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01.05.2016 00:52:01 [Archives.gov]
Das Dokument 17 und die Wahrheit über den 11. September
Das Dokument 17 finden Sie auf der Internetseite des Interagency Security Classification Appeals Panel unter den 29 Dokumenten der 9/11-Kommission, die vom ISCAP in den letzten 18 Monaten freigegeben wurden. Es ist eine Pflichtlektüre für jeden, der die ganze Wahrheit über die Anschläge des 11. September und ihrer Vertuschung wissen will.
01.05.2016 09:25:01 [Junge Welt]
Alle Freiheit im Cyberraum
Seit Dienstag ist es offiziell: Die Bundeswehr bekommt eine neue Truppengattung für den Cyberkrieg. »Cyber- und Informationsraum«, kurz: CIR, nennt sich die neue Teilstreitkraft, die in Zukunft den Kampf im World Wide Web führen soll, also – wie Militärs es ausdrücken – in der »fünften Dimension« neben Land, See, Luft und Weltraum. 13.500 Dienstposten, ein »Zentrum für Cybersicherheit der Bundeswehr« und ein »Zentrum Cyberoperationen« wird die Cyberstreitkraft umfassen, die einem neuen Kommando in Bonn, dem Kdo CIR, untersteht.
02.05.2016 10:45:44 [Telepolis]
Aleppo: Jaish-al-Islam, Wolf im Schafspelz
USA und Russland: Verhandlungen über eine Waffenruhe und die "moderate Opposition" beim Kriegshandwerk.
02.05.2016 18:51:20 [RT Deutsch]
"Dragon Pioneer 2016": USA planen im Mai Militärmanöver in Moldawien
Die Reihe militärischer Manöver in unmittelbarer Nachbarschaft zur Russischen Förderation wird fortgesetzt. Im Mai planen US-Amerikanische Militärs zusammen mit den Truppen Moldawiens das Manöver "Dragon Pioneer 2016" in Moldawien. Dies kündete die offizielle Sprecherin des Verteidigungsministeriums in Moldawien, Alla Diakonu, an. Zuvor hatten zahlreiche NATO- oder US-Manöver in Skandinawien und dem Baltikum stattgefunden.
02.05.2016 19:51:47 [fit4Russland]
Russland empfiehlt den Amerikanern, sich doch besser nicht immer wieder neu im Spiel „Anschleichen“ zu versuchen
Die USA und Russland tauschten miteinander wieder einmal ordentlich Sticheleien aus. Die Amerikaner mögen es scheinbar nicht, dass die russischen SU-27 Abfangjäger immer wieder mal ein schmähendes "Fassrolle"-Manöver über der Ostsee rund um ihre Flugzeug-Aufklärer vorführen, fliegerische Visitenkarten, hinterlassen von Steuerknüppel-Meistern eben.
03.05.2016 02:58:13 [Barth-Engelbart]
2. Jahrestag des Massakers von Odessa / Fotos & Medienanalyse
Am 2. Mai 2014 haben die ukrainischen Faschisten des Gewerkschaftshaus in Odessa in Brand gesetzt, nachdem sie zuvor die dorthin geflohenen Teilnehmer eines antifaschistischen Camps bestialisch ermordet hatten. Wann endlich werden die deutschen Unterstützer dieser Massenmörder zur Rechenschaft gezogen ? Rebecca Harms, Frank-Walter Steinmeier, die Heinrich-Böll-Stiftung, die Konrad-Adenauer-Stiftung, die Friedrich-Ebert-Stiftung ….. ? Den Angehörigen der Opfer wurde Gestern der Zugang zum Ta
03.05.2016 12:28:21 [Cashkurs]
Frauen vor Einzug zum allgemeinen US-Wehrdienst?
In der letzten Woche hat der Ausschuss für den Militär- und Heeresdienst des Unterhauses einen Gesetzeszusatz zum National Defense Authorization Act genehmigt, der Frauen dazu auffordern würde, sich mit Blick auf die allgemeine Wehrpflicht registrieren zu lassen. Es bedeutet, dass – falls der Kongress die allgemeine Wehrpflicht wieder aus der Mottenkiste der Geschichte holen würde – Frauen sich dazu gezwungen sähen, in der Zukunft in den Krieg zu ziehen.
03.05.2016 14:31:43 [Telepolis]
US-Verteidigungsminister: "Der erste große Test für das Cyberkommando"
Das US-Verteidigungsministerium hat vor einiger Zeit erstmals einen Cyberwar angekündigt (Mosul im Visier des Pentagon, Cyberwar inklusive). Geführt werden soll er nicht gegen einen anderen Staat, sondern gegen die Terrormiliz Islamischer Staat, um die Großstadt Mossul, die irakische "Hauptstadt" des IS, einzunehmen. Wie mittlerweile auch bekannt wurde, wird das Pentagon nicht nur mit eigenen Spezialtruppen am Boden, sondern auch mit schwerer Artillerie sowie massive Luftangriffe mit Drohen, Kampfflugzeugen und B-52-Bombern sowie Apache-Kampfhubschrauber einsetzen.
03.05.2016 16:35:38 [Der Freitag]
Finale Aleppo
Syrien: Mit der Schlacht um die Millionenstadt fällt eine Vorentscheidung für den Ausgang des Bürgerkrieges. Keine Waffenruhe wird von Bestand sein.
04.05.2016 09:47:18 [Contra Magazin]
Gegen Russland: Von der Leyen will Österreich in die NATO-Offensive einbauen
Bei ihrem Vortrag in Wien machte Deutschlands Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen Österreich ein unmoralisches Angebot: Das neutrale Land soll sich an NATO-Militäreinsätzen in Osteuropa gegen Russland beteiligen.
04.05.2016 10:31:10 [IMI Online]
Maritimes Militäraufgebot: Bundeswehr beim 827. Hafengeburtstag in Hamburg
Vom 5. bis zum 8. Mai findet in Hamburg der 827. Hafengeburtstag statt. Jedes Jahr flanieren laut der Hansestadt rund eine Million Menschen Anfang Mai über das mutmaßlich „größte Hafenfest der Welt“ entlang des Elbufers auf St. Pauli. Geeignetes Terrain für die lokale Agit-Prop-Abteilung des Hamburger Landeskommandos der Bundeswehr. Neben Fressbuden, Bierständen und kulturindustriellen Darbietungen mit Musik und Tanz betreibt die für Hamburg zuständige militärische Verwaltungseinheit wie in den Vorjahren Waffenschauen, Rekrutierung, Reklame, zivilmilitärische Zusammenarbeit usw. Das Motto lautet dieses Mal „Bundeswehr im Dialog“. Antimilitaristische Proteste sind bereits angekündigt.
04.05.2016 15:05:45 [VoltaireNet]
Atom-Bomben für Italien, Deutschland, Belgien, Niederlande und Türkei
Fünf atomwaffenfreie Staaten brechen aktuell den Atomwaffensperrvertrag. indem Sie US-Atombomben einlagern. Diese Waffen sollen demnächst mordernisiert werden, obgleich Washington selbst sogar kürzlich einen Gipfel organisiert hat ... gegen die Verletzungen des Atomwaffensperrvertrages.
04.05.2016 18:38:15 [WSWS]
Die Ereignisse des 11. September werden weiter vertuscht
CIA-Direktor John Brennan hat am Sonntag in der NBC-Talkshow „Meet the Press“ kategorisch abgestritten, dass Saudi-Arabien in die Terroranschläge vom 11. September 2001 verwickelt gewesen sei. Gleichzeitig forderte er, Dokumente, die in diese Richtung weisen, vor der amerikanischen Bevölkerung geheim zu halten.
04.05.2016 22:01:17 [antikrieg.com]
Vereinigtes Königreich überlegt die Entsendung hunderter weiterer Soldaten in den Irak
Britische Verteidigungsfunktionäre bestätigen, dass weiterhin ein Plan in Betracht gezogen wird, „hunderte weitere“ Soldaten in den Irak zu schicken, wobei die Soldaten als „Ausbildner“ geführt werden sollen. Das wäre eine beträchtliche Aufstockung der 300 bereits im Irak stationierten Soldaten.
05.05.2016 06:55:23 [Telepolis]
Syrien: Britische Regierung finanziert Propaganda oppositioneller Milizen
Private Vertragspartner sollen die Wahrnehmung der bewaffneten Opposition in einem Sinne verbessern, der auch die Zustimmung zu einer militärischen Intervention Großbritanniens begünstigt.
05.05.2016 09:31:38 [Contra Magazin]
Russland: Die Truppenaufstockung ist eine logische Konsequenz auf die NATO-Aktivitäten
Seit einiger Zeit karren die NATO-Staaten im Auftrag Washingtons immer mehr Truppen und Material nach Osteuropa. Moskau reagiert nun mit Truppenverlegungen. Eine logische Konsequenz auf die Aktivitäten der Transatlantiker.
05.05.2016 11:53:18 [Infosperber]
Sicherheitszonen statt vollständige Waffenruhe
Die USA und Russland verhandeln nur noch über ein zweitbestes Konzept zum Schutz der Zivilbevölkerung von Aleppo.
05.05.2016 16:31:14 [Hintergrund]
Bumm-Bumm am Ballermann
Terroralarm am Mittelmeer: Nicht die Küstengebiete in Libyen oder in Syrien sind unsicher, laut Bild bedroht der IS „unsere“ Strände auf Mallorca und in Italien. Beweise? Null. C-Promis sind dennoch in Sorge.
05.05.2016 17:33:11 [RT Deutsch]
Ehemaliger Befehlshaber des "Rechten Sektors" gibt zu, Krieg im Donbass provoziert zu haben
Dmitro Jarosch, Abgeordneter der Werchowna Rada und ehemaliger Befehlshaber des Rechten Sektors (RS), hat zugegeben, das Mitglieder seiner Organisation im April 2014 aktiv an Kämpfen im Donbass mitgewirkt haben. Auf dem ukrainischen Portal Censor.net gibt er sogar an, dass er die „erste Angriffsoperation“ gegen den, bis dahin friedlichen, antioligarchischen Aufstand im Donbass geleitet hat. Dies erklärt auch, warum seine Visitenkarte in der Stadt Slowjansk, in der Oblast Donetsk, gefunden wurde.
05.05.2016 18:59:19 [Neues Deutschland]
Waffenruhe in Aleppo hält zunächst
Nach dem Beginn einer neuen Waffenruhe sind die Kämpfe in der nordsyrischen Stadt Aleppo eingestellt worden. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichtete am Donnerstagmorgen, es habe bisher keine Verstöße gegen die Feuerpause gegeben. Auch der lokale TV-Kanal Halab Today meldete, in der Stadt herrsche Ruhe.
05.05.2016 20:13:59 [Antikrieg.com]
Russland schafft neue Militärdivisionen, um auf die NATO-Aufstockung zu reagieren
Das russische Verteidigungsministerium hat seine Absicht bekannt gegeben, als Reaktion auf die Ankündigung der NATO in der vergangenen Woche, weitere 4.000 Bodensoldaten an der russischen Grenze zu stationieren, drei neue Militärdivisionen für sein am weitesten im Westen gelegenes Territorium zu schaffen.
05.05.2016 22:24:47 [Tachles]
Israel eröffnet Nato-Mission
Auf Einladung der Nato hat Israel eingewilligt, eine offizielle Mission am Hauptquartier dieser militärischen Allianz in Brüssel zu eröffnen. Die Nato gab am Mittwoch bekannt, dass der israelische Botschafter in Belgien als Missionschef amtieren werde.
05.05.2016 22:30:39 [Bento]
Warum ein 28-jähriger Soldat Barack Obama verklagt
Am Mittwoch hat in den USA der 28-jährige Capt. Nathan Michael Smith Klage gegen den US-Präsidenten Barack Obama eingereicht. Er ist der Meinung, dass der Kampf der USA gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) illegal ist. Ein Gericht soll nun entscheiden, ob er damit recht hat.
05.05.2016 22:52:52 [Handelsblatt]
Syrien: Dutzende Opfer bei Luftangriff auf Flüchtlingslager
Eigentlich gab es einen Lichtblick im syrischen Bürgerkrieg: Eine Waffenruhe wurde auf das umkämpfte Aleppo ausgeweitet. Dann kommt es zu einem Angriff auf ein Flüchtlingslager gar nicht weit entfernt von der Stadt.
06.05.2016 01:40:31 [Radio Utopie]
Geheime Depesche der U.S.-Botschaft aus 2006 zur Zerstörung der Regierung der Syrischen Arabischen Republik von Bashar al-Assad
Lageeinschätzung der Botschaft der Vereinigten Staaten von Amerika in Damaskus im Jahr 2006 an das U.S-Aussenministerium.
06.05.2016 21:54:39 [Deutschlandradio Kultur]
Terror: Gegen den Tunnelblick der Angst
Alarmbereitschaft, Sicherheitsmaßnahmen, Bedrohungslage: Der Terror hat eine eigene Sprache, die allgegenwärtig wird. Sein Vokabular bahnt sich seinen Weg und trägt Angst in unsere Alltagssprache hinein, meint Ofer Waldman. Deshalb sollten wir den Terror in der Sprache abwehren.
07.05.2016 07:53:17 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Kriege ohne Legitimation: US-Soldat verklagt Präsident Obama
Ein US-Soldat hat Obama wegen des Kriegs gegen die Terror-Miliz ISIS verklagt. Obama missbrauche seine Position, um gegen „selbst gewählte Feinde“ einen zeitlich und geografisch unbegrenzten Krieg zu führen.
07.05.2016 12:32:29 [Radio Utopie]
Kriegsverbrechen in Sarmada, Syrien: Fragt Bundeswehr, Bundesnachrichtendienst und ihre „Opposition“
Das Kriegsmandat des Staates für die Bundeswehr im Angriffskrieg gegen Syrien umfasst „Luftüberwachung“ und „Aufklärung“. Eingesetzt werden u.a. Tornado-Kampfbomber und A.W.A.C.S.-Einheiten.
07.05.2016 17:54:05 [NeoPresse]
Europa: Angst vor Terroranschlägen auf Atomkraftwerke doch größer?
Die Terroranschläge von Brüssel sind noch nicht lange her und doch haben die meisten Europäer sie schon fast aus ihrem Gedächtnis gestrichen. Nach Wochen der Aufklärung und Fahndung bezüglich der Attentäter kommen immer weitere Details ans Licht.
07.05.2016 19:01:51 [Washington's Blog]
Remember how we got out of Vietnam
Do you remember what U.S. national-security state officials were saying when millions of Americans were demanding that the U.S. government withdraw its troops from Vietnam and bring them home?

They were saying that “national security” was at stake — i.e., the very survival of the United States.

08.05.2016 07:23:24 [Infosperber]
Kriegsverbrechen in Syrien müssen geahndet werden
Tausende Verbrechen im Syrienkrieg sind gut dokumentiert und belegt. Wahrscheinlich kommen die Verantwortlichen nie vor Gericht.
08.05.2016 08:02:27 [RT Deutsch]
US-General Dunford zur Aufrüstung in Osteuropa: „Wir sind noch nicht fertig“
Die angebliche „russische Aggression“ scheint höchsten Militärkreisen in den USA weiterhin enormes Kopfzerbrechen zu bereiten. So erklärte General Joseph Dunford, der Vorsitzende des Gemeinsamen Ausschusses der Generalstabschefs, gegenüber dem Magazin Foreign Policy, dass die USA vor dem Hintergrund der Entwicklungen in Osteuropa planten, noch mehr Truppen und High-Tech-Waffensysteme nach Europa zu verlagern.
08.05.2016 11:50:59 [Das Blättchen]
US-Rüstung erneut im Aufwind
Im laufenden Haushaltsjahr wird das US-Verteidigungsministerium 580 Milliarden Dollar ausgeben – 20 Milliarden mehr als 2015. Im Haushaltsjahr 2017, das im Oktober beginnt, soll das Budget erneut steigen, dann allerdings um vergleichsweise bescheidene 2,4 Prozent, obwohl zugleich die bereitgestellten Mittel für Auslandseinsätze in Afghanistan und für den Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat weiter zurückgehen sollen.
08.05.2016 16:21:41 [Antikrieg.com]
Nordkorea kündigt eine defensive Atompolitik an
Den diversen Experten war bekannt, dass Nordkorea keine wirkliche „atomare Bedrohung” darstellt. Es hat gute Gründe, atomare Waffensysteme zu bauen, und es hat nie damit gedroht, sie in irgendeiner Weise als Angriffswaffen einzusetzen.


09.05.2016 07:11:44 [Frankfurter Rundschau]
Invasion in Syrien: Unterwegs mit rosa Männchen
In Syrien inszeniert sich Russland als Befreier der Dörfer und Retter der Weltkultur. Ein Besuch auf der Luftwaffenbasis bei Latakia.
09.05.2016 14:03:00 [Telepolis]
US-Bodentruppen auch im Jemen im Einsatz
Es ist das letzte Jahr der Amtszeit von Barack Obama, der einst angetreten war, die von den USA geführten Kriege zu beenden, die unter Bush errichteten illegalen Praktiken wie Folter, Verschleppung und unbegrenzte Inhaftierung (Guantanamo) zu stoppen und gar auf eine atomwaffenfreie Welt hinzuarbeiten. Überall konnte Obama, der militärstrategisch von Bodentruppen auf den Drohnenkrieg und Einsätze von Spezialtruppen mit gezielten Tötungen auch in Nichtkriegsländern umsattelte, seine Ziele nicht durchsetzen.
09.05.2016 18:31:05 [RT Deutsch]
Das Budget des Pentagon wächst weiter – Grund: „Die russische Bedrohung“
Am Mittwoch haben sich der amerikanische Verteidigungsminister Ashton Carter und der Vorsitzender des Vereinigten Generalstabs der USA General Joseph F. Dunford vor dem Verteidigungsausschuss für eine Erhöhung des Verteidigungsbudgets ausgesprochen. Dabei ging es auch um die Stärkung der europäischen Sicherheit, wofür weitere drei Milliarden Euro benötigt werden.
10.05.2016 14:28:36 [Telepolis]
Brüssel: Prozess gegen die Terror-Zelle von Verviers
Der Zelle werden Anschlagsplanungen, Verbindungen zum IS und zu den Anschlägen in Paris und in Brüssel zur Last gelegt. Die Polizeiarbeit wirft Fragen auf. Gestern begann in Brüssel der Prozess vor einem Strafgericht gegen die sogenannte Zelle von Verviers. Der Prozess hat einige Eigentümlichkeiten. Vorgeladen sind 16 Personen, vorgeworfen wird ihnen die Planung eines Terroranschlags im Januar 2015.
10.05.2016 16:51:51 [Recentr]
Die Wahrheit über „Präventivkriege“ in Eurasien
Aus strategischen Gründen führt seit langer Zeit kein Land der Welt mehr offiziell einen Angriffskrieg oder einen Kolonialkrieg. Es gibt nur noch „Präventivkriege“, Verteidigungskriege bzw. Militäroperationen zur Stützung von „legitimen“ Oppositionsbewegungen. Die USA „retteten“ Afghanistan vor den Taliban und „reagierten“ auf den „Angriff von 9/11. Den Irak rettete man vor 9/11 und reagierte präventiv auf die (nicht vorhandene) Bedrohung durch Massenvernichtungswaffen, die angeblich Europa bedrohten.
11.05.2016 08:52:34 [Der Freitag]
Libyen: Die Intervention hat längst begonnen!
Ein italienischer Truppentransport startet heute Abend mit Zivilflugzeugen vom süditalienischen Zivilflughafen Bari aus.
11.05.2016 13:34:42 [RT Deutsch]
NATO-Gipfel in Warschau 2016: Finnland und Schweden diskutieren NATO-Beitritt
Nach einer Reihe von NATO-Übungen in Skandinavien konkretisieren sich Diskussionen um eine mögliche NATO-Mitgliedschaft von Schweden und Finnland. Das westliche Militärbündnis sieht die skandinavischen Länder als wichtige Bausteine in seinen neuen Bedrohungsszenarien.
11.05.2016 14:47:28 [Der Freitag]
Jemen: Gefangen im Verderben
Ein lautes Geräusch auf der Straße, sogar das Knarren eines Stuhls oder das Aufsetzen einer Tasse auf dem Tisch reicht aus, und die Kinder rennen los, um sich zu verstecken. Sie suchen den Ort der Zuflucht, den sie nach einem Jahr ständiger Luftschläge und rücksichtsloser Verwüstung nur allzu gut kennen.
11.05.2016 14:57:17 [IMI Online]
Bundeswehr-Großprojekte: Airbus A400M vor dem Aus?
Neben dem Bestreben, bis 2030 insgesamt 130 Mrd. Euro für die Neuanschaffung von Kriegsgerät ausgeben zu wollen, stellt die regelmäßige Evaluation der Bundeswehr-Großprojekte eine weitere Kernkomponente der „Agenda Rüstung“ von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen dar. Sie wird auch dem Parlament zur Kenntnis gegeben, zuletzt im April 2016 im „3. Bericht des Bundesministeriums der Verteidigung zu Rüstungsangelegenheiten“.
11.05.2016 19:09:22 [German Foreign Policy]
Die Kriege der nächsten Jahre
Die Bundeswehr wird erstmals seit 1990 wieder vergrößert, erhält neue Kapazitäten und kann ihren Haushalt massiv aufstocken. Dies teilt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen mit. Demnach wird der "Personalbedarf" der deutschen Streitkräfte in Zukunft flexibel ermittelt; er soll bis 2023 um vorläufig 14.300 Militärs und 4.400 Zivilangestellte steigen. Der Wehretat, der im Jahr 2000 noch bei 23 Milliarden Euro lag, wird bis 2020 auf 39,2 Milliarden Euro erhöht. Damit materialisieren sich die weltpolitischen Ambitionen Berlins, die seit Herbst 2013 massiv propagiert werden - unter tatkräftiger Mitwirkung nicht zuletzt des Bundespräsidenten, der immer wieder für eine offensivere deutsche Weltpolitik auch unter Einsatz der Streitkräfte eingetreten ist.
11.05.2016 20:40:56 [Antikrieg.com]
Obama auf dem Weg nach Hiroshima: wird sich nicht für Atombombenabwurf auf die Stadt entschuldigen
Präsident Obama wird der erste Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika sein, der nach dem Zweiten Weltkrieg die japanische Stadt Hiroshima besucht und sich an die Stelle des ersten atomaren Angriffs auf eine bewohnte Stadt begeben wird.
11.05.2016 20:44:37 [RT Deutsch]
Türkei: Staatsanwaltschaft lässt mutmaßlichen Mörder des SU-24-Piloten frei
Für einen aus der Türkei stammenden Rechtsextremisten, der nach eigener Darstellung an der Tötung des russischen Kampfpiloten am 24. November 2015 in Syrien beteiligt war, wird es in der Türkei keinen Prozess wegen Kriegsverbrechen geben. Laut Auskunft des zuständigen Staatsanwalts in Izmir, seien alle gegen ihn erhobenen Vorwürfe fallengelassen worden.
12.05.2016 07:01:13 [WSWS]
Eine weitere Eskalation des US-Militarismus im Nahen Osten
Wie das Pentagon letzte Woche bekannt gab, befinden sich bereits Dutzende von amerikanischen Soldaten im Jemen – angeblich als Unterstützung für die Truppen der Vereinigten Arabische Emirate im Kampf gegen Al Qaida auf der arabischen Halbinsel (AQAP). Diese Nachricht hat offengelegt, in welchem Ausmaß der US-Imperialismus sein gewalttätiges Vorgehen im Nahen Osten verschärft.
12.05.2016 07:02:16 [Junge Welt]
Deutschland rüstet auf
Auch wenn der Staat im Inland seine »Wutbürger« nicht im Griff hat und im letzten Jahr mehr als 1.000 Attacken auf Flüchtlingsheime zählte, und wenn ein Geheimdienstskandal den nächsten jagt: Am deutschen Wesen soll die Welt genesen. Die Polizei ist mit der Verfolgung rechter und anderer Straftaten in Deutschland überfordert, die Bundeswehr ist es mit der angeblichen Verteidigung demokratischer Werte im Ausland. Deshalb muss die Armee nach Meinung der Regierenden unbedingt wachsen.
12.05.2016 11:04:09 [Telepolis]
Angriffsziel Krankenhaus
In den vergangenen Monaten wurden Krankenhäuser der "Ärzte ohne Grenzen" (MSF) in Afghanistan, Jemen oder Syrien zum Ziel von Bomben. Von Zufall kann hier keine Rede mehr sein.
12.05.2016 12:41:00 [Deutschlandfunk]
Rheinmetall Hauptversammlung: Umsatzplus dank Rüstungsgeschäft
Rheinmetall-Vorstandschef Armin Papperger zeigte sich "überaus zufrieden", angesichts der Bilanz des Unternehmens. Der Düsseldorfer Rüstungskonzerns und Autozulieferer verzeichnete im vergangenen Jahr einen Gesamtumsatz von knapp 5,2 Milliarden Euro. Ein Grund für das deutliche Umsatzplus von rund zehn Prozent waren die prall gefüllten Bücher im Rüstungsgeschäft.
12.05.2016 12:44:24 [WSWS]
Mehr Personal für die Bundeswehr
Nachdem die Bundesregierung vor zwei Jahren das Ende der militärischen Zurückhaltung Deutschlands bekannt gegeben und Anfang des Jahres eine drastische Aufstockung des Wehretats angekündigt hatte, folgte am Dienstag die sogenannte „Trendwende Personal“.
12.05.2016 14:57:53 [VoltaireNet]
Syrien: der Krieg kann eingegrenzt werden
Jedes Mal wenn die syrische arabische Armee die Dschihadisten besiegt, kommen Tausende neue Kämpfer ins Land. Es ist klar, dass dieser Krieg von außen angetrieben wird, und dass er solange dauern wird, solange man Soldaten schickt um dort zu sterben. Daher muss man die externen Gründe verstehen, die ihn immer noch andauern lassen. So und nur so kann man eine Strategie entwickeln, die Leben retten wird.
12.05.2016 18:24:13 [Alles Schall und Rauch]
NATOs "Raketenabwehrsystem" geht in Betrieb
Der stellvertretende US-Aussenminister Frank Rose wird am 12. und 13. Mai Rumänien und Polen besuchen, um das AEGIS landgestützte Raketenabwehrsystem in den beiden Ländern bei einer Zeremonie offiziell in Betrieb zu nehmen.

12.05.2016 21:34:09 [Telepolis]
Türkisches Militär will Kampfdrohnen einsetzen
Für den Gemeinsamen Menschenrechtsausschuss des britischen Parlaments sind gezielte Tötungen mit Drohnen in Gebieten nicht legal, in denen offiziell kein Krieg herrscht.
12.05.2016 22:24:27 [RT Deutsch]
Wo bleibt die Opposition? - Kaum Protest gegen Aufrüstung der Bundeswehr
Mit dem am Dienstag angekündigten, massiven Ausbau der Bundeswehr ist Berlin nach den Sanktionen gegen Russland auch bei seiner Militärpolitik ganz auf die Linie Washingtons eingeschwenkt. Aber wo ist der Aufschrei der Empörung der Opposition im Bundestag geblieben?
13.05.2016 06:16:30 [Luftpost]
Ein russischer Kampfjet fliegt über der Ostsee ein gefährliches Angriffsmanöver auf ein US-Aufklärungsflugzeug
Die US-Militärzeitung STARS AND STRIPES berichtet über eine gefährliche Begegnung eines US-Aufklärungsflugzeuges mit einem russischen Kampfjet über der Ostsee.
13.05.2016 06:54:32 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Nato rückt mit neuen Raketen näher an Russland heran
Die Nato hat mit der Stationierung neuer Raketen in Rumänien begonnen. Russland sieht die Maßnahme als Bedrohung an und kündigt an, sich dagegen schützen zu wollen.
13.05.2016 07:06:44 [WSWS]
Neue Provokationen im Südchinesischen Meer erhöhen Kriegsgefahr
Am Dienstag ermächtigte die Obama-Regierung die US Navy, mit einem Lenkraketenzerstörer in die Zwölf-Meilen-Zone um das Fiery Cross-Riff einzudringen, das Teil der von China kontrollierten Spratly-Inseln im Südchinesischen Meer ist. Als Rechtfertigung für diese offene militärische Provokation diente der betrügerische Vorwand, die „Freiheit der Seefahrt“ zu verteidigen. Tatsächlich geht es um das Recht des US-Imperialismus, seine Streitkräfte jederzeit nach eigenem Ermessen überall hinschicken zu können, u.a. auch in von China beanspruchte Gewässer.
13.05.2016 16:45:43 [antikrieg.com]
Die Vereinigten Staaten von Amerika haben zwei militärische Vorposten in Libyen errichtet
Als weitere Details des Einsatzes von Sondereinheiten der Vereinigten Staaten von Amerika in Libyen zur Vorbereitung einer Bodeninvasion des Landes gaben Regierungsvertreter heute bekannt, dass Ende 2015 in dem Land zwei „militärische Vorposten“ eingerichtet worden sind, jeder mit „weniger als 25“ Soldaten.
14.05.2016 13:52:40 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten ]
Brasilien: Neuer Präsident Temer war Informant für US-Regierung
Der brasilianische Interimspräsident Michel Temer hat als Informant für die US-Regierung die innenpolitische Lage in Brasilien sondiert. Wikileaks veröffentlichte vertrauliche Depeschen über die Tätigkeit Temers. Erst kürzlich hatten sich seine Leute mit US-Senatoren getroffen, um über eine Kooperation im Erdöl-Sektor zu beraten.

14.05.2016 21:25:06 [antikrieg.com]
Wussten Sie das? US-Sondereinheiten kämpfen in Libyen und in Somalia
Kleine Kriege. Nicht genehmigte Kriege. Teure Kriege. Tödliche kleine Kriege. Die Politik der Vereinigten Staaten von Amerika ist ein Hammer, und alles, was sie sieht, sind Nägel.
15.05.2016 12:42:53 [Telepolis]
Washington will neue nukleare Cruise Missiles bauen
Die Kosten für das geplante neue Atomwaffenarsenal sollen unter Verschluss bleiben
15.05.2016 12:43:22 [news]
Brasiliens Regierung von El Salvador nicht anerkannt
Nach der Suspendierung von Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff hat die linke Regierung in El Salvador den Machtwechsel in Lateinamerikas grösster Volkswirtschaft scharf kritisiert. Die vorläufige Absetzung der Präsidentin gleiche einem Staatsstreich.
 Europa: Finanz- und Wirtschaftskrise, Schuldenkrise, Krisenfolgen (30)
01.05.2016 00:52:34 [Griechenland-Blog]
EZB hilft endlich Griechenland
Mit dem Aufkauf von griechischen Banken gehaltener Anleihen durch die EZB erhält Griechenland endlich eine gewisse Hilfe seitens der Europäischen Zentralbank.
01.05.2016 15:51:33 [Telepolis]
Der "erneute Fall" Portugals fällt aus
Die kanadische Ratingagentur DBRS stuft das Land nicht in den Ramsch herab, womit angeblich die "Stabilität des Kontinents" gewahrt bleibt.
02.05.2016 12:19:07 [Griechenland-Blog]
Verhandlungen kosten Griechenlands Wirtschaft einen hohen Preis
Griechenlands Wirtschaft macht die infolge der endlosen Verhandlungen mit den Gläubigern des Landes herrschende Ungewissheit schwer zu schaffen, die Investitionen einfrieren und eine neue Welle der Unternehmensschließungen befürchten lässt.
02.05.2016 22:17:32 [Flassbeck Economics]
Warum mit Kapitalexporten die Eurokrise nicht erklärt werden kann
„Kapital“, das, wie behauptet, einen Investitionsboom zu initiieren erlaubt, ist ganz wesentlich kein Bargeld, sondern Buchgeld. Onkel Dagobert sitzt daher auch nicht auf Säcken von Geld, sondern sein Girokonto bei einer Geschäftsbank weist ein Guthaben aus. Geld in dieser Form wird auch nicht physisch von einer Person an eine andere weitergegeben, sondern, indem dem Zahlungsempfänger ein Betrag x gutgeschrieben und dem Auftraggeber der Überweisung derselbe Betrag x belastet wird.
03.05.2016 06:53:33 [Telepolis]
Ein Déjà-vu mit der Staatspleite Griechenlands
Premierminister Alexis Tsipras stehen schwierige Wochen bevor: Er muss weitere unpopuläre Maßnahmen an seine Wählerschaft verkaufen. Griechenland feiert das orthodoxe Osterfest. Doch am Fest der Auferstehung, dem höchsten christlichen Fest, scheint kaum etwas so weit entfernt wie die Auferstehung der brach liegenden Wirtschaft oder des normalen politischen Lebens.
03.05.2016 10:53:39 [Griechenland-Blog]
Das tragische Bild der Wirtschaft Griechenlands
Die staatliche Haushaltsstelle des griechischen Parlaments gibt in ihrem ersten Quartalsbericht 2016 ein ganz anderes Bild der Wirtschaft Griechenlands als das von der Regierung propagierte wieder.
04.05.2016 04:24:22 [netkompakt]
GR: Hilfsmilliarden versickerten bei Banken
Eine neue Studie belegt: Mit den Hilfsmilliarden für Griechenland wurden vor allem Banken gerettet. Weniger als fünf Prozent landeten im griechischen Haushalt
04.05.2016 17:12:28 [Neues Deutschland]
Griechenland: Gerettet wurde die Finanzindustrie
Wenn Wolfgang Schäuble über Griechenland redet, dann klingt das derzeit etwa so: »Wir werden dieses Jahr keine große Griechenland-Krise kriegen«, sagte der Bundesfinanzminister am Dienstagabend - trotz des andauernden Konflikts über die umstrittenen Kürzungsauflagen der Gläubiger, der sich nicht nur zwischen der SYRIZA-Regierung in Athen und Brüssel abspielt, sondern auch zwischen EU-Staaten und dem Internationalen Währungsfonds.
05.05.2016 10:23:03 [Griechenland-Blog]
Enttäuschung über schleppende Umsiedlung von Flüchtlingen
Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos zeigt sich über den Verlauf der Verteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU enttäuscht und schließt die Ergreifung rechtlicher Sanktionen gegen aufnahmeunwillige Mitgliedstaaten nicht aus.
05.05.2016 12:59:42 [WSWS]
IWF, EU und Syriza-Regierung bereiten neue Kürzungen in Griechenland vor
Die Europäische Union (EU) und der in Washington ansässige Internationale Währungsfonds (IWF) fordern von der griechischen Regierung weitere Kürzungsmaßnahmen. Die Forderungen gehen noch weit über die Einsparungen hinaus, denen die Syriza-Regierung bereits im letzten Sommer im Gegenzug zu einem 86 Milliarden Euro schweren Notfallkredit zugestimmt hatte.
06.05.2016 21:59:54 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Griechenland-Rettung: Die größte Farce in der Geschichte der EU
Die „Rettung“ Griechenlands diente ausschließlich der Rettung des Finanzsystems. Ein Studie zeigt, dass nur 5 Prozent der sogenannten „Hilfsgelder“ im griechischen Haushalt ankamen. Zugleich wurden die Risiken vom Finanzsystem an den europäischen Steuerzahler abgewälzt.
07.05.2016 09:57:10 [Neues Deutschland]
Brennender Brenner? »Bild« befeuert Angst vor Linken
Die Regierung in Österreich, die sich mehr und mehr als Anti-Asyl-Koalition gebärdet, denkt laut darüber nach, die Grenze zu Italien zu schließen - am berühmten Brenner. Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi spricht von einer »bloßen Propaganda-Übung« und kritisierte die Ankündigungen in Wien als gefährlich. Wer mit der Angst vor Asylsuchenden spiele, stärke diejenigen, »die tüchtig darin sind, die Gespenster der Vergangenheit wachzurufen«, sagte der Sozialdemokraten mit Blick auf den Rechtsruck in Europa. Der Brenner-Pass sei »ein Symbol der Freundschaft und des Dialogs«.
07.05.2016 12:33:42 [Griechenland-Blog]
Die Gefahren für Griechenland und die EU
Ein Bericht der Economist Intelligence Unit kommt zu dem Schluss, dass Griechenland innerhalb der kommenden fünf Jahre aus der Eurozone ausscheiden wird.
07.05.2016 15:48:54 [Telepolis]
Griechenland: Showdown für die Rentenkassen
Die Einschnitte in das ohnehin bereits angegriffene soziale Netz des Landes sind immens. Während die Rechtsanwälte bereits seit mehr als fünf Monaten den Ausstand üben, beginnen morgen die übrigen Griechen den Streik. Für vier Tage wird kein Schiff einen griechischen Hafen anlaufen oder von dort ablegen. Erst am Dienstag soll es wieder Fährverkehr zu den Inseln geben. Freitag und Samstag streiken die Medien.
07.05.2016 19:37:31 [OXI]
»Wir« helfen »den Griechen«: drei Lügen in einem Satz
Rettungspakete? Von wegen: Eine neue Studie zeigt, dass »den Griechen« nicht »geholfen wird« und schon gar nicht »von uns«. Wie man es schafft, drei Lügen in einem Satz mit acht Wörtern unterzubringen? Man redet so, wie es seit Jahren zahlreiche PolitikerInnen und andere VertreterInnen jener Interessen tun, die nicht diejenigen einer Mehrheit sind: »Wir haben den Griechen schon so viel geholfen.«
07.05.2016 21:43:35 [Deutschlandfunk]
Portugal: Droht Europa eine neue Banken-Krise?
Portugiesische Geldhäuser haben Milliarden aus dem Rettungspaket zwischen 2011 und 2014 erhalten. Doch scheint dadurch das Problem nur vertagt worden zu sein, denn die portugiesischen Geldhäuser kämpfen wieder ums Überleben. Im Zuge der Europäischen Bankenunion geraten die Banken nun unter verstärkten Druck.
07.05.2016 22:35:46 [Neues Deutschland]
Armut in Spanien erreicht neuen Höchststand
Anderthalb Millionen Haushalte in Spanien werden von alleinerziehenden Müttern geführt. Sie sind mehr als andere von Armut und sozialer Isolierung bedroht. 40 Prozent haben ein so geringes Einkommen, dass die Grundausgaben nicht gedeckt sind.
08.05.2016 10:14:51 [Neues Deutschland]
Lagardes Brief: Neues Endspiel um die Krisenpolitik
Vor einem Treffen der EU-Finanzminister, bei dem es um das umstrittene Kreditprogramm für Griechenland gehen soll, sieht EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker die Regierung in Athen auf einem guten Weg. »Wir sind gerade bei der ersten Überprüfung des Programmes, und die Ziele sind so gut wie erreicht«, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
08.05.2016 11:48:34 [Ze.tt]
Junge Menschen in Griechenland haben den Glauben an bessere Zeiten verloren
Seit dem Jahr 2010 steckt der griechische Staat in einer Finanzkrise. Zumindest wurde zu diesem Zeitpunkt zum ersten Mal klar, dass das Land die Staatsschulden nicht mehr eigenständig abbauen kann – es musste um externe Hilfe bitten. Um den totalen Bankrott zu verhindern, schnürte die Troika (Europäische Kommission, Europäische Zentralbank, Internationale Währungsfonds) seither drei Reformpakete über viele Milliarden Euro, die mit strengen Auflagen verbunden sind. Steuererhöhungen, Sparmaßnahmen, Privatisierungen – Einschnitte, unter denen die griechische Bevölkerung bis heute leidet.
09.05.2016 15:49:28 [J. Jahnke]
Euro-Krisenländer: immer mehr Haushaltsdefizite/Verschuldung und Anschreiben bei der Bundesbank
Die deutsche Öffentlichkeit klagt über die miese Zinspolitik der EZB, versteht aber wenig von den vielen anderen Entwicklungen, mit denen sich die Euro-Krisenländer mit Hilfe der EZB oder auf eigene Faust an der vereinbarten Haushaltsdisziplin vorbeidrücken und dafür wieder munter bei der Bundesbank den Target-Saldo hochfahren und/oder sich anders weiter verschulden.
10.05.2016 14:26:11 [Sozialismus Aktuell]
Der IWF droht mit Ausstieg
In einem Brief an die 19 Euro-Finanzminister drängt die Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, zur sofortigen Aufnahme von Verhandlungen über einen griechischen Schuldenerlass. Ihrer Ansicht nach setzen die Euro-Länder auf zu hohe Erwartungen in eine Erholung der griechischen Wirtschaft.
10.05.2016 15:41:43 [RT Deutsch]
Das griechische Finanzdesaster dreht sich weiter
Die Euro-Finanzminister beschließen weitere Gelder für Griechenland. Selbst der IWF droht mittlerweile mit Rückzug aus der Finanzierung, weil die Vorgaben der EU „völlig unrealistisch“ sind. Von den bisher gezahlten 220 Millarden Euro flossen nur fünf Prozent in die griechische Wirtschaft. Das meiste Geld wurde zur Rettung europäische Banken eingesetzt.
10.05.2016 16:49:35 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Steuerzahler müssen Euro-Rettung zahlen
Die Wahrheit in der Euro-Rettung ist gekommen: Im Mai dürfte der erste Schuldenschnitt beschlossen werden. Damit werden die Milliarden, die in die Rettung der Banken, des IWF und der EZB gegangen sicher, von den europäischen Steuerzahlern geschluckt.
10.05.2016 22:08:35 [Telepolis]
Fauler Kompromiss im Schuldenstreit
Die Eurogruppe redet erstmals über Erleichterungen für Griechenland. Gleichzeitig fordert sie aber neue, diesmal sogar automatische Budgetkürzungen.
11.05.2016 01:01:23 [Griechenland-Blog]
Neuer Steuersturm in Griechenland
In Griechenland zieht ein neuer Steuersturm auf, mit Steuererhöhungen und neuen Abgaben auf Zigaretten, Bier, Treibstoffe, Kaffee, Pkw, Pay-TV, Internet und Hotelübernachtungen in Höhe von insgesamt 1,8 Milliarden Euro!
11.05.2016 14:48:18 [Makronom]
Sind die griechischen Staatsschulden wirklich nicht tragfähig?
Die Analyse der griechischen Schuldentragfähigkeit zeigt, dass sich die Eurostaaten früher oder später entscheiden müssen: Entweder sie gewähren Griechenland noch über Jahrzehnte hinweg finanzielle Unterstützung – oder sie stimmen einer umfangreichen Schuldenreduzierung zu.
12.05.2016 07:00:22 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Das Griechenland-Debakel: Weiter auf dem falschen Weg
Im Frühjahr 2010 startete die EU die Sanierung Griechenlands. Heute hat das Land eine um fast 30 Prozent geringere Wirtschaftsleistung. Erfolgreiche Sanierungen sehen anders aus. Die Ursachen sind schlichtweg grotesk. Und wäre das nicht genug, soll der Weg fortgesetzt werden. Warum verwendet man die Milliarden nicht direkt für die Griechen?
12.05.2016 07:11:59 [Carta]
Der „rechenkundige Bösewicht“ IWF und die EU-Krisenpolitik
Wieder einmal spitzt sich der Konflikt um die Auflagen für das griechische Kreditprogramm zu. Die Fronten verlaufen inzwischen aber vor allem zwischen den Gläubigern - und innerhalb der Bundesregierung. Tom Strohschneider über ein mögliches "Endspiel".
13.05.2016 20:48:27 [Börse Online]
Griechenlands Wirtschaft erneut auf dem Weg in die Rezession
Mitten im Reformstreit mit seinen Gläubigern steht Griechenland wieder mit einem Bein in der Rezession.Die Wirtschaft des Euro-Landes schrumpfte zwischen Januar und März um 0,4 Prozent zum Vorquartal, wie das Statistikamt Eurostat am Freitag mitteilte. Ende 2015 hatte es noch ein Mini-Wachstum von 0,1 Prozent gegeben.
15.05.2016 11:04:59 [Griechenland-Blog]
Colpo grosso mit bulgarischen POS in Griechenland
Die Nutzung mit Auslandskonten verknüpfter POS-Terminals ist zwar grundsätzlich nicht rechtswidrig, eröffnet jedoch Möglichkeiten zur Umgehung der in Griechenland nach wie vor bestehenden Kapitalverkehrskontrollen oder sogar auch Steuerhinterziehung.
 Ansichtssache, Meinung, Kommentare, Diskussion, Debatte, Hintergrund, Verschiedenes (129)
01.05.2016 02:12:55 [Barth-Engelbart]
Orient-Express: Hier kommt Kultur zum Zug
Am Hanauer Hauptbahnhof steht der
Orient-Express: Hier kommt Kultur zum Zug -
mit Literatur, Kabarett, Musik, Bildern, Filmen.. Der Sommerfahrplan: 1. Abfahrt am Mittwoch, 1. Juni 2016 um 20 Uhr. Aktuelle Kultur-Zug-Begleiter werden voraussichtlich sein: Jörg Sternberg liest aus dem Roman „STATT-LEBEN“ . Hartmut Barth-Engelbart liest aus seinen vom Polizeipräsidium Südost-Hessen herausgegebenen „unter-schlag-zeilen“ die ‘Deutschlandreise im ICE‘ – unterbrochen von unhöflichen

01.05.2016 07:16:19 [Novo Argumente]
Die Jagd erhält das Großwild
Der Nashornjagd in Südafrika unterstellen Tierrechtler, sie sei nicht mit dem Artenschutz vereinbar. Tatsächlich ist sie sogar seine Voraussetzung.
01.05.2016 07:18:45 [Polit Online]
Flüchtlingsstrom
Doris Auerbach - Offenes Schreiben an den BRD-Minister des Innern Thomas de Maizière. Sehr geehrter Herr Dr. de Maizière, ich beziehe mich auf den Bericht des ›Spiegels‹ vom 8. April. Dort lautet die Titelzeile wie folgt: De Maizière zur Integration von Flüchtlingen: »Jeder muss wissen, was in Auschwitz passiert ist«, woraus der Leser schliessen muss, dass das Vermitteln der Kenntnis über dieses Lager Ihr vordringlichstes Anliegen ist. Ist es das wirklich? Entspricht dies den unmittelbaren Nöten der zu uns Gelangenden?
01.05.2016 08:09:47 [Ad Sinistram]
Ein, zwei, viele Hartz IV geschaffen
Erst war es nur eine Agenda für die Bundesrepublik. Mit Schulterklopfen im Inneren für die Macher und Sanktionen für die, denen man nachsagte, nichts machen zu wollen. Zur Finanzkrise warb man mit diesem deutschen Produkt europäisch und schocktherapierte Krisenländer mit Hartz IV. Fordern und fordern für Griechenland, Leistungsentzug bei Zuwiderhandlung und Unwillen, den Faulen mit Druck in die Puschen verhelfen.
01.05.2016 11:15:33 [Die Wahrheit brennt]
Schlacht um Berlin - eine Analyse
Auch wenn nur Indizien aufhorchen lassen, tobt aktuell eine Schlacht um das politische Berlin. Was wir davon wahrnehmen ist nur ein Aufleuchten hier und Eines da...scheinbar ohne einen Zusammenhang. Wie gesagt scheinbar. Aber Eines nach den Anderen.

01.05.2016 11:17:02 [Querdenkende]
Kleiner Mann ganz groß oder zurück in Mutters Schoß
Wegducken gilt nicht, erst recht nicht, wenn die Gesellschaft gefährdet. Kleiner Mann ganz groß oder zurück in Mutters Schoß? Eine Antwort parat?
01.05.2016 12:57:57 [Ceiberweiber]
Die Wahlen und der Pseudo-Antifaschismus
Es war zu erwarten, dass die Nazi-Keule gerade deshalb gegen FPÖ-Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer geschwungen wird, weil er um sanftes Auftreten und differenzierte Aussagen bemüht ist. Es mag schon sein, dass er nur ein Wolf im Schafspelz ist, aber man muss sich ansehen, welcher Personenkreis beharrlich daran arbeitet, diese Vorstellung zu verbreiten und welche eigene Agenda diese Leute verfolgen.
01.05.2016 12:58:06 [Jasminrevolution]
Goldman Sachs abgestürzt – was planen Blackrock & Co.?
Goldman Sachs gilt als Königin der Wall Street, aber ihre Majestät hat sich von den US-Großbanken zu Jahresbeginn am schlechtesten präsentiert: In den ersten drei Monaten stürzte der Nettogewinn um gut 56% auf nur noch jämmerliche 1,2 Mrd. Dollar ab. Gibt es hinter den Kulissen der Finanzwelt, wo Schattenbanken uns Globale Hedgefonds die Fäden ziehen, Umgruppierungen, Frontbegradigungen und eine ganz neue Runde im Big Game?
01.05.2016 16:32:42 [Klodeckel des Tages]
Berliner Kurzschluss: Eine Million Gründe gegen die Elektroprämie
Planwirtschaft ist ein untrügliches Zeichen dafür, dass eine Regierung keinen Plan hat. Wo die Realität sich der eigenen Ideologie partout nicht beugen will, muss Zwang her. Oder viel Geld. Und so verschenkt die Bundesregierung ohne Not – und ohne Sinn – mal eben 900 Millionen Euro, um einerseits den Erwerb von Elektro- und Hybridfahrzeugen anzukurbeln und andererseits das dünne Netz der Ladestationen etwas auszubauen.
01.05.2016 16:33:31 [ScienceFiles]
Straftaten, SA und Gestapo-Methoden gegen „AfD-Nazis“
Die Seite Links Unten, die besser „Ganz Unten“ heißen würde, denn im Hinblick auf Moral, Anstand und Menschwürde geht es nicht mehr weiter nach unten, hat gerade 2000 Namen der Teilnehmer des Bundeskongresses der AfD veröffentlicht, Name, Anschrift, e-Mail-Adresse, Telefonnummer, Geburtsdatum und Mitgliedsnummer.
01.05.2016 16:57:00 [Friedensblick]
Grafik vergleicht Weltordnung des Mittelalters mit der des Kapitalismus
Die US-Website "the burning platform" veröffentlichte Mitte März 2016 ein Bild, die die Weltordnung des Mittelalters mit der des Kapitalismus vergleicht. Es wird sichtbar, dass damals wie heute die große Mehrheit der Bevölkerung ausgebeutet wird. Dadurch inspiriert erstellte ich ein ähnliches Bild, mithilfe von photoshop, und stelle es hier zur Diskussion.
01.05.2016 17:07:34 [NICHT-Feminist]
Das feministische Männerbüro Hannover – Ein Überblick.
Schlecht getarnter Feminismus
Das feministische Männerbüro Hannover

Ich sollte ein Interview mit dem Männerbüro Hannover e. V. führen. Naiv habe ich zugesagt. Zwei Minuten der Recherche hätten mich die Mission Interview allerdings direkt ablehnen lassen. Der Feminismus ist überall, so auch in schlecht getarnten Einrichtungen für Männer.

01.05.2016 20:07:22 [Nachrichten Heute]
Grüner Abgeordneter Volker Beck: Gehen Sie endlich!
Grüner Volksvertreter und erwischter Drogenkäufer Volker Beck glaubte nach der Einstellung seines Ermittlungsverfahrens sich wieder in mehreren Interviews zu Wort melden zu müssen.

Wir haben in unserem letzten Artikel Volker Beck aufgefordert, sein Mandat im Bundestag niederzulegen.

Kommt nicht in Frage
Das kam für ihn natürlich gar nicht in Frage. Beck braucht den Bundestag. Aber braucht der Bundestag, brauchen die Wähler ihn?

02.05.2016 00:39:43 [Antikrieg.com]
Renazifizierung
Sogar von denen, die selbst fleißig an der „Bewegung nach Rechts“ mitziehen / mitschieben / mitpeitschen ist immer öfter zu hören, dass „sich die Politik nach Rechts bewegt,“ „ein allgemeiner Rechtstrend unübersehbar ist“ usw. usf.

Das klingt ja nicht schlecht, wenn sich möglichst viele Menschen Sorgen um unsere politische Zukunft machen, dass die nicht zu weit nach rechts geht. Zu weit ist ja nie gut, wie wir wissen.

02.05.2016 09:35:44 [Post-von-Horn]
Wie befreit aufgespielt
Hoeneß ist wieder da, und schon ist alles beim Alten. So lange er für einige Monate weggeschlossen war, führte sich der FCB halbwegs anständig auf. Es wurde deutlich, was sein könnte, wenn nicht Hoeneß die Atmosphäre der Bundesliga prägte. Nun wiegelt der Mann, der wie ein Bullterrier agiert, wieder auf – und Rummenigge wieder ab. Die Arbeitsteilung klappt, als hätte Hoeneß nie eingesessen.
02.05.2016 15:37:40 [ScienceFiles]
Doppeltes/r Maas: Als Justizminister vollkommen ungeeignet
Es gibt so etwas wie ein inneres Sanctum der Demokratie, das, was man früher den demokratischen Grundkonsens genannt hat. Letzterer hat u.a. Grenzen im Umgang miteinander definiert, und er hat die meisten Mitglieder der politischen Klasse, in jedem Fall die wesentlichen, darin geeinigt, dass man es nicht geduldet hat, wenn versucht wurde, einen legitimen Teilnehmer am politischen Wettbewerb an der Teilnahme zu hindern.
02.05.2016 21:22:35 [Zeit Online]
Thilo Sarrazin: Das Böse bloßstellen
Thilo Sarrazin schürt den Hass. Gegen diese Brutalisierung der Flüchtlingsdebatte gibt es nur einen Weg: Stimmen wie seine gesellschaftlich isolieren.
02.05.2016 22:18:44 [Michael Bittner]
Über die Gratisschreiberei
Die Kapitalisten lieben die Menschen. Aber sie lieben die Menschen nur als Konsumenten, die Geld bezahlen. Als Arbeiter, die Geld verlangen, werden die Menschen weit weniger innig geliebt. Die Kapitalisten würden am liebsten ganz ohne Lohnarbeiter auskommen. „Wenn nur die Arbeiter gratis für mich arbeiteten!“, ruft in seinen kühnsten Träumen der Unternehmer. „Oder noch besser: Wenn die Arbeiter dafür bezahlten, für mich arbeiten zu dürfen!“ Solcher Träumerei ist in der Wirklichkeit eine Grenze gesetzt.
03.05.2016 06:48:27 [ZG-Blog]
»Mir doch egal!«
Ab sofort ist mir alles egal. Sollen die Finanzindustrie, global-agierende Konzerne und die korrupte Politik, die Welt ausbeuten und zerstören. Sollen doch Milliardäre, Bankster und kriminelle Institutionen ihren Reibach machen. Warum sollte ich mir auch Gedanken über etwas machen, was ich eh nicht ändern kann? Warum sollte ich überhaupt etwas ändern wollen? Mir geht es doch gut.
03.05.2016 07:41:33 [Konjunktion.Info]
9/11, der Petrodollar, Saudi-Arabien und der IWF – Das Ende des US-Dollars als Weltreserverwährung
Vor bald 15 Jahren flogen zwei Flugzeuge in das World Trade Center und schafften es nach offizieller Lesart zwei Türme einstürzen zu lassen. WTC 7 einmal ausgenommen, dass angeblich aufgrund eines Bürofeuers ebenfalls einstürzte.

Soweit bekannt. Soweit nichts Neues. Die Geburtsstunde des Mythos 9/11. Und doch verfolgt uns 9/11 bis zum heutigen Tag – auch wenn sich dessen ein Großteil der Bevölkerungen nicht bewusst ist.


03.05.2016 08:34:05 [Duckhome]
TTIP - Herrlich, wie sie uns die Taschen voll hauen
Um es gleich vorweg zu sagen. Für mich ist TTIP seit der großen Demo damals hier in Berlin erledigt. Die Systemmedien und natürlich auch die Regierenden haben es nicht einmal mehr für nötig gehalten, uns auszulachen, geschweige denn über unsere Rumlatscherei zu berichten.
03.05.2016 10:35:34 [OXI]
Abgasskandal? Sprechen wir lieber vom Autoskandal
Abgasbetrug, Elektromotor, Auto als mobiler Computer oder fahrender Roboter – immer steht das Auto im Mittelpunkt. Dabei gibt es nur einen Fortschritt: Das Auto muss abtreten.
03.05.2016 13:17:38 [GEOLITICO]
Die Parasiten befallene Ökonomie
Das parasitäre Kapital saugt Lohnempfänger und Unternehmen aus und verhindert wichtige Zukunftsinvestitionen. In Regierungsakten steht es schwarz auf weiß.
03.05.2016 14:46:56 [Alles Schall und Rauch]
Der wirkliche Grund für den Kalten Krieg
Die Geschichtsbücher erzählen uns, und es wird allgemein verbreitet, der Kalte Krieg war die Antwort auf die sowjetische Aggression nach dem II. Weltkrieg. Die Sowjets wollten ganz Europa erobern und sich überall ausbreiten. Das war aber nicht der wahre Grund. Präsident Truman hasste die Russen und er hatte bereits 1941 gesagt, "wenn die Deutschen gewinnen, unterstützen wir die Russen. Wenn Russland gewinnt, unterstützen wir die Deutschen. Lassen wir sich doch gegenseitig so viele wie möglich töten.“
03.05.2016 15:04:56 [Anderwelt Online]
Deutschland und die Russen – Alles schon vergessen?
Angesichts der aktuellen Außenpolitik der gegenwärtigen deutschen Regierung und dem Mainstream unserer Medien fragen sich immer mehr Russen:Was ist bloß mit den Deutschen los? Haben sie schon vergessen, was Hitlers Truppen in der Sowjetunion angerichtet haben? Haben sie aus der Geschichte denn gar keine Lehren gezogen?
03.05.2016 16:37:53 [Gert Flegelskamp]
Die Wahlkampfarena
Man kann nur staunen, aus allen Ecken kriechen Sie hervor, die Politiker, die was zu sagen haben, doch zumeist nichts zu sagen wissen. Was mag wohl der Grund sein? Da melden sich plötzlich Leute wie Kauder und Oppermann und wollen partout den Meister des Umfallens, Heiko Mass, stützen, denn der will das Sexualstrafrecht "reformieren". Aussage: Ein Nein muss ein Nein sein. Nun, das bringt sicherlich Stimmen bei den Frauen. Nicht nur das, die Männer bei den Grünen, falls es die wirklich gibt, werden auch begeistert jubeln.
03.05.2016 16:54:42 [Freitum]
Brief an einen Sozialdemokraten
Lieber Freund, Dein Mindestlohn reicht nicht zum Leben? Dann finde einen Arbeitgeber, der Dich besser bezahlt. Wenn Du keinen findest, dann bist Du auf dem Arbeitsmarkt wohl nicht mehr wert oder Du verkaufst Dich zu schlecht.
03.05.2016 16:54:53 [General-Anzeiger]
Gesundheitsfonds:Halbe Milliarde Euro versickert
Aus dem zentralen Gesundheitsfonds ist eine halbe Milliarde Euro versickert. Die Bundestagsabgeordneten Karin Maag und Michael Hennrich fordern nun eine Aufklärung.
03.05.2016 21:17:10 [einartysken]
Syrien: Ein bisschen Wahrheit, ein bisschen Lüge – ergibt eine fette Lüge
Glenn Greenwald hat einen Artikel über „Der Witz der US-Justiz und „Rechenschaft“ wenn sie ein Hospital bomben“ geschrieben, wobei uns natürlich gleich die Bombardierung des Krankenhauses der 'Ärzte ohne Grenzen' in Kunduz/ Afghanistan einfällt. Wie die Amerikaner wie immer erst einmal alles abstreiten, dann eine Story erzählen, die vorne und hinten nicht stimmt, danach halt eine andere Story nachschieben, die noch kurioser ist. Kein Problem – es wird eine dritte Geschichte servi
03.05.2016 21:35:50 [Ad Sinistram]
From Heiko with Love
Die Schauspielerin und der Minister. Davon las man kürzlich eine ganze Menge. Endlich sprach sie über ihre Liebe zu und über ihn. Wie sie sich fanden, lieben und so weiter. Man kann im Grunde nichts Neues über Liebe berichten oder schreiben, jedes Gedicht ist zum Scheitern verurteilt, weil schon mal irgendwo irgendwie von irgendwem dasselbe notiert wurde. Jeder Roman ein Abklatsch. Was je über Liebe zu sagen war, die Menschheit hat es bereits gesagt und archiviert.
04.05.2016 07:25:18 [Duckhome]
Die Angst der Ingrid Schmidt vor der Öffentlichkeit
Wie sie kennen Ingrid Schmidt nicht. Kein Problem. Ich kannte sie auch nicht und ich habe nichts vermisst. Sie vermutlich auch nicht. Ingrid Schmidt ist die Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts. Also jenes Vereins der früher einmal auf die Rechte der Arbeitnehmer aufpasste und heute dem Arbeitnehmer jedes Recht zugunsten des Kapitals entzieht.
04.05.2016 08:45:18 [Kontext:Wochenzeitung]
Aschenputtel
Noch 5 Minuten, dann steht die Regierung wie eine Grün-Schwarze Eins - und fast alle Posten von Frauen besetzt. Mit Wehmut erinnern wir uns noch an die fetten grün-roten Jahre im Lande …
04.05.2016 09:46:22 [Lost in EUrope]
Fast wie in den 30ern
Wenn das keine gute Nachricht ist: Die Eurozone hat das tiefe Tal der Finanz- und Eurokrise durchschritten, das BIP ist wieder so hoch wie 2008. Doch dahinter versteckt sich ein tiefer Absturz.
04.05.2016 09:47:40 [NICHT-Feminist]
Wahrheit oder Lüge? „Arbeiten? Die Frau musste ihren Mann fragen!“
Immer wieder gesagt, aber nie kritisch hinterfragt:
"Bis 1977 musste die Frau ihren Mann fragen, ob sie arbeiten gehen darf!"

Dies wird feministisch-selbstbewusst so vehement vorgetragen, dass sich niemand wagt, es zu hinterfragen. Es wird weder das Gesetzbuch, noch der Paragraph genannt. Mit ein wenig Ahnung kommt man schnell auf das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB). Der entsprechende Paragraph lautet § 1356 BGB.

Wahrheit oder Lüge?

04.05.2016 10:30:05 [Ad Sinistram]
Das Abkommen und der Widerstand
Die Enkelinnen und Enkel des Grundgesetzes haben mitgedacht. Damals, 1968. Nun gut, nicht ganz freiwillig fürwahr, aber sie haben uns Ururgroßenkelkinder ausgestattet, um im Notstand etwas in der Hand zu haben. In der Theorie. Unsere Vorgänger haben vehement gegen die Novellierung gestritten, demonstriert und sich gewehrt. Wir hätten es ihnen damals sicher gleichgetan, als es hieß, dass die Notstandsgesetze einen neuen Faschismus in die Schuhe helfen würden.
04.05.2016 12:36:16 [RT Deutsch]
Recherche: Hillary Clinton verantwortlich für Saringas-Geheimoperation und Tod Tausender Syrer
Laut Recherchen des investigativen US-Journalisten und Pulitzer-Preisträgers Seymour Hersh ist die US-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton verantwortlich für eine Geheimoperation im Jahr 2012, in welcher Sarin aus libyschen Giftgas-Beständen mit Hilfe der CIA nach Syrien geschmuggelt und dort von islamistischen Rebellen eingesetzt wurde.
04.05.2016 16:17:29 [Sicht vom Hochblauen]
In Zeiten von Islamophobie
Zur besten Sendezeit am letzten Samstag wurde der Fernsehfilms „Die Diplomatin“ mit Natalia Wörner, der neuen „Lebensabschnittspartnerin“ von SPD Justizminister Maas in der Hauptrolle, ausgestrahlt.

Diese Folge war am 15. November des letzten Jahres nach den Paris Anschlägen glücklicherweise abgesetzt worden! Tatsächlich war dieser Film in Zeiten des Islam- und Moslem-Hasses ein weiteres schreckliches Beispiel dafür, wie man Stimmung gegen diese Gemeinschaft erzeugen kann. Ich war und bin immer noch entsetzt, wieviel Vorurteile und Hass gegen den Islam transportiert wurde.

04.05.2016 19:50:09 [Barth-Engelbart]
Die 3. NATO-Front: Afrika –von Kairo bis Kapstadt, ...
vom Senegal bis Somalia. Hinter den Meldungen über den anhaltenden Vernichtungskrieg im Nahen Osten, über den NATO-Aufmarsch gegen Russland droht die 3.NATO-Front in Vergessenheit zu geraten: Afrika . Im Windschatten des US-Africom mit seiner Zentrale in Stuttgart darf Angela Merkel zusammen mit ihrer voraussichtlichen Nachfolgerin Ursula von der Leichen ihre “Chefsache Afrika” verfolgen & zunächst vordringlich die Bodenschätze in Mali befreien & sichern.
04.05.2016 20:46:58 [Junge Welt]
Die EU-Kaiserin: Kein Kurswechsel Merkels gegenüber AfD
Die AfD entstand vor drei Jahren als Verein vornehmlich besorgter Ökonomieprofessoren. Die Euro-Krise strebte einem neuen Höhepunkt zu, die Banken, insbesondere die deutschen, legten seit 2008 fest, mit welchen Summen und mit welchen »Kürzungen« in den Staatshaushalten sie »gerettet« werden wollten. Die wirtschaftliche Brandkatastrophe wurde mit Benzin bekämpft, die Finanzblase nach kurzem Innehalten wieder zur alten Dimension aufgepustet.
04.05.2016 22:25:18 [Hadmut Danisch]
Presseheuchelei zum Tag der Pressefreiheit
Aktuell spitzen sich so ein paar Dinge erkennbar zu. In den letzten Tagen habe ich verschiedene Zuschriften von Lesern bekommen, eigentlich ganz unterschiedliche zu ganz verschiedenen Themen, die aber seltsamerweise in ähnlicher Weise ansprachen, dass sich der Krieg links gegen rechts bei uns gerade zuspitzt, eskaliert.

Das schlägt sich natürlich auch in der Presse wieder, die immer stärker in das politische Geschehen eingreift, Partei ergreift, einseitig schreibt, desinformiert, propagandiert.

04.05.2016 22:27:25 [Novo Argumente]
Werbeverbote stinken
Das geplante Verbot vermeintlich sexistischer Werbung würde die Autonomie der Verbraucher und die Gestaltung von Reklame unzulässig beschränken. Dahinter steckt Bevormundungslobbyismus der NGO-Szene.
04.05.2016 23:45:36 [Denkraum]
Wie die Demokraten Donald Trump besiegen wollen
Mit welchen Argumenten die Demokraten Donald Trump als nächsten Präsidenten der Vereinigten Staaten verhindern wollen, kann man sehr schön an einer Serie von Tweets erkennen, mit der Elizabeth Warren, hochrespektierte demokratische Senatorin von Massachusetts und als „running mate“ von Hillary Clinton im Gespräch, gestern auf den Sieg Trumps bei den Vorwahlen in Indiana reagierte.
05.05.2016 06:51:55 [Muslim Markt]
Islam gehört nicht zu Deutschland aber Deutschland gehört zum Islam!
Wer verstehen will, warum der Islamhass im Land explosionsartig verbreitet wird, der muss den Kapitalismus verstehen, das Interesse der Supperreichen, das armselige selbst zerstörerische Verhalten von vielen Armen und den Krieg, der weltweit angezettelt wurde, um die Superreichen noch reicher und die Bevölkerungen noch höriger zu gestalten.
05.05.2016 06:59:58 [Tichys Einblick]
Feindbild Nr.1: Donald Trump
Für Medien und Politik ist Donald Trump ein Gottesgeschenk. Hast Du einen probaten Feind, geht’s dir gut. Bitte keine Neuauflage der Jahrzehnte währenden Anti-George W. Bush-Hysterie!
05.05.2016 08:09:17 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Regierungsstil: Merkels neue Kleider
Es ist Wahnsinn. Aber hat es auch Methode? Angela Merkel stützt sich auf eine Öffentlichkeit, die Sprunghaftigkeit und Kitsch hinnimmt. Anmerkungen zu einem immer befremdlicher werdenden Regierungsstil.
05.05.2016 10:22:51 [Neue Rheinische Zeitung]
9/11: Gegen die offizielle Lügenversion
Die NRhZ dokumentiert einen Beitrag zu den Verbrechen vom 11. September 2001 aus einer russische Fernsehsendung gemäß des Informationsportals fit4Russland: "In der am 16. April 2016 ausgestrahlten Sendung 'Postscriptum' (Leiter Alexej Puschkow), 21.00-22.00 Uhr, die eine der wichtigen politischen Sendungen ist, wurde Klartext gesprochen: Die Türme wurden gesprengt, und das konnte nur mit Wissen und Billigung der amerikanischen Regierung erfolgen.
05.05.2016 11:47:56 [Opposition24]
Visafreiheit für noch einen Schurkenstaat?
Es wächst zusammen, was zusammengehört. Was erwartet der demokratisch gesinnte Bürger von der demokratisch nicht legitimierten Staatenunion EU? Schon die Aufnahme Griechenlands in die Eurozone hat bewiesen, welche Schurkereien in Brüssel eingefädelt und durchgewunken werden.
05.05.2016 11:50:45 [Zeit Online]
Böhmermann II: Fehlschläge und Rücktritte
Die Causa B., in der vergangenen Woche als Lehrstück über Versuch und Vollendung begonnen, hält noch weit mehr Strafrechtsdogmatik bereit.
05.05.2016 15:31:23 [Die Wahrheit brennt!!!]
TTIP - oder warum man dieses Abkommen und jeden seiner Befürworter zum Teufel jagen sollte!
Eigentlich ist wohl alles zu diesem Thema gesagt oder geschrieben worden - nur was ist wichtig und was nicht? Was ist nur eine miese Begleiterscheinung....oder was ist grundsätzlich falsch am "Freihandelsabkommen"? Ich versuche nun etwas Licht in dieses Wirrwarr zu bringen um damit den Kern freizulegen warum TTIP falsch sein muss...
05.05.2016 16:05:20 [Nachrichten Heute]
Gehalts-Bonus-Schamlosigkeit auf Vorstandsetagen
Der VW-Konzern, der schon einmal 14 Milliarden Euro wegen zu erwartender Straf- und Schadensersatzzahlungen als Resultat der Abgas-Betrügerei in der in die Reserven stellen musste - die Gesamtkosten dürften vermutlich weit höher liegen - ist in einer ganz anderen Angelegenheit in wieder die Schlagzeilen geraten: Die Bonuszahlungen für die Vorstandsmitglieder.

Boni als fester Gehaltsbestandteil
Bonuszahlungen sollten eigentlich ja eine Belohnung für erfolgreiche Vorstandstätigkeit sein

05.05.2016 16:57:52 [Finanzmarktwelt]
Trump auf den Punkt gebracht: Warum er für niedrige Zinsen ist
Donald Trump gab er in eines seiner seltenen Interviews, wo es mal um konkrete Fakten geht. Er äußerte sich heute bei CNBC ganz klar und eindeutig zur Zinspolitik. Er sei unbedingt dafür die Zinsen weiterhin niedrig zu halten. Im geht es nicht um Konjunkturkurven oder Zinsmargen von Banken. Er führt einen ganz einfachen und nachvollziehbaren Grund heran.
06.05.2016 00:05:45 [Barth-Engelbart]
Widerstand totlügen, Kollektivschuld predigen, Kapital & Krieg verbrechen
Henry Kissinger hat den Aufmarsch der Faschisten in Kiew als “Generalprobe für Moskau” bezeichnet. Merkel, Steinmeier, Gabriel & die Grüne Frau Harms haben die Kiewer Faschisten nach Kräften unterstützt. So dringt die NATO bis 400 Kilometer vor Wolgograd. Angesichts des NATO-Aufmarsches unter deutscher Spitzen-Beteiligung an den russischen Grenzen würde Hitler vor Neid erblassen. Winston Churchills Bemerkung bei der Konferenz von Jalta 1944 zu Roosevelt über Stalin: ”Wir haben das fa
06.05.2016 07:18:31 [Conservo]
„Jede Ähnlichkeit mit Deutschland wäre rein zufällig“
Wie ist es denn in Deutschland zur Zeit? Jede Kritik, jede unsachliche Äußerung wird sofort als „Nazi“, „rechtsextrem“, mit „Homophobie“, Islamophobie oder sonstigen Phobien abgestempelt.

Wer es nicht glaubt, Zeitung lesen, oder Nachrichten schauen!

Wer jetzt meint, in Amerika wären diese Kritiken schon längst durch, irrt gewaltig. Auch hier wird sofort eine „rechte Keule“ aus dem Ärmel gezogen, um sämtliche Kritiker mundtot zu machen.

06.05.2016 09:25:30 [Jasminrevolution]
Bilderberger im Spiegel der Wissenschaft: Ungleichheit führt bei Reichen zu mehr Geiz
Studien haben oft ergeben, dass Menschen mit höheren Einkommen weniger großzügig als Ärmere sind. Diese Arbeiten erregten Aufmerksamkeit, sind aber in ihrer Fragestellung vereinfachend, weil sie die Rolle der Ungleichheit vernachlässigen. Eine Studie fand jetzt heraus, dass Reiche gerade dann geizig sind, wenn sie hohe Ungleichheit wahrnehmen. Was folgt daraus für die Allgemeinheit? Erklärt dies die Explosion des Reichtums einiger Weniger auf Kosten aller anderen im Neoliberalismus?
06.05.2016 11:05:35 [Makronom]
Was ist eigentlich „Neoliberalismus“?
Der Begriff „Neoliberalismus“ ist inzwischen so allgegenwärtig, dass man denken könnte, er habe all seine Bedeutung verloren. Tatsächlich hat der Begriff in den letzten Jahrzehnten erhebliche Veränderungen erfahren – die ihn intellektuell geschwächt und gleichzeitig politisch stark gemacht haben.
06.05.2016 11:15:57 [Goldreporter]
US-Milliardär warnt vor Aktien und rät zu Gold
Stanley Druckenmiller, Milliardär und Chef der Investment-Gesellschaft Duquesne Capital, sieht den Bullenmarkt bei Aktien beendet und hält seine größte Währungsposition in Gold.
06.05.2016 13:13:50 [fit4Russland]
NATO-Kampf um die Köpfe und Herzen der Russen
Neulich fand in den Niederlanden eine ziemlich ungewöhnliche Veranstaltung statt: Diplomaten, Politiker und offensichtlich russophobe Journalisten diskutierten über "die Zukunft der unabhängigen russischsprachigen Medien". Übrigens, eine Diskussion kann man es kaum nennen: Die Teilnehmer kamen letztlich zum Schluss, dass die Lösung des "Problems" einzig darin besteht, dass für antirussische Propaganda nur mehr Geld ausgegeben werden muss.
06.05.2016 14:53:24 [neuland.mustermann.org]
Merkels Tor zum Himmel
Im Bol­ler­wa­gen von Brüs­sel gen Osten: 250.000 EUR Stra­fe sol­len EU- Staa­ten für je­den Im­mi­gran­ten be­zah­len, den sie trotz Zu­wei­sung durch die EU nicht bei sich auf­neh­men. Das for­dert die 'EU- Fi­lia­le der NWO.org', die EU- Kom­mis­sion.
06.05.2016 16:12:33 [Ceiberweiber]
Diem25 – paneuropäische Linke in Wien
Die von Yanis Varoufakis und anderen gegründete Bewegung Diem25 stellte sich am 5. Mai 2016 im WerkX in Wien vor. Mit mehreren Diskussionsrunden und kulturellen Darbietungen wurde die „Flüchtlingskrise“ thematisiert, die aus der Sicht der Beteiligten in Wahrheit eine Krise das Kapitalismus ist. Diem25 steht für „Democracy in Europe Movement“, wobei „25“ 2025 bedeutet und das Jahr meint, in dem es Vereinigte Staaten von Europa geben soll.
06.05.2016 17:57:02 [NICHT-Feminist]
Feminismus widerlich: Aktionen zum Vatertag
Feminismus widerlich:
Aktionen zum Vatertag

Man kann über Tage wie den Mutter- oder den Vatertag denken, wie man will. Im Grundsatz sind diese Tage allerdings von Anfang an positiv besetzt:

Mütter und Väter sollen an diesen Tagen jeweils geehrt und gefeiert werden. So weit so gut. Alles Positive auf dieser Welt schmerzt Feministen ungemein. Es schmerzt vor allem, wenn der weiße, heterosexuelle Mann gefeiert wird.

06.05.2016 21:53:37 [Wirtschaftliche Freiheit]
Böhmermann, Jenninger und die deutsche Vergangenheit
Die an grotesker Übertreibung kaum zu überbietenden Reaktionen türkischer Regierungskreise auf Böhmermanns Provokation, lassen dieser politisches Gewicht zukommen. Die türkische Seite führte einer breiteren Öffentlichkeit vor, wie weit der Weg der türkischen Regierung bis zu einem europäischen Verständnis von Meinungsfreiheit (vom amerikanischen ganz zu schweigen) noch ist.
07.05.2016 07:03:04 [Eirenae's Blog]
Hände weg von Russland! Vom Kampf um die richtige Leitlosung für den Frieden
Unstrittig ist die Nato ein Kriegsbündnis. Ja, unser Land dient schon viel zu lange als williger Vasall im Gefolge einer unfriedlichen, imperialen Vorherrschaftspolitik der Vereinigten Staaten von Amerika. Am 9. Mai 1955, genau 10 Jahre nach dem Ende des II. Weltkrieges, trat die Adenauer Regierung unter sanftem Zwang dem Nordatlantischen Pakt bei und besiegelte damit die Teilung Deutschlands. Auf deutschem Boden lagern in Büchel bis heute US-Atomwaffen, jetzt zur Modernisierung vorgesehen.
07.05.2016 09:55:40 [GEOLITICO]
Die Wiederkehr des Faschismus
In Tirol gibt es gleich mehrere faschistische Parteien, mit denen die Schweizer SVP koalieren würde. Vom „Blutsonntag“ zum „Alltagsfaschismus“. — Eine Wahl in Bozen.
07.05.2016 11:04:14 [Jasminrevolution]
Odessa-Massaker: 2.Jahrestag des ARD-Stalingrad im Ukraine-Medienkrieg
Die Deutschen haben immer noch keine Ahnung vom Massenmord am 2.Mai2014 in Odessa -begangen von Euromaidan-Faschisten, Hooligans und Paramilitärs im Auftrag der damaligen Putschregierung Jazenjuk. Mangelnde Aufklärung, keine Strafverfolgung für die Massenmörder, aber Schikane für die russischsprachige Bevölkerung. Der Rechte Sektor blockierte den Flughafen von Odessa, um die Presse fernzuhalten, auch Oppositionspolitiker Boiko musste nach Kiew zurückfliegen.
07.05.2016 13:55:47 [Der Nachrichtenspiegel]
Die Zukunft der Menschheit – und die Träume der Menschen
Kennen Sie Günter Fröhlich? Wahrscheinlich nicht. Er serviert Kaffee. Wer kennt schon seinen Kellner mit Namen? Günter Fröhlich jedoch sollten Sie kennen: er ist Philosoph, Professor gar. Eigentlich – im Prinzip – ein wichtiger Mensch, gerade in Zeiten, wo wir mit „fragmentierter Information“ überschüttet werden und gut Menschen gebrauchen könnten, die diese Informationen wieder defragmentieren – also ein geschlossenes Bild von der Welt entwerfen, auf grund dessen man gut informiert seine eigenen Entscheidungen treffen kann, anstatt in einem bunten Potpourie von Bröckchen zu ertrinken.
07.05.2016 15:45:31 [Neue Rheinische Zeitung]
US-Regierung vertrauensunwürdig
Zynischer und heuchlerischer können die Äußerungen von US-Außenminister John Kerry und aus dem State Department kaum wirken, was die Gewalt in Syrien betrifft. Gerade die US-Außenpolitik instrumentalisiert Gewalt und Terror mit dem Zweck, ein US-genehmes Regime in Syrien zu etablieren, eine niederträchtige völkerrechtswidrige Außenpolitik, die seit April 2012 Terror-Aktionen und mörderische Attentate mit Hilfe aller Art von Banden und Extremisten betreibt.
07.05.2016 16:49:06 [Der Wächter]
Universität von Alaska startet Untersuchung der „kontrollierten Sprengung“ am 11. September
Die Universität von Alaska finanziert gerade eine komplette Untersuchung zu den Behauptungen, nach denen das Gebäude Nummer 7 des World Trade Center (englisch kurz: WTC7) durch eine kontrollierte Sprengung während der Angriffe am 11. September einstürzte.
07.05.2016 19:43:15 [World Economy]
Ob die Kirche noch im Dorf steht?
Natürlich kann man Kritik üben gegenüber jedermann. Der Ratsvorsitzende, Herr Bedford-Strohm, und andere sollten aber dabei bedenken, was erkennbar zum Auftauchen einer neuen Partei in der deutschen Parteienlandschaft geführt hat. Die Bundesregierung hat es doch vorgemacht, auch wenn der Ministerpräsident des Freistaates Bayern, Herr Seehofer, laut seines ehemaligen CSU-Vizevorsitzenden, Herrn Dr. Peter Gauweiler in deutschen Tageszeitungen, in unverständlich Weise gegenüber der Bundesregierung von jedwedem Mut verlassen wird.
07.05.2016 21:42:37 [ZG-Blog]
Selbstoptimierung
Nach dem griechischen Philosophen Epikur ist Glück die Erfüllung ureigener Bedürfnisse, eine Hingabe an die kreative Lust und das Streben nach einem Zustand innerer Seelenruhe. Dabei sei die strategische Reduktion auf die notwendigsten Bedürfnisse keine Askese, sondern die Vermeidung von schädlichem Ehrgeiz und krankmachender Gier.
07.05.2016 22:37:07 [Tichys Einblick]
Das ABC von Energiewende und Grünsprech
Täglich werden wir mit ökogrünen Kampfbegriffen konfrontiert, die sich im Wortsinn als Kauderwelsch, sachfremd oder rhetorische Beschimpfungen herausstellen. Frank Hennig greift Bezeichnungen heraus und klärt auf.
08.05.2016 09:13:33 [einartysken]
Kerry führt Putin und die Welt an der Nase herum
Nun dürfte wohl jedem klar werden, dass Russlands Abzug seiner Truppen aus Syrien von der Washington-Mischpoke als Schwäche ausgelegt wurde. Es ist eingetreten, was ich vorausgesagt hatte: Die Amis arbeiten an einer 'no fly zone', resp. 'free fire zone'. Nachdem sie zig-tausende ganz frisch ausgebildete Terroristen nach Lattakia und Aleppo brachten, eigene boots on the ground installierten, Flugplätze für sich beanspruchten und besetzten, mit illegalen Luftangriffen weitere syrische Infra
08.05.2016 09:42:53 [NSU Watch]
Im »Rassenkrieg« – Von der Nationalsozialistischen Bewegung zum NS-Untergrund
Seit der Selbstenttarnung des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) Ende 2011 muss die Geschichte der Neonazi-Szene und des von ihr betriebenen Terrors mit anderen Augen gesehen werden. Der Blick zurück erfolgt aus schmerzhaften Gründen. Denn aus der Furcht und den Ahnungen der in den 2000er-Jahren von einer beispiellosen Mordserie betroffenen Familien ist die Gewissheit geworden, dass ihre Angehörigen und Freunde Opfer von Neonazis geworden sind. Und dass sie selbst jahrelang von einseitig und rassistisch ermittelnden Behörden als Verdächtige überwacht und bespitzelt worden sind.
08.05.2016 13:02:31 [Contra Magazin]
General Scaparrotti: „Man muss es so machen, dass sich die Russen fürchten.“
US-General Curtis Scaparrotti macht sich zu Beginn seiner Zeit als militärischer Oberbefehlshaber der NATO-Truppen in Europa gleich daran, scharfe verbale Breitseiten in Richtung Russland abzufeuern. Er gilt als Scharfmacher.
08.05.2016 15:57:00 [Neues Deutschland]
Die deutsche Religionspolizei
Fabian Köhler über die fragwürdige Islam-Berichterstattung in der hiesigen Medienlandschaft.
08.05.2016 17:29:57 [Neue Rheinische Zeitung]
Deutschland braucht eine Revolution des Anstandes
So lange wir Menschen nicht verstehen, dass der eigentliche unvorstellbar brutal tobende Krieg dieser Erde der Krieg von wenigen Dutzend Superreichen gegen den Rest der Menschheit ist, so lange werden wir Menschen zu Marionetten eines perfiden Verbrechersystems, dessen Ausmaß alle in der Welt bestehenden Organisierten Verbrechersysteme zusammengenommen bei weiten übertrifft.
08.05.2016 21:16:56 [Washington's Blog]
What We REALLY Know About the 9/11 Defendants
The government pretends that it’s giving the surviving 9/11 masterminds a fair trial, and that justice will prevail.
09.05.2016 07:52:33 [Duckhome]
Der Fuchs der Greenpeace jagt
Michael Fuchs möchte den deutschen Erdogan geben und beschäftigt sich mit Greenpeace und deren TTIP Veröffentlichungen, weil kein Böhmerwald zur Verfügung steht, der ihn besingen würde. Man kann nämlich nicht gleichzeitig weinen, kotzen und singen.
09.05.2016 11:23:03 [Querdenkende]
Türkei: Erdoğans Präsidialsystem äfft die USA nach
Der „türkische Pascha“ Alleinherrscher in politischer Isolation? Während Erdogans Präsidialsystem die USA nachäfft, Europa instabiler wird.
09.05.2016 14:03:55 [Hinter der Fichte]
Merkel bestreitet es. Wieso lügen Journalisten?
Merkel bestreitet in Ihrem Podcast den Vorwurf der „Lügen-Presse“. Offenbar wurde der Druck schon so stark, dass selbst das personalisierte Phlegma mal den Kopf rausstecken musste.
09.05.2016 16:44:08 [Der Standard]
EU-Kommissar Cañete mit Offshore-Verbindung
Der EU-Kommissar für Klimaschutz und Energie, Miguel Arias Cañete, sorgt in seiner spanischen Heimat für Schlagzeilen. Denn seine Frau Micaela Domecq taucht in den Panama-Papieren auf.
09.05.2016 20:13:00 [Das Blättchen]
Sklaven von Google? Sklaven der Gier und der Angst!
Eigentlich weiß es jeder: Die Welt, in der wir heute leben, ist längst nicht mehr die, die wir Älteren vor etwa fünfzig Jahren erlebten, geschweige denn wie sie sich vor hundert Jahren darstellte. Nun deutet sich wieder ein Umbruch an. Worum es geht, machte unlängst die US-amerikanische Wirtschaftswissenschaftlerin Shoshana Zuboff deutlich. In der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 3. März 2016 erklärte sie nicht nur, „wie wir Sklaven von Google wurden“. Sie machte auch deutlich, wohin die Reise im Zug des 21. Jahrhunderts ihrer Meinung nach zu gehen droht.
09.05.2016 22:14:15 [Argumente & Fakten]
Deutliche Kritik an westlicher Politik gegenüber Moskau
Politiker und ehemalige Diplomaten der Bundesrepublik warnen vor den Folgen der antirussischen Politik des Westen und fordern eine Korrektur.
10.05.2016 03:16:43 [Griechenland-Blog]
Europas Chance, seine Verschuldung loszuwerden
Gemäß dem Vorschlag einer Gruppe renommierter Wirtschaftswissenschaftler könnte ein von den Staaten der Eurozone mit jährlich nur 0,5 Prozent des BIP finanzierter Fonds innerhalb von 50 Jahren bis zu 3 Billionen Euro für den Aufkauf öffentlicher Verschuldung bewegen.
10.05.2016 07:09:20 [Duckhome]
Die Gewerkschaften wollen den Arbeitslosen ihre Putzfrau wegnehmen
Wenn man dieses System beschreiben soll, fällt manchem als erstes das Wort kopflos ein. Normalerweise sollen Gewerkschaften ja dafür sorgen, das die Arbeitnehmer anständige Löhne bekommen, aber das tun die DGB Gewerkschaften ja schon lange nicht mehr, da sie ständig mit dem Kapital im Bett liegen, glauben sie wirklich, dass sie selbst Teil des Kapitals seien und für dessen Ertrag arbeiten müssen.
10.05.2016 08:40:28 [Post von Horn]
Markwort und Gabriel zum Troste
Helmut Markwort hat viel geschafft in seinem Leben. Darüber hat er sich einen Namen gemacht. Er lässt es damit nicht bewenden. Der Mann wird im Dezember 80 und ist immer noch davon beseelt, allen zeigen, dass er es drauf hat. Und wie!
10.05.2016 08:40:44 [GEOLITICO]
Wie der Bürger Lobbyismus finanziert
Ministerien messen ihre Bedeutung an der Summe ihrer Fördermittel. Also werden immer neue Programme aufgelegt, auch wenn sich deren Sinn niemand erschließt.
10.05.2016 11:05:11 [Altermannblog]
Wir brauchen ein Scherbengericht!
Jeder kennt den Begriff, aber die wenigsten wissen, dass dies im alten Griechenland eine tolle Institution war. Diese Verfahren war nicht aus der Luft gegriffen. Damit sollte verhindert werden, dass Machtnetzwerke aufgebaut werden, die den Staat als Beute betrachteten. Diese gesunde Sorge vor Machtmissbrauch wurde im französischen, amerikanischen und russischen Präsidialsystem verankert.
10.05.2016 12:47:47 [The European]
Die AfD gleicht einer Magmaschicht: So haben wir uns die Willkommenskultur nicht vorgestellt
Wo sind die Zeiten hin, in denen mittig zu sein wie der politischen Weisheit letzter Schluss wirkte? Bevor also Populismus aufkam und die politische Mitte an Kraft verlor?
10.05.2016 14:27:11 [Cicero]
Populismus: Linke und Konservative zahlen die Zeche
Egal ob in Deutschland, Europa oder in den USA: Die Linke ist in der Krise und den Konservativen geht es mindestens ebenso schlecht. Während sich die Populisten die Hände reiben, kämpft die Konkurrenz um jede Stimme
10.05.2016 17:53:08 [Wirtschaftswurm]
Wirtschaftsbildung in Deutschland unterirdisch
Trotzdem die Deutschen wirtschaftskundliche Analphabeten sind, ist ein eigenes Schulfach Wirtschaft noch immer umstritten. Die Gründe dafür sind mehr als fadenscheinig.
10.05.2016 22:06:52 [Nordbayern]
Zeit der Vereinfacher: Was Neoliberalismus auslösen kann
Die Welt ist komplizierter geworden, und das liegt an Globalisierung und Vernetzung. Der Bürgerkrieg in Syrien ist ein gutes Beispiel dafür; vor ein paar Jahrzehnten wäre er noch ein lokaler Konflikt geworden, der in Europa höchstens am Fernseher zu erleben wäre. Heute kommen statt Bildern Menschen – mit all den Folgen, die seit Monaten spürbar sind.
10.05.2016 22:13:26 [Novo Argumente]
Sicherheit – die Mär einer „Freiheit von Furcht“
Vom Schutz der Grundrechte ist man dazu übergegangen, den Bürgern ein unbekümmertes, „sicheres“ Leben garantieren zu wollen. Nur, wenn wir frei sind, können wir wirklich für unsere Sicherheit sorgen.
11.05.2016 06:55:43 [Anderwelt Online]
Was macht Seine Heiligkeit im unheiligen Club?
Einen Tag nach Christi Himmelfahrt (der Karlspreis wird sonst üblicherweise an diesem Tag in Aachen verliehen) wurde in der besonders prächtigen Sala Regia des Vatikan Papst Franziskus der Karlspreis für seinen Einsatz in „Menschenwürde, Freiheitsrechte, Barmherzigkeit“(1) überreicht.
11.05.2016 07:44:00 [Duckhome]
Der Spahn in seinem Wahn
Einer der ganz dummen Sprüche in meiner Jugend lautete: "Es gibt Dumme und Indianer!" Dann folgte eine Pause und den Abschluss bildete dann die Feststellung "Und dumme Indianer!" Nein das war nicht rassistisch gemeint, es ging nur darum, das die Indianer immer gegen uns Cowboys verloren wie im Fernsehen. Auch wenn sie die edlen Wilden waren. Den Herrn Spahn kann und darf ich da nicht einordnen.
11.05.2016 08:04:48 [Kontext:Wochenzeitung]
Flammenwerfer
Auch wenn Sie jetzt erschrecken: Das Christentum gehört nicht zu Deutschland! Nicht nur deshalb nicht, weil Jesus wie bekannt vor ungefähr 2000 Jahren in Galiläa (Palästina) in einer jüdischen Familie geboren wurde, sondern auch, weil sich der Mann als linker Wanderprediger besonders um Leute kümmerte, die wenig angesehen waren: Arme, Kranke, Gesetzesbrecher.
11.05.2016 08:48:49 [Ludwig von Mises Institut Deutschland]
Die Klimaaktivisten wollen unser Essen verteuern
In einer zivilisierteren Zeit, also während den 1840ern, begrüßte man es, wenn die Nahrungspreise für alle sanken. Heutzutage gilt es jedoch als Wohltat im Sinne der „Klimanachhaltigkeit“, wenn diese Preise ansteigen, wie der UK Independent berichtet.
11.05.2016 09:20:22 [NachDenkSeiten]
Die faschistische Gefahr
Seit Jahren inszenieren die Medien das „Feindbild Islam“. Immer wieder Terror und dann dazu: „Islam!“ Wieso eigentlich war Anders Behring Breivik kein „christlicher Terrorist“, kein „Christianist“, weil Teil einer globalen Bedrohung für den Frieden dieser Welt? Und warum sind die Millionen Toten, die durch westliche Kriege in den letzten Jahren zu Tode kamen, nicht ebenfalls Opfer von „Terror“, sondern werden uns stattdessen oft sogar als „unzivilisiert“ oder „Barbaren“ verkauft, die es halt zu „befreien“ gilt? Und wieso wundern sich Politik und Medien eigentlich so, wenn die rassistisch-nationalistische Saat ihrer über Jahre gesäten „Denkgifte“ auf dem Boden des seit Jahren praktizierten sozialpolitischen Rechtsschwenks aller etablierten Parteien schließlich tatsächlich aufgeht und gedeiht?
11.05.2016 10:49:36 [Selbstbetrug]
Der Faschismus ist zurück
Genau genommen war er nie weg – der Faschismus. Er steht in der Hierarchie über allen Ideologien, bildet quasi die Schnittstelle zu einem Bündnis zwischen Großkapital und Politik (Staat).
11.05.2016 10:50:49 [Altermannblog]
Schulz, Scholz, Schall und Rauch
Den Siechmar hat’s erwischt. Aber es ist schwer das aufzugeben, was einem so leicht in den Schoß gefallen ist. Einen Wahlkampf hat er nie gewonnen und das Schicksal wird auch bestimmen, dass er nie einen gewinnen wird. Der Mann hat einfach etwas Verlogenes. Ich kann es nicht genau in Worten ausdrücken, aber er ist keiner, von dem man einen Gebrauchtwagen kaufen würde.
11.05.2016 10:51:03 [Querdenkende]
Kunst und Kultur: Spielball politischer Gängelung
Kreativität braucht stets ihre Freiräume, was eine AfD erneut einschränken möchte. Kunst und Kultur Spielball politischer Gängelung? Widerstand muß folgen!

11.05.2016 10:51:47 [Fassadenkratzer]
Selbst muss der Freie sich schaffen - Vom Beitrag Richard Wagners zur mitteleuropäischen Kultur
Ein Mensch, der nicht merkt, dass er ein gut genährter Sklave ist, wird nicht nach Freiheit streben. Sein Ich, das nur sich selbst bestimmend in Erscheinung treten kann, ist im äußeren Wohlbehagen eines empfangenden Konsumenten erstickt. Er lässt sich als Kreatur, als Objekt behandeln. Fühlt er sich darin auch noch glücklich, wird er gar zum erbittertsten Feind der Freiheit, die seine dumpfe Ruhe gefährden könnte. Er versäumt, ja verrät sein eigentliches Menschsein.
11.05.2016 13:28:52 [Konjunktion.Info]
NWO: Wie die Agenda 21/2030 bereits heute Einfluss auf unser tägliches Leben nimmt
Jeden Tag finden irgendwelche Treffen auf allen möglichen Regierungsebenen statt. Wohl immer dabei irgendwelche NGOs von solch illustren Strippenziehern wie Soros oder Rockefeller, irgendwelche Planungsgruppen und irgendwelche Lobbyisten, die alle die gewählten Politiker umgarnen und wie die Motten das Licht umkreisen und darauf beharren, dass ihre Bestrebungen und die von ihnen gewünschte politische Richtung nichts mit irgendeiner internationalen Agenda zu tun haben.
11.05.2016 14:00:35 [Finanzmarktwelt]
Rundfunkbeitrag-Senkung
Für die Bürger keine nennenswerte Entlastung, für ARD & Co aber Verschärfung des Kostendrucks. Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Wissen Sie was ein Paradoxon ist? Nehmen wir mal an eine Gewerkschaft will beim Arbeitgeber für die Mitarbeiter eine 3%-Gehaltserhöhung durchboxen.
11.05.2016 14:43:40 [ScienceFiles]
Akademischer Populismus: Von einem, der auszog, Unsinn über AfD-Wähler zu verbreiten
Die Anti-AfD-Berichterstattung in den Medien, sie pfeift auf dem letzten Loch – nicht nur im Hinblick darauf, dass von vermeintlich akademischen Experten der Parteienforschung in der Regel Humbug erzählt wird, sondern auch im Hinblick darauf, dass die Medien in ihrem nimmersatten Versuch, die AfD und ihre Wähler zu diskreditieren, zwischenzeitlich in der letzten akademischen Reihe angekommen sind.
11.05.2016 16:15:37 [Tichys Einblick]
Gut und Böse – Religion und Macht
Die neuerdings überall propagierte Inklusion gilt nur für eigene Vorstellungen, rechtspopuläre Denkweisen werden abgewertet. Von der Willkommenskultur zur Verständniskultur - auch des politischen Gegners? Nein! Niemals!
11.05.2016 22:02:08 [Deliberation Daily]
Bin das nur ich?
Die FAZ, seit Frank Schirrmachers Zeiten stets an vorderster Front um uns die neuesten Meldungen über das drohende Rentendesaster zu überbringen, hat eine genaue Analyse der künftigen „Versorgungslücke“, also der Zahl zwischen dem letzten Nettogehalt und der späteren Netto-Rente. Der geneigte Leser ahnt es schon: diese Lücke ist gewaltig, und die Deutschen sparen zu wenig für das Alter. Praktischerweise bietet die FAZ dazu einige Rechenbeispiele.
12.05.2016 06:57:13 [Duckhome]
Union - Selbstmord aus Angst vor dem Tod
Während sich alle Augen dem Todeskampf der SPD zuwenden. passiert hinter den Kulissen viel dramatischeres in der Union. Die SPD setzt lediglich ihren Untergang fort, aber die Union zeigt echte Auflösungserscheinungen und die beginnen an der Spitze. Laut einer Umfrage von INSA für Cicero lehnen es mehr als Zweidrittel aller Deutschen ab, das Angela Merkel nach den Bundestagswahlen 2017 weiterhin Kanzlerin bleibt.
12.05.2016 09:25:04 [Geolitico]
Sadiq Khan ist Trumps neuer Gegner
Lasst die Muslime rein, sonst greifen sie euch an: Londons Bürgermeister Sadiq Khan mischt jetzt kräftig im US-Präsidentschaftswahlkampf mit und greift Donald Trump scharf an.
12.05.2016 11:01:07 [Altermannblog]
Klohäuschen und Ampelfrauen
Ein typisches Beispiel, weshalb keiner mehr die SPD braucht, sind so Aktionen wie Quoten bei Ampelmännchen/Ampelfrauen. Da werden alle Gendergemainstreamte hyperaktiv. Die Stunde der Öffentliches-Geld-VerschwenderInnen ist fühlbar. Das akademische Proletariat kann da endlich zur Höchstform auflaufen. Straßen werden mittlerweile nicht mehr nach verdienten Persönlichkeiten benannt, ohne zuvor deren Sexualverhalten ausgiebig erforscht zu haben, wie Harald Martenstein in Kreuzberg festgestellt
12.05.2016 11:01:34 [Querdenkende]
Politische Machtwechsel oftmals nur Makulatur
Des Volkes Wille Spielball manipulativer Meinungsmache oder nur einmaliges Ereignis? Die Antwort liegt deutlich auf der Hand, wer sie denn wahrhaben will.
12.05.2016 11:39:21 [Konjunktion.Info]
Systemfrage: Wie wird die Welt nach einem globalen Neuanfang ausschauen?
In den letzten Jahren haben wir immer wieder vom „globalen Neuanfang (global reset)“ gehört. Sei es durch den IWF oder durch andere Eliten. Doch nur selten wurden irgendwelche Details zu solch einem Neuanfang genannt.

Was aber sind die Mechanismen hinter dem ganzen Vorhaben? Wie würde ein Wirtschaftssystem aussehen, wenn die IGE das bekommen, was sie anstreben?

12.05.2016 14:08:07 [ScienceFiles]
Fracksausen bei der CDU bringt Ende der Gender Ideologie
Siegwart Lindenberg, ein Vertreter des Rational-Choice-Ansatzes in der Soziologie und somit ein Relikt aus einer Zeit, als es in der Soziologie noch theoretische Ansätze gab, hat einmal gesagt, dass man sich Irrationalität leisten können muss. Je knapper die Ressourcen werden und je mehr um die entsprechenden Ressourcen streiten, je prekärer die wirtschaftliche Lage, desto rationaler werden die Entscheidungen der Akteure.
12.05.2016 16:34:28 [Cashkurs]
Kapitalismus oder Vetternwirtschaft? Wie steht es um die Revolution?
Neulich wurde mir in einem Interview die Frage gestellt, warum Bernie Sanders – sich selbst als „demokratischer Sozialist“ bezeichnend – eine derart große Unterstützung unter jungen Menschen erfährt? In der Tat zeigen Umfragen, dass Sanders populärster Kandidat in der Altersgruppe der 18- bis 29-jährigen um die Präsidentschaft ist. Darüber hinaus zeigt sich unter Bezugnahme auf eine aktuelle Harvard-Studie, dass 51% der Angehörigen derselben Altersgruppe den „Kapitalismus in seiner jetzigen Form“ satt zu haben scheinen.
12.05.2016 21:27:00 [Antikrieg.com]
Der Zusammenbruch der Moral des Westens
Ja ich weiß, und viele Leser werden sich beeilen mir mitzuteilen, dass der Westen nie eine Moral hatte. Dennoch ist alles schlimmer geworden.

Ich hoffe, dass Sie mir gestatten, meine Sicht der Dinge darzulegen, lassen Sie mich also darlegen, dass die Vereinigten Staaten von Amerika zwei Atombomben auf japanische Städte abgeworfen, Tokio mit Brandbomben verbrannt haben; dass das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten von Amerika Dresden und eine Reihe von weiteren deutschen Städten mit Brandbomben verbrannt haben.

13.05.2016 07:47:48 [Der Spiegelfechter]
Ungleichheit: Deutsche, Ihr seid doof!
Zugegeben, die Ungleichheit in Deutschland nimmt seit 20 Jahren zu. Das führt dazu, dass immer mehr Menschen auf staatliche Unterstützung angewiesen sind. Und ja, zugegeben, die Unternehmer in Deutschland beschmieren ihre Brote immer dicker, während die Arbeitnehmer schon mal auf einem trockenen Stück herumkauen. Das ist alles nicht schön, findet ZEIT-Redakteur Zacharias Zacharakis. Aber schuld daran sind die Arbeitnehmer selbst! Ja, richtig gelesen, Zacharakis behauptet in seinem Artikel vom 11. Mai 2016 tatsächlich, die Deutschen hätten „vergessen, wie das geht.“ Also, das Fordern. Nach mehr Geld. Selbst schuld, doofe Deutsche!
13.05.2016 11:04:03 [Youtube]
Daniele Ganser über das Weltbild der NATO-Staaten und wir sind nicht einfach die Guten! Mai 2016
Mai 2016: Daniele Ganser im Interview bei Jens Lehrich in Hamburg
13.05.2016 12:53:48 [FOCUS Online]
Mitglied der 9/11-Kommission sieht „klare Beweise“ für Verwicklung Saudi-Arabiens
Für John F. Lehman, einstiges Mitglieder der 9/11-Kommission, besteht kein Zweifel: Die amerikanische Regierung verfüge über „klare Beweise“, dass Saudi-Arabien zu den Unterstützern des Terror-Netzwerkes um Al-Kaida zählt, die die Anschläge am 11. September 2001 in den USA verübt haben.
13.05.2016 13:15:07 [Sciencefiles: Kritische Wissenschaft - critical science]
Hausgemachte Katastrophe: Wie Staatsfeminismus Ärztemangel schafft
Politiker behaupten gerne, dass sie für das Wohlergehen der Bürger sorgen. Wenn jedoch einfache Ideologien auf (etwas) komplexe Realitäten treffen, dann hat es sich schnell mit dem Wohlergehen. So hat es der Staatsfeminismus, also die Bevorzugung von Frauen in rekordverdächtiger Kürze geschafft, Bildungssystem, Rentensystem und Gesundheitssystem zu ruinieren. Wie das funktioniert, kann man Beipiel des Ärztemangels deutlich machen, der ein Ergebnis derselben Ideologie ist.
13.05.2016 14:02:22 [NICHT-Feminist]
Wahrheit oder Lüge? „Gender Pricing! Frauen zahlen mehr für Hygiene!“
Wahrheit oder Lüge?
„Gender Pricing! Frauen zahlen mehr für Hygiene!“

Es ging durch die Medien. Ein erneutes Stürmlein der Entrüstung ließ die Frisuren der Damen zwerwuschelt zurück und sie mussten erneut zu völlig überteuerten Hygieneartikeln greifen, um sich wieder zurecht zu machen!
Ist die s. g. „Pink Tax“ oder das „Gender Pricing“ Wahrheit oder eher feministische Pflicht, um neue Argumente für eine frauenfeindliche Gesellschaft zu finden?

13.05.2016 16:46:55 [Achgut]
7 Thesen zu Integration und Illusion
1. Hochqualifizierte integrieren sich auch dann nicht mit Schulversagern gleicher Herkunft, wenn sie Sprache, äußere Erscheinung, Religion und Wohnort mit ihnen teilen. So verbandeln sich türkische Universitätsabsolventen weder in Istanbul noch in Berlin mit Landsleuten, die nicht richtig schreiben und lesen können.
13.05.2016 17:31:13 [www.finanzmarktwelt.de]
Auch die EU will TTIP unbedingt noch dieses Jahr durchboxen
Die nächste TTIP-Verhandlungsrunde steht erst im Juli an, aber dennoch will die EU-Kommission genau wie Barack Obama und Angela Merkel den Vertrag noch 2016 fertig bekommen. Wie soll das funktionieren? Man arbeite so hart wie möglich daran, sagte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström aktuell in Brüssel. Die roten Linien der EU müssten aber...
13.05.2016 20:45:17 [bueso.de]
„Träume und Errungenschaften nur möglich in einer Welt ohne Krieg“
Die Moskauer Parade zum Siegestag am 9. Mai, an der 10.000 Soldaten und anderes Personal teilnahmen, war die größte unter Hunderten von Veranstaltungen in ganz Rußland, Europa und anderen Ländern in den letzten Tagen, um den Sieg über den Faschismus am Ende des Zweiten Weltkriegs vor 71 Jahren zu feiern. Auch bei den kleineren Paraden und Versammlungen, berichteten Teilnehmer, sei die gleiche Stimmung vermittelt worden wie bei der großen Parade in Moskau: ein Bewußtsein des Menschseins und
14.05.2016 10:54:18 [Querdenkende]
Politik ohne Furcht und Tadel entspricht dem alten Adel
Wenn eines der Mensch gelernt haben soll: Nichts geschieht einfach nur so, gleich gar nicht ohne Groll, die Gesellschaft bleibt roh.
14.05.2016 10:54:37 [Jasminrevolution]
Brexit? Good by, Little Britain. Und ich sach mal: God shave the Queen!
Sind die Briten das höflichste Volk der Welt? Oder die unterwürfigste Horde von elend ausgebeuteten Untertanen? Kein Volk hat so begeistert immer wieder den Neoliberalismus gewählt. Kein Volk lässt sich eine dermaßen arrogante Oberschicht mit derart versnobten Ausbeutern so lange bieten. Was haben sie davon? Die mieseste Verfassung Europas (außer Weißrussland vielleicht). Eine superreiche Schmarotzerklassen die im Luxus schwimmt und ein verelendetes Proletariat.
14.05.2016 14:14:52 [bueso.de]
AfD: Alter Wein in neuen Schläuchen?
Es ist für viele Menschen so etwas wie die neue Gretchenfrage in Deutschland – nicht, wie hältst Du es mit der Religion, sondern was hältst Du von der AfD? Ist sie nur eine „Partei der schlechten Laune“, die man nicht als Nazis bezeichnen soll, solange die AfD „nur rechtspopulistisch ist“, wie der stellvertretende SPD-Vorsitzende, Olaf Scholz, meint?
15.05.2016 08:20:31 [Goldseiten-Blog]
Steuern für den kleinen Mann
Gerhard Schröder ist uns als Hartz-IV-Kanzler und Gas-Gerd im Gedächtnis geblieben, es war aber auch ein Bundeskanzler, der den kleinen Mann mit erhöhten oder neu erfundenen Verbrauchssteuern regelrecht ausraubte. Im Mittelalter wurden von den Steuerbürgern Frondienste und Sachleistungen gefordert. Man gab einen Korb Eier ab und arbeitete drei Wochen am Burgneubau des Ritters.
15.05.2016 08:22:26 [Die Welt]
Elf Punkte sind schlimmer als null Punkte
Die Ukraine siegt mit Kalkül, Deutschland schafft erneut einen Totalausfall. Sogar der österreichische Songbeitrag auf Französisch war offenbar verständlicher als Jamie-Lees Manga-Outfit.
15.05.2016 10:11:03 [Prometheus]
Die moderne Hexenverbrennung
Mit Angst wird Politik gemacht. Nicht erst seit gestern, sondern heute umso mehr. Als die Eisenbahn als Fortbewegungsmittel die Postkutschen ersetzte, empfanden viele dies als Bedrohung. Wohin sollte diese Schnelllebigkeit denn führen? Ist es denn gut und richtig, dass Reisen jetzt für jedermann erschwinglich werden? Können die einfachen Bürger denn mit dieser Freiheit überhaupt umgehen?
15.05.2016 16:15:17 [Muslim Markt]
Islam-Hasser im Blutrausch
Mindestens drei Verletzte und ein Toter. Die antimuslimischen Hassprediger standen vor Freude Kopf. Denn der Täter, der am Dienstag auf einem Bahnhof in der Nähe Münchens mehrmals mit dem Messer zustach, soll dabei „Allahu akbar“, Gott ist groß, gerufen haben. Tatsachen sind angesichts eines so hocherfreulichen Ereignisses nur sekundär und brauchen gar nicht erst abgewartet zu werden. „Der Islam-Terror ist endgültig in Deutschland angekommen!“ jubelte die Neonazi-Kloake „PI“, obwohl es allerhöchstens der dritte Vorfall dieser Art wäre: Bei etwa vier Millionen Muslimen, die in Deutschland leben, und deren kollektive Nicht-Zugehörigkeit zu „unserem Land“ der rechtsradikale Mob durch den Vorfall wieder einmal bestätigt sah.
 Arbeit, Gewerkschaft, Rente, Soziales, Gesellschaft, Alltag, Bildung (82)
01.05.2016 07:15:17 [LinksNet]
Gute Zeiten, schlechte Zeiten: Perspektiven der außerschulischen politischen Bildung
In der Debatte um kritische Ansätze in der außerschulischen Jugend- und Erwachsenenbildung fehlt es nicht an richtungsweisenden Prinzipien, relevanten Themen und praktikablen Methoden. Was fehlt, ist eine lebendigere Auseinandersetzung um die konkrete Beschaffenheit des Feldes, in dem Bildungsarbeit gemacht wird, und um ungenutzte Spielräume der Gesellschaftskritik in den Projekten "gegen Rechtsextremismus" und "für Vielfalt".
01.05.2016 08:11:21 [WOZ - Die Wochenzeitung]
Generation Y und die Arbeit: Müssen wir wirklich mehr wollen?
Zur prekären Arbeit gezwungen. Oder alle Möglichkeiten kühn ergreifend. Drei Lebensentwürfe aus der sogenannten Generation Y, die angeblich alles will.
01.05.2016 11:21:53 [Spiegel Online]
Wäre die Vagina doch ein Auto
Der neue Gesetzentwurf zum Sexualstrafrecht ist so dürftig, dass er peinlich ist. Auch 2016 ist das Auto eines Menschen in Deutschland besser geschützt als seine sexuelle Selbstbestimmung.
01.05.2016 12:24:11 [WOZ - Die Wochenzeitung]
Zukunft der Arbeit: Die Suche nach Arbeitsplätzen
Die Deregulierung des Arbeitsmarkts gilt seit den siebziger Jahren als Wundermittel zur Schaffung von Arbeitsplätzen. Dabei bewirkt sie eher das Gegenteil. Was sind die Alternativen?
01.05.2016 12:26:02 [Aktuelle Sozialpolitik]
Skandalöse Arbeitsbedingungen für die Lehrkräfte in Sprach- und Integrationskursen
Auch auf der anderen Seite der Grenze gibt es Deutschkurse am Fließband und skandalöse Arbeitsbedingungen für die Lehrkräfte in Sprach- und Integrationskursen, die doch von so großer Bedeutung sind.
01.05.2016 13:50:16 [WSWS]
Postbank kündigt Massenentlassungen an
Der Vorstand der Postbank plant in Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften weitgehende Angriffe auf die 15.000 Beschäftigten des Konzerns. Wie der Vorstandsvorsitzende des Unternehmens Frank Strauß im Interview mit der Süddeutschen Zeitung (SZ) erklärte, sollen insbesondere in den Postbank-Filialen massenhaft Stellen gestrichen und die Arbeitsbedingungen der verbleibenden Beschäftigten massiv verschlechtert werden.
01.05.2016 15:02:44 [Der Spiegelfechter]
Überzogene Forderungen? Es wird viel zu wenig gestreikt!
Und es geht los. Mal wieder. Hand in Hand schimpfen Politik und Medien auf die Streikenden. Wenn man nicht mehr in seinen Flieger steigen kann, weil das Personal streikt oder den Flug eh vergessen kann, weil die Kita dicht gemacht hat, dann ist aber so was von Schluss mit lustig! Was bilden die sich eigentlich ein?
01.05.2016 15:50:10 [Barth Engelbart]
Mit “Datenschutz” gegen Arbeitslose: AQA, die Arbeitsagentur des Main-Kinzig-Kreises
Nachdem das Jobcenter im Main-Kinzig-Kreis – mit ein bischen Hilfe von Außen – sich vor einigen Jahren dazu entschieden hatte, seine Telefonlisten zu veröffentlichen, sind diese seit letzter Woche vom Internetauftritt des “Kommunalen Centrum für Arbeit” wieder verschwunden.

Mitarbeiter des KCA haben dies uns gegenüber mit dem “Datenschutz” begründet. Der Main-Kinzig-Kreis hatte datenschutzrechtlich völlig korrekt nur die Nachnamen und Telefonnummern der Mitarabeiter veröffentlicht, will dies aber nun plötzlich wegen des “Datenschutzes” doch nicht mehr tun.

01.05.2016 17:17:27 [Querdenkende]
Urteilsvermögen zwischen Spontanität und Erfahrung
Manchmal geschieht es ganz schnell, wir haben ein Urteil gefällt und hatten nicht mal die Zeit, wirklich darüber nachzudenken. Dabei ist es unerheblich, ob es sich um eine wichtige Entscheidung handelt oder um belangloses Alltägliches. Wir urteilen spontan. Nicht alle Urteile sind somit wirklich immer konform mit dem neuesten Wissensstand, der uns vorliegt.
01.05.2016 18:29:17 [Anderwelt Online]
Ver.di fordert sechs Prozent und streikt dafür – geht’s noch?
Sechs Prozent mehr Lohn? Klingt richtig gut. Neben ver.di steht die IG Metall mit einer Forderung von fünf Prozent. Die tun was für ihre Mitglieder, könnte der Beobachter meinen. Sechs Prozent, wie soll das in die Tariflandschaft passen? Bei chronisch leeren Kassen der öffentlichen Hand? Dass das alles eine Mogelpackung ist, wird seit Jahren hinterlistig verschleiert. Man muss auch die zweite Zeile lesen.
02.05.2016 06:56:21 [OXI]
Illusionsfabrik »Gute Arbeit«
Auch an diesem 1. Mai wird wieder versucht, uns die große Idee der Befreiung von der Arbeit mit Appellen für gute Arbeit auszutreiben. Das ist eine Falle der Arbeitsgesellschaft.
02.05.2016 12:24:06 [Flassbeck Economics]
Lob Ver.dient?
Fast fünf Prozent melden einige deutsche Medien in ihren Überschriften zum Tarifabschluss im öffentlichen Dienst, und die meisten sagen erst viel weiter unten, dass das für geschlagene zwei Jahre gilt. Nein, Ver.di bleibt mit diesem Abschluss im Rahmen dessen, was sie schon im vergangenen Jahr für die Länder abgeschlossen haben, nämlich etwa zwei Prozent auf ein Jahr gerechnet. Nirgendwo kann man allerdings die genaue Laufzeit des Vertrages finden, was wieder einmal dazu führt, dass man nicht genau ausrechnen kann, was der Abschluss, berechnet auf zwölf Monate, bedeutet.
02.05.2016 16:51:53 [Contra Magazin]
Sauriersterben: Sozialdemokratie am Ende

1. Mai, Tag der Arbeit. Traditionell das Hochamt der Sozialdemokratie, wo sich deren Funktionäre, welche körperliche Arbeit meist nur vom Hörensagen kennen, von den inzwischen arg ausgedünnten Reihen der verbliebenen Werktätigen huldigen lassen. Doch irgendwie war diesmal alles anders – in Deutschland genauso wie in Österreich.

02.05.2016 19:53:38 [Junge Welt]
Existenzvernichtungspeitsche
Die CDU/CSU-SPD-Koalition im Bundestag hat am Freitag aufgeräumt. Mit Parolen wie »Es gibt ja Lebensmittelgutscheine« (Paul Lehrieder, CSU) oder »Ein Ausschuss unterscheidet sich zum Glück von Erregungsplattformen« (Udo Schiefner, SPD) bügelten die Abgeordneten der Regierungsparteien nicht nur die Petition der ehemaligen Jobcentermitarbeiterin Inge Hannemann (Die Linke) für die Abschaffung der Hartz-IV-Sanktionspraxis ab. Auch 102 weitere Eingaben mit demselben Anliegen legte die große Koalition ad acta.
02.05.2016 19:54:47 [Telepolis]
Die Wandlungsfähigkeit des deutschen Berufsbildungssystems
Die aktuelle Debatte um Migranten betrifft auch die Ausbildung. Wenn ein Migrant hierzulande eine Ausbildung absolvieren möchte, dann stehen sowohl er als auch sein potentieller Ausbildungsbetrieb einem schier unübersehbaren Wirrwarr an bürokratischen Vorschriften und ihren Anwendungen gegenüber. Und wer mit einer Ausbildung nach Deutschland kommt, muss feststellen, dass viele ausländische Abschlüsse nicht anerkannt werden.
02.05.2016 21:19:20 [Quergedacht]
Aufstocker
Es gab mal Zeiten, da verdiente einer allein. Ist noch gar nicht so lange her. Das reichte nicht nur aus, um die gesamte Familie zu ernähren, sondern obendrein auch noch, um Haus, Urlaub sowie Auto zu finanzieren und um zusätzliche Rücklagen für schlechte Zeiten bilden zu können. Dann kamen SPD und Grüne, allen voran der Schröder und vernichteten den bis dato funktionierenden Sozialstaat.
02.05.2016 22:21:39 [Neues Deutschland]
Sanktionen: Staat kürzt Erwerbslosen Milliarden
Erwerbslose in der Bundesrepublik werden durch die umstrittenen Sanktionen der Jobcenter um viel Sozialleistungen gebracht - jedes Jahr wird ihnen durch die Strafen ein dreistelliger Millionenbetrag vorenthalten. Seit 2007 haben Hartz-IV-Bezieher dadurch bereits 1,7 Milliarden Euro verloren. Diesen Betrag spart der Bund in seinem Haushalt: auf dem Rücken der Ärmsten.
03.05.2016 06:47:18 [Das Nuf]
Verbote sofort verbieten
Er lungert schon lange in meinem Kopf: der Artikel zum Thema warum mir Kinderverbote nicht gefallen. Stichwort Kleinkindabteile der Bahn. Meiner schlampigen Recherche zufolge (4 Minuten) hat ein ICE durchschnittlich 750 Sitzplätze. Diese sind aufgeteilt in 1/3 Ruhezonen, 1/3 Handyzonen und 1/3 nicht weiter bezeichnete Bereiche.
03.05.2016 06:49:35 [Tichys Einblick]
Flüchtlingskrise? Wir haben eine Lernkrise!
Etwas stimmt nicht mit dem Lernen in Deutschland. Liegt es an ungenügender Pädagogik? An ungenügendem Eingehen auf die jungen Leute? Die Organisation des Lernens tut sich schwer, wo sie Anpassungszwänge vermitteln muss und den Anforderungen des Arbeitslebens näherkommt. Der Realitätsschock beim Eintritt in die Arbeitswelt ist groß. Der Spalt zwischen der Lernwelt und der Arbeitswelt ist über Jahrzehnte immer größer geworden.
03.05.2016 08:38:13 [Aktuelle Sozialpolitik]
Kritische Gedanken zum Tag der Arbeit und der (Nicht-)Zukunft der Gewerkschaften
Zeit für mehr Solidarität! So war der Aufruf des DGB zum diesjährigen Tag der Arbeit überschrieben. Die Gewerkschaftsmitglieder waren aufgerufen, »für mehr Solidarität – zwischen den arbeitenden Menschen, den Generationen, Einheimischen und Flüchtlingen, Schwachen und Starken« zu demonstrieren. Das ist ganz offensichtlich nicht nur eine Menge Stoff, sondern „Solidarität“ ist ein starkes Wort, das man mit Leben füllen muss, sonst degeneriert das zu einer folkloristischen Worthülse für Festveranstaltungen und Sonntagsreden.
03.05.2016 10:38:10 [Sozialpolitik Aktuell]
Dauerbaustelle Sozialstaat
Chronologie gesetzlicher Neuregelungen in der Sozialpolitik 1998 - 2015. Das sozialpolitische Leistungssystem in Deutschland hat sich über Jahre und Jahrzehnte hinweg entwickelt. Wie der historische Rückblick zeigt handelt es sich beim Sozialstaat nicht um ein statisches Gebilde, typisch ist vielmehr der Prozess einer ständigen Veränderung. Sozialpolitik reagiert auf soziale Probleme und Risiken , die sich im Zuge der ökonomischen, und sozialen Entwicklung verändern oder unterschiedlich ausprägen oder auch unterschiedlich wahrgenommen werden.
03.05.2016 12:31:55 [Journal 21]
Sie erwarten Werte – Sie erhalten Worte
Das Handy ist ihr ständiger Begleiter. Allein sind sie nie, die Digital Natives. Und doch fehlt ihnen oft etwas Wichtiges: Ein kritisch-wertschätzendes Gegenüber.
03.05.2016 13:23:13 [NachDenkSeiten]
Es herrscht Klassenkampf
Armut in Deutschland? Haben wir nicht! Angst vor zu niedriger Rente? Alles Einbildung! „Deutschland geht es so gut wie nie zuvor!“. Behauptet zumindest Merkel und mit ihr die große Politik. Anders sieht das die Linkspartei Nordrhein-Westfalen und will anhand eines großen Sozialgipfels eine sozialpolitische Offensive forcieren. Nicht nur, aber auch, weil sie weiß, dass dem Rechtspopulismus von AfD und anderen mit dummen Phrasen und moralischen Appellen nicht beizukommen sein wird und die neoliberalen Parteien bereits zum nächsten Angriff auf den Sozialstaat blasen.
03.05.2016 13:27:53 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Digitalisierung als Naturereignis
Der Weg zur „diconomy“ ist unumkehrbar. Doch lässt sie sich auch mit sozialer Gerechtigkeit verbinden? Dazu ist die Vorbereitung der Gesellschaft notwendig.
03.05.2016 17:50:36 [Gegenblende]
Digitalisierung und Mitbestimmung
Digitalisierung ist ein weites Feld, das von den Menschen ganz verschieden eingeschätzt wird: Von der Angst vor Veränderung bis hin zur Neugierde, was kommt da auf uns zu. So können Beschäftigte durch Digitalisierung in Form von Laptop, Tablet und Smartphone über den Zeitpunkt und vor allem über den Ort ihrer Arbeit selbst entscheiden. Gleichzeitig droht ständige Erreichbarkeit und entgrenztes Arbeiten sowie eine weitere Prekarisierung der Arbeit durch neue Formen der Auftragsvergabe über Online-Plattformen im Internet, das sogenannte Crowdsourcing.
03.05.2016 17:53:43 [Junge Welt]
Auf Kosten der Ärmsten
Das Bundesverfassungsgericht deklarierte Hartz IV in mehreren Urteilen als Existenzminimum. Doch mit Leistungskürzungen, genannt Sanktionen, zwingt die Bundesregierung Erwerbslosen und Aufstockern nicht nur Wohlverhalten auf. Sie spart auch kräftig: Seit 2007 büßten Hartz-IV-Bezieher auf diese Weise insgesamt rund 1,7 Milliarden Euro ein. Allein 2015 entgingen ihnen durch Kürzungen mehr als 170 Millionen Euro, 2011 waren es sogar 203,6 Millionen.
03.05.2016 19:31:11 [Studis Online]
Wirtschaft will nachlaufende Studiengebühren
Neoliberale Lobbyisten machen Stimmung fürs Bezahlstudium. Ihr Rezept: Erst abschließen, dann abstottern – wie in Australien. Für Tobias Kaphegyi ist das ein Manöver knausriger Eliten, um sich vor den Kosten für „mehr Bildung“ zu drücken. Gegenüber Studis Online erklärt der Politologe, was deren Wunsch ist: Günstige Akademiker.
03.05.2016 21:38:30 [Hans Böckler Stiftung]
Aufsichtsräte: Wie Firmen die Mitbestimmung aushebeln
Mehr als 800.000 Beschäftigte von Großkonzernen werden durch juristische Tricks um die paritätische Mitwirkung im Aufsichtsrat gebracht. Zu diesem Ergebnis kommen Norbert Kluge, Sebastian Sick und Lasse Pütz. Die Experten der Hans-Böckler-Stiftung geben erstmals einen umfassenden Überblick über die Praktiken, mit denen Unternehmen die gesetzlichen Mitspracherechte der Arbeitnehmer im Aufsichtsrat aushebeln.
03.05.2016 22:46:26 [RT Deutsch]
Arbeitslosigkeit und frisierte Statistiken: Atypische Jobs auf dem höchsten Stand seit 13 Jahren
In der vergangenen Woche veröffentlichte die Bundesregierung die aktuellen Arbeitslosenzahlen. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit sank die Zahl der Menschen, die keine bezahlte Arbeit haben. Der Chef der Agentur, Frank-Jürgen Weise, behauptete: „Die Arbeitslosigkeit ist im Zuge der Frühjahrsbelebung weiter gesunken. Erwerbstätigkeit und Beschäftigung sind kräftig gewachsen.“ Tatsächlich handelt es sich seit Jahren um eine frisierte Statistik.
04.05.2016 06:47:22 [Der Tagesspiegel]
Für die Altersrücklage doppelt zur Kasse gebeten
Dass die Arbeitgeber eine Forderung der Linkspartei beklatschen, hat Seltenheitswert. Doch beim Thema Betriebsrenten sind sich auch die Widersacher einig: Es kann nicht dabei bleiben, dass viele darauf gleich zweimal Krankenversicherungsbeiträge zahlen müssen.
04.05.2016 12:36:06 [Neues Deutschland]
Trotz Mindestlohns: Zahl der Aufstocker steigt weiter
Zahlen der Bundesagentur für Arbeit: Fast 560.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte brauchen staatliche Hilfe
04.05.2016 15:03:23 [Vice]
Wie ein Berliner versucht, als Flüchtling nach Deutschland zurückzukehren
Momo sitzt in seinem Abteil in einem der ausrangierten Zugwagen im griechischen Idomeni, die von den Flüchtlingen zu Wohnungen umfunktioniert wurden, und zündet sich eine Zigarette an. Eigentlich heißt er Mohammed, seinen Nachnamen behält er lieber für sich. Sobald er aber mit jemandem deutsch spricht, stellt er sich mit seinem früheren Spitznamen vor.

Denn der 29-jährige Momo ist zwar vom Pass her Marrokaner, aber in Berlin geboren und aufgewachsen. S

04.05.2016 18:40:27 [Cicero]
VW-Managergehälter: Wir brauchen Maximallöhne
Der Vorstand von Volkswagen verdient 170 Mal so viel wie ein durchschnittlicher Angestellter. Auch Vorstandsmitglieder sind nur Angestellte. Selbst bei VW. Für mehr Gerechtigkeit in einer Marktwirtschaft sollten Maximallöhne festgesetzt werden.
04.05.2016 18:45:18 [Heise]
Nokia streicht bis Ende 2017 über 1000 Jobs in Deutschland
Der finnische Netzausrüster hat seine Pläne für den bereits angekündigten Stellenabbau für die deutschen Standorte konkretisiert. Besonders München, Stuttgart und Berlin sind betroffen.
04.05.2016 20:50:16 [Aktuelle Sozialpolitik]
Ausbildung light für junge Flüchtlinge
Ausbildung light für junge Flüchtlinge: Treibstoff für den Integrationsschub oder am Ende doch keine Chance auf dem Arbeitsmarkt? Es ist ja eine einfache Überlegung: Natürlich wird bei der Integration der Menschen, die zu uns gekommen sind als Flüchtlinge, ein gerüttelt Maß an deren Eingliederung in Erwerbsarbeit hängen. Je eher und je umfangreicher die Eingliederung auf dem Arbeitsmarkt gelingt, umso besser sind die Integrationschancen.
04.05.2016 21:25:14 [Ad Sinistram]
Hinterm Schreibtisch
Sie blickten mit Verachtung auf uns. Die, die gut angezogen zur Arbeit kamen. Wir stanken, steckten in blauen oder grauen Arbeitshosen, trugen ölige Hemden mit Löchern, lehnten uns in den Dreck, wenn wir Teile vermessen oder aus der Spannvorrichtung holen mussten. Außerdem schwitzten wir, der Maschinenpark heizte die Werkshallen auf. Im Sommer stiegen die Temperaturen ins Unermessliche. Klar, wer konnte dieses Heer der Elenden schon schätzen, schon gleichberechtigt betrachten wollen gegenüber denen, die aus klimatisierten Büroräumen hinabstiegen in die Schattenwelt der Produktion?
05.05.2016 09:34:04 [Neues Deutschland]
Den Robotern die Arbeit lassen
»Nie, nie, nie wieder Arbeit!« schallt es durch die Kastanienallee, Bauarbeiter auf einer Großbaustelle drehen sich amüsiert zu dem Demozug um. Einige der Demonstrierenden haben Bierflaschen in der Hand, andere haben sich Transparente mit »Arbeit kann tödlich sein« oder »Feierabend« auf den Rücken geklebt. Mittlerweile zum zwölften Mal demonstrieren in Berlin, »aber auch in Rostock und Rio de Janeiro«, wie Arne von den Surfpoeten und Mitveranstalter der Demo betont, Menschen für ein anderes Gesellschaftsmodell: Die Utopie einer Gesellschaft ohne Lohnarbeit.
05.05.2016 10:03:30 [Annotazioni]
Mobile Beschäftigte in Deutschland zwischen prekärer Beschäftigung und Ausbeutung
Im europäischen Kontext hat Arbeitsmigration in den vergangenen Jahren deutlich an Bedeutung gewonnen. Dabei spielte die Osterweiterung der EU eine zentrale Rolle. Auch Deutschland hat sich in den vergangenen Jahren zu einem Zielland von Arbeitsmigrant/innen aus Osteuropa entwickelt. Ein Grund dafür ist das wirtschaftliche Gefälle zwischen West- und Osteuropa. Zeitweise gewann auch die Einwanderung aus Südeuropa an Bedeutung, insbesondere aus Spanien. Prekäre Beschäftigung und Ausbeutung sind weit verbreitet.
05.05.2016 13:01:46 [Aktuelle Sozialpolitik]
Mehr Hartz IV-Aufstocker trotz Mindestlohn, immer weniger Aufstocker in Berlin - ein (scheinbares) Durcheinander
Da wird der eine oder andere aber irritiert den Kopf schütteln. Was denn nun? Zum einen meldet die Berliner Zeitung: In Berlin gibt es immer weniger "Aufstocker". Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit »waren im Dezember 2014 rund 124.000 Arbeitnehmer auf zusätzliche Hartz-IV-Leistungen angewiesen. Ein Jahr später, im Dezember 2015, waren es nur noch etwa 118.000.«
05.05.2016 16:30:24 [OYA - Anders denken. Anders leben.]
Reparieren ist ziviler Ungehorsam
Wie Pilze schießen Repair-Cafés aus dem Boden. Bleibt Basteln Hobby, oder entwickelt diese Bewegung gesellschaftliche Relevanz?
05.05.2016 18:55:32 [Grundrechtekomitee]
Keine Sozialhilfe für EU-Bürger?
Die Freizügigkeit von Waren, Dienstleistungen und Arbeitskräften innerhalb der EU war und ist politisch gewollt. Nicht nur Kapital und Industrie, sondern viele Menschen aus der EU nutzen diese Freizügigkeit, um vorübergehend oder dauerhaft außerhalb ihres Heimatlandes zu leben. Sie kommen zum Studium, ziehen zu ihren schon länger hier lebenden Angehörigen, haben Arbeit gefunden oder sie kommen hierher, um Arbeit zu finden. Darunter manche, um der bitteren Armut in ihrem Heimatland zu entkommen.
06.05.2016 11:03:04 [Der Freitag]
Albtraum Start-up
Junge Internetfirmen kämpfen mit allen Mitteln gegen Gewerkschaften und MitbestimmungTobias Kowalski und David Schlichting* hatten sehr klare Vorstellungen von der Arbeit in einem Start-up. Von Mitbestimmung und Verantwortung, von einer egalitären Arbeitsatmosphäre mit flachen Hierarchien. Aber sprechen sie über ihren ehemaligen Arbeitgeber, das Berliner Start-up GoButler, fällt Monate nach dessen Aus in Deutschland kein positives Wort.
06.05.2016 11:07:36 [Tichys Einblick]
Bildung - oder: Die gerechte Verteilung von Dummheit
Politik und "Bildungsexperten" vom Aktionsrat Bildung sind sich einig: Integration geht vor allem über Bildung. Selbstverantwortung wird dabei nicht eingefordert. Auch hier hier das Dogma der bedingungslosen Gleichmacherei: Wenn die Migranten nicht die erforderlichen Qualifikationen und Integrationswillen mitbringen, muss eben das Niveau so lange abgesenkt werden, bis jeder einen Abschluss bekommt. Am Ende bringt das nicht viel, aber wenigstens sind dann alle gleich dumm.
06.05.2016 13:15:11 [Infosperber]
Facebook-Zensoren leiden unter Horrorbildern
Tausende Billigarbeiter auf den Philippinen säubern Facebook & Co. von Gewalt und Sex. Viele bleiben traumatisiert zurück.
06.05.2016 13:17:41 [Neues Deutschland]
Arme Kinder und das Kindes-besserer-Eltern-Wohl
Das Kindeswohl ist ein staatlicher Auftrag. Und ein stattlicher noch dazu. Aber wie es scheint, ist es nicht mehr umsetzbar zu Zeiten einer Sozialgesetzgebung, da man solche Aufträge klassistisch motiviert ad absurdum führt.
06.05.2016 21:56:33 [Wege]
Zum Wohl der Kinder?
Kinder haben in unserer Gesellschaft einen hohen Stellenwert. Doch wer genauer hinsieht merkt schnell, dass das ganze Getue um die kleinen Prinzen und Prinzessinnen nur wenig mit kindlichen Bedürfnissen und Interessen zu tun hat, sondern viel mehr mit jenen der Erwachsenen. Ob im politischen, juristischen, schulischen, medizinischen oder wirtschaftlichen
Bereich – keiner fragt die Kinder (oder fühlt sich in sie hinein), was sie tatsächlich brauchen, um sicher und glücklich aufzuwachsen. Eine kritische Betrachtung.

07.05.2016 07:04:36 [WSWS]
Tarifeinigung im öffentlichen Dienst: Wie Verdi die Arbeiter betrügt
Überraschend schnell kam letzte Woche die Einigung im Tarifkampf des öffentlichen Diensts zustande. Am letzten Freitag im April verkündete Verdi-Chef Frank Bsirske, man habe ein Ergebnis erreicht, „das sich sehen lassen kann“. Ein Blick auf den Inhalt der Einigung zeigt schnell, dass es sich dabei um eine üble Täuschung der 2,28 Millionen öffentlich Beschäftigten im Bund und in den Kommunen handelt.
07.05.2016 11:17:31 [Gero Jenner]
Die gespaltene Nation – wie gute Menschen zu Gutmenschen werden
Seit Beginn der Flüchtlingskrise befindet sich Mitteleuropa in ideologisch aufgeheizter Verfassung; längst totgesagte Gespenster sind neuerlich unter uns. Freundschaften zerbrechen an einer einzigen Frage: Wie hältst du es mit den Migranten? Das hat auch mich getroffen, und auf eine Art, die vielleicht paradigmatisch ist und aus diesem Grund von Interesse. Mein Freund, weit gereist in vielen Ländern, hat aus diesen Erfahrungen den selbstverständlichen Schluss gezogen, dass die Menschen dort draußen nicht weniger Achtung verdienen als seine Landsleute daheim. Für ihn war es selbstverständlich, einen Gutteil der eigenen Zeit den eintreffenden Flüchtlingen zu widmen.
07.05.2016 14:42:12 [Gegen Hartz]
Hartz IV: Jobcenter-Hausverbot wegen Handyfoto
Und schon wieder wurden die Hartz IV Leistungen vom Jobcenter Hemer nicht rechtzeitig ausgezahlt. Auch nach einer Woche war keine Überweisung getätigt. Deshalb wollte T. selbst beim Jobcenter nachfragen, wo die zustehenden Leistungen bleiben. Dort sagt man ihm, dass angeblich kein Weiterbewilligungsbescheid gestellt worden sei...
07.05.2016 15:44:38 [Correctiv]
Wenn Dich Dein Mann verprügelt
Eine Geschichte über häusliche Gewalt und ihre Gründe. Wieder und wieder misshandelt Stefan seine Freundin Anja. Wieder und wieder kehrt sie zu ihm zurück. Warum? Anjas Mutter sagt: „Ich habe das Gefühl, auf unserer Stirn steht: Bitte schlag mich.“ Stimmt das?
07.05.2016 15:46:52 [Wirtschaftliche Freiheit]
Neue Skandale um die Rente
Nun wird wieder heftig über die Rente diskutiert. Die Lebensleistungsrente ist in aller Munde, flankiert von allerlei Prognosen und solchen, die dafür ausgegeben werden – und vor allem flankiert von der allfälligen Diagnose skandalöser Zustände. Kein Wunder, dass sogleich die einschlägigen Talkshowmoderatoren Gewehr bei Fuß stehen, denn mit diesem Thema winken Einschaltquoten und Aufmerksamkeit.
07.05.2016 16:46:40 [Novo Argumente]
Fahrerlos und willenlos in die Zukunft
Die Entwicklung selbstfahrender Autos spricht nicht für zukunftsorientierte technologische Innovation, sondern belegt ein tiefverwurzeltes Misstrauen in die menschliche Autonomie, auch am Steuer.
08.05.2016 08:24:46 [Carta]
Arm geboren, nix dazu verdient
Arbeit soll sich lohnen – für alle, denn sie hat nicht nur einen markt- und volkswirtschaftlichen Wert, sondern auch und vor allem eine sozial-gesellschaftliche Funktion. Arbeit bedeutet eine gestalterische Mitwirkung am Gesellschaftsprojekt, am Gemeinwohl.
08.05.2016 11:05:31 [Querdenkende]
Gesellschaftspolitischer Stillstand verhindert friedliches Miteinander
Friedliche Unbeschwertheit weicht einer intoleranten Doktrin, die gesellschaftspolitischen Stillstand bedeutet, ein kreatives Miteinader verhindert.
08.05.2016 18:47:36 [Zeit Online]
Armut in den USA: Ein Leben im Dispo
In den USA ist es einfacher, auf Pump zu leben, als zu sparen. Die Armut nimmt zu. Fast die Hälfte aller Bürger kann sich eine Autoreparatur von 400 Dollar nicht leisten.
08.05.2016 21:14:10 [Junge Welt]
Mittlere Löhne werden seltener
Immer mehr Beschäftigte in Deutschland erhalten unterdurchschnittliche Löhne. Das hat eine am Freitag veröffentlichte Studie des staatlichen Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) festgestellt. Die Erhebung maß den Anteil derer, die zur sogenannten Mittelschicht gehören, zwischen 1991 und 2013.
09.05.2016 12:11:19 [WSWS]
Billiglohnarbeit am Frankfurter Flughafen
Als Verdi-Chef Frank Bsirske während des Warnstreiks am Frankfurter Flughafen vorige Woche zu seiner Rede ansetzte, skandierte eine Gruppe von Arbeitern direkt vor der Bühne: „Hört uns zu: wir sindkeine Sklaven!“ Sie trugen ein Transparent mit der Aufschrift: „Gerecht geht anders! handling-counts-Beschäftigte für eine Gleichbehandlung im Lufthansa-Konzern“.
09.05.2016 12:18:07 [Aktuelle Sozialpolitik]
Wirtschaftsverbände warnen vor den (angeblichen) Folgen einer (kleinen) Weiterbildungsprämie
Wenn vulgärökonomistisch deformiertes Denken von Wirtschaftsfunktionären korinthenkackerhaft in den Bundestag getragen wird: Es gibt Momente im sozialpolitischen Leben, da möchte man nur noch den Kopf immer wieder auf den Tisch schlagen, wovor einen lediglich das Wissen über die Folgewirkungen bewahrt. Aber der Reihe nach.
09.05.2016 14:05:59 [Flassbeck Economics]
Zu harte Kritik an Ver.di? Löhne in Deutschland auf dem richtigen Weg?
Die Arbeitgeber in der Privatwirtschaft scheinen sich in diesem Jahr abgesprochen zu haben, quer über alle Branchen provozierend niedrige Angebote von deutlich unter zwei Prozent zu machen. Das kann nur bedeuten, dass sie mit Gewalt ihre Wettbewerbsposition verteidigen wollen. Damit kommen sie argumentativ leicht durch – weil die Reallöhne bei zwei Prozent nominal ja deutlich und sogar über der aktuellen Produktivität steigen.
10.05.2016 06:12:13 [Spiegel Online]
Billiglöhner im Förderprogramm: Schuften für 316 Euro im Monat
Er arbeitete 40 Stunden pro Woche und bekam weniger als ein Hartz-IV-Empfänger. Hasan Aydin geriet in ein Ausbildungsprogramm für benachteiligte Jugendliche - dort häufen sich jetzt Klagen.
10.05.2016 10:05:52 [Das Blättchen]
Verfassungskonform?
„Der Islam ist an sich eine politische Ideologie, die mit dem Grundgesetz nicht vereinbar ist“ – dieser Satz hat Beatrix von Storch, der stellvertretenden Vorsitzenden der AfD, heftigen Widerspruch eingetragen. In trauter Übereinstimmung haben muslimische Verbände, Vertreter der Parteien, staatliche Funktionäre und die großen christlichen Kirchen protestiert und auf die im Grundgesetz garantierte Religionsfreiheit hingewiesen.
10.05.2016 10:15:42 [Neues Deutschland]
DGB will staatliche Minijob-Subvention stoppen
Die Gewerkschaften streben einem Zeitungsbericht zufolge das Ende der staatlichen Förderung von Minijobs für Haushaltshilfen an. Die privaten Haushalte sollen nach einem Plan des Deutschen Gewerkschaftsbundes DGB Putzhilfen und andere Arbeitskräfte künftig vor allem über professionelle Dienstleistungsanbieter beschäftigen und so mehrere hunderttausend vollwertige Arbeitsplätze finanzieren.
10.05.2016 10:18:03 [Aktuelle Sozialpolitik]
Wenn der starke Arm immer kürzer wird
Theorie und Praxis eines tarifpolitischen Umgangs mit der problematischen Instrumentalisierung von Werkverträgen am Beispiel der IG Metall. Schon seit längerem wird immer wieder darüber berichtet, dass zahlreiche Unternehmen Werkverträge nutzen, um weit mehr oder anderes zu tun, als was normalerweise der Sinn der Inanspruchnahme von Werkverträgen ist. Also nicht nur die Nutzung von externen Unternehmen mit deren Beschäftigten, um in einem abgrenzbaren "Betrieb im Betrieb" bestimmte Aufgaben zu erledigen, die nichts mit den Kernprozessen des Unternehmens zu tun haben.
10.05.2016 11:05:24 [Querdenkende]
Nachbarschaftsstreit belastet den Alltag
Zwei skurile Fälle verdeutlichen Boshaftigkeiten von Nachbarschaftsstreit. Vermeidbar? Unbedingt, wenn Menschen mehr Kompromisse eingehen.
10.05.2016 13:26:45 [Zeit Online]
Kita-Qualität: Abgrund unterm Regenbogen
"Keine Angst, ich sperr Dich nicht ein!" Was Kinder mit Erzieherinnen erleben können: Recherchen zeigen systematische Probleme in der Boombranche Kita.
10.05.2016 15:43:35 [Vice]
Ich habe einen Tag als Rentner gelebt, weil ich nie eine Rente bekommen werde
So ziemlich jedem, der in den letzten Wochen auch nur mit einem halben Ohr hingehört hat, müsste mittlerweile eines klar sein: Wir werden nie Rente bekommen. Das ganze System stammt noch aus einer Ära, in der sich Männer zum 19. Geburtstag einen Hut aufsetzten, in eine Firma gingen und das dann die nächsten 45 Jahre jeden Tag wiederholten. Am Ende bekamen sie dann eine goldene Uhr auf der Abschiedsfeier, machten ein bisschen Gartenarbeit und starben kurze Zeit später.
10.05.2016 15:46:01 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Orthorexie: Ein Leben nach dem Speiseplan
Der Zwang, gesund zu essen, ist noch keine offizielle Diagnose. Dennoch brauchen Betroffene ärztliche Hilfe.
10.05.2016 16:50:39 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Parade der Ungleichheit
Wie es aussieht, wenn man Bruttojahresverdienste maßstabsgetreu in Körpergrößen umrechnet, zeigt diese Bilderserie. Vom bestbezahlten Vorstandsvorsitzenden sieht man dann nur den Stiefel: Der Mann misst 417,23 Meter. Ein Hartz-IV-Empfänger dagegen wird gerade mal 18 Zentimeter groß. Die Gastautoren Piroschka Dossi und Robert K. Weizsäcker präsentieren dazu eine phantastische Erzählung.
11.05.2016 06:53:28 [Streifzüge]
Warum Bildung bei der Überwindung der Machtverhältnisse nicht hilft, zu deren Erhalt aber ganz wesentlich beiträgt
Der sich im deutschen Sprachraum um 1800 zunehmend herausbildende Bildungsbegriff stellt ein Konglomerat aus Konzepten, die in der Vorstellungswelt der Aufklärung entwickelt worden waren, sowie aus bürgerlichen Hoffnungen dar, die mit der Vision einer „vernünftig“ gestalteten gesellschaftlichen Ordnung verbunden waren.
11.05.2016 07:45:18 [Neues Deutschland]
Leiharbeit: Unternehmer freuen sich über Nahles’ Gesetz
Nach monatelangem Streit hat sich die Regierungskoalition von Union und SPD auf ein Gesetz gegen den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen geeinigt. »Wir haben einen Durchbruch erzielt«, sagte Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) am Dienstagabend nach einem Treffen des Koalitionsausschusses im Kanzleramt. Das Gesetz gehe jetzt »so schnell wie möglich« ins Kabinett. Nahles versprach »klare Regeln« für Beschäftigte und Unternehmen, um den Missbrauch bei Leiharbeit und Werkverträgen zu bekämpfen. »Klar verabredet« worden sei, dass »gleicher Lohn für gleiche Arbeit« gelte und »wir keine Schlupflöcher mehr zulassen«.
11.05.2016 10:48:40 [Luegenmaul]
Kannst Du mir mal nen Nigger leihen ?
So klang es vor gar nicht allzu-langer Zeit noch,
wenn ein Sklavenhalter den anderen Sklavenhalter nach einer billigen Arbeitskraft fragte. Heute sind wir viel zivilisierter......SPD-Nahles sieht in ihrem neuen aufgeweichten Arbeitgeberbereicherungsprogramm auch noch einen großen Wurf, auch wenn dieses "Gesetz" wie immer, nur ein Kniefall vor den modernen Sklavenhaltern der "freien" Marktwirtschaft ist.

11.05.2016 12:02:59 [Frankfurter Rundschau]
Sieben Renten-Mythen
Die Diskussion hat begonnen: Was man nun über die Altersvorsorge wissen muss. Was ist dran an den sieben gängigsten Behauptungen?
11.05.2016 17:12:38 [N-TV]
Leiharbeit und Werkverträge: Das sind die Schlupflöcher der Reform
Union und SPD haben sich nach jahrelangem Gezerre auf den besseren Schutz von Leiharbeitern und Regeln gegen den Missbrauch von Werkverträgen geeinigt. n-tv.de erklärt, was sich ändert und welche Schlupflöcher bleiben.
12.05.2016 07:11:11 [Der Freitag]
Sucht ist keine Willensschwäche
Der Ex-Junkie Jörg Böckem sagt: Verbote schrecken niemanden ab. Im Gegenteil, sie haben ihn zu den Drogen getrieben. Vor dem Rausch, dem ersten Joint, dem ersten LSD-Trip und dem ersten Druck. Vor dem Exzess, dem Kontrollverlust und der Sucht, vor Entgiftung, Substitution und Therapie waren das Verbot und die Strafandrohung. Genutzt haben sie nichts.
12.05.2016 14:10:51 [RT Deutsch]
Künftig haben es Leiharbeiter noch schwerer
Als Durchbruch und Schritt zur Eindämmung von Missbrauchsmöglichkeiten der Arbeitnehmerüberlassung feiert die Große Koalition das geplante neue Gesetz zu Leiharbeit und Werksverträgen. Dazu passt allerdings nicht ins Bild, dass Unternehmensvertreter den Kompromiss feiern. Vertreter der Partei Die Linke brandmarken das neue Gesetz hingegen als „Etikettenschwindel“ und warnen davor, dass sich die Situation von Zeitarbeitern nun sogar noch verschlechtert.
12.05.2016 21:35:27 [Wirtschaftswoche]
Zeitarbeit und Werkverträge: Andrea Nahles dreht bei
Arbeitsministerin Andrea Nahles feiert einen Durchbruch bei der Reform von Zeitarbeit und Werkverträgen. Im Detail aber ist sie den Arbeitgeber-Interessen weit entgegengekommen.
13.05.2016 08:48:40 [GEOLITICO]
Rentner als Opfer des Steuerstaates
Künftige Rentner müssen immer mehr Steuern zahlen. Aber wie sollen 80-Jährige Steuerklärungen ausfüllen? Warum die Rentengesetze schlicht menschenunwürdig sind.
13.05.2016 12:51:55 [gegen-hartz]
700.000 Jugendliche leben von Hartz IV
Ende 2015 waren 728.000 Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 15 und 24 Jahren von Hartz-IV abhängig, ergab eine Studie des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Im Durchschnitt sind das zehn Prozent der Menschen in diesem Alter, in Berlin zwanzig, in Bayern nur drei.
13.05.2016 17:15:19 [Gender-Diskurs]
Anmerkungen zur Sinnhaftigkeit der „Gender Studies“ im Wissenschaftssystem
Gender bedeutet biowissenschaftlich: männliches und weibliches Geschlecht (= Dimorphismus), und die „Gender-Biomedizin zielt diagnostisch und therapeutisch genau darauf und dies ganz zu Recht ab; sie hat jedoch mit „Gender Studies“ nichts, gar nichts zu tun.
14.05.2016 13:53:00 [tagesschau]
Zwangsrente für Hartz-IV-Empfänger
Die Koalition will den Jobcentern mehr Möglichkeiten geben, Langzeitarbeitslose vorzeitig in Rente zu schicken. So sollen Arbeitsagenturen künftig Hartz-IV-Leistungen streichen, wenn Betroffene nicht die nötigen Unterlagen zum vorzeitigen Wechsel in die Rente vorlegen.

14.05.2016 19:05:25 [Gegen-Hartz.de]
Kfz-Haftpflicht erhöht Hartz-IV-Anspruch
Hartz-IV-Bezieher mit weiteren Einkünften können die Beiträge für eine Kfz-Haftpflichtversicherung von ihrem Einkommen abziehen und auf diese Weise höheres Arbeitslosengeld II beanspruchen. Hierfür müssen sie noch nicht einmal Eigentümer des Autos oder selbst Versicherungsnehmer sein, entschied das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen...
15.05.2016 15:12:15 [NICHT-Feminist]
Wahrheit oder Lüge? Gender Pay Gap: „Frauen verdienen 23% weniger!“
Der niemals endende Mythos vom Gender Pay Gap behauptet, Frauen verdienen bei gleicher Arbeit und gleicher Qualifikation 22% oder 23% weniger Geld als Männer. Schriftsteller Gunnar Kunz lässt Fakten sprechen.
 International (57)
01.05.2016 07:20:04 [The Atlantic]
The Secret Shame of Middle-Class Americans
Nearly half of Americans would have trouble finding $400 to pay for an emergency. I’m one of them. Since 2013, the Federal Reserve Board has conducted a survey to “monitor the financial and economic status of American consumers.” Most of the data in the latest survey, frankly, are less than earth-shattering: 49 percent of part-time workers would prefer to work more hours at their current wage; 29 percent of Americans expect to earn a higher income in the coming year; 43 percent of homeowners who have owned their home for at least a year believe its value has increased.
01.05.2016 07:37:45 [WSWS]
Obamas ökonomisches Vermächtnis: soziale Ungleichheit und Armut
In einem Interview in der New York Times vom Donnerstag äußerte sich US-Präsident Obama „frustriert“ über die hartnäckige Überzeugung der amerikanischen Bevölkerung, ihre wirtschaftliche Lage habe sich unter seiner Präsidentschaft nicht verbessert. Obama erklärte, seine Regierung habe die Finanzkrise von 2008 „besser“ in den Griff bekommen „als irgendeine andere große Wirtschaftsnation der Erde in der modernen Geschichte“, was zu einer Wirtschaftserholung geführt habe, „die alle anderen Industriestaaten hinter sich gelassen hat“.
01.05.2016 13:49:25 [Amerika 21]
Erneut Journalist in Mexiko ermordet
Auch 2016 setzt sich die Gewalt gegen Medienvertreter in Mexiko fort. Der jüngste Fall ereignete sich am vergangenen Montag im Bundesstaat Guerrero. Im Morgengrauen hatte Francisco Pacheco Beltrán noch an einem Text gearbeitet, bevor er laut offiziellen Berichten seine Tochter zum Bus brachte.
01.05.2016 16:53:46 [Amerika 21]
Die Elite in Brasilien führt Krieg gegen die Grundlagen der Demokratie
Um zu verstehen was in Brasilien vor sich geht, muss man sehen, wer als Präsident und wer als Finanzchefs eingesetzt wird.
01.05.2016 16:55:27 [RT Deutsch]
Pinochet, die CIA und die Medien – Chiles größter Zeitungsverleger für Rolle bei Putsch angeklagt
In Chile steht mit Agustín Edwards Eastman nun jener Medienmogul vor Gericht, der in den 1970ern maßgeblich am Sturz von Salvador Allende und der Errichtung der Pinochet-Diktatur beteiligt war. Die Untersuchungen werfen ein helles Licht auf die tiefen Verstrickungen der CIA am Umsturz. Der Regime Change sollte dem Geheimdienst als Blaupause für weitere Einmischungen in die inneren Belange anderer Staaten dienen. Nicht nur für „Verschwörungs“-Fans sind die Enthüllungen daher interessant.
02.05.2016 07:01:51 [WSWS]
US-Vizepräsident reist zu Krisengesprächen in den Irak
US-Vizepräsident Joseph Biden traf am Donnerstag zu Krisengesprächen mit Vertretern der irakischen Regierung in Bagdad und kurdischen Vertretern in der Regionalhauptstadt Irbil ein. Dass der Besuch aus Sicherheitsgründen nicht im Voraus angekündigt wurde, zeigt, wie prekär die militärische und politische Lage des amerikanischen Marionettenregimes ist.
02.05.2016 08:06:04 [Der Freitag]
Libyen im April
Libyen. Was geschah… eine unvollständige Auflistung April 2016: Fajis al-Sarradsch, designierter Premierminister der GNA (Government of National Accord/Einheitsregierung) verlässt die Bu Sita Marinebasis und geht im Zentrum von Tripolis spazieren.
Sarradsch verfügt aber über keine Hausmacht – außer den ausländischen Sonderkommandos, die der Westen nach Libyen entsandte. Er ist Premierminister von Martin Koblers Gnaden, dem Sonderbeauftragten der UN für Libyen, der als starker Mann hinter Sarradsch gilt.

02.05.2016 09:47:43 [Konjunktion.Info]
Welches Ziel verfolgen die USA beim Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff?
Während die Welt nach Syrien, in die Ukraine und nach Armenien blickt, bahnt sich in einem anderen Land ein weiterer Regime Change an. Auch dort soll ein demokratisch gewähltes Staatsoberhaupt durch eine andere Gruppe korrupter Politiker ersetzt werden. Und diese Politiker – welch Zufall – geniessen das Wohlwollen Washingtons. Das Land und das Staatsoberhaupt von dem ich spreche ist Brasilien mit Dilma Rousseff als Präsidentin.
02.05.2016 15:40:15 [Jasminrevolution]
Brasilien: Kalter Putsch für Goldman Sachs?
Der laufende Versuch, Präsidentin Rousseff wegen angeblicher „Verstöße gegen das Haushaltsrecht“ zu stürzen, soll einen Kandidaten der Oligarchen an die Macht bringen. Und einen Mann von Goldman Sachs zum Chef der Zentralbank Brasiliens machen, der siebtgrößten Volkswirtschaft der Welt. Ein abgekartetes Spiel. Doch unsere ARD-Medien wiederholen stereotyp die Behauptungen von Rousseffs „Korruption“ -ohne die tatsächliche Korruption ihrer Gegner zu erwähnen.
03.05.2016 02:57:41 [Handelsblatt]
Überschuldet:Puerto Rico bittet US-Kongress um Hilfe
Das US-Territorium Puerto Rico sitzt auf einem Schuldenberg und muss einen umfangreichen Zahlungsausfall eingestehen. Doch das sei nur der Anfang, warnt die Regierung. Das Land fleht nun den US-Kongress um Hilfe an.
04.05.2016 09:58:58 [Neues Deutschland]
Baut die Türkei Selbstschussanlagen gegen Geflüchtete?
Errichtet die türkische Regierung an der Grenze zu Syrien Selbstschussanlagen, um Geflüchtete abzuhalten? Das legt nun erneut ein Zeitungsbericht nahe. Der Schweizer »Tagesanzeiger« hat über den Bau der »gewaltigen Schutzanlage« recherchiert, die seit Sommer 2015 gebaut wird.
04.05.2016 12:58:40 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Clinton wird US-Interessen aggressiv vertreten
Die Bremer Landesbank geht davon aus, dass Hillary Clinton als Präsidentin die Interessen der amerikanischen Eliten über geltendes Völkerrecht stellen könnte. Werde ein derzeit gegen sie geplantes Verfahren gestoppt, spräche dies zudem nicht für die Rechtsstaatlichkeit in den USA. Eine echte politische Alternative wäre Bernie Sanders.
04.05.2016 17:11:17 [Amerika 21]
Das Referendum in Venezuela nimmt seinen Lauf - die Destabilisierung und der Putsch auch?
Es ist kein Geheimnis, dass die Popularität Maduros weiterhin niedrig ist. Dies bedeutet jedoch nicht, dass die Glaubwürdigkeit der Opposition gestiegen wäre.
04.05.2016 17:13:22 [Flassbeck Economics]
Halbwahrheiten über Brasilien
Im Kontext des Verfahrens zur Amtsenthebung der brasilianischen Präsidentin Rousseff – in einer Woche, am 11.5., will der Senat über das Impeachment entscheiden – findet Brasilien in der deutschen Presse wieder vermehrt Aufmerksamkeit. Leider enthält die Berichterstattung eine Reihe von Verkürzungen und Halbwahrheiten, die einer sehr selektiven Wahrnehmung entspringen. Bei näherem Hinsehen stellt man fest, dass die aktuellen Vorgänge in Brasilien kein Grund zur Freude sind, sondern Teil einer restaurativen Entwicklung, die eine Dekade sozialen Fortschritts zunichtemachen kann.
05.05.2016 06:57:24 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
Europas Geschichte mit Afrika
Angesichts der vielen Menschen, die aktuell auf der Flucht sind, dabei ihr Leben lassen oder vor Zäunen ausharren, und angesichts der zunehmenden Abwehrmassnahmen und in Erwägung gezogener Notstandsgesetze (Österreich) lohnt ein Blick darauf, dass es Migration immer schon gab – vor allem innerhalb des afrikanischen Kontinents –, und dass Europa nur einer der Zielorte ist – und das erst seit kurzem.
05.05.2016 13:00:41 [Cashkurs]
Washington hat Regimewechsel in Venezuela im Auge
Unter Bezugnahme auf Präsident Obama sieht sich die einzig verbliebene Supermacht der Welt, gleichzeitig das außergewöhnlichste und unentbehrlichste Land dieser Erde, durch das kleine Venezuela in Südamerika bedroht! In einer Präsidentenanordnung aus dem letzten Jahr, die im laufenden Jahr bereits erneuert wurde, legte Präsident Obama fest, dass es sich im Fall von Venezuela um „eine ungewöhnliche und signifikante Bedrohung für die nationale Sicherheit und Außenpolitik der Verreinigten Staaten“ handele. Obama rief gar einen „nationalen Notstand“ aus, um der „venezolanischen Bedrohung“ zu begegnen.
05.05.2016 16:32:49 [NeoPresse]
Soll Brasilien für Goldman Sachs bluten?
Der laufende Versuch, Präsidentin Rousseff wegen angeblicher „Verstöße gegen das Haushaltsrecht“ zu stürzen, soll einen Kandidaten der Oligarchen an die Macht bringen. Und einen Mann von Goldman Sachs zum Chef der Zentralbank Brasiliens machen, der siebtgrößten Volkswirtschaft der Welt.
05.05.2016 22:31:10 [Der Freitag]
Kampf der Graswurzeln
Bernie Sanders hat zwar im Staat Indiana gewonnen, aber gegen Hillary Clinton letzten Endes doch verloren. Geschlagen geben will er sich trotzdem nicht.
06.05.2016 00:44:16 [Griechenland-Blog]
Griechenlands neues Versicherungssystem ist ungerecht
Laut Griechenlands ehemaligem Arbeitsminister Giorgos Koutroumanis ist das von der Regierung vorangetriebene neue Versicherungssystem ungerecht und nicht tragfähig.
06.05.2016 06:58:58 [Telepolis]
Korruption in arabischen Ländern nimmt zu
Vor gut fünf Jahren begann in Tunesien der so genannte "Arabische Frühling", der zu Regierungswechseln in mehreren Ländern führte. Befürworter dieser Bewegung argumentierten damals mit der Korruption, die in den autoritären Staaten der arabischen Welt herrschte. Für Tunesien stimmte das insoweit, als sich der 26-jährige Mohamed Bouazizi, dessen Tod als Initialzünder der Ereignisse gilt, selbst verbrannt haben soll, weil die Polizei seinen Obstkarren beschlagnahmte, nachdem er ihr keinen Obulus entrichten wollte.
06.05.2016 08:22:31 [Recentr]
Die Leichen im Keller von Hillary Clinton
Sie möchte ihren Lebenstraum von der Präsidentschaft erfüllen und braucht dafür die Nominierung der Demokratischen Partei. Die Skandale um Bengasi und ihre private Email-Adresse, die sie als Außenministerin unter Obama für wichtige Regierungsaktivitäten benutzte, wurden ihr zwar links und rechts um die Ohren gehauen, werden aber im Laufe der nächsten Wochen und Monate verblassen. Was sind die echten Leichen im Keller der Hillary Clinton?
06.05.2016 14:04:17 [WSWS]
Obama in Flint: Trinkt das Wasser und seid still
Am Mittwoch sprach US-Präsident Barack Obama an der Northwestern High School in Flint im Bundesstaat Michigan vor etwa 1000 Zuhörern. Seine Bemerkungen legten die Arroganz und Verachtung der Regierung und der von ihr vertretenen Konzernelite gegenüber den arbeitenden Menschen offen, die aufgrund der Vergiftung ihres Trinkwassers verheerenden Folgen befürchten müssen.
06.05.2016 16:12:52 [Jasminrevolution]
Venezuela: Opposition macht Sozialisten für Dürre verantwortlich
Venezuelas Opposition hat 1,85 Millionen Unterschriften eingereicht, um ein Referendum zur Absetzung von Präsident Nicolás Maduro zu starten. Aufgrund des Ölpreissturzes und einer anhaltenden Dürreperiode steht Venezuela vor dem Ruin. Im Dezember hatte die Opposition die Parlamentswahl mit großer Mehrheit gewonnen, weil es ihr dank der Massenmedien gelang, die Schuld für Obamas Fracking-Ölpreis-Attacke und das Klimaphänomen El Ninjo den Sozialisten zuzuschieben.
07.05.2016 07:00:01 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Der Rücktritt Davutoglus: Vom Strippenzieher erdrosselt
Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu hat seine politische Karriere Recep Tayyip Erdogan zu verdanken. Doch dann verhielt er sich nicht wie die erhoffte Marionette des Präsidenten. Kommt der nächste Ministerpräsident aus der Familie Erdogan?
07.05.2016 07:51:22 [Konjunktion.Info]
„Südamerikas große Drei“: Welche Auswirkungen kann ein Zusammenbruch für die USA und Europa haben?
„Südamerikas große Drei“ – Brasilien, Argentinien und Venezuela mögen an unterschiedlichen Weggabelungen stehen, aber bei allen dreien scheint der Weg ins Chaos zu führen. Venezuela kämft mit einer Hyperinflation Weimarer Prägung (allein für dieses Jahr wird mit einer Rate von 720% gerechnet), Lebensmittel und medizinische Versorgung werden rationiert und nationalisiert. Brasiliens Währung steht so schlecht gegenüber dem US-Dollar da wie noch nie in seiner Geschichte und das Land w
07.05.2016 11:35:45 [Washington's Blog]
Corruption in the Time of Cholera
In 2004, the United States, which had previously occupied Haiti from 1915 to 1934, kidnapped the president of Haiti, overthrew his government, and sent in United Nations “peace keepers.” In 2010, an outbreak of cholera hit Haiti for the first time ever. The disease had previously been unknown in the country.
07.05.2016 13:56:58 [WSWS]
Nach 41 Jahren als politischer Gefangener kommt Gary Tyler frei
Am 29. April verließ Gary Tyler im Alter von 57 Jahren das berüchtigte Louisiana State Penitentiary als freier Mann. Tyler hatte sein gesamtes Erwachsenenleben in dem Hochsicherheitsgefängnis des gleichnamigen amerikanischen Bundesstaats verbracht, das auch „Angola“ genannt wird. Er saß für ein Verbrechen ein, das er nicht begangen hatte.
07.05.2016 14:14:32 [Contra Magazin]
Türkei: Haftstrafen für investigative Journalisten
Zu fünf Jahren und zehn Monaten bzw. fünf Jahren sind der Chefredakteur der Zeitung "Cumhuriyet" und dessen Hauptstadtbüroleiter verurteilt worden. Ihr "Verbrechen": Aufzeigen, wie die türkische Regierung Terroristen unterstützt.
07.05.2016 18:57:00 [Telepolis]
Amerikaner wollen Erhöhung der Rüstungsausgaben, aber einen Rückzug von der Außenpolitik
Im Pentagon und in der Nato bemüht man sich, Russland und China als Gegner des Westens darzustellen, um die Aufstockung der Gelder und Truppen an den russischen Grenzen und um China zu begründen. Die Amerikaner selbst sind da jedoch offenbar gelassener. 23 Prozent sehen Russland als Gegner der USA, ebenso viele China, aber jeweils 44 Prozent sagen, dass die beiden Länder zwar für die USA ernste Probleme darstellen, aber dass sie keine Gegner seien.
07.05.2016 19:41:09 [RT Deutsch]
Davutoglu-Rücktritt in der Türkei: Die „konservative Revolution“ frisst ihre Kinder
Die überraschende Rückzugsankündigung des türkischen Premierministers und Vorsitzenden der regierenden Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP), Ahmet Davutoglu, von allen Ämtern weckt inner- wie außerhalb der Türkei eine Reihe von Spekulationen. Was steckt hinter dem Rücktritt?
07.05.2016 21:39:13 [Radio Utopie]
Kleine Stadt organisiert, legalisiert, fördert und schützt per Gesetz zivilen Ungehorsam
Die Gemeindeversammlung von Grant Township in Indiana County im U.S.-Bundesstaat Pennsylvania hat am 3. Mai 2016 ein neues Gesetz verabschiedet, das in die Gemeindeordnung aufgenommen wurde.

08.05.2016 00:28:27 [Griechenland-Blog]
Putins Geschenke für Griechenland
Russlands Präsident Wladimir Putin wird bei seinem für Ende Mai 2016 geplanten Besuch in Griechenland unter anderem den Vorschlag zum Bau einer alternativen Pipeline für den Transport des Erdgases der Gazprom nach Europa überbringen.
08.05.2016 08:00:35 [The European]
Politische Partizipation in den USA ist ein Minderheitenphänomen
Die Vision von Bernie Sanders ist keine Abkehr von politischen Institutionen, sondern die Neujustierung der Politik zugunsten der Mittel- und Unterschicht.
08.05.2016 13:13:30 [GEOLITICO]
100 Liter Wasser für 1 Liter Milch
Die sind irre, die Saudis: Sie halten 50.000 Milchkühe in der Wüste! Und dann verbrauchen sie auch noch das Wasser von US-Farmern. Der Wochenrückblick im „Sonntagspanorama“.
08.05.2016 13:48:52 [fit4Russland]
Ja, wir könnten es wieder
Der Slogan "Wir können es (notfalls) wiederholen!" gewinnt immer mehr Fans in Russland und wird fast das wichtigste nationale Motto für den kommenden Tag des Sieges. Ausgedacht im Jahr 2012, unters Volk gebracht in Form von Aufklebern, erschien es dann bildlich im Jahr 2014 auf russischen Autos und erlebt nun eine neue Welle der Popularität.
09.05.2016 12:37:24 [N-TV]
Wähler erschossen: Gewalt überschattet Philippinen-Wahl
Auf den Philippinen laufen die Wahlen, als in verschiedenen Städten Angreifer mindestens zehn Menschen ermorden. Es gibt Attacken auf Wahlbüros und Kämpfe zwischen Anhängern von rivalisierenden Kandidaten.
09.05.2016 18:27:58 [Paul Craig Roberts]
When they killed JFK, they killed America
In the JFK administration I was a White House Fellow. In those days it was a much larger program than the small insider program it later became. President Kennedy’s intention was to involve many young Americans in government in order to keep idealism alive as a counter to the material interests of lobby groups. I don’t know if the program still exists. If it does, the idealism that was its purpose is long gone.
10.05.2016 08:40:37 [Contra Magazin]
Philippinen: Duterte ist Präsident - Wahlkrimi um Vizepräsidenten
Nach Auszählung von rund 90 Prozent der Stimmen ist klar: Rodrigo Duterte ist der neue Präsident der Philippinen. Einen kleinen Wahlkrimi gibt es beim Rennen um die Vizepräsidentschaft. Dort ist noch nicht klar, ob die Kandidatin des Establishments, Leni Robredo, oder Ex-Diktator-Sohn Bongbong Marcos gewinnt.
10.05.2016 11:38:16 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Brasilien versinkt völlig im politischen Chaos
Brasilien versinkt völlig im politischen Chaos: Der Senat hat sich gegen die Entscheidung der Übergangspräsidenten gestellt, der die Abstimmung gegen Dilma Rousseff anulliert hatte. Es ist völlig unklar, wie es jetzt weitergehen soll.
10.05.2016 11:39:50 [VoltaireNet]
Die Außenpolitik der USA
Die US-Außenpolitik ist heute oft widersprüchlich, wie man in Syrien sieht, wo die vom Pentagon aufgestellten Soldaten gegen die von der CIA ausgebildeten kämpfen. Völlig konsistent ist sie hingegen in zwei Punkten: Europa zwischen der Europäischen Union auf der einen Seite und Russland auf der anderen zu spalten sowie den Fernen Osten zwischen der ASEAN auf der einen und China auf der anderen Seite. Warum ist das so – und kann man es im Voraus einkalkulieren?
10.05.2016 19:45:08 [Journal 21]
Glanz und Elend der Justiz
Indiens Justiz ist überfordert, allen Bürgern zu ihrem Recht zu verhelfen. Dennoch bleibt sie ein Bollwerk gegen politische Allmachtfantasien und Räuber-Kapitalismus.
11.05.2016 19:16:27 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Brasilien: Oberster Gerichtshof weist Einspruch Rousseffs ab
Das Amtsenthebungsverfahren gegen Brasiliens Präsidentin Rousseff geht auf die Zielgerade: Der Oberste Gerichtshof des Landes hat den Weg für eine Entscheidung im Senat endgültig frei gemacht.
12.05.2016 12:41:50 [Netzpolitik]
Indien: Umstrittener Gesetzentwurf zu Geodaten und Online-Karten vorgelegt
Wegen einer Online-Karte für sieben Jahre ins Gefängnis? Die indische Regierung hat einen absurden Gesetzentwurf zur Regulierung der Verwendung geo-referenzierter Daten und Internet-Anwendungen vorgelegt.
12.05.2016 14:30:12 [RT Deutsch]
Brasilien: Mit Temer übernimmt die Oligarchie wieder selbst das Ruder
Am Donnerstag stimmte der brasilianische Senat der vorläufigen Amtsenthebung von Präsidentin Dilma Rousseff zu. Bis auf weiteres wird Vizepräsident Michel Temer das Amt übernehmen. Damit erreicht die Regierungskrise in Brasilien ihren vorläufigen Höhepunkt. Die Partei des 75-jährigen Temer, die Partei der demokratischen Bewegung (PMDB), hatte die Koalition mit der linken Arbeiterpartei Rousseffs im März aufgekündigt.
12.05.2016 19:53:24 [Le Monde Diplomatique]
Das vernünftige Sultanat
Oman auf der Landkarte zu finden, dürfte den meisten Europäern schwerfallen. Selbst unter Politikern werden nicht viele wissen, dass die Hauptstadt des Landes Maskat heißt. Oder dass Oman kein Mitglied der Vereinigten Arabischen Emirate ist.

Dabei spielt das Sultanat in der unruhigen Golfregion – und darüber hinaus – eine ziemlich aktive Rolle. Wie wichtig es dem Weißen Haus ist, zeigt der Auftritt von US-Außenminister John Kerry, der entgegen allen Gepflogenheiten anlässlich des omanischen Nationalfeiertags am 18. November 2015 in Washington zum Empfang in der Botschaft erschien. Am gleichen Tag feierte Sultan Qabus ibn Said seinen Geburtstag und den 45. Jahrestag seiner Amtsübernahme.

12.05.2016 21:24:48 [BüSo - Bürgerrechtsbewegung Solidarität]
Lesung der Landbrückenstudie wird nationales Ereignis in Jemen
Die Serie öffentlicher Lesungen der arabischen Übersetzung des EIR-Sonderberichts „The New Silk Road Becomes the World Land-Bridge“ („Die Neue Seidenstraße wird zur Weltlandbrücke“) hat sich zu einem nationalen Ereignis entwickelt, an dem Minister, Dichter, Intellektuelle, Vertreter von Universitäten, Unternehmen sowie Bürgergruppen und der meisten bekannten nationalen und internationalen Medien, die in der jemenitischen Hauptstadt Sanaa präsent sind, teilnehmen.
13.05.2016 06:49:46 [Blätter für deutsche und internationale Politik]
Gespaltenes Brasilien
Markiert dieser Tag schon eine Zäsur? Kam es in der brasilianischen Hauptstadt gar zu jenem „Putsch“, vor dem Präsidentin Dilma Rousseff im Vorfeld gewarnt hatte? Sicher ist, dass der 17. April 2016 als einer der entscheidenden Tage in die Geschichte des demokratischen Brasiliens eingehen wird: Noch nie seit dem Ende der Militärdiktatur 1985 ist ein Machtkampf derart erbittert geführt worden. Die Abgeordnetenkammer in Brasília musste an diesem Tag über eine mögliche Amtsenthebung der Präsidentin abstimmen. Während vor dem Parlament weiträumig getrennt auf Massendemonstrationen für und gegen die Linkspolitikerin Stimmung gemacht wurde, kam es im Inneren zu tumultartigen Szenen.
13.05.2016 07:05:04 [Tlaxcala]
83 US-amerikanische Hohlköpfe ermöglichen Zerstörung durch Israel
Die 83 US-Senatoren, die den Präsidenten drängten, die Militärhilfe für Israel zu erhöhen, sind Ignoranten und ihr Brief ist eine Schande. Israel über alles ? Militärhilfe über alle Bedürfnisse ?

Eine erhöhte Militärhilfe wird Israel, das bis an die Zähne bewaffnet ist, um kein Jota sicherer machen. Es wird Israel schaden. Diese 83 von 100 Senatoren gründen ihre außerordentliche Forderung auf „ dramatisch die anwachsenden Herausforderungen für Israels Verteidigung“.

13.05.2016 09:37:34 [Querdenkende]
China Exporte: Wirtschaftspolitisches Gezeter mit viel Kalkül
Das Reich der Mitte befindet sich nie auf der Verliererseite, zumal allein schon deren Mentatlität und Vorbereitung dies nicht zuläßt.
13.05.2016 20:45:33 [einartysken]
Putsch in Brasilien - eine ganze Konterrevolution
Nun ist es also doch passiert, was wir die ganze Zeit befürchtet haben: Präsident Dilma Rousseff ist völlig illegal weggeputscht worden. Wie oft muss den Linken das noch vorexerziert werden: eine Revolution auf friedlichem Wege ist eine Fata Morgana. Es geht nicht mit Gewaltlosigkeit, nicht mit Wahlen, auch nicht mit Gandhi-Methoden (seinen gewaltigen Märschen), nicht mit viertel und auch nicht mit halben Revolutionen. So dämlich die Bourgeoisie im großen und ganzen ist, eins hat sie


14.05.2016 02:11:37 [Griechenland-Blog]
Steueramnestie und Vermögensregister in Griechenland auf Eis?
Presseberichten zufolge wollen die sogenannten Institutionen nicht, dass Griechenland Anreize bietet, damit Kapitalflüchtlinge und Steuerhinterzieher ihre nicht deklarierten Einkommen und Vermögen offenlegen und Auslandsguthaben ins Land zurückbringen.
14.05.2016 06:59:48 [Jasminrevolution]
Brasilien-Putsch: Propaganda-Hilfe von deutschen Medien
Brasilia. Präsidentin Dilma Rousseff wurde von Schergen der prowestlichen Diktatur gefoltert und vergewaltigt als ihre Arbeiterpartei die Demokratie erkämpfte. Jetzt setzen deutsche Journalisten deren Werk mit medialen Mitteln fort. Rousseff setzte mühsam erste Ansätze gegen Korruption durch, doch der Putsch stoppt sie: Dahinter steckt die Angst bei den korrupten Putschisten -und viele Dollars, mit denen sie die Stimmen im Senat gegen Rousseff kauften. Deutsche Medien machen die Kampagne mit.
14.05.2016 10:54:02 [le Bohémien]
Die Alternativen zum Freihandel
Die EPAs verhindern den regionalen Handel und die Industrialisierung der Länder des globalen Südens. Doch die EU wird auch für den immensen Druck auf die afrikanischen Partner kritisiert. Dabei gäbe es Alternativen zum Freihandel.

14.05.2016 12:51:49 [alexandrabder.wordpress.com]
Packeln um den Parteivorsitz
Offenbar hatten Time Warner-Manager Gerhard Zeiler und ÖBB-Manager Christian Kern einen Deal, dass sie einander beim Sturz von Bundeskanzler Werner Faymann unterstützen. Doch dies allein war nicht ausschlaggebend, da sich fünf Landesparteichefs auf Faymanns Ablöse und Kern als Nachfolger einigten und so oberflächlich betrachtet das Heft in der Hand hatten.
14.05.2016 13:54:00 [Schweizmagazin]
Israel: Netanjahu liess Wahlkampf von Saudis bezahlen
Laut den Panama-Papers hat der saudi-arabische König die Wahlkampfkampagne des israelischen Premierministers Netanjahu gesponsert.
14.05.2016 14:15:12 [NEX24]
Libanon: Palästinensische Flüchtlinge demonstrieren vor Britischer Botschaft
..Palästinensische Flüchtlinge im Libanon haben am gestrigen Freitag vor der Britischen Botschaft zu Beirut anlässlich des 68. Jahrestages der Nakba protestiert. Als Nakba (arabisch: Katastrophe, Unglück) wird die Flucht und Vertreibung von etwa 700.000 arabischen Palästinensern bezeichnet, als der Staat Israel gegründet wurde.
15.05.2016 12:42:42 [Gegenfrage.com]
USA, Iran führen Geheimgespräche über Stabilisierung Bagdads
Die USA und der Iran beraten angeblich in Geheimgesprächen über eine Stabilisierung Bagdads und sprechen sich für eine Unterstützung der derzeitigen irakischen Regierung aus.

 Aktuelle Themen (104)
01.05.2016 07:22:34 [Telepolis]
Kurdistan: Deutschlands merkwürdige Bündnispartner
In der kurdischen Autonomieregierung scheinen es nicht alle mit der Bekämpfung des IS eilig zu haben. Deutschland liefert trotzdem Waffen.
01.05.2016 09:48:29 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Kennen Sie den schon?
Was für eine seltsame Woche. Es muss das Vorfeld der Walpurgisnacht gewesen sein, oder die Vorfreude auf den Tanz in den Mai, die zu ganz seltsamen Meldungen gebührt hat. Oder beides...
01.05.2016 12:01:05 [Die Freiheitsliebe]
AfD Adressliste geleakt – richtig oder falsch?
Indymedia veröffentlicht Teilnehmerinnenliste des AfD Parteitags. 2.000 Namen inklusive Wohnort, Telefonnummer und Geburtsdatum stehen für jedermann einsehbar im Netz. Bisher sind die „Leaker“ unklar. Die AfD will strafrechtlich gegen die Veröffentlichung vorgehen. Doch wie sollte man das ganze bewerten?
01.05.2016 12:19:14 [Carta]
Illusionsfabrik Gute Arbeit
Auch an diesem „Tag der Arbeit“ wird wieder versucht, uns die große Idee der Befreiung von der Arbeit mit Appellen für gute Arbeit auszutreiben.
01.05.2016 13:52:40 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Parteitag: Die AfD will Deutschland einzäunen
Ein Redner spricht dem Islam die Religionsfreiheit ab, ein anderer fordert zum Dialog auf – und wird ausgebuht. Am Ende steht der Satz „Der Islam gehört nicht zu Deutschland“ im Programm. Für Unruhe auf dem Parteitag sorgt außerdem ein Leak.
01.05.2016 15:46:29 [Neues Deutschland]
Hunderttausende demonstrieren für mehr Zusammenhalt
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat bei seinen Kundgebungen am Tag der Arbeit zum Widerstand gegen Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus aufgerufen. »Was die Rechtspopulisten fordern, das hat nichts, aber auch gar nichts zu tun mit sozialem Zusammenhalt, nichts mit sozialer Gerechtigkeit, nichts mit fairer Globalisierung und schon gar nichts mit Solidarität«, sagte DGB-Chef Reiner Hoffmann am Sonntag bei der zentralen Veranstaltung zum 1. Mai in Stuttgart. Hoffmann übte scharfe Kritik an der AfD, die zeitgleich in Stuttgart ihren Parteitag abhielt.
01.05.2016 20:11:16 [VoltaireNet]
WAS spielt Angela Merkel mit der Türkei ?
Auf den ersten Blick unterstützt die deutsche Kanzlerin den türkischen Krieg gegen Syrien und subventioniert die Schließung ihrer Grenzen mit der europäischen Union. Aber man versteht nicht, wie sie mit den Konsequenzen der türkischen Militarisierung umgehen will, namentlich was den Ausbau des Terrorismus und die brutale Austreibung von Kurden und Christen betrifft.
01.05.2016 21:15:09 [n-tv]
Neuer Skandal auf Pannen-Flughafen: Bekam ein BER-Ingenieur Gift in den Kaffee?
Bislang machte der Berliner Flughafen BER mit Bauverzögerungen und Korruption auf sich aufmerksam - nun könnte sich ein Gift-Anschlag in die Akte einordnen. Einem Ingenieur soll eine unbekannte Substanz in den Kaffee gemischt worden sein.
02.05.2016 06:51:59 [TauBlog]
Vorgetäuschte Diskussionskultur
Die Alternative für Deutschland sei nicht für eine perfekte Choreografie gegründet worden, sondern für eine kontroverse Diskussion. Nur eben die blieb auf dem Parteitag der AfD in Stuttgart größtenteils aus, was den choreografischen Vorstellungen der Parteiführung natürlich entsprach.
02.05.2016 06:54:48 [TAZ]
Freihandelsabkommen mit Kanada: Ceta durchdringt alles
Immer wieder versucht Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD), KritikerInnen der transatlantischen Handelsabkommen TTIP und Ceta den Wind aus den Segeln zu nehmen.

Doch immer wider tauchen Zweifel an seinen Aussagen auf. Von einem Privatisierungsdruck auf öffentliche Einrichtungen durch den europäisch-kanadischen Wirtschaftspakt Ceta könne keine Rede sein, sagte er etwa beim Besuch der kanadischen Handelsministerin Chrystia Freeland in Berlin.

02.05.2016 07:15:57 [Junge Welt]
Gegen soziale Spaltung
1. Mai: Hunderttausende in der BRD für gerechten Lohn auf der Straße. Neonazis stören Rede von Justizminister Maas. Brutaler Polizeieinsatz in Istanbul.
02.05.2016 11:03:43 [Rationalgalerie]
Merkels Drang nach Osten: Türken an die Litauen-Front
Ein Satz wie in Pudding gegossen: "Hier sind einige Verstärkungen möglich, die werden wir im Augenblick auch prüfen“. So schwiemelt die Bundeskanzlerin über die neue deutsche Führungsrolle im Kampf gegen Russland. Die Bundeswehr soll die Führung eines neuen NATO-Bataillons in Litauen übernehmen, das „den Russen“ abschrecken soll – zwei Steinwürfe vom russischen Kaliningrad entfernt. „Möglich prüfen“: Das ist im Merkel-Deutsch so gut wie beschlossen. Auch die verdrehte NATO-Logik klingt nach Merkel: Weil die NATO mehr Truppen ins Baltikum verlegt, bedroht „uns“ der Russe.
02.05.2016 11:38:43 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
TTIP: Umwelt-Standards können rückwirkend ausgehebelt werden
Eine Greenpeace-Analyse ergibt, dass das TTIP Umwelt- und Konsumentenstandards auch rückwirkend aushebeln kann. Greenpeace fordert den sofortigen Stopp der Verhandlungen zum TTIP.
02.05.2016 13:02:27 [Zeit Online]
AfD: Was deutsch ist, soll es ewig bleiben
Der Programmparteitag zeigt: Für die AfD endet die Freiheit des Einzelnen dort, wo sie dem Willen einer angeblichen deutschen Mehrheit widerspricht.
02.05.2016 14:04:45 [Netzpolitik]
TTIP: Intransparenz, Protest und Winkekatzen
Der konsolidierte Verhandlungstext des Freihandelsabkommen TTIP ist auf ttip-leaks.org veröffentlicht worden – gegen den Willen der Verhandlungspartner. Erstmals eröffnet sich nun die Chance, das 800 Millionen Menschen betreffende Abkommen durchzulesen und zu bewerten.
02.05.2016 17:51:40 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Nachruf auf Uwe Friedrichsen
Er spielte in Gustaf Gründgens’ legendärer „Faust“-Inszenierung und machte intelligentes Fernsehen mit Herz. Zum Tod des großen Hamburger Schauspielers Uwe Friedrichsen.
03.05.2016 06:51:04 [Cicero]
AfD-Parteitag: Willkommen in der Antimoderne
Die AfD hat jetzt ein Grundsatzprogramm, aber diskutiert wurde in Stuttgart nicht. Lieber blieb die Partei im Ungefähren, um ihren Erfolg als Protestpartei gegen das „links-rot-grün verseuchte 68er-Deutschland“ bei der Bundestagswahl 2017 nicht zu gefährden.
03.05.2016 07:08:25 [Neues Deutschland]
Deutsche Banken prellen Fiskus um Milliarden
Deutsche Banken haben Investoren dabei geholfen, mithilfe eines Steuertricks Milliardensummen zu sparen - zu Lasen der öffentlichen Haushalte. Die Kosten für den Fiskus betrügen seit 2011 rund fünf Milliarden Euro, berichten der Bayerische Rundfunk und das »Handelsblatt«. Sie beriefen sich auf vertrauliche Unterlagen, die sie mit dem New Yorker Recherchebüro ProPublica und der »Washington Post« auswerten.
03.05.2016 09:37:58 [Querdenkende]
TTIP: Greenpeace-Enthüllungen erhärten die Fronten
Das Medienspektakel beim TTIP ändert nichts an politischen Beweggründen. Im Gegengteil, die Greenpeace-Enthüllungen lassen die Fronten erhärten.

03.05.2016 12:26:33 [Telepolis]
Seehofer kokettiert mit Ablehnung von TTIP
Nachdem am Wochenende TTIP-Verhandlungspapiere an die Öffentlichkeit gelangten, die Befürchtungen von Kritikern des Freihandelsabkommens teilweise übertreffen, hat der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer in Aussicht gestellt, er werde als CSU-Vorsitzender "kein grünes Licht für TTIP geben", "solange […] keine Transparenz hergestellt ist", weil er wolle, "dass die hohen Verbraucherstandards erhalten bleiben".
03.05.2016 13:52:32 [Cicero]
TTIP-Abkommen: Die EU sollte mit dem Abbruch der Verhandlungen drohen
Die TTIP-Leaks zeigen, dass die EU beim Freihandel mit den USA in die Defensive geraten ist. Doch das müsste nicht sein – wenn Brüssel ehrlicher und mutiger wäre.
03.05.2016 18:40:25 [Telepolis]
König löst erstmals spanisches Parlament auf
Erstmals in der neueren spanischen Geschichte hat der König heute das Parlament aufgelöst und Neuwahlen für den 26. Juni angesetzt. Das war nötig, weil es nach den Wahlen am vergangenen 20. Dezember nicht gelungen ist, eine Mehrheit für eine Regierungsbildung zu bilden.

Das lag nicht daran, dass sie unmöglich war, sondern lag vor allem daran, dass der Sozialistenchef Pedro Sánchez es sich nicht traute, eine Linksregierung nach Vorbild Portugals zu versuchen.

03.05.2016 18:42:52 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Frankreich: Regierung rechnet mit dem Scheitern von TTIP
Die französische Regierung geht auf Distanz zu TTIP: Beim derzeitigen Stand der Verhandlungen sei ein Scheitern des Abkommens zu erwarten, sagte Staatssekretär Fekl. Präsident Hollande beharrt auf französischen Grundprinzipien. Hollandes Chancen auf eine erneute Kandidatur dürften mit dem TTIP gegen Null sinken. Aktuell führt Marine Le Pen in den Umfragen. Der Front National lehnt das TTIP ab. Angela Merkel kämpft dagegen für das Abkommen.
03.05.2016 19:32:57 [German Foreign Policy]
Streit um die Russland-Sanktionen (II)
Deutsche Wirtschaftskreise und Vorfeldorganisationen der Berliner Außenpolitik dringen auf eine Aufhebung der Russland-Sanktionen. Mehr als zwei Drittel der Deutschen sprächen sich dafür aus, die Sanktionen zu beenden, berichtet die Hamburger Körber-Stiftung unter Berufung auf eine aktuelle Umfrage; mehr als vier Fünftel wünschten zudem eine engere Kooperation mit Russland, 95 Prozent hielten eine Annäherung in den nächsten Jahren für "wichtig" oder "sehr wichtig".
03.05.2016 22:22:59 [n-tv]
Gesetzentwurf zum Klimaschutz: Benzin und Heizöl sollen teurer werden
Wegen des historisch niedrigen Ölpreises sind Kraft- und Heizstoffe derzeit günstig wie selten: Doch die Freude darüber könnte bei den Verbrauchern bald schwinden. Um den Klimaschutz zu stärken, will die Regierung an der Steuerschraube drehen.
03.05.2016 22:45:35 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
TTIP-Poker: Die USA und Europa trennen noch Welten
Gentechnik, Investitionsschutz, Konsumentenschutz und Mittelstand sind zentrale Themen, bei denen die EU und die USA beim TTIP noch Welten trennen. In einigen Bereichen sind die Unterschiede kaum zu überwinden. In anderen könnte es Kompromisse geben.
04.05.2016 04:23:58 [T-online]
EU will neuen Verteilungsmechanismus für Flüchtlinge
Die EU-Kommission will die Verteilung von Flüchtlingen innerhalb der Mitgliedsländer neu ordnen. ...Der Entwurf beinhalte für jeden Asylbewerber "einen Solidaritätsbeitrag von 250.000 Euro an die Mitgliedstaaten", die dann für den Antragsteller zuständig seien.
04.05.2016 07:09:17 [Ein Parteibuch]
Trump gelingt K.O.-Sieg gegen Cruz in Indiana und wird damit Präsidentschaftskandidat der Republikaner
Auf der republikanischen Spur der Nominierung der Kandidaten zur US-Präsidentschaftswahl hat Donald Trump nach seinen haushohen Siegen vor einer Woche nun auch in Indiana dick gewonnen und seinen Rivalen Ted Cruz damit aus dem Rennen geboxt. Auf der demokratischen Spur gewinnt Bernie Sanders in Indiana knapp, aber da liegt Hillary Clinton inzwischen im Rennen um die Nominierung insgesamt so weit vorn, dass es auf die Ergebnisse in Indiana nicht mehr ankommt, sondern nur noch darauf, ob die Justiz Clinton noch stoppt.
04.05.2016 10:34:02 [Querdenkende]
US-Wahlen: The Donald vs. Hillary offenbart den worst case
Politisches Versagen verdeutlicht Arroganz des Hegemons wie just bei den US-Wahlen zu sehen. The Donald vs. Hillary offenbart den worst case.
04.05.2016 12:48:02 [Gert Flegelskamp]
TTIP und die europäischen Standards
In der ZEIT ist mal wieder ein kritischer Artikel zum Thema TTIP erschienen. Nun lasse ich mal meine Verwunderung außen vor, dass in ein und derselben Zeitschrift Beiträge mit derart unterschiedlichem Charakter veröffentlicht werden, mal pro, mal contra.

Auch in den Kommentaren scheint die Menge der TTIP-Gegner zu wachsen. Aber natürlich, es gibt sie immer noch, die Leute, die ihr Unverständnis über diese TTIP-Gegnerschaft zum Ausdruck bringen. Freihandelsabkommen sind doch gut und es gibt schließlich schon jede Menge davon und ja, sie wurden in Deutschland erfunden. Und es ist doch normal, dass da erst einmal geheim verhandelt wird.

04.05.2016 16:15:58 [RT Deutsch]
Visafrei in die EU ab Juni 2016: Türkei hat im Flüchtlingsdeal mit EU alle Asse in der Hand
Wie es aussieht, könnte die Europäische Kommission bereits am morgigen Mittwoch verkünden, dass die Türkei die 72 Kriterien für die Visaerleichterungen, welche im Flüchtlingsdeal vom November 2015 angesprochen wurden, erfüllt hat. Damit könnte ab Juni 2016 türkische Staatsangehörige visafrei in die Schengen-Zone einreisen.
04.05.2016 18:52:15 [Spiegel Online]
Visumfreiheit: Herzlich willkommen, Türken!
Sollen Türken ohne Visum in den Schengenraum einreisen dürfen? Selbstverständlich! Das ist auch eine Frage des Anstands.
04.05.2016 20:14:24 [German Foreign Policy]
Totalitäre Milizen
Nach einem Raketenangriff syrischer Rebellenmilizen auf ein Krankenhaus in Aleppo kündigt Außenminister Frank-Walter Steinmeier für den heutigen Mittwoch Verhandlungen mit einem syrischen Oppositionsführer in Berlin an. Ziel ist es, die Rebellenmilizen zur Wiederaufnahme der Genfer Friedensgespräche zu bewegen und nach Möglichkeit auch den Waffenstillstand wiederherzustellen. Dieser steht seit gut drei Wochen vor dem totalen Kollaps - insbesondere, weil der Al Qaida-Ableger Al Nusra, für den die Waffenruhe nicht gilt und der deshalb nicht von ihr profitiert, in Aleppo neue Terrorangriffe gestartet und zwei verbündete Milizen in sie eingebunden hat.
04.05.2016 21:26:26 [Zeit Online]
TTIP stirbt langsam
Die TTIP-Leaks bestätigen, was Kritiker schon lange fürchten: Die USA führen die Verhandlungen als Diener der Konzerne. Die EU kann sich darauf kaum noch einlassen.
04.05.2016 22:29:43 [EurActiv]
Oxfam: Siemens trägt Mitschuld an Menschenrechtsverletzungen
Zwangsumsiedlungen, Gewalt und Morde: Die Konzerne Siemens und Voith sind mitschuldig an Menschenrechtsverletzungen in Ländern wie Honduras und Brasilien, belegt Oxfam in einem Bericht. Die Konzerne seien klar an umstrittenen Wasserkraftprojekten beteiligt.
05.05.2016 06:50:41 [Denkbonus]
TTIP aufgeflogen – Und nun?
Möglicherweise haben sich die Amerikaner mit TTIP das größte Eigentor ihrer GesDer Versuch war gewagt. Mehr als 500 Millionen Europäer sollten in klandestinen Verhandlungen, für alle Zeiten in vertragliche Fesseln gebunden, den Sturz der fallenden Supermacht USA abfangen. Dass Europa dabei zerquetscht worden wäre, kam den Verantwortlichen in Washington dabei nur zu gelegen.chichte geschossen.
05.05.2016 08:04:48 [RT Deutsch]
Deutschland, Merkel und TTIP – Das Freihandelsabkommen im Lichte verfehlter Osteuropa-Politik
Mit dem Leak wichtiger TTIP-Verhandlungsdokumente ist Greenpeace ein Coup gelungen. Doch trotz der Enthüllungen geben sich Regierungsvertreter, allen voran die Kanzlerin, unbeindruckt und reden dem Freihandelsabkommen weiter das Wort. Um zu verstehen, warum es für die transatlantischen Eliten keine Alternative zu TTIP gibt, kann ein Blick auf die verfehlte Eurasien-Politik der EU helfen. Einmal mehr stellt sich die Frage: War es wirklich sinnvoll im Osten so viele Türen zuzuschlagen?
05.05.2016 08:18:31 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Schlafschafe aufgepasst!
Zum Tag der Pressefreiheit am Dienstag konnten wir erfahren, wie schlimm es doch anderswo um die Presse stehe und wie aufgeräumt unser eigenes Haus doch sei. Wirklich? Die Verfasser dieser dienstäglichen Sonntagsreden versuchten sich in dem Spagat zwischen ein bisschen kritisch, aber im Grundsatz linientreu...
05.05.2016 11:54:24 [Telepolis]
Türkei: Machtkampf innerhalb der AKP
Steht der Rücktritt des türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoğlu bevor? Wie die regierungskritische Zeitung Cumhurriyet übereinstimmend mit der regierungsnahen Zeitung Hürriyet am Mittwoch berichtete, deutete Ministerpräsident Davutoğlu am Dienstag seinen Rücktritt an.
05.05.2016 13:46:49 [Neues Deutschland]
Türkischer Regierungschef Davutoglu gibt Parteivorsitz ab
Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu will nach Informationen türkischer Medien sein Amt als Vorsitzender der regierenden AKP niederlegen. Auf einem für den 22. Mai angesetzten Parteitag werde er für das Amt nicht mehr zur Verfügung stehen, berichteten CNN-Türk und NTV am Donnerstag. Die Entscheidung zur Abhaltung des Parteitages sei bei einer Sondersitzung der AKP-Führung gefallen. Laut den Partei-Statuten müsste Davutoglu dann auch sein Amt als Regierungschef räumen.
05.05.2016 14:25:31 [n-tv]
Rücktritt von allen Ämtern steht an: Davutoglu verliert Machtkampf mit Erdogan
Die türkische Regierungspartei AKP von Präsident Erdogan plant für den 22. Mai einen Sonderparteitag. Dort will Ministerpräsident Davutoglu als Parteichef zurücktreten. Mit der Abwahl kann er auch nicht mehr Regierungschef sein.
05.05.2016 18:56:30 [Telepolis]
Erster Schritt zur Abschaffung des Bargelds?
Seit langem gibt es die Debatte über die Abschaffung des Bargelds, denn damit soll die Kontrolle über das Geld ausgeweitet und eine Enteignung erleichtert werden (Bargeldverbot würde zu mehr Kontrolle und Enteignung führen). Und längst wurden in EU-Ländern Schritte gegangen, um die Bedeutung von Bargeld schleichend immer weiter einzuschränken. In vielen Ländern dürfen viele Geschäfte nicht mehr in Bargeld abgewickelt werden.
05.05.2016 22:33:08 [Ein Parteibuch]
Worum es bei TTIP geht
Durch die TTIP-Leaks hat der in Verhandlungen befindliche transatlantische EU-USA-Vertrag TTIP endlich etwas mehr Aufmerksamkeit bekommen.

Während über Details nun viel geredet wird, fällt der Hintergrund, worum es bei TTIP überhaupt geht, oft aus der Diskussion heraus. Hier also nochmal das Wesentliche in Kürze.

05.05.2016 22:47:49 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Erdogan-Schwiegersohn auf dem Sprung an die Spitze der Regierung
Der türkische Präsident Erdogan könnte in den kommenden Tagen eine gravierende Verschiebung im Machtgefüge des Landes vornehmen. Energieminister Albayrak ist auf dem Sprung an die Spitze der Regierung. Er ist der Schwiegersohn von Erdogan. Erdogans Sohn mischt seit längerem in der Energie-Branche mit - offenbar auch mit äußerst zweifelhaften Deals.
06.05.2016 08:30:28 [Neue Zürcher Zeitung]
Rücktritt Davutoglus: Der Abgang des Hodschas
Ahmet Davutoglu schwor Präsident Erdogan bis zuletzt die Treue. In dessen Welt haben Untergebene mit eigener Meinung aber keinen Platz.
06.05.2016 10:32:17 [Querdenkende]
Syrien-Krieg: Luftangriff auf Flüchtlingslager unentschuldbar
Die Friedensbemühungen sind nahezu aussichtslos, die Fronten im Syrien-Krieg festgefahren. Der neuliche Luftangriff aif ein Flüchtlingslager unentschuldbar.
06.05.2016 11:36:20 [Frankfurter Rundschau]
Erdogans Traum vom dynastischen System
Der Machtkampf gegen Erdogan ist verloren: Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu kündigt seinen Rückzug an. Einiges spricht dafür, dass Erdogan auf der Suche nach einem loyaleren Ministerpräsidenten das nahöstliche Modell ins Auge fasst.
06.05.2016 14:53:13 [Junge Welt]
Geschenk für Erdogan
Die EU-Kommission hat am Mittwoch die Aufhebung der Visumpflicht für türkische Bürger empfohlen und damit eine Kernforderung Ankaras aufgegriffen. Zudem will die Behörde EU-Staaten, die sich gegen eine Umverteilung von Flüchtlingen sperren, hohe Ausgleichszahlungen aufdrücken. Die Bundesregierung begrüßte beide Initiativen, Kritik kam von der Opposition und aus Osteuropa.
06.05.2016 16:31:54 [Junge Welt]
Zum Konsum zwingen
Der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) hat am Mittwoch abend in Frankfurt am Main beschlossen, dass die Ausgabe des 500-Euro-Scheins gegen Ende des Jahres 2018 eingestellt wird. Die Banknote bleibe aber gesetzliches Zahlungsmittel und werde ihren Wert behalten. Die Zentralbanker begründeten die Maßnahme damit, dass dadurch Geldwäsche und die Finanzierung von Terrororganisationen erschwert würden.
06.05.2016 16:35:46 [Telepolis]
Syrien: Angriff auf ein Flüchtlingslager
Wer für den Tod von Schutzsuchenden verantwortlich ist, ist ungeklärt. Offensichtlich ist, dass der Druck auf den Präsidenten Assad verstärkt wird.
06.05.2016 17:50:08 [Neues Deutschland]
Verfassungsschutz will Minderjährige »in den Blick« nehmen
Der Präsident des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz, Stephan J. Kramer, dringt darauf, künftig auch Daten von Minderjährigen unter 16 Jahren vom Verfassungsschutz speichern zu lassen. »Wir haben ein massives Problem«, sagte er der »Mitteldeutschen Zeitung« und verwies als Beispiel unter anderem auf den Fall der 15-jährigen Safia S., die Ende Februar in Hannover einen Bundespolizisten niedergestochen hatte.
06.05.2016 18:26:47 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Merkel-Deal mit der Türkei in akuter Gefahr
Angela Merkels Deal mit der Türkei ist in akuter Gefahr: Der türkische Präsident Erdogan lehnt eine Änderung der Anti-Terror-Gesetze ab. Sie beschneiden die Grundrechte in der Türkei nach Ansicht der EU zu weitgehend. Die EU ist besorgt über die Entwicklung. Es ist unklar, ob Merkel intervenieren wird, um den Deal zu retten.
06.05.2016 20:03:06 [Spiegel Online]
Prozess in der Türkei: Journalisten zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt
Im Prozess gegen regierungskritische Journalisten in der Türkei ist der Chefredakteur der Zeitung "Cumhuriyet" zu fünf Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt worden. Sein Kollege Erdem Gül soll fünf Jahre ins Gefängnis.
06.05.2016 22:19:36 [Zeit Online]
Margot Honecker ist tot
Die ehemalige Volksbildungsministerin der DDR und Witwe vom langjährigen DDR-Staatschef Erich Honecker ist in Chile gestorben. Margot Honecker wurde 89 Jahre alt.
07.05.2016 10:02:02 [Junge Welt]
Aufruf zum Aufstand
Mit einem zweitägigen Generalstreik, der am Freitag begann, haben die Gewerkschaften in Griechenland auf einen plötzlichen Schachzug der Regierung reagiert. Diese lässt die eigentlich für nächste Woche geplante Parlamentsdebatte über die mit den Gläubigern ausgehandelte »Steuer- und Rentenreform« bereits an diesem Wochenende stattfinden.
07.05.2016 13:52:45 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
USA planen mit TTIP Frontal-Angriff auf Gerichte in Europa
Das Drängen der Amerikaner auf den TTIP-Abschluss hat handfeste Gründe: US-Banken fürchten, von europäischen Gerichten wegen der Schulden-Krise belangt zu werden. Sie haben vielen europäischen Kommunen und Unternehmen dubiose Spekulationsgeschäfte angedreht.
07.05.2016 16:12:18 [Neues Deutschland]
Tausende demonstrieren in Berlin gegen Rechts
In Berlin demonstrieren zur Stunde zahlreiche Menschen gegen einen rechten Aufmarsch. Zu diesem hat die rechtsradikale Bewegung »Wir für Berlin & Wir für Deutschland« aufgerufen, bis zu 5.000 Neonazis, Hooligans und Rechte werden am Sonnabend zu einem Aufmarsch durch das Berliner Regierungsviertel erwartet. Ein breites gesellschaftliches Bündnis aus Gewerkschaften, Parteien, Kirchen und Linksradikalen hat sich zum Protest dagegen gebildet.
07.05.2016 17:47:49 [Süddeutsche Zeitung]
Raed Saleh: "Khans Wahl ist ein starkes Signal nach Europa"
"Ein Stoppschild für alle, die denken, dass sie Europa spalten können, in dem sie Gift in die Gesellschaft sprühen." Berlins SPD-Fraktionsvorsitzender Raed Saleh im Gespräch über Londons neuen Bürgermeister. Raed Saleh, 38, wurde im Westjordanland geboren und kam mit fünf Jahren nach Berlin. Heute ist der bekennende Muslim Vorsitzender der SPD-Fraktion in Berlin. Vor zwei Jahren unterlag er dem heutigen Berliner Bürgermeister Michael Müller in einer Basisbefragung unter SPD-Mitgliedern um die Nachfolge von Klaus Wowereit.
07.05.2016 17:51:51 [Hinter der Fichte]
Die Kleber-SWP-Lüge vom Luftangriff auf Flüchtlingslager
Am 5. Mai 2016 wurde ein Flüchtlingslager in Syrien beschossen. Es liegt in einem von den Al-Nusra-/Al-Kaida-Terroristen, die vom Westen und der Türkei unterhalten werden, besetzten Gebiet. Der Staatsfunk bietet "Experten" auf, die selbst Terroristen in Berlin versteckten.
07.05.2016 19:38:35 [German Foreign Policy]
Eine Gemeinschaft des Unrechts
Deutsche Regierungsberater verschärfen ihre Kritik an der Flüchtlingsabwehr Berlins und der EU. Die Einstufung Marokkos, Algeriens und Tunesiens als "sichere Herkunftsstaaten" für Flüchtlinge, wie die Bundesregierung sie gegenwärtig vorantreibt, sei "nicht mit dem Grundgesetz vereinbar", heißt es in einer aktuellen Stellungnahme aus der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP); schließlich seien in den Maghreb-Ländern gravierende Verstöße gegen die Menschenrechte zu beklagen. Auch die von Berlin initiierten EU-Pläne, einen Flüchtlingsabwehrpakt mit Libyen zu schließen, stoßen bei dem Think-Tank auf Unverständnis; "Migranten und Flüchtlinge in das Bürgerkriegsland Libyen zurückzuschicken, ist nicht vertretbar", heißt es bei der SWP.
07.05.2016 19:44:34 [Neues Deutschland]
Brenner: Tränengas gegen »No border«-Demonstranten
Auf der italienischen Seite des Brenner-Passes haben am Samstagnachmittag hunderte Menschen für ein offenes Europa, gegen die Anti-Asyl-Politik der Regierungen und für eine »Abschaffung der Grenzen« demonstriert. Der Protestzug formierte sich Ansa zufolge am Nachmittag auf italienischer Seite, von dort aus marschierten die Menschen in Richtung Grenze.
08.05.2016 11:16:00 [Telepolis]
Griechenland: Tsipras wird endgültig zum Sparpolitiker
Seit Donnerstag ist das Zentrum Athens fast durchgehend von Demonstrationszügen gesperrt. Es gibt jeden Morgen und jeden Abend mindestens einen. Für die späten Nachtstunden des Sonntags wird die Abstimmung im Parlament über das kombinierte Paket aus Steuer- und Sozialversicherungsgesetzen erwartet.
08.05.2016 15:54:27 [Junge Welt]
Zukünftige Vergangenheit
Am Montag wird in den Philippinen gewählt. Gut ­möglich, dass der Marcos-Clan bald ­wieder die Macht ausüben wird. Derweil drohen die Auseinandersetzungen im Süden des Landes wieder zu eskalieren
08.05.2016 17:30:16 [n-tv]
Rangnick finalisiert seine Mission: RB Leipzig ist erstmals erstklassig
Ralf Rangnick hat es geschafft: Der Fußball-Lehrer führt RB Leipzig mit einem Jahr Verspätung in die 1. Fußball-Bundesliga. In einer lange Zeit schwachen Partie stellt der Schwede Emil Forsberg schließlich die Weichen auf Aufstieg.
08.05.2016 22:23:57 [qpress]
Merkel im Wahn: Flüchtlingselend ist gut für die Wirtschaft
Die Anzeichen mehren sich, wonach Angela Merkel den Realitätsbezug verloren hat. Sie sieht das weltweite Flüchtlingselend bereits als Bereicherung der globalen Weltwirtschaft, welches in den kommenden Jahren für Wachstum sorgen könnte. Gerade Deutschland solle dann durch eine erhöhte Binnennachfrage besonders davon profitieren. Folgt man ihrer Logik, wären auch Naturkatastrophen und Kriege ähnlich positiv zu werten.
09.05.2016 06:42:22 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Ausverkauf unter Tsipras: Griechenland stimmt Renten-Kürzung zu
Das griechische Parlament hat einer Rentenkürzung und höheren Steuern zugestimmt. Damit kann die EU am Montag den nächsten Kredit für das Land freigeben. Interessant: Weil die Preise wegen der jahrelangen Krise verfallen sind, interessieren sich seit neuestem wieder die Hedge-Fonds für griechische Werte.
09.05.2016 13:11:20 [Neues Deutschland]
Österreichischer Kanzler Werner Faymann tritt zurück
Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann tritt von allen Ämtern zurück. Das erklärte der Vorsitzende der sozialdemokratischen Partei SPÖ am Montag im Bundeskanzleramt in Wien. Der starke Rückhalt innerhalb seiner Partei sei verloren gegangen, begründete der 55-Jährige den Schritt.
09.05.2016 14:01:36 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
AfD-Erfolge stürzen Merkel und Gabriel in die Krise
SPD und Union sind von den Erfolgen der AfD im Mark getroffen. Sigmar Gabriel muss plötzlich aufkommende Rücktritts-Gerüchte dementieren. Die CSU erkennt einen historisch tiefen Graben zur CDU. Die neueste Umfrage zeigt, dass die AfD weiter auf Kosten der Großen Koalition gewinnt.
09.05.2016 18:24:17 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Regierungs-Krise Österreich: SPÖ hat keinen Nachfolger für Bundeskanzler
In Wien herrscht nach dem Rücktritt des Bundeskanzlers eine veritable Regierungskrise. Die SPÖ hat keinen Nachfolger parat. Also soll ÖVP-Chef Mitterlehner neuer Interims-Kanzler Österreichs werden. Die FPÖ kann sich das Treiben in Ruhe ansehen – sie ist auf dem Weg zur stärksten Partei.
09.05.2016 18:37:16 [Neues Deutschland]
Erdogan verklagt Springer-Chef Döpfner
Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat eine einstweilige Verfügung gegen Springer-Chef Mathias Döpfner beantragt. Es gehe dabei um dessen Unterstützung für das Schmähgedicht von Jan Böhmermann.
09.05.2016 20:14:45 [Telepolis]
Faymann tritt zurück
Wenn Politiker gegenüber Medien etwas verlautbaren, dann ist oft das Gegenteil davon wahr: Gestern noch berichtete der ORF unter Berufung auf den sozialdemokratischen Kanzleramtsminister Josef Ostermayer, ein Rücktritt Faymanns sei vom Tisch und werde nur noch von der Salzburger SPÖ gefordert, stattdessen habe man sich auf einen inhaltlichen Kompromiss geeinigt, der vorsehe, dass Koalitionen mit Heinz-Christian Straches FPÖ (die es auf Landesebene bereits gibt) nun auch offiziell erlaubt werden sollen.
09.05.2016 20:50:46 [German Foreign Policy]
NS-Verbrechen in Streubesitz
Die staatseigene Deutsche Bahn, der weltweit führende Logistikkonzern, plant den Börsengang mehrerer Tochterunternehmen und hofft Milliardenbeträge durch Privatisierung einzunehmen. Ein entsprechender Aufsichtsratsbeschluss von Anfang Mai folgt Absprachen mit dem deutschen Finanzministerium unter Minister Schäuble. Zu den Verkaufsobjekten gehört der Bus- und Bahndienstleister Arriva, der in 14 europäischen Ländern operiert und erhebliche Gewinne abwirft, so in Großbritannien, in Dänemark, Schweden und fast überall in Ost- und Südosteuropa. Auch DB Schenker, mit rund 65.000 Mitarbeitern auf sämtlichen Kontinenten eine erste Logistikadresse, steht zum Teilverkauf an der Börse bereit.
09.05.2016 21:20:23 [Trueten]
Zum 40. Todestag von Ulrike Meinhof
In der Nacht vom 8. auf den 9. Mai 1976 starb Ulrike Marie Meinhof im Knast Stuttgart-Stammheim. Ihr Tod und auch der der anderen RAF Gefangenen in der Haft wurde bis heute nicht aufgeklärt, Menschen, die an der staatlichen Selbtmordthese zweifeln, werden kriminalisiert. Ulrike Meinhof engagierte sich seit 1957 politisch, war Mitglied der illegalisierten KPD und wurde durch ihre Artikel und Kolumnen vor allem in „Konkret“ eine bedeutende linke Persönlichkeit in der BRD.
10.05.2016 09:05:20 [Cashkurs]
TTIP: Amerikanischer Wirtschaftsimperialismus
Es ist hinterhältig von Bercero oder O’Grady oder irgendjemand anderem so zu tun, als ob es bei TTIP nicht von Anbeginn darum gegangen wäre, eine globale Konzernhegemonie über Regierungen von souveränen demokratischen Staaten herzustellen. Ich machte auf diesen Punkt aufmerksam, nachdem die Konzerne den ersten Schritt gemacht hatten. Es besteht kein Zweifel daran, dass sowohl die Transatlantische als auch die Transpazifische „Partnerschaft“ zum Ziel hat, dem globalen Kapitalismus Immunität gegenüber den Gesetzen von souveränen Staaten zu verschaffen.
10.05.2016 11:14:17 [Netzpolitik]
IFG-Ablehnung des Tages: Auswärtiges Amt hält Böhmermann-Gutachten unter Verschluss
Das Auswärtige Amt hält seine interne juristische Prüfung zum Fall Böhmermann weiter unter Verschluss. Das geht aus einer Antwort auf unsere Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) hervor. Um auf Nummer sicher zu gehen, dass es das offenbar neunzeilige interne Gutachten nicht herausgeben muss, macht das Amt gleich vier der über 30 möglichen Ausschlussgründe geltend.
10.05.2016 13:06:47 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Philippinen: Rückkehr zum Kriegsrecht?
Mit dem klaren Sieg Dutertes bei der Präsidentenwahl verbreitet sich auf den Philippinen die Sorge vor einer Rückkehr zur autoritären Herrschaft. Menschenrechte bedeuten dem Hardliner, der sich als „Sozialist“ bezeichnet, nicht allzu viel.
10.05.2016 13:24:50 [TAZ]
Elitentreffen in Dresden: Merkel soll zur Bilderberg-Konferenz
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sowie die Minister Sigmar Gabriel, Wolfgang Schäuble, Ursula von der Leyen, Peter Altmaier und Frank-Walter Steinmeier sind zur diesjährigen Bilderberg-Konferenz eingeladen. Dies bestätigte die Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken im Bundestag. Ob Merkel und ihre Minister an dem informellen Treffen vom 9. bis 12. Juni in Dresden auch teilnehmen werden, schrieb die Bundesregierung nicht.
10.05.2016 15:47:43 [Norbert Häring]
Europa tappt in die TTIP-Falle
TTIP ist so gut wie tot. Die USA haben keine Lust mehr darauf, weil sie dafür Kompromisse eingehen müssten. Aber noch eine Weile wird so getan werden, als wolle man TTIP reanimieren und doch noch abschließen. Denn das lenkt die Gegner so schön von der viel größeren Gefahr ab, die es jetzt zu verhindern gälte: dem bereits ausverhandelten CETA-Abkommen mit Kanada.
10.05.2016 16:19:07 [Neues Deutschland]
Erdogans Antrag auf einstweilige Verfügung abgewiesen
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ist vor Gericht mit einem Antrag auf eine einstweilige Verfügung gegen den Springer-Chef Mathias Döpfner gescheitert. Die Pressekammer des Kölner Landgerichts wies den Antrag am Dienstag zurück und begründete dies mit dem grundrechtlich gewährleisteten Recht Döpfners auf freie Meinungsäußerung.
10.05.2016 18:31:11 [German Foreign Policy]
Die Ära des Revisionismus
Zum 71. Jahrestag der Befreiung Europas von der NS-Terrorherrschaft streitet der ranghöchste Geschichtspolitiker der prowestlich gewendeten Ukraine die NS-Kollaboration der führenden ukrainischen Nationalistenvereinigungen und ihre Beteiligung am Holocaust ab. Die Aussage, die Organisation Ukrainischer Nationalisten (OUN) sowie die Ukrainische Aufstandsarmee (UPA) hätten mit den NS-Aggressoren kollaboriert, sei "Xenophobie"; die Feststellung, sie seien am Holocaust beteiligt gewesen und hätten einen Massenmord an der polnischen Bevölkerung begangen, sei "charakteristisch für sowjetische Propaganda", schreibt der Leiter des "Ukrainischen Instituts für Nationales Gedenken", Wolodimir Wjatrowitsch, in einer aktuellen Stellungnahme.
10.05.2016 19:47:43 [Egon W. Kreutzer]
Her mit der Transgender Massen-Einheits-Latrine
In den USA, deren grausame Kriege die Welt in Atem halten, wo Nichtweiße immer noch Opfer ungerechtfertigter Polizeigewalt werden, wo - mit steigender Tendenz - Millionen von Menschen mit steigender Tendenz darauf angewiesen sind, dass der Staat ihnen mit "Essensmarken" das Überleben sichert, ausgerechnet dort ist ein absurder Streit darüber ausgebrochen, ob der Staat North Carolina gesetzlich vorschreiben darf, dass öffentliche Toiletten für Herren und Damen nur jeweils von jenen Menschen benutzt werden dürfen, deren in den Identitäspapieren ausgewiesenes Geschlecht zu den jeweiligen Kennzeichnungen an den Toilettentüren passt.
11.05.2016 06:54:50 [Flassbeck Economics]
Sozialdemokraten auf dem Abstellgleis
Über den Rücktritt des einen wird spekuliert, der andere tritt ganz schnell zurück, als die Kritik an seiner Person auch in der eigenen Partei laut und lauter wird. Die Rede ist von den Vorsitzenden der sozialdemokratischen Parteien in Deutschland und Österreich. Wobei der in Österreich namens Werner Faymann auch noch Bundeskanzler war. Das ist sicher kein Zufall.
11.05.2016 07:00:24 [The European]
Erdogans unerbittlicher Kampf um autokratische Alleinherrschaft
Präsident Erdogans Streben, das politische System der Türkei um jeden Preis in ein Präsidialsystem umzuwandeln, hat ein weiteres Opfer: Ministerpräsident Davutoglu, einer seiner loyalsten und ältesten Wegbegleiter in der AKP. Erdogans fixe Idee, eine autokratische Alleinherrschaft auf den Trümmern der bisherigen Verfassung zu errichten, hat bereits vielen seiner früheren Weggefährten, Verbündeten und Vertrauten ihr Amt gekostet. Erdogan hat sie allesamt zu Feinden der Türkei oder Verschwörern gegen seine Person erklärt.
11.05.2016 09:25:03 [Telepolis]
Griechenland: Sprengsatz im Kürzungsautomatismus
Die Eurogruppe fordert weitere Maßnahmen, Tsipras wettet auf Aufschwung - Was, wenn es nicht klappt? Bei der außerordentlichen Sitzung der Eurogruppe am Montag konnte Griechenland mit einem Rückzieher bei den geforderten zusätzlichen Maßnahmen zumindest erreichen, dass die Frage der Tragfähigkeit der Schulden beim nächsten regulären Treffen, am 24. Mai, endlich diskutiert wird.
11.05.2016 15:26:26 [Anderwelt Online]
Erdogans Arroganz ist unerträglich – Europa muss reagieren
Wie lange wollen sich Merkel & Co. eigentlich noch von dem durchgeknallten Egomanen Erdogan am Nasenring durch die Arena schleifen lassen? Was muss denn noch passieren, ehe die Europäer – wenn’s geht einstimmig und im Gleichklang – sagen: Stopp! Es reicht! Wir spielen dein perfides Spiel nicht mehr mit!? Kein Tag, an dem uns nicht neue Horrormeldungen aus der Türkei erreichen, die belegen, dass der Kalif von Ankara nichts anderes im Sinn hat, als seine Machtbefugnisse zu mehren und jeden gnadenlos aus dem Weg räumt, der sich ihm dabei in den Weg stellt. Und Europa? – Europa schweigt und kriecht unter dem Teppich.
11.05.2016 15:46:11 [Telepolis]
Amokläufer in Grafing
Kein Islamist, sondern ein verwirrter Deutscher, das gibt zu denken. Weil der Täter angeblich "Allahu akbar" gerufen haben soll, wurden die Messerangriffe eines Mannes auf Passanten in Grafing bei München auch international schnell in einen möglichen islamistischen Kontext gestellt. Es muss nur etwas getriggert werden, was islamistischen Terrorismus beinhaltet, schon kochen die Vermutungen und Ängste hoch.
11.05.2016 16:21:26 [Heise]
EU-Parlament weitet Europol-Befugnisse im Anti-Terror-Kampf deutlich aus
Der Auftrag von Europol wird auf grenzüberschreitende Kriminalität etwa im Internet und die Terrorismusbekämpfung ausgedehnt, hat das EU-Parlament beschlossen. Die Kooperation mit Firmen wie Facebook oder Google soll gestärkt werden.
11.05.2016 20:46:55 [Egon W. Kreutzer]
Unsere Leiharbeit soll schöner werden...
"Feine Sache das, ganz feine Sache", würde Rubeus Hagrid, der Wildhüter von Hogwarts sagen, wenn er in der Muggelwelt als Arbeitgeber agieren dürfte. Leiharbeit ermöglicht den Unternehmen mit einer auf Kante genähten Belegschaft die Personalkosten auf das unabdingbare Maß zu senken. Erst wenn die Stammbelegschaft ihre Gleitzeitkonten und Überstunden bis zum Bersten gefüllt hat und wenn dann eine Grippewelle in die Urlaubszeit fällt, greift man einfach auf die Leiharbeiter eines Zeitarbeitsunternehmes zurück, und die Sache ist gegessen. Personalkostenersparnis, trotz relativ teuer von der Zeitarbeitsfirma eingekaufter Leihkräfte: 10 Prozent und mehr.
11.05.2016 21:59:03 [Preußische Allgemeine Zeitung]
Die Verhandlungen sind festgefressen
Die Unterzeichnung des Transatlantischen Freihandelsabkommens (TTIP) war eigentlich für Ende dieses Jahres vorgesehen und sollte die mäßige Bilanz des scheidenden US-Präsidenten Barack Obama noch einmal aufpeppen. Doch innerhalb der EU nehmen die Proteste kein Ende und mittlerweile geht in Berlin ein Riss durch die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD.
11.05.2016 22:04:41 [Netzpolitik]
Abschaffung der WLAN-Störerhaftung? Zu früh für Jubel
Kommt jetzt wirklich die bedingungslose Abschaffung der WLAN-Störerhaftung? Nach unserem Kenntnisstand könnten Rechtsunsicherheiten bestehen bleiben.
12.05.2016 07:37:43 [Junge Welt]
Gesetzentwurf zu Leiharbeit: Ausbeutung legalisiert
Die Koalition feiert sich selbst als Schutzmacht der Arbeiterinnen und Arbeiter, weil angeblich nun der Missbrauch von Werkverträgen und Leiharbeit eingedämmt werden soll. Auf einen Gesetzentwurf zum Thema einigten sich die Parteispitzen der großen Koalition am Dienstag abend. Tatsächlich wird aber mit etlichen Regelungen einzig die Position der Konzerne gestärkt. Es ist eine Lachnummer, dass von der geplanten maximal zulässigen Entleihdauer für Beschäftigte in einem Betrieb, die mit 18 Monaten sowieso sehr hoch liegt, sogar noch nach oben abgewichen werden kann. Sechs Monate Verlängerung sind per Betriebsvereinbarung drin, noch länger kann es werden, wenn es im Tarifvertrag festgeschrieben wurde.
12.05.2016 07:43:45 [Neues Deutschland]
Brasilien vor dem Ende der Ära Rousseff
Im brasilianischen Senat zeichnet sich eine klare Mehrheit für eine Absetzung von Staatspräsidentin Dilma Rousseff ab. Von den ersten 40 Senatoren, die jeweils 15 Minuten lang ihre Beweggründe erläuterten, waren 30 für eine Suspendierung Rousseffs für zunächst 180 Tage. Notwendig ist eine einfache Mehrheit. Der Senat hat 81 Mitglieder. Die Regierung fürchtete, dass eine Zweidrittelmehrheit zustande kommen könnte. Nach der Abstimmung am Donnerstagmorgen will Vizepräsident Michel Temer das Amt übernehmen.
12.05.2016 08:24:31 [Rationalgalerie]
AfD befiehl, wir folgen Dir. Wie die von der Leyen die Petry macht.
Stillgestanden! Rechts um! In den nächsten Krieg: Marsch! Diese Kurzfassung des AfD-Programms in seinem Militärteil hat sich die Kriegsministerin von der Leyen – in ihrer jüngsten Erklärung zur „Verstärkung für die Truppe“ – diensteifrig zu eigen gemacht: „Im Ergebnis benötigt Deutschland Streitkräfte, deren Führung, Stärke und Ausrüstung an den Herausforderungen künftiger Konflikte orientiert ist und höchsten internationalen Standards entspricht.“ So liest es sich bei der CDU-Nachgeburt unter dem Namen AfD.
12.05.2016 09:19:01 [Telepolis]
Bilderberg-Konferenz: Führungsspitze von CDU und SPD eingeladen
Die Bundesregierung verweist in ihrer Antwort auf die Webseite von Bilderberg (die es seit 2010 gibt) und merkt an, dass an der Bilderberg-Konferenz zwar regelmäßig Mitglieder der Bundesregierung teilnehmen, eine Erfassung entsprechender Daten aber nicht erfolge. Auch Fragen etwa danach, welche Bedeutung die Bundesregierung den Bilderberg-Konferenzen im Hinblick auf einen Einfluss auf supranationale Organisationen und die Poltitkgestaltung beimisst, werden nur mit wenig Substanz beantwortet.
12.05.2016 13:28:09 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Brasiliens Präsidentin muss Amt ruhen lassen
Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff ist am Donnerstag vom Senat vorläufig ihres Amtes enthoben worden. Vize-Präsident Michel Temer wird nun vorerst die Amtsgeschäfte von Rousseff übernehmen.
12.05.2016 17:51:30 [German Foreign Policy]
Krieg und Spiele: Jugendoffiziere jetzt auch in Afghanistan tätig
Die sogenannten Jugendoffiziere der Bundeswehr weiten ihre Propagandatätigkeit gegenüber Studierenden auf die ausländischen Operationsgebiete des deutschen Militärs aus. Erst kürzlich waren Angehörige der Einheit erneut im Norden Afghanistans eingesetzt, um Studenten der Universität Balkh durch das Strategiespiel "Politik und Internationale Sicherheit" (POL+IS) zu führen. Bei POL+IS handelt es sich um eine Simulation, in deren Verlauf die Teilnehmer gehalten sind, Maßnahmen der Aufstandsbekämpfung oder "Stationierungen von Truppen" vorzunehmen.
13.05.2016 07:08:03 [Junge Welt]
Putsch in Brasilien
Der Ball ist im Netz, die Rechte kehrt zurück an die Macht. Das Ergebnis der brasilianischen Präsidentschaftswahlen vor nur achtzehn Monaten ist Makulatur. Der Putsch trägt keine Uniformen, sondern beruft sich auf die Verfassung. Am Donnerstag folgte der Senat in Brasilia nach einer Marathonsitzung einer Empfehlung seines Ausschusses, gegen die vom Volk direkt bestimmte Präsidentin Dilma Rousseff von der linken Arbeiterpartei (PT) ein Amtsenthebungsverfahren einzuleiten. Der Prozess zu ihrem Sturz gründet sich auf konstruierte Vorwürfe zu geschönten Haushaltszahlen.
13.05.2016 07:23:48 [Anderwelt Online]
TTIP? – Besser den Handel mit USA ganz einstellen?
Gibt es Importe aus den USA, auf die wir nicht verzichten könnten? Computer und I-Phones, vielleicht? Sicher nicht. Die werden in Asien gefertigt und die US-Firmen streichen nur den Profit ein. Die USA Deutschlands wichtigster Handelspartner? Nicht wirklich, denn es ist eine Einbahnstraße. Eine ausgeglichene Handelsbilanz zwischen Deutschland und USA gibt es seit Jahrzehnten nicht mehr und dass die Bilanz nicht noch katastrophaler ausfällt, ist einem gigantischen Betrug geschuldet.
13.05.2016 07:28:57 [Annotazioni]
Zufriedenheit beim Reformkompromiss zur Leiharbeit? Nicht bei den Betroffenen!
Angesichts des diese Woche erzielten Reformkompromisses bei der Leiharbeit wurde in fast allen Lagern weitreichende Zufriedenheit zur Schau gestellt. Dabei wissen alle, dass er eine Mogelpackung ist. Den Betroffenen bietet er nichts, denn im Hinblick auf eine Verbesserung der Lage von Leiharbeitsbeschäftigten bleibt der Gesetzentwurf wirkungslos. Die sowieso schon hohe Unzufriedenheit bei Leihkräften wird andauern.
13.05.2016 20:51:36 [Spiegel Online]
Sichere Herkunftsstaaten: Eine Liste ohne Sinn
Die Entscheidung des Bundestags zu den drei Maghreb-Staaten ist nichts anderes als sinnloser Populismus. Der Bundesrat sollte das Gesetz stoppen.
14.05.2016 07:54:18 [Spiegel Online]
Ex-Arcandor-Manager: Middelhoff tritt Haft an
Der Ex-Manager Thomas Middelhoff ist ins Gefängnis gegangen. Er war wegen Steuerhinterziehung und Untreue zu drei Jahren Haft verurteilt worden.
14.05.2016 23:10:42 [n-tv]
Erstliga-Aus nach 41 Jahren: Stuttgart steht unter Schock
Die sechste Bundesliga-Pleite in Folge macht den Absturz des VfB Stuttgart in die Zweitklassigkeit unabwendbar. Dabei zeigt sich, wie zerrüttet das Verhältnis zwischen Fans, Vorstand und Mannschaft ist. Doch es gibt auch gute Nachrichten aus dem Abgrund.
15.05.2016 15:12:55 [n-tv]
Massenschlägerei unter Flüchtlingen: 50 Menschen prügeln aufeinander ein
In einer Flüchtlingsunterkunft im niedersächsischen Verden löst ein vermeintlicher Diebstahl eine Massenschlägerei aus und ruft die Polizei auf den Plan. Nur einen Tag später eskaliert die Lage erneut - mit lebensgefährlichen Folgen.
15.05.2016 16:13:43 [German Foreign Policy]
Die Ära des Revisionismus
Die Beteiligung von Regierungsmitgliedern an ehrenden Gedenkveranstaltungen für NS-Kollaborateure sorgt für Auseinandersetzungen in Kroatien. Am morgigen Samstag werden bei den Erinnerungsfeierlichkeiten für Ustascha-Kämpfer, die im Mai 1945 von jugoslawischen Partisanen umgebracht wurden, mehrere kroatische Minister erwartet, darunter der Kulturminister. Dieser fördert das Ustascha-Gedenken, das von Organisationen der äußersten kroatischen Rechten stark frequentiert wird, bereits seit Jahren - und treibt zugleich die Relativierung der Verbrechen von NS-Kollaborateuren voran.
 Wirtschaft, Ökonomie, Finanzen, Finanz- und Wirtschaftskrise, Geldsystem, Währung, Banken (102)
01.05.2016 07:24:21 [Blog der Republik]
Wirtschaft, Industrie und Politik – da geht kein Blatt dazwischen
Dass die Autoindustrie außer Kraftfahrzeugen auch Skandale produziert ist eine Erfahrung, die der Verbraucher gerne ausgelassen hätte. Das gilt für andere Branchen auch. Die Kette der Betrügereien reißt nicht ab, die werblich gut verpackt und versteckt Kunden etwa zum Kauf von Autos verleiten sollen, deren Abgaswerte manipuliert sind.
01.05.2016 11:20:56 [Goldseiten]
Übermächtige EZB
Wie die Zeiten sich ändern. In der Vergangenheit sollte die politische Unabhängigkeit der Zentralbank dafür sorgen, dass Regierungspolitikern der Zugriff auf die elektronische Notenpresse verwehrt bleibt. Denn das führte, wie die Vergangenheit immer wieder leidvoll gezeigt hat, zu Missbrauch: Regierungspolitiker haben einen großen Anreiz, ihre Wiederwahl mit einer Inflationspolitik zu finanzieren.
01.05.2016 11:22:50 [Wirtschaftliche Freiheit]
Die Welt der Ökonomen steht Kopf
Finanz- und Eurokrise waren für Europa eine Zäsur. Das gilt nicht nur für die wirtschaftliche Entwicklung. Es trifft auch für das ökonomische Denken zu. Wirtschaftlich und sozial läuft seither einiges nicht rund.
01.05.2016 15:01:54 [Start Trading]
DAX-Ausblick: Hochspannende Woche einplanen
Die Anleger sind nervös. Ein Rücklauf der Kurse wurde in der letzten Woche zwar erwartet, er erfolgte jedoch zu steil. Die Fallgeschwindigkeit ist hoch und für eine Korrekturbewegung wahrscheinlich zu schnell. Auch ein Fehlausbruch liegt in der Luft. Noch kann der DAX wieder nach Norden drehen. Für solch einen Akt läuft ihm jedoch die Zeit ab. Offenbar fehlt dem Index auch die Kraft und das mahnt zur Vorsicht. Eine spannende Woche steht bevor.
01.05.2016 16:52:38 [Junge Welt]
Attacke auf den Petrodollar
Saudi-Arabien hat gedroht, US-Staatsanleihen zu verkaufen. Diese Option dürfte aber schwer umzusetzen sein.
01.05.2016 20:12:06 [Telepolis]
Träume aus tausend und einer Marktwirtschaft
Der niedrige Öl-Preis macht vielen zu schaffen. Venezuela hat freie Tage im öffentlichen Dienst eingeführt, um Strom zu sparen. Und auch in dem Land, das wie kein anderes für sagenhaften Reichtum dank reichlich sprudelnder Ölquellen steht, macht sich der Preisverfall bemerkbar. Saudi-Arabien, das Königreich, in dem mit Mekka und Medina die zwei heiligsten Stätten des Islam liegen und wo Frauen nicht Auto fahren dürfen, diesem Land geht das Geld aus.
01.05.2016 21:23:05 [Goldseiten]
Was die Altersvorsorge mit Gold und Silber zu tun hat
Am vergangenen Donnerstag tat ich mir etwas an, was zunächst verschenkte Zeit zu sein schien: Ich verfolgte zu vorgerückter Stunde im ZDF die Rentendebatte mit Maybrit Illner und Gästen. Oder treffender formuliert: die Diskussion über den zähen Brei namens Riester-Rente.
02.05.2016 07:07:37 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Geheime TTIP-Papiere zeigen: USA üben massiven Druck auf EU aus
Der Druck, den die USA wegen TTIP auf die EU ausüben, scheint erheblich zu sein: So sollen die Amerikaner Exporterleichterungen für deutsche Autos davon abhängig machen, dass die EU mehr US-Agrarprodukte abnimmt.
02.05.2016 08:19:31 [Hinter den Schlagzeilen]
Entwicklungshilfe ist tödlich
Wir wissen, z.B. von Jean Ziegler, dass von den armen Ländern weit mehr Geld in die reichen fließt als umgekehrt – trotz so genannter Entwicklungshilfe. Es liegt vor allem an der hohen Verschuldung der Länder des globalene Südens – verbunden mit absurd hohen Zinszahlungen. Bisher gehen die meisten Menschen davon aus, dass Entwicklungshilfe auch wirklich hilft, wenigstens als Tropfen auf den hießen Stein. Nicht einmal dies ist in einer Welt, die von perverser Profitlogik beherrscht wird, jedoch sicher. Maschinen- und Saatguthersteller aus dem Norden wollen gewiss helfen, allerdings vor allem ihrem eigenen Geldbeutel.
02.05.2016 09:36:53 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Bitte nur die halben japanischen Verhältnisse!
Die Renditen vieler europäischer Staatspapiere sind negativ. Da die Zinsen nicht steigen dürfen, obwohl alle jammern, dass sie zu niedrig sind, schaut man einfach mal zu, wie lange alles so bleiben kann, wie es ist. Das ganze wird noch lange gut gehen, hört man...
02.05.2016 10:44:06 [Norbert Häring]
In Deutschland werden keine 100 Mrd. Euro Schwarzgeld gewaschen
"In Deutschland wird schwarzes Geld im Umfang von etwa 100 Milliarden Euro gewaschen" hieß es Anfang Februar in allen Medien. Quelle der spektakulären Zahl war das Finanzministerium in Berlin, das sich auf eine selbst in Auftrag gegebene Studie berief. Folgerung: Eine gesetzliche Barzahlungsobergrenze ist nötig. Nun stellt sich heraus: nichts an den angeblichen 100 Mrd. Euro Geldwäsche stimmt.
02.05.2016 12:20:44 [Tichys Einblick]
EU – wie Europas Werte tiefgreifend verändert werden
Mit dem Design der Euro-Münze exakt nach dem früheren französischen Franc wurde wohl auch der finanzpolitische Inhalt geprägt. So dass wir, ohne es zu wollen, mit dem Euro nicht nur auf die D-Mark sondern auch auf den ihr zugrundeliegenden Kraftquell, unsere Soziale Marktwirtschaft, verzichtet hätten. Nicht nur die EZB als neue Macht verändert Europa und unser Leben.
02.05.2016 12:22:38 [Süddeutsche Zeitung]
Realität der TTIP-Verhandlungen übertrifft die dunklen Ahnungen noch
Das Freihandelsabkommen führt zu globalen Wohlstandsgewinnen, sagen die Befürworter. Die TTIP-Papiere zeigen aber, dass die Befürchtungen der Gegner nicht aus der Luft gegriffen sind. Im Gegenteil, die Dokumente zeigen: Sie haben Substanz.
02.05.2016 13:56:32 [Makronom]
Schlechter Witz mit gelungener Pointe?
Mario Draghi nimmt tatsächlich die Einladung des Bundestages an und wird dem deutschen Parlament Auskunft über die EZB-Geldpolitik geben. Allerdings könnte das Anzetteln dieser Farce Draghis schärfsten Kritikern auf die Füße fallen.
02.05.2016 14:02:14 [Blog Arbeit-Wirtschaft]
Wettbewerbsfähigkeit 2.0 – ein alternatives Konzept des EWSA
Eine breite Mehrheit im Europäische Wirtschaft- und Sozialausschuss verabschiedete eine kritische Stellungnahme zum Vorschlag, nationale Wettbewerbsausschüsse einzurichten. Zu Recht wird darin die bisherige einseitig auf preisliche Wettbewerbsfähigkeit orientierte europäische Wirtschaftspolitik kritisiert.
02.05.2016 15:38:56 [Der Freitag ]
Raubzug der Reichen
Cum-Ex Banken und Milliardäre haben den Fiskus mit Aktiengeschäften um Milliarden betrogen. Dubios ist dabei die Rolle von Ministern, Beamten und Lobbyisten – noch
02.05.2016 15:39:58 [Griechenland-Blog]
Die größte Bedrohung für die Weltwirtschaft ist Europa
Der renommierte Wirtschaftwissenschaftler und ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis vertritt, Europa sei eine existente und klare Gefahr für die Weltwirtschaft.
02.05.2016 18:46:15 [Finanzmarktwelt]
Was Sigmar Gabriel falsch macht, wird in den USA richtig gehandhabt
Wir erinnern uns. Sigmar Gabriel als unser aller Bundeswirtschaftsminister hatte im Januar die Erlaubnis erteilt, dass Edeka Kaiser´s Tengelmann übernehmen darf. Obwohl Kartellamt und Monopolkommission eindeutig dagegen waren, wies Gabriel auf die Wichtigkeit des Erhalts der Arbeitsplätze hin – daher müsse Edeka die Übernahme erlaubt werden. Aber das Argument greift viel zu kurz.
02.05.2016 21:21:35 [Tichys Einblick]
Euro: Reingezwungen, reingelockt und abgezockt
Selber schuld! EZB-Chef Mario Draghi zeigt ein seltsames Verhältnis zum Sparer. Wir sparen falsch! Was er absichtlich übersieht: So einfach ist es nicht, aus dem Sparkäfig auszubrechen.
03.05.2016 08:36:27 [Zebralogs]
Steuer(flucht)paradies Deutschland
Wie staatliche Landesbanken die Gesellschaft um Milliarden prellen. Bananen fliegen ans Parlament. Tausende Menschen gehen gegen die geheimen Geschäfte um Steuerflucht und Briefkastenfirmen auf die Straße. So war es die letzten Wochen jedenfalls in Island zu beobachten. Und obwohl in Deutschland staatliche Landesbanken bei der Geheimhaltung von Geschäftspraktiken halfen und somit Möglichkeiten zur Steuerflucht schufen, und obwohl in Deutschland jährlich zig Milliarden Euro an potenziellen Staatseinnahmen in Steueroasen versickern, regt sich hier kein Protest.
03.05.2016 08:49:07 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Die Notenbank-Tricks funktionieren nicht...
In einer Kreditkrise, so unsere Argumentation, würden in den USA die realen Dollars schnell ausgehen. Geldautomaten würden geschlossen und nicht wieder befüllt. Das ganze System würde sich verklemmen. Aber da gibt es noch mehr ...

03.05.2016 12:06:48 [Finanzmarktwelt]
EZB-Studie offenbart: Betrug bei geleakten US-Konjunkturdaten
Die EZB kann nicht nur Zinsen senken und Anleihen von Staaten mit eher zweifelhafter Bonität kaufen. Nein, die europäische Notenbank kümmert sich auch um das, was an den Märkten so passiert. In einer Studie ist ihr dabei aufgefallen, dass es offenkundig nicht mit rechten Dingen zugeht, besonders dann, wenn US-Konjunkturdaten veröffentlicht werden.
03.05.2016 12:29:53 [Ossietzky]
Von Zeit zu Zeit: Lang lebe Ministerpräsident Li
Nachdem in China, der »Werkbank der Welt«, die Wachstumsraten nicht mehr zweistellig sind, rückt scheinbar Unvorstellbares näher: Die chinesische Regierung und lokale Verwaltungen kürzen deutlich die Arbeitszeit. Das soll den Konsum stärken und die Beschäftigung hochhalten.
03.05.2016 13:29:50 [Finanztreff]
EZB-Studie offenbart: Betrug bei geleakten US-Konjunkturdaten
Die EZB kann nicht nur Zinsen senken und Anleihen von Staaten mit eher zweifelhafter Bonität kaufen. Nein, die europäische Notenbank kümmert sich auch um das, was an den Märkten so passiert.
03.05.2016 14:26:34 [Start Trading]
DAX-Crash: Das Enttäuschungspotenzial ist enorm
An der Börse geht es zunächst darum, dass Hoffnungen gehandelt werden. Diese werden mit Prognosen und Chancen untermalt. Es muss immer jemand anderen geben, der diese Hoffnungen für realisierbar hält und deshalb genau diese Aktien kauft. So kommen Kursanstiege zutage. An der Börse muss ein Unternehmen irgendwann jedoch auch liefern, ein Aktienkurs kann nämlich nicht alleine von Kursfantasien ansteigen. Dieser Moment der Abrechnung ist gerade genommen. Der DAX kann tief fallen.
03.05.2016 14:50:12 [Die Welt]
Die Commerzbank hintergeht ihre Lebensretter
Die Commerzbank existiert nur noch, weil der Staat das Institut mit dem Geld seiner Steuerzahler rettete. Umso schwerer wiegt der Vorwurf, dass die Bank den Fiskus um viele Milliarden gebracht hat.
03.05.2016 14:59:36 [Frankfurter Rundschau]
Kaiser-Tengelmann: Edeka trickst Gabriel aus
Die Übernahme der Tengelmann-Supermärkte durch den Marktführer Edeka wackelt. Bei den Verhandlungen mit der Gewerkschaft Verdi über die Bedingungen des Deals herrscht dicke Luft. Edeka-Manager versuchen offenbar zu tricksen. Ein Verdi-Sprecher sagte der FR, es gehe darum, endlich die Vorgaben der Ausnahmegenehmigung umzusetzen, die die Übernahme erst möglich gemacht haben.
03.05.2016 16:31:27 [BüSo - Bürgerrechtsbewegung Solidarität]
Draghis zynischer Rat an deutsche Sparer
Überall in Europa machen sich Einleger Sorgen, daß ihre Ersparnisse durch die Nullzinspolitik an Wert verlieren und im Falle einer Bankenkrise durch einen „Bail-in“ (Zypernmodell) beschlagnahmt werden könnten. Aber EZB-Präsident Mario Draghi hat einen „guten Rat“ für sie, wie er am 27. April gegenüber der Bild-Zeitung sagte.
03.05.2016 18:34:08 [Finanzmarktwelt]
Puerto Rico: Nach Zahlungsausfall „Staatspleite ohne Staat“
Ja, das ist genau das Problem, vor dem Puerto Rico momentan steht – man hat eine ziemlich einzigartige Situation hingelegt, eine „Staatspleite ohne Staat“. Nachdem man bereits Anfang des Jahres Zahlungen nicht leisten konnte und de facto pleite war, hat erst jetzt die breite Öffentlichkeit etwas davon mitbekommen. Warum die USA davon betroffen sind und gleichzeitig auch nicht.
03.05.2016 19:31:57 [Flassbeck Economics]
Trotz Vermögen auf Rekordniveau: Der Konsum stottert statt zu sprudeln
In den letzten Monaten gab es gewisse Anzeichen für eine mögliche Abkühlung des privaten Konsums der Amerikaner. Da dieser als bedeutendster Motor der US-Konjunktur auch einer der einflussreichsten Bestimmungsfaktoren der globalen Wirtschaftsentwicklung bleibt, ist das weit mehr als eine Randnotiz. Akute amerikanische Konsumschwäche wäre wohl das Letzte, was die ohnehin aufgrund vielfältiger Faktoren fragile Weltwirtschaft zurzeit vertragen könnte.
04.05.2016 06:44:19 [Wirtschaftliche Freiheit]
4000 € pro Elektroauto: cui bono?
Wer demnächst ein Elektroauto kauft, wird sich über geschenkte 4000 € freuen. Zu Recht? Zusätzlich freuen wird ihn, dass die Hälfte der Subvention nicht vom Steuerzahler (also ihm selbst), sondern von den Autoherstellern getragen wird. Auch zu Recht?
04.05.2016 06:45:45 [Correctiv]
Musterländle der faulen Kredite
Die Sparkassen in Baden-Württemberg haben den höchsten Anteil an Krediten, die nicht pünktlich zurück gezahlt werden. Das zeigt eine Auswertung aller deutschen Sparkassen, die CORRECTIV und die FAZ erstmalig erstellt haben. Der Sparkassenverband im Ländle verteidigt sich: das Kreditrisiko könne man unterschiedlich bewerten.
04.05.2016 06:54:53 [Heise]
EU-US-Freihandelsabkommen TTIP - die Verhandler und die Vorläufer
Für das Freihandelsabkommen Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) gibt es vier zentrale Verhandlungsbeauftragte auf EU- und US-Seite. Das Abkommen hat aber auch einige Vorläufer.
04.05.2016 17:37:15 [Wissensmanufaktur]
Die NATO der Wirtschaft : CETA, TTIP und TISA
Freihandel und offene Grenzen für den Warenaustausch sind segensreiche Einrichtungen. Der Klassiker der Nationalökonomie David Ricardo (1771 – 1823) hat die Vorteile an einem einfachen Beispiel aufgezeigt: Die Portugiesen produzieren guten Wein und die Engländer gute Wolle. Ohne Handel könnten die Engländer keinen Wein trinken und die Portugiesen müssten im Winter frieren. Freier Handel erlaubt es jedem Volk das zu produzieren, was es gut kann und gegen das zu tauschen, was andere besser können.
04.05.2016 18:36:56 [Der Goldberg]
In der Commitment-Falle?
Die Zeitung Die Welt[1] hat jüngst ganz richtig festgestellt, dass sowohl zwischenmenschliche Beziehungen als auch Geldangelegenheiten kompliziert sind. Auf jeden Fall kann man sagen, dass diesbezügliche Entscheidungen auffallende Ähnlichkeiten aufweisen.
04.05.2016 19:19:41 [Finanzmarktwelt]
EZB verkündet offiziell: 500 Euro-Schein wird (auf die sanfte Tour) abgeschafft
Soeben hat die EZB offiziell verkündet: Die Produktion des 500 Euro-Scheins wird eingestellt! Das kommt letztlich einer sanften und langsamen Abschaffung des 500ers gleich.
05.05.2016 06:54:20 [Der Freitag]
Wachsen oder wuchern
Geld: Das Ende des Zinses ist die Notwendigkeit einer Zeit ohne neue, echte Profitmöglichkeiten. Freuen wir uns also.
05.05.2016 13:39:59 [Finanzmarktwelt]
500 Euro Schein-Exit: 27,8% des Euro-Volumens geht nach und nach verloren - EZB mit merkwürdigem Statement
Wussten Sie eigentlich, dass der 500 Euro-Schein 27,8% des gesamten Euro-Bargeldvolumens ausmacht? Nicht die Anzahl der ausgegebenen Scheine ist wichtig, sondern welches Euro-Volumen sie verkörpern! Mit der schrittweise Abschaffung des 500ers verliert der Euro als weltweit benutzte Bargeldwährung massiv an Bedeutung.
05.05.2016 17:27:52 [Start Trading]
Bargeldabschaffung: Größere Ziele werden verfolgt
Der 500-Euro-Schein kommt weg. Das ist nun beschlossene Sache. Damit geht auch ein Stück Freiheit verloren, denn jede Beschneidung des Bargeldes ist nämlich nichts anderes. Natürlich ist durch den Verlust des großen Scheines das Bargeld noch nicht gänzlich abgeschafft. Doch ein Schritt in diese Richtung ist getan. Man weiß nun, wie die Menschen auf solch einen Schritt reagieren werden.
05.05.2016 18:57:29 [Norbert Häring]
Bundesbank-Experte sieht internationalen „War on Cash“
Bei der Expertenanhörung im Landtag NRW am 3. Mai zu Barzahlungsobergrenzen, wie sie der NRW-Finanzminister und der Bundesfinanzminister gefordert hatten, gab es eine sehr einseitige Diskussion. Von den elf Sachverständigen aus neun Organisationen war nur einer für eine Barzahlungsobergrenze, und selbst der wollte nur eine Obergrenze von 10.000 Euro verteidigen, nicht die 2000 Euro bzw 5000 Euro, die die Finanzminister gefordert hatten.
05.05.2016 22:25:42 [N-TV]
Platzt die Milliarden-Ölblase?
Wegen des Ölpreisverfalls brechen den Ölfirmen die Einnahmen weg. Die Folge ist eine gewaltige Pleitewelle - vor allem in der jungen Fracking-Industrie. In den Bilanzen der US-Banken hinterlässt das Spuren. Böse Erinnerungen an die Häuserkrise werden wach.
05.05.2016 22:27:11 [Jungle World]
Betrug als Geschäftsmodell der deutschen Autoindustrie
Die deutsche Autoindustrie ist der ganze Stolz der Standortpatrioten. Ihr Geschäftsmodell umfasst aber nicht nur bei VW Betrug und Schummelei, wie die neuesten Entwicklungen zeigen.
05.05.2016 22:46:28 [Vorwärts]
Schäuble und die EZB: Der Feuerschrei des Brandstifters
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble kritisiert die Niedrigzinspolitik der ­Europäischen Zentralbank (EZB). Dabei hat er seine Hausaufgaben nicht gemacht: Schäuble hat die EZB mit der Bewältigung der Finanzmarkt- und Euro-Krise schlicht alleingelassen.
06.05.2016 09:34:14 [Ludwig von Mises Institut Deutschland]
Was man aus Japans Misere lernen kann
Die größte Tragödie des Finanzkollapses in den Jahren 2008-2009 war nicht, dass es dazu gekommen ist. Der Zusammenbruch der Vermögenspreise war die notwendige Folge einer nahe Nullzinspolitik. Der verheerendste Aspekt des Finanzkollapses war, dass die Alchemie der Zentralplaner nichts von ihrer Glaubwürdigkeit verlor.
06.05.2016 09:37:44 [Amerika 21]
International besetztes Finanzkomitee in Panama eingesetzt
Die Regierung in Panama hat ein Finanzkomitee mit internationalen Experten ins Leben gerufen, das die Wirtschafts- und Finanzsysteme des zentralamerikanischen Landes untersuchen soll. Damit reagiert sie auf die zunehmende ausländische Kritik, keine Konsequenzen aus den Enthüllungen der sogenannten Panama Papers zu ziehen.
06.05.2016 11:33:28 [Finanzmarktwelt]
China will den Schattenbanken an den Kragen gehen
Chinas Banken-Aufsicht will den Schattenbanken des Landes offenkundig nun ernsthaft an den Kragen gehen. Weil diese Schattenbanken aber auch für Chinas Führung schwer zu greifen sind, setzt sie bei den offiziellen Banken an, die faule Kredite verstecken.
06.05.2016 12:30:19 [IKNews]
Abschaffung der 500 Euro Note: Schwer-kriminelle im Fadenkreuz
Es ist kein Geheimnis, das ich die Abschaffung des Bargeldes als elementares Ziel einer perfiden Machtübernahme durch die Finanzoligarchie betrachte. Als ich Anfangs davor warnte, schien es noch ein Hirngespinst zu sein, im Laufe der Jahre jedoch haben sich die Anzeichen mehr als manifestiert und selbst der Mainstream schreibt immer häufiger davon.
06.05.2016 16:30:39 [Die Freiheitsliebe]
John Maynard Keynes – Der Mann der den Markt zähmen wollte
Immer wieder wird Keynes als Vorbild für eine linke Wirtschaftspolitik genannt, dabei wird wenig darauf eingegangen was wir von Keynes Ideen lernen können und welche Probleme seine Theorie hat.
06.05.2016 17:16:11 [BüSo - Bürgerrechtsbewegung Solidarität]
Neuer Finanzcrash droht: „Derivatrisiken sind Zeitbombe im Finanzsystem“
Befürworter des transatlantischen Freihandelsabkommens TTIP malen gern ein rosiges Bild des Zustands und der Aussichten der amerikanischen Wirtschaft, doch die Wirklichkeit sieht anders aus. In den USA schrumpft die Produktion, die Blase der Technologiewerte steht vor dem Platzen und der Ölsektor bricht zusammen. Aber die eigentliche Gefahr liegt bei den Finanzderivaten.
06.05.2016 17:44:49 [Finanzmarktwelt]
160.000 neue US-Jobs: Wo die genau herkommen, und wie der Jahresvergleich aussieht
160.000 neue Stellen wurden in den USA im April geschaffen. Ein Blick in die tiefe dunkle Grube der US-Arbeitsmarkt-Statistikbehörde BLS bringt Erhellung. Wer schuf neue Jobs und wer keine, und wie sahen die einzelnen Branchen vor einem Jahr aus? Wir haben uns einige Entwicklungen herausgepickt.
06.05.2016 18:25:53 [Start Trading]
DAX: Anleger sollten sich Sorgen machen
Der DAX fällt in den letzten Tagen stetig, so als sei alle Kraft von gegangen. Vergessen sind die kraftvollen Anstiege der vorletzten Woche. Noch vor nicht langer Zeit hat der DAX bei knapp 10.400 Punkten notiert. Diese Zeit liegt gefühlt lange zurück. Nun kämpfen die Anleger mit sinkenden Kursen und versuchen sich an jeden Strohalm zu klammern. Diese Sorge ist auch berechtigt, denn der DAX hat im Wochenchart eine wichtige Trendlinie nicht verteidigen können. Das wird Folgen haben.
06.05.2016 19:06:44 [Makronom]
Was hinter der deutschen Kritik an der EZB steckt
In keinem anderen Eurostaat wird die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank so scharf kritisiert wie in Deutschland. Dabei dürften vielen Kritikern weniger die Nöte des Sparers, sondern vielmehr die Profitabilität des Bankensektors am Herzen liegen.
06.05.2016 21:58:12 [Blick Log]
Der vorhersehbare Absturz eines Börsenlieblings
Einst gab es in der kanadischen Provinz von Quebec ein relativ mittelmäßiges Pharmaunternehmen. Doch dann wurden einige Finanzmagier der Zauberschule McKinsey ins Top-Management geholt; und die wollten gerne groß und mächtig sein. Just zu dieser Zeit ergab es sich auch, dass der große Hexenmeister Ben B. aus Washington begann, enorme Mengen billigen Geldes unter die Menschen zu bringen.
07.05.2016 08:27:46 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Übermächtige EZB
Die EZB erweist sich als unkontrollierbare Macht. Die mangelnde Außen- und Selbstbeschränkung gefährdet die Euro-Kaufkraft. Herausgekommen ist eine Art der politischen Unabhängigkeit, die die EZB im Grunde jedwedem Zugriff von Seiten der nationalen Regierungen entzieht...
07.05.2016 08:55:53 [Flassbeck Economics]
Professor Sinn in der taz – oder wie man sich als das outet, was man wirklich ist
Wie wichtig Interviews sein könnten, wenn es denn genügend gut geführte Interviews gäbe, haben vergangene Woche Ulrike Herrmann und Malte Kreutzfeld von der taz bewiesen. Sie haben Professor Hans-Werner Sinn auf eine Art und Weise befragt, die auch dem Leser, der nicht vom Fach ist, klar machte: Hier weiß einer in vielen Punkten einfach nicht mehr weiter, weil seine Argumentation widersprüchlich und unfundiert ist. Kompliment an die taz-Journalisten!
07.05.2016 12:32:39 [Donaukurier]
Commerzbank offenbar in mehr dubiose Aktiengeschäfte verwickelt
Die Commerzbank ist Medienberichten zufolge vermutlich in mehr dubiose Aktiengeschäfte verwickelt als bisher bekannt.
07.05.2016 12:35:10 [Goldseiten]
Abschaffung der Freiheit
Die Europäische Zentralbank gab diese Woche bekannt, dass die Ausgabe der 500 €-Banknote Ende 2018 eingestellt werden soll. Seit 1964 war die 1.000 DM Banknote im Umlauf, die man noch 1970 im Nachkrieg-System "Bretton Woods" gegen 275 Dollar und diese wiederum gegen einen fixen Wechselkurs von 37,5 US-Dollar je Feinunze Gold in 7,3 Unzen Gold tauschen konnte.
08.05.2016 09:20:14 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Endlich: Die Lösung gegen fallende Börsenkurse!
Was für ein Reinfall! Vor wenigen Tagen hieß es noch von führenden Börsen-Meinungs-Experten, die Kurse könnten in diesem Mai gar nicht fallen. Wieso nicht? Weil sie doch erst Anfang des Jahres gefallen waren. Und nun?
08.05.2016 11:07:32 [Time Pattern Analysis]
Japan – das Menetekel an der Wand
Japan macht uns vor, wohin staatliche Schuldenprogramme und Geldflut führen. Bevor 1990 die Spekulationsblase in Japan platzte, hatte die BoJ durch drastische Zinssenkungen versucht, den Höhenflug des Yen zu stoppen. Mit dem Plaza-Abkommen von 1985 sollte eine Abwertung des Dollar gegenüber Yen und D-Mark erreicht werden, spekulatives Kapital war nach Japan geflossen und hatte Aktien- und Immobilienpreise angeheizt.
08.05.2016 13:13:39 [Start Trading]
DAX-Ausblick: Starke Abgaben wahrscheinlich
Der DAX hat die Anleger an der Nase herumgeführt. Nach einer starken Phase im April dieses Jahres bröckelten die Kurse wieder ab. Dieser Kursrückgang fiel deutlicher aus, als für einen steigenden Markt normal gewesen wäre. Ob die Marktteilnehmer diese Wendung erkennen werden? Damit sind die Würfel für die kommenden Wochen gefallen. Anleger müssen sich auf starke Abgaben einstellen. Auch ein Kursziel lässt sich bereits ausmachen, welches schon bald erreicht werden sollte.
08.05.2016 17:32:12 [Goldseiten]
Erträge auch in zinsloser Zeit, Gold und Silber sei Dank
Bei meinem jüngsten Mallorca-Aufenthalt kam ich nicht mehr aus dem Staunen heraus. Da rechneten mir verschiedene Makler, aber auch private Anleger etwas vor, was ich einfach nicht glauben mochte ...
08.05.2016 20:08:31 [Business Crime Control]
Ist die Deutsche Bank noch zu retten?
Nach einem Blick auf die Deutsche Bank und die deutlichen Kursverluste der Bankaktien in der ganzen Welt in jüngerer Zeit stellt sich die Frage, ob wir uns schon wieder in einer Bankenkrise befinden. Die Antwort dürfte ganz einfach sein: Wir befinden uns noch immer in der Bankenkrise. Seit dem Zusammenbruch der Investmentbank „Lehman Brothers“ im September 2008 ist die Welt keineswegs in Ordnung gekommen, auch wenn die Aufsicht hier und da etwas strenger geworden ist, die Banken höhere Sicherheitspuffer haben und die Haftungspflichten der Investoren ausgeweitet wurden.
08.05.2016 21:13:16 [OXI]
Wirtschaft unter dem Makroskop analysieren
Makroskop ist der Titel der Zeitschrift, an deren Aufbau Heiner Flassbeck arbeitet. Sie soll ab 1. Juli 2016 online erscheinen, später auch als monatliche Printausgabe. Auf dem Flyer, der für sie wirbt, steht prominent dieses Flassbeck-Zitat: »Keynesianische Ökonomik ist der Versuch, Prozesse zu Ende zu denken, statt schon lange vor der nächsten ideologischen Schranke zu halten.« OXI hat Heiner Flassbeck gebeten, sein Projekt in einem schriftlichen Interview vorzustellen.
09.05.2016 06:25:53 [Blog Arbeit-Wirtschaft]
Wachsende Ungleichheit schadet gesamter Volkswirtschaft
„Die Schere zwischen Arm und Reich geht weiter auf“ – Schlagzeilen wie diese haben es in den letzten Jahren immer wieder in die Medien geschafft. Dieser Blogbeitrag soll beantworten was das eigentlich heißt, aus welchen verschiedenen Perspektiven man dies betrachten muss und warum die steigende Konzentration des Reichtums in den Händen einiger Weniger im Endeffekt der gesamten Volkswirtschaft schaden wird.
09.05.2016 07:57:20 [Flassbeck Economics]
US Wirtschaft schafft erstes Quartal nur im Kriechgang
Es hatte sich schon seit geraumer Zeit immer deutlicher abgezeichnet: Die Wachstumsverlangsamung, die Mitte letzten Jahres begonnen hatte, setzte sich auch in 2016 fort. Nach mageren 1,4 Prozent Wachstum (Jahresrate, also Quartalsrate multipliziert mit vier ergibt diesen Wert ungefähr) im Herbst meldete das Bureau of Economics Analysis in seiner Ende April erschienenen Vorabschätzung für das erste Quartal gar nur noch 0,5 Prozent Jahresrate, was ein Quartalswachstum nahe Null bedeutet.
09.05.2016 08:01:08 [Le Bohémien]
Freihandelsabkommen: Wie die EU die Entwicklung Afrikas verbaut
Alle Welt redet über TTIP und CETA. Welche Freihandelsabkommen die EU mit afrikanischen Staaten – oft gegen deren Willen – abschließt, bekommt hingegen kaum jemand mit.
09.05.2016 09:53:51 [GEOLITICO]
Der kriminelle Pakt gegen das Bargeld
Bargeld-Abschaffung durch Banken und Politik bedeutet: Für die Politik entsteht ein Schuldenparadies, für Banker ein Schlaraffenland. Der Bürger wird enteignet, schreiben Dagmar Metzger und Steffen Schäfer von der „Liberalen Vereinigung“.
09.05.2016 15:50:58 [Zeit Online]
Auch Ceta ist gefährlich
Während über TTIP laut gestritten wird, treibt die EU still und leise Ceta voran. Doch auch das europäisch-kanadische Abkommen könnte eine Klagewelle auslösen.
09.05.2016 19:26:57 [Finanzmarktwelt]
Donald Trump und der „Schuldenschnitt für die USA“
Donald Trump ist sauer auf die New York Times, aber so richtig sauer! Denn sie hat in einem Artikel vom Freitag suggeriert Trump hätte gesagt er als US-Präsident könne Inhaber von US-Staatsanleihen davon überzeugen auf einen Teil ihrer Forderungen zu verzichten – also ein Schuldenschnitt für die USA.
10.05.2016 06:10:19 [Journal 21]
Explosive Blasenkonjunktur
Neun Jahre nach dem Platzen der Immobilienblase in den USA und dem Beginn der Subprime-Krise ist die Lage der Finanzwirtschaft erneut explosiv. Wiederum steht die Schattenwelt der Grossbanken am Anfang eines möglichen nächsten Finanz-Erdbebens. Das letzte Mal sprach man von Beinahe-Kernschmelze, da die Verwerfungen für Wirtschaft, Politik und Gesellschaft weltweit drastisch waren. Hunderte von Firmen gingen Konkurs, ja ganze Länder Bankrott. Was wird man das nächste Mal sagen?
10.05.2016 09:38:16 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Mit Sicherheit unsicher
Beim Lesen der täglichen Berichterstattung hat man den Eindruck, zahlreiche Ereignisse seien für die Menschheit von elementarer Bedeutung. Dass dies in den meisten Fällen nicht der Fall ist, könnte man einen Tag später feststellen. Eine gute Methode um sich das Lesen der Zeitung abzugewöhnen sei es, ein paar Wochen lang die Zeitung des Vortages zu lesen...
10.05.2016 12:20:20 [Finanzmarktwelt]
Hans-Werner Sinn rechnet mit der EZB-Politik ab – hat er recht?
Der ehemalige ifo-Präsident Hans-Werner Sinn ist lauter denn je und fordert die Bundesregierung aktiv dazu auf die EZB in ihre Schranken zu verweisen. Das widerspräche auf den ersten Blick ganz klar der Unabhängigkeit der EZB. Aber andererseits muss man fragen: Ist ein Eingriff der Politik nicht doch notwendig, wenn eine Notenbank offensichtlich ihr Mandat in großen Stil überschreitet? Hat Sinn recht?
10.05.2016 14:24:35 [KenFM]
Turbokapitalismus
»Die Einkommensmittelschichten schrumpfen in Deutschland genauso schnell wie in den USA.« Dies ist weder eine Horrormeldung der Linkspartei noch eine Warnung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). Nein, ausgerechnet die neoliberale Ideenfabrik DIW (Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung) konstatierte jetzt in einer Studie das wenig Überraschende: Während die Einkommen einer kleinen Gruppe Reicher wachsen, rutscht ein immer größerer Teil der Mittelschicht ab.
10.05.2016 18:25:13 [Start Trading]
DAX-Ausblick: Rest der Woche abwärts
Der DAX kann sich zwar etwas nach oben bewegen, aber Euphorie will nicht aufkommen. Gerade erst haben zwei DAX-Werte ihre Gewinnprognosen zurückgeschraubt. Es gibt derzeit einfach keinen Grund unbedingt in Aktien zu investieren. Der Markt verspricht weder Potenzial, noch eine andere Chance. Gleichzeitig sind die Risiken enorm und das werden die Anleger schon bald realisieren. Für diese Woche hat der Index sein Anstiegspotenzial ausgeschöpft.
10.05.2016 18:29:28 [Flassbeck Economics]
Wolfgang Streeck und der Untergang des Euros
Wolfgang Streeck hat einem spanischen Online-Magazin ein Interview zum Euro gegeben. Er spricht sich für ein Ende des Euros aus, denn dieser wäre ein Desaster. Die Länder der Peripherie wären immer schlechter dran, während es Deutschland immer besser ginge.
11.05.2016 07:03:18 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Bundesbank: Bargeld ist das einzig sichere Geld für die Bürger
Zentralbereichsleiters Stefan Hardt von der Deutschen Bundesbank zeigt in seiner Stellungnahme für den Landtag in NRW, dass es keinen sachlichen Grund für eine Obergrenze für Bargeld gibt. Eine solche soll in den kommenden Wochen auf EU-Ebene beschlossen werden.
11.05.2016 12:51:23 [IKNews]
Volkswagen: Produktionsstandort Deutschland vor dem Aus?
Der VW-Konzern und Wolfsburg, sind nicht nur traditionell verbunden. Ohne Volkswagen hätte es die Stadt in ihrer heutigen Form überhaupt nicht gegeben. Wie ein Fels in der Brandung stand man bisher zusammen, kam da was wolle.
11.05.2016 16:13:34 [Hintergrund]
„Pumpt sie zu Tode!“: Der anhaltend niedrige Ölpreis und seine politischen Auswirkungen
Seit Mitte 2014 befindet sich der Preis für das Barrel Rohöl in einer nahezu stetigen Abwärtsbewegung. Von 115,71 US-Dollar/Barrel fiel er bis zum Januar 2015 auf 45,19 US-Dollar/Barrel, um sich dann kurzfristig auf niedrigem Niveau zu erholen und schließlich bis zum 15. Januar 2016 erneut auf ein Tief von 29,42 US-Dollar/Barrel abzusinken.
11.05.2016 18:46:36 [Der Goldberg]
Unterschätzte Gefahr
Das Englische Pfund könnte um 20 Prozent an Wert verlieren, falls sich die Menschen in Großbritannien bei dem Referendum am 23. Juni mehrheitlich dazu entschließen sollten, die EU zu verlassen. Damit ...
12.05.2016 06:59:22 [Wirtschaftswoche]
Kapitalismus in der Krise: Die verlorene Ehre der Top-Manager
In einstigen Vorzeigekonzernen geht es nicht nur unmoralisch zu. Die Verantwortlichen verhalten sich schamlos. Den Schaden des Sittenverfalls tragen wir alle für sie.
12.05.2016 09:17:50 [Tichys Einblick]
Die Abschaffung des 500-Euro-Scheins richtet sich gegen Zinsflüchtlinge
Der 500-Euro-Schein wird in Rente geschickt. Ich habe zwar noch nie einen von den Roten in der Hosentasche mit mir herumgetragen – aber ist das jetzt der große Schlag gegen Kriminelle, wie uns Bundesregierung und Europäische Zentralbank weiß machen wollen?
12.05.2016 09:23:24 [GiB - Gemeingut in Bürgerhand]
Die ASFINAG – ein Vorbild für die deutsche Autobahnverwaltung?
Die österreichische ASFINAG scheint für viele politische Akteure ein interessantes Vorbild für eine deutsche Fernstraßengesellschaft zu sein. Tatsächlich ist die ASFINAG alles andere als eine gute Alternative zur bestehenden Auftragsverwaltung. Nachfolgend eine Zusammenstellung der Probleme, die Versuche einer solchen Übertragung mit sich bringen könnten.
12.05.2016 11:01:22 [Griechenland-Blog]
Bargeschäfte bleiben in Griechenland populär
Der jährlichen Erhebung des Zahlungsdienstleisters paysafecard zufolge bleiben sowohl in Griechenland als auch anderen Ländern Europas Bargeschäfte weiterhin populär.
12.05.2016 13:20:15 [Finanzmarktwelt]
US-Konzerne emittieren Euro-Anleihen
Ab Juni wohl EZB-Euros für Heinz Ketchup, General Motors & Co.: So hatte man sich das wohl nicht vorgestellt bei der EZB? Aber war das nicht für jeden halbwegs normal denkenden Beobachter voraussehbar? Die EZB kauft ab Juni in Euro notierende Unternehmensanleihen – das gilt laut EZB auch für Unternehmen außerhalb Europas, solange ihre Töchter in der Eurozone die Euro-Anleihen ausgeben. Was glauben Sie, was GM, Heinz und andere jetzt umgehend gemacht haben?
12.05.2016 14:12:47 [Der Freitag]
Saubermann Schäuble
Die Panama Papers haben Wichtiges enthüllt. Schlimm ist aber, dass wir uns an die Missstände schon fast gewöhnt haben.
12.05.2016 16:30:02 [Start Trading]
DAX: Wiederholt sich die Geschichte?
Der DAX kann heute Vormittag deutlich steigen. Das macht er zur Überraschung vieler Marktteilnehmer, denn eigentlich hatte der Markt im Minus eröffnet. Doch dann kam eine Geisterhand und führte die Kurse nach Norden. Satte 200 Punkte stieg der DAX am Stück, ohne Luftholen und ohne Korrektur. Dass solch eine Bewegung nicht normal ist, liegt auf der Hand. Solch ein unnatürlicher Kursverlauf ist nicht nachhaltig und fällt meist wieder in sich zusammen. Erst kürzlich gab es den gleichen Fall.
12.05.2016 16:33:00 [Gegenblende]
Die Ökonomie des Teilens
Von der “Share Economy” zu einer “Fair Economy”: Teilen über das Internet liegt voll im Trend. Die gemeinsame Nutzung von Gegenständen und persönlichen Dienstleistungen kann über digitale Marktplätze einfach, schnell und unkompliziert angeboten werden. Die Vorteile liegen schnell auf der Hand: Die gemeinsame Nutzung von Gütern und Dienstleistungen soll kostengünstiger, ressourcenschonender und nachhaltiger erfolgen. Mithilfe innovativer Mietkonzepte, Tauschplattformen, Finanzierungs- und Vermittlungsplattformen für geteilte Güter- und Dienstleistungsnutzung entstanden neben einer gemeinschaftlichen Ausprägung auch erheblich viele profitorientierte „Share Economy“-Plattformen.
12.05.2016 16:39:11 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Löcher in der Matrix: Bitcoin & Drogen
Um hier keine Missverständnisse aufkommen zu lassen: Solange ein Gemeinwesen Drogen für illegal erklärt, ist man gut beraten, das zu respektieren. Die Tatsache, dass andere Gemeinwesen die Grenzen zwischen legal und illegal anders ziehen oder der Umstand, dass der Drogenhandel inzwischen offiziell zum Bruttoinlandsprodukt gerechnet wird, ist eben nicht als Legalisierung durch die Hintertür zu verstehen.
12.05.2016 18:26:24 [Flassbeck Economics]
Journalistischer Renten-Mischmasch
Journalistischer Renten-Mischmasch - oder wie man ein wichtiges Thema mit Vorurteilen erledigt, obwohl die Lösung auf der Hand liegt. Kein Thema ist derzeit unter Deutschlands Wirtschaftsjournalisten so beliebt wie die Rente. In der Süddeutschen darf sich deren Oberanalytiker Nikolaus Piper nebelwerfend äußern, in der FAZ beweist Dietrich Creutzburg, dass er nicht weiß, dass sich Produktivität auf das gesamtwirtschaftliche Einkommen bezieht (also auch für alle da sein kann) und in der Frankfurter Rundschau greift Daniel Baumann zwar richtigerweise einige Rentenmythen auf, aber das eigentliche Thema wird auch von ihm verpasst, weil er sich nicht vollständig von der Neoklassik lösen kann.
12.05.2016 22:59:25 [Telebörse]
Meyer & Goldberg: Urplötzlich wollen alle Gold haben
Die Stimmungsschwankungen auf dem Börsenparkett nehmen nicht ab. Eine Hiobsbotschaft jagt die nächste. Aktuell ist es unter anderem die bevorstehende Abschaffung des 500-Euroscheins und die damit verbundene Angst vor negativen Zinsen, die die Kurse wackeln lässt. Frank Meyer und Börsenpsychologe Joachim Goldberg analysieren die gedrückte Stimmung auf dem Finanzmarkt, an denen die Zentralbanken nicht ganz unschuldig sind.
13.05.2016 08:37:05 [Ludwig von Mises Institut Deutschland]
Erst Statistiken machen den Staat mächtig
13.5.2016 – von Murray N. Rothbard.
Unser Zeitalter ist eines von Statistiken. In einem Land und in einer Ära, in der statistische Daten als höchst „wissenschaftlich“ verehrt werden, als ob sie den Schlüssel zu aller Weisheit offenbaren würden, ergießt sich eine Flut von Daten aller Größe und Form über uns. Meist entstammt diese Flut staatlichen Institutionen. Während private Agenturen und Wirtschaftsverbände einige Statistiken zusammentragen und veröffentlichen, bleiben diese a

13.05.2016 08:53:44 [Handelsblatt]
Das sind die neuen Bitcoins
Der neue Star der Fintech-Szene, Vitalik Buterin, hat eine Alternative zu Bitcoins entwickelt, die über reine Zahlungen und Buchhaltungsvorgänge hinaus gehen. Auch Energieversorger wie RWE sind an der Technik interessiert.
13.05.2016 10:13:11 [Goldreporter]
EZB schützt Großbanken und schröpft den Bürger
Auf Spareinlagen gibt es keine Zinsen mehr. Die Altersvorsorge wird konterkariert. Banken schließen Filialen und erhöhen die Gebühren, weil die EZB mit ihrer Politik vor allem die Großbanken schützt.
13.05.2016 13:14:49 [www.finanzmarktwelt.de]
Matthias Weik und Marc Friedrich: Finanzielle Repression – Enteignung und Entmündigung
Der 10. März 2016 wird uns allen noch lange in Erinnerung bleiben. Es ist empörend, dass die EZB ihr unverantwortliches Spiel auf Zeit weiterführt. Ein Spiel auf Kosten von uns Sparern, die wir täglich enteignet werden und mit unseren Ersparnissen im Notfall für das Börsenkasino des Herrn Draghi haften müssen. Nach wie vor kreieren die...
13.05.2016 15:02:21 [n-tv]
Gravierende Rechenfehler: DIW räumt Pannen bei Mittelstandsstudie ein
Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung hat sich verrechnet: Viele Zahlen einer Studie, die die Forscher in der vergangenen Woche präsentierten, sind falsch. Sie weichen zum Teil erheblich von den Tatsachen ab. Die Kernaussage soll aber stimmen.
13.05.2016 20:57:25 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
US-Wirtschaft im Stagflationsmodus
Die USA stehen vor einer wirtschaftlich schwierigen Phase. Gleichzeitig dürfte die Inflationsrate anziehen. Stagflation könnte die Folge sein. Donald Trumps Chancen, gewählt zu werden, steigen mit jedem einzelnen Arbeitslosen, der neu hinzukommt...
14.05.2016 07:55:15 [Goldseiten]
Die Banken in der Derivate-Krise - weltweit
Am 5. September 2008 meldete Lehman Brothers Insolvenz an. Mit Aktiva im Wert von 639 Milliarden Dollar und Schulden in Höhe von 619 Milliarden Dollar war es das größte Insolvenzverfahren der ...
14.05.2016 10:54:51 [volkswirtschaft-und-geld.de]
EuroCrash - der noch unbekannte und fatalste Fehler des Euros
Unser derzeitiges Fiat Money Geldsystem des Euros darf nicht mit der kapitalistischen bzw. angebotsorientierten Theorie mit ihren liberalisierten Märkten gefahren werden. Dass dies systembedingt ins Verderben führt, ist der Öffentlichkeit und der herrschenden Volkswirtschaftslehre bisher verborgen geblieben.
15.05.2016 08:16:47 [NZZ]
Drohnen erobern die Welt
Laut PricewaterhouseCoopers verspricht das Geschäft mit von Drohnen erbrachten Diensteistungen bis 2020 einen Wert von 127 Mrd. $. Die Annahme mutet gewagt an, doch das Potenzial ist zweifellos gross.
15.05.2016 11:50:04 [Start Trading]
DAX-Ausblick: Warten auf den Kursrutsch
Der DAX hat die vergangene Woche unter der 10.000-Punkte-Marke geschlossen. Egal, wie sehr sich der Index bemüht, er kann sich nicht dauerhaft über dem genanten Preisbereich halten. Es herrscht eine stille Nervosität am Markt, die sich in großen Kursausschlägen äußert. Anleger sollten diese Unsicherheit bemerken. Irgendwann werden die Käufer nämlich wegbleiben und überlassen die Kurse sich selbst. Ohne ausreichend neue Käufer droht dem DAX ein Kursrutsch. Bereits nächste Woche?
15.05.2016 15:15:40 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Zirkus für Leichtgläubige
Wollen wir uns noch länger wie ein dummer Esel durch die Manege führen lassen? Mit einer Karotte vor der Nase! Dessen ungeachtet, und obwohl die Anzeichen des Zerfalls längst unübersehbar sind, bemühen sich viele Kollegen immer noch, dem ganzen Treiben einen Anschein von "Normalität" zu geben...
15.05.2016 16:12:43 [Wirtschaftliche Freiheit]
Kein Potenzial für Wünsche
Die deutsche Volkswirtschaft steht auf den ersten Blick gar nicht so schlecht da, sie wirkt erstaunlich robust. Nach dem Rendezvous mit der Stagnation in den Jahren 2012 und 2013 legte das reale Bruttoinlandsprodukt hierzulande in den vergangenen beiden Jahren um deutlich mehr als 1 ½ Prozent zu. Für dieses Jahr wird ein Wirtschaftswachstum von 1 ½ Prozent und für das kommende Jahr ein etwas schwächerer Zuwachs von gut 1 ¼ Prozent erwartet.
 Umwelt, Ökologie, Verkehr, Tiere, Agrarpolitik/-wirtschaft, Klima, Energie, Atomkraft, Oel, Rohstoffe, Gentechnik, Konsum, Verbraucher (22)
01.05.2016 09:23:54 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Gentechnik: Pharmakonzern will Erbgut von zwei Millionen Menschen entschlüsseln
In den vergangenen 15 Jahren wurde von schätzungsweise 100.000 Menschen das Erbgut sequenziert. Der Pharmakonzern AstraZeneca nun das Erbgut von zwei Millionen weiteren Menschen in den kommenden Jahren entschlüsseln.
03.05.2016 13:24:17 [NDR]
Gefährliches Nervengift im Honig
In immer mehr Honigproben ist das Nervengift Thiacloprid nachzuweisen. Bestimmte Konzentrate mit dem Wirkstoff aus der Schädlingsbekämpfung dürfen an Kleingärtner inzwischen nicht mehr abgegeben werden.
04.05.2016 15:22:36 [Informationsdienst Gentechnik]
Gentechnik-Apfelbäume in der Schweiz
An einem Forschungsstandort in Zürich dürfen in den kommenden sechs Jahren gentechnisch veränderte Apfelbäume im Freien getestet werden. Ab diesem Frühling kann es losgehen, wie das Bundesamt für Umwelt gestern mitteilte.
05.05.2016 10:02:51 [Querdenkende]
Palmöl: Schweizer Freihandel tritt Mansers Erbe mit Füßen
Der Schweizer Bundesrat verschanzt sich hinter einem Industrielabel wie dem RSPO, um letztlich den Freihandel für Palmöl zu rechtfertigen, tritt Mansers Erbe mit Füßen.
06.05.2016 13:13:22 [Deutschlandfunk]
Unbekannte Industrie-Chemikalie im Rhein
Immer wieder werden neue Umweltschadstoffe aufgespürt. Im Rhein ist jetzt eine Industriechemikalie aufgetaucht, die nie zuvor in Gewässern gefunden worden ist und mit der auch niemand gerechnet hat. Ein Stoff, der vermutlich mit dem Abwasser aus Chemie- oder Pharmabetrieben in den Fluss gelangt.
06.05.2016 14:05:28 [Klimaretter.Info]
Die Mutter des Zwei-Grad-Ziels
Nach dem Kopenhagen-Desaster 2009 half die mexikanische Klimadiplomatin Patricia Espinosa, das Verhandlungs-Schiff wieder flottzumachen. Beim darauffolgenden Klimagipfel in Cancún legte sie den Grundstein für das unlängst in Paris beschlossene Weltklimaabkommen. Nun wird sie Christiana Figueres als Chefin des UN-Klimasekretariats ablösen.

06.05.2016 19:05:54 [Klimaretter.Info]
Weltbank warnt vor Wassermangel
Der zunehmende Wassermangel und die Klimaveränderungen könnten der Weltbank zufolge bis 2050 einige Regionen der Welt bis zu sechs Prozent ihrer Wirtschaftsleistung kosten, wenn nicht bald Gegenmaßnahmen ergriffen werden. Das macht ein jetzt veröffentlichter Bericht der internationalen Finanzinstitution deutlich. Speziell Ostasien und Zentralafrika sind laut dem Report gefährdet. Noch stärker könne der Nahe Osten von Wassermangel betroffen sein, aber auch China und Indien würden mit schwerwiegenden Folgen zu kämpfen haben.
06.05.2016 22:14:01 [Spektrum]
Fort McMurray: Warum brennen die Wälder Kanadas?
Zehntausende mussten vor dem riesigen Feuer von Fort McMurray fliehen. Waldbrände gehören hier zum Ökosystem, aber ihre Ausmaße nehmen durch menschliche Einflüsse zu.
07.05.2016 07:54:15 [Kontext Wochenzeitung]
Zeitbombe Trinkwasser
Kann man den Spargel, die Erdbeeren, den Fisch noch essen, die Gärten noch bewässern? 345 Hektar in Nordbaden sind mit per- und polyfluorierten Chemikalien (PFC) verseucht. Und die stehen im Verdacht, krebserregend zu sein.
07.05.2016 12:33:56 [Chaos mit System]
Aufwand und Nutzen
Migration kostet - Widerstand auch
Alles verursacht Kosten, aber nicht für jeden. Zum Beispiel die Kreuzfahrt auf einem Luxusschiff wie der Ocean Gala: Im Februar nichtüberraschte uns die Meldung, dass die schwedische Migrantenbehörde das Boot für 100.000 Dollar am Tag zur Unterbringung von 1750 Migranten gemietet hat. Ob sich das für den Vermieter wohl rechnet angesichts der anschließend notwendigen Generalüberholung?

08.05.2016 11:49:51 [Klimaretter.Info]
Geleakter Klimaplan 2050 voller Lücken
Bei dem Klimaschutzplan 2050 der Bundesregierung darf man, sofern eine Regierungsstelle hinter dem "Leck" steckt, die zweite Variante annehmen: Der Entwurf ist mehr oder weniger ein Arbeitsnachweis. In diesem steckt wenig Brisantes, das man hätte "testen" müssen. Nicht einmal die üblichen Lobbyisten der fossilen Strom- und Autobranche, die immer gleich den Untergang des Abendlandes beschwören, fanden den Klimaplan einer Aufregung wert.
10.05.2016 06:09:09 [Radio Utopie]
Wo die Nacht am tiefsten tanzen die Sterne mit der Erde
Ein neuer Sternenpark in Europa. Die internationale Dark Sky Association hat den britischen Nationalpark South Downs in den Status „international dark sky reserve“ erhoben, teilte heute die Behörde des Parks auf ihrer Website mit.
10.05.2016 10:03:20 [Konjunktion.Info]
Fischsterben: Millionen toter Fische als Vorboten einer größeren Naturkatastrophe?
Millionen toter Meereslebewesen wurden in den letzten Wochen an die Strände zahlreicher Länder der Welt gespült. Teilweise bis zu 30 Tonnen Fisch an einem Strandabschnitt. In Chile und Vietnam werden die Ereignisse bereits als nationale Krisen bezeichnet und dementsprechend besorgt sind die Menschen.
11.05.2016 20:42:31 [Amerika 21]
Lebensmittel sind keine Ware
Die internationale Kleinbauern- und Landarbeiterbewegung Vía Campesina schlägt das Konzept der Ernährungssouveränität als Alternative zum Agrobusiness vor
11.05.2016 20:43:24 [Novo Argumente]
Hütet euch vor Grünen im progressiven Gewand
Die Umweltbewegung hat ein düsteres Menschenbild. Sie bevorzugt die unberührte Natur gegenüber dem menschlichen Leben. Kein Versuch, die Tatsachen zu verdrehen, wird davon ablenken können.
12.05.2016 11:00:57 [Radio Utopie / BIO]
Komposition mit Brennessel-Spinat, grünem Spargel, Champignons, Wildreis
Für das bevorstehende Pfingstfest empfehlen wir heute ein sehr an Vitaminen und Mineralien angereichertes Gericht, bei dem garantiert ist, dass keine Reue über zuviel enthaltene Kalorieren und ein Völlegefühl aufkommen wird wie das meistens bei Feiertagen so ist, wenn Gäste eingeladen sind und der Tisch reichhaltiger als im Alltag gedeckt wird.
12.05.2016 11:38:59 [Zebralogs]
Der bittere Beigeschmack der Schokolade – Wie der Klimawandel die Kakao-Produktion zerstört
Weltweit sind Millionen Kakaobauern von den Folgen des Klimawandels betroffen. Mitunter haben sich ihre Ernten halbiert. Aufgrund der geringen Einkommen kehren immer mehr junge Menschen dem Kakao-Anbau den Rücken. Die Schokoladen-Industrie fürchtet ein abnehmendes Angebot des Rohstoffs Kakao und investiert eine Milliarde US-Dollar, um die Kleinbauer zu unterstützen. Doch wenn der Klimawandel nicht gestoppt wird, werden Millionen Kakaobauern ihrer Einkommensquelle verlieren.
12.05.2016 15:02:38 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Monsanto überraschend in Not: Glyphosat droht das Aus in Europa
Dem Petizid Glyphosat von Monsanto droht überraschend das Ende in der EU: Deutschland wird sich im Ausschuss der Stimme enthalten, weil die SPD Glyphosat ablehnt. Frankreich wird dagegen stimmen. Damit ist erstmals die Mehrheit für Monsanto im EU-Parlament in Gefahr.
12.05.2016 17:36:35 [Agrarheute]
Milchkrise: Merkel kündigt Hilfe in Höhe von 100 Mio. Euro an
Kanzlerin Angela Merkel hat die Milchkrise jetzt zu Chefsache erklärt und eine große Finanzspritze angekündigt.
12.05.2016 18:22:49 [Hintergrund]
Vermüllte Weltmeere
Ein Leben ohne Plastik scheint heute nicht mehr vorstellbar. Ein beträchtlicher Teil davon landet aber nach seiner Nutzung in den Weltmeeren und bleibt dort als Plastikmüll Jahre und Jahrzehnte. Hier zerfällt es in immer kleinere Teile – und schädigt als Mikroplastik das Leben von Mensch und Tier. Ein besonderes Problem sind herrenlose Fischernetze, in denen sich zahllose Meerestiere verfangen.
13.05.2016 09:58:58 [Gegenfrage.com]
USA: Bienenpopulation um 44% zurückgegangen, seit April 2015
Die Bienenpopulation in den USA ist in den vergangenen zwölf Monaten um 44 Prozent zurückgegangen. Das gewaltige Bienensterben ist vor allem auf Pestizide großer Chemiekonzerne zurückzuführen.

14.05.2016 15:38:26 [Radio Utopie]
Zucker aus gentechnisch veränderten Rüben: Absatz bricht in den U.S.A. rasant ein
Die Grosshändler der U.S.-Zuckerindustrie verlangen vom Landwirtschaftsministerium Maßnahmen um erleichterte Einfuhr-Bedingungen für Rohrzucker aus Zuckerrohr aus dem Ausland zu schaffen.
 Feuilleton: Kultur, Geschichte, Literatur, TV, Fernsehen, Film, Musik, Games (40)
01.05.2016 09:27:00 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
„Bauernopfer“ im Kino: Übermenschen des Schachs
Vom Vergnügen, das Ego des Gegners zu brechen: Edward Zwick versucht mit dem Film „Bauernopfer“, dem Duell von Bobby Fischer und Boris Spasski auf die Spur zu kommen. Das geht ziemlich schief.
01.05.2016 12:29:53 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Unsere digitale Existenz: Alles unter Kontrolle
Für die digitale Existenz ist die Wirklichkeit auch bloß eine App. Wie uns das Internet abhängig von künstlich erzeugten Gefühlen macht, beschreibt das Buch „Hooked“. Gibt es einen Ausweg?
02.05.2016 17:50:49 [Gegenfrage]
02.05.1776: Frankreich beginnt mit Waffenlieferungen an amerikanische Rebellen
Am 02. Mai 1776 begann Frankreich mit Waffenlieferungen an amerikanische Rebellen. Knapp zwei Jahre später intervenierte das Land direkt in den Krieg zwischen England und den amerikanischen Kolonisten.

03.05.2016 06:45:43 [Ossietzky]
Die Geschichte eines unendlichen Zweifels
Es ist die wohl am heißesten diskutierte Frage der Literaturgeschichte: Hat er oder hat er nicht? Die Rede ist von William Shakespeare (1564-1616), dessen Todestag sich am 23. April (nach dem damaligen Julianischen Kalender, nach dem heutigen Gregorianischen Kalender am 3. Mai) zum 400mal jährte. Noch heute ist er der meistgespielte, höchstgeschätzte und meistzitierte Dramatiker der Weltliteratur.
04.05.2016 17:26:35 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Champions League: Manchester City - „Schaut ihr zu, Real Madrid?“
Manchester City war lange für sein Versagen berühmt – inzwischen ist mit dem Geld der Scheichs fast alles möglich. Vor dem Halbfinal-Rückspiel in der Champions League bei Real Madrid üben sich die Fans in feiner Ironie.
04.05.2016 22:26:41 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Fußball: Was der Abstieg in die zweite Liga kostet
Der Abstieg aus der ersten Fußball-Bundesliga ist für Vereine vor allem ein finanzielles Problem. Und mit jedem Jahr wird’s teurer.
05.05.2016 10:40:22 [Die Welt]
Borussia Dortmund: Fischbrötchen, Bier und 6000 Mark für die BVB-Helden
Der erste Triumph eines deutschen Teams im Europapokal: Libuda und Held schossen den BVB gegen Liverpool vor 50 Jahren zum Sensationserfolg. Die Siegesfeier verlief dann äußerst ungewöhnlich.
05.05.2016 13:44:11 [Klimaretter.Info]
Die Laborratte sind Sie!
Achtung: Das neue Buch von Harald Welzer "Die smarte Diktatur" verstört und erzeugt schlechte Laune. Weil es überzeugt. Unter anderem zeigt es, wie die Digitalisierung uns verdummt – und ihr Versprechen, die Welt mit Technologie zu retten, nicht einhält. Die Zumutung lohnt sich.
06.05.2016 13:18:54 [Zeit Online]
Champions League: Die schräge Sache mit den Auswärtstoren
Der FC Bayern stolperte nicht nur über Atlético Madrid. Sondern auch über eine alte Regel, deren Sinn kaum jemand bezweifelt. Seltsamerweise.
07.05.2016 03:52:39 [Barth-Engelbart]
Das Buch zum Film: “Wer hat Georg Büchner verraten?”
“Die Erinnerung an die Vergangenheit kann gefährliche Einsichten aufkommen lassen, und die etablierte Gesellschaft scheint die subversiven Inhalte des Gedächtnisses zu fürchten.” – Herbert Marcuse- in “Der eindimensionale Mensch”.
07.05.2016 06:58:34 [Junge Welt]
Unternehmen Größenwahn
Der Überfall auf die Sowjetunion im Juni 1941 war zentraler Bestandteil abenteuerlicher und verbrecherischer Weltherrschaftspläne des deutschen Imperialismus. In der kommenden Woche erscheint im Verlag Edition Ost das Buch »Der Überfall. Der 22. Juni 1941: Ursachen, Pläne und Folgen«, das im Anhang zahlreiche Dokumente zum Krieg des faschistischen Deutschlands gegen die Sowjetunion enthält. Verfasser ist der Historiker Kurt Pätzold, der regelmäßig auf diesen Seiten schreibt. Wir veröffentlichen hier vorab das dritte Kapitel.
07.05.2016 07:01:23 [Süddeutsche Zeitung]
Arbeitslose Profifußballer: "Gefühlt wie ein Mensch zweiter Klasse"
Wer keinen Vertrag mehr bekommt, verzweifelt: Zu Besuch bei den gescheiterten Fußballprofis aus dem Dokumentarfilm "Zweikämpfer", die ihren Sport immer noch lieben.
07.05.2016 13:51:55 [Zeit Online]
Bundesliga-Vorschau: Der wahre Fußball findet unten statt
Die Meister stehen fest, währenddessen tobt der Abstiegskampf. Es geht um Existenzen, um Markenkerne und um ganze Regionen. Da kann Mario Götze spoilern wie er will.
07.05.2016 16:47:47 [Norbert Häring]
Max Otte: "Rettet unser Bargeld""
Max Otte hat erneut eine Streitschrift verfasst. Dieses Mal geht es um die Verteidigung des Bargeldes. Die Überschriften machen auf eine klare Ansage gefasst: "DasEndevon Demokratie und Freiheit“, "Der Krieg gegen das Bargeld“, von der Herrschaft der Finanz- oligarchie ist die Rede und vor einem baldigen Endspiel wird gewarnt.
07.05.2016 22:34:30 [Junge Welt]
Nach Wünschen des Heeres
Im Ersten Weltkrieg wollte das Deutsche Kaiserreich Olympische Spiele in Berlin ­ausrichten. Es sollte anders kommen. Im Sommer vor 100 Jahren wollte Berlin Schauplatz der VI. Olympischen Sommerspiele sein. Zum ersten Mal sollte Golf ins olympische Programm aufgenommen werden, vermutlich wollte man im Grunewald spielen.
08.05.2016 07:20:39 [Cicero]
Die Sprache der Mächtigen: Wie uns Begriffe beeinflussen
Die „Kostenexplosion“ gefährdet unseren Sozialstaat, die „demografische Kata­strophe“ die Zukunft des Landes. Mit solchen vermeintlichen Gewissheiten wird in Deutsch­land Politik gemacht. Ein Buch entlarvt jetzt die Floskeln der Macht – ein Auszug.
08.05.2016 11:20:15 [Vertikalpass]
Fußball: Die Totengräber des VfB
Warum bin ich VfB-Fan? Der Verein kam zu mir durch meinen Vater, der mich als ganz kloiner Junge mit ins Neckarstadion genommen hat. So ein riesiges Stadion, es roch nach Bratwurst, man konnte so laut schreien wie man wollte und dann trugen die Spieler so ein schönes Trikot.
08.05.2016 11:25:03 [Spiegel Online]
Adele live in Berlin: Dein Kumpel, die Diva
Ein bisschen singen, ein bisschen mit den Leuten schwätzen und ganz sicher keine Pyroshow. Bei Adele kann ein Konzert ganz einfach zum betörenden Spektakel werden - wie jetzt in Berlin.
08.05.2016 13:02:41 [Gegenfrage]
08.05.1933: Gandhi beginnt Hungerstreik gegen britische Unterdrücker
Am 08. Mai 1933 begann Gandhi einen 21 Tage dauernden Hungerstreik gegen die britischen Besatzer. Der Hungerstreik stellte sich als erfolgreiche Methode des gewaltlosen Widerstands gegen die Briten heraus. Doch gibt es auch kritische Stimmen.

08.05.2016 13:04:32 [Telepolis]
"Ich hätte nicht hier sein sollen"
Der Film "A War" ist ohne einen explizit politischen Anspruch eine einzige Anklage gegen die modernen Zivilisationskriege, weil er deren Lügen aufdeckt.
08.05.2016 15:53:40 [TAZ]
TV-Experiment Fußballgucken: Der tägliche Wahnsinn am Mikrofon
Unser Autor hat sich eine Woche lang der Fußball­dauerberieselung ausgesetzt. Fazit: Man kann auch mal aus dem Haus gehen am Freitagabend.
08.05.2016 17:33:13 [Planet Interview]
AnnenMayKantereit: Die Leute reden nicht mehr über ihre Träume.
AnnenMayKantereit begannen als Straßenmusiker in Köln, inzwischen kennt ganz Deutschland die Blues-Rock-Band. Im Interview sprechen Christopher Annen, Henning May, Severin Kantereit und Malte Huck über Smartphone-Videos, Adrenalin im Studio und umweltfreundliches Streaming.
08.05.2016 20:13:28 [Spiegel Online]
João Havelange: Der Hundertjährige, der sich dem Weltsport unterwarf und immer noch da ist
Er holte Sepp Blatter zur Fifa und baute mit dem Adidas-Gründer ein Korruptionssystem auf. Heute wird João Havelange, einer der mächtigsten Sportfunktionäre der Geschichte, 100 Jahre alt.
09.05.2016 06:32:04 [Netzpolitik]
Rezension: „Kultur der Digitalität“ von Felix Stalder
Ungefähr seit das Internet Mitte der 90er Jahre in immer mehr Gesellschaftsbereichen relevant wurde, hat Felix Stalder, Professor für digitale Kultur an der Züricher Hochschule der Künste, diese Entwicklungen beobachtet, analysiert und theoretisiert. Stalders bevorzugtes Format dafür ist der Essay, die aus seinem Blog über die Jahre eine ganze Bibliothek voller lesenswerter Texte zu verschiedenen Facetten des digitalen Wandels gemacht haben.
09.05.2016 07:08:48 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Adele in Berlin: Sie schmettert, was das Zeug hält
Der britische Soulstar Adele singt in der Berliner Mercedes-Benz-Arena. Mit so viel Wucht, dass man danach geplättet ist wie der Igel auf der Bundesstraße.
09.05.2016 12:41:00 [Zeit Online]
Sportgerichtshof: Michel Platini tritt als Uefa-Präsident zurück
Platinis Karriereende als Fußballfunktionär ist besiegelt, er tritt zurück. Hintergrund ist eine dubiose Zahlung des ehemaligen Fifa-Chefs Joseph Blatter.
10.05.2016 11:11:48 [Deutschlandfunk]
Aus für Platini: Ein Gentleman bat zur Kasse
Wenn ein Fußballspitzenfunktionär stürzt, geht es meist um Korruption, Vetternwirtschaft und Geld. Im Fall Michel Platini ging es um zwei Millionen Franken. Die Bestätigung der Sperre durch den Internationalen Sportgerichtshof bedeutet das Karriere-Aus für Platini. Doch die Affäre ist damit noch nicht beendet.
10.05.2016 12:44:54 [Rosegarden]
Hinds – Schrammel dich glücklich
Der spanischen Band Hinds kann man gerade kaum aus dem Weg gehen. Gedanken zu einem Pop-Phänomen.
10.05.2016 17:17:40 [Deutschlandfunk]
"TheMimicry Games": Nachdenken über Fußball, Kunst und Geschichte
Public Viewing einmal anders: Auf dem Videoscreen ist kein alltägliches Fußballspiel zu sehen, sondern eine Partie, bei der Afrikaner in europäischen Trikots gegeneinander antreten. Das Kunstprojekt "The Mimicry Games" von Philip-Kojo Metz fragt nach nationaler Identität und nach Verbindungen zwischen Fußball und Kolonialgeschichte.
10.05.2016 19:43:58 [IMI Online]
Die ewige Konstruktion der russischen Gefahr
Rezension des Buches „Feindbild Russland“ von Hannes Hofbauer: Im Zuge der Ukraine-Krise ab Ende 2013 und dem anschließenden Krieg im Osten des Landes wurden die Abstände zwischen den Schuldzuweisungen und Beschimpfungen Russlands vonseiten der europäischen und nordamerikanischen Politiker_innen, Wissenschaftler_innen und Presseorgane immer kürzer. Es schien außer Frage zu stehen, wer für die Gewalteskalation in der Ukraine verantwortlich war: Moskau, der Kreml, Putin… also die Namen, mit denen das größte Land der Welt in Verbindung gebracht wird.
10.05.2016 22:03:37 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Ärger um Sponsoring: DFB pokert um den Ausrüstervertrag
Das Sponsoring der Nationalmannschaft soll 60 oder 70 Millionen Euro im Jahr bringen. Doch es gibt rechtliche Zweifel. Steigt Nike noch ein?
10.05.2016 22:11:09 [Zeit Online]
Bayern München: Man kann auch Geld aus dem Fenster werfen
73 Millionen Euro für Hummels und Sanches – so viel hat noch nie ein deutscher Club an einem Tag bezahlt. Bayern entwickelt seine Elf mit dem Scheckbuch. Ob das klug ist?
11.05.2016 15:34:35 [Deutschlandfunk]
Fußball: Aufstiege sächsicher Vereine verändern Sicherheitssituation
Seit dem vergangenen Wochenenden steht fest, dass RB Leipzig wieder in der Ersten Liga spielen wird. Dynamo Dresden und Erzgebirge Aue stehen als Aufsteiger in die Zweite Liga fest. Mit Krawallen am Rande von Fußballspielen sorgen deren Fans immer wieder für negative Schlagzeilen. Schon jetzt sind an Fußball-Wochenenden häufig 80 Prozent der sächsischen Bereitschaftspolizisten im Einsatz.
11.05.2016 16:17:32 [Infosperber]
Golf – bourgeoises Millionärsspiel
Golf florierte in China in den letzten Jahrzehnten wie nirgendwo auf der Welt. Jetzt ist für KP-Mitglieder fertig lustig. Über 600 Golfplätze gibt es in ganz China mit derzeit schon fast einer Million Spielern und Spielerinnen. Golfplatz-Entwicklungsfirmen aus China, Hongkong und Amerika entwarfen grossartige Anlagen. Auf der Insel Hainan, in der quirligen 10-Millionen-Stadt Shenzhen, in Shanghai, Peking, Chongqing, Chengdu und vielen weiteren Provinzen entstanden immer neue Golfplätze, massgeschneidert von Golf-Grössen wie Arnold Palmer oder Tiger Woods.
12.05.2016 08:23:06 [Hintergrund]
Friedrich Gerstäcker – spannend, widerborstig und widersprüchlich
Vor 200 Jahren wurde der Pionier der Abenteuer-Literatur geboren. Er führte ein abenteuerliches Leben, und sein Wahlspruch war: „Rast‘ ich, so rost‘ ich.“ Als Friedrich Gerstäcker im Jahre 1872 starb, hinterließ er ein beachtliches Werk. Seine ab 1872 im Verlag Hermann Costenoble in Jena veröffentlichten Gesammelten Schriften umfassten bereits die stattliche Anzahl von 44 Bänden, obwohl viele Manuskripte darin noch gar nicht enthalten waren.
12.05.2016 12:39:22 [Die Welt]
Pfiff mit Folgen: Schwuler Schiedsrichter gibt nach Angriffen auf
Der bekennende Homosexuelle Jesus Tomillero war eine Galionsfigur der schwulen Schiedsrichter Spaniens. Nun aber beendete er seinen Kampf um Gleichberechtigung. Die Attacken waren unerträglich.
12.05.2016 15:27:19 [Barth-Engelbart]
Europäisches Poesiefestival: “Asphalt-Poet” Ferruccio Brugnaro in EZBankfurt
HaBE über Ferruccio Brugnaro: ”Gerne hätte ich , dass meine Gedichte genau so brennen wie die Ferrucio Brugnaros, sich einbrennen in die Köpfe der KollegINNen. Meine brachten zwar Köpfe schon zu Glimmzügen, es gelang mir auch bereits einige Köpfe zum Rauchen zu bringen, sie halfen auch gelegentlich Streiks & Kundgebungen anzufeuern,
machten hie & da etwas Feuer unter herrschaftlichen Sesseln & gaben ab & zu sogar Verstummten ihre Stimme zurück. Das war Glück. Bei Ferruccio geschieht d

12.05.2016 21:36:39 [Rosegarden]
Eine Uhr, den HSV zu knechten?
Für unser aktuelles Printmagazin mit dem Thema „Was ist Zeit?“ hat Wiebke Elbe sich ein paar Gedanken zu einer Uhr gemacht. Einer ganz besonderen Uhr nämlich: Der Stadionuhr des HSV. Eine Hassliebe.
12.05.2016 21:37:32 [Journal 21]
Was für ein Fussballfest!
Einen Monat vor Beginn der Fussball–EM hat Frankreichs Sportminister bestätigt: Es wird – trotz Ausnahmezustands im Land - Fan-Zonen geben. Nur welche?
15.05.2016 12:15:52 [Querdenkende]
ESC 2016: Größte Musikshow zwischen Kommerz und Politik
Jamala gewinnt den Wettbewerb – Jamie-Lee wird auf den letzten Platz verbannt. Alles in allem ein lauter, durchaus politischer Songcontest.
 Medien, Journalismus, Propaganda, Zensur, Netzpolitik, Internet, Computer, IT, Digitalisierung, Künstliche Intelligenz (39)
01.05.2016 09:28:59 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Pressefreiheit: Die Lage ist viel schlimmer
Christian Mihr von Reporter ohne Grenzen über Repressionen gegen Journalisten.
01.05.2016 09:42:59 [Zeit Online]
re:publica: Hauptsache, sie singen am Ende nicht "Purple Rain"
Die zehnte re:publica wird groß. Wir empfehlen zehn Vorträge und Workshops, von Randall "XKCD" Munroe über Politik mit Big Data bis zu Satire gegen Terror.
01.05.2016 17:57:18 [Der Tagesspiegel]
Europa droht den Helden des Gemeinwohls
Für „Whistleblower“ sollte es Schutzregeln geben. Brüssel hat das Gegenteil vor.
01.05.2016 18:22:40 [Frankfurter Rundschau]
Theorie vom gleichgeschalteten Journalisten
Hinter beinahe jedem Pressetext wittert das „Volk“ die Lüge. Doch warum drehen die Medien kollektiv an der Wahrheit? Sind alle Journalisten manipuliert und gekauft? Oder nur einfache Lügner?
01.05.2016 20:10:13 [Übermedien]
Der AfD-Mann vom “Focus” und sein rassistisches Fanal
Der “Focus”-Redakteur Michael Klonovsky hat die Seiten gewechselt und wird vom Journalisten zum politischen Spin-Doctor bei der AfD, genauer bei der Co-Vorsitzenden Frauke Petry. Darin steckt, von außen betrachtet, ein Paradigmenwechsel: Vom “objektiven” Journalisten zur parteiischen Partei-Ische. Nur gibt es keine objektiven Journalisten, und gäbe es welche, wäre Michael Klonovsky niemals einer von ihnen gewesen.
02.05.2016 06:53:22 [Medien-Korrespondenz]
Forderung: Netzneutralität durch Bundesgesetz absichern
Die Linksfraktion im Deutschen Bundestag fordert, die Ende Oktober 2015 vom EU-Parlament verabschiedete Verordnung zur Netzneutralität durch ein Bundesgesetz zu präzisieren. Da die Verordnung ungenaue Bestimmungen und Ausnahmeregelungen enthalte, seien klare Vorgaben notwendig, „um Maßnahmen des Verkehrsmanagements und der Priorisierung von Diensten zu begrenzen und das Prinzip der Netzneutralität zu wahren“, heißt es in dem Antrag der Linken (Drucksache 18/6876), der am 14. April im Bundestag in erster Beratung debattiert wurde.
02.05.2016 06:57:46 [Cicero]
Infratest dimap: Hier gibt es für fehlerhafte Analysen noch Boni obendrauf
Zum Jahresende läuft der Vertrag der ARD mit dem Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap aus. Das wäre die Gelegenheit, die Dienstleistung vor dem Bundestagswahljahr neu auszuschreiben. Denn Beobachter halten einige Analysemethoden für „höchst fragwürdig“. Dafür zahlt der Sender dem Institut auch noch Boni.
02.05.2016 22:15:57 [Meedia]
Weit und breit kein digitales Geschäftsmodell für die Tageszeitungsbranche
Es ist die Frage, die nach wie vor alle in der Tageszeitungsbranche umtreibt: Wie umgehen mit der Digitalisierung? In einem Gastbeitrag beschreibt Franz Sommerfeld, der frühere Chefredakteur des Kölner Stadt-Anzeigers und ehemalige Vorstand bei DuMont, die existenziellen Probleme der Gattung Tageszeitung mit dem Digitalen.
03.05.2016 09:38:44 [Augen auf und durch]
ARTE und „Der Fall Magnizki“
Für den 3. Mai, den “Tag der Pressefreiheit”, hatte der Fernsehsender ARTE einen fast zweistündigen Dokumentarfilm des russischen Journalisten Andrei Nekrasov angekündigt: „Der Fall Magnizki“. Nun wurde der Film, an dem das ZDF als Koproduzent beteiligt war, kurzfristig abgesetzt. Ein Vorgang, aus dem man einiges lernen kann.
03.05.2016 09:51:03 [n-tv]
Deutschland, deine "Lügenpresse": Studie: Mehrheit hält Medien für "gelenkt"
Die Ergebnisse kommen wenig überraschend. Fragt man die Deutschen nach ihrer Meinung zur Berichterstattung etablierter Medien, zeigt sich vor allem eines: Misstrauen. Und das richtet sich nicht nur gegen Journalisten, sondern ein ganzes System.
03.05.2016 14:27:09 [RT Deutsch]
Internationaler Tag der Pressefreiheit: Fünf Tendenzen, die ein plurales Mediensystem zerstören
Die moderne Medienökonomie – der Kapitalismus – hat keinen Platz mehr für dieses zentralistische und schwerfällige Modell privatwirtschaftlicher Verlage. Die Zeit der zentralen Verteilstationen für politische Informationen und Meinungen ist vorbei. Wenn die Gesellschaft weiterhin professionell erarbeitete Inhalte verbreiten will, benötigt sie ein öffentliches finanziertes Modell für eine wichtige öffentliche Aufgabe, die politische Debatte.
03.05.2016 15:06:17 [EJO - European Journalism Observatory]
Gut getarnt
Die Kommunikationswissenschaft hat den Anspruch, auch in der Öffentlichkeit präsent zu sein. In Deutschschweizer Massenmedien wird der Begriff jedoch kaum erwähnt. Notwendig ist eine aktivere Enttarnung durch Öffentlichkeitsarbeit.
03.05.2016 16:32:56 [Heise]
re:publica: Anleitung zum (Netz-) Zweckoptimismus
Wie kann man trotz Rechtspopulismus, Terror und Überwachungswahn optmistisch bleiben? Der Interneterklärer Sascha Lobo lieferte in Berlin ein Universalrezept: Trotzdem.
04.05.2016 15:45:30 [Spiegelkabinett]
"Die Zeit" - Manipulative Stimmungsmache für das TTIP-Abkommen
Am Samstag, den 23. April haben sich in Hannover zehntausende Menschen, die Veranstalter sprechen von 90.000, die Polizei von 35.000, versammelt, um gegen die Freihandelsabkommen mit Kanada, CETA und den USA, TTIP zu demonstrieren. Schon am Donnerstag, den 21. April wusste "Die Zeit", was die Menschen auf die Strasse getrieben hat. Der Autor des Artikels

"Im Empörungswahn",

Steffen Dobbert, hatte als Gründe für die Proteste eine tumbe Mischung ausgemacht:

"Beim Thema TT

05.05.2016 18:53:59 [Deutschlandfunk]
Journalismus hat nicht mehr die Aufklärungsautorität wie vor 20 Jahren
Vertrauen in die Medien auf der einen Seite, Zweifel an der Unabhängigkeit auf der anderen: Für Journalistikprofessor Michael Haller sind diese Ergebnisse einer Studie Ausdruck von Ratlosigkeit vieler Menschen. Dafür gebe es verschiedene Ursachen.
06.05.2016 11:18:53 [Gulli]
Preis für Upgrade auf Windows 10 ab Juli steht fest
Bisher ist das Upgrade auf Windows 10 noch kostenlos. Doch das wird sich im Juli ändern. Nun steht auch fest, was Microsoft für dieses Upgrade verlangen wird und wer mit dem Gedanken spielt, auf das neue OS umzusteigen, der sollte sich besser mit der Entscheidung beeilen.
06.05.2016 13:16:44 [Berliner Zeitung]
SZ, NDR und WDR: Warum der Rechercheverbund viele Fragen aufwirft
Erst Panama Papiere, jetzt TTIP. Der Rechercheverbund von WDR, NDR und „Süddeutscher Zeitung“ hat es in den letzten Wochen häufig in die Schlagzeilen geschafft. Den beteiligten Redaktionen geht es bei den investigativen Recherchen darum, öffentlich zu machen, was andere lieber geheim halten würden. Doch die Offenheit, die sie in ihren Veröffentlichungen einfordern, ist schnell vergessen, wenn es um die Zusammenarbeit zwischen den drei Partnern geht.
07.05.2016 06:55:50 [Tichys Einblick]
Die Pressefreiheit wird durch sinkende Auflagen bedroht
Am Welttag der Pressefreiheit hätten die deutschen Tageszeitungen große Themen bearbeiten können: Stattdessen übte sich das Gros der Presse in der bekannten Leier gegen Rechts - obwohl ein ganz anderer Feind schon im Haus steht: Leserschwund.
07.05.2016 15:42:55 [Deutschlandradio Kultur]
Journalisten: Lauter politisch korrekte Volkspädagogen
Die Mehrheit der Bürger hat wenig Vertrauen in die Medien. Norbert Bolz sieht die Schuld dafür bei den Journalisten. Diese wollten nicht berichten, sondern die Menschen erziehen.
08.05.2016 18:47:53 [Deutschlandradio Kultur]
Merkel weist Lügenpresse-Beschimpfungen zurück
Vor dem Kongress der Deutschen Lokalzeitungen hat die Bundeskanzlerin Merkel Kritik am Zustand der deutschen Medien zurückgewiesen. Sie sagte in ihrer wöchentlichen Video-Botschaft im Internet, die pauschale Verurteilung als "Lügenpresse" sei nicht zutreffend.
08.05.2016 19:12:33 [Die Welt]
Die exklusive Macht der Rundfunkräte
Eigentlich sollen Rundfunkräte im Auftrag der Beitragszahler verhindern, dass Sender zu staatsnah berichten. Doch die Dominanz der Parteien ist groß. Einen besonders seltsamen Vorgang gab es in Bremen.
09.05.2016 15:57:07 [Rationalgalerie]
ARD als Wahlkampfhelfer: Hillary is good for me, an for you too!
ARD-Programmbeschwerde: Von "unberechenbar" bis "verlässlich". Sehr geehrte Frau Vorsitzende, ARD-aktuell hat sich im US-Wahlkampf eindeutig positioniert: Hillary Clinton ist die Favoritin des Herrn Dr. Gniffke und der Frau Krogmann, mit jeder Silbe in den Nachrichten von ARD-aktuell lässt es sich belegen. Mit staatsvertraglich verpflichtetem Journalismus hat das nicht viel zu tun.
09.05.2016 18:32:08 [Ständige Publikumskonferenz]
Zwischen Feindbild und Wetterbericht
Eine bekannte Publizistin bemerkte auf Facebook lakonisch, dass innerhalb der Nachrichtenberichterstattung der Tagesschau die einzige Information mit Wahrheitsgehalt inzwischen der Wetterbericht sei.

Im Prinzip könnten wir uns künftig die ganze Diskussion, die Beschwerden und das Klagen um die Berichterstattung des Flaggschiffes der deutschen Nachrichtengebung „Tagesschau/Tagesthemen“ sparen.

10.05.2016 06:20:26 [Telepolis]
Über Mitglieder der griechischen Regierung wurde mehrheitlich negativ berichtet
Eine Berichterstattung, die die journalistischen Qualitätskriterien Neutralität und Vielfalt nicht erfüllt, eine Berichterstattung, die in ihrer Gesamtheit unausgewogen ist, eine Berichterstattung, die Hintergrundberichterstattung zu gewichtigen Themen vernachlässigt: Kim Otto, Professor für Wirtschaftsjournalismus an der Universität Würzburg, hat in einer umfangreichen Studie untersucht, welchen Journalismus große deutsche Medien im Hinblick auf die griechische Staatsschuldenkrise abgeliefert haben.
10.05.2016 15:42:33 [EJO - European Journalism Observatory]
Trübe Quellen
Twitter und Facebook werden für journalistische Recherchen immer wichtiger. Doch wie werden diese Quellen auf ihren Wahrheitsgehalt geprüft? Helfen können spezielle Online-Werkzeuge wie TinEye und Exif Viewer.
10.05.2016 17:15:23 [Netzpolitik]
Höchstens gemischte Gefühle: Netzpolitik und Grundrechte im Koalitionsvertrag Baden-Württemberg
Der Koalitionsvertrag in Baden-Württemberg ist unterzeichnet. In Sachen Breitbandausbau, moderne Bildung, Open Source und freiem WLAN enthält er viele positive Aspekte. Doch bei Grundrechten, Überwachung und Informationsfreiheit ist die Vereinbarung von Grünen und CDU eine herbe Enttäuschung.
10.05.2016 22:04:30 [NeoPresse]
ARD und ZDF – Staatsfunk bleibt Staatsfunk bleibt Staatsfunk
Die meisten Deutschen informieren sich über das Weltgeschehen bei Sendern, die von jenen kontrolliert werden, die das Weltgeschehen erst geschehen lassen. Die Ereignisse der vergangenen Wochen und Monate zeigen: Die Staatsnähe der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ist eklatant und kaum zu durchbrechen.
10.05.2016 22:05:36 [Medienwoche]
Ich liebe Facebook. Facebook stresst mich.
Man möchte es lieber nicht wissen und erfährt es trotzdem: Facebook ist nicht nur ein Fenster zur Welt, sondern auch eines in den Intimbereich von vermeintlichen Freunden, die uns eigentlich ganz fremd sind. Unser Kolumnist über seine Hassliebe zur grössten Social-Media-Plattform.
11.05.2016 06:52:35 [RT Deutsch]
Der deutsche Blick: Wie Medien in Deutschland über ein europäisches Problem berichten
Eine aktuelle Medienanalyse zeigt: Die Printmedien in Deutschland berichteten unsachlich und unausgewogen über die Griechenland-Krise. Die Journalisten inszenierten eine persönliche Auseinandersetzung zwischen deutschen und griechischen Politikern, anstatt sachlich über die wirtschaftspolitische Auseinandersetzung zu informieren.
11.05.2016 07:43:27 [Contra Magazin]
Redakteure in der Krise: Die Refugee-Welcome-Euphorie verblasst
Als die Flüchtlingsströme kamen, versuchten die meisten Redakteure ihre Medien auf Linie zu halten und möglichst positive Berichte zu publizieren. Doch einige Monate und unzählige Gewalttaten später kann dieses Bild nicht mehr aufrecht erhalten werden.
11.05.2016 14:10:58 [Medienwoche]
Wenn Journalisten am eigenen Ast sägen
Medien beklagen sich regelmässig und völlig zurecht über die Kommunikationsverhinderung durch Verwaltung und Behörden. Nur: Das Know-How der Staatsangestellten stammt mehrheitlich von praktizierenden und ehemaligen Journalistinnen und Journalisten, welche die Gegenseite schulen. Wie die Recherche zeigt, ist das ein florierendes Geschäft.
11.05.2016 18:08:05 [Medienwoche]
Gibt es ein Recht auf kritische Berichterstattung?
Wirtschaftlicher Druck stellt die Unabhängigkeit des Journalismus in Frage, Werbekunden werden mit Samthandschuhen angefasst und in der Berichterstattung geschont. Wie können sich Journalistinnen und Journalisten dem Kuschelkurs von Verlegern und Chefredaktoren widersetzen? Ein Blick ins Arbeitsrecht zeigt, dass ein Gesamtarbeitsvertrag, wie es ihn in der Westschweiz und für die SRG gibt, die unabhängige und kritische Berichterstattung stärken kann.
12.05.2016 07:10:02 [EJO - European Journalism Observatory]
Journalismus wird immer besser – seine Reputation immer geringer
Ende April hat der Stern den Nannen Preis für herausragende Arbeiten im deutsch­sprachigen Journalismus verliehen. Medienwissenschaftler Michael Haller hat für das Sonderheft „Nannen Preis 2016“, in dem sich alle nominierten Arbeiten finden, einen einführenden Essay verfasst. Sein Thema: Gründe für den Widerspruch zwischen exzellentem Journalismus und schwindendem Medienvertrauen.
12.05.2016 08:21:56 [Übermedien]
Der Newssnack für Wechseljuicer
1999 stellte die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ nach 19 Jahren ihr wöchentliches „F.A.Z. Magazin“ ein. Ursprünglich gestaltet von Willy Fleckhaus und kongenial fortgeführt von Hans-Georg Pospischil war das „F.A.Z. Magazin“ eine Design- und Fotografie-Instanz. Für die Bildsprache standen legendäre Illustratoren wie Seymour Chwast und Heinz Edelmann und Fotografen wie Hermann Dornhege und Serge Cohen. Oder auch Stephan Erfurt, der nach dem Ende des Magazins sehr erfolgreich das Ausstellungshaus für Fotografie c/o Berlin mitgründete.
12.05.2016 12:45:51 [Junge Welt]
Schlechter Journalismus
Medienverlage arbeiten in ihrem Veranstaltungsgeschäft mit Lobbyverbänden verschiedenster Branchen zusammen. Die Glaubwürdigkeit ersterer beim Zeitungsleser schwindet.
12.05.2016 19:28:19 [Übermedien]
Trending Topics: Die Facebook-Lüge
Der Platz für Glossen in Zeitungen und auf ihren Internetseiten ist stets oben in der Ecke. Die F.A.Z. beispielsweise entschied sich für den Platz in der Ecke oben rechts. Egal welches Buch der Zeitungen man morgens aufschlägt, die Politik und die Wirtschaft beginnen mit einem pointierten Zweispalter in drei Absätzen; im Feuilleton und auf der Medienseite werden Glossen rechts oben in einer Spalte und ohne Absätze durchgeschrieben.
13.05.2016 15:04:50 [Spiegel Online]
Nach Böhmermanns "Verafake": RTL tauscht Team von "Schwiegertochter gesucht" aus
Mit "Verafake" hat Jan Böhmermann die Produktionsbedingungen der RTL-Show "Schwiegertochter gesucht" aufgedeckt. Jetzt kündigt der Sender inhaltliche und personelle Konsequenzen an.
13.05.2016 15:38:39 [IKNews]
High-Speed-Internet und Störerhaftung: Alles für die Bürger?
Internet und mobile Kommunikation sind in der heutigen Zivilisation nicht mehr wegzudenken. Ex-Kanzler Schröder machte 2000 das Internet Per se zur Chefsache und Angela Merkel machte Ende 2008 das High-Speed-Internet zur Chefsache. High-Speed für Jedermann war das Versprechen, was zunächst ja auch ganz gut klingt.
14.05.2016 23:07:55 [NZZ]
Journalismus im Kampfmodus: Hetzer, Idioten und Dumpfbacken
Kommunikative Rüpelei hat auch in den traditionellen Medien Platz gefunden. Dem Wutbürger tritt im Internet der Wutjournalist gegenüber.
 Politik, Verfassung, Grundgesetz, Menschenrechte, Parteien, Wahlen, Demokratie, Recht, Gesetz und Justiz (55)
01.05.2016 09:36:01 [Neues Deutschland]
AfD: Eine Partei der Besserverdiener
Die Rechtsaußen-Partei AfD inszeniert sich gern als Anwalt der »kleinen Leute« gegen »die da oben«. Doch von ihrem im Kern neoliberalen Programm und der auf soziale Spaltung setzenden rassistischen und völkischen Grundierung ihrer Politik einmal abgesehen - es handelt sich in Wahrheit um eine Partei von »denen da oben«.
01.05.2016 13:48:41 [Robert Misik]
Schulterschluss der Demokraten
Der aufhaltsame Aufstieg der Rechtsradikalen in Österreich. Vor der entscheidenden Runde der Präsidentenwahl Ende Mai steht es jetzt Spitz auf Knopf.
01.05.2016 18:20:31 [TAZ]
AfD-Parteitag in Stuttgart: Ein brodelnder Kessel Braunes
Die Alternative für Deutschland diskutiert in Stuttgart über ihre Ausrichtung. Besonders radikale Hassparolen ernteten den meisten Applaus.
02.05.2016 07:03:03 [Süddeutsche Zeitung]
AfD-Parteitag: Petrys Macht schwindet
Der Stuttgarter Parteitag offenbart, wie einflussreich rechtsnationale Kräfte inzwischen in der AfD sind - und wie es um Frauke Petry steht.
02.05.2016 16:52:02 [Antikrieg.com]
Washington bringt Regimewechsel nach Venezuela
Laut Präsident Obama wird die einzige Supermacht der Welt, die Eine Macht, das exzeptionelle Land vom kleinen Venezuela in Südamerika bedroht. In einer Regierungsverordnung im letzten Jahr, die heuer verlängert wurde, erklärte Präsident Obama Venezuela zu einer „ungewöhnlichen und außerordentlichen Bedrohung für die nationale Sicherheit und Außenpolitik der Vereinigten Staaten“ und rief einen „nationalen Notstand“ aus, um die „venezolanische Bedrohung“ abzuwehren.
02.05.2016 17:19:52 [Carta]
Parteien: Die Digitalisierung ist überall
Parteimanager/innen von SPD, CDU, Die Linke, B90/Die Grünen und FDP diskutieren, wie sie ihre Parteien wieder attraktiv machen wollen. Die Probleme sehen alle. Die Herausforderungen aber werden nicht befriedigend beantwortet.
02.05.2016 19:55:55 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Europaparlament: AfD nähert sich fremdenfeindlichem Front National
Die zwei AfD-Abgeordneten im Europäischen Parlament sind gezwungen die Fraktion zu wechseln. Während von Storch zu den Europa-Kritikern geht, gibt Petry-Lebensgefährte Pretzell jetzt bekannt, dass er sich dem Front National anschließt.
02.05.2016 22:20:17 [Der Freitag]
Konsensgebot der Not
Nach den Landtagswahlen bilden die Demokraten nun breite Koalitionen – ohne die AfD. Es gibt eine bessere Lösung.
03.05.2016 10:31:40 [Die Welt]
Verfassungsgericht verweigert Opposition mehr Kontrollrechte
Das Bundesverfassungsgericht hat die Forderung der Linken nach mehr Rechten für die Opposition zurückgewiesen. Die Opposition sieht sich im Bundestag einer Übermacht der großen Koalition gegenüber.
03.05.2016 16:34:39 [Neues Deutschland]
Steht die CDU vor Kurswechsel gegenüber der AfD?
Steht die Union vor einem Kurswechsel gegenüber der Rechtsaußen-AfD? Führende CDU-Politiker fordern ihre Partei dazu auf, die Kritik an der AfD zurückzufahren und selbst mehr rechte Positionen zu besetzen. Kanzlerin Angela Merkel sagte laut einem »Bild«-Bericht in der CDU-Präsidiumssitzung am Montag, die Union solle Wähler von den Rechtspopulisten zurückgewinnen und dazu verstärkt auch auf Wähler rechts von der politischen Mitte zugehen.
03.05.2016 22:49:45 [Netzpolitik]
US-Vorwahlkampf: Elektronisches Wählen beerdigt
Die Republikaner haben sich im aktuellen Vorwahlkampf um das US-Präsidentenamt gegen elektronische Wahlverfahren ausgesprochen, wenn es um die Abstimmungen bei ihrer innerparteilichen National Convention geht. Die Vorstellung, nach Monaten enorm teurer medialer Wahlkampagnen auf ein manipulationsanfälliges Computersystem mit fragwürdigem Ergebnis zu vertrauen, behagt den Parteifunktionären offenbar nicht. Ob die Entscheidung Folgen für andere elektronische Systeme hat, wird sich erst herausstellen.
04.05.2016 11:15:12 [Finanzmarktwelt]
Duell „Trump vs Clinton“ steht fest – Hillarys Blamage und warum TTIP-Gegner mit Trump besser fahren
Donald Trump ist ab sofort definitiv der Bewerber der republikanischen Partei für das Amt des US-Präsidenten, da sein einzig verbliebener Rivale Ted Cruz seine Kandidatur zurückgezogen hat. Viele Beobachter scheinen zu unterschätzen, warum viele Amerikaner in den Parteivorwahlen ihn und auf der Gegenseite Bernie Sanders gewählt haben.
04.05.2016 18:39:08 [Kontext Wochenzeitung]
Grün-schwarze Früchtchen
Thomas Strobl muss sich laufend bohrende Fragen gefallen lassen, wie viel CDU denn eigentlich im Koalitionsvertrag steckt. Die grüne Basis dagegen ist zahm wie noch nie in der Geschichte der Partei. Dabei könnte auch sie bei näherem Hinsehen so manchen Stolperstein finden.
05.05.2016 08:06:02 [Deliberation Daily]
USA: Die Vorwahlen sind vorbei
Donald Trump ist der Kandidat der Republikaner. Nach den Wahlen in Indiana, bei denen Trump seinen Gegner Ted Cruz mit 53% zu 36% zermalmt und damit die letzten Hoffnungen auf eine „contested convention“ zerstört hat, gab Cruz offiziell auf. Sofern nicht noch etwas wirklich, wirklich merkwürdiges passiert, wird Trump im Sommer in Cleveland zum offiziellen Kandidaten seiner Partei gekürt werden.
06.05.2016 06:56:21 [Cicero]
Der Rassismus kriecht in den Wahlkampf
Die Lokal- und Regionalwahlen in Großbritannien werden überschattet von einem Rassismus-Skandal. Einige Labour-Politiker äußerten sich antisemitisch, bei den Tories werden antimuslimische Aussagen gemacht. Gleich mehrere Labour-Politiker wurden suspendiert. Der linke Parteichef Jeremy Corbyn ist in Bedrängnis
06.05.2016 07:01:49 [Die Freiheitsliebe]
Bernie Sanders: Die Niederlage von New York
Seit dem Wahltag in New York am 19. April 2016 meinen die Massenmedien, die Vorwahlen in den USA seien entschieden: Donald Trump und Hillary Clinton würden die Nominierung ihrer Parteien gewinnen. Bernie Sanders wäre ein netter, aber hoffnungsloser Verlierer. Was steckt dahinter?
06.05.2016 09:36:23 [Neues Deutschland]
Labour schneidet doch nicht so schwach ab
Verluste bei den Regional- und Kommunalwahlen - aber Hochburgen verteidigt. Linker Parteichef Corbyn besteht den Test. Rechtsaußen-Partei Ukip gewinnt in Wales und England dazu.
06.05.2016 13:20:42 [Ein Parteibuch]
Der Rostgürtel – Wie Donald Trump die Wahl im November gewinnen kann
Der Weg des designierten republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump zum Sieg im November führt darüber, den Demokraten den sogenannten Rostgürtel abzunehmen, und er ist hervorragend dafür positioniert, dass ihm das gelingen kann.
07.05.2016 07:19:36 [Telepolis]
"Londonistan": Labour-Kandidat Khan in Kurs auf Wahlsieg
Khan wäre damit erster muslimischer Bürgermeister einer europäischen Großstadt. Für Muslimphobiker wird es ein Beweis dafür sein, dass nun das christlich-abendländische Europa bedroht ist und Schritt für Schritt islamisiert werden könnte. Für die anderen ist der wahrscheinliche Sieg von Sadiq Khan, 45 Jahre alt, im Wahlkampf um den Bürgermeisterposten ein Beleg für die Toleranz und Offenheit der europäischen Kultur, die auch Muslime integriert.
07.05.2016 09:58:37 [Cicero]
Ist die AfD so schlimm?
Hohn und Spott ergießt sich über die AfD nach ihrem Stuttgarter Parteitag. Das Programm der AfD ist zwar mitnichten ein „Fahrplan in eine andere Republik“, doch es führt zu einer neuen Debatte. Eine Replik auf den Artikel „Aufbruch in die Antimoderne“
07.05.2016 10:22:51 [Spiegel Online]
Neuer Londoner Bürgermeister Khan: Ein Sieg gegen den Islamhass
Sadiq Khan wird Londons neuer Bürgermeister. Der Sohn pakistanischer Einwanderer setzt sich gegen einen konservativen Multimillionär durch - und dessen persönliche Attacken.
07.05.2016 11:04:32 [The European]
AfD – Willkommen im Club der neoliberalen Einheitsparteien
Deutschland hat eine neue Einheitspartei mit fünf Flügeln: CDU/CSU, SPD, FDP, Grünen und AfD.
08.05.2016 13:07:09 [Hintergrund]
Kandidatenschau in Manila
Am kommenden Montag (9. Mai 2016) sind in den Philippinen allgemeine Wahlen angesetzt. Gut 50.000 Bewerber buhlen dann um etwa 18 000 Posten – vom Gemeinderat und Gouverneur bis zum Kongressabgeorndeten und Präsidenten. Gleichzeitig wird die Hälfte des 24-köpfigen Senats neu besetzt. Das gewählte Staatsoberhaupt wird der 16. Präsident des Inselstaates sein, der am 4. Juli den 70. Jahrestag der Gründung der Republik der Philippinen begeht.
08.05.2016 13:08:31 [Neues Deutschland]
Gabriel und die Schmeißfliegen
Es sind Zeiten, in denen ein Sigmar Gabriel normalerweise erst so richtig auf Touren kommt. Themen wie Sprengsätze, Nachrichten wie Zündvorrichtungen, ein SPD-Chef als Lunte. Stoff für einen Vorsitzenden, der gern die laute Ansprache pflegt, der gern seine Partei und alle anderen sowieso überrascht. Dem weder Programm noch Beschluss ein höheres Wesen sind.
08.05.2016 14:01:36 [TauBlog]
US Vorwahlen: People vs. Lobbyists
Spiegel Online bezeichnet Bernie Sanders als Nervensäge, weil der nicht einsehen will, dass er gegen Hillary Clinton verloren hat. Er habe sich mit seiner reinen Lehre nicht durchsetzen können, schreibt Roland Nelles in einem Kommentar. Sanders solle aufgeben und seine Anhänger zur Wahl von Hillary Clinton am 8. November aufrufen, empfiehlt der Spiegel Autor. Die Wahrheit ist, dass der Senator aus Vermont gegen Donald Trump die eindeutig besseren Chancen hätte.
08.05.2016 17:28:40 [Cicero]
USA: Warum dauert der Präsidentschaftswahlkampf so lange?
Im August war der erste US-Politiker ins Rennen für den Wahlkampf gegangen. Nun, im Mai, ist Donald Trump als republikanischer Präsidentschaftskandidat unausweichlich. Gewählt wird aber erst im November. Wie erklärt sich dieser lange Zeitraum?
08.05.2016 17:32:54 [Handelsblatt]
Spekulation um SPD-Chef Gabriel: Partei-Vize Stegner widerspricht Gerüchten über Rücktritt
Focus-Mitherausgeber Helmut Markwort schreckt am Sonntag die SPD auf. Der Journalist behauptet in einer Fernsehsendung, Parteichef Sigmar Gabriel werde bald zurücktreten. Die Reaktion lässt nicht lange auf sich warten.
08.05.2016 19:31:40 [Zeit Online]
Die Piraten-Insel
Nur in einem Land hat die Piratenpartei eine Chance, die Regierung zu übernehmen: Island. Es wäre nicht der erste "freak accident".

Sie sind im wörtlichen Sinne mit Pauken und Trompeten gekommen, mit Kuhglocken und Trillerpfeifen, und mit roten Karten, die sie dem Althing entgegenstrecken, dem isländischen Parlament. Ein paar Hundert Demonstranten stehen an einem sonnigen Montagnachmittag im April auf dem zentralen Platz im Zentrum von Reykjavík, dem Austurvöllur.

08.05.2016 20:06:41 [Ceiberweiber]
Heisst Faymanns Nachfolger Faymann?
Trotz aller Aufforderungen an Bundeskanzler Werner Faymann, nach der SPÖ-Niederlage bei der Bundespräsidentenwahl freiwillig das Feld zu räumen, ging der „Putsch“ nicht wie von manchen geplant über die Bühne. Eher schon wurde der Kontrast zwischen der gestörten 1. Mai-Kundgebung in Wien und den Feiern in den Bundesländern deutlich.
09.05.2016 12:12:58 [Carta]
Das AfD-Grundsatzprogramm – für eine Republik aus dem Geiste der DDR
Das Programm der AFD scheint im Wesentlichen ein Kollektivprodukt der Mitglieder zu sein. In dieser Hinsicht ist die Partei auf der Höhe der Zeit. Inhaltlich ist die AfD jedoch vor allem ein Reiseunternehmen. Denn die Quintessenz aller Kernpunkte ihres Programms heißt: „zurück in die 60er Jahre“. Wie konnte es zu so einem Rückwarts-Drive kommen?
09.05.2016 12:15:19 [Metropolico]
Wenn Antidemokraten sich wieder einmal um unsere Demokratie sorgen
Obwohl sich über 35 Prozent der Österreicher für den Bewerber der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) um das Bundespräsidentenamt entschieden haben, formiert sich die außer-österreichische rote-grüne Front gegen den aussichtsreichen Kandidaten Norbert Hofer (FPÖ).
09.05.2016 21:20:35 [Ceiberweiber]
Zum Rücktritt von Kanzler Faymann
Zunächst ging es noch darum, Bundeskanzler Werner Faymann den Rücken zu stärken, der von „Parteirebellen“ attackiert wurde, die für Masseneinwanderung nach Österreich plädieren. Vor den entscheidenden Sitzungen der SPÖ-Gremien am 9. Mai s016 wurde noch beteuert, dass Faymann im Vorstand eine Mehrheit haben wird.
09.05.2016 22:12:47 [Verfassungsblog]
Ein Land hat ein Recht darauf, regiert zu werden
Vier Monate nach den Wahlen muss das spanische Parlament schon wieder aufgelöst werden, weil keine potenzielle Regierung eine Mehrheit bekommen kann. Man hat den Eindruck, dass das häufiger wird in Europa: In Irland hat es Monate gedauert, in Belgien 2011 sogar eineinhalb Jahre, bis endlich eine Regierung zustande kam. Was passiert da? Wird Europa immer unregierbarer?
10.05.2016 06:13:11 [Verfassungsblog]
Der Grundsatz (in)effektiver Opposition: zum Urteil des Bundes­verfassungs­gerichts in Sachen Oppositions­fraktionsrechte
1. Das Grundgesetz gewährt den Abgeordneten und ihren Zusammenschlüssen Möglichkeiten zu parlamentarischer Opposition durch Zuweisung verschiedener Frage-, Kontroll- und Mitwirkungsinstrumente. Von besonderer Bedeutung sind das Recht, einen Untersuchungsausschuss einsetzen zu lassen, sowie das Recht, eine abstrakte Normenkontrolle zu beantragen. Beide sind als qualifizierte Minderheitenrechte einem Viertel der Abgeordneten des Bundestages zugewiesen. Als Oppositionsinstrument taugen sie daher nur, wenn sich eine entsprechend große Opposition zusammenfinden kann.
10.05.2016 14:50:46 [Rosegarden]
Endlich wieder eine richtige Sozialdemokratin
Sigmar Gabriel trifft im Willy-Brandt-Haus auf Susanne Neumann, Reinigungsfachfrau aus Gelsenkirchen, und bekommt von ihr sein Fett weg. Endlich wieder eine richtige Sozialdemokratin. Der Blick auf die Dinge.
10.05.2016 16:52:54 [Telepolis]
Raus aus der EU: Jeder dritte Deutsche ist schon dafür
Umfrage in Europa zeigt große Skepsis gegenüber dem "gemeinsamen europäischen Haus", vor allem bei Italienern und Franzosen.
10.05.2016 16:54:12 [Carta]
Nach dem Faymann-Rücktritt: Berlin ist Wien
Die Einschläge kommen näher. Auch in Deutschland ist der Zerfall der herkömmlichen Parteienstruktur unübersehbar. Besonders betroffen ist die SPD. Zu groß ist der Bruch zwischen der von Sigmar Gabriel beschworenen „demokratischen Mitte“ und den unzufriedenen „kleinen Leute“. Droht der SPD das Schicksal ihrer österreichischen Schwesterpartei?
10.05.2016 18:27:47 [Ein Parteibuch]
Donald Trump und seine Partner ringen den Neocons die Kontrolle über die republikanische Partei ab
Der Zorn über den unvorhergesehenen Sieg von Donald Trump steht den Vorkämpfern der neokonservativen Bewegung nun geradezu ins Gesicht geschrieben. Bill Kristol, der Sohn des verstorbenen Neocon-Übervaters Irving Kristol und dessen geistiger Erbe, erklärte nach dem Sieg von Donald Trump, er werde ihn keinesfalls wählen, und traf sich mit dem von ihm in die gescheiterte Präsidentschaftskandidatur 2012 geholfenen Mitt Romney, um die Kandidatur eines unabhängigen Neocon-Kandidaten vorzubereiten, mit der er einen Sieg von Donald Trump bei der Präsidentschaftswahl im November verhindern möchte.
10.05.2016 22:09:54 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Philippinen: Duterte gewinnt Präsidentschaftswahl
Der Bürgermeister der Millionenmetropole Davao liegt Wahlbeobachtern zufolge uneinholbar vorne. Er hatte im Wahlkampf mit der Abschaffung des Kongresses und der Erschießung von Kriminellen gedroht. Zu Gewalt kam es auch am Wahltag selbst.
11.05.2016 06:57:26 [Amerika 21]
Endspurt im Präsidentschaftswahlkampf der Dominikanischen Republik
Am kommenden Sonntag finden in der Dominikanischen Republik Kommunal-, Parlaments- und Präsidentschaftswahlen statt. Der amtierende Präsident Danilo Medina von der progressiven Partei der Dominikanischen Befreiung (PLD) gilt eine Woche vor dem Urnengang Vielen schon als Sieger. Auch weil die Oppositionsparteien schwächeln.
11.05.2016 06:58:51 [Telepolis]
"Punisher" gewinnt philippinische Präsidentschaftswahlen
Vorgestern wurden auf den Philippinen ein neuer Präsident, ein neuer Vizepräsident und zahlreiche weitere Amts- und Mandatsträger gewählt - darunter 300 Mitglieder des Repräsentantenhauses und zwölf der insgesamt 24 Senatoren. Parteien gibt es zwar, aber sie sind eher eine Logo-Dekoration auf den Personenplakaten und spielen im Vergleich zu Deutschland eine sehr untergeordnete Rolle. Traditionell findet der gewählte Präsident im Parlament problemlos eine Mehrheit - egal, welchen Parteien die Abgeordneten angehören.
11.05.2016 12:04:06 [Cicero]
Große Koalition: Wann kommt der Knall?
Die Situation der Großen Koalition ist desolat. Statt zu regieren, beschäftigen sich die Regierungsparteien nur noch mit sich selbst. Wie lange geht das noch gut? Ein Ende mit Schrecken wäre allemal besser als ein Schrecken ohne Ende.
11.05.2016 17:37:34 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Aufstand gegen Merkel: CDU-Politiker fordern radikalen Kurs-Wechsel
Der Berliner Kreis der CDU verlangt einen radikalen Kurswechsel von Angela Merkel. In dem spektakulären Papier fordern die Bundestagsabgeordneten, dass die CDU mit so gut wie allen politischen Positionierungen bricht, für die Merkel steht.
11.05.2016 18:09:05 [Kontext Wochenzeitung]
Schwarzer Stolperstart
Nach Grün-Rot jetzt Grün-Schwarz. Im Stile alter Politprofis haben die Wahlsieger die Verhandlungen mit der CDU abgewickelt. Höchstens verwundert über das Schauspiel, das ihnen Strobl & Co. auf der anderen Seite des Tisches bot. Wenn die Koalition nicht vorher knallt, ist Bewegung im Spiel.
11.05.2016 19:11:56 [Frankfurter Rundschau]
Etwas mehr Angst vor der AfD, bitte
Schakale sieht man nur selten, aber wir fürchten sie. Bei der AfD ist es genau umgekehrt. Die Partei solle nicht "dämonisiert" werden heißt es zum Beispiel von Grünen-Politiker Anton Hofreiter. Das ist ein Fehler
11.05.2016 22:01:02 [Telepolis]
AfD diskutiert über ein Bündnis mit dem Front National
Für Gauland ist der Front National im Gegensatz zur FPÖ zu sozialistisch und statt patriotisch nationalistisch, überdies ist Frankreich sprachlich und historisch eine andere Welt
12.05.2016 14:09:53 [Cicero]
Zwei Drittel wollen Merkel nach der Bundestagswahl 2017 nicht mehr als Kanzlerin
Tiefschlag für Angela Merkel: Laut einer exklusiven Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa für Cicero wollen 64 Prozent aller Befragten nicht, dass Angela Merkel nach der Bundestagswahl 2017 Bundeskanzlerin bleibt. Sowohl in den alten als auch in den neuen Bundesländern sprechen sich knapp zwei Drittel der Befragten gegen eine vierte Amtszeit der Kanzlerin aus: 63,8 Prozent im Westen, 64,8 Prozent im Osten.
12.05.2016 16:31:40 [Tichys Einblick]
Die Schwestern CDU und CSU können nicht ohne einander
45 % der Wahlberechtigten und 49 % der Unionsanhänger fänden es gut, wenn die CSU 2017 auch außerhalb Bayerns anträte. Warum also sollten sie es nicht tun? Liegen die Vorteile nicht auf der Hand? Hugo Müller-Vogg spielt die Varianten durch.
12.05.2016 18:21:42 [Deutschlandradio Kultur]
SPD mit Glaubwürdigkeitsproblem: Die Partei ist dem neoliberalen Zeitgeist nachgerannt"
Die SPD sollte zu ihren Wurzeln - Solidarität und soziale Gerechtigkeit - zurückkehren, findet der Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge. Das bedeute, "für die Unterprivilegierten etwas zu tun" und den gesellschaftlichen Reichtum gerecht zu verteilen.
12.05.2016 19:27:03 [Blog der Republik]
Die Präsidentschaftswahl in den USA: Schluss mit lustig
Josef Alois Schumpeter war nicht nur Ökonom. Auch zur Demokratietheorie hat er wichtige Thesen beigesteuert, so seine pessimistische Analyse der Fähigkeit der Bürger, politische Fragen rational zu behandeln. „So fällt der typische Bürger auf eine tiefere Stufe der gedanklichen Leistung, sobald er das politische Gebiet betritt“, schreibt er in seinem 1942 erschienenen Werk „Kapitalismus, Sozialismus und Demokratie“.
13.05.2016 06:52:59 [Achgut]
SPD: Ein Briefkasten in der Gerechtigkeitswüste
Seit Anfang 2014 ist Ralf Stegner stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD. Um markige Worte nie verlegen, nennt er Steueroasen lieber „Gerechtigkeitswüsten“ und fordert ein Verbot von Briefkastenfirmen, wie kürzlich gegenüber dem Kölner Stadtanzeiger. Seit November 2014 besitzt die Partei, der Stegner als Vize vorsitzt - die SPD - über ihre Wirtschaftsholding Deutsche Druck- und Verlagsgesellschaft (ddvg) eine Off-Shore-Firma in der Steueroase bzw. Gerechtigkeitswüste Hongkong namens Cavete Global Ltd. Ob seine Verbotsforderung auch für SPD-eigene Firmen gelten solle, ließ Stegner offen.
13.05.2016 12:51:41 [Neue Zürcher Zeitung]
Italiens Geheimabkommen mit den Palästinensern
Während in der Schweiz eine Arbeitsgruppe zum Schluss kommt, 1970 sei es nicht zu einem Abkommen mit den Palästinensern gekommen, gilt in Italien ein solcher Pakt inzwischen als gesichert.
13.05.2016 16:49:38 [n-tv]
Bundesregierung: Inhalte für TTIP-Empfehlung unwichtig
Das Freihandelsabkommen TTIP ist sehr umstritten, auch unter Politikern, sogar innerhalb der großen Koalition. Seit Greenpeace einen Verhandlungsstand komplett veröffentlicht hat, sind die Kenntnisse größer geworden.
14.05.2016 12:51:37 [Sektion 8]
Leitlinien für eine Organisationsreform der SPÖ
Wahlen mit Auswahlmöglichkeiten: Die einheitlichen Wahlvorschläge der Wahlkommissionen sollen abgeschafft werden. Jedes Mitglied soll sich bewerben können, sofern es eine gewisse Anzahl an Unterstützungserklärungen erhalten hat. Sowohl bei der Erstellung von Wahlvorschlägen für öffentliche Ämter als auch bei der Wahl von Delegierten, Vorständen und Vorsitzenden soll es in Zukunft mehr
KandidatInnen als zu vergebende Mandate geben.

15.05.2016 11:50:13 [Jasminrevolution]
Schweizer NZZ geisselt das „journalistische Wuttheater“ gegen die AfD
Die beste Qualitätszeitung im deutschsprachigen Raum ist die NZZ. Leider ist dieses Blatt stramm konservativ, aber dennoch kann man viel aus ihren Artikeln lernen. Hier scheint die NZZ die AfD gegen eine Wutjournalisten-Meute von Spiegel über TAZ bis FAZ zu verteidigen, die sich über Netz-Pöbelei beschwert, aber die AfD mit ähnlicher Pöbelei bekämpft. Auf den zweiten Blick pocht die NZZ auf einen ordentlichen politischen Diskurs, der argumentiert, statt nur auszugrenzen.
 Europa, Brüssel, EU, Europäische Union (52)
01.05.2016 11:18:13 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
EU-Staaten verlängern Grenzkontrollen
Deutschland und fünf andere EU-Staaten wollen ihre Grenzen trotz der drastisch gesunkenen Flüchtlingszahlen weiter kontrollieren. Die Brüsseler Kommission soll Grenzkontrollen ab Mitte Mai für weitere sechs Monate zulassen. Die Ausnahmeregelung läuft am 12. Mai aus.
01.05.2016 21:23:46 [Handelsblatt]
Geheime TTIP-Papiere enthüllt : USA üben großen Druck auf EU aus
Die USA setzt Europa laut einem Medienbericht bei den Verhandlungen über das transatlantische Handelsabkommen stärker unter Druck als bisher bekannt. Greenpeace will hierzu am Montag enthüllte TTIP-Dokumente vorstellen.
01.05.2016 21:44:32 [Blätter für deutsche und internationale Politik]
EU: Die nationalistische Blockade
Europa präsentiert sich in diesen Wochen als politisch zerrissener Kontinent. Die EU steckt in einer gefährlichen „Polykrise“, wie Jean-Claude Juncker offen sagt. Er leitet nach eigener Einschätzung die „Kommission der letzten Chance“. Tatsächlich kulminieren derzeit drei dramatische Entwicklungen: die kaum gelöste Flüchtlingsfrage, der neu aufflammende Streit um die Kürzungsauflagen für Griechenland und der drohende EU-Austritt Großbritanniens. Ihr geballtes Auftreten stellt die Union vor die Zerreißprobe. Und sie alle wurzeln im bedrohlichen Anwachsen des nationalen Egoismus, der gemeinsame Lösungen zunehmend erschwert.
02.05.2016 09:35:52 [Ludwig von Mises Institut Deutschland]
Die Europäische Union ist anti-europäisch
2.5.2016 – von Louis Rouanet.
Was ist Europa? Anscheinend gibt es keine eindeutige Antwort auf diese Frage. Europa ist nicht wirklich ein Kontinent. Europa ist auch keine politische Einheit oder Vereinigung. Es ist kein vereintes Volk. Die beste Definition mag daher tatsächlich sein, dass Europa das Ergebnis eines langen historischen Prozesses ist. Dieser Prozess brachte nicht nur einzigartige Institutionen hervor, sondern auch eine einzigartige Vision, wie Menschen leben und sein sollten. Es

02.05.2016 16:35:31 [Ceiberweiber]
Was kommt nach dem 1. Mai?
Kaum ist Bundeskanzler Werner Faymann auf richtigen Kurs und schiebt endloser Masseneinwanderung einen Riegel vor, konfrontieren ihn „Parteirebellen“ mit Rücktrittsaufforderungen und Buh-Rufen. In ihrer Vorstellungswelt ist wohl alles auch für die SPÖ wieder in Ordnung, wenn jemand Parteichef und Kanzler wird, der „refugees welcome“ über alles andere stellt
03.05.2016 14:58:30 [Contra Magazin]
Stadtstaat: Londons Gedankenspiele mit der Unabhängigkeit
Bürgermeister Livingstone sinnierte schon darüber und auch in der Bevölkerung der Metropole fällt die Idee auf fruchtbaren Boden: Eine staatliche Unabhängigkeit Londons. Die City of London würde sich wohl freuen.
04.05.2016 11:40:41 [Griechenland-Blog]
Die Haie wollen Griechenland untergehen sehen
Laut Gianni Pittella, dem Fraktionsführer der Progressiven Allianz der Sozialisten und Demokraten im europäischen Parlament, verurteilen IWF und Deutsche Griechenland zum Tod.
04.05.2016 18:41:35 [Telepolis]
EU-Kommission will hohe Geldstrafen von Ländern, die sich der Umverteilung von Flüchtlingen widersetzen
Die EU-Kommission erwägt, so die Financial Times, Länder zu bestrafen, die keine Flüchtlinge nach dem im letzten Jahr beschlossenen Verteilungsmechanismus aufnehmen. Das will die Kommission heute vorschlagen, wenn sie zugleich empfiehlt, der Türkei Visafreiheit zu gewähren, selbst wenn das Land noch nicht alle der erforderlichen Bedingungen erfüllt. Die türkische Regierung hat bereits mehrmals angekündigt, den EU-Flüchtlingsdeal platzen zu lassen, wenn die EU der Zusage zur Visafreiheit nicht nachkommt. Zu erwarten ist Widerstand gegen beide Vorschläge.
04.05.2016 20:48:52 [Der Freitag]
Ja und Amen
Syriza: Die Regierung Tsipras kann der Austeritätspolitik der Euro-Retter nur durch den Mut zum Grexit entkommen.
06.05.2016 07:00:35 [Der Freitag]
Griechenland: Auf die Barrikaden
Je näher im griechischen Parlament die Abstimmung über die geplante Rentenreform rückt, desto öfter rollen Streikwellen über das Land, desto größer und heftiger werden sie. Bereits vor zwei Monaten blockierten die Landwirte drei Wochen lang mit ihren Traktoren Nationalstraßen, Bahn- und Grenzübergänge. Gerade riefen über zehn Gewerkschaften erneut zum Streik auf.
06.05.2016 09:41:24 [VoltaireNet]
Wie die Europäische Union die syrischen Flüchtlinge manipuliert
Die Flüchtlingskrise, von der die Europäische Union in der zweiten Hälfte des Jahres 2015 geprägt war, wurde künstlich erzeugt. Allerdings haben verschiedene Gruppierungen versucht, sie für ihre Zwecke zu benutzen, ob nun zur Zerstörung der nationalen Kulturen oder um Niedriglohn-Arbeitskräfte zu rekrutieren oder überdies die Finanzierung des Krieges gegen Syrien zu begründen. Nach dem Abflauen der Welle und mit dem Eintritt der Schäden bleibt das Problem letztlich vor allem ein afrikanisches.
06.05.2016 17:46:40 [The European]
Scheitert Europa?
Wie weiter mit Europa? Der Ehrenpräsident des Europäischen Parlamentes, Ingo Friedrich, sieht Europa am Scheideweg und fordert ein supranationales Gemeinwohl, Transparenz und Fairness sowie eine Vereinfachung des Binnenmarktes.
06.05.2016 21:51:23 [fit4Russland]
Der Endkampf für Europa
Am Vorabend des Maifeiertags, zum Tag der Solidarität der Arbeiter kündigte die Niederländische Sektion von Greenpeace zusammen mit deutschen Journalisten eine beispiellose Aktion an: Zum ersten Mal wurde die Öffentlichkeit im Internet informiert, durch die Bemühungen der Aktivisten das Projekt der bevorstehenden groß angelegten Vereinbarung über die transatlantischen Handels-und Investitionspartnerschaft zwischen den USA und der EU (TTIP) geleakt, um das die heftigen Kontroversen seit mehr als einem Jahr nicht aufhören.
07.05.2016 09:59:41 [Infosperber]
EU-Parlament finanziert Rechtsextreme
Über eine halbe Million Euro fliessen vom Europäischen Parlament in die Kassen neonazistischer Organisationen.
07.05.2016 10:00:47 [Telepolis]
Tragödie vom 2. Mai 2014 in Odessa weiter unaufgeklärt
Trotz martialischem Aufmarsch der Sicherheitskräfte: 2.000 Bürger der Stadt trauten sich in Sichtweite des Gewerkschaftshauses Blumen niederzulegen. Zwei deutsche Journalisten wurden aus der Ukraine deportiert.
07.05.2016 13:54:46 [Junge Welt]
Eindrucksvoll: EU und Präsidialdiktatur in der Türkei
Eindrucksvolle Fortschritte« habe Ankara in den vergangenen Wochen und Monaten gemacht, erklärte EU-Kommissionsvizechef Frans Timmermans anlässlich der Empfehlung seiner Behörde zur Visafreiheit für die Türkei am vergangenen Mittwoch.
08.05.2016 07:13:28 [Telepolis]
Strache fordert Volksabstimmung über Wiedervereinigung Tirols
In einem Interview mit der italienischen Zeitung La Repubblica hat sich der FPÖ-Vorsitzende Heinz-Christian Strache für ein Referendum über die Wiedervereinigung Tirols ausgesprochen. Die Region wurde 1915 in einem Geheimabkommen geteilt und gehört seit 1920 im Süden zu Italien und im Norden und Osten zu Österreich.
08.05.2016 07:24:24 [WSWS]
Europa: Wachsende Beunruhigung über Trumps Aufstieg
Seit feststeht, dass Donald Trump mit großer Wahrscheinlichkeit Präsidentschaftskandidat der Republikaner bei den US-Wahlen im Herbst wird, wächst in den europäischen Hauptstädten die Sorge über die Folgen. Dass Trumps Aufstieg große internationale Bedeutung hat, wird allenthalben anerkannt.
08.05.2016 08:01:38 [Telepolis]
Erdoğan zur EU: Anti-Terrorgesetze werden nicht verändert
Der türkische Ministerpräsident Davutoğlu räumt seinen Posten. Die Macht von Erdoğan wächst und damit die Abhängigkeit der EU von den politischen Plänen des türkischen Präsidenten. Bislang war Davutoğlu der Mann, der die Verhandlungen mit der EU zum Flüchtlingsdeal führte. Einer der vielen umstrittenen Punkten war das Gegengeschäft zur Rücknahme der Flüchtlinge, die Aufhebung der Visumpflicht für Bürger der Türkei.
08.05.2016 11:08:35 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Große Staaten gegen die Kleinen: Der langsame Zerfall der EU
Bundeskanzlerin Merkel kämpft um Verbündete in der EU. Seit neuestem treffen sich die fünf großen EU-Mitglieder, um ihre Politik abzusprechen. Die kleinen Staaten regt das nicht mehr sonderlich auf. Auch Beschimpfungen verfangen nicht mehr. Man kann eine Art innerer Kündigung beobachten - die sich zu einer gefährlichen Spaltungstendenz auswachsen könnte.
08.05.2016 15:55:19 [Telepolis]
Griechenland: Weiter Probleme für Flüchtlinge und Behörden
Der Vorsitzende der albanischen Immigranten, die in Trikala wohnen, Vaios Dibra, verlangt die Ausweisung aller "illegalen Immigranten", wie er die Asiaten und Afrikaner nennt, welche gemeinsam mit den syrischen Flüchtlingen nach Griechenland kommen. Er beklagt, dass sie den Albanern mit Dumpinglöhnen die Arbeit wegnehmen würden.
08.05.2016 17:30:48 [Anderwelt Online]
Quo vadis, Europa?
Europa ist in einem desolaten Zustand, das ist jedem klar denkenden Menschen bewusst und wir haben dieses traurige Thema mehrfach aus unterschiedlichen Perspektiven beleuchtet: Mangelnde Solidarität in der Bewältigung der Flüchtlingskrise, zunehmend nationalistische Tendenzen in einigen Mitgliedsstaaten, allen voran Polen, das Ende von Schengen und Dublin, das nicht vorhandene Rückgrat gegenüber den Bevormundungen der USA in Sachen TTIP, NATO-Osterweiterung, Sanktionen gegen Russland… Die Versagensliste der Europäer – angeführt von unserer Kanzlerin – ist lang.
08.05.2016 17:31:17 [Tagessschau]
Juncker: Griechenlands Ziele
EU-Kommissionspräsident Juncker sieht Griechenland auf einem guten Weg. Die Wirtschaftsdaten seien besser als erwartet. Um weitere Hilfen der Gläubiger zu bekommen, will das griechische Parlament heute über ein neues hartes Sparprogramm abstimmen. (sollte eigentlich unter "Satire" stehen... )
08.05.2016 20:10:21 [Telepolis]
Juncker: Abriegelung am Brenner wäre eine "politische Katastrophe"
Der Brenner-Pass ist Anlass für die Fortsetzung des Machtkampfes der EU-Spitze mit Österreichs Regierung. Nur für den Notfall habe man Vorbereitungen getroffen, nur wenn der Andrang von Flüchtlingen an der italienisch-österreichischen Grenze nicht anders zu bewältigen sei, würde man den Zaun einhängen, heißt es von österreichischer Seite. Der neue Innenminister Sobotka (ÖVP) betonte, es gehe nicht um eine Grenzschließung, sondern um Grenzkontrollen. Er sei kein Freund von Grenzen.
09.05.2016 06:26:52 [Deutschlandfunk]
Nur Wahnsinnige konnten diesen Deal abschließen
Die Linken-Abgeordnete im Bundestag, Sevim Dagdelen, befürchtet, dass sich durch den Rückzug des türkischen Ministerpräsidenten Davutoglu die Situation in der Türkei weiter zuspitzen wird. Unter den aktuellen Umständen hält sie die geplante Visa-Liberalisierung als Teil des EU-Türkei-Deals für unverantwortlich. Damit leiste die EU schlicht Wahlkampfhilfe für die "Präsidialdiktatur" von Staatschef Erdogan.
09.05.2016 06:28:03 [Telepolis]
Spanien: Hilfe Brüssel, eine Linksregierung muss verhindert werden!
Bisher hat Spanien noch jedes Jahr gegen die Vorgaben aus Brüssel verstoßen und die vereinbarten Haushaltsziele verfehlt. Während andere Länder in solchen Fällen massiv angegangen werden, hat Brüssel das von der konservativen Volkspartei (PP) regierte Land immer wieder belohnt, auch wenn das Land in der EU sogar einen Rekord beim Haushaltsdefizit aufgestellt hat.
09.05.2016 07:22:00 [Neues Deutschland]
Abschottung: Soll Athen die Rolle Ankaras übernehmen?
Angesichts des Gebaren der Regierung in Ankara steht der umstrittene Deal mit der Türkei zur Abschottung Europas offenbar vor dem Scheitern. Deshalb würden laut einem Bericht die Regierungschefs einiger EU-Staaten schon über Alternativen diskutierten. »Bild« beruft sich auf Aussagen von mit den Vorgängen vertrauten Personen. Demnach werde unter anderem erwogen, griechische Inseln zu zentralen Aufnahmestellen für Flüchtlinge zu machen, sollte die türkische Regierung die Grenzen für Migranten Richtung EU wieder öffnen.
09.05.2016 09:27:27 [Lost in EUrope]
Ein falsches Signal
Die EU-Kommission hat den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament empfohlen, türkische Bürger bei Reisen in die EU von der Visapflicht zu befreien. Doch nun regt sich Widerspruch.
09.05.2016 11:20:27 [Griechenland-Blog]
Griechenlands Regierung entdeckte die Zeitmaschine!
Die rückwirkende Schaffung und Besoldung zwei neuer Planstellen für Journalisten führt zu der logischen Schlussfolgerung, dass Griechenlands Regierung im Besitz des Geheimnisses der Zeitreisen sein muss!
09.05.2016 14:04:21 [Finanzmarktwelt]
Brexit: Der UK-Finanzminister und seine Horror-Visionen für die Bürger
Am 23. Juni steht die Brexit-Abstimmung in Großbritannien an. Finanzminister George Osborne schürt die Angst gegen den Brexit mit ganz konkreten Horror-Visionen. Wir sind begeistert über seine Kalkulationssicherheit, die es ihm erlaubt auf das Pfund genau zu schätzen, welche Auswirkung der Brexit auf den einzelnen britischen Bürger haben wird.
09.05.2016 15:54:00 [Telepolis]
Noch dieses Jahr Drohnen an den EU-Außengrenzen
Die Agenturen der Europäischen Union wollen in naher Zukunft Drohnen zur Grenzüberwachung und Einhaltung des Umweltschutzes einsetzen. Zuerst beträfe dies das Mittelmeer. Auch die Ortung und Aufklärung von Schiffsbewegungen durch Satelliten soll entscheidend verbessert werden. In Pilotprojekten wurden die nötigen Anwendungen zur Überwachung, Datenübertragung und Nutzung der Informationen entwickelt. Nun muss lediglich die Umsetzung beschlossen und geregelt werden.
09.05.2016 20:46:35 [Netzpolitik]
EU-Drohnen auf der „Weltraumdatenautobahn“ von Airbus
Die bald mit neuem Mandat und Kompetenzen ausgestattete EU-Agentur FRONTEX will Drohnen leasen und damit zunächst die Meeresgrenzen überwachen. Den Plänen zufolge werden die Drohnen noch dieses Jahr in mobilen Einheiten an Brennpunkten der Außengrenzen eingesetzt. Missionen könnten in vier „Interessenbereichen“ erfolgen: Die griechisch-türkische Seegrenze, das zentrale Mittelmeer vor Libyen, die Straße von Gibraltar und das östliche Mittelmeer um Zypern.
09.05.2016 22:19:26 [Telepolis]
Britische Regierung will Einwanderer noch stärker abschrecken
Im Wettlauf um das unfreundlichste Land für Migranten will die britische Regierung noch einen Schritt zulegen. Mit der Verschärfung von Auflagen für Einwanderer aus Nicht-EU-Staaten will man den Rechtsnationalen ein wenig bei der Abstimmung über einen Brexit den Wind aus den Segeln nehmen. Eines der Hauptargumente für den Brexit ist die angeblich unkontrollierte Einwanderung. Großbritannien könne seine Grenzen nicht dichtmachen, so lange es in der EU ist, sagen die Austrittswilligen.
10.05.2016 06:11:11 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Merkels Flüchtlings-Deal mit Erdogan vor dem Scheitern
In der EU hat die Suche nach Alternativen zu dem Deal von Angela Merkel mit der Türkei begonnen: Nun sollen die Flüchtlinge auf den griechischen Inseln interniert werden. Die Hilfsgelder sollen an Griechenland gehen und nicht an die Türkei.
10.05.2016 06:16:29 [The European]
Innovationsarmes Europa: Großer Nachholbedarf bei Innovationen
Google, Amazon, Facebook und Apple wurden in den USA gegründet – und nicht in einer europäischen Metropole. Was macht Europa falsch?
10.05.2016 09:24:40 [Gegenfrage]
Brexit könnte zu Weltkrieg führen, sagt David Cameron
Großbritanniens Premierminister Cameron warnte vor einem Weltkrieg, der den europäischen Kontinent in Stücke reißen könnte, für den Fall dass Großbritannien aus der EU austritt.

10.05.2016 10:07:31 [Neue Zürcher Zeitung]
Gründe für das EU-Demokratiedefizit: Europa ohne Volk
Die Ohrfeigen für die EU bei Volksabstimmungen zeugen von der Entfremdung vieler Bürger vom Integrationsprojekt. Dafür tragen die Regierungen der Mitgliedstaaten die Hauptverantwortung.
10.05.2016 11:07:03 [Zeit Online]
Türkei: Unter Beschuss
Türkische Grenzschützer haben auf syrische Flüchtlinge geschossen. Fünf seien gestorben, darunter auch ein Kind. Die EU schweigt zu den Vorfällen.
10.05.2016 11:08:55 [Frankfurter Rundschau]
Valls präsentiert Anti-Terror-Plan
Frankreichs Regierungschef Manuel Valls präsentiert einen 80-Punkte-Plan gegen Radikalisierung und Terrorismus. Der Fokus liegt auf der Prävention bei Jugendlichen, aber auch in der Resozialisation potenzieller Terroristen. Auch Sicherheitskontrollen sollen verstärkt werden.
10.05.2016 13:03:57 [Deutschlandfunk]
Österreich: Ein Rücktritt mit Risiken für die EU
In Brüssel fragen sich Parlamentarier, ob die österreichischen Sozialdemokraten in der Bevölkerung so sehr an Zustimmung verloren haben wegen der Flüchtlingspolitik oder trotz der Flüchtlingspolitik. Die Meinungen dazu könnten nicht unterschiedlicher sein. Klar ist allerdings: Nach dem Rücktritt von Kanzler Werner Faymann müssen sich die EU-Partner auf unruhige Zeiten in Österreich einstellen.
10.05.2016 19:46:29 [Deutschlandfunk]
Armes, reiches Land: Luxemburg jenseits glänzender Fassaden
Luxemburg, das Kuwait des Nordens, das europäische Land mit dem zweithöchsten Pro-Kopf-Einkommen der Welt, kennt keine Armut - sollte man meinen. Aber dem ist nicht so. Tatsächlich ist die Armut in aller Regel den Blicken entzogen, sie kommt unauffällig daher.
11.05.2016 13:39:33 [Telepolis]
Linkspakt in Spanien steht vor Neuwahlen
Die konservative PP wendet sich angesichts des Zusammengehens der Vereinten Linken und Podemos plakativ vom Austeritätskurs ab.
11.05.2016 14:45:45 [Deutschlandfunk]
ENF, Front National und AfD: Der rechte Rand des EU-Parlaments
Die EU-Fraktion "Europa der Nationen und der Freiheit" (ENF) hat nur ein Ziel: Künftig soll es nur noch einen großen Anti-EU-Block im Europäischen Parlament geben. Treibende Kraft ist der Front National. Doch auch wenn die ENF das Who is Who der europäischen Rechtsaußenkräfte versammelt: Die nationalen Interessen überwiegen.
12.05.2016 14:59:23 [Makronom]
Matteo Renzi: Der italienische Troublemaker
Matteo Renzi hat sich in den letzten Monaten sehr deutlich gegen die aktuelle europäische Politik positioniert. Insbesondere Angela Merkel hat Italiens Premier immer wieder scharf angegriffen. Es wäre aber viel zu einfach, dies nur auf die italienische Innenpolitik zurückzuführen.
12.05.2016 15:01:14 [Preußische Allgemeine Zeitung]
Komplett verrannt
Die Europäische Union ist schnellsten Schrittes dabei, sich in ihrer eigenen Asyl-, Zuwanderungs- und Flüchtlingspolitik komplett zu verrennen. Die Nervosität der Verantwortlichen steigt im selben Maße, wie sich die Schreckensmeldungen häufen.
12.05.2016 16:46:51 [Telepolis]
Flüchtlingsabkommen zwischen EU und Türkei auf der Kippe?
Vertreter beider Seiten machen den Streitpunkt zur Frage der prinzipiellen Haltung. Es wird interessant, welche diplomatischen Auswege dafür gefunden werden. Der türkische EU-Minister Volkan Bozkir sagte, es sei der Türkei unmöglich, Veränderungen am Anti-Terror-Gesetz zu akzeptieren. Mehr als 450 Märtyrer hätten ihr Leben für die Türkei gelassen. Unter solchen Bedingungen sei eine Revision des Terror-Gesetzes unmöglich.
12.05.2016 21:40:02 [Global Voices]
Portugal: Wen interessiert der Staudamm von Foz Tua wirklich?
Eine riesige 108 Meter hohe Betonmauer befindet sich in der Bauendphase. Die Mauer wird in Trás-os-Montes als Staudamm in der Flussmündung des Flusses Tua dienen. Der Damm befindet sich in der Nähe von Alto Douro Vinhateiro, eine Region die 2001 von der UNESCO als Weltkulturerbe ausgezeichnet wurde.
13.05.2016 06:14:30 [Telepolis]
Türkei: Mit wem verhandelt die EU eigentlich?
Eine unvollständige Bestandsaufnahme der politischen Verhältnisse in der Türkei: Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan entpuppt sich zunehmend als zwielichtige Gestalt: Seit kurzem sind familiäre und freundschaftliche Verflechtungen mit in den so genannten Panama-Papers genannten Personen bekannt. Außerdem wird Kritik laut an der massiven Einschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit, der Repression gegenüber Oppositionellen, den offenbar haarsträubenden Bedingungen in den Flüchtlingslagern nahe der syrischen Grenze sowie am Kriegskurs der AKP-Regierung.
13.05.2016 06:15:34 [Neue Zürcher Zeitung]
Frankreichs Regierung übergeht Parlament
Frankreichs Regierung will die Arbeitsmarktreform ohne Zustimmung des Parlament durchsetzen. Sie nutzt in der Verfassung dafür vorgesehenen Sondervollmachten, riskiert aber ein Misstrauensvotum.
13.05.2016 10:13:17 [Griechenland-Blog]
Belastungen eliminieren Selbständige in Griechenland
Selbständige in Griechenland haben fortan froh zu sein, wenn ihre erwirtschafteten Gewinne ausreichen, um wenigstens Steuern, Abgaben und Pflichtbeiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung begleichen zu konnen, ohne aus eigener Tasche draufzahlen zu müssen.
15.05.2016 08:12:58 [Goldseiten]
Das Fernduell Draghi kontra Weidmann und die logischen Konsequenzen für Anleger
EZB-Präsident Mario Draghi und Bundesbank-Präsident Jens Weidmann, im Nebenberuf EZB-Ratsmitglied, befinden sich ständig in einem Fernduell. Die Spitzen, die sie gegenseitig austeilen, sind bei der Wortwahl zwar eher subtil, aber im Kern knallhart. Ein Beispiel...
15.05.2016 08:15:01 [Neues Deutschland]
Brexit-Debatte: Johnson vergleicht EU mit Hitler
Der britische Gewerkschaftsbund Trades Union Congress hat für den Fall eines »Brexit« vor erheblichen Stellenverlusten gewarnt. Derweil setzt Londons Ex-Bürgermeister Boris Johnson auf Hitler-Vergleiche: Er verglich die Einflussnahme der Europäischen Union mit den kontinentalen Machtansprüchen des faschistischen Diktators.
 Deutschland (62)
01.05.2016 12:21:28 [Kontext Wochenzeitung]
Auf zum letzten Gefecht
Ihr Herz schlägt links. Sie haben keine Chance, aber einen Spiegel daheim, in den sie schauen wollen ohne Schamgefühle. Die Linken in der baden-württembergischen SPD begehren auf und versuchen Schlachten zu schlagen, die sie doch immer wieder verlieren.
01.05.2016 20:13:21 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Pannenflughafen BER zahlt Millionen für ungenutzten Bahnhof
Der Bahnhof am Hauptstadtflughafen ist ungenutzt, denn Fluggäste kommen hier nicht an. Unterhalten muss die Deutsche Bahn ihn trotzdem. Jetzt bekommt sie eine Entschädigung.
02.05.2016 06:59:47 [Telepolis]
Kölner Silvesternacht: Geheime Dokumente belegen Behörden-Chaos
Unglaublich: Wegen des "sensiblen Themas rund um die Flüchtlings-Thematik" verzichtete die Kölner Polizei am Neujahrstag auf eine Pressemitteilung zu den unerhörten Vorfällen am Kölner Hauptbahnhof und schob diese erst am 2. Januar um 17:00 Uhr nach. In der Silvesternacht war es in der Kölner City massenhaft zu Straftaten gekommen.
02.05.2016 07:22:33 [Neues Deutschland]
Fassungslosigkeit über Polizeigewalt in Schwerin
Das Bündnis »Rostock Nazifrei« hat sich »fassungslos und erschüttert« über den Polizeieinsatz in Schwerin gezeigt. Dort hatten Initiativen, Vereinen, Verbänden, Parteien und zahllose Menschen gegen die rechtsextreme NPD protestiert - doch die Sicherheitskräfte gingen dazwischen. »Von einem halben Dutzend Kundgebungen und Demonstrationen mussten zwei nach wenigen Metern beendet und aufgelöst werden, da durch massive Polizeieinsätze die Sicherheit der Versammlungsteilnehmer*innen nicht mehr gewährleistet werden konnte«, so das Bündnis.
02.05.2016 09:35:32 [GEOLITICO]
Millionen-Posse um Militär-Museum
Wo soll Ursula von der Leyen mit alter Wehrtechnik hin? Der Rechnungshof will das Bundeswehr-Museum in Koblenz schließen. Pläne der Politik kosten zwölf Millionen Euro…
02.05.2016 09:36:18 [Lost in EUrope]
Links blinken, rechts fahren
Die EU-Kommission wollte die Grenzkontrollen im Mai beenden. Doch nun hat es sich Berlin – das freie Fahrt für freie Lkw gefordert hatte – anders überlegt: Die Kontrollen bleiben, auch wenn es nichts zu kontrollieren gibt!
02.05.2016 10:20:04 [Querdenkende]
1. Mai in Plauen: Aufwind des Rechtspopulismus beflügelt Gewaltszenarien
„Nationaler Sozialismus“ erneut auf dem Vormarsch? Der 1. Mai in Plauen bestätigt dies. Aufwind des Rechtspopulismus beflügelt Gewaltszenarien.
02.05.2016 13:00:48 [Netzpolitik]
Studien des Justizministeriums zum Urheberrecht: Auswege aus Fiasko fehlender und fehlgeleiteter Reformen
„Die digitale Urheberrechtsreform versackt im Fiasko“ betitelte Stefan Krempl seinen Bericht bei heise.de über die jüngste öffentliche Debatte zum Urheberrecht im Justizministerium. Und in der Tat ist diese Einschätzung sehr gut wissenschaftlich fundiert, war doch die Präsentation zweier umfassender Studien im Auftrag des Ministeriums Anlass für die Veranstaltung.
02.05.2016 15:43:19 [Ossietzky]
Verfassungsbruch per Bundeswehr
Einschneidende Tabubrüche wie die Wiederbewaffnung und die Notstandsgesetze, zu denen Grundgesetzänderungen erforderlich waren, konnte die CDU/CSU nur mit Hilfe der SPD, so in der Großen Koalition der 1960er Jahre, durchsetzen. Später folgten der Wiedereintritt Deutschlands in den Kreis der Krieg führenden Länder und der radikale Raub im Bereich der Renten und der Arbeitslosenversicherung, genannt Agenda 2010.
03.05.2016 18:44:52 [Neues Deutschland]
Lutz Bachmann wegen Volksverhetzung zu Geldstrafe verurteilt
Pegida-Chef muss 9600 Euro Strafe zahlen. Staatsanwaltschaft hatte sieben Monate Haft gefordert. Angeklagter spielte das Unschuldslamm.
03.05.2016 21:36:58 [Cicero]
Staat und Fußball: Anmerkungen zum Verhältnis zweier Mächte
Borussia-Geschäftsführer Hans-Joachim Watzke hält den deutschen Fußball für bedrängt und unterfinanziert. Cicero-Chefredakteur Christoph Schwennicke kann das Wehklagen nicht nachvollziehen: Er versteht nicht, warum er die Polizeieinsätze bei den Spielen auch noch mitbezahlt.
03.05.2016 22:48:04 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
TV-Kritik: „hart, aber fair“ - Plasberg lädt zum Show-Prozess
Die Öffentlichkeit differenziert bei Prozessen ungern – und ruft lieber gleich nach härteren Strafen. Doch die Justiz hat keine Storys zu erzählen, sondern Tatbestände auf ihre Strafbarkeit hin zu beurteilen.
04.05.2016 04:24:29 [ÄrzteZeitung]
Beitragsschulden in der GKV explodieren:4,5 Milliarden Euro!
Die Höhe der Beitragsschulden in der Krankenversicherung ist seit 2015 dramatisch gestiegen. Vor allem viele Kleinstunternehmen kapitulieren vor der Beitragslast.
04.05.2016 06:48:37 [Preußische Allgemeine Zeitung]
Super-GAU für die Linkspartei
Mit dem Rücktritt von Helmuth Markov ist in Brandenburg nun bereits der zweite Justizminister der Linkspartei gescheitert. Der Eindruck von Selbstbedienungsmentalität und die bizarre Auslegungen der Rechtslage durch Politiker der „Linken“ haben sich für die rot-rote Koalition zu einer Belastung entwickelt.
04.05.2016 06:51:17 [WSWS]
Drastische Zunahme rechtsextremer Straftaten in Deutschland
Der aktuelle Lagebericht des Bundeskriminalamts BKA für das erste Quartal 2016 belegt eine drastische Zunahme von rechtsextremen Angriffen auf Asylbewerberunterkünfte, Flüchtlinge und ihre Unterstützer.

Laut dem Bericht gab es in den ersten drei Monaten 347 Angriffe auf Asylbewerberunterkünfte, darunter 3 versuchte Tötungsdelikte, 37 Brandstiftungen und 23 Körperverletzungen. Von den 347 Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte wertet das BKA 319 als rechtsextreme Gewalttaten.

04.05.2016 15:34:24 [NSU Watch]
Immer wieder ungelöste Fragen: Zum Stand der staatlichen Aufklärung des NSU
Anfang April jährten sich zum zehnten Mal die vom NSU verübten Morde an Mehmet Kubaşık in Dortmund und Halit Yozgat in Kassel.

Mit der Aufarbeitung des NSU befassen sich derzeit vier Untersuchungsausschüsse in den Ländern, ein weiterer Ausschuss in Brandenburg steht in den Startlöchern. Der zweite Ausschuss des Bundestages hat mit der Beweisaufnahme begonnen.

04.05.2016 17:10:25 [Preußische Allgemeine Zeitung]
Deutschland droht ein Höfesterben
Wie die Preise für Schweinefleisch verharren auch die Auszahlungsleistungen für Milch in einem Dauertief. Im Norden Deutschlands liegt der Preis nur noch bei 23 Cent pro Liter, im Süden ist er etwas höher. Doppelt so viel wäre nötig, um den Fortbestand der Höfe zu gewährleisten. Statt einer Erhöhung ist jedoch eher ein weiteres Absinken der Preise zu erwarten.
04.05.2016 22:28:13 [Telepolis]
NSU-Ermittlungen: Schützt das Bundeskriminalamt Ralf Wohlleben?
Wird seit dem 4. November 2011 wirklich gründlich ermittelt? Gerade ein halbes Dutzend Mal hat der Untersuchungsausschuss des Bundestages bisher getagt - und immer lückenhafter erscheinen die Ermittlungen nach dem Ende des NSU-Trios. Gleichzeitig wird immer offensichtlicher, wie Behörden auch aktuell gegenüber dem Parlamentsgremium mauern. Jüngst ist ein Verdacht aufgekommen: Wird Ralf Wohlleben von Amtswegen geschützt?
05.05.2016 06:53:02 [Kontext Wochenzeitung]
Auf Crashkurs mit dem Verkehrsminister
Grün und Schwarz haben sich nicht gesucht. Und beim Thema Verkehr offenbar auch noch nicht gefunden. Das zeigt sich beim dubiosen Wiederbelebungsversuch eines längst tot geglaubten Bundesstraßenprojekts: des Nordost-Rings Stuttgart.
05.05.2016 09:35:25 [NSU Watch]
Kreatives Aktenhandling
Wie lange wird der Verfassungsschutz noch seine Mitverantwortung an den NSU-Verbrechen vertuschen können? Nach Wohllebens Einlassungen im Münchener Verfahren Ende 2015, wo er sich im Grunde als verfolgte Unschuld und ebenso aufrechten wie friedliebenden Nationalisten präsentierte, hatten sich die Ankläger der Bundesanwaltschaft (BAW) des vielsagenden Asservats erinnert und eine Polizeizeugin geladen, die zu diesem Fund aussagen sollte. Das Beweisstück jedenfalls dokumentiert doch eine gewisse ideologische Eindeutigkeit der politischen Ausrichtung des Angeklagten Wohlleben.
05.05.2016 14:24:46 [ScienceFiles]
Erste Morddrohung von Links gegen Teilnehmer des AfD-Parteitags
“Braunes Nazischwein, deine Tage sind gezählt. In 48 Stunden wirst du umgebracht.“ Das ist der Text einer eMail, die ein Student erhalten hat, dessen Namen auf der Teilnehmerliste des Bundesparteitags der AfD aufgeführt war. Die Liste wurde mit Namen, Anschrift, eMail-Adresse, Telefonnummer und Geburtsdatum im Internet veröffentlicht. Wozu? Die eMail an den Studenten gibt die Antwort.
05.05.2016 17:14:57 [Expres]
Kölner Silvester-Mob Rot-Grün geht gegen Enthüllungen vor
Die immer neuen Enthüllungen zur Kölner Silvesternacht sorgen für ungewöhnliche Maßnahmen. Jetzt will die rot-grüne Regierungsmehrheit im Landtag mehreren Medienberichten auf den Grund gehen – indem vermeintliche „Maulwürfe“ im Parlament gesucht werden sollen.
05.05.2016 22:44:47 [Kontext Wochenzeitung]
Scharf beobachtet
Ein Heer von Polizisten, angeblich 900 gewaltbereite Demonstranten – der AfD-Parteitag hat Stuttgart ein heißes Wochenende beschert. Und mittendrin die "Beobachter News", die fotografieren, was die Polizei nicht dokumentiert sehen will.
06.05.2016 06:58:03 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
RWE und die Braunkohle
Im Rheinischen Braunkohlerevier steht die Umsiedlung der letzten Dörfer an.

Ein sonniger Samstag Mitte April. Auf einem Weizenfeld mit Blick auf den Erkelenzer Kirchturm steht ein großes weißes Zelt der RWE. Nicht weit davon ist Neu-Borschemich. Im alten Borschemich wurde unlängst wurde die Kirche abgerissen, ebenso ein altes Schloss, das unter Denkmalschutz stand. Nach und nach verschwindet der ganze Ort.

06.05.2016 07:15:02 [Neues Deutschland]
Große Koalition will nicht mehr Transparenz im Bundestag
»Demokratie braucht Transparenz« - so prangte es vor wenigen Tagen bei einer Greenpeace-Aktion zum umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP am Bundestag. Dessen Arbeit soll nach dem Willen der Großen Koalition allerdings nicht transparenter werden. Wie die »Saarbrücker Zeitung« berichtet, haben Union und SPD der Opposition endgültig eine Absage erteilt, die Ausschüsse des Parlaments öffentlich tagen zu lassen.
06.05.2016 14:56:01 [NachDenkSeiten]
Entwicklungsland Deutschland
Lang ist es her, da hatte Kanzlerin Merkel in ihrer Rede zum 60-jährigen Bestehen der sozialen Marktwirtschaft die „Bildungsrepublik Deutschland“ ausgerufen. Den Schlachtruf „Bildung für alle“ wollte sie zum neuen politischen Leitmotiv machen – eine moderne Version des von Ludwig Erhard seinerzeit ausgegebenen Mottos „Wohlstand für alle“. Abgesehen davon, dass der Betrug hiermit bereits beginnt – denn während „Wohlstand für alle“ als Forderung die Lebensbedingungen der Subalternen wirklich in Summe verbessern würde, maskiert jene nach „Bildung für alle“ nichts weiter als die Aufgabe konsequenter Armutsbekämpfung, die dank Bildung ja vermeintlich unnötig wird –, ist von dieser Bildungsrepublik auch nach Jahren noch nirgends etwas zu sehen.
06.05.2016 16:29:50 [Kontext Wochenzeitung]
Deutschland durch die AfD-Brille
Frauen in die Küche, Männer ans Gewehr, der Strom kommt aus dem Atomkraftwerk, und alle Politiker sind selbstsüchtig: Mit der Verabschiedung ihres ersten Parteiprogramms hat die AfD bewiesen, dass gerade sie keine Alternative für Deutschland ist. Wer darüber abgestimmt hat, das zeigen die geleakten Daten der Parteitagsteilnehmer.
06.05.2016 19:07:48 [Frankfurter Rundschau]
Die Privatisierung der Bahn schadet
Die geplante Teilprivatisierung der Deutschen Bahn ist brandgefährlich, denn private Kapitalanleger wären direkt im Aktien-Konzern vertreten. Die Infrastruktur gerät noch mehr unter Gewinndruck – mit allen negativen Folgen. Wenn es den Koalitionsparteien ernst ist mit dem Allgemeinwohl, müssen sie jetzt die Notbremse ziehen.
07.05.2016 06:54:03 [Post von Horn]
SPD: Zum Plündern freigegeben
Merkel hat Deutschland und Europa kräftig aufgemischt. Mit ihrer Entscheidung, Flüchtlinge aufzunehmen, setzte sie zahlreiche Entwicklungen in Gang, die viele vertraute Gegebenheiten verändern. Ein solcher Umbruch hat auch die SPD erfasst. Sie schmilzt wie der Schnee in der Sonne.
07.05.2016 18:55:12 [Kontext Wochenzeitung]
"Den Fall totmachen"
Tatort Bodensee. Ein unaufgeklärter Mord, verschwundene Ermittlungsakten, eine Staatsanwaltschaft, die das Verfahren partout einstellen will, Nebenkläger, die sich dagegen wehren, und die örtliche Presse, die zu alledem schweigt – das sind die Ingredienzien in einem Mordfall ohne Mörder, der 30 Jahre zurückliegt. Die Generalstaatsanwaltschaft fordert nun weitere Ermittlungen.
07.05.2016 18:56:04 [WSWS]
Die menschenverachtende Abschiebepolitik des Berliner Senats
Die Solidarität breiter Bevölkerungsschichten mit den Flüchtlingen in Berlin ist nach wie vor enorm. Die Politik des Berliner Senats aus SPD und CDU ist dieser Stimmung diametral entgegengesetzt. Flüchtlinge werden in menschenunwürdige Lager gepfercht, schikaniert und schließlich brutal abgeschoben. Gerade letzteres soll nun massiv ausgeweitet werden.
07.05.2016 21:41:06 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Cyber-Gedöns
Jeden Tag soll es rund 6500 Cyber-Angriffe auf Bundeseinrichtungen geben. Bisher ist es glücklicherweise noch zu keinem massiven Ausfall eines Kraftwerks oder ähnlich sensibler Infrastruktur gekommen. Nun hat Verteigigungsministerin Ursula von der Leyen bekanntgegeben, bei der Bundeswehr eine eigene Truppenorganisation „Cyber- und Informationsraum“ (CIT) mit 13 500 Soldaten und zivilen Mitarbeitern aufzustellen. Warum?
08.05.2016 07:14:19 [Zeit Online]
Bahn verschleppt Sanierung von Brücken
Vor zwei Jahren versprach die Deutsche Bahn, kaputte Brücken schnell zu sanieren, wenn der Bund genug Geld gibt. Jetzt fließen Milliarden – aber der Ausbau stockt.
08.05.2016 10:13:32 [Die Welt]
Millionenbetrug in Apotheken mit "Luftrezepten"
In mehreren Bundesländern gehen Staatsanwälte gegen Apotheker vor. Die Pharmazeuten ziehen Geld aus Krankenkassen mit falschen Rezepten ab. Das Entdeckungsrisiko ist außergewöhnlich niedrig.
08.05.2016 13:05:55 [Metropolico]
Die Traumwelt des Forsa Chefs Manfred Güllner
Forsa-Chef Manfred Güllner (SPD) manifestiert seine AfD-Abneigung in realitätsfernen Umfragewerten. Der SPD-affine Meinungsforscher macht sich mit seinen Traumwerten zunehmend lächerlich.
08.05.2016 21:15:00 [Preußische Allgemeine Zeitung]
BER droht völliges Aus
Wenige Monate vor der Abgeordnetenhauswahl droht Berlins Bürgermeister Müller ein Desaster der Extraklasse: Ein Gutachten lässt das gesamte Skandalprojekt BER wackeln.
09.05.2016 06:30:09 [The European]
Doppelspitze für die CSU?
Die Diskussion um seine Nachfolge hat Horst Seehofer jetzt wieder einmal offiziell „auf Eis“ gelegt. Dabei sind längst noch nicht alle Varianten, wie die Zukunft der CSU aussehen könnte, wirklich ausgelotet. Eine besonders reizvolle Lösung läge auf der Hand. Doch die Akteure wollen die Diskussion darüber nicht. Noch nicht.
09.05.2016 07:17:49 [N-TV]
Integrations-Talk bei Anne Will: Wie erziehen wir uns perfekte Migranten?
Mit strengen Vorschriften will die Bundesregierung die Integration von Migranten "fördern und fordern". Vom Integrationsgesetz verspricht sich Innenminister de Maizière den "großen Wurf" - und offenbar auch die Beruhigung "besorgter Bürger". Doch die Debatte scheitert schon an Grundsätzlichem.
09.05.2016 11:19:48 [Post von Horn]
Krafts Schwäche wird für Gabriel zum Problem
Der SPD-Vorsitzende Gabriel hat offenbar keine Lust mehr, den Sündenbock für all das Elend in seiner Partei abzugeben. Seine Ankündigung, die SPD werde erst nach der NRW-Wahl im Mai 2017 ihren Kanzlerkandidaten benennen, macht große Schlagzeilen. Zu Unrecht. Sensationell ist nicht die späte Nominierung, sondern die Begründung für sie. In der SPD-Spitze hält man offenbar eine Niederlage bei der NRW-Wahl für möglich.
09.05.2016 18:40:49 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Früherer CDU-Schatzmeister Leisler Kiep gestorben
Der frühere CDU-Schatzmeister Walther Leisler Kiep ist tot. Er starb am Montag im Alter von 90 Jahren in Kronberg im Taunus. Ein Nachruf.
09.05.2016 22:11:26 [Handelsblatt]
Rassismus in Sachsen: Menschenverachtung ist normal geworden
Beleidigt, bespuckt, bedroht: Wer in Dresden anders als Einheimische aussieht, wird oft nicht nur schräg angeschaut. Seit Pegida auf der Straße ist, zeigt Alltagsrassismus hemmungslos seine hässliche Fratze.
09.05.2016 22:22:21 [NachDenkSeiten]
Ungleichheit und Einwanderung: Wie man mit richtigen Zahlen viel Falsches sagen kann
Wieder einmal die FAZ: In einem Artikel über eine neue Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) hebt sie die Rolle hervor, die „Zuwanderung“ für das Schrumpfen der Mittelschicht in Deutschland angeblich spielt. Bei genauerer Betrachtung der im Artikel und in der Studie genannten Zahlen ist die Einwanderung aber nur zu einem vergleichsweise geringen Anteil daran beteiligt.
10.05.2016 06:18:17 [Junge Welt]
Zuchtmeister des Tages: Die INSM
Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) ist alles mögliche, nur hat sie weder mit sozialer Politik noch mit Marktwirtschaft etwas zu tun. Vielmehr ist sie die vom Unternehmerverband Gesamtmetall ins Leben gerufene Propagandistin eines Staatswesens, das zuvörderst die Interessen der Dax-Konzerne bedient.
10.05.2016 13:32:00 [TauBlog]
Susi, Siggi und die Schwatten
Die Putzfrau Susi, die dem SPD-Chef Sigmar Gabriel Paroli bietet, hat ein wenig für Erheiterung gesorgt. „Warum bleibt ihr dann bei den Schwatten“, fragte sie den Vizekanzler, als der sich dafür entschuldigte, dass mit dem Koalitionspartner eben nicht mehr zu machen sei. Damit endet der Ausschnitt. Interessant ist aber die Erklärung, die Gabriel den lachenden Zuhörern der Wertekonferenz nach Susis Punktgewinn präsentiert.
10.05.2016 14:41:08 [Der Spiegelfechter]
Sigmar Gabriel: Beschissen … wie es ist
Ob Helmut Markwort von „Focus“ in der BR-Runde zu tief ins Glas geblickt hatte, als er vollmundig verkündete, Sigmar Gabriel werde am Wochenende zurücktreten? Man weiß es nicht, aber Tee trank ja offenbar keiner der Gäste. Die Tatsache, dass Markwort so seine Probleme mit den Namen Scholz und Schulz hatte, ließ jedoch zumindest den Zuschauer tief blicken. Aber egal. Denn die Frage bleibt: Wie soll die SPD aus dem Tief herauskommen?
10.05.2016 18:38:36 [GiB - Gemeingut in Bürgerhand]
Kampagne gegen Autobahnprivatisierung: Alle Infos
Die Bundesregierung betreibt die Privatisierung des Fernstraßenbaus mit Vehemenz. Als nächsten Schritt plant sie eine Grundgesetzänderung. Der Entwurf dazu liegt fertig in der Schublade. Nachfolgend findet ihr jede Menge Informationen: was getan werden kann, welche Argumente es gibt, wer was wann dazu sagt etc.
10.05.2016 18:43:14 [Metropolico]
AfD-Bayern verklagt Bayerische Staatsregierung wegen Untätigkeit
Der bayerische Landesvorsitzende der AfD, Petr Bystron, hat am Dienstag beim Verwaltungsgericht in München eine „Verpflichtungsklage gegen die Staatsregierung wegen Untätigkeit“ eingereicht, nachdem das bayerische Kabinett nach monatelangem Drohnen, eine Verfassungsklage wegen Merkels Immigrationspolitik, diese nun fallen lassen will.
10.05.2016 22:14:19 [Junge Welt]
Eine Bahn für alle
Grube will die Privatisierung der DB-AG vollstrecken – eine Herausforderung für die Freundinnen und Freunde der Bahn. Ein Plädoyer für die »Rekommunalisierung« der Schieneninfrastruktur.
11.05.2016 01:06:45 [Sächsische Zeitung ]
Hat Zschäpe doch die Wahrheit gesagt?
Eine BKA-Beamtin korrigiert vor Gericht die Ergebnisse ihrer Ermittlungen.
11.05.2016 11:01:41 [N-TV]
"Systematische Entmenschlichung": Die deutsche Geheimakte Colonia Dignidad
Folter, Arbeitslager, Kindesmissbrauch - die Colonia Dignidad ist ein grauenhaftes Kapitel deutsch-chilenischer Geschichte. Protegiert wird die Sektensiedlung von der Militärdiktatur. Bislang geheime Papiere zeigen den Kampf deutscher Diplomaten gegen den pädophilen Despoten Paul Schäfer.
11.05.2016 12:01:42 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Regierung weitet Lkw-Maut auf alle Bundesstraßen aus
Die Lkw-Maut kommt nun auch für alle Bundesstraßen. Es dürfte nur eine Frage der Zeit sein, bis die Maut auch auf Pkw ausgedehnt wird.
11.05.2016 14:12:13 [Blog der Republik]
Politisches Affentheater
Die Herausforderungen, die von der Bundesregierung und den Fraktionen der Großen Koalition zu meistern wären, sind gewaltig: Die langfristige Sicherung der Altersvorsorge, der engagierte Kampf gegen den Terrorismus, die Integration vieler Flüchtlinge, die Energiewende, die Stabilisierung der EU und des Euro-Systems und vieles mehr.
11.05.2016 22:00:06 [Norbert Häring]
Die irreführenden Rechtsauskünfte der Rundfunkanstalten
Der Hessische Rundfunk und der Beitragsservice in Köln sind der Auffassung, sie seien solch wichtige Institutionen, dass ihre Rechtsmeinung über der von einfachen Amtsgerichten steht. Deshalb tun sie rechtswidrig so, als ob diejenigen, die ausstehenden Rundfunkbeiträge beim Amtsgericht hinterlegt haben, weil der Rundfunk sie nicht in Form des gesetzlichen Zahlungsmittels entgegen nehmen will, die Beiträge ein zweites Mal zahlen müssten.
12.05.2016 07:34:28 [Post von Horn]
NRW will Bürger für dumm verkaufen
Die rot-grüne Landesregierung in Düsseldorf hat in ihrer sechsjährigen Amtszeit den Menschen in NRW einiges zugemutet – von der Funklochaffäre bis zum Verfassungsbruch. Doch was die Regierung Kraft derzeit aufführt, schlägt alles, was bisher da war. Bei der Aufklärung der Vorgänge um die Kölner Silvesterverbrechen versucht die Landesregierung, die Medien, die Bürger und die Opfer für dumm zu verkaufen.
12.05.2016 12:42:57 [Flassbeck Economics]
Trüber Fischer, verfangen im eigenen Netz
Ich hatte mir eigentlich vorgenommen, mich in diesem Leben nicht mehr mit Joschka Fischer auseinanderzusetzen. Der Grund: Es lohnt nicht; er ist ein so belangloser Zeitgenosse, dass eigentlich jede Zeile zu ihm eine zu viel ist.

Dass aber einer wie er (in der SZ vom Samstag, S. 5) sich nun hinstellt und die Politik auffordert, Europa „strategisch zu steuern“, dazu feststellt, „der Graben zwischen Deutschland und den meisten anderen Mitgliedern des Euro“ werde immer breiter und einen „erneuerten Kompromiss zwischen Deutschland und den anderen“ fordert, ist mehr als dreist.

12.05.2016 13:22:57 [Kontext Wochenzeitung]
Närrisch im braunen Sumpf
Gar nicht mehr lustig findet Landrat Heinz Seiffert (CDU) seine Narrenkapelle "Mate", für die er 30 Jahre lang geblasen hat. Nach braunen Umtrieben unter dem Logo der Ehinger Guggenmusiker ist der OEW-Chef und EnBW-Aufsichtsrat ausgetreten. Und der Fasnetverein versteht gar nicht, warum.
12.05.2016 14:11:38 [Carta]
Im Rahmen des Unmöglichen
Die SPD stürzt sich ins Umfragetief, sogar soziale Gerechtigkeit trauen ihr nur noch wenige zu. Es wird der Partei nichts anderes übrig bleiben, als im Rahmen des Unmöglichen nach Möglichkeiten zu suchen. Fragt sich nur, wer's tut.
12.05.2016 19:25:57 [Neues Deutschland]
Angst vor Geflüchteten als Mittel der Werbung
Der Deutsche Werberat hat zwei Unternehmen wegen Gewaltverherrlichung sowie diskriminierender und angsterregender Werbung in Zusammenhang mit Flüchtlingen gerügt. Als gewaltverherrlichend wertete das Gremium die Werbung eines Augenoptikers aus Thüringen, wie der Werberat am Donnerstag in Berlin mitteilte. Das Unternehmen warb demnach mit der Abbildung einer Frau mit Maschinengewehr in der Hand unter dem blickfangartig herausgestellten Slogan »Zeit sich zu bewaffnen«.
13.05.2016 07:22:58 [Neues Deutschland]
Schamlose Sozialdemokratie
Es ist Wahlkampf und man merkt es. Arbeitsministerin Andrea Nahles, SPD, hat also einen grandiosen Erfolg errungen: Der sogenannte Missbrauch der sogenannten Zeitarbeit soll per Gesetz eingedämmt werden. Zumindest ein Stück weit. Hurra, Sozialdemokratinnen helfen uns bei der Lösung von Problemen, die wir ohne Sozialdemokraten nicht hätten!
13.05.2016 10:35:00 [n-tv]
"Schneller auf Youtube als im OP": Gaffer sollen härter bestraft werden
Eltern erfahren vom Unfalltod ihres Kindes aus dem Internet - nur nicht von der Polizei, denn Gaffer teilen blitzschnell Fotos und Videos von Unglücksfällen. Ein neues Gesetz soll aufdringliche Schaulustige bestrafen - auch mit Gefängnis.
13.05.2016 20:47:27 [n-tv]
Kaum Neuinvestitionen: Heimische Gasreserven sinken schnell
Deutschland ist kein Rohstoffland und auf Importe von Öl und Gas angewiesen. Einen kleinen Beitrag zur Versorgung leistet die einheimische Förderung aber immerhin, doch die deutschen Gasfelder sind bald erschöpft.
15.05.2016 08:13:48 [Handelsblatt]
Deutschland koordiniert brisante Grenzschutzhilfe in Afrika
Europa will die Zahl neuer Flüchtlinge senken ? und dafür mit den Herkunftsländern zusammenarbeiten. Nun soll die deutsche GIZ ein Grenzschutzprojekt in Eritrea und Sudan übernehmen. ?Völliger Wahnsinn?, schimpft die Linke.
 Gold, Silber (24)
01.05.2016 12:22:44 [Novo Argumente]
Mythos Atommüll
Kürzlich hat die von Jürgen Trittin (Grüne), Ole von Beust (CDU) und Matthias Platzeck (SPD) geleitete Atomkommission ihre Empfehlung abgegeben, wie die Finanzierung des Rückbaus der deutschen Atomkraftwerke und die Lagerung des Atommülls erfolgen soll. Kurz gesagt sollen E.ON, RWE, EnBW und Vattenfall, die die deutschen AKWs betreiben, gut 23 Milliarden Euro auf den Tisch legen: 17,2 Milliarden, die sie ohnehin für diesen Zweck an Rückstellungen gebildet haben, und weitere 6,1 als Risikozuschlag, falls mehr benötigt wird.
01.05.2016 21:24:11 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Gold & Silber: Der Groschen ist gefallen!
Spätestens seit dem letzten Statement der US-Notenbank FED ist dem Markt klar geworden, dass die Zinswende schon zu Ende ist. Die Schulden explodieren, die Wirtschaft ist schon wieder im Abschwungmodus und die Präsidentenwahlen rücken unaufhaltsam näher...
02.05.2016 15:37:17 [Goldreporter]
So entwickelt sich der Goldpreis im Mai
Der vergangenen Monat lief mit einem Kursplus von 3,5 Prozent erneut positiv für Goldbesitzer im Euroraum. Was ist im Mai vom Goldpreis zu erwarten?
03.05.2016 09:48:13 [Goldseiten]
Gold: Die lang erwartete Preisexplosion
China ist gleichzeitig der größte Goldproduzent und der größte Goldkonsument der Erde. Der Staat wird einen vernünftigen Preis für dieses wichtige Asset einfordern, das in naher Zukunft als ...
04.05.2016 09:45:43 [Goldreporter]
Goldimporte vereinfacht: Chinesische Behörden geben Gas
In China haben Zentralbank und Zöllbehörden die Vereinfachung von Goldimporten und Goldexporten beschlossen.
04.05.2016 15:02:16 [Goldreporter]
US-Ökonom Ken Rogoff: „Schwellenländer sollen Gold kaufen“
Der US-Ökonom Kenneth Rogoff empfiehlt Schwellenländern, Gold statt US-Staatsanleihen zu kaufen. Das biete die gleiche Sicherheit und verringere den Druck auf die Renditen. Als Lagerort empfiehlt er die Federal Reserve Bank of New York.
04.05.2016 15:04:17 [Ausgestrahlt]
Das Ende des Verursacherprinzips
„Gewinne privatisieren, Risiken vergesellschaften“ – so lässt sich in wenigen Worten zusammenfassen, was die Atom-Finanz-Kommission zum Umgang mit den Folgekosten der Atomkraft erarbeitet hat.
04.05.2016 15:07:31 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Frankreich: 50 auffällige Bauteile in Atomkraftwerken
In mehreren französischen Kernkraftwerken sind auffällige Komponenten des Atomkonzerns Areva eingebaut. Ob das die Sicherheit der Anlagen gefährdet, muss nun geprüft werden.
05.05.2016 10:22:28 [Goldreporter]
New Yorker Fed: Neues Gold für Deutschland?
Die Fremdgoldbestände der Federal Reserve Bank of New York sind im April um 10 Tonnen zurückgegangen. Erste Goldlieferung an Deutschland seit November 2015?
07.05.2016 12:32:18 [Goldreporter]
Papiergold-Türme an der COMEX wachsen weiter dramatisch an
An der US-Warenterminbörse COMEX kam es auch in der vergangenen Woche zu einem erneuten Zuwachs der Goldhandels-Positionen. Die „Commercials“ sind so stark auf der Short-Seite wie zuletzt Ende 2009.
07.05.2016 18:57:44 [ISW - sozial ökologische Wirtschaftsforschung]
Wer bezahlt den Atomausstieg?
Schön langsam, viel zu langsam, steigt Deutschland aus der Atomenergie aus. Die jahrzehntelang verdrängten Ausstiegskosten werfen heute ein neues Schlaglicht auf den unermüdlich bis heute als besonders billig propagierten Atomstrom.
08.05.2016 13:46:44 [Goldreporter]
Chinas offizielle Goldreserven steigen auf über 1.800 Tonnen
Die People's Bank of China könnte im April weitere 24 Tonnen Gold in ihren Reserven angehäuft haben. Abhängig davon, ob sie ihre Bestände jetzt mit der neuen Yuan-Goldpreis-Referenz bewertet.
08.05.2016 15:45:25 [Gegenfrage]
300 Dollar/Oz?: Silber-/Dow Jones-Ratio verspricht viel
Ist Silber heute günstig oder teuer? Halbtote oder tote Inflationswährungen wie US-Dollar, Euro oder Zimbabwe Dollar helfen für eine vernünftige Einschätzung nur begrenzt weiter. Im Verhältnis zum Dow Jones Index ergibt sich jedoch ein etwas deutlicheres Bild.

09.05.2016 06:29:06 [Spiegel Online]
Suche nach Atomendlager: Neuer Zoff um Gorleben
Wohin mit dem Atommüll? Kurz vor dem Abschlussbericht hat sich die Endlagersuchkommission heillos überworfen. Es geht um einen alten Konflikt: Die Zukunft des Salzstocks in Gorleben.
09.05.2016 18:26:42 [Ausgestrahlt]
Israel: 1.537 Schäden im Reaktor Dimona
Wissenschaftler haben bei einer Untersuchung des israelischen Reaktors Dimona 1.537 Schäden entdeckt. Selbst Experten fordern die Abschaltung des 53 Jahre alten Meilers. Doch die Regierung weigert sich – denn Dimona ist für sie unersetzlich.
10.05.2016 08:52:55 [Goldreporter]
US-Banken mit größter Gold-Verkaufsposition seit 2010
Die Großbanken hielten am US-Terminmarkt zuletzt Short-Positionen auf Gold, die 40 Prozent des gesamten Kontraktvolumens im Futures-Handel mit dem Edelmetall entsprachen.
10.05.2016 13:32:25 [Tichys Einblick]
Bayern stoppt Windkraft-Monster
Dieses Urteil kann die Windkraft stoppen: Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat entschieden, daß der Abstand eines Windrades zur nächsten Siedlung mindestens das Zehnfache seiner Höhe betragen muß. In Bayern haben Windkraftgegner unter dem kryptischen Slogan “10-H” dafür gekämpft. Diese Regelung hatte der Bayerische Landtag Ende 2014 eingeführt. Die zerstörte Landschaft von Schleswig-Holstein wirkte wohl doch zu abschreckend.
11.05.2016 22:03:26 [Ausgestrahlt]
Bis zu fünfzig gefälschte Teile in französischen Atomkraftwerken
Nachdem vor einem Jahr im französischen Atomkraftwerk Flamanville sehr ernste Verarbeitungsfehler gefunden worden waren, hat Areva ähnliche „Unregelmäßigkeiten“ in den Unterlagen zu Hunderten von Bauteilen entdeckt, die in französischen AKW verbaut sind. Damit könnten zahlreiche andere Reaktoren im Land gefährliche Mängel im sensibelsten Anlagenteil haben.
12.05.2016 08:17:39 [Goldreporter]
JP Morgan sagt Gold einen „neuen, sehr langen Bullenmarkt“ voraus
Anlageberater von JP Morgan sprechen sich ungewöhnlich deutlich für Gold aus. Ein Goldpreis von 1.400 US-Dollar sei in diesem Jahr möglich.
12.05.2016 11:58:40 [Goldreporter]
Iran: Goldnachfrage steigt rasant nach gelockerten Sanktionen
Im ersten Quartal 2016 hat der Iran knapp 15 Tonnen Gold alleine in Form von Münzen und Barren nachgefragt. Das Land dominiert damit den Goldanlagemarkt im „Mittleren Osten“.
12.05.2016 17:36:55 [Der Goldberg]
Das Goldrennen ist längst eröffnet
Wenn es um alternative Formen des Sparens geht, könnte man durchaus davon ausgehen, dass manch einer versuchen würde, sein Konto einfach abzuräumen.
12.05.2016 22:25:22 [Ausgestrahlt]
Schweiz: AKW Beznau in größeren Atomskandal verwickelt?
Das AKW Beznau soll noch weitere sechs Monate vom Netz bleiben. Der Betreiber gibt an, Produktionsunterlagen geprüft und Schäden im Reaktorbehälter als „unbedenklich“ identifiziert zu haben. Doch gerade diese Aussage könnte auf die Verwicklung in einen größeren Skandal hinweisen.
14.05.2016 10:55:10 [Goldreporter]
„Swap Dealers“ stehen mit 394 Tonnen Gold auf der Verkaufsseite
Die an der US-Warenterminbörse mit Gold handelnden Großbanken haben hohe Bestände an Short-Positionen aufgebaut. Der Umfang des Goldhandels an der COMEX nimmt aber insgesamt weiter zu.
14.05.2016 23:11:10 [Goldseiten]
Die Größenordnungen am Goldmarkt
Lassen Sie sich von Analysen, die sich auf vergleichsweise geringe Änderungen an den physischen Märkten konzentrieren, also nicht in die Irre leiten. Nur weil man etwas messen kann (wie z. B. die ...
 Topthemen (61)
01.05.2016 13:47:27 [Netzpolitik]
Terrorismus und Migration: Hochrangige EU-US-Konferenz für mehr Zusammenarbeit und Datentausch
US-Behörden bieten der Europäischen Union an, die Personendaten von Geflüchteten mit eigenen Datenbanken abzugleichen. Dies geht aus einem Bericht hervor, den die britische Bürgerrechtsorganisation Statewatch online gestellt hat. Demnach wurde ein entsprechender Vorschlag bereits im Februar auf einem EU-US-Treffen hochrangiger Regierungsangehöriger aus dem Bereich „Heimatschutz“ in Amsterdam besprochen. Seitens der EU sei darauf gedrungen worden, dass die USA mehr Flüchtlinge aufnehmen.
01.05.2016 15:43:45 [Norbert Häring]
Bundesbank weist auf rechtliche Probleme von Barzahlungsobergrenzen hin
Diplomatisch zurückhaltend, wie man es von einer staatlichen Institution wie der Bundesbank erwarten darf, weist sie in ihrer Stellungnahme zur öffentlichen Bargeld-Anhörung im Düsseldorfer Landtag darauf hin, dass Euro-Banknoten unbeschränktes gesetzliches Zahlungsmittel sind. Das hat erhebliche Konsequenzen für die Forderung von NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjahns und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble nach einem Verbot hoher Barzahlungen.
01.05.2016 18:25:09 [IMI Online]
Drohnenkrieg – Die Weitergabe von Handydaten
In der kürzlichen Anhörung von Zeugen des Bundesamtes für Verfassungsschutz im NSA-Untersuchungsausschuss im Bundestag ging es unter anderem auch um die Weitergabe von Handydaten an ausländische Stellen, die von deutschen Diensten erhoben wurden (Siehe zur gestrigen Sitzung auch einen Artikel bei Heise.de). Die beiden Zeugen vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) räumten ein, dass ihre Dienststelle Handydaten an US-Stellen weitergab und immer noch weitergibt. Diese Daten spielen für die Zielfindung im US-Drohnenkrieg eine wichtige Rolle.
02.05.2016 13:59:15 [Correctiv]
Die Staatsaffäre
Im Sommer 2015 redete das ganze Land über die Internetseite netzpolitik.org. Der Verfassungsschutz hatte Anzeige erstattet, der Generalbundesanwalt ermittelte wegen Landesverrats. Alle dachten, dies sei ein massiver Angriff auf die Pressefreiheit. In Wahrheit ging es aber gegen das Parlament.
02.05.2016 15:45:44 [Rationalgalerie]
ARD: Frohsinn in Mexiko
Programmbeschwerde: Es war einer dieser Hamburger Tage am Hugh-Greene-Weg, da wo die Büros der Tagesschau auf das trübe Hamburger Wetter blicken. Eintritt Dr. Gniffke, Herr des Frohsinns und von ARD-aktuell. Auf dem Tisch: Nachrichten aus Mexiko. Dr. Gniffke beginnt eine Zeile seiner Lieblingsmelodie zu singen: “Der Puppenspieler von Mexiko, war einmal traurig und einmal froh“. Keine Hand rührt sich. Gniffke. „Was ist den los?“ Jemand aus dem Hintergrund: „Da ist doch der Mord an den Studenten.“ - Ja und? Da haben wir doch drüber berichtet, da ist ein flüchtiger Vize-Polizeichef festgenommen worden. Das war´s dann wohl!“
02.05.2016 17:22:17 [German Foreign Policy]
Streit um die Russland-Sanktionen
In der Debatte um eine etwaige Einstellung der EU-Russland-Sanktionen werden in Berlin Forderungen nach einer Ausweitung der Maßnahmen auf "Millionen russischer Staatsbürger" laut. Die Sanktionen dürften keinesfalls aufgehoben werden, heißt es in einem Beitrag in der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift "Internationale Politik". Es gelte stattdessen, sie massiv zu verschärfen und beispielsweise um "Visaverbote für alle russischen Staatsbediensteten" zu ergänzen. Nur so könne man "die russische Mittelklasse" in eine breite "Protestbewegung" zum Sturz der Regierung hineinzwingen. Der Autor des Beitrags hat bereits im vergangenen Jahr behauptet, Russland werde nur dann politische Fortschritte erzielen, "wenn seine Gesetze von außen installiert werden".
02.05.2016 18:47:38 [The Vineyard of the Saker]
Ukraine: Zwei Jahre Schweigen
Dieses Jahr nur Schweigen.

Vergangene Nacht wurde im UN-Sicherheitsrat eine von Russland eingebrachte Resolution abgelehnt, die die Aufklärung des Massakers fordert.

Kein Ereignis der jüngeren Geschichte wäre einfacher aufzuklären. Stunden über Stunden Aufnahmen, dutzende der Täter bereits identifiziert. Nach wie vor sitzen die Opfer in Haft, laufen die Täter frei herum.

Nur Schweigen.

02.05.2016 18:52:28 [Egon W. Kreutzer]
GroKo Beißreflex
Die AfD hat nun also unter massivem Polizeischutz in Stuttgart ihr erstes Parteiprogramm beschlossen. Das ist gut, weil sich damit endlich die Möglichkeit ergibt, sich darüber zu informieren, was diese Partei will und wie sie diese Zielsetzung formuliert. Das ist gut, weil sich nun auch die Wähler, so sie denn daran interessiert sind, direkt an der Quelle informieren können und nicht mehr alleine auf ihr Bauchgefühl und die Einschätzungen der politischen Konkurrenz angewiesen sind. Ich kann mir vorstellen, dass dieses Programm einige der bisherigen Wähler und Sympathisanten abschrecken wird, weil sie sich an einer Stelle mehr, an der anderen weniger erwartet hätten, so wie es anderen erst die Option eröffnet, die AfD zu wählen, weil sie an einer Stelle mehr, an anderer Stelle weniger erwartet hatten.
03.05.2016 10:57:14 [VoltaireNet]
Die Drahtzieher der Migrationskrise
Die Biographien von den drei wichtigsten Organisatoren der Migrationskrise und der Antwort, die die Europäische Union darauf gibt, belegen ihre Beziehungen zur US-Staatsverwaltung und ihren ursprünglichen Willen, die Grenzen abzuschaffen. Für sie ist die aktuelle Migration kein humanitäres Problem, sondern eine Gelegenheit, ihre Theorien in die Praxis umzusetzen.
03.05.2016 15:04:02 [Süddeutsche Zeitung]
Gier, die tötet
Berufstätige leben in der Türkei gefährlicher als in anderen Ländern: 1730 Menschen starben allein im vorigen Jahr bei der Arbeit. Ein Besuch bei Hinterbliebenen.
03.05.2016 19:34:17 [Egon W. Kreutzer]
Worthülse Solidarität
Auch der Begriff der Solidarität wurde, unter der Weltherrschaft des Wachstumszwanges, einem Bedeutungswandel unterworfen, der ihn zum gleichwertigen Synonym für Altruismus degenerieren ließ. Solidarität wird heute nicht mehr, wie Alfred Vierkandt es vor fast einem Jahrhundert definierte, als die "Gesinnung einer Gemeinschaft mit starker innerer Verbundenheit" verstanden, sondern als Ausfluss einer grenzenlosen Empathie aller für alle und jeden. Wo eine Kraft jedoch ins Grenzenlose wirken soll, statt sich auf EIN Ziel hin konzentriert zu entfalten, wird sie sinnlos verschwendet.
04.05.2016 06:53:13 [Telepolis]
Geht es wirklich nur um Menschenrechte, wenn Erdogan kritisiert wird?
Wer schon immer die Türken vor Berlin stehen sieht, kann sich bestätigt fühlen. Die linksliberale Taz erscheint in deutsch-türkischer Version: Die taz.die günlük gazete ist ein Beitrag der Taz-Redaktion in enger Kooperation mit linksliberalen und linken türkischen Medien zum Internationalen Tag der Pressefreiheit. Beim Durchblättern bekommt der Leser einen guten Überblick über den Stand der Pressefreiheit aktuell in der Türkei.
04.05.2016 08:34:38 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Manche Preise sind gleicher als die anderen
Der Finanzmarkt und seine diversen Begleiterscheinungen im TV und in so genannten Wirtschafszeitungen haben einen hohen Unterhaltungswert. Wortreich und von bunten Bildern und Videos begleitet wird ein Inhaltsreichtum suggeriert, den es leider nicht gibt....
04.05.2016 10:27:35 [Luftpost]
Würden einem Sieg Hillary Clintons noch mehr Krieg folgen?
Das Establishment der Demokratischen Partei hat sich wohl entschlossen, Hillary Clinton trotz ihre eher lustlosen Kampagne gegen Bernie Sanders zum Sieg zu verhelfen und hofft darauf, dass republikanische Abweichler helfen werden, ihr den Weg ins Weiße Haus zu ebnen. Sollte Frau Clinton Präsidentin werden, wird sie sich mit Anhängern einer neokonservativen US-Außenpolitik umgeben, die sie darin bestärken werden, ihre Strategie des "Regime Change" (des Regimewechsels) im Mittleren Osten fortzusetzen und den bereits begonnenen und sehr gefährlichen neuen Kalten Krieg gegen Russland weiter zu eskalieren.
04.05.2016 13:37:45 [Junge Welt]
Risse in der Festung
Berlin will seit langem die Asyl- und Flüchtlingspolitik europäisieren. Den Widerstand einzelner EU-Mitgliedsstaaten konnte das Merkel-Kabinett jedoch durch keine Disziplinierungsmaßnahme ­brechen.
04.05.2016 20:45:42 [NachDenkSeiten]
Einen schlimmeren Rechtsruck als das rücksichtslose Durchboxen von TTIP, die Agenda 2010 und Kriegseinsätze gibt es nicht
Die AfD treibt nur auf die Spitze, was die etablierten Parteien vorgemacht und vorbereitet haben. Beim Umgang mit TTIP wird sichtbar, dass CDU/CSU, SPD und Grüne auf die Demokratie pfeifen; die Agenda 2010 war der Abschied vom Konzept der Sozialstaatlichkeit; die Kriegseinsätze und die Beteiligung der Bundeswehr bei Kriegseinsätzen außerhalb des NATO-Bereichs beginnend 1999 mit dem Jugoslawien Krieg und die Forcierung des West-Ost-Konfliktes sowie die Abkehr vom Konzept der Entspannungspolitik sind massive Bewegungen nach rechts. Der Boden für die wirklich schlimme AfD ist bestens vorbereitet worden. Die Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin ist nur das Tüpfelchen auf dem i. – Korrekturen sind in allen Bereichen nötig.
05.05.2016 11:55:31 [Rationalgalerie]
Pressefreiheit für wenige
Pressefreiheit ist, wenn die einen was sagen und die anderen zuhören. An das nette Märchen von der Meinungsfreiheit, im Artikel fünf des Grundgesetzes garantiert, glauben immer weniger Menschen: Nur ein Drittel der repräsentativ Befragten einer aktuellen Studie des Bayerischen Rundfunks (BR) hält die deutschen Nachrichtenmedien für unabhängig. Rund 60 Prozent weiß auch, von wem die Medien gelenkt sind: Sie sehen Regierung und Wirtschaft gleichauf bei der Behrrschung der Medien.
05.05.2016 16:34:58 [Rationalgalerie]
ARD: Klinik ist nicht gleich Klinik
ARD-Programmbeschwerde: "Dutzende Tote bei Angriff auf Klinik". Sehr geehrte Frau Vorsitzende, der o.g. Beitrag enthält Desinformationen und Propagandaversatzstücke:
1. "Die Waffenruhe in Syrien hielt anfangs, doch nun sind die Kämpfe wieder eskaliert, besonders in Aleppo. Bei einem Angriff auf ein Krankenhaus starben mindestens 30 Menschen, darunter auch einer der letzten Kinderärzte in dem Bezirk. Die USA verurteilten den Vorfall scharf. "

05.05.2016 17:30:04 [VoltaireNet]
Mattis gegen Trump
Während die Medien die US-Vorwahlen wie einen Wettkampf einerseits zwischen Trump und Cruz und andererseits zwischen Clinton und Sanders behandeln, wird ein wahres Räderwerk in Gang gebracht, um den Immobilien-Promoter, der die Interessen der herrschenden WASP-Klasse bedroht, außer Gefecht zu setzen.
05.05.2016 19:01:00 [Egon W. Kreutzer]
Wenn Denken schwer fällt (Teil II)
Im ersten Teil dieser Aufsatzreihe ging es um den Krieg und um das Haben: Um das Mehr-Haben und das Weniger-Haben und die daraus ableitbare Unterscheidung zwischen Siegern und Besiegten.

Das zu erkennen ist wichtig, um überhaupt weiterdenken zu können, denn das Denken fällt nun einmal schwer, solange der Rahmen des Denkens so abgesteckt ist, dass Teile der Realität, Teile der Chancen und Möglichkeiten unsichtbar bleiben. Die hohe Mauer, die am Weiterdenken hindert, hat viele Namen. Einer davon lautet: "Jeder ist seines Glückes eigener Schmied." Ein anderer Name für dieses Denkhindernis ist: "Wir leben in einem Rechtsstaat."

Nichts von beidem ist so uneingeschränkt wahr, wie es klingt.

06.05.2016 08:16:30 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Draghis heißer Tipp
Ihre Spareinlagen bringen keine Zinseinkünfte mehr? Kein Problem, meinte kein Geringerer als der EZB-Chef Mario Draghi in Richtung seiner deutschen Kritiker, soll doch nach dessen jüngster Aussage der Realzins (Verzinsung minus Inflation) „heute höher als im Durchschnitt der 1990er Jahre“ liegen?! Neben dieser glatten Zins-Lüge hatte der EZB-Chef für die Deutschen aber auch noch einen »heißen«“ Tipp auf Lager…
06.05.2016 11:08:29 [Telepolis]
Finnland und Schweden: Das Ende der Neutralität?
Eine Analyse, die das finnische Außenministerium in Auftrag gegeben hat, sorgt für Gesprächsstoff im nördlichen Ostseeraum: Die Ausarbeitung untersucht, was der NATO-Beitritt für Finnland (sowie Schweden) an Konsequenzen mit sich brächte. Am günstigsten wäre es demnach, wenn Schweden mit Finnland gemeinsam dem Nord-Atlantikpakt beitreten würden.
06.05.2016 11:34:28 [Süddeutsche Zeitung]
EU-Türkei-Deal : "Dieses Tauschverfahren ist nichts anderes als Menschenhandel"
In einem offenen Brief üben knapp 60 prominente Intellektuelle schwere Kritik am EU-Türkei-Flüchtlingsabkommen, unter ihnen der britische Germanist Jeremy Adler. Ein Gespräch über die Frage, ob die EU gescheitert ist.
06.05.2016 11:42:10 [Amerika 21]
Staatsanwaltschaft geht gegen Enthüller illegaler Waffengeschäfte mit Mexiko vor
Die Staatsanwaltschaft in München hat gegen die Autoren Jürgen Grässlin, Daniel Harrich und Danuta Harrich-Zandberg wegen ihres Buches "Netzwerk des Todes. Die kriminellen Verflechtungen von Waffenindustrie und Behörden" Ermittlungen eingeleitet. Darin enthüllten die Journalisten illegale Geschäfte der deutschen Waffenfabrikanten Heckler & Koch mit Mexiko.
06.05.2016 14:03:23 [Le Bohémien]
Donald Trump – Im Zweifel die bessere Wahl?
Wären da nicht seine fremdenfeindlichen Entgleisungen, außen- und wirtschaftspolitisch könnte man Donald Trump sogar etwas abgewinnen.
06.05.2016 14:27:30 [Die Zeit]
Die enthemmte Zentralbank
Der Nullzins der Europäischen Zentralbank ist eine Folge der jahrelangen Missachtung ihres Mandats. Die Bundesregierung muss die EZB endlich in die Schranken weisen.
06.05.2016 14:54:36 [Aktuelle Sozialpolitik]
Über die hübsch verpackte, aber gefährliche Rutschbahn in eine individualisierte Krankenversicherungswelt
Bezugnehmend auf das wachsende Interesse der Versicherungswirtschaft, künftig auf die mit Fitnessarmbändern, Smartphone oder Smartwatch gewonnenen Gesundheitsdaten der Versicherten zugreifen zu wollen - wobei das gerade am Anfang nur positiv verkauft bzw. verpackt wird, um das (mögliche) eigentliche, langfristige Interesse zu überdecken (vgl. dazu nur als ein Beispiel so ein Artikel: Jeder Vierte läuft mit digitalem Fitness-Helfer: »Digitale Trainingsunterstützung liegt im Trend - und das nicht nur bei der technikaffinen Jugend, sondern auch bei älteren Menschen. Insbesondere in der Reha könnten Apps & Co. zur Motivation beitragen.« Wer kann was dagegen haben, wenn die Effektivität der Reha-Maßnahmen durch diese neue Instrumente verbessert wird?
06.05.2016 19:09:13 [Egon W. Kreutzer]
Trump und Davutoglu - die Fremdkörper
Donald Trump ist kein Parteisoldat, sondern ein Selfmademan. Reich genug, um sich einen Wahlkampf um die Präsidentschaftskandidatur leisten zu können, unabhängig von den üblichen Großspendern. Das hat ihm die Freiheit verschafft, die Situation der USA einigermaßen neutral zu analysieren und eine Politik vorzuschlagen, die eine verhaltenere Außenpolitik, vor allem gegenüber Russland ebenso umfasst, wie die Infragestellung des militärischen Engagements und der daraus resultierenden Belastung des Budgets.
07.05.2016 08:58:04 [Der Freitag]
Die Kontrolle der libyschen Zentralbank
Die NATO-Staaten strengen sich gerade sehr an, eine Intervention in Libyen zu ermöglichen. Im Moment besteht die Rechtfertigung darin, dass der Islamische Staat bekämpft und der Terror davon abgehalten werden muss, über das Mittelmeer nach Europa zu schwappen. Die Regierungen von Großbritannien und Frankreich stehen an vorderster Front, wenn es um die Erhöhung des Drucks geht, um die nächste Intervention durchzuführen zu können – so wie man es schon von der Zerstörung afrikanischer Gesellschaften her kennt. Um nicht außen vor zu bleiben, arbeitet auch der deutsche Staat aktiv auf eine UN-Intervention hin.
07.05.2016 13:58:07 [The Vineyard of the Saker]
Die Ruhe vor dem kommenden globalen Sturm
Größere Turbulenzen scheinen das Spiel 2016 zu bestimmen. Doch die gegenwärtige Turbulenz kann man als die Ruhe vor den nächsten, zerstörerischen geopolitischen/finanziellen Sturm deuten. Betrachten wir den augenblicklichen Stand des Spiels, über die Dilemmata, die das Haus Saud, die EU und die BRIC-Mitglieder Russland, Brasilien und China betreffen.
07.05.2016 16:51:31 [NachDenkSeiten]
Die Schattenwelt der Reichen und Mächtigen
Wir haben alle geahnt, wie leicht es für Reiche ist, ihr Vermögen in Scheinfirmen zu verstecken. Aber der eigentliche Skandal an den Panama-Enthüllungen ist: Deutschland selbst ist eine Steueroase! Die Regierung zeigt beim Thema Geldwäsche und Steuerflucht gern auf andere. Doch die Panama-Papiere beweisen: Diktatoren und zwielichtige Geschäftsleute verbergen ihre Vermögen auch in Deutschland.
08.05.2016 07:26:35 [Business Crime Control]
Volkswagen. Das Auto. Der Betrug.
Transparency International hat seinen Bericht für das Jahr 2015 vorgelegt. Allein die großen global agierenden Banken sollen im Zeitraum 2010 bis 2014 weltweit mehr als 300 Milliarden Dollar an „Bußgeldern“ bezahlt haben, damit laufende Ermittlungsverfahren wegen Gesetzes- und Regelverstößen eingestellt wurden.
08.05.2016 10:16:03 [Aktuelle Sozialpolitik]
Von der Zerbröselung der Rente in einem Land ohne Sozialhilfe
Anmerkungen zur sozialen Tragödie in Griechenland und der ausbleibenden Katharsis. In Griechenland stehen wieder einmal zahlreiche Räder still. »Die Schulen sind dicht, die Bahnen stehen still, die Fähren bleiben im Hafen: Griechische Gewerkschaften haben zum Generalstreik aufgerufen - aus Protest gegen ein neues Sparprogramm,« so der Artikel Die Regierung spart, das Volk streikt. In der Ägäis blieben die meisten Fähren ebenfalls in den Häfen. Der Seeleutestreik soll bis Dienstagmorgen dauern.
08.05.2016 11:11:38 [RT Deutsch]
Die Logik des neuen Kalten Krieges - Teil 1
In einer mehrteiligen Serie analysiert der Philosoph und Publizist Dr. Hauke Ritz exklusiv für RT Deutsch die Logik des neuen "Kalten Krieges". Wie konnte es nur zwei Jahrzehnte nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion abermals zu einer Konfrontation zwischen Ost und West kommen? Grund hierfür sei vor allem eine ideologische Krise des Westens, der das Ziel verfolgt, dem Rest der Welt das eigene Lebensmodell aufzuzwingen.
08.05.2016 13:11:58 [VoltaireNet]
TTIP - die "NATO-Ökonomie"
Der Geograf Manlio Dinucci schlägt eine kohärente Lesart für die Strategie Washingtons vor, welche, TTIP, den Regierungs-Sturz in der Ukraine, die Kriege in Libyen und Syrien, die Migrationswelle aus der Türkei sowie den Aufmarsch der NATO an den Grenzen Russlands, mit-einschließt. Dieser Artikel ist auch deswegen von besonderer Bedeutung, weil, wenn auch viele einen Teil des Puzzle’s verstanden hatten, so doch bis heute niemand den Wieder-Aufmarsch der NATO in Europa erklären konnte.
09.05.2016 08:35:33 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Neues Schimpfwort: „Bargeld-Befürworter“
Den Begriff „Bargeld-Befürworter“ gibt es noch nicht! Aber bald! Wer unbedingt am Bargeld festhalten will, könnte bald zu den Geldwäschern, Terroristen, Steuerhinterziehern, Unverbesserlichen und Verschwörungstheoretikern gehören. Das ist ähnlich wie "Euro-Skeptiker". Warten Sie mal ab!
09.05.2016 09:09:40 [Ludwig von Mises Institut Deutschland]
Der Schuldenkollaps rückt unaufhaltsam näher
Aus eigenem Antrieb werden die Regierungen die Verschuldung nicht vermindern. Sobald sich wegen einer temporär guten Konjunktur die Lücke zwischen Ausgaben und Einnahmen etwas schließt, treten sofort neue Ausgabenpläne in Aktion. Während langfristig die Tendenz zu immer mehr Ausgaben anhält, erodieren die Einnahmen. Die Regierungen betreiben, so lange es eben geht, eine Politik der Schuldenfinanzierung.
09.05.2016 09:55:07 [Rationalgalerie]
Erdoğan terrorisiert die Türken. Deutsche Justiz macht brav Männchen
Hallo? Ist da jemand? Im Kanzleramt, im Außenministerium? Selbst der Regierungssprecher schweigt: Dumpf, bleich, geduckt. Auf die Verschärfung des türkischen Terror-Kurses gegen die eigene Bevölkerung kein deutsches Echo. Krampfhaft schaut das öffentliche Berlin in eine andere Richtung, nur nicht dahin blicken, wo der türkischen Präsident in die Gegend brüllt: „Wir gehen unseren Weg, ihr geht Euren“. Wir bringen unsere Leute um, wir bringen sie ins Gefängnis, wir machen die ganze Türkei zum Erdoğan-Lager.
09.05.2016 11:21:24 [Zeitgeist Print & Online]
"System-Neige" im Westen
Für den informierten Beobachter ist es unübersehbar: Das über Jahrzehnte stabile westliche Werte- und Bündnisgefüge hat nicht erst seit der Flüchtlingskrise Risse bekommen, die Wähler haben genug vom Polit-Establishment und strafen ab, mehr und mehr Bürger sehen ihre Belange von den Volksvertretern nicht mehr hinreichend berücksichtigt. Der Bogen ist überspannt. Ungeachtet dessen wird von den meisten Regierungen eisern am zu beschreitenden Weg festgehalten, koste es was es wolle.
09.05.2016 13:01:25 [RT Deutsch]
Die Logik des neuen Kalten Krieges - Teil 2
1992 veröffentlichte Francis Fukuyama sein viel beachtetes Buch „Das Ende der Geschichte“, in dem er die globale Vorherrschaft des Westens postulierte. Geostrategen wie Charles Krauthammer und Zbigniew Brzezinski taten es ihm gleich. Die Theorien lesen sich heute wie eine Blaupause für die US-Politik der vergangenen Jahre. Doch wuchs auch der Widerstand gegen den globalen Führungsanspruch aus Washington.
09.05.2016 15:52:19 [Seniora.org]
Befreiung der syrischen Stadt Palmyra, einem UNESCO-Weltkulturerbe
Palmyra, das im Mai 2015 in die Hände der IS fiel, wurde Ende März dieses Jahres von der syrischen Armee und pro-Damaskus-Milizen befreit, die russische Kampfflugzeuge aus der Luft unterstützten. Die Befreiung verdiente aber keine Nachricht, auch keinen würdigen Kommentar bei deutschen Medien.
09.05.2016 19:29:52 [Egon W. Kreutzer]
Rücktritt kaputt! Gabriel radelt voll gegen die Wand.
Während Olaf Scholz versucht aus dem Schatten der immer noch nicht in Betrieb genommenen Elbphilharmonie herauszutreten, bevor die Freikarten für die Eröffnung im Januar 2017 wegen nochmaliger Verzögerungen der Fertigstellung wieder zurückgezogen werden müssen, und das Amt des SPD-Vorsitzenden und des SPD-Kanzlerkandidaten als Rettungsinsel ansieht, ist es bösartigen Intriganten gelungen, Sigmar Gabriel durch einen geschickt eingefädelten Geheimnisverrat reflexartig den geplanten Rücktritt dementieren zu lassen.
10.05.2016 14:18:19 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Angriff auf Pressefreiheit: Erdogan will sie mit allen Mitteln zum Schweigen bringen
Das Urteil gegen die Journalisten Can Dündar und Erdem ist ein Exempel für das Vorgehen gegen die Pressefreiheit in der Türkei. Wer dem türkischen Präsidenten Paroli bietet, hat keine Rechte.
10.05.2016 18:26:25 [Junge Welt]
Aus Schulen werden Militärstationen
Die türkische Regierung will den durch Kämpfe zerstörten Altstadtbezirk von Diyarbakir vollständig umgestalten. Ein Gespräch mit Roni Herdem.
11.05.2016 08:35:49 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Lügen, Lügen, Lügen
Die Wähler wählen einen Mann, der verspricht, sie aus dem Krieg raus zu halten; das nächste, was er dann tatsächlich tut, ist dann Soldaten nach Europa zu schicken. Sie stimmen für jemanden, der sagt: "Lesen Sie meine Lippen: es gibt keine neuen Steuern"; das nächste, was Sie wissen, ist, dass es bald eine Steuererhöhung geben wird...
11.05.2016 10:53:47 [VoltaireNet]
Das SWIFT-System: Eine potenzielle Waffe im Hybridkrieg
Die Wirtschafts- und Finanz-Sanktionen gegen Russland haben die von SWIFT gespielte Rolle der US-amerikanischen Kontrolle über den internationalen Geldverkehr aufgedeckt. Wenn Russland auch schon auf nationaler Ebene sein eigenes System eingerichtet hat, gibt es derzeit noch keine Alternative für SWIFT auf internationaler Ebene.
11.05.2016 16:19:07 [Junge Welt]
Was interessiert die Nazivergangenheit eines deutschen Konzerns?
Am 3. September 1943 kam Lilli Jahn ins »Arbeitserziehungslager Breitenau«. Die 43jährige geschiedene Ärztin war kurz zuvor mit ihren fünf Kindern aus Immenhausen ausgewiesen worden. Sie war die einzige Jüdin in diesem hessischen Ort, den dessen brauner Bürgermeister »judenfrei« machen wollte. Sie ging nach Kassel und heftete in der neuen Wohnung in der Motzstraße 3 ihre Visitenkarte an die Tür: »Dr. med. Lilli Jahn«. Dafür denunzierten sie die Nachbarn, weil sie gleich gegen zwei Naziverfügungen verstoßen hatte. Erstens durften Juden keinen Doktortitel führen, zweitens hatte sie es unterlassen, »Sara« als zweiten Vornamen auf die Karte zu setzen.
11.05.2016 17:30:58 [Die Welt]
Angela Merkel ist der Krise nicht mehr gewachsen
Es bedurfte nur der Kälte einer Silvesternacht, um den Schleier von Merkels Politiksimulation zu zerreißen. Hässliche Details sind sichtbar: Chaos und Staatsversagen. Die Kanzlerin hat fertig.

12.05.2016 07:13:10 [Norbert Häring]
Gabriel und die SPD müssen bei CETA bald Farbe bekennen
Die Linksfraktion im Bundestag hat am 10. Mai einen Antrag eingebracht, der die Bundesregierung auffordert, im EU-Rat die vorläufige Anwendung des sogenannten Freihandelsabkommens CETA mit Kanada abzulehnen und damit zu verhindern. Ob der Bundestag am Freitag wie von der Linken beantragt, sofort über den Antrag abstimmt, ist noch offen. Auf jeden Fall müssen Vizekanzler Gabriel und seine SPD bald Farbe bekennen, wie sie zur Wahrung der Demokratie stehen.
12.05.2016 13:24:06 [NeoPresse]
Odessa- Massaker, das ungesühnte Verbrechen
Die Deutschen haben immer noch keine Ahnung vom Massenmord am 2.Mai 2014 in Odessa, begangen von Euromaidan-Faschisten, Hooligans und Paramilitärs im Auftrag der damaligen Putschregierung Jazenjuk. Mangelnde Aufklärung, keine Strafverfolgung für die Massenmörder, aber Schikane für die russischsprachige Bevölkerung. Der Rechte Sektor blockierte den Flughafen von Odessa, um die Presse fernzuhalten, auch Oppositionspolitiker Boiko musste nach Kiew zurückfliegen.
12.05.2016 16:38:04 [Rationalgalerie]
Tagesschau-Gniffke zum Wording
Programmbeschwerde: ARD-aktuell mit verschleierndem Sprachgebrauch-4.5.2016. Sehr geehrte Frau Vorsitzende,

einer der profiliertesten deutschen Journalisten der Nachkriegszeit, Eckart Spoo (früher Frankfurter Rundschau), führte zum Sprachgebrauch in deutschen Medien aus:

"Es kommt auf das richtige Wort an. Richtiger gesagt: auf das falsche. Das richtig falsche. So funktioniert Propaganda: verwirrend. Propaganda muss ihre Adressaten verwirren, das ist ihr Auftrag. Sie muss das Offensichtliche vernebeln und uns zu blindem Glauben und Gehorsam erziehen – zu dem Glauben, das Unwahre sei wahr, das richtige falsch, das Gute böse, das Böse gut".

12.05.2016 19:54:52 [Egon W. Kreutzer]
Wo soziale Wohltaten ankommen und was sie bewirken
Beispiel: Wohnungsmarkt. Mit einem Gesetz zur Einführung einer Mietpreisbremse sollte nach Regierungs-Neusprech erreicht werden, dass Wohnraum bezahlbar bleibt. Selbstverständlich sind Neubauten von dieser Mietpreisbremse ausgenommen. Auch wenn schon der Vormieter überhöhte Miete zahlte, muss der Nachmieter tiefer in die Tasche greifen, und jede "umfassende" Renovierung führt dazu, dass der Vermieter statt auf die Bremse aufs Gaspedal treten darf.
13.05.2016 06:17:18 [RT Deutsch]
Die Logik des neuen Kalten Krieges – Teil 3
Spätestens mit dem Scheitern der USA im Irak ist klar geworden, dass die unipolare Weltordnung keine Zukunft hat. Russland, China und der Iran haben unterdessen klar gemacht, dass sie eine von Washington losgelöste Außenpolitik verfolgen. Damit ist ein System der internationalen Beziehungen entstanden, welches dem der Zeit vor 1989 ähnelt. Die heute noch vorherrschende Ideologie des Neoliberalismus gerät zunehmend in die Defensive.
13.05.2016 06:19:54 [DIW Berlin]
Auflösung der Privatsphäre – Ende der Solidarität?
In der aktuellen Debatte zur Digitalisierung des Gesundheitswesens wagen Krankenkassen einen Vorstoß in Richtung vermehrter Überwachung ihrer Versicherten. Über Fitness-Tracker und andere Wearables sollen diese persönlichen Daten preisgeben – Bonusprogramme setzen hierfür die entsprechenden Anreize. So hat der Chef der Techniker Krankenkasse, Jens Baas, in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung vom 7. Februar 2016 gesagt, dass Daten von Fitness-Trackern künftig in der geplanten elektronischen Patienten-Akte gesammelt werden sollten.
13.05.2016 06:29:06 [Aktuelle Sozialpolitik]
Die nicht existenten Nicht-Mindestlohn-Langzeitarbeitslosen
Von einer Opfergabe innerhalb der Großen Koalition vor dem Mindestlohngesetz zu einer erwartbar geplatzten Seifenblase. Viele werden sich noch erinnern an die aufgeregten Debatten vor der konkreten Ausformulierung des Mindestlohngesetzes. Interessierte Kreise hatten damals alles versucht, Ausnahmeregelungen für diesen und jenen in den Gesetzgebungsprozess einzuspeisen. Gelungen ist das an einigen Stellen, von den Zeitungszustellern bis zu den Langzeitarbeitslosen. Kurz vor Toresschluss hatte man der Kritiker- und Apokalyptiker-Seite unter den Mindestlohngegnern in der schwarz-roten Koalition gerade mit der Ausnahmeregelung für die Langzeitarbeitslosen eine Opfergabe bereitet.
13.05.2016 07:25:33 [Ein Parteibuch]
Die Milliardäre hinter Hillary Clinton im Portrait
Die Großspender sollen nachfolgend, einer nach dem anderen, vorgestellt werden. Um die kürzlich von JJ Goldberg und Stephanie Schriock vertretene These zu testen, dass nahezu alle Großspender der Demokraten zur rund 2% der US-Bevölkerung ausmachenden jüdischen Minderheit in den USA gehören, und dieser Umstand für die radikalzionistische US-Außenpolitik entscheidend ist, soll hierbei auch geschaut werden, welche Beziehung diese größten Spender von Hillary Clinton zur jüdischen Gemeinschaft und zu Israel haben.
13.05.2016 07:26:40 [NachDenkSeiten]
Der „War on Cash“
Die Macht bedient sich immer wieder gern bestimmter Psychotechniken, um ihre Machenschaften zu verschleiern und Kritiker mundtot zu machen. Schnell sieht man sich daher zurzeit mit Vorwürfen konfrontiert, „Antiamerikaner“ oder „Verschwörungstheoretiker“ zu sein. In Vergessenheit gerät dabei leicht, dass hier hinter derlei Rhetorik oft Kalkül vorfindlich ist und es tatsächlich „Verschwörungen“ gibt, die es aufzudecken und kritisieren gilt. Was also tun und wie vorgehen, wenn es wirklich „Verschwörungen“, intransparente Elitennetzwerke oder klandestine Macht zu kritisieren gilt?
13.05.2016 07:30:43 [Goldseiten]
Nichts ist umsonst
"Die Illusion der Freiheit wird so lange bestehen, wie es sich rentiert, sie aufrechtzuerhalten. Sobald die Illusion zu teuer wird, werden die Kulissen entfernt, die Vorhänge zurückgezogen, die ...
13.05.2016 08:54:26 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Wink mit dem Marterpfahl: Die Rente ist sicher
Wovon werden wir später im Alter leben? Zum Leben wird es wohl zu wenig sein. Und zum Sterben zu viel. Manche wünschen sich, das alles nicht mehr erleben zu müssen. Oder wir arbeiten alle bis wir umfallen...
15.05.2016 08:07:38 [n-tv]
Druck auf ältere Arbeitslose: Jobcenter sollen Zwangsrente durchsetzen
Durch Inanspruchnahme einer vorgezogenen Rente müssen Langzeitarbeitslose Abschläge hinnehmen. Jobcenter sollen künftig mit Leistungsverweigerung drohen, um die Betroffenen zur Mitwirkung zu verpflichten. Es hagelt scharfe Kritik.
15.05.2016 08:25:01 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Kampf gegen die Sekuläre Stagnation und die Preise von Gold und Silber
Die Idee der "Sekulären Stagnation" scheint immer mehr Aufmerksamkeit zu gewinnen. Sie leitet die Zentralbanken unter anderem dazu an, die Zinsen in den Negativbereich zu drücken und die Geldmengen immer weiter anschwellen zu lassen...
 Satire, Humor, Kolumne, Glosse, Kurzgeschichten (23)
01.05.2016 14:51:43 [qpress]
CDU Adressliste geleakt, sofortiges AfD-Verbot gefordert
Selbstverständlich sind faschistische Methoden heute erlaubt, sofern sie einem antifaschistischem Zweck dienen, denn die Methoden selbst haben sich bewährt. Datenschutz kann es nicht für Leute und Vereinigungen geben, die von der eigenen Seite als undemokratisch erkannt wurden. Ab sofort legt jede Partei (Gruppe) autonom für sich selbst fest, welche der konkurrierenden Parteien undemokratisch ist und welche nicht.
01.05.2016 18:00:00 [qpress]
Maas macht mobil … VOLK sofort verbieten
Immer mehr Menschen maßen sich seltsamerweise an VOLK zu sein. Diese Amtsanmaßung bekam jetzt ein legitimer Volksvertreter zu spüren, der Justizminister, dem man in Zwickau brachial das Wort abschnitt. Heiko Maas, der Betroffene, soll aber gerade noch rechtzeitig und unverletzt entkommen sein. Allerdings kann diese Attacke auf die Redefreiheit von Politikern natürlich nicht folgenlos bleiben. Das Volk muss hart gezüchtigt, wenn nicht gar endgültig verboten werden.
02.05.2016 21:03:31 [qpress]
Welt: Muezzin und Minarette retten die Renten
Schade, der Artikel aus "Die Welt" hätte so schön und erbaulich werden können, versprach er doch im Umkehrschluss seiner Überschrift das Minarette und Muizzine unsere Renten retten könnten. Leider blieb der Artikel am Ende sämtliche Argumente schuldig und dürfte als weiterer Beleg dafür gelten, dass sich auch diese Publikation inzwischen darauf kapriziert den Satireblättern den Rang abzulaufen.
03.05.2016 18:52:34 [Der Postillon]
Ratgeber: Alles, was Sie über TTIP wissen müssen
(Satire): Nachdem am Montag mehrere Dokumente aus den TTIP-Verhandlungen an die Öffentlichkeit gelangt sind, sind sowohl Gegner als auch Befürworter des umstrittenen Freihandelsabkommens in heller Aufregung. Doch worum geht es da eigentlich genau?
04.05.2016 19:22:35 [qpress]
Erdogan ist kein Asylgrund - kein Schmäh
Wir sollten in diesem Zusammenhang nicht etwa von Kuhhandel reden, das trifft es nicht, sondern direkt von dem was es faktisch ist: Menschenhandel! Logischerweise müssen wir das ganze positiv betrachten. Wichtig ist nur, den Menschen hier die Angst zu nehmen. Erdogan als Wohltäter der Menschheit zu feiern, der nur unser Bestes will, ähnlich wie unsere Führerin Merkel. Wir erläutern in diesem Aufsatz warum Erdogan kein Asylgrund für die EU werden wird.
04.05.2016 19:51:48 [Der Postillon]
Schnäppchen: Bayern-Fanshop bietet "Triple 2016"-T-Shirts für nur 2,99 Euro an
(Satire): So ein Angebot gibt es nicht alle Tage: Im oft nicht gerade günstigen Fanshop-Sortiment des FC-Bayern findet sich seit heute ein echtes Schnäppchen. Für nur 2,99 Euro können sich Fans dort ein exklusives T-Shirt sichern. Auf dem Kleidungsstück sind die Worte "FC Bayern München Triple 2016" sowie eine Meisterschale, ein DFB- und ein Champions-League-Pokal aufgedruckt.
04.05.2016 22:01:42 [qpress]
Tschüs, Bin Laden – dreimal tot hält besser
Dieser Tage muss "Osama bin Laden" ein drittes Mal sterben. Nun allerdings gänzlich ohne Beteiligung der USA. Die EZB wird es in diesem Fall selber richten. Grund dafür ist wie immer, das ziemlich ausgelutschte Thema Terror und bin Ladens Verstrickungen darin. In diesem Fall hat die EZB, mit Osama rund 300 Milliarden Euro zu beräumen Und gilt damit auch als großer Schritt zu einem umfassenden Bargeldverbot.
05.05.2016 10:33:44 [Der Postillon]
9 erstaunliche Dinge, die Sie noch nicht über den Vatertag wussten
(Satire): Vatertag, Männertag, Herrentag – das sind nur einige der Namen, unter deren Deckmantel sich auch heute wieder zahlreiche Männer unter Ausschluss der Damenwelt hemmungslos volllaufen lassen. Sollten Sie mit von der Partie sein, dann können Sie diese Zeilen wohl ohnehin nicht mehr lesen. Für al