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 Aktuell: letzte 10 Meldungen
  
19.10.2018 08:59:41 [Brave New Europe]
Why women in elected office reduce grand and petty corruption
The jury is certainly still out on this question, although there could be some real substance here – despite experiences such as Aung San Suu Kyi, Elizabeth Holmes of Theranos, or Winnie Mandela. Indira Ghandi, Margaret Thatcher and Angela Merkel have steered highly corrupt political systems. One critical factor that may be missing is simply the opportunity and time for women to develop in a culture of corruption. Since men have successfully kept women out of positions of power, women have not had the chance to be seduced by the amenities offered or developed the skills and networks that are necessary for corrupt practices. Then there is the question of how corruption is defined.

  
19.10.2018 08:57:41 [Telepolis]
SWIFT: Der lange Arm des Donald Trump
Das Weiße Haus will mit allen Mitteln erreichen, dass der Iran vom internationalen Zahlungsverkehr abgeklemmt wird. Es war der Handelskrieg zwischen den USA und China, der das Herbstreffen von Internationalem Währungsfonds (IWF) und Weltbank auf der indonesischen Ferieninsel Bali am vergangenen Wochenende nach außen dominierte, einer Zusammenkunft, die mit all' ihren komplizierten Zahlen, den sorgsam auf Betäubungsmittelniveau herabgeödeten Statements außerhalb von Finanzwelt und internationaler Politik kaum jemand wahr nahm. Man lächelt, man schüttelt sich die Hände, man verschickt viele Pressemitteilungen.

  
19.10.2018 08:55:54 [Golem]
US-Justiz untersucht 9,5 Millionen gefälschte Kommentare
Die Staatsanwaltschaft in New York will eine großangelegte Kampagne mit gefälschten Kommentaren zur Abschaffung der Netzneutralität aufklären. Wie die New York Times berichtete, forderte Generalstaatsanwältin Barbara D. Underwood von mehr als einem Dutzend Telekommunikationsverbänden, Beratungsfirmen und Lobbyorganisationen Unterlagen an, um die Vorwürfe aufzuklären. In der öffentlichen Debatte um die Abschaffung der Netzneutralität waren bei der US-Regulierungsbehörde FCC rund 22 Millionen Kommentare eingereicht worden. Davon sollen 9,5 Millionen unzulässig gewesen sein.

  
19.10.2018 08:53:58 [Deutschlandfunk]
„Cum-ex-Files“: Organisierte Kriminalität in Nadelstreifen
Bei Cum-ex-Geschäften lassen sich Aktionäre vom Staat Steuern rückerstatten, die sie nie gezahlt haben. Viele dachten, diese Praxis sei längst unterbunden. Doch die Geschäfte laufen weiter, in abgewandelter Form, wie internationale Recherchen zeigen. Der Gesamtschaden: mehr als 55 Milliarden Euro. 180.000 Seiten Unterlagen. Vertrauliche Unterlagen. Ermittlungsakten. Verdeckte Recherchen. Und ein Top-Anwalt, der jahrelang Cum-Ex-Geschäfte in großem Maßstab aufgezogen hat. Er ist jetzt Kronzeuge im wohl größten steuerstrafrechtlichen Ermittlungsverfahren der deutschen Geschichte.

  
19.10.2018 08:48:14 [Junge Welt]
McKinseys Ministerin
Offiziell werden Vertreter von Rüstungskonzernen und von Unternehmensberatern wie McKinsey vom Bundesverteidigungsministerium (BMVG) für ihre »besondere Expertise« zeitweilig angeheuert. Faktisch aber schiebt man Lobbyisten der Kapitalfraktion Millionen zu, und sie bestimmen das Regierungshandeln im Sinne ihrer eigentlichen Auftraggeber. Im Haus Ursula von der Leyens (CDU) gehören einige dieser »Berater« offenbar schon zum Inventar. Aufgrund einer anonymen Anzeige prüfe die Staatsanwaltschaft Berlin nun, ob der praktisch unbegrenzte Einsatz von Unternehmensberatern in von der Leyens Ressort den Tatbestand der vorsätzlich verursachten Scheinselbständigkeit erfüllt.

  
19.10.2018 08:45:46 [Anti-Spiegel]
Russland fragt, warum Europa Mitgliedern der Weißhelme kein Asyl gibt
Kürzlich hat die Sprecherin des russischen Außenminsteriums auf ihrer wöchentlichen Pressekonferenz über die Weißhelme gesprochen und die Frage gestellt, warum die europäischen Länder, die den im Juli nach Jordanien evakuierten Mitgliedern der Gruppe versprochen hatten, ihnen in Europa Asyl zu gewähren, dieses Versprechen auch nach drei Monaten noch nicht erfüllt haben. Ich übersetze die Erklärung hier im Wortlaut: Da immer mehr Gebiete in Syrien in ein normales Leben zurückkehren, fürchten sich die Menschen nicht mehr um die Sicherheit ihrer Angehörigen und fangen an darüber zu sprechen, was sie unter der Herrschaft der Islamisten wirklich erlebt haben.

  
19.10.2018 08:41:12 [Makronom]
Die Implikationen des deutschen Exporterfolgs
Teile des deutschen Leistungsbilanzüberschusses sind darauf zurückzuführen, dass Deutschlands realer Wechselkurs unterbewertet ist. Um diesen zu erhöhen, müssten die Löhne stärker steigen. Ich habe es endlich geschafft, dieses exzellente eBook über Deutschlands außergewöhnlichen Aufholprozess zu lesen. Das deutsche Bruttoinlandsprodukt ist seit der globalen Finanzkrise stärker gewachsen als das französische oder das der Eurozone, wie der folgende Chart zeigt.

  
19.10.2018 08:37:58 [Süddeutsche Zeitung]
Wie die Republikaner Minderheiten von der Wahl abhalten
Brian Kemp ist Republikaner, der Gouverneur des Bundesstaats Georgia werden will. In seinen Wahlkampfspots verkauft er sich als "politisch inkorrekter Konservativer". Eine Szene zeigt ihn in seinem Garten, während hinter ihm etwas explodiert. Kemp sagt dazu: "Ich bin so konservativ, dass ich die Regierung in die Luft sprengen will." In einer anderen Szene sitzt er am Steuer eines Pick-up-Trucks, der Arm hängt lässig aus dem Autofenster: "Ich habe einen großen Truck für den Fall, dass ich ein paar Illegale zusammentreiben muss." Bei vielen republikanischen Wählern kommt so etwas im Jahr 2018 gut an.

  
19.10.2018 08:36:15 [Blog der Republik]
Für die SPD ist es fünf vor zwölf
Nach Bayern und nach der Wahl am 28. Oktober in Hessen wird wohl erst das ganze Ausmaß des tektonischen und politischen Bebens zu besichtigen sein, das darauf folgen kann. Die Debatte darüber, was Berlin dazu beigetragen hat, dürfte mit Rücksicht auf die Wahlkämpfer in Hessen in seiner ganzen Tiefe erst hör- und sichtbar werden, wenn die Wahllokale dort schließen. Galgenfrist für die Kanzlerin, aber auch für die SPD-Führung, um den Anteil des Unionsstreits in der Großen Koalition, und die eigener Beiträge zu klären, die zur Halbierung der Zustimmung zur SPD in Bayern führten und zum Absturz vom zweiten auf den fünften Platz.

  
19.10.2018 08:34:05 [KenFM]
Grober Unfug und der 11. September
Wenn in den Massenmedien über den 11. September geredet wird, dann werden dem bürgerlichen Publikum gerne abstruse und pseudowissenschaftliche Erklärungsversuche wie eine Zirkussensation vorgeführt, um den Eindruck zu erwecken, es würde keine seriöse Kritik an den offiziellen Behauptungen geben. Einer der Gründe, warum diese Taktik funktioniert: Es lässt sich immer ein Kronzeuge finden, der den groben Unfug tatsächlich behauptet hat.

Nachrichten der letzten 24 Stunden
 Topthemen (8)
  
18.10.2018 16:48:44 [Brave New Europe]
EU Truckmakers push to use accounting tricks to meet CO2 targets
German and European truck lobby groups are piling the pressure on lawmakers to weaken emission reduction targets so they can keep selling even dirtier diesel lorries for another decade – while selling as few electric trucks as possible. New trucks sold in 2025 could be even less fuel efficient than those sold in 2019, a new T&E analysis shows, if lawmakers give in to the German VDA and Europe’s ACEA. Truckmakers want zero- and low-emission trucks – including electric, hybrid and efficient gas-powered lorries – to count up to five times towards the emission reduction goals. It’s an accounting trick that would enable them to sell only a small number of electric trucks and still meet – on paper – the already low 2025 CO2 target they propose (-7%). Meanwhile EU truck CO2 emissions would be higher in 2025 compared to 2019, T&E has calculated.

  
18.10.2018 16:31:23 [Zebralogs]
Rohstoffe – und was haben wir damit zu tun?
Rohstoffe – überall und doch fast unsichtbar Wenn wir morgens aufstehen, schalten wir den Handy-Wecker aus, ziehen uns an und gehen zum Frühstückstisch. Erst mal ein Toast mit Nuss-Nougat-Creme und einen Kaffee! Nach dem Duschen und Zähneputzen fahren wir mit dem Auto oder der Bahn zur Arbeit. So oder so ähnlich beginnen die Tage von vielen von uns. Allein in der ersten Stunde jedes Tages kommen wir mit Gold (Handy), Zinn (PVC, Brille oder Armbanduhr), Kakao und Palmöl (Nuss-Nougat Creme, Müsli), Erdöl (in Shampoos, im Benzin), Kohle (Strom), Aluminium (Autos oder in S- und U-Bahnen), Baumwolle (Kleidung), Holz (Möbel) und vielen weiteren Rohstoffen (Kaffee oder Tee, Metalle im Toaster und dem Auto) in Berührung. Rohstoffe, die aus allen Teilen der Welt zu uns kommen.

  
18.10.2018 15:11:44 [Aktuelle Sozialpolitik]
Von der Teilleistungs- über eine „echte“ Teilkasko- zu einer „Fast“-Pflegevollversicherung?
Es geht um Geld, viel Geld. Wenn man in der Sozialen Pflegeversicherung die Beiträge um einen Beitragssatzpunkt erhöht, dann generiert das derzeit 14,8 Mrd. Euro Mehreinnahmen. Das fällt natürlich nicht vom Himmel, sondern das generieren die Beitragszahler. Die Bundesregierung hat nun beschlossen, sich mit einem halben Beitragssatzpunkt mehr ab dem kommenden Jahr „zu begnügen“. Das spült immer noch mehr als 7 Mrd. Euro in die zunehmend klammen Kassen der Pflegeversicherung. Der Schluck aus der Beitragszahlerpulle wird notwendig, weil zum einen die Leistungsverbesserungen der letzten Legislaturperiode (in der es schon mal eine Beitragsanhebung gegeben hat) „überraschend“ teurer kommen als (angeblich) gedacht und zum anderen liegen große Aufgaben vor der Regierungshaustür, die der Bearbeitung harren.

  
18.10.2018 13:31:52 [qpress]
Deutschland zutiefst #teilbar und völlig #unheilbar
Exakt da scheiden sich die Geister. Offenbar ist das so gewollt. Allem voran die Regierung, die sich die größere "bessere Hälfte" aus dem Volk auserkoren hat und mit der geringeren Hälfte nicht reden möchte. Dementsprechend werden Veranstaltungen, wie der #unteilbar Aufmarsch, als wünschenswerte Entwicklung über den Klee gelobt. Besieht man sich die Berichterstattung dazu etwas näher, winkt am Ende die Vertiefung der Spaltung.

  
18.10.2018 13:20:47 [N-TV]
Verstoß gegen DSGVO?: Verband will Namensschilder abschaffen
Die Datenschutzgrundverordnung soll die Privatsphäre der EU-Bürger schützen. In Österreich stehen an manchen Klingelschildern deswegen jetzt Nummern statt Namen. Weil die Richtlinie europaweit gilt, will ein deutscher Eigentümerverband dem jetzt folgen.

  
18.10.2018 11:03:12 [Konjunktion]
Trump vs. Federal Reserve: Wer wird der Schuldige sein, wenn die Märkte zusammenbrechen?
Während der US-Wahlen 2016 setzte Trump auf eine martialische Rhetorik, die sich gegen die Banker und deren Machtübernahme in Washington richtete. Jetzt ist er der engste Freund und Verbündete jener Kreise, die in den Augen konservativ Denkender vertrauensunwürdig und mit äußerster Vorsicht zu genießen sind. Einige aus Trumps-Administration wurde zwischenzeitlich ausgetauscht und durch noch mehr Banker ersetzt.

  
18.10.2018 09:57:17 [Netzpolitik]
Wahlbeeinflussung in Europa
In sieben Monaten wählen 500 Millionen Europäer ein neues Europaparlament. Höchste Zeit also, die Frage zu stellen: Wie sicher ist die Wahl? Und wie können wir uns vor Wahlmanipulation und gezielter Einflussnahme über das Internet schützen? Bei solchen Fragen tat die EU nun das, was sie am besten kann: Sie organisierte eine große Konferenz. Vier EU-Kommissare und zahlreiche Minister, Spitzenbeamte und Firmenvertreter debattierten diese Woche in Brüssel darüber, was gegen Desinformation und Cyber-Attacken getan werden muss. Die Antwort: Es ist kompliziert.

  
18.10.2018 09:50:03 [Kritisches-Netzwerk]
Ukraine-Russland-Konflikt: Was Ihnen deutsche Medien vermutlich nicht mitteilten
Wenn ich deutsche und ausländische Nachrichtensendungen vergleiche, stelle ich immer wieder fest, dass die Gewichtung der Wichtigkeit von Informationen stark abweichen. Besonders wenn die Quellen der Information nicht zu einem der NATO-Länder gehört. Aber selbst innerhalb der EU, innerhalb der NATO-Länder gibt es erstaunliche Differenzen in der Gewichtung von Nachrichten. Hier ein paar Beispiele, alleine in Hinsicht auf Nachrichten aus der Ukraine in den letzten Wochen.
 Aktuelle Themen (13)
  
18.10.2018 21:01:42 [Egon W. Kreutzer]
Der Fall Meschuggi
Ein Journalist ist ab- und (noch) nicht wieder aufgetaucht. So tragisch das immer noch vollkommen unklare Schicksal dieses regimekritischen Journalisten auch verlaufen sein mag, die überbordenden Schlagzeilen machen skeptisch. Doch anders als beim ähnlich medial aufgeblasenen Fall Skripal geht es diesmal anscheinend nicht gegen den Präsidenten im Kreml, sondern gegen den Machthaber im Weißen Haus. Die Gerüchteküche brodelt. Internationale Wogen der Empörung schlagen über den saudischen Ölförderanlagen zusammen. Es ist eine Mega-Sau, die da durchs Dorf getrieben wird – und das ohne klar erkennbaren Grund.

  
18.10.2018 20:52:09 [Telepolis]
Afghanistan: Taliban schlagen bei einem Treffen von Generälen zu
Die US-Nato-Mission Resolute Support in Afghanistan, die zur Aufgabe hat, das Land zu stabilisieren, gerät weiter in Schwierigkeiten. Bei einem Anschlag in Kandahar im Süden des Landes, das strategisch enorme Bedeutung hat, wurden der Gouverneur, der Chef des Geheimdienstes und der Polizeichef, der legendäre General Abdul Raziq, getötet. Ebenfalls zugegen war US-General Austin "Scott" Miller, der unverletzt blieb. Es handelte sich um ein Treffen wichtiger Führungspersönlichkeiten. Miller ist oberster Kommandeur von Resolute Support. Abgegeben wurden die tödlichen Schüsse angeblich von einem der Leibwächter des Gouverneurs von Kandahar, Zalmay Wesa.

  
18.10.2018 19:31:02 [Godmode-Trader]
Wie der Fiskus um 55 Mrd. Euro betrogen wurde
Die europäischen Steuerzahler sind über viele Jahre durch sogenannte "steuergetriebene Aktiengeschäfte" um einen Betrag von insgesamt 55,2 Milliarden Euro betrogen worden. Der Schaden durch die sogenannten Cum-Ex- und Cum-Cum-Geschäfte für die Steuerzahler ist damit noch deutlich größer als bisher bekannt war, wie Recherchen von insgesamt 19 Medien aus 12 Ländern unter Führung des Recherchezentrums CORRECTIV ergeben haben. Die Ergebnisse der Recherchen sind ab heute unter "The CumEx Files" im Internet abrufbar.

  
18.10.2018 18:35:01 [Telepolis]
Weißhelme kommen nach Deutschland
279 Weißhelme sollen von Jordanien aus im Rahmen eines "Resettlement-Programms" in westliche Länder umgesiedelt werden. Nach einem dreimonatigen Aufenthalt sollen sie nun Jordanien verlassen haben, meldet die Nachrichtenagentur AP, die das Außenministerium in Amman zitiert. Demnach haben die "279 syrischen Angestellten der zivilen Vereidigung (i.O.: 'Civil Defence') das Königreich verlassen". Die jordanische Regierung habe ihnen erlaubt, ihr Territorium als Zwischenstation für die Umsiedlung in westliche Länder zu nutzen. Konkret werden Großbritannien, Deutschland und Kanada als Aufnahmeländer genannt.

  
18.10.2018 16:43:45 [NachDenkSeiten]
Saudi-Arabien – der Schurkenstaat in unserem Bett
Der wahrscheinliche Mord am saudischen Journalisten und Oppositionellen Jamal Khashoggi lässt nun sogar die deutschen Medien an unseren „netten“ Freunden aus Saudi-Arabien zweifeln. Das ist erstaunlich, da die Affäre Khashoggi bestenfalls die Spitze des Eisbergs einer langen Kette von Verbrechen und Ungeheuerlichkeiten darstellt, die auf das Konto der Golfmonarchie gehen. Saudi-Arabien – eine lupenreine Despotie, die geistig im Mittelalter steckengeblieben ist und um die sich kein Mensch scheren würde, wäre das Land nicht zugleich größter Erdölförderer und damit steinreich. Der Umgang der deutschen Politik mit dem Schurkenstaat stellt dabei eine bis ins Perverse überzogene Praxis der doppelten Standards dar. Kein anderer Staat könnte sich auch nur im Ansatz das erlauben, was Saudi-Arabien sich mittlerweile fast monatlich leistet.

  
18.10.2018 16:33:21 [Junge Welt]
Amoklauf in Kertsch
In Kertsch auf der Krim sind am Mittwoch bei einem Überfall 18 Schüler und Lehrer einer Berufsschule getötet worden, etwa 50 weitere Personen wurden verletzt. Als mutmaßlichen Täter identifizierten die russischen Behörden einen 18jährigen Schüler der Einrichtung. Er habe sich nach seinem Angriff auf die Schule selbst das Leben genommen. Die Ermittler hatten zunächst einen Terrorakt vermutet, qualifizierten das Geschehen aber später als mehrfachen vorsätzlichen Mord. Dabei stimmen die Darstellungen des Tathergangs bislang nicht völlig überein. Die offizielle Version lautet, dass sich der Täter im ersten Stock der Schule das Leben genommen habe.

  
18.10.2018 15:13:36 [CIVES]
Innenminister a.D. De Maizière wird Vorsitzender der Telekom-Stiftung
Der ehemalige Bundesinnenminister Thomas De Maizière wechselt schon im Herbst 2018 in den Konzernbereich der Deutschen Telekom. Die beantragte „anwaltliche Beratung“ für die Deutsche Telekom AG hat ihm die Bundesregierung erst nach einer Karenzzeit von zwölf Monate genehmigt. Er darf jedoch ab Herbst schon Vorstandsvorsitzender der Deutsche Telekom-Stiftung werden. Mitte März 2018 wurde Dr. Thomas De Maizière als Bundesinnenminister ausgewechselt. Damit blieb ihm nur noch der Status des einfachen Abgeordneten im Deutschen Bundestag. Dorthin war er als direkt gewählter Vertreter des Stimmkreises Meißen in Sachsen gewählt worden.

  
18.10.2018 14:59:55 [Tagesschau]
"Cum-Ex-Files" Angriff auf Europas Steuerzahler
Es geht um mindestens 55 Milliarden Euro: Der organisierte Griff in die Steuerkasse durch "steuergetriebene Aktiengeschäfte" ist viel größer als angenommen. Das belegen Recherchen europäischer Medien, an denen auch die ARD beteiligt ist. Ganz oben, im 32. Stock eines Büroturms im Frankfurter Bankenviertel, hat man einen beeindruckenden Ausblick. Am Horizont sieht man den Taunus, und wenn man sich ganz dicht an die bodentiefen Fenster stellt und nach unten schaut, sind die Menschen auf den Straßen klein wie Ameisen. Vielleicht wurde er auch deshalb zum Tatort im wohl größten Steuerskandal aller Zeiten.

  
18.10.2018 13:24:18 [Augen geradeaus]
Berater im Verteidigungsministerium: Probleme mit Scheinselbständigkeit?
Als Merkposten, weil das alles noch recht undurchsichtig ist: Im Zusammenhang mit den Vorwürfen, das Verteidigungsministerium gebe auf zweifelhafter rechtlicher Grundlage erhebliche Summen für Berater aus, geht es jetzt auch um sozialversicherungsrechtliche Probleme. So steht der Verdacht im Raum, dass zumindest einige der Berater als Scheinselbständige agierten, das heißt in Vollzeit allein für den Auftraggeber.

18.10.2018 11:18:38 [German Foreign Policy]
Das Feiglingsspiel der EU
Begleitet von scharfer Kritik aus der deutschen Wirtschaft haben die Staats- und Regierungschefs der EU am gestrigen Mittwoch erneut keinen Fortschritt in den Brexit-Verhandlungen erzielt. Vorgeschlagen wurde lediglich, die Übergangszeit um ein Jahr zu verlängern; dies kommt für London nicht in Frage, da es mit Kosten in Höhe von mehreren Milliarden Pfund verbunden wäre. Die EU sei in den Brexit-Verhandlungen "zu stur", kritisiert der Chefvolkswirt der Commerzbank; sie reite "auf Prinzipien herum", obwohl sie selbst Regeln wie diejenigen der Währungsunion "bis zur Unkenntlichkeit gedehnt" habe. Grund sei, dass Brüssel ein abschreckendes Exempel statuieren wolle, heißt es in Kommentaren; die EU fühle sich "zu unattraktiv", um weitere Staaten mit anderen Mitteln von einem Austritt abzuhalten.

  
18.10.2018 11:09:02 [VoltaireNet]
Jamal Khashoggi und die verpasste Verschwörung gegen MBS
Der saudische Journalist Jamal Khashoggi ist am 2. Oktober 2018 im Konsulat von Saudi-Arabien in Istanbul verschwunden. Laut der US-Presse wäre ihm anlässlich eines Treffens, um ihm neue Dokumente für seine Wiederverheiratung auszuhändigen, eine Falle gestellt worden. Fünfzehn saudische Geheimdienst-Offizier wären gekommen ihn zu verhaften, zu foltern, hätten ihn getötet und zerstückelt. Seine sterblichen Überreste wären nach Saudi Arabien zurückgeführt worden.

  
18.10.2018 10:02:53 [Telepolis]
Außenminister Nikos Kotzias tritt zurück - Tsipras übernimmt
Der Koalitionsstreit in Athen über Mazedonien nimmt immer skurrilere Formen an. Vordergründig geht es darum, dass sich Verteidigungsminister Panos Kammenos gegen den Kompromiss im Namensstreit, dem Vertrag von Prespes, mit der nördlichen Nachbarrepublik sträubt. Am Dienstag eskalierte der Streit während einer eilig einberufenen Kabinettssitzung. Es kam zum verbalen Schlagabtausch zwischen Kammenos und Außenminister Nikos Kotzias. Zur Überraschung auch der Anhänger von SYRIZA stützt Premierminister Alexis Tsipras nicht seinen Parteifreund, sondern den Koalitionspartner. Kotzias zog die Konsequenzen und trat mit sofortiger Wirkung von seinem Amt zurück. Tsipras übernahm selbst das Außenministerium.

  
18.10.2018 09:55:32 [Spiegel Online]
Affäre um externe Berater: Strafanzeige gegen Ursula von der Leyen
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wird die Affäre rund um den exzessiven Einsatz von Unternehmensberatern nicht los. Jetzt gerät die CDU-Politikerin sogar ins Visier der Justiz. Nach SPIEGEL-Informationen prüft die Staatsanwaltschaft Berlin, ob der dauerhafte Einsatz von Unternehmensberatern im Wehrressort den Tatbestand der vorsätzlich verursachten Scheinselbstständigkeit erfüllt. Justizsprecher Martin Steltner sagte, die Staatsanwaltschaft prüfe, ob es einen Anfangsverdacht gebe. Die Ermittlungen der Justiz wurden durch eine Anzeige gegen die Ministerin vom 30. September ausgelöst, die offenbar von einem Insider aus dem Umfeld ihres Hauses stammt.
 Wirtschaft, Ökonomie, Finanzen, Finanz- und Wirtschaftskrise, Geldsystem, Währung, Banken (10)
  
19.10.2018 08:57:41 [Telepolis]
SWIFT: Der lange Arm des Donald Trump
Das Weiße Haus will mit allen Mitteln erreichen, dass der Iran vom internationalen Zahlungsverkehr abgeklemmt wird. Es war der Handelskrieg zwischen den USA und China, der das Herbstreffen von Internationalem Währungsfonds (IWF) und Weltbank auf der indonesischen Ferieninsel Bali am vergangenen Wochenende nach außen dominierte, einer Zusammenkunft, die mit all' ihren komplizierten Zahlen, den sorgsam auf Betäubungsmittelniveau herabgeödeten Statements außerhalb von Finanzwelt und internationaler Politik kaum jemand wahr nahm. Man lächelt, man schüttelt sich die Hände, man verschickt viele Pressemitteilungen.

  
19.10.2018 08:53:58 [Deutschlandfunk]
„Cum-ex-Files“: Organisierte Kriminalität in Nadelstreifen
Bei Cum-ex-Geschäften lassen sich Aktionäre vom Staat Steuern rückerstatten, die sie nie gezahlt haben. Viele dachten, diese Praxis sei längst unterbunden. Doch die Geschäfte laufen weiter, in abgewandelter Form, wie internationale Recherchen zeigen. Der Gesamtschaden: mehr als 55 Milliarden Euro. 180.000 Seiten Unterlagen. Vertrauliche Unterlagen. Ermittlungsakten. Verdeckte Recherchen. Und ein Top-Anwalt, der jahrelang Cum-Ex-Geschäfte in großem Maßstab aufgezogen hat. Er ist jetzt Kronzeuge im wohl größten steuerstrafrechtlichen Ermittlungsverfahren der deutschen Geschichte.

  
19.10.2018 08:41:12 [Makronom]
Die Implikationen des deutschen Exporterfolgs
Teile des deutschen Leistungsbilanzüberschusses sind darauf zurückzuführen, dass Deutschlands realer Wechselkurs unterbewertet ist. Um diesen zu erhöhen, müssten die Löhne stärker steigen. Ich habe es endlich geschafft, dieses exzellente eBook über Deutschlands außergewöhnlichen Aufholprozess zu lesen. Das deutsche Bruttoinlandsprodukt ist seit der globalen Finanzkrise stärker gewachsen als das französische oder das der Eurozone, wie der folgende Chart zeigt.

19.10.2018 06:31:36 [A&W-Blog]
Lohn- und Sozialdumping – Wettbewerbsrecht als Ausweg
Der Kampf gegen grenzüberschreitenden Sozialbetrug und -missbrauch kann am besten mit dem Ringen gegen das mythische Monster Hydra beschrieben werden – die vielköpfige Wasserschlange der griechischen Sagen. Dieser Konflikt ist ungleich, weil jedes Mal zwei neue Köpfe wachsen, wenn einer abgehackt wird. Gelingt es den Gewerkschaften, einen Fall der Unterentlohnung aufzudecken, sind gleich wieder zwei neue da. Das europäische Wettbewerbsrecht könnte ein geeignetes Schwert gegen die Hydra sein.

  
18.10.2018 20:37:39 [Ökonomenstimme]
Nobelpreis für Weitsicht
William Nordhaus und Paul Romer integrieren Klimawandel und technologische Innovationen in die langfristige makroökonomische Analyse. Dafür haben sie zurecht den Nobelpreis erhalten. Bis in die neunziger Jahre mussten Ökonomen das Wirtschaftsgeschehen anhand von Modellen– wie zum Beispiel dem Solow Modell – erklären, die einen schwerwiegenden Nachteil hatten: technischer Fortschritt musste als vorgegeben – und unerklärt – vorausgesetzt werden. Weil das langfristige Wachstum des Pro-Kopf Einkommens jedoch hauptsächlich durch den technischen Fortschritt bestimmt wird, war es kaum möglich, befriedigende Antworten darauf zu finden, warum die Menschheit seit der industriellen Revolution deutlich höhere Fortschritte im Pro-Kopf Einkommen und im Wohlstand allgemein erlebt hat und warum einige Länder schneller wachsen als andere.

  
18.10.2018 19:26:49 [Tagesschau]
Cum-Ex-Geschäfte: Asoziale Geldmacherei
Cum-Ex, Cum-Cum oder wie auch immer dieses Netzwerk aus Steuerberatern, Bankern und vermögenden Kunden die Geschäfte nennen mag: Diese Art Geldmacherei ist asozial. Wer Aktienpakete so lange hin- und herschiebt, bis es dem Finanzamt kaum noch möglich ist, durchzublicken und wer es mit diesem bewussten Verwirrspiel auch noch schafft, am Ende zu Unrecht Steuergeld ausgeschüttet zu bekommen, ist nichts anderes als ein Schmarotzer. Selbst das Wort "Gier" ist in diesem Fall noch zu beschönigend.

  
18.10.2018 16:45:49 [Blickpunkt WiSo]
Sechs Lügen über den internationalen Handel
Man sollte nicht alles glauben, was über internationalen Handel und Freihandelsabkommen erzählt wird: Sechs falsche Behauptungen – und wie man sie widerlegt. Nach 500 Tagen der Präsidentschaft von Donald Trump ist klar, dass zwischen seinen Aussagen und der Wahrheit kein systematischer Zusammenhang besteht. Er prahlt sogar mit seinem mangelnden Interesse an der Wahrheit, indem er darauf hinweist, dass er keine Ahnung hatte, was das US-Außenhandelsdefizit mit Kanada war, als er den kanadischen Premierminister Justin Trudeau mit einem angeblichen »100 Milliarden Dollar Handelsdefizit« konfrontierte. (Die tatsächliche Zahl liegt bei etwa 20 Milliarden Dollar.)

18.10.2018 14:56:23 [Konjunktion]
Fed: September-Protokoll zeigt, dass die US-Notenbank weiterhin die Zinsen erhöhen will
Im letzten Artikel Trump vs. Federal Reserve: Wer wird der Schuldige sein, wenn die Märkte zusammenbrechen? schrieb ich über den plötzlichen Meinungswechsel Donald Trumps bzgl. der Fed-Politik. Im US-Wahlkampf 2016 hatte er noch die US-Notenbank scharf kritisiert, weil diese die Aktienpreise inflationieren würde. Jetzt scheint es so zu sein als WOLLE Trump, dass genau diese Aktienpreise inflationiert werden.

  
18.10.2018 11:20:07 [Brave New Europe]
Denmark in the hands of the capital markets?
I was invited to Copenhagen last week to talk about the euro crisis and its impact on nations such as Denmark, which still have their own currency, but which are quite firmly pegged to the euro. At the conference it was remarkable to what degree Danish economists and Danish politicians are influenced by the euro ideology in terms of economic policy and how a country like Denmark, which actually has considerable room for manoeuvre in its economic policy, tends not to make use of it under the influence of prevailing neo-liberal economic dogma.

18.10.2018 11:17:19 [Blog Steuer-Gerechtigkeit]
Warum die Bundesregierung mit ihrer Blockade der Konzerntransparenz uns allen schadet
Derzeit blockiert die Bundesregierung maßgeblich in Brüssel eine Maßnahme zur Veröffentlichung länderbezogener Konzernbilanzdaten. Bürger und die Politik Europas könnten sich mittels dieser Daten aus dem Schwitzkasten der weltweit mächtigsten Lobbyisten und Steuervermeider befreien. Bisher jedoch verkennt die Bundesregierung sowohl die innewohnene Chance für eine Erneuerung des Europäischen Projekts als auch das große Gewicht der EU als Standardsetzer in der Weltwirtschaft. Seit der globalen Finanzkrise 2007/2008 haben Journalisten durch Enthüllungen und aufwändige Recherchen das industrielle Ausmaß der Steuertrickserei durch die größten wirtschaftlichen Akteure weltweit ansatzweise aufgezeigt.
 Medien, Journalismus, Propaganda, Zensur, Netzpolitik, Internet, Computer, IT, Digitales (9)
  
19.10.2018 08:55:54 [Golem]
US-Justiz untersucht 9,5 Millionen gefälschte Kommentare
Die Staatsanwaltschaft in New York will eine großangelegte Kampagne mit gefälschten Kommentaren zur Abschaffung der Netzneutralität aufklären. Wie die New York Times berichtete, forderte Generalstaatsanwältin Barbara D. Underwood von mehr als einem Dutzend Telekommunikationsverbänden, Beratungsfirmen und Lobbyorganisationen Unterlagen an, um die Vorwürfe aufzuklären. In der öffentlichen Debatte um die Abschaffung der Netzneutralität waren bei der US-Regulierungsbehörde FCC rund 22 Millionen Kommentare eingereicht worden. Davon sollen 9,5 Millionen unzulässig gewesen sein.

  
19.10.2018 06:29:19 [Gewerkschaftsforum]
Medienstadt Dortmund – als Tiger gestartet, als Bettvorleger gelandet
Auf dem Weg ins „Neue Medien-Zeitalter“ träumten viele Dortmunder Anfang der 1980er Jahre vom Aufbau der Medienstadt, die auch als Job-Motor dienen sollte. Die Politik strebte an, mittelfristig in der Liga mit München, Berlin und Köln zu spielen und war für alles offen, was die damaligen gesetzlichen und politischen Rahmenbedingungen hergaben. Ein wichtiger Baustein für das große Vorhaben war das „Kabelpilotprojekt“, das neben Berlin, Ludwigshafen und München am 1. Juni 1985 gestartet wurde und für die Projektteilnehmer gehörte der Fernsehempfang per Antenne der Vergangenheit an, die Signale wurden per Kabel in die Haushalte gesendet.

  
18.10.2018 19:40:11 [Freisleben News]
War die Bayern-Wahl von den Medien beeinflusst?
Journalisten sind grün und links. Das hat eine dänische Studie auf Basis von Erhebungen in 17 Ländern ergeben. Sie sind aber kein Abbild der Bevölkerung und kommen aus einer anderen Welt als ihre Leser. Ihre veröffentlichte politische Meinung beeinflusst allerdings die Leserschaft. Von vornherein gibt es einen deutlichen Unterschied in der Parteienpräferenz von Politikjournalisten und der Gesamtbevölkerung. Dass die Medien am grünen Höhenflug ihren Anteil haben, kann angenommen werden. Das wird von einer dänischen Studie unterstrichen, die politische Einstellungen von Journalisten in 17 entwickelten Ländern vergleicht. Resultat: Die Redaktionen sind grün eingefärbt. Und damit kein Abbild der Bevölkerung.

18.10.2018 16:41:57 [WSWS]
Ein „neuer Kalter Krieg“, Zensur und die Zukunft des Internets
Am Dienstag warnte die New York Times in einem Leitkommentar vor dem „Zerfall des Webs“ angesichts der zunehmenden Internetzensur und weltweiter geopolitischer Konflikte. „Wenn es so weitergeht“, so die Times, „könnte das Internet im nächsten Jahrzehnt zu nicht viel mehr als einer weiteren Front in einem neuen Kalten Krieg degradiert werden“. Der Leitartikel verweist gleich zu Beginn auf eine Warnung von Eric Schmidt, dem ehemaligen Google- und Alphabet-Manager, der laut Times erklärt hatte, dass „das Internet in den nächsten 10 bis 15 Jahren sehr wahrscheinlich in zwei geteilt sein wird – eines unter chinesischer und eines unter US-amerikanischer Führung“.

  
18.10.2018 13:31:28 [Meedia]
IVW-Blitz-Analyse Zeitungen: Bild, Welt und BamS verlieren um die 10%, Handelsblatt, Zeit und F.A.S. stabil
Die überregionalen Tages- und Wochenzeitungen verzeichneten auch im dritten Quartal 2018 fast durchgängig schrumpfende Verkaufszahlen. Laut IVW büßten vor allem Springers Bild, Welt und Bild am Sonntag massiv Käufer ein - zwischen 9,7% und 11%. Weitgehend stabil blieben die Zahlen von Handelsblatt, Zeit und der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung - dank stark wachsender Digitalkundenkartei.

  
18.10.2018 13:23:26 [Infosperber]
Unstatistik: Wie eine «erdrückende Mehrheit» entsteht
Es ist schlimm, dass viele Parlamentarierinnen in Europa sexuell belästigt werden. Doch wer übertreibt, kann ihnen schaden. Die Interparlamentarischen Union (IPU) habe eine Studie vorgestellt, die zeige, dass «die erdrückende Mehrheit der europäischen Politikerinnen sexuelle Belästigungen aus eigener Erfahrung kennt», erklärte Moderatorin Katja Stauber in der Hauptausgabe der Tagesschau vom 16. Oktober. Im Tagesschau-Beitrag hiess es dann, konkret hätten «68 Prozent der Frauen Erfahrungen mit sexuellen oder sexistischen Kommentaren gemacht. 47 Prozent haben sogar Mord-, Gewalt- oder Vergewaltigungsdrohungen erhalten.»

  
18.10.2018 13:22:57 [RT Deutsch]
ORF unter Druck: Sammelklage wegen Umsatzsteuer und Referendum gegen Rundfunkgebühr
In Österreich wurde eine Sammelklage gegen den ORF eingereicht. Hierbei geht es nicht um die Gebühren an sich, sondern um die 10-prozentige Umsatzsteuer. Sie solle abgeschafft werden. Zudem könnte es dennoch ein Volksbegehren gegen die Rundfunkgebühren geben.

  
18.10.2018 10:01:21 [RT Deutsch]
Sex doesn‘t – Putin sells!
Ist Ihnen schon mal aufgefallen, dass in gefühlten 70 bis 80 Prozent der Überschriften in den Qualitätsmedien, in denen das Wort "Putin" vorkommt, die Worte "Russland" oder "die russische Regierung" inhaltlich erheblich besser passen würden? Und was für die Überschriften gilt, gilt erst recht für die Bebilderung. Kein Russlandbericht, erst recht keine Russlandkritik – beides ist meist identisch – ohne ein Foto des Präsidenten! Bisweilen wird man den Eindruck nicht los, das 144 Millionen-Land wäre nur von einem einzigen Menschen bewohnt.

  
18.10.2018 09:59:42 [Der Freitag]
Den Umständen entgegen
Dass die „Spex“ eingestellt wird, ist nicht die Nachricht. Die Nachricht ist, dass das Popkultur-Magazin es bis hierhin geschafft hat. Das Popkultur-Magazin Spex erscheint im Dezember zum letzten Mal. Nach 38 Jahren und 384 Ausgaben werde sie eingestellt, teilte der Chefredakteur des Musikmagazins, Daniel Gerhardt, mit. Das ist ein paar Momente des Bedauerns wert, handelt es sich bei der Spex doch um die einzige deutsche Zeitschrift der vergangenen Jahrzehnte, die vorübergehend die Deutungshoheit über Popmusikphänomene beanspruchen durfte.
 Konzerne, Monopole, Organisationen, Lobbyismus, Korruption (4)
  
19.10.2018 08:59:41 [Brave New Europe]
Why women in elected office reduce grand and petty corruption
The jury is certainly still out on this question, although there could be some real substance here – despite experiences such as Aung San Suu Kyi, Elizabeth Holmes of Theranos, or Winnie Mandela. Indira Ghandi, Margaret Thatcher and Angela Merkel have steered highly corrupt political systems. One critical factor that may be missing is simply the opportunity and time for women to develop in a culture of corruption. Since men have successfully kept women out of positions of power, women have not had the chance to be seduced by the amenities offered or developed the skills and networks that are necessary for corrupt practices. Then there is the question of how corruption is defined.

  
18.10.2018 20:41:41 [LobbyControl]
Auf dem Podium mit der Industrielobby
So viel Zuneigung hatten wohl die wenigsten erwartet. Seit Wochen erklärt der stets angriffslustige Foodwatch-Gründer Thilo Bode der Republik, warum „Die Diktatur der Konzerne“ – so der Titel seines neuen Buches – die Demokratie gefährdet. Und dann sagt „Deutschlands bekanntester Aktivist“ („Der Spiegel“) doch tatsächlich: „Ich finde Konzerne ganz toll.“ So geschehen am Montagabend bei der Diskussionsveranstaltung „Wie viel Konzern braucht die Welt – wie viel Konzern verträgt die Welt?“, auf der Bode mit LobbyControl-Geschäftsführerin Imke Dierßen und den Industrielobbyisten Kurt-Christian Scheel, Geschäftsführer des Verbandes der Automobilindustrie (VDA) und Norbert Theis, Geschäftsführer des Hauptstadtbüros des Verbandes der Chemischen Industrie (VCI), auf dem Podium saß.

  
18.10.2018 16:36:22 [Heise]
Facebook blähte seine Video-Statistiken auf
Mark Zuckerberg war 2016 vom Bewegtbild überzeugt: "Wir treten in dieses neue goldene Zeitalter des Videos ein", erklärte der Facebook-Chef in einem Interview. Ebenfalls 2016 musste Facebook dann jedoch einräumen, dass die Abrufstatistiken zu seinen Videos fehlerhaft waren: Die durchschnittliche Zeit, die Nutzer Videos auf Facebook schauten, sei wahrscheinlich um 60 bis 80 Prozent überschätzt worden, erklärte das Unternehmen einigen Werbetreibenden damals und entschuldigte sich für die überzogenen Zahlen. Sie hatten auch dazu geführt, dass Medienhäuser ihren Schwerpunkt auf Facebook-Videos setzten und Geld investierten, das dann an anderer Stelle fehlte.

  
18.10.2018 15:09:40 [Informationsdienst Gentechnik]
Geht der Bayer/Monsanto-Prozess in die zweite Runde?
Der in erster Instanz entschiedene US-Prozess um die mögliche krebserregende Wirkung von Glyphosat wird vermutlich neu aufgerollt. Die für das Jury-Verfahren zuständige Richterin erklärte nach einer mündlichen Verhandlung, sie halte den verhängten Schadensersatz von 289 Millionen Dollar für zu hoch. Entgültig entscheiden will sie in den nächsten Tagen. Im August 2018 hatte ein Jury in San Francisco dem krebskranken Schulgärtner Dewayne Johnson 289 Millionen US-Dollar (rund 250 Millionen Euro) zugesprochen.
 Überwachung, Daten, Datenschutz, Geheimdienste, Spionage, Sicherheitspolitik, Bevölkerungskontrolle (5)
  
18.10.2018 19:29:39 [Netzpolitik]
Facebook im Bundestag
Saskia Esken hat schlechte Laune. Zum dritten Mal in diesem Jahr hat die SPD-Abgeordnete am Mittwoch einen Vertreter von Facebook im Digitalausschuss des Bundestages befragt. Es geht um immer neue Skandale, aktuell das Datenleck vom September, bei dem Unbekannte private Daten von 30 Millionen Nutzern erbeuteten. Wieder hat Esken keine zufriedenstellenden Antworten bekommen. „Wie viele Millionen Nutzer sind denn in Deutschland betroffen? Ich mag solche Fragen nicht mehr stellen“, sagt sie. Die Frage ist doch viel mehr, wer denn nicht betroffen sei. „Nutzer können einfach nicht mehr glauben, dass ihre Daten bei Facebook in irgendeiner Form gut aufgehoben sind.“

  
18.10.2018 18:31:42 [Golem]
Oberste Datenschützerin beendet Posse um Klingelschilder
Vermieter dürfen die Namen ihrer Mieter auch ohne deren Einwilligung auf dem Klingelschild einbringen. Das teilte die Bundesdatenschutzbeauftragte Andrea Voßhoff am Donnerstag in Berlin mit. "Das Ausstatten der Klingelschilder mit Namen für sich genommen stellt weder eine automatisierte Verarbeitung noch eine tatsächliche oder beabsichtigte Speicherung in Dateisystemen dar", hieß es zur Begründung. Daher komme die neue EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) nicht zur Anwendung.

  
18.10.2018 15:01:43 [Heise]
Gendatenbanken erlauben bald Identifizierung fast aller weißen US-Amerikaner
Gegenwärtig können rund 60 Prozent der US-Amerikaner europäischer Herkunft durch öffentlich verfügbare Gendatenbanken identifiziert werden, schon in wenigen Jahren wird das für alle gelten. Denn wenn nur 2 Prozent einer Bevölkerungsgruppe in solch einer Datenbank versammelt sind, enthält sie für 90 Prozent der gesamten Gruppe mindestens einen Cousin oder eine Cousine dritten Grades, die eine Identifizierung ermöglicht. Das haben Forscher ermittelt, die einen spektakulären Kriminalfall als Anlass für ihre Analyse genommen hatten. Als Konsequenz fordert das Team um Yaniv Erlich von der Columbia University, dass die Daten verschlüsselt werden, damit nur berechtigte Personen sie einsehen und verwenden können.

  
18.10.2018 11:13:54 [Heise]
Berlin: Polizei-Keylogger spähte offenbar doch personenbezogene Daten aus
Bei dem "Scherz" mit einem Keylogger an einem Dienstrechner eines Polizisten sind keine Informationen ausgelesen worden, sagt die Berliner Polizeiführung. Ebenso wenig hätten sich Daten aus dem Hauptstadt-Polizeisystem Poliks erfassen lassen. Dem hat die Personalvertretung "Unabhängige in der Polizei" nun widersprochen: Sie sei aus dem Berliner Abgeordnetenhaus darüber informiert worden, "dass diese Angaben der Behördenleitung offenkundig nicht der Wahrheit entsprachen", erklärte die Mitarbeitervereinigung am Mittwoch gegenüber heise online.

  
18.10.2018 11:12:22 [Netzpolitik]
Überwachungstest am Südkreuz
Nach langem Warten war es letzte Woche soweit: Für den biometrischen Test am Berliner Bahnhof Südkreuz hat die Bundespolizei den Abschlussbericht vorgelegt – und erntet dafür drastische Kritik. Abgeschlossen ist die Südkreuz-Versuchsreihe damit allerdings noch nicht. Ab Anfang nächsten Jahres beginnt ein weiterer Test, zu dem durch eine parlamentarische Anfrage der Liberalen im Bundestag nun neue Details bekannt sind. Die Antworten der Bundesregierung zu beiden Testphasen in Südkreuz veröffentlichen wir.
 Krieg, Kriegsverbrechen, Frieden, Terrorismus, Rüstung, Militär (5)
  
19.10.2018 08:45:46 [Anti-Spiegel]
Russland fragt, warum Europa Mitgliedern der Weißhelme kein Asyl gibt
Kürzlich hat die Sprecherin des russischen Außenminsteriums auf ihrer wöchentlichen Pressekonferenz über die Weißhelme gesprochen und die Frage gestellt, warum die europäischen Länder, die den im Juli nach Jordanien evakuierten Mitgliedern der Gruppe versprochen hatten, ihnen in Europa Asyl zu gewähren, dieses Versprechen auch nach drei Monaten noch nicht erfüllt haben. Ich übersetze die Erklärung hier im Wortlaut: Da immer mehr Gebiete in Syrien in ein normales Leben zurückkehren, fürchten sich die Menschen nicht mehr um die Sicherheit ihrer Angehörigen und fangen an darüber zu sprechen, was sie unter der Herrschaft der Islamisten wirklich erlebt haben.

  
19.10.2018 06:35:38 [Qantara]
Bürgerkrieg in Libyen Jeder gegen jeden
Libyen, das ist ein politisches Chaos, das sich von außen kaum mehr verstehen lässt. Zwei Regierungen, eine im Westen und eine im Osten, kämpfen um die Macht. Selbst innerhalb der Machtblöcke gibt es militärische Auseinandersetzungen unterschiedlicher Milizen. In dem vom Bürgerkrieg seit dem Ende Gaddafis schwer gezeichneten nordafrikanischen Land hat der sogenannte "Islamische Staat" (IS) zwar inzwischen sein dortiges Territorium wieder verloren, doch es ist alles andere als sicher, dass die Tage der Dschihadisten gezählt sind. Und Europa betrachtet Libyen scheinbar nur noch unter einem einzigen Aspekt: Wie kann man verhindern, dass sich von der libyschen Küste aus Flüchtlinge und Migranten auf den Weg nach Europa machen?

  
18.10.2018 20:55:16 [Der Freitag]
AFRICOM auflösen!
Frieden für Afrika. In einer Erklärung fordert das neu gegründete schwarze Friedensbündnis The Black Alliance for Peace ( BAP) den Abzug aller US-Streitkräfte vom afrikanischen Kontinent. Textauszug: Der 1. Oktober 2018 markiert den 10. Jahrestag des U.S. Africa Command – AFRICOM -, das am 1. Oktober 2008 gegründet wurde. Die geschätzten Gesamtkosten für AFRICOM belaufen sich im Jahr 2018 auf 236,9 Millionen US-Dollar. Mit der Gründung von AFRICOM startete der neue Wettlauf um Afrika, als ein Versuch der Vereinigten Staaten eine breite Dominanz über den gesamten Kontinent auszuüben. Inzwischen sind Tausende US-Militärs in etwa 30 afrikanischen Ländern stationiert und es sind Dutzende US-Militärbasen in ganz Afrika in Betrieb.

  
18.10.2018 18:28:24 [RT Deutsch]
USA wollen Stabilisierung Syriens mit Sanktionen verhindern
Die US-Regierung arbeitet an einer neuen Strategievariante, um den Iran und mit ihm verbündete bewaffnete Kräfte aus Syrien zu drängen. Das berichtete NBC News am Dienstag unter Berufung auf regierungsnahe Quellen. Die neue Strategie setzt demnach nicht mehr auf eine direkte militärische Konfrontation mit dem Iran in Syrien. Stattdessen sollen noch mehr politische und diplomatische Mittel genutzt werden, um das persische Land finanziell unter Druck zu setzen. Die Strategie soll auch Maßnahmen gegen Russland umfassen.

18.10.2018 18:24:33 [Antikrieg]
USA und Israel schicken geheime Delegation in die Ukraine zur Ausbildung gegen S-300
Die US-amerikanischen und israelischen Militärs schickten kürzlich eine geheime Delegation in die Ukraine, um die Fähigkeiten der russischen S-300-Luftverteidigungssysteme zu erkunden. Ukrainische Militärbeamte erklärten die Möglichkeiten der Systeme. Das plötzliche Interesse an der S-300 liegt daran, dass Russland der syrischen Regierung in den letzten Wochen genug von den fortschrittlichen Systemen zur Verfügung gestellt hat, um den gesamten syrischen Luftraum abzudecken.
 Deutschland (7)
  
19.10.2018 08:48:14 [Junge Welt]
McKinseys Ministerin
Offiziell werden Vertreter von Rüstungskonzernen und von Unternehmensberatern wie McKinsey vom Bundesverteidigungsministerium (BMVG) für ihre »besondere Expertise« zeitweilig angeheuert. Faktisch aber schiebt man Lobbyisten der Kapitalfraktion Millionen zu, und sie bestimmen das Regierungshandeln im Sinne ihrer eigentlichen Auftraggeber. Im Haus Ursula von der Leyens (CDU) gehören einige dieser »Berater« offenbar schon zum Inventar. Aufgrund einer anonymen Anzeige prüfe die Staatsanwaltschaft Berlin nun, ob der praktisch unbegrenzte Einsatz von Unternehmensberatern in von der Leyens Ressort den Tatbestand der vorsätzlich verursachten Scheinselbständigkeit erfüllt.

  
18.10.2018 19:45:08 [Blick nach rechts]
Deutsch-ukrainische Neonazi-Verbindungen
Mit Olena Semenyaka (Jg. 1987) will eine Vertreterin des politischen Arms des rechtsextremen ukrainischen „Asow-Regiments“ der Neonazi-Truppe „Der III. Weg“ Rede und Antwort stehen. Das Gespräch mit Semenyaka zum Thema „Die Ukraine im Würgegriff zwischen Ost und West“ wird für den 22. Oktober angekündigt. Die Radiosendung „Revolution auf Sendung“ kann ohne eine Registrierung bei der Podcasting Plattform „spreaker.com“ live oder im Nachgang angehört werden. Einmal im Monat wird ein Beitrag vom „III. Weg“ produziert.

  
18.10.2018 19:35:19 [TAZ]
Aufklärung von Breitscheidplatz-Anschlag: Wie die Behörden verschleiern
Verfassungsschutz und BKA hatten den Terroristen Amri schon vor dem Anschlag im Blick – zu dieser Ansicht ist der Untersuchungsausschuss gelangt. Viel weiß man nicht über Thilo Bork. Schon sein Name ist nicht echt – eine Tarnidentität, angelegt von seinem Arbeitgeber, dem Bundesamt für Verfassungsschutz. Dort arbeitet Bork als Referatsgruppenleiter, Abteilung Islamismus, zuständig für „Informationsbeschaffung“. Er koordiniert V-Leute-Einsätze, versucht ins Innerste der islamistischen Szene vorzudringen. Und hatte es früher wohl auch mit einem Tunesier zu tun: Anis Amri, dem Attentäter vom Berliner Breitscheidplatz. Am Donnerstag wird sich Bork deshalb im Bundestag etliche Fragen stellen lassen müssen: Er ist als Zeuge in den Untersuchungsausschuss zu dem Terroranschlag geladen.

  
18.10.2018 18:33:28 [Blick nach rechts]
„Kulturangebot“ mit „Reichsbürgern“
Der von Verfassungsschützern beobachtete Verein „Gedächtnisstätte“ in Guthmannshausen (Landkreis Sömmerda) bleibt Treffpunkt rechtsgerichteter Umtriebe. Am 20. und 21. Oktober sind mal wieder die so genannten „Reichsbürger“ dran, denen dort mit ihren kruden Verschwörungstheorien Raum geboten wird. Zu einem zweitägigen Treffen unter dem Vereinsbegriff „Kulturangebot“ werden mit Wolfgang Tritt, Matthias Klama und Wolfgang Spier drei Referenten aus dem Umfeld der selbst ernannten „Weiße Rose Neuhaus“ aus Nordrhein-Westfalen beworben.

  
18.10.2018 18:30:15 [TAZ]
„Der Kontext ist die Katastrophe“
Die Veranstalter eines sogenannten Trauermarsches in Chemnitz am 1. September dieses Jahres ­­sollen sich vor Gericht verant­worten. Das findet An­dreas Lösche, Grüner Kreisrat aus ­Bamberg. Im Rahmen der Kundgebung hatten De­mons­tran­ten neben anderen Fotos von Kriminalitätsopfern im Großformat auch das Bild von Lösches Schwester Sophia vor sich hergetragen. Sophia war im Juni mutmaßlich von einem ­marokkanischen Lkw-Fahrer ermordet worden. taz: Herr Lösche, Sie haben Anzeige erstattet gegen die AfD Chemnitz, gegen Björn Höcke und gegen unbekannt: also gegen alle, die Sie dafür verantwortlich machen, dass das Bild Ihrer Schwester in Chemnitz gezeigt und vereinnahmt wurde. Warum gegen genau die?

  
18.10.2018 18:26:38 [Junge Welt]
Perfekte Amtsführung
Auch sechs Wochen, nachdem der Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz (VS) einen Skandal ausgelöst hat, ist der Mann noch immer im Amt und grüßt von der Homepage des Geheimdienstes mit den Worten: »Wir sind ein Dienstleister für Demokratie.« Ein Bärendienst-Leister. Denn der vermeintliche Hüter der Verfassung erweist sich seit Jahren als eine ihrer größten Bedrohungen. Noch bevor Hans-Georg Maaßen das Kommando über den Geheimdienst übernommen hatte, forderte er 2011 in einem Aufsatz, die Ausbürgerung von »nominell deutschen Staatsangehörigen« (gemeint: Eingebürgerte) zu erleichtern, sofern sie dem »typischen Personenkreis« des militanten Islamisten zuzurechnen seien.

  
18.10.2018 15:07:49 [RT Deutsch]
Selten wurden die Doppelstandards der Bundesregierung so deutlich
Legt man die Reaktion der Bundesregierung auf das mutmaßliche Skripal-Attentat als Messlatte an, dann müsste es jetzt Sanktionen gegen Saudi-Arabien hageln. Doch diesmal betonte der Regierungssprecher: "Wir können doch nicht Ermittlungsergebnissen vorgreifen." Als am 4. März 2018 der ehemalige russische Doppelagent Sergej Skripal zusammen mit seiner Tochter Julia bewusstlos in der englischen Stadt Salisbury aufgefunden wurde, dauerte es nicht lange, bis die britische Regierung behauptete, die Skripals seien einem Attentat mittels des Nervengiftes Nowitschok "aus russischer Produktion" zum Opfer gefallen.
 Europa, Brüssel, EU allgemein (6)
  
19.10.2018 06:37:10 [Griechenland-Blog]
Memoranden fraßen Ernährungsqualität in Griechenland
Die Memoranden brachten in Griechenland den sogenannten Warenkorb der Hausfrau zum Schrumpfen und beeinflussten nachhaltig die Ernährungsgewohnheiten der Bürger. Die wirtschaftliche Krise hat auch die Ernährungsgewohnheiten der Griechen beeinflusst, die einerseits ihre Einkäufe signifikant „beschnitten“ haben und andererseits billigere Nahrungsmittel wählen. Kalbfleisch, Fisch, Obst, Gemüse, Molkereiprodukte, sogar auch das Olivenöl sind steil reduziert worden, während der Konsum von Hülsenfrüchten und Kohlehydraten gestiegen ist, was die finanziellen Schwierigkeiten der Haushalte belegt.

  
18.10.2018 20:59:38 [Brave New Europe]
We have the Answers to Brexit’s Causes
This process should have begun on March 30, 2017. Only now is some of the left questioning why a majority of Britons voted for Brexit, beside the fact that they are stupid, racist, and manipulated by Putin. This is one essay of over twenty in a new publication by Compass on The Causes and Cures for Brexit, that brings together progressive politicians, thinkers, and activists to address issues of identity, democracy, and economy that helped lead to Brexit.

  
18.10.2018 19:47:44 [Sozialismus]
Belgiens Mitte geschwächt
Belgiens Wählerschaft hat die etablierten Parteien sowohl der Schweden-Koalition (Liberale und Rechtspopulisten) als auch der Sozialdemokraten abgestraft. 38% der Belgier würden am liebsten sowohl bei Kommunalwahlen als auch bei den Parlamentswahlen nicht mehr ihre Stimme abgeben, wenn die strafbewehrte Wahlpflicht entfiele. Auch in Belgien herrschen ein großes Unbehagen und eine stille Wut auf die politische Kaste. Im französischsprachigen Landesteil Wallonie haben Lokalpolitiker, die wegen Scheinarbeitsverhältnissen bei öffentlichen Unternehmen unter Anklage stehen, unbefangen wieder kandidiert.

  
18.10.2018 16:34:56 [Ceiberweiber]
Facebook: Politiker gehen Fakeprofil auf den Leim
Gerade war Steffi Krisper von den NEOS noch im BVT-U-Ausschuss und empörte sich über die Zustände bei „unserem Geheimdienst“ und schon fliegt durch Zufall auf, dass sie mit einem gewaltverherrlichenden Fake-User auf Facebook befreundet ist. Wie sie sind bislang David Ellensohn und Uschi Lichtenegger von den Grünen und Christoph Riedl von der Diakonie und die Autorin Linda Wöss auf „Heinz Christian Waldhäusl“ hereingefallen (wobei ich diese sehe, weil ich mit ihnen befreundet bin). Man erkennt sofort die Kombination aus Heinz Christian Strache und Gottfried Waldhäusl, zumal der Account Anfang Oktober unter Gottfried Waldhäusl angemeldet und dann auf Heinz Christian Waldhäusl geändert wurde.

  
18.10.2018 15:03:17 [Lost in EUrope]
Die 27 kippen ihr Brexit-Ultimatum
Es klingt harmlos: Im November wird es doch keinen EU-Sondergipfel zum Brexit geben. Doch in Wahrheit ist es eine kleine Sensation. Denn die 27 verbleibenden Staaten haben damit ihr Ultimatum an Mrs. May gekippt. “Wir brauchen viel Zeit, viel mehr Zeit”, sagte Chefunterhändler Barnier. Dabei war der Brexit-Gipfel der Staats- und Regierungschefs der EU im Vorfeld als “Stunde der Wahrheit” beschworen worden. Nun zeigt sich, dass May nicht liefern kann – für die strikten Vorgaben aus Brüssel findet sie daheim in London beim besten Willen keine Mehrheit.

  
18.10.2018 11:10:47 [Ceiberweiber]
BVT: Sittenbild aus der Provinz
Cloud-Dienste einer israelischen Firma werden beansprucht, ein anonymes Konvolut mit Verfehlungen wird der CIA zugeschrieben; auf WhatsApp werden sexistische und rassistische Bilder verschickt; ein Vorgesetzter übersetzt Rehbraten mit „Bambi Meat“ und im Büro muss man Radio Niederösterreich hören – willkommen im Inneren des Verfassungsschutzes, der gerade von einem U-Ausschuss seziert wird. Auch in anderen Organisationen und Behörden wird man Seltsames, Leichtsinniges oder Schlampiges finden, es fragt sich jedoch immer, in welchem Ausmaß. Es fragt sich auch, ob hierzulande nicht einfach viele sehr provinziell sind und fast niemand internationales Nachrichtendienstformat hat.
 International (9)
  
19.10.2018 08:37:58 [Süddeutsche Zeitung]
Wie die Republikaner Minderheiten von der Wahl abhalten
Brian Kemp ist Republikaner, der Gouverneur des Bundesstaats Georgia werden will. In seinen Wahlkampfspots verkauft er sich als "politisch inkorrekter Konservativer". Eine Szene zeigt ihn in seinem Garten, während hinter ihm etwas explodiert. Kemp sagt dazu: "Ich bin so konservativ, dass ich die Regierung in die Luft sprengen will." In einer anderen Szene sitzt er am Steuer eines Pick-up-Trucks, der Arm hängt lässig aus dem Autofenster: "Ich habe einen großen Truck für den Fall, dass ich ein paar Illegale zusammentreiben muss." Bei vielen republikanischen Wählern kommt so etwas im Jahr 2018 gut an.

  
19.10.2018 06:42:29 [Junge Welt]
USA bleiben Riad treu
Unabhängig von den Untersuchungen über das »Verschwinden« des saudischen Journalisten Dschamal Chaschukdschi stand das wichtigste Ergebnis von Anfang an fest: Donald Trump ist auf keinen Fall bereit, mit dem Regime in Riad zu brechen. Diese Entschlossenheit teilt er mit seinen Partnern in Paris, Berlin und London. Chaschukdschi, ein Neffe des bekannten Waffenhändlers Adnan Chaschukdschi, war früher ein Insider in den maßgeblichen Kreisen Saudi-Arabiens. Er äußerte sich aber zunehmend kritisch zur Entwicklung seines Landes, wurde deswegen »verwarnt« und lebte seit vorigem Jahr in den USA.

19.10.2018 06:20:13 [Der Überflieger]
Werft Saudi-Arabien aus dem UN-Menschenrechtsrat
Die Menschenrechtsorganisation „Human Rights Watch“ (HRW) hat den UN-Menschenrechtsrat dazu aufgefordert, die Mitgliedschaft von Saudi-Arabiens im hiesigen Gremium zu kündigen. Der letzte Anstoß dazu kam, aufgrund des „Verschwindens“ des saudischen Journalisten Jamal Khashoggi. Am 2. Oktober hat er das saudische Konsulat in Istanbul betreten, um Papiere für die Hochzeit mit seiner türkischen Verlobten abzuholen. Das Konsulat hat er, nach türkischer Darstellung, nicht mehr verlassen. Die Polizei geht davon aus, dass er ermordet wurde.

  
18.10.2018 19:42:45 [Telepolis]
Der Prinz und der Journalist
Wie das falsche Bild eines massenmordenden Prinzen durch das falsche Bild eines angeblichen "Dissidenten" zerstört wird. 100.000 Tote im Jemen, die auf das Konto eines Angriffskrieges von Saudi-Arabien mit der Hilfe der USA und Großbritanniens gehen, haben nur wenig Aufregung in westlichen Medien verursacht. Aber der Tod eines einzelnen Journalisten, vermutlich in einem Konsulat Saudi-Arabiens in der Türkei, schlägt hohe Wellen. Und dabei sind große Teile der Berichte über den angeblichen "Dissidenten" ganz einfach falsch. Aber so ist das schon mal in der Politik. Nicht über Massenmorde, Kriege oder Völkermode stolpern "Helden", sondern über medial hervorgehobene, im Verhältnis kleine Taten.

  
18.10.2018 19:37:43 [Mathias Broeckers]
Kashoggi – Ein Gruselschocker aus der Kopf-Ab-Dynastie
“Räuberpistole” ist als Genre-Bezeichnung wohl zu schwach für die Story um den verschwundenen saudischen Journalisten Jamal Kashoggi, der einen Besuch in der Botschaft in Istanbul nicht überlebte, weil Fachkräfte des saudischen Geheimdiensts ihn dort ermodet und in Einzelteile zerlegt außer Haus geschafft haben sollen. Das klingt wie der Einstieg zu einem James Bond Film, wobei aber noch ziemlich unklar ist, welche Motive die “Bösen” für diese Metzgerei hatten.

  
18.10.2018 18:46:13 [Justice Now!]
Die Causa Andrew Brunson
Ein Pastor, zwei Tyrannen und die ultrareligiöse Rechte. Nach zwei Jahren Haft ist der US-amerikanische Pastor Andrew Brunson aus türkischer Gefangenschaft entlassen. Im Gegenzug wird Washington den Wirtschaftskrieg gegen Ankara zurückfahren. Die Freilassung ist zeitlich an die wichtigen Midterm Elections im November geknüpft und muss im Kontext der Macht gesehen werden, die die ultrakonservative, religiöse Rechte über den US-Präsidenten ausübt. Die Beziehungen zwischen der USA und der Türkei sind so schlecht wie seit Jahrzehnten nicht. Ins Kreuzfeuer geriet ein evangelikaler Pastor aus North Carolina, an dessen Schicksal die Krise eskalierte. Zwei Jahre lang saß Pastor Andrew Brunson wegen des Vorwurfs der Terrorunterstützung in türkischer Gefangenschaft. Seit wenigen Tagen ist er frei.

  
18.10.2018 15:04:36 [Junge Welt]
Irak: Neues Selbstbewusstsein
Die Regierungsbildung im Irak wurde mit den Nachbarländern ausgehandelt. Es ist 15 Jahre her, dass eine von den USA und Großbritannien angeführte »Koalition der Willigen« in den Irak einmarschierte. Vorwand der völkerrechtswidrigen Invasion war die Lüge von angeblichen »Massenvernichtungswaffen« im Irak – sie wurden nie gefunden. Die irakische Armee, Regierung und die Baath-Partei wurden aufgelöst und verboten. So wurde der Boden für Al-Qaida im Irak bereitet. Religiöse und ethnische Spannungen wurden geschürt, Gewalt breitete sich aus. Unter der Herrschaft eines US-Gouverneurs begann die blutige Geschichte der Besatzung, die offiziell im November 2008 endete.

  
18.10.2018 13:26:34 [Einartysken]
Fast eine Million Menschen auf den Straßen Haitis, um das Ende der Straffreiheit für die Mächtigen zu fordern
Wenn man den AP-Bericht von heute über Haiti liest: ‘Die Haitianer protestieren gegen den angeblichen Missbrauch der Petrocarive Gelder’, werdet ihr sehen, wie die Medien wieder komplicenhaft an der Arbeit sind. Wie ist es möglich dass die Bedeutung des 17. Oktober für die Haitianer NIE wirklich genannt wird in diesem AP Artikel von heute. Mindestens 7 Haitianer starben heute. Sie starben nicht vergebens oder weil WÜNSCHTEN, erschossen zu werden oder gewalttätig.

  
18.10.2018 10:09:35 [NachDenkSeiten]
Grönland: US-Militär gegen chinesischen Ausbau der Infrastruktur
In Grönland entwickelt sich, bisher weitab der Weltöffentlichkeit, ein exemplarischer Konflikt: Die USA wollen die riesige, kaum bewohnte Insel weiter exklusiv militärisch nutzen, mithilfe des NATO-Musterstaats Dänemark. Aber die grönländische Regierung will das Land wirtschaftlich entwickeln – mithilfe Chinas. Grönland, im arktischen Nordatlantik nahe Kanada gelegen, die größte Insel der Erde, hat eine sechsmal größere Fläche als Deutschland, aber nur 56.000 Einwohner. Sie leben wie seit Jahrhunderten fast ausschließlich vom Fischfang (Heilbutt, Kabeljau, Krabben), mit dem auch zu 90 Prozent der Export bestritten wird; inzwischen kam etwas Tourismus hinzu.
 Politik, Verfassung, Grundgesetz, Menschenrechte, Parteien, Wahlen, Demokratie, Recht, Gesetz und Justiz (8)
  
19.10.2018 08:36:15 [Blog der Republik]
Für die SPD ist es fünf vor zwölf
Nach Bayern und nach der Wahl am 28. Oktober in Hessen wird wohl erst das ganze Ausmaß des tektonischen und politischen Bebens zu besichtigen sein, das darauf folgen kann. Die Debatte darüber, was Berlin dazu beigetragen hat, dürfte mit Rücksicht auf die Wahlkämpfer in Hessen in seiner ganzen Tiefe erst hör- und sichtbar werden, wenn die Wahllokale dort schließen. Galgenfrist für die Kanzlerin, aber auch für die SPD-Führung, um den Anteil des Unionsstreits in der Großen Koalition, und die eigener Beiträge zu klären, die zur Halbierung der Zustimmung zur SPD in Bayern führten und zum Absturz vom zweiten auf den fünften Platz.

19.10.2018 06:34:06 [Verfassungsblog]
Verführerische Suggestionen, bedrohliche Aussichten – Zur Schweizer „Selbstbestimmungs­initiative“
In der Schweiz steht im November Grundsätzliches an. Nach jahrelanger Vorbereitung – Absichtserklärungen, Entwürfe, Unterschriftensammlung, Behördenberichte und parlamentarische Debatten – wird das Volk über die sog. Selbstbestimmungsinitiative zu befinden haben, die einen Vorrang des Landesrechts vor dem Völkerrecht festschreiben soll. Für diejenigen, die sich besser für polemische Ansinnen gewinnen lassen, steht als zweiter offizieller Titel „Schweizer Recht statt fremde Richter“ bereit – eine Zuspitzung, die mit dem Motiv vom fremden Richter zugleich einen populären Topos der schweizerischen Ursprungserzählung aufruft. Das Anliegen klingt klar, einfach und bestechend: Selbstbestimmung statt Fremdbestimmung und also Landesrecht vor Völkerrecht.

  
18.10.2018 18:42:05 [Anderwelt Online]
Katarina Barley – die erste Ratte verlässt das sinkende Schiff
Wer etwas darüber erfahren will, ob die Spitzen der SPD noch an den Fortbestand der GroKo glauben, der muss wieder einmal die kleinen Nachríchten lesen. So überrascht die Justizministerin Barley mit der Ankündigung, als Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl zu kandidieren. Die ist für den Mai nächsten Jahres angesetzt. Die Deutsch-Britin Barley hat ihre Zeit als Ministerin noch nicht voll, um eine Ministerpension zu genießen, wenn sie demnächst aus dem gegenwärtigen Amt scheiden sollte. Für eine luxuriöse Altersversorgung wäre sie folglich auf den Fortbestand der GroKo angewiesen.

  
18.10.2018 18:38:32 [Der Freitag]
Gestern am Wahlstand der SPD
Hessische Landtagswahl: Während einer Fahrradtour am sonnigen Sonntag (27°C) kam ich an einem Stand der so genannten Sozialdemokratischen Partei in Frankfurt am Main vorbei. Eine Wahlkämpferin schleimte sich an mich als potentiellen Interessenten heran. Ich sagte ihr gleich, dass ich seit 2005 sozialdemokratisch wähle, was sie sehr freute. „Ja, es wird ja auch Zeit, dass die Sozialdemokratie in den Parlamenten über die sechs bis acht Prozent hinaus kommt.“ – was sie dann sehr irritierte. Das war vor den ersten Prognosen und Hochrechnungen der Bayerischen Landtagswahl an diesem Abend, bei dem die SPD später bei unter 10% der gültigen abgegebenen Stimmen landen sollte.

18.10.2018 16:41:03 [Blauer Bote]
Angela Merkel will Parteien für „Desinformation“ bestrafen
T-Online meldet in dem Artikel „Gespräche auf EU-Gipfel geplant. Merkel will Parteien für Desinformation bestrafen„: „Nicht nur Hacker bedrohen freie Wahlen, auch Lügen und gezielte Desinformation. Angela Merkel kündigte jetzt eine Initiative an, um Parteien zu bestrafen, die sich daran beteiligen.“. Bestraft werden soll also, wer die offizielle Wahrheit nicht teilt. Ein offener Angriff auf die Demokratie, wie wir sie kannten und verstanden haben. Schmackhaft gemacht werden die entsprechenden Gesetze mit dem „Kampf gegen rechts“, aber die Regelungen gelten natürlich für alle. „Um welche Parteien genau es geht, sagte Merkel nicht.

  
18.10.2018 16:39:06 [Telepolis]
Jamaika-Koalition in Hessen?
Wenn Schwarz-Grün die Mehrheit verliert, will FDP-Spitzenkandidat René Rock einspringen. Zwei Wochen nach der Wahl in Bayern steht die nächste Landtagswahl an: Am 28. Oktober wählen die Hessen. Der Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen nach wird die regierende schwarz-grüne Koalition dabei ihre Mehrheit einbüßen. Die grüne Milieupartei darf zwar mit einem Zuwachs von 11,1 auf 18 Prozent rechnen - aber dieser Zuwachs gleicht die zu erwartenden Verluste der CDU nicht aus, die um fast zehn Punkte von 38,3 auf 29 Prozent abzustürzen und damit das schlechtestes Ergebnis seit 52 Jahren einzufahren droht.

  
18.10.2018 15:06:12 [Telepolis]
Justizministerin Barley wird SPD-Europaspitzenkandidatin
Für den Fall, dass die Rheinländerin nach Brüssel gehen sollte, wird die Berlinerin Eva Högl als Nachfolgerin gehandelt. Gestern nominierte das Präsidium der SPD einstimmig Bundesjustizministerin Katarina Barley als Spitzenkandidatin der Partei für die Europawahl im Mai 2019. Ihre Befürworter begründen ihre Eignung dafür unter anderem mit ihrem britischen Vater und ihrer daraus resultierenden doppelten Staatsangehörigkeit. Dass Großbritannien schon sehr bald nicht mehr zur EU gehören wird, scheint dabei keine Rolle zu spielen. Da wird man das Gefühl nicht los, das viele Sozialdemokraten doch irgendwie in der Vergangenheit leben.

18.10.2018 10:05:05 [KenFM]
Blöd. Blöder. Söder.
Ich bin Bayern-Fan. Nicht von Bayern München, diesen Verein mochte ich noch nie, aber die bayerischen Berge, Wiesen und Seen sind wirklich schön – und im Übrigen ist der Freistaat das Bundesland mit dem höchsten Zivilisationsgrad. Denn keine Region in Deutschland kann sich mit Bayern in der Zahl der Feiertage messen – und was, wenn nicht die Anzahl arbeitsfreier Tage, kann wirklich als Gradmesser für den Fortschritt einer Zivilisation gelten. Religionsverächter, die einwenden, dass es sich bei diesen bayerischen Festtagen doch um nur um überkommene katholische Traditionen handelt, die abgeschafft gehören, haben den kulturellen und zivilisatorischen Wert des Feiertags nicht verstanden.
 Arbeit, Soziales, Gesellschaft, Bildung (5)
  
18.10.2018 20:48:35 [Neues Deutschland]
Viele Mütter bleiben in der Teilzeitfalle
Koalitionsparteien beschließen Rückkehrrecht auf volle Stelle - bleiben aber auf halber Strecke stehen. Tigerchen SPD ist wieder einmal als Bettvorleger gelandet - das jedenfalls befand die LINKE-Sozialexpertin Susanne Ferschl am Donnerstag im Bundestag. Das Parlament beschloss am Nachmittag eine Änderung des Teilzeit- und Befristungsgesetzes (TzBfG), die einem Teil der abhängig Beschäftigten ein auf ein bis fünf Jahre begrenztes Herunterfahren der Arbeitszeit und die anschließende Rückkehr auf eine volle Stelle beziehungsweise die vor der Reduzierung gültige Stundenzahl ermöglichen soll.

  
18.10.2018 20:46:26 [Peds Ansichten]
Prangerjustiz
Stigmatisierung und Ausgrenzung ist kein neues Phänomen. In vergangenen Jahrhunderten kam es allerdings weniger subtil daher. „Hexenjagden“ und „an den Pranger stellen“ zeigen aber auch heute in ihrer Symbolik, um was es geht, wenn man Unbotmäßige zu domestizieren gedenkt. Das passiert auch im Alltag häufiger, als man so glaubt. Carsten Holzmüller von der Mahnwache für Frieden in Dresden erläutert uns das etwas genauer: An einem Pranger wurde in der mittelalterlichen Gesellschaft ein Verurteilter festgebunden, um ihn Schaulustigen vorzuführen. Diese konnten sich auch aktiv an der Bestrafung beteiligen, indem sie mit allerlei Wurfgeschossen auf den Wehrlosen zielten.

  
18.10.2018 16:37:44 [Zeit Online]
Bundestag beschließt Recht auf befristete Teilzeit
Die SPD hat eines ihrer wichtigsten Vorhaben in dieser Legislaturperiode durch den Bundestag gebracht: Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland sollen ein Recht auf befristete Teilzeit erhalten. Das Gesetz zur sogenannten Brückenteilzeit von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sieht vor, dass Beschäftigte später wieder in Vollzeit zurückkehren können. Das Gesetz muss noch den Bundesrat passieren und soll am 1. Januar 2019 in Kraft treten. Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Mast sagte: "Wir beenden die Teilzeitfalle für viele Frauen." Daneben ebne der Gesetzgeber den Weg für bessere Bedingungen in der digitalen Arbeitswelt.

  
18.10.2018 11:15:23 [O-Ton Arbeitsmarkt]
Integration in Arbeit: Ein Viertel der Beschäftigungen endet im ersten halben Jahr
Zwischen Juli 2016 und Juni 2017 zählte die Bundesagentur für Arbeit (BA) knapp 2,1 Millionen Abgänge von Arbeitslosen in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung (Daten nur mit Wartezeit verfügbar). Doch nur 1,6 Millionen vormals Arbeitslose waren auch nach sechs Monaten noch sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Mindestens ein Viertel der Beschäftigungsverhältnisse endete also bereits innerhalb der ersten sechs Monate. Nach einem Jahr befanden sich schließlich noch 71 Prozent der vormals Arbeitslosen in sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung.

  
18.10.2018 10:07:00 [Blickpunkt WiSo]
miese-jobs.de Nachrichtenüberblick 16/2018
Leiharbeit, Minijobs, Befristungen, Niedriglöhne: Es gibt zu viele miese Jobs. Wir veröffentlichen alle 14 Tage einen Überblick über Nachrichten und Berichte zu solchen unsicheren und schlecht bezahlten Arbeitsverhältnissen. Das Topthema dieser Ausgabe: Minijobs. Der Minijob wird ab Januar 2019 wieder ein Stück unattraktiver - für Arbeitgeber. Dank der Mindestlohnanhebung verkürzt sich die Höchstarbeitszeit der Minjobber von rund 51 auf maximal 49 Stunden pro Monat. Doch wie immer, wenn es darum geht, Wirtschaftsinteressen durchzusetzen, ist die FDP zur Stelle. Letzte Woche hat sie einen Gesetzentwurf zur Dynamisierung der Verdienstgrenze von Minijobs in den Bundestag eingebracht.
 Umwelt, Ökologie, Agrarwirtschaft, Gentechnik, Energie, Atomkraft, Klima, Oel, Rohstoffe, Metall, Gold und Silber (4)
  
19.10.2018 06:25:37 [Telepolis]
Schäden durch Überschwemmungen und Stürme haben stark zugenommen
In den letzten zwanzig Jahren haben klimabedingte Naturkatastrophen erheblich mehr Schaden angerichtet als jemals zuvor. Das geht aus einem Bericht des UN-Büros für Katastrophenvorsorge UNISDR hervor, der am 13. Oktober, dem Internationalen Tag der Katastrophenvorsorge, vorgestellt wurde. Zwar fordern geophysikalische Katastrophen wie Erdbeben noch immer am meisten Todesopfer, doch Überschwemmungen und Stürme und andere Extremwetterereignisse machen die 91 Prozent der Naturkatastrophen aus. 1,3 Millionen Menschen sind dabei zwischen 1998 und 2017 gestorben, weitere 4,4 Millionen wurden verletzt, obdachlos oder vertrieben.

  
18.10.2018 19:25:09 [Cicero]
Kampf dem Diesel, Kampf dem Wohlstand
In der Debatte um Diesel-Fahrverbote beklagt Volkswagen-Chef Herbert Diess einen „Feldzug“ gegen das Auto. Er handelt aus Eigeninteresse, trotzdem hat er recht. Die Konzernmanager würden unter einem Diesel-Aus nicht einmal besonders leiden, im Gegensatz zu Arbeitnehmern und Otto-Normalfahrern. Der Diesel ist an allem Schuld. Ein Verwaltungsgericht nach dem anderen verhängt Fahrverbote für den Selbstzünder, der einmal als geniale Erfindung deutscher Ingenieurskunst gegolten hat. Letztlich betroffen davon sind 15,2 Millionen Pkw-Besitzer. Denn ein Auto, das bestimmte Ziele nicht mehr anfahren darf, verliert drastisch an Wert und wird letztlich unbrauchbar.

  
18.10.2018 13:26:02 [Eike]
IPCC erreicht Glaubwür­digkeit Null!
Das IPCC weiß nur zu genau, dass eine Halbierung der CO2-Emissionen innerhalb von 12 Jahren unmöglich, ökonomisch unbezahlbar und klimatisch völlig unnötig ist. Dem jüngst veröffentlichte IPCC SR15-Report zufolge erreicht die globale Erwärmung zwischen 2030 und 2050 1,5°C, was Aussterben von Spezies, Wetterextreme und Risiken bzgl. Nahrungsmittelversorgung, Gesundheit und Wachstum mit sich bringen würde.

  
18.10.2018 09:49:58 [Goldreporter]
Gold-Positionen der BIZ um $ 5,8 Mrd. geschrumpft
Die Goldbestände der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich waren auch im September stark rückläufig. 134 Tonnen Gold sind wohl erneut aus dem Inventar und den Büchern des Instituts abgewandert.
 Hintergrund, Verschiedenes, Debatte, Diskussion, Meinung, Ansichtssache (6)
  
19.10.2018 08:34:05 [KenFM]
Grober Unfug und der 11. September
Wenn in den Massenmedien über den 11. September geredet wird, dann werden dem bürgerlichen Publikum gerne abstruse und pseudowissenschaftliche Erklärungsversuche wie eine Zirkussensation vorgeführt, um den Eindruck zu erwecken, es würde keine seriöse Kritik an den offiziellen Behauptungen geben. Einer der Gründe, warum diese Taktik funktioniert: Es lässt sich immer ein Kronzeuge finden, der den groben Unfug tatsächlich behauptet hat.

  
19.10.2018 06:40:36 [Schantall und Scharia]
Begriffsflucht: Warum ich gegen „Geflüchtete“ bin
Immer wenn ich einen Text über Flüchtlinge schreibe, folgt mit ziemlicher Sicherheit irgendwann eine der folgenden Reaktionen: „Den Texte finde ich gut, aber ‚Flüchtling‘ geht echt gar nicht“. Oder die Kurzform: „Flüchtling srsly!?“. Oder ganz ohne Diskussion in der Form einer Korrekturanmerkung: „*Geflüchtete“. Die Bezeichnung, die wiederum Rechte am liebsten durch „illegale Einwanderer“ ersetzen würden, gehört aus Sicht vieler linker Sprachkritiker aussortiert: Um einen rechten Kampfbegriff handle es sich, dessen Abwertung schon an der eigenen Wortendung beginne: Flüchtling wie Schwächling, Feigling, Sonderling. Die vermeintlich bessere, weil „neutralere“ Alternative laute: Geflüchtete.

  
18.10.2018 20:43:38 [Neuland Rebellen]
Cristiano Ronaldo ist ein Missbrauchsopfer!
Kavanaugh und Ronaldo: Das Geschäft mit der Vorverurteilung floriert. Die westlichen Gesellschaften sind keine demokratischen mehr. Es sind vorverurteilende Empörungsmaschinerien, die auf Glöckchenklang anspringen, nicht aber auf die kühle Distanz, die die Rechtspflege im (idealen) Rechtsstaat als ihre Praxis betrachtet. Och, diese Halina Wawzyniak mal wieder! Die ehemalige linke Abgeordnete des Deutschen Bundestages ist immer für ein mieses Vorbild schlecht. Bei Twitter bietet sie das am liebsten an – seit Trump sind auch bei deutschen Politikern die Hemmungen gefallen, sich via Tweets auszuleben und so produzieren. Heiko Maas erzählt dort zum Beispiel, was ihm User so alles heißen – sie beleidigen ihn, Schauspielerfreunde von ihm haben mal Sentenzen, die er erhält, publikumswirksam vorgelesen.

  
18.10.2018 20:39:35 [Unbesorgt]
Die „Weltoffenheit“ möchte Zensor der Meinungsfreiheit sein
Lange kann es nicht mehr dauern, bis kommunistische Studentengruppen wieder Hörsäle besetzen, um Vorträge im Namen der Weltoffenheit zu verbieten und die Meinungsfreiheit mit zahlreichen Ausnahmen zu versehen. Doch im Unterschied zu den Kommunarden der 68er treiben die Barrikadler des Jahres 2018 nicht die Regierung und die unbewältigte Vergangenheit ihrer Eltern, sondern Regierungskritiker auf die Gesinnungspalme. Die „Carl von Ossietzky“ Universität Oldenburg besaß nämlich die Kühnheit, als Festredner zum Semesterstart ausgerechnet Professor Hans-Werner Sinn einzuladen und der AStA, diverse Gewerkschaften, die Arbeitslosenhilfe Oldenburg und wahrscheinlich auch noch die Taubenzüchter aus Buxtehude drehen vollkommen durch!

  
18.10.2018 18:36:43 [Dushan Wegner]
Merkel will Parteien bestrafen, die »Desinformation« betreiben – wen meint sie wohl?
Merkel redet von »Verantwortung« und will Parteien bestrafen, die angeblich »Desinformation« betreiben. Nein, sie meint nicht die FakeNews von CDU oder SPD... wir wissen doch, was und wen sie meint! Wie viel DDR steckt eigentlich in der Ex-FDJ-Sekretärin?! Angela Merkel fasst sich nicht an die Nase, sie hält die Hände zur Raute und benutzt das Wort »Verantwortung«. Erkenntnis beginnt mit Mustererkennung. Das Kind berührt einmal die heiße Platte und verbrennt sich, und dann nochmal, spätestens dann sollte es ein Muster erkannt haben, und erkennen, dass wenn man die heiße Herdplatte berührt, die Finger wehtun werden.

  
18.10.2018 13:24:59 [Spektrum]
Hirschhausens Hirnschmalz: Sei du selbst
Die eigene Verträglichkeit schätzen wir regelmäßig höher ein, als sie sich in unserem Handeln niederschlägt. Sei einfach du selbst – das sagt sich so leicht. Aber das kann man nicht wirklich jedem wünschen. Nicht einmal sich selbst. Wer bin ich, und wenn ja, wie viele? Und wann bin ich mein »wahres Selbst« – morgens, mittags oder abends? In meinem Fall sind das sehr unterschiedliche Personen. Die kennen sich praktisch gar nicht, begegnen sich ja auch nie. Und wie ist das bei dir, geneigter Leser? Wann kommt dein wahres Selbst zum Vorschein? Mittags oder um Mitternacht? Bei 0, 1 oder 2 Promille?
 Feuilleton: Kultur, Geschichte, Bücher, TV, Fernsehen, Film, Musik, Games (7)
  
19.10.2018 06:23:49 [Süddeutsche Zeitung]
"The Guilty" im Kino
Der Streifenpolizist Asger muss einen Strafdienst bei der Notrufzentrale leisten. "The Guilty" beginnt an seinem letzten Telefondienst-Abend. Der Film zeigt, welche Schuld daraus entsteht, wenn einer durch dramatische Umstände gezwungen wird, schnell zu urteilen und zu handeln. Bläuliche Monitore in Reihen, rotblinkende Telefonanlagen, Fluchtlinien aus Neonleuchten an der Decke. Nirgendwo ein Schimmer von Tageslicht, nirgendwo ein Ausblick ins Freie. So sehen sie wahrscheinlich wirklich aus, die Notrufzentralen der Polizei. Und wenn man ehrlich von Gustav Möllers Film "Den skyldige / The Guilty" berichten will, sollte man hier wohl gleich mit der entscheidenden Information herausrücken - mehr Schauwerte hat dieser Film nicht zu bieten. Er wird seinen klaustrophobischen Schauplatz nie verlassen.

  
19.10.2018 06:21:59 [TAZ]
Kinostart „Being Mario Götze“
Der Dokumentarfilm „Being Mario Götze“ von Aljoscha Pause erzählt, was aus dem WM-Helden nach dem Triumph von Maracanã wurde. Es ist der 13. Juli 2014, 18.25 Uhr Ortszeit, Maracanã-Stadion, Rio de Janeiro. Flanke André Schürrle von links, Brustannahme Mario Götze am Fünfmeterraum, Volleyabnahme ins lange Eck: drin. Eins-null Deutschland. Es ist ein Moment, der hierzulande gut vier Jahre später einen festen Platz im kollektiven Gedächtnis haben wird. Denn sieben Minuten später hat das deutsche Team Argentinien besiegt und ist Weltmeister. Erstmals seit 24 Jahren.

  
18.10.2018 14:57:59 [Infosperber]
9/11: «Komplott von CIA und Saudis verhindert eine Aufklärung»
Das neue Buch «The Watchdogs Didn't Bark: The Cia, NSA, and the Crimes of the War on Terror» kommt zum gleichen Schluss, den Infosperber in einer dreiteiligen Recherche im Juli 2018 wie folgt formuliert hatte: «Hinter den Terroranschlägen von 9/11 in den USA steckte ein saudisches Netzwerk. Es reichte bis in saudische Regierungskreise und in die königliche Familie. Seit dem Anschlag sind die US-Regierungen Komplizinnen dieses Komplotts: Sie decken Hintermänner und sabotieren eine gründliche Aufklärung. Die USA verlangen nicht einmal, dass Saudiarabien seine bekannten saudischen Terroristen-Helfer, die mit Diplomatenpässen ausgerüstet sind, bestraft. Vorrang hat offensichtlich die strategische Freundschaft der USA mit den Saudis.» Die Autoren des neuen Buches sind der Umweltaktivist John Duffy und der Dokumentarfilmer Ray Nowosielski.

  
18.10.2018 11:07:32 [Deutschlandfunk Kultur]
Kurt Vile: „Bottle It In“
Der Gitarrist und Songwriter Kurt Vile aus Philadelphia pflegt einen lässigen Stil. Damit schaffte er es schon ins Stadion-Vorprogramm von Neil Young. Sein neues Album „Bottle It In“ klingt nach den 70-ern. Und das soll es auch. Klar werden sie ihn wieder „Slacker“ nennen, so guckt er ja auch vom Cover mit der Secondhand-Vinyl-Anmutung: Die Lockenmatte halb im Gesicht, herzig schiefes Lächeln, Vintage-Gitarre – wie sein eigener Roadie. Aber: acht Alben in zehn Jahren, Stadionvorprogramm von Neil Young, dafür braucht man Biss und Leidenschaft. Der schluffige Kurt ist nur die halbe Wahrheit.

  
18.10.2018 11:05:16 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Walter-Ophey-Ausstellung: Er malte, wie man singt
„Ich werde eher einem ins Gesicht spucken, als dass ich Publikumsbilder male.“ Walter Ophey wich nie davon ab, individualistischer Einzelgänger zu sein – und prägte damit die Moderne. Eine wahrhaft lohnende Entdeckung kann es für viele Besucher sein, im Kunstpalast Düsseldorf die farbenfreudige Bildwelt von Walter Ophey (1882 bis 1930) zu erleben, eines großen rheinischen Malers, der lange vergessen war. Seine künstlerische Laufbahn begann an der Düsseldorfer Akademie, wo man den talentierten Studenten gewähren ließ: „Und so kam es, dass ich mich nie bei meinen Bildern quälte“, schrieb er, auch: „Ich male, wie man singt.“

  
18.10.2018 09:53:22 [Neue Zürcher Zeitung]
Mit jedem Klick stirbt ein bisschen Freiheit
Franklin Foer: Welt ohne Geist. Wie das Silicon Valley freies Denken und Selbstbestimmung bedroht. Aus dem Amerikanischen von Jürgen Neubauer. Blessing, 2018. 288 S., Fr. 25.90. Menschen werden zu Datenwolken, die jederzeit auf der ganzen Welt abrufbar sind. Gesellschaften zerfallen in Horden, denen elementarste demokratische Prinzipien fremd sind: Das neue Buch des amerikanischen Journalisten Franklin Foer ist ein Pamphlet, das aufräumt mit den Versprechungen der digitalen Gesellschaft. Mark Zuckerberg hat ein Herz für Hacker. In seiner Konzernzentrale residiert er unter der Adresse 1 Hacker Way, in einem der Facebook-Innenhöfe gibt es ein Hacker-Mosaik, an anderer Stelle einen Platz namens Hacker Square, wo Mitarbeiter auf Hackathons neue Ideen vorstellen.

  
18.10.2018 09:51:21 [TAZ]
Kinofilm „Dogman“
Matteo Garrones Film „Dogman“ zeigt einen unterwürfigen Hundefriseur. Der Darsteller Marcello Fonte verleiht ihm tragische Würde. Marcello, der titelgebende Protagonist von Matteo ­Garrones neuem Film „Dogman“, ist ein bemitleidenswerter Zeitgenosse. Ein schmächtiger Schwächling, der sich nur in gebückter Haltung fortbewegt, wenn er denn mal nicht vor etwas zurückweicht; ein hohlwangiger Verlierer, nicht einmal vom eigenen Hund respektiert. Der spätabends schnell zubereitete Teller Pasta verschwindet wie selbstverständlich im Maul des Haustiers, welches das Hundefutter nämlich verweigert, wahrscheinlich, weil es sich schon so an das Essen seines Herrchens gewöhnt hat. Aber Marcello gibt es ihm ja gerne. Nicht, dass ihm etwas anderes übrig bliebe.
 Satire, Humor, Kolumne, Glosse, Kurzgeschichten (2)
  
18.10.2018 14:53:33 [Querdenkende]
Chantal läßt sich nicht zweimal bitten – Teil 2
„Gut kombiniert, Mike. So ist es. Aber wir wollen die Auftraggeber ab jetzt nie wieder einfach so aussprechen, Ihr müßt nämlich wissen, daß in öffentlichen, unabgeschirmten Räumen niemand etwas verborgen bleibt, sie können einfach alles abhören. Unser Gespräch hier ist schon ausreichend genug, dient ja nur der unverbindlichen Kontaktaufnahme. Daß die Gegenseite Euch jetzt schon bereits kennt, insofern Ihr sie ständig am Bein haben werdet, soll egal sein. Wir wissen sie bestimmt in die Irre leiten zu können“, erwiderte sie und lächelte ihnen zu.

  
18.10.2018 13:21:38 [Der Postillon]
„Oh, ganz die Zeit vergessen!“ BER-Bauarbeiter kommen nach 8 Jahren aus Mittagspause zurück
Berlin (dpo) - "Huch, ist es wirklich schon so spät?" – nach über acht Jahren sind heute alle Bauarbeiter des Berliner Großstadtflughafens BER hektisch aus der Mittagspause zurückgekehrt. Die 700 Arbeiter, die sich am 14. September 2010 um 12:55 Uhr in die Pause verabschiedeten, hatten nach eigenen Angaben völlig die Uhrzeit vergessen.
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