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31.08.2016 22:43:41 [fit4Russland]
Ukraine zeigt wieder ihre „BUK-M1“, die sie eigentlich überhaupt nicht hat
Am 22. August 2016, während der Proben für die Parade zum Tag der Unabhängigkeit zeigte die Ukraine mehrere ihrer Flugabwehrsysteme "BUK-M1", einem solchen, mit dem am 17. Juli 2014 die Boeing 777 gemäß einer der unterschiedlichen Versionen abgeschossen worden sein soll (fit4Russland selbst hält jedoch unsere Expertenuntersuchung über MH17: "Das war ein Kampfflugzeug" für am wahrscheinlichsten) und die unmittelbar vor und nach dem Abschuss der malaysischen Maschine die Ukraine angeblich nicht besessen haben will.
31.08.2016 22:11:52 [Juwelen - Das Magazin]
Eine Farce namens Rechtsstaat
Das Recht existierte bereits zu einer Zeit, wo von Gesetzen noch lange nichts in Sicht war. Das Recht ermöglichte es, dass Menschen untereinander mehr oder minder friedlich miteinander existieren konnten. Das Recht ist etwas, worauf sich ein „Rechts-Staat“ beruft, um zu demonstrieren, wie fortschrittlich, menschenfreundlich und gerecht er ist.

Nun haben aber Recht und Gesetz in unserer heutigen Zeit nur noch ganz marginal etwas miteinander zu tun. Ein Justizminister, der in die heutige verlotterte Zeit ganz hervorragend passt, zeigt das eindrücklichst.

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31.08.2016 22:42:16 [WSWS]
Fed-Vorsitzende prognostiziert langfristige wirtschaftliche Stagnation
Am Freitag richtete die Federal Reserve Bank von Kansas City in Jackson Hole, Wyoming, das jährliche Treffen der Zentralbankchefs aus. Bei diesem Treffen erklärte die Vorsitzende der amerikanischen Notenbank, Janet Yellen, in einer lang erwarteten Rede, die Zentralbank bereite noch in diesem Jahr mindestens eine Erhöhung der Zinssätze vor.

Die Aufmerksamkeit und die Kommentare zu der Konferenz konzentrierten sich fast vollständig darauf, welche Aussagen die Rede über die kurzfristigen Entwicklungen des amerikanischen Leitzinssatzes enthält. Das verdeutlicht die Fixierung der Finanzelite auf die kurzfristigen Auswirkungen der Politik der Fed auf ihre eigenen spekulativen Wetten, Aktien- und Wertpapierbestände.

31.08.2016 22:15:36 [Blog Arbeit-Wirtschaft]
Wie Irland zu 26 % BIP-Wachstum kommt
Das irische Statistikamt überraschte vergangenen Juli mit der Veröffentlichung der Revision der inländischen BIP-Wachstumszahlen. Das reale Bruttoinlandsprodukt stieg demnach im Jahr 2015 um 26,3 %. Obwohl die Zahlen korrekt sind, bilden sie dennoch den tatsächlichen Zustand der irischen Volkswirtschaft nicht richtig ab. Der ganz überwiegende Teil des Anstiegs resultiert lediglich aus Patenten für Wirtschaftsaktivitäten außerhalb von Irland. Jene Aktivitäten trugen bisher zum BIP eines anderen Landes bei, werden nun allerdings dem irischen BIP zugerechnet.
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31.08.2016 22:40:48 [Telepolis]
Flüchtlinge und Immigranten – Beginnt das Drama erneut?
Die Flüchtlingsankünfte in Griechenland steigen erneut an. Teile der griechischen Presse bemerken bereits, dass auf Lesbos weniger Einwohner als Flüchtlinge leben. Schließlich kamen am Montag, einen Tag, nachdem der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu bei einem privaten Besuch auf Kreta bemerkte, dass die Visafreiheit für Türken eine Voraussetzung für die Einhaltung des Flüchtlingspakts ist, 462 Flüchtlinge und Immigranten auf den griechischen Inseln an.
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31.08.2016 22:39:34 [Klimaretter.Info]
Eine Welt ohne Kohle, Öl und Gas
In einer Woche gipfeln die G20-Staatschefs im chinesischen Hangzhou. Dabei kann es nicht nur um die Wirtschaft gehen. Die Industrie- und Schwellenländer müssen Fahrpläne zur Dekarbonisierung entwerfen. Denn der Paris-Vertrag erfüllt sich nicht von allein.
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31.08.2016 22:14:28 [Hintergrund]
TTIP wird rhetorisch beerdigt
Nach den Bemerkungen von Vizekanzler Sigmar Gabriel steht die Zukunft des sogenannten Freihandelsabkommens TTIP zwischen der Europäischen Union und den USA in Frage. Gabriel hatte in einem Fernsehinterview das Abkommen für „de facto gescheitert“ erklärt. „Da bewegt sich nichts“, es gebe noch „keinen einzigen gemeinsamen Text“. Das Abkommen, das sehr viel mehr als nur den Freihandel von Waren und Dienstleistungen regeln soll, sollte ursprünglich bis Ende des Jahres beschlossen werden, damit es noch in der Amtszeit von US-Präsident Barack Obama unterzeichnet werden kann. Das jedenfalls erscheint nun sehr unwahrscheinlich.
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31.08.2016 22:13:30 [Neue Zürcher Zeitung]
Deutschlands Angst vor dem Volkswillen
Volksabstimmungen lösen in Deutschland reflexartige Abwehr aus. Die Überlegenheit der repräsentativen Demokratie wird auch nach dem Brexit-Plebiszit beschworen. Es gibt aber neue Töne in der Debatte. An fast jede Volksabstimmung in Europa schliesst sich in Deutschland eine Diskussion über Sinn, Nutzen und Gefährlichkeit von Volksbefragungen an. Vor allem aus Sicht der Berliner Politik und derer, die über sie tagtäglich schreiben und nachdenken, ist die Bundesrepublik das Musterbeispiel einer repräsentativen parlamentarischen Demokratie.
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31.08.2016 22:10:38 [Junge Welt]
Wer hat eine »weiße Weste«?
Nach Skandalen und Rücktritten besetzt Sachsen-Anhalts Parlament die Posten des Landtagspräsidenten und von dessen Vize neu. Skandale, Vorwürfe und eine Wahl im März, die die AfD mit 24,3 Prozent (25 Sitze) zur zweitstärksten Fraktion nach der CDU (30 Sitze) gemacht hat: Sachsen-Anhalts Landtag beschäftigt sich weiter mit sich selbst. Nach zwei Rücktritten binnen eines Jahres soll das Parlament am Donnerstag einen neuen Landtagspräsidenten wählen. In den Startlöchern steht mit der CDU-Politikerin Gabriele Brakebusch erstmals eine Frau. Auch einen neuen Vizechef soll es geben. Die AfD nominierte dafür Willi Mittelstädt. Im Juni hatte dessen Parteikollege Daniel Rausch das Amt hingeworfen.
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31.08.2016 22:09:13 [Konjunktion.Info]
Militärisch-industrielle-mediale-monetäre Komplex: Krieg ist gut für’s Geschäft
Unsere Hochleistungspresse hat in den letzten Jahren fast Unmenschliches geleistet und Russland bzw. dessen Präsidenten bei allen möglichen und unmöglichen Gelegenheiten als das absolute Böse dargestellt. Selbst die absurdesten “Meldungen” wurden verbreitet, wenn es nur in irgendeiner Form Russland/Putin ans Bein geheftet werden konnte, so dass dieses/r in einem schlechten Licht dasteht.
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