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27.01.2021 19:02:34 [NachDenkSeiten]
Corona und massenhafte Überwachung
Eine bedenkliche Begleiterscheinung der Corona-Politik ist die Einführung von Mitteln der Massenüberwachung. Gleichzeitig gerät die Idee des Datenschutzes prinzipiell unter Druck. Dazu kommt, dass viele Bürger diese Entwicklungen unter dem Eindruck der „Pandemie“-Bekämpfung eher akzeptieren. Das Recht auf den Schutz der eigenen Daten gerät im Zuge der Corona-Politik unter den Druck eines vielstimmigen Chores. Hier folgen einige ausgewählte Stimmen. So forderte der Chef des Mobilfunk-Konzerns Vodafone Deutschland gerade, beim Thema Datenschutz „über unseren Schatten zu springen“, wie Medien berichten: Mobilitätsdaten könnten helfen, die Krise schneller und besser zu bewältigen.

  
27.01.2021 18:59:48 [RT DE]
So "friedlich" waren die Pro-Nawalny-Demos tatsächlich
Deutsche Medien werfen der russischen Polizei brutales Vorgehen bei den Nawalny-Demonstrationen vor. Zudem wollen sie bei den Protesten für die Freilassung des Politbloggers keine Kinder gesehen haben. Die Berichterstattung über Russland ist wie gewohnt einseitig. Russland befindet sich noch immer unter dem Eindruck der landesweiten Protestaktionen für die Freilassung des Politbloggers und Kreml-Gegners Alexei Nawalny. Viele Beobachter stellen fest, dass die Protestierenden eine viel höhere Gewaltbereitschaft zeigten als bei den kleineren Protestwellen in Moskau in den Jahren 2017 und 2019.

  
27.01.2021 18:56:58 [Der Freitag]
Gestürmte Demokratie
Was passiert, wenn eine Demokratie wie die amerikanische an dem zu scheitern droht, was sie als ihre Kernkompetenz begreift, nämlich Wahlen zu veranstalten, diese vor Störungen zu schützen und den Siegern die gewonnene Regierungsmacht zu sichern? Ist sie dann tot? Schwer erschüttert auf jeden Fall. In den Augen ihrer Anhänger verliert sie unweigerlich an Vertrauen. Es läuft auf Schäden hinaus, die einer Kernschmelze gleichkommen. In den USA hat die Demokratie den Kampf gegen den Kapitalismus schon lange verloren.

  
27.01.2021 18:53:58 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Außenpolitik? Klimapolitik!
Die Welt blickt gebannt auf die Einführung der Covid-19-Impfstoffe und hofft auf eine Rückkehr zur Normalität nach einem Jahr der Beschränkungen. Doch gegen die andere größte Gefahr der Menschheit wird es nie einen Impfstoff geben: den Klimawandel. Apokalyptische Bilder von Waldbränden in Kalifornien und verheerenden Überschwemmungen in Bangladesch sind Vorboten dessen, was uns erwartet, wenn wir den Klimanotstand nicht entschieden angehen. Ohne drastische Maßnahmen werden solche Katastrophen immer häufiger werden und immer zerstörerischer wüten. Zudem ist der Klimawandel eine der größten geopolitischen Herausforderungen, vor denen wir stehen.

  
27.01.2021 18:50:23 [Heise]
Youtube verlängert Sperre von Trump auf unbestimmte Zeit
Youtube hat die Sperre für das Hochladen neuer Videos des früheren US-Präsidenten Donald Trump auf unbestimmte Zeit verlängert. Ein Youtube-Sprecher teilte am Mittwoch mit, der Kanal bleibe dafür wegen der "Besorgnis über das anhaltende Gewaltpotenzial" bis auf Weiteres gesperrt. "Unsere Teams bleiben wachsam und beobachten jede neue Entwicklung genau." Ältere Videos sind auf Trumps Youtube-Kanal weiterhin abrufbar. Der Ex-Präsident kann aber keine neuen Videos oder Livestreams hochladen. Die Kommentarfunktion auf dem Kanal ist deaktiviert.

  
27.01.2021 18:48:51 [Netzpolitik]
Bestandsdatenauskunft: Große Koalition boxt Gesetzentwurf gegen Expertenmeinungen durch
Morgen beschließt der Bundestag das neue Gesetz zur Bestandsdatenauskunft. Es regelt, wie deutsche Behörden Kundendaten bei Anbietern von Telekommunikation und Telemedien abfragen dürfen, zum Beispiel wer hinter einer IP-Adresse steckt. Das ist bereits der dritte Anlauf, die Gesetze von 2005 und 2013 waren verfassungswidrig. Dieses Schicksal droht auch dem neuen Gesetz. Am Montag hat der Innenausschuss sechs Sachverständige angehört, die den Entwurf überwiegend kritisiert haben. Vor allem auf Vorrat gespeicherte IP-Adressen und Nutzungsdaten von Telemedien sind rechtlich heikel.

  
27.01.2021 18:46:04 [Telepolis]
Warum Alkoholverbote gefährlich und unsinnig sind
Als Argument für ein Alkoholverbot während des Lockdowns wird beispielsweise häusliche Gewalt angeführt. Ein solches Verbot wäre in vieler Hinsicht gefährlich. Es ist wenig verwunderlich, dass in Zeiten des Lockdowns auch das Thema Alkohol aktuell ist. Alkoholabhängigkeit ist an sich bereits ein ständiges Problem innerhalb der Gesellschaft - das Coronavirus beziehungsweise die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie führen allerdings dazu, dass dieses Problem zunimmt. Arbeitseinkommen fallen vielfach weg oder verringern sich durch Kurzarbeit, andere Berufe erfordern eine Überschreitung der Belastbarkeit, Familien und Paare, die es gewohnt sind, ihre Freiräume zu haben, sehen sich auf lange Zeit mit deren Wegfall konfrontiert.

  
27.01.2021 18:42:12 [RT DE]
Fast 20 Prozent weniger BioNTech-Impfstoff
Der nächste Rückschlag für die Impfkampagne: Statt der zugelassenen sechs Impfdosen lassen sich häufig nur fünf entnehmen. BioNTech berechnet dennoch sechs Dosen pro Ampulle und rät dazu, die richtigen Spritzen zu erwerben – natürlich bei dem Unternehmen selbst. Die Erhöhung der zugelassenen Entnahme von sechs statt nur fünf Impfdosen aus einer Ampulle des Corona-Impfstoffes der Hersteller BioNTech und Pfizer wurde von Politik und Medien als großes Ereignis gefeiert. Mittlerweile stellt sich heraus: Das war ein Trugschluss. Die Pharmakonzerne drosseln die Lieferungen um 20 Prozent.

  
27.01.2021 18:40:28 [Lost in EUrope]
Hilflos gegen Big Pharma
Erst Pfizer, nun AstraZeneca: Gleich zwei große Pharmakonzerne haben die Lieferung von Corona-Impstoff in die EU eingeschränkt. Dies führt nun zu Knappheit bei den Vakzinen. Doch die EU-Kommission will nicht vor Gericht ziehen – und Verantwortung übernimmt auch niemand. Selten hat man EU-Politiker in Brüssel so wütend gesehen wie in diesen Tagen. „Das ist nicht akzeptabel”, schimpfte Gesundheitskommissarin Kyriakides nach zwei Krisensitzungen mit Vertretern des Pharmakonzerns AstraZeneca. „Das Vertrauen ist ernsthaft erschüttert“, empörte sich ein EU-Diplomat. Selten habe eine Firma so schlecht mit den Europäern kooperiert. „Das stinkt zum Himmel“, ärgert sich der CDU-Europaabgeordnete Liese.

  
27.01.2021 18:38:39 [Augen geradeaus!]
Luftwaffe geht erstmals ins Air Policing an der NATO-Südostflanke
Die Bundeswehr wird sich in diesem Jahr erstmals an der Luftraumüberwachung der NATO an der Südostflanke des Bündnisses beteiligen. Dafür sollen gegen Mitte des Jahres Eurofighter der Luftwaffe nach Rumänien verlegt werden. In den vergangenen Jahren waren die deutschen Kampfjets bereits beim so genannten Air Policing über dem Baltikum und auch über Island im Einsatz. Das Southern Air Policing der NATO war 2014 begonnen und 2017 auf die Basis regelmäßiger Rotationen gestellt worden.

Nachrichten der letzten 24 Stunden
 Topthemen (6)
  
27.01.2021 17:17:02 [ScienceFiles]
Richter erteilt Biden-Administration schallende Ohrfeige
Es ist schon ärgerlich, dass es Richter gibt, die nach Recht und Gesetz entscheiden. Wie schön wäre die Welt, wenn die Woken Kleindiktatoren, die uns vorschreiben wollen, was wir sprechen, lesen, schreiben, denken und tun dürfen, schalten und walten könnten, wie sie wollen. Joe Biden versucht das gerade vorzuführen. Er unterschreibt Executive Orders im Minutentakt und legt dabei eine Eile an den Tag, die man vielleicht nur mit der Sorge, die eigene Demenz sei schneller als der Griffel in der Hand, erklären kann. Eine der vergangenen Executive Orders hat ein Moratorium von 100 Tagen auf die Abschiebung von illegalen Einwanderen in den USA verfügt, auch dann, wenn deren Abschiebung bereits angeordnet ist.

  
27.01.2021 15:29:57 [Ceiberweiber]
Sebastian Kurz und die Organisierte Kriminalität
Dank Wirecard auch mit Festnahmen, aber auch als Folge von Ibizagate sind nun Netzwerke im Focus, die Politik massgeblich beeinflussen. Schon allein wegen via Wirtschaftskammer abgewickelter so genannter Corona-Hilfen müssen wir wissen, wer hier wirklich das Sagen hat. Es zeigt sich, dass die Freunde und Spender von Sebastian Kurz weit mehr als dies sind; beginnen wir doch mit einem bekannten Namen. Erst in den letzten Monaten wurde bei uns gelegentlich kritisch über Rene Benko berichtet; lange stand „Capital“ mit einem Porträt vom Mai 2019 ziemlich alleine da, für das kaum jemand Auskunft geben wollte.

  
27.01.2021 13:27:58 [Buchkomplizen]
Warum ist es besser, wenn beim Töten im Krieg ein Mensch die letzte Entscheidung haben soll?
Die Aufrüstung mit KI hat längst begonnen, die EU ist vor allem von China und den USA, aber auch von Russland abgehängt worden. Die Weltmächte treiben die militärische Entwicklung der KI ohne größere ethische Bedenken voran und werden Beschränkungen auch nicht akzeptieren, wenn sie nicht den eigenen Interessen dienen. Das zeigt sich auch bei der Diskussion über ein Verbot von autonomen Waffensystemen auf UN-Ebene. Die EU-Abgeordneten sind offenbar aufgeschreckt, machen aber auch deutlich, dass die EU-Staaten auch weiterhin im Ausland militärisch ihren Einfluss sicherstellen wollen.

  
27.01.2021 13:17:31 [Junge Welt]
Soziale Spaltung: Arm trotz Arbeit
Die Coronapandemie und damit verbundene politische Maßnahmen treffen nicht alle Menschen gleich. Besonders hierzulande. So stehe derzeit »Deutschland im internationalen Vergleich bei der Ungleichheit sehr schlecht da«, resümiert Stefan Körzell vom Vorstand des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) im am vergangenen Wochenende vorgestellten »Verteilungsbericht«. Rückblickend auf das Jahr 2020 erklärt er weiter: »So zeigt sich, dass Superreiche trotz oder vielmehr wegen Corona ihr Vermögen vermehren konnten.« Auch Menschen mit besonders hohen Einkommen hätten großteils profitiert.

  
27.01.2021 10:55:24 [Ceiberweiber]
Wirecard als österreichischer Skandal
Ohne den tiefen Sumpf in Österreich könnte man weder ein Corona-Regime durchsetzen noch so viele Skandale jahrelang zudecken. Dies bröckelt jetzt als Folge von Ermittlungen, die mit dem Wirecard-Skandal zusammenhängen, wie man auch an der Verhaftung von zwei ehemaligen BVT-Mitarbeitern sehen kann. Wenn sich aber die Grünen nun darauf stürzen, dass Staatsgeheimnisse verraten und Daten gegen Geld weitergegeben wurden, fragt sich, warum alle anderswo weggesehen haben, etwa im Verteidigungsministerium. Auf der Webseite der APA sehen wir zwar auf den ersten Blick, dass Öffentlichkeit weitgehend selbstgerecht und gleichgeschaltet ist.

  
27.01.2021 09:38:17 [Brave New Europe]
The Coronavirus Vaccine Fail and International Elites
In the EU and Britain there have been egregious errors and incompetence in the handling of the COVID epidemic costing hundreds of thousands of lives. The worse the situation grows, the more lies that are fed to the public. The concept of responsibility is irrelevant. The vaccine rollout process has been painfully slow in the United States. More than 40 days after the first vaccine was approved for emergency use by the Food and Drug Administration, just over 6.0 percent of our population has been vaccinated. And that is with just the first shot, very few having gotten the two shots needed to hit the targeted levels of immunity.
 Aktuelle Themen (10)
  
27.01.2021 18:48:51 [Netzpolitik]
Bestandsdatenauskunft: Große Koalition boxt Gesetzentwurf gegen Expertenmeinungen durch
Morgen beschließt der Bundestag das neue Gesetz zur Bestandsdatenauskunft. Es regelt, wie deutsche Behörden Kundendaten bei Anbietern von Telekommunikation und Telemedien abfragen dürfen, zum Beispiel wer hinter einer IP-Adresse steckt. Das ist bereits der dritte Anlauf, die Gesetze von 2005 und 2013 waren verfassungswidrig. Dieses Schicksal droht auch dem neuen Gesetz. Am Montag hat der Innenausschuss sechs Sachverständige angehört, die den Entwurf überwiegend kritisiert haben. Vor allem auf Vorrat gespeicherte IP-Adressen und Nutzungsdaten von Telemedien sind rechtlich heikel.

  
27.01.2021 18:40:28 [Lost in EUrope]
Hilflos gegen Big Pharma
Erst Pfizer, nun AstraZeneca: Gleich zwei große Pharmakonzerne haben die Lieferung von Corona-Impstoff in die EU eingeschränkt. Dies führt nun zu Knappheit bei den Vakzinen. Doch die EU-Kommission will nicht vor Gericht ziehen – und Verantwortung übernimmt auch niemand. Selten hat man EU-Politiker in Brüssel so wütend gesehen wie in diesen Tagen. „Das ist nicht akzeptabel”, schimpfte Gesundheitskommissarin Kyriakides nach zwei Krisensitzungen mit Vertretern des Pharmakonzerns AstraZeneca. „Das Vertrauen ist ernsthaft erschüttert“, empörte sich ein EU-Diplomat. Selten habe eine Firma so schlecht mit den Europäern kooperiert. „Das stinkt zum Himmel“, ärgert sich der CDU-Europaabgeordnete Liese.

  
27.01.2021 17:23:45 [Telepolis]
Corona-Impfung: „Die Nerven liegen blank“
AstraZeneca habe ein Treffen zur Aussprache mit EU-Vertretern kurzfristig abgesagt, ohne Gründe zu nennen, so die Breaking News heute Mittag. Das Treffen war für heute Abend anberaumt und sollte u.a. die Frage klären, weshalb das Unternehmen der EU die vereinbarte Menge Impfstoff nicht fristgerecht liefern kann. Das Unternehmen dementierte diese Absage umgehend. Zuvor hatte AstraZeneca den Unterschied zu Großbritannien und anderen Nicht-EU-Ländern, wo die Lieferung schneller funktioniert, damit erklärt, dass dort früher bestellt worden sei. Es habe auch Anfangsprobleme in Großbritannien gegeben, so AstraZeneca-Chef Pascal Soriot.

  
27.01.2021 15:25:51 [Netzpolitik]
Die Richtung stimmt, aber der Weg ist noch weit
Heute stellt die Bundesregierung ihre Datenstrategie vor. Ein gutes Jahr nach einer Anhörung im Kanzleramt beschließt das Kabinett mehr als 200 Einzelmaßnahmen auf über 100 Seiten. Das Papier soll „verantwortungsvolle Datennutzung“ in Deutschland erhöhen und eine „Innovationsstrategie für gesellschaftlichen Fortschritt und nachhaltiges Wachstum“ darstellen, wie es im Untertitel heißt. Nun ist Fortschritt ein relativer Begriff. Bei der Beurteilung eines solchen Papieres ist immer die Frage, welchen Maßstab man anlegt. Soll man die Datenstrategie an dem messen, was notwendig wäre? Dann muss das Urteil verhalten ausfallen.

  
27.01.2021 15:18:58 [Golem]
Kabinett verschiebt Beschluss zu Urheberrechtsreform
Die Bundesregierung verschiebt ein weiteres Mal den geplanten Kabinettsbeschluss zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie. Während das Thema bis zum späten Dienstagabend noch auf der Kabinettsvorschau des Bundespresseamtes verzeichnet war, teilte das Bundesjustizministerium parallel dazu ohne Angaben von Gründen mit, dass der Beschluss verschoben worden sei. Ein Beschluss sei nun voraussichtlich im Februar geplant, hieß es. Bereits im vergangenen Dezember war das Thema kurzfristig von der Tagesordnung des Kabinetts genommen worden.

  
27.01.2021 15:17:55 [Tichys Einblick]
Merkel in der großen weiten Welt
Seit Januar steht die Bundesregierung in der Kritik, weil sie es verabsäumt hat, für die Deutschen genügend Impfstoff zu ordern, sondern diese, vielleicht wichtigste Aufgabe im nationalen Interesse der EU-Administration übertragen hat – mit einem erwartbaren Ergebnis: Es steht viel zu wenig Impfstoff bereit, es kommt zu Lieferengpässen und zu organisatorischen Fehlleistungen der Bürokratie in hanebüchenem Ausmaß. Die Bundesregierung vermochte es nicht wie andere Länder, größere Chargen des BioNtech-Impfstoffes zu bekommen, obwohl wir über eine deutsche Firma reden.

  
27.01.2021 13:29:46 [NachDenkSeiten]
Wütender Widerstand gegen Nord Stream 2
Ob es um Kriege oder völkerrechtswidrige Sanktionen geht: Kritik an der aggressiven Politik der US-Regierung ist nicht nur unerwünscht, sondern sie wird systematisch unterbunden. Jüngstes Beispiel dafür ist die neu entfachte Polemik gegen die Nord-Stream-2-Pipeline. Um die Fertigstellung endlich zu ermöglichen, hat das Land Mecklenburg-Vorpommern eine „Stiftung Klima- und Umweltschutz MV“ gegründet. Das stieß auf geradezu wütenden Widerstand bei US-affinen Berliner Politikern, aber auch im EU-Parlament und bei den Umweltverbänden NABU und WWF.

  
27.01.2021 11:05:01 [Heise]
Patentschutz statt Corona-Pandemiebekämpfung: Kein globales öffentliches Gut
Weil EU und Bundesregierung daran festhalten, die Produktion wenigen Unternehmen zu überlassen, warnt die WHO vor einer humanitären Katastrophe. Der auf Druck des Europäischen Parlaments veröffentlichte Vertrag zwischen der Europäischen Union und dem Tübinger Impfstoffhersteller Curevac zeigt, dass die EU das viel beschworene globale öffentliche Interesse keineswegs abgesichert hat. Vielmehr sicherte die EU den Herstellern die volle Ausnutzung eigener Patentrechte zu. WHO und Hilfsorganisationen warnen, dass man so die Pandemie verschleppt.

  
27.01.2021 11:02:35 [Junge Welt]
WEF: Biden holt sich erste Kratzer
Spätestens mit der Rede von UN-Generalsekretär António Guterres am Montag abend hatte der Großkonflikt, der die internationale Politik zur Zeit dominiert wie kein anderer, das aus Davos in die virtuellen Sphären verlegte Weltwirtschaftsforum erreicht. Guterres hatte nicht nur seine Forderung wiederholt, die Covid-19-Impfstoffe müssten als »globales öffentliches Gut« behandelt und weltweit rasch sowie zu bezahlbaren Preisen zugänglich gemacht werden. Er hatte nicht nur erneut energisch darauf gedrungen, die Kohlendioxidemissionen entschlossen zu senken und spätestens 2050 Klimaneutralität zu erreichen.

  
27.01.2021 07:11:26 [Junge Welt]
Pandemiefrust explodiert
Die Niederlande kommen nicht zur Ruhe: Am Montag abend ist es in mehreren Städten erneut zu Ausschreitungen gekommen. Besonders betroffen waren diesmal Den Bosch und Rotterdam. Laut Polizei gab es insgesamt 184 Festnahmen. Gruppen von Jugendlichen – darunter nicht wenige, die keine 18 Jahre alt waren – hatten sich vor der Corona­ausgangssperre um 21 Uhr in mehr als zehn Städten versammelt. Eines der Ziele in Rotterdam war offenbar eine Polizeistation. Sie wurde von den Jugendlichen mit Feuerwerkskörpern und Steinen angegriffen. Die Einsatzkräfte setzten Wasserwerfer ein, einer der Beamten gab laut Medienberichten einen Warnschuss ab.
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27.01.2021 15:14:38 [Junge Welt]
Neoliberale Ausgabenbremse: Heilige Kuh auf dem Eis
Der etwas überraschende Vorstoß von Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU), die seit Jahren als Denkmal der neoliberalen Hegemonie im Grundgesetz verankerte sogenannte Schuldenbremse aufzuweichen, hat am Dienstag für Empörung in den Unionsparteien und bei der FDP gesorgt. Von »Dammbruch« und »finanzpolitischer Kapitulation« war die Rede, CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak verkündete eilig via Twitter: »Die CDU bekennt sich klar zur Schuldenbremse.« Finanzminister Olaf Scholz (SPD) zeigte sich dagegen offen für eine Neuregelung. Vertreter der Partei Die Linke plädierten für eine Abschaffung der Schuldenbremse, kritisierten aber die Richtung von Brauns Vorschlag.

  
27.01.2021 13:02:45 [Die Wirtschaftsnews]
Apple, Tesla, Gamestop: Junge Kleinanleger gefährden große Hedgefonds
In den USA setzen derzeit insbesondere junge Kleinanleger an den Aktienmärkten große Hedgefonds zum Teil massiv unter Druck. Manche, vor allem Shortseller, sehen sich schon in ihrer Existenz bedroht. Tatsächlich gibt es bereits jetzt große Probleme bei einigen Hedgefonds, die in erster Linie mit fallenden Kursen ihre Erträge erzielen möchten. Der “Kampf” junger Kleinanleger gegen Hedgefonds basiert auf folgendem Szenario: Die großen Fonds versuchen in erster Linie mit einem aufwendigen Research, Aktien zu finden, die aktuell als überbewertet gelten.

  
27.01.2021 11:14:18 [Amerika 21]
Der neue Angriff auf das Wasser und die Wege des Blauen Kapitalismus
Das Finanzkapital stuft die "Wasserindustrie" als eine der auf lange Sicht sichersten und rentabelsten Investitionen ein. Als die CME Group – ein internationales Unternehmen, das auf Finanzderivatemärkte spezialisiert ist – in der zweiten Dezemberwoche begann, Wassernutzungsrechte in Kalifornien, insbesondere auf Terminmärkten zu listen, löste das weltweit Alarm aus. Ja, es geht um Nutzungsrechte an Wasser. Die Terminmärkte (Futures Exchange), die es ermöglichen, die Ausführung von Verträgen über den Kauf oder Verkauf von Waren für einen zukünftigen Zeitpunkt, den Preis und die Bedingungen dafür hingegen in der Gegenwart zu vereinbaren, sind grundlegend neue, spekulative und auf Rendite zielende Instrumente der Bereicherung.

  
27.01.2021 07:00:09 [Neues Deutschland]
Das Jahr der Schulden
Die Mehrheit des Bundestages hat Mitte Dezember die Regierung ermächtigt, im kommenden Jahr fast eine halbe Billion Euro auszugeben. Zur Bewältigung der Coronakrise ist eine Neuverschuldung von 179,8 Milliarden Euro vorgesehen, fast 84 Milliarden mehr als zunächst von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) geplant. Dadurch wird der Schuldenstand des Bundes auf insgesamt rund 1,5 Billionen Euro anwachsen. Hinzu kommen öffentliche Schulden von Ländern, Kommunen und anderen Körperschaften. Die Gesamtverschuldung des Staates beziffert der Bund der Steuerzahler auf 2,3 Billionen Euro. Angesicht dieser gewaltigen Summe stellen sich immer mehr Bundesbürger die Frage: Wer soll das zurückzahlen?

  
27.01.2021 06:53:03 [TAZ]
Kuba schafft doppelten Peso ab
Lange angekündigt, wird die Währungsreform in Kuba nun Realität. Der CUC, Kubas konvertible Peso, der nie international konvertibel war, ist damit Geschichte. Das Ende der Kunstwährung, 1994 mit dem Ziel eingeführt, zirkulierende US-Dollar auf der Insel schnell abzuschöpfen, ist überaus positiv, so Pavel Vidal. „Die Architekten der Währungsreform haben das Beste für die kubanische Ökonomie unter den derzeitigen Bedingungen herausgeholt“, so der kubanische Finanzexperte mit Lehrauftrag im kolumbianischen Cali. Lange war unter kubanischen Experten über einen Wechselkurs von 5, 7 oder 9 Peso nacional pro US-Dollar diskutiert worden.
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27.01.2021 18:50:23 [Heise]
Youtube verlängert Sperre von Trump auf unbestimmte Zeit
Youtube hat die Sperre für das Hochladen neuer Videos des früheren US-Präsidenten Donald Trump auf unbestimmte Zeit verlängert. Ein Youtube-Sprecher teilte am Mittwoch mit, der Kanal bleibe dafür wegen der "Besorgnis über das anhaltende Gewaltpotenzial" bis auf Weiteres gesperrt. "Unsere Teams bleiben wachsam und beobachten jede neue Entwicklung genau." Ältere Videos sind auf Trumps Youtube-Kanal weiterhin abrufbar. Der Ex-Präsident kann aber keine neuen Videos oder Livestreams hochladen. Die Kommentarfunktion auf dem Kanal ist deaktiviert.

  
27.01.2021 17:21:03 [Heise]
Urheberrecht: Bundesregierung will "roten" Sperrknopf für Rechteinhaber
Die Bundesregierung will die geplante vergütungspflichtige Ausnahme vom exklusiven Verwertungsrecht noch einmal massiv eindampfen, die für geringfügige Nutzungen von Schnipseln aus Video-, Audio- und Textmaterial auf Online-Plattformen bei nichtkommerziellen Zwecken gelten soll. Dies geht aus dem Regierungsentwurf hervor, mit dem die umkämpfte EU-Urheberrechtsrichtlinie in nationales Recht umgesetzt werden soll. Das Bundeskabinett wollte die Initiative am Mittwoch auf den Weg bringen, schob die Entscheidung aber überraschend noch einmal auf. Das Gesetz muss nach der Entscheidung im Kabinett dann noch durch den Bundestag und den Bundesrat.

  
27.01.2021 17:05:37 [Publico]
Die FAZ erfindet einen europäischen Atom-Ausstieg
„Europa steigt gleichzeitig aus Kohle, Atomkraft und Mineralöl aus. Das müssen erneuerbare Energien auffangen“, meldet die FAZ am 25. Januar 2021 schon in der Überschrift eines Textes über den Erfolg der erneuerbaren Energien. Wer nun fürchtet, den Beschluss über den gleichzeitigen Ausstieg des Kontinents aus Kohle, Atomkraft und Mineralöl verpasst zu haben, kann sich beruhigen. Erstens ist in dem Text der FAZ in der Folge von der EU die Rede – also einem Gebiet, das schon einmal weniger als die Hälfte der europäischen Fläche umfasst, nämlich 4,476 Millionen von insgesamt 10,18 Millionen Quadratkilometern. Aber auch in der EU gibt es nirgends einen Beschluss, aus Atomkraft und Mineralöl auszusteigen.

  
27.01.2021 15:23:52 [Heise]
Google-Warnung: Staatliche Spione tarnen sich als Sicherheitsforscher
Googles Threat Analysis Group (TAG) warnt derzeit vor Aktivitäten einer wohl staatlich unterstützten, Nordkorea zugeordneten Gruppe, die Sicherheitsforscher auszuspionieren versucht. Ihre Vorgehensweise ist ungewöhnlich: Die Akteure geben sich selbst als Forscher aus und versuchen, auf diese Weise das Vertrauen ihrer potenziellen Opfer zu erlangen. Als einer der Dreh- und Angelpunkte ihrer Aktivitäten dient der Gruppe offenbar ein eigens zu diesem Zweck eingerichteter IT-Sicherheits-Blog, der noch immer online ist.

  
27.01.2021 13:14:37 [EurActiv]
Kurz vor Einigung fliegt Urheberrecht von Kabinetts-Agenda
Die deutsche Umsetzung der europäischen Urheberrechtsreform nähert sich der Verabschiedung, obwohl sie am Mittwoch (27. Januar) von den Kabinettsberatungen verschoben wurde. Der jüngste Entwurf, der EURACTIV vorliegt, hätte die Rechte von Autoren und Verlegern gestärkt. Upload-Filter scheinen unumgänglich zu sein, da Plattformen in Zukunft gezwungen sein werden, Inhalte auf urheberrechtlich geschütztes Material zu überprüfen, sobald sie hochgeladen werden. Bei den riesigen Datenmengen, die täglich auf YouTube oder Facebook hochgeladen werden, ist dies nur mit automatisierter Software möglich.

  
27.01.2021 10:58:52 [Heise]
Twitter sucht freiwillige Faktenchecker für Selbstkontrolle
Twitter rekrutiert 1.000 US-Amerikaner, die Tweets auf deren Wahrheitsgehalt überprüfen sollen. Unbezahlt. Seit Montag können sich Freiwillige in den USA beim Kurznachrichtendienst Twitter als ehrenamtliche Faktenprüfer registrieren. Ähnlich wie bei Wikipedia sollen Tweets populärer User durch crowdbasierte Korrekturen und Erläuterungen ergänzt werden. Twitter nennt dieses Projekt "Birdwatch" (Vogelbeobachtung). Mitwirkende können Anmerkungen zu Tweets hinzufügen, die sie als irreführend einschätzen.

  
27.01.2021 09:33:08 [Telepolis]
Kann mehr Zensur vor Zensur schützen?
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat sich gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) für ein verschärftes Vorgehen gegen "bestimmte Accounts" in Sozialen Medien ausgesprochen, von denen "permanent volksverhetzende Aufrufe" kämen. In diesen Fällen müsse man "darauf reagieren". Die Meinungsfreiheit sei jedoch "ein besonders wichtiges, elementares Rechtsgut" und "für die Demokratie von zentraler Bedeutung", so Lambrecht gegenüber dem RND, das zu 24 Prozent der SPD-eigenen Deutschen Druck- und Verlagsgesellschaft gehört.

  
27.01.2021 07:07:21 [JakBlog]
Medien 2020: Auf dem Höhepunkt der Digitalisierung
Müsste man das Medienjahr 2020 zusammenfassen, es wäre einfach: Corona hat uns bei der Digitalisierung um Jahre nach vorne geworfen. Auch wenn viele das noch gar nicht begriffen haben, die alte Medienwelt ist endgültig obsolet geworden. 2020 hat verstärkt, was Nerds schon immer wussten: Das Netz ist omnipräsent. Wir gehen nicht online. Wir leben online. Und natürlich kommunizieren wir dauerhaft online. Mittendrin in Lockdown #2 ist das einfacher denn je zu verstehen: Was bliebe uns auch anderes übrig? Eine kleine Binse zu Beginn dieses Textes, der sich mit dem Jahr 2020 in Medien und Kommunikation beschäftigen soll: Covid-19 hat alles und noch dazu unseren Glauben auf die Probe gestellt.

  
27.01.2021 06:58:43 [Übermedien]
Wenn Medienkritik in die Irre führt
Er sei sich „ziemlich sicher, dass sich in die Berichterstattung über den Impfbeginn in Halberstadt ein sehr unangenehmer Fehler eingeschlichen hat“, mutmaßte der ehemalige Journalist und heute gut vernetzte PR-Berater Wolfgang Lünenbürger auf Twitter. „Die Journalistin“ habe „etwas krass falsch verstanden“. (Wen genau er meinte, blieb unklar: Sowohl der von Lünenbürger verlinkte „Spiegel“-Artikel als auch die zugrunde liegenden dpa-Meldungen stammten nicht von einer Kollegin.) Lünenbürger empörte sich darüber, dass es „dumm und dreist“ sei, „unabgesprochen und ohne professionelle Begleitung durch eine Sprecherin die Impfung vorzuziehen“. 

 Überwachung, Daten, Datenschutz, Geheimdienste, Spionage, Sicherheitspolitik, Bevölkerungskontrolle (3)
  
27.01.2021 19:02:34 [NachDenkSeiten]
Corona und massenhafte Überwachung
Eine bedenkliche Begleiterscheinung der Corona-Politik ist die Einführung von Mitteln der Massenüberwachung. Gleichzeitig gerät die Idee des Datenschutzes prinzipiell unter Druck. Dazu kommt, dass viele Bürger diese Entwicklungen unter dem Eindruck der „Pandemie“-Bekämpfung eher akzeptieren. Das Recht auf den Schutz der eigenen Daten gerät im Zuge der Corona-Politik unter den Druck eines vielstimmigen Chores. Hier folgen einige ausgewählte Stimmen. So forderte der Chef des Mobilfunk-Konzerns Vodafone Deutschland gerade, beim Thema Datenschutz „über unseren Schatten zu springen“, wie Medien berichten: Mobilitätsdaten könnten helfen, die Krise schneller und besser zu bewältigen.

  
27.01.2021 15:16:33 [Heise]
Singapur: Vertrauensmissbrauch bei der Corona-Kontaktverfolgung
Die Warn-App sollte in dem Stadtstaat eigentlich nur der Gesunderhaltung dienen. Doch genau dieses Versprechen wurde nun durch die Polizeibehörden gebrochen. In Singapur wurde die Pandemie-Bekämpfung in großem Ausmaß mit Technik angegangen – genau genommen mit zwei Systemen. Das erste besteht aus einem QR-Code, der als Teil des "SafeEntry"-Kontaktverfolgungssystems im April und Mai im ganzen Land allgegenwärtig wurde. SafeEntry bedeutete, dass jeder, der einen öffentlichen Ort betreten will – Restaurants, Geschäfte, Malls – sich einscannen und mit Namen, ID oder Pass-Nummer sowie der Telefonnummer registrieren muss.

  
27.01.2021 13:24:53 [Netzpolitik]
Mit Rollos und Mülltüten gegen Videoüberwachung bei Demonstrationen
Alle Videokameras am Bremer Hauptbahnhof bekommen physische Blicksperren, damit Demonstrationen ohne Angst vor Überwachung stattfinden können. Wie der Weser Kurier berichtete, reagiert die Stadtregierung mit den 260.000 Euro teuren Maßnahmen präventiv auf einen Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen. Der Bremer Hauptbahnhof gilt als sogenannter besonderer Kontrollort mit einem erhöhten Kriminalitätsaufkommen. Im Mai 2019 wurden dort deshalb für 2,5 Millionen Euro 52 hochauflösende Kameras installiert, um Verbrechen besser nachverfolgen zu können oder ganz abzuschrecken.
 Krieg, Kriegsverbrechen, Frieden, Terrorismus, Rüstung, Militär (1)
  
27.01.2021 18:38:39 [Augen geradeaus!]
Luftwaffe geht erstmals ins Air Policing an der NATO-Südostflanke
Die Bundeswehr wird sich in diesem Jahr erstmals an der Luftraumüberwachung der NATO an der Südostflanke des Bündnisses beteiligen. Dafür sollen gegen Mitte des Jahres Eurofighter der Luftwaffe nach Rumänien verlegt werden. In den vergangenen Jahren waren die deutschen Kampfjets bereits beim so genannten Air Policing über dem Baltikum und auch über Island im Einsatz. Das Southern Air Policing der NATO war 2014 begonnen und 2017 auf die Basis regelmäßiger Rotationen gestellt worden.
 Deutschland (5)
  
27.01.2021 17:15:27 [Telepolis]
Störung der Geschäftsgrundlage
Hoffnung ohne Rechtssicherheit für Bars und Cafés: Pachten und Gewerbemieten können gemindert werden, wenn sie durch Covid-19-Beschränkungen "unzumutbar" sind. Der Anblick von Absperrband beim Brötchenholen am Morgen ist so alltäglich geworden wie der von "Geisterbars" am Abend. Die Kombination "Bäckerei & Café" funktioniert im Corona-Lockdown nicht. Wo sonst Tische stehen und Espresso geschlürft wird, herrscht gähnende Leere - Speisen und Getränke dürfen seit November erneut nur zum Mitnehmen verkauft oder geliefert werden. Auch bei der Kundschaft an der Theke sinkt die Bereitschaft, noch ein Schokocroissant oder ein Stück Käsekuchen für den Nachmittag zu kaufen.

  
27.01.2021 15:33:21 [German Foreign Policy]
Der Kern des Westens
Die Parteistiftung von Bündnis 90/Die Grünen wirbt mit einem Aufruf für eine "substantielle Erhöhung" des deutschen Militäretats und für ein Festhalten an der Stationierung von US-Atomwaffen in Deutschland. Die "nukleare Teilhabe" sei ein "Kernelement der strategischen Verbindung" zwischen den USA und der Bundesrepublik, heißt es in dem Appell, den die Heinrich-Böll-Stiftung zur Amtseinführung von US-Präsident Joe Biden auf ihrer Website veröffentlicht hat. Als "Autoren und Unterzeichner" werden unter anderem die Vorsitzende der Grünen-Stiftung sowie ein Generalleutnant a.D. der Bundeswehr genannt, der 2014 als hochrangiger NATO-Funktionär federführend mit der NATO-Neuausrichtung gegen Russland befasst war.

  
27.01.2021 15:27:37 [Telepolis]
Corona: 15-Kilometer-Grenze gerichtlich gekippt
Gestern setzte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) nach dem bayernweiten Alkoholverbot auch die so genannte 15-Kilometer-Grenze vorläufig außer Kraft. Grundlage der Entscheidung in diesem Eilverfahren ist das aus dem aus dem Rechtsstaatsgebot in Artikel 20 Absatz 3 des Grundgesetzes abgeleitete Gebot der Normenklarheit. Dieses Gebot soll die Bürger einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 26. Juli 2005 nach "befähigen, die Rechtslage anhand der gesetzlichen Regelung zu erkennen, damit sie ihr Verhalten danach ausrichten können".

  
27.01.2021 15:22:01 [Der Freitag]
Mit links für den Krieg
Der ehemalige Linken-Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn fordert eine militaristische Öffnung. Damit greift er die Grundwerte der Partei an. Dieses Jahr finden neben der Bundestagswahl sechs Landtagswahlen statt. Die Linkspartei kämpft hier auf mehreren Ebenen: während sie in Berlin und Thüringen darum ringen werden müssen, ob eine Neuauflage der Regierungskoalition strategisch klug sein wird, ist es in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz nicht mal sicher, ob die Sperrhürde übersprungen werden kann. Beim nächsten Parteitag am 26. und 27. Februar 2021 wird überdies eine neue Führung gewählt, die die derzeitige Doppelspitze Bernd Riexinger und Katja Kipping beerben soll.

  
27.01.2021 10:57:17 [Tichys Einblick]
Merkel will eine Art Pandemie-Mauer um Deutschland errichten
Vor den virtuell versammelten Unions-Abgeordneten verkündet Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf der digitalen Bundestagsfraktionssitzung am Dienstagnachmittag gleich zu Beginn erneut Blut, Schweiß und Tränen. Sie will Deutschlands Grenzen am liebsten weitgehend dicht machen, natürlich nur für die eigenen Bürger und nicht für Asylsuchende. Teilnehmer berichten, die Kanzlerin sei bei der weiteren Beschränkung von Reisefreiheiten gar nicht mehr zu bremsen. Sie gebe vor, die vermeintlich gefährliche Mutation solle nicht nach Deutschland weiter einfliegen. Sie könne, so wird Merkel zitiert, daher überhaupt nicht verstehen, dass in diesen Tagen noch „zu touristischen Zwecken gereist wird.“
 Europa, Brüssel, EU, Europäische Union (6)
  
27.01.2021 17:09:52 [Kontrast]
Ibiza-Drahtzieher packt aus
Fabian Schmid vom "Standard" hat mit dem Drahtzieher des Ibiza-Videos gesprochen. Im Interview kommt Bemerkenswertes ans Tageslicht: Die ÖVP wusste von den Plänen, Strache in eine Video-Falle zu locken. Dem Drahtzieher des Ibiza-Videos wurden bis zu drei Millionen Euro angeboten, damit er Hans-Peter Haselsteiner oder die SPÖ zu unrecht beschuldigt, hinter dem Video zu stecken. Von wem das Angebot kam, ist offen. Was wir aber wissen: Sebastian Kurz selbst hat mehrmals die SPÖ zu unrecht angeschwärzt. Julian H. ist der Drahtzieher hinter dem Ibiza-Video. Er erfand die falsche Oligarchennichte Alyona Makarowa.

  
27.01.2021 15:09:25 [Der Überflieger]
Das EU-Mercosur-Abkommen soll im ersten Halbjahr 2021 besiegelt werden
Portugal hat seit Beginn des Jahres die EU-Ratspräsidentschaft inne und hat es sich zum Ziel gesetzt, dass das Handelsabkommen, während seiner Ratszeit, erfolgreich zum Abschluss kommt. Diese Nachricht verkündete der portugieschische Außenminister Antonio Santos Silva bei einer Online-Pressekonferenz. "Portugal ist der Ansicht, dass Handel und Handelsabkommen aktuell der beste Weg sind, um die Beziehung zwischen Europa und Lateinamerika zu verbessern", so der Außenminister. Seit zwei Jahrzehnten wird an dem Freihandelsabkommen mit Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay gearbeitet.

  
27.01.2021 13:31:52 [Brave New Europe]
Out of Sight, Out of Mind?
Another EU failure, not only for those held in the camps, but also for the values that define Europe. After the fire that destroyed the Moria Reception and Identification Centre on the Greek island of Lesvos, on 08 September, the 13,000 migrant-residents were moved into a quickly assembled new camp in Kara Tepe. Within a month this camp was already being referred to as ‘worse than Moria’, which had itself been described as ‘hell on earth’. After the fire, European Commission (EC) Home Affairs Commissioner, Ylva Johanson, said there would be ‘no more Morias’, recognising that the poor conditions were partly responsible for the developments which led to the fire.

  
27.01.2021 11:10:42 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Souverän, aber allein
Arm, isoliert und dem Niedergang geweiht. So stellt sich das Vereinigte Königreich in den ersten Wochen seiner „Freiheit“ von der EU der Außenwelt dar. 57 Prozent der schottischen Wähler sind laut jüngster Umfrage für die Unabhängigkeit. Die konservative Regierung ist dabei, die Arbeitszeitrichtlinie zu kippen, die nach EU-Recht die Arbeitswoche auf 48 Stunden begrenzt. Großbritanniens Fischer, die zu den lautstärksten Befürwortern des Brexit gehören, stellen verwundert fest, dass sie ihren Fisch auf einmal nicht mehr ohne Weiteres nach Kontinentaleuropa verkaufen können.

  
27.01.2021 10:53:09 [Zeit Online]
Europa verliert den Impfwettkampf
Wie es jetzt hinter den Brüsseler Kulissen zugeht, lässt sich nur erahnen. In den langen Fluren der Europäischen Kommission, wo Ursula von der Leyen seit über einem Jahr die Geschäfte führt, knistert es. Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides hat am Montagabend den Stand der Gespräche zwischen der EU-Kommission und dem britisch-schwedischen Impfhersteller AstraZeneca öffentlich gemacht. "Die heutigen Gespräche mit AstraZeneca endeten unbefriedigend mit einem Mangel an Klarheit und unzureichenden Erklärungen", schrieb Kyriakides auf Twitter.

  
27.01.2021 09:26:05 [NachDenkSeiten]
Serbien in Zeiten der Corona-Pandemie
Unmittelbar nach der Nato-Aggression gegen Serbien 1999 haben wir in der oberbayerischen Kreisstadt Pfaffenhofen unsere Friedensgruppe „Freundschaft mit Valjevo e.V.“ gegründet. Unser Ziel war es, humanitäre Hilfe zu leisten, Jugendaustausch zu organisieren und beispielgebend eine Freundschaft zwischen ihrer Stadt und der serbischen Stadt Valjevo aufzubauen. Im vergangenen Jahr gehörte Valjevo samt den eingegliederten Dörfern mit seinen rund 86.000 Einwohnern zu den Hotspots der Pandemie in Serbien. Bis einschließlich 21.1.2021, so der Chefredakteur der Lokalzeitung „Napred“, Slobodan Ciric, waren 151 Bürger mit oder infolge des Virus verstorben.
 International (5)
  
27.01.2021 17:12:30 [Junge Welt]
Neue Agrargesetze: Bauern erreichen Hauptstadt
Am Dienstag, dem Tag der Republik, sind in Indiens Hauptstadt Neu-Delhi Zehntausende Protestierende auf den Straßen gewesen. Im Rahmen einer großen Traktorensternfahrt gelang es den seit fast zwei Monaten gegen eine neue Agrargesetzgebung streikenden Bauern erstmals, in die Metropole selbst vorzudringen. Zuvor hatten sie am Rande der Hauptstadtregion kampiert und die Aufhebung der Gesetze zur »Liberalisierung« des Marktes von landwirtschaftlichen Produkten gefordert. An mehreren Orten schafften es die protestierenden Bauern, die Checkpoints an den Außengrenzen Delhis zu durchbrechen. Dabei beschoss die Polizei sie mit Tränengas und setzte Schlagstöcke ein.

  
27.01.2021 13:26:01 [Amerika 21]
Verfassungsänderung gegen Rechte von Frauen und Mädchen in Honduras
Der honduranische Kongress hat in der Verfassung in Artikel 67 das absolute Verbot von Abtreibungen verankert. Die Bestimmungen definieren einen verfassungsrechtlichen "Schutzschild", der eine Debatte und Fortschritte bei den Rechten auf sexuelle und reproduktive Gesundheit und den Zugang zu entsprechenden Dienstleistungen praktisch unmöglich macht. Die Neuregelung erfordert, dass mindestens drei Viertel des Kongresses für Änderungen des Abtreibungsgesetzes stimmen müssen, damit diese in Kraft treten können.

  
27.01.2021 11:16:10 [Der Freitag]
Kurznachrichten Libyen – 26.01.2021
Die gesetzte Frist zum Verlassen Libyens bis zum 23. Januar ist verstrichen und alle syrischen Söldner und türkischen Militärs sind, wenig überraschend, weiterhin im Land. Während des letzten Treffens der 5+5-Militärkommission betonte LNA-Brigadegeneral al-Mahdschub die Notwendigkeit, weiterhin alle Bestimmungen des Genfer Waffenstillstandsabkommens umzusetzen und alle Söldner und ausländischen Kämpfer aus dem Land zu entfernen. Allerdings werde der Zeitrahmen verlängert. Laut Mahdschub müssten „alle Söldner und ausländischen Kämpfer aus dem gesamten libyschen Territorium, zu Lande, in der Luft und zur See, innerhalb eines Zeitraums von maximal drei Monaten ab heute“ ausreisen.

  
27.01.2021 09:35:30 [VoltaireNet]
Joe Biden Imperator
Der Gesundheitszustand von Präsident Biden wird ihm nicht erlauben, zu regieren. Bereits jetzt bereitet eine Gruppe von Aktivisten seine Entscheidungen vor. Weit entfernt von seinem Wahlprogramm unterzeichnete er repräsentative "Woke"-Kulturdekrete, die ihn von der Mehrheit seiner Mitbürger fernhalten. Aber nichts hilft, die linksextremen Gruppierungen haben bereits gegen ihn demonstriert. Die Vereinigten Staaten versinken in der Spaltung. Die Antrittsrede von Präsident Biden am 20. Januar 2021 war voller guter Absichten, stimmt aber mit den Tatsachen ebenso wenig überein wie mit seinen Aussagen.

  
27.01.2021 09:27:38 [Amerika 21]
Präsident von El Salvador provoziert mit Urteil über Friedensabkommen
Der Präsident von El Salvador, Nayib Bukele, hat mit seinen Aussagen über das Friedensabkommen von 1992 für Empörung gesorgt. Bei einer Gedenkveranstaltung bezeichnete er sowohl den Krieg als auch das Abkommen als "Farce". Im Januar ordnete er an, den Gedenktag für die Unterzeichnung des Vertrages in "Tag der Opfer des bewaffneten Konflikts" umzubenennen. Am 16. Januar 1992 unterzeichneten die Regierung und die damalige Guerilla der Nationalen Befreiungsfront Farabundo Martí (FMLN) unter Vermittlung der Vereinten Nationen ein Friedensabkommen, das einen mehr als zehn Jahre dauernden internen bewaffneten Konflikt beendete.
 Politik, Verfassung, Grundgesetz, Menschenrechte, Parteien, Wahlen, Demokratie, Recht, Gesetz und Justiz (10)
  
27.01.2021 17:19:20 [NachDenkSeiten]
„Aus rein wissenschaftlicher Sicht“
Vertreter der großen Medien weisen den Vorwurf, sie neigten dazu, in Sachen Corona Panik zu schüren, gerne von sich. Wie falsch sie damit liegen, zeigt ein Interview mit dem Virologen Christian Drosten, das die Tagesthemen-Moderatorin Caren Miosga in der gestrigen Sendung führte. Dass Drosten innerhalb der Virologenzunft eher zu den „Falken“ gerechnet werden kann, ist hinlänglich bekannt. Doch anstatt mit differenzierten kritischen Fragen zu einer Versachlichung der Debatte beizutragen, gab sich die ARD-Journalistin größte Mühe, das Gespräch in eine möglichst alarmistische Richtung zu drängen.

  
27.01.2021 17:04:08 [Vera Lengsfeld]
Merkel in der Ramelow-Falle
Die Reaktion der CDU auf die Ausfälligkeit des Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow war ziemlich verhalten. Das Ramelow, der seine Präsidentschaft der Kanzlerin zu verdanken hat, die ihm aus dem fernen Südafrika aus der Klemme half, indem sie anordnete, die Wahl von Thomas Kemmerich zum Thüringer MP rückgängig zu machen, sich revanchiert, indem er sie „das Merkelchen“ nennt, ist eine Arroganz, die offenlegt, wie sicher sich die umbenannte SED schon wieder fühlt. Dreißig Jahre nach ihrem schmählichen Scheitern wähnt sie sich wieder fest im Sattel auf dem Weg zur Macht.

  
27.01.2021 13:23:19 [Kontext Wochenzeitung]
CDU-Landesparteitag: Minka hat versagt
Glück hätte sie bringen sollen, die goldene chinesische Katze, die einen ganzen CDU-Landesparteitag lang vom Couchtisch der Moderatoren winken durfte. Brachte sie aber nicht. Sonst hätte sie vor Sponsor Huawei gewarnt. Sandra Detzer, die Grünen-Landesvorsitzende, ist ganz schön milde gestimmt: "Bisschen typisch für den fehlenden politischen Instinkt der CDU, Huawei ein Event sponsoren zu lassen." Einer ihrer schwergewichtigen Vorgänger, Reinhard Bütikofer, wird da schon deutlicher und kritisiert den "schweren Fehltritt", der eine Herausforderung für Armin Laschet sei. Sein Vorwurf: Huawei ist aktiv beteiligt und verdient an der brutalen Unterdrückung der Uiguren in Xinjiang.

  
27.01.2021 13:15:50 [Novo Argumente]
Der Anfang einer Spaltung der CDU?
Oberflächlich betrachtet sieht es aus, als sei die Wahl des Parteivorsitzenden ein Triumph für das Pro-Merkel-Establishment gewesen. Wochenlang hatten führende Mitglieder der CDU, darunter auch die frühere Vorsitzende der Frauen-Union, Rita Süssmuth, die Werbetrommel für Laschet geschlagen. Im Oktober war sogar der Parteitag verschoben worden – angeblich wegen der Pandemie, aber die Unterstellung, dass es auch darum ging, Laschets Chancen gegen Merz zu verbessern, ließ sich nie richtig widerlegen. Nun aber hat sich einmal mehr gezeigt, dass die CDU eine gespaltene Partei ist. Die interessante Frage ist jetzt: Wie wird sich die unterlegene Seite verhalten?

  
27.01.2021 11:07:19 [Golem]
Kein generelles Recht auf Barzahlung des Rundfunkbeitrags
Der Europäische Gerichtshof sieht im Streit um die Form der Zahlung der Rundfunkgebühr kein generelles Recht auf Barzahlung. Das hat die Große Kammer am 26. Januar 2021 (C-422/19 und C-423/19) bekanntgegeben. Die EU-Mitgliedstaaten dürfen ihren Behörden "erlauben, die Annahme von Bargeld zu verweigern, wenn das Verwaltungskosten spart und die Ersparnis im Vergleich zu daraus entstehenden Nachteilen für die Bürger verhältnismäßig ist. Darüber muss das Bundesverwaltungsgericht in meinem Fall abschließend entscheiden", sagte einer der Kläger, der Journalist Norbert Häring.

  
27.01.2021 11:00:43 [Der Freitag]
Planspiele: Opposition im Lockdown
Der CDU-Chef ist gewählt, das Superwahljahr beginnt. Und es zeichnet sich ab, worauf das hinauslaufen könnte. Mit der Wahl Armin Laschets begann auch der Bundestagswahlkampf. Er wird sich vor allem dadurch auszeichnen, dass die Union allen anderen Parteien vorwerfen wird, mitten in einer Pandemie schäbigsten Wahlkampf zu treiben, nur um ein paar Vorteile in der Wählergunst zu erlangen. Einen Vorgeschmack auf diese clevere Demobilisierungsstrategie gab es Anfang Januar, als die SPD sich erdreistete, ein paar Fragen zum schleppenden Impfstart an Gesundheitsminister Jens Spahn zu richten. Sofort gingen die Wadlbeißer der Union in Kampfstellung.

  
27.01.2021 09:31:23 [Junge Welt]
Leninisten in Davos
Hans-Georg Maaßen ist eine Ikone, also fast ein Heiliger. Jedenfalls für viele in CDU/CSU, AfD und angeschlossenen Bewegungen. Sollte die Parole »Merkel muss weg« nicht von ihm stammen, dann ist sein Leiden deren tägliche stumme Wiederholung. Denn der Mann ist zu Höherem berufen als zum »Of counsel«, zum freischwebenden Fachberater der die AfD gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz wegen eventueller Beobachtung vertretenden Kanzlei Höcker in Köln. Er schied dort am Montag vorfristig aus, weil er einen »negativen Beigeschmack« in dem Verfahren vermeiden will. Maaßen bleibt sauber. Mit ihm als Präsidenten des Verfassungsschutzes wäre es nicht soweit gekommen, dass die AfD behelligt würde.

  
27.01.2021 09:19:40 [Legal Tribune Online]
Durfte Maaßen die AfD ver­t­reten?
Darf der ehemalige Präsident des Verfassungsschutzes nun als Anwalt für die AfD gegen den Verfassungsschutz klagen? Und wenn er nicht durfte, was würde das heißen - für ihn, die Kanzlei und die Klage der AfD? Am Montag hat ein kurzer Videoausschnitt des Senders Phoenix aus der Bundespressekonferenz in den sozialen Medien für Aufregung gesorgt. Darin fragte der bekannte Politik-YouTuber Tilo Jung (Mitbetreiber von Jung & Naiv), welche Relevanz es habe, dass der ehemalige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Dr. Hans-Georg Maaßen, als Of Counsel der Kölner Medienrechtskanzlei Höcker die AfD bei einer verwaltungsgerichtlichen Klage gegen eine mögliche Einstufung als Verdachtsfall durch das BfV vor dem VG Köln vertritt. Eine Antwort bekam er erst einmal nicht.

  
27.01.2021 07:09:37 [Infosperber]
Deshalb werden die nächsten Jahre gefährlicher
Die Zeichen stehen auf Sturm. Nichts deutet darauf hin, dass 2021 wieder mehr Frieden einkehren könnte. Es ist Vorsicht angesagt. Die Zeiten ändern sich, zurzeit schneller als je zuvor. Aus der Geschichte zu lernen ist deshalb nicht immer der richtige Weg, ein Problem zu lösen. Aber es gibt Konstanten, die seit 2000 Jahren immer wieder auftreten. Eine der klarsten und wichtigsten ist die: Wo in einem Land, einem Volk, in einer grösseren Gemeinschaft interne Probleme auftreten, insbesondere wenn die Gesellschaft gespalten ist, «hilft» eine äussere Bedrohung – die Existenz eines äusseren Feindes – die Menschen intern, im eigenen Land, wieder zusammenzuschweissen.

  
27.01.2021 06:47:49 [Post von Horn]
Laschet: Vorgängerin Kraft lässt grüßen
NRW-Ministerpräsident Laschet hat viel um die Ohren. Er muss NRW regieren, als CDU-Chef den rechten Parteiflügel hinter sich bringen, 2021 mehrere Landtags- und Kommunalwahlen bewältigen, Kanzlerkandidat werden, den Bundestagswahlkampf bestreiten, in NRW die Nachfolge als Regierungs- und CDU-Landeschef organisieren, eine Koalition im Bund zustande bringen, ein Bundeskabinett bilden und die Corona-Krise in den Griff bekommen. Ist das zu viel für Laschet? Er trat an, um NRW zu erneuern. Die Aufgabe ist anspruchsvoll. Das Land ist in vielen Bereichen verwahrlost und vom Strukturwandel gezeichnet.
 Arbeit, Soziales, Gesellschaft, Alltag, Bildung (5)
  
27.01.2021 18:46:04 [Telepolis]
Warum Alkoholverbote gefährlich und unsinnig sind
Als Argument für ein Alkoholverbot während des Lockdowns wird beispielsweise häusliche Gewalt angeführt. Ein solches Verbot wäre in vieler Hinsicht gefährlich. Es ist wenig verwunderlich, dass in Zeiten des Lockdowns auch das Thema Alkohol aktuell ist. Alkoholabhängigkeit ist an sich bereits ein ständiges Problem innerhalb der Gesellschaft - das Coronavirus beziehungsweise die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie führen allerdings dazu, dass dieses Problem zunimmt. Arbeitseinkommen fallen vielfach weg oder verringern sich durch Kurzarbeit, andere Berufe erfordern eine Überschreitung der Belastbarkeit, Familien und Paare, die es gewohnt sind, ihre Freiräume zu haben, sehen sich auf lange Zeit mit deren Wegfall konfrontiert.

  
27.01.2021 10:51:12 [Versicherungsbote]
Rentenerhöhung 2021: Westdeutsche Rentner müssen mit Nullrunde rechnen
Deutsche Rentner können für 2021 im besten Fall auf eine Mini-Erhöhung des Altersgeldes hoffen. In den letzten Jahren sah das noch anders aus: Erst im April 2020 hatte das Bundeskabinett eine Anhebung der Renten beschlossen. Dadurch kletterten die Bezüge der Ruheständler zum 1. Juli 2020 um 3,45 Prozent im Westen und im Osten der Republik um 4,20 Prozent. 2019 war das Altersgeld um 3,18 Prozent (West) und um 3,91 Prozent (Ost) angehoben worden. Für das aktuelle Jahr dürfen sich deutsche Rentner allerdings keine großen Hoffnungen auf eine Erhöhung des Altersgeldes machen.

  
27.01.2021 09:16:31 [WSWS]
Kita-Erzieher in Berlin: „Hilflos und allein gelassen“
Offiziell sollten die Kitas nach den jüngsten Beschlüssen der Bundes- und Länderregierungen bis zum 14. Februar „grundsätzlich geschlossen“ bleiben. So steht es im Statement der Kanzlerin vom 19. Januar 2021, das darüber hinaus die „restriktive Umsetzung“ der Schließungen ankündigt. Es ist eine politische Mogelpackung, wie viele Erzieher festgestellt haben. Inmitten der Pandemie sind sie gezwungen, große Kindergruppen oft durchgehend in engen Räumen zu betreuen. Weil alle Parteien die Wirtschaft weiterlaufen lassen, werden die Erzieher, die die Kinder praktisch ohne Schutz betreuen, regelrecht verheizt.

27.01.2021 07:04:41 [Die Freiheitsliebe]
Universelles Sozialsystem und dessen Realisierung
Das bestehende Sozialsystem ist mangelhaft, bürokratisch und repressiv. Es ist nicht in der Lage, soziale Ungerechtigkeiten zu beheben. Daher wird ein alternatives Konzept diskutiert, das universelles Sozialsystem. Im Folgenden werden das bestehende Sozialsystem skizziert, die Merkmale eines universellen Sozialsystems dargelegt und dessen konkrete Realisierung beschrieben. Das deutsche öffentliche Sozialsystem kann grob in drei Bereiche eingeteilt werden: Infrastruktureller und dienstleistender Bereich: Dazu gehören beispielsweise Krankenhäuser, Rehabilitationseinrichtungen, Kindertagesstätten, beratende und unterstützende Dienstleistungen und ähnliches. Diese sind steuer- beziehungsweise beitragsfinanziert.

  
27.01.2021 06:51:30 [Zeit Online]
Verschwörungstheorien: Nennt sie beim Namen!
Überall auf der Welt wird von Verschwörungstheorien gesprochen. Nur in Deutschland hat sich der Glaube ausgebreitet, dass dieser Begriff schädlich und falsch sei. Warum? Bei der Wahl zum Wort des Jahres 2020, deren Ergebnis vor einigen Wochen bekannt gegeben wurde, belegte "Verschwörungserzählung" den dritten Platz. Das zeigt zum einen, wie präsent das Thema seit Beginn der Pandemie im öffentlichen Bewusstsein ist. Zum anderen zeugt die Wahl von einer ebenso großen wie unnötigen Begriffsverwirrung. Denn wenn es um das Phänomen geht, schwirren mittlerweile viele unterschiedliche Bezeichnungen durch den Raum.
 Umwelt, Ökologie, Verkehr, Tiere, Agrarpolitik/-wirtschaft, Klima, Energie, Atomkraft, Oel, Rohstoffe, Gentechnik, Konsum, Verbraucher (6)
  
27.01.2021 18:53:58 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Außenpolitik? Klimapolitik!
Die Welt blickt gebannt auf die Einführung der Covid-19-Impfstoffe und hofft auf eine Rückkehr zur Normalität nach einem Jahr der Beschränkungen. Doch gegen die andere größte Gefahr der Menschheit wird es nie einen Impfstoff geben: den Klimawandel. Apokalyptische Bilder von Waldbränden in Kalifornien und verheerenden Überschwemmungen in Bangladesch sind Vorboten dessen, was uns erwartet, wenn wir den Klimanotstand nicht entschieden angehen. Ohne drastische Maßnahmen werden solche Katastrophen immer häufiger werden und immer zerstörerischer wüten. Zudem ist der Klimawandel eine der größten geopolitischen Herausforderungen, vor denen wir stehen.

  
27.01.2021 13:10:23 [Tagesschau]
Die große Flaute: Windkraftausbau stockt
Beim Ausbau der Windkraftanlagen an Land herrschte auch im vergangenen Jahr ziemliche Flaute. Nach vorläufigen Berechnungen, die dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegen, sind rund 1400 Megawatt an Leistung hinzugekommen. Jährlich 4000 Megawatt waren es dagegen durchschnittlich zwischen 2013 und 2018. Ein Lichtblick für die Branche: Im Jahr 2020 gingen etwas mehr Anlagen ans Netz als 2019 - das vorvergangene Jahr war allerdings auch der Tiefpunkt beim Ausbau der Windräder seit der Jahrtausendwende. Die Zahlen sind eine Auswertung der Fachagentur Windenergie an Land. Als Grund für den leichten Anstieg im letzten Jahr sieht Jürgen Quentin von der Fachagentur die etwas bessere Genehmigungslage als 2019.

  
27.01.2021 13:08:16 [Telepolis]
Luft nach oben bei der Windkraft
Gemessen an dem historischen Tiefstand von 2019 geht es mit dem Ausbau der Windkraft in Deutschland bergauf: Nach Zahlen von Branchenverbänden wurden im Jahr 2020 deutlich mehr neue Windenergieanlagen in Betrieb genommen als im Vorjahr - allerdings wurde damit nicht einmal ein Drittel des Zubaus von 2017 erreicht. Im vergangenen Jahr kamen in der Bundesrepublik an Land 420 Anlagen mit einer Leistung von insgesamt 1.431 Megawatt hinzu - das geht aus Zahlen der Deutschen WindGuard im Auftrag des Bundesverbands WindEnergie und des Fachverbandes VDMA Power Systems hervor. 2017 waren es 1.792 Anlagen mit 5.333 Megawatt Leistung.

  
27.01.2021 13:07:19 [Der Freitag]
Keine Blauen Engel
Rechenzentren sind die fensterlosen Kellerräume, in denen sich unser digitales Leben materialisiert. Jede E-Mail, jede Videokonferenz und jede Online-Zahlung muss durch diese Nicht-Orte durch. Weil wir immer mehr ins Digitale verlagern, brauchen wir auch immer mehr solcher Rechenzentren. Und wer hätte das gedacht, aber Deutschland ist europaweit der größte Standort dafür und der drittgrößte der Welt. Vor allem in Frankfurt am Main wohnt also gewissermaßen ein beträchtlicher Teil des Internets. Das verursacht nicht nur Stolz bei den deutschen Wächtern über die Glasfaserkabel, sondern auch jede Menge Treibhausgasemissionen.

  
27.01.2021 13:05:52 [Heise]
Stromerzeugung in Europa: Wind und Sonne erstmals vor Gas und Kohle
In der Europäischen Union wurden im vergangenen Jahr 38 Prozent des Stroms aus Wind- und Solaranlagen sowie Wasserkraft und Biomasse erzeugt, Kohle und Erdgas machten 37 Prozent des Strommixes aus. Damit wurde in der EU erstmals in einem Jahr mehr Strom mit Erneuerbaren Energien erzeugt als mit fossilen Energieträgern. Das ergab eine Analyse der Thinktanks Ember und Agora Energiewende. Deutschland hat demnach den dritthöchsten Anteil Erneuerbarer Energien in der Europäischen Union. Die Wind- und Solarstromerzeugung habe sich seit 2015 verdoppelt, geht es der Analyse hervor.

  
27.01.2021 13:04:28 [TAZ]
Agrarreform in Indien
Sie sitzen auf Tausenden Traktoren vorn, an den Seiten und hinten: demonstrierende Bauern, viele mit Turban, was darauf hindeutet, dass es sich um Angehörige der Sikh handelt. Andere tragen Mützen gegen die Kälte. Am Dienstagmorgen haben die ersten Landwirte mit ihrem Traktorkorso die Barrikaden der Polizei an der Grenze zwischen Indiens Hauptstadt Delhi und den umliegenden Bundesstaaten durchbrochen und sind von der ursprünglich genehmigten Route abgewichen. 

Von Haryana aus startete auch der Student Firoz Alam mit einer ganzen Gruppe. Die bullige Zugmaschine, auf der er sitzt, wird von der 20-jährigen Sheetal Anitil gesteuert.
 Ansichtssache, Meinung, Kommentare, Diskussion, Debatte, Hintergrund, Verschiedenes (8)
  
27.01.2021 18:56:58 [Der Freitag]
Gestürmte Demokratie
Was passiert, wenn eine Demokratie wie die amerikanische an dem zu scheitern droht, was sie als ihre Kernkompetenz begreift, nämlich Wahlen zu veranstalten, diese vor Störungen zu schützen und den Siegern die gewonnene Regierungsmacht zu sichern? Ist sie dann tot? Schwer erschüttert auf jeden Fall. In den Augen ihrer Anhänger verliert sie unweigerlich an Vertrauen. Es läuft auf Schäden hinaus, die einer Kernschmelze gleichkommen. In den USA hat die Demokratie den Kampf gegen den Kapitalismus schon lange verloren.

  
27.01.2021 15:11:06 [Konjunktion]
Nach Covid-19 widmet sich Davos dem Großen Neustart
Mit der Präsidentschaft der USA unter Biden ist Washington wieder in die Global Warming Agenda des Pariser Abkommens eingestiegen. Während China lautstarke Versprechen abgibt, bis 2060 strenge CO2-Emissionsstandards zu erfüllen, steht das Weltwirtschaftsforum kurz davor, das zu enthüllen, was die Art und Weise, wie wir alle leben sollen, verändern wird, und was der WEF-Chef Klaus Schwab den “Großen Neustart” nennt. Machen Sie bitte nicht den Fehler, dies als unwichtig zu betrachten. Dies alles fügt sich in eine Agenda ein, die seit Jahrzehnten von alten Wohlstandsfamilien wie den Rockefellern und Rothschilds geplant wurde.

  
27.01.2021 13:12:23 [Polit Platsch Quatsch]
Impfstoffnationalismus
Verpokert, versagt, zu wenig bestellt, zu viel versprochen. Einen Monat nach dem groß gefeierten beinahe gemeinsamen Impfbeginn in der EU steht der Friedensnobelpreiskontinent vor den Trümmern einer "Impfstrategie", die auf zentralisierte Planwirtschaft setzte und ihr Hauptaugenmerk darauf richtete, gerecht und billig einzukaufen. Die EU-Kommission hat viel geordert, aber nicht das richtige, sie hat hauptsächlich dort eingekauft, wo bis heute nichts zu holen ist außer Applaus des französischen Präsidenten - und mittlerweile leidet die Bundesregierung so stark unter ihren früheren Erklärungen, das sei genau so gewollt gewesen, dass der Gesundheitsminister alles zu tun bereit scheint, um das eigene Mittun an der Organisation des bislang größten Corona-Desasters auf dem weltweit am härtesten von der Seuche betroffenen Kontinent vergessen zu lassen.

27.01.2021 13:01:09 [Elynitthria]
Wladimir Wladimirowitsch Majakowskij: Seht, so ward ich ein Hund
Dieses Gedicht setze ich mal in die aktuelle politische Situation, die zu einem Teil davon gekennzeichnet ist, dass die Übernahme der three branches of government in den USA durch die Demokraten, der Dammöffner war, eine sichtlich lange vorbereitete Regime Change Operation gegen Russland zu starten, unter Einsatz des russo-faschistischen Nawalny, der schon häufiger dadurch auffiel, bei Geschäfte mit höheren Geldsummen Gesetze zu übersehen. Wie gewohnt, ist das deutsche Auswärtige Amt eigentlich nur der Sykophant des Bösen.

  
27.01.2021 10:35:58 [Meine Meinung Meine Seite]
Lockdown bringt nichts
Wissenschaftler der Stanford- Universität in Kalifornien haben in einer Studie mit dem Titel: „Bewertung der Auswirkungen von verpflichtender Ausgangssperre und Betriebsschließungen auf die Ausbreitung von COVID-19“ nachgewiesen, dass „die Beschränkung der Bewegungsfreiheit, das Herunterfahren sozialer Kontakte sowie die Schließung von Geschäften“ keine Auswirkungen auf die Verbreitung des Coronavirus haben. Die Ergebnisse der Datenauswertung zeigten, dass sich die Verbreitung des Coronavirus in Ländern mit harten Maßnahmen nicht viel unterscheidet von der Verbreitung in Ländern mit eher lockeren Maßnahmen; wie Schweden oder Südkorea zum Beispiel.

  
27.01.2021 10:34:16 [Makadomo]
Ein Jahr Covid-19 und kein Ende der Pandemie in Sicht
Was läuft verkehrt beim menschlichen Versagen? Das letzte Jahr wird als das Corona-Jahr in der Geschichte der Menschheit haften bleiben. Tatsächlich? Immerhin hat unsere Spezies schon etliche Pandemien durchlebt und überstanden. Mit dem Covid-19-Virus kam lediglich eine neue hinzu, die verglichen zur Spanischen Grippe bis jetzt noch relativ glimpflich verläuft. Allerdings mag das trügersich sein, schließlich zog sich der Verlauf der Spanischen Grippe länger hin, war obendrein die Wissenschaft dessen Virus eher hilflos ausgeliefert.

  
27.01.2021 09:21:08 [Arbeitermacht]
Ein Schritt in die richtige Richtung: Zero Covid!
Die Corona-Pandemie mit ihren bisher weltweit über 2 Millionen Toten ist sicherlich die gefährlichste sich schnell verbreitende globale Epidemie seit der spanischen Grippe. Diese forderte am Ende des Ersten Weltkriegs mehr Todesopfer als der gesamte grausame Krieg zuvor. Sie breitete sich in insgesamt 4 Wellen über alle Kontinente aus, um am Ende alle mehr oder weniger schwer zu treffen – allein in Indien soll die Todesrate über 6 % gelegen haben. Damals dauerte es über ein Jahrzehnt, bis ein Impfstoff gegen Grippeviren vom Typ A gefunden wurde. Nach dem Höhepunkt 1918/19 brauchte es noch bis spät in die 20er-jahre, bis die Epidemie ausklang – um noch viele Todesopfer zu fordern.

  
27.01.2021 09:17:51 [Polit Platsch Quatsch]
Das war das erste Seuchenjahr: Im medialen Angst­sturm
Zuletzt durfte man etwas Hoffnung schöpfen. Einen Moment lang traf es die Richtigen, da drunten in Sachsen, einem Gebiet falscher Vorstellungen, dem niemand etwas Böses wünscht, dessen Schicksal aber doch hier und da Erinnerungen an die "klammheimliche Freude" aufkommen ließ, die in der alten Bundesrepublik einst für unheimliche Aufregung gesorgt hatte. Die Hoffnung darauf, dass eine neue Corona-Mutante nun aber weit genug entwickelt ist, um ausschließlich schlechte Menschen üblen Sinns zu treffen, ließ sich nicht lange aufrechterhalten. Wie so viele Mythen, die das erste Seuchenjahr hervorbrachte, um sie wenig später wieder zu verschlingen.
 Widerstand, Revolution, Unruhen, Protest, Demos, Streiks (1)
  
27.01.2021 18:59:48 [RT DE]
So "friedlich" waren die Pro-Nawalny-Demos tatsächlich
Deutsche Medien werfen der russischen Polizei brutales Vorgehen bei den Nawalny-Demonstrationen vor. Zudem wollen sie bei den Protesten für die Freilassung des Politbloggers keine Kinder gesehen haben. Die Berichterstattung über Russland ist wie gewohnt einseitig. Russland befindet sich noch immer unter dem Eindruck der landesweiten Protestaktionen für die Freilassung des Politbloggers und Kreml-Gegners Alexei Nawalny. Viele Beobachter stellen fest, dass die Protestierenden eine viel höhere Gewaltbereitschaft zeigten als bei den kleineren Protestwellen in Moskau in den Jahren 2017 und 2019.
 Gesundheit, Gesundheitswesen, Gesundheitspolitik, Ernährung, Medizin (3)
  
27.01.2021 18:42:12 [RT DE]
Fast 20 Prozent weniger BioNTech-Impfstoff
Der nächste Rückschlag für die Impfkampagne: Statt der zugelassenen sechs Impfdosen lassen sich häufig nur fünf entnehmen. BioNTech berechnet dennoch sechs Dosen pro Ampulle und rät dazu, die richtigen Spritzen zu erwerben – natürlich bei dem Unternehmen selbst. Die Erhöhung der zugelassenen Entnahme von sechs statt nur fünf Impfdosen aus einer Ampulle des Corona-Impfstoffes der Hersteller BioNTech und Pfizer wurde von Politik und Medien als großes Ereignis gefeiert. Mittlerweile stellt sich heraus: Das war ein Trugschluss. Die Pharmakonzerne drosseln die Lieferungen um 20 Prozent.

  
27.01.2021 13:19:49 [Telepolis]
Wer zählt als Corona-Toter?
Annäherung an eine ungeklärte Frage. Kennen Sie folgendes Gerücht: "In Deutschland gilt jeder tödlich verunglückte Motorradfahrer, der positiv auf Sars-CoV-2 getestet wurde, als Corona-Toter - egal, wie lange der Positivtest zurückliegt?" Man möchte meinen, solche Behauptungen kommen aus der Ecke derer, die an Echsenmenschen glauben. Aber in diesem Fall wurde die Gerüchteküche vom König der Coronazahlen höchstpersönlich angeheizt. Auf die Frage, wer als Corona-Toter zählt, gibt es mehrere offizielle und unterschiedliche Antworten. Interessant aus deutscher Perspektive sind insbesondere die Antworten der Weltgesundheitsorganisation (WHO), des Statistisches Bundesamtes (Destatis) und des Robert Koch-Instituts (RKI).

  
27.01.2021 06:55:03 [ScienceFiles]
Das asymptomatische SARS-(Karten-)Haus stürzt ein
Betrachtet man die Weise, in der sich die Welt seit März 2020 verändert hat, dann kommt man nicht umhin, eine umgekehrt proportionale Entwicklung festzustellen: Je mehr sich abzeichnet, dass SARS-CoV-2 nicht, wie viele im März geglaubt haben [wir auch], ein Virus ist, das schnell durch eine Bevölkerung geht und viele Tote auf seinem Weg zurücklässt, ein Virus, das selbst von asymptomatischen Trägern und aerosol übertragen werden kann und sich durch eine hohe Überlebensfähigkeit auf Oberflächen auszeichnet, desto intesiver klammern sich Polit-Darsteller an ihre Lockdowns und andere drakonische Maßnahmen, ganz so, als ließe sich eine extreme Gefährlichkeit von SARS-CoV-2 durch extreme Maßnahmen herbeischaffen.
 Feuilleton: Kultur, Geschichte, Literatur, TV, Fernsehen, Film, Musik, Games (6)
  
27.01.2021 10:49:04 [TAZ]
Album von The Bug und Dis Fig: Mit Kopfhörer durch den Tunnel
Die beiden Künstler The Bug und Dis Fig haben beim disruptiven Sound von „In Blue“ ihre Vorliebe für verstörenden Lärm gefunden. Die Geschichte des Albums „In Blue“ beginnt 2019 nicht in einem Aufnahmestudio, sondern bei Facebook Messenger. Dort tauschten der britische Dubproduzent Kevin Martin alias The Bug und die in Berlin ansässige US-Produzentin Felicia Chen, die sich Dis Fig nennt, Ideen aus. Zum persönlichen Kennenlernen kommt es vorerst nicht, stattdessen senden sich beide Songskizzen, Textnotizen und Samples zu. Überhaupt war der Kontakt zwischen Dis Fig und The Bug auf digitalem Wege zustande gekommen.

  
27.01.2021 10:45:59 [Junge Welt]
Hackfleischbällchen mit Donald
Ayad Akhtar hat mit »Homeland Elegien« einen glänzenden Roman über eine US-amerikanische Einwandererfamilie vorgelegt. Er zielt in seinem Roman »Homeland Elegien« auf das Herz der USA und trifft es unmittelbar. Schon im ersten Kapitel kollabiert ein verjüngter Donald Trump in Palm Beach in der Nähe des Mar-a-Lago in einem Taxi. Es sind die 90er Jahre des letzten Jahrhunderts, der New Yorker Immobilienmogul ist hochverschuldet, seine erste Ehe ist soeben zerbrochen. Grollend hat er sich im Trump-Tower verschanzt, schwänzt Meetings und lässt sich von Pommes und Burgern trösten – es ist nicht die hellste Phase im Leben des Unternehmers.

  
27.01.2021 10:43:36 [Kontext Wochenzeitung]
Kino Metropol: Klettern für die Bank
Der Kampf um das Stuttgarter Metropol-Kino ist ein Paradebeispiel dafür, wie Kultur unter die Räder kommt, wenn privates Kapital regiert. Ob es genossenschaftlich organisiert ist wie bei der Volksbank, spielt dabei keine Rolle. Was wäre wohl besser, fragen sich manche in diesen kalten Tagen: Geld in ein Kino zu stecken oder in eine Kletterhalle? Je nach Gemütslage wird die eine zum Lichtspieltheater neigen, weil es Leben auf die Leinwand bringt, der andere könnte Klettern bevorzugen, weil es gut für den Körper ist. Nun reden wir hier nicht von Eintrittskarten, sondern von richtigen Investitionen in Unternehmungen, deren Grundlage das Erzielen von Profit ist. Was also bringt mehr Cash – Kino oder Kraxeln?

  
27.01.2021 10:41:59 [TAZ]
Nachruf auf Cecilia Mangini
Die italienische Regisseurin Cecilia Mangini galt als die erste Dokumentar­filmerin ihres Landes. Nun ist sie im Alter von 93 Jahren gestorben. Aufnahmen der Vorstädte von Rom. Die Gebäude wirken baufällig, obgleich sie erst einige Jahrzehnte zuvor entstanden sind. Die in ihnen wohnen, zählen zu den Glücklichen. Die Alternative sind Baracken. Cecilia Manginis Erstlingsfilm „Ignoti alla città“ („Die der Stadt Unbekannten“) folgt einer Gruppe männlicher Jugendlicher durch ihren Alltag. Der Film ist Manginis Übergang von der Fotografie zum Film. Am Donnerstag ist Cecilia Mangini mit 93 Jahren in Rom gestorben. Wegbegleiter hielten dort am Montag eine Trauerfeier ab.

  
27.01.2021 10:40:16 [Deutschlandfunk Kultur]
Zum Tod des Dramatikers Lars Norén
Der schwedische Dramatiker und Schriftsteller Lars Norén ist im Alter von 76 Jahren an den Folgen einer Covid-19-Erkrankung gestorben. Er war ein außerordentliches Phänomen in der Kulturszene, sagt Theaterkritiker Michael Laages. Der Dramatiker und Schriftsteller Lars Norén gilt in Schweden als einer der Größten der Bühne, als bedeutendster Theaterautor seit August Strindberg. Er wurde vielfach ausgezeichnet, darunter mit dem Bellman-Preis und dem Nordischen Preis der Schwedischen Akademie. Nun ist Norén im Alter von 76 Jahren an den Folgen einer Covid-19-Erkrankung gestorben.

  
27.01.2021 10:37:52 [Süddeutsche Zeitung]
Oper "Manon Lescaut": Ohne Geld keine Liebe
Regisseur David Bösch und Dirigent Sébastien Rouland führen Jules Massenets "Manon Lescaut" an der Hamburger Staatsoper leichthändig in die gestreamte Corona-Realität. Esla Dreisig brilliert in der Hauptrolle. Das also ist Manon im Januar 2021: eine junge blonde Aussteigerin, gestreifter Pulli und knielanger Rock, blauer Mantel, türkiser Strickschal, türkise Strickmütze. Die überwältigende Elsa Dreisig ist in Hamburg diese große Liebende und luxussüchtige Manon Lescaut, die der Abbé Prévost 1731 in einem Roman weltberühmt machte und der Jules Massenet 1884 eine hinreißend charaktervolle Musik komponierte.
 Sport (9)
  
27.01.2021 15:12:51 [11 Freunde]
Tod und Spiele
Heute vor 76 Jahren wurde Ausch­witz befreit. Wie in anderen Kon­zen­tra­ti­ons­la­gern wurde auch dort Fuß­ball gespielt. Über das makabre Neben­ein­ander von Mord und Ver­gnügen. In The­re­si­en­stadt gab es sogar eine eigene Liga, die sich ​„Liga Terezin“ nannte. ​„Klei­der­kammer“ gegen ​„Ghet­to­wache oder ​„Köche“ gegen ​„Hagibor The­re­si­en­stadt“, so lau­teten dort die Begeg­nungen. Von dieser Liga gibt es sogar Film­bilder. In einem Pro­pa­gan­da­film mit dem Titel ​„Der Führer schenkt den Juden eine Stadt“ aus dem Jahr 1944 sieht man das Spiel zweier Mann­schaften mit je sieben Spie­lern. Das Match findet im Innenhof einer frü­heren Kaserne statt, das Publikum sitzt am Spiel­feld­rand oder drän­gelt sich an den Fens­tern und Gängen.

  
27.01.2021 09:11:51 [Süddeutsche Zeitung]
Rummenigges Maske: Am Ende des Tragens
Der Bayern-Boss hat es schwer: Erst verrutscht sein herkömmlicher Mund-Nasen-Schutz ständig, dann misslingt das Experiment mit einer futuristischen Tauchermaske - einen Kniff hat er noch parat. Vielleicht sollte sich Karl-Heinz Rummenigge bei seinem leitenden Angestellten Jérôme Boateng erkundigen. So ganz unverbindlich und "back to earth" beim Plausch unter Trendsettern. Boateng kennt sich aus mit Brillen, er trägt sie, verkauft sie und ganz bestimmt weiß er auch, wie dieses ewige Dilemma beim Masketragen in Griff zu kriegen ist. Brillenträger wissen Bescheid: Der Mund-Nasen-Schutz führt auf nervigste Weise oft zu beschlagenen Gläsern, was einem derart den Durchblick vernebeln kann, dass sich das Leben wie ein ewiger Shishabar-Besuch anfühlt.

  
27.01.2021 09:09:14 [TAZ]
Entscheidung über Olympiaaus für Italien: Der Kellner als Koch
In Italiens Sport ist ein Streit darüber ausgebrochen, wer das Sagen hat. Ist das Nationale Olympische Komitee noch unabhängig, so wie es die Olympische Charta verlangt, oder bestimmt der Staat? Sieht das am Mittwoch tagende IOC-Exekutivkomitee die Unabhängigkeit des Coni gefährdet, droht Italien als Strafe eine Olympiateilnahme ohne Fahne und Hymne. Romantische Erinnerung überwältigt römische Sportfunktionäre, wenn sie sich an das Jahr 1980 erinnern. Damals riefen westliche Politiker wegen des Einmarschs der Sowjettruppen in Afghanistan zum Boykott der Olympischen Spiele in Moskau auf.

  
27.01.2021 09:07:46 [Junge Welt]
Breitensport: Aufschwung beim Abschlag
Solange kein Schnee liegen bleibt, halten niedrige Temperaturen Golfer nicht unbedingt von ihrem Sport ab – und auch Corona nicht. Jedenfalls darf dort weiterhin gespielt werden, wo es die insgesamt 845 Klubs auf ihren 722 Anlagen im Bundesgebiet unter Einhaltung von Hygieneauflagen erlauben und wo die Coronaverordnungen der Länder gegen die Platzrunde nichts einzuwenden haben. »In zwölf Ländern ist trotz des Shutdowns das Golfspielen erlaubt«, berichtet Oliver Tzschaschel, der Pressesprecher des Deutschen Golfverbandes (DGV) der jW. Nur in Bayern, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Schleswig-Holstein gebe es momentan ein strenges Nein der Politik für den Freiluftsport, den man sonst durchaus als Gewinner der Pandemie bezeichnen könnte.

  
27.01.2021 09:06:13 [Zeit Online]
Sportwetten: Bis das Spielzeug der Tochter verkauft wird
In Deutschland profitieren viele vom privatisierten Markt für Sportwetten. Dabei kann Wettsucht zerstörerisch sein. Betroffene finden nur schwer Hilfe. Für Nicole S. begann es mit 50 Cent auf einer Pferderennbahn. Das erzählt die Leipzigerin an einem sonnigen Wintertag. Sie redet viel und sehr offen darüber, wie danach einiges schief ging. Häufig benutzt sie das Wort "man", wenn sie doch eigentlich sich selbst meint. Vielleicht hilft es ihr, über das zu sprechen, was sie selbst "zu deutlich im Griff hatte und viele kaputt gemacht hat." Nicole S. ist wettsüchtig. Ihre Verluste schätzt sie auf 20.000 bis 30.000 Euro. Die Sucht trieb sie dazu, andere Menschen zu betrügen, sie wurde sogar verurteilt.

  
27.01.2021 09:04:33 [Süddeutsche Zeitung]
Pal Dardai bei Hertha BSC: Ironie, Ambition und Gefühl
Der neue, alte Hertha-Trainer Pal Dardai beginnt seine Mission beim kriselnden Hauptstadtklub. Hundertprozentig sicher, ob wirklich alle den Ernst der Lage erkannt haben, ist er sich nicht. Niemand weiß, über wie viele Punkte Hertha BSC am Ende der laufenden Spielzeit verfügen wird. Aber wenn sich authentische Emotionen und Herzblut ummünzen lassen sollten, dann darf mit den Berlinern wieder gerechnet werden. Pal Dardai ist wieder da, als Nachfolger des bisherigen Trainers Bruno Labbadia, und mit ihm Verschmitztheit, Ironie, Ambition und vor allem: Gefühl.

  
27.01.2021 09:02:40 [N-TV]
Schalke bekommt finanzielle Soforthilfe
Der frühere Aufsichtsratschef Clemens Tönnies verstärkt in der Krise sein finanzielles Engagement beim Bundesliga-Abstiegskandidaten Schalke 04. Der Fleischwarenhersteller Böklunder, der über die Zur-Mühlen-Gruppe der milliardenschweren Tönnies Holding gehört, verlängerte den Sponsorenvertrag mit den Königsblauen laut der heutigen Vereinsmitteilung um drei Jahre bis zum 30. Juni 2024. Sogar bis 2029 verlängerte ein weiterer Premium-Partner, der Personaldienstleister Stölting Service Group. Mit beiden Unternehmen wurden laut Schalke 04 "sofortige Sonderzahlungen vereinbart". Daraus ergibt sich für den Verein eine Linderung akuter Finanzsorgen.

  
27.01.2021 09:01:23 [TAZ]
Ein Fußballrelegationsduell als Buch: Ein Spiel wie ein Beben
Oliver Fritsch: „Fußball als Nahtod­erfahrung. Das Relegations­spiel zwischen dem FC Ingol­stadt und dem 1. FC Nürnberg am 11. Juli 2020“. starfruit, Fürth 2020. Es ist ein Buch über nur ein Relegationsduell zwischen Nürnberg und Ingolstadt und doch erzählt der Autor fast alles über den Fußball. Es gibt so Spiele. Spiele, die den geneigten, gern parteiischen Zuschauer nachhaltig erschüttern. Spiele, die das Erlebnis Fußball auf den dramatischen Punkt bringen. Entgegen landläufiger Meinung sind solche Spiele meist keine Endspiele, sondern Entscheidungsspiele unterer Art: Spiele gegen den Abstieg (wer es auch nur aus den Augenwinkeln verfolgt hat, wird sich ewig an Leverkusen – Lautern von 1997 erinnern), und, seitdem es sie, Fußballgott sei Dank, wieder gibt, Relegationsspiele.

  
27.01.2021 08:57:53 [Süddeutsche Zeitung]
Skicross: Spaß im Pulk
Der Höhepunkt einer ungewöhnlichen Sportler-Laufbahn: Nach zwei Kreuzbandrissen innerhalb eines Jahres und einer mittelprächtigen Alpin-Karriere schafft es Niklas Bachsleitner beim Skicross-Weltcup in Idre-Fjäll aufs Podium. Dabei hilft ihm seine BMX-Erfahrung. Dass ihm ein paar Zentimeter fehlten, daran hat sich Niklas Bachsleitner gewöhnt. "Was Größe und Gewicht angeht, war ich ein brutaler Spätentwickler", sagt der Partenkirchener, der in Grainau lebt. 1,83 Meter groß ist der 24-Jährige, was völlig ausreicht für seinen Sport, aber am Wochenende hätten ihm ein wenig längere Arme einen noch größeren Triumph beschert. 16 Hundertstel lag er beim Skicross-Weltcup in Idre-Fjäll (Schweden) hinter dem Sieger, der Zweite lag um Daumenbreite vor ihm.
 Satire, Humor, Kolumne, Glosse, Kurzgeschichten (1)
  
27.01.2021 17:06:58 [Welt]
Buchung von Impftermin offiziell als Glücksspiel anerkannt
(Satire): Endlich ist auch die letzte rechtliche Hürde geschafft: Wer durch puren Zufall einen Impftermin für sich oder ein über 80-jähriges Familienmitglied gewonnen hat, muss nicht mehr länger befürchten, wegen Teilnahme an einem illegalen Glücksspiel Ärger mit dem Gesetz zu bekommen. Das haben Bund und Länder entschieden, nachdem immer mehr Details über die Vergabe von Impfterminen ans Licht gekommen waren. So ist es bereits zu den ersten Fällen von ernster Spielsucht bei Seniorinnen, Senioren und ihren Angehörigen oder Helfern gekommen, die um den Erhalt eines Impftermins zockten.
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