Mittwoch befasste, wie die Süddeutsche Zeitung (SZ) am Dienstag vorab berichtet hatte.

Über die Konsequenzen sind sich die regierenden Fraktionen uneins.

03.05.2018 11:42:38 [Der Tagesspiegel]
Volksentscheid plant Enteignung der Deutsche Wohnen
Aktivisten wollen Berlins größten privaten Vermieter verstaatlichen. Mieter hatten sich über die Firma und ihre Taktiken in letzter Zeit wiederholt beschwert. Sie rühren an Tabus, aber: „Wir berufen uns auf die Berliner Verfassung und das Grundgesetz“, sagt Rouzbeh Taheri – auf dieser Grundlage sei die „Enteignung“ von Berlins größtem privaten Vermieter, der Aktiengesellschaft Deutsche Wohnen, durchaus möglich. Der Mitinitiator des Berliner Mietenvolksentscheids, der nach erfolgreicher Überwindung der ersten Stufe den Senat zu Zugeständnissen in der Wohnungspolitik zwang, sagte weiter: Er klage doch nur seine Rechte ein.
03.05.2018 14:48:39 [Cilip - Bürgerrechte & Polizei]
Wer hat Angst vorm Kottbusser Tor?
Zur Konstruktion „gefährlicher“ Orte. „Die ziehen, spritzen und schniefen einfach alles, das ist so am Kotti“, sagt der Serien-Kriminalist am Freitag um 20.30 Uhr im ZDF. Im Polizeilehrbuch werden Orte wie das Kottbusser Tor als Gegenden bezeichnet, an denen „die Häufung dunkler Existenzen zu einer polizeilichen Gefahr wird“. Diese Orte, an denen die Polizei erweiterte Befugnisse hat und sich dort aufhaltende Personen ohne besonderen Anlass oder Verdacht kontrollieren kann, heißen in Berlin kriminalitätsbelastete Orte (kbO).
03.05.2018 21:13:35 [The European]
Deutschland ist eine US-Kolonie
Unter der Überschrift „Merkel droht Standpauke von Trump“ berichtet der „Spiegel“ über den Besuch von Angela Merkel in Washington. „Bei der Visite der Kanzlerin werde es für Trump zwei zentrale Themen geben: Die US-Forderung nach einer Erhöhung der deutschen Verteidigungsausgaben hin zum sogenannten Zwei-Prozent-Ziel der Nato. Auch könnte Trump einen möglichen Stopp des deutsch-russischen Pipeline-Projekts Nord Stream 2 zur Sprache bringen.“ Das hätte Trumps Abgesandter Mitchell den Mitarbeitern der Kanzlerin erläutert.
04.05.2018 06:32:58 [Kontext Wochenzeitung]
Schluss mit Stuttgart
Warum, um Himmels willen, zieht jemand von Stuttgart nach Brandenburg? Die Miterfinderin der Montagsdemos, Helga Stöhr-Strauch, tut genau das. In einer "zu Tode gerittenen Stadt" wolle sie nicht mehr leben, sagt die 56-Jährige.

Gehen, solange es noch geht oder Stuttgart im beginnenden Frühling 2018: Drinnen, im Wohnzimmer von Helga Stöhr-Strauch, hängt ein Hirsch mit Atemschutzmaske. Draußen, auf der Straße, prangt ein Werbeplakat für die Stadt, die wir lieben sollen. Mit einem Herz in der Mitte. Vor das Plakat hat jemand hingekotzt.

04.05.2018 06:37:25 [Der Freitag]
Sächsische Amnesie
Aufarbeitung: Im Zschopautal steht ein ehemaliges KZ. Eine Initiative will gedenken – und stößt auf Unwillen. Käme man im Sommer her, man müsste es wohl idyllisch nennen: das Zschopautal in Sachsen. Jetzt ist es einfach nur eisig. Die dunkle, kalte Erde knarzt unter jedem Schritt, eine dünne Schicht Pulverschnee hüllt das Tal in sanfte Kälte. Chemnitz ist eine halbe Stunde entfernt, das Städtchen Frankenberg nur wenige Minuten, da taucht hinter einer Kurve eine Fabrik auf. Ein großer, graubeiger Klotz thront in dem von schroffen, bewaldeten Hängen umgebenen Tal auf einer Flussinsel.
04.05.2018 11:06:26 [RT Deutsch]
Bundeshaushalt: GroKo bleibt auf Kaputtspar-Kurs
Der neue Finanzminister Olaf Scholz (SPD) will an der „schwarzen Null“ seines Amtsvorgängers Wolfgang Schäuble festhalten. Das hat das Bundeskabinett am Mittwoch mit dem neuen Haushaltsplan für 2018 beschlossen. Obwohl die Einnahmen des Bundes bereits zwischen 2008 und 2017 um rund 60 Milliarden auf über 330 Milliarden Euro gestiegen sind und im laufenden Jahr noch einmal um elf Milliarden Euro klettern dürften, will die Bundesregierung die Ausgaben für öffentliche Investitionen langfristig senken.

So wollen die Regierenden laut Plan in diesem Jahr noch 37 Milliarden, im kommenden knapp 38 Milliarden Euro in die staatliche Daseinsvorsorge investieren.

04.05.2018 16:12:34 [Junge Welt]
»In diesem Sinne auch Schuld«
NSU-Prozess: Verteidiger von Aussteiger Carsten S. fordern Freispruch, betonen aber moralische Mitverantwortung. Carsten S. hat nach Einschätzung von Opferangehörigen als einziger der fünf Angeklagten im Münchner NSU-Prozess ehrliche Reue gezeigt, sich glaubwürdig von der rechten Szene distanziert und zur Aufklärung beigetragen. Manche würden den heute 38jährigen, der als Heranwachsender die Tatwaffe für die neun Morde an ihren Vätern, Brüdern oder Ehemännern lieferte und später vor Gericht weinte, lieber im Gespräch mit Schulklassen sehen als im Gefängnis.
04.05.2018 16:22:27 [Rubikon]
Auf Kriegskurs
Die Katze ist aus dem Sack: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen plant den umfassendsten Umbau der Bundeswehr seit Jahrzehnten. Das Leitmotiv: Aufrüstung in Milliardenhöhe. Die rechtlichen Grundlagen für den deutschen Kriegseintritt im Ausland werden gleich mitgeschaffen. Der Beschluss wird im Alleingang gefasst. „Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen.“ Dieses zur Phrase gewordene Zitat konnte angesichts Deutschlands militärischer Auslandsbeteiligung der letzten Jahre nur noch müde belächelt werden; für Frau von der Leyen ist es, wie scheinbar auch Grundgesetz und Verfassungsrecht, jetzt gänzlich zur Makulatur verkommen.
04.05.2018 19:34:42 [TAZ]
Ellwangen und Asylpolitik: Freie Bahn für die Staatsmacht?
Horst Seehofer nutzt die Ereignisse von Ellwangen, um Gefängnisse für Flüchtlinge zu rechtfertigen. Der Versuch sollte ein Warnzeichen sein. Seehofer und Co. geht es ja gar nicht darum, Empathie für die Geflüchteten zu wecken, sondern im Gegenteil darum, sie moralisch zu delegitimieren und ihre künftige Kasernierung zu rechtfertigen.

Und das wirkt offenbar. Die Welt hat am Freitag unter einem Artikel zu den Konsequenzen für die „aufständigen Flüchtlinge“ zur Teilnahme an einer Umfrage aufgerufen: Sollten „Ankerzentren“ eingerichtet werden, in denen sich Asylbewerber aufhalten müssen, bis über ihren Antrag entschieden wurde?, lautet die Frage. 74,5 Prozent der Teilnehmenden beantworten sie mit: „Ja, auf jeden Fall.“

04.05.2018 20:19:54 [Wirtschaftswoche]
„McKinsey verkauft parteiische Vorschläge als objektives Wissen“
McKinsey kassiert Millionen für die Beratung des BAMF. Der Rechtswissenschaftler Maximilian Pichl hat mehrere Beratungsleistungen ausgewertet und bezweifelt, dass sie ihr Geld wert sind. McKinsey widerspricht. Der hohe Druck auf die deutsche Asylverwaltung sorgt bei Unternehmensberatungen für gute Geschäfte. Insgesamt zahlt der Bund bis Ende 2020 bis zu 56,4 Millionen Euro an Beraterhonoraren – öffentlich ausgeschrieben waren davon lediglich 21 Millionen Euro. Das ergab eine Anfrage der Linken im Bundestag. Die Antwort der Bundesregierung darauf liegt der WirtschaftsWoche vorab vor.
05.05.2018 06:37:42 [Arbeitermacht]
Berliner Schulen: Stoppt die Privatisierung!
Der rot-rot-grüne Berliner Senat plant die (Teil)Privatisierung der 798 Schulen des Landes. Mittels einer Privat-Public-Partnership (Öffentlich-Private-Partnerschaft = PPP) soll staatliches Eigentum schleichend unter die Interessen privatwirtschaftlicher InvestorInnen gestellt werden. Doch wieso?

Im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und der Linken aus dem Jahr 2016 kündigten diese massive Investitionen bis zum Jahre 2026 in den Neubau und die Sanierung von Berliner Schulen an. Von 5,5 Milliarden Euro war die Rede. Dringend notwendig wären diese allemal.

05.05.2018 06:42:27 [Junge Welt]
Heil gründet einen Arbeitskreis
Und täglich grüßt das Murmeltier: Vor zwei Jahren startete die damalige SPD-Sozialministerin Andrea Nahles einen sogenannten Rentendialog. Nach einem halben Jahr legte sie ein 27seitiges Konzept vor. Beschlossen wurde Weihnachten 2016 von der alten »Groko« ein Element daraus: das Gesetz zur »Stärkung der betrieblichen Altersversorgung«, ein Bonbon für Unternehmer- und Versichererlobby. Jetzt hat Nahles-Nachfolger Hubertus Heil eine zehnköpfige Rentenkommission einberufen, die ähnlich zusammengesetzt ist wie die Runde beim »Rentendialog«: Repräsentanten der Gewerkschaften, der Wirtschaft und der Wissenschaft.
05.05.2018 08:35:37 [TAZ]
Regierung will Flüchtlinge kasernieren
Zwanzig Menschen teilen sich ein Bad, die Dusche geht nicht. Es sieht aus wie in einer Ruine. Das ist Bayerns Vorbild für Seehofers „Ankerzentren“. Geradeaus führt die Pödeldorfer Straße zum Schießsportzentrum Kunigundenruh in einen Wald, der Hauptsmoor heißt. Fahnen von 1860 Bamberg wehen auf den Dächern der Reihenhäuser. Es ist die Welt derer, die in Bamberg leben dürfen.

Nach links führt die Straße zu denen, die das nicht dürfen. Mannschaftswagen der Polizei fahren hier langsam auf und ab, etwa alle zehn Minuten einer.

05.05.2018 10:21:16 [Rubikon]
Mörderische Geschäfte
Der Bundessicherheitsrat ist eine der finstersten Lobby-Organisationen im Land. Der Bundessicherheitsrat trägt einen irreführenden Namen. Denn er ist nicht, wie man vermuten könnte, das Gremium, das für die militärische Sicherheit der Bundesrepublik sorgt. Vielmehr ist er so aufgestellt, dass er ohne Kontrolle durch den Bundestag und unter Ausschluss der Öffentlichkeit die Profitinteressen der Rüstungsindustrie befriedigen kann.
05.05.2018 11:58:06 [Blick nach rechts]
Vermischte rechte Szene
Das rechtsextreme Personenspektrum in Sachsen-Anhalt liegt dem aktuellen Landesverfassungsschutzbericht unverändert bei 1300 Kräften und setzt sich überwiegend aus parteiungebundenen Aktivisten zusammen. Neonazistische Gruppierungen außerhalb des Parteienspektrums sind meist nur noch kurzlebigere Zusammenschlüsse. Dies jedenfalls ist eine Beobachtung aus dem aktuellen Verfassungsschutzbericht von Sachsen-Anhalt. Diese Gruppierungen sind entweder ideologisch geschult und gefestigt. Oder aber es handelt sich um einen in der Regel erlebnisorientierten, mit rechtsgerichteten Versatzstücken ausgestatteten Personenkreis, der aber über kein festgefügtes strukturiertes Weltbild verfügt.
05.05.2018 15:58:37 [Junge Welt]
Einsatzbereit gegen Russland
Neue »Konzeption der Bundeswehr« klingt nur auf den ersten Blick defensiv. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Bundeswehr umbauen und deren jahrelange Fokussierung auf Auslandseinsätze beenden, um die »Landes- und Bündnisverteidigung« zu stärken. Hintergrund ist offenbar der Unwille der Regierungsparteien zu einer Entspannungspolitik mit Russland.

Im Entwurf eines neuen Grundsatzpapiers mit dem Titel »Konzeption der Bundeswehr« wird eine Gleichrangigkeit von Landes- und Bündnisverteidigung mit Auslandseinsätzen als Ziel festgehalten, wie ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums in Berlin am Freitag bestätigte.

05.05.2018 17:41:06 [Tichys Einblick]
Bundesregierung folgt beim NetzDG Empfehlung aus China und Iran
Offensichtlich ist für die Bundesregierung nichts dabei, wenn laut Reporter ohne Grenzen (ROG) ausgerechnet die Einführung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) einer Empfehlung von Vertretern im Rat aus Iran und China gefolgt ist. Und Russland dann dem deutschen NetzDG. Jeder ist mal dran: Nach 2009 und 2013 stellen sich am 8. Mai 2018 Vertreter der deutschen Bundesregierung zum dritten Mal den Fragen von UN-Mitgliedern zur menschenrechtlichen Lage in Deutschland. Grundlage dafür ist hier eine Art periodisches Überprüfungsverfahren (Universal Periodic Review, UPR). Staaten, die sich weigern, können beispielsweise nicht für einen Sitz im Menschenrechtsrat kandidieren.
05.05.2018 17:58:53 [Business Crime Control]
Schule mit beschränkter Haftung
Der Sündenfall der Schulprivatisierung in Berlin. In Berlin ist die rot-rot-grüne Landesregierung (R2G-Senat) zum Angriff übergegangen, zum Angriff auf das Gemeineigentum. Sie bedient sich dabei nicht nur der Sprache des Militärs, droht auch, bewährte öffentliche Strukturen zu beschädigen, wenn nicht gar zu zerstören. Dabei bedarf es genau des Gegenteils: nämlich des Aufbaus statt der Zerstörung. Es bedarf der Sanierung und des Neubaus von Schulen, nicht des Ausverkaufs. Der sprachliche Aspekt ist dabei nur ein Nebenschauplatz, verrät aber schon einiges über das Anliegen der Senatsverwaltung.


05.05.2018 19:49:33 [Tichys Einblick]
Wie ungezogene Kinder: Verantwortliche für Berlin
Regierung und Verwaltung von Berlin setzen sich systematisch über Recht und Gesetz hinweg. Alexander Kraus ist Vorstandsvorsitzender beim Bund der Steuerzahler Berlin e.V. Der studierte Volkswirt schaut also für uns in der Hauptstadt nach dem Rechten, wenn es um die Verringerung von Bürokratie, Steuerverschwendung und Staatsverschuldung geht. Die Presse meldet dann auch immer mal wieder, was dem Bund aufgefallen ist, was er öffentlich gemacht hat, wo die Bürokraten besonders üppig und willkürlich mit jenen Einnahmen haushalten, welche Unternehmen, Arbeiter und Angestellte erwirtschaftet und an den Staat abgeführt haben.
05.05.2018 19:54:34 [Kontext Wochenzeitung]
Showdown im Breisgau
Die Freiburger Stadtgesellschaft hat ihrem Oberbürgermeister Dieter Salomon einen herben Denkzettel verpasst. Nur knapp die Hälfte der Berechtigten gaben im ersten Wahlgang ihre Stimme ab – mit dürren 31,3 Prozent für den Amtsinhaber. Nicht nur viele Grüne verstehen die Welt nicht mehr.

Das also ist der Humus, aus dem wächst, was den Salomon-Unterstützern gerade gar nicht gefallen kann: Sommersonne im April, eine Fahrrad-Dichte fast wie noch vor zwei Jahrzehnten in Peking, Studis und Profs, Multikulti und Birkenstock, vegane Döner, Fußball und Subkultur sogar in der Oper. Vor dem Theater Freiburg steht der Rathauschef und wirbt für Freiburger Erfolge.

05.05.2018 21:47:54 [Idea]
Warum die Integration muslimischer Migranten gescheitert ist
Die Integration vor allem muslimischer Migranten in die deutsche Gesellschaft ist gescheitert. Dieser Ansicht ist der Autor und Islamkritiker Hamed Abdel-Samad. Vor allem der Islam sei selbst dafür verantwortlich.
05.05.2018 21:53:19 [Michael Mannheimer]
Die Zäsur von Ellwangen: So beginnt ein Bürgerkrieg.
Das folgende Thema passt zu meinem vorigen Artik