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 Naher Osten, mittlerer Osten (26)
01.05.2012 05:16:00 [apxwn]
Irakischer Kuchen (Ein amerikanisches Rezept. Vor Genuss anschneiden!)
Föderalisierung und Zerfall des Irak mit möglichen Auswirkungen auf die politische Landkarte in Nahost.
01.05.2012 07:59:03 [Hintergrund]
Erste Annäherungen im Atomkonflikt mit Iran
Im Atomstreit mit dem Iran gibt es Anzeichen für Zugeständnisse der USA und die Aussicht auf weitere Gespräche zwischen der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA in Wien und Teheran. Laut einem Bericht der Los Angeles Times vom Samstag erwäge die US-Regierung, Teheran die Anreicherung von Uran bis auf fünf Prozent zuzubilligen. Im Gegenzug müsse der Iran unbehinderten internationalen Kontrollen seines Atomprogramms zustimmen.
01.05.2012 11:10:16 [Stimme Russlands]
Barak warnt: Israel lässt sich im Atomstreit nicht betrügen
Der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak sieht schwarz für die neugestarteten Atomgespräche mit dem Iran. Israel werde sich nicht irreführen lassen, betonte Barak vor ausländischen Journalisten in Jerusalem.
01.05.2012 13:42:50 [Muslim-Markt]
Zurück aus dem Iran von einer wunderbaren Reise!
Ich habe in den letzten Tagen die große Gnade genossen, zehn Tage lang mit wunderbaren Menschen aus Deutschland im Iran sein zu dürfen.
02.05.2012 04:59:52 [Tagesschau.SF]
Nacht- und Nebelaktion: Obama in Afghanistan
Symbolträchtiger könnte der Zeitpunkt kaum sein: Genau ein Jahr nach der Tötung von Osama bin Laden durch ein US-Kommando flog Präsident Obama völlig überraschend nach Afghanistan. Im Osten des Landes kam es zu Protesten gegen eine Militäraktion, die sich gegen Rebellen gerichtet haben soll.
02.05.2012 13:11:29 [RIAN]
Moskau: Erneute Terroranschläge in Syrien zielen auf Torpedierung von Annans Plan ab
Annans Plan, der die Einstellung des Blutvergießens und die Aufnahme eines innersyrischen Dialoges vorsieht, laufe ihrem Vorhaben zuwider, das auf einen gewaltsamen Wechsel des politischen Systems in Syrien gerichtet sei. In diesem Zusammenhang sieht Moskau die Aufgabe der Weltgemeinschaft darin, keine Vereitelung des Planes des UN-Sondergesandten zuzulassen. „Wir werden unsererseits alles von uns Abhängige tun, damit der Gewalt in Syrien schnellstmöglich ein Ende gesetzt wird. Es ist notwendig, Bedingungen dafür zu schaffen, dass sich die Syrer selbst, ohne Einmischung von außen, auf die weiteren Wege für die Entwicklung ihres eigenen Staates einigen können“, so das russische Außenministerium.
02.05.2012 15:09:32 [Die Freiheitsliebe]
Israels Armeechef bezweifelt die iranische Atombombe und Minister lehnen den Krieg ab!
Bisher wurde sowohl von der israelischen Regierung, als auch von den europäischen und amerikanischen Medien, behauptet, dass die ganze israelische Regierung und der Militärapparat sich einig seien, was die Politik gegenüber dem Iran angeht. Diese Behauptung wird aber immer unglaubwürdiger, denn nicht nur die innerisraelische Opposition lehnt den Krieg ab, wie auch die wieder aktivierte Friedensbewegung im Land, auch einige Minister und Militärs haben große Zweifel.
02.05.2012 16:45:43 [Gegenfrage.com]
USA drohen Iran-Helfern mit schwerwiegenden Folgen
Das US-Finanzministerium wird nun Personen und Unternehmen vom amerikanischen Markt ausschließen, welche Syrien und dem Iran ermöglichen, unter Umgehung des amerikanischen Bankensystems Zahlungen zu leisten. Etwa im Iran leidet der Privatsektor enorm unter den Sanktionen, weshalb zahlreiche Menschen ihre Arbeit verlieren.

02.05.2012 23:22:33 [Radio Utopie]
Israel: eintausendfünfhundertundfünfzig Menschen im Hungerstreik
In den israelischen Gefängnissen ist es zu Massenprotesten palästinensischer Gefangener wegen unakzeptabler Haftbedingungen gekommen. Immer mehr Insassen, die meisten seit dem 17.April, schliessen sich dem Hungerstreik an und verweigern die Nahrungsaufnahme.
03.05.2012 07:37:36 [RIAN]
USA machen Al-Qaida für Situation in Syrien verantwortlich
Laut dem US-Außenamtssprecher Mark Toner versucht die terroristische Organisation Al-Qaida, die Situation in Syrien zu unterminieren.
04.05.2012 06:57:08 [politaia]
Israel ruft 22 Reservebataillone ein — Krieg in Sicht?
Das israelische Kriegsministerium hat wegen der sich “verschlechternden Lage” an den syrischen und ägyptischen Grenzen 6 Reservebataillone einberufen. In der Knesset wurde die Einberufung von weiteren 16 Reservebataillonen genehmigt, falls dies die Lage erfordere, berichtet Times of Israel am 2. Mai 2012.
04.05.2012 07:31:47 [Tagesschau.SF]
Ahmadinedschad droht Schlappe bei Stichwahl zum Parlament
Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad droht eine weitere schwere Niederlage bei der Parlamentswahl. Favorit ist wieder ein Bündnis von Konservativen um Parlamentssprecher Ali Laridschani, das bereits im ersten Wahlgang über 70 Prozent der Stimmen erreicht hatte.
04.05.2012 11:08:05 [ORF]
Kuwait: Todesstrafe für Blasphemie soll eingeführt werden
Kuwaits Nationalversammlung will für Beleidigung des Propheten Mohammed und des Korans die Todesstrafe einführen. Einen entsprechenden Gesetzentwurf für ein „Blasphemiegesetz“ nach saudischem und pakistanischem Vorbild billigten die Abgeordneten am Donnerstag, wie die staatliche Kuwait News Agency meldete.
04.05.2012 15:52:52 [Gegenfrage.com]
Israel erhält viertes Dolphin-U-Boot aus Deutschland
Deutschland hat das vierte U-Boot der Dolphin-Klasse an Israel ausgeliefert. Das U-Boot kann mit nuklearen Sprengköpfen bestückt werden und wird wohl ab 2013 einsatzbereit sein. Die Kosten werden wieder teilweise vom deutschen Steuerzahler getragen.

05.05.2012 07:05:20 [Stimme Russlands]
Israel stellte Bau der Mauer an der Grenze zu Libanon ein
Israelische Militärs setzten die Errichtung der Umzäunung entlang der Grenze mit Libanon wegen der Mitteilungen über die Verletzung durch Israel des Abkommens mit der UNO aus. Darüber teilten Quellen in provisorischen UN-Kräften mit, die an der libanesisch-israelischen Grenze tätig sind
05.05.2012 09:02:22 [ORF]
NATO schließt Militäreinsatz in Syrien aus
NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat einen Einsatz der Militärallianz in Syrien ausgeschlossen. „Die NATO hat keine Absicht, in Syrien militärisch einzugreifen“, sagte Rasmussen gestern in einem Interview
05.05.2012 18:59:25 [Linke Zeitung]
Zionistische Vertreibungspolitik: Westbankdorf soll 1400 Olivenbäume zerstören
Am 25. April 2012 forderte die zionistische Besatzungsmacht neun palästinensische Bauern in Deir Istiya auf, bis zum 1. Mai 1400 Olivenbäume im Wadi Qana auszureissen. Die meisten dieser Bäume wurden vor 5 Jahren auf privatem palästinensischen Land gepflanzt. Die Anordnung wurde im Anbaugebiet an Felsen und Zäunen angeheftet und kündigt hohe Geldstrafen und Gefängnis für den Fall der Zuwiderhandlung an. Die Olivenölproduktion stellt die Existenzgrundlage des Dorfes dar, welches zu den bedeutensten Ölproduzenten der Westbank gehört.
06.05.2012 08:21:39 [Stimme Russlands]
Iran will mit Verweis auf Israel Zugeständnisse erwirken
Der Iran wird nie auf die Urananreicherung verzichten und sieht keine Gründe, seine Bunkeranlage in Fordu zu schließen. Das sagte der iranische IAEA-Botschafter Ali Asghar Soltanieh. Trotzdem zeigt sich Teheran zu einigen Zugeständnissen bereit, fordert aber, dass auch Israel Atomwaffen-Kontrolleure ins Land lässt
06.05.2012 11:54:38 [RIAN]
UN-Kontrolle in Syrien effektiv - Annans Plan funktioniert
Der Plan des Sondergesandten der Uno und der Arabischen Liga für die Regelung der Situation in Syrien, Kofi Annan, funktioniert, und die UN-Kontrolle ist effektiv, sagte der russische Vizeaußenminister Gennadi Gatilow am Sonntag.
07.05.2012 05:14:13 [Tagesschau.SF]
Neuwahl in Israel: Netanjahu für baldigen Urnengang
In Israel sollen nach dem Willen von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu innerhalb der nächsten vier Monate Neuwahlen stattfinden. Er begründete den Vorstoss mit dem Druck von Koalitionsparteien. Dies habe dazu beigetragen, die Regierung zu destabilisieren.
07.05.2012 10:15:05 [Telepolis]
Bahrainische Regierung geht weiter brutal gegen Kritiker vor
Das bahrainische Regierungs-Projekt der Abschaffung der Opposition geht weiter. Am Wochenende wurde der Menschenrechtler Nabeel Rajab, einer lautesten Stimmen gegen die Herrschaftspraxis im Golfstaat, weit über die Landesgrenzen hinaus bekannt, verhaftet.
07.05.2012 12:41:21 [Mein Politikblog]
Zaghafter Wandel
Trotz anhal­tender Unruhen, Gewalt und Unsi­cher­heit sind die Syrer am heu­tigen Montag auf­ge­rufen, ein neues Par­la­ment zu wählen. Der für Zivil­an­ge­le­gen­heiten zustän­dige stell­ver­tre­tende Innenminister, Bri­ga­de­ge­neral Hasan Jalali, hatte am ver­gan­genen Wochen­ende alle Vor­be­rei­tungen für beendet erklärt.
07.05.2012 15:37:29 [Handelsblatt]
Mehrere Tote am Wahltag in Syrien
Begleitet von Explosionen und Kämpfen in mehreren Provinzen haben die Syrer am Montag ein neues Parlament gewählt. Die Revolutionäre, die seit dem vergangenen Jahr vergeblich versuchen, das Regime von Baschar al-Assad zu stürzen, beteiligten sich nicht an der Wahl, die auf Grundlage einer neuen Verfassung stattfindet. Auch die Opposition im Ausland hatte zum Wahlboykott aufgerufen.
07.05.2012 16:09:13 [Freiheitsliebe]
1000. palästinensische Gefangene befinden sich im Hungerstreik!
Julia Timoschenko befindet sich momentan in ukranischer Haft und die ganze Welt scheint besorgt zu sein über das Schicksal der ehemaligen Regierungschefin, dass sich in Israel mehrere Tausend PalästinenserInnen in Haft befinden und schon seit Wochen einen Hungerstreik führen, scheint die Welt deutlich weniger zu interessieren.
07.05.2012 22:38:28 [Thinktankjunk]
Assad stellt sich den Parlamentswahlen in Syrien – der richtige Schachzug?
Heute sollten in Syrien offizielle Wahlen stattfinden, das wurde zumindest in einem Referendum am 26. Februar 2012 über eine Verfassungsänderung abgestimmt. Die Wahlbeteiligung lag damals bei 57,4% und 89,4% stimmten für die neue Verfassung.Die Wahllokale schließen in diesen Minuten und wir können nur hoffen, dass die Ergebnisse transparent an die Öffentlichkeit getragen werden.Pro oder Contra Assad?
08.05.2012 04:55:01 [Handelsblatt]
Israel bläst Neuwahlen wieder ab
Erst am Montag hatte der israelische Ministerpräsident Netanjahu wegen eines Streits mit Koalitionspartnern auf Neuwahlen gedrängt. Doch nun bildet er in Israel eine neue Regierung - mit der bisherigen Opposition.
 Europa, Brüssel, EU, Europäische Union (94)
01.05.2012 05:16:38 [Griechenland-Blog]
Der Möchtegern-Führer der Chrysi Avgi in Griechenland
Der ehemalige Funktionär Haris Kousoumvris der rechtsradikalen Partei Chrysi Avgi spricht über seine Zeit in der Organisation des Möchtegern-Führers und Parteivorsitzenden Nikos Michaloliakos, die Anwerbung und Indoktrination der Mitglieder, über gemeinsame Camps und Veranstaltungen der Chrysi Avgi mit Neonazis und Neofaschisten des Auslands sowie die Abneigung des "Führers" gegenüber der Zahl 2.
01.05.2012 06:54:54 [Basler Zeitung]
Für die Elite ist die EM vor allem da, um sich zu bereichern
Das Schicksal von Julija Timoschenko sorgt für eine Verschlechterung der Beziehungen zwischen der EU und dem EM-Gastgeberland Ukraine. Eine Einschätzung der Lage von der Ukraine-Kennerin Susan Stewart
01.05.2012 13:43:36 [Günther Lachmann]
Zum 1. Mai nichts als leere Worte!
Unsere "Arbeiterführer" bekennen sich zu Europa, zu sicheren Arbeitsplätzen, zu Mindestlöhnen, zu Tarifautonomie und sozialer Sicherung. Aber um das Elend in Griechenland, Portugal und jetzt in Spanien haben sie sich nicht geschert...
02.05.2012 05:14:25 [Radio Utopie]
Randale: Hunderte Passagiere durchbrechen britische Flughafenkontrollen
Es wird höchste Zeit, sich diesen Kontrollwahn nicht mehr länger bieten zu lassen, der moralisch und finanziell die Gesellschaft zugrunde richtet. Menschen sind schliesslich kein Opfervieh, zu dem sie getrimmt werden sollen, das sich treu und brav in Reih und Glied angetreten die Ohrmarke vom Schlachter verpassen lässt.
02.05.2012 08:34:30 [Lost in EUrope]
Die Rückkehr der Lager
Kurz vor der Parlamentswahl am Sonntag eröffnet Griechenland das erste Internierungslager für illegale Flüchtlinge. Athen folgt damit massivem Druck aus Berlin und Paris. Die Rückkehr der Lager markiert nicht nur einen Rückschlag für die EU-Politik, der an die dunkelsten Kapitel der europäischen Geschichte erinnert. Sie könnte auch die extreme Rechte stärken - und das Land aus dem Euro treiben.
02.05.2012 08:36:05 [http://spanienleben.blogspot.com.es/]
Spanien kämpft um seine innere Sicherheit
Morgen ist Donnerstag, der 3. Mai und die Sitzung der Europäischen Zentralbank (EZB) in Barcelona.
Hier trifft sich der europäische Zentralbankrat der  EZB. Es gibt verschiedene Hinweise, das die Gefahr groß ist, denn es gibt Informationen und Befürchtungen für Anschläge verschiedener Art.   Entsprechend arbeitet die Polizei auf Hochtouren. 

02.05.2012 08:43:01 [ORF]
Arbeitslosigkeit abseits der Statistik
Rund 200 Millionen Menschen sind weltweit arbeitslos, alleine in Europa sind es 25 Millionen. Österreich ist mit einer Arbeitslosenquote von 4,2 Prozent ein "Musterschüler". Doch auch hierzulande ist nicht alles rosig. Wie entsprechende Statistiken zustande kommen und funktionalisiert werden, zeigt der Politologe Christoph Parak.
02.05.2012 12:49:21 [Querschüsse]
Skandalöse Jugendarbeitslosigkeit
Dies sind skandalöse Daten! Eine Jugend der Südperipherie der Eurozone ohne jegliche berufliche Perspektive ist eine Schande für Europa und richtet nachhaltige soziale und wirtschaftliche Schäden an.
02.05.2012 15:18:29 [Wirtschaftsfacts.de]
Großbritanniens Gewerkschaften machen mobil gegen Sparkurs der Regierung
Während die Kundgebungen am 1. Mai weltweit ruhig verliefen, attackierten die britischen Gewerkschaften am Tag der Arbeit ihre Regierung scharf, indem sie Premierminister Cameron und Finanzminister Osborne vorwarfen, Städte und Gemeinden durch ihre Sparkürzungen zu zerstören. In Großbritannien hat sich die allgemeine Wut unter der Bevölkerung, die sich vor allem gegen Regierung und Banken richtet, in den letzten Monaten deutlich erhöht.
02.05.2012 16:50:37 [NachDenkSeiten]
Griechenland: Was bringen die Wahlen?
Vor den am Sonntag, dem 6. Mai stattfindenden griechischen Wahlen ist nur eines sicher: Sie werden ein „babylonisches Parlament“ hervorbringen, wie es ein Kommentator in der Zeitung Ta Nea formulierte. Zehn Parteien haben eine realistische Chance, die 3-Prozent-Grenze zu überwinden, die das griechische Wahlrecht als Hürde festlegt. Eine Analyse des griechischen Wahlkampfes vor dem Hintergrund der sich zuspitzenden wirtschaftlichen Lage und ein Ausblick auf die Wahl in Griechenland.
02.05.2012 17:55:39 [Griechenland-Blog]
Billige PKW mit bulgarischer Zulassung in Griechenland
Angesichts der günstigen steuerlichen und unternehmerischen Rahmenbedingungen im Nachbarland schreiten immer mehr Griechen speziell aus Nordgriechenland zur Gründung einer GmbH in Bulgarien, die häufig allein dem Zweck dient, der horrenden Besteuerung privater Fahrzeuge in Griechenland zu entgehen, oder aus dem selben Grund auch Immobilien auf die Gesellschaft zu übertragen, um die fiktive Veranlagung zur Einkommensteuer zu vermeiden.
02.05.2012 20:42:44 [Handelsblatt]
Draghis Geldspritze wirkt nicht
Der Billionenkredit der EZB verfehlt sein Ziel. Das billige Geld stecken die Banken lieber in den Rückkauf eigener Anleihen als in die Unternehmen der Problemländer.
02.05.2012 20:46:41 [Die Welt]
"Wahlrecht nur für reinrassige Griechen"
Rechtsextreme vor dem Einzug ins Parlament des Euro-Schuldenstaats Griechenland: Die faschistoide Partei "Goldene Morgendämmerung" fordert ein Griechenland auf der Grundlage "griechischen Blutes".
02.05.2012 22:28:15 [The Intelligence]
Ausländerfeindlichkeit in den Niederlanden per Gesetz verordnet
Das Unvorstellbare ist zur Realität geworden. Zumindest in den Niederlanden. Per Gesetz werden die Beitreiber von Coffeeshops – in denen seit nunmehr 36 Jahren Cannabis-Produkte legal konsumiert werden – gezwungen, ihre ausländischen Kunden vor den Kopf zu stoßen. Verboten! Off Limits! Hingenommen wird diese Diskriminierung mit bemerkenswerter Gelassenheit.
02.05.2012 22:31:37 [Frankfurter Rundschau]
Daumendrücken für Hollande
Trotz Wahlen in NRW und Schleswig-Holstein, richtungsweisend ist und bleibt derzeit die Präsidentschaftswahl in Frankreich. Denn sie ist entscheidend für die künftige Wirtschaftspolitik der Währungsunion. Sarkozy steht für Inflationsbekämpfung. Hollande hat der Sparpolitik den Kampf angesagt.
02.05.2012 22:40:07 [contrAtom]
E.on droht Finanzdesaster bei AKW-Neubau in Finnland
Der vom deutschen Energiekonzern E.on geplante Neubau eines Atomkraftwerks im finnischen Pyhäjoki droht ein wirtschaftlicher Fehlschlag zu werden. Dies belegen zwei Gutachten, die Greenpeace heute veröffentlicht. Das Projekt könnte erheblich teurer werden, weil sich Genehmigungsprobleme und erhöhte Sicherheitsanforderungen nach der Atomkatastrophe in Fukushima abzeichnen.
03.05.2012 05:04:37 [Griechenland-Blog]
Russland will Eisenbahn in Griechenland aufkaufen
Die Eisenbahn in Griechenland befindet sich trotz des Umstands, dass sie von den meisten Regierungen der letzten Jahrzehnte heruntergewirtschaftet wurde, aufgrund der geopolitischen Lage des Landes weiterhin im Mittelpunkt des internationale Interesses. Russlands bekundete zur Überraschung der übrigen potentiellen Investoren sogar sein Interesse, das gesamte Netz der OSE aufzukaufen, was allerdings unmittelbar die Europäische Kommission ins Spiel bringen würde.
03.05.2012 05:06:21 [Deutsche Mittelstands Nachrichten]
Arbeitslosigkeit abseits der Statistik
Das Fernsehduell der beiden französischen Präsidentschaftskandidaten zeigte: Trotz Rhetorik und Pathos wird keiner der beiden Kandidaten den Abwärts-Trend in Europa stoppen. Hollande ist zu unerfahren, Sarkozy fehlt der Mut. Keiner der Kandidaten hat das Format, das man sich von Frankreich eigentlich erwarten würde.
03.05.2012 08:55:39 [Freiheitsliebe]
Olympia in London und die Einschränkung der Freiheit
Diesen Sommer finden in London die olympischen Spiele statt und die ganze Welt scheint sich auf diese zu freuen, wenn man von den Menschen in England abzieht, die sich diese nicht leisten können oder durch den Sicherheitswahn der olympischen Spiele weiter eingeschränkt werden.
03.05.2012 11:41:57 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Niederlande: Wilders macht EU-Austritt zum Haupt-Wahlkampfthema
Der niederländische Oppositionspolitiker Geert Wilders will den totalen Austritt seines Landes - nicht nur aus dem Euro, sondern gleich komplett aus der EU. Er möchte, dass die Niederlande wie Norwegen lediglich Mitglied im EWR oder wie die Schweiz in der EFTA bleiben.
03.05.2012 12:54:00 [Wirtschaftliche Freiheit]
8 Jahre EU-Osterweiterung: ein Win-Win?
Am 1. Mai jährte sich der EU-Beitritt der ersten 8 Länder aus Mittel- und Osteuropa zum 8. Mal. Man kann diesen Tag als das endgültige Ende des Kalten Krieges und des absurden europäischen 20. Jahrhunderts sehen. Nach dem NATO-Beitritt einiger dieser Länder in den Jahren davor sprach man 2004 von einem definitiven „Ankommen“ in ihrer alten Familie der europäischen Zivilisation, zu der die MOE-Länder jahrhundertelang dazugehört hatten und aus denen sie der Zweite Weltkrieg und das anschließende kommunistische Zeitalter herausriss.
03.05.2012 14:32:00 [Handelsblatt]
EU auf dem Weg zum Bankrott
Je länger die Euro-Krise anhält, desto mehr Experten rütteln an den bisherigen Tabus. In den Wirtschaftsblättern plädieren hochrangige Ökonomen für eine Abkehr von der Sparpolitik und sogar den Ausstieg einzelner Länder aus der Währungsgemeinschaft.
03.05.2012 16:30:00 [Oeffinger Freidenker]
Demokratiemärchen in der Ukraine
Das sich aktuell entfaltende Drama um die 2010 abgewählte ukrainische Premierministerin Julia Timoschenko und ihre Rolle als Oppositionsfigur ist ein Demokratiemärchen vom Feinsten, ein Drama, dessen Aktstruktur und Verlauf klar vor uns ausgebreitet liegen und dessen Drehbuch einen Hit geradezu garantiert. Es ist ein Sommerblockbuster für die Nachrichtenmedien, und sie nutzen es weidlich aus.
03.05.2012 18:35:40 [Der Westen]
Irische Regierungsparteien werben für den Fiskalpakt
Einen Monat vor dem geplanten Referendum haben die irischen Regierungsparteien am Montag mit ihrer Kampagne für den europäischen Fiskalpakt begonnen. Im ganzen Land wurden Plakate aufgehängt, auf denen um Zustimmung für das Abkommen zwischen den Staaten der Eurozone geworben wird. Eine Ablehnung der Schuldenbremse würde den Euro destabilisieren, erklärte die Regierung in Dublin.
03.05.2012 19:20:51 [Novo Argumente]
Griechenland – Polizeistaat von EU’s Gnaden
Die EU hat sich im Namen der Menschenrechte häufig moralisierend in die Angelegenheiten anderer Staaten eingemischt. Die „humanitäre Intervention“ in Serbien im Jahr 1999 ist ein gutes Beispiel. Und die Brüsseler Elite scheut sich nicht, ihre Nase in die Angelegenheiten von Nicht-Mitgliedern wie Russland, Ukraine oder Weißrussland zu stecken – sei es nun wegen tatsächlicher oder vorgeblicher Verletzungen bürgerlicher Freiheiten oder der Pressefreiheit.
03.05.2012 21:36:46 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Fußball-Europameisterschaft: EU-Kommission boykottiert die Spiele in der Ukraine
Sämtliche 27 Mitglieder der EU-Kommission werden den Spielen der Fußball-Europameisterschaft in der Ukraine fernbleiben. Mitgastgeber Polen ist von diesem Boykott nicht betroffen.
03.05.2012 21:46:00 [Die Tageszeitung]
Kandidat Hollande: Imagetest bestanden
Hollande kann Präsident! Darin sind sich spätestens nach dem TV-Duell alle Beobachter einig. Sarkozy hingegen befindet sich nur noch in der Defensive. Eine aggressive Spannung herrscht schon vor Beginn des Schlagabtausches. Im Studio hängt ein wandgroßes Bild des Élysée, des Präsidentenpalasts. Damit soll wohl den beiden Rivalen ständig bewusst bleiben, worum sie sich da streiten.
03.05.2012 21:51:30 [Scusi!]
Labo stoppt Sarko
Am Ende ist der vor 20 Millionen Fernsehzuschauern auf seinem Studio-Stuhl immer öfter hin und herzappelnde Zwerg Nase das Opfer seiner Gier, seiner grotesken Verstellungskunst und Aggressionswut geworden. Als Sarkozy den gelassenen "Labrador" (Labo) Hollande zum x-ten Mal der Lüge beschuldigt hatte, konterte der zurückhaltende Gebildete sanft: "Haben Sie vielleicht ein persönliches Problem mit Lügereien?" Das saß. Es war der Durchbruch für Hollande gegen die bis dahin sprudelnde Daten- und Faktenhuberei Sarkozy`s.
03.05.2012 21:57:29 [N-TV]
Weiterer Schlag für Sarkozy: Bayrou wählt Hollande
Es kann für Nicolas Sarkozy nicht dicker kommen: Einen Tag nach dem TV-Duell mit seinem sozialistischen Herausforderer Hollande bekommt der Staatspräsident ein klares Non des Zentrumspolitikers Bayrou. Damit verringern sich Sarkozys Chancen auf eine Wiederwahl. Die rechtsextreme Le Pen erklärt den Amtsinhaber bereits für gescheitert.
04.05.2012 05:03:01 [Griechenland-Blog]
Taliban der EU töten die Griechen
Wenige Tage vor den Parlamentswahlen am 06 Mai 2012 in Griechenland stehen in der öffentlichen Diskussion paradoxerweise illegale Immigranten und Aids-infizierte Prostituierte und nicht etwa die Findung einer Alternative zu der neoliberalen Sparpolitik im Vordergrund, die das Land unweigerlich in den wirtschaftlichen Untergang zu führen droht.
04.05.2012 05:19:27 [stefanleichnersblog]
(Ab-)Wahlsonntag in Frankreich und Griechenland: Sarkozys Felle schwimmen – Europas Krisenkurs schwimmt mit
François Bayrou, der als Spitzenkandidat seiner Zentrumspartei (MoDem) in der ersten Wahlrunde 9,1 Prozent der Wählerstimmen bekam, hat jetzt angekündigt, bei der Stichwahl am 6. Mai für den Sozialisten François Hollande (PS) zu stimmen. Zwar hat er seinen Anhängern keine direkte Wahlempfehlung gegeben. Ein klares Zeichen hat er ihnen damit dennoch gesetzt
04.05.2012 07:20:23 [Die Presse]
Frankreich:
Der ehemalige libysche Ministerpräsident Baghdadi al-Mahmudi bestätigte Finanzhilfe für Nicolas Sarkozys Wahlkampf 2007
04.05.2012 07:25:09 [Stimme Russlands]
EU-Beamten wurde vorgeschlagen, sich auf eigenen Krawatten zu erhängen
„Eurokrat, benutze deine Krawatte!“ – lauten Plakate und Aufkleber, auf denen der in der Schlinge aus der Krawatte hängende Eurobeamte im Hintergrund der sternblauen Fahne der Europäischen Union dargestellt ist.
04.05.2012 08:38:32 [http://spanienleben.blogspot.com.es/]
Sicherheitseskorte für die Banker-Das Hotel Arts und seine Umgebung in Barcelona ein Hochsicherheitstrakt
Die Delegation verließ das Hotel Arts eskortiert von drei Polizeiwagen begleitet und verursachte einen erheblichen Stau in den frühen Morgenstunden, in der rush hour der Arbeitnehmer. Keine Demo vor dem Hotel, keine Vorfälle, keine Zuschauer die sich an Türen drängten.
04.05.2012 10:13:00 [Politikprofiler]
EM-Boykott: Ukraine wird GUS-Freihandelszone auf jeden Fall radifizieren
Selbstverständlich geht es nicht um Menschenrechte. Menschenrechte sind den neoliberalen Regierungen in Europa genauso egal, weil Friedensbeteuerungen. Es geht wie immer um den Zugang zu Rohstoffen für jeweiligen globalen Wirtschaften, die sich in den einzelnen Ländern ansiedelten.
04.05.2012 10:44:46 [Lost in EUrope]
Spiel mit der Angst
Am Sonntag haben die Franzosen die Wahl - und wenn nicht alles täuscht, werden sie Merkels Juniorpartner Sarkozy abstrafen und sich für den Sozialisten Hollande entscheiden. Doch die Wahl ist - anders als in Demokratien üblich - nicht endgültig. Denn diesmal beanspruchen die Märkte das letzte Wort. Merkel setzt offen darauf, dass sie Hollandes Wahlprogramm durchkreuzen.
04.05.2012 12:35:26 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Vom Tod europäischer Werte
Europa war einst Kunst, Geist und Demokratie. Heute geht es nur noch um Haushaltsdefizite, Schulden und Sparprogramme. Wir müssen uns auf unsere Ursprünge besinnen! Das Europa der Nachkriegszeit sollte ein Projekt des Friedens, der Demokratie, der Freiheit und gemeinsamer kultureller Traditionen sein. Der alte Kontinent, in den vergangenen Jahrhunderten so oft Schauplatz blutiger Kriege und grausamer Metzeleien mit ungezählten Toten, sollte zur erlebten und gefühlten gemeinsamen Heimat für die nächsten Generationen werden.
04.05.2012 13:26:21 [Focus]
Wahlen in Griechenland und Frankreich: Beginnt 6. Mai das Ende des Euros?
Wahlen in Griechenland, Frankreich und Italien – der 6. Mai könnte zum Schicksalstag für den Euro werden. Was droht – und wie sich Anleger am besten positionieren.
04.05.2012 14:32:45 [Internetzeitung Jürgen Meyer]
Festung Europa: Zehntausend Tote! Wo bleiben die CDU-Mauer-Ideologen ?
Millionen Menschen wollen über das Mittelmeer - Sizilien fordert "Marshall-Plan". Der Zustrom afrikanischer Migranten nach Europa wird immer stärker. Zwei Millionen Menschen warten nach Angaben der italienischen Regierung auf die Gelegenheit, um von den libyschen Küsten abzufahren, um über das Mittelmeer nach Süditalien zu gelangen. Täglich fahren Fischerboote ab, die nach abenteuerlichen Reisen in rauer See die Küsten Siziliens oder der Mittelmeerinsel Lampedusa erreichen.

04.05.2012 15:26:23 [Zeit Online]
Wer den Franzosen die Angst nimmt, gewinnt
Ein Sieg Sarkozys würde Sozialkonflikte verschärfen, ein Triumph Hollandes den Nationalismus stärken. Dennoch ist der Herausforderer die bessere Wahl. Frankreich leidet an der Globalisierung. Verliert Punkte auf allen internationalen Spielfeldern – sagen wir: fast allen; hin und wieder gibt es einen Oscar oder einen Nobelpreis. Jedenfalls ist das Land nicht fähig, seine großen Stärken voll auszuspielen: Seine Kultur, seine wissenschaftliche Tradition, seinen Enthusiasmus, seine historische Erfahrung, seine internationalen Verbindungen oder den Umstand, dass seine Sprache weltweit lebendig ist
04.05.2012 16:57:28 [Wrtschaftsfacts.de]
Wahlen am Sonntag : Weimarisierung des Athener Parlaments?
Am Sonntag wird es in Griechenland zu den lang erwartenden Neuwahlen kommen. Das politische Spektrum der 32 Parteien, die sich Chancen auf den Einzug ins Parlament ausrechnen, reicht von ultra-rechts bis ultra-links. Letztendlich droht dem Land eine „Weimarisierung“ seines Abgeordnetenhauses, womit politischer Stillstand vorprogrammiert wäre. Für die Bondinvestoren dürfte entscheidend sein, wie die beiden großen Parteien der Pasok und der neuen Konservativen abschneiden werden.
04.05.2012 19:46:30 [Spiegel Online]
Kommunalwahlen: Briten strafen Cameron-Regierung ab
Der Sparkurs vergrätzt die Wähler: Die britische Konservativen von Premier Cameron verlieren bei Kommunalwahlen deutlich. Die oppositionelle Labour-Partei gewinnt. Auf das Ergebnis der Bürgermeisterwahl in London wird noch gewartet.
04.05.2012 23:01:29 [Die Welt]
EU-Ausländer haben Anspruch auf deutsche Sozialhilfe
Selbst gleich nach der Ankunft in Deutschland können EU-Ausländer deutsche Sozialleistungen beantragen. Das geht aus einer Anfrage der Linken hervor. Die Antwort überrascht die Partei offenbar selbst.
05.05.2012 06:07:31 [IRIB]
NATO: Raketenabwehrschild in Europa - keine Bedrohung für Russland
Die deutsche Bundeskanzlerin und der NATO-Generalsekretär behaupteten, der Raketenabwehrschild der NATO diene nur der Sicherheit und stelle keine Bedrohung für Russland dar. In diesem Zusammenhang reagierten Angela Merkel und Anders Fogh Rasmussen heute bei einer Pressekonferenz in Berlin, sie nahmen zu den Äußerungen des russischen Generalstabschefs Nikolaj Makarow Stellung
05.05.2012 08:22:50 [Rott & Meyer]
Die Frankreich-Wahl und das Gold
Die Präsidentschaftswahl in Frankreich wird durch die Medien dramatisiert, als gelte es, halb Europa gleichermaßen vor dem Einfluss von Kommunisten und Rechtspopulisten zu bewahren. Dabei liegt die Wahrheit in der Mitte – allerdings weniger in der politischen als in der allzu menschlichen Mitte.
05.05.2012 09:27:15 [Gegenfrage]
Libyscher Ex-Premier bestätigt Gaddafi-Spende an Sarkozy
Das französische Alternativmedium Mediapart hatte aufgedeckt, dass Sarkozy 50 Millionen Euro für seinen Wahlkampf im Jahr 2007 vom ehemaligen libyschen Herrscher Gaddafi erhalten hatte. Wie die Presse hervorhob, drohte Sarkozy daraufhin mit einer Klage und zweifelte die Echtheit des Dokuments an, welches die Spende beweisen soll. Doch Mediapart sieht der Klage gelassen entgegen und holte sich sogar noch einen interessanten Zeugen hinzu: Den ehemaligen libyschen Premierminister.


05.05.2012 14:21:59 [Berliner Zeitung]
Initiative fordert Neugründung der EU
Mit einem europäischen „Freiwilligenjahr für alle“ will eine Gruppe bekannter Intellektueller, Künstler und ehemaliger Politiker eine "Neugründung der EU von unten" anstoßen. Der Initiative, die von dem Münchener Soziologen Ulrich Beck und dem Europa-Abgeordneten Daniel Cohn-Bendit (Grüne) angestoßen wurde, haben sich unter anderem der Philosoph Jürgen Habermas, die Literaturnobelpreisträgerin Herta Müller, Altkanzler Helmut Schmidt, Ex-Bundespräsident Richard von Weizsäcker und der frühere griechische Ministerpräsident Konstantin Simitis angeschlossen.
05.05.2012 16:00:24 [Einartysken]
Ukraine:
Hoch schlagen die Wellen der Drohungen mancher bürgerlicher Politiker mit Boykott der Ukraine, begonnen hat damit Bundespräsident Joachim Gauck. Inzwischen droht Außenminister Guido Westerwelle der ukrainischen Regierung unter Präsident Viktor Janukowitsch mit Protesten von Fans während der Fußball-Europameisterschaft. Außerdem erklärt er, dass die Aufrechterhaltung der Haft für die frühere ukrainische Ministerpräsidentin Julia Timoschenko unvereinbar sei mit der Mitgliedschaft im Euro
05.05.2012 16:09:08 [Manager Magazin]
Briten strafen Tories ab
Die Wähler in Großbritannien haben der Regierung von David Cameron einen Denkzettel verpasst. Bei den Kommunalwahlen verbuchen die Tories herbe Verluste. Im Land herrscht Frust aufgrund der Sparpolitik. Einzig Londons Bürgermeister bewahrt die Konservativen vor einer totalen Blamage.
05.05.2012 21:13:52 [Cicero]
Merkels Fiskalpakt ist am Ende
In zwei europäischen Ländern wird am Sonntag gewählt. In Griechenland gibt es Parlamentswahlen und in Frankreich wird ein neuer Präsident gesucht. Die schwäbische Hausfrau Angela Merkel könnte in Europa anschließend ziemlich alleine dastehen.
06.05.2012 06:33:42 [Telepolis]
Ausschluss von EU-Bürgern aus deutschen Sozialsystem stößt an Grenzen
Die Bundesregierung gerät mit ihrem Versuch, erwerbslose EU-Bürger in Deutschland von Sozialleistungen auszuschließen, juristisch und politisch in die Defensive
06.05.2012 06:48:15 [Lobby Control]
Belgien verweigert philippinischem Abgeordneten die Einreise zu alternativer Eurokrisen-Konferenz
Dieses Wochenende findet in Brüssel die Konferenz „EU in Crisis“ statt, die sich kritisch mit der Eurokrise und dem Einfluss von Unternehmensinteressen auseinandersetzt. Eigentlich sollte auch der philippinische Aktivist und Abgeordnete Walden Bello sprechen. Aber das belgische Innenministerium verweigerte ihm trotz Diplomatenpass die Einreise
06.05.2012 08:41:00 [Heise]
EUGH öffnet Tür zu EU-Geheimverhandlungen etwas
Die niederländische Liberale Sophie In't Veld hat einen Teilerfolg für mehr Transparenz in der EU erstritten. Am Freitag erklärte der Europäische Gerichtshof (EUGH) in Luxemburg die Geheimhaltung eines Rechtsgutachtens zu den Verhandlungen über die Weitergabe von Bankdaten an die US-Behörden (TFTP) für teilweise nichtig
06.05.2012 09:05:34 [Welt]
Professor fordert Protektorat für Griechenland
Der Leiter des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts, Professor Thomas Straubhaar, hat gefordert, Griechenland nach der Wahl unter die Schutzherrschaft der EU zu stellen. Das Land sei gescheitert.
06.05.2012 11:57:22 [stefanleichnersblog]
Wahltag in Griechenland und Frankreich: Realitätscheck für Wahlumfragen ... und die Finanzmärkte
In den letzten Tagen vor den Wahlen in Frankreich, Griechenland und Schleswig-Holstein wurde in Presse und Medien interessanterweise von einer Trendwende in der Wählerstimmung berichtet. Waren die etablierten Regierungsparteien in Frankreich der amtierende Präsident Nicolas Sarkozy in den bisherigen Umfragen in der Wählergunst auf dem absteigenden Ast gewesen, so heißt es nun in vielen Berichten, es würde wohl doch noch sehr knapp werden.
06.05.2012 15:51:57 [Propagandafront]
Geldinflation & Gold: Erst stürzt Frankreichs Führung und dann der Rest Europas
Die Grippe der europäischen Einheitswährung dürfte in eine Euro-Seuche ausarten. Investoren können den Euro abschreiben und sollten stattdessen in Gold & Silber investieren. Es wäre keine Überraschung, sollte der Tausch von Euros in Gold künftig unter dem Namen „Hollande-Trade“ bekannt werden

06.05.2012 15:52:20 [Lost in EUrope]
52 Prozent für Hollande!?
In Frankreich bahnt sich eine Sensation an: Folgt man den belgischen und schweizer Medien, liegt Hollande bei der französischen Präsidentschaftswahl mit 52 bis 53 Prozent vor Sarkozy. Auch SPON meldet einen Vorsprung für den Sozialisten, bezieht sich dabei allerdings auf die DOM-TOMS, also die französischen Überseegebiete.
06.05.2012 17:28:29 [Wirtschaftsfacts.de]
Lettland: Rechte Kräfte wollen Macht der Linksparteien brechen
In Lettland formieren sich rechte Kräfte, die in den kommenden Jahren auf einen Einzug in das nationale Parlament hoffen, um die Macht der vorwiegend linken Parteien zu brechen. Allerdings werden die Freien Demokraten, die bislang noch keine eingetragene Partei gebildet haben, bei der nächsten Nationalwahl nicht antreten.
06.05.2012 17:44:30 [qpress]
Sarkozy auf der Flucht – Asyl bei Merkel
Bricht in Frankreich die große Revolution los, die am Ende auch Merkel mit wegfegt? Die Wahllokale sind noch gar nicht geschlossen, da wird schon von Flucht gesprochen. Sarkozy stolpert eiligst über Hollande nach Deutschland in die Verbannung, vertrieben vom neu aufflammenden Gedankengut der Jean d'Arc. Umbruch, Aufbruch, Erwachen … jetzt kommt Bewegung in Europa auf.
06.05.2012 18:54:07 [Lost in EUrope]
Hollande kaum noch zu schlagen
Nach ersten Ergebnissen liegt Hollande mit 53 Prozent der Stimmen klar vor Sarkozy. Er wäre damit kaum noch zu schlagen, auch wenn die Wahllokale erst um 20 Uhr schließen. Nach Darstellung der belgischen Zeitung "Le Soir" hat Sarkozys Partei UMP bereits die Kundgebung auf der Pariser Place de la Concorde abgesagt...
06.05.2012 18:54:36 [Freiheitsliebe]
Griechenlands Linke gewinnt – Regierung verliert
Die Krise hat die Menschen in Griechenland aus ihrem politischen Dornröschenschlaf erweckt und sie haben der Regierung gezeigt, dass der Sozialabbau ein Ende haben soll. Sowohl die sozialistische PASOK als auch die konservative Neue Demokratie (NK) sind bei den sonntägigen Parlamentswahlen dramatisch abgestürzt. Das legen erste Nachwahlbefragungen nahe.
06.05.2012 19:09:11 [Die Tageszeitung]
Die europäische Krankheit: Der neue Rassismus wehrt sich gegen das nichteuropäische Fremde
Vielleicht bin ich ein Spätzünder. Aber als Marine Le Pen vor zwei Wochen fast 18 Prozent der Stimmen bei der französischen Präsidentschaftswahl erhielt, dämmerte es endlich auch mir. Nicht etwa bloß, dass Europa insgesamt einem Rechtsruck verfallen ist, wie wir ihn uns noch vor zehn Jahren nicht hätten vorstellen können. Sondern vor allem, dass all die Heilmittel, die wir deutschen Multikulturalisten gern gegen den Rassismus empfehlen, anscheinend keine Heilmittel sind, weil sie ja dem Rassismus in den Nachbarstaaten keinen Einhalt gebieten.
06.05.2012 20:53:04 [Die Tageszeitung]
Der „Sozialist“ ist da: Hollande wird Merkel weniger Küsschen geben
Der Wahlsieg von François Hollande ist vor allem die persönliche Niederlage von Nicolas Sarkozy. Selten in der französischen Geschichte war Ablehnung so wahlentscheidend. „Tout sauf Sarkozy“, alles bloß nicht Sarkozy – das war das Ziel der Mehrheit der französischen Wähler. Verwundern kann das niemanden. Sarkozy hat seine eigene Person so penetrant in den Mittelpunkt gestellt, dass viele Wähler nun allergisch auf seine Person reagieren.
07.05.2012 05:04:38 [Griechenland-Blog]
Ergebnis der Parlamentswahlen 2012 in Griechenland
Bei den Parlamentswahlen am 06 Mai 2012 in Griechenland straften die Wähler die beiden traditionellen Regierungsparteien Nea Dimokratia und PASOK rigoros ab, wogegen einerseits das gegen das Memorandum gerichtete Wahlbündnis der Radikalen Linken SYRIZA einen imposanten Aufstieg erlebte und andererseits die rechtsextreme Chrysi Avgi mit ungefähr 20 Sitzen in das neue Parlament einziehen wird.
07.05.2012 05:06:50 [Infosperber]
Konflikte um Erdöl auch in der EU
Ölquellen geben auch innerhalb der EU Anlass zu Streit: in der Nordsee und im Schwarzen Meer.
07.05.2012 08:00:08 [n-tv]
Nach den Wahlen. Euro rutscht ab
Der Euro fällt zum Dollar auf ein Drei-Monats-Tief. Nach den Wahlergebnissen in Griechenland und Frankreich drohe ein Gezerre um den Sparkurs in der Eurozone, heißt es am Markt. Solange nicht klar sei, wie es in Athen weitergehe, werde die Gemeinschaftswährung unter Druck bleiben.
07.05.2012 08:01:25 [FTD]
Europa droht neues Chaos
Die Griechen wählen den Sparkurs ab. Die Franzosen machen einen Sozialisten zum Präsidenten, der eher auf Ausgabenprogramme setzt als auf Rotstiftaktionen. Um Kanzlerin Angela Merkel wird es wohl einsam.
07.05.2012 08:04:09 [taz]
Adieu Sarkozy, bonjour Hollande!
Nicolas Sarkozy hat seine Niederlage eingestanden – die Sozialisten feiern einen historischen Sieg. Erstmals seit 30 Jahren stellen sie den Präsidenten.
07.05.2012 08:41:13 [Marktorakel.com]
Ein neuer Wind weht in Europa
Hollande predigt die Gleichheit und Brüderlichkeit. Das ist immer einfach mit Maßanzug und den Blick aufs Volk aus der gepanzerten Limousine. In Kürze wird auch noch vom Palast des Sonnenkönigs aus regiert. Dort sollen reichlich dekadente Zustände herrschen.
07.05.2012 11:56:10 [Wirtschaftsfacts.de]
“Weimar-Parlament” ist Realität geworden – wer soll Griechenland nun regieren?
Im vorläufigen Ergebnis der griechischen Parlamentswahlen spiegelt sich die Wut der Wähler auf ihr politisches Establishment wider. Für die beiden großen Parteien der sozialistischen Pasok und der Neuen Konservativen sind die gehegten Befürchtungen über einen potenziellen Absturz heute Abend zur Realität geworden.
07.05.2012 12:25:25 [contrAtom]
Wahlgewinner François Hollande und das französische AKW Fessenheim
In Frankreich haben die Wahllokale geschlossen und nach dem derzeitigen Stand der Informationen ist der sozialistische Kandidat François Hollande der Gewinner der Wahl. Der bisherige französische Staatspräsident Sarkozy war schon am 11.12.2007 von der französischen Umweltorganisation CSFR und vom Bund für Umwelt und Naturschutz am Südlichen Oberrhein scharf kritisiert worden. Er hatte konkrete Pläne französische Atomkraftwerke und damit Atomkraftwaffen an Libyens Diktator Gaddafi und in andere Spannungsgebiete des Nahen Ostens zu exportieren.
07.05.2012 12:32:24 [Ellas - Das wirkliche Leben in Griechenland in den Zeiten der Krise]
Aufgeschnappt
Hat man keinen Fernseher und möchte dennoch ein bisschen was zur Wahl sehen, dann geht man einfach in den Ort und sucht sich eine Cafeteria. Hier einige wenige Gesprächsfetzen von Nachbartischen sowie von Leuten, die vorbeigingen, kurz stehen blieben, um dann ihren Spaziergang fortzusetzen:
07.05.2012 13:16:36 [Heise Online]
EuG öffnet Tür zu EU-Geheimverhandlungen
Die niederländische Liberale Sophie In't Veld hat einen Teilerfolg für mehr Transparenz in der EU erstritten. Am Freitag erklärte der Gericht der Europäischen Union (EuG) in Luxemburg die Geheimhaltung eines Rechtsgutachtens zu den Verhandlungen über die Weitergabe von Bankdaten an die US-Behörden (TFTP) für teilweise nichtig.
07.05.2012 13:24:02 [Günther Lachmann]
Ruhe ist noch lange nicht!
Das Europa von heute ist nicht mehr das Europa von gestern.Doch die Wahl-Revolutionäre in Paris haben sich zu früh gefreut. Weder Hollande noch die Opposition in Griechenland werden den von ihnen erhofften Wandel herbeiführen...
07.05.2012 13:45:30 [Mein Politikblog]
Das Antlitz der Krise
Mit der gest­rigen Par­la­ments­wahl hat für das von deut­schen Spar­dik­taten zer­rüt­tete Grie­chen­land eine neue Phase der Insta­bi­lität begonnen. Chrysi Avgi ist für ras­sis­ti­sche Gewalt­at­ta­cken ihrer Aktivisten auf Migranten bekannt, for­dert, Teile der Nach­bar­staaten zu annek­tieren, und koope­riert zum Bei­spiel mit dem fran­zö­si­schen Front National und der deut­schen NPD. Ihr Erfolg ist ein Zwischen­re­sultat der Radi­ka­li­sie­rung der äußersten grie­chi­schen Rechten unter dem Eindruck der unge­bro­chen eska­lie­renden Krise.
07.05.2012 14:48:38 [start-trading.de]
Frankreich gewinnt mit Hollande
Frankreich hat gewählt. Sarkozy wurde abgewählt, der Kandidat Hollande hat gewonnen. Glaubt man den vielen Meldungen am heutigen Morgen, hat Frankreich mit diesem Ergebnis verloren. Es ist besonders auffällig, dass sich die Medien mit diesem Kandidaten nicht anfreunden möchten. Sie lassen keine Möglichkeit aus, den neuen Präsidenten als ungeeignet zu präsentieren. Das ist nicht nur schade, sondern grob unsportlich. Warum sollte Frankreich verloren haben?
07.05.2012 15:33:21 [Kritische Massen]
Erste Überlegungen zum Wahlergebnis in Griechenland
Die tiefe Krise, die die griechische Gesellschaft erfasst hat, hat drei politische Antworten hervorgebracht: Erstens Augen zu und durch, koste es, was es wolle, EU und Euro fraglos. Die Kosten - ein Problem der Masse der Bevölkerung, die das halt irgendwie aushalten muss. Dafür stehen ND und PASOK. Der Preis für die ND war die Abspaltung "Unabhängige Griechen", die ungefähr ein Drittel der Wählerschaft der ND auf sich zog und über 10 % erreichte - fast so viel, wie ND verlor. Der Preis für PASOK war der Verlust von um zwei Drittel ihrer Wählerschaft.


07.05.2012 16:39:29 [Jungle World]
Henk und Ingrid sollen sparen
Die niederländische Minderheitsregierung ist an der Haushaltsfrage gescheitert. Strenge Sparmaßnahmen lehnen sowohl rechte als auch linke Parteien ab. Nach dem Scheitern der Minderheitsregierung unter Ministerpräsident Mark Rutte von der Volks­partij voor Vrijheid en Democratie (VVD) bestimmen zwei Themen die politische Debatte in den Niederlanden. Zum einen die Frage nach Neuwahlen, die wegen der angespannten Finanzlage so schnell wie möglich stattfinden sollen.
07.05.2012 17:53:24 [Flegel (Gert Flegelskamp)]
Die Plünderung der Völker Europas
Wenn wir jetzt nicht reagieren, können wir 2015 bis 2016 (meine Sicht) mit der Ausrufung des Staatenbundes EU rechnen, womit die Finanzoligarchie einen weiteren Schritt in Richtung NWO getan hat. Und wenn die Parlamentarier diesen Verträgen (ESM und VSKS) zustimmen, begehen sie aus meiner Sicht Landesverrat bzw. Hochverrat. Der Witz dabei ist leider, dass Landesverrat (§ 94 StGB) offenbar nur dann stattfindet, wenn jemand "Staatsgeheimnisse an ein fremdes Land" verrät. Und Hochverrat setzt nach Artikel 81 StGB Gewalt von außen voraus.
07.05.2012 18:09:19 [Blick Log]
Verändert der Wahlsonntag die Tektonik Europas?
Als ich am Sonntag Morgen durch die Presseseiten im Web surfte, da hatte ich nicht den Eindruck, dass Europa vor einem großen Umbruch steht. Dabei ließen bereits die Prognosen der Wahlergebnisse für Griechenland, Frankreich und vielleicht auch Schleswig Holstein durchaus den Schluss zu, dass sich die europäische Tektonik verschiebt. Und vielleicht haben sich die politischen Parteiplatten sogar im Vorfeld verzogen. Tektonische Verschiebungen finden ja zunächst unter der Oberfläche und im Verborgenen statt.
07.05.2012 18:15:01 [Telepolis]
I'm not dangerous
Wird Frankreich unter François Hollande zu einem Modell moderater sozialdemokratischer Reformen in Europa? Von der Einkommensverteilung her fällt die Verteilung der Wählerinnen und Wähler zwischen dem Gewinner der französischen Präsidentschaftswahl, François Hollande, und Verlierer Nicolas Sarkozy relativ klar aus. Unter denen, die im Monat unter 1.200 Euro verdienen, stimmten 59 Prozent für Hollande. Bei einem Monatseinkommen zwischen 1.200 und 2.000 Euro monatlich waren es 56 Prozent und in der nächst höheren Einkommensklasse 54 Prozent.
07.05.2012 19:37:25 [Neue Züricher Zeitung]
Flüchtlinge sterben bei Fahrt übers Mittelmeer
Nach einer dramatischen Überfahrt mit sieben Toten hat ein Flüchtlingsboot mit 88 Insassen die Mittelmeerinsel Malta erreicht. Die Leichen seien auf hoher See über Bord geworfen worden, sagte ein Militärsprecher am Montag in Malta, der sich auf Angaben der überlebenden Bootsinsassen stützte. Die Flüchtlinge, unter ihnen mehrere Frauen und kleine Kinder, gaben demnach an, aus dem Tschad und aus Somalia geflohen zu sein.
07.05.2012 19:39:28 [Jungle World]
Exportschlager Niedriglohn
Deutschlands restriktive Lohnpolitik dient als Vorbild für andere EU-Länder. Mit dem Wirtschaftsprogramm »Europa 2020« soll die Wettbewerbsfähigkeit der EU erhöht werden. »Jetzt wird in Europa Deutsch gesprochen.« Neben der Dominanz der Austeritätspolitik, die Volker Kauder, der CDU-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, mit diesem Diktum euphorisch kommentierte, gilt dies fast noch mehr für die restriktive Lohnpolitik, die in Europa als größte Leistung des EU-Primus gefeiert wird.
07.05.2012 19:47:53 [Die Presse.com]
Italien: Debakel für Berlusconi-Partei bei Kommunalwahlen
Bei den Kommunalwahlen in Italien zeichnen sich dramatische Stimmenverluste für die Mitte-rechts-Partei "Volk der Freiheit" (PdL - Popolo della libertá) um Ex-Premier Silvio Berlusconi ab. In Palermo, seit Jahren eine Hochburg des Medienzaren, schaffte es PdL-Kandidat Vincenzo Costa laut Hochrechnungen auf lediglich 13 Prozent der Stimmen.
07.05.2012 19:52:36 [The Intelligence]
Wahlergebnisse: Ein Weckruf für Europa
Wie sagt der Wähler so gerne: Es muss sich etwas ändern, aber ja nicht zu viel! Es ist aber höchste Zeit für einschneidende Veränderungen!
07.05.2012 23:04:33 [Project Syndicate]
Europas verfehlte Suche nach Wachstum
Wir haben es hier mit einem wiederkehrenden Muster in der europäischen Politik zu tun: Zunächst wird die Sparpolitik ausgerufen und als Voraussetzung für Wachstum bezeichnet. Bricht danach aber die Rezession aus, wird das Wachstum als eine Voraussetzung für fortgesetzte Sparpolitik präsentiert. Vor etwa 15 Jahren befand sich Europa in einem ähnlichen Zyklus. In den frühen 1990er Jahren, als die Pläne für eine Europäische Währungsunion (EWU) konzipiert wurden, bestand Deutschland, im Gegenzug für den Verzicht auf die D-Mark, auf einem „Stabilitätspakt“.
08.05.2012 04:50:43 [tautenhahn]
Der Tag danach
Wie kann man sich vor dem Ende einer Sparpolitik fürchten, die überall in Europa nicht nur Angst und Schrecken verbreitet, sondern gnadenlos die Volkswirtschaften sowie die Perspektiven von Menschen zerstört? So bescheuert ist wohl nur der Deutsche. Er fürchtet sich mehr vor dem Ende der Sparpolitik, einer Phantominflation und dem Russen, als vor dem wirklichen ENDE, das durch diese völlig behämmerte Politik immer wahrscheinlicher wird.
08.05.2012 04:51:29 [Griechenland-Blog]
Rechtsradikale Tiraden gegen ND und Medien in Griechenland
Nachdem infolge der Parlamentswahlen in Griechenland am 06 Mai 2012 der Einzug der rechtsradikalen Partei Chrysi Avgi in das neue Parlament feststand, sputete sich der Parteivorsitzende Nikos Michaloliakos, im Rahmen einer Pressekonferenz politische Gegner und Medien mit Hasstiraden zu überziehen, während Anhänger und Mitglieder der Partei von Pistolenschüssen begleitete Triumphzüge veranstalteten.
08.05.2012 08:51:49 [Blognition]
Neue Besen kehren gut
Bereits lange bevor das Ergebnis der französischen Präsidentschaftswahlen bekannt war, wurde viel darüber spekuliert, wie sich eine Wahl des Sozialisten François Hollande auf das französisch-deutsche Verhältnis auswirken würde. Insbesondere in Bezug auf die Spar-und Wachstumsdebatten.
08.05.2012 10:41:09 [Lost in EUrope]
Hollandes erste Erfolge
Frankreichs neuer Präsident Hollande hat seinen ersten Test bestanden: Die Märkte haben gelassen auf den Wahlsieg der Sozialisten reagiert, die von Berlin erwartete "Abstrafung" ist bisher ausgeblieben. Zudem hat Hollande es schon geschafft, Brüssel weitgehend auf Linie zu bringen. Neben einem Wachstumsgipfel bereitet die EU weitere Maßnahmen vor - einige dürften Kanzlerin Merkel gar nicht gefallen.
08.05.2012 11:35:32 [start-trading.de]
Merkel oder Hollande? Einer lügt bereits.
Es gibt im Leben jedes Menschen immer einen Moment, in dem er sein Gesicht wahren muss. Er muss zu seiner Meinung und zu seinem Wort stehen, sonst wird er unglaubwürdig. Auf genau so einen Moment steuert Europa jetzt zu. Der neue französische Präsident Hollande hat all seinen Wählern versprochen, das europäische Fiskalpaket neu zu verhandeln. Die Kontrahenten Merkel, Schäuble und Juncker halten dagegen und haben eine Neuverhandlung ausgeschlossen. Einer der Parteien lügt, nur wer?
08.05.2012 12:34:46 [Süddeutsche]
Der Wutfänger von Athen
Alexis Tsipras gilt als gnadenloser Populist - vor allem die frustrierte Mittelschicht Griechenlands machte den erst 37-Jährigen zum Wahlgewinner. Die Stimmenzahl der Radikalen Linken hat der Politiker durch die Protestwahl der Griechen vervierfacht und bekommt nun den Auftrag zur Regierungsbildung.
08.05.2012 16:24:32 [Mein Politikblog]
Dekoration für die Schlachtbank
Es gibt keine fran­zö­si­sche Aus­nahme. Am Abend des 6. Mai war Nicolas Sar­kozy geschlagen. So wie seit zwei Jahren die Mehr­heit der Regie­rungen inner­halb der Euro­päi­schen Union – unab­hängig von ihrer politischen Fär­bung: in Ungarn, Groß­bri­tan­nien, den Nie­der­landen, Irland, Finn­land, Por­tugal, Däne­mark, Spa­nien, Slo­we­nien, Slo­wakei und am Sonntag auch in Griechenland.
08.05.2012 17:21:42 [Eigentümlich Frei]
Griechenland: Wer nicht hören will, muss fühlen
„Zur Erinnerung: Es war Griechenland“, so Klaus-Dieter Frankenberger heute in der „FAZ“, „das den Staatsschuldensturm entfachte und seine europäischen Partner in Angst und Schrecken versetzte. Es war Griechenland, das finanz- und wirtschaftspolitisch an die Wand fuhr und den ganzen Verbund in Gefahr gebracht hat. Und überhaupt, es war Griechenland, das sich seinen Platz in der Eurozone erschwindelt hat.“
 Ansichtssache, Meinung, Kommentare, Diskussion, Debatte, Hintergrund, Verschiedenes (134)
01.05.2012 05:17:53 [B-N-D.net]
Die systematische Vergiftung und die Fluor-Lüge
Glaubt man der New York Times, befinden sich im Trinkwasser von New York City mehr Medikamtente als in einer guten Apotheke. Dazu gehören Antidepressiva, angstlösende Medikamente, Schmerzmittel und natürlich Fluor. Dass dem Trinkwasser vielerorts pharmazeutische Produkte beigegeben werden, wissen die wenigsten, die es trinken.
01.05.2012 07:09:20 [ORF]
Steigende Preise für Agrarrohstoffe lassen neue Ängste vor einer Nahrungsmittelkrise aufkommen
Vor allem Soja und Mais haben sich zuletzt deutlich verteuert. Experten machen die steigende Nachfrage in China und eine fallende globale Produktion wegen Dürre und Ernterückgängen in Lateinamerika verantwortlich. Doch auch Finanzspekulanten dürften ihre Finger im Spiel haben.
01.05.2012 08:22:40 [Das Gelbe Forum]
Barbaras Nachrichtenüberblick
Die Top-Themen des Tages, zusammengefasst in einem Nachrichtenüberblick von Barbara im Gelben Forum.
01.05.2012 08:28:45 [20 Miniten Online]
Flugzeug stürzt in der Wüste ab - mit Absicht
Der britische Channel 4, der die Doku noch dieses Jahr ausstrahlen will, will laut eigenen Aussagen erst kurz vor dem Sendetermin Bilder des bahnbrechenden Experiments veröffentlichen. Amateur-Aufnahmen (siehe oben) vom Landeanflug und Absturz liefern immerhin einen Vorgeschmack.
01.05.2012 10:18:18 [was ist denn eigentlich Geld?]
9/11 und die vielen medialen Teufelsfratzen
Ein wenig Grusel gehört zu jeder Inszenierung dazu. Die BILD-Zeitung brachte dann auch prompt eines der medialen Teufelsfratzen auf die Titelseite.
01.05.2012 11:57:02 [Duckhome]
Die Herren Manager lassen bitten - Gedanken zum 1. Mai
In Deutschland und der Welt hat sich eine eigene Klasse von Menschen gebildet, die sich selbst als Unternehmer verstehen, aber keinerlei wirtschaftliches Risiko eingehen. Sie bezeichnen sich selbst als Leistungsträger ohne irgendetwas zu leisten, sie sehen sich als Arbeitergeber, vernichten im wesentlichen aber Arbeitsplätze und sie lehnen jede Verantwortung für ihr Handeln ab. Wenn sie, was nicht selten geschieht teilweise oder vollständig versagen, sind stets andere schuld.
01.05.2012 15:08:30 [Telepolis]
Der Weltuntergang als Chance
Ein Plädoyer für den Weltuntergang aus einer rein ökonomischen Perspektive. Am 21. Dezember 2012 endet das dreizehnte "Baktun" der Maya-Langzeitrechnung. An diesem Tag werden eine Million und 872.000 Tage seit dem Anfang der Welt vergangen sein. Dies ist eine gute Gelegenheit nicht nur über den Maya-Kalender zu sinnieren, sondern auch über die Möglichkeiten, die durch das Ereignis für die mexikanische Tourismusbranche plötzlich eröffnet werden.
02.05.2012 04:55:05 [B-N-D.net]
FREIE ENERGIE - Frei verfügbare Methoden der Energiegewinnung
Ein Hoch darauf, dass Du auf diesen Bereich der Seite gestoßen bist! Hier sammeln wir zukünftig funktionable Möglichkeiten, um mit wenig Energieauwand möglichst effizient viel(mehr Energie heraus zu bekommen. Das hört sich sicher für einige Schul-Physik-Geschulte merkwürdig an, doch verfallt mal bitte nicht in starre Denkmsuter und öffnet euch mal den Möglichkeiten der Zeit und dem Erfindungsgeist des Menschen! .. ihr verpasst sonst soooo viel ;)
02.05.2012 04:57:52 [humane-wirtschaft]
MACHT GELD SINN – eine Nachlese
In der Woche vom 10. bis 16. März 2012 war wieder einmal alles ganz anders: viele AktivistInnen aus der
„Geldreformerszene“ machten sich auf in das kleine historische Städtchen Köthen – nicht um sich das
Fürchten zu lehren – vielmehr um die gegenseitige Wertschätzung zu lernen.

02.05.2012 05:01:35 [YouTube]
Alarmknopf fürs Internet?
Das weltweite Web könnte das Medium einer globalen Demokratie sein: ungehinderte Kommunikation. Meinungsfreiheit weltweit - so die soziale Vision. Doch der Traum von der Freiheit im Netz gerät immer dann ins Wanken, wenn das Netz zum Spielwiese für Extremisten, Radikale und - wie jüngst in Norwegen - Attentäter wird. Brauchen wir mehr Kontrolle im Netz?
02.05.2012 07:07:20 [Gegenmeinung]
Drücker des Tages - Uli Hoeneß
Uli Hoeneß, Würstchenmacher und leitender Sprücheklopfer beim FC Bayern: "Was glaubt ihr eigentlich, wer Euch alle finanziert? Die Leute in den Logen, denen wir die Gelder aus der Tasche ziehen", fordert von den deutschen Nationalspielern mehr Druck auf die Ukraine auszuüben
02.05.2012 07:31:32 [Telepolis]
Zum Jahrestag der Tötung von Bin Laden reist Obama nach Afghanistan
Hinter dem überraschenden Besuch Afghanistans und dem dort unterzeichneten Abkommens steht der Wahlkampf
02.05.2012 08:03:34 [Stimme Russlands]
Laut der Webseite der Londoner Olympiade-2012 Israel hat keine Hauptstadt
Der Skandal bricht um die offizielle Webseite der Londoner Olympiade-2012 aus. Nutzer, die sie in den letzten Tagen besuchten, fanden mit Erstaunen, dass auf der israelischen Seite im Abschnitt „Hauptstadt“ nichts geschrieben steht. Dafür ist auf der Seite Palästinas Jerusalem als Hauptstadt angegeben
02.05.2012 08:05:18 [Piratig]
Philosophische Grundlage des bedingungslosen Grundeinkommens
Am Anfang möchte ich anmerken, dass sich weder Philosophie noch Politologie studiert habe. Der Leser möge mir verzeihen, wenn ich hier und da einen Terminus unpräzise verwende. Es geht im Großen und Ganzen um eine Idee, wie man mit Hilfe der Theorie vom Gesellschaftsvertrag das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) aus dem (Grund)Eigentum ableiten kann. Ein interessantes Gedankenspiel. Mich würde Eure Meinung dazu interessieren
02.05.2012 08:40:38 [Helmut Muellers Klartext]
Hochfinanz und deren Politikern ausgeliefert
Was haben Politiker und Finanzmachthaber gemeinsam? Ihre animalische Natur, diese fern jeder philosophischen Vertiefung, daher begünstigend ihre unersättliche Macht- und Geldgier. Ihr Erfüllungsgehilfe, sprich Politiker, darf die ihm von der Hochfinanz gewährte beschränkte Machtausübung an der langen Leine genießen. Er begnügt sich damit, nur Politiker zu sein. Und davon zu profitieren.
02.05.2012 09:16:08 [Duckhome]
Wenn sie doch nur geschwiegen hätten
Beginnen wir mit dem Brüderle, jenem Mann der Deutschland immer die rote Laterne tragen sah, solange er nicht in der Regierung war und der sich dann erst von Westerwell und dann von Rösler zurücktreten lies. Dieser Brüderle hat jetzt deutlich gemacht wer in der FDP das sagen hat. Die Nachrichtenagentur dts fasst seine Haltung richtigweise so zusammen:

Brüderle gibt NRW-FDP freie Hand für Ampelkoalition

02.05.2012 10:54:50 [Das Gelbe Forum]
Barbaras Nachrichtenüberblick
Die Top-Themen des Tages, zusammengefasst in einem Nachrichtenüberblick von Barbara im Gelben Forum.
02.05.2012 11:02:18 [Novo Argumente]
Betreuungsgelddebatte: Eltern im Fadenkreuz
Aufschlussreich ist der grundsätzliche Blickwinkel, der sich in dieser Debatte offenbart und weit über die Betrachtung von Einzelfällen hinausgeht. So wird arbeitslosen Vätern oder Müttern nicht zugetraut, Entscheidungen zu treffen, die für sie und ihre Familien richtig sind. Vielmehr sollen sie vor den eigenen Fehlurteilen geschützt werden. Kann sich keiner vorstellen, dass die Entscheidung, sich um Kinder zu kümmern, wenn die Chancen auf dem Arbeitsmarkt schlecht sind, durchaus rational und folgerichtig sein kann? Vor nicht allzu langer Zeit hätte man, was nicht weniger überheblich war, arbeitslose Mütter, die ihre Kinder in den Kindergarten geben, der Faulheit bezichtigt.
02.05.2012 11:44:13 [denkbonus]
Bibis missglückter Bluff
Netanjahus Glaubwürdigkeit ist auf dem Tiefpunkt angelangt. Die Zeichen mehren sich, dass die Kriegstreiber in der Knesset in Wirklichkeit einen riesengroßen Bluff veranstalten, um das israelische Volk von der Misere im eigenen Land abzulenken
02.05.2012 13:35:17 [Ad Sinistram]
Freiheit ohne Inhalte ist Gefangenschaft
Es ist Zeit. Die FDP muß langsam hochgeschrieben werden, sonst droht der bürgerlichen Koalition, erfolgreich in gezielter Klientelpolitik, das Aus. Die FAZ, genauer gesagt, deren Nonnenmacher, macht es vor.
02.05.2012 13:40:34 [Heise.de - Telepolis]
"Die Reichen sind die wahren Sozialschmarotzer"
Die zunehmende Rücknahme der zivilatorischen Elemente in der ausgereiften bürgerlichen Gesellschaft schildert Kathrin Hartmann in ihrem Buch Wir müssen leider draussen bleiben. Ein Gespräch mit der Autorin.
02.05.2012 15:24:45 [Propagandafront]
Alternativlos: Nach dem Gelddrucken kommt das ... Gelddrucken
Zum Glück haben die Politiker und Ökonomen aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt und wissen, dass das Drucken von immer größeren Mengen an Papiergeld das einzige Mittel ist, um einen Wirtschafts-Kollaps zu verhindern
02.05.2012 15:46:06 [Kampf dem System]
Kann man Demokratie messen – ein Beweis dafür, dass wir keine Demokratie haben
2007 hatten alle Haushalte in Deutschland, nach Abzug der Verbindlichkeiten ein Nettogeldvermögen von rund 6,6 Billionen Euro. Teilt man diese Personen nach Höhe des Nettovermögens in zehn gleichgroße Gruppen zeigt sich, dass das reichste Zehntel über 61,1 % des gesamten Vermögens verfügte. Umgekehrt haben die übrigen 9/10tel weniger oder viel weniger als 20 % des gesamten Vermögens.
02.05.2012 15:58:54 [Heut schon gedacht?]
Die nächsten Merkelschen Opfer
Ein Land zeigt, was es für ein Land ist, wie es mit seinen Schwachen umgeht. Kein Land darf sich humanitär und demokratisch nennen, welches seine Schwachen ausgrenzt und gar dem Tode weiht. Gestern hörte ich, dass in Spanien - unter Deutschlands Spardiktat - die Rentner keine Medikamente mehr über die Krankenkassen erhalten. Sie müssen alles selbst zahlen.Ich bin zusammengezuckt. Rentner = unwertes Leben? Oder wie soll ich das verstehen?
02.05.2012 17:32:15 [start-trading.de]
Es gibt kein Win-Win für Europa
Zum Erfolg gehören mehrere Faktoren. Besonders, dass jemand verlieren muss, damit ein anderer gewinnt. Das ist nicht nur unter Geschäftsleuten so, auch unter Staaten und auch über Kontinente hinweg. Jemand verliert, damit ein anderer gewinnt. Ein in der Arbeitswelt bis zur Abnutzung oft verwendete Schlagwort einer "Win-Win Situation" gibt es gar nicht. Wenn zwei gewinnen, dann gibt es einen Dritten, der verliert.
02.05.2012 22:21:13 [Feynsinn]
Miesmacher
Der Zwangsoptimismus der Neoliberalen ist ungebrochen, sie gehen einfach über ihr Versagen hinweg und lassen die Öffentlichkeit mit der Macht ihrer Medien glauben, sie allein wären in der Lage, wirtschaftliche Zusammenhänge zu durchschauen und könnten prognostizieren, wie es weitergeht. Ihre Prognosen und Projektionen weisen dabei gern über Jahrzehnte in eine Zukunft, obwohl sie schon keine Ahnung haben, was nächste Woche auf uns zukommt.
03.05.2012 05:10:00 [Focus]
Zitrusfrüchte bis zu 150 Prozent teurer: Insektensterben treibt Lebensmittelpreise in die Höhe
Weltweit verschwinden die Insekten. In der Folge sinken die Erträge von Äpfeln, Erdbeeren und anderen Nutzpflanzen. Und die Preise ziehen an, rechnen Wissenschaftler vor.
03.05.2012 09:03:11 [Netzpolitik]
Adoptier Deinen Abgeordneten
Wir haben beim Digitale Gesellschaft e.V. eine neue kleine Beteiligungsplattform gestartet: „Adoptier Deinen Abgeordneten“. Hier ist die Pressemitteilung
03.05.2012 11:28:54 [Post von Horn]
NRW-Kandidaten: Nicht serienfähig
(uh) Nun haben wir sie hinter uns, die Höhepunkte des NRW-Wahlkampfes. Und was haben sie gebracht? Die beiden WDR-Sendungen mit den Spitzenkandidaten für die Landtagswahl am 13. Mai werden das Wahlergebnis kaum beeinflussen. Die Auswirkung auf die Willensbildung der Wahlbürger dürfte gering sein. Der Unterhaltungswert der beiden Sendungen hielt sich ohnehin in Grenzen.
03.05.2012 11:45:09 [kominform.at]
Wer ist Julia Timoschenko ?
Sie hat sich in diversen Wahlkämpfen gern als eine Art „Mutter der Ukraine“ präsentiert. Trug sie ihre Haare im Jahre 2001 noch dunkelbrünett, so zeigt sie diese 2007 blond, allerdings gewellt und offen, als sei sie der US-amerikanischen Serie „Sex in the City“ entsprungen. Doch in den Wahlkämpfen hatte sie mit dem traditionellen blonden Haarkranz nationalistisch gepunktet. Die neue nationale „Mutter der Ukraine“ hatte erst mit 36 Jahren Ukrainisch gelernt, ihre Muttersprache ist wie jene ihrer Mutter Ludmila Telegina Russisch. Ihr Mädchenname ist jener ihres armenischstämmigen Vaters Grigjan. Also da war schon immer (und sehr deutlich spürbar) viel Aufgesetztes im Erscheinungsbild der Julia Timoschenko. Mindestens so viel wie an der vom Westen gesteuerten orangefarbenen (Konter)revolution in der Ukraine.

03.05.2012 12:19:45 [Handelsblatt]
Warum Flachbildfernseher nur wenige Jahre halten
Flachbildfernseher stehen mittlerweile schon in jedem zweiten Haushalt in Deutschland. Doch die kostspieligen und attraktiven Geräte sind oft nach wenigen Jahren kaputt – was von den Herstellern offenbar so gewollt ist.
03.05.2012 12:42:44 [Jungle World]
Das schönste Kleid
Am 5. Mai, dem Tag, an dem die Niederländer die Befreiung vom Nationalsozialismus feiern, wird Bundespräsident Joachim Gauck in Breda eine Rede halten, um den Holländern zu erklären, was Freiheit ist. Freiheit ist nicht nur Gaucks Lieblingsthema, dennoch gilt für sie, was Karl Kraus von allen Worten sagte: Je näher man sie anschaut, desto ferner schaut sie zurück.
03.05.2012 13:44:30 [Die Freiheitsliebe]
Die Welt ist im Wandel – Marx is muss
Die Welt ist im Aufruhr, nichts bleibt wie es ist. Die 99% rebellieren gegen die Diktatur der Wenigen. Es gibt Massenstreiks in Europa, Revolutionen in Nordafrika und die weltweite Occupy-Bewegung, die die Macht der Banken in Frage stellt.
So lautet die Einleitung eines Video, das für den “Marx is muss”-Kongress mobilisieren soll, auch wir unterstützen die Mobilisierung für den Kongress, da es dort die Möglichkeit gibt Diskussionen zu den verschiedensten Themen, mit Referenten aus versch

03.05.2012 13:54:15 [Ad Sinistram]
Heilige Einfalt
Vielleicht ordne ich die Gestalten, die bei RTL über die Mattscheibe flimmern, nur falsch ein. Wichtigtuer und Quotenjäger - vielleicht sind sie das gar nicht.
03.05.2012 14:37:58 [Was ist denn eigentlich Geld?]
Was ist denn eigentlich Bewußtsein?
Der Frage nachzugehen, was eigentlich Bewußtsein ist, ist vielleicht wichtig. Geld ist ein Informationsträger, der täglich verwendet wird. Im Sinne Marshall McLuhan “The Medium is the Message” mag es vielleicht zutreffend sein, Geld als bewußtseinsbildendes Medium zu erkennen.
03.05.2012 14:44:25 [Nachrichtenspiegel]
Der leise Tod der Marktwirtschaft: warum der “Arbeitsmarkt” an sich pervers und die Weltwirtschaft am Ende ist.
Es gibt ja ein todsicheres Mittel gegen gute Laune. Falls einem einmal wirklich Sonne, Wärme und frische Frühlingsbrise einen euphorischen “Das-Leben-ist-schön”-Taumel ausgelöst haben, reicht zumeist ein einfacher oberflächlicher Blick in die Nachrichten, um die Laune deutlich zu dämpfen wenn nicht sogar ins Gegenteil umzukehren.
03.05.2012 14:53:35 [Rationalgalerie]
Die heilige Julia - Es gibt solche und solche Diktaturen
Über 160 Folter- und Misshandlungsvorwürfe erhob Amnesty International gegen ukrainische Haftanstalten und beklagte die "Untätigkeit der Behörden". Die Menschenrechtsorganisation spricht davon, dass ukrainischen Häftlingen überlebenswichtige Medikamente vorenthalten würden. Typisch Diktatur sagt der deutsche Medienkonsument. Denn in diesen Tagen hat der berühmte Menschenrechtsexperte Norbert Röttgen die Ukraine so gebrandmarkt.
03.05.2012 17:34:31 [waschtrommler]
Die Medien und der Shitstorm auf die Piratenpartei
Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst der Piratenpartei. Ja und so benehmen sich auch die Medien, wie Geisterjäger. Sie fluten ihre Blätter und ihre TV-Inhalte mit aufpeitschenden Meldungen und popeln aus den noch so kleinsten Ecken Viellieber, Sexisten und Nazis hervor. Nicht dass es das nicht auch in anderen Parteien gäbe, seit Jahren, völlig akzeptiert und kommentarlos, nein bei den Piraten scheinen es besondere politisch Inkorrekte zu sein.
03.05.2012 18:31:01 [Schall und Rauch Nürnberg]
Prof. Dr. Gerd Ganteför sprach in Fürth über Kosten und Nutzen der Energiewende
... und zum Schluß über Geoengeneering, Überbevölkerung und CO2 Reduktion vor Vertretern des Schornsteinfegerhandwerks, Feuerwehr u.a. !

03.05.2012 18:39:15 [qpress]
Merkels aufrechter Dank an die Bürger
Unverkennbar! Es ist Wahlkampf. Nach Brüderle rückt auch Merkel den Bürge®n mit tiefen Dankbarkeitsbekundungen zu Leibe, getragen von der Hoffnung bei den kommenden Wahlen nicht weggefegt zu werden. Wir konnten den regierungsamtlichen „Dank-Flyer“ exklusiv vorab ergattern. Wenn alles nach Plan läuft, dann muss sich die Regierung kein neues Volk wählen.
03.05.2012 21:00:28 [Radio Utopie]
Analyse: Brüderle sabotiert nicht nur Lindner, sondern die gesamte NRW-Wahl
Da ich immer wieder feststellen muss, daß 98 Prozent der Deutschen nicht begreifen wie Parteien-Politik funktioniert, hier eine kurze Analyse zur Situation um massenhaft vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen verteilte und (mutmaßlich) als illegale “Wahlkampfhilfe” einzuordnende Schreiben der FDP-Bundestagsfraktion unter Rainer Brüderle, wegen denen jetzt die Bundestagsverwaltung ermittelt:
03.05.2012 21:21:54 [Netzrosinen]
Gasprinzessin
Es sind eigentlich extrem leicht zugängliche Informationen. Es reicht, in irgendeiner Suchmaschine den Namen der Dame, die aktuell wieder ganz "gross" in den Medien präsent ist, einzugeben. Die Dame mit dem romantischen Vornamen hat das eigene Land hintergangen, betrogen und bestohlen und ist dadurch in kürzester Frist zu sehr, sehr vielen Millionen Euro gekommen.
03.05.2012 23:39:44 [Unzensiert.zeitgeist-online.de]
Handy ist geiler als Andy
Siebzig Prozent unserer jungen Maiden, ermittelte FORSA in einer Umfrage laut FOCUS, verzichten lieber auf Sex als auf ihr Handy.
04.05.2012 05:03:50 [Grenzwissenschaft]
Kontroverse um Video von fliegendem Mädchen
Seit einigen Monaten schon kursiert auf den einschlägigen Videoportalen im Internet ein Video, dass offenbar ein levitierendes, also schwebendes Mädchen in einem russischen Wald zeigt. Das Handyvideo hat mittlerweile schon derart großes Aufsehen erregt, dass es sogar schon von einigen Nachrichtensendern aufgegriffen und diskutiert wurde. Wer jedoch vorschnell an einen der üblichen computergenerierten Tricks glaubt, mit denen das Internet u.a. mit angeblichen UFO-Videos regelrecht überschwemmt wird, der irrt.
04.05.2012 05:08:07 [Golem]
Zettelkasten-Plagiatorin Schavan soll zurücktreten
Ein Experte hält Annette Schavan für eine Zettelkasten-Plagiatorin des Print-Zeitalters, falls die Vorwürfe gegen die Bundesbildungsministerin stimmen. Es sei aber kein Hardcore-Plagiat mit Copy-and-Paste wie das von Karl-Theodor zu Guttenberg
04.05.2012 05:09:11 [crash-news]
Partei steht hinter Plagiator: Doktorarbeit gefälscht – Na und?
Knapp 90% der Fraktion stehen also hinter diesem überführten Plagiator? Warum genießen offensichtliche Betrüger heute eigentlich ein derart hohes Ansehen in ihrer Partei und müssen weder Strafe noch sonstige Konsequenzen fürchten? Vielleicht weil die Betrügerquote in dieser Riege noch weit höher ist und jeder der nächste sein könnte, der dran glauben muss?
04.05.2012 06:53:54 [Jenny´s Blog]
Kapitalmarktszenarien Mai 2012
Wie jeden Monat schaue ich auch heute wieder auf die Kapitalmärkte. Wo geht die Reise hin, wie ist die Lage? Ich finde es wichtig eine sogenannte Marktmeinung zu haben. Nur so kann man politische Prozesse verstehen und beurteilen. Wie immer handelt es sich nicht um Prognosen sondern um Szenarien.
04.05.2012 07:23:37 [Erlkönig]
Orthopädische Empathie
Jetzt möchte auch die EU-Kommission nicht mehr zur EM fahren. Ich finde es sehr lustig, dass den Damen und Herren des Vereins, der so etwas wie Frontex unterhält und fröhlich hunderte von Flüchtlingen im Meer ersaufen lässt, die Rückenprobleme der EX-Präsidentin so zu Herzen gehen. Was würde passieren, wenn irgendwo in den Knästen Europas ein Gefangener in den Hungerstreik tritt, Rückenprobleme hat und die medizinische Versorgung verweigert? Wird er dann in eine schweizer Privatklinik geflogen? Tritt dann die EU-Kommission zurück?

04.05.2012 08:39:41 [Das Gelbe Forum]
Barbaras Nachrichtenüberblick
Die Top-Themen des Tages, zusammengefasst in einem Nachrichtenüberblick von Barbara im Gelben Forum.

04.05.2012 08:53:00 [Der klare Blick]
ETF – der nächste Kriegsschauplatz?
Der Autor geht davon aus, dass das nächste große Ereignis der globalen Finanzkrise von den ETF’s ausgelöst werden könnte.

Das Hauptproblem ist, dass nur wenige große Spieler den ETF-Markt beherrschen - und dass sie häufig nur Anteile an heißer Luft verkaufen...

04.05.2012 10:47:44 [YouTube]
KenFM im Gespräch mit: Dorothee Saar
Feierlaune bei der Plattform für Elektromobilität. Hier freut man sich über rund 1.000 000 Elektrofahrzeuge auf deutschen Straßen. Massiv gefördert durch Steuergelder.
04.05.2012 11:05:42 [Was ist denn eigentlich Geld?]
9/11 und die weltweit reisenden Trauer-Angehörigen
Interessant an diesem Folgeakt nach der 9/11 Veranstaltung empfinde ich, daß die trauernden Angehörigen, deren Söhne oder Töchter von Terroristen ermordet wurde, bei ihren weltweiten Vorträgen zu ihrem fürchterlichen Schicksal immer an der gleichen Stelle in Tränen ausbrechen. Nach der dritten Wiederholung bekommt dieses Tränen-Szenario einen gewissen komödiantischen Hautgout.
04.05.2012 12:15:35 [Denkland]
RAF-Prozess: Verena Becker wird keine Bombe platzen lassen!
Im Prozess gegen Verena Becker zum Mordanschlag der RAF auf Generalbundesanwalt Siegfried Buback 1977 tauchten viele Ungereimtheiten auf. Die Angeklagte selbst schwieg bisher zu den vorgebrachten Anschuldigungen und Mutmaßungen. Völlig unerwartet will Verena Becker sich nun doch ausführlich äußern. Wirft sie sich nun schützend vor den Verfassungsschutz?
04.05.2012 12:42:47 [Mein Politikblog]
Propaganda des Tages: Zwangsarbeit
Ist es nicht ein Segen der freiheitlich-​demokratischen Grund­ord­nung, daß uns immer wieder die Augen über die DDR geöffnet werden? Da wurde gemordet und nach Her­zens­lust gefol­tert, zwangsadoptiert und unter­drückt. Christen wurden ver­folgt, Pas­to­ren­spröß­linge durften nicht stu­dieren, Faschisten kamen hinter Gitter. Und hinter jeder Ecke stand ein Stasi-​Mann. Diese Behörde hatte sowieso überall ihre Leute: Selbst Günter Wall­raff gehörte dazu, wie Springer-​Blätter jetzt berichten.
04.05.2012 13:30:13 [Uhupardo]
Diktatur Spanien: Ausweisung – nach friedlicher Demo und ohne Gerichtsverfahren
José Morales (Foto) kann es nicht fassen! Weil er friedlich gegen die Ölbohrungen neben den Kanarischen Inseln protestiert hat, wird er nun des Landes verwiesen. Er hat 48 Stunden Zeit, um seine Sachen zu packen und das Land zu verlassen sonst drohen ihm ab Freitag Festnahme und Anschiebung. Der Bolivianer, der seit zehn Jahren auf Lanzarote wohnt und eine Tochter hat, die auf den Kanaren geboren (und damit Spanierin) ist, ist am Boden zerstört.
04.05.2012 13:31:29 [Post von Horn]
Vollmer liest den Medien die Leviten
In der Wulff-Affäre hat nicht nur der ehemalige Bundespräsident seine Reputation eingebüßt. Auch angesehene Journalisten und Medien, die mit ihrem Ansehen ständig werben, ließen plötzlich alle Zurückhaltung und Vorsicht fahren und entblößten sich. Eine Branche, die Druck auf die Politik ausübt, empörte sich über den Druck, den ein Politiker auszuüben versuchte.
04.05.2012 13:31:46 [Unzensiert.zeitgeist-online.de]
Hollande hat die Transfermark fest im Visier
Der wahrscheinliche künftige französische Staatspräsident Hollande verfügt über ein überzeugend durchdachtes, schnörkelloses, neoeuropäisches Finanzierungskonzept für seine allgemeinen Wohltaten. Aus Deutschland noch viel mehr rauslassen als sein Vorgänger und obendrauf noch viel mehr Schulden machen als der schon.
04.05.2012 13:46:22 [Polit Platsch Quatsch]
Menschenrechte, ein Sommermärchen
Woher kommt es nur, das fingerspitze Entsetzen, mit dem die politische Nationalelf ein ganzes Land in Beugehaft für die eigene Suche nach politischem Debattenstoff nimmt? An der Ukraine kann es nicht liegen, denn die war Sigmar Gabriel, Dirk Niebel und Angela Merkel jahrelang so herzlich egal wie früher Syrien, Ägypten, Tunesien oder Libyen.
04.05.2012 14:05:35 [Hintergrund]
FDP-Politiker nach Iran-Reise gemaßregelt
Der niedersächsische FDP-Politiker Claus Hübscher steht nach einer Reise in den Iran unter Druck, weil er an einem Gruppentreffen mit dem iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad teilgenommen hat. FDP-Landeschef Stefan Birkner reagierte mit Unverständnis auf Hübschers Teilnahme. Der private Besuch des „diktatorischen Regimes“ sei „in höchstem Maße irritierend“, sagte er der Nachrichtenagentur dpa am Donnerstag in Hannover.
04.05.2012 14:06:48 [Ufowatch.de]
Maya-Kalender: Jeder siebte fürchtet sich vor dem 21.12.2012
Fast 15 Prozent aller Menschen weltweit glauben, dass das Ende der Welt noch im Laufe ihres Lebens eintreten wird und 10 Prozent glauben sogar, dass uns das Ende der Welt noch in diesem Jahr bevorsteht – am 21. Dezember 2012, dem Enddatum des Maya-Kalenders.

04.05.2012 14:40:55 [Ad Sinistram]
Ein Leben...
Vielleicht bedeutet Lokalpatriotismus weitläufig nur, die Unerträglichkeiten, die sich offenen Auges aufdrängen, mit heimatörtlichen Romantizismen auszugestalten.
04.05.2012 15:28:12 [Tlaxcala]
Der Fall der Julija Timoschenko
Letzte Woche ging eine Schlagzeile durch die Medien: Bundespräsident Joachim Gauck lehnt eine Einladung des ukrainischen Präsidenten Janukowisch ab. Dummheit, Albernheit oder was, kann man da nur fragen. Kein osteuropäischer Präsident würde derzeit auf die Idee kommen, Gauck, den Fanatiker der ungebremsten Freiheit, zu einem Staatsbesuch einzuladen, benimmt sich dieser deutsche Repräsentant doch schlimmer, als der sprichwörtlich rumtrampelnde Elefant im Porzellanladen.
04.05.2012 19:55:34 [Freiheitsliebe]
Wehrmachtsdeserteure sind Feiglinge?
Schon wieder berichten wir über PI-News, das Internetportal, welches von sich behauptet gegen faschistisches Gedankengut in der deutschen Gesellschaft vorzugehen und die Deutschen vor der Unfreiheit retten zu wollen. Auf PI-News wurde bisher gegen verschiedene Gruppen gehetzt Linke, Homosexuelle, Muslime und Latinos, nun scheinen die Deserteure dran zu sein.
04.05.2012 22:46:48 [Freiheitsliebe]
Winds of War: Iraner und Israelis stellen sich gegen ihre Regierungen!
Berliner Iraner und Israelis rufen zu einer Demonstration am 05. Mai auf. Die Demonstration soll ihre Missgunst den kriegstreiberischen Regierungen gegenüber zum Ausdruck gebracht werden. Eine Aktion, die wir unterstützen!
04.05.2012 23:02:11 [taz]
Politik der Schlagbäume
Es greift zu kurz, die Debatte über die Wiedereinführung von Grenzkontrollen im Schengenraum nur als deutsch-französisches Wahlkampfgetöse abzutun. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich und sein französischer Kollege Claude Guéant haben sich zwar lautstark zusammengetan im Streit um nationale Souveränität und „illegale“ Migration.
04.05.2012 23:28:41 [Preussische Allgemeine]
"Ab 1. Juli leben wir in anderer Republik"
Gold-Experte warnt vor ESM und fordert, die Bundesbank solle endlich ihr Gold aus dem Ausland holen
04.05.2012 23:30:27 [Unzensiert.zeitgeist-online.de]
Schalwitz komm raus!
Ein Kartoffelchipproduzent dreht ein Werbefilmchen mit Rocker, Hippie, Lagerfeldverschnitt und einem etwas schrägen Inder, alle gespielt von Ashton Kutcher, und schon wieder dreht man im Netz durch, ob des Letzteren, von wegen Rassismus.
05.05.2012 05:58:41 [apxwn]
Quataria delenda est (Teil 1)
Expansion des Katar nach Europa und Zentralasien. Der Gaskrieg in vollem Gange: Russland auf der Verliererseite.
05.05.2012 06:08:42 [Keine Gentechnik]
Strafanzeige gegen Syngenta wegen Prozessbetrug in Sachen Gentechnik
Vorgestern stellte der Landwirt Gottfried Glöckner, gestützt von drei Organisationen, Strafanzeige bei den Staatsanwaltschaften Frankfurt, Hanau und Basel gegen den Agro-Multi Syngenta. Es geht um Prozessbetrug, Sachbeschädigung und dem Verstoß gegen das Gentechnikgesetz
05.05.2012 06:10:29 [YouTube]
KenFM im Gespräch mit: Dr. Andreas Wulf (Medico)
Julia Timoschenko befindet sich seit ein paar Tagen im Hungerstreik um gegen die eigenen Haftbedigungen in der Ukraine zu protestieren. Dieser Hungersreik wird seit Beginn medial extrem begleitet und führte jetzt zur Idee im Westen die Ukraine zu boykottieren.
05.05.2012 08:22:04 [Das Gelbe Forum]
Barbaras Nachrichtenüberblick
Die Top-Themen des Tages, zusammengefasst in einem Nachrichtenüberblick von Barbara im Gelben Forum.
05.05.2012 13:46:22 [Freiheitsliebe]
Linke und Piraten – Gegen Nazis unter welcher Flagge sie segeln?
Die Kritik an den rechten Tendenzen einiger Mitglieder der Piratenpartei, wird auch von uns immer wieder aufgegriffen, da wir diese als eine der größten Schwächen dieser jungen Partei sehen. Auch die Parteien greifen die rechtspopulistischen oder rassistischen Äußerungen auf, die einige Mitglieder der Piraten von sich geben, dabei zeigen sie meist, dass sie nur den Piraten schaden wollen, in dem sie verallgemeinernde Kritik äußern.
05.05.2012 13:59:24 [Unzensiert.zeitgeist-online.de]
Bilderberger 2012: Wohin, MSM?
Es scheint sich zu verdichten, dass das diesjährige Bilderberger-Treffen vom 31. Mai bis 3. Juni in Chantilly, Virginia, unweit der US-Hauptstadt Washington stattfinden wird. Letztes Jahr nach Sankt Moritz hätte ich es beinahe gepackt, aber in die USA brächten mich nicht einmal mehr ein Freiflugschein mit 10 000 Dollar Taschengeld je Tag.
05.05.2012 14:24:43 [Polit Platsch Quatsch]
Volkskrankheit Timoschenko
Arnold Schwarzenegger hat sie, Tom Cruise, Paul Mccartney und Angelina Jolie, auch Wladimir Putin, Volker Kauder und Jogi Löw besitzen eine, auch Promis wie Mehmet Scholl, Vitali Klitschko, der Rapper Bushido oder Thomas Gottschalk litten unter ihr. Schon Horst Schlämmer machte die Dimension des Problems deutlich, als er bekannte „Ich habe Rücken.“ Doch erst durch den beispiellosen Fall der ukrainischen Politikerin Julia Timoschenko ist die „Volkskrankheit Bandscheibe“ (orthopaede.com) öffentlich in das Licht gerückt worden, das ihr zu Unrecht über viele Jahre verweigert wurde, obwohl der „Spiegel“ schon 1987 warnte: „Sechs Millionen Bundesbürger leiden unter Rückenschmerzen“.
05.05.2012 14:40:21 [Heut schon gedacht?]
Luft angehalten und Mund offen stehen lassen
Voller Ehrfurcht berichteten die Medien darüber, dass das Bild "Der Schrei" von Munch für knapp 120 Mio Dollar versteigert worden ist. Fasziniert wird darüber gesprochen und bewundernd, dass so ein hoher Betrag für ein Bild angelegt worden ist. Was sollten die Medien eher machen? Die Medien sollten eher weinen oder vor Verzweiflung schreien. Was bedeuten 120 Mio Dollar für ein Bild? Es bedeutet, dass eine Minderheit nicht mehr weiß, wohin mit ihrem Geld. Es gibt nichts mehr für sie zu kaufen. Sie haben alles und außerdem viel zu viel Geld.
05.05.2012 16:00:04 [Uhupardo]
Wenn schon Diktatur, dann bitte Öko-Diktatur!
Europa wird kaputt gespart, überall werden Bügerrrechte und sogar grundlegende Sozialleistungen beschnitten. Der Weg führt – man sieht das besonders drastisch gerade in Spanien – geradewegs in eine Diktatur. Aber wenn schon Diktatur, dann bitte Öko-Diktatur.
05.05.2012 16:47:16 [Duckhome]
Massiver Wahlbetrug und das Google Ablenkungsmanöver
Trari-Trara die FDP ist wieder da. Wie ein Springteufelchen taucht sie aus den Reihen der Toten wieder auf und wird dank massivster Propaganda wohl in Schleswig-Holstein wie auch in NRW wieder in das Parlament einziehen. Sie fragen sie wie das geht. Ganz einfach. Wolfgang Lieb und Jens Berger haben es auf den Nachdenkseiten ausführlich dargestellt, wie die Systemmedien die FDP konsequent hochgeschrieben haben. Aber anders als die Beiden annehmen ist das nicht Freundlichkeit von Journalisten sondern ein wohlvorbereiteter Propagandfeldzug des Kapitals für seine Interessen.
05.05.2012 18:38:42 [RandZone-Online]
Die Angst vor Thälmann
Der Leiter des sogenannten “Forschungsverbundes SED-Staat” an der Freien Universität, ein Herr Klaus Schroeder, hat sich im “Tagesspiegel” darüber ausgelassen, “Warum wir Thälmann nicht ehren sollten”. Das “wir” im Titel dieses Werkes ist bemerkenswert, will sich Herr Schroeder mit diesem Wörtchen doch offensichtlich mit uns, mit allen Bürgern Deutschlands gemein machen. Nun schreibt der Politikwissenschaftler und Zeithistoriker aber als Leiter des “Forschungsverbundes SED-Staat”, und da liegt es nun mal auch nahe, daß er einen engeren Kreis mit diesem “wir” meint, nämlich sich und seinesgleichen, sowie die Auftrag- und Geldgeber dieser Forschungen.
05.05.2012 18:54:30 [Heut schon gedacht?]
Ich find mich heut nicht wieder
Er spräche sich und den Deutschen nämlich das Recht zu, die Befreiung vom nationalsozialistischen Joch genau so feiern zu dürfen, wie alle anderen Nationen auf der Welt, sagt die Tagesschau über Gauck. Oh nee. Und dann meint sie weiter, dass Mut dazugehöre, dass in den Niederlanden zu sagen. Oh nee. Der Mann hat doch die meiste Zeit seines Lebens verpennt.
05.05.2012 19:04:02 [Der Dwarslöper]
Räder müssen rollen für den Sieg
Bevor ihr nun alle runde Augen bekommt und vermutet, ich wäre ins rechte Lager abgedriftet: dem ist nicht so, trotz der Parole. Wobei ich mal vermute, dass nur die Älteren von uns wissen, wo der Spruch überhaupt herkommt. Aber egal. Der Anlass, diese Überschrift zu wählen ist schnell erklärt. Es soll ja Politiker und ebensolche -innen geben, die auf jeden Zug aufspringen, um ihre Popularität beim Wahlvolk zu erhöhen. Dafür ist jedes Mittel recht, sei es noch so dämlich oder geschmacklos. Ein besonder gutes Beispiel dafür lieferte jüngst Frau Doris Schröder - ich bestehe auf Doppelnamen-Köpf.
06.05.2012 08:39:53 [WeAreChange Switzerland]
Sind wir nicht alle ein bisschen UFO.?
Wenn man sich mit Grenzwissenschaften, resp. heutzutage sogenannten Verschwörungstheorien beschäftigt, kommt man an einem Thema nicht vorbei: Ausserirdische und deren Ufo’s a.k.a. fliegende Untertassen. Doch woher kommt das? Wie kann es sein, dass ein Thema welches in der breiten Öffentlichkeit meist belächelt wird, nach all den Jahren nach wie vor nicht todzukriegen ist? Wer nährt nebst den zahlreichen Berichten und Meldungen über UFO-Sichtungen in der Mainstream-Media sonst noch dieses,
06.05.2012 09:11:29 [SPREERAUSCHEN.net - Politik & Medien]
Plagiatsvorwürfe gegen Annette Schavan (CDU) - Interview mit Prof. Dr. Gerhard Dannemann
Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) beteuert, hinsichtlich ihrer Dissertation "bestem Wissen und Gewissen" gearbeitet zu haben. Prof. Dr. Gerhard Dannemann, Rechtsexperte an der Humboldt-Universität zu Berlin, hält dagegen.
06.05.2012 10:54:53 [YouTube]
Der Klimaschwindel
CO2, Erderwärmung, abschmelzende Pole, dramatisch ansteigender Meeresspiegel, Treibhauseffekt, globaler Klimawandel -- wir alle kennen diese Weltuntergangsszenarien. Doch jetzt sorgen sensationelle Enthüllungen über Fälschungen, manipulierte Daten und systematischen Betrug in höchsten Kreisen der UN weltweit für Aufsehen
06.05.2012 14:41:57 [Uhupardo]
Griechen-Frust mündet in Fremdenfeindlichkeit und Extremismus
Das heutige Wahl-Ergebnis in Griechenland spielt keine Rolle – es kann nur schlimmer werden. Die beiden grossen Parteien könnten zusammen gerade noch eine Mehrheit bekommen, doch derZwachs der radikalen und fremdenfeindlichen Parteien ist so enorm, dass das Panorama in “Athenistan” morgen früh zwangsläufig düsterer sein wird als heute.
06.05.2012 17:32:24 [Mein Parteibuch Blog]
Sonntag ist Superwahltag
Jetzt ist Superwahlsonntag. Goldman Sachs darf dabei mit satten Mehrheiten für die Fortsetzung der faschistischen Politik zur Ausplünderung der Bevölkerung in Europa und zum Führen imperialistisch und zionistisch motivierter Terror- und Raubkriege rechnen und darf sich obendrein noch über eine Eliminierung der politischen Gegner der Goldmänner freuen. In Schleswig-Holstein werden die Wähler Goldman Sachs und Co mit Wonne den Gefallen tun, und im Parlament die Linkspartei gegen die Piraten austauschen, die zu dem Goldman-Interesse der sozialen Umverteilung von Unten nach Oben und zu den Interessen der zionistischen Kriegslobby keine Position haben.
06.05.2012 17:44:55 [Chaos mit System]
Jubel Jubiläum
In der Ukraine geht es vielen Leuten nicht so gut. Ohne Freiheit macht das Leben keinen Spaß, vor allem aber ist es uneffektiv. Das merkt jetzt auch Frau Timoschenko - und wenn es weit genug weg ist, merken es auch die Freiheitskämpfer unserer Politiker-Garde. Dann sind sie ganz aufgeregt und kommen auf lustige Ideen, etwa die, eine Milliardenveranstaltung wie die Fußball-Europameisterschaft zu verlegen.
06.05.2012 18:02:12 [Uhupardo]
Wir haben über unsere Verhältnisse gelebt
Die Lügen der Krise: Die Lage verschärft sich - und die Politik reproduziert als Reaktion darauf immer und immer wieder die alten Ideen, die die aktuellen Probleme überhaupt erst verursacht haben – doch dahinter verstecken sich Irrtümer, Widersprüche und handfeste Wirtschaftsinteressen.
06.05.2012 18:03:02 [Das Gelbe Forum]
Barbaras Nachrichtenüberblick
Die Top-Themen des Tages, zusammengefasst in einem Nachrichtenüberblick von Barbara im Gelben Forum.
06.05.2012 18:03:52 [Rott & Meyer]
Nachtigall, ick hör dir trapsen
Die Nachtigallen rufen es aus den Büschen, irgend etwas stimmt nicht. Sie rufen sogar am Tag. Offenbar gibt es auch „Tag“igallen. Vermutlich rufen sie sich, wie immer im Mai, obszöne Dinge zu, vielleicht aber auch die neuesten Benzinpreise oder diskutieren über den neuen Butter- und Milchkrieg im Supermarkt…
06.05.2012 18:56:00 [Volksauge]
Gleichgewicht, stupid!
Ganz gut doch, dass sich nun, wo sich das westliche Militärbündnis unter seinen us-amerikanisch-zionistischen Führern zur Weltherrschaft aufschwingen wollte, heraustellt, dass das russische Gegengewicht voreilig medial zu Grabe getragen worden war, und dass im Kremel nun wieder das berechtigte Misstrauen gegen den Westen hinter den Schaltknöpfen der russischen Kriegsmaschinerie Platz nimmt?
06.05.2012 19:27:32 [Radio Utopie]
Vive la Merkollande – vive la France?
Eine Einschätzung zur Wahl von Francois Hollande zum Präsidenten von Frankreich. In der zwar schon etwas angestaubten, aber immerhin schon 5. Republik unserer Nachbarn, zeichnet sich bei der Wahl zum Präsidenten bereits ein Sieg von Francois Hollande ab.
06.05.2012 20:08:30 [Wiesaussieht]
Was braucht die deutsche Außenpolitik?
Nur noch einen Internetanschluss zur Verlautbarung moralischer Empörung. Anlässe gibt es viele. So sterben seit Monaten in Tibet Menschen durch Selbstverbrennung. Sie dokumentieren damit ihre Verzweiflung über die Folgen der Okkupation ihrer Heimat durch China. Oder die Situation eines russischen Häftlings namens Michail Chodorkowski. Er ist seit Jahren eine Art persönlicher Gefangener des „lupenreinen Demokraten“ Wladimir Putin.
06.05.2012 20:41:58 [Lost in EUrope]
Nun kommt die Bastille
Die Anhänger des französischen Wahlsiegers Hollandes feiern ihren Sieg an der Pariser Place de la Bastille. Ihr sozialistisches Idol hat versprochen, das Gefängnis des einseitigen Sparkurses in Europa zu brechen. Heute ist Hollande auf diesem Weg ein entscheidendes Stück voran gekommen - doch die neue, von Kanzlerin Merkel und ihrem Ex-Partner Sarkozy errichtete Bastille ist noch nicht gefallen.
06.05.2012 23:14:18 [Lost in EUrope]
"Der Wandel beginnt jetzt"
Frankreichs neuer Präsident Hollande will sein Handeln der Gerechtigkeit und der Jugend widmen. Mit dem Slogan "Justice et justesse" bestreitet er seine erste Rede nach der Wahl. Europa taucht erst danach auf: Seine Wahl sei eine "Erleichterung" für viele EU-Bürger und ein Zeichen, dass Austerität allein nicht ausreicht, so Hollande. Europa brauche einen "neuen Start". "Der Wandel beginnt jetzt", fügte er hinzu.
06.05.2012 23:14:32 [apxwn]
Quataria delenda est (Teil 2)
Analyse von Schwachstellen des Marionettenlandes der transnationalen Konzerne, des Katar, im bereits laufenden Krieg.
06.05.2012 23:18:27 [Aktionsbündnis Direkte Demokratie]
Hollande ist gewählt, Griechenland am Ende. Was folgt?
In zwei Worten:

Die Transferunion.

In mehr Worten: ...

06.05.2012 23:21:03 [www.antikrieg.com]
Philip Giraldi - Hier irrt sich Ron Paul
Ich weiß, dass Ron Paul ein aufrechter Patriot ist, er sollte also die Außenpolitik als Instrument sehen, das so einzusetzen ist, wie es für das amerikanische Volk am besten ist, wie es die Gründerväter vorgesehen haben. Die Botschaft der Vereinigten Staaten von Amerika nach Jerusalem zu übersiedeln würde nichts bewirken als Schaden.
06.05.2012 23:21:41 [Unzensiert.zeitgeist-online.de]
Salafisten zur Gewalt gepresst
Diesmal zwei Polizisten beinahe abgestochen, insgesamt 29 verletzt: Und “provoziert” (so lautet die Sprachregelung in den Schafsmedien) haben all das ein paar “Rechtsextreme” (auch das ist Sprachregelung), die von ihrem Demonstrationsrecht legal Gebrauch machten, also, dass die armen dergestalt herausgereizten Islamisten gar nicht anders konnten, als ihren Propheten und ihr Buch des Friedens in solch milder Form zu verteidigen.
07.05.2012 07:59:08 [Das Gelbe Forum]
Barbaras Nachrichtenüberblick
Die Top-Themen des Tages, zusamengefasst in einem Nachrichtenüberblick von Barbara im Gelben Forum.
07.05.2012 08:02:16 [Handelsblatt]
Märkte - helft!
In Frankreich neigt die neue Regierung zum Geldausgeben. In Griechenland herrscht politisches Chaos. Jetzt werden die Märkte diesen Ländern den Weg weisen.
07.05.2012 08:43:38 [Politikprofiler]
Reichensteuer ist erzkonservativ - Deutschland braucht ein BGE!
Die Welle schwappt über Deutschland. Thinktanks leisteten ganze Vorarbeit. Die große Hirnwäsche ist im Internet längst abgeschlossen. Die Deutschen kämpfen für ihr bedingungsloses Grundeinkommen, das nur vom Konsum in Deutschland finanziert.
07.05.2012 08:48:12 [Heise]
E-Kiosk-Betreiber Zinio verlangt Zensur auf Android- und iOS-Geräten
Wegen möglicher Beschwerden von Apple hat das Nachrichtenmagazin Focus das Titelbild seiner digitalen Ausgabe entschärft. Dabei seien die nackten Brüste der weiblichen Titelfigur mit einem grauen Balken verdeckt worden, sagte ein Focus-Sprecher am Sonntag in München. Dies sei auf Druck des E-Kiosk-Betreibers Zinio erfolgt, um Apples Bestimmungen zur Nacktheit einzuhalten. Dabei habe eine Beschwerde von Apple noch gar nicht vorgelegen.
07.05.2012 09:25:21 [Duckhome]
Mal was zu den Wahlen von gestern sagen
Zu dem vorläufigen amtlichen Endergebnis in Schleswig-Holstein reicht eigentlich ein einziges Wort das mit Schei anfängt und mit ße aufhört. Man könnte dieses Wort noch durch einige Adjektive verstärken, aber das ändert auch nichts. Dabei geht es nicht darum um die Wirtschaftsfaschisten von der CDU oder die von der SPD vorne sind. Die sind beide nur willfährige Handlanger des Großkapitals.
07.05.2012 11:01:39 [internet law]
Ist das System GEMA unfair?
Über das Blog des Isarmatrosen bin ich auf die “Vier Thesen zur GEMA” der Musikerin Zoe.Leela gestoßen, die ich für diskussionswürdig halte und deshalb hier mal näher vorstellen möchte. 1. “Wenn die GEMA der Staat wäre, müssten alle Steuern zahlen, aber nur 5 % dürften wählen gehen, die fünf Prozent Reichsten.” 2. “Weniger GEMA – mehr für meine Hörer und mich” 3. “Die GEMA ist die Wallstreet der Kreativindustrie. Intransparenz” 4. “Die GEMA fördert Mainstream und zerstört Karrieren, bevor sie begonnen haben.”
07.05.2012 11:48:43 [Radio Utopie]
Frankreich und Deutschland brauchen die Zwei-Staaten-Lösung
Die Kanzlerin von Deutschland, Angela Merkel, sowie ihr bisheriger Angestellter im Elysee-Palast, haben nicht nur versucht sich ihre eigenen Republiken zu sparen. Unter dem vom weltweiten Banken-Kartell, mit seinen am 4. November 2011 offiziell vom G20-Regierungsbund ernannten 29 Systembanken, kontrollierten System Merkel wurden seit Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags alle 27 Demokratien im Staatenbund “Europäische Union” einem finanziellen Angriffskrieg unterzogen, angefangen mit den 17 Ländern im Währungsgebiet “Euro”.
07.05.2012 11:56:22 [Post von Horn]
Was uns die paar Küsten-Wähler sagen
(uh) Das Größte und Längste an Schleswig-Holstein ist sein Name. Das Bundesländchen hat gerade mal 2,8 Millionen Einwohner und nur 2,2 Millionen Wähler. Es gibt dort kaum Großstädte, aber jede Menge Dörfer. Andernorts reicht das nicht einmal, um einen Regierungsbezirk zu bilden. Nur gut die Hälfte dieser wenigen Wähler ging am Sonntag zur Urne. Rückschlüsse auf die Lage im Bund sind deshalb mit Vorsicht zu genießen. Doch für einige Annahmen bietet die Küsten-Wahl gute Gründe.
07.05.2012 12:19:41 [Feynsinn]
Karnewahl
Nie schien es so sinnfrei wie heute. Es gab Wahlen. Immerhin kamen die Erbsenzähler auf ihre Kosten – nicht nur weil sie eh viel zu tun haben, sondern auch, weil sie jetzt zum Beispiel ganz schnell vergessen müssen, was sie jahrelang behauptet haben: Dass eine niedrige Wahlbeteiligung (auch) der Linken nütze.
07.05.2012 13:16:05 [ASR]
Nach den Wahlen wird sich gar nichts verändern
Obwohl die Wähler die klare Botschaft mit ihrer Abtimmung aussenden, sie machen das Sparen auf ihre Kosten nicht mit, wird sich wohl nichts wirklich ändern. Denn eines zeigt die Geschichte, die grossmundigen Wahlversprechen werden praktisch nie eingehalten. Wenn an der Macht machen alle Parteien das selbe. Warum? Weil sie gar nichts ändern dürfen.

07.05.2012 13:26:35 [RandZone-Online]
Piratenpartei: Unter falscher Flagge
Spätestens seit dem Bundesparteitag der Piratenpartei sollte der ihr angedichtete Mythos einer Protestpartei zu bröckeln begonnen haben. Man muß es schon sehr an den Ohren haben, um Worte wie “Professionalisierung” oder “Regierungsverantwortung” zu überhören. Und auch ihr Wahlplakat “Wir halten uns an das Grundgesetz, da sind wir konservativ” spricht Bände. Macht dieser Spruch doch deutlich, daß diese “Piraten” nicht an den Grundfesten des kapitalistischen Systems rütteln wollen, schützt das Grundgesetz doch an erster Stelle das kapitalistische Privateigentum an den Produktionsmitteln und damit die bestehenden Ausbeutungsverhältnisse.

07.05.2012 15:10:38 [Wirtschaft und Gesellschaft]
SPD-Chef Gabriel und Grünen-Fraktions-Chef Trittin halten immer noch Agenda-Kurs – jetzt für ganz Europa
Wie tief muss Europa noch fallen, bis sich die Politiker, die diesen Fall durch ihre Politik mit verursacht haben, eines Besseren besinnen? In Zeiten des sozialen Verfalls und ökonomischen Zerfalls eine entscheidende Frage. Noch scheint dieser Zeitpunkt jedenfalls nicht gekommen. Zumindest wenn man dem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS) folgt. Die gibt die schon in der rot-grünen Bundesregierung unter Schröder mit den Ton angebenden Politiker, den heutigen SPD-Chef Sigmar Gabriel und Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin, wie folgt wieder:
07.05.2012 15:31:22 [Goldseiten Blog]
Der Putsch der ESM-Eliten soll durch eine Pseudo-Beteiligung des Parlaments kaschiert werden
Ganz frisch im Netz: ein hochaktuelles und wichtiges Dokument des Steuerzahlerbunds. Es ist eine (angemessen!) scharfe Kommentierung des sogenannten ESM-Finanzierungsgesetzes, das am heutigen Montag und am 23. Mai im Reichstag beraten und am 25. Mai dann im Plenum beschlossen werden soll. Ein Kernbestandteil des nationalen Teil Putsch- und Ermächtigungsgesetzes namens ESM also!
07.05.2012 15:51:16 [Sprengsatz]
Menschen machen Stimmen
Er ist illoyal, frech, unbequem, ein bekennender Lebemann. Aber er ist auch einzigartig, selbstbewußt, meinungsstark und mutig. Wolfgang Kubicki, der schleswig-holsteinische FDP-Spitzenkandidat hat bewiesen, dass bei Wahlen Personen doch wichtiger sind als Parteien. Während die FDP bundesweit weiter unter fünf Prozent dümpelt, holte er in Schleswig-Holstein mehr als acht Prozent – ein Ergebnis, das noch vor wenigen Wochen kein Beobachter für möglich gehalten hat.
07.05.2012 15:52:46 [Nachrichtenspiegel]
Deutsche Medien: der lange Arm der Konzernwirtschaft ruft offen die Diktatur aus – und das Volk wehrt sich
Ein ganz normaler Montag, möchte man meinen … wäre gestern nicht Wahl gewesen, was die Zeitungen heute mit Wahlkommentaren durchsetzt. Wirklich wichtige Nachrichten gehen in dem Getöse mal wieder unter – zum Beispiel die beiden aus der Süddeutschen, die mir ins Auge gefallen sind: die Innenminister der EU praktizieren US-Standards im europäischen Flugverkehr
07.05.2012 17:30:57 [denkbonus]
Untot – aber FDP
Mit 8,5 Prozent zieht die FDP erneut in den Kieler Landtag ein. Das muss der Partei erst einmal jemand nachmachen. Mit 1,2 Prozent in den letzten Umfragen galt sie als Hirntod, wurde bereits als Organspender für andere Parteien gehandelt. Und dann das. Der plötzlich erwachte Patient reißt sich selbst den Tropf aus der Vene und vollzieht einen Salto aus der Rückenlage heraus
07.05.2012 17:55:26 [NachDenkSeiten]
FDP haushoch drin und Linke dezimiert draußen – und keiner kommt auf die nahe liegende Erklärung: Meinungsmache
Am Wahlabend kurz vor Mitternacht hat der Deutschlandfunk den Bonner Politologen Frank Decker interviewt. Kein Wort zu den Kampagnen und den ungleich verteilten Mitteln der Meinungsmache. Alles ist irgendwie objektiv begründet. Selbst solche absurden Schwankungen wie bei der FDP. Dabei sind die Kampagnen und die Kampagnenmacher deutlich erkennbar. Wenn man die Rolle erkannt hat, die publizistische und finanzielle Macht für die Prägung von Meinung und damit auch für die Prägung von politischen Entscheidungen und damit auch von Wahlentscheidungen spielen, dann bleibt einem nichts rätselhaft.
07.05.2012 18:54:35 [Buergerstimme]
Bürgerantwort: „Parlamentarische Demokratie verkommt zur Farce“
Antworten müssen nicht immer gleich den Anspruch haben, ausgefeilt zu erscheinen, sondern sind vielmehr als spontan gutdurchdachte Reaktionen besonders wertvoll: Sie spiegeln den Zustand des Befindens wider. Hier die erste Stellungnahme eines Lesers.
07.05.2012 20:50:02 [Volksauge]
Können Griechen wählen?
Da zeigt sich das großeuropäische Dilemma in Reinkultur: Nun kann für Griechenland nach den Parlamentswahlen keine eurofreundliche Mehrheit mehr für eine Regierung erwarten werden – und dennoch “erwartet” man in Brüssel, das währungspolitische alles so bliebe, oder, wie Merkel es formulierte, dass Griechenland zu seinem – unter den entmachteten Parteien gegebenen – Wort stehe.
07.05.2012 22:00:22 [Feynsinn]
Der Springerstiefel der Finanzwirtschaft
Im Januar sprach ich vom “Protektorat Südost”, nachdem Griechenland nicht nur ein “Ministerpräsident” von Goldman Sachs vorgesetzt wurde, sondern auch mit einer faktischen Entmachtung von Regierung und Parlament geliebäugelt wurde – zugunsten eines “Sparkommissars”.
07.05.2012 22:01:37 [Heut schon gedacht?]
Ich freu mich drauf, auch wenn ich mitleiden muss.
Wähler sind wirklich Stimmvieh, das nicht denkt. Das mehr Netto vom Brutto - so unsinnig es ist - immer noch zieht, wer hätte das gedacht. Okay, nach den Kampagnen, die durch die Medien gefahren worden sind, war es für mich ausgemachte Sache, dass diese Tot-FDP wieder in den Landtag kommt. Warum auch immer.
07.05.2012 22:15:43 [Alles Schall und Rauch]
Nach den Wahlen wird sich gar nichts verändern
Die Finanzmärkte haben nach den Wahlen in Frankreich und Griechenland mit Tiefstständen reagiert. Der Euro fiel im asiatischen Handel unter die Marke von 1,30 zum US-Dollar. Die Spekulanten befürchten ein Ende der europäischen Sparbemühungen und die Börsenindexe SMI, Dax und EuroStoxx50 verloren zur Eröffnung jeweils rund ein Prozent. Obwohl die Wähler die klare Botschaft mit ihrer Abtimmung aussenden, sie machen das Sparen auf ihre Kosten nicht mit, wird sich wohl nichts wirklich ändern.


07.05.2012 22:23:10 [almabus blog]
Hardcore: Über Zwei Millionen Wähler wollten weder Sarkozy noch Hollande!
Zur Nachbetrachtung, Analyse und Einordnung des französischen Wahlergebnisses fand ich einen bemerkenswerten Text auf Slate.fr
Hollande hat klar, aber nicht erdrutschartig gewonnen. Es stehen sich zwei annähernd gleich große Blöcke des Linken- und des Mitte-Rechts-Lagers gegenüber. Eine sehr bemerkenswerte Änderung hat trotzdem stattgefunden: Vom Ersten zum Zweiten Wahlgang hat sich die Zahl der Blanko- und Ungültig-Wähler von 701.190 auf 2.147.173, das sind 5,8% der Wahlberechtigten, mehr als verdreifacht!

07.05.2012 22:35:51 [chartophylakeion tou polemou]
Aggression der USA gegen den Iran – unvermeidlich?
Eines der zentralen Themen der Weltpolitik in den letzten Jahren ist der amerikanisch-iranische Konflikt, auf amerikanischer Seite werden entsprechend die Domänen der USA mit in die Sache hineingezogen.
07.05.2012 22:39:20 [F!XMBR]
Freude, schöner Götterfunken
Das Comeback von Rot-Grün fällt aus, titelt die FTD in ihrem Leitartikel. Schleswig-Holstein hat gewählt. Sollten die Piraten tatsächlich ein Regierungsbündnis aus SPD, Grüne und SSW tolerieren, liefern sie der FDP eine Steilvorlage: Die FDP wird dann nur argumentieren müssen, wer Piraten wählt, wählt Rot-Gün. Und die FDP hätte dann endlich mal wieder in einer politischen Diskussion die Argumente auf ihrer Seite. Nur stellt sich dann eine Frage: Warum soll man dann noch Piraten wählen?
07.05.2012 22:46:21 [Stein persönlich]
Schleswig-Holstein-Wahl: Nichtwähler erneut stärkste Bevölkerungsgruppe
Bei der gestrigen Wahl in Schleswig-Holstein bleiben die Nichtwähler erneut mit 39,9% der Wahlberechtigten die stärkste Bevölkerungsgruppe.
07.05.2012 22:50:12 [F!XMBR]
Captain Obvious bei der SPD zu Gast
Captain Obvious hat mal wieder zugeschlagen. Innerhalb der SPD scheint es manchen Parteioberen zu dämmern, dass es nicht ausreicht, sich den Wählerinnen und Wählern als kleine Schwester Angela Merkels anzupreisen. Wie der Spiegel berichtet, will sich Sigmar Gabriel schärfer von der Union abgrenzen. So soll der SPD-Chef gesagt haben: «Politik muss Alternativen definieren, sonst kann sie abdanken.» Das ist im Übrigen im Kern die gleiche Kritik, die ich gestern bei den Piraten angebracht habe.
08.05.2012 09:43:23 [faz]
Anwälte fürchten Strafen für Auslagerung von Dienstleistungen
Ein Strafverfahren und eine Rüge der Berufsaufsicht haben die Anwaltschaft aufgeschreckt: Dürfen Kanzleien von Dienstleistern Akten schreddern oder Computer warten lassen - und ihnen dadurch Zugang zu Mandantengeheimnissen verschaffen? Besonders heikel dürfte eine Auslagerung von Daten zur Speicherung in der „Wolke“ sein, für die die IT-Branche derzeit trommelt.
08.05.2012 12:26:05 [cbgnetwork]
Einbruch-Serie bei Konzernkritiker
n den letzten Monaten wurde mind. dreimal in die Büro- und Wohnräume des bekannten Konzernkritikers Axel Köhler-Schnura und seiner Familie in Düsseldorf eingebrochen. Das zwischenzeitlich mehrfache Wechseln der Schlüsselanlage blieb erfolglos. Auch kam es zu Attacken von Hackern auf die EDV-Anlage von Köhler-Schnura.
08.05.2012 12:35:36 [Welt online]
"Die Kanzlerin kann ihre Rettungspakete einpacken"
"Das Scheitern des Euro könnte zur Erneuerung des politischen Lebens führen", sagt der Historiker Arnulf Baring. Auch an seinem 80. Geburtstag scheut er sich nicht, jähzornig zu sein.
08.05.2012 14:31:28 [NGO-Online]
Nach Stuttgart 21: Propaganda für Großprojekte
Fast wäre man versucht, in verhaltenes Jubeln einzustimmen. Es gibt einen Gesetzesentwurf, der seinem Namen nach mehr Bürgerbeteiligung an diesen Planfeststellungsverfahren ermöglichen soll. Planfeststellungsverfahren sind diese bürokratischen Vorgänge, die bei Stuttgart-21 ein so klägliches Bild der deutschen Behörden auf alle Fernsehbildschirme des Landes übertrug. Und nicht nur die Bürger waren unzufrieden. Auch die Ministerien waren es. Was kostete das alles doch an Zeit und Geld.
08.05.2012 14:40:19 [Rationalgalerie]
Eigentum ist Diebstahl: Anmerkungen zum Schavan-Komplex
Ein leiser Wind des Protestes weht durch die dürren bürgerlichen Blätter: Auch Du Annette? Hat ausgerechnet die Bildungsministerin plagiiert? Ja. Es sollen so um die fünfzig Stellen sein, die Frau Schavan behutsam anderen Texten entnommen und sorgfältig in die eigene Doktorarbeit montiert hat. Doch während die konservative Wohlanständigkeit noch über Plagiate barmt, ächzt es schon im Gebälk der Banken-Republik.
08.05.2012 16:13:13 [Nachdenkseiten]
Die Angst der Eliten vor dem Volk
Wie eigentlich kaum anders zu erwarten, hat das Gros der deutschen Medien mit hysterischer Schnappatmung auf den Linksrutsch in Frankreich und Griechenland reagiert.
08.05.2012 16:14:03 [Ad Sinistram]
Ökonomisierte Generation
Mißfelder sieht sich bestätigt. Nachdem Gesundheitsminister Bahr seinem Namen rhetorisch alle Ehre machte, Menschen mit Knie- und Hüftleiden auf die Bahre legen will, statt ihnen mittels operativen Eingriffs Mobilität zurückzugeben, läuft nun der JU-Direktor in der Rolle des einst vertriebenen Propheten auf.
08.05.2012 16:16:04 [Nachrichtenspiegel]
Der Markt ist tot, der Führer lässt grüßen, neue Juden werden wieder vorgeführt …. und die LINKE schweigt.
Vor 67 Jahren schrieben wir das Jahr 1945. Viel zu wenige leben noch, die wissen, was das heißt. Viel zu viele wissen nicht mehr, was Krieg heißt. Krieg, das heißt verbrannte Gesichter, abgetrennte Gliedmassen, zerrissene Leiber, Köpfe ohne Kiefer, die trotzdem weiterleben, andere sind blind oder taub – über die seelischen Zerrüttungen wollen wir gar nicht reden.
08.05.2012 17:17:18 [The Intelligence]
Alchemie und Wirtschaftswissenschaft
Neben verschiedenen anderen Zielen war die Umwandlung von Metallen in Gold und Silber eines der Aufgabengebiete, denen sich die Alchemisten gewidmet haben. Die Ergebnisse ihrer Arbeit waren weitgehend Zufallsprodukte wie das Porzellan und das Schießpulver. Diese Nebenprodukte bestätigten bei Auftraggebern und den Alchimisten selbst die Ansicht, auf dem richtigen Wege zu sein.
 Europa: Finanz- und Wirtschaftskrise, Schuldenkrise, Krisenfolgen (95)
01.05.2012 05:23:06 [ASR]
Einschränkung der Barzahlung auch in der Schweiz
Der nächste Angriff auf unsere finanzielle Entscheidungsfreiheit ist in Vorbereitung. Wie die NZZ meldet, soll auch in der Schweiz die EU-Richtlinie über ein Limit bei Barzahlungen eingeführt werden
01.05.2012 05:24:36 [Handelsblatt]
Italien legt sich Sanierungsexperten zu
Mit der Aufgabe, festzulegen, welche Einsparungen in welchen Ministerien vorgenommen werden könnten, sei der Sanierungsexperte Enrico Bondi beauftragt worden. Bondi ist in der italienischen und europäischen Geschäftswelt als Krisenmanager bekannt. Er half dem Lebensmittelkonzern Parmalat nach einer spektakulären Unternehmenskrise wieder auf die Sprünge.
01.05.2012 05:36:16 [FAZ]
Spanien denkt über eine „Bad Bank“ nach
Spanien sieht im Kampf gegen die Krise kein Licht am Ende des Tunnels. Die viertgrößte Volkswirtschaft der Eurozone rutscht in die Rezession. Das Rating zahlreicher Banken wurde herabgestuft. Nun ist eine „Bad Bank“ für alle im Gespräch.
01.05.2012 10:17:54 [Marktorakel.com]
Märchenstunde
Wenn man wirklich sparen würde, ich meine als Wirtschaftssubjekt oder als Staat- würde man Rücklagen bilden. Macht Geld, welches übrig bleibt, Menschen oder Staaten wirklich kaputt?
01.05.2012 11:09:37 [Deutsche Mittelstands Nachrichten]
EU-„Sparkurs“: Von 41.000 Posten werden 6 eingespart
Der EU-Sparkurs ist in weiten Bereichen eine Farce: Weil Kroatien als neues Mitglied dazukommt, werden alle Einsparungen wieder über den Haufen geworfen. So kommt es zu kuriosen Kalkulationen
01.05.2012 12:03:51 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
Der Fiskalpakt: Ein Ermächtigungsgesetz der Finanzmärkte
Diktaturen sind eine hässliche Sache: Sie verbinden sich mit Machtusurpation, Ausnahmezustand, blutiger Niederschlagung von Opposition, Unterdrückung von Meinungsfreiheit, Folter. Diktatoren haben ein Gesicht. Unter unseren Augen wird in Europa derzeit jedoch eine neue Form von Diktatur erprobt, die scheinbar ohne Blutvergießen, ohne Gesinnungsterror und gewaltsame Einschüchterung auskommt – und vor allem ohne Diktator.
01.05.2012 12:14:56 [Mein Politikblog]
"Sie wehren sich stellvertretend"
Warum ein poli­ti­scher Lie­der­ma­cher am 1. Mai Griechen­land besucht. Ein Gespräch mit Kon­stantin Wecker. Mit einer Dele­ga­tion der Gesell­schaft Kultur des Frie­dens wollen Sie am 1. Mai in Athen Solidarität mit der grie­chi­schen Bevöl­ke­rung zeigen, die unter der Finanz­krise leidet, und gegen das Spardiktat der EU pro­tes­tieren. Von wem stammt die Idee und warum finden Sie es wichtig, daß Künstler und Oppo­si­ti­ons­po­li­tiker aus Deutsch­land ein solches Zei­chen setzen?
01.05.2012 13:43:16 [wirtschaftsfacts.de]
Für Italiens Lokalpolitik ist Sparen ein Fremdwort
Die Regionen Italiens scheinen für die ernsthafte Lage ihres Staates auf beiden Ohren taub zu sein, wenn man berücksichtigt, dass deren Ausgaben in den vergangenen zehn Jahren um 75% gestiegen sind. In diesem Kontext berufen sich die meisten Regionen auf ihre politische Autonomie von der Zentralregierung in Rom, und verschärfen die Schuldenspirale des Landes auf diese Weise zusätzlich.
01.05.2012 15:05:29 [International Business Times]
Deutschland begibt sich mit ESM in eine finanzielle Sklaverei
Dieter Audehm, Spitzenkandidat der Partei der Vernunft in NRW, bezieht in einem Interview mit dem Abgeordneten-Check Stellung gegen den ESM und die Eurorettungs-Politik. „Fakt ist, dass so gut wie alle Versprechungen über den Euro bisher gebrochen wurden", sagte er im Gespräch.
02.05.2012 05:07:34 [Deutsche Mittelstands Nachrichten]
Spekulanten wetten gegen Europa
Große Hedgefonds gehen davon aus, dass sich die Eurokrise in den kommenden Monaten weiter verschlimmern wird. Die Spekulanten setzen vor allem aus das Ungleichgewicht in der Eurozone, das auch die Maßnahmen der EZB nicht beseitigen werden konnte.
02.05.2012 05:08:15 [Querschüsse]
Spanien: TINSA-Immobilienpreisindex im März mit -11,5% zum Vorjahresmonat
Laut der Immobilienbewertungsgesellschaft TINSA (Tasaciones Inmobiliarias) sanken die landesweiten Immobilienpreise in Spanien im März 2012 mit der Rekordrate von -11,5% zum Vorjahresmonat! Seit dem Hoch im Dezember 2007 ging es damit um insgesamt -28,6% bei den Preisen für spanische Immobilien abwärts. Der TINSA Immobilienmarktbericht erscheint monatlich und der Preisindex IMIE (Indice de Mercados Españoles Inmobiliarios) sank im März 2012 auf 1631 Indexpunkte.
02.05.2012 05:10:15 [Karl Weiss]
Entschädigungslos enteignen
Was sich die Medien dieser Tage leisten, um uns „bei der Stange zu halten“ und weiterhin zu glauben, es ginge um die „Rettung des Euro“, die „Sparmassnahmen“ seien berechtigt und Frau Merkel habe recht, das geht auf keine Kuhhaut mehr. Jedes Kind kann sehen, dass ein Land nach dem anderen in die Wirtschaftskrise „gespart“ wird, dass in ganz Europa die Arbeitslosigkeit Aussmasse angenommen hat wie seit dem Mittelalter nicht mehr und dass die „Zahlmeisterin“ Merkel – mit unserem Geld, nicht mit ihrem – das ESM und den „Fiskalpakt“ durchgedrückt hat und dies in vielen europäischen Ländern alte, seit Jahrzehnten nicht mehr gekannte anti-deutsche Ressentiments hervorgerufen hat.
02.05.2012 09:54:27 [Spanienleben]
Höchste Alarmbereitschaft der spanischen Polizei wegen des EZB-Treffen in Barcelona
Ein Kontingent von 4.500 Polizisten und 3.500 Agenten der Nationalen Polizei und der Guardia Civil sorgen für die Sicherheit für die Sitzung der Europäischen Zentralbank. Die Vorfälle und Streiks in Barcelona sind  immer noch sehr präsent, und setzten die Polizei in den höchsten Alarmbereitschaft Status des Ministeriums des Innern und dem Ministerium für Inneres der Regierung.
02.05.2012 10:53:54 [Propagandafront]
EU-Schuldenschock: Austritt Deutschlands aus der Eurozone immer wahrscheinlicher
Der Unmut der europäischen Wählerschaft gegenüber Deutschland und der Europäischen Union wächst zusehends, während die Deutschen gerade feststellen, dass ihr hart erarbeitetes Geld zum Fenster rausgeworfen wird. Sollte die politische Führung Deutschlands mit ihrem Versuch scheitern, in den PIIGS-Ländern die gewünschten Austeritätsmaßnahmen mithilfe nichtgewählter Marionetten umzusetzen, wäre es durchaus denkbar, dass Deutschland die Eurozone verlässt
02.05.2012 10:57:42 [taz]
Konstantin Wecker in Griechenland „Wild gewordener Kapitalismus“
Konstantin Wecker hat am 1. Mai auf der Kundgebung der griechischen Vereinigten Linken in Athen gesungen. Ein Gespräch über Rassismus, Empathie und das „Lied der Lieder“.
02.05.2012 11:45:39 [Zeit Online]
Schuldenkrise: Ihr selbstgerechten Deutschen!
Wenn es um die Krise in der Euro-Zone geht, lautet die herrschende Erzählung in Deutschland wie folgt: Es gibt keine Krise des Euro, denn dieser war ein Erfolg. Wenn einige Staaten im Moment in Schwierigkeiten stecken, dann nur deshalb, weil sie an Wettbewerbsfähigkeit verloren und die Maastricht-Kriterien verletzt haben. Die logische Folge dieser Erzählung: Es gibt nur eine Möglichkeit, um wieder Vertrauen in der Europäischen Währungsunion zu schaffen – die Sünder unter den Mitgliedsstaaten müssen endlich ihre Volkswirtschaften reformieren und ihre Staatsfinanzen in Ordnung bringen.
02.05.2012 13:07:48 [Uhupardo]
Metro Madrid erhöht Preise mitten in der Krise um 11 Prozent
Während sehr viele Spanier ihre Hypotheken nicht mehr zahlen können und am Ende des Gehalts noch sehr viel Monat übrig haben, wenn sie nicht sowieso arbeitslos sind – erhöhte die Metro in Madrid heute ihre Preise um geschlagene elf Prozent. Mehr als jemals vorher in den vergangenen zehn Jahren.


02.05.2012 13:08:14 [Uhupardo]
UN-Organisation warnt vor Folgen der Sparpolitik
Die Internationale Arbeitsorganisation hält die Sparmaßnahmen in Europa für verfehlt. Die Reformprogramme seien wenig durchdacht und hätten eine zerstörerische Wirkung.

Die Sparprogramme in Europa haben nach Auffassung der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) verheerenden Folgen für den Arbeitsmarkt.

02.05.2012 14:14:43 [Jenny´s Blog]
Das Europa der Stachelschweine
Stachelschweine haben die unangenehme Eigenschaft, dass sie stachelig sind. Diese Banalität ist extrem wichtig, denn ohne sie macht die folgende Anekdote keinen Sinn...
02.05.2012 15:20:10 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
EZB-Geld verbraucht: Südeuropäische Banken können sich keine Bonds mehr leisten
Italienische und spanische Banken haben bei dem EZB-Tender ordentlich zugegriffen und viel in die Anleihen des eigenen Landes investiert. Doch das Geld ist fast aufgebraucht und die Zinssätze steigen bereits weiter. Die Banken können keine Staatsanleihen mehr kaufen.
02.05.2012 16:04:12 [Lost in EUrope]
Eurozone: Es klemmt überall
Die EU-Finanzminister können sich nicht auf schärfere Eigenkapitalvorschriften für die Banken einigen. Großbritannien, Schweden und Polen fordern, dass höhere Kapitalpuffer möglich sein müssen als in den neuen Basel-III-Regeln vorgesehen. Deutschland und die meisten anderen EU-Staaten lehnen dies ab. Sie fürchten eine Ausweitung der Kreditklemme. Doch nicht nur hier klemmt es - die Zeichen stehen auf Depression.
02.05.2012 20:39:03 [Telebörse]
Madrid plant "Bad Bank"
In der europäischen Schuldenkrise rücken die spanischen Banken ins Zentrum der Aufmerksamkeit. Mit ihren faulen Krediten aus den Zeiten des Immobilienbooms gelten sie als eine der größten Schwachstellen des Finanzsystems. Die Regierung in Madrid will nun eine "Bad Bank" gründen - auch wenn sie den Begriff meidet.
02.05.2012 22:23:29 [Querschüsse]
Portugal: PKW-Neuzulassungen mit -41,7%
Für Portugal berichte heute der portugiesische Automobilverband (Associação Automovel de Portugal (ACAP)) für den Monat April 2012 die schwächsten PKW-Neuzulassungen in einem April seit Beginn der Datenreihe im Jahr 1990. Im April 2012 sanken die PKW-Neuzulassungen um -41,7% zum Vorjahresmonat auf nur noch 8’400 PKWs.
02.05.2012 22:51:41 [Telepolis]
Fiskalpakt - tickende Zeitbombe für Europa?
Auch in Deutschland wächst der Widerstand gegen den Sparkurs der Regierung. So hat im Vorfeld des 1.Mai der DGB die Kritik an dem Fiskalpakt verschärft, der in vielen europäischen Ländern schon lange für Widerstand sorgte. Soziale Initiativen und Gewerkschaften kritisierten dabei häufig den inaktiven DGB, der sich bisher kaum mit Protest an der EU-Politik profiliert hat. Zumindest verbal haben sich die Gewerkschaften in den letzten Wochen stärker von Merkels Europakurs in der Wirtschaftspolitik distanziert. Unter dem Motto „Den Fiskalpakt stoppen“ mobilisiert die verdi-Jugend nun gegen den Pakt:
03.05.2012 05:07:44 [Tagesschau.SF]
EU-Finanzminister vertagen definitiven Entscheid über Bankenregeln
Der formelle Beschluss werde beim nächsten Ministertreffen am 15. Mai fallen. EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier sagte, Grossbritannien habe noch nicht zugestimmt.
03.05.2012 08:54:41 [marktorakel.com]
Money for nothing
Die Angst vor Unruhen ist zu groß.
Nur: Wenn das Brot in Zukunft 5 Euro oder 10 Euro kostet, werden die Unruhen auch nicht kleiner.

03.05.2012 08:55:06 [http://spanienleben.blogspot.com.es/]
Gipfeltreffen der Europäischen Zentralbank (EZB)-Barcelona im "Ausnahmezustand"
Die Polizei erstellte gestern einen Sicherheit Korridor vom Flughafen El Prat zum Hotel Arts. Das beste gehütete Geheimnis, das keines mehr war, haben die Sicherheitskräfte die Stadt Barcelona im Griff. Die Regierungen von Katalonien und Spanien mobilisierte 8000 Agenten.
03.05.2012 09:17:19 [Querschüsse]
Italien: schwächste PKW-Neuzulassungen in einem April seit 1990
Auch die Daten vom italienischen Ministerium für Infrastruktur und Transport (MIT) zu den PKW-Neuzulassungen für den Monat April 2012 zeigen den desaströsen Weg, den auch Italien im Zuge der Bewältigung der Schuldenkrise eingeschlagen hat. Unter dem Technokraten Monti und seinen vermeintlichen Reformen, die im Einklang zur Strategie der Troika stehen, verbirgt sich eine Kontraktion der Einkommen und des Konsums, welche die realwirtschaftliche Situation unnötig weiter zuspitzt. Im April 2012 schrumpften die PKW-Neuzulassungen in Italien zwar um “moderatere” -17,99% zum Vorjahresmonat (-26,72% im März), diese etwas niedrigere Rate ist allerdings auch dem bereits schwachen Vorjahresmonat geschuldet.
03.05.2012 09:58:36 [Gegenfrage.com]
Ein Jahr bis zur Verstaatlichung aller französischer Banken
Hugh Hendry von Eclectica Asset Management sagte während einer Debatte über die Situation in Europa, dass sein größte Angst derzeit eine mögliche Beschlagnahmung seiner europäischen Anlagen ist. Zudem stellt er die düstere Prognose, dass Frankreich bis in etwa einem Jahr seinen kompletten Finanzsektor verstaatlichen wird.

03.05.2012 11:10:02 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Griechenland: Haushalt trotz Schuldenschnitt außer Kontrolle
Kurz vor den Wahlen veröffentlicht das griechische Finanzministerium das aktuelle Haushaltsdefizit Griechenland: In den ersten drei Monaten ist es deutlich höher ausgefallen als noch ein Jahr zuvor. Das Defizit für 2011 betrug 9,1 Prozent des BIP.
03.05.2012 11:50:11 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Ende der Party: Standard & Poor’s stuft die Türkei herab
Die Türkei sei durch die hohe Abhängigkeit von ausländischem Kapital immer anfälliger für Schwankungen auf den Märkten. Die Ratingagentur Standard & Poor's stufte deshalb den Ausblick des Landes von positiv auf stabil herab. Für türkische Analysten kommt die Entscheidung überraschend, sie hatten sogar mit einem Upgrade gerechnet.
03.05.2012 14:40:31 [Lost in EUrope]
Die EZB wird zum Problem
Die EZB lässt ihren Leitzins trotz der neuen Zuspitzung der Eurokrise unverändert. Das war zwar erwartet worden, da die Inflation mit 2,6 Prozent immer noch höher als die Zielmarkte von zwei Prozent liegt. Dennoch setzt die Zentralbank ein falsches Signal, da sie auch auf neue Hilfen für die Krisen-Länder verzichtet. EZB-Chef Draghi will offenbar abwarten, ob die Billiionenspritze an die Banken hilft - doch damit wird die Bank selbst zum Problem.
03.05.2012 14:48:39 [International Business Times]
Eurokrise: Selbstmord der spanischen Banken
Nach dem Verlust von Milliarden aus dem Zerplatzen der zehn Jahre andauernden Immobilienblase 2008, nahmen spanische Banken im Dezember und im Februar das angebotenen ultragünstige Darlehen (LTRO) der EZB gerne an.
03.05.2012 15:41:22 [Rott & Meyer]
Ohne Kompass aufs Gas? Zurück in die Fahrschule!
Mit atemberaubender Geschwindigkeit breitet sich ein Interventionismus aus, dessen Sinnhaftigkeit die Handelnden nicht einmal selbst befriedigend erklären können. Gas + Bremse – nun auch offiziell. Noch im letzten Weekly staunten wir ungläubig über die Forderungen des möglichen nächsten französischen Staatspräsidenten Francois Hollande, der den Fiskalpakt (Bremse) durch Wachstumsmaßnahmen (Gas) flankieren wollte.
03.05.2012 16:31:59 [Wiesaussieht]
Entmythologisierung des Fiskalpakts, Frau Merkel?
Am kommenden Sonntag wird in Frankreich der neue Staatspräsident gewählt. Diese Wahl wird die europäische Politik entscheidend beeinflussen. Es geht um die Zukunft Europas. Dabei ist der Fiskalpakt von besonderer Bedeutung. Das braucht man nicht zu erklären. Nun hat Mark Schieritz vor einigen Tagen auf einen wichtigen Umstand hingewiesen, der so banal ist, dass man ihn glatt vergessen hat. Er zeigt einen Chart der Bundesbank über den Staatsanteil am deutschen Bruttoinlandsprodukt:
03.05.2012 18:06:24 [Querschüsse]
Spanien: Land unter bei den PKW-Neuzulassungen
Wie der spanische Automobilherstellerverband ANFAC mitteilte, sanken in Spanien die PKW-Neuzulassungen im April um weitere relevante -21,7% zum bereits sehr schwachen Vorjahresmonat, auf 56’250 PKWs. Der April 2012 war der schwächste April seit Beginn der Datenreihe 1990. Kumuliert man die ersten 4 Monate 2012 wurden 260’369 PKWs neu zugelassen, das mieseste Ergebnis seit 1993!
03.05.2012 21:53:24 [Financial Times Deutschland]
Griechische Banken betteln ihre Aktionäre an
Die griechischen Großbanken brauchen 7 bis 8 Mrd. Euro frisches Geld von privaten Anlegern, um nicht komplett verstaatlicht zu werden. Im FTD-Gespräch verrät der Chef des Marktführers NBG, warum er mit dem Einwerben der Mittel lieber bis nach der Wahl am Wochenende wartet.
03.05.2012 22:16:28 [LinksNet]
Parlamentarismus in der Krise: Die Rolle der EU beim De-facto-Staatsbankrott Griechenlands
Seit Anfang 2010 ist die griechische Staatsschuldenkrise zu einem Dauerthema in der europäischen Öffentlichkeit geworden. Es vergeht kaum ein Tag, an dem nicht eine neue Hiobsbotschaft das Licht der medialen Welt erblickt. Griechenland gilt als unbelehr- und unreformierbar. Wenig ist jedoch über die Hintergründe des Desasters zu erfahren, noch weniger über die Versuche, die gegenwärtige Krise zu überwinden. Dabei sind die strukturellen Blockaden der griechischen Gesellschaft weder neu noch prinzipiell unauflösbar, meint Gregor Kritidis.
03.05.2012 23:14:09 [Querschüsse]
Einlagefazilität bei 803,064 Mrd. Euro
Wie die EZB heute Morgen berichtete, stieg die Einlagefazilität (Übernachtanlage) zum 02.05.2012 erstmals wieder über 800 Mrd. Euro, auf genau 803,064 Mrd. Euro. Diese Daten stehen für die sich zuspitzende Lage in der Eurozone, die Banken der Eurozone bunkern unverdrossen das ihnen zur Verfügung stehende Zentralbankgeld bei den NZBs im Eurosystem.
04.05.2012 05:12:46 [orwellschewelt]
Kollaps voraus: Aktuelle Daten zur Finanzkrise
Aktuelle Zahlen lassen nichts Gutes erahnen und zeichnen ein düsteres Bild der Lage auf dem Finanzmarkt. Mit jedem Tag wird die Situation verschlimmert, die Bereinigung am Ende wird umso größer ausfallen müssen. Letzte Lebenszeichen eines zum Sterben verdammten Komapatienten.
04.05.2012 05:16:18 [Karl Weiss]
Maschinenbau: Minus 17% aus der Euro-Zone
Das grosse Glanzstück der deutschen Industrie, der Retter in allen Situationen, das letzte Refugium, wenn es hart auf hart geht, der DEUTSCHE MASCHINENBAU, ist eingebrochen: Minus 17 % im März bezogen auf die Bestellungen aus der Euro-Zone. Insgesamt gab es eine Verminderung um 4%. Die „Deutschen Mittelstands-Nachrichten“ kommentieren: „Euro-Zone kann sich keine deutschen Maschinen mehr leisten“.
04.05.2012 09:18:37 [Querschüsse]
Chart des Tages
Die Daten zeigen den Weg ganz klar, die Produktivitätsfortschritte und den potentiellen Produktionsoutput von 2012 mit einem Konsum von vor 2000 beantworten zu wollen, endet in einer sich verstärkenden europaweiten Rezession.
04.05.2012 09:58:07 [http://spanienleben.blogspot.com.es/]
Rajoy verlangt mehr Liquidität für die Realwirtschaft Spaniens
Rajoy forderte Draghi während eines gemeinsamen Essens auf, mehr Liquidität und Kredite für sein Land zu stellen, damit Spanien nicht in Reformen ertränkt wird.
04.05.2012 10:49:35 [Konsumpf]
ZAPP und die Piraten
Es ist ja fast so, als hätten die vom NDR-Medienmagazin ZAPP neulich meinen empörten Beitrag über den Spiegel und seinen Kampagnenjournalismus gegen die Piratenpartei gelesen – denn nun befassen sie sich in „Unentspannt – Journalisten und Piraten“ genau mit dieser Art der verzerrten, auf Skandalisierung gebürsteten Form der Berichterstattung vieler Medien. Dass ausgerechnet die Tante von Spiegel Online so tut, als wenn sie sowas schlimm fände, ist natürlich ziemlich peinlich, schließlich war SpOn ja wochenlang ganz vorne dabei, als es um die Aufplusterung von Nebensächlichkeiten und einseitige Meinungsmache ging
04.05.2012 13:40:56 [Cicero]
„Wir brauchen ein Fukushima beim Euro“
Was ist konservativ? CICERO ONLINE fragte den früheren Industrieboss und heutigen Eurokritiker Hans-Olaf Henkel, wie er diesen Begriff versteht. Im Interview bewertet er die Gesinnungen von Merkel, Gauck sowie den Piraten – und spricht über Szenarien, wie Deutschlands aus dem Euro aussteigen könnte.
04.05.2012 16:59:25 [Spanienleben]
Spanien im Ausverkauf-Zauberwort heißt
Auf den Markt getragen werden nun alle Möglichkeiten, wie die Flughäfen, neuerdings die Ave, dessen Trassen mit viel Geld und Steuermitteln erst kürzlich fertiggestellt wurden und last not least, auch das Fersehen steht zum Verkauf, sowie die Maut für die Autobahnen und auch rund um Madrid stehen zur Debatte.
04.05.2012 19:30:12 [Marktorakel.com]
Norwegen reduziert Anleihenschrott
In der Wirtschaftspresse liesst sich das so, als hätte Norwegen das erst jetzt erkannt. Und sich gerade erst von den Anleihen der Peripherieländer getrennt.



04.05.2012 19:41:11 [Wirtschaftsfacts.de]
Portugal I: 26 Firmenbankrotte pro Tag – Anstieg von 51,5% in Q1
In Portugal kommt es nach Angaben von Coface, einer Firma im Sektor des Forderungsmanagements, seit Beginn dieses Jahres zu durchschnittlich 26 Unternehmensinsolvenzen pro Tag.
04.05.2012 20:49:47 [Luftpost]
Der Europäische Stabilisierungsmechanismus / ESM, oder wie die Goldman-Vampirkrake Europa ausplündern will
Der Coup der Goldman Sachs Group, der in den USA scheiterte, scheint in Europa zu gelingen – eine dauerhafte, unwiderrufliche, unanfechtbare Übernahme der Verluste der Banken durch die Steuerzahler. Im September 2008 ist es Henry Paulson, dem damaligen Vorstandsvorsitzenden von
Goldman Sachs, gelungen, den Kongress so unter Druck zu setzen, dass dieser 700 Milliarden
Dollar für die Entschuldung der Banken bewilligte.

04.05.2012 22:56:07 [Die Welt]
Griechenland verscherbelt im Netz seine Trauminseln
Es klang wie ein Witz, doch jetzt wird es wahr: Etliche Griechen verkaufen aus Geldnot ihre Eilande. Ab 1,5 Millionen Dollar sind sie zu haben. Die Idee dazu hatte ausgerechnet ein FDP-Politiker.
05.05.2012 06:11:29 [Telepolis]
Die EZB hat ihr Pulver verschossen und ist ratlos
Der Zentralbankrat der Europäischen Zentralbank (EZB) hat am Donnerstag mitten im Krisenherd Spanien getagt, Reisefreiheit, Freizügigkeit und weitere Freiheiten blieben auf der Strecke
05.05.2012 06:43:17 [Cash]
Hedgefonds verdienen sich in Spanien goldene Nase
Während Spanien immer tiefer in die Krise rutscht, hoffen Hedgefonds auf fette Geschäfte.
05.05.2012 07:11:25 [Denkraum]
“Paradigm Lost”: Ökonomen erkennen Holzweg – zu spät für Europa?
Die europäische Krisenstrategie auf dem Weg zum Bankrott? So sehen es nicht nur die Herren Mayer, Münchau und Krugman (Grafik: Handelsblatt), sondern eine wachsende Zahl besorgter Ökonomen, die den drastischen Sparkurs für fatal halten, den Deutschland der EU als Heilmittel gegen die europäische Finanzkrise beharrlich auf’s Auge drückt. Der Handelsblatt-Newsletter Finance Today in seiner heutigen Presseschau
05.05.2012 09:00:02 [Handelsblatt]
Unternehmen stellen sich auf Rückkehr der Drachme ein
Griechenlands Verschuldung steigt und steigt. Inzwischen stimmen sich immer mehr Unternehmen und Banken auf den Euro-Austritt des Landes ein. Die Vorbereitungen darauf werden diskret getroffen.
05.05.2012 10:22:34 [Cash]
Norwegens Staatsfonds verkauft Peripherie-Bonds
Der norwegische Staatsfonds hat sämtliche Positionen an irischen und portugiesischen Staatsanleihen verkauft.
05.05.2012 13:36:49 [IK-News]
Europa : Völkerwanderung ins Sozialsystem?
Im Vergleich zu den meisten anderen EU-Staaten, geht es den Deutschen noch verhältnismäßig gut. Stringente Sparprogramme werden Stück für Stück in der ganzen Süd-Peripherie aufgelegt und die Bevölkerung ächzt bereits unter den Abgaben. Die meisten anderen Länder der EU haben auch bei weitem nicht ein derart ausgeprägtes Sozialsystem. Wie das Arbeitsministerium nun bestätigte, haben EU-Zuwanderer
05.05.2012 14:38:23 [International Business Timers]
Wilhelm Hankel: Mit ESM wird die Eurozone im Wechselbad von Verarmung, Inflation und Krise versinken
Professor Hankel war einer der ersten, die erkannten, dass der Euro, so wie er konstruiert wurde, nicht funktionieren kann, und dass die Eurozone früher oder später in eine Transferunion schlittern wird. Bereits im April 2010 empfahl Hankel Griechenland und anderen gefährdeten Mitgliedern der Eurozone die Einheitswährung zu verlassen.
05.05.2012 14:45:44 [Mein Politikblog]
Ziel: Fiskalpakt verhindern
Einen Tag nach der französischen Prä­si­den­ten­wahl findet am Montag eine Exper­ten­an­hö­rung vor dem Finanz­aus­schuß des Bun­des­tages zum Thema ESM (Euro­päi­scher Sta­bi­li­täts­me­cha­nismus) und Fiskalpakt statt. Es kenn­zeichnet die poli­ti­schen Verhält­nisse in Deutsch­land, daß sich die Hoff­nung, den Fis­kal­pakt zu ver­hin­dern, auf den Aus­gang der Prä­si­den­ten­wahl in Frank­reich stützen muß.
05.05.2012 16:09:14 [Handelsblatt]
Der Euro war und ist eine Schnapsidee
Den immer weitergehenden Forderungen, die Führungsrolle der Währungsunion zu übernehmen, wird Deutschland nicht mehr gerecht. Daher fordert der Publizist und Historiker Deutschlands Austritt aus der Währungsunion.
05.05.2012 17:41:37 [WOZ - Die Wochenzeitung]
Griechenland: Ohne Wohlstand, ohne Würde
Nach einem Jahr des Niedergangs haben viele GriechInnen den Mut verloren. Vom Urnengang am 6. Mai erwarten sich die Menschen wenig, während die ExtremistInnen die Strasse beherrschen. Ein Bericht aus einem Land am Rande des Zusammenbruchs. Am Ende der Athener Flaniermeile hocken schwarzgekleidete AnarchistInnen auf einem Haufen Pflastersteine. Sie werden sie nicht benutzen – es ist nur eine Drohung gegen die Luxusgeschäfte, denen die Kundschaft ohnehin davonläuft. Wenige Meter entfernt sitzen die letzten Bohemiens auf der Terrasse eines Cafés, schlürfen Frozen Yoghurts und starren auf ein mit Brettern vernageltes Modegeschäft.
05.05.2012 18:45:30 [Freiheitsliebe]
Armut und Arbeitslosigkeit nehmen in Spanien zu!
Demonstration in Spanien - Fotograf: Edans - Flickr

In Spanien wurden im ersten Quartal des Jahres 374.300 Arbeitsplätze vernichtet, die Arbeitslosigkeit liegt inzwischen bei fast 25% (Behörden sprechen von 24,4%). Die Jugendarbeitslosigkeit liegt bei 52% und hat damit den höchsten Wert aller europäischen Staaten. Besonders in der Industrie und der Agrarwirtschaft wurden tausende Arbeitsplätze abgebaut und damit noch mehr Menschen in die Armut gedrängt.

05.05.2012 21:23:46 [Griechenland-Blog]
Energiemarkt in Griechenland erstickt in Schulden
Die sich kontinuierlich zuspitzende Liquiditätskrise auf dem Energiemarkt in Griechenland hat zur Folge, dass die Erzeuger elektrischer Energie aus erneuerbaren Energiequellen seit Monaten nicht bezahlt wurden, während die Vertreter der EE-Verbände das griechische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimawandel der Verschleppung des Problems bezichtigen und die Situation auf den Missbrauch der Stromlieferanten als Steuereintreiber zurückführen.
06.05.2012 06:25:35 [tautenhahn]
Kräftige Bremsspuren beim europäischen Konsum
Diese Woche meldete das statistische Bundesamt freudig einen Anstieg der Umsätze im Einzelhandel für den Monat März. Besser ist der europäische Vergleich. Denn inzwischen hat es die sparwütige deutsche Regierung geschafft, die meisten europäischen Staaten beim Konsum auf das erbärmliche deutsche Niveau herunterzuziehen.
06.05.2012 07:38:38 [WiWo]
Die Trickkiste der Gelddrucker
Die Geldflut der EZB verfehlt ihre Wirkung. Folgt jetzt der Griff in die Trickkiste? Jede nationale Notenbank der Eurozone kann eigenständig Geld schöpfen und muss darüber nicht einmal berichten.
06.05.2012 08:23:30 [Karl Weiss]
Was haben die aus unserem Europa gemacht?
Ich bin kein Anhänger der Partei DIE LINKE und habe keinerlei Beziehungen zu irgendwelchen Personen dieser Partei. Trotzdem muss man Ehre geben, wem Ehre gebührt. Sahra Wagenknecht von der LINKEN hat in einem Artikel fur die FAZ einiges Wesentliche zur aktuellen Situation in Europa gesagt
06.05.2012 08:40:50 [Gegenfrage.com]
Finanznöte: Selbstmordrate in Italien steigt stark an
Die italienische Regierung unter Mario Monti hat aufgrund der Krise Sparpakete verordnet, Steuern erhöht und die sogenannte Steuerhinterziehung erschwert. Zahlreiche Unternehmer begehen aus Verzweiflung Selbstmord, dennoch besteht die Regierung auf die unfreiwilligen Abgaben. Angeblich ist die Selbstmordrate in Italien durch die Krise um 20 Prozent gestiegen. Genaue Zahlen gibt es jedoch leider nicht.

06.05.2012 14:42:36 [Uhupardo]
Brüssel will Defizit-Regeln aufweichen und der “Wachstums-Hebel” kommt
Es geht nicht mit Sparprogrammen allein! Endlich ist diese Erkenntnis in Brüsseler Hirne gesickert. Jetzt will die Europäische Kommission erstens die Stabilitätsregeln für gebeutelte Staaten aufweichen und zweitens ein Investitions-Paket schnüren, bei dem zehn Milliarden Euro öffentlicher Gelder auf 200 Millionen “gehebelt” werden sollen.
06.05.2012 18:25:34 [Griechenland Blog]
Fahrzeugmarkt in Griechenland im freien Fall
Die Wirtschaftskrise ändert grundlegend die unternehmerische Landschaft auf dem griechischen Fahrzeugmarkt, und nach den 4.300 bestätigten Unternehmensschließungen gehen Importunternehmen in andere Hände über, wie es im Fall der Subaru Motors Hellas geschah, gewisse andere befinden sich seit Monaten am Rand des Abgrunds und gaben anstatt von Löhnen gebrauchte Fahrzeuge, während nunmehr auch die offiziellen Import-Vertriebsnetze schrumpfen, mit letztem Fall das Unternehmen Lainopoulos, welches fortan nicht mehr offizieller Vertragshändler der deutschen Herstellers Mercedes-Benz ist.
06.05.2012 18:27:45 [DGB - Deutscher Gewerkschaftsbund]
Europa: Fiskalpakt ist Mittel zum Zweck
Immer mehr Länder und Politiker wehren sich gegen den europäischen Fiskalpakt. Denn längst ist klar: so wie er konstruiert ist, wird der Pakt nicht funktionieren. Die Fehler müssen schleunigst korrigiert werden, sonst steuert Europa in die soziale Katastrophe.
06.05.2012 20:11:31 [Querschüsse]
Griechenland: -56,8% bei den PKW-Neuzulassungen
Wie der Griechenland-Blog bezugnehmend auf einen Artikel der griechischen Zeitung Imerisia berichtete, sind nach Angaben der Vereinigung der griechischen Autoimporteure (Association of Motor Vehicle Importers Representative – AMVIR) im April 2012 die PKW-Neuzulassungen um weitere -56,8% zum Vorjahresmonat gesunken. AMVIR veröffentlicht erst Morgen die Daten auf seiner Webseite.
07.05.2012 05:13:15 [Querschüsse]
Bund der Steuerzahler (Bayern) zum ESM
Am 07.05.2012 findet im Bundestag die Lesung zu verschiedenen Begleitgesetzen des ESM statt. Im Vorfeld ist der Bund der Steuerzahler (Bayern) und die Taxpayers Association Europe aktiv und veröffentlicht unter www.stop-esm.org folgenden Text:
07.05.2012 05:18:17 [Basler Zeitung]
Ackermann will einen europäischen Bankenrettungsfonds
Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann warnt in einem Interview vor der Re-Nationalisierung der Banken in Europa. Er fordert die Einrichtung eines EU-Bankenrettungsfonds.
07.05.2012 09:02:32 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Italien: Monti will offene Rechnungen nicht mehr als Schulden ausweisen
Mario Monti kommt mit einem neuen Vorschlag nach Brüssel: Er will das Defizit der Italiener mit einem brillanten Trick aus der Welt schaffen. Offene Rechnungen an Unternehmen sollen rausgerechnet werden. Dann könne man die Rechnungen bezahlen, indem man neue Schulden aufnimmt.
07.05.2012 09:27:03 [ORF]
Europas Großbanken horten offenbar Liquidität
Die Zeichen deuteten darauf hin, dass die Eiszeit auf den Interbankenmärkten wieder anbreche, nachdem die riesigen Geldspritzen der Europäischen Zentralbank (EZB) in den ersten drei Monaten des Jahres für etwas Tauwetter gesorgt hätten
07.05.2012 12:13:27 [Querschüsse]
Spanien: Industrieproduktion schrumpft mit -10,4%
Wem es nach der Entwicklung in Griechenland bisher noch nicht klar war, Spanien eröffnet die Möglichkeit erneut den Blick zu schärfen! Die Versager-Agenda der Troika schlägt auch dort mit voller Wucht ein, denn mit der organisierten Kontraktion der Einkommen im Zuge undifferenzierter Sparmaßnahmen (Abwertung nach innen) schrumpft der Konsum und zwangsläufig auch die Produktion und damit mündet die Austerität in der Sackgasse weiter sinkender Leistungskraft und treibt die vor allem binnenorientierte spanische Industrie, den Mittelstand und die Einzelhändler in Richtung Ruin!
07.05.2012 12:24:31 [crash-news]
Nach der Wahl: Griechenland auf dem Weg zur endgültigen Staatspleite
Keine der Parteien mit Spardiktat auf der Fahne hat mehr die Macht in Griechenland, nicht einmal zusammen können sie zukünftig die Mehrheit stellen. Das zeigt, dass die Griechen mehrheitlich keine Lust auf weiteres Sparen mehr haben. Da werden auch keine der üblichen Propagandatricks helfen, indem jetzt von einer “Regierung der nationalen Rettung” die Rede ist.
07.05.2012 12:26:23 [YouTube]
Verzweiflungstaten eines untergehenden Systems
Lösung: Schulden durch noch mehr Schulden bekämpfen?
07.05.2012 12:36:56 [kn-online]
Spanien schließt Steuergelder für Bankenrettung nicht aus
Spanien schließt den Einsatz von Steuergeldern zur Rettung kriselnder Banken nicht mehr aus. "Wenn staatliche Mittel nötig sein sollten, um das Finanzsystem zu retten, würden wir darauf zurückgreifen", sagte Ministerpräsident Mariano Rajoy am Montag in einem Interview des Radiosenders Onda Cero
07.05.2012 13:07:58 [Lost in EUrope]
Merkels Alptraum, unsere Hoffnung
Die Unsicherheit über die weitere Entwicklung in Frankreich und Griechenland drückt die Märkte. Der Dax bricht ein, der Euro notiert schwächer - was angesichts der chronischen Überbewertung der Gemeinschaftswährung erstmal keine schlechte Nachricht ist. Überhaupt sollten wir aufhören, die Welt mit den Augen der Anleger oder durch die Brille von Kanzlerin Merkel zu sehen. Es kann nämlich noch dicker kommen - Europa steht ein turbulenter Sommer bevor.
07.05.2012 13:23:14 [Spanienleben]
Sonderanleihen in Spanien -Ramschniveau-Der Pleite entgehen
…zur Rettung einzelner Regionen "Hispanobonos" im Wert von insgesamt 30 Milliarden Euro auszugeben. Kreditwürdigkeit von neun der insgesamt 17 spanischen Regionen erneut herabgestuft.
07.05.2012 14:32:52 [Jungle World]
Eifrig, aber abgehängt
Die portugiesische Regierung setzt die Sparauflagen für die »Hilfskredite« streng um. Gegen die Rezession hilft das nicht. Geschmeidig schlängelt sich die Schnellstraße an den vulkanischen Steilhängen der portugiesischen Atlantikinsel Madeira entlang. Noch vor wenigen Jahren quälten sich hier Fahrzeuge im Schritttempo auf schmalen Serpentinen empor. Heute verbindet ein 190 Kilometer langes Straßennetz mit unzähligen Tunneln und Hochbrücken die früher isolierten Orte. Finanziert wurde das aufwendige Straßenbauprogramm mit Hilfe von EU-Fördermitteln für »ultraperiphere Regionen«.
07.05.2012 14:48:23 [faz]
Merkel lehnt Neuverhandlung über Fiskalpakt strikt ab
Nach der Wahl Hollandes in Frankreich hat Bundeskanzlerin Merkel Nachverhandlungen am Fiskalpakt abermals strikt abgelehnt. Den Wahlausgang in Griechenland nannte die Kanzlerin „nicht unkompliziert“.
07.05.2012 15:50:37 [Manager Magazin]
Buffett sagt Euro-Zone schwere Zeiten voraus
Der legendäre US-Investor Warren Buffett blickt nach den Wahlen in Griechenland und Frankreich mit Sorge auf die Entwicklung in der Eurozone. Als Bremsklotz sieht Buffett die Banken. In den USA habe man dagegen die Probleme "entschlossen angepackt".
07.05.2012 16:36:12 [J. Jahnke, Infoportal Deutschland und Globalisierung]
Ist Griechenland noch im Euro zu halten?
In vier der fünf Euro-Krisenländer wurden in den letzten Monaten die Regierungen gestürzt und neue gewählt; in Italien steht die Wahl noch an. In drei dieser Länder, nämlich Irland, Portugal und Spanien wurden mehrheitlich Regierungen gewählt, die versprochen haben, die Haushaltsdefizite durch Einsparungen zu beseitigen und die Verschuldung einzufangen. Nur in Griechenland hat jetzt die Mehrheit der Wähler den Sparkurs verworfen.
07.05.2012 22:17:27 [Querschüsse]
FTSE ATHEX Banks mit -12,61%
Heute schmierte in Folge des griechischen Wahlergebnisses und der damit verbundenen Unsicherheit der griechische Bankenindex um -12,61% ab, auf nur noch 241,32 Indexpunkte. Trotz allen Einsatzes der griechischen Zentralbank liegt griechische Bankensystem darnieder, da hilft auch nur bedingt frische Liquidität und selbst die Rekapitalisierung der griechischen Banken aus dem 2. Rettungspaket in Höhe von avisierten 50 Mrd. Euro wird nur temporär Entspannung bringen
08.05.2012 06:52:41 [Noch ein Parteibuch]
Goldman-Parteien wollen offenbar schnelle Neuwahlen in Griechenland
Nachdem das Parteienkartell der Lakaien von Goldman Sachs & Co es am Sonntag trotz Medienherschaft, 50-Sitze-Bonus und positiver Prognosen in Griechenland sensationellerweise nicht geschafft hat, sich eine Sitzmehrheit zu organisieren, strebt die internationalen Finanzmafia offensichtlich möglicht baldige Neuwahlen in Griechenland an.
08.05.2012 07:30:07 [Goldseiten]
Die Wahrheit über das spanische Bankensystem, die 99% der Analysten nicht begreifen
Die Lage Spaniens ist derart katastrophal, dass nur wenige Analysten überhaupt die Ausmaße verstehen können.
08.05.2012 07:43:41 [deutsche-wirtschafts-nachrichten]
Spanien muss marode Bankia mit Milliarden-Bailout retten
Die spanische Regierung bestätigte am Montag, dass die Bankia SA mit Milliarden aus Steuergeldern gerettet werden muss. Der CEO des Instituts ist zurückgetreten. Ein Analyst sagte, dass die Rettung nicht reiche: Es sei, als würde man die Stuhlreihen auf der Titanic neu gruppieren.
08.05.2012 08:51:22 [Marktorakel.com]
Märkte nach den Wahlen
Gestern drehte die Börse erwartungsgemäß doch noch nach oben.
Die Stimmung ist aber wieder etwas gedämpft, weil es so aussieht, als ob man in Griechenland keine regierungsfähige Koalition zusammen bekommt.

08.05.2012 10:12:45 [Querschüsse]
Irland: PKW-Neuzulassungen mit -22,0% und kumuliert in den PIIGS mit -21,7%
Gemessen an den PKW-Neuzulassungen hat in der Endkonsequenz der Euro keinen Wohlstand den PIIGS gebracht, sondern deutlich weniger Neuzulassungen als noch in den 90ern, dies allein ist absurd, denn die enorme Produktivität und der Output von hochmodernen Werken in Europa und der Welt, implizieren einen höheren Konsum als in den 90ern! Zugegeben sind für diese Aussage, bezogen auf den Wohlstand, PKW-Neuzulassungen ein unzureichender Indikator und Wohlstand bleibt auch immer ein Frage der gewählten Definition. Trotzdem weisen diese Daten auf einen sich immer weiter zuspitzenden Widerspruch unserer Zeit hin. Massenoutput mittels Technologie- und Produktivitätssprüngen von immer weniger Mitarbeitern, treffen auf schrumpfende Kaufkraft und sinkenden Konsum
08.05.2012 12:23:55 [Querschüsse]
Italien: Target2 Saldo im April bei -279,379 Mrd. Euro
Wie bereits die Einlagefazilität des Eurosystems anzeigte, die keine neues Hochs erklomm und wie es ebenfalls die bereits kräftigen Schlucke aus den LTRO-Pullen vorwegnahmen, schwächt sich nun wie erwartet die Dynamik des Anstieges der Target2-Salden Divergenzen vorerst etwas ab. Wie die italienische Zentralbank (Banca d’Italia) heute mitteilte, stieg der negative Target2 Saldo im April 2012 “nur” um 8,971 Mrd. Euro auf -279,379 Mrd. Euro, aber immerhin erneut auf ein neues Rekordniveau.
08.05.2012 13:53:36 [Goldreporter]
Muss Griechenland im Herbst aus dem Euro raus?
Die Parlamentswahlen in Griechenland haben zu einer gravierenden Verschiebung der politischen Mehrheiten geführt. Beobachter rechnen damit, dass dem Land im Herbst das Geld ausgeht, wenn das mit Athen verhandelte Sparpaket scheitert.
08.05.2012 16:10:35 [Wirtschaftliche Freiheit]
Austerität und Strukturreformen : Wenn nicht jetzt, wann dann?
Nach den Wahlen in Frankreich und Griechenland steht die Rettungsmission des Euro vor dem Aus. Eisernes Sparen und strukturelle Reformen sitzen auf der Anklagebank.
08.05.2012 16:34:06 [Goldreporter]
Wer verhindert drohende Großbankenpleite in Spanien?
Der Staat soll die Großsparkasse Bankia mit 10 Milliarden Euro stützen. Dabei ist die Regierung eigentlich zum Sparen verdammt.
08.05.2012 17:14:57 [Wirtschaftswurm]
Francois Hollandes Idee vom Wachstumspakt
Wachstumspakt, ein Wort, das im Moment mehr Fragen als Antworten aufwirft. Die Wahrscheinlichkeit ist groß, dass das Geld für den Wachstumspakt herausgeschmissen sein wird. Die Zeichen stehen auf Wachstumspakt. Der neue französische Präsident Hollande will den Europäischen Fiskalpakt um eine Wachstumskomponente ergänzen und Angela Merkel hat bereits Entgegenkommen signalisiert. Auch die EU-Kommission strotzt (mal wieder) vor Tatendrang.
 Überwachung, Daten, Macht & Kontrolle, Geheimdienste, Spionage, Totalitarismus, Sicherheit (18)
01.05.2012 05:31:17 [Gulli]
Vorratsdatenspeicherung: Neue EU-Richtlinie womöglich schon im Sommer
Die EU-Kommission wird womöglich noch diesen Sommer einen neuen Entwurf für die Vorratsdatenspeicherungs-Direktive vorlegen. Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Dabei soll keine Aufhebung der umstrittenen Sicherheitsmaßnahme, sondern eine Reihe von Modifikationen, die mehr Datenschutz und Rechtssicherheit bringen sollen, geplant sein.
01.05.2012 12:14:34 [IK-News]
Griechenland : Erstes Konzentrationslager in Betrieb
In den USA gibt es sie bereits über das ganze Land verteilt, Internierungslager oder auch einfach KZ´s. Auch in den USA wird es damit begründet, dass die Flüchtlingsströme aus Mexiko der Auslöser sind, jedoch ist diese Erklärung schon alleine durch die Positionen der Lager schwer zu erklären. Das seinerzeit größte Lager in den USA könnte
02.05.2012 07:51:10 [IK-News]
Leserbrief : Codex alimentarius und Novel-Food
Beginnen möchte ich mit einer alten Volksweisheit, Du bist, was du isst. Als ich diesen Leserbrief erhielt, brauchte ich eigentlich nicht lange überlegen, ob ich diesen veröffentliche. Mir stellte sich nur die Frage, ob ich den Firmennamen etc unkenntlich machen sollte. In diesem Fall sah ich davon ab. Spannend war, dass ich zuvor auf einer
02.05.2012 13:43:01 [Handelsblatt]
Mitarbeiter-Überwachung : Vorsicht, Big Brother!
Aldi, Lidl, Edeka, Tengelmann, Rewe und Co. setzen immer stärker auf Videoüberwachung. Denn durch Diebstähle entgehen der Branche jedes Jahr Milliarden. Doch die Kameras lassen sich leicht zweckentfremden.
02.05.2012 22:22:28 [Honigdachs.com]
Zensur in Deutschland – wie Journalisten arbeiten (3)
Nicht nur bei Behörden, auch in Zeitungsredaktionen lautet die erste Regel, an die man sich hält: Das machen wir immer so. Die Macht der Gewohnheit wirkt stärker als böse Absichten. “Wir haben schon immer gesagt, dass Putin / Janukowitsch ein Diktator ist, also werden wir das weiterhin tun. Wir haben Deutschland seit Jahrzehnten als leuchtendes, demokratisches Vorbild für die Welt hingestellt, also werden wir das weiterhin tun.
03.05.2012 07:00:02 [ramasuri]
Schülerzeitungsredakteure beklagen Zensur
Eingriffe bayerischer Lehrern in den Inhalt von Schülerzeitungen sorgen für Zündstoff in der Landespolitik. Der Verband Junge Presse Bayern (JPB) beklagt, dass mehr als ein Drittel der Schülerzeitungen im Freistaat zensiert werden.
03.05.2012 11:49:40 [Patrick Breyer - Piratenpartei]
Vorratsdatenspeicherung: Pirat verklagt EU-Kommission
Patrick Breyer, Kandidat der Piratenpartei zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein, hat beim Europäischen Gerichtshof Klage gegen die EU-Kommission auf Herausgabe von Dokumenten betreffend die EU-Richtlinie zur verdachtslosen Vorratsspeicherung aller Telekommunikations-Verbindungsdaten eingereicht.
03.05.2012 19:12:00 [Telepolis]
Israelische Zensurbehörde beobachtet mit neuem System das Internet
Die israelische Zensurbehörde (Military Censorship Office, Press and Communications Division), die dem Verteidigungsministerium unterstellt ist, hat nach Angaben von Haaretzein neues System gestartet, um das Internet zu überwachen.
03.05.2012 23:21:16 [Gulli.com]
GdP fordert mehr Cyber-Experten für die Polizei
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) ist der Ansicht, dass das Internet "auch für Straftäter immer attraktiver" wird. Daher fordert die Gewerkschaft die Einstellung von mehr Cyber-Experten bei der Polizei, um sicherzustellen, dass die Ermittlungsbehörden "fit für den Tatort des 21. Jahrhunderts" sind. Zudem spricht sich die GdP unter Anderem für die Vorratsdatenspeicherung aus.
04.05.2012 23:26:35 [Welt online]
Zensoren bremsen weltweit das Internet aus
Das Internet ist in jüngster Zeit langsamer geworden, auch wenn es noch schneller ist als vor Jahren. Einen Grund sehen Experten in Filtersystemen, die unliebsame Inhalte sperren.
05.05.2012 09:27:40 [IK-News]
Schweiz : Überwachung auf der Autobahn
Was Datenschützer und alarmierte Bürger schon lange befürchten, hat nun in der Schweiz begonnen. Eine großflächige Überprüfung, mittels Kennzeichen und biometrischer Auswertung, ohne jeglichen Anfangsverdacht. Wie lange dauert es wohl noch bis zur totalen Umkehr der Beweislast, wo der Bürger beweisen muss, dass er kein Verbrecher ist? Von den Behörden in der Schweiz wird der
05.05.2012 16:07:55 [Handelsblatt]
Bundesländer verzichten auf „Schultrojaner“
Nach heftigen Protesten verzichten die Bundesländer auf eine als „Schultrojaner“ kritisierte Software zum Aufspüren von Raubkopien auf Schulcomputern. Wie das bayerische Kultusministerium am Freitag mitteilte, wird das Programm nun doch nicht eingesetzt. „Eine Scansoftware für Schulen wird nicht kommen“, heißt es in einer Ministeriumsmitteilung. Darauf hätten sich die Länder mit den Schulbuchverlagen geeinigt.
05.05.2012 16:10:35 [Nachrichtenspiegel]
CISPA: das Ende der freien Welt wie wir sie kennen – und der endgültige Schulterschluss zwischen Geheimdienst und Konzern
Die Welt schwebt in größerer Gefahr als je zuvor – doch den deutschen Medien ist dies nur eine kleine Randnotiz wert. Sie regen sich lieber darüber auf, das der Ausstieg aus dem Todeswettenzirkus der Deutschen Bank richtig viel Geld kostet oder das unabhängige Griechen ins Parlament einziehen und den Bankbereicherungsschirm der EU in Frage stellen - immerhin ist es schwer zu vermitteln, das die Griechen ihr Volk zu Tode sparen, einen Gewinn von 2,8 Milliarden erwirtschaften aber den Banken 7,6 Milliarden an Zinsen zahlen sollen.
05.05.2012 18:35:57 [Junge Welt]
Das Landespresserecht gilt auch für Schülerzeitungen
Die »Jugendpresse Deutschland« klagt über Zensur und Schikanierung junger Redakteure. Gespräch mit Sebastian Nikoloff. Anläßlich des Internationalen Tages der Pressefreiheit am Donnerstag haben Sie beklagt, daß in Schülerzeitungen immer noch zensiert wird – in welcher Weise? Zensur an Schülerzeitungen ist ein Kernthema unserer Arbeit im Verband der Jugendpresse. Wer für eine Schülerzeitung schreibt, ist abhängiger als Redakteure für Zeitungen, Radio oder Fernsehen.
06.05.2012 06:28:15 [Gulli]
Vorhaben
Die umstrittene Spionagesoftware für deutsche Bildungseinrichtungen wird auch in Zukunft nicht zum Einsatz kommen. Das Programm, das als ?Schultrojaner? bekannt wurde, sollte ursprünglich die rechtswidrige Verwendung von urheberrechtlich geschütztem Material an Schulen erkennen und somit zu Sanktionen auf Seite der Schulen führen. Ursprünglich war ein Start des Projekts für Anfang 2012 geplant.
06.05.2012 06:57:53 [Gulli]
FBI will Abhör-Schnittstellen in Online-Kommunikationsdiensten
Das FBI setzt sich aktuellen Medienberichten zufolge massiv dafür ein, Soziale Netzwerke, VoIP-Dienste und Webmail-Provider zur Installation von Backdoors für die Ermittlungsbehörden zu verpflichten. In geheimen Treffen mit den entsprechenden Dienste-Anbietern soll das FBI diese außerdem aufgefordert haben, nicht gegen ein Gesetz vorzugehen, dass diese Backdoors vorschreiben würde.
07.05.2012 19:40:43 [Gulli.com]
Zensus 2011: Erste Behörde verzichtet auf Eintreibung der Zwangsbescheide
Glück für einen Verweigerer der Volkszählung "Zensus 2011": Ihm wurde von offizieller Stelle mitgeteilt, seine Daten seien nun nach Abschluss des Verfahrens nicht mehr von Nöten. Somit hätten auch die bereits ergangenen Zwangsgeldbescheide "ihren Zweck verloren". Der Betroffene muss der Behörde bis auf die Verwaltungsgebühren der Bescheide nichts mehr bezahlen.
07.05.2012 22:48:53 [Wut]
Der Internet-Abschalter
Der folgende Text ist eine ganz schnelle Übelsetzung [Verschreiber ist Absicht] eines Textes, den Fefe heute verlinkt hat. Ich habe einige Aussagen mit Links versehen, um die Überprüfung zu erleichtern: Der Internet-Abschalter mit der Möglichkeit globalen Abhörens? Eine Unternehmung, sie alle zu beherrschen. Eine Unternehmung, sie zu finden. Eine Unternehmung, sie alle zusammen zu bringen. Und sie in Dunkelheit zu binden. Hast du in letzter Zeit mal Whois-Abfragen für Google gemacht? Nein? Vielleicht für Facebook? Für MSN, oder für Hotmail? Für Yahoo? Es könnte dich überraschen, wenn du die Ergebnisse miteinander vergleichst.
 Konzerne, Unternehmen, Monopole, Organisationen, Vereine, Lobbyismus, Korruption (18)
01.05.2012 05:35:07 [Politikprofiler]
HILFE! Alte, arme Frau mit Bandscheibenvorfall hilflos in der Ukraine
Sehr geehrte Frau Dr. Angela Merkel,
Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland.
Da Sie sich so außergewöhnlich um Frau Timoschenkos Gesundheit und Freiheit bemühen, möchte ich Sie bitten, sich auch meiner lieben, alten Mutter anzunehmen. Sie sitzt sein einigen Monaten wegen Amtsmissbrauch in einem ukrainischen Gefängnis. Sie leitete einen Teil der Gewinne von Frau Timoschenko an die Krebshilfe für Tschernobyl geschädigte Kinder um. Das ist aus Sicht der Ukraine ein Verbrechen, da die Gelder illegal erworben wurden.

01.05.2012 06:22:40 [ASR]
Die meisten Terroranschläge sind vom FBI inszeniert
Jetzt hat die New York Times in einem Artikel bestätigt, auch das FBI benutzt eigene Agenten oder angeheuerte Straftäter, damit sie sich als islamistische Terroristen ausgeben, um "nützliche Idioten" zu Terroranschlägen zu verleiten. Die werden dann medienwirksam "vereitelt" und als Schlag gegen den Terror der Bevölkerung verkauft. Von 22 Terrorplänen die "aufgeflogen" sind, waren seit dem 11. September 2001 14 durch geplante verdeckte Operationen inszeniert, wahrscheinlich aber mehr.
01.05.2012 06:24:36 [Politikprofiler]
Saudi-Arabien läßt Systemkritiker inhaftieren und auspeitschen
In Ägypten protestierten die Menschen für die Freilassung des arabischen Systemkritikers El Gisawi. Er wurde zu über einem Jahr Haft und 20 Peitschenhieben verurteilt. Das ist kein Grund für unsere Politik und unsere Medien eine Menschenrechtsverletzungskampagne gegen unser Geld- und Ölgeberland zu inszenieren. Riad bestreitet dies diese Inhaftierung hab. Dies erfahren wir beiläufig in einem Bericht über Ägypten, weil der ehemalige Finanzfachmann der EU, El Baradei, eine neue "liberale Wirtschaftspartei" in Ägypten gründen will.
01.05.2012 06:25:35 [DW]
Landgrabbing - Investition oder Klau?
Die einen nennen es Investition für Entwicklung, die anderen Landgrabbing - Landklau. Ob für Landwirtschaft, Industrie oder für Rohstoffe: Meist sind es die kleinen Bürger und Bauern, die von ihrem Land verjagt werden.
01.05.2012 07:11:12 [taz]
Gelsenwasser kritisiert Fracking-Gutachten Folgen derzeit nicht abschätzbar
Der Wasserversorger Gelsenwasser kritisiert das von einer Expertengruppe vorgelegte Fracking-Gutachten: Eine Risikoeinschätzung sei aufgrund fehlender Daten nicht möglich
01.05.2012 10:28:56 [Konsumpf]
Markt oder Moral
Es gibt ja doch immer wieder mal Dokumentationen im Fernsehen, die die GEZ-Gebühren rechtfertigen – so auch vor kurzem den Beitrag „Markt oder Moral“ in der ARD. Bereits der Titel ist hübsch gewählt, zielt er doch auf den Antagonismus von „freier“ Marktwirtschaft und moralischem Wirtschaften ab, der unser System durchzieht. In der 45minütigen Sendung wird der Frage nachgegangen, welche Folgen die Produktion unserer Waren weltweit haben und fühlt dabei renommierten deutschen Firmen wie Thyssen-Krupp auf den Zahn
02.05.2012 10:53:39 [Gegenfrage]
Occupy Bilderberg – Alex Jones macht mobil
Beim kommenden Bilderberger-Treffen wird jedes Hotelzimmer des Westfield Marriott in Chantilly, Virginia ausgebucht sein. Geschätzte 125 der mächtigsten Menschen auf diesem Planeten werden sich Ende Mai auf den Weg nach Virginia machen um an der alljährlichen Bilderberg-Konferenz teilzunehmen. Dort vertreten sind Banker, Politiker, Industrielle sowie internationale Königshäuser und alle, die Einfluss auf das Weltgeschehen haben.

03.05.2012 05:22:41 [Alles Schall und Rauch]
Pentagon - Wir haben keinen Beweis für Bin Ladens Tod
Die neueste Aussage des Pentagon ist nämlich, sie haben keine Fotos oder Videos, welche die Leiche von Osma Bin Laden zeigen. Die Nachrichtenagentur Associated Press (AP) versucht schon seit einem Jahr mit insgesamt 20 separaten FOIA-Anfragen, sie wollen alle Unterlagen einsehen, die mit dem Tod von Osama Bin Laden zu tun haben. Das Pentagon hat weiter zu AP gesagt, sie haben auch keine Aufnahmen der Leiche von Bin Laden auf dem Flugzeugträger, von wo aus er angeblich im Meer "bestattet" wurde
03.05.2012 14:28:22 [start-trading.de]
Wohin fliegt die Lufthansa?
Die deutsche Vorzeigeairline will ihre Sparanstrengungen steigern und 3500 Mitarbeiter entlassen. Die Kranich-Airline befindet sich schon länger nicht mehr in angenehmer Flughöhe, sondern befindet sich im Sinkflug. Die Kunden laufen weg, die Mitarbeiter streiken und die Konkurrenz legt deutlich zu. Um das Ruder der Airline rumzureißen, wird wieder rigide gespart. Leider hält man durch das Sparen keine Kunden, geschweige denn man könne neue hinzugewinnen. Ein Fall von mangelnder Strategie.
04.05.2012 05:11:36 [Internet-Law]
GEMA-Vergütung für Freiluftveranstaltungen
Der BGH hat mit Urteil vom 27. Oktober 2011 (Az.: I ZR 175/10) eine Verurteilung einer Tochtergesellschaft der Stadt Bochum zur Zahlung einer angemessenen Vergütung (ca. 38.500 EUR) an die GEMA für die Veranstaltung des Bochumer Weihnachtsmarkts bestätigt.
05.05.2012 16:02:50 [denkbonus]
Wer kauft Wen?
Wir wollen nicht gänzlich ausschließen, dass der eine oder andere Parlamentarier tatsächlich eine weiße Weste hat, die meisten jedoch sind gekauft – von Firmen, die ihnen dafür im Gegenzug ein vergoldetes Altenteil anbieten
06.05.2012 11:33:43 [IK-News]
Bilderberg 2012 : USA nähe Washington DC
Es ist das 59. Treffen dieses elitären Kreises. Hinweise verdichten sich, dass der Austragungsort von 2008 recycelt wird und man sich in Chantilly, Virginia, U.S.A. trifft. Wegen der Öffnung für die Öffentlichkeit, vermute ich eher, dass diese Gruppe nicht mehr den Status genießt wie es seinerzeit bei der Gründung in den 50er Jahren der Fall
06.05.2012 15:52:54 [Manager Magazin]
Banken gewähren Thomas Cook Schonfrist
Der angeschlagene Reiseveranstalter Thomas Cook bekommt in seinem Kampf ums Überleben mehr Zeit von seinen Geldgebern. Die Banken stimmten einer Umschuldung zu. Damit ist auch ein Notverkauf der deutschen Fluglinie Condor abgewendet.
06.05.2012 16:37:06 [annotazioni.de]
INSM mit manipulativer Umfrage zum Schuldenabbau
Die “Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft” (INSM) ist weniger eine Initiative als vielmehr eine neoliberale Lobbyorganisation der Arbeitgeber. Dennoch tritt sie immer wieder mit vermeintlich objektiven und neutralen “Expertisen” und “Stellungnahmen” an die Öffentlichkeit. Aktuell berichten verschiedene Medien über eine “repräsentative” Umfrage, die TNS Emnid im Auftrag der “INSM” durchgeführt habe. Ergebnis: Bundesbürger seien zu eigenen Einschnitten bereit, wenn dies dem Abbau der Staatsverschuldung diene. Die “INSM” jubelt.
07.05.2012 09:29:44 [Hinter der Fichte]
Ukraine/USA: Rückenschmerz und Waterboarding
Waterboarding in der Ukraine? Nein, eine Verwechslung. Die ehemalige Videoverkäuferin Timoschenko, die von der „orangenen“ West-PR mittels US-Geld einst auf den Stuhl einer Ministerpräsidentin steil nach oben gehievt wurde, leidet unter Bandscheibenproblemen
07.05.2012 13:19:00 [infosperber]
Die neue Kolonisation Afrikas
Die Website dokumentiert die gigantischen Landverkäufe, die seit dem Jahr 2000 weltweit getätigt wurden. Die Macher der Website greifen dafür auf öffentlich zugängliche Daten im Internet zurück und bündeln diese in anschauliche und interaktive Infografiken.
08.05.2012 11:12:17 [Telepolis]
Eine neue al-Qaida-Bombe und Good News
Die CIA vereitelt nach eigenen Angaben einen geplanten Bombenanschlag auf ein US-Passagierflugzeug im Jemen. Für Obama ist dies eine weitere Erfolgsnachricht für seinen Wahlkampf
08.05.2012 16:07:34 [Manager Magazin]
ArcelorMittal : Die Erzmacht des Stahlbarons
Der weltgrößte Stahlkonzern ArcelorMittal ist noch im Krisenmodus. Zufrieden können die Aktionäre, die sich in Luxemburg versammeln, nicht sein. Aber der Riese zeigt auch, wie ein Debakel nach Art des deutschen Wettbewerbers ThyssenKrupp zu vermeiden ist.
 Aktuelle Themen (8)
01.05.2012 06:21:40 [Antikrieg.com]
Ein Konflikt mit China wird gebraut
Chinas Aufstieg ist ein großer Segen für den Militär/Sicherheitskomplex der Vereinigten Staaten von Amerika, der Amerika beherrscht, wo es angeblich „Freiheit und Demokratie“ gibt. China ist der gewinnträchtige Ersatz für die „sowjetische Bedrohung.“ Im Lauf der Zeit werden die presstituierten Medien den kläglichen Hirnen der Amerikaner „Die Chinesische Gefahr“ einimpfen.
01.05.2012 12:11:54 [Mein Parteibuch Blog]
Geopolitische Folgen der Niederlage der NATO im Krieg gegen Afghanistan
Nachdem es zunehmend klarer wird, dass die NATO ihren Krieg zur Eroberung Afghanistans verloren hat, nehmen nun die durch die krachende Niederlage der NATO ermöglichten Infrastrukturprojekte der Region immer mehr Gestalt an. Erich Follath vom bundesdeutschen Nachrichtendienst Spiegel berichtete bereits im Oktober 2010, dass Iran an einer “Union der persischsprachigen Länder,” also Iran, Afghanistan und Tadschikistan arbeitet und gemeinsam mit China eine neue Seidenstraße von Teheran über Afghanistan und Tadschikistan bis nach China baut.
05.05.2012 07:16:53 [ASR]
Syrien - Der Krieg findet zuerst in den Medien statt
Nach seinem Besuch in Damaskus meint Christoph Hörstel, die syrische Regierung hat nicht verstanden, wie wichtig eine Gegendarstellung zur einseitigen Berichterstattung der westlichen Medien ist. Die Öffentlichkeit im Westen sieht und hört nur eine Seite und wird damit in die vom NATO-Agressor gewünschte Richtung gelenkt. Die Medienkonsumenten sollen glauben, ein gewaltsamer "Regimewechsel" ist notwendig und gerechtfertigt, wie im Irak und Libyen bereits vollzogen

06.05.2012 06:27:07 [Gegenmeinung]
Reise nach Teheran
"Die unglaubliche Reise des Herrn Hübscher", erregt sich das ehNaMag über den Tatbestand, dass immer mehr vernünftige Leute der Kriegs- und Dämonisierungsparolen gegen den Iran und Präsident Ahmadinedschad überdrüssig werden, sich vor Ort lieber selbst informieren und die Gelegenheit wahrnehmen mit Ahmadinedschad und anderen Iranern zu reden anstatt über sie.
06.05.2012 20:07:27 [Mein Parteibuch Blog]
China verkündet Ende der Vorherrschaft der USA
Im Parteibuch wurde vor einem Jahr anhand der BIP-Entwicklung die These aufgestellt, dass China bereits etwa im Jahr 2016 – und nicht erst in Jahrzehnten – die USA wirtschaftlich überholen wird und die US-Dominanz über die Welt damit Geschichte sein wird. Vor ein paar Wochen wurde diese These im Parteibuch bekräftigt und auch erklärt, dass die Dominanz der NATO über die Welt aufgrund der dann gegebenen relativen wirtschaftlichen Schwäche der dahinterstehenden Staaten im Vergleich zu den BRICS in etwa 10 Jahren erledigt sein wird.
07.05.2012 10:04:44 [IK-News]
Super-Wahljahr : Out of control?
Im Augenblick wird überall das große Stühlerücken gespielt. Griechenland und Frankreich haben gewählt. Israel, Ägypten und die USA sind auch bald dran. Manche Dinge entwickeln sich aber anders, als die Agenda das vorsieht, oder ist eben dieses Chaos das eigentliche Ziel? Wer nun auf den Big Change wartet, sollte nicht enttäuscht sein, wenn dieser ausbleibt,
07.05.2012 17:32:43 [World Socialist Web Site]
Ungelöste Spannungen dominieren amerikanisch-chinesische Gespräche
Der vierte amerikanisch-chinesische Strategie- und Wirtschaftsdialog, der am Donnerstag in Peking begonnen hat, unterstreicht die Anspannung in den Beziehungen zwischen den beiden Ländern in wirtschaftlichen und geopolitischen Fragen. Das hochrangige US-Team unter Leitung von Außenministerin Hillary Clinton und Finanzminister Timothy Geithner nutzt das Treffen, um das chinesische Regime zu bedeutsamen Konzessionen zu drängen.
07.05.2012 20:49:23 [Gegenfrage]
Iran-Sanktionen: Indien beugt sich offenbar Druck aus USA
Indien beugt sich offenbar dem Druck aus den USA und reduziert entgegen der bisherigen Absichten die Rohöl-Einfuhren aus dem Iran. Die US-Regierung hat 12 Staaten, darunter der Türkei, China und Indien eine Frist bis zum 28. Juni gesetzt, nach der die Importe aus dem Iran reduziert werden müssen. Ansonsten droht den Ländern ein Ausschluss aus dem US-Bankensystem.

 Gesundheit, Gesundheitswesen, Gesundheitspolitik, Corona, Corona-Politik, WHO, Medizin, Ernährung (12)
01.05.2012 06:53:18 [Tagesschau.SF]
Implantate: Zeitbomben im Körper?
Immer wieder weisen Implantate gefährliche Mängel auf und sondern giftige Materialien im Körper ab. Wie kann es sein, dass Implantate auf den Markt kommen, die Risiken bergen? «10vor10» ist der Frage nachgegangen.
01.05.2012 07:54:11 [Süddeutsche]
Schlafkrankheit nach Schweinegrippe-Impfung
Europäische Studien hatten den Verdacht aufkommen lassen, dass der Schweinegrippe-Impfstoff Pandemrix Narkolepsie auslöst. In Deutschland wurden bislang 29 Fälle der seltenen Schlafkrankheit unter Geimpften registriert. Doch gibt es wirklich einen ursächlichen Zusammenhang?
01.05.2012 15:01:59 [heilpraxisnet.de]
Schlafkrankheit durch Schweinegrippe-Impfstoff
29 Fälle der Schlafkrankheit im Zusammenhang mit dem Schweinegrippe-Impfstoff Pandemrix in Deutschland gemeldet..
02.05.2012 05:05:48 [Badische Zeitung]
Ist Alzheimer anstreckend?
Ist der Morbus Alzheimer ansteckend? Dieser schreckliche Verdacht wird schon seit einiger Zeit von Wissenschaftlern diskutiert. Neuere Studien haben ihn jetzt erhärtet. Was steckt dahinter? Ein Blick auf den Stand des Wissens
02.05.2012 05:06:45 [poonal]
Ärztenetzwerk warnt vor Zunahme von Gesundheitsschäden durch Pestizide
Tag für Tag erleben die Menschen, die in den Dörfern und Gemeinden Argentiniens vom Einsatz von Herbiziden in der Landwirtschaft betroffen sind, wie ihre Gesundheit unter der starken Anwendung von Pflanzengiften leidet – vor allem beim gentechnisch veränderten Sojaanbau.
02.05.2012 13:41:20 [Zentrum der Gesundheit]
Krebserregende Hormone in Milch
Milch zählt vermutlich zu den umstrittensten Lebensmitteln. Die einen schätzen sie vor allem als Calcium-Quelle und verzehren sie regelmässig auch in Form von Joghurt, Käse und Co. Andere lehnen sie aus ethischen oder gesundheitlichen Gründen ab.


03.05.2012 06:54:01 [taz]
Schäden durch Pestizide Insektengift greift Hirne Ungeborener an
US-Forscher haben herausgefunden, dass Pestizide noch viel schädlicher sind als angenommen. Eine Studie zeigt, wie ein Insektengift die Hirnentwicklung Ungeborener beeinträchtigt
03.05.2012 10:20:05 [ORF]
Extrem giftiges Alzheimer-Protein identifiziert
Ein internationales Forscherteam hat ein besonders toxisches Protein im Gehirn von Mäusen identifiziert, welches die Giftigkeit anderer Proteine desselben Typs deutlich erhöht - laut den Wissenschaftler ein möglicher Auslöser für die Entstehung von Morbus Alzheimer.
05.05.2012 13:34:02 [heilpraxisnet.de]
Anti-Diät-Tag: Auch der Staat diskriminiert Dicke
Am kommenden Montag findet ein „Anti-Diät-Tag“ statt. Übergewichtige wollen an diesem Tag gegen alltägliche Diskriminierungen von Dicken protestieren. Diäten schadenden den Menschen, weil das Gewicht nach einer erfolgreichen Abnehmkur nicht gehalten werden kann.
05.05.2012 16:16:15 [Zentrum der Gesundheit]
Krankheiten verhindern
Die Menschen wollen in der Regel ein sorgenfreies Leben und dieses in vollen Zügen geniessen.
06.05.2012 11:31:50 [YouTube]
Krank durch Schweinegrippe-Impfstoff? Narkolepsie (Schlafkrankheit)
Rund 400.000 Menschen wurden in Hessen gegen die Schweinegrippe geimpft. 29 Fälle von Narkolepsie (Schlafkrankheit) sind laut Paul-Ehrlich-Institut (PEI) zwischen Oktober 2010 und April 2012 bundesweit gemeldet worden, in denen der Schweinegrippe-Impfstoff "Pandemrix" möglicherweise der Auslöser war. Betroffen waren 19 Kinder und zehn Erwachsene. Bei dreizehn Kindern und Jugendlichen liege sogar eine "gesicherte Diagnose" vor, ebenso bei acht erwachsenen Patienten.
08.05.2012 07:15:57 [Jenny´s Blog]
Schätze der Küche: Alles Banane
Die Natur hat viele Schätze. Manche von ihnen findet man auch in der Küche. Wie ich schon oft geschrieben habe, kommt es nicht wirklich darauf an, was man isst, sondern vielmehr wieviel man davon isst. Auch Schokolade und Wein ist in kleineren Mengen sehr gesund. Im Alltag begegnen wir vielen unscheinbaren Nährstoffwundern. Alles Banane, oder was?
 Gesellschaft (28)
01.05.2012 07:57:18 [Humane Wirtschaft]
Monopole auf geistiges Eigentum sind wie das Handeln mit Luft
Eigentumsrechte, welcher Art auch immer, sind Privilegien, die jeman- dem zugeteilt werden und als sol
che von ihrer Natur aus monopolistisch sind. Und wie jedermannweiß, der schon einmal Monopoly gespielt hat, sind Monopole für deren Inhaber hoch profitabel und
für alle anderen hoch unprofitabel.

02.05.2012 09:20:46 [Politikprofiler]
Die "neue" RECHTE SZENE" - Islamhass wird gesellschaftsfähig
In Deutschland wird "Rechtsextremismus" neu definiert. Der "neue" Neonazi ist anti-islamisch und darf vor Moscheen provokative Mohammed-Karikaturen aufstellen. Dabei handelt es sich um die "berühmten" dänischen Karikaturen, die zu massiven Protesten bei den Glaubensanhängern des Islams führten. Die USA lassen es immer wieder zu und verbreiten auch noch die Nachricht, dass ein US-Pastor den Koran verbrennt. Afghanische Soldaten verbrennen versehentlich den Koran und entschuldigen sich brav nach ihrer Provokation.
02.05.2012 13:47:53 [Krisenvorsorge]
Haben Sie genug Vorräte?
Im Krisenfall funktioniert vieles nicht mehr so, wie wir es gewohnt sind: Der reibungslose Ablauf unseres Alltags kann schnell zusammenbrechen.
02.05.2012 17:51:31 [Magda - Das Magazin der Autoren]
Die ausgebrannte Republik: Droht dem Land der seelische Zusammenbruch?
Diese Raubbauwirtschaft hat Folgen. Regelmäßig berichten wissenschaftliche Studien von einem dramatischen Anstieg der seelischen und der zumindest seelisch mitbedingten Erkrankungen. Die Deutsche Rentenversicherung registrierte für 2010, dass 20 Prozent ihrer stationären Rehabilitationsmaßnahmen wegen seelischer Probleme durchgeführt worden sind: eine Zunahme um 33 Prozent gegenüber dem Jahr 2000.
03.05.2012 05:10:55 [FAZ]
Legalität als letzter Ausweg Machen wir Frieden mit den Drogen
Zehntausende Tote hat der Krieg gegen die Kartelle gekostet. Und trotzdem ist er gescheitert. Was, wenn man den Stoff einfach kaufen könnte?
03.05.2012 07:16:21 [igelin]
Babys unter Drogen
Immer mehr opiatabhängige Neugeborene in den USA
Schwangere missbrauchen Schmerzmittel

03.05.2012 11:49:15 [Freiwillig frei]
Erfolgreich ohne Schule – FwF im Gespräch mit Ben
Letzten Sonntag hatten wir endlich die Möglichkeit, uns mit Ben zu unterhalten. Wir hatten schon seit Monaten darauf gehofft, denn Ben hat etwas sehr außergewöhnliches getan. Er hat sein Leben ziemlich umgekrempelt und ist aus seiner Heimat weggezogen an einen anderen Ort, um dem Schulzwang zu entgehen, der ja in Deutschland leider mit aller Härte durchgesetzt wird, wenn man versucht, Alternativen für seine Kinder zu finden.

Ben schildert in diesem Gespräch seine Erfahrungen als homescho

03.05.2012 12:52:17 [The Intelligence]
Esperanto - Eine Sprache wird 125 Jahre alt
Esperanto konnte sich nie richtig durchsetzen, dabei hätte diese vor 125 Jahren entwickelte künstliche Sprache durchaus Potenzial.
03.05.2012 16:26:33 [Jungle World]
Unterlassene Hilfeleistung
Dass sie häufig Opfer von Gewalt und sexualisierter Gewalt werden, haben behinderte Frauen schon vor Jahrzehnten öffentlich gemacht – doch interessiert hat das nur wenige. Eine aktuelle Studie der Universität Bielefeld offenbart erst jetzt das ganze Ausmaß der Gewalt.
03.05.2012 18:31:41 [Zeit online]
Studie zu Kinderbetreuung: Die Familie macht den Unterschied
Es ist der Kern des Betreuungsgeld-Streits: Entwickeln sich Kinder besser, wenn sie in der Kita oder wenn sie zu Hause betreut werden? Forscher geben Antworten.
03.05.2012 19:15:12 [Islamische Zeitung]
Sind wir im Netz gefangen?
Das Internet, seine Megakonzerne, die scheinbar mit dem Nichts Geld verdienen und die dazugehörige Hardware haben unsere Welt verändert. Nur die Wenigsten erkennen, wie tiefgrün­dig unser Alltag durch sie umgekrem­pelt wurde und weiterhin wird. Befreit uns die digitale Welt oder werden zu einer unförmigen Masse kritikloser Endverbraucher, die mehr gefesselt wird, als es ihm bewusst ist?
04.05.2012 14:41:46 [Buergerstimme]
Familienpolitik Deutschland: Kinder unerwünscht
Unsere Gesellschaft sollte sich viel genauer reflektieren und hinterfragen. Das gilt ganz besonders für das Verhältnis zur Familienpolitik. Die Vernachlässigung unserer Kinder kann angesichts des Runs zum Überleben kaum noch weggedacht werden: Handlungsbedarf ist angesagt!
04.05.2012 15:59:41 [Kritische Massen]
Noch eine Nachbetrachtung zum 1. Mai
An Symbol-Tagen wie dem 1. Mai werden grosse Worte gemacht. Solidarität ist so ein Wort. Es spielt in der Arbeiterbewegung überhaupt eine zentrale Rolle. Heute wird das Wort Solidarität vom Mainstream in einem Sinn gebraucht, der mit seinem Inhalt in der Arbeiterbewegung nicht viel zu tun hat. - Solidarität bedeutet eigentlich nicht z. B. Wohltätigkeit für die ganz Armen, sei es hier oder irgendwo in der sogenannten 3. Welt. Wenn der Rotary Club oder die Tafeln oder die Tausende NGOs "Gutes tun", ist das mehr christliche Caritas, die "milde Gabe", die paternalistisch von oben gereichte Hand für die armen Schweine da unten.
04.05.2012 19:55:03 [Freiheitsliebe]
Nachhaltigkeit schafft Arbeitsplätze!
Die Studierendenorganisation SIFE der Universität Mannheim und der gemeinnützige GmbH BIOTOPIA Arbeitsförderungsbetrieb haben sich gleich drei Ziele gesetzt: CO²-Einsparungen, Arbeitsplätze schaffen und die Unterstützung der lokalen Landwirtschaft.
06.05.2012 09:50:50 [The Intelligence]
Eurovision Song Contest als Spiegel des Zeitgeists
Wie aus einigen Beiträgen von mir deutlich herauszulesen ist, bin ich der Ansicht, dass der Zeitgeist in einer ganz schweren Krise steckt. Die Menschen werden aggressiver, unruhiger, gehetzter, getriebener. Es gibt immer weniger funktionierenden Familien, aber dafür mehr psychisch Kranke. Fast scheint es als ob jene Worte, die der Wiener Kabarettist Gerhard Bronner den „Wilden auf seiner Maschin'“, eine Motorradlegende, in den Mund legte: "Ich weiß zwar nicht, wo ich hinfahr', aber dafür bin ich schneller dort", zum Lebensmotto sehr vieler wurde.
06.05.2012 10:40:58 [Jenny´s Blog]
Gefährliche Ignoranz #StopESM
Stell dir vor, Bürgerinnen und Bürger demonstrieren für Demokratie, Transparenz und Rechtsstaatlichkeit und nur ca. 400 Leute gehen hin. Unvorstellbar? Nein, genau so war das gestern am 05.05.2012 in Stuttgart.
06.05.2012 15:34:58 [The Intelligence]
Schlimmer geht’s nimmer - Der Musikantenstadl im Selbstversuch
Haben sie schon einmal ein Familienmitglied zu dessen 80. Geburtstag überrascht und diese kleine Feier über 15 Minuten lang live von der ARD übertragen lassen? Zur besten Prime-Time am Samstagabend? Nein? Dann haben sie entweder keinen 80-jährigen in der Verwandtschaft oder sie haben etwas falsch gemacht, denn die ARD ist dazu durchaus bereit und verlangt noch nicht einmal Geld dafür.
06.05.2012 15:39:59 [Ossietzky]
Die Maschmeyerfreiheit
In neofeudalistischen Gesellschaften wie der spätbürgerlichen scheint es uns zunächst einmal sinnvoll den Begriff »Freiheit« in vier verschiedene Segmente zu unterteilen: Erstens – Freiheit für Arbeitnehmer, zweitens – Freiheit für »Hartz IV«-Bezieher, drittens – Freiheit für Arbeitgeber und Banken und viertens – Freiheit für Carsten Maschmeyer. Zum Ersten. Was auch ein Herr Gauck möglicherweise übersieht ist, daß die Freiheit des Individuums in der bürgerlichen Gesellschaft nicht nur durch das Gesetzbuch limitiert wird, sondern grundsätzlich in einen Handlungsrahmen eingebettet ist, der sich wesentlich ökonomisch bestimmt. Hier ist nämlich die Vergesellschaftung der Menschen nicht direkt geregelt, sondern vollzieht sich über den kapitalistischen Markt.
06.05.2012 16:00:11 [Buergerstimme]
Idole und Personenkult – eine polarisierende Gratwanderung
Fast jeder von uns hat sein Idol, den Lieblingsautoren-, Musiker, Schauspieler, Maler, Philosophen sogar bis hinein zur Politik, aber auch im Leben selbst. Das gehört wohl zur Entwicklung zum Menschsein dazu. Allerdings beginnt es beim Personenkult schon zu polarisieren, oder?
07.05.2012 05:03:52 [B-N-D.net]
Arbeiten bis zum Umfallen - Volksleiden Burnout
Stellen wurden gestrichen, die Arbeitsbelastung nahm ständig zu. "Man will nicht als Versager dastehen. Und seine Kollegen will man auch nicht im Stich lassen. Man beißt sich also durch mit preußischer Disziplin, und so dreht sich das Hamsterrad immer schneller, immer schneller."
07.05.2012 13:08:19 [NGO-Online]
Der Mensch als Blender
Blender ersetzen Können und Ergebnisse durch Ausstrahlung und die Inszenierung von Erfolg. Damit kommen sie erstaunlich weit, so postuliert managerseminare in diesem Monat [1] unter dem Titel: „Wer trickst heute nicht?“ Endlich wird laut ausgesprochen, was wir doch insgeheim schon längst mutmaßten. Menschen blenden und lassen sich blenden. So viele Besten, Tollsten, Größten mit unwahrscheinlichen Heldentaten sind unterwegs, dass man darüber nur staunen kann.
07.05.2012 22:42:57 [Die Tageszeitung]
Jugendarmut kaum untersucht
Die Bundesregierung ist schlecht über die Situation von armutsgefährdeten Jugendlichen informiert. Das wirft ihr die Linksfraktion vor, nachdem sie nur spärliche Antworten auf eineAnfrage zum Thema erhalten hat. Die aktuelle Antwort liegt der taz vor. Weder zu den Wohnorten der jungen Leute noch zu deren sozialen Merkmalen wie Migrationshintergrund oder Schulabschluss konnte die Regierung Daten vorlegen. Aus der Antwort geht jedoch hervor, dass das Armutsrisiko bei Menschen in der Altersgruppe von 16 bis 24 Jahren deutlich über dem deutschen Bevölkerungsdurchschnitt von 15 Prozent liegt.
07.05.2012 22:55:04 [Süddeutsche Zeitung]
Das Gemeinsame Erbe der Menschheit: Wem gehört die Welt jenseits aller Grenzen?
Internationale Grenzen sind künstliche Linien, gezogen von Menschen, die meinen, sich von ihren Nachbarn zu unterscheiden. Sollten aber die Atmosphäre, die Weltmeere oder der Mond nicht allen gehören? Noch ist die Vorstellung eines gemeinsamen Erbes der Menschheit eine kühne Doktrin in einem engen Korsett. Die Idee eines "Gemeinsamen Erbes der Menschheit" berührt die Ethik ebenso wie das internationale Recht. Sie bedeutet, dass manche Orte der gesamten Menschheit gehören und dass die Ressourcen dieser Orte allen Menschen zur Verfügung stehen sollten. Künftige Generationen und die Bedürfnisse der Entwicklungsländer müssten berücksichtigt werden.
08.05.2012 04:54:25 [Blog IG - Migrations-Blog der Initiativgruppe e.V.]
Rassistische Kontrolle: Wie weit darf die Polizei gehen? Wie weit ihr Opfer?
In der Vorweihnachtszeit 2010 fährt ein 25-Jähriger mit dem Regionalexpress von Kassel nach Frankfurt. Der junge Mann ist Deutscher, in einem Dorf in Südhessen aufgewachsen und spricht ohne jeden Akzent.
08.05.2012 04:59:44 [Blog soziales Dorf]
Forschungsprojekt sucht UntersuchungsteilnehmerInnen in Nordrhein-Westfalen, Hessen und Berlin!
Verbraucher 2.0: UNI Siegen untersucht die unterschiedlichen Formen verantwortlichen Konsums
08.05.2012 05:00:32 [globalinformations]
45 Min – Schmutzige Schokolade: Dokumentation & Die gute Schokolade u. a. bei der dm-drogerie
“Die meisten Menschen lieben Schokolade. Die Hälfte aller Schokolade weltweit wird von Europäern gegessen. 1,5 Millionen Tonnen im Jahr – das sind 15 Milliarden Tafeln Schokolade. Jeder Deutsche isst im Durchschnitt etwa elf Kilogramm davon im Jahr. Jedoch ist Schokoladeessen vielleicht kein so harmloses Vergnügen wie man glaubt – vor allem nicht für Kinder in Afrika.
08.05.2012 11:18:08 [Politikprofiler]
Wirtschaftskrise: Unser Wirtschaftsdenken ist nicht fähig alle Menschen zu ernähren
Grundsätzlich möchte ich feststellen, dass unser Werte- und Wirtschaftssystem nicht in der Lage ist alle Menschen auf dieser Erde zu ernähren. Jeder Versuch es doch zu schaffen, artet in eine ökonomische/wirtschaftliche Diskussion von Geldumverteilung und Steuermodellen aus. Das zeigt ganz deutlich, dass diese Modelle nicht an der Ursache ansetzen, sondern an den unangenehmen Auswirkungen, gegen die Menschheit seit der Erfindung ihrer Zivilisation kämpft.
08.05.2012 16:17:14 [Buergerstimme]
Wider aller Umstände – warum an seinen Träumen festhalten?
Kaum etwas empfinden wir dramatischer, als das „verkehrte“ Leben zu fristen, weil wir unsere Träume nicht realisiert haben. Um so wichtiger genau das zu erkennen, um mit sich selbst ins Gericht zu gehen. Nur dann gibt es Chancen für eigene Illusionen.
 Topthemen (43)
01.05.2012 07:59:55 [crash-news]
IWF-Chefökonom: Sechs Prozent Inflation retten die Eurozone
Olivier Blanchard, Chefökonom des Internationalen Währungsfonds (IWF), schlug jüngst erfreulich klare Töne an: Die Euro-Zone kann ihre Probleme auf Dauer nur lösen, wenn Deutschland eine höhere Inflation hinnimmt. Wohlgemerkt nicht zweieinhalb bis drei Prozent. Nein, Blanchard sprach von fünf oder sechs Prozent im Jahr.
01.05.2012 08:25:55 [Rott & Meyer]
Neues aus Harry Potters Zauberladen
Hoho! Sparen und Wachsen. Weniger ausgeben und mehr investieren. Haushalte in Ordnung bringen und die Schulden erhöhen (wessen auch immer) Im Himmel ist Jahrmarkt. Und wenn es um Wählerstimmen geht, kommt auch Frau Merkel plötzlich auf ganz neue Ideen…
01.05.2012 10:38:14 [Telepolis]
Wir sind alle Tymoschenko-Fans
Allmählich gehen mir die wichtigmacherischen Bekundungen gegen die Ukraine auf den Keks. Tymoschenko ist kein Unschuldslamm, sondern Teil ukrainischen Macht- und Geldelite
02.05.2012 04:58:56 [ag-friedensforschung]
Militärisch-finanzieller Komplex? Banken und Versicherer investieren in Atomwaffen
Seit der Finanzkrise sind für Anleger die Renditen im Vergleich zu früheren Jahren bescheiden. Wohin aber mit den Ersparnissen? Finanzinstitute investieren auch in Rüstungsfirmen. Die Kunden wissen meist nichts davon
02.05.2012 05:16:01 [Nachdenkseiten]
Ukraine. Es riecht nach PR-Kampagne – u.a. mit dem Ziel der Selbstbeweihräucherung
In nahezu allen Medien wird in den letzten Tagen unentwegt über das Schicksal der inhaftierten Julija Timoschenko berichtet und kommentiert. „Freiheit für Julija Timoschenko, fordert die Bundesregierung“, schreibt SPIEGEL Online zum Beispiel und berichtet vom vielfältigen Protest und dem geplanten Politik-Boykott der Fußballeuropameisterschaft
02.05.2012 07:43:49 [faz]
Fernsehkritik: „Ich kann Kanzler!“ Bildet Euch unsere Meinung
Das ZDF suchte das politische Nachwuchstalent 2012 – und fand eine Fürsprecherin für die Kita-Pflicht. Sehenswert war die Sendung, weil sie vorführte, in welcher Rolle sich das Fernsehen im politischen Prozess immer noch sieht, selbst wenn die Fundamente längst wackeln
02.05.2012 08:49:11 [Metallwoche]
Thorsten Polleit: Das nahende Ende des Papiergeldes
Prof. Dr. Thorsten Polleit ist vielen als kritische Stimme aus der Zunft der Ökonomen bekannt. Vor wenigen Tagen hat er den Posten des Chefvolkswirts bei Barclays Capital an den Nagel gehängt und ist zum Goldhändler “Degussa Goldhandel GmbH” gewechselt. Was steckt dahinter? Wir plaudern zudem etwas über Gold und den derzeitigen Zustand des Papiergeldsystems.
02.05.2012 09:50:38 [Mein Politikblog]
In Chinas Einflusszone (II) (Westerwelle in Myanmar)
Berlin dringt auf neue Geschäfts­chancen für deutsche Firmen in Myanmar. Wie Außen­mi­nister Guido Wes­ter­welle bei seinem been­deten Besuch in dem Land erklärte, for­dere er ange­mes­sene "Zugänge", damit "deut­sche Pro­dukte" sich künftig auf dem myan­ma­ri­schen Markt "durch­setzen" könnten.
02.05.2012 09:54:37 [The Intelligence]
Schwere Vorwürfe gegen den „Gründungsvater“ der Friedensforschung
Der norwegische multidisziplinäre Wissenschaftler Johan Galtung gilt als der Gründungsvater der Friedens- und Konfliktforschung. Neben vielen anderen Auszeichnungen wurde ihm 1987 der „Right Livelihood Award“ - auch „Alternativer Nobelpreis“ genannt – verliehen. Schon 1980 sagte er vorher, dass die Berliner Mauer noch vor 1990 fallen werde, gefolgt vom Zusammenbruch der Sowjetunion.
02.05.2012 14:00:24 [Mein Politikblog]
Analyse: Die tatsächlichen (!) Arbeitsmarktzahlen April 2012
Liebe Leser, hier nun wieder die regel­mä­ßige Analyse von Sybilla. Die Ver­sion der Bun­des­agentur gibt es als sepa­raten Bei­trag.
02.05.2012 22:49:32 [contrAtom]
Störfall-Report für April 2012
Im April 2012 mussten 16 Störfälle, Vorkomnisse oder Abweichungen vom regulären Betrieb in Atomanlagen verzeichnet werden. Davon betreffen 8 deutsche Anlagen. Seit Jahresbeginn summieren sich die Störungen in Deutschland auf 22, davon 18 meldepflichtige.
03.05.2012 05:16:39 [Aktionsbündnis Direkte Demokratie]
Deutschlands blondeste Bloggerin: Das Europa der Stachelschweine oder weshalb ich am 5.5. demonstriere!
Wir freuen uns über den folgenden Beitrag von Deutschlands blondester Bloggerin für das ADD, die unter anderem das wunderbare Wort “pinksliberal” erfunden hat...
03.05.2012 05:20:57 [Schmok]
IranerInnen und Israelis demonstrieren in Berlin gegen den Krieg
Iraner/innen und Israelis gegen Deutschlands Beitrag zur Eskalation der Konflikte im Nahen und Mittleren Osten.
03.05.2012 07:32:09 [internet law]
Das Urheberrecht und der Unterricht
Aus Werken, die für den Unterrichtsgebrauch an Schulen bestimmt sind, darf nämlich generell nicht für Unterrichtszwecke kopiert werden, auch wenn es sich nur um einzelne Seiten handelt (§ 53 Abs. 3 S. 2 UrhG). Dieses Komplettverbot der Anfertigung von Kopien aus Schulbüchern ist erst im Jahre 2008, auf Druck der Schulbuchverlage, in das Gesetz aufgenommen worden
03.05.2012 10:26:48 [Rott & Meyer]
Ausgequetscht wie eine reife Frucht
Zwei Faktoren sorgten bei den US-Firmen in den vergangenen Jahren für deutliche Gewinnanstiege nach dem Krisentief. Neben der Erholung der kollabierten Umsätze zogen die Gewinnmargen die Profite an. Die Margenausweitung dürfte mit dem vierten Quartal ihr Ende gefunden haben. Wie weit tragen die steigenden Umsätze noch?
03.05.2012 12:22:11 [Politikprofiler]
RAF / Verena Becker: Die Gauckbehörde weiss alles ... wie tief stecken Gauck und Merkel im Sumpf der Vertuschung?
Der Sohn, Michael Buback, des ermordeten Staatsanwaltes, Siegfried Buback, lässt nicht locker. Er ist nach wie vor davon überzeugt, dass Verena Becker, die Todesschützin seines Vaters war. Nun kristallisiert sich immer mehr heraus, dass der damalige westdeutsche Geheimdienst in die Sache nicht nur verstrickt war, sondern mutmaßlich einer der Drahtzieher war.
03.05.2012 15:29:58 [Mein Politikblog]
Unter deutscher Führung (II)
Deut­sche Regie­rungs­be­rater ziehen neue Restriktionen im Kampf gegen die Euro­krise in Betracht. Man müsse mög­li­cher­weise die Souveränität der EU-​Staaten auch auf dem Feld der Wirtschafts­po­litik auf­heben und einen Euro-"Wachstumspakt" in die Wege leiten, heißt es in der neuen Aus­gabe der Fach­zeit­schrift "Interna­tio­nale Politik". Dies werde nötig sein, sofern sich die Krise mit den bis­he­rigen Spardiktaten nicht in den Griff bekommen lasse. Genau davor warnen seit Jahren einige in– und vor allem zahl­reiche aus­län­di­sche Experten.
03.05.2012 22:24:43 [DA - Direkte Aktion]
Sie lassen nicht locker: Erneut fordern Unternehmer und Politiker eine Einschränkung des Streikrechts
Ein Funke genügte, das PR-Feuerwerk zu zünden: Deutschland brauche eine stärkere Regulierung des Streikrechts. Anlass war der Streik der Vorfeldarbeiter auf dem Flughafen in Frankfurt a.M. Während deren Gewerkschaft, die GdF, sich noch in Streikdrohungen übte, forderte BDA-Chef Dieter Hundt bereits eine gesetzliche Regelung zur sog. „Tarifeinheit“ – schon wieder. Sein erster Versuch, eine gemeinsame Kampagne von BDA und DGB für die gesetzliche Verankerung der Tarifeinheit, ist 2011 am Protest der Gewerkschaftsbasis gescheitert Der Lobbyist der Bosse schwadronierte nun abermals von Missbrauch, Erpressungspotenzial und „großen volkswirtschaftlichen Schäden“.
04.05.2012 05:14:45 [Infosperber]
Deutsche Führung oder multipolare Weltordnung? (I)
Die deutsche Zeitschrift «Internationale Politik» propagiert die Führungsmacht Deutschland. Aber es regt sich Kritik
04.05.2012 05:18:16 [Alles Schall und Rauch]
Bericht über den Iran-Infoabend in Luzern
Die Gelegenheit den Vortrag des iranischen Botschafter Alireza Salari zuzuhören, ihm Fragen zu stellen und persönlich kennen zu lernen, war ein Publikumsmagnet.
04.05.2012 12:17:45 [Aktionsbündnis Direkte Demokratie]
Prof. Hankel: “Das Bundesverfassungsgericht wäscht wie Pontius Pilatus seine Hände in Unschuld”
Ihr Aufstand gegen den so “fachmännisch” anmutenden ESM ist noch wichtiger als der gegen die lokale Macht-Arroganz in Ihrer Stadt (Stichwort Bahnhof). Es ist grotesk, aber wahr: EU und Europa-Politik benutzen das Scheitern – nicht den Erfolg! – des Euro, um ihr eigentliches Ziel: den Bundesstaat Europa über Vertrags- und Verfassungsbruch und die Ausmerzung aller deutschen Vorbehalte dagegen (Stabi-Pakt und No-Bail-Out-Klausel) zu erreichen
05.05.2012 07:08:09 [IPPNW]
Keine Modernisierung der Atomwaffen in Deutschland
Der Konflikt um den Iran und die Raketentests in Indien und Pakistan lenken in diesen Wochen den Blick auf das Thema Atomwaffen. Darüber hinaus treffen sich vom 30. April bis zum 11. Mai bei der UNO in Wien Diplomaten aus aller Welt, um die nächste Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages vorzubereiten und eine Tagesordnung zu beraten. Ende Mai findet in Chicago der NATO-Gipfel statt, bei dem über die zukünftige Atomwaffenstrategie des Militärbündnisses beraten werden soll.
05.05.2012 07:21:11 [Politikprofiler]
Russland droht mit Präventivschlag - Die USA spielen mit Europa
Seit Jahren versucht die USA ein Raketenabwehrschild in Polen und der Tschechien zu installieren. Nun ist klar. Die USA wir den Schutzschild ohne Mitsprache der anderen NATO-Mitglieder alleine aus dem deutschen US-Stützpunkt RAMSTEIN steuern. Des Weiteren, sollen die in Deutschland stationierten US-Patriotrakten ebenfalls in den "Schutzschild" angereiht werden. Das Raktenabwehrsystem der USA in Polen und der Tschechien soll Europa vor iranischen Atomrakten schützen. So die offizielle Version. Russland sieht die Sachlage etwas anders und sieht sich von diesen Raketen bedroht und droht mit einem militärischen Angriff, falls der Wehrschild gebaut wird.
05.05.2012 07:23:30 [YouTube]
Gekaufte Wahrheit - Gentechnik im Fokus
Árpád Pusztai und Ignacio Chapela haben zwei Dinge gemeinsam: Sie sind bedeutende Wissenschaftler und ihre Karrieren sind ruiniert. Beide Wissenschaftler arbeiten im Bereich der Gentechnik. Beide machten wichtige Entdeckungen. Beide sind gefährdet, weil sie die Mächtigen in Forschung und Industrie kritisieren, die dadurch ihre Investitionen bedroht sehen. Aussagen von Wissenschaftlern selbst belegen, dass 95% der Forscher im Bereich Gentechnik von der Industrie bezahlt werden. Nur 5% der Forscher sind unabhängig. Die große Gefahr für Meinungsfreiheit und Demokratie ist offensichtlich. Kann die Öffentlichkeit -- können wir alle -- den Wissenschaftlern noch trauen?
05.05.2012 13:36:12 [wirtschaftsfacts.de]
Portugal II: Große Not an Häusermärkten – Zwangsversteigerungen klettern um 74%
Als ob die Not unter portugiesischen Hausbesitzern nicht bereits groß genug wäre, sieht es momentan danach aus, als ob sich die lokalen Gemeindesteuern verfünf- bis versiebenfachen könnten. Unterdessen ist die Anzahl der Hypothekennehmer an den privaten Häusermärkten, die ihre Objekte durch eine Zwangsversteigerung verloren haben, im ersten Quartal dieses Jahres um 74% im Vergleich mit derselben Periode des Vorjahrs gestiegen.
05.05.2012 16:20:24 [Buergerstimme]
Raubbau in Peru: Vom Austricksen und Ignorieren indigener Völker
Die unendliche Gier nach immer mehr Reichtum verhindert die längst als überwunden gedachte Völkervertreibung. Sie findet daher mitten in Südamerika auch in Peru noch statt. Erdöl- und Gas sowie Edelhölzer rechtfertigen eine geschickt heuchlerische Vorgehensweise!
05.05.2012 18:49:47 [Hinter den Schlagzeilen]
Eindrücke aus Libanon und Jordanien
nnette Groth (MdB, Die Linke) bereiste mit dem Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe vom 11.4. bis 19.4.2012 den Libanon und Jordanien. Ein Gespräch mit Christine Wicht. Was war das Anliegen dieser Reise? Der Schwerpunkt der Reise war die Situation in Syrien und die Situation der Flüchtlinge in Jordanien und im Libanon. Ein anderer Schwerpunkt war die Situation der palästinensischen Flüchtlinge in beiden Ländern.

Konnten Sie sich in Jordanien ein Bild von der Lage der syrischen Flüchtlinge machen?

05.05.2012 19:10:56 [Trueten.de]
Schwarz-Grün verbietet Protest gegen Frankfurts Banken
Dass der Frankfurter Magistrat sich herausgenommen hat, den BLOCKUPY-Protestmarsch gegen EZB und das ganze Bankensystem zu verbieten, dürfte inzwischen bekannt sein. Dass damit noch nicht das letzte Wort gesprochen ist, auch. Das Verbot wurde ausgesprochen vom zuständigen Dezernenten aus der CDU. Unterstützt von der noch amtierenden Oberbürgermeisterin Roth. Gerechtfertigt mit den üblichen Meldungen aus entlegenen Gegenden.
05.05.2012 21:57:46 [Saarbrücker Zeitung]
„Bitte kommen Sie nicht mehr wieder“: Saarbrücker Fitnessstudio wirft Rollstuhlfahrer raus
Hürden überwinden, gehört zum Alltag von Dominik D. Städtebauliche Barrieren bekommt er meist hin, an menschlichen Barrieren scheiterte er jetzt gnadenlos. Dominik D. sitzt im Rollstuhl und will das Fitnessstudio wechseln. Eigentlich sollte das kein Problem sein. Für ihn schon. Ein Beispiel, was Behinderte trotz Gleichbehandlungsgesetzen erleben können.
06.05.2012 07:20:40 [Alles Schall und Rauch]
Der Lacher - Bin Laden hat seinen Bart gefärbt
Die US-Regierung meint wirklich wir sind blöd. Jeder der Augen im Kopf hat und eine gesunde Skepsis durchschaut sofort die Märchen, die sie uns über Osama Bin Laden (OBL) neuerdings wieder erzählen. Denn anlässlich des Jahrestages seiner "Tötung" wurden uns einige Informationen aus dem Leben in seinem Versteck in Abbottabbad, Pakistan, präsentiert. Bei einer Analyse der Behauptungen fallen mir jedenfalls sofort Widersprüche auf, welche die ganze Sache als Fälschung entlarven.
06.05.2012 07:28:32 [Stimme Russlands]
Auf der Suche nach bin Laden: Unterwasserexpedition für 200 tausend US-Dollar
Der amerikanische Abenteurer Bill Warren behauptet den Körper des Terroristen Nummer eins Osama bin Laden gefunden zu haben, der von amerikanischen Militärs in Pakistan im vorigen Jahr getötet wurde. Für die Organisation der Unterwasserexpedition sind ihm 200 tausend US-Dollar notwendig
06.05.2012 09:43:16 [IK-News]
Super-Wahlsonntag : Europa vor dem Bruch?
Heute finden sowohl in Griechenland, als auch in Frankreich die Wahlen ins Haus. Einige Experten befürchten besonders in Frankreich einen Wechsel und damit verbunden einen möglichen Bruch in Europa. Ist die Situation wirklich derart heikel, oder wird hier übertrieben? Geht die echte Gefahr vielleicht doch viel eher von Griechenland aus?
06.05.2012 09:49:16 [Infosperber]
Kritik des deutschen Dominanzstrebens (II)
Deutsche Regierungsberater ziehen neue Restriktionen im Kampf gegen die Eurokrise in Betracht. Man müsse möglicherweise die Souveränität der EU-Staaten auch auf dem Feld der Wirtschaftspolitik aufheben und einen Euro-«Wachstumspakt» in die Wege leiten, heisst es in der neuen Ausgabe der Fachzeitschrift «Internationale Politik»
06.05.2012 19:01:12 [Handelsblatt]
Griechenland droht unregierbar zu werden
Politisches Erdbeben in Griechenland: Gewinner der Parlamentswahlwahl in Griechenland sind Parteien am linken und rechten Rand des politischen Spektrums. Nach ersten Prognosen, die sich auf Wählerbefragungen stützten, entfielen deutlich mehr als 50 Prozent der Stimmen auf Parteien, die den Sparkurs ablehnen oder sogar einen Abschied Griechenlands aus der Währungsunion und der EU propagieren. Massive Verluste zeichneten sich in den Prognosen für die Panhellenische Sozialistische Bewegung (Pasok) ab, die zwei Jahre lang einen strikten Sparkurs gesteuert hatte.
06.05.2012 19:02:43 [Zeit Online]
Landtagswahl: Aus für Schwarz-Gelb, CDU knapp stärkste Kraft in Schleswig-Holstein
Bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein ist nach einer Hochrechnung der ARD die CDU mit 30,5 Prozent als stärkste Kraft hervorgegangen. Die SPD kam auf 29,7 Prozent. Die FDP erreicht 8,4 Prozent der Stimmen, die Grünen kommen auf 13,8 Prozent. Erstmals ziehen die Piraten mit 8,2 Prozent in den Landtag ein, während die Linkspartei mit 2,4 Prozent an der Fünfprozenthürde scheitert.
06.05.2012 20:14:37 [Tagesschau.de]
Hollande gewinnt Stichwahl in Frankreich
Der Sozialist François Hollande wird aller Voraussicht nach der nächste Präsident Frankreichs. Laut ersten Hochrechnungen kommt er bei der Stichwahl auf 51,8 bis 53,3 Prozent. Der konservative Amtsinhaber Nicolas Sarkozy liegt bei keinem der Institute, die Hochrechnungen veröffentlichen, in Führung. Er kommt auf maximal 48,2 Prozent. Damit steht Frankreich vor einem Machtwechsel.
07.05.2012 08:07:17 [Rott & Meyer]
Bevölkerungswandel: Pyramiden und Pilze
Schon sprichwörtlich ist der demographische Wandel in vielen westlichen Nationen. Die Altersstruktur ähnelt mittlerweile mehr einem Pilz als einer Pyramide. Eine deutliche Verschiebung der Anteile der Altersklassen hat natürlich auch Folgen für die Finanzen. Kreist eine Diskussion um das traditionell emotionsgeladene Thema Immobilienbesitz, dann kommt früher oder später der demographische Wandel auf den Tisch.
07.05.2012 09:27:53 [Telepolis]
Der Krieg gegen den Terror mündet in den Krieg gegen die Drogen
Anstatt den gescheiterten "Krieg gegen die Drogen" zu beenden und zu einer Veränderung der Drogenpolitik zu kommen, setzt die US-Regierung diesen auch weiterhin militärisch in Lateinamerika fort. So sind US-Soldaten - neben bewaffneten Mitarbeiter der Drogenbehörde DEA - auch in den mittelamerikanischen Ländern Honduras, Guatemala, El Salvador und Kolumbien vorwiegend im Antidrogeneinsatz tätig. Angeblich hat man aus den Kriegserfahrungen in Afghanistan und im Irak gelernt.
07.05.2012 20:07:04 [Berliner Zeitung]
Regierungsbildung in Griechenland gescheitert
In Griechenland stehen die Zeichen auf Neuwahlen: Antonis Samaras, der Führer der griechischen Konservativen, gibt den Auftrag der Regierungsbildung zurück. Er teilt in Athen mit, dass es ihm nicht möglich sei eine Koalition zu bilden.
08.05.2012 05:03:53 [Karl Weiss]
Diese Revolte-Europäer! Die Wähler sind schlauer als die Politiker
Paul Krugman ist einer der wenigen und sicherlich einer der gescheitesten oppositionellen Ökonomen aus den USA. Das heisst nicht, er muss recht haben und auch nicht, dass ich mir seine Sicht zu eigen mache. Aber es ist sicherlich interessant, dass er gegen alle Stimmen in Deutschland die Wahl Hollandes begrüsst. So habe ich mir also die Mühe gemacht, seinen Artikel von gestern in der New York Times zu übersetzen und Ihnen hier zu präsentieren.
08.05.2012 08:00:49 [Goldseiten]
Lobbyarbeit von Monsanto: Anbau eigener Lebensmittel in Neuseeland genehmigungspflichtig
In Neuseeland konnte eine unter anderem von dem Konzern "Monsanto" finanzierte Lobby ein Gesetz durchsetzen, das den Anbau eigener Lebensmittel genehmigungspflichtig macht. Die Einhaltung der neuen Regeln soll durch mit entsprechenden Vollmachten ausgestattete Kontrolleure erfolgen, die auch ohne richterliche Erlaubnis (Durchsuchungsbefehl) Felder und Gärten auf eventuelle "Schwarzanbauten" durchsuchen können. Zumindest in der ersten Zeit soll ein Teil der Kontrolltrupps durch die Industrie gestellt werden
08.05.2012 11:09:28 [Universität Heidelberg]
Was soziale Netzwerke im Internet auch über Nicht-Mitglieder wissen können
Was können soziale Netzwerke im Internet über Menschen wissen, die selbst kein Nutzerprofil besitzen, aber Freunde von Mitgliedern sind? Eine Studie zeigt, dass sich Informationen aus der Netzwerkstruktur von Mitgliedern auf Nicht-Mitglieder übertragen lassen. So ist es möglich, etwa 40 Prozent der existierenden Freundschaftsbeziehungen zwischen Nicht-Mitgliedern auf der Basis reiner Kontaktdaten korrekt vorherzusagen.
08.05.2012 14:33:55 [PNN.de - Potsdamer Neueste Nachrichten]
Landesfirmen zahlen für Werbung auf Parteitagen: Tausende Euro an SPD und CDU geflossen
Die landeseigenen Unternehmen lassen sich die Pflege ihres Images bei den politischen Parteien in Berlin kräftig was kosten. Tausende von Euro haben sie Jahr für Jahr überwiegend an SPD und CDU bezahlt, um auf Parteitagen, Festen und Konferenzen Stände aufbauen oder Plakate aufhängen zu dürfen. Dabei verbietet das Parteiengesetz seit dem Jahr 2002 Parteispenden durch Unternehmen, an denen das Land mit mehr als 25 Prozent beteiligt ist. Für den Senat fallen die Zuwendungen aber nicht darunter, denn diese seien ja nur ein Entgelt für eine zulässige „PR-Arbeit“.
 Arbeit, Gewerkschaft, Rente, Soziales, Gesellschaft, Alltag, Bildung (34)
01.05.2012 08:31:07 [Schuldenvereinigung]
Wake News Radio Sondersendung 01.05.2012 Hartz IV fällt!?
Sondersendung zu Hartz IV, Infos, Kommentare, News, was müssen wir tun, Verfassungswidrigkeit, Grundgesetzwidrigkeit! LIVE am 01.05.2012 ab 14 Uhr!!! Gäste: Michael Lange vom Hölderlin Blog, Frank Ullrich von der Dresdner Sozialwacht und Michael vom Utube-Kanal LaberrhabarberPF Vereinigung gegen Ungerechtigkeiten
01.05.2012 12:27:24 [Jungle World]
Die Arbeit nieder! - Eine Intervention zum 1. Mai
Hätte sich die Linke in den vergangenen 100 Jahren stärker an Oscar Wildes Schrift orientiert, anstatt den Arbeitsfetischismus ihrer zumeist moralinsauren Vordenker zu reproduzieren, hätte sie gewusst, dass Arbeit den Menschen in aller Regel nicht erfüllt, sondern fertigmacht. Sie würde nicht beklagen, dass der Gesellschaft die Arbeit ausgeht, sondern skandalisieren, dass in der bestehenden Gesellschaft solch eine ausgesprochen begrüßenswerte Entwicklung zu keiner Befreiung führt.
02.05.2012 10:52:55 [Wellmann eXtremkabarett-blog]
Mindestlohn light, oder Nebenjob mal anders
Wer, aus welchen Gründen auch immer, also ob als Beschäftigungsloser, oder mit dem Wunsch etwas dazu zu verdienen, in diesen Tagen einen Nebenjob sucht, der kommt ganz schnell zu dem Schluss, dass die Sklaverei wohl doch noch nicht überall abgeschafft ist und
02.05.2012 11:52:32 [Buergerstimme]
Tag der Arbeit – es begann im schottischen New Lanark
Heute finden weltweit völlig selbstverständlich die Kundgebungen zum Tag der Arbeit alljährlich am 01. Mai statt. Doch der Weg dorthin hat einen ganz bestimmten, historischen Verlauf. Soziale Streiter setzten sich ein, etliche auch mit ihrem Leben.
02.05.2012 11:56:33 [Mein Politikblog]
Warnstreiks rollen an
Nach Aus­laufen der Frie­dens­pflicht in der Metallindus­trie haben Arbeits­nie­der­le­gungen begonnen. Über­nahme von Azubis und Regu­lie­rung der Leih­ar­beit völlig offen. Wir wissen, daß die IG Metall die Kraft hat, kurz­fristig Arbeitsniederlegungen aus­zu­lösen«, hatte Gesamtmetall-Präsident Martin Kan­ne­giesser kürzlich im Han­dels­blatt erklärt.
02.05.2012 13:51:08 [Financial Times Deutschland]
Arbeitsmarkt : Deutschland schwach - Europa Katastrophe
Das deutsche Jobwunder kommt zum Erliegen, weil die Weltwirtschaft schwächelt. Doch das ist harmlos im Vergleich zur gesamten Euro-Zone. Hier vermeldet das Statistikamt einen Negativrekord.
02.05.2012 13:51:54 [Berliner Zeitung]
Arbeitsmarkt Zahl der offenen Stellen sinkt
Der Zenit bei der Arbeitskräftenachfrage in Deutschland scheint überschritten. Die Zahl der offenen Stellen verringert sich im April so stark wie zuletzt vor drei Jahren.
02.05.2012 13:57:13 [Buergerstimme]
Leiharbeit in Deutschland: ein Volk ohne Perspektive
Anstatt die berechtigten, kritischen Stimmen der letzten Jahre zu beherzigen, hat die Wirtschaft zusammen mit der Politik fleißig weiter am „Erfolgsmodell“ der Leiharbeit die arbeitende Bevölkerung geschröpft?!
02.05.2012 14:00:16 [Mein Politikblog]
Arbeitsmarktzahlen: Die Version der Bundesagentur für Arbeit für April 2012
"Auf dem Arbeits­markt hält die posi­tive Grundtendenz an, obwohl die Kon­junktur zuletzt an Schwung ver­loren hat. Ins­be­son­dere die Erwerbstätig­keit und die sozialversicherungspflichtige Beschäf­ti­gung liegen weiter deut­lich im Plus.", sagte der Vorstandsvorsitzende der Bun­des­agentur für Arbeit (BA), Frank-​J. Weise, heute in Nürn­berg anläss­lich der monat­li­chen Pressekonferenz.
02.05.2012 15:09:50 [gegen-hartz.de]
Beschäftigungsboom durch Hartz IV Aufstockung
Der von der Bundesregierung propagierte Beschäftigungsboom liegt im überwiegenden Maße an einem Aufschwung in der Dienstleistungsbranche. Gerade aber in diesem Sektor ist die Bezahlung aufgrund fehlender Mindestlöhne so gering, so dass die meisten Beschäftigten mit Hartz IV-Leistungen aufstocken müssen. Das ergeht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“.
02.05.2012 22:24:49 [Heut schon gedacht?]
Namen sind verräterisch
Gestern haben wir den "Tag der Arbeit" gefeiert, zelebriert oder wie auch immer. Was heißt das denn "Tag der Arbeit". Zelebrieren wir damit, dass Loblied auf die Arbeit? Ist es vielleicht das Hohelied auf "Pflichterfüllung" beim Niedrigjob, bei der Leiharbeit oder beim Minijob? Feiern wir "Arbeit ist Kraft mal Weg"? Oder die philosophische Arbeit: das bewusste schöpferische Handeln des Menschen? Doch vielleicht besser für unsere ökonomisierte Zeit: Arbeit ist eine Komponente der Produkterzeugung?
02.05.2012 22:30:18 [Feynsinn]
Jubel! Arbeitslosigkeit endlich besiegt!
In unserer kleinen Reihe “Lügen statt Atmen” befassen wir uns heute mit dem aktuell bejubelten Sinken der offiziellen Arbeitslosigkeit unter die Zahl vom 3 Millionen Erfassten. Das ist ja so gut wie Vollbeschäftigung®, wie wir durch das Ministerium für Wahrheit wisen. Schauen wir uns also eine weitere Grafik an und erinnern uns, warum Helmut Schmidt 1982 als Kanzler zurückgetreten wurde: Die Zahl der Arbeitslosen ging auf die 2 Millionen zu. Im Lambsdorff-Papier hieß es dazu:
02.05.2012 22:35:38 [Zeit Online]
Tarifverhandlungen: Zehntausende Metaller beteiligen sich an Warnstreiks
Die IG Metall hat ihre Warnstreiks ausgeweitet. Nach Angaben der Gewerkschaft haben bundesweit mehr als 30.000 Beschäftigte aus mehr als hundert Betrieben bis zu vier Stunden ihre Arbeit niedergelegt. Von ihnen versammelten sich viele zu spontanen Kundgebungen vor den Werkstoren, um den Druck auf die Arbeitgeber zu erhöhen.
02.05.2012 22:36:59 [J. Jahnke, Infoportal Deutschland und Globalisierung]
Arbeitgeber reißen sich seit Jahren Produktivitätsfortschritt allein unter die Nägel
Nach der gestrigen Veröffentlichung des Statistischen Bundesamts sind selbst die Tariflöhne seit August 2010 im Vorjahresvergleich real im Rückzug, für die zuletzt gemeldeten Monate November bis Januar 2012 minus 0,2 % gegenüber der Vorjahresperiode. Außerhalb der Tarifbindung sieht es noch viel schlechter aus.
02.05.2012 22:38:05 [Süddeutsche Zeitung]
"Arbeit ist keine Ware"
Im gegenwärtigen Wachstumsmodell gilt Arbeit lediglich als Kostenfaktor, dieser muss so gering wie möglich gehalten werden, um maximalen Gewinn zu erzielen. Das Kapital hat die Oberhand gewonnen. Die Zukunft aber sollte einem Modell gehören, das seinen Erfolg an der Schaffung guter, qualitativ hochwertiger, menschenwürdiger Arbeit bemisst.
03.05.2012 12:59:48 [Rationalgalerie]
Am Rande des Zusammenbruchs - Das Leben mit Hartz IV ist eine Katastrophe
"Erwerbslosigkeit ist weder persönliches Schicksal noch schuldhaftes Vergehen der Betroffenen! Erwerbslose werden zunehmend sozial und finanziell isoliert. Im Rahmen der Selbsthilfe wollen wir einen Beitrag dazu leisten, Interessen im Sinne menschlicher Würde und menschlicher Grundrechte aus der Perspektive eigener Betroffenheit heraus zu artikulieren und selbstbewusst nach außen zu vertreten."
03.05.2012 14:35:20 [Gegen-Hartz.de]
Arbeitslosigkeit: Die geschönten BA-Statistiken
"Auf dem Arbeitsmarkt hält die positive Grundtendenz an, obwohl die Konjunktur zuletzt an Schwung verloren hat", berichtet BA-Chef Frank-Jürgen Weise stolz, bei Bekanntgabe der neusten Arbeitslosenzahlen. Was er aber verschweigt: Erwerbslose, die erkrankt sind, einen Ein-Euro-Job ausführen oder an einer Fort- oder Weiterbildungsmaßnahme teilnehmen, werden in der offiziell mitgeteilten Arbeitslosenstatistik nicht aufgeführt.
03.05.2012 21:27:41 [Jungle World]
Mit Schnittblumen trösten
Nach Ansicht des Berliner Sozialgerichts verstößt die Berechnung des ALG-II-Regelsatzes gegen das Grundgesetz. Verbesserungen sind von dem Urteil jedoch nicht zu erwarten. Mit der sogenannten Menschenwürde muss es etwas ganz Außergewöhnliches auf sich haben. Dem deutschen Grundgesetz zufolge ist sie unantastbar. Es gibt kein Parteiprogramm, in dem ihre Bewahrung nicht zum obersten Ziel erklärt würde. Bundeskanzlerin Angela Merkel fühlt sich nach eigenen Aussagen der Würde des Menschen ganz besonders verpflichtet. Der jeweils amtierende Bundespräsident ist Schirmherr des »Roland-Berger-Preises für Menschenwürde«, der mit einer Million Euro dotiert ist.
03.05.2012 21:55:08 [Red Globe]
115.000 Metaller im Warnstreik
Im Tarifkonflikt der Metall- und Elektroindustrie hat die IG Metall die Warnstreiks am Mittwoch erneut massiv ausgeweitet. Bis zum Mittag (14 Uhr) demonstrierten über 115.000 Beschäftigte aus rund 400 Betrieben mit Arbeitsniederlegungen und Kundgebungen für ihre Forderung. Für den heutigen Nachmittag und Abend sind weitere Warnstreikaktionen geplant. Seit Ende der Friedenspflicht haben bereits knapp 160.000 Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen ihrer Forderung Nachdruck verliehen, teilte die IG Metall am Donnerstag in Frankfurt mit.
03.05.2012 23:15:29 [J. Jahnke, Infoportal Deutschland und Globalisierung]
Das Trauerspiel am europäischen Arbeitsmarkt
Die Eurozone verzeichnet für März dieses Jahres mt 10.9 % die höchste Arbeitslosenrate seit Entstehen des Euros. Bei Jugendlichen unter 25 Jahren sind es sogar 22,1 %. In Griechenland und Spanien liegt die Arbeitslosenrate für Jugendliche schon über 50 %.
03.05.2012 23:17:39 [Rheinische Post]
Tarifverhandlungen für Bankmitarbeiter: Verdi lehnt erstes Arbeitgeberangebot ab
In der Tarifverhandlung für die rund 220.000 Mitarbeiter der privaten und öffentlichen Banken haben die Arbeitgeber nach Gewerkschaftsangaben ein erstes unzureichendes Angebot vorgelegt.
04.05.2012 07:59:41 [www.gegen-stimmen.de]
Hartz-IV Nachrichten vom 4. Mai 2012
Hartz-IV Nachrichten vom 4. Mai 2012
Themen: Betreuungsgeld: Moralische Empörung ist nur Heuchelei - Hartz IV-Sanktionen: Zur Abstimmung im Bundestag - Kommentar: Milgram läßt grüßen - Hartz-IV: 6,23 Mio Menschen beziehen SGB II Leistungen - 600.000 Haushalten wird jährlich Strom gesperrt - Psycho-Stress: 53,5 Millionen Fehltage pro Jahr - Konjunkturschwäche: Achtung, Bumerang!" - Agenda2010: Die Täter sind unter uns - Recht/Urteile - mehr...

04.05.2012 11:45:29 [Eilpost]
100 Millionen Amerikaner ohne Job?
Die Krise in den USA ist offenbar viel schlimmer als bisher angenommen: So gibt es in den Vereinigten Staaten etwa 100 Millionen Menschen im erwerbsfähigen Alter, die nicht jeden Morgen aufstehen und zur Arbeit gehen. Nach Angaben der US-Regierung sind zwar nur 12,6 Millionen Amerikaner offiziell erwerbslos, doch gibt es weitere 87,897 Millionen Bürger, die nicht berufstätig sind. Wie geht das?

04.05.2012 12:32:35 [Ossietzky]
Selbstgespräch eines Langzeitarbeitslosen
Der Bundespräsident hat eine Rede gehalten. Die hat mich aber mächtig begeistert. Man kann sein Leben jetzt frei entfalten, hat er gesagt, und wie man es meistert.
04.05.2012 20:59:03 [FAU - Freie Arbeiterinnen- und Arbeiter-Union]
Leistungsausschluss durch Jobcenter ist rechtswidrig: EU Ausländer erhalten zunächst weiter Arbeitslosengeld II
Der von Deutschland gegen das Europäische Fürsorgeabkommen (EFA) erklärte Vorbehalt ist rechtlich wirkungslos. Der Vorbehalt sollte nahezu alle in Deutschland lebenden EU-Ausländer von der Möglichkeit, Alg II-Leistungen zu beziehen, ausschließen. Die hierzu erlassene Richtlinie der Bundesagentur für Arbeit ist rechtswidrig.
05.05.2012 07:25:28 [Handelsblatt]
Kanzlerin hält höhere Lebensarbeitszeit für nötig
Die Menschen werden nicht kürzer, sondern länger arbeiten müssen, sagt Kanzlerin Merkel auf dem Deutschen Seniorentag. Bundespräsident Gauck hatte dort zuvor für eine Flexibilisierung des Renteneintrittsalters plädiert
06.05.2012 17:25:01 [BIAJ - Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe]
Arbeitsmarktprognosen, Mittelkürzungen und die Bundesarbeitsministerin im Mai 2012
Nach insgesamt 11,0 Milliarden Euro im Bundeshaushalt 2010 (6,6 Millionen Euro für „Leistungen zur Eingliederung in Arbeit“ und 4,4 Milliarden für der Bundesanteil an den „Verwaltungskosten“) und 9,59 Milliarden Euro im Bundeshaushalt 2011 wurden im Bundeshaushalt 2012 nur noch 8,45 Milliarden Euro veranschlagt und für die Folgejahre (2013 bis 2015) „eine weitere Absenkung der Ansätze“ auf nur noch 7,95 Milliarden Euro4 vorgesehen.
07.05.2012 13:43:58 [Gegen-Hartz.de]
Jobcenter Stuttgart verweigert behindertengerechte Wohnung
Ein Fall in Stuttgart, der zeigt in welcher sozialer Kälte wir in Deutschland leben. Im Juni 2011 trennte sich ein Ehepaar in Stuttgart. Dies ist sicherlich nichts Ungewöhnliches und es kommt viele tausendmale vor. Bei der Ehefrau handelt es sich um eine 46 Jahre alte Frau, die zu 100 Prozent schwerbehindert ist, im Rollstuhl sitzt und Pflegestufe 1 hat...
07.05.2012 14:51:55 [roedl-business-news]
Niedriger Lohn kein Grund gegen Arbeitsverhältnis
Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass Arbeitssuchende ein Jobangebot nicht ablehnen dürfen, weil ihnen der Lohn zu niedrig erscheint. Werden Arbeitnehmer durch den Nettolohn nicht schlechter gestellt, müssen sie das Angebot annehmen.
07.05.2012 18:47:58 [Deutsche Mittelstands Nachrichten]
Gerichtsentscheid: Stundenlohn von 5 Euro ist zumutbar
Höchstrichterliche Entscheidung: Arbeitssuchende dürfen ein Jobangebot durch die Agentur für Arbeit nicht ablehnen, weil ihnen der Lohn zu niedrig ist.
07.05.2012 19:41:52 [Spiegel Online]
Opel-Belegschaft bietet Lohnkürzung an
General Motors will die Produktion des Opel Astra aus Deutschland abziehen. Die Belegschaft im Stammwerk Rüsselsheim möchte den Standort dagegen erhalten - und würde dafür sogar niedrigere Löhne akzeptieren.
07.05.2012 19:50:48 [Deutscher Bundestag]
Die Linke legt Große Anfrage zu "Alterssicherung und Altersarmut von Frauen" vor
Arbeit und Soziales/Große Anfrage - 07.05.2012: „Alterssicherung und Altersarmut von Frauen in Deutschland“ lautet der Titel einer Großen Anfrage der Fraktion Die Linke. Wie die Fraktion darin schreibt, sind Frauen „in besonderem Maße von unzureichender sozialer Absicherung und Armut im Alter betroffen“. Viele hätten aufgrund diskontinuierlicher Erwerbsbiografien – bedingt durch „Zeiten der familiären Sorgearbeit“ –, von Teilzeitarbeit, Minijobs und Niedriglöhnen nur geringe eigenständige Rentenansprüche.
07.05.2012 19:54:50 [Handelsblatt]
Iveco streicht Hunderte Arbeitsplätze in Ulm
Die angeschlagene Fiat-Tochter Iveco Magirus stellt angeblich die Lastwagen-Produktion in Ulm ein. Einem Zeitungsbericht zufolge fallen 670 von etwa 1100 Arbeitsplätzen in der Montage dem Rotstift zum Opfer.
07.05.2012 22:24:34 [Der Tagesspiegel]
Telekom-Tarifstreit ist beigelegt
Im Streit um die Lohnerhöhungen für die 50 000 Beschäftigten des größten Telekom-Bereichs, die Telekom Deutschland GmbH, haben sich Arbeitgeber und Gewerkschaft geeinigt. Die Gewerkschaft Verdi zeigt sich zufrieden.
 Wirtschaft, Ökonomie, Finanzen, Finanz- und Wirtschaftskrise, Geldsystem, Währung, Banken (43)
01.05.2012 10:18:41 [Gegenfrage.com]
Wie der US-Dollar an Wert und Bedeutung verliert
Der Dollar hat seit der Gründung der Federal Reserve im Jahr 1913 mindestens 90% an Wert verloren, einige Beobachter sagen sogar 98% oder 99%. Diese unglaubliche Abwertung hat jeden quasi enteignet, der sein Erspartes bar gehalten hat. Der blanke Hohn: Schließlich sollte “Geld” ein Wertaufbewahrungsmittel sein. Wie uns die folgenden Beispiele zeigen, ist der Dollar aber alles andere als ein Wertaufbewahrungsmittel.

01.05.2012 12:08:00 [Wirtschaftsfacts.de]
Chinas Wachstumsschwäche: Sorgen wachsen unter globalen Konzernen
Chinas Wirtschaft hat sich in den letzten Monaten merklich abgekühlt, was Investoren an den internationalen Kapitalmärkten immer größere Sorgen bereitet.
01.05.2012 13:45:57 [Handelsblatt]
Euro-Krise : „Bürger werden Vertrauen in Papiergeld verlieren“
Die Schuldenkrise sei längst noch nicht ausgestanden, erklärt Degussa-Chefökonom Thorsten Polleit. Im Interview warnt er vor Hyperinflation durch die Europäische Zentralbank und prophezeit das Ende des Papiergeldes.
02.05.2012 09:16:52 [Krisenfrei]
Unser Zinsgeldsystem einfach erklärt
Das deutsche Bildungssystem ist mit Verlaub gesagt ein Desaster. Kein Lehrplan beinhaltet die Funktion unseres Zinsgeldsystems. Steffen Henke gibt in den folgenden Filmbeiträgen leicht verständliche Antworten
02.05.2012 09:23:27 [IK-News]
Brechen die CELAC-Staaten die Konzernoligarchien auf?
Es laufen erste zaghafte Schritte in diese Richtung. Die so genannten "Schwellenländer" erheben sich zu einer unabhängigen Lebensweise. Nach Venezuela und Argentinien schwingt sich nun Bolivien auf, den Oligarchen den Kampf anzusagen. Mit sehr deutlichen Worten kündigte Staatschef Morales nun an, den Stromversorger Transportadora de Electricidad (TDE) zu verstaatlichen. Abermals trifft es damit einen spanischen
02.05.2012 13:33:25 [Propagandafront]
Papiergeldflut: Warum die US-Notenbank die Geldschleusen nicht mehr schließen wird
Bei der US-Notenbank grassiert eine merkwürdige Art von Bescheidenheit: Anleger und Sparer sollten sich besser mit Hartwährungen wie Gold schützen

02.05.2012 13:49:05 [World Socialist Web Site]
Langsames Wachstum in den USA verstärkt weltweite Wirtschaftskrise
Das Wachstum der amerikanischen Wirtschaft hat sich im ersten Quartal des Jahres 2012 verlangsamt; laut Zahlen des US-Handelsministeriums vom Freitag ist das Bruttoinlandsprodukt nur um 2,2 Prozent gestiegen.
02.05.2012 14:16:33 [wirtschaftsfacts.de]
DAX – Tanz in den Mai
Es war ein versöhnlicher Monatsausklang. Der DAX verliert im April – nachdem er zeitweise schon mit 6,44 % im Minus war und die Marke von 6.500 direkt getestet hat – “nur” 2,67 % bzw. 186 Punkte. Wie geht’s nun weiter? Immerhin grüßt im Mai ja der allseits beliebte Spruch “Sell in May and go away”. Wie ernst muss man diese alte Börsenweisheit nehmen in Zeiten, in denen die Notbanken die Aktienmärkte mit Milliarden fluten und der DAX in Richtung 10.000 Punkte steigen soll?
02.05.2012 15:25:52 [ISW - Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung e.V.]
Wer beherrscht den Deutschen Aktienindex (DAX)?
Der Streit darüber, wer die Personengruppen und Kräfte sind, die über das Kapital bestimmen, ist alles andere als müßig, denn diese Kräfte legen mit ihrer Herrschaft über das Kapital die Grundzüge unserer gesamten gesellschaftlichen Existenz fest, ausgedrückt vor allem in politischen Entscheidungen und gesetzlichen Regelungen. Wenn Demokratie und Kapitalverwertung kollidieren, dann, so hat Kanzlerin Merkel unverblümt festgestellt, muss die Demokratie eben kapitalentsprechend zurecht gebogen werden.
02.05.2012 17:44:41 [Georg T's Blog. Sapere Aude!]
Geld- und Krisentheorie
Es gibt offensichtlich grosse Missverstaendnisse selbst unter Bankern ueber die Natur und die Entstehung von Geld im bestehenden Geld- und Bankensystem. Dies liegt vermutlich und z.T. daran, dass die Grundlagen der klasssischen Geldtheorie zu einer Zeit gelegt wurden, in der die Goldbindung bestand. Die Goldbindung verpflichtete das Bankensystem bei der Schoepfung von Geld ein festgelegtes Verhaeltnis zwischen Geldmenge und Goldreserve nicht zu ueberschreiten.
02.05.2012 17:46:01 [Streifzüge]
Bitcoin – endlich ein faires Geld?
Bitcoin (BTC) wurde von Satoshi Nakamoto im Jahr 2009 als eine neue elektronische oder besser virtuelle Währung vorgestellt, die ein Äquivalent zum Bargeld im Internet1 sein soll. Anstatt Kreditkarten oder Überweisungen zum Einkaufen im Netz zu benutzen, installiert man eine Software auf seinem Computer, den Bitcoin Client. Dieser erlaubt dann, unter einem Pseudonym Bitcoins an andere Nutzer zu senden, d.h. man gibt die Anzahl an Bitcoins und den Empfänger ein und die Transaktion wird anschließend über ein Peer-to-Peer-Netzwerk abgewickelt.
03.05.2012 11:12:34 [Goldreporter]
“EZB-Angstkasse” wieder mehr als 800 Milliarden Euro schwer
Die Unsicherheiten im Bankensektor bleiben bestehen. Anstatt das billige EZB-Geld in die Märkte zu geben, parken die Geschäftsbanken weiterhin große Mengen an Liquidität auf niedrig verzinsten EZB-Konten.
03.05.2012 14:38:38 [Financial Times Deutschland]
Investitionen in Nutzholz : Ein Fonds wie ein Baum
Die Familie von Johannes Graf Fugger hat schon einiges erlebt: Staatsbankrotte. Inflation. Währungsreformen. Bis ins Jahr 1360 reicht der Stammbaum zurück.
03.05.2012 15:11:23 [Propagandafront]
Globale Papiergeld-Orgie: Mit Vollgas in die Katastrophe
Die anhaltenden Diskussionen darüber, ob die US-Notenbank Federal Reserve eine dritte Runde quantitativer Lockerungsmaßnahmen auflegen wird oder nicht, ist reine Ablenkung. Das Geld für Staatsausgaben, die über die tatsächlichen Rücklagen und Steuereinnahmen hinausgehen, muss aus dem Nichts gedruckt werden
03.05.2012 15:11:49 [Wirtschaftsfacts.de]
Schwach, schwächer, Commerzbank!
An der Commerzbank scheiden sich seit Monaten die (Analysten)-Geister. Die einen sehen den aktuellen Kurs der Aktie als historische Chance und setzen auf eine Trendwende nach dem Motto “Tiefer kann der Kurs ja gar nicht mehr fallen”. Die anderen sehen die Bank-Aktie hingegen weiter fallen und orakeln schon den Pennystock-Status. Beide Seiten haben natürlich ihre jeweiligen Argumente, die entsprechend begründet werden.
03.05.2012 17:34:15 [wirtschaftsfacts.de]
37-Monats-Tief: Beschäftigungsindex in Chinas Produktionssektor im Sturzflug
Zwar konnte sich der HSBC Einkaufsmanagerindex für China im April von 48,3 auf 49,3 Punkte verbessern. Allerdings kommt wenig Freude auf, wenn man die Entwicklung von einigen der wichtigsten Subindizes berücksichtigt. Trotz des Anstiegs gegenüber dem Vormonat verharrt Chinas Produktionsindex nun bereits seit sechs Monaten in Folge im Schrumpfungsmodus. Anlass zur Sorge gibt vor allem der Beschäftigungsindex im produzierenden Gewerbe, der auf ein 37-Monats-Tief sank.
03.05.2012 17:50:23 [start-trading.de]
Das Leid mit dem Papiergeld
Es ist schon ein Kreuz mit dem Papiergeld. Auf der Bank kann es nicht bleiben, denn bald werden diese wegen chronischen Geldmangels schließen müssen. Zu Hause gut versteckt bringt es keine Zinsen und keine Dividende, es liegt nur herum. Am liebsten würde man es mit beiden Händen ausgeben, denn es ist ja bald sowieso nichts mehr wert. So richtig traut man sich dennoch nicht, denn was ist, wenn das Geld noch eine Weile hält?
03.05.2012 20:59:33 [Wirtschaftsfacts.de]
Freddie Mac fährt in Q1 Nettoverlust von $1,2 Milliarden ein – hält erneut Hand auf
Es ist nicht so, dass man sich nicht schon seit langer Zeit an die Bettelei um die Gelder der Steuerzahler durch die großen Hypothekenagenturen Fannie Mae und Freddie Mac gewöhnt hätte. So verwundert es kaum, dass Freddie Mac das Finanzministerium erneut um $19 Millionen an Soforthilfe ersucht, nachdem das Unternehmen im ersten Quartal einen Nettoverlust von $1,2 Milliarden oder 38 Cents pro Aktie einfuhr.
03.05.2012 21:47:25 [Neue Züricher Zeitung]
Freddie Mac beantragt weitere Geldspritzen
Das Unternehmen benötigt nach Angaben vom Donnerstag weitere 19 Mio. Dollar aus Steuergeldern, weil der im Quartal erzielte Gewinn nicht für fällige Zahlungen an den staatlichen Haupteigner ausreicht.
04.05.2012 19:31:07 [start-trading.de]
Börse: Das Wochenende ist dahin
Seit Tagen hoffen die Bullen auf einen großen Schluck aus der Pulle. Der Vater des Gedanken ist das Ende der technischen Korrektur der letzten Wochen. Es soll wieder hoch gehen. Nur passiert ist nichts. Es kommt sogar schlimmer. Zum Ende der Woche geben die Börsenkurse deutlich nach. Zu sehr drücken die Konjunktursorgen. Die Stimmung unter den Anlegern ist dahin, das Wochenende ebenfalls.
04.05.2012 19:43:10 [Querschüsse]
USA: Not in Labor Force erneut mit Allzeithoch
Auch für April 2012 gibt es in Hinblick Qualität der US-Arbeitsmarktdaten nichts Neues zu berichten, weiterhin wird die Arbeitslosenquote- und zahl geschönt durch eine massive Verschiebung von Erwerbsfähigen ab 16 Jahre in Not in Labor Force (Stille Reserve).
04.05.2012 23:04:54 [FX, Öl und Gold Trades und ]
Yen, ALLES dreht sich um den Yen - Totalkollaps, wenn das kein Trendbruch war
Es mag ermüdend wirken, ich weiss, aber es ändert nichts an der Tatsache das der Yen der Dreh und Angelpunkt im Fiatuniversum ist, denn er ist nachwievor die Kreditwährung Nr. 1. Und damit beeinflußt die Liquidität in Yen alle anderen Märkte - und ja, auch die bodenständigen Edelmetallmärkte.
05.05.2012 07:07:14 [YouTube]
wir sinken nicht
der untergang von "atlantis west" aus der komödie "erik der wikinger"
05.05.2012 07:14:37 [Karl Weiss]
Und jetzt China
Wenn vor der Gefahr einer weltweiten Depression gewarnt wurde, kam immer die Antwort: Das kann gar nicht geschehen, denn China blüht und gedeiht! Der Anteil von China am Weltmarkt, so wurde argumentiert, sei inzwischen so gross, dass eine Wirtschaftskrise in einigen Ländern sich nicht zu einer weltweiten Depression entwickeln könne, denn China würde die Weltwirtschaft über Wasser halten. Da kommt nun die neueste Meldung aus China „etwas ungelegen“
05.05.2012 14:48:56 [Mein Politikblog]
Politik der Verarmung
Die Euro-​Krise ist längst nicht vorbei. Die Stra­tegie der herr­schenden Klasse zielt auf die Erhal­tung der Gemein­schafts­wäh­rung und die Inten­si­vie­rung der Aus­beu­tung der Arbeits­kraft. Die Krise läßt Europa nicht los. Vom Herbst 2008 bis zum Früh­jahr 2009 haben wir den tiefsten Ein­bruch des Sozi­al­pro­dukts seit dem Zweiten Welt­krieg erlebt. Es han­delte sich um eine wahr­haft glo­bale Krise.
05.05.2012 21:11:45 [Wirtschaftsfacts.de]
Indiens Steuerzahler: Kapitalisierung von Staatsbanken unumgänglich
Nicht nur Europas Banken haben im Angesicht einer Umsetzung der mit Basel III einhergehenden Kapitalauflagen mit einer ernsthaften Eigenkapitalschwäche zu kämpfen. Wie Fitch Ratings gestern ankündigte, müssen auch die indischen Banken frisches Kapital in Höhe von rund $50 Milliarden aufnehmen, um den Auflagen gerecht zu werden.
05.05.2012 21:25:03 [Wirtschaftsfacts.de]
Verkäufe an privaten Immobilienmärkten Chinas sinken in Q1 um 18%
Die Verkäufe an Chinas privaten Immobilienmärkten sanken im ersten Quartal laut neuester Daten um 18%. Nachdem die kommunistische Staatsführung im vergangenen Jahr weitreichende Restriktionen einführte, um die Kauforgie im Sektor der Einfamilienhäuser und Apartments abzukühlen, befinden sich diese Segmente nun deutlich auf dem Rückzug.
06.05.2012 12:19:50 [Rott & Meyer]
Ein Markt voller Hochstapler
Google… Apple… was muss man mehr wissen? Blah, blah blah…. Denken Sie nicht, dass sie Ihre Zeit verschwenden?” Eine bisher sympathische Freundin, musste ihre komplette Gesichtsmuskulatur anstrengen, dass der mitleidige Blick nicht in den Ausdruck völliger Verachtung abrutscht. Nachdem ich so viel Zeit mit realen Dingen, wie Steinen, Dreck, Zement, Vieh und Reben verbracht habe, muss ich zugeben, dass mir das Schreiben über Wirtschaft und Finanzen ein wenig leicht vorkommt, als wäre dabei nichts real…
06.05.2012 15:52:09 [Der klare Blick]
Schwarzer Montag für globales Finanzsystem?
Am morgigen Montag könnte sich ein perfekter Sturm auf den globalen Märkten zusammenbrauen, denn die Ergebnisse der laufenden Wahlen in Europa könnten für eine Trendwende sorgen.

Die Wahlen in Deutschland, Frankreich und Griechenland werden sehr genau beobachtet, denn die Sparpolitik wird möglicherweise von den Bürgern abgewählt – und diese Sparpolitik ist dertzeit alles, was die zerbrechlichen Finanzmärkte noch zusammen hält...

06.05.2012 17:30:09 [Wirtschaftsfacts.de]
Nikkei – Nippon nippelt ab!
Während die US-Indices kürzlich erst neue Jahreshoch erklommen bzw. diese knapp verfehlt haben, ist der Nikkei derzeit weit davon entfernt irgendwelche signifikanten Hochs anzusteuern.
07.05.2012 10:04:48 [denkbonus]
Workshop Diktatur
Die längste demokratische Periode, die das neuzeitliche Europa jemals erlebt hat, wird 67. Den Siebzigsten wird sie vermutlich nicht mehr erleben. Der Stein, mit dem die Wiedereinführung der Diktatur ins Rollen gebracht wurde, ist die Bankenkrise
07.05.2012 11:05:22 [The Intelligence]
Wirtschafts(-wissenschaft) als Religion? Teil 2
Die Mathematisierung der Wirtschaftswissenschaften und der Glaube an das Gleichgewicht führten bei der jüngsten Finanzkrise in die IRRE...Anders gesagt : Die Ökonomie ist auf Sand gebaut !
07.05.2012 15:27:12 [Radio Utopie]
Zehn Banken aus Europa bunkern 1,2 Billionen Dollar bei Zentralbanken
Gestern meldete das “Wall Street Journal”, wohin das Geld gegangen ist, was sich Millionen Bürger in europäischen Ländern von ihren etablierten “pro-europäischen” Parteien, Regierungen und Banken haben “sparen” lassen:
07.05.2012 16:09:26 [start-trading.de]
DAX: Shorties in Partylaune
Warum muss eigentlich ein Marktbericht gleich negativ sein, nur weil die Kurse purzeln? So sind heute morgen die Marktberichte traurig formuliert, nur weil der DAX zur Eröffnung einbricht. Tatsächlich sind all diejenigen, die sich rechtzeitig von ihren Aktien getrennt haben, die Glücklichen. Sitzen sie doch auf Barem und können günstig wieder einsteigen. Oder all diejenigen, die auf fallende Kurse gesetzt haben, die Shorties, die sind im Freudentaumel und genießen ihr Plus.
07.05.2012 16:34:13 [Uhupardo]
Rajoy überschüttet Banken mit öffentlichen Milliarden – IBEX steigt
Alle Börsen rauschen am heutigen Montag nach den Urnengängen in Griechenland und Frankreich in den Keller – nur der IBEX steigt. Wie wir mehrfach und zuletzt in diesem Artikel vorausgesagt hatten, wird die spanische Regierung die Banken direkt nach den französischen Wahlen mit Geld überschütten. Genau so wurde es heute in Madrid auch angekündigt.
07.05.2012 17:38:53 [MMag. Patrick Seabird]
Geld ist kein Ding
Dass Staatsschulden nichts mit dem Geldsystem zu tun hätten stimmt nur dann, wenn Geld ein Ding wäre. Geld ist jedoch kein Ding, kein Gegenstand. Hier muss ausgeholt werden, denn was meine ich mit "Ding", oder "Gegenstand"? Was ist überhaupt ein Gegenstand? Selbstverständlich könnte man empiristisch sagen, Gegenstände werden nur durch unser Denken zu diesen. Denn es sind unsere Gedanken, die die Sinneseindrücke ordnen und das Chaos um uns herum in Dinge ordnet. So gesehen wäre Geld ein Gegenstand, denn wir nehmen es wahr und haben einen Begriff dafür.
08.05.2012 04:58:40 [Karl Weiss]
Was lernen wir aus dem Beispiel Argentinien?
Argentinien wird uns in der aktuellen Debatte um die Massnahmen der Euro-Regierung Merkel/Schäuble/Sarkosy öfters als abschreckendes Beispiel dargestellt. Also wie ist das nun eigentlich mit Argentinien?
08.05.2012 08:00:02 [YouTube]
Hedgefonds, Leerverkäufe und feindliche Übernahmen einfach erklärt
Der Titel verrät es bereits: Wir setzen uns im fünften und letzten Teil unserer Börsenserie mit der "dunklen Seite" der Wirtschaft auseinander und erfahren, was Hedgefonds, Leerverkäufe und feindliche Übernahmen sind. Und natürlich: Wie es mit unserem Limonadenfabrikanten Michi weitergeht.
08.05.2012 09:20:34 [http://spanienleben.blogspot.com.es/]
Bankia-Der Sog nach unten-Wie Bank-Kunden beschwichtigt werden
Es ist in Spanien wie immer- Finanz-Skandale häufen sich und Experten beschwichtigen die Kunden. Im Fall Bankia sind es 10 Millionen
08.05.2012 11:35:22 [Propagandafront]
Die Goldene Regel
Der Blick auf die Euro-Krise offenbart auch die Schwächen des globalen Geldsystems. Wie lange dieses Spielchen zugunsten der Defizitländer und auf Kosten Deutschlands und Chinas aufrecht erhalten werden kann, wird sich zeigen
08.05.2012 11:36:19 [Rott & Meyer]
Wir hatten nie eine Wahl
Am Wochenende sahen wir gleich mehrere Wahlen. Und die Resultate in Frankreich und Griechenland sorgten für Bewegung an den Märkten. Zuerst nach unten, dann wurde hurtig wieder aufgekauft. Allerdings nicht, weil man am Vormittag nach schwacher Eröffnung plötzlich feststellte, dass alles halb so schlimm sei und das erreichte Kursniveau somit ein ideales Einstiegslevel.
08.05.2012 16:08:40 [Cash]
Risiko eines Hellas-Zahlungsausfalls steigt
Nur zwei Monate nach der grössten Umschuldung von Staatsanleihen aller Zeiten rückt die Möglichkeit einer Zahlungsunfähigkeit Griechenlands wieder stärker in den Vordergrund.
08.05.2012 17:18:09 [Wirtschaftsfacts.de]
Brasilien: Erstes BRIC schon bald in der Rezession?
Eine ganze Reihe von brasilianischen Banken geriet an der heimischen Börse seit der vergangenen Woche unter Druck, nachdem die Unternehmen mitteilten, dass ihre potenziellen Verluste aus faul gewordenen Krediten im zweiten Quartal teils deutlich ansteigen werden. Neueste Konjunkturdaten zeigen, dass Brasiliens Industrieproduktion im April schrumpfte und die Unternehmen damit begannen, Arbeitsplätze abzubauen.
 Satire, Humor, Kolumne, Glosse, Kurzgeschichten (22)
01.05.2012 10:23:49 [The Intelligence]
Wenn der Sensenmann nebenan wohnt
Nun haben wir also die in Nähe Genf beheimatete europäische Organisation für Atomforschung, welche sich unter anderem mit solch Dingen wie dem Aufbau der Materie beschäftigt, und von der man gewiss laut und ohne jegliche Abmahngefahr behaupten kann, dass sie jährlich so einiges an millionenschweren Steuerbatzen verschlingt, doch ist diese Organisation - ihrem sehr großzügig zu nennenden finanziellem Unterbau zum Trotze - scheinbar nicht in der Lage zu sagen, warum Rentner ihren Rasen immer in samstäglichen Morgenstunden oder wochentags nach 16 Uhr mähen müssen, also genau zu jenen Stunden, in denen erschöpfte deutsche Arbeitnehmer nach Schichtschluss oder am Wochenende nun vergebens auf Ruhe und Erholung hoffen, dabei bestehen doch Rentner zweifelsohne auch nur aus Materie.
01.05.2012 11:56:47 [Wellmann eXtremkabarett-blog]
Die German Psycho-Open Poker Night
Eine meine Lieblingsnummern aus dem unvollendeten, letzten Programm dreht sich um eine immer mehr an Beliebheit gewinnende Freizeitbeschäftigung, die schon so manchen dazu verführt hat den professionellen Weg einzuschlagen, nur bitte nicht Stefan Raab.
02.05.2012 13:09:38 [Rott & Meyer]
Erster Mai – niemand dabei…
War etwas Wichtiges? Ah, der 1. Mai, der „Kampftag der Internationalen Arbeiterklasse.“ Arbeiter gibt es ja nicht mehr, nur noch Arbeitnehmer. Von daher blieb es ruhig in meiner Region. Arbeitnehmer nehmen Arbeit. Alle bereit gehaltenenWinkelemente, man weiß ja nie, blieben mangels Einsatzmöglichkeiten in diesem Jahr wieder ungenutzt.
02.05.2012 20:41:13 [Der Postillion]
Bettler streiken bundesweit für mehr Lohn und bessere Arbeitsbedingungen
Sie wollen mehr Lohn und bessere Arbeitsbedingungen: Die Gewerkschaft für die Interessen von Bettlern und Schnorrern (GIBS) hat angekündigt, ab dem kommenden Wochenende auf unbefristete Zeit in Streik zu treten. Dem Entschluss ging eine Urabstimmung voraus, die in sämtlichen öffentlichen Toiletten und Bahnhofsmissionen Deutschlands abgehalten wurde.
02.05.2012 21:17:20 [qpress]
Regierung plant Spendenaufruf für Banken
Noch sind wir mit der Solidarität lange nicht am Ende, dies scheint auch unsere Regierung zu wissen und will demnächst vermehrt auf Freiwilligkeit setzen. Die Banken werden immer klammer, die Not immer größer, da muss sich der Bürge® langsam bekennen. Daher plant die Merkel-Regierung einem Spendenaufruf zugunsten der notleidenden Finanzindustrie.
03.05.2012 07:15:21 [Lupe, der Satire-Blog]
Bedingungslose Doktortitel für alle
sp und grüne fordern in der schweiz den bedingungslosen doktortitel für alle. es sei diskriminierend, wenn das erlangen eines doktortitels eine reine frage der intelligenz sei.
03.05.2012 09:57:50 [Wellmann eXtremkabarett-blog]
Haushaltstips für frisch verlassene (Männer) (2)
Wer unseren gestrigen Artikel aufmerksam gelesen hat, der wird wohl zumindest einigermaßen durch die Nacht gekommen sein. Zumindest erreichte mich schon die eine. oder andere Dankesmail, teilweise mit fotografischer Unterstreichung.
03.05.2012 23:19:16 [Der Postillon]
Neun von zehn Spinnen haben panische Angst vor hysterisch kreischenden Frauen
Wissenschaftler des Instituts für Zoologie der Tierärztlichen Hochschule in Hannover haben in ausführlichen Testreihen herausgefunden, dass neun von zehn Hausspinnen unter panischer Angst vor kreischenden Frauen leiden. Die als "Sirenophobie" bekannte Angststörung ist damit bei Arachniden weiter verbreitet, als bisher angenommen. Zu diesen Erkenntnissen kamen die Zoologen, indem sie Spinnen gemeinsam mit Frauen in einen Raum sperrten.
04.05.2012 17:00:36 [Nachrichten heute]
Ursula Sarrazin: Deutschland, jetzt schreibe ich!
Guten Morgen Deutschland, darf ich mich zunächst vorstellen für diejenigen der deutschen Volksgemeinschaft, die mich etwa noch nicht kennen sollten. Ich heisse Usula Sarrazin, bin die Ehefrau des Bestsellerautors, politischen Metzgermeisters, nimmermüden Deutschland-Abschaffungs-Verhinderungs-Forschers, Ex Bundesbankers, Gendatenbankers, Entdeckers des Intelligenz-Sarrazin- Gens,Unterschicht-Heizungskosten-Spar-Consultants, Hartz IV- Nahrungsmittelspezialisten, politisch-kaltduschenden Pofi-Aufmischers, selbsternannten Integrationsfachmanns und Sprecher der Obsthändler- und Kopftuch-Crisis- Group Dr. Thilo Sarrazin.
04.05.2012 23:00:39 [Der Postillion]
StudiVZ baut Firewall, um verbleibende Nutzer an der Flucht zu hindern
Die Online-Community StudiVZ hat trotz zunächst gegenläufiger Bekundungen mit dem Bau einer gigantischen Firewall begonnen. Während das soziale Netzwerk selbst behauptet, durch diese Maßnahme sollten die Nutzer vor Virenangriffen geschützt werden (antiviraler Schutzwall), vermuten Experten, dass damit die letzten verbleibenden Nutzer an der Flucht zu Facebook gehindert werden sollen.
05.05.2012 22:15:39 [Schwindelfreiheit - Der seriöseste Satire-Blog]
Sensationsfund: Archäologen entdecken Mann ohne Facebook
Sensationsfund: Archäologen haben bei Ausgrabungen im Schwarzwald eine mumifizierte Leiche entdeckt, die offenbar noch keinen Account bei Facebook hatte. Selbst in der Steinzeit-Community den VZ-Netzwerken soll “Rösti” nicht registriert gewesen sein. Die Wissenschaftler glauben, dass die Person vor circa 75 Jahren gelebt haben soll. “Mit so einem Fund haben wir nicht gerechnet. Wir hoffen, damit Einblicke in die Lebensweise der Menschen zu bekommen, die noch kein Internet besaßen, um endlich unseren Wikipedia-Artikel zu Ende zu schreiben”, twitterte Professor Rainer Müller.
06.05.2012 20:09:44 [The Intelligence]
Die Krise News (70) – Showtime!
Die etwas anderen Promi-News, diesmal unter anderem mit Welke, Hassknecht, Clooney und Merkel.
06.05.2012 20:45:47 [Gulli.com]
Wochenrückblick – Die Gulli-Glosse (18/2012)
Da wären wir wieder. Ein Sonntag zieht ins Land und man fragt sich, warum die Bevölkerung unseres Planeten noch nicht schon längst unter der Last der tagtäglichen Sinnlosigkeiten und Regierungsaktionen in Anarchie ausgebrochen ist. Ein Rückblick auf die vergangene Woche mit allen Fragwürdigkeiten und Lichtblicken in der Gulli:Glosse 18/2012.
07.05.2012 10:06:34 [infosperber]
Ist es hier, wo ich den Euro begraben kann?
Ist es hier, wo ich den Euro begraben kann?
07.05.2012 16:35:09 [Lupe, der Satire-Blog]
Zuckerberg: "Bundesinnenminister wollte Daten von Facebook"
mark zuckerberg, facebook-besitzer, über den börsengang, fehlende formatierungs- und korrekturmöglichkeiten, blähungen und den deutschen "geheimdienst", der an facebook-daten interessiert war.
07.05.2012 22:25:59 [Schwindelfreiheit - Der seriöseste Satire-Blog]
Nichtwähler feiern Wahlerfolg in Schleswig-Holstein
Der Wahlsieger in Schleswig-Holstein steht fest: ganz überraschend gewannen die Nichtwähler im nördlichsten Bundesland mit knapp über 40 Prozent die Landtagswahl. “Das ist ein klarer Auftrag zur Regierungsbildung. Leider haben wir die absolute Mehrheit knapp verpasst”, sagte der Vorsitzende Osama Bin zu Hause bei der Wahlparty im eigenen Wohnzimmer.
07.05.2012 22:27:12 [Der Postillon]
Schleswig-Holsteiner stellen mit Entsetzen fest, dass Kubicki für FDP angetreten ist
Böses Erwachen im Norden! Ein Großteil der über 100.000 Wähler, die am Sonntag bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein für Wolfgang Kubicki gestimmt hatte, musste inzwischen mit Entsetzen feststellen, dass dieser für und nicht etwa gegen die FDP angetreten ist. Sie fühlen sich von ihrem Idol betrogen und fordern nun eine Annullierung der Wahl.
07.05.2012 22:54:47 [Unzensiert.zeitgeist-online.de]
Ehrenmuslimwürde für NRW-Innenminister Ralf Jäger
Die Redaktion erfuhr soeben aus gut unterrichteten Kreisen, dass der nordrhein-westfälische Innenmininster Ralf Jäger am kommenden Freitag zu Frankfurt am Main die Ehrenmuslimwürde verliehen bekommen wird. Pierre Vogel habe sich freudig bereit erklärt, die Laudatio zu halten.
08.05.2012 07:14:45 [DER KOJOTE | Satire]
Weltneuheit: Innovatives Mobiltelefon mit FixNet-Technologie, Shuttle-Disk-Touchscreen und T-LAN-Headset
Das Handy umständlich in der Handtasche suchen, Funkstörungen bei der Headset-Übertragung, Gesprächsabbrüche wegen leerer Akkus oder neugierige Mithörer beim Telefonieren auf der Straße waren gestern: Das neue TRASHCOM-Mobiltelefon FixNet® 3.0 GLX vereint die Kommunikation von heute mit der Technologie von morgen...
08.05.2012 12:16:45 [137b zeitweise]
Mein Rad
Ich habe mir ein Fahrrad gekauft. Ein schönes Modell. Ich habe lange darauf gewartet. In den USA ist es schon seit einem Jahr auf dem Markt. In Deutschland nicht. Und Import wäre illegal gewesen. Letzten Monat konnte man es sich für eine Woche bei einem großer TV-Sender kostenlos leihen und eine kleine Spritztour machen. Das hat mir gefallen. Aber am Ende der Woche wurde es wieder weggesperrt. Und ich musste warten. In den Hinterhöfen meines Viertels gab es anschließend das Fahrrad für lau. Einfach zum Mitnehmen. Ganz geheuer war mir das nicht.
Aber egal. Mein Rad ist jetzt da. Und es ist schön.

08.05.2012 12:40:57 [Unzensiert.zeitgeist-online.de]
Club of Rome: Alles Sein ist Schwein
Gemäß den neuen Aussagen des Club of Rome wird in vierzig Jahren schon wieder so ziemlich alles Scheiße und danach gar noch schlimmer. Den Laden lobe ich mir doch. Dachte ich gestern Abend noch, ein kompetenter Maya-Astronom habe unser aller Ende für die diesjährige Wintersonnenwende berechnet, so wird jetzt klar, dass meine Enkel immer noch vor sich hinverrecken werden, wenn ich entweder 88 bin oder doch schon unter den kosmobiologischen Bus gelaufen.
08.05.2012 16:03:53 [Nachrichten heute]
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble zu den Wahlausgängen in Frankreich und Griechenland (Satire)
Guten Morgen Deutschland,

nach den Wahlausgängen in Frankreich und Griechenland ist Ruhe erste Bürgerpflicht.

Bereits gestern hatten die Aktienmärkte in Deutschland sich zügig beruhigt, nachdem es zunächst zu Panikverkäufen und einem DAX-Absturz von mehr als 2% gekommen war, der Index aber am Ende des Tages dann doch im grünen Bereich schloss. Sehr erfreulich, auch wenn er heute wieder etwas nachgegeben hat.


 Ansichtssache, Zweifelhaftes (6)
01.05.2012 10:26:31 [Spiegel]
US-Militär will Bin Ladens Tagebücher veröffentlichen
Um das Leben Osama Bin Ladens ranken sich viele Mythen. Die US-Armee will Licht ins Dunkel bringen und die letzten Aufzeichnungen des Qaida-Chefs im Internet veröffentlichen. Die Unterlagen wurden bei der Erstürmung von Bin Ladens Haus vor einem Jahr erbeutet.
02.05.2012 12:14:27 [Was ist denn eigentlich Geld?]
9/11 und die Sirius Connection
Die Perspektive, die ich zum 9/11 Ritual einnehme, ist eine künstlerische Perspektive. 9/11 als ein großartiges und weltbewegendes Theaterstück. Wie es sich für große Kunst gehört, werden in solchen Kunstwerken gerne tiefergehende Themen erzählt, die den meisten entgehen. So ist es bei den Theaterstücken Shakespeares und den großartigen Malereien der Renaissance-Künstler. Auf die Renaissance-Künstler werde ich noch eingehen, denn sie begleiteten das Werden des alten Geldsystems.
04.05.2012 16:58:13 [Propagandafront]
Manifest zur Neugründung Europas: Eurokraten fürchten sich vorm Wutbürger
Der Unmut der europäischen Völker gegenüber der ihnen aufgezwungenen EU-Diktatur wächst. Jetzt bekommen es die Ökofaschisten, Sozialisten und Eurokraten mit der Panik zu tun.
06.05.2012 14:44:10 [Was ist denn eigentlich Geld?]
9/11 und das Flugzeugnasen-Fiasko
Hier im folgenden Bild sehen wir, wie ein Aluminium-Flugzeug wie Butter in einem Stahl-Hochhaus versinkt. Soweit, so bekannt. Und jetzt passiert etwas Lustiges: Die fragile Leichtbau-Nase des Flugzeugs durchbricht das gesamte massive Hochhaus und schaut auf der anderen Seite unversehrt wieder raus.
07.05.2012 21:00:42 [IK-News]
Hoch Spekulativ : Tsunami in der Nordsee?
Meine Leser wissen, dass ich zu den sehr analytischen Denkern gehöre und nicht blind darauf losschreibe. Der folgende Artikel hat keinen faktischen Hintergrund und daher nenne ich es auch hochspekulativ. Da ich von Grundauf zunächst nichts ausschließe, will ich diese Meldung veröffentlichen. Der Kontakt hat es geschafft mir zumindest eine Glaubwürdigkeit zu vermitteln und bei Predictions zählt die Dokumentation.
08.05.2012 16:02:37 [Propagandafront]
Untergang der EU: Internet macht den Eliten schwer zu schaffen
Jetzt, wo Sarkozy weg ist, die Austerität aus dem Weg geschafft wurde, sich die EU im Süden im Niedergang befindet und selbst die Franzosen damit beginnen, das „große Experiment“ zu hinterfragen, kann man sich nur schwer vorstellen, dass die EU und der Euro in der heutigen Form überleben werden.

 USA, Kanada (30)
01.05.2012 11:08:37 [Kritische Massen]
1. Mai 2012: Generalstreik in 125 Städten der USA
Auf Initiative der Occupy-Bewegung stehen die USA an diesem 1. Mai vor einem historischen Generalstreik. An diesem internationalen Kampftag der Arbeiterklasse, der in den USA kein Feiertag ist, sind in 125 Städten die Menschen aufgerufen, nicht zur Arbeit oder in den Unterricht zu gehen. Ausserdem sollen sie heute keine Bankgeschäfte tätigen und auch nicht einkaufen gehen. Der Protest richtet sich gegen den Machtmissbrauch von Regierung und Banken.
02.05.2012 08:39:30 [infosperber]
TV-Spots aus 60 Jahren Kampf ums Weisse Haus
Bis zur US-Präsidentschaftswahl am 6. November 2012 bleibt Zeit genug, einen faszinierenden Blick in die Vergangenheit zu werfen
02.05.2012 09:21:40 [Goldseiten]
Bundesstaat Missouri will Einsatz von Gold und Silber im Zahlungsverkehr vereinfachen
Missouri ist ein weiterer US-Bundesstaat, dessen Gesetzgeber dem Beispiel Utahs folgen möchten, um physisches Gold und Silber wieder zu einem allseits akzeptierten Zahlungsmittel zu machen. Laut Verfassung sollte dies auf Basis von in den Vereinigten Staaten gefertigten Gold- und Silbermünzen wie beispielsweise dem Gold oder Silver Eagle ohnehin im ganzen Land möglich sein, doch ist dies seit Jahren in Vergessenheit geraten
02.05.2012 10:58:01 [Telepolis]
Schlafprobleme, Angstzustände, Depressionen und Posttraumatische Belastungsstörungen
Die Zahl von US-Soldaten, die verschreibungspflichtige Medikamente zu sich nehmen, steigt seit Jahren dramatisch. Die Folgen sind Wutausbrüche, Gewalt gegen Zivilisten oder Amokläufe. Militärgerichte aber machen aus den Tätern zusehends Opfer. Sie bescheinigen ihnen "geistige Unzurechnungsfähigkeit" durch Medikamentenmissbrauch.
02.05.2012 12:48:37 [The Intelligence]
Bilderberg-Treffen 2012 wieder in den USA
Der Termin für das nächste Bilderberg-Treffen dürfte feststehen: 31. Mai bis 3. Juni in Chantilly, im US-Bundesstaat Virginia.
02.05.2012 12:50:23 [ASR]
Das Bankensterben in den USA geht weiter
Mir ist aufgefallen wie lange es schon her ist, dass die Medien in ihren Finanznachrichten über Bankenpleiten in Amerika berichten. Bedeutet das, es haben keine mehr stattgefunden oder berichten sie diese einfach nicht, weil es nicht ins Bild passt? Letzteres ist der Fall. Ende April meldete die FDIC, der Einlagensicherungsfonds der Vereinigten Staaten, 5 Banken schlossen ihre Türen, was die Zahl auf 22 seit Januar 2012 erhöht. Die Pleite der Banken geht also munter weiter, nur man hört kaum was davon.
02.05.2012 13:50:11 [Neues Deutschland]
Obama macht Wahlkampf mit Bin Laden
USA-Präsident Barack Obama sieht den ersten Jahrestag der Tötung von Terroristenführer Osama bin Laden als eine »Zeit zur Besinnung«. Er reagierte damit auf republikanische Vorwürfe, dass sein Wahlkampfteam den Jahrestag ausschlachte, um seine Chancen zur Wiederwahl am 6. November zu verbessern.
02.05.2012 13:53:02 [Project Syndicate]
Die Wirtschaft und die Präsidentschaft
Bis zur Präsidentenwahl in den USA sind es nur noch sechs Monate. Wenn es so abläuft wie in der Vergangenheit, wird das Ergebnis signifikant von der wirtschaftlichen Entwicklung bis zum 6. November abhängen, und davon, wie die Amerikaner unter den beiden Kandidaten jeweils ihre wirtschaftliche Zukunft sehen.
02.05.2012 16:06:52 [wirtschaftsfacts.de]
Neue Massenentlassungen an Wall Street?
Unter den Firmen an der New Yorker Wall Street bahnen sich neue Massenentlassungen an, was im Angesicht der Notwendigkeit zur allgemeinen Reduzierung der Kostenbasis vieler Institute kaum überraschend erscheint.
02.05.2012 22:34:21 [Wirtschaftsfacts.de]
USA: So viele Junge in elterlichem Haushalt wie seit 1950igern nicht mehr
Die anhaltende Schwäche der amerikanischen Wirtschaft hat die Gründung neuer Haushalte seit Ausbruch der Rezession im Jahr 2007 um die Hälfte reduziert, wie jüngste Daten des Census Bureau zeigen.
03.05.2012 07:49:05 [deutsche-wirtschafts-nachrichten]
USA: Größter Rückgang der Industrie-Aufträge seit drei Jahren
Die schlechten Konjunkturdaten aus den USA halten an: Die Auftragseingänge in der Industrie gingen unerwartet stark zurück. Besonders die Nachfrage bei den Transportmitteln ist eingebrochen.
03.05.2012 10:59:43 [Propagandafront]
USA: Warum Obama die Präsidentschaftswahlen gewinnen wird
Es ist eine Schande, wie korrupt die amerikanischen Massenmedien in Wirklichkeit sind. Sie weigern sich ja sogar, die Wahrheit darüber zu berichten, wie die Regierung die Wirtschaftsdaten manipuliert.

03.05.2012 11:06:18 [20min]
Treibgut aus Japan: Müll-Tsunami überflutet Nordamerika
Im März 2011 stürzte ein gigantischer Tsunami Japan ins Chaos. Die Welle zerstörte ganze Landstriche – und riss Tonnen von Schutt ins Meer. Mittlerweile hat sie den Pazifik überquert.
03.05.2012 14:28:08 [Wirtschaftsfacts.de]
Stadtrat von Charlotte nimmt US-Bürgern ihre Freiheitsrechte zum Schutz von BofA
Der Stadtrat von Charlotte hat die Jahreshauptversammlung der Bank of America und Duke Energys zu einem außergewöhnlichen Ereignis erklärt. Beide Unternehmen sind mit ihren Zentralen in der im Bundesstaat North Carolina liegenden Stadt beheimatet. Da deren Aktionärstreffen nun per Gesetz in eine Art höheren Stand erhoben wurden, haben örtliche Polizei und Sicherheitskräfte ab sofort das Recht, mit außergewöhnlichen Methoden gegen Demonstranten und einfache Bürger vorzugehen.
03.05.2012 14:40:05 [World Socialist Web Site]
USA vereinbaren Pakt mit afghanischem Marionettenregime
Amerikanische und afghanische Regierungsvertreter ließen am vorletzten Sonntag verlauten, dass sich die Vereinigten Staaten weit über den geplanten Rückzug eines Großteils der amerikanischen Bodentruppen Ende 2014 hinaus zu weiterer militärischer und finanzieller Unterstützung des Marionetten-Regimes in Kabul verpflichtet hätten.
04.05.2012 07:01:30 [Radio Utopie]
Vorwurf: Polizei setzt Jugendliche unter Drogen für Tests und Informationen über OccupyMinnesota
Während der US-Präsident eine Lockerung der Drogenpolitik zu Lasten der Behandlung mit medizinisch nachgewiesenen sehr wirksamen Hanfpräparaten weiterhin strikt ablehnt pumpen Polizisten junge Menschen mit diesem doch so illegalen Marihuana-Gras als Teil einer Übung voll
04.05.2012 10:46:43 [ORF]
Gefährlich dünne Luft
Der modernste Kampfjet der Welt, die F-22 Raptor, macht den USA immer mehr Kopfzerbrechen. Seit Jahren kämpfen die US-Luftwaffe und der Hersteller Lockheed Martin mit regelmäßig auftretenden Problemen bei der Sauerstoffversorgung der Piloten während des Flugs
04.05.2012 11:42:59 [Wirtschaftsfacts.de]
Nanu: Präsentation der Fed of Dallas zu TBTF-Banken klingt wie Bloggeranalyse
Es ist sicherlich ein Schritt in die richtige Richtung, wenn unter den Mitgliedern der Federal Reserve die Erkenntnis wächst, dass man die so genannten too-big-to-fail Banken in der Zukunft zerschlagen muss. Dieser Ansicht ist nun zumindest Richard Fisher, Präsident der Fed of Dallas.
04.05.2012 14:13:50 [Die Tageszeitung]
Chen Guangcheng: Wahlkampf mit blindem Bürgerrechtler
Chen Guangcheng ist in den USA zum Wahlkampfthema geworden. Die China-Kommission des Kongresses kümmert sich um den Fall. China stellt eine Ausreise in Aussicht. Der chinesische Bürgerrechtler Chen Guangcheng, der in den USA bis vor wenigen Tagen ein weitgehend Unbekannter war, ist in Washington ein Top-Thema geworden: Cheng ist am Donnerstag – per Telefon – in ein Hearing der China-Kommission im US-Kongress geschaltet worden.
05.05.2012 07:12:29 [crash-news]
US Homeland Security bereitet sich auf “schweren Bürgerkrieg” vor
Privatdetektiv Doug Hagmann erklärte kürzlich in einem Radio-Interview, dass er aus zuverlässiger Quelle aus dem US Department der Homeland Security schlechte Nachrichten erhielt. Die Regierung erwartet einen schweren Bürgerkrieg und bereitet sich schon entsprechend darauf vor. Wer die Augen offen hält, kann z.B. Truppenbewegungen, Aufrüstung der Polizei und den Kauf von Munition beobachten.
05.05.2012 07:22:35 [Radio Utopie]
Frontlinie des US-Militärs zwischen Polizei und Demonstranten verhinderte Eskalation am Denkmal für Vietnam-Veteranen
US-Militärs organisieren sich in neu gegründetem Verband und trainieren den aktiven Widerstand gegen weltweit wild zuschlagende Staatsgewalt
05.05.2012 10:21:52 [ORF]
Sechsjähriger wegen Belästigung von US-Schule suspendiert
Ein sechsjähriger Bub ist in den USA wegen sexueller Belästigung für drei Tage von seiner Schule suspendiert worden. Das Kind hatte nach Angaben der Schule zu einem Mädchen gesagt: „I’m sexy and I know it“ („Ich bin sexy und ich weiß es“) - ein Zitat aus einem Lied. Daraufhin sei er nach Hause geschickt worden
05.05.2012 19:10:46 [Wirtschaftsfacts.de]
Amerikas Staatsschulden bei 101,5% des BIPs
Ende des letzten Monats haben die ausstehenden Staatschulden der Vereinigten Staaten die magische Marke von 100% in Relation zum Bruttoinlandsprodukt nach oben durchbrochen. Nun ja, dies war im Angesicht der Ausgabenwut der Regierung Barack Obamas eigentlich nur noch eine Frage der Zeit.
05.05.2012 21:12:50 [Wirtschaftsfacts.de]
Neues Fed-Triumvirat vehement gegen Verabschiedung von QE3
In den USA wurden im April weitaus weniger Arbeitsplätze als an den Finanzmärkten erwartet geschaffen. Dennoch hat sich unter den regionalen Fed-Präsidenten ein Triumvirat gebildet, das sich vehement gegen eine Expansion des Bondankaufprogramms durch die amerikanische Zentralbank stark macht.
06.05.2012 07:11:08 [Tagesschau.SF]
Höhere Studiengebühren: Zorn bei Kanadas Studenten
Seit Wochen demonstrieren Studierende in der kanadischen Provinz Québec gegen eine geplante Erhöhung der Studiengebühren. Am Freitag wurden bei Krawallen am Rande der Proteste sechs Demonstranten und drei Polizisten verletzt, wie die Polizei mitteilte.
07.05.2012 05:10:21 [Gulli]
(Kurz notiert) Riseup: FBI versucht beschlagnahmten Server heimlich zurückzubringen
Das FBI brachte den kürzlich beschlagnahmten Mixmaster-Server von Riseup/May First offenbar heimlich ins Rechenzentrum zurück. Dabei wurden die Agenten jedoch von einer zwischenzeitlich in der Server-Farm aufgestellten Kamera gefilmt. Das entsprechende Video verbreitet sich derzeit im Internet.
07.05.2012 09:30:21 [Radio Utopie]
US Air Force-Whistleblower: F-22 Raptor-Piloten als Tarnkappenbomber-Laboraffen
Ich fühle mich als ob ich in der teuersten Gruppe von Laboraffen bin, die je zusammengestellt wurde.”
08.05.2012 05:08:27 [ASR]
100 Millionen Amerikaner haben keine Arbeit
Als ich den Artikel bei CNN Money mit der Überschrift las, "The 86 million invisible unemployed" oder "Die 86 Millionen unsichtbaren Arbeitslosen" dachte ich, das muss ein Tippfehler sein, so eine unglaublich hohe Zahl ist ja unmöglich. Aber es stimmt, laut "Bureau of Labor Statistics" ist das die Zahl an Menschen die arbeitsfähig sind aber nicht arbeiten, deshalb nicht in der Statistik landen. Dazu kommen die 12,6 Millionen, die "offiziell" arbeitslos sind, also die sichtbaren, macht fast 100 Millionen die keine Arbeit haben.

08.05.2012 10:40:45 [Gegenfrage.com]
USA: Eine Milliarde für israelisches Raketenprogramm?
Amerikanische Studenten ertrinken in Schulden, Millionen Bürger finden keine Arbeit und können sich nichts mehr zu essen leisten, der Staatshaushalt droht zu explodieren. Dennoch wird die US-Regierung eine weitere Milliarde Dollar für die Aufrüstung Israels locker machen und die Entwicklung hochmoderner Raketensysteme subventionieren.

08.05.2012 11:10:09 [wirtschaftsfacts.de]
US-Unternehmen hissen rote Fahne
Für die meisten US-Unternehmen ging das abgelaufene Quartal mit deutlichen Steigerungen ihrer Gewinne Hand in Hand. Doch die Aktienmärkte konnten davon kaum profitieren, weil sich der Ausblick auf die nächsten Quartale mitunter signifikant verdunkelte. Langsam aber sicher scheinen sich die sinkende Nachfrage in Europa und eine sich abkühlende Wirtschaft in China negativ auf den Gewinnausblick unter amerikanischen Firmen auszuwirken.
 Gold, Silber (27)
01.05.2012 11:18:27 [IK-News]
Soziale Bombe : Ökowahn wird öffentlich
Fast gebetsmühlenartig versuchte ich in Artikeln auf die Ausbeutung der Bürger über die Energiewende zu thematisieren. Ganz offensichtlich wurde hier das schlechte Gewissen der Menschen benutzt, um Konjunkturprogramme im Milliardenbereich in Gang zu setzen. Langsam aber sicher, ist die maximale Belastbarkeit
02.05.2012 07:37:01 [Goldseiten]
Gold-Experte Speck: "Geheimhaltung der Zentralbanken nicht rational"
Warum die Goldbestände geheim gehalten werden, wie die Banken davon profitieren und wie es mit dem Goldpreis weiter geht - das erfahren Sie in diesem Interview.
02.05.2012 08:36:44 [Goldreporter]
American Eagles: Gold- und Silber-Verkäufe erneut eingebrochen
Im vergangenen April ging der Absatz von Goldmünzen und Silbermünzen der Münzprägeanstalt U.S. Mint erneut prozentual zweistellig zurück.
02.05.2012 09:43:29 [Goldreporter]
Wird der Mai zum Wonnemonat für Goldbesitzer?
In der 40-jährigen Goldpreis-Statistik endete der Mai zum weit überwiegenden Teil mit Kursgewinnen.
02.05.2012 13:13:26 [Tagesschau]
Energiegipfel bei der Kanzlerin nur mit Strom-Verkäufern
Kanzlerin Merkel hat für den heutigen Energiegipfel vor allem die Chefs der Großkonzerne geladen. Die setzen bei der Energiewende jedoch nicht auf neue Lösungen, kritisieren der Chef der Deutschen Netzagentur und die Opposition. Ein Gutachten dagegen zeigt andere Wege auf.
02.05.2012 14:17:24 [Goldreporter]
Indien verschärft Gold-Kontrollen auf Flughäfen
Die indische Regierung macht ernst. Nachdem das Land zuletzt mehrfach die Import- und Verbrauchssteuern für Gold erhöht hat, greift man nun auch zu verschärften Kontrollmaßnahmen.
02.05.2012 17:42:10 [Franz Alt - Sonnenseite.com]
Wachstumsdebatte: Suffizienz als Überlebensfrage
Allein mit Effizienz und neuen Technologien lässt sich das Energie- und Klimaproblem nicht lösen. Nach den gängigen Energiewende- und Klimaschutzszenarien sind bei einer geschickten Politik keine Einschnitte im Lebensstandard zu erwarten. Doch ohne den Konsum von fossilen Kraft- und Brennstoffen sowie von Fleischprodukten zu begrenzen, ist die Wende nicht zu schaffen. Auch wenn politische Mehrheiten für eine Suffizienzstrategie noch nicht absehbar sind, müssen die Grundlagen dafür jetzt erarbeitet werden.
02.05.2012 23:20:37 [BUND - Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland ]
Merkels "Kraftwerksgipfel" – Kraft-Wärme-Kopplung stärker fördern und Subventionen für Kohlekraftwerke stoppen
Für Hubert Weiger, den Vorsitzenden des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), ist es höchste Zeit, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem von ihr einberufenen "Kraftwerksgipfel" die Energiewende voranbringen will. "Es wäre jedoch ein deutlicher Rückschritt, wenn dabei eine Lebensversicherung für klimaschädliche Kohlekraftwerke herauskommt", sagte Weiger.
03.05.2012 12:37:13 [Goldreporter]
Gründe für die Goldpreis-Flaute oder warum Gold jetzt günstig ist
Viele Edelmetall-Investoren fragen sich, warum die Kurse für Gold und Silber seit einigen Monaten nicht mehr recht vom Fleck kommen. Die Gründe sind vielschichtig. Dabei ist die Gelegenheit für Gold-Anleger günstig.
03.05.2012 12:50:05 [Telepolis]
Merkels Energiegipfel: Wende ernst gemeint?
Merkels Kaminrunde mit den Konzernvertretern hat wenig greifbares ergeben. Einige Äußerungen lassen vermuten, dass es künftig Subventionen für fossile Kraftwerke geben wird.
03.05.2012 14:44:48 [Telepolis]
Merkel mag keine Erneuerbaren
Die Energie- und Klimawochenschau: Von Gutsherrenmentalität, verlorenen Mädchen und einem EU-weiten Bürgerbegehren. Die Bundeskanzlerin kann es nicht lassen. Energiepolitik wird bei ihr noch immer nach Gutsherrenart betrieben. Für den heutigen Mittwoch hat sie zu einem "Energiegipfel" ins Kanzleramt eingeladen und die Gästeliste ist eine einzige Unverschämtheit.
03.05.2012 18:41:09 [Goldreporter]
Schweizer Nationalbank macht nur mit Gold Gewinn
2,6 Milliarden Franken Verlust, insbesondere durch Devisengeschäfte, aber 800 Millionen Franken Gewinn mit Gold: die SNB-Bilanz des ersten Quartals 2012.
04.05.2012 08:40:21 [Rott & Meyer]
Geld, Gold und “Konsolidierungs-Talibane”
„Bei öffentlichen Finanzen heißt Sparen ja schon, dass ich Geld, das ich nicht habe, nicht ausgebe.“ Ungewohnt klar übersetzte Rainer Brüderle jüngst den Begriff des Sparens aus dem Neusprech der Politik ins Deutsche, und belegt damit einmal mehr, das Sparen im politischen und Sparen im ursprünglichen Sinne (Bilden von Rücklagen aus Konsumverzicht) nichts außer derselben Schreibweise gemein haben.
04.05.2012 11:14:42 [Goldreporter]
Goldpreis-Entwicklung: Aktueller Ausblick
Die charttechnische Lage bei Gold hat sich weiter eingetrübt. Wie weit kann es noch nach unten gehen? Wann kommt die Kurserholung?
04.05.2012 15:53:40 [Goldreporter]
Goldbestände Südkoreas geben Rätsel auf
Aktuelle Zahlen zu den Goldreserven Südkoreas weichen stark von den Daten des World Gold Council ab. Hat Südkorea seit Februar 14 Tonnen Gold verkauft?
04.05.2012 16:08:18 [Mein Politikblog]
Da sei Merkel vor
Treffen im Kanz­leramt: Ver­treter der »Erneu­er­baren« waren nicht geladen – Groß­ver­sorger sperren sich gegen angeb­lich ange­strebte »Ener­gie­wende«. Angela Merkel hatte am Mitt­woch nach­mittag zu einem soge­nannten Ener­gie­gipfel nach Berlin geladen. Die Gäs­te­liste war einmal mehr ein Beleg dafür, daß die Bun­des­kanz­lerin auch zukünftig gedenkt, Ener­gie­po­litik nach Guts­her­renart zu gestalten.
04.05.2012 19:38:33 [contrAtom]
EON setzt weiter auf Atomkraft: Expansion ins Ausland statt erneuerbar im Inland
Anstatt in Deutschland intensiv in den Ausbau erneuerbarer Energien zu investieren, plant Deutschlands größter Energiekonzern EON, seine Geschäfte im Ausland auszuweiten. Dies gab das Unternehmen auf seiner Aktionärsversammlung in Essen bekannt. Das Aktionsbündnis „Atomausstieg selber machen“ ruft EON-Kunden daher auf, dem Großkonzern zu kündigen.
05.05.2012 09:00:38 [Goldreporter]
Bernanke-Connection: Die US-Konjunktur und der Goldpreis
Schlechte Wirtschaftsdaten aus den USA dienen zunehmend den Edelmetallpreisen. Die amerikanische Notenbank hat diesen Zusammenhang selbst hergestellt. Die Kursentwicklung bei Gold und Silber orientiert sich jetzt verstärkt an den Erwartungen hinsichtlich einer weiteren Lockerung der US-Geldpolitik.
05.05.2012 18:32:44 [Der klare Blick]
Ist Gold 10000 Dollar wert?
Der Goldpreis von aktuell etwa 1650 Dollar scheint für manche Investoren teuer zu sein – einfach deshalb, weil der Goldpreis heute fünfmal höher ist, als vor zehn Jahren. Tatsächlich sind 1.650 Dollar pro Unze ein Schnäppchen, wenn man Goldpreis nach der gleichen Formel berechnet, die von der US-Regierung seit vielen Jahren verwendet wurde.
05.05.2012 21:09:21 [Gegenfrage]
Berkshire-Vize: Zivilisierte Menschen kaufen kein Gold
Charles Munger, Vize-Chef von Warren Buffetts Investmentfirma Bershire Hathaway, hatte während eines Interviews mit dem Nachrichtensender CNBC keine freundlichen Worte für Goldanleger übrig. So sagte er, dass Gold höchstens dafür getaugt habe, um im Wien des Jahres 1939 auf Kleidungsstücke jüdischer Familien genäht zu werden. Zivilisierte Menschen würden heute aber kein Gold mehr kaufen.

07.05.2012 10:16:38 [Goldreporter]
Gold- und Silberpreise: Was die Spreads über den Markt verraten
In den vergangenen Wochen sind die Spreads beim Kauf bestimmter Edelmetall-Produkte angestiegen. Goldreporter hat sich die Sache einmal genauer angesehen und erläutert die Hintergründe.
07.05.2012 13:29:43 [Goldreporter]
Indien: Gold-Steuererhöhung revidiert, Nachfrage-Belebung erwartet
Nach massiven Protesten indischer Händler, lenkt die Regierung ein. Sie revidiert die Anhebung der Verbrauchssteuer für bestimmten Goldschmuck.
07.05.2012 15:28:04 [Goldreporter]
Neuer Silber-Handel in China: Gegengewicht zu den “US-Manipulatoren“
Die Shanghai Futures Exchange hat die Genehmigung zum Handel mit Silber-Futures erhalten. Marktbeobachter erwarten einen zunehmenden Einfluss Chinas auf den Silbermarkt.
07.05.2012 20:48:53 [LarsSchall.com]
Is Shale Gas a Real Energy Solution?
F. William Engdahl (“A Century of War”) provides in the following article a brief history on fracking: Why it’s problematic; how EPA, the Bush administration and Halliburton conspired to get it going; and how it was subsequently supported by president Obama’s advisory commission which was headed by former CIA director John Deutch (Citigroup board member).
08.05.2012 09:21:39 [Goldreporter]
Dringende Warnung vor diesen “Goldhändlern” (Update)
Warnung vor Betrügern im Internet. Achten Sie genau darauf, bei wem Sie online Gold kaufen. Mit gefälschten Edelmetall-Shops werden weiter Kunden geprellt. Neu: feingold-edelmetalle.com.
08.05.2012 10:42:18 [Goldreporter]
Gold und Silber: US-Banken bauen weiter Short-Positionen ab
Die vier großen Bullionbanken haben sich im Umfeld fallender Kurse erneut von Risiken ansteigender Edelmetallpreise befreit.
08.05.2012 13:48:01 [Propagandafront]
Gemeinnütziges Engagement: Milliardäre warnen Bürger eindringlich vor Goldkäufen
Es gibt sie noch die Menschenfreunde: Warren Buffett, Charlie Munger und Bill Gates geben sich zurzeit alle Mühe, die Menschen vor einem Absinken in die Barbarei zu bewahren, und raten eindringlich, sich von dem teuflischen gelben Metall fernzuhalten, das zwar verführerisch glänzt, aber in Wirklichkeit nichts zu bieten hat

 Medien, Journalismus, Propaganda, Zensur, Netzpolitik, Internet, Computer, IT, Digitalisierung, Künstliche Intelligenz (43)
01.05.2012 13:43:06 [Post von Horn]
TV-Duell: Viel Krampf beim Kampf
(uh) Fernsehduelle sind zu nichts nutze. Sie sind die Gebühren nicht wert, die für sie ausgegeben werden. Die NRW-Spitzenkandidaten Kraft (SPD) und Röttgen (CDU) bestätigten das am Montagabend. Ihr Duell war zwar nicht ganz so langweilig wie der bisherige Wahlkampf, brachte aber auch keine Überraschungen.


02.05.2012 05:02:30 [MEEDIA]
Herbe Verluste für ARD, ZDF und RTL
Die großen Drei sind diesmal auch die großen drei Verlierer: RTL, Das Erste und das ZDF haben im April zusammen rund 3,1 Marktanteilspunkte an die kleinere Konkurrenz verloren. Das Erste fiel dabei mit 11,2% sogar auf einen historischen Minusrekord, das ZDF büßte heftige 1,4 Punkte gegenüber dem März ein. RTL bleibt die Nummer 1 - auch bei den 14- bis 49-Jährigen, wo der Sender 1,2 Zähler verlor und mit 16,4% auf den schwächsten Nicht-Sommer-Marktanteil seit Dezember 2008 fiel.
02.05.2012 05:11:21 [Politikprofiler]
Regierungskritiker in Hamburg brutal verhaftet
Mehr als tausend Beamte belauerten die 1. Mai Demonstration in Hamburg - so Agenturmeldungen. Es kam vereinzelt zu Ausschreitungen so die Polizei. Es gab mehrere Verhaftungen. Doch noch weigern sich die Medien den gleichen Berichterstattungswortlaut anzuwenden, wie bei Demonstrationen in Moskau, die sich gegen Putin und die russische Regierung richten.
02.05.2012 10:22:11 [Marktorakel.com]
Speichel in der Realität
Etwas an diesem Morgen ist anders, zunächst weiß ich nicht was.
Ich springe hin und her, werde nicht wach...dann sehe ich es:

02.05.2012 15:13:06 [Hinter der Fichte]
ARD, SPIEGEL, Springer: Auf Grund gelaufen
Was wir hier sehen ist die aktuelle Position der „Atlantic Cruiser“. Na und? Wer oder was das ist? Schon vergessen?! Erinnern wird sich der deutsche Medienkonsument aber daran, dass die Türken ein Schiff mit „Waffen für Diktator Assad“ aufgebracht haben. „Waffen aus dem Iran.“ „Bruch des Embargos.“ „bekannt geworden durch syrische Überläufer und Aktivisten“ Soweit die Propaganda-Story. Das Schiff ist inzwischen auf dem Weg nach Montenegro.
02.05.2012 15:19:59 [le Bohémien]
Portrait “agora42″ - Von Ökonomie und Philosophie
Deutschlands Zeitschriftenregale sind wahrlich gut gefüllt. Um dort ein neues Magazin dauerhaft einzureihen, bedarf es mehr als einer fixen Idee. Vor geraumer Zeit hat dies – trotz bisher (zu) geringer Beachtung – ein exotisches Exemplar geschafft: agora42 – Ökonomie – Philosophie – Leben. Ein erklärungsbedürftiger Name und drei gewichtige Schlagwörter, die offensichtlich Potential für interessante Betrachtungen bergen. Eine Zeitschrift also, der Aufmerksamkeit gebührt? Janosch Deeg hat sie genauer unter die Lupe genommen.
02.05.2012 16:04:01 [Nachrichten heute]
Grosse Feier beim Axel Springer-Verlag: Blatt-Plattmachers 100. Geburtstag
Heute jährt sich zum 100. mal der Geburtstag Axel Springers, Verlagsgründer des nach ihm benannten Verlages, und Blattmacher im Nachkriegsdeutschland. Mit Bild, Hamburger Abendblatt und Hör Zu (später folgten andere ) die binnen kurzem hohe Auflagen erzielten, wurde Springer steinreich, aber , in seinen Blättern war der unabhängige liberale Qualitätsjournalismus eher selten nur zu finden. Heute findet eine grosse Feier in Berlin mit seiner Witwe Elfriede statt.
02.05.2012 22:33:13 [Der Tagesanzeiger]
15 Thesen zum Journalismus im 21. Jahrhundert
Ladies and Gentlemen, willkommen an Bord der prächtigen, aber sinkenden Galeere des Printjournalismus. Zwar herrscht auf Zeitungen seit Jahrhunderten dieselbe Zeit wie auf dem Meer oder im Totenreich: eine ewige Gegenwart. Aber irgendwann findet auch diese ihr Ende. Jedenfalls ist es fast Selbstmord, in diesem Gewerbe zu arbeiten, ohne über dessen Zukunft nachzudenken. Die Gründe sind bekannt.
02.05.2012 23:25:30 [Gulli.com]
DJV fordert von der EU mehr Engagement für Pressefreiheit
Anlässlich des Welttags der Pressefreiheit am morgigen Donnerstag fordert der Deutsche Journalisten Verband (DJV) die europäischen Politiker auf, der Presse- und Meinungsfreiheit in den einzelnen Mitgliedsstaaten der EU mehr Beachtung zu schenken. Die Pressefreiheit als grundlegende Voraussetzung der Demokratie müsse einen höheren Stellenwert erhalten, fordert die Journalisten-Vereinigung.
03.05.2012 05:13:52 [Kopp Verlag]
Eine Reise in den Iran: KOPP-Autor Wisnewski traf Mahmud Ahmadinedschad (Teil 1)
Ganz Deutschland hat Angst vor dem Iran und seinem »irren« Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad! Ganz Deutschland? Nein: Ein mutiges Häuflein unerschrockener Journalisten, Fotografen und Intellektueller machte sich auf, um zehn Tage lang den Iran zu bereisen und sich selbst ein Bild vom neuen »Reich des Bösen« zu machen
03.05.2012 12:55:13 [Gulli.com]
#rp12: Der erste Tag im Rückblick
Die Bloggerkonferenz re:publica ging gestern erneut an den Start. Gefühlt war wirklich jeder und alles mit Rang und Namen präsent. Es fehlte lediglich den ganzen Tag über an funktionstüchtigem WLAN. Die beiden angebotenen Netze wurden zwar brav von früh bis spät angezeigt. Darüber surfen konnte man hingegen nicht.
03.05.2012 13:58:36 [Oeffinger Freidenker]
Oeffinger Freidenker: Der Dauerirrtum - Die Funktionsweise der Medien
Ich habe in den letzten Monaten immer wieder das Medienbild vieler Linker kritisiert, das immer wieder auf die Existenz einer größeren Absprache unter den Medienkonzernen hinausläuft, mit dem Ziel, Agenda-Setting zu betreiben.
03.05.2012 15:12:01 [Buergerstimme]
Internationaler Tag der Pressefreiheit – zwischen Anspruch und Realität
Internationale Tage mögen ihren Sinn und ihre Berechtigung haben, so auch der Internationale Tag der Pressefreiheit, der sich heute zum 19. mal wiederholt. Doch in weit dürfen wir tatsächlich von einer freien Presse sprechen?
03.05.2012 17:35:39 [Die Freiheitsliebe]
3. Mai – Der internationale Tag der Pressefreiheit
Am heutigen Tag feiern wir den internationalen Tag der Pressefreiheit. In den letzten Jahrhunderten erkämpfte sich das deutsche Volk nach einschlägigen Einschnitten der Pressefreiheit ihre Freiheitsrechts zurück. Nun sind wir wieder in einer Phase angekommen, in der wir Augen stets geöffnet halten müssen, denn der Grad der Pressefreiheit ist schon immer ein wichtiger Indikator für die Stabilität einer Demokratie gewesen.
03.05.2012 19:10:34 [Carta]
Alle kämpfen um die gleichen 24 Stunden
Meinungen zur Zukunft des Journalismus gibt es wie Sand am Meer. Die 15 Thesen von Constantin Seibt sind aber besonders schön formuliert. Halt mit Stil! Der Schweizer Journalist Constantin Seibt hat auf seinem gerade eben gegründeten Blog beim Zürcher Tages-Anzeiger noch einmal zusammengefasst, was längst keine Neuigkeit mehr ist. Die Zeiten für Journalisten sind härter geworden.
03.05.2012 21:59:10 [Gulli.com]
Reporter ohne Grenzen veröffentlicht "Feinde der Pressefreiheit"
Die Nichtregierungsorganisation Reporter ohne Grenzen hat am heutigen Donnerstag, dem Internationalen Tag der Pressefreiheit, die größten Feine der Pressefreiheit bekanntgegeben. Die Organisation verurteilt scharf die Gewalt gegen Journalisten und appelliert an verschiedene Institutionen, Journalisten besser zu schützen.
04.05.2012 05:10:24 [Noch ein Parteibuch]
Tagesschau manipuliert und zensiert Berichterstattung zum “Welttag der Pressefreiheit
Ein besonders primitives und dreistes Stück an Medienmanipulation hat sich am heutigen “Welttag der Pressefreiheit” bei der staatlichen deutschen Tagesschau Jörg Paas vom ARD-Hörfunkstudio Südosteuropa geleistet
04.05.2012 07:36:33 [Menschenzeitung]
Der Spiegel-Elefant irrt sich gewaltig-Die „Bloggerszene“ verkannt
Der Spiegel berichtet heute fast unbemerkt und am Rande : Blogger verschlafen die Euro-Krise
04.05.2012 08:45:12 [globalinformations]
Hintergrund aus dem Jahr 2008: Uranwaffen – Das größte Kriegsverbrechen unserer Zeit
Die Bitte über Uranwaffen zu berichten ist bei ARD & ZDF vollkommen ignoriert worden. Lediglich die Sendung Monitor hat auf meine Anfrage geantwortet. Allerdings ist es eine Standard-Antwort ohne jeden Bezug auf die gestellte Anfrage. Man verweist auf die Vielzahl eingereichter Beiträge und dass man eine Auswahl treffen müsse.
04.05.2012 14:16:56 [Gulli.com]
#rp12: Die Highlights des letzten Tages
Nach dem eher durchwachsenen Programm am gestrigen Donnerstag und der Tatsache, dass auf der europaweit größten Blogger-Konferenz erneut alle Blogger ohne Internet auskommen mussten, konzentrieren wir uns heute lieber auf die kommenden Höhepunkte der nächsten und somit letzten Stunden der re:publica 2012.
04.05.2012 16:04:30 [Carta]
Virtueller Rundgang: re:publica, Tag 2
Heute hab ich vorgesorgt, gestern das mit dem virtuellen Curry war ja nix. Sogar bis in mein kleines Dorf ist die Kunde von der re:publica gedrungen, der Kaufmann fragte, weshalb ich denn nicht in Berlin bei “dem großen Kongress” sei. Hat er gestern Abend im ZDF gesehen und fand das richtig gut. Hab versprochen, ihm nach der re:publica dieses Bloggen zu zeigen.
04.05.2012 19:55:53 [Ossietzky]
Presse- und andere Freiheiten
Die Freiheit der Meinungsäußerung, die Freiheit der Presse, die Freiheit der Wissenschaft, die Freiheit der Kunst, die Koalitionsfreiheit, die Demonstrations- und andere Freiheiten sind als Rechte aller Menschen in der Charta der Vereinten Nationen, in der Europäischen Menschenrechtscharta und im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland verankert. Aber das Bundesverfassungsgericht erklärte es schon in einer Entscheidung vom 8. Februar 1970 für rechtens, einen Soldaten dafür zu bestrafen, daß er geäußert hatte, man könne »in der Bundesrepublik seine Meinung nicht frei äußern«.
05.05.2012 06:14:39 [GMX]
EU-Kommissarin Kroes erklärt Acta für erledigt
In der EU-Kommission bröckelt die Unterstützung für das umstrittene Urheberrechtsabkommen Acta. "Macht Euch um Acta keine Sorgen mehr", sagte die EU-Kommissarin Neelie Kroes am Freitag den Netzaktivisten auf der Konferenz re:publica in Berlin.
05.05.2012 13:50:24 [Süddeutsche]
Umstrittenes Urheberrechtsabkommen: EU-Kommissarin Kroes erklärt Acta für erledigt
Bislang hatte die EU-Kommission Acta verteidigt. Doch jetzt erklärte ausgerechnet EU-Kommissarin Neelie Kroes auf der Republica in Berlin das Aus für das umstrittene Abkommen. Ein Erfolg der Netzaktivisten.
05.05.2012 16:26:52 [Medienwoche]
Presserat zu Kommentarsperren: Freie Fahrt für Trolle?
Das wird die notorischen Nörgler und Besserwisser in den Kommentarspalten freuen: Der Presserat hält es für einen unzulässigen Eingriff in die Informationsfreiheit, wenn Medien Störenfriede aus dem Kommentarbereich verbannen. Anmerkungen zu einem realitätsfernen Entscheid.
05.05.2012 18:55:51 [Begleitschreiben]
Der Erfinder des analogen Dauershitstorms
Zu Axel Cäsar Springer wurde einiges geschrieben, gesagt und gefilmt. Schließlich feiert man seinen 100. Geburtstag. Zwar würden einem bei näherem Nachdenken mehrere Persönlichkeiten einfallen, deren Geburtstag zu feiern attraktiver wäre (Werner Finck, Gottfried Benn, Novalis) – aber der 2. Mai 2012 ist nun zum Axel-Springer-Gedächtnistag ausgerufen worden. Ich nehme, dass der/die Interessierte alles notwenige aus dem Biographiedschungel Springers herausgefischt hat. Die Welle wird in einem kleinen Nach-Tsunami Ende Juni noch einmal zurückkommen: Dann wird der 60. Geburtstag der BILD gefeiert.
05.05.2012 19:02:07 [Die Tageszeitung]
Urheberrecht auf der Re:publica: Du, Internet, wir müssen reden
Sie haben es zumindest mal versucht, sich nicht immer nur zu beschimpfen. Moderiert von Johnny Haeussler, der die am Freitag in Berlin zu Ende gegangene Internetkonferenz re:publica mitorganisiert hat, trafen sich Musiker, Label-Macher und Kritiker des geltenden Urheberrechts und schafften es tatsächlich, einen Dialog zu führen.
05.05.2012 19:21:08 [Carta]
Virtueller Rundgang: re:publica, Tag 3
Letzter Tag. Mich beschleicht der Verdacht, dass ich über die Sessions und Panels mehr erfahren habe als viele ‘richtige’ Teilnehmer. Die haben sich kennengelernt, diskutiert, zugehört und gefeiert: Es ist wohl diese einmalige Mischung aus großartigen Vorträgen, persönlichen Treffen und Zukunftsvisionen, die aus der re:publica für drei Tage einen Ort macht, an dem einfach alles möglich erscheint.
05.05.2012 21:23:54 [Oeffinger Freidenker]
Der Dauerirrtum - Die Funktionsweise der Medien
Ich habe in den letzten Monaten immer wieder das Medienbild vieler Linker kritisiert, das immer wieder auf die Existenz einer größeren Absprache unter den Medienkonzernen hinausläuft, mit dem Ziel, Agenda-Setting zu betreiben. Ich halte das für falsch, konnte aber nie wirklich den Finger genau auf den Punkt legen, an dem ich es hätte kohärent erklären können. Drei voneinander unabhängige Meldungen aber konstitutieren einen so starken Zusammenhang für meine These, dass ich einen Erklärungsversuch unternehmen will.
06.05.2012 09:48:23 [Konsumpf]
60 Jahre Schlagzeilenterror
Ich denke, dieser wunderbaren „BILD“-Aktion von Martin Sonneborn in der heute show ist nichts hinzuzufügen
06.05.2012 17:19:33 [Die Medienanstalten]
Programmbericht 2011: Fernsehen in Deutschland (Programmforschung und Programmdiskurs)
Das sogenannte Reality-TV gehört längst schon zum Fernsehalltag. Doku-Soaps, Gerichtsshows,
Daily Talks – sie sollen vor allem eines tun: unterhalten, und dies mit (scheinbar) dokumentarischen Stoffen aus der Lebenswirklichkeit, dem ganz normalen Alltag von ganz normalen Menschen. Dass diese Realität inszeniert, dramatisiert und skandalisiert wird und damit Fiktion und Realität für den Zuschauer kaum noch zu unterscheiden sind, wird im Zuge einer anhaltenden Mediendebatte viel diskutiert.
Insbesondere die zunehmend verbreiteten Scripted-Reality-Formate, in denen
Laiendarsteller Szenen oder Geschichten entlang eines Drehbuchs nachspielen, stehen im Mittelpunkt der Kritik. Der diesjährige Programmbericht nimmt diese Debatte auf.

06.05.2012 17:26:32 [Freischreiber]
Springer? 1,70 Euro pro Zeile! Äh … Anteilsschein!
Die Stimmung in der Vorstandsetage des Axel Springer-Verlags stellen wir uns ziemlich spritzig vor. Schließlich kommt man da gar nicht heraus aus dem Champagnertrinken: Auch für dieses Jahr rechnet das Unternehmen wieder mit einer Steigerung des Gewinns gegenüber dem Vorjahr, der da 289 Millionen Euro betrug. Gewiss – es könnte noch etwas mehr sein. Aber mit so einem Sümmchen lässt sich schon einiges anfangen. Zum Beispiel den Aktionären pro Anteilsschein die Rekorddividende von 1,70 Euro auszuzahlen. So ist es geplant.
07.05.2012 05:08:08 [YouTube]
Das depublizieren in der Mediathek
Lorenz Matzat und Jakob Augstein befragen den ZDF-Chefredakteur Peter Frey. Quelle und Link zur Sendung: Ist das Netz zu schnell fürs Zweite?
07.05.2012 08:10:28 [Blognition]
Mach' Dich locker!
Gerade war ich auf der größten Internetkonferenz Europas, der Berliner Messe der Netzwelt, re:publica, angekommen, um bei der Verleihung des Finanzblog-Award der Comdirect Bank als Teilnehmer einer Podiumsdiskussion und der Preisverleihung mitzuwirken. Da stand ich nun, in zugegeben,
07.05.2012 11:03:42 [Netzpolitik]
Interview mit Neelie Kroes zu ACTA und Urheberrecht
Die Berliner Zeitung und die Frankfurter Rundschau haben die EU-Kommissarin Neelie Kroes und mich auf der re:publica zum Thema ACTA und Urheberrecht interviewt: EU-Kommissarin: “Acta ist erledigt”
07.05.2012 17:48:10 [Carta]
„Bild“ als Hüterin der Pressefreiheit – eine Irreführung macht Zeitgeschichte
Die Analyse der „Bild“/Wulff“-Affäre – geleistet anhand von 1528 „Bild“-Texten, die zwischen 2006 und 2012 erschienen sind – belegt auf eindrucksvolle Weise: „Bild“ macht vielleicht dumm, ist aber bestimmt nicht dumm gemacht. „Bild“, die so einfach, platt, so holzhammermäßig daherkommt, ist eine kommunikative Komposition. In der „Bild“-Redaktion wird mit Intelligenz, Routine, Radikalität und gnadenloser Geschäftstüchtigkeit – Menschenverachtung und Killerinstinkt bei Bedarf inklusive – ein Massenmedium hergestellt, das auf publizistischen und ökonomischen Erfolg getrimmt ist.
07.05.2012 18:16:34 [Carta]
Schubladen: Nachklapp zur re:publica
Bei kaum einem Ereignis wird die mangelnde Sachkunde in den Medien so deutlich wie bei der re:publica. Während zu anderen Großveranstaltungen ausgewiesene Fachleute geschickt werden, hat man hier den Eindruck, es berichtet, wer gerade verfügbar ist – obwohl es vor Spezialisten nur so wimmelt.
07.05.2012 18:53:47 [Blätter für deutsche und internationale Politik]
Netz ohne Vertrauen: Die neue Mega-Öffentlichkeit
acebook, das größte soziale Netzwerk der Welt, geht in diesem Monat an die Börse, und die Erwartungen sind hoch: Der Konzern, der über die Nutzerprofile von rund 850 Millionen Menschen verfügt, hofft, die Rekordsumme von mehr als fünf Mrd. US-Dollar zu erzielen. Damit würde der Wert des Unternehmens auf über 100 Mrd. US-Dollar ansteigen.
07.05.2012 19:31:50 [Spiegel Online]
Justizministerium hält Acta für gescheitert
Das Bundesjustizministerium rechnet damit, dass das umstrittene Handelsabkommen Acta im Europaparlament scheitern wird. Das sagte der Parlamentarische Staatssekretär Max Stadler am Montag in einer Sitzung des Bundestagspetitionsausschusses in Berlin. Das Gremium beriet eine Petition gegen Acta, die im Frühjahr mehr als 61.000 Menschen unterzeichnet haben.
07.05.2012 22:13:55 [Cicero]
Sind wir dabei unsere Freiheit im Netz zu verlieren?
Die großen Konzerne im Netz machen uns zu Sklaven und wir machen auch noch willfährig mit. Eine Theorie, die zum Auftakt der Re:publica in Berlin in die Diskussion gekommen ist. Dabei machen wir uns gar nicht zum Sklaven, sondern im Gegenteil: Veranstaltungen wie die Re:publica sind der beste Beleg dafür, dass skeptisch-digitale Gegenkulturen schon lange Alltag sind.
07.05.2012 22:18:58 [Frankfurter Rundschau]
Bild-Zeitung will raus aus der Gosse
Die Bild-Zeitung ist für den renommierten Henri-Nannen-Preis nominiert. So wird eine Kampagne des Boulevards statt seriöser Journalismus gewürdigt - ein Alarmsignal. Davon wird sich der Henri-Nannen-Preis nicht erholen. Die „Recherche“ der Bild-Zeitung in der Sache Christian Wulff wird für so großartig gehalten, dass sie – offenbar mit den meisten Voten der Jurymitglieder – in die engste Auswahl der Preiswürdigen gelangt ist.
07.05.2012 22:32:04 [Investigativ.ch]
Agendasetting muss Sache der Journalisten sein!
Verfügen die Medien noch über die eigene Lufthoheit, oder lassen sie sich ihre Geschichten von Spin Doctors diktieren? Sind wir Journalisten passiv, abhängig von einer gut organisierten Primeur-Industrie, und verpassen wegen des süßen Gifts der Primeurs die wirklich wichtigen Geschichten? Erfüllen wir noch die einzige Existenzberechtigung und hohe Schule der Medien: das Agendasetting?
08.05.2012 04:52:24 [medien-luegen]
Beispiel einer Grafik-Manipulation im ORF
Ständig werden wir mit der Macht der Worte und Zahlen von unseren Medien manipuliert. Die effektivste Methode der Manipulation ist aber die Fälschung von Bildern. Dazu gehört auch die unrichtige Darstellung von Statistikbalken oder -Kreisen. Nichts prägt sich so stark in unser Unterbewusstsein wie Bilder. Dies wusste schon Gustav Le Bon, der sich in seinem Werk "Die Psychologie der Massen" ausführlich mit dem Thema des Unbewussten beschäftigte.
 Süd- und Mittelamerika / Karibik (29)
01.05.2012 15:10:39 [Junge Welt]
Venezuela: Mutterschutz zum 1. Mai
Venezuelas Regierung feiert Tag der Arbeit mit neuen Sozialgesetzen. Frauen werden künftig besonders gefördert. Venezuelas Regierung hat den 1. Mai auch in diesem Jahr zum Anlaß für eine Reihe sozialer Maßnahmen genommen, die der arbeitenden Bevölkerung zugute kommen sollen. In der vergangenen Woche unterzeichnete Präsident Hugo Chávez das bereits vom Parlament beschlossene Gesetz über das Venezolanische Sozialversicherungsinstitut, mit dem – zwölf Jahre nach deren Inkrafttreten – wichtige Versprechen der Verfassung von 1999 erfüllt werden sollen.
01.05.2012 15:12:30 [Womblog - Nachrichten aus Lateinamerika]
Peru: Ver­las­sene Erd­öl­brunnen ver­seu­chen die Umwelt
In Peru gefährden tau­sende nicht mehr genutzte Erd­öl­brunnen Mensch und Natur. PeruÜber 200 davon werden sogar als ernste Bedro­hung ein­ge­stuft. Trotz eines 2007 in Kraft getre­tenen Gesetzes hat die Regie­rung noch keine Liste aller Brunnen erstellt, um deren sys­te­ma­ti­sche Säu­be­rung und Ver­sie­ge­lung in die Wege zu leiten.
2009 hatte die für den Energie– und Berg­bau­sektor zustän­dige Kon­troll­be­hörde OSI­NERGMIN 1.821 ver­las­sene Brunnen ent­deckt, die nicht ord­nungs­gemäß gerei­nigt und ver­sie­gelt worden sind. 2010 konnte sie wei­tere 2.803 aus­findig machen.

02.05.2012 05:05:14 [Junge Welt]
Bra­si­lien: Unter dem Druck der Agrarlobby
Das bra­si­lia­ni­sche Abge­ord­ne­ten­haus hat der Reform des Wald­ge­setzes (Código Fore­stal) von 1965 end­gültig zuge­stimmt. 274 Abge­ord­nete votierten vor wenigen Tagen für den vom Oppo­si­ti­ons­po­li­tiker Paulo Piau (PMDB) ein­ge­reichten Text, 189 stimmten dagegen, zwei ent­hielten sich. In dem nun ver­ab­schie­deten Doku­ment wird nur noch ein 15 Meter breiter Streifen an Flu­ßu­fern vor Abhol­zung geschützt. Ursprüng­lich waren dafür 30 Meter vo
02.05.2012 13:34:18 [Amerika 21]
Entwicklungsländer fordern Vorfahrt für Wohlstand
Vorbereitungstreffen für UNO-Nachhaltigkeitskonferenz legt sich auf Armutsbekämpfung fest. "Mutter Erde" erstmals auf Rio+20-Agenda
02.05.2012 15:47:33 [Womblog- Nachrichten aus Lateinamerika]
Mexiko: Oasen in Gefahr – Experten for­dern Schutzmaßnahmen
Mexiko gibt es rund 200 Oasen. Doch fast alle befinden sich in einem bekla­gens­werten Zustand. Experten drängen die Behörden des­halb dazu, die beson­deren Ökosys­teme zu erfassen und zu schützen. Die meisten dieser Vege­ta­ti­ons­fle­cken in Tro­cken­ge­bieten kon­zen­trieren sich auf die nord­west­li­chen Bun­des­staaten Baja Cali­fornia Sur und Sonora. »Dort ist keine Oase wie die andere. Sie alle haben unter­schied­liche Pro­bleme, die mit der größten Sorg­fal
03.05.2012 14:43:10 [Womblog- Nachrichten aus Lateinamerika]
Bra­si­lien: Nichts wie weg – Opfer der Metall­in­dus­trie for­dern ihre Umsiedlung
Die 380 Fami­lien in Piquiá de Baixo, einer Ort­schaft im nord­ost­bra­si­lia­ni­schen Bun­des­staat Mar­anhão, wün­schen sich nichts sehn­li­cher, als end­lich umge­sie­delt zu werden. Sie wollen dem Eisen– und Koh­len­staub ent­kommen, den die Schlote der umlie­genden Eisen­hüt­ten­werke aus­stoßen. Ihren Namen ver­dankt das Dorf dem Piquiá-​Baum (Brasil-​Eiche), der längst aus der Region ver­schwunden ist.
03.05.2012 14:43:18 [Amerika 21]
Kolumbien: Gewalt gegen Gewerkschafter eskaliert
Anführer der Gewerkschaft Sintracorteros ermordet. Gewerkschafter von Coca Cola erhalten Todesdrohungen von Paramilitärs
03.05.2012 16:21:25 [Womblog- Nachrichten aus Lateinamerika]
Jamaika: Natio­nal­plan gegen Kli­ma­wandel – Sturm­schäden kosten Insel­staat Milliarden
Mit einem natio­nalen Ent­wick­lungs­plan will sich Jamaika besser gegen den Kli­ma­wandel wappnen. Der kari­bi­sche Insel­staat gehört nach Ansicht von Experten zu den Län­dern der Welt, die am stärksten unter den Folgen der Erd­er­wär­mung zu leiden haben werden. ‘Vision 2030′ zielt auf Stra­te­gien, die Kli­ma­an­pas­sungs­maß­nahmen und Kata­stro­phen­ein­sätze erleich­tern sowie eine nach­hal­tige Ent­wick­lung för­dern. Extreme Wet­ter­phä­no­m
03.05.2012 17:33:29 [Womblog- Nachrichten aus Lateinamerika]
Argen­ti­nien: Dis­kri­mi­nie­rungs­freie Schule für Transvestiten
In der argen­ti­ni­schen Haupt­stadt Buenos Aires hat eine erste wei­ter­füh­rende Schule ihre Tore geöffnet, um ins­be­son­dere Trans­ves­titen und anderen Ange­hö­rigen sexu­eller Min­der­heiten die Chance auf einen höheren Bil­dungs­ab­schluss zu bieten. Hier werden Jugend­liche ab 16 Jahren seit März kos­ten­frei unter­richtet, ohne Ent­wür­di­gung und Dis­kri­mi­nie­rung fürchten zu müssen. Das Institut ‘Bachil­lerato Popular Mocha Celis’ ist nach
03.05.2012 17:33:39 [Womblog- Nachrichten aus Lateinamerika]
Kolum­bien: Wider­sprüch­liche Infor­ma­tionen über Ver­schwinden von fran­zö­si­schem Reporter
Die Regie­rung Kolum­biens hat bestritten, dass der fran­zö­si­sche Reporter Romeo Lang­lois von links­ge­rich­teten FARC-​Rebellen ent­führt worden ist. Dem­nach wird der Jour­na­list »ver­misst«, wäh­rend die fran­zö­si­sche Regie­rung von einer »Ent­füh­rung« und »Gefan­gen­nahme« durch die Gue­rilla spricht. Die unab­hän­gige Orga­ni­sa­tion Reporter ohne Grenzen kri­ti­sierte den Mangel an ver­läss­li­chen Infor­ma­tionen in dem jahr­zehn­
03.05.2012 23:12:03 [Junge Welt]
Brasilien im Sojawahn
Vor Erdnachhaltigkeitsgipfel »Rio plus 20«: Bewohner der Cerrado-Trockensavanne fordern ­angesichts der Zerstörung ihres Ökosystems internationale Hilfe. Für den 20. bis 22. Juni haben die Vereinten Nationen zum Weltgipfel »Rio plus 20« geladen. In der brasilianischen Metropole Rio de Janeiro soll wie schon 1992 über den Schutz der natürlichen Ressourcen bei gleichzeitigem wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt diskutiert werden. Nachhaltige Entwicklung und Armutsbekämpfung sind Schlüsselbegriffe, ebenso wie die »Green Economy«.
03.05.2012 23:13:11 [Junge Welt]
Fundament gelegt
Nicaragua: FSLN-Mitbegründer Tomás Borge in Managua beigesetzt. Im Zentrum der nicaraguanischen Hauptstadt Managua ist am Mittwoch abend (Ortszeit) der am 30. April verstorbene Tomás Borge beigesetzt worden. Der frühere Innenminister des zentralamerikanischen Landes hatte zu den Mitbegründern der Sandinistischen Befreiungsfront (FSLN) gehört und war führend am Guerillakampf gegen die jahrzehntelange Somoza-Diktatur beteiligt.
03.05.2012 23:25:10 [NPLA Poonal]
Gewalt gegen Frauen bleibt straffrei
90 Prozent aller Vorfälle von Gewalt gegen Frauen bleiben in Lateinamerika straffrei. Dies geht aus einer Statistik der Wirtschaftskommission für Lateinamerika und der Karibik CEPAL (Comisión Económica para América Latina y el Caribe) hervor. Hauptgrund für diese hohe Zahl sei die Angst der Frauen vor einem erneuten Übergriff durch den oder die Täter.
04.05.2012 07:27:51 [Die Presse]
Argentinien beschließt Enteignung von Repsol-Tochter
Das argentinische Parlament hat der Teilverstaatlichung der Repsol-Tochter YPF mit großer Mehrheit zugestimmt
04.05.2012 14:39:31 [Amerika 21]
Venezuela fahndet mit Interpol nach Ex-Richter
Interpol erlässt Haftbefehl gegen Eladio Aponte Aponte. Ex-Richter wird Korruption und Verwicklung in Drogengeschäfte vorgeworfen
05.05.2012 16:04:29 [Amerika 21]
Kinderarbeit in Mexiko weiter Normalität
Millionen Kinder leben zwischen Armut, Hunger und Arbeit in ausbeuterischen Verhältnissen. Viele Kinder verpassen durch Arbeit den Schulbesuch
05.05.2012 17:46:00 [Karl Weiss, Bürgerjournalismus]
Die Schattenwirtschaft
In Brasilien ist der Anteil der Schattenwirtschaft am gesamten Wirtschaftsleben wesentlich. Die Schätzungen liegen bei bis zu 40%. Schattenwirtschaft? Das sind kleine Läden und Stände, die nicht offiziell registriert sind, das sind Handwerker, die ihre Dienste als Ein-Mann-Firma oder mit nur wenigen Personen anbieten, aber auch kleine Werkstätten und fliegende Händler.
In Deutschland würde man das „Schwarzarbeit“ oder „Schwarzmarkt“ nennen, aber das einzig „schwarze“ daran ist oft die Haut der „Schattenarbeiter“.

05.05.2012 18:52:12 [Portal Amerika21.de]
Bolivien: Das TIPNIS-Problem
Seit dem August des vergangenen Jahres wird in Bolivien der Konflikt um den Bau einer Straße durch das Indigene Territorium Isiboro Secure (TIPNIS) offen ausgetragen. Anders als vorhergehende Konflikte mit den Gewerkschaften um die Lohnerhöhungen im Mai 20101, um die Entwicklung Potosís mit lokalen Gruppen im August 20102 oder mit einer Vielzahl sozialer Bewegungen um die Erhöhung der Spritpreise zum Jahreswechsel 2010/113; hat dieser Konflikt das Potential, das Land nachhaltig zu spalten.
05.05.2012 21:53:24 [Zeit Online]
Mexiko: 23 Menschen in Nuevo Laredo grausam ermordet
In der Grenzstadt Nuevo Laredo im nordmexikanischen Bundesstaat Tamaulipas sind 23 Tote entdeckt worden. Die leblosen Körper von neun Menschen hingen von einer Autobahnbrücke. Mexikanischen und spanischen Medien zufolge waren sie an den Händen gefesselt und wiesen Einschusslöcher und weitere Anzeichen von Folter auf. Einige trugen Augenbinden. Später wurden weitere 14 Leichen gefunden. Ihre Köpfe waren abgetrennt und vor dem Rathaus der Stadt abgelegt worden. Das berichteten die mexikanischen Behörden. Offenbar handelt es sich um Opfer des Drogenkriegs
05.05.2012 21:55:02 [Süddeutsche Zeitung]
Das neue Lateinamerika: Wo sich Öko-Tourismus und Naturzerstörung treffen
Bananen aus Costa-Rica, Bergbau in Chile. Seit der Kolonialzeit hat Lateinamerika von der Ausfuhr dessen gelebt, was seinen Böden entrissen wird. Doch eine junge Elite versucht mit den veralteten Strukturen zu brechen. Bis zum Horizont erstreckt sich die Chiquita-Plantage von Sarapiquí in die sumpfige Tiefebene nahe der costaricanischen Karibikküste. Es ist der geeignete Ort, um zu erfahren, nach welchen Prinzipien in Lateinamerika jahrhundertelang gewirtschaftet wurde.
05.05.2012 22:00:23 [NPLA Poonal]
Nicaragua: Die privatisierte Partei
In Nicaragua hat der offizielle Sandinismus unter Daniel Ortega mit den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen im Herbst letzten Jahres seine Macht gefestigt. Ortega wurde erneut und diesmal mit überwältigender Mehrheit zum Präsidenten gewählt, seine sandinistische FSLN errang eine klare Mehrheit im Parlament. Die Wahlen jedoch wurden von rechts, wie von links, in Nicaragua wie von der internationalen Gemeinschaft heftig kritisiert.
06.05.2012 15:54:58 [Amerika 21]
Venezuela für neue Menschenrechtskommission
Außenminister Maduro ruft Südamerika zum Austritt aus OAS-Kommission für Menschenrechte auf. Von USA unabhängiges Gremium soll entstehen
06.05.2012 20:44:45 [ZAS - Correos de las Américas]
Argentinien und der Eurokolonialismus
or einigen Tagen schrieb der argentinische Linksintellektuelle Atilio Borón in seiner Glosse „España, ¿cuál España?“ (Spanien, welches Spanien?), die virulenten Reaktionen hoher spanischer Regierungsverantwortlicher „zeigen, dass […] diese FunktionärInnen der Krone das Ergebnis der Schlacht von Ayacucho [Peru] immer noch nicht wahrgenommen haben, die 1824 die Zertrümmerung der Reste des spanischen Imperiums in dieser Weltgegend besiegelt hatte.
07.05.2012 14:32:37 [Eilpost]
Großbritannien gefährdet Beziehungen zu Lateinamerika
Die Argentinische Botschafterin in London hat gesagt, dass die britische Regierung mit ihrer harten Haltung bezüglich der Falklandinseln ihre Handelsbeziehungen zu ganz Lateinamerika gefährdet. So haben bereits einige örtliche ansässige Unternehmen britischen Schiffen verboten, in die Häfen einzufahren.
07.05.2012 15:22:38 [Womblog- Nachrichten aus Lateinamerika]
Boli­vien: Streik der Weißkittel
Boli­viens Ärzte pro­tes­tieren gegen Gesundheitspolitik der Regie­rung. Mit gera­dezu stoischer Geduld trat Boli­viens Prä­si­dent Evo Morales am Freitag vor die Presse und erklärte, das Dekret Nr. 1126 werde mit sofor­tiger Wir­kung auf Eis gelegt. Vor 40 Tagen hatte Morales mit dieser Anord­nung die Arbeits­zeit der Beschäf­tigten im Gesund­heits­wesen von sechs auf acht Stunden verlän­gert.
07.05.2012 15:38:42 [Hinter der Fichte]
Bolivien: Daseinsvorsorge sozialisiert
Am 1. Mai hat Juan Evo Morales, seit 2006 Präsident Boliviens und Vorsitzender der wirklich sozialistischen Partei, die TDE – die bolivianische Tochter des spanischen Energiekonzerns Red Eléctrica de España - enteignet. Der wirtschaftlich kranke Westen flucht und droht mit dem Entzug von Investitionen. Doch Morales hat die Unterstützung seines Volkes. Er wurde 2009 von 64% der Prozent der Bürger wieder gewählt, mehr als bei seiner ersten Wahl in 2005.
07.05.2012 15:54:33 [Amerika 21]
Venezuelas Regierung bekommt Beratungsgremium
Staatsrat soll Regierung und Verwaltung in wichtigen Fragen beraten. Spekulationen um Zusammenhang mit möglichem Chávez-Abgang
07.05.2012 17:58:20 [Deutschlandradio]
"Bildung ohne Reibach!": Die chilenische Protestbewegung stellt die Systemfrage
Sieben Monate lang haben Schüler und Studenten in Chile demonstriert. Inzwischen fordern sie nicht nur kostenlose Bildung, sondern stellen auch das neoliberale Grundprinzip der Politik infrage. Der studentische Protest ist zu einer Bürgerbewegung geworden.
08.05.2012 16:11:20 [Amerika 21]
Rio Minus 20
Schon vor dem Start des UNO-Umwelt- und Entwicklungsgipfels stellt sich Enttäuschung ein. Der Gegengipfel zeigt sich hingegen dynamisch. Der Name des UNO-Gipfels Rio+20 steht schon lange nicht mehr als Synonym für Aufbruchstimmung und die Hoffnung auf eine bessere Zukunft. Zwei Monate vor Beginn des Gipfels sprechen die Menschen in Brasilien kaum noch von Rio Plus 20. Stattdessen ist der Begriff "Rio Minus 20" in Mode gekommen.
 Deutschland (72)
01.05.2012 15:14:31 [Tagesschau.de]
Aldi Süd soll Betriebsratswahlen torpediert haben
Nach dem Ärger um die angebliche Überwachung von Kunden und Mitarbeitern in "Aldi Süd"-Filialen gibt es neue Vorwürfe gegen das Unternehmen: Der Discounter soll laut einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" im vergangenen Jahr systematisch die Gründung eines Betriebsrats für mehrere Filialen im Rhein-Main-Gebiet untergraben haben.
02.05.2012 08:02:41 [Netzticker]
Union will Wunsch der Pharma-Industrie erfüllen
Die Unionsfraktion will nach Informationen der “Süddeutschen Zeitung” (Mittwochsausgabe) eine der zentralen Forderungen der Pharma-Industrie erfüllen: Künftig sollen die zwischen Herstellern und Krankenkassen vereinbarten Preise für neue Medikamente geheim gehalten werden, wodurch sich die Pharma-Industrie höhere Erlöse erhofft
02.05.2012 12:00:14 [Mein Politikblog]
Gegen deutsches Diktat
Angela Merkel iso­liert sich mit Boy­kott des französischen Prä­si­dent­schafts­kan­di­daten François Hol­lande zuneh­mend selbst Bun­des­kanz­lerin Angela Merkel hat ihre offene Ein­mi­schung in den französischen Prä­si­dent­schafts­wahl­kampf bis zum hand­festen poli­ti­schen Eklat gesteigert.
02.05.2012 12:17:18 [Polit Platsch Quatsch]
Analogschrott für den Fortschritt
Nun ist endgültig Schluss mit analogem Sat-TV, Deutschland geht einen weiteren wichtigen Schritt auf dem Weg zu mehr Zukunftsfähigkeit, Nachhaltigkeit und Umweltfreundlichkeit voran. 20 Millionen Bürgerinnen und Bürger hatten es bisher verweigert, ihre analogen Satelliten-TV-Receiver gegen neue, blitzblanke digitale Geräte auszutauschen.
02.05.2012 12:21:16 [Mein Politikblog]
Unter deutscher Führung
Deut­sche Außenpolitik-​Experten dis­ku­tieren über die Aus­ge­stal­tung einer "deut­schen Füh­rung" in Europa und der Welt. Deutsch­land habe "die Aufgabe, in Füh­rung zu gehen", heißt es in der soeben erschie­nenen neuen Aus­gabe der Zeitschrift "Inter­na­tio­nale Politik", des einflussreichsten deut­schen Fach­blattes auf dem Gebiet der Außenpolitik. Um das not­wen­dige politische Gewicht zu erlangen, müsse man die Macht­mittel der EU im Sinne einer "'Hebe­lung' deut­scher außen­po­li­ti­scher Inter­essen" nutzen. Mit ihrer aktu­ellen Aus­gabe stößt die "Internationale Politik" erst­mals eine brei­tere öffentliche Debatte über die Ber­liner Hegemonialpo­litik an, die bis­lang zwar aus­geübt, offi­ziell jedoch bis vor kurzem ent­schieden abgestritten wurde, um andere EU-​Staaten nicht zu demütigen.
02.05.2012 13:54:59 [Süddeutsche Zeitung]
Berliner CDU-Fraktionschef gibt Doktortitel ab: "An einigen Stellen nicht fehlerfrei"
Der Berliner CDU-Fraktionschef Graf geht nach Plagiatsvorwürfen in die Offensive. Er bittet die Universität Potsdam, seinen Doktortitel zurückzunehmen. Im Gegensatz zu anderen Parteikollegen mit ähnlichen Problemen kann er nun mit breiter Unterstützung rechnen.
02.05.2012 17:33:14 [Junge Welt]
Bunt statt braun
Neonazis trafen beim Versuch, den 1. Mai zu vereinnahmen, auf eine deutliche Überzahl an Gegendemonstranten. In mehreren deutschen Städten sind am gestrigen 1. Mai Neonazis aufmarschiert, trafen aber auf eine deutliche Überzahl an Gegendemonstranten. Polizeibeamte schützten die rechten Kundgebungen, zu größeren Ausschreitungen kam es dabei nur in Bonn. Rund 1000 Menschen versuchten, sich den rund 200 Neofaschisten in den Weg stellen. Polizeibeamte lösten die Blockaden gewaltsam auf und setzten Tränengas ein.
02.05.2012 20:38:10 [n-tv]
Schlampereien bei Doktorarbeit? Uni prüft Vorwürfe gegen Schavan
Hat Bundesforschungsministerin Schavan in ihrer Doktorarbeit Quellen verschleiert? So lauten die Vorwürfe eines Blogs, dessen anonymer Betreiber deutsche Medien auf angebliche Fehler der CDU-Politikern hinweist. Die Universität Düsseldorf will nun prüfen. Derweil entzieht die Uni Potsdam dem Berliner CDU-Fraktionschef Graf dessen Titel.
02.05.2012 22:42:36 [Financial Times Deutschland]
Immobilienriese Gagfah vor Notverkauf
Die Transaktion wäre die größte am boomenden deutschen Wohnungsmarkt in diesem Jahr: Der Immobilienkonzern will 38.000 Wohnungen loswerden - weil er Geld braucht. Nach FTD-Informationen hat der Immobilienkonzern, der dem US-Finanzinvestor Fortress gehört, die Investmentbank Leonardo damit beauftragt, einen Käufer für die rund 38.000 Wohnungen zu finden. Die Einheiten gehören ihrer Tochter Woba Dresden und stehen mit knapp 1,8 Mrd. Euro in den Büchern der Gagfah, die finanziell angeschlagen ist.
02.05.2012 22:44:14 [Cicero]
Andreas Voßkuhle: Der Präsident im Hintergrund
Er war Angela Merkels Wunschkandidat für die Nachfolge von Christian Wulff. Aber Andreas Voßkuhle wollte nicht. Kein Wunder, denn als Präsident des Bundesverfassungsgerichts verfügt der 48-Jährige über deutlich mehr politischen Einfluss. Porträt eines uneigentlichen Staatsoberhaupts.
02.05.2012 23:07:09 [Neue Rheinische Zeitung]
„Dran, drauf, drüber!“ - Die Transformation der Bundeswehr im Dienste nationaler Interessen - Teil 1
„Dran, drauf, drüber!“ war der schon vom damaligen Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Helmut Willmann, im "Wegweiser für die Traditionspflege im Heer" am 1. Dezember 1999 offiziell festgelegte Schlachtruf der Panzergrenadiertruppe, der sinngemäß bedeutet: „Ran an den Feind, drauf auf den Feind, hinweg über den Feind“. Und dies war möglich, obwohl das Grundgesetz (GG) alle deutsche staatliche Gewalt schon in seiner Präambel kategorisch auf den Frieden in der Welt verpflichtet
03.05.2012 05:08:36 [taz]
Reform der Finanzaufsicht Placebos für Verbraucher
Die Bundesregierung will die Finanzaufsicht umbauen. Verbraucherschützer halten die vom Kabinett beschlossene Reform jedoch für wenig effektiv
03.05.2012 06:53:17 [Gegenmeinung]
Der revolutionäre 1.Mai in Berlin
25 000 Menschen auf 18-Uhr-Demonstration++Größte revolutionäre 1.Mai-Demonstration bisher++Polizei greift die Demospitze auf Höhe des jüdischen Museums mit brutaler Gewalt an und prügelt den vorderen Block auseinander+Vorher schon Spontandemo durch Myfest, Proteste gegen NPD, DGB-Demo und mehrere tausend Menschen auf der antikapitalistischen Walpurgisnacht.
03.05.2012 09:59:33 [taz]
Steuergeschenke für Banken Alleingang der Abteilungsleiter
Wenn Banken Tätigkeiten auslagern, sparen sie nicht nur bei den Gehältern. Durch ein Schlupfloch verringert sich die Steuerlast. Kritik kommt vom Bundesrechnungshof
03.05.2012 11:54:24 [Mein Politikblog]
Tricks eines Discounters
Vor­würfe gegen Aldi Süd: Erst ver­hin­derten Führungskräfte eine von Kas­sie­rern gewollte Betriebs­rats­wahl, dann wurde eine Liste aus Filialleitern auf­ge­stellt. Aldi Süd ist wegen mas­siver Behin­de­rung von Betriebs­rats­wahlen in Erklärungsnot geraten. Drei lang­jäh­rige Mit­ar­beiter einer Frank­furter Filiale hatten im ver­gan­genen Jahr ver­sucht, einen Wahl­vor­stand aufzustellen.
03.05.2012 12:21:20 [Frankfurter Neue Presse]
Ex-Terroristin Verena Becker will reden
Die Ermordung des Generalbundesanwalts Siegfried Buback durch die RAF liegt mehr als 30 Jahre zurück, doch noch immer umgeben das Verbrechen viele Geheimnisse. Nun will sich die Ex-Terroristin Verena Becker erstmals zu den Tatvorwürfen gegen sie äußern.
03.05.2012 14:30:44 [Nachdenkseiten]
Die Privatisierungswelle im Krankenhaussektor nimmt erneut Fahrt auf
Durch die geplante Übernahme der Rhön Klinikum AG durch die zum Fresenius Konzern gehörende Helios-Gruppe nimmt der seit Jahren zu beobachtende Konzentrierungsprozess im privatisierten Krankenhaussektor gehörig Fahrt auf.
03.05.2012 18:38:15 [zeitgeist Print & Online]
Israeldebatte zwischen Pranger und (Kriegs-)Propaganda
„Was gesagt werden muss“, das umstrittene Gedicht von Günther Grass, dem vielleicht bekanntesten zeitgenössischen deutschen Literaten, hat einen Sturm der Entrüstung ausgelöst, zumindest unter vielen Politikern und vor allem im erschreckenden Einerlei der Medienlandschaft. Dabei wurde und wird einmal mehr ein Brei an Plattitüden, Stereotypen und Halbwahrheiten hochgekocht. Kaum zu Wort kamen in dem ganzen Trubel diejenigen Stimmen, die hierzulande dem Schriftsteller in seinem Friedensappell beipflichteten, auch die aus jüdischen Reihen.
03.05.2012 19:18:10 [Jungle World]
Im Hobbykeller des Revisionismus
Das Verwaltungsgericht Dresden hat die »Extremismusklausel« für rechtswidrig erklärt, die zu unterzeichnen das Familienministerium von Antifa-Gruppen verlangt, wenn sie staatliche Fördergelder beantragen. Das Ministerium zeigt sich davon unbeeindruckt.
03.05.2012 21:01:51 [Antikrieg.com]
Britannien: Deutschland muss „mit dem Zweiten Weltkrieg fertig werden,” in mehr Kriegen kämpfen
Bei einer Ansprache heute in Berlin sagte der Verteidigungsminister des Vereinigten Königreichs Philip Hammond, dass er der Ansicht ist, dass Deutschland über ein „hohes Potenzial“ verfügt, massive Kriege im Namen der NATO zu führen, wenn es nur über den Zweiten Weltkrieg „hinwegkommen würde.“
03.05.2012 22:22:09 [Süddeutsche Zeitung]
Brüderle-Brief: Grüne werfen FDP unzulässige Wahlwerbung vor
Hat Rainer Brüderle mit einem Schreiben gegen die Regeln der Parteienfinanzierung verstoßen? Die Grünen halten die Postwurfsendung des FDP-Fraktionschefs angesichts der anstehenden Wahlen in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein für unzulässig. Nun hat sich die Bundestagsverwaltung in den Fall eingeschaltet.
03.05.2012 23:16:27 [Berliner Zeitung]
Plagiatsverdacht: Druck auf Schavan wächst
Ausgerechnet die Bildungs- und Wissenschaftsministerin sieht sich dem Vorwurf ausgesetzt, Teile ihrer Doktorarbeit abgekupfert zu haben. In der Union sucht man den Schulterschluss mit Annette Schavan. Hingegen sieht ein Sachverständiger tatsächlich Hinweise für ein Plagiat.
04.05.2012 05:05:45 [Lobby Control]
Deutsche Politiker, die die Seiten gewechselt haben, auf einen Blick
Der Seitenwechsel, auch Drehtür-Effekt (Revolving door) genannt, ist ein häufig auftretendes und typisches Phänomen in der Welt des Lobbyismus: Politiker oder hochrangige Mitarbeiter von Ministerien wechseln aus ihrem Amt oder Mandat zu Unternehmen oder Interessenverbänden, und übernehmen dort lukrative Lobbytätigkeiten. Häufig werden sie dabei in Bereichen tätig, für die sie zuvor in ihrer politischen Funktion auch zuständig waren
04.05.2012 05:06:42 [taz]
Gagfah will 38.000 Wohnungen verkaufen Monopoly in Dresden
6 Jahre nach dem spektakulären Kauf von kommunalen Dresdner Wohnungen will der Immobilienkonzern diese offenbar verkaufen.
04.05.2012 07:18:34 [kn-online]
U-Boot-Taufe unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen
Unter strengen Sicherheitsvorkehrungen wurde am Donnerstag um 12 Uhr bei HDW das erste von drei neuen U-Booten für die Marine Israels getauft. Das größte bislang in Deutschland gebaute U-Boot erhielt den Traditionsnamen „Tanin“. Der Auftrag ist in Deutschland umstritten, nachdem Nobelpreisträger Günter Grass die Lieferung von U-Booten an Israel scharf kritisiert hat.
04.05.2012 12:18:40 [Telepolis]
Kraftwerksbranche plante Kapazitätsstillegung bereits vor Fukushima
Kohle- oder Gas-Kraftwerke sollten stillgelegt werden, da die sinkenden Margen keine ausreichende Finanzierung für die Kraftwerke mehr boten.
04.05.2012 12:39:32 [Mein Politikblog]
Heuschrecke mit Bauchweh
Immo­bi­li­en­kon­zern Gagfah will 38.000 Woh­nungen in Dresden wieder los­werden, die ihm die Stadt vor sechs Jahren ver­hö­kert hatte. Deutsch­lands zweitgrößte Immo­bi­li­en­firma Gagfah will offenbar ihre Woh­nungs­be­stände in Dresden los­werden. Nach einem Bericht der Finan­cial Times Deutsch­land ist das Unter­nehmen drauf und dran, ins­ge­samt 38.000 Wohn­ein­heiten seiner Tochter Woba in Sach­sens Lan­des­haupt­stadt zu veräußern.
04.05.2012 13:23:33 [Süddeutsche]
Urteil des Europäischen Gerichtshofs: Beamten steht Geld für verpassten Urlaub zu
Beamte, die direkt nach einer Krankheitspause in den Ruhestand gehen, haben Anspruch auf eine Abfindung für den nicht genommenen Urlaub. Dieses Urteil der höchsten EU-Richter steht im Widerspruch mit dem deutschen Beamtenrecht - Tausende Staatsdiener könnten nun von dem Richterspruch profitieren.
04.05.2012 14:18:26 [Mein Politikblog]
Die süddeutsche Industriezone
Deut­sche Wirt­schafts­ver­bände üben scharfe Kritik an der Regie­rung Ungarns. Die Akti­vi­täten von Minis­ter­prä­si­dent Viktor Orbán wiesen schwere Mängel in Sachen "Bere­chen­bar­keit" auf, heißt es in einem "Kon­junk­tur­be­richt", den die Deutsch-​Ungarische Indus­trie– und Han­dels­kammer vor wenigen Tagen vor­ge­legt hat. Vor allem die "Krisen­steuer", mit der Buda­pest aus­län­di­sche Kon­zerne zur Finan­zie­rung seines Staats­haus­halts her­an­zu­ziehen sucht, wird von deut­schen Firmen atta­ckiert.
04.05.2012 16:01:22 [Süddeutsche Zeitung]
Im Kanzleramt schwindet die Angst vor Hollande
Kanzlerin Merkel hat keinen Hehl daraus gemacht, wem sie bei der französischen Präsidentenwahl die Daumen drückt: Amtsinhaber Sarkozy. Doch nun richtet sich die Bundesregierung auf einen Wahlsieg des Sozialisten Hollande ein, den man für "pragmatisch" hält.
04.05.2012 16:06:35 [Mein Politikblog]
"Es gibt kaum noch rechtliche Grundlagen"
Pro­test gegen den Abschie­be­wahn: Flücht­linge demons­trieren in Nürn­berg vor dem Bun­desamt für Migra­tion. Ein Gespräch mit Thomas Ndindah. The Voice« und die »Kara­wane für die Rechte von Flüchtlingen und Migran­tinnen« in Nürn­berg rufen für den heu­tigen Freitag zum Pro­test in Nürn­berg vor dem Bun­desamt für Migra­tion und Flücht­linge (BAMF) auf. Was werfen Sie dem Bun­desamt vor?
04.05.2012 19:47:49 [contrAtom]
Gebrochene Brennelementefedern auch im AKW Grafenrheinfeld
Nach dem Fund von gebrochenen Brennelemente-Haltefedern im Atomkraftwerk Brokdorf sind bei Kontrollen auch in Grafenrheinfeld defekte Federn gefunden worden. Atomkraftgegnern fordern den sofortigen Stopp aller Meiler für umfassende Untersuchungen, denn offenbar liegt hier ein systematischer Fehler vor, der bei einer Notabschaltung zum Versagen der Sicherheitseinrichtungen führen kann.
04.05.2012 21:02:20 [The Intelligence]
Schattenspiele
Wo viel Licht ist, da kann man im Schatten Stehendes leicht übersehen. So hoffte wohl auch Wolfgang Schäuble und versteckte den Verlust von rund neun Milliarden Euro, die sich aus der Umschuldung Griechenlands ergeben haben, im Bankenrettungsfond Soffin. Die Grünen-Politiker Gerhard Schick und Priska Hinz prangerten diesen Schattenhaushalt laut Rheinische Post an und fordern den Finanzminister bzw. die Regierung dazu auf, „diese Kosten in den Bundeshaushalt zu übernehmen und ehrlich zu sagen, wie sie das finanzieren will".
04.05.2012 22:48:24 [FAZ]
Der Staat hat genug Geld für kleine Geschenke
Schon lange will die Bundesregierung die „kalte Progression“ abschaffen. Jetzt zeigt die Steuerschätzung: Es gibt genug Geld, um die Entlastung zu finanzieren.
04.05.2012 22:56:57 [n-tv]
DDR-Häftlingsarbeit. Nicht nur Ikea profitierte
Auf der Jagd nach Devisen war die DDR skrupellos, aber auch westliche Firmen drückten bei Geschäften mit den Ostdeutschen offenbar alle Augen zu. Nach dem Möbelkonzern Ikea gibt es gegen weitere Unternehmen Vorwürfe wegen der möglichen Beschäftigung von DDR-Zwangsarbeitern.
05.05.2012 16:49:34 [Der Freitag]
Koalitionen: Wenn Beton zu Treibsand wird
Die neuerdings unübersichtliche Parteienlandschaft bietet Chancen für Schwarz-Rot und Schwarz-Grün. Der linken Mitte dagegen fehlen die Machtoptionen. Vielleicht braucht es den Großmeister der politischen Metapher, um die Lage in ihrer ganzen neuen Unübersichtlichkeit angemessen zu beschreiben. Eine „tektonische Dynamik unterhalb der politischen Landschaft“ macht FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle derzeit aus.
05.05.2012 17:42:59 [Zeit Online]
Schwarz-Gelb: Neun Gründe, warum die Koalition nicht platzt
Über das vorzeitige Ende von Schwarz-Gelb wird mal wieder heiß diskutiert. Aber es gibt gute Gründe, die dagegen sprechen. Manchmal sind es die Nebensätze, die am meisten irritieren. "Wir werden sehen, wie die Bundestagswahl 2013 ausgeht", sagt zum Beispiel ein prominenter CDU-Mann in der vergangenen Woche im kleinen Kreis. Und setzt dann hinzu: "wenn denn 2013 gewählt wird". "Wenn?" – so viel man wusste, stand das Datum bisher nicht infrage.
05.05.2012 18:43:03 [World Socialist Web Site]
Die Angriffe auf Günter Grass – eine Bilanz
Es ist nun exakt einen Monat her, seit der Schriftsteller Günter Grass sein Gedicht „Was gesagt werden muss“ veröffentlicht hat, Zeit, eine vorläufige Bilanz zu ziehen. Es gab in der Geschichte der Bundesrepublik schon viele gehässige Auseinandersetzungen, doch die Flut von Beschimpfungen, Verleumdungen und Beleidigungen, die sich in den vergangenen Wochen auch aus sogenannten „seriösen“ Medien über den 84-jährigen Nobelpreisträger ergoss, sprengt alles bisher Dagewesene.
05.05.2012 21:22:10 [Financial Times Deutschland]
Philipp Rösler: Wie man einen FDP-Chef demontiert
In der FDP brodelt vor der Wahl in Schleswig-Holstein die Gerüchteküche: Parteichef Rösler gilt als angezählt, die Liberalen planen bereits den Königsmord. Bisher fehlt ihnen allerdings der passende Vollstrecker.
05.05.2012 21:35:34 [Zeit Online]
Die Merkel-Wahlen
Die kommenden fünf Wahlen werden das Land dramatisch verändern. Zunächst mal die beiden Landtagswahlen im Norden und im Westen der Republik: Sie werden darüber entscheiden, ob die beliebteste deutsche und die stärkste europäische Politikerin noch eine Machtperspektive hat. Wenn nämlich die FDP in der außerparlamentarischen Versenkung verschwindet oder in das Düsseldorfer und Kieler Parlament einzieht, um dann mit Rot-Grün koalitionspolitisch fremdzugehen, so verlöre die Kanzlerin ihren Koalitionspartner.
06.05.2012 09:12:19 [Bundesfinanzministerium]
20 größte Steuervergünstigungen des Bundes
1. Steuerbegünstigung für die Stromerzeugung unddie gekoppelte Erzeugung von Kraft und Wärme(§§ 37, 53 EnergieStG): 2300 Millionen Euro.
06.05.2012 09:18:35 [Luftpost]
Das Verteidigungsministerium lehnt die Anträge zur Betriebsüberwachung der US-Air Base Ramstein ab
Nachdem das Bundesministerium für Verteidigung die Anträge zur Betriebsüberwachung der US-Air Base Ramstein abgelehnt hat, wird jetzt vor dem VG Köln geklagt
06.05.2012 11:03:27 [ORF]
Wulff hat neues Berliner Büro bezogen
Der deutsche Ex-Bundespräsident Christian Wulff hat nach einem „Focus“-Bericht sein neues Büro bezogen, knapp zwei Kilometer vom Schloss Bellevue entfernt. In den drei Räumen gegenüber der britischen Botschaft nahe dem Brandenburger Tor arbeiteten seit Mitte April eine Büroleiterin und eine Sekretärin, berichtete das Magazin. Außerdem stehe dem 52-Jährigen ein Chauffeur zur Verfügung.
06.05.2012 14:40:48 [Freiheitsliebe]
Linke klagt gegen den Fiskalpakt
Die Linke ist die einzige Partei, die sich auflehnt gegen die europäischen Kürzungspläne. Nun will sie mit einer Verfassungsklage den europäischen Fiskalpakt mit seinen rigiden Sparvorgaben stoppen. Die Bundestagsfraktion kündigte am Freitag eine Verfassungsbeschwerde und eine Organklage beim Bundesverfassungsgericht an.
06.05.2012 14:48:11 [Gegen-Hartz.de]
Hohe P-Konto Gebühren rechtswidrig
Immer wieder kam es vor, dass Sparkassen und Banken von ihren Kunden wesentliche höhere Gebühren für ein Pfändungsschutzkonto (P-Konto) erhoben, als für ein normales Girokonto. „Eine Entgeltklausel, wonach für das Führen eines Pfändungsschutzkontos ein (weitaus) höheres monatliches Entgelt verlangt wird als für das Führen des allgemeinen Girokontos, stellt eine unangemessene Benachteiligung der privaten Kunden gemäß § 307 Abs. 1 BGB dar“.
06.05.2012 15:31:24 [Lost in EUrope]
Schäuble droht Griechenland
Heute wird auch in Griechenland gewählt. Ähnlich wie in Paris geht es auch in Athen um die Strategie der (deutschen) Euro-"Retter", und auch bei dieser Wahl möchte Berlin das Ergebnis beeinflussen. So warnte Finanzminister Schäuble, bei einem Wahlsieg der radikalen Parteien müsse Griechenland die Konsequenzen tragen. Indirekt legte er dem Land sogar den EU-Austritt nahe.
06.05.2012 15:59:54 [Mein Politikblog]
Gezielte Einschüchterung
Wer sich gegen Atom­kraft und Faschismus ein­setzt, bekommt es mit der Justiz zu tun: Jüngstes Opfer ist die Frak­ti­ons­vor­sit­zende der Links­partei in Hessen, Janine Wissler. Wie ihre Partei am Freitag in Wies­baden mit­teilte, wurde sie vom Amts­ge­richt Dresden zu 3000 Euro Geld­strafe ver­ur­teilt, weil sie im Februar 2010 in dieser Stadt fried­lich gegen einen geneh­migten Auf­marsch von Neo­nazis demonstriert hatte.
06.05.2012 16:01:12 [Mein Politikblog]
Hohn mit Puschel: Gauck hält Freiheitsreden
Viel zu sagen hat ein Bun­des­prä­si­dent nicht, Joachim Gauck aber jede Menge zu nichts und unbegrenzt. Er weiß das und sagt z. B. am Freitag zur 400-​Jahrfeier der Deut­schen Schule in Stock­holm über seine DDR-​Erfahrungen: »Aus dieser Zeit könnte ich stun­den­lang erzählen.« Die Dro­hung ist nicht neu, aber er redet längst auch ohne Ende über Hier und Heute.
06.05.2012 17:14:25 [Der Westen]
NRW-Wahl: Laschet will große Koalition, um Videoüberwachung auszubauen
CDU-Fraktions-Vize Armin Laschet liebäugelt mit einer großen Koalition. Denn ein Bündnis mit den Sozialdemokraten würde ihm wohl ermöglichen, seine sicherheitspolitischen Pläne in die Tat umzusetzen: mehr Polizisten, mehr Videoüberwachung. In einer Koalition mit der FDP würde sich der Plan schwieriger gestalten.
06.05.2012 18:31:24 [Arzt-Wiki]
Gesundheitssystem in Deutschland – Was derzeit wirklich passiert
Ich kann als Arzt Menschen nicht verändern, ich kann als Arzt aber die Menschen informieren über Gefahren, die in ihrem Verhalten gründen, kann sie warnen und versuchen, über die Risiken und Nebenwirkungen aufzuklären. Das Internet scheint mittlerweile der einzige Weg, Informationen noch ungefiltert austauschen zu können. Ich lade Sie alle ein, mitzusuchen, mitzustöbern, die Geschichte publik zu machen. Zeigen Sie diese Zusammenfassung gerne allen interessierten Menschen, Journalisten und Entscheidungsträgern, die sich längst fragen, woher das Gefühl kommt, in diesem Staat nur noch ein Wirtschaftsgut zu sein, die sich tagtäglich die Frage stellen, warum das Leben hier immer weniger schön ist. Zeigen Sie diese und Ihre eigenen Erkenntnisse den Menschen, die Macht und Einfluss haben, diskutieren Sie, ob diese Allmacht gewollt ist, oder so schleichend entstanden ist, dass sie einfach übersehen wurde.
06.05.2012 19:03:49 [Mein Politikblog]
Proteste gegen Gauck
Bun­des­prä­si­dent soll beim Gedenktag für die Befreiung der Nie­der­lande spre­chen. Doch Deutschland schützt bis heute Nazi­ver­bre­cher. Bundes­prä­si­dent Joa­chim Gauck soll am heu­tigen Samstag in Breda als erster Deut­scher, ja als erster aus­län­di­scher Poli­tiker über­haupt, die Rede zum »Bevri­j­dingsdag« halten, an dem die Nie­der­lande tradi­tio­nell das Ende der deut­schen Besat­zung 1945 feiern.
06.05.2012 19:05:11 [Süddeutsche Zeitung]
Nach Wunsch der Pharmaindustrie: Union will Medikamentenpreise geheim halten
Wieviel zahlen Krankenkassen Pharmakonzernen wirklich für neue Medikamente? Diese Information möchten die Arzneimittelhersteller verbergen, denn sie fürchten Umsatzeinbußen im Ausland. Die Union will die geforderte "Vertraulichkeit" nun sogar gesetzlich festschreiben - und untergräbt damit eigene Bemühungen zur Reduzierung der Preise. Der Bundestag verzichtet auf eine Debatte.
06.05.2012 20:47:45 [Zeit Online]
Lindner ist neuer FDP-Chef in Nordrhein-Westfalen
Eine Woche vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen hat die dortige FDP Christian Lindner zum neuen Landesvorsitzenden gewählt. Lindner erhielt auf einem Parteitag in Gütersloh 97,9 Prozent der Stimmen der Delegierten. Er hatte keinen Gegenkandidaten. Lindner tritt bei der Landtagswahl am 13. Mai als Spitzenkandidat der FDP an.
06.05.2012 23:16:40 [Spiegel]
Aldi sackt seit Jahren staatliche Subventionen ein
Nach Informationen des SPIEGEL erhält der milliardenschwere Großkonzern Aldi seit Jahren Subventionen aus Steuergeldern. Die Zuschüsse aus der Staatskasse werden für Aus- und Weiterbildung der Mitarbeiter verwendet. Die Regierung schweigt dazu bisher, die Opposition ist empört.
07.05.2012 05:05:41 [tautenhahn]
Nichtwähler holen über 40 Prozent
Die SPD ist mit ihrer Ankündigung an die 40 Prozentmarke heranzukommen, offensichtlich gescheitert. Die 40 Prozent, die einer Volkspartei gut zu Gesicht gestanden hätten, haben aber ganz eindeutig die Nichtwähler geholt.
07.05.2012 05:09:26 [netzticker]
"Spiegel": Kohl-Regierung war sich der Euro-Risiken bewusst
Das überschuldete Italien hätte zum Euro-Start 1999 nicht in die Währungsunion aufgenommen werden dürfen. Das geht aus bislang unter Verschluss gehaltenen Akten der Regierung von Kanzler Helmut Kohl (CDU) aus den Jahren 1994 bis 1998 hervor, die die Bundesregierung auf Antrag des “Spiegel” freigegeben hat. Darunter befinden sich Berichte der deutschen Botschaft in Rom, regierungsinterne Vermerke und Briefe sowie handschriftliche Protokolle von Kanzlergesprächen.
07.05.2012 05:11:08 [Telepolis]
Israelis und Iraner demonstrieren in Berlin gegen Kriegsdrohungen
Die Demonstranten verstehen sich als Opposition gegen die herrschenden Regierungen in Israel und Iran und fordern eine atomwaffenfreie Region
07.05.2012 05:12:24 [Blog soziales Dorf]
Occupy fordert Verbot der Nahrungsmittelspekulation
Occupy wird konkret. In einer Petition an den Deutschen Bundestag wird gefordert, Spekulation mit Nahrungsmitteln zu verbieten. Wie Bundestag und Bundesregierung es hinnehmen, dass auch durch deutsche Finanzunternehmen Hunger und Tod verursacht werden, ist für die Bewegung untragbar.
07.05.2012 09:01:06 [Videozeugen]
„Das ist nicht Islam“ – Mordkommission ermittelt nach Demo in Bonn
Der Sprecher der Salafisten in dem Lautsprecherwagen ist verzweifelt. Immer wieder fordert er die Demonstranten und die Polizei dazu auf, sich zu beruhigen. Die Gewalt eskaliert am Samstag in Bonn dennoch.
07.05.2012 09:01:52 [Netzticker]
Klimaökonom wirft Regierung Versäumnisse bei Umsetzung der Energiewende vor
Der Potsdamer Klimaökonom Ottmar Edenhofer wirft der Bundesregierung schwere Versäumnisse bei der Umsetzung der Energiewende in Deutschland vor. “Wir haben den Beschluss gefasst, aus der Kernenergie auszusteigen. Aber wir haben noch kein Konzept dafür, wie wir die Wende vorantreiben”, sagte er den Zeitungen der WAZ Mediengruppe.
07.05.2012 12:27:19 [J. Jahnke, Infoportal Deutschland und Globalisierung]
Der Präsident, der Deutschland enttäuschen wird
Spiegel-online titelt "Der Präsident, der Frankreich enttäuschen muß". Es ist eine selten arrogante und dazu doofe Betrachtung. Nett auch, daß man sich da um Frankreich sorgt und offensichtlich Sarkozy hinterher trauert. Tatsächlich wird Hollande zum Problem für Merkel und Deutschland werden. Denn er weiß, wie abhängig die deutsche Exportindustrie von einem schwachen Euro geworden ist und wie stark ihre Währung exportschädigend ohne Euro aufwerten müßte.
07.05.2012 12:34:13 [Mein Politikblog]
Hungerstreik ignoriert
Das Aus­wär­tige Amt in Berlin hat am Sonntag einen Bericht des Nach­rich­ten­ma­ga­zins Der Spiegel dementiert, wonach Bun­des­au­ßen­mi­nister Guido Wes­ter­welle gegen­über der paläs­ti­nen­si­schen Vertretung in Deutsch­land gemachte Zusagen zurückge­nommen habe. »Die ange­kün­digte Aufwertung der paläs­ti­nen­si­schen Mis­sion in Deutsch­land gilt und wird umge­setzt«, sagte ein Minis­te­ri­ums­spre­cher am Sonntag der Nachrichtenagentur dapd.
07.05.2012 13:23:22 [Netzpolitik]
ACTA: Anhörung im Deutschen Bundestag
Kaum sassen wir auf der Zuschauertribüne und hatten die Notebooks rausgeholt, wurden wir aufgefordert, diese wieder einzupacken. Denn Berichterstattung sei nur für akkreditierte Presse erlaubt
07.05.2012 14:41:57 [Berliner Zeitung]
Schlecker: Mitarbeiter sollen auf Lohn verzichten
Insolvenzverwalter bittet Mitarbeiter zur Kasse: Weil er einige hundert Millionen Euro Verlust auffangen muss, sollen die noch verbliebenen Schlecker-Angestellten bis Ende 2014 auf 15 Prozent ihres Gehalts verzichten.
07.05.2012 17:33:56 [Cicero]
Merkel in der Zange: Europa spricht jetzt französisch
Mit François Hollande hat Merkel nun einen Partner bekommen, den sie nicht wollte und dessen Europapolitik sie eigentlich ablehnt. Doch nicht nur das Umdenken beim Sparkurs ist längst überfällig, auch die deutsche Angst vor dem scheinbaren „Schuldenmacher“ ist völlig unbegründet. Ein Kommentar.
07.05.2012 18:07:53 [Cicero]
CDU und SPD: Große Koalition der Schönredner und Realitätsverweigerer
Die Piraten stürzen das Parteiensystem in eine Krise, doch die Politiker der etablierten Parteien wollen davon nichts wissen. Sie klammern sich auch nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein lieber an ihre machtpolitischen Illusionen.
07.05.2012 18:58:25 [Deutscher Bundestag]
Sachverständige über Fiskalpakt und ESM uneinig
Haushaltsausschuss (Anhörung) - 07.05.2012: Über den Europäischen Fiskalpakt und den permanenten Euro-Rettungsschirm ESM sind die Experten unterschiedlicher Meinung. So geht für viele Sachverständige der ESM noch nicht weit genug. Dies wurde am Montag bei einer öffentlichen Anhörung des Haushaltsausschusses deutlich. Dabei ging um insgesamt vier Gesetzentwürfe der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP zu dem Vertrag vom 2. März 2012 über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion, zum Gesetzentwurf zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM, zur finanziellen Beteiligung am ESM und zur Änderung des Bundesschuldenwesengesetzes.
08.05.2012 05:01:11 [taz]
Vorerst kein Erdgas aus Schieferstein
Mit giftigen Chemikalien wollen Konzerne Erdgas aus Gesteinen pressen. Die Bundesregierung spricht sich gegen das sogenannte „Fracking“ aus. Auch die Länder sagen Nein.
08.05.2012 07:59:12 [Netzticker]
FDP will Regelung zum Betreuungsgeld blockieren
Die FDP will ihren Widerstand gegen die Einführung des von der CSU gewünschten und von der Koalition vereinbarten Betreuungsgeldes verschärfen. Gegenüber der “Leipziger Volkszeitung” (Dienstag-Ausgabe) sagte Lasse Becker, Vorsitzender Jungen Liberalen, die FDP müsse “Nein zum Betreuungsgeld sagen”, wenn die Kosten von rund zwei Milliarden Euro jährlich nicht zuvor aus einem der Haushalte der CSU-Bundesministerien, also Verbraucher, Verkehr oder Innen, “seriös gegenfinanziert” worden seien.
08.05.2012 14:06:00 [Ein-Besorgter-Mensch Blog]
BER Flughafen Willy Brandt - ein Insiderbericht
Nach den heute bekannt gewordenen, offiziellen Erklärungen zum verlegen des Eröffnungstermins für den neuen Großflughafen Willy-Brandt Berlin-Brandenburg-International (BER), möchte ich die Gelegenheit nutzen, um eine Lanze für alle Bautätigen, Ausführenden und Planer zu brechen. Nach mehreren Berichten aus der Mainstream-Presse, wie hier auf SpOn oder auf MoPo, soll es zum größten Teil an "angeblichen" Problemen bei der Sicherheitstechnik, insbesondere der Brandschutz-Anlage liegen, dass der Termin für die Eröffnung nun zum zweiten Mal verlegt werden musste.

08.05.2012 14:46:38 [Mein Politikblog]
Fußball als Mobilisierungsmittel
Äuße­rungen pro­mi­nenter deut­scher Fuß­ball­spieler zur Lage in der Ukraine heizen die begin­nende Massen­kam­pagne gegen die Regie­rung in Kiew an. Wie der Kapitän der Fußball-​Nationalmannschaft erklärt, finde er seine Ansichten etwa "zu demokratischen Grund­rechten" in "der der­zei­tigen poli­ti­schen Situa­tion in der Ukraine nicht wieder". Die Äuße­rungen der Natio­nal­spieler und ihres Trainers erfolgen in enger Abstim­mung mit dem Aus­wär­tigen Amt. Wie DFB-​Präsident Wolf­gang Niers­bach brief­lich bestä­tigt, befinde er sich "im Dialog mit Markus Löning, dem Menschenrechtsbeauf­tragten der Bundesregierung". Dessen Büro ist dem Außenminis­te­rium zugeordnet.
08.05.2012 16:26:00 [Mein Politikblog]
Deutsche Chefsache "Der Fall Tymoschenko"
Bisher war ich der Mei­nung, wenn ein deut­scher Bundes­kanzler einen Sach­ver­halt als Chef­sache behan­delt, dann würde es dabei um eine Angelegenheit von her­aus­ra­gender Bedeu­tung gehen, die seine per­sön­liche Ein­fluss­nahme und Auto­rität erfor­dere. Seit dem Theater, wel­ches die Bun­des­kanz­lerin per­sön­lich im Verein mit den Leitme­dien seit Wochen um die ukrai­ni­sche Ex-​Ministerpräsidentin Julija Tymo­schenko ver­an­staltet ,weiß ich, dass ich mich geirrt habe.
 Politik, Verfassung, Grundgesetz, Menschenrechte, Parteien, Wahlen, Demokratie, Recht, Gesetz und Justiz (28)
01.05.2012 15:18:33 [NachDenkSeiten]
Die Piraten: Sie machen alles anders, sie wissen nur noch nicht, was sie machen wollen
Mit den Piraten stellt sich eine Partei zur Wahl, die eigentlich (noch) gar keine Partei ist. Denn es ist völlig offen welchen „Pars“, also welchen Teil der Gesellschaft oder welche Richtung diese Bewegung vertritt. Die Piraten sind eine Denkzettelpartei für die etablierten Parteien. Ihre inhaltlichen Leerstellen werden von vielen nicht als Mangel betrachtet, sondern das fehlende Programm ist eher eine Projektionsfläche für viele Politikverdrossene, für die es letztlich keinen großen Unterschied macht, ob nun Schwarz-Gelb, Rot-Grün oder eine große Koalition regiert.
02.05.2012 09:49:12 [Cicero]
Bernd Schlömer: Wer ist der neue Parteichef der Piraten?
Bernd Schlömer ist Regierungsdirektor im Verteidigungsministerium - und entspricht so gar nicht dem Bild, das man von einem Piraten hat. Was ist von dem neuen Parteichef zu erwarten?
02.05.2012 12:47:40 [Post von Horn]
Was im TV-Duell ungesagt blieb
(uh) Die Berichte über das TV-Duell zur NRW-Wahl haben eines gemeinsam: einen Grundton von Missvergnügen. Und der rührt daher: Die Duellanten Kraft und Röttgen erfüllten manche Erwartung nicht. Sie verharrten bei dem, worüber sie seit Wochen im flauen Wahlkampf reden. Dessen inhaltliche Dürre prägte auch das TV-Duell. Aufschlussreicher als das, was dort gesagt wurde, ist das, was nicht zur Sprache kam.
02.05.2012 13:47:18 [Telepolis]
Eine weitere liberale Partei? Ein Kommentar zur möglichen Entwicklung der Piraten
Für eine Partei, die gerade mal in zwei Landtagen sitzt, war das Medieninteresse beim Parteitag der Piraten am Wochenende in Neumünster enorm. Der vor allem in Umfragen prognostizierte Höhenflug, der die Partei zur drittstärksten aufsteigen ließ, war sicher ein Grund für das große Aufgebot an Journalisten. Doch das Hauptproblem der jungen Partei ist zur Zeit die eigene Perspektive.
02.05.2012 16:47:47 [Der Freitag]
Koalitionen: Das Kümmer-Prinzip
Rot-Grün hat in NRW gezeigt, was sorgende Politik sein kann. Das ist gut. Aber noch nicht hinreichend. Nun könnte es reichen. Wenn es nach den Umfragen geht, werden Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann nach dem 13. Mai in Düsseldorf ihr rot-grünes Bündnis neu auflegen und künftig mit eigener Mehrheit regieren können. Damit erlebt ein Modell seinen Neustart, das seit 2010 in Unterzahl immer wieder auf politische Fortune angewiesen war und sich unerwartet solide präsentierte.
02.05.2012 20:44:41 [Tagesspiegel]
Universität entzieht Florian Graf Doktortitel
Am Donnerstag entscheidet die CDU-Fraktion über die Zukunft ihres Vorsitzenden, die Uni Potsdam hat Florian Graf den Doktortitel bereits entzogen. Eine Fachzeitschrift weist derweil dessen Aussagen zur Sperrung seiner Arbeit zurück.
02.05.2012 21:01:08 [Buergerstimme]
Buergerstimme fragt erneut nach: Zeitgeist, Prognose der Zukunft
Nicht nur passiv konsumieren, liebe Leser! Bringen auch Sie sich ein, wenn Sie das Bedürfnis haben. Die folgenden zehn Fragen an Sie geben Ihnen die Gelegenheit zu antworten. Vor gut einem Jahr starteten wir ebenso mehrere Umfragen sowie die Veröffentlichung Ihrer Antworten.
03.05.2012 05:15:48 [Telepolis]
Seltsame Bürgerbeteiligung beim Verkehrsministerium
Die Bürger sollen über das von Minister Ramsauer vorgeschlagene Punktesystem diskutieren, gleichzeitig versuchte man mit Tricks, die Meinung des Volkes lieber nicht genau zu wissen.
03.05.2012 10:13:28 [Piratenpartei Dresden]
Zeit für Kommunalpolitik
Am Donnerstag, den 03. Mai, tagt zum 40. Mal der Dresdner Stadtrat. Er trifft sich ab 16: 00 Uhr zu seiner Sitzung im Kulturrathaus*. Als einer der interessantesten Tagesordnungspunkte dürfte der TOP 14 “Deine Stadt – Dein Geld! Bürgerhaushalt jetzt vorbereiten!” zählen. Die Piraten begrüßen diesen Schritt und bitten alle Stadträte um Zustimmung.
03.05.2012 12:36:33 [Propagandafront]
Hugo Salinas Price: Elite plant Kontrolle über den Planeten, Demokratie ist ein Mythos
Laut Hugo Salinas Price beginnt gerade die Transformationsphase der westlichen Regierungen von „Sozialismus Light“ in einen vollumfänglichen Sozialismus. Die Demokratie, die den Bevölkerungen seitens der Elite vorgegaukelt wurde, ist nichts weiter als ein Mythos


03.05.2012 14:29:10 [Heise.de - Telepolis]
Mit Reichensteuer und Cannabis-Legalisierung über die Fünf-Prozent-Hürde?
Der schleswig-holsteinische FDP-Spitzenkandidat Wolfgang Kubicki unterscheidet sich im Habitus ganz erheblich von Guido Westerwelle und Philipp Rösler. Nun grenzt er sich auch inhaltlich stärker von der Bundespartei ab und gibt sogar das FDP-Dogma auf, gegen Steuererhöhungen zu sein, selbst wenn sie angesichts der Haushaltslagen noch so unumgänglich erscheinen, um politische Handlungsspielräume zu öffnen.
03.05.2012 14:41:04 [Neues Deutschland]
Wahl voller Unwägbarkeiten
Nach nur zwei Jahren war das Experiment einer rot-grünen Minderheitsregierung vor wenigen Wochen gescheitert. Geschadet hat das den Regierungsparteien überraschenderweise nicht.
03.05.2012 21:25:29 [Telepolis]
Die Nenafizierung der Piraten - Der Weg einer Partei in die Langweiligkeit
Ende 1979 prägte Alfred Hilsberg in der Zeitschrift Sounds den Begriff Neue Deutsche Welle für eine Reihe von Bands, die sehr unterschiedlich waren, aber gemeinsam hatten, dass sie sich nicht an musikalische Dogmen der späten 1970er Jahre hielten. In der Piratenpartei, die mittlerweile in Umfragen zweistellige Werte erzielt, scheint sich eine ähnliche Entwicklung abzuzeichnen: Die Piraten werden den etablierten Parteien nämlich immer ähnlicher. Das zeigt sich zum Beispiel beim neuen Kernthema Verbraucherschutz.
04.05.2012 10:18:13 [dw]
Westerwelle warnt vor atomar bewaffnetem Iran
Im Streit um das iranische Atomprogramm hat Bundesaußenminister Westerwelle Teheran gewarnt, auf Zeit zu spielen. Deutschland könne und werde keinen nuklear bewaffneten Iran akzeptieren.
04.05.2012 15:30:15 [Telepolis]
"Können statt Wissen"
Mit dem Thema Bildung werben alle Parteien für sich - besonders vor Landtagswahlen. In der Piratenpartei gibt es Stimmen, die Bildung sogar als Grundlage ihrer gesamten Politikmodells anpreisen. Doch was wollen sie dafür genau anders machen als die Konkurrenz? Wir befragten dazu die Dortmunder Lehrerin Birgit Rydlewski, die für die Piraten am 13. Mai in den Düsseldorfer Landtag einziehen will.
04.05.2012 19:45:02 [Jungle World]
Freies Netz, freies Geld
Auch »Zinskritiker« sind in der Piratenpartei zu finden, die Verbindungen zu Gesellianern und Freigeldfreunden sind eng. Ein »Zinskritiker« wurde auf dem Bundesparteitag der Piraten zum politischen Geschäftsführer gewählt. Wenn Piraten dieser Tage auf ein Wort besonders genervt reagierten, dann war es nicht etwa »Acta« oder »Interzensur«, sondern »Einzelfall«.
05.05.2012 13:34:25 [www.post-von-horn.de]
NRW-Wahl: Die Fehler der CDU-Kampagne
Die Wahlkampagne 2012 der NRW-CDU hat gute Aussichten, den Weg in die Lehrbücher der Wahl- und Parteienforschung zu finden. Sollte das Wahlergebnis am 13. Mai den jüngsten Umfragen entsprechen, wird die Kampagne des Spitzenkandidaten Röttgen wohl als Idealtypus eines misslungenen Wahlkampfes in die Parteien-Geschichte eingehen. Man muss nicht Wissenschaftler sein, um zu erkennen, dass es beim CDU-Wahlkampf hakt.


05.05.2012 16:23:22 [World Socialist Web Site]
Stühlerücken bei den Piraten
Die Piraten haben am vergangenen Wochenende auf einem Bundesparteitag in Neumünster ihre Führung umgestellt. Der bisherige stellvertretende Vorsitzende Bernd Schlömer übernimmt den Vorsitz, der bisherige Vorsitzende Sebastian Nerz wird Stellvertreter. Entscheidungen über inhaltliche Fragen wurden mangels Zeit auf den Herbst vertagt, so dass die Piraten in zentralen programmatischen Fragen weiterhin ohne eigenen Standpunkt dastehen.
07.05.2012 14:38:54 [Telepolis]
Spannung nach der Wahl: Die Landtagswahl in Schleswig-Holstein lässt viele Fragen offen
Die schwarz-gelbe Regierungsmehrheit im Kieler Landtag ist dahin, doch auch Rot-Grün hat keinen Regierungsauftrag. Der kleine Südschleswigsche Wählerverband (SSW), der von der Fünf-Prozent-Klausel ausgenommen ist, könnte nunmehr das Zünglein an der Waage sein und CDU, FDP und Piratenpartei auf die Oppositionsbänke drängen.
07.05.2012 16:09:55 [Buergerstimme]
Landtagswahl Schleswig-Holstein 2012 – ein armseliges Resümee
Im Ergebnis kann die Landtagswahl Schleswig-Holstein eben nicht zufriedenstellend gewertet werden. Doch eine derartige Einschätzung bleibt außen vor, während man mit der Regierungsbildung sich beschäftigt. Zwei Optionen werden es sein: große Koalition oder die Dänen-Ampel.
07.05.2012 16:41:07 [NachDenkSeiten]
Zu den Wahlen: Die Politik der Bundesregierung hat in Deutschland und in Europa keine Mehrheit mehr
Die Wahlen in Frankreich und in Griechenland sowie innerhalb Deutschlands im kleinen Schleswig-Holstein zeigen – so unterschiedlich die Ursachen für deren Ausgang auch sein mögen -, dass die Politik der Bundesregierung sich nicht mehr auf die Zustimmung der Mehrheit der Menschen in Deutschland und in Europa stützen kann.
07.05.2012 22:48:43 [Deutschlandradio]
Es geht um mehr als Wahlsiege
Seit Jahren ist die Wahlbeteiligung rückläufig, und die Parteien schrumpfen. Die SPD, in der einst über 1,2 Millionen Bürger organisiert waren, zählt heute weniger als 500.000 Mitglieder. Außerparlamentarische Bewegungen dagegen haben Zulauf. Die Demokratie steckt in einer Krise, meint Günther Lachmann.
07.05.2012 22:50:25 [Mehr Demokratie]
Bereits 5.000 Menschen wollen vor dem Bundesverfassungsgericht klagen
Am heutigen Montag (7. Mai) befasst sich der Bundestag im Rahmen einer Anhörung im Haushaltsausschuss das letzte Mal mit Eurorettungsschirm und Fiskalvertrag, bevor die Verträge am 25. Mai beschlossen werden sollen. Der Verein Mehr Demokratie kritisiert, dass ESM- und Fiskalvertrag im Bundestag durchgewinkt werden sollen.
07.05.2012 22:51:09 [Der Westen]
Deutsche Abgeordnete sollen über ESM mitbestimmen
Der Bundestag soll beim Euro-Rettungsschirm ESM umfassend mitreden können. Das sieht ein Vorschlag der Haushaltsexperten und Parlamentarischen Geschäftsführer von Unions- und FDP-Fraktion vor. Laut dem Papier, das der Nachrichtenagentur dapd vorliegt, ist eine ähnliche Beteiligung vorgesehen wie beim temporären Schirm EFSF.
08.05.2012 04:53:18 [Lobby Control]
Offener Brief: noch keine Reaktion von der SPD
Letzte Woche Mittwoch haben wir Sigmar Gabriel und die Vorsitzende der Marburger SPD Marianne Wölk in einem offenen Brief aufgefordert, die Herkunft einer Spende von 15.000 € offenzulegen und sich für eine Verbesserung des Parteiengesetzes einzusetzen.
08.05.2012 08:52:28 [duckhome.de]
Das die Schavan geguttenbergt hat ist doch nun wirklich kein Problem
Plagiate sind bewusste Betrugshandlungen mit denen andere Menschen vorgespielt werden soll, dass der Plagiator eine Leistung vollbracht habe, die in Wirklichkeit jemand anders erbracht hat. Für viele Menschen in Deutschland ist der Begriff Politiker ja nichts anderes als ein Synonym für den Begriff Betrüger, so dass es nicht wirklich verwundert, wenn immer wieder Politiker auffallen die geguttenbergt haben und es verwundert auch nicht, dass die politische Klasse an sich darin kein Unrecht sieh
08.05.2012 10:41:36 [www.post-von-horn.de]
Wie Kraft die SPD-Fehler wegtrickst
(uh) Es ist nicht nur die CDU, über die man sich im NRW-Wahlkampf wundert. Auch die SPD leistet ihren Beitrag. Sie verschanzt sich hinter der Beliebtheit ihrer Ministerpräsidentin. Kraft vermittelt den Eindruck, unter ihrer Führung könne sich jedermann in NRW wohlfühlen. Das ist nicht einfach zu vermitteln, hat doch die SPD viele Versäumnisse zu verantworten, die Kraft nun im Wahlkampf kaschieren muss.Das gilt vor allem für den Zustand der Städte.
08.05.2012 14:52:37 [Mein Politikblog]
Zu brav: Linkspartei-​Debakel im Norden
Die Wahl­nie­der­lage der Links­partei in Schleswig-​Holstein kam auch in diesem Ausmaß nicht überraschend. Zum einen wirkten sich die inneren Zer­würf­nisse der Bun­des­partei auch lan­des­po­li­tisch negativ aus. Zum anderen hatte sich Die Linke im Norden als eher müder Haufen präsentiert.
 sterreich (6)
02.05.2012 04:55:41 [ceiberweiber.at]
Widerstand in der SPÖ: Die Sektion Acht
Ein Besuch am 1. Mai - Traditionellerweise gibt es ein Hoffest in der Berggasse 3 in Wien-Alsergrund, das mehrere Sektionen gemeinsam ausrichten. Zu Hause ist an dieser Adresse aber auch die Sektion Acht, die sich vor Medienanfragen kaum retten kann. Sie ist mit ihrer zugleich NGO-mässigen und parteipolitischen Arbeit Ausdruck dessen, dass doch noch Leben und Bewegung in der SPÖ sind.
02.05.2012 15:25:38 [ceiberweiber.at]
Neues Magazin: press.freedom.now
Am 3. Mai 2012, dem Internationalen Tag der Pressefreiheit, ist es soweit: Reporter ohne Grenzen Österreich geht mit einem neuen Magazin an den Start: press.freedom.now – die Zeitschrift für freie Information.
02.05.2012 18:45:24 [ceiberweiber.at]
ÖJC unterstützt Klage gegen Vorratsdatenspeicherung
Auch in Österreich ist Pressefreiheit ein hohes, oft gefährdetes Gut, das immer wieder gemeinsam verteidigt wird. Der Österreichische Journalisten Club verweist auf das Sicherheitspolizeigesetz und auf die Vorratsdatenspeicherung, gegen die derzeit Unterschriften gesammelt werden:
03.05.2012 13:44:42 [ceiberweiber.at]
Offener Brief an Minister Darabos
Partei, Heer und die Möglichkeiten von Norbert Darabos - eine umfassende Darstellung der Situation, in der sich der SPÖ-Verteidigungsminister befindet.


04.05.2012 19:28:34 [ceiberweiber.at]
ÖVP erstellt Verhaltenskodex
Schon frühere Meldungen zur Ankündigung der ÖVP, einen Verhaltenskodex für PolitikerInnen zu erstellen, wurden von manchen belächelt. "Bei einer christlich-sozialen Partei müssten die 10 Gebote eigentlich genügen" ist etwa die gängige Reaktion der FPÖ.

04.05.2012 19:28:50 [ceiberweiber.at]
Für die Umbenennung des Julius-Tandler-Platzes
Vielleicht kann man es auf den ersten Blick als Retourkutsche verstehen, wenn sich die ÖVP nach dem Beschluss zur Umbenennung des Dr. Karl Lueger-Rings in Universitätsring nun Julius Tandler vornimmt. Allerdings ist der Abgeordnete Franz-Josef Huainigg diesbezüglich unverdächtig, wäre er doch nach Vorstellungen Tandlers und dann der Nazis kein wertvoller Mensch. Als Behinderter wäre er im NS-Regime Opfer der Euthanasie geworden.
 Asien (14)
02.05.2012 05:00:39 [Stimme Russlands]
In Japan radioaktive Lebensmittel entdeckt
Lebensmittel, deren Gehalt an radioaktiven Teilchen erheblich übersteigt, waren in neun Präfekturen Japans entdeckt. Dies berichtete das Gesundheitsministerium des Landes.
02.05.2012 05:09:13 [german.china]
Satellitenbilder zeigen Vorbereitungen für Nukleartests in Nordkorea
Die USA behaupten im Besitz von Bildern zu sein, die zeigen, dass im nordkoreanischen Atomtestgebiet Punggye-ri Vorbereitungen für einen Atomtest getroffen werden. Auf den Fotos sei zu sehen, dass sich ein Zug mit Bergbaufahrzeugen und anderem Werkzeug in das Gebiet bewege
02.05.2012 09:22:52 [Blognition]
Zuckerbrot und Peitsche
In Deutschland wie in Indien versuchte man Verkehrssünder bislang mit Strafen abzuschrecken. Das wirkt zwar, aber nur in begrenztem Umfang. In Kochi, einer Stadt im indischen Bundesstaat Kerala, geht man jetzt einen anderen Weg. Nicht mehr nur durch Strafen, sondern durch Belohnungen möchte man den Bürgern einen wohlgemeinten Schubs in die richtige Richtung geben: Man führte Wohlverhaltenskurse ein, um ein größeres Bewusstsein für Verkehrssicherheit zu schaffen und als Belohnung winken
02.05.2012 10:28:47 [Netzticker]
China: Menschenrechtsaktivist Chen verlässt US-Botschaft
Der blinde chinesische Bürgerrechtler Chen Guangcheng hat die US-Botschaft in Peking freiwillig verlassen. Das berichtet die amtliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua. Nach Angaben eines Mitarbeiters der US-Botschaft wurde der Menschenrechtsaktivist in einem Krankenhaus untersucht und dann zu seiner Familie gebracht.
02.05.2012 13:06:48 [Schönes Thailand]
Der politische Frühling in Myanmar
Der Schein trügt gewaltig...
02.05.2012 13:36:14 [The European]
Die Angst vor der Freiheit
China öffnet sich, doch die Angst der Mächtigen vor bürgerlichem Eigensinn und dem Wunsch nach Freiheit ist groß. Die Folge ist das Entstehen von Protestpotenzial.
02.05.2012 13:49:00 [Zeit Online]
Indonesien erstickt an der Korruption
Kaum etwas funktioniert im ostasiatischen Inselstaat ohne die Zahlung von irgendwelchen Extragebühren. Korruption ist ein Teil der Gesellschaft geworden. Tausende Polizisten braucht es im Inselstaat Indonesien, damit die Mittelstufenschüler ihr landesweites Examen ablegen können. So geschehen zuletzt vergangene Woche, als allein in der Hauptstadt Jakarta 1.335 Polizisten die Prüfungen bewachten. Doch nicht, weil man Sorge hätte, die Schüler könnten randalieren – die Polizisten waren dort, damit die Lehrer die Ergebnisse nicht verkaufen.
02.05.2012 17:38:02 [World Socialist Web Site]
Der Sturz von Bo Xilai
An dem dramatischen Fall von Bo Xilai, einem ehemaligen Mitglied der Zentralkomitees und des Politbüros der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), zeigt sich deutlich die politische und wirtschaftliche Krise in China. Letzten Monat wurde Bo zuerst seines Postens als Parteisekretär in Chongqing enthoben und dann verhaftet. Ihm wird schwere Korruption vorgeworfen, außerdem die Ermordung des britischen Geschäftspartners seiner Frau, Neil Heywood, sowie von zwei Polizisten, die sich weigerten, den Vorfall zu decken; für letzteres droht ihm die Todesstrafe.
03.05.2012 07:43:33 [Tagesschau.SF]
Chinesischer Aktivist Chen richtet schwere Vorwürfe an die USA
Nach dem Verlassen der amerikanischen Botschaft in Peking hat der chinesische Bürgerrechtsaktivist Chen Guangcheng schwere Vorwürfe gegen die USA erhoben. Die Diplomaten hätten ihn getäuscht, sagte er gegenüber dem Nachrichtensender CNN.
05.05.2012 06:18:36 [AntiAtomPiraten]
Japan stoppt am Wochenende das letzte Kernkraftwerk Boden in Tokio kontaminiert
...In einen Radio-Interview schildert der Reaktorexperte Arnie Gunderson die Situation in Japan. So nahm er bei einem Besuch in Tokio zufällige Bodenproben, unter anderem auch von einem Spielplatz, der bereits dekontaminiert wurde. Im Labor wurde dann festgestellt, dass es sich bei diesen Bodenproben faktisch um Atommüll handelt.
05.05.2012 07:28:19 [Umweltinstitut]
Japan senkt Grenzwerte für Radioaktivität in Lebensmitteln. Inzwischen hat die EU nachgezogen
Ein Jahr nach der Atomkatastrophe in Fukushima senkt Japan die Grenzwerte für Radioaktivität in Lebensmitteln. Die neue Regelung trat am 1. April 2012 in Kraft und gilt vorläufig bis zum 31. Oktober 2012. Wir informierten darüber in unserer Pressemitteilung am 30. März 2012 . Inzwischen hat die EU nachgezogen und mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 284/2012 die Grenzwerte für die Einfuhr von japanischen Lebensmitteln entsprechend gesenkt.
06.05.2012 09:47:11 [Junge Welt]
Eine Zensur ist in China gar nicht mehr nötig
Deren Aufgaben erledigt mittlerweile die »Kommerzmaschine«. Ein neuer Film zeigt, wie das funktioniert. Gespräch mit Xiaolu Guo
07.05.2012 14:55:03 [kn-online]
Südkorea fängt tausende Kapseln aus Menschenfleisch ab
Tausende Kapseln aus pulverisiertem Fleisch von Babys und Föten hat der südkoreanische Zoll beschlagnahmt. In den vergangenen zehn Monaten seien mehr als 17 000 dieser Kapseln beim Versuch, sie aus China nach Südkorea zu schmuggeln, entdeckt worden, teilte die Behörde mit
08.05.2012 07:26:42 [dw]
China weist Al Dschasira-Reporterin aus
Seit gut einem Jahr haben die chinesischen Behörden ihren Druck auf ausländische Journalisten spürbar verschärft. Jetzt zeigten sie sich besonders verärgert über die Berichterstattung des in Katar ansässigen TV-Senders Al Dschasira. Nach Angaben des Auslandskorrespondentenclubs (FCCC) in Peking ging es um eine englischsprachige Sendung vom November, an der die jetzt ausgewiesene Reporterin allerdings nicht einmal beteiligt gewesen war.
 Krieg, Kriegsverbrechen, Frieden, Terrorismus, Rüstung, Militär, NATO (30)
02.05.2012 05:12:20 [The Intelligence]
Syrien: Invasionsvorbereitungen hinter den Kulissen
Trotz der vereinbarten Waffenruhe reißen die Berichte über ihre Verletzung nicht ab. Für uns als Endverbraucher dieser Nachrichten ist der Wahrheitsgehalt nicht überprüfbar
02.05.2012 09:47:28 [Neues Deutschland]
Chemiewaffen bleiben eine Gefahr
Im World Forum Convention Center von Den Haag geht es dieser Tage um Massenvernichtungswaffen, die es eigentlich gar nicht mehr geben dürfte. Nach 15 Jahren, so bestimmt es die am 29. April 1997 in Kraft getretene C-Waffen-Konvention, müssen alle Bestände an chemischen Waffen vernichtet sein. Doch davon kann trotz aller Fortschritte noch keine Rede sein.
02.05.2012 10:57:33 [IK-News]
Obama will Geheimdienste und Überwachung abschaffen
Wortwörtlich hat Obama das zwar nicht gesagt, allerdings wäre das die Konsequenz seiner Ansage, der Krieg gegen die Al-Qaida wäre bald gewonnen. Immer mal neu definieren ist die Devise und so überrascht es kaum, dass nachdem der Begriff Change oder Wandel vollkommen ausgelutscht ist, nun "Erneuerung" der neue Schlachtruf ist. Was es mit den Geheimdiensten
02.05.2012 21:15:21 [Einartysken]
Russland fordert Syrien auf, den von den USA und dem Westen unterstützten arabischen und internationalen Terroristen entgegenzutreten
Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte, dass Russland und China einen „gemeinsamen Standpunkt“ gegenüber der Krise in Syrien eingenommen haben, der auf der Notwendigkeit basiert, die Basis der internationalen Beziehungen mit den Prinzipien der UN-Charta und dem internationalen Recht in Übereinstimmung zu bringen. In einem Interview mit „Russia24“, dem TV-Kanal, der Freitags gesendet wird, fügte Lawrow hinzu: „Es ist unmöglich, für die Krise in Syrien einen Kompromiss zu finden, ohne den Standpunkt von Russland und China in dieser Hinsicht in Rechnung zu stellen.“
02.05.2012 23:13:46 [chartophylakeion tou polemou]
Syrien: Stadtzentrum von Homs am 01.05.2012
Die in Damaskus lebende russische Journalistin Anhar Kotschnewa hat eigene Bilder aus dem Stadtzentrum von Homs veröffentlicht. Sie dokumentiert auf einer Fahrt im Schlepptau der UN-Beobachter und unter dem Schutz der syrischen Armee die Zustände im Inneren der Stadt, die wochenlang von marodierenden Banden im Würgegriff gehalten wurde und teilweise noch wird. Im Folgenden werden Bilder und zugehörige Kommentare von ihr wiedergegeben.
03.05.2012 05:12:50 [Politikprofiler]
Strategischer Vertrag zwischen USA und Afghanistan
n Deutschland wird mehrheitlich über den des US-Präsidenten in Afghanistan im Zusammenhang mit dem Wahlkampf und dem Jahres des angeblichen Todes von Bin Laden berichtet. Doch der eigentliche Grund war ein "strategischer Vertrag".
03.05.2012 05:17:47 [Radio Utopie]
Wir hatten recht bezüglich der Kriegskosten
Diesen Monat kündigte der Sekretär für Veteranenangelegenheiten Eric K. Shinseki die Neueinstellung von rund 1.900 psychiatrischen Krankenschwestern, Psychiatern, Psychologen und Sozialarbeitern zusätzlich zu den derzeitigen 20.590 psychiatrischen Fachkräften an, in einem Versuch, die Epidemie von Selbsttötungen unter den Kriegsveteranen in den Griff zu kriegen
03.05.2012 08:56:38 [Telepolis]
Deutschland sollte sich militärisch weltweit mehr engagieren
Für den britischen Verteidigungsminister wäre es an der Zeit, dass die "historische Zurückhaltung" Deutschlands beendet wird und die Wirtschaftsmacht auch zu einer Militärmacht wird
03.05.2012 10:13:01 [was ist denn eigentlich Geld?]
9/11 und das vergessene dritte Gebäude
Viele haben vergessen, daß die zwei Flugzeuge nicht zwei, sondern sogar drei Hochhäuser pulverisierten, nicht nur den Süd- und Nordturm, sondern auch das Gebäude Nr. 7 namens Solomon-Building.
Das ist ja für sich erstaunlich genug, noch erstaunlicher ist, daß die BBC live den Einsturz des Solomon-Gebäudes meldete, bevor es einstürzte. Tapfer referiert die Reporterin live vor der Kulisse das schreckliche Ereignis, während das “eingestürzte” Gebäude brav hinter ihr zu sehen ist.
Ei

03.05.2012 11:56:03 [Mein Politikblog]
Kriegspräsident Obama inszeniert sich in Afghanistan
US-​Wahlkampf am Fuße des Hin­du­kusch. Auf den Tag genau ein Jahr nach dem Schur­ken­stück einer US-​Spezialeinheit im pakis­ta­ni­schen Abbot­abbad, das mit der Ermor­dung Osama Bin Ladens endete, begab sich Prä­si­dent Barack Obama nach Afghanistan, wo er sich als großer Sieger im »War on Terror« dar­zu­stellen beliebte. In einer »Rede erster Klasse« ver­stand es der US-​Präsident, eine erfolgreiche Bilanz seines außen­po­li­ti­schen Wirkens zu ziehen, womit er frei­lich nur bewies, daß er rhe­to­risch wieder zu alter Stärke zurückgefunden hat.
03.05.2012 14:55:53 [IMI-Online, Informationsstelle Militarisierung e.V.]
Proliferation, Destabilisierung und der Schutz der Zivilbevölkerung: UN-Bericht zu Ablauf und Folgen des Libyen-Krieges
Während die ganze Welt nach Syrien schaut und die Bewaffnung der dortigen Opposition in vollem Gange ist, legte die UN dem Sicherheitsrat bereits am 17. Februar 2012 einen Bericht zu Ablauf und Folgen des Libyen-Krieges vor (1). Obwohl der Bericht einer Expertenkommission in der Resolution 1973 ausdrücklich vorgesehen war, stößt er auf sehr geringes Interesse, gerade auch bei denen, die sich bereits hinsichtlich Libyens und nun auch bezüglich Syriens für die „Wahrnehmung der Schutzverantwortung“ durch die „internationale Gemeinschaft“ ausgesprochen haben.
03.05.2012 17:49:04 [Gegenfrage]
Russland erwägt Präemptivschlag auf NATO-Raketenschild
Moskau fühlt sich durch das europäische Raketenabwehrsystem bedroht und hat angekündigt, dass man sich das Recht vorbehalten werde, präemptive Angriffe auf die Stationen durchzuführen, falls die USA keine Bereitschaft zu weiteren Kompromissen zeigen. Vertreter der NATO zeigten sich von den Argumenten Russlands wenig überzeugt.
03.05.2012 21:01:22 [Einartysken]
Die syrische Armee erleidet die schwersten Verluste seit dem Waffenstillstand
Die syrische Armee hat Berichten der syrischen Nachrichtenagentur zufolge ihre schwersten Verluste während des 3-wöchigen UN-Waffenstillstandes erlitten, als Rebellen 20 Soldaten töteten.
Tony Cartalucci schrieb in seinem Artikel vom 2.Mai ('UNO schweigt zu den syrischen Todesschwadronen der NATO'), dass Human Rights Watch (HRW) erstmals auch zugegeben hat, dass die „Freie Syrische Armee“ umfassende, systematische Gräuel ...

04.05.2012 08:55:00 [IK-News]
NATO, USA und Russland : Eiszeit und Drohungen
Russland fühlt sich zunehmend in die Ecke gedrängt, der NATO und den USA hingegen scheint das völlig egal zu sein. Moskau dürfe schließlich mal guggen kommen, was man dort für ein Raketenabwehrschild gegen Angriffe aus dem Iran bastelt. Man muss kein Experte der Geographie sein, um sehr schnell dahinter zu kommen, dass es kaum der
04.05.2012 09:58:36 [Gegenfrage]
Verstoßen Frankreich und Großbritannien gegen den Atomwaffensperrvertrag?
Offenbar haben Frankreich und Großbritannien gegen den Atomwaffensperrvertrag verstoßen, indem sie ihre Atomsprengköpfe modernisiert und dafür “hunderte Milliarden Dollar ausgegeben” haben, statt diese abzurüsten. Der Vertrag sieht jedoch eine grundsätzliche und vollständige Abrüstung des Kernwaffenarsenals der Mitgliedsstaaten vor.

04.05.2012 14:15:26 [RIA Novosti]
Chemiewaffen-Entsorgung: Tickende Bomben im Giftgaslager
Bei der Entsorgung von Chemiewaffen ist eine wichtige Frist abgelaufen. Am 29. April hätten die weltweiten Vorräte des „kalten Todes“ komplett vernichtet werden sollen. Weitere Fristen werden wohl ebenso verstreichen. Die Vernichtung der C-Waffen kommt trotz internationaler Vereinbarungen nur schleppend voran. Obwohl sich die Chemiewaffen besitzenden Staaten an die Vertragsverpflichtungen halten, bleibt die Gefahr bestehen, dass weiter Kampfstoffe produziert werden.
04.05.2012 15:42:16 [Welt Online]
Wie die Rüstungskonzerne am Cyberkrieg verdienen
Kalter Krieg im Internet: Immer häufiger registriert die Nato Computer-Angriffe aus China und Russland. Sicherheitsexperten warnen vor verheerenden Folgen. Nur die Rüstungsindustrie dürfte frohlocken.
04.05.2012 18:48:30 [Antikrieg.com]
Russland droht mit Präventivschlag, wenn die NATO den Raketenabwehrschirm errichtet
Washington behauptet, dass der Schirm gegen den Iran schützen soll, aber Moskau weiß, dass es um die Untergrabung von Russlands militärischer Abschreckung geht Die Obama-Administration hat auf eine Vereinbarung gedrängt, in Osteuropa durch die NATO Raketenabwehranlagen einzurichten, gegen die starken Bedenken der Russen. Washington behauptet, deren Zweck sei der Schutz vor jeglicher Raketenbedrohung durch den Iran. Moskau hingegen glaubt, dass diese ihre atomare Abschreckung untergraben würden.
04.05.2012 19:40:09 [RIA Novosti]
US-Piloten lehnen Flüge mit dem teuerstem Kampfjet der Welt ab
In der US-Luftwaffe scheint es zu einem Eklat gekommen zu sein: Einige Militärflieger haben sich kategorisch geweigert, mit den neuesten Kampfjets F-22 Raptor der fünften Generation zu fliegen, schreibt heute die Zeitung „Rossijskaja Gaseta“. Den „Raubvogel“ - so wird der Name des Jägers übersetzt - verfolgt ein mystischer Defekt, der bereits zum Absturz eines Flugzeuges auf Alaska im November 2010 geführt hat, bei dem der Pilot ums Leben gekommen ist.
05.05.2012 06:00:27 [Antikrieg.com]
Die Folterer der Vereinigten Staaten von Amerika laufen immer noch frei herum
Folter ist keine Sache, mit der sich ein guter Eindruck machen lässt. Geht es um dich, so wird der heilige Petrus nicht viel von dir wissen wollen. Bist du ein Land, dann kann dich das jede Menge von internationalem Prestige kosten und heißköpfige Eiferer dazu bringen,sich rachelüstig auf deine Spur zu setzen. Es gibt natürlich ein effektives Mittel gegen Folter. Sein Name ist Strafverfolgung.
05.05.2012 08:21:06 [Sklaven ohne Ketten]
Was den Amis Spaß bringt und wofür Deutsche ins Gefängnis kommen
Berufsmäßige Killer, die abends zuhause ein normales Familienleben führen, gibt es wirklich. Es sind amerikanische Soldaten, die in einem schmucken Häuschen in der Nähe von Langley in Virginia wohnen. Sie fahren morgens zu ihren Arbeitsstellen, erhalten da ihre Arbeitsaufträge, steuern dann tagsüber Drohnen in fernen Ländern, töten Menschen und zerstören Gebäude, und kehren dann abends zu ihren lieben Familien und Nachbarn zurück.
05.05.2012 09:06:55 [YouTube]
Kriegsversprechen II - Terrormanagement im 21. Jahrhundert
Anfang der 90er Jahre, nach dem Zerfall der Sowjetunion, machte man sich in Washington Gedanken darüber, wie man die gewonnene Vormachtstellung der USA über das nächste Jahrhundert sichern könnte. In Denkfabriken entwarf man verschiedene geostrategische Szenarien, um die weltweite Kontrolle über die Rohstoffversorgung zu erlangen
05.05.2012 14:41:55 [Mein Parteibuch Blog]
Kleines Problem für die US-amerikanische Strategie zur dauerhaften Besatzung Afghanistans
US-Warlord Barack Obama lässt keinen Zweifel daran, dass er gedenkt, auch nach dem “Abzugsjahr 2014″ für eine weitere unbestimmte Zeit, zunächst zehn Jahre, US-Besatzungstruppen in Afghanistan zu stationieren. Der frühere indische Diplomat Melkulangara Bhadrakumar erkärt die diesbezügliche US-Taktik.
05.05.2012 16:06:16 [Hintergrund]
Streit um US-Raketensystem in Europa spitzt sich zu
Bei einem Treffen mit NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen in Berlin hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die schärfer werdende russische Kritik am geplanten „Raketen-Schirm“ der USA in Europa als unbegründet zurückgewiesen. Das System sei ausdrücklich nicht gegen Russland gerichtet. Rasmussen behauptete bei dieser Gelegenheit, das Raketenabwehrsystem sei technisch nicht so ausgelegt, dass es Russland in irgendeiner Art und Weise bedrohen würde. (1) In Moskau sieht man das ganz anders.
05.05.2012 22:05:45 [RIA Novosti]
NATO: Es gibt keine Bedrohung, die eine Antwort verlangt
Am Freitag ist in Moskau eine Raketenabwehr-Konferenz unter Beteiligung russischer und Nato-Verteidigungsexperten zu Ende gegangen, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Samstag. NATO-Vizegeneralsekretär, Alexander Vershbow, beantwortete im Interview mit „Kommersant“ die Frage, ob die Moskauer Tagung den geplanten Start der ersten Raketenabwehr-Phase beeinflusst, der beim Nato-Gipfel in Chicago angekündigt werden soll.
06.05.2012 08:05:09 [Der Standard]
Militärtribunal "Die hässliche Wahrheit muss ans Licht"
In Guantánamo versuchen die USA einen neuen Anlauf, die Drahtzieher der Anschläge vom 11. September 2001 zu verurteilen
06.05.2012 10:10:04 [YouTube]
Den 3. Weltkrieg verhindern - Wahrheit & Zeitgeschehen
Ein Zusammenschnitt von Videos aus dem aktuellen Zeitgeschehen, den 3. Weltkrieg betreffend. Aufklärung und Wahrheit sind in diesen Zeiten von höchster Bedeutung. Kriege müssen beendet werden. Menschlichkeit als Basis für den Weltfrieden
07.05.2012 05:16:07 [Alles Schall und Rauch]
Syrische Terroristen werden im Kosovo ausgebildet
Folgende Meldung muss alle die sich um Syrien Sorgen machen aufhorchen lassen. Eine Delegation der syrischen Opposition hat mit der Regierung in Pristina eine Vereinbarung getroffen, um die Erfahrungen aus dem Krieg gegen Serbien zu übernehmen. Die syrische Opposition entsendet ihre Militanten nach Kosovo, um aus den Taktiken zu lernen, damit sie die Macht in Syrien ergreifen kann.
07.05.2012 18:21:07 [Luftpost]
Russland behält sich das Recht auf einen Präventivschlag gegen den Raketenabwehrschild der USA und der NATO vor
Russland hat auf einer internationalen Konferenz, die am 3. und 4. Mai 2012 in Moskau stattfand, die USA und die NATO erneut zu einer gütlichen Einigung über deren im Aufbau befindlichen Raketenabwehrschild aufgefordert und sich für den Fall des Scheiterns der Verhandlungen einen Präventivschlag gegen relevante Ziele im Westen vorbehalten.
07.05.2012 21:00:15 [Einartysken]
Syrien Update: Die größte Angst des Westen
Die Strategie war einfach, klar, erprobt und getestet. Sie war erfolgreich benutzt worden nicht nur gegen Libyen, sondern auch im Kosovo (1999) und war auch rasch in Syrien in Gange. Sie sollte folgendermaßen ablaufen: Stellvertreter trainieren, die bewaffnete Provokationen durchführen; die staatliche Antwort darauf als Genozid bezeichnen; den Sicherheitsrat einschüchtern, damit er zustimmt, dass „etwas unternommen werden müsse".
 Schweiz (9)
02.05.2012 05:13:26 [ASR]
Infoabend: Iran – Zwischen Propaganda und Realität
Info8.ch veranstaltet am Mittwoch den 2. Mai in Luzern einen Infoabend zum Thema "Iran – Zwischen Propaganda und Realität". Eingeleitet wird die Veranstaltung von Adolf Amrein-Gapp, der das Publikum durch die geografischen und historischen Schönheiten des persischen Reichs führt. Im Anschluss referiert Urs Lisibach, Inhaber der Firma Lisibach Maschinenbau, über die Herausforderungen mit iranischen Handelspartnern. Lisibach Maschinenbau exportiert seit Jahren Landmaschinen in den Iran.
02.05.2012 07:06:28 [Lupe, der Satire-Blog]
Buchtipp: "Natalie Rickli - Die Schweiz schafft sich ab"
Die Anti-Deutschen-Beauftragte der SVP beschreibt das Problem der deutschen Massen in der Schweiz. "Es stinkt mir, wenn in schweizer Spitälern alle Krankenschwestern Deutsch sprechen"
02.05.2012 20:43:37 [taz]
Der Junge, der die Schweiz ausraubt
Auf dem Cover der Schweizer „Weltwoche“ zielte der kleine Mentor auf die Eidgenossen. Ein Besuch bei seiner Familie im Romaghetto im Westen des Kosovo.
02.05.2012 20:45:59 [NZZ]
Heikler Umgang mit Kundendaten
Die Finanzmarktaufsicht schätzt das Vorgehen der Credit Suisse und der Eidgenössischen Steuerverwaltung als «heikel» ein. Diese hatten statt Daten fünf Betroffener gleich den gesamten Kundenstamm eines Anwalts nach Bern und an Dritte weitergeschickt.
02.05.2012 22:54:17 [WOZ - Die Wochenzeitung]
Massenentlassung in Genf: Ganz schön dreist
Vergangene Woche kündigte der deutsche Pharmakonzern Merck an, die Merck-Serono-Zentrale in Genf zu schliessen: 750 Stellen werden ab Mitte Jahr gestrichen, 500 Arbeitsplätze in die USA, Deutschland und China verlagert. 80 Angestellte an den Produktionsstandorten Aubonne, Corsier-sur-Vevey und Coinsins werden ihren Job ebenfalls verlieren. Der Abbau von 1330 Stellen ist eine Massenentlassung im gröberen Stil, eine Vernichtung von Arbeitsplätzen und Know-how, wie man sie in der Region am Genfersee noch nicht erlebt hat.
04.05.2012 06:52:50 [Lupe, der Satire-Blog]
Der Zürcher Millionär und die Russin (Video)
Der Baulöwe kauft seiner Frau mal so nebenbei Pelzmäntel für 100'000.- und sie findet dies nicht so schlimm: "die Tiere haben es doch bei mir Zuhause schöner, als im Wald"
05.05.2012 13:57:39 [Aargauer Zeitung]
Das Recht auf Faulheit
Gegen die kürzlich lancierte Volksinitiative für ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) wird nun unter anderem wieder der drohende Kommunismus ins Feld geführt.
05.05.2012 18:45:39 [GSoA - Gruppe für eine Schweiz ohne Armee]
Nationalrat und Bundesrat wollen weiterhin Waffen in den arabischen Raum exportieren
Der Nationalrat ist heute dem Bundesrat gefolgt und lehnt die Motion "Sofortiger Stopp aller Kriegsmaterialexporte in den arabischen Raum" von GSoA Vorstandsmitglied Jo Lang ab. Ebenso lehnt er die Motion "Stopp der Kriegsmaterialexporte in Autokratien" von Hildegard Fässler ab. Der Bundesrat begründet seine Ablehnung damit, dass die bestehenden Bestimmungen im Kriegsmaterialgesetz ausreichen würden.Ganz offensichtlich ist das jedoch nicht der Fall:
07.05.2012 08:03:16 [NZZ]
«Schweiz als Kolonie der EU»
Die bürgerliche Zusammenarbeit liege im Interesse der SVP, sagt Christoph Blocher. Kompromissbereiter will er aber nicht werden. Der Kurs sei zu halten.
 Widerstand, Revolution, Unruhen, Protest, Demos, Streiks (16)
02.05.2012 08:35:29 [Walter Bs Textereien]
Ein Jahr Protestbewegung: Aufruf zum «Globalen 12. Mai 2012»
Was vor zwölf Monaten vergleichsweise spontan in Spanien begann, die gewaltlosen Proteste gegen die Sparpolitik der Regierung und die zunehmende Beschneidung der Bürgerrechte, griff bald in Form von Besetzungen öffentlicher Plätze auf ganz Europa über – und weit darüber hinaus. Aus «¡Democracia real ya!» wurde «Echte Demokratie jetzt!» und «Occupy Wall Street». Nach einem harten Winter sammeln sich die Demokratiebewegungen neu und rufen zu weltweiten Protesten am kommenden 12. Mai
02.05.2012 10:22:43 [Klardenker Esslingen a. N.]
Blockupy Frankfurt und die Versammlungsfreiheit
Sehr geehrter Herr Rätz, sehr geehrter “Thomas”, grundsätzlich muss ich sagen, dass ich jede Form von Protest unterstütze, welche sich gegen Banken und sonstige unnatürliche Hierrachien richten. Allerdings kommen mir stets Zweifel, an der Sinnhaftigkeit von Demonstrationen. [Demonstrationen in Form von: Leute bewegen sich (zeitlich begrenzt) auf der Straße und machen krach] Versetzen Sie sich bitte in die Situation der Banker! Das ist ihnen doch völlig egal, ob an einem arbeitsfreiem Ta
02.05.2012 13:39:36 [Deutsche Mittelstands Nachrichten]
Occupy: Ruhig in Europa, blutig in den USA
Die Proteste von Occupy Wall Street zum 1. Mai sind in den USA von den Sicherheitskräften mit harter Hand begleitet worden. In Europa war die Lage eher ruhig.
02.05.2012 15:12:21 [Bei Abriss Aufstand]
Presseerklärung: Der Weg zum Zug ist jetzt 5 mal so lang!
Stuttgart, 2. Mai 2012: Zahlreiche Behinderte und Senioren haben heute Vormittag um 11 Uhr gegen die Sperrung des Nordausgangs am Stuttgarter Hauptbahnhof protestiert. Auf Transparenten forderten sie die Bahn auf, endlich bessere Lösungen für Behinderte und Mobilitätseingeschränkte bereitzustellen.
02.05.2012 16:01:38 [Mein Politikblog]
Schluß mit Kaputtsparen
Die Kund­ge­bungen zum 1. Mai 2012 standen EU-​weit im Zei­chen des Pro­testes gegen die als »Sparen« ver­kaufte Politik der Aus­plün­de­rung öffentli­cher Haus­halte zugunsten von Banken und Wohl­ha­benden. In vielen Län­dern der Union nahmen deut­lich mehr Men­schen als in den Vor­jahren an den Mani­fes­ta­tionen zum tra­di­tio­nellen »Tag der Arbeit« teil. Tau­sende Demons­tranten stellten sich in der Bun­des­re­pu­blik Auf­mär­schen von Neo­nazis entgegen.
02.05.2012 22:48:29 [Trueten.de]
Hunderttausende TeilnehmerInnen beim - 1. Mai in Istanbul - “Yasasin 1 Mayis!“
Die wohl größten Maikundgebungen Europas finden in Instanbul statt. Kamen im letzten Jahr nach unterschiedlichen Angaben bis zu einer Million Menschen auf dem Taksim Platz zusammen, wurde diese Zahl in diesem Jahr wohl deutlich übertroffen. Während die ersten TeilnehmerInnen den Platz bereits wieder verließen, hatten noch längst nicht alle Gruppen diesen erreicht. Eine größere Gruppe kurdischer Organisationen konnte wegen Verkehrsproblemen nicht teilnehmen.
03.05.2012 11:49:57 [Gegen-Hartz.de]
Konstantin Wecker wünscht sich mehr Widerstand
Der bekannte Liedermacher und Songschreiber Konstantin Wecker ruft die Bundesdeutschen zu mehr Protest und Widerstand auf. Gegenüber der linken Tageszeitung „Junge Welt“ sagte Wecker, es ihm unbegreiflich, „warum die Bereitschaft, aufzustehen, in Deutschland so gering ist".
03.05.2012 14:47:23 [Mein Politikblog]
Der Druck stieg
Ber­liner »Revo­lu­tio­näre 1.-Mai-Demonstration« stellt mit 25.000 Teil­neh­mern neuen Rekord auf. Mas­sive Poli­zei­ge­walt und Hin­weise auf Straf­taten von Zivil­be­amten. Trotz mas­siver Stimmungsmache im Vor­feld des 1. Mai gegen die »Revo­lu­tio­nären 1.-Mai-Demonstrationen«, die in meh­reren Städten statt­fanden, ver­zeich­neten deren Orga­ni­sa­toren zum Teil erheb­liche Teilnehmerzuwächse. Die größte Mani­fes­ta­tion fand mit etwa 25.000 Men­schen in Berlin statt. Unter dem Motto »Der Druck steigt – für die soziale Revo­lu­tion« erteilten die Demons­tranten der herr­schenden Kriegs– und Kri­sen­po­litik eine Absage und for­derten ein Ende des Kapitalismus.
03.05.2012 18:08:52 [Mein Politikblog]
Eine von mehreren dreisten Lügen der Polizei
Demo-​Organisatoren werfen Ber­liner Beamten gezieltes Stör­ma­növer und bru­tale Überg­riffe vor. Reak­tio­näre Gewerk­schaft greift Pira­ten­partei in Rechts­au­ßen­blatt an. Ein Gespräch mit Jonas Schiesser. An der dies­jäh­rigen »Revo­lu­tio­nären 1.-Mai-Demonstration« in Berlin haben sich bis zu 25000 Per­sonen betei­ligt. Haben Sie mit einem derar­tigen Erfolg gerechnet?
04.05.2012 08:38:21 [http://spanienleben.blogspot.com.es/]
Der Bankguru Mario Draghi gab gestern Zuckerbrot und Peitsche an die spanische Regierung
Dies sei die wichtigste wirtschaftliche Reform, die die Länder engagieren wird, und dass dies die"Wut" von einigen Gruppen, wie arbeitslosen Jugendlichen hervorruft, sagte, Draghi wird verstanden und geteilt, sofern sie nicht mit Gewalt ihre Aktionen untermauern.

04.05.2012 12:23:07 [World Socialist Web Site]
Occupy-Bewegung am 1. Mai: Politik des Establishments
Am 1. Mai organisierte die Occupy-Wall-Street-Bewegung eine Reihe von Demonstrationen in mehreren amerikanischen Städten. Die Proteste blieben meistens sehr klein und sofern sie erkennbare politische Konzepte darlegten, stellten diese keine Bedrohung für die beiden Wirtschaftsparteien dar. Stattdessen kombinierte sich in ihnen die Unernsthaftigkeit anarchistischer Gruppen mit den durchgeplanten, reaktionären Inszenierungen der Gewerkschaften.
04.05.2012 23:29:30 [Spiegel]
"Blockupy": Frankfurt will Anti-Banken-Proteste verbieten
In Frankfurt eskaliert der Streit zwischen Regierung und Aktivisten: Die Stadt will mehrtägige Demonstrationen gegen Banken verbieten. Die Aktion überschreite bei weitem das, was "den Menschen in Frankfurt am Main zugemutet werden kann". Die Protestierer wollen nun vor Gericht ziehen.
05.05.2012 13:33:13 [trueten.de]
Schwarz-Grün verbietet Protest gegen Frankfurts Banken
Dass der Frankfurter Magistrat sich herausgenommen hat, den BLOCKUPY-Protestmarsch gegen EZB und das ganze Bankensystem zu verbieten, dürfte inzwischen bekannt sein. Dass damit noch nicht das letzte Wort gesprochen ist, auch. Das Verbot wurde ausgesprochen vom zuständigen Dezernenten aus der CDU. Unterstützt von der noch amtierenden Oberbürgermeisterin Roth.
05.05.2012 21:51:38 [Junge Welt]
Altes Unrecht sühnen
Friedensmarsch der Haudenosaunee: Nachfahren der Irokesenstämme in Kanada protestieren gegen Landraub. Gewerkschafter unterstützen Widerstand. Wir sind es gewohnt, Landenteignungen von Indigenen mit der Peripherie des globalen Kapitalismus zu assoziieren. Doch auch diese Form der ursprünglichen Akkumulation findet genauso in den kapitalistischen Zentren selbst statt. In Caledonia in der kanadischen Provinz Ontario kämpfen seit 2006 Mitglieder der Sechs-Nationen-Konföderation gegen den Raub ihres angestammten Landes,
05.05.2012 22:03:52 [DA - Direkte Aktion]
Aus Wenigem kann Vieles folgen
Zur Wirkung gewaltförmiger Auseinandersetzungen auf libertäre Kultur- und Gewerkschaftsarbeit. Eine Rückblende aus aktuellem Anlass. Am vergangenen 29. März ereignete sich um die Mittagszeit in Barcelona ein visuell beeindruckendes und nicht vorhergesehenes Spektakel. Ein Protestmarsch anarchosyndikalistischer Streikposten entwickelte sich zur bedeutendsten libertären Demonstration der Halbinsel. Schon dies wäre ein Meilenstein gewesen und etwas, auf dem aufgebaut hätte werden können, wenn es nicht am Abend in einer Parallelstraße auch eine Demonstration von CGT und CNT gegen die Arbeitsmarktreform gegeben hätte – und zwar dreimal so groß wie die spontane am Morgen.
07.05.2012 19:43:51 [Die Presse.com]
Protest gegen Ölsuche in der Arktis
Der Mineralölkonzern Shell plant Probebohrungen im Arktischen Ozean. Dort werden Milliarden Fass Öl und große Mengen an Gas vermutet. Umweltschützer versuchen jedoch, die Suche nach Rohstoffen zu verhindern.
 Verbraucher, Verbraucherschutz, Konsum, Konsumgesellschaft (2)
02.05.2012 09:19:38 [Nachrichten]
Der Konsument hat keine Macht
Die kritische Bestseller-Autorin Kathrin Hartmann im Gespräch darüber, wie die Industrie die Lifestyle-Ökos vereinnahmt und wer die neue Armut verantwortet.
07.05.2012 17:42:19 [Rheinische Post]
Neue Mogelmasche: Weniger Gummibärchen fürs gleiche Geld
Weniger Margarine im neuen Becher, kleinere Schokoriegel, weniger Schinkenwurst im Wurstsalat - aber alles fürs gleiche Geld: Wer einkaufen geht, muss mit versteckten Preiserhöhungen rechnen. Die Füllmengen vieler Produkte schrumpfen, ohne dass es erst einmal auffällt. Im April 2009 fielen die letzten verbindlichen Mengenvorgaben für Lebensmittel in Deutschland.
 Wissenschaft, Technik, Technologie, Digitalisierung, Künstliche Intelligenz, Zukunft, Forschung, Weltraum, Astronomie (5)
02.05.2012 09:43:52 [Trends der Zukunft]
GT4 – das erste serienreife Elektroflugzeug
Elektroflugzeuge sind schon seit Längerem in Gespräch. Doch jetzt scheint es, als ob dein US Unternehmen mit dem GT4 das erste Elektroflugzeug bereitstellen könnte, das die Serienreife erlangt hat. Zugegeben, das GT4 Elektroflugzeug ist kein reines Elektroflugzeug. Ähnlich wie bei Hybrid Autos, ist bei diesem Flieger ein Benzin Motor verbaut, der als Range Extender die noch recht geringe Reichweite im reinen Elektrobetrieb verlängern soll.
03.05.2012 11:11:42 [Trends der Zukunft]
Telepod: Star-Trek Hologramme in 3D werden Realität
Am Human Media Lab der Queens University in Kanada haben Forscher das Telehuman System entwickelt. Das Telehuman System ist ein zylindrisches System, mit dem ganze Menschen in einer 3D Projektion angezeigt werden können. Wenn man um das Telepod System herumgeht, erscheint es, als ob man um die jeweilige Person herumgehen kann. Die Idee der Forscher ist es ein neuartiges 3D Videokonferenz System zu schaffen bei dem der Eindruck erweckt wird man würde direkt mit der Person sprechen können.
04.05.2012 13:22:06 [Bild der Wissenschaft]
Komplette Zerstörung und neues Leben
Ein Tsunami vernichtete 2010 zahlreiche Sandstrände an Chiles Küste – schuf aber auch neue Lebensräume für eine Tier- und Pflanzenwelt, die schon lange verschwunden war.
07.05.2012 14:32:10 [heilpraxisnet.de]
Studie zum Vogelgrippe-Supervirus veröffentlicht
Die Studienergebnisse zu dem im Labor gezüchteten Supervirus werden nun doch umfassend veröffentlicht. Bereits Ende letzten Jahres sollten in den Wissenschaftsmagazinen „Nature“ und „Science“ eigentlich zwei Studien abgedruckt werden, die mögliche Mutationen des Vogelgrippe-Virus H5N1 zu einem humanpathogenen Erreger darstellen. Mit dem Hinweis auf die Gefahr des Bioterrorismus hatte sich die amerikanische Regierung jedoch gegen eine Veröffentlichung ausgesprochen.
08.05.2012 13:50:25 [Trends der Zukunft]
CO2 absorbierende Lampe erzeugt Licht mit Hilfe von Wasser und Algen
Der französische Biochemiker Pierre Calleja hat ein Beleuchtungssystem entwickelt das in der Lage ist mit Hilfe von CO2 verzehrenden Algen Licht zu erzeugen. Dass Beste daran ist, das die Algen mit derer Hilfe Licht erzeugt werden kann, als Nebenprodukt gleichzeitig Sauerstoff liefern. Mit der Entdeckung des Biochemikers, ließe sich dieser Vorgang dadurch unterstützen, dass man bereits vorhandenes CO2 in einem umweltfreundlichem Beleuchtungssystem nutzen kann.
 Geschichte und Zeit (7)
02.05.2012 09:45:52 [NGO-Online]
Nazis und die CDU in Deutschland
Die CDU wurde nach 1945 mit Nazi-Vermögen aufgebaut und finanziert und so mit Unterstützung des CIA von Wahlsieg zu Wahlsieg gepuscht, wie jetzt neueste historische Forschungen erneut verdeutlichen. Nach dem Zusammenbruch Deutschlands und der Kapitulation der Hitlerfaschisten am 8. Mai 1945 war für die meisten hochrangigen Nazis, die nicht in Nürnberg verurteilt worden waren, eindeutig klar, dass sie fortan lieber in den Westteil des Landes gingen, der unter der Besatzung der Westallierten war und nicht in den Ostteil des Landes, wo nach 1945 unter sowjetischer Besatzung die spätere DDR entstehen sollte. O
02.05.2012 15:47:58 [Geschichtsblog]
Das Parteiensystem der Weimarer Republik
Das Parteiensystem der Weimarer Republik besitzt sowohl Unterschiede als auch Gemeinsamkeiten mit dem Parteiensystem der Bonner und Berliner Republik. Die Funktion der Parteien selbst, ihre Rolle für das Funktionieren und Scheitern der Republik sind sowohl unterschiedlich als auch für das Verständnis für die Geschichte Weimars und ihres Scheiterns essentiell.
02.05.2012 17:06:09 [Mein Politikblog]
Das letzte Tabu
Ohne die mas­sive Unter­stüt­zung der Groß­in­dus­trie (das popu­lärste Bei­spiel ist sicher­lich Fritz Thyssen, »I paid Hitler«), der preu­ßi­schen Großgrund­be­sitzer und der Groß­banken wäre der Weg der NSDAP und der faschis­ti­schen Banden zur Macht­über­nahme und die Eta­blie­rung der politischen Herr­schaft nicht mög­lich gewesen. Die poli­ti­sche Unter­stüt­zung durch Denk­schriften und andere Formen der Ein­fluß­nahme auf die Politik, die finan­zi­elle durch die Groß­spenden – u.a. durch den Koh­le­pfennig der rhei­ni­schen Schwer­in­dus­trie – und die gesell­schaft­liche Unter­stüt­zung durch gemein­same Auf­tritte in der Harz­burger Front und bei anderen Gele­gen­heiten, waren eine zen­trale Vor­aus­set­zung zur Durch­set­zung der NSDAP als Instru­ment der faschis­ti­schen »Kri­sen­lö­sung«.
05.05.2012 16:09:34 [Spiegelfechter]
Das Parteiensystem der Weimarer Republik
Das Parteiensystem der Weimarer Republik besitzt sowohl Unterschiede als auch Gemeinsamkeiten mit dem Parteiensystem der Bonner und Berliner Republik.
05.05.2012 18:47:32 [Junge Welt]
Völkischer Aufmarsch: 7. und 8. Mai 1927 - Treffen des Stahlhelm-Bundes in Berlin
Vom langjährigen Chef des deutschen Generalstabes, Generalfeldmarschall von Schlieffen, berichtet die Legende, er habe 1913, im Sterben liegend, vor sich hin gemurmelt »Stärkt die Rechte! Stärkt die Rechte!« Seine Worte bezogen sich auf den Feldzugsplan, den er ausgearbeitet hatte und der Grundlage für einen blitzartigen Überfall auf Frankreich werden sollte.
06.05.2012 10:43:20 [Bundesblog]
Adolf Hitler - "Mein Kampf" - ungekürzte Fassung auf Deutsch
als pdf herunterladen
07.05.2012 10:53:27 [Gegenfrage]
Sieg über die Wehrmacht: Stalin feiert jährliches Comeback
Anders als im heutigen Deutschland schämt man sich in Russland nicht für seine Vergangenheit. So wird auch in diesem Jahr wieder der Sieg über Nazi-Deutschland pompös gefeiert und in 40 ex-sowjetischen Städten werden Omnibusse mit Stalin-Fotos und -Zitaten geschmückt. Geschmacklos? Oder könnten wir Deutschen uns davon vielleicht sogar eine Mini-Scheibe abschneiden?