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26.09.2021 19:26:09 [Jacobin]
Sebastian Kurz hat die Grünen geschluckt
In Österreich ist seit 2020 ein schwarz-grünes Bündnis an der Macht. Das österreichische Beispiel zeigt: Für das Klima und die arbeitende Klasse ist dieser Zusammenschluss verheerend. Im Januar 2020, wenige Monate nach den österreichischen Parlamentswahlen, einigte sich die Volkspartei (ÖVP) unter Bundeskanzler Sebastian Kurz mit den Grünen auf eine Koalition. Der schwarz-grünen Regierungsbildung in Österreich ging eine der größten Staatskrisen der Nachkriegsgeschichte voraus. Die bis dahin amtierende Regierung aus der ÖVP und der rechtsextremen FPÖ war am 17. Mai 2019 auf beeindruckende Weise implodiert.

  
26.09.2021 19:22:42 [N-TV]
SPD und Union werben um FDP und Grüne
Bei der Bundestagswahl liefern sich CDU/CSU und SPD das erwartet enge Rennen. In ersten Hochrechnungen liegen Union und Sozialdemokraten nahezu gleichauf. Mit einem Unterschied: Die Union verliert massiv, die SPD legt zu. Die Grünen schneiden nicht so gut ab wie ursprünglich erwartet, die FDP ist zweistellig. Eine rot-grün-rote Koalition hätte keine Mehrheit. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sagte im Willy-Brandt-Haus vor jubelnden Anhängern, es werde ein langer Wahlabend. Das Wahlergebnis sei "ein Auftrag", die politischen Ziele der SPD umzusetzen.

  
26.09.2021 19:19:31 [RT DE]
Das Beste, wozu Merkels Vermächtnis führen könnte, ist der Zusammenbruch der EU
Nach 16 Jahren Kanzlerschaft verlässt Angela Merkel die politische Bühne. Das Chaos, das sie dabei hinterlässt, könnte schlussendlich zum Zusammenbruch der EU führen. Das wäre ein Vermächtnis, auf das sie stolz sein könnte. Welches Erbe hinterlässt Angela Merkel für die Europäische Union? Diese ist geprägt von Missgunst, Grenzzäunen, dem Aufkommen von Anti-EU-Parteien, einer kulturellen Kluft zwischen Ost und West und einem "Wer weiß, wie viele Möchtegern-Dschihadisten auf unseren Straßen unterwegs sind". Fest steht: Deutschland wird nach der Wahl einen neuen Kanzler und eine neue Koalition haben. Das ist ein wichtiger Aspekt, nicht nur für Deutschland, sondern auch für Europa und die Welt insgesamt.

  
26.09.2021 19:14:35 [Heise]
Terrorgefahr: Bundesregierung will kein Moratorium für Sicherheitsgesetze
Wiederholt drängte der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber in den vergangenen Jahren auf ein Moratorium bei der Sicherheitsgesetzgebung. Die Bundesregierung hält davon aber nichts. Die Empfehlung einer solchen Gedankenpause blendet ihr zufolge aus, "dass die angemessene Anpassung der Sicherheitsgesetzgebung an neue gesellschaftliche Entwicklungen und Realitäten unabdingbar ist", wenn der Staat auch in Zukunft die Sicherheit seiner Bürger gewährleisten können solle. "Dies gilt insbesondere in Bereichen, in denen immense Schäden für Leib und Leben drohen, etwa bei terroristischen Anschlägen", betont das federführende Bundesinnenministerium in einer jetzt veröffentlichten Antwort auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion.

  
26.09.2021 19:10:48 [Tichys Einblick]
Die Union am Wahlabend – ein Trauerspiel mit Paul Ziemiak
Es war bezeichnend für diese Wahl und die Rolle, die die Medien, besonders die öffentlich-rechtlichen Sender dabei spielten: ARD-Moderatorin Tina Hassel, nachdem sie gerade sichtlich strahlend die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt verabschiedet hatte, begrüßte Alexander Dobrindt als CSU-Generalsekretär, was der Landesgruppenchef im Bundestag schon seit 2013 nicht mehr ist. Die Unionsparteien sind eben abgemeldet. Eine Niederlage ist für die Unterlegenen schon schlimm genug. Doch die Art und Weise, wie die Unterlegenen darauf reagieren, kann sie zu einem beschämenden Schauspiel werden lassen.

  
26.09.2021 19:05:48 [Tichys Einblick]
Der Ampelmann: Volker Wissing und die FDP
FDP-Chef Christian Lindner sitzt in einer Zwickmühle. Eine neue Bundesregierung ohne SPD oder Grüne wird es wohl nicht geben. Eine der beiden Parteien sitzt mit am Hebel. Es sei denn, die Umfragen würden massiv falsch liegen. Will die FDP mitregieren, muss Lindner also mindestens eine dieser beiden Kröten schlucken, obwohl seine Partei immer noch eher im bürgerlichen Lager verwurzelt ist. Eine Umfrage sagt aus, dass ein Drittel potentieller FDP-Wähler überlegt, die Union zu wählen, um einen sozialdemokratischen Bundeskanzler Olaf Scholz zu verhindern.

  
26.09.2021 19:03:09 [Telepolis]
Hongkong: Gewerkschaften unter Druck
Aus China kommen sehr gute und zugleich sehr beunruhigende Nachrichten. Xi Jinping, Präsident der Volksrepublik und Vorsitzender Kommunistischen Partei, hat diese Woche auf der UN-Generalversammlung angekündigt, dass China keine Unterstützung und Kredite mehr für den Bau von Kohlekraftwerken im Ausland zur Verfügung stellen wird. Da könnten sich deutsche und japanische Banken durchaus ein Beispiel dran nehmen. Die Zahl der Verfahren nach dem neuen, gegen erhebliche Proteste durchgesetzten Hongkonger Gesetz über die Nationale Sicherheit, nehmen zu. Unabhängig davon wird in Hongkong die Repressionsschraube weiter angezogen.

  
26.09.2021 19:00:16 [Apolut]
Wahnsinn ist die neue Normalität
Ein Indiz für die Intensität des Kampfes über die zukünftige Richtung der Covid-19 Politik zwischen der US-Zulassungsbehörde für Medikament (FDA) einerseits und dem Weißen Haus, dem Pharmakonzern Pfizer und dem Center for Disease Control (CDC) andererseits, der in den letzten Wochen hinter den politischen Kulissen tobte, ist der plötzliche Rücktritt von zwei weltweit anerkannten, führenden FDA-Wissenschaftlern gewesen. Dabei handelt es sich um die beiden Top-Direktoren der FDA-Aufsichtsbehörde Marion Gruber und Phil Krause. In Fachmedien wurde deren Rücktritt stark bedauert, weil damit „zwei Giganten“ von Bord gegangene seien, die „über Jahrzehnte über wirksame und sichere Impfstoffe“ in den USA gesorgt hätten, so „Endpoint News“.

  
26.09.2021 18:58:04 [Anti-Spiegel]
Die Netzwerke, die die Pandemie erschaffen haben
Auf dem YouTube-Kanal Langemann-Medien ist am 22. September ein Video hochgeladen worden, das derzeit Furore macht und während ich diese Zeilen schreibe in zwei Tagen bereits 170.000 Mal angeklickt wurde. In dem Video geht es um ein Dokument, das auf 169 Seiten die Netzwerke aus NGOs, Konzernen, Universitäten, staatlichen Stellen und internationalen Organisationen aufzeigt, die mit Covid-19 zu tun haben. Das Dokument wurde von einem IT-Spezialisten erstellt, der anonym bleiben möchte, weshalb ich ihn in diesem Artikel vereinfacht als „Mr. X“ bezeichnen werde.

  
26.09.2021 18:56:35 [Achgut]
Lohnfortzahlung: Wie Ungeimpfte nun ihre Existenz sichern
Die Debatte ist nicht ganz neu, doch nun nimmt sie an Fahrt auf: Aus Kreisen Eingeweihter wurde am Dienstag bekannt, die finanzielle Entschädigung bei Lohnausfall für Ungeimpfte in Quarantäne solle ab 11. Oktober bundesweit eingestellt werden. Zunächst hatten dies nur einige Bundesländer in Betracht gezogen. Dieser neuerliche und offensive Angriff auf die blanke Existenz ungeimpfter Menschen in Deutschland ist ein neuer Höhepunkt auf dem Weg zum Impfzwang durch die Hintertür. Doch es gibt einen sehr einfachen Ausweg, die finanzielle Misere abzuwenden – Rechtsanwalt Alexander Bredereck erläuterte, was Ungeimpfte nun wissen müssen.

Nachrichten der letzten 24 Stunden
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26.09.2021 18:58:04 [Anti-Spiegel]
Die Netzwerke, die die Pandemie erschaffen haben
Auf dem YouTube-Kanal Langemann-Medien ist am 22. September ein Video hochgeladen worden, das derzeit Furore macht und während ich diese Zeilen schreibe in zwei Tagen bereits 170.000 Mal angeklickt wurde. In dem Video geht es um ein Dokument, das auf 169 Seiten die Netzwerke aus NGOs, Konzernen, Universitäten, staatlichen Stellen und internationalen Organisationen aufzeigt, die mit Covid-19 zu tun haben. Das Dokument wurde von einem IT-Spezialisten erstellt, der anonym bleiben möchte, weshalb ich ihn in diesem Artikel vereinfacht als „Mr. X“ bezeichnen werde.

  
26.09.2021 17:01:05 [NachDenkSeiten]
Vom Rundfunkstaatsvertrag fern
Die herrschende Meinung wird durchgedrückt, selbst in Kommentaren. Als regelmäßiger, aufmerksamer und kritischer Nutzer unserer gemeinsam finanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten muss einem in diesen Zeiten auffallen, dass nicht viel von den blumigen Worten des Rundfunkstaatsvertrages, die eben dem Wirken der ÖRR zugrundeliegen sollen, betreffs der geforderten Inhalte wie Vielfalt, Unterschiede, Staatsferne geblieben ist. Die Maschinerie der Durchsetzung der Meinung und Vorgaben des herrschenden Mainstreams läuft auf Hochtouren und das umso schneller und heftiger, je mehr sich Widerspruch regt.

  
26.09.2021 15:34:44 [Norbert Häring]
Corona-Neusprech: Ein Kompendium mit 18 umgepolten Begriffen
Gemäß einem Strategiepapier aus dem deutschen Innenministerium war es von Beginn an Regierungsziel, Angst vor Covid zu erzeugen. Wie in George Orwells „1984“ werden die Begriffe umgedeutet um das Reden, Denken und Fühlen der Menschen in die gewünschte Richtung zu lenken. Das betrifft auch das Ziel, Impfung als (allein) heilbringend und unbedingt notwendig erscheinen zu lassen. Es folgt ein Kompendium umgedeuteter Begriffe. Asymptomatische Erkrankung: Die asymptomatische Erkrankung ist ein Widerspruch in sich, ein Paradoxon, jedenfalls soweit es sich nicht um eine Krankheit im Frühstadium handelt, die sich absehbar noch entwickelt. Wer keine Symptome ausbildet ist nach allgemeinem Sprachgebrauch nicht krank.

  
26.09.2021 13:27:42 [Ceiberweiber]
Corona-Chaos: Wie man die Punkte verbindet
Gerne wird so getan, als mache Corona einen nationalen Kraftakt erforderlich, als würde alles davon überdeckt. Doch es gibt Korruption nicht nur weiterhin, sie erweist sich auch als wesentliche Voraussetzung dafür, dass man die Corona-Agenda überhaupt durchziehen kann. Wie alles zusammenhängt, wird oft keineswegs verheimlicht, doch man sagt uns nicht, wie wir die einzelnen Punkte verbinden sollen. Im Folgenden zeige ich es anhand von meist neuen Beispielen, zu denen es Hinweise auf den Kontext und dessen Geschichte gibt. Das erste verwendete Bild zeigt einen „Impfbus on Tour“ der Stadt Wien beim „Tag des Sports„, für den sich niemand interessiert. Leser in Deutschland und in der Schweiz oder wo auch immer wird dies bekannt vorkommen.

  
26.09.2021 11:41:44 [Jacobin]
Rechte Propaganda im Bundestagswahlkampf
Seit dem 09. August prangen in über fünfzig deutschen Städten Plakate, die optisch an die Wahlplakate der Grünen erinnern und gleichzeitig deren Politik delegitimieren. Die alarmierende Kampagne warnt unter dem Titel »Grüner Mist« unter anderem vor »Klimasozialismus«, »Ökoterror« und »Wohlstandsvernichtung«. Auf der Webseite der Kampagne findet sich ein Lexikon für »Grünsprech«. Die Antifa sei eine »Schlägertruppe, die für Grünrotlinks die Schmutzarbeit erledigt« und ein Nazi lediglich »jeder, der rechts von Grünrotlinks steht«. Hinter der Kampagne steckt die Hamburger Briefkastenfirma Conservare GmbH, deren Geschäftsführer David Bendels bereits 2016 und 2017 durch einen scheinbar unabhängigen Verein mindestens 10 Millionen Euro Wahlkampfhilfe für die AfD geleistet hatte.

  
26.09.2021 11:24:54 [ScienceFiles]
Wahlhilfe: Damit Sie wissen, für welche Lügner Sie nicht stimmen sollten
Man kann wohl davon ausgehen, dass es nur eine Frage der Zeit ist, bis in Deutschland eine offene Impfpflicht eingeführt wird, um das gute Nass von Biontech (rund 20 Euro pro Dosis für Pfizer/Biontech) in Oberarme zu bringen und im Organismus des Opfers endzulagern. Eine verdeckte Impfpflicht gibt es längst, denn Ungeimpfte unterliegen einer erheblichen Diskriminierung. Es beginnt bei der Sitzordnung in Hochschulen, an denen ungeimpfte Studenten einen Sicherheitscordon (cordon sanitaire) von 1,5 Metern um sich ziehen müssen. Es führt über die kleinen Schweinereien von 2G und 3G zum offenen Zwang, denn nichts anderes stellt es dar, wenn Ungeimpfte, wegen ihres Status’ Lohnfortzahlung bei erzwungener Quarantäne vorenthalten wird.

  
26.09.2021 09:41:32 [Junge Welt]
Permafrost in Berlin: Kapital sucht Kanzler
Alle reden vom Regieren. Doch wer wird der Statthalter der Banken und Konzerne in Berlin? Die Brüsseler Denkfabrik »European Policy ­Centre« lobte die scheidende Kanzlerin am Freitag. Merkel habe in ihren fast 16 Jahren als Kanzlerin eine »Permakrise« der EU bewältigen müssen. Von der Finanzkrise über den Brexit bis hin zur Corona­pandemie. Dabei habe sie »Kontinuität und Standhaftigkeit« bewiesen. Ihr Nachfolger müsse in diese Rolle erst hineinwachsen. Merkels diplomatische Leistung war es, die Wünsche des Finanzkapitals zu bedienen. Sie »rettete« die deutschen Banken 2008 und 2012.

  
26.09.2021 09:34:02 [Apolut]
Mehr Diplomatie wagen
Am 21. September 2021 trat in New York der amerikanische Präsident Joe Biden im Plenarsaal der Vereinten Nationen vor die Mikrofone. Die dort versammelten Repräsentanten aus allen Teilen der Welt waren gespannt-wie der berühmte Flitzebogen. Sie hatten auch allen Grund dazu. War es doch der Vorgänger von Präsident Joe Biden, der berühmt-berüchtigte Präsident Donald Trump, dem die Welt fast unisono die „kalte Schulter“ zeigte, obwohl er es war, der die Kette unzähliger US- Kriege beendete und zudem die Beziehungen zwischen Washington und Moskau auf Ausgleich stellen wollte.
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26.09.2021 19:22:42 [N-TV]
SPD und Union werben um FDP und Grüne
Bei der Bundestagswahl liefern sich CDU/CSU und SPD das erwartet enge Rennen. In ersten Hochrechnungen liegen Union und Sozialdemokraten nahezu gleichauf. Mit einem Unterschied: Die Union verliert massiv, die SPD legt zu. Die Grünen schneiden nicht so gut ab wie ursprünglich erwartet, die FDP ist zweistellig. Eine rot-grün-rote Koalition hätte keine Mehrheit. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sagte im Willy-Brandt-Haus vor jubelnden Anhängern, es werde ein langer Wahlabend. Das Wahlergebnis sei "ein Auftrag", die politischen Ziele der SPD umzusetzen.

  
26.09.2021 18:56:35 [Achgut]
Lohnfortzahlung: Wie Ungeimpfte nun ihre Existenz sichern
Die Debatte ist nicht ganz neu, doch nun nimmt sie an Fahrt auf: Aus Kreisen Eingeweihter wurde am Dienstag bekannt, die finanzielle Entschädigung bei Lohnausfall für Ungeimpfte in Quarantäne solle ab 11. Oktober bundesweit eingestellt werden. Zunächst hatten dies nur einige Bundesländer in Betracht gezogen. Dieser neuerliche und offensive Angriff auf die blanke Existenz ungeimpfter Menschen in Deutschland ist ein neuer Höhepunkt auf dem Weg zum Impfzwang durch die Hintertür. Doch es gibt einen sehr einfachen Ausweg, die finanzielle Misere abzuwenden – Rechtsanwalt Alexander Bredereck erläuterte, was Ungeimpfte nun wissen müssen.

  
26.09.2021 17:16:50 [Junge Welt]
Autos statt Windräder
Der dänische Windturbinenbauer Vestas schließt drei Werke in Europa, darunter auch das Werk im brandenburgischen Lauchhammer. Geschlossen werden auch die Werke in Viveiro in Spanien und im dänischen Esbjerg. Insgesamt stehen rund 650 Beschäftigte vor dem Aus, davon 460 in Brandenburg. Die Aufregung im Land ist groß. »Die Entscheidung von Vestas, am Standort Lauchhammer wie an zwei weiteren Standorten in Europa die Produktion zu schließen, kommt überraschend«, sagte Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD).

  
26.09.2021 17:09:16 [Telepolis]
Australien: Polizei mit großer Härte gegen Gegner der Corona-Maßnahmen
Australien hat sehr aufgepasst, die Corona-Pandemie so stark wie möglich einzudämmen. Seine strikte Strategie der Abriegelung wurde als vorbildhaft dargestellt. Man erinnert sich an die Jubelbilder, als es zwischendrin hieß, dass die Pandemie vorbei sei und die Bevölkerung wieder rausdurfte. Dann kam die Delta-Variante und die strengen Maßnahmen waren zurück: "Gefängnis Australien - ein Kontinent isoliert sich" - selbst die Tageschau berichtete Mitte August von "grausamen Maßnahmen", die Trennungen von Familien auch in Sterbefällen zur Konsequenz hatten.

  
26.09.2021 13:41:19 [TauBlog]
Es bleibt beim „Weiter so“
Wie wird die Bundestagswahl wohl ausgehen? Ein bisschen Kaffeesatzleserei gefällig? Nun, die Union wird gewinnen, deren Trend zeigte zuletzt wieder leicht nach oben und Jörg Schönenborn baut bereits vor mit der Feststellung, dass Umfragen keine Vorhersagen seien. Damit will er wohl deutlich machen, dass das tägliche Feuerwerk der Meinungsforscher zunächst nur Blendwerk ist, dass für reichlich Stimmung sorgt. Auf den Rausch folgt bekanntlich die Ernüchterung. Kann natürlich trotzdem sein, dass alles so kommt wie die Demoskopen in ihren Umfragen erfühlt haben, klar bleibt aber. Es ändert sich nichts, es geht einfach weiter so.

  
26.09.2021 13:11:59 [Klimareporter]
Nach Zusage von Scholz endet Hungerstreik
Nach fast vier Wochen ist der Klima-Hungerstreik im Berliner Regierungsviertel zu Ende. Am Samstagabend beendeten die letzten zwei Aktivisten die Aktion. Von den ursprünglich sieben, die Ende August in ihrem Camp am Spreebogen in der Nähe des Bundestages mit dem Hungerstreik begonnen hatten, stoppten drei ihre Protestaktion bereits Mitte der Woche. Das von ihnen geforderte öffentliche Gespräch vor der Wahl mit den Kanzlerkandidaten über ein Klima-Sofortprogramm war trotz allen Einsatzes und enormer öffentlicher Aufmerksamkeit nicht zustande gekommen.

  
26.09.2021 09:52:41 [Egon W. Kreutzer]
Live-Ticker am Wahltag
Nie war sie so wichtig, wie heute: Die Farbpsychologie. Schwarz: Nacht und Dunkelheit, Trauer und Tod. Gelb: lebhaft, verspielt, heiter. Rot: Alarm, Schamesröte, Zorn, Aggression. Tiefrotviolett: Religion, Sexualität, Nostalgie, Eitelkeit. Blau: Treue, Zuverlässigkeit, Empathie, Vertrauen. Grün: Fruchtbarkeit, Geltungsbedürfnis, Notausgang, Gift. Jetzt, nachdem der Wahlkampf vorbei ist, kommt auch die schaurige Realität wieder in die Schlagzeilen. 83-jähriger Mime muss weiterarbeiten, weil die Rente nicht zum Leben langt! Und wer ist dafür verantwortlich? Wer hat diese Politik beschlossen? Trotzdem stehen alle Parteien wieder zur Wahl und werden wieder gewählt. Schande!
 Wirtschaft, Ökonomie, Finanzen, Finanz- und Wirtschaftskrise, Geldsystem, Währung, Banken (4)
  
26.09.2021 15:26:43 [Amerika 21]
Ecuadors Regierung strebt nach Freihandelsverträgen
Wenn es nach Ecuadors Präsident Guillermo Lasso geht, wird das Land in den nächsten vier Jahren insgesamt 20 Freihandelsabkommen mit den wichtigsten Ökonomien der Welt unterzeichnen, darunter die USA und China. Dass bisher kein Abkommen mit den USA unterzeichnet worden sei, habe nicht an den USA gelegen. Vielmehr habe es die Regierung von Präsident Rafael Correa (2007 bis 2017) aus ideologischen Gründen versäumt, zusammen mit Kolumbien und Peru ein solches zu unterschreiben, so der Präsident.

  
26.09.2021 15:22:44 [Start Trading]
DAX-Ausblick: Überall fehlt Geld
Der deutsche Aktienmarkt präsentiert sich vor der heutigen Bundestagswahl vorsichtig. Der DAX tritt auf der Stelle. Die Investoren scheuen nicht nur die Unsicherheit schwieriger Koalitionsverhandlungen, sondern sie sorgen sich auch vor einem Ende der laxen Wirtschaftspolitik. Die Parteien, wie es üblich vor den Wahlen ist, versprechen viel und verraten nicht, wie sie ihre Vorhaben bezahlen wollen. Schuldenmachen ist dabei keine Lösung mehr. Trotz niedriger Zinsen, das Geld fehlt überall. Die Zeit des Stillstandes, man kann die Merkel-Jahre auch als Zeit der geringen Veränderungen bezeichnen, endet jetzt und Deutschland blickt in eine ungewisse Zukunft.

  
26.09.2021 11:21:01 [Preußische Allgemeine Zeitung]
EZB-Geldpolitik: Enteignungsgleiche Eingriffe
Mit ihrer Geldpolitik verringert die EZB seit Jahren die Vermögen der Bürger der Euro-Zone. Im Bundestagswahlkampf ist das jedoch kein Thema. Vor allem Finanzminister Olaf Scholz, der angeblich für Respekt und soziale Gerechtigkeit stehen will, schweigt. „Whatever it takes“ war der Kampfruf, mit dem der damalige Präsident Mario Draghi 2012 eine Wende in der Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) einleitete. Hörte sich diese Parole schon damals nicht gerade als Chancen und Risiken abwägende und Stabilität fördernde politische Zielsetzung an, ist ihr Ergebnis nach fünf Jahren zu jenem Desaster gediehen, das Kritiker ihr schon zu Beginn attestiert hatten.

  
26.09.2021 07:01:19 [Telepolis]
Warum die Mindeststeuer wenig bringt
Es war grundsätzlich ein begrüßenswerter Vorstoß des neuen US-Präsidenten Joe Biden und seiner Finanzministerin Janet Yellen im Frühjahr, auf eine globale Steuerreform mit der Einführung einer Mindeststeuer zu drängen. Dabei hatte Biden vor allem die Digitalwirtschaft und Konzerne wie Amazon im Blick. Die sollten ihre Gewinne nicht weiter in "Steueroasen verstecken" können. Da aber nur eine Mindeststeuer von 21 Prozent angepeilt war, war schon klar, dass es die "Zeitenwende" und eine "revolutionäre" Veränderung nicht geben würde, von der dabei fabuliert wurde.
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26.09.2021 15:28:27 [ScienceFiles]
Pfizer/Biontech und das ZDF in trauter Eintracht
Wann hat es eigentlich angefangen, dass bei Fernsehsendern Leute gearbeitet haben, die für ihre Arbeit nicht geeignet sind. Zwar ist “Journalist” wie “Faktenchecker” keine geschützte Berufsbezeichnung. Jeder Hanswurst kann sich so nennen (und viele tun das auch). Aber man hätte doch erwartet, dass Auswahlprozesse, die auf Stellenbeschreibung und Anforderungsprofil basieren, zumindest dafür sorgen, dass nicht jeder Hanswurst auf einen Arbeisplatz gelangen kann. Beim ZDF scheint das alles nichts genutzt zu haben.

  
26.09.2021 11:35:09 [Heise]
Chinas Tech-Crackdown: Von der EU inspiriert, aber drastischer im Durchgriff
Die Rechtswissenschaftlerin Angela Huyue Zhang erklärt das Vorgehen Pekings im "Guerilla-Stil" gegen Alibaba, Tencent & Co. mit dem Streben nach Ausgleich. Das energische Vorgehen der chinesischen politischen Führung und Regulierungsbehörden gegen ausländische und vor allem nationale Technologie-Konzerne wie Alibaba, Tencent und den Fahrdienst-Vermittler Didi mag westlichen Beobachter schwer verständlich erscheinen. Für Angela Huyue Zhang, Leiterin des Zentrums für chinesisches Recht an der Universität Hongkong, leitet es sich aber prinzipiell direkt aus den drei hauptsächlichen Prinzipien und Zielen der kommunistischen Staatslenker ab.

  
26.09.2021 09:45:28 [RT DE]
Grüne hui, Rest pfui? – Medienlieblinge im Wahlkampf
Wer sich im deutschen Fernsehen, besonders im Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk, über aktuelle politische Positionen informieren will, kommt an die sogenannten "Big 4" der Polittalkshows kaum vorbei: "Anne Will", "Maischberger", "hart aber fair" und "Maybrit Illner". Zunehmend drängt auch Markus Lanz in die Reihe der Erlauchten. Jede Woche treten diese Sendungen, mal bei ARD, mal bei ZDF, mit dem Anspruch auf, die Zuschauer über aktuelle Themen umfassend zu informieren. Doch es gehört schon seit einer Weile zur Realität der deutschen Medienlandschaft, dass sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk nicht annähernd an die gesetzlichen Vorgaben des Medienstaatsvertrags hält.
 Überwachung, Daten, Datenschutz, Geheimdienste, Spionage, Macht & Kontrolle, Sicherheit (2)
  
26.09.2021 19:14:35 [Heise]
Terrorgefahr: Bundesregierung will kein Moratorium für Sicherheitsgesetze
Wiederholt drängte der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber in den vergangenen Jahren auf ein Moratorium bei der Sicherheitsgesetzgebung. Die Bundesregierung hält davon aber nichts. Die Empfehlung einer solchen Gedankenpause blendet ihr zufolge aus, "dass die angemessene Anpassung der Sicherheitsgesetzgebung an neue gesellschaftliche Entwicklungen und Realitäten unabdingbar ist", wenn der Staat auch in Zukunft die Sicherheit seiner Bürger gewährleisten können solle. "Dies gilt insbesondere in Bereichen, in denen immense Schäden für Leib und Leben drohen, etwa bei terroristischen Anschlägen", betont das federführende Bundesinnenministerium in einer jetzt veröffentlichten Antwort auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion.

  
26.09.2021 17:06:08 [Heise]
EU-Datenschützer: Geplante Gesetze gegen Geldwäsche sind unverhältnismäßig
Der EU-Datenschutzbeauftragte Wojciech Wiewiórowski fordert Nachbesserungen am Vorschlag der EU-Kommission für ein weiteres Gesetzespaket gegen Geldwäsche. Er unterstütze zwar Maßnahmen für einen wirksamen Kampf insbesondere gegen die Finanzierung von Terrorismus und die geplante Verordnung für eine einheitliche europäische Koordinationsbehörde im Kern, schreibt der Kontrolleur in einer am Freitag veröffentlichten Stellungnahme. Die Initiative schieße aber übers Ziel hinaus. Wiewiórowski fordert etwa eine klare Definition der Rollen aller am Aufsichtsmodell beteiligten Akteure unter dem Gesichtspunkt des Datenschutzes.
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26.09.2021 11:39:04 [Infosperber]
Das Feldherren-Spiel: Eine Sportart in Deutschland
Die Verteidigungsministerin sagte, Deutschlands Sicherheit sei am Hindukusch verteidigt worden. Klingt irgendwie bekannt. Die meisten Länder haben eine Armee. Die eigene oder eine andere. Das offizielle Afghanistan hatte in den letzten zwanzig Jahren beides: eine eigene und eine andere, die Nato heisst. Deutschland gleicht Afghanistan insofern, als es ebenfalls zwei Armeen hat: eine eigene, die sich Bundeswehr nennt, und eine andere, die United States Armed Forces heisst. Letztgenannte muss in Deutschland Stützpunkte haben, um von diesen aus Kriege zu führen. Zum Beispiel von Ramstein aus den Drohnenkrieg in Afghanistan.

26.09.2021 11:05:15 [Antikrieg]
TPNW: Der Vertrag, dessen Namen die USA nicht auszusprechen wagen
Sonntag, der 26. September, könnte ein historischer Tag für die Menschheit sein, an dem sie vom Rande der nuklearen Zerstörung zurücktritt. Die Vereinten Nationen begehen diesen Tag als den Internationalen Tag für die vollständige Abschaffung von Atomwaffen. Er geht zurück auf den Vertrag über das Verbot von Kernwaffen (TPNW), den weltweiten UN-Vertrag, der "die Entwicklung, Erprobung, Herstellung, Lagerung, Stationierung, Weitergabe, den Einsatz und die Androhung des Einsatzes von Kernwaffen sowie die Unterstützung und Förderung der verbotenen Aktivitäten" verbietet.

  
26.09.2021 09:48:28 [NachDenkSeiten]
Der Krieg, der niemals endet
Nach 20 Jahren „War on Terror“ sind die USA aus Afghanistan abgezogen. Die Taliban haben, wie zu erwarten war, die Macht übernommen. Der Krieg „endete“, wie er begann: Mit einem Drohnenschlag, bei dem vermeintlich Terroristen liquidiert wurden, bei dem aber die USA am Ende doch keinen Schimmer hatten, wen sie hier gerade töten. Beim Drohnenangriff am 29. August wurden nicht zwei „hochrangige“ ISIS-Funktionäre getötet, sondern zehn Zivilisten, sieben Kinder darunter. Mit der Verkündung seiner „Über-den-Horizont“-Strategie hat US-Präsident Biden nun klargemacht, dass das Drohnenmorden auch über den Truppenabzug hinaus in alle Ewigkeit weitergehen wird – Afghanistan: der Krieg, der niemals endet.
 Deutschland (8)
  
26.09.2021 19:05:48 [Tichys Einblick]
Der Ampelmann: Volker Wissing und die FDP
FDP-Chef Christian Lindner sitzt in einer Zwickmühle. Eine neue Bundesregierung ohne SPD oder Grüne wird es wohl nicht geben. Eine der beiden Parteien sitzt mit am Hebel. Es sei denn, die Umfragen würden massiv falsch liegen. Will die FDP mitregieren, muss Lindner also mindestens eine dieser beiden Kröten schlucken, obwohl seine Partei immer noch eher im bürgerlichen Lager verwurzelt ist. Eine Umfrage sagt aus, dass ein Drittel potentieller FDP-Wähler überlegt, die Union zu wählen, um einen sozialdemokratischen Bundeskanzler Olaf Scholz zu verhindern.

  
26.09.2021 17:10:58 [Reitschuster]
Berliner Abgeordneter will Corona-Politik mit Volksbegehren kippen
Mit einem Volksbegehren in der Hauptstadt will der Abgeordnete Marcel Luthe jetzt die Corona-Politik nicht nur in Berlin ins Wanken bringen. Ein Entschädigungsgesetz, das er über ein Plebiszit durchsetzen will, sieht vor, dass alle Berliner entschädigt werden für die Maßnahmen – etwa die Maskenpflicht, Testpflicht, Berufs- und Arbeitsverbote, Betriebsschließungen oder Quarantäne. Wer davon betroffen war oder ist, soll rückwirkend eine Ausgleichszahlung von 15 Euro pro Tag erhalten. Das wären in den meisten Fällen 6.500 Euro.

  
26.09.2021 15:37:31 [RT DE]
Querdenker als Terroristen? Erinnerungen an den Deutschen Herbst
Es war einer der prägenden Momente meiner Jugend. Herbst 1977, ich war dreizehn, früh politisiert; es ist Schule. Ein trüber Herbsttag. Das Schulgebäude liegt wie ein Hufeisen um den Oberstufenhof, zu dem die Fenster des Klassenzimmers zeigen. Plötzlich ist aus der gegenüberliegenden Seite Jubel zu hören, erst ein Mal, dann wieder. Seit einigen Wochen war Hanns-Martin Schleyer entführt. Eine Tatsche, die ich mit kühler Distanz betrachtete. Von individuellem Terror hielt ich nichts, aber ich kannte ebenfalls die Biografie Schleyers, des Vorsitzenden beider Arbeitgeberverbände.

  
26.09.2021 13:36:57 [Jacobin]
10 Millionen dürfen nicht wählen – obwohl sie hier leben
Ein Wahlrecht für die 10 Millionen erwachsenen Einwohner der Bundesrepublik ohne deutsche Staatsbürgerschaft – das fordern die Initiatoren der Petition »Nicht ohne uns 14 Prozent«. Denn so hoch ist der Anteil derer, die theoretisch wahlberechtigt wären, wegen ihrer Staatsangehörigkeit aber aktuell von der Stimmabgabe ausgeschlossen sind. Die Forderung, das Wahlrecht von der Staatsbürgerschaft zu entkoppeln, hat auf Bundesebene den politischen Mainstream noch nicht erreicht. Auf Landesebene gibt es dagegen schon konkrete Überlegungen, erste Schritte in diese Richtung zu gehen. So fordert die Linkspartei in Hamburg, Menschen mit ausländischer Staatsangehörigkeit bei Volks- und Bürgerentscheiden abstimmen zu lassen.

  
26.09.2021 11:33:16 [Tichys Einblick]
Strafanzeige: Illegale Parteienfinanzierung im Wahlkampf gegen Maaßen?
In sechs deutschen Wahlkreisen geht der private und bis vor kurzem gemeinnützige Verein Campact gegen unliebsame Direktkandidaten vor, „strategisch wählen“ nennt man das. Vor allem Unionspolitiker erwischt es: Hans-Jürgen Irmer, Hans-Georg Maaßen und Thomas Bareiß werden offen bekämpft; es wird aber auch gezielt für Kandidaten wie Karl Lauterbach (SPD) oder Katja Kipping(Die Linke) geworben. Mit Beschimpfungen spart Campact dabei nicht: „Klimablockierer und Rechtsaussen“ wolle man verhindern, es gehe darum, den „Einzug rechter oder rechtsextremer Direktkandidaten wie Hans-Georg Maaßen“ zu vereiteln, so Campact.

  
26.09.2021 11:28:29 [RT DE]
Sechzehn Jahre Merkel: Stillstand und bedrückendes Schweigen
Ein Versuch, die sechzehn Jahre Merkel zu bilanzieren, ist nicht einfach. Nicht, weil nichts passiert wäre oder weil das Gedächtnis dafür zu schwach ist; es ist die allgegenwärtige Atmosphäre von bedrückendem Stillstand, die es schwer macht, Bewegung auch nur zu denken. Wenn ich ein Bild suche, um die emotionale Essenz zu beschreiben, sehe ich einen Großsegler, der wochenlang in der Flaute dümpelt. Kein Wind regt sich, aber man spricht nicht mehr über den Wind. Weil das Wasser und die Nahrung langsam knapp werden, spricht man auch nicht mehr über Speise und Trank.

  
26.09.2021 06:52:26 [Der Freitag]
Armut: Von denen, die nicht wählen gehen
Mirijam Günter bietet Literaturwerkstätten für Benachteiligte an. Warum viele von ihnen ihr Stimmrecht ungenutzt lassen, hat sie spätestens im Lockdown verstanden. „Wir haben jetzt wochenlang Ferien aber ich kann nichts mit meinen Kindern machen. Keinen Urlaub, keinen Freizeitpark, noch nicht mal in den Zoo“, sagt die alleinerziehende Mutter, die beim Discounter arbeitet. „Das Wenige, was ich erspart habe, ist alles während des Lockdowns draufgegangen, als die Kinder nicht zur Schule durften. Die haben sich zu Hause die Köpfe eingehauen. Und dann muss ich mir das dumme Geschwätz der Politiker anhören, wir sollen uns zusammenreißen und so. Die haben gut Reden in ihren Villen und mit der Kohle. Gott sei Dank versteh ich eh nur die Hälfte von dem, was die sagen. Die wissen doch überhaupt nicht, wie wir leben müssen. Ich wähl keinen von denen.“

  
26.09.2021 06:49:37 [Tichys Einblick]
Wahlkampf im Schrebergarten
Ein Schrebergarten ist keine machtfreie Idylle, sondern durchreguliert. „Den Staat ertüchtigen“ will Christian Lindner. Er wird sicherlich bald im Vorstand der Kleingärtner vertreten sein und dann wird nichts liberalisiert. Egal ob gemeinsam mit der Union oder SPD und Grünen. Es geht um den Mord an einem Tankwart – da soll Entschlossenheit plötzlich zählen. Es sind ja möglicherweise „Querdenker“ unterwegs, Impfgegner. Gartenschädlinge sind es, oder „Sozialschädlinge“. Keine Blumen und keine Lohnfortzahlung für sie! Das ist „Schutz“. Markus Söder von der CSU ist der Meister des Neusprechs. Freiheit muss solange beschützt werden, bis alle im Gleichschritt marschieren.
 Europa, Brüssel, EU, Europäische Union (4)
  
26.09.2021 19:26:09 [Jacobin]
Sebastian Kurz hat die Grünen geschluckt
In Österreich ist seit 2020 ein schwarz-grünes Bündnis an der Macht. Das österreichische Beispiel zeigt: Für das Klima und die arbeitende Klasse ist dieser Zusammenschluss verheerend. Im Januar 2020, wenige Monate nach den österreichischen Parlamentswahlen, einigte sich die Volkspartei (ÖVP) unter Bundeskanzler Sebastian Kurz mit den Grünen auf eine Koalition. Der schwarz-grünen Regierungsbildung in Österreich ging eine der größten Staatskrisen der Nachkriegsgeschichte voraus. Die bis dahin amtierende Regierung aus der ÖVP und der rechtsextremen FPÖ war am 17. Mai 2019 auf beeindruckende Weise implodiert.

  
26.09.2021 19:19:31 [RT DE]
Das Beste, wozu Merkels Vermächtnis führen könnte, ist der Zusammenbruch der EU
Nach 16 Jahren Kanzlerschaft verlässt Angela Merkel die politische Bühne. Das Chaos, das sie dabei hinterlässt, könnte schlussendlich zum Zusammenbruch der EU führen. Das wäre ein Vermächtnis, auf das sie stolz sein könnte. Welches Erbe hinterlässt Angela Merkel für die Europäische Union? Diese ist geprägt von Missgunst, Grenzzäunen, dem Aufkommen von Anti-EU-Parteien, einer kulturellen Kluft zwischen Ost und West und einem "Wer weiß, wie viele Möchtegern-Dschihadisten auf unseren Straßen unterwegs sind". Fest steht: Deutschland wird nach der Wahl einen neuen Kanzler und eine neue Koalition haben. Das ist ein wichtiger Aspekt, nicht nur für Deutschland, sondern auch für Europa und die Welt insgesamt.

  
26.09.2021 15:44:02 [Junge Welt]
Asylregime: »Wir sprechen von einem Grenzkrieg«
Über die Abschottung der EU, Hilfe für Menschen auf der Flucht und die Verfolgung durch marokkanische und spanische Behörden. Ein Gespräch mit Helena Maleno Garzón: Welche Arbeit macht Ihre Organisation »Caminando Fronteras«, deren Namen auf deutsch mit »an Grenzen entlang laufen« übersetzt werden kann? Wir arbeiten an den Grenzen – von Marokko, Algerien, Mauretanien, Senegal und Spanien. Wir kümmern uns um die Menschenrechte dort. Die Grenze ist ein Gebiet mit besonderen Eigenschaften und Regeln. De facto sind dort einige der geltenden Gesetze aufgehoben, da die Kontrolle des Territoriums für die Behörden der EU-Staaten oberste Priorität hat.

  
26.09.2021 15:31:45 [TAZ]
Parlamentswahl in Island: Das „Weiter so“ steht auf der Kippe
Eigentlich könnte sie weiter machen: Eine auch für Island ungewöhnliche Konstellation aus Links-Grünen, Konservativen und Rechtsliberalen. Bei der Parlamentswahl am Samstag konnten die drei Parteien, die in den letzten vier Jahren die Regierung stellten, 37 der 63 Mandate im Parlament Alþingi gewinnen – eine bequeme Mehrheit mit zwei Mandaten mehr als bisher. Und vor dem Wahltag hatten alle drei Parteien eine Fortsetzung ihrer Koalition, die allen Unkenrufen zum Trotz eine ganze Legislaturperiode durchgehalten hatte, als erste Wahl bezeichnet.
 International (5)
  
26.09.2021 19:03:09 [Telepolis]
Hongkong: Gewerkschaften unter Druck
Aus China kommen sehr gute und zugleich sehr beunruhigende Nachrichten. Xi Jinping, Präsident der Volksrepublik und Vorsitzender Kommunistischen Partei, hat diese Woche auf der UN-Generalversammlung angekündigt, dass China keine Unterstützung und Kredite mehr für den Bau von Kohlekraftwerken im Ausland zur Verfügung stellen wird. Da könnten sich deutsche und japanische Banken durchaus ein Beispiel dran nehmen. Die Zahl der Verfahren nach dem neuen, gegen erhebliche Proteste durchgesetzten Hongkonger Gesetz über die Nationale Sicherheit, nehmen zu. Unabhängig davon wird in Hongkong die Repressionsschraube weiter angezogen.

  
26.09.2021 17:21:46 [IMI-Online]
China und der Westen –wer bedroht wen?
Das Chinabild hierzulande war und ist einer stetigen Wandlung unterworfen – das medial vermittelte Bild ist zudem interessengeleitet. An einer „unvoreingenommenen“ Berichterstattung scheint kein Interesse zu bestehen. Aber neben den verkürzten, intentionalen Meldungen in Nachrichtensendungen und auch Talkshows gibt es auch medial durchaus differenzierte Beiträge, die das oftmals aktuell negative Bild durchbrechen und China in seiner Vielfalt und seinen vielen Dimensionen darstellen. Es gibt zwei sich ergänzende Tendenzen – einerseits scheint der „kritische“ Blick der westlichen Medien eindeutig von dem Willen geprägt, China entlang einer politischen Neuorientierung negativ darzustellen.

  
26.09.2021 17:07:38 [Der Freitag]
USA: Modell für den „Tag X“
Joe Biden arbeitet in Washington am Neuanfang. Ein beträchtlicher Teil der Nation stellt sich jedoch quer. In Texas wird am Modell für rechte Machtausübung gebastelt. Die Republikaner dort wollen erreichen, was Donald Trump nicht geschafft hat. Sie fahren auf der rechten Spur von Migrantenfeindlichkeit, nationalistischem Christentum, Individualismus, Vorbehalten gegen Staat und Elite, sie halten die eigenen Leute zusammen und sorgen dafür, dass Andersdenkende in der großen Politik draußen bleiben. Demokraten haben noch kein Gegenrezept gefunden.

  
26.09.2021 16:58:04 [Amerika 21]
Der Wahlkampf in Nicaragua hat offiziell begonnen
Am Samstag hat in Nicaragua der offizielle Zeitraum für den Wahlkampf begonnen, der mit den Wahlen 7. November enden wird. Sieben Parteien schicken ihre Kandidaten für das Parlament, die Präsidentschaft und das zentralamerikanische Parlament (Parlacen) ins Rennen. Die sandinistische Partei (FSLN) tritt wieder mit Daniel Ortega und der bisherigen Vizepräsidentin Rosario Murillo an und hat aktuell die größten Aussichten auf einen Wahlsieg. Im Vorfeld der Wahlen hatte es verschiedene Auseinandersetzungen um die Verhaftung von Personen gegeben, die sich um eine Kandidatur für oppositionelle Zusammenschlüsse bewerben wollten.

  
26.09.2021 15:25:32 [NachDenkSeiten]
Die Wahrheit über die afghanischen Frauen
Wenn ich über das Projekt des Westens, afghanische Frauen zu befreien, nachdenke, fällt mir eine Zeile von T.S. Eliot ein: „Die letzte Versuchung ist der größte Verrat, aus falschem Grund zu tun die rechte Tat.“ In Afghanistan haben wir 20 Jahre lang eine einmalig selbstgerechte, tragisch fehlgeleitete Mission geführt, die sich am besten mit der Umkehrung dieses zitierten Satzes ausdrücken lässt. Wir taten das Falsche, vielleicht aus dem richtigen Grund. Wir wollten das Land entwickeln und afghanische Frauen retten.
 Politik, Verfassung, Grundgesetz, Menschenrechte, Parteien, Wahlen, Demokratie, Recht, Gesetz und Justiz (13)
  
26.09.2021 17:03:05 [Tichys Einblick]
Nach dem Wahlsonntag wird Deutschland versteigert
Kurz vor dem Wahlsonntag kommt doch noch Bewegung in den Wahlkampf, nicht etwa bei den Wahlaussagen, auch nicht bei den viel beschworenen Inhalten. Im Gegenteil, um so stärker sie beschworen werden, um so mehr fehlen sie, sonst müsste man sie ja nicht beschwören. Es ist auch nicht notwendig, für Inhalte zu stehen, es reicht wie im Mittelalter ein ausgestelltes Flagellantentum, wobei der vorgestellte Weltuntergang die Klimakatastrophe ist, die je nach bußpredigendem Politiker in unterschiedlich großem Ausmaß und unterschiedlich rasch über uns kommen wird. Mit anderen Worten: Das Dogma vom Klimaschutz vereinigt in großer Grünseligkeit alle Parteien bis auf die AfD.

  
26.09.2021 15:35:57 [Telepolis]
Vor dem Laschet-Wunder?
Heute ist ein außergewöhnlicher Tag. Am Abend oder irgendwann in der Nacht zum Montag wird so oder so eine außerordentliche, überaus ungewöhnliche Entscheidung gefallen sein. Entweder wird mit Olaf Scholz die SPD zum ersten Mal seit der Bundestagswahl 1998 und erst zum dritten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik zur stärksten Partei gewählt. Oder Armin Laschet wird doch noch entgegen aller Umfragen und aller Vermutungen die CDU zu einem Wahlsieg und damit sich ins Kanzleramt führen. Wer wird heute vorne liegen? Heute Abend werden wir zumindest zwei haushohe Verlierer erleben: Die Grünen und die Union.

  
26.09.2021 15:30:43 [Verfassungsblog]
Autofrei per Gesetz
Zur rechtlichen Einordnung des „Volksentscheids Berlin autofrei“. Die Initiative „Volksentscheid Berlin autofrei“ will Berlin innerhalb des S-Bahn-Rings weitgehend vom privaten Autoverkehr befreien und so die größte autoreduzierte Zone der Welt schaffen. Kürzlich hat die Initiative dem Berliner Senat die notwendigen 20.000 Unterschriften vorgelegt und damit die erste Hürde auf dem Weg zum Volksentscheid erfolgreich genommen. Zur Abstimmung stellt die Initiative einen Gesetzentwurf mit dem Titel „Berliner Gesetz für Gemeinwohlorientierte Straßennutzung“ (im Folgenden: GemStrG-E).

  
26.09.2021 13:33:10 [RT DE]
Merkels langer Weg zur permanenten Russland-Krise
Die deutsche Russland-Politik spielt keine Rolle beim gerade ausklingenen Bundestagwahlkampf. Solange die Koalitionsgespräche dauern, wird unklar sein, ob und wie das Dilemma zwischen der proklamierten Werteorientierung und Pragmatismus im neuen Kabinett gelöst wird. Klar ist auf der anderen Seite, dass die Bundesregierung nach dem klaren Sieg der Regierungspartei "Einiges Russland" bei der Duma-Wahl vom 17. bis 19. September in den nächsten Jahren von Russland und dessen Präsidenten Wladimir Putin keine neue außenpolitische Orientierung zu erwarten hat. Ein guter Anlass, einen Blick auf die 16 Jahre Merkel-Politik gegenüber Russland zu werfen.

  
26.09.2021 13:29:55 [Telepolis]
Scholz, Laschet, Baerbock
Im Bundestagswahlkampf 2021 gehe es viel zu wenig "um Inhalte" und zu sehr um vermeintliche oder tatsächliche Ausrutscher der Spitzenkandidaten - so seufzen es die Politprofis aus Parteien und Öffentlichkeit. Und manche Journalisten befürchten sogar, dass ein "nur aufs Persönliche konzentrierter Wahlkampf" dem Wähler zu wenig Gründe an die Hand gebe, weshalb er am Sonntag zur Wahl gehen sollte. Dabei ist es gar nicht zu übersehen: An jeder Laterne, in den Social-Media-Kanälen und in TV-Triellen geben die Anwärter aufs Kanzleramt unermüdlich zu Protokoll, wie sie die Lage der Nation und die Lebensverhältnisse ihrer Einwohner beurteilen und weshalb es sie braucht, um für Abhilfe zu sorgen.

  
26.09.2021 13:22:21 [Publico]
Der Apparat, der Apparat hätte gern noch mehr Recht
In allen Parteien treten Bundestagskandidaten gegen den Willen des Partei-Establishments an. Ginge es nach seinem Willen, würden Parteien endgültig zu Sekten. Eine virtuelle Reise durch ein seltsames Land, in dem selbst ein Linker in Faschismusverdacht gerät, und AfD-Funktionäre Wahlen rückgängig machen wollten. In der Landeshauptstadt München kann die CSU nach der aktuellen Prognose kein Direktmandat mehr erwarten. Die Stimmkreise an der Isar gehen am 26. September nach aller Wahrscheinlichkeit an die Grünen – mit einer nicht unwahrscheinlichen Ausnahme.

  
26.09.2021 11:44:23 [RT DE]
Merkel und die EU – eine deutsche Hegemonie
In der Regierungszeit von Angela Merkel gelang es Deutschland, zum Hegemon der EU zu werden. Der Preis dafür ist hoch. Die Peripherie verarmt, die Demokratie bleibt auf der Strecke. Merkel hinterlässt ihrem Nachfolger daher ein schweres Erbe: Eine EU in Auflösung. Als Merkel im Jahr 2005 das Kanzleramt übernahm, war die Welt der Europäischen Union noch halbwegs in Ordnung. Den Euro als Bargeld gab es erst seit drei Jahren. Die EU wurde mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon 2009 reformiert. Das Staatenbündnis hatte gerade die baltischen Staaten, Polen und Ungarn aufgenommen und so seinen expansiven, imperialistischen Charakter der Welt vorgeführt. Eine zweite Runde der Erweiterung stand bevor.

  
26.09.2021 11:18:57 [Reitschuster]
Ein großes Übel: Die Wahl des kleineren Übels
Eines der sich am zähesten haltenden Wahlverhalten ist das des kleineren Übels. Denn es bedeutet, dass sich der Wähler bereits im Vorfeld der demokratischen Mehrheitenfindung gewissermaßen einer kleineren Mehrheit anpasst, dem seiner Meinung nach kleineren Übel. Im Folgenden soll die Behauptung debattiert werden, ob die Zeit des kleineren Übels endgültig vorbei ist. Die FDP beispielsweise hat sich so durchgängig seit ihrer Gründung Posten und Pöstchen gesichert. Sie war für viele eben immer das kleinere Übel. Erstaunlicherweise könnte dieses FDP-System 2021 besser funktionieren als jemals zuvor.

  
26.09.2021 09:36:54 [Reitschuster]
Das Bundesverfassungsgericht als Klimaaktivist
Fragt man nach den Merkmalen einer funktionierenden Demokratie, wird an vorderer Stelle die Gewaltenteilung genannt. Den Eltern des Grundgesetzes war vor allem die Unabhängigkeit der Justiz wichtig. Es sollte nie wieder eine politisierte Gerichtsbarkeit geben. Wie weit sich das Bundesverfassungsgericht trotzdem politisiert hat, kann man an einigen jüngsten Entscheidungen festmachen. Mit seinem Beschluss vom 24. März 2021 zum Klimaschutz hat es allerdings eine neue Stufe erklommen. Es hat sich zum Klimaaktivisten gemacht. Geklagt hatten Einzelpersonen wie Hannes Jaenicke, Luisa Neubauer u.a. gegen das Klimaschutzgesetz vom 12. Dezember 2019, das angeblich verfassungswidrig gewesen sei, weil „hinreichende Maßgaben für die weitere Emissionsreduktion ab dem Jahr 2031 fehlen“.

  
26.09.2021 09:29:53 [Achgut]
Corona: Juristischer Zivilisationsbruch
Die aktuelle Debatte zu „2G“ und Impfpflicht zeigt: Es wird gar nicht mehr grundsätzlich hinterfragt, ob die Corona-Einschränkungen an sich mit einer freiheitlichen Ordnung vereinbar sind. Sondern es wird nur noch darüber diskutiert, ob es gerechtfertigt sei, Nicht-Geimpfte schlechter zu stellen als Geimpfte. Selbst der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Voßkuhle tut dies. Das ist etwa so, als wenn man erst einmal alle vorbeugend einsperrt und dann darüber redet, unter welchen Voraussetzungen eine Entlassung wegen guter Führung in Betracht kommt. Es ist eine neue, radikale Denkweise, die sich im Deutschland des Grundgesetzes (und nicht nur hier) verbreitet hat.

  
26.09.2021 06:47:30 [Die Kolumnisten]
Ihre Wahl!
Vor dieser Bundestagswahl liegt eine seltsame Stimmung in der Luft. Das Ergebnis ist so offen wie selten zuvor. Dabei kann jeder jetzt dazu beitragen, dass unsere Demokratie wiederbelebt wird. Vor der Bundestagswahl am 26.9.2021 liegt eine seltsame Stimmung in der Luft. Viele wissen nicht, wen sie wählen sollen, was z.B. an der Wahl der Kanzlerkandidierenden liegen könnte. Manche meinen auch, das ganze System sei so beknackt, dass man am besten gar nicht wählt. Einige sehen auch überhaupt keine oder nur geringe Unterschiede zwischen den Parteien. Und es sind nicht nur sogenannte bildungsferne Bürger, die den Wahltag lieber für einen faulen Sonntag nutzen wollen.

  
26.09.2021 06:45:41 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Die Kanzlerdemokratie
Der nun zu Ende gehende Wahlkampf war in mindestens zweierlei Hinsicht bemerkenswert: Einerseits hat er eine enorme Volatilität der Umfragewerte offenkundig werden lassen und andererseits ein sehr hohes Maß der Personalisierung des Wettbewerbs um die Macht. Beides hängt sicherlich miteinander zusammen: Geht es weniger um Parteien mit ihren relativ fixen programmatischen und ideologischen Positionen, sondern eher um die Wahrnehmung persönlicher Qualitäten und Charaktereigenschaften, dann können einzelne Eindrücke – ein Lachen zur unpassendsten Gelegenheit, eine Buchveröffentlichung mit viel „nicht deklarierter Fremdware“ – große Auswirkungen auf die persönlichen Popularitätswerte haben, die dann auch schnell auf die Parteien durchschlagen.

  
26.09.2021 06:43:59 [Post von Horn]
Wahlkampf: Die Schamgrenze ist gesunken
Der Wahlkampf geht seinem Ende entgegen. Wie viele Bürger mögen es herbeisehnen? Wer viele Wahlkämpfe erlebt hat, dem dürfte es nicht schwerfallen, den aktuellen als den schrecklichsten zu empfinden. Parteien, Kandidaten und Medien überbieten sich darin, die Wähler zu düpieren. Maßstäbe sind entglitten, Schamgrenzen gesunken. Reformbedürftig sind das Gemeinwesen und seine Parlamente, aber auch die politische Kultur. Fast alle Bundestagsparteien sind gespalten, am wenigsten sichtbar die FDP. Union, SPD, Grüne, AfD und Linke zerfallen in Lager. Nur der Wahlkampf hält sie ab, sich offen zu bekämpfen. Statt über ihre Pläne und Ziele zu informieren, mühen sie sich ab, ihren wahren Zustand vor den Wählern zu verbergen.
 Arbeit, Soziales, Gesellschaft, Alltag, Bildung (3)
  
26.09.2021 15:40:37 [TAZ]
Profit als Maßstab im Gesundheitswesen: Die Krankheit Gier
(Anm. v. NNE: Die Probleme sind seit Jahren, eher Jahrzehnten bekannt und werden wieder und wieder wiederholt. Und nichts wird besser, nicht in 16 Jahren Merkel, wo vieles sich noch verschlimmert hat, und höchstwahrscheinlich auch nicht mit der nächsten Bundesregierung.) Artikeltext: In Berlin sind Pflegekräfte der Charité und der Vivantes-Kliniken seit Anfang September im Ausstand. Sie streiken nicht für eine bessere Vergütung. Eine streikende Pflegerin der Charité fasst es so zusammen: „Wir streiken hier nicht, weil wir mehr Geld haben wollen, sondern weil wir nicht mehr können.“ Die Pflegekräfte streiken unter anderem für einen besseren Personalschlüssel.

  
26.09.2021 13:35:12 [TAZ]
Hartz IV Beziehende und die Wahl: „Wir werden nicht gesehen“
446 Euro hat Manuela Ammler pro Monat zum Leben. Dass sich durch die Wahl etwas ändert für Hartz-IV-Betroffene, hofft sie längst nicht mehr. Manuela Ammler kramt ihre Krankenversichertenkarte hervor. Fünf Jahre ist das Foto darauf alt. Es zeigt eine Frau mit vollen dunklen Haaren und fast jugendlichem Gesicht. Heute sind ihre Haare grau geworden, unter ihren Augen zeichnen sich dunkle Schatten ab. Sie habe Krankheit, Armut und Obdachlosigkeit erlebt, sagt Ammler. „Die vergangenen Jahre haben mich an meine Grenze gebracht.“ Ammler, 56 Jahre alt, ist Hartz-IV-Empfängerin. Wenn man ihre Wohnung betritt, fallen als Erstes die vielen Leitz-Ordner auf.

  
26.09.2021 11:31:48 [Junge Welt]
Prekär angestellt: Tariftreue nur auf dem Papier
Der Anteil sogenannter atypischer Arbeitsverhältnisse bei allen abhängig Beschäftigten liegt bei 20,9 Prozent. Das zeigt eine Sonderauswertung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) auf der Basis des Mikrozensus von 2020, die die Bundestagsfraktion Die Linke in Auftrag gegeben hat. Insgesamt arbeiten rund sieben Millionen Menschen in Teilzeit mit weniger als zwanzig Wochenstunden, in Minijobs, mit einem befristeten Vertrag oder in Leiharbeit. Diese Kategorien erfasst Destatis als atypische Beschäftigungsverhältnisse.
 Umwelt, Ökologie, Verkehr, Tiere, Agrarpolitik/-wirtschaft, Klima, Energie, Atomkraft, Oel, Rohstoffe, Gentechnik, Konsum, Verbraucher (7)
  
26.09.2021 17:14:11 [Achgut]
Die Stromkrise ist da. Und der Winter kommt
Man kann für die aktuelle Energiekrise in Europa auf viele Einzelereignisse verweisen, die die Situation verschärfen. Kraftwerke sind mancherorts wegen Wartungsarbeiten außer Betrieb, das Stromkabel zwischen Frankreich und England wurde von einem Feuer beschädigt und der russische Staatskonzern Gazprom liefert weniger Erdgas, um auf Deutschland Druck auszuüben, die Nord-Stream-2-Pipeline schneller in Betrieb zu nehmen. Das sind aber alles Details. Das große Bild ist, dass die Politik mutwillig die Energieversorgung sabotiert hat.

  
26.09.2021 13:18:19 [TAZ]
Die Energiewende läuft an
Meldungen wie diese werden immer mehr zur Normalität: Der Energiekonzern Vattenfall teilte unlängst mit, er habe mit der Errichtung „des größten und ersten subventionsfreien Offshore-Windparks der Welt“ begonnen. Vor der niederländischen Küste entsteht in den nächsten zwei Jahren das Projekt Hollandse Kust Zuid mit 140 Anlagen – frei am Markt finanziert. Möglich wird das durch gestiegene Preise von Erdgas und Kohle auf dem Weltmarkt, aber vor allem durch den gestiegenen und nach Einschätzungen von Branchenkennern weiter steigenden CO2-Preis.

  
26.09.2021 13:16:56 [TAZ]
Mehr Klarheit bei Pestiziden
Wer mit Pestiziden die Umwelt verschmutzt, muss darüber informieren. Das hat der Naturschutzbund Deutschland (Nabu) in Baden-Württemberg in einem Urteil vom Juni gegen die Landwirtschaftsverwaltung erstritten, fordert es nun aber auch auf Bundesebene. Dem Verwaltungsgerichtshof Mannheim zufolge hat jedermann und jederfrau in dem Bundesland ein Recht darauf zu erfahren, wie viele Pestizide eingesetzt werden. Daher müssen nun Landwirte in Baden-Württemberg offenlegen, wie viele Pestizide sie einsetzen. „Das aktuelle Urteil aus Baden-Württemberg ist ein großer Erfolg für den Artenschutz“, sagt Nabu-Präsident Jörg-Andreas Krüger.

  
26.09.2021 13:15:41 [Eike]
Windenergie nachhaltig? Von wegen
Die kurze Lebensdauer einer Windanlage bringt es mit sich, dass pro erzeugter Kilowattstunde Ressourcen in solchen Mengen vernichtet werden, dass sie mit dem Verbrauch von Rohstoffen wie Kohle und Öl in konventionellen Kraftwerken vergleichbar sind. RBB berichtete am 7.9.2021, dass in Brandenburg mehr als 400 Windkraft – Anlagen „stillgelegt“ werden. Warum? Sind die plötzlich kaputt gegangen oder hat der Wind in der Uckermark seine Arbeit eingestellt? Nein – die 20 jährige Frist für die Subvention durch das „Erneuerbare Energien Gesetz“ ist zuende, und ohne den großzügigen Cashflow aus des Verbrauchers Tasche haben die Betreiber keine Lust, die Dinger weiter laufen zu lassen.

  
26.09.2021 13:13:54 [Heise]
Weniger Artenvielfalt: "Wir erodieren gerade unsere Lebensgrundlage"
Wie ein "Damoklesschwert" schwebt der Rückgang der Artenvielfalt nach Ansicht einiger Wissenschaftler über unserer Gesellschaft. "Da braut sich was zusammen", sagt Katrin Böhning-Gaese, Direktorin des Senckenberg Biodiversität und Klima Forschungszentrums in Frankfurt am Main. Die Wissenschaftlerin untersucht seit Langem den Rückgang der Biodiversität in Deutschland und Mitteleuropa. Anlässlich der ansteigenden Problematik widmet sich auch die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina zur Jahresversammlung 2021 am Freitag diesem Thema.

  
26.09.2021 11:30:11 [Telepolis]
Parteiencheck: Wer will was in der Landwirtschaft?
In der Landwirtschaft nehmen Methan- und Lachgas-Emissionen aus Viehhaltung und Düngemitteleinsatz einen Anteil von rund acht Prozent an den deutschen Treibhausgasemissionen ein. Darin sind die Treibhausgase aus den Landnutzungsänderungen noch nicht mit enthalten. Der Anteil der Treibhausgase aus der Industrie liegt mit 7,9 Prozent ähnlich hoch. Doch während deren Emissionen von 1990 bis 2020 um rund 40 Prozent sanken, reduzierten sich die Emissionen aus der Landwirtschaft im selben Zeitraum gerade mal um 21 Prozent. Das heißt, deren prozentualer Anteil an den Gesamtemissionen nimmt seither stetig zu.

  
26.09.2021 07:08:53 [Brave New Europe]
Meat industry pushes UN to back factory farming
A coalition of meat industry associations has pushed for the upcoming UN food systems summit to boost global meat consumption and promote intensive livestock farming despite its environmental footprint, Unearthed can reveal. The findings have prompted the UN special rapporteur on the right to food, Michael Fakhri, to warn that powerful agribusiness interests could “dominate the discussion”, leading to disappointing outcomes. In a draft position paper prepared in June for the summit, a group of industry associations including the International Meat Secretariat and International Poultry Council called for the UN to support increased meat consumption worldwide, arguing that “advances in intensive livestock systems” would “contribute to the preservation of planetary resources.”
 Ansichtssache, Meinung, Kommentare, Diskussion, Debatte, Hintergrund, Verschiedenes (8)
  
26.09.2021 19:10:48 [Tichys Einblick]
Die Union am Wahlabend – ein Trauerspiel mit Paul Ziemiak
Es war bezeichnend für diese Wahl und die Rolle, die die Medien, besonders die öffentlich-rechtlichen Sender dabei spielten: ARD-Moderatorin Tina Hassel, nachdem sie gerade sichtlich strahlend die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt verabschiedet hatte, begrüßte Alexander Dobrindt als CSU-Generalsekretär, was der Landesgruppenchef im Bundestag schon seit 2013 nicht mehr ist. Die Unionsparteien sind eben abgemeldet. Eine Niederlage ist für die Unterlegenen schon schlimm genug. Doch die Art und Weise, wie die Unterlegenen darauf reagieren, kann sie zu einem beschämenden Schauspiel werden lassen.

  
26.09.2021 19:00:16 [Apolut]
Wahnsinn ist die neue Normalität
Ein Indiz für die Intensität des Kampfes über die zukünftige Richtung der Covid-19 Politik zwischen der US-Zulassungsbehörde für Medikament (FDA) einerseits und dem Weißen Haus, dem Pharmakonzern Pfizer und dem Center for Disease Control (CDC) andererseits, der in den letzten Wochen hinter den politischen Kulissen tobte, ist der plötzliche Rücktritt von zwei weltweit anerkannten, führenden FDA-Wissenschaftlern gewesen. Dabei handelt es sich um die beiden Top-Direktoren der FDA-Aufsichtsbehörde Marion Gruber und Phil Krause. In Fachmedien wurde deren Rücktritt stark bedauert, weil damit „zwei Giganten“ von Bord gegangene seien, die „über Jahrzehnte über wirksame und sichere Impfstoffe“ in den USA gesorgt hätten, so „Endpoint News“.

  
26.09.2021 13:43:39 [M 7]
„Es geht um Raum und Zeit!“
Viel ist davon die Rede, dass es um sehr viel geht. In derartigen Situationen ist es ratsam, sich zu orientieren. Zunächst einmal sollte die Frage im Mittelpunkt stehen, worum es eigentlich geht. Vielen fallen da gleich eine Menge Themen ein, die genannt werden. Wir alle haben es gehört, es geht um soziale Gerechtigkeit, es geht um Infrastruktur, es geht um Klimawandel, es geht um Bildung, es geht um Krieg und Frieden, es geht um Menschenrechte. Das alles wird von der einen oder anderen Partei als Ziel für sich reklamiert und viele Menschen fühlen sich in vielem überfordert.

  
26.09.2021 13:24:40 [Polemica]
Sinnlos-Wahl
Wissen Sie schon, welche Partei Sie wählen? Bis zum heutigen Tag war ich mir selbst nicht sicher gewesen, man hadert mit allen Entscheidungen, denn man hat nur die beiden Kreuze, die gefühlt so viel bewegen wie eine Ameise, die einen Panzer anschieben will. Als dann schon mal pro forma in irgendeiner Quizsendung erste Hochrechnungen, drei Tage vor der ersten Hochrechnung, abgebildet waren, denkt man sich irgendwas zwischen Verarscht-sein und schelmischem Grinsen aus. Was das sollte (Testlauf für Sonntag? Betrug?), trägt wohl eher zur Verwirrung denn zu neutraler Auffassung des Wahlgeschehens bei. Ich denke mir allerdings: Was soll´s...

  
26.09.2021 13:19:59 [Zettels Raum]
Wahlempfehlung
Ich habe fast 20 Jahre lang, von der Mitte der 1990er Jahre bis zur Bundestagswahl 2013, gut damit leben können, mich als politisch und wirtschaftlich liberal Grundierter, kulturell und ordnungspolitisch mit zunehmendem Alter auch zunehmend konservativ Verorteter, dem vierjährig stattfindenden Votum, zu dem die Bürger an die Urnen gerufen werden, zwar als Beobachter, aber nicht als Wähler teilzunehmen. Mit anderen Worten, während dieser Jahre habe ich der größten Teilmenge, den Nichtwählern angehört. Man mag das für Faulheit oder Desinteresse halten, auch für eine schändliche Vernachlässigung staatsbürgerlicher Pflichten – schließlich ist es (einmal von der gerichtlichen Anfechtung einzelner staatlich verordneter Maßnahmen abgesehen) die einzige Möglichkeit, als Bürger auf die Zusammensetzung der Regierung und ihre Ausrichtung Einfluß zu nehmen.

  
26.09.2021 09:31:32 [Ansage!]
Merkels Scherbenhaufen
Es spricht viel dafür, dass Angela Merkel im Lichte der Nachwelt als großes Verhängnis für ihr Land erscheinen wird, über deren Amtszeit als einzig positiver Aspekt die historische Zäsur der Tatsache verbleibt, dass die die erste Frau der deutschen Geschichte im höchsten Regierungsamt war. In dieser Hinsicht gleicht sie Barak Obama, dessen Hautfarbe das einzig Denkwürdige einer ansonsten ganz und gar vergessenswerten Amtszeit war. In beiden Fällen haben diese Pioniere der von ihnen vertretenen, bis dahin von höchsten ferngehaltenen Identitätsgruppen deren Emanzipation allerdings einen Bärendienst erwiesen.

  
26.09.2021 09:25:44 [Polit Platsch Quatsch]
Alles, was wir über den Wahlausgang zu wissen glauben
Knapp würde es werden, denkbar knapp. Aber nach der großen Aufholjagd wäre der Sieger dann doch der Erwartete, also der Nichterwartete. Eine Überraschung auf jeden Fall, absehbar nach all den Umfragen der letzten Wochen. Aber eigentlich eine Ohrfeige für die, die angetreten waren, die letzte Gelegenheit zu nutzen, um das Schicksal der Nation noch wenden, das Schicksal immerhin einer Nation, an deren Schicksal das der Welt hängt, weil ohne deutsches Klima und deutsche Zeichen und Signale für eine globale Klimaumkehr jede Hoffnung auf ein Weiterleben auf der Erde verloren wäre.

  
26.09.2021 06:58:47 [Heise]
Mit kleinen Randnotizen am Tag der "Sonntagsfrage"
Die Wochenschau von Hal Faber: Wieder einmal erscheint die kleine Wochenschau an einem Wahltag. Alles ist gesagt und wir wissen wirklich alles. Etwa, das Annalena Baerbocks Lieblingssong "Whish you were here" von Pink Floyd ist und Christian Lindner am liebsten den Soundtrack von "Das Boot" hört. Armin Laschet ("deutsche Schlager") und Olaf Scholz ("Jazz, Rock, Klassik") haben uns im Dunklen gelassen, aber das ist ja ihre Spezialität. Alles wartet jetzt auf die ersten richtigen Hochrechnungen und jeder einigermaßen mitdenkende Bürger wünscht sich dabei eine vernichtende Niederlage der Demoskopen, damit der teuflische Fetisch der "Sonntagsfrage" zu Grabe getragen werden kann.
 Wissenschaft, Technik, Technologie, Digitalisierung, Künstliche Intelligenz, Zukunft, Forschung, Weltraum, Astronomie (1)
  
26.09.2021 07:04:56 [RT DE]
Politik hatte einen schädlichen Einfluss auf die Pandemiewissenschaft
John P. A. Ioannidis, Epidemiologe an der Stanford University, zählt zu den meistzitierten Wissenschaftlern der Welt und sprach sich in der Corona-Krise bereits relativ früh gegen harte Lockdowns aus, da diese wirkungslos seien – und wurde dafür oft angefeindet. In einem Gastbeitrag im "Tablet Magazine" äußerte er sich nun dazu, wie die Wissenschaft in der Corona-Krise politisch instrumentalisiert und wissenschaftliche Prinzipien wie Skeptizismus und Uneigennützigkeit über Bord geworfen wurden. Nach dem Prinzip des Wissenskommunismus sind die Ergebnisse wissenschaftlicher Arbeiten das Produkt kollektiver Anstrengungen, die allen Mitgliedern der wissenschaftlichen Gemeinschaft frei zur Verfügung stehen müssen.
 Gesundheit, Gesundheitswesen, Gesundheitspolitik, Ernährung, Medizin (4)
  
26.09.2021 18:53:54 [ScienceFiles]
Nebenwirkungen der COVID-Impfstoffe sollen verschwiegen werden
John Stokes ist 21 Jahre alt und Student an der Tennessee State University. Stokes ist Athlet und topfit, d.h. er war topfit bevor er seine zweite Impfung mit Pfizers Brüher erhalten hat. Innerhalb weniger Tage nach der zweiten Impfung war Stokes nicht mehr fit, sondern krank: Herzmuskelentzündung, Myokarditis. Seine Ärzte hätten ihm gesagt, das komme von der Impfung, sagt Stokes im folgenden Video, in dem er sich darüber hinaus für vollständige Transparenz ausspricht: Es müsse jungen Menschen wie ihm gesagt werden, welche Risiken mit der Impfung einhergehen.

  
26.09.2021 17:04:35 [Infosperber]
Jedes vierte Bett auf Intensivstationen steht schweizweit leer
Am 6. September kommentierte Infosperber: «Die Zahl der Spitaleintritte von Covid-19-Patienten geht seit dem 17. August stark zurück. Weniger Hospitalisierte sollten zu weniger Behandlungen auf Intensivstationen führen.». Dies ist unterdessen eingetreten: Die Auslastung der Intensivstationen ging seither kontinuierlich zurück. Am 6. September lagen auf Intensivstationen schweizweit noch 305 auf Sars-Cov-2 positiv Getestete. Am 23. September waren es noch 207. Jedes vierte Bett auf Intensivstationen war leer. Das entspricht laut BAG der gewöhnlichen Auslastung von vor der Corona-Epidemie.

  
26.09.2021 09:43:24 [TKP]
Immer mehr Impfdurchbrüche in Österreich und Deutschland
Bei den Impfkampagnen gibt es bei uns gegenüber Israel eine Verzögerung von 3 bis 4 Monaten. Entsprechend verzögert kommt es auch hier zum Impfversagen. Man kann gut verfolgen, wie die Anteile von Woche zu Woche zunehmen, was aber nicht anders zu erwarten war. Nun gibt es einen neuen Bericht der AGES, in dem die Impfdurchbrüche für die Wochen 34 bis 37 berichtet werden. In Österreich gibt es gegenüber voriger Woche einen Zuwachs von 3,31 Prozentpunkten auf 55,76% bei den über 60-Jährigen gegenüber dem vorigen Bericht.

  
26.09.2021 06:56:16 [Infosperber]
Corona: Von Wissenschaftsleugnung und Pseudowissenschaft
Eine Spezialistin für Risikokommunikation plädiert für evidenzbasierte Berichterstattung anstelle von Expertenmeinungen. Sind Karl Lauterbach, Wolfang Schäuble und andere Politiker Wissenschaftsleugner? Anfang Juli 2021 fordern sie eine COVID-19 Impfung aller Kinder, obwohl die wissenschaftlichen Fachexperten der Ständigen Impfkommission (STIKO) nach dem Stand der Wissenschaft eine solche Indikation nur in Ausnahmefällen sehen.[…] Akademisch gebildete Bürger schlucken täglich Vitaminpillen, Nahrungsergänzungsmittel und homöopathische Kügelchen, obwohl sie von Wissenschaftlern immer wieder über die Unwirksamkeit oder sogar Schädlichkeit dieser Präparate aufgeklärt werden.
 Feuilleton: Kultur, Geschichte, Literatur, TV, Fernsehen, Film, Musik, Games (6)
  
26.09.2021 11:16:54 [TAZ]
Album „Donda“ von Kanye West: Neuer Gospel, alte Rochaden
Wieder fokussiert, aber erratisch: Kanye Wests Album „Donda“ ist musikalisch interessant. Nur: Leider stimmen die Begleiterscheinungen nachdenklich. In den Wochen vor Veröffentlichung seines zehnten Studioalbums machte sich unter den Fans von Kanye West ein Gefühl breit, das ihnen seit Jahren verwehrt blieb: Hoffnung. Die Aussicht auf „Donda“ fühlte sich an, als feiere der Rapper aus Chicago ein großes Comeback. Speziell nach „Jesus Is King“, seinem letzten, äußerst halbgaren Album, auf dem der US-Superstar uninspirierte Texte mit kitschig klebrigem Plastikgospel koppelte, war die Sehnsucht nach guter Musik groß.

  
26.09.2021 11:14:36 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Literatur und Landleben: Die Verdorfung der Literatur
Seit Neuestem spielen deutsche Romane am liebsten auf dem Land. Wo Autorinnen wie Juli Zeh oder Judith Hermann leben. Was suchen sie dort? Und was findet man, wenn man ihre Bestseller liest? Die Deutschen ziehen aufs Land. Erst neulich wurde wieder eine Studie veröffentlicht, der zufolge sich zahlreiche Großstadtbewohner vorgenommen haben, die Metropolen zu verlassen. Großstädte seien kein Sehnsuchtsort mehr, nicht in und auch nicht nach der Pandemie, hieß es. Doch hatten die großen Städte auch schon vor der Pandemie längst aufgehört, Sehnsuchtsorte zu sein.

  
26.09.2021 11:12:44 [TAZ]
Roman „Die Überlebenden“: Bullerbü ist anderswo
(Info: Alex Schulman: „Die Über­lebenden“. Aus dem Schwedischen von Hanna Granz. dtv, München 2021. 298 Seiten, 22 Euro) Alex Schulmann ist ein Star in Schweden. Sein Roman „Die Überlebenden“ erzählt bezwingend klar über eine Kindheit in Ungeborgenheit. Es könnte ein Bild schönster schwedischer Sommeridylle sein: Ein rotes Holzhaus steht unter Bäumen auf einer Wiese; im Hintergrund ein See, umgeben von Wald. Auf der Wiese sitzen im letzten Fleck abendlichen Sonnenlichts eine Frau und ein Mann an einem Tisch. Auf dem Schoß der Frau liegt ein Hündchen. Auf dem See schwimmen drei kleine Jungen um die Wette. Doch das hier ist nicht Bullerbü.

  
26.09.2021 11:10:39 [Junge Welt]
Zur Rechenschaft gezogen
Geschichte: Vor 75 Jahren wurden im Nürnberger Hauptkriegsverbrecherprozess die Urteile gesprochen. Am 30. September 1946 endete der Nürnberger Hauptkriegsverbrecherprozess vor dem Internationalen Militärgerichtshof, das wichtigste Verfahren zur juristischen Aufarbeitung der faschistischen Massenverbrechen. Auf der Moskauer Konferenz hatten sich die Vertreter der So­wjetunion, der USA und Großbritanniens im August 1942 darauf verständigt, die deutschen Machthaber nach dem Krieg für ihre Verbrechen zur Rechenschaft zu ziehen. Vier Anklagepunkte standen zur Verhandlung: Verschwörung gegen den Frieden; Planung, Vorbereitung und Führung von Angriffskriegen; Kriegsverbrechen sowie viertens Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

  
26.09.2021 11:09:08 [Der Freitag]
Die, die Monster bezwingt
Joana Mallwitz wird neue Chefdirigentin des Berliner Konzerthausorchesters. Wer ist die Musikbesessene? Zum ersten Mal ganz oben zu stehen, bejubelt von der Kritik, gefragt von den großen Orchestern der Welt – das ist vielleicht der gefährlichste Moment einer Dirigentenkarriere. Bei Joana Mallwitz kam dieser Punkt mitten in der Pandemie. Alle Aufführungen waren abgesagt, einzig die Salzburger Festspiele hatten ein Sicherheitskonzept entwickelt, das den Spielbetrieb zuließ. Auf dem Programm: Mozarts Oper Così fan tutte. Nach den ersten beiden Lockdowns waren die Menschen kulturell ausgehungert, alle Ohren lauschten nach Salzburg.

  
26.09.2021 11:07:29 [Süddeutsche Zeitung]
"Ted Bundy: No Man of God" im Kino
Wie ticken Serienmörder - und wie könnte man sie rechtzeitig aufhalten? Der Spielfilm "Ted Bundy: No Man of God". Elf Minuten dauert es, bis Ted Bundy (Luke Kirby) die Bühne betritt, die ihm dieser Film nicht geben will. Wobei, den spärlich beleuchteten Verhörraum des Florida State Prison kann man kaum als Bühne bezeichnen, so kümmerlich wie ihn das kalte Licht darin aussehen lässt. Die Schatten im Gesicht, gefilmt durch die Achsel seines Gegenübers - bestimmt ein Affront für die Groupies, die sich einst vor den Gerichtssälen sammelten und für den Serienkiller schwärmten.
 Sport (6)
  
26.09.2021 09:24:10 [Süddeutsche Zeitung]
Wer mitspielen will, unterwirft sich den Regeln
Die deutsche Basketball-Liga verkündet stolz, dass ihr Personal zu 99 Prozent gegen das Coronavirus geimpft ist. Liegt das an der Einsicht - oder doch am Druck? Im Millionenbusiness Spitzensport wäre eine Impfpflicht Teil des Geschäftsmodells. Noch ist kein Privatsender auf die Idee gekommen, eine Sendung namens DSDEUBBLS ins Programm zu nehmen, aber das kann jetzt nur noch eine Frage der Zeit sein. Mindestens auf MagentaTV, wo ab sofort wieder alle Spiele der neuen Basketball-Bundesliga-Saison zu sehen sind, wäre die Sendung das ideale Vorprogramm für die Bällewerfer: "Deutschland Sucht Den Einzigen Ungeimpften BBL-Star" - Stefan Raab, übernehmen Sie!

  
26.09.2021 09:22:37 [Zeit Online]
Kenenisa Bekele: Diese verdammten zwei Sekunden
Kenenisa Bekele ist wahrscheinlich der talentierteste Läufer aller Zeiten, aber nicht der disziplinierteste. In Berlin will er sich endlich den Marathon-Weltrekord holen. Damals fehlten zwei Sekunden. Zwei Sekunden auf einer Strecke von 42,195 Kilometern. Zwei Sekunden bei einer Laufzeit von mehr als zwei Stunden. Statt 2:01:39 Stunden eben 2:01:41. In einem Marathon eigentlich nichts. Nicht nur Kenenisa Bekele konnte es nicht glauben. "Es ist verrückt! Es tut weh", sagte er. Zwei Jahre später ist der Äthiopier zurück in Berlin. Zusammen mit 25.000 anderen Läufern wird er sich am Sonntag auf den Weg machen.

  
26.09.2021 09:19:48 [N-TV]
DEB-Boss scheitert im Weltverband krachend
Franz Reindl blieb nach stundenlangen Wahlen nicht einmal der Trostpreis. Die Abstimmung um das Präsidentenamt im Eishockey-Weltverband IIHF, sein selbst ausgerufenes "big game", hatte er im entscheidenden Durchgang verloren - und auch für den Vize-Posten reichte es nicht. Den Kongress in St. Petersburg verlässt der Vollzeitfunktionär aus Garmisch-Partenkirchen ohne die erhoffte Krönung seiner zweiten Karriere, präsentierte sich den Delegierten aber als fairer Verlierer. Nach der Niederlage im Rennen um die Nachfolge des "ewigen" Präsidenten Rene Fasel (Schweiz), der sein Amt nach 27 Jahren an der Spitze des Weltverbandes abgibt, gratulierte Reindl dem Franzosen Luc Tardif zum "großen Erfolg in diesen Playoffs".

  
26.09.2021 09:18:03 [Neues Deutschland]
Die Talente springen ab
Wer fordert, erhält auch etwas. Das zeigen gerade die Weltmeisterschaften im Straßenradsport in Belgien. Wenige Tage vor den Titelkämpfen hatten einige Frauen noch die Ungleichbehandlung zwischen Männern und Frauen angeprangert und dabei besonders auf die fehlende U23-Kategorie bei den Frauen hingewiesen. Während der WM rang sich David Lappartient immerhin zu einem Kompromiss durch. Es werde bei der nächsten Austragung in Australien 2022 zumindest eine U23-Weltmeisterin im Straßenrennen geben, versprach der Präsident des Weltverbands UCI dem Branchendienst cyclingnews.

  
26.09.2021 09:14:37 [Deutschlandfunk]
Steuergeld nur noch für Medaillen?
Wolfgang Brenscheidt räumt seine Frustration offen ein. Sein Verband, der Deutsche Basketball Bund, kommt bei der Bewertung aller 26 olympischen Sommersportverbände auf den letzten Platz. Nun will der DBB-Generalsekretär die Gründe analysieren. „Es ist kurz und knapp gesagt sehr ernüchternd und auch sehr enttäuschend, aber auch hinzuzugesagt, bei Beobachtung der Realität in unserer Sportart auch eine große Überraschung an der Position zu stehen.“ Brenscheidt irritiert vor allem die Bewertung des Kaderpotenzials durch die Kommission.

  
26.09.2021 09:12:50 [N-TV]
Mario Götze und die Cannabis-Geschichte
Fast nichts hat sich so sehr gewandelt wie die finanzielle Situation der Fußballprofis. Wo sie früher schauen mussten, wie es nach der Laufbahn beruflich weitergeht, können sich heutige Stars so manch kurioses finanzielles Abenteuer als lukrative Nebeneinkunft - oder einfach nur zum Spaß - leisten. Islands Nationalmannschaftskapitän Aron Gunnarsson sitzt in einem hölzernen Bottich randvoll gefüllt mit warmen Bier und lässt es sich dabei mit einem Glas kaltem Gerstensaft in der Hand gutgehen. Das Foto von diesem Wellness-Trip stellte Gunnarsson höchstpersönlich in die sozialen Netzwerke - aus Eigeninteresse. Denn der Isländer ist beteiligt an einem sogenannten "Bier Spa" in seiner Heimat.
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