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	21.05.2019 19:50:23 [World Economy] „Wir müssen unter allen Umständen vermeiden, dass die kleinen Teufel mit dem Krieg spielen“ Interview mit Willy Wimmer. In Washington gibt es offensichtlich zwei große Lager, die darum ringen, welchen Weg die Vereinigten Staaten für die nächsten Jahre einschlagen soll. ParsToday: Herr Wimmer, für das iranische Publikum ist die Eskalation der Spannungen am Persischen Golf ebenso schwierig einzuschätzen, wie für den Rest der Welt. Der amtierende US-Präsident Donald Trump hatte während seines Wahlkampfes immer wieder bekräftigt, keinen Krieg vom Zaun brechen zu wollen. Dann aber marschierten doch wieder amerikanische Truppen am Persischen Golf. Dazu höre ich gerne Ihre Einschätzung. 21.05.2019 19:46:26 [Pro Asyl] Afghanistanflieger: Mit Misshandlungen in die Obdachlosigkeit? Heute, am 21.05, startet der insgesamt 24. Abschiebeflug nach Afghanistan. Die deutschen Behörden reagieren dabei offenbar nicht auf Kritik aus dem Antifolter-Komitee des Europarates an menschenrechtlich fragwürdigen Zuständen bei einer Abschiebung nach Kabul. Und dort angekommen sind die Bedingungen für die Rückkehrer nun noch schlechter. Auf Seiten der Bundesregierung und der Bundespolizei scheint wenig Bereitschaft zu bestehen, dafür zu sorgen, dass gegen Menschenrechtsverletzungen bei Abschiebungen wirksame Vorkehrungen getroffen werden. 21.05.2019 19:43:36 [O-Ton Arbeitsmarkt] Sozialer Arbeitsmarkt: Ein Drittel weniger Förderungen in Teilhabemaßnahmen Im April 2019 erhielten rund 10.200 vormals Langzeitarbeitslose einen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplatz mithilfe der Maßnahme „Teilhabe am Arbeitsmarkt“. Das neue Förderinstrument im Hartz-IV-System wurde mit dem Teilhabechancengesetz beschlossen und trat zum 1. Januar 2019 in Kraft. In der Teilhabe am Arbeitsmarkt sind gemessen am Start vergangener Fördermaßnahmen bis jetzt vergleichsweise viele Eintritte erfolgt. Dennoch kompensiert das neue Regelinstrument bislang nur zum Teil die Förderlücke, die durch das auslaufende Bundesprogramm „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“ entstanden ist. 21.05.2019 19:40:36 [Rüdiger Rauls] Amerika gegen den Rest der Welt Es gibt kaum noch ein Land, mit dem die USA nicht in Konflikt sind. Mit Zöllen und Sanktionen versuchen sie, wirtschaftlichen und politische Konkurrenten ihren Willen aufzuzwingen. Angeblich geht es um ideelle Werte. Aber das Elend der betroffenen Völker lässt sie kalt. Ganz unverhohlen bedauern die Missionare der Rechtsstaatlichkeit das Scheitern des Putschversuchs in Venezuela. Nun laufen Kriegsschiffe aus in Richtung Iran, um diesem den politischen Willen der USA aufzuzwingen. Aber worum geht es den Amerikanern? Weshalb schlagen sie in blinder Hysterie um sich ohne Rücksicht auf Freund oder Feind? 21.05.2019 19:38:07 [Telepolis] Tu Felix Austria Der ursprüngliche Plan der Parteichefin Pamela Rendi-Wagner, den Wecker auf den Tag nach der vorgezogenen Nationalratswahl zu stellen, um dann als Bundeskanzlerin aufzuwachen, scheint nicht aufzugehen. In ersten Stellungnahmen bat die designierte Spitzenkandidatin um Stabilität im Lande, ohne diese näher erläutern zu können. Wollte sie ernstlich der ÖVP innerhalb einer vorgezogenen "großen" Koalition dabei helfen, jene Vorhaben im Parlament durchzusetzen, die die SPÖ eigentlich falsch findet? Dieses Verständnis von Stabilität ist insofern bizarr, denn wenn etwas in Österreich funktioniert, dann sind dies die Ministerien. 21.05.2019 19:35:56 [Junge Welt] Kreditgeschäfte: Steueroase an der Mosel Speditionsfirma »optimiert« Abgaben in Luxemburg. Klaus-Michael Kühne ist in Hamburg ein bekannter Mann. Als Sponsor unterstützt der Milliardär und Patriarch des Konzerns »Kühne und Nagel«, drittgrößte Spedition der Welt, den Hamburger SV mit Millionensummen. Nahe der Außenalster hat er im März 2018 das exklusive Luxushotel »The Fontenay« eröffnet. Doch allzu oft darf sich Kühne in seiner Geburtsstadt nicht aufhalten. Denn vor Jahren hat er bereits seinen Wohnsitz in ein Schweizer Steuerparadies für Superreiche verlegt. Weilt er zu lange an der Elbe, könnte der Fiskus das anfechten. 21.05.2019 19:34:00 [Netzpolitik] Transparenzregister gegen Steuerhinterziehung: Nebelkerze statt Offenheit Wenn es einen weiteren Beweis dafür bräuchte, warum es eine schlechte Idee ist, über Gesetzentwürfe zu berichten, sie aber nicht zu veröffentlichen, dann lieferte das Redaktionsnetzwerk Deutschland gestern Abend ein eindrückliches Beispiel: Es berichtete „exklusiv“, Bundesfinanzminister Olaf Scholz wolle das Transparenzregister „öffentlich zugänglich“ machen. In dem Register werden die wirtschaftlichen Eigentümer von Unternehmen gesammelt, um als Reaktion auf Enthüllungen wie die Panama Papers effektiver gegen Steuerhinterziehung ermitteln zu können. 21.05.2019 19:30:57 [Swiss Propaganda Research] Der Elefant in der Finca Der Elefant in der Finca ist jener Geheimdienst, der die Wiener Politik bereits seit Jahren ausgespäht hat. Das naheliegende Ziel war die Entfernung von Russlandfreunden, EU- und Migrationskritikern. Aus geheimdienstlicher Sicht war Ibiza eine legitime Aktion, denn wer bereit ist, medialen und politischen Einfluss an Russland zu verschachern, darf bzw. muss entfernt werden. Gudenus ist jener Politiker, der 2014 als Wahlbeobachter auf der Krim war und der russischen »Annexion« damit einen »Persilschein« (NZZ) erteilte, und der 2016 das Kooperationsabkommen zwischen Straches FPÖ und Putins Partei »Einiges Russland« einfädelte. 21.05.2019 19:28:53 [Frankfurter Allgemeine Zeitung] Arbeitszeiterfassung: Altmaier will EuGH-Urteil vorerst nicht umsetzen Das Bundeswirtschaftsministerium von Peter Altmaier sieht beim EuGH-Grundsatzurteil „Auslegungsspielraum“. Damit kommt der CDU-Politiker der Wirtschaft entgegen. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Arbeitszeiterfassung vor zusätzlicher Bürokratie für Arbeitnehmer und Arbeitgeber gewarnt. „Das Urteil weist in die falsche Richtung“, sagte der CDU-Politiker am Dienstag in Berlin. „Es ist der falsche Weg, die Stechuhr wieder überall einzuführen.“ Es gebe in Deutschland nach derzeitiger Rechtslage bereits ein umfassendes Dokumentationssystem, mit dem die tägliche Arbeitszeit gemessen werden könne. 21.05.2019 19:25:19 [Der Postillon] "Game of Koks": HBO will Straches Aufstieg und Fall verfilmen (Satire): Wird das das neue Must-See-TV-Event? Der US-amerikanische Bezahlsender HBO hat heute angekündigt, den Aufstieg und Fall von Heinz-Christian Strache zu verfilmen. Für die Serie mit dem Namen "Game of Koks" (Untertitel: "Snow is coming") ist ein Budget von 300 Millionen Dollar vorgesehen. "Nach dem Ende von Game of Thrones sehnen sich viele unserer Zuschauer nach einem neuen politischen Intrigenspiel", so ein HBO-Sprecher. "Wir freuen uns, ihnen schon bald ein absolutes TV-Spektakel bieten zu können."


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	21.05.2019 19:30:57 [Swiss Propaganda Research] Der Elefant in der Finca Der Elefant in der Finca ist jener Geheimdienst, der die Wiener Politik bereits seit Jahren ausgespäht hat. Das naheliegende Ziel war die Entfernung von Russlandfreunden, EU- und Migrationskritikern. Aus geheimdienstlicher Sicht war Ibiza eine legitime Aktion, denn wer bereit ist, medialen und politischen Einfluss an Russland zu verschachern, darf bzw. muss entfernt werden. Gudenus ist jener Politiker, der 2014 als Wahlbeobachter auf der Krim war und der russischen »Annexion« damit einen »Persilschein« (NZZ) erteilte, und der 2016 das Kooperationsabkommen zwischen Straches FPÖ und Putins Partei »Einiges Russland« einfädelte. 21.05.2019 18:07:34 [Brave New Europe] The Yellow Vests of France: Six Months of Struggle I am writing you from Montpellier, France, where I am a participant-observer in the Yellow Vest movement, which is still going strong after six months, despite a dearth of information in the international media. But why should you take the time to learn more about the Yellow Vests? The answer is that France has for more than two centuries been the classic model for social innovation, and this unique, original social movement has enormous international significance. The Yellow Vests have already succeeded in shattering the capitalist myth of “representative democracy” in the age of neo-liberalism. 21.05.2019 17:47:17 [NachDenkSeiten] Schande über dich, Deutschland, und deinen Anti-BDS-Beschluss Deutschland hat gerade die Gerechtigkeit kriminalisiert. Ein Gemisch berechtigter Schuldgefühle, das durch zynische und manipulative israelische Erpressung orchestriert und auf die ekelerregende Spitze getrieben wurde, veranlasste das Bundesparlament am Freitag, einen der empörendsten und bizarrsten Beschlüsse seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs zu verabschieden. Der Bundestag hat die Boykott-, Desinvestitions- und Sanktionsbewegung gegen Israel als antisemitisch bezeichnet. Benjamin Netanyahu und Gilad Erdan freuten sich. Deutschland sollte sich schämen. 21.05.2019 12:23:04 [Anti-Spiegel] Der Westen bezahlt über eine Milliarde Euro jährlich für politische Einflussnahme in Russland Einmischungen in Wahlen und innere Angelegenheit anderer Länder sind völkerrechtlich untersagt, das sagt die UN-Charta in Artikel 2 Absatz 4 unmissverständlich. Das hindert aber westliche Staaten nicht daran, dagegen ständig zu verstoßen. Sei es in Syrien, wo sie bewaffnete Islamisten gegen die Regierung bewaffnet haben, sei es der Umsturz in der Ukraine 2014, sei es in Venezuela, wo die USA einen anderen Präsidenten haben möchten und so weiter. Die Liste ließe sich beliebig fortsetzen. Und auch Russland gehört natürlich auf diese Liste der Länder, in denen der Westen dagegen verstößt. 21.05.2019 09:10:32 [German Foreign Policy] Deutschland im Wirtschaftskrieg Mit Infineon gerät der erste deutsche Konzern im US-Wirtschaftskrieg gegen China zwischen die Fronten. Am gestrigen Montag hat die Trump-Administration begonnen, ihren erst am Mittwoch verkündeten Boykott gegen den chinesischen Telekomkonzern Huawei mit aller Gewalt umzusetzen. Ziel ist es, das Unternehmen - eines der bedeutendsten des Landes - zu ruinieren, um die Volksrepublik am weiteren Aufstieg zu hindern. Infineon muss nun die Lieferung in den Vereinigten Staaten produzierter Bauteile an Huawei beenden. Ein ernster Konflikt mit Beijing wäre für den Konzern fatal: Er erwirtschaftet zur Zeit ein Viertel seines Umsatzes in China - deutlich mehr als in jedem anderem Land - und führt dort zentrale Zukunftsprojekte durch. 21.05.2019 09:08:12 [Telepolis] USA: Soll Trump über den Einsatz von Atomwaffen entscheiden können? Man kann zwar davon ausgehen oder dies zumindest hoffen, dass US-Präsident Donald Trump seine Drohung, den Iran auszulöschen, nicht wahrmachen wird. Es ist spätpubertäres Macho-Gehabe, von dem sich der Deal-Maker erhofft, die iranische Führung ebenso an den Verhandlungstisch zu bringen wie Nordkoreas Kim Jong-un. Allerdings konnte man dabei sehen, dass Trump auf die schnelle und medienwirksame Geste setzt, aber nicht auf wirkliche politische Umsetzung eines differenziert ausgearbeiteten nuklearen Abrüstungsplans. 21.05.2019 09:03:39 [Junge Welt] Repression: Festival im Polizeigriff Räumpanzer, Wasserwerfer, Bundeswehrsoldaten und mittendrin ein früherer AfD-Funktionär, der 2016 als Gewalttäter verurteilt wurde – aus der polizeilichen Einsatzplanung für das »Fusion«-Festival, das Ende Juni im mecklenburgischen Lärz veranstaltet werden soll, kommen immer mehr Details an die Öffentlichkeit. Diese deuten darauf hin, dass hier das Manöver für einen Bürgerkrieg durchexerziert werden soll.

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	21.05.2019 19:34:00 [Netzpolitik] Transparenzregister gegen Steuerhinterziehung: Nebelkerze statt Offenheit Wenn es einen weiteren Beweis dafür bräuchte, warum es eine schlechte Idee ist, über Gesetzentwürfe zu berichten, sie aber nicht zu veröffentlichen, dann lieferte das Redaktionsnetzwerk Deutschland gestern Abend ein eindrückliches Beispiel: Es berichtete „exklusiv“, Bundesfinanzminister Olaf Scholz wolle das Transparenzregister „öffentlich zugänglich“ machen. In dem Register werden die wirtschaftlichen Eigentümer von Unternehmen gesammelt, um als Reaktion auf Enthüllungen wie die Panama Papers effektiver gegen Steuerhinterziehung ermitteln zu können. 21.05.2019 16:21:38 [NachDenkSeiten] Google vs. Huawei Google vs. Huawei sollte vor allem für die EU ein letztes Warnsignal sein, um sich von den USA zu emanzipieren. Die Entscheidung, den chinesischen Technologie-Konzern Huawei auf eine schwarze Liste mit Unternehmen zu setzen, die von US-Unternehmen nicht mehr beliefert werden dürfen, sollte die naive Vorstellung endgültig widerlegen, dass es sich bei den weltweit dominanten Tech-Giganten Google, Facebook, Apple, Microsoft und Co. um internationale Konzerne mit eigenen Standards handelt. Wenn das Weiße Haus den Krieg erklärt, werden Google und Co. zu treuen Soldaten, wie es schon Edward Snowden mit seinen Enthüllungen klarstellte. 21.05.2019 16:10:49 [Frankfurter Allgemeine Zeitung] „Zerstörung der CDU“ bei Youtube : Kommt damit klar! „Ihr sagt doch immer, dass die jungen Leute mehr Politik machen sollen“: Ein politisches Video des Youtubers Rezo sorgt unter Jugendlichen für Aufregung. Sein Titel: „Die Zerstörung der CDU“. Jugendzimmer: Das sind diese Räume, an deren immer geschlossenen Türen gern „Elternfreie Zone“ steht, „Unbefugten ist das Betreten verboten“ oder schlicht „Raus!“. Am Sonntag allerdings sind viele dieser Türen aufgegangen, ihre Bewohner sind klaren Blicks und ernster Miene herausgekommen und haben, statt dem Klischee zu entsprechen und sich genervt an den Frühstückstisch zu lümmeln, eine eindringliche Empfehlung zur anstehenden Europawahl an ihre Eltern gerichtet. 21.05.2019 14:13:52 [NachDenkSeiten] Strache, die Medien und die vielen offenen Fragen Der Vorgang um das heimliche Video mit dem österreichischen FPÖ-Politiker Heinz-Christian Strache erscheint höchst ambivalent: Einerseits ist hier ein problematischer Politiker über die Kontrolle der Medien gestürzt, was zu begrüßen ist. Andererseits erscheint die gesamte Umsetzung manipulierend und unseriös. Es drängen sich viele Fragen an die beteiligten Medien auf. Der Sturz des österreichischen Vizekanzlers und FPÖ-Politikers Heinz-Christian Strache sollte auf mehreren Ebenen betrachtet werden. Da sind zum einen die in einem heimlich aufgezeichneten Video belegten Äußerungen und Handlungen Straches – diese müssen als schockierend und geradezu abgründig bezeichnet werden 21.05.2019 14:08:38 [Telepolis] Schweden ermittelt zum zweiten Mal in gleicher Sache gegen Julian Assage Die mit der Untersuchung einer Vergewaltigungsklage gegen Julian Assange betraute schwedische Staatsanwältin Eva-Marie Persson hat einen Haftbefehl gegen den Gründer der Enthüllungsplattform WikiLeaks ausgestellt. Dies könnte der erste Schritt zu einer Auslieferung des australischen Publizisten aus Großbritannien sein, wo er derzeit eine 50-wöchige Haftstrafe wegen Verletzung der Kautionsauflagen verbüßt. Schweden hatte eine länger zurückliegende Untersuchung der Vorwürfe eines minder schweren Falls von Vergewaltigung und sexueller Nötigung in der vergangenen Woche wieder eröffnet. Die Untersuchung war bereits 2010 aufgenommen und umgehend wieder eingestellt worden. 21.05.2019 14:06:41 [Der Freitag] Für Selenski reicht Wulf Ukraine: Bei der Amtseinführung des neuen Staatschefs in Kiew war Deutschland nur durch einen Bundespräsidenten a.D. vertreten. Das erstaunt angesichts bisheriger Affinitäten. Wen hätte die Bundesregierung nach Kiew entsandt, wäre Petro Poroschenko für eine zweite Amtszeit vereidigt worden? Vermutlich nicht einen stillgelegten Bundespräsidenten wie Christian Wulf, dem dazu noch der Geruch des gescheiterten Staatsoberhaupts anhaftet. Da Angela Merkel für Poroschenko Wahlkampf machte, indem sie ihm zwischen dem ersten und zweiten Wahlgang eine Audienz im Berliner Kanzleramt gewährte – Selenski aber links liegen ließ –, wäre mindestens Außenminister Maas fällig gewesen. 21.05.2019 12:18:18 [RT Deutsch] War Russland das Ziel der "Honigfalle" für Strache? Die Falle, in die der Ex-FPÖ-Chef und Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache getappt ist, schnappte erbarmungslos zu und brachte die österreichische Regierung binnen weniger Stunden zu Fall. Die richtigen Fragen stellen sich die verantwortlichen Medien aber nicht. Was am 24. Juli 2017 in einer Villa etwas außerhalb von Ibiza-Stadt, der Hauptstadt der gleichnamigen Baleareninsel, passiert ist, gehört zum Standardrepertoire eines jeden Geheimdienstes, der etwas auf sich hält. Die Zutaten für die sogenannte Honigfalle (Honey Trap) sind denkbar einfach: Das meist männliche Ziel wird in einer neutralen und lockeren Umgebung von attraktiven Frauen – und manchmal auch Männern – dazu gebracht, Geheimnisse auszuplaudern, oder durch kompromittierende Aufnahmen erpressbar gemacht. 21.05.2019 08:51:03 [Heise] USA gewähren 90 Tage Aufschub für Teil der Sanktionen gegen Huawei Die USA haben die strengen Sanktionen gegen den chinesischen Huawei-Konzern nach nur wenigen Tagen teilweise gelockert. Ab sofort gelte für 90 Tage eine Regelung, die einige Geschäfte mit Huawei erlaube, teilte das US-Handelsministerium in der Nacht zum Dienstag mit. Dabei geht es vor allem um die Versorgung bestehender Smartphone-Nutzer sowie den Betrieb von Mobilfunk-Netzwerken mit Huawei-Technik. Für Nutzer von Huawei-Smartphones bedeutet der Schritt unter anderem, dass Google in den drei Monaten die Telefone weiterhin in vollem Umfang mit Updates und Apps versorgen kann. 21.05.2019 06:51:54 [Ceiberweiber] Coup Teil 4: Kanzler Kurz wird gestürzt Als Alexander Van der Bellen kandidierte und breit unterstützt wurde, sich Teile der SPÖ vom eigenen Bewerber Rudolf Hundstorfer abwandten, befürchtete ich schon, dass es um das Ausnutzen der Kompetenzen des Bundespräsidenten ging. Dies bewahrheitet sich nun, ist jedoch nur ein Faktor von mehreren beim Coup gegen die Bundesregierung. Binnen weniger Tage wurde eine Kettenreaktion an falschen strategischen Entscheidungen ausgelöst, was nun dazu führt, dass sich Bundeskanzler Sebastian Kurz selbst abschießt. Weil er ganz nach dem Willen der „Putschisten“ (sichtbar sind Medien auch im Ausland, Opposition, deutsche Parteien usw.) FPÖ-Minister abberuft und da besonders Herbert Kickl im Visier hat, bringt er die Blauen unrettbar gegen sich auf. 20.05.2019 21:18:59 [Telepolis] EU beschließt System für Cyber-Sanktionen Die Europäische Union hat neue Möglichkeiten für die Reaktion auf Cyberangriffe beschlossen. Mutmaßliche Angreifer aus Drittstaaten müssen dabei mit Sanktionen rechnen. Eine entsprechende Verordnung wurde am Freitag im Rat für Wirtschaft und Finanzen gebilligt und anschließend im EU-Amtsblatt veröffentlicht. Sie ist damit sofort gültig. In der "Verordnung über restriktive Maßnahmen gegen Cyberangriffe, die die Union oder ihre Mitgliedstaaten bedrohen" folgen die EU-Staaten einem abgestuften Verfahren. Wie bei Verstößen gegen das Außenwirtschaftsgesetz werden Personen, Organisationen oder andere "Einrichtungen" auf eine Sanktionsliste gesetzt und mit Einreiseverboten belegt.

	Europawahl 2019 (5)
	21.05.2019 14:02:01 [RT Deutsch] In der EU wird gewählt, egal wer und warum Diese europäischen Führer sind definitiv köstlich. Vor allem, wenn sie in Panik geraten. Die EU-Wahlen könnten einen neuen Tiefpunkt, nämlich im stetigen Sinken der Wahlbeteiligung oder Ansteigen der Zahl von Enthaltungen markieren. Ein Trend, der seit 1979 stetig wächst. Zu diesem Zeitpunkt betrug die Gesamtbeteiligung 62 Prozent, 2014 waren es nur noch 43 Prozent. In diesem Jahr könnte ein neuer Rekord aufgestellt werden. Es gibt viele Gründe für diesen Absturz. Der wichtigste Grund wird nie in offiziellen Reden und den Berichterstattungen dominanter Medien erwähnt. 21.05.2019 10:59:57 [RT Deutsch] Kampagnenflut vor der EU-Wahl: Geht! Wählen! Verdammt! In den Tagen vor der Wahl zum EU-Parlament, die in Deutschland am 26. Mai abgehalten wird, ergießt sich auf die potenziellen Wähler eine bisher unerhörte Flut von Aufrufen und Kampagnen, die zur Beteiligung an der Wahl aufrufen. Die Rede ist nicht von der üblichen Parteienwerbung, sondern von überparteilichen Initiativen. EU-Institutionen geben viel Geld dafür aus, um Prominente und Nichtprominente von Plakaten verkünden zu lassen, was "Europa" für sie bedeutet. Aufwendig produzierte Videos werben auf Youtube für die Wahl, "Influencer" werben auf sozialen Netzwerken für den Gang zur Urne, AlexiBexi etwa unter dem schönen Titel: "Geht wählen, verdammt!". 21.05.2019 10:51:42 [Makroskop] Schicksalswahl oder Gesinnungswahl? Sonntag darf das deutsche Wahlvolk über die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments mitentscheiden. Die Parteien haben ihre Wahlplakate inzwischen geklebt und die Wahlunterlagen sind bei den Wählern eingetrudelt. Es dürfte sich also herumgesprochen haben, dass wieder einmal eine Europawahl ansteht. Zu behaupten, dass diese Wahl im Zentrum des öffentlichen Interesses steht, wäre dennoch ziemlich übertrieben. Das wiederum ist etwas überraschend. Denn die proEUROpäische Allparteienallianz wird nicht müde, die diesjährige Europawahl zu einer Schicksalswahl für das Wohl und Wehe „der Europäer“ oder gar der gesamten Menschheit zu erklären. 21.05.2019 10:48:49 [Publico] „Das Modell, die Macht im Hinterzimmer aufzuteilen, wird definitiv enden“ Gespräch mit dem Spitzenkandidat der Konservativen und Reformer Jan Zahradil über die Zukunft des Europaparlaments – und seine Haltung zur AfD. Publico: Herr Zahradil, als Europawahl-Spitzenkandidat der Konservativen und Reformer, kurz ACRE, hatten Sie kürzlich in Berlin-Kreuzberg bei einer von der taz organisierten Podiumsdiskussion über Europa teilgenommen. Wie war’s? Interessant und anstrengend. Ich habe das hier so stark wie kaum irgendwo sonst erlebt, wie Linke sich gar nicht vorstellen können, dass jemand die Welt anders betrachtet als sie. Für sie gibt es nur diejenigen mit den richtigen Ansichten – sie selbst – und die sogenannten „Rechten“ und „Populisten“. 21.05.2019 08:54:17 [TauBlog] In die Irre geführt Der Gag des Morgens: Sozialdemokraten warnen vor einer Blockadepolitik der EU-Staats- und Regierungschefs nach der Europawahl und kündigen selbst eine Blockade für den Fall an, dass es zu einem Kuhhandel komme und keiner der Spitzenkandidaten zum EU-Kommissionschef ernannt werden sollte. “Wir werden jeden Kandidaten durchfallen lassen, der sich nicht als Spitzenkandidat zur Wahl gestellt hat. Notfalls sind wir entschlossen, einen institutionellen Machtkampf mit dem Europäischen Rat auszutragen." Die Bemerkung des Europapolitikers sind aus mehrerlei Hinsicht albern.

	Wirtschaft, Ökonomie, Finanzen, Finanz- und Wirtschaftskrise, Geldsystem, Währung, Banken (6)
	21.05.2019 19:35:56 [Junge Welt] Kreditgeschäfte: Steueroase an der Mosel Speditionsfirma »optimiert« Abgaben in Luxemburg. Klaus-Michael Kühne ist in Hamburg ein bekannter Mann. Als Sponsor unterstützt der Milliardär und Patriarch des Konzerns »Kühne und Nagel«, drittgrößte Spedition der Welt, den Hamburger SV mit Millionensummen. Nahe der Außenalster hat er im März 2018 das exklusive Luxushotel »The Fontenay« eröffnet. Doch allzu oft darf sich Kühne in seiner Geburtsstadt nicht aufhalten. Denn vor Jahren hat er bereits seinen Wohnsitz in ein Schweizer Steuerparadies für Superreiche verlegt. Weilt er zu lange an der Elbe, könnte der Fiskus das anfechten. 21.05.2019 18:01:51 [Anti-Spiegel] US-Sanktionen kosteten Venezuela 130 Mrd. seit 2015 Die völkerrechtswidrigen Sanktionen der USA haben das Land ins wirtschaftliche Chaos gestürzt. Das Wort „völkerrechtswidrig“ ist nicht zufällig gewählt, denn wirtschaftliche Sanktionen sind gemäß Völkerrecht nur dann zulässig, wenn sie vom Sicherheitsrat der UN beschlossen werden. Das ist im Fall von Venezuela nicht der Fall. Auch ist die Anerkennung Guaidos als Übergangspräsident völkerrechtswidrig, wie der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages mitgeteilt hat. 21.05.2019 16:12:07 [Norbert Häring] Warum eine (hohe) Steuer auf den reinen Bodenwert das Beste wäre Es gab Zeiten, da gehörte es zum Grundkanon der Einführung in die Volkswirtschaftslehre, den Studenten beizubringen, was Grundrente ist. Die Zeiten sind längst vorbei, und das rächt sich nun - auch in Form einer Debatte über die Vergesellschaftung von Wohnungseigentum und einer wenig sachgerechten Reformdiskussion in Sachen Grundsteuer. Wenn Finanzminister Olaf Scholz tatsächlich - wie jüngst in Aussicht gestellt - bei der Grundsteuerreform den renitenten Bayern per Öffnungsklausel erlauben sollte, ein wertunabhängiges, rein flächenbezogenes Modell umzusetzen, dann wäre das das Gegenteil des steuersystematisch Sinnvollen. 21.05.2019 16:00:28 [Der Freitag] Gefährden ökonomische Ideen die Freiheit? Zombies der Ökonomie: Geldpolitik. In einem Rundumschlag verdammen die Autoren und Professoren drei verschiedene ökonomische Theorien und beschwören die Gefahr, die von ihnen für das Wirtschaftssystem und "unsere" Freiheit ausgehen. Es geht dabei erstens um die Modern Monetary Theorie, die sich mit einer Verschuldung durch Gelddrucken und die Einhegung von Inflation durch Steuererhöhung beschäftigt. Zweitens geht es um die Idee negativer Zinsen zum Ankurbeln der Konjunktur, die das Abschaffen von Bargeld nötig macht. 21.05.2019 13:52:07 [WSWS] Trumps Manöver im Wirtschaftskrieg gegen China Die Trump-Regierung hat sich mit Kanada und Mexiko darauf geeinigt, die Zölle für Stahl und Aluminium aufzuheben. Außerdem hat sie beschlossen, ihre Entscheidung über die Einführung eines Zolls in Höhe von 25 Prozent auf europäische und japanische Autos und Autoteile um mindestens sechs Monate zu verschieben. Diese Entscheidungen stellen jedoch kein Abrücken von Trumps nationalistischem Handelskriegskurs nach dem Motto „America First“ dar. Sie sind vielmehr ein Versuch, für die scharfe wirtschaftliche Konfrontation mit China Verbündete zu gewinnen. 21.05.2019 06:54:16 [Junge Welt] Schlechte Verlierer: USA wollen Huawei in die Knie zwingen Was tut der Kaufmann, dessen Produkte teurer und schlechter als die der Konkurrenz sind? Er könnte, Möglichkeit eins, hochwertiger oder billiger produzieren. Oder aber, so er die Distribution ebenfalls unter Kontrolle hat: Er kann zweitens die Konkurrenz aus dem Laden werfen. Dadurch wird das eigene Angebot weder besser noch günstiger (ganz im Gegenteil!), aber es ist plötzlich alternativlos – die Kunden kommen dann schon zurück. Dieser Methode, die den Apologeten des »freien Marktes« zufolge nirgendwo und niemals funktioniert, bedienen sich aktuell die USA.

	Medien, Journalismus, Propaganda, Zensur, Netzpolitik, Internet, Computer, IT, Digitales (7)
	21.05.2019 18:05:11 [NachDenkSeiten] Internet-Zensur: Schäuble bekämpft das Recht auf Anonymität Die Freiheit, sich im Internet anonym äußern zu können, will Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) einschränken. Das von ihm am Wochenende im „Spiegel“ ins Spiel gebrachte „digitale Vermummungsverbot“ ist scharf abzulehnen: Es widerspricht mutmaßlich aktueller Rechtssprechung, es ist in der Praxis kaum umsetzbar und es birgt zahllose Gefahren für Datenschutz und Redefreiheit. Einmal mehr sollen bei diesem Vorgang mit dem Verweis auf angebliche „Hasssprache“ Bürgerrechte beschnitten werden. 21.05.2019 17:59:53 [Netzpolitik] Nie mehr WhatsApp? EU-Staaten könnten Messenger zur Öffnung zwingen. WhatsApp ist eine Insel im Internet. Wer die App nutzt, kann mit Leuten auf der Insel telefonieren und Nachrichten austauschen. Doch Leute jenseits des Eilands sind außerhalb der Rufweite. Denn WhatsApp erlaubt keinen Austausch mit anderen Diensten. WhatsApp gehört zum Facebook-Konzern. Der Messengerdienst ist ein zentrales Instrument für Facebooks globale Datensammelei. Facebook setzt auf den Netzwerkeffekt – je mehr Menschen seine Dienste nutzen, desto nützlicher sind sie. 21.05.2019 16:13:32 [RT Deutsch] Geknackte Quellcodes bedrohen kritische Infrastruktur Tatsächlich markiert der Monat Mai 2019 einen Wendepunkt. Denn zum ersten Mal gelangten Hacking Units nicht an die Daten von Millionen Nutzern, sondern an den Heiligen Gral eines jeden Softwareentwicklers: den Quellcode. Als reichte dies allein nicht aus, setzten die Hacker einen drauf – und klauten wichtige Programmierzeilen von Symantec, Trend Micro und McAfee, jenen Unternehmen also, die mit ihren Antiviren und Endpoint-Protection-Tools unzählige kritische Infrastrukturen weltweit absichern sollen. Und bislang als feste Größe im Kampf gegen die Organisierte Kriminalität galten. 21.05.2019 13:55:43 [Vice] Beherrscht die AfD das halbe Internet? Fast die Hälfte der politischen Posts in sozialen Medien soll sich um die Partei drehen, sagt ein Kuchendiagramm. Doch die ARD hat da einen mathematischen Clusterfuck fabriziert. Wer das Internet nicht nur für die aktuelle Wettervorhersage nutzt, hat es sicher schon mitbekommen: In sozialen Medien sind eine Menge AfD-Fans unterwegs. Aber wie dominant ist die AfD im Netz wirklich? Die 20 Uhr-Ausgabe der Tagesschau hat hierzu am 8. Mai eine Zahl geliefert: "Bei den politischen Posts hatten allein zwischen Dezember und März 47,1 Prozent einen AfD-Bezug", heißt es in dem Fernsehbeitrag über "Einfluss im Netz auf öffentliche Debatten", während ein passendes Kuchendiagramm zu sehen ist. 21.05.2019 12:24:59 [Netzpolitik] Bloß nicht verzetteln: Das BAMF und seine IT-Projekte Ob Blockchain, Künstliche Intelligenz oder agile Software-Entwicklung: Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) präsentiert sich als Vorreiterbehörde, wenn es um Digitales geht. Seine Projekte und bisherigen Ergebnisse hat das Amt in der „Digitalisierungsagenda 2020“ zusammengefasst. Das BAMF hat sich vorgenommen, so bis 2020 zur „digitalen, atmenden Behörde“ zu werden, im Oktober 2018 bestand das Portfolio aus „115 verschiedenen Vorhaben, Projekten und Verfahren“. Das können Datenbanken zur Verwaltung von Sprachkursen sein, Digitalisierung von Schriftverkehr, aber auch komplexe Verfahren, mit denen das BAMF die Identitäten von Geflüchteten überprüfen will. 21.05.2019 12:16:34 [WOZ - Die Wochenzeitung] Julian Assange: Eine Kampfansage an den Journalismus Auf die Verhaftung von Julian Assange reagierten viele Medienhäuser mit Genugtuung. Ein Fehler: Auch wenn der Wikileaks-Gründer eine problematische Figur ist, gibt es gerade für Journalisten gewichtige Gründe, ihn zu verteidigen. Der irakische Fotojournalist Namir Noor-Eldeen und sein Fahrer Saeed Chmagh dokumentierten für die Nachrichtenagentur Reuters das Kriegsgeschehen in Bagdad. Sie bezahlten diesen Einsatz bei einem Luftangriff von US-Streitkräften im Juli 2007 mit ihrem Leben. Die genauen Umstände ihres Todes blieben ungeklärt. Bis zum 5. April 2010, als die Enthüllungsplattform Wikileaks die Bordvideos der Kampfhubschrauber veröffentlichte, die für den tödlichen Luftangriff, bei dem mindestens zwölf Menschen starben, verantwortlich waren. 20.05.2019 21:03:49 [Süddeutsche Zeitung] Strache-Video: Und was geht das jetzt "die deutsche Presse" an? Wenn Journalisten Informationen bekommen, von denen sie nicht wissen, woher und warum, ist entscheidend, ob der Inhalt relevant ist. Ist das der Fall, dann gehören sie an die Öffentlichkeit. Warum veröffentlichen Süddeutsche Zeitung und Spiegel dieses Zeug, das vor nicht ganz zwei Jahren von Leuten aufgenommen wurde, die bestimmt selbst auch nichts Gutes im Schilde führten? Und warum geschah dies jetzt, eine Woche vor der Europawahl? Die grundsätzliche Antwort lautet: Zwar sind die Medien keineswegs die "vierte Gewalt" im Staate neben Gesetzgebung, Rechtsprechung und Exekutive.

	Konzerne, Monopole, Organisationen, Lobbyismus, Korruption (4)
	21.05.2019 16:03:37 [Cicero] Fondsmanager über Bayer und Monsanto Hat Bayer sich bei der Übernahme des Agrarkonzerns Monsanto verzockt und sich Gift ins eigene Haus geholt? Ingo Speich, Fondsmanager beim Bayer-Investor Deka Investment, kritisiert die Konzernführung. Man habe nicht nur die Rechtsrisiken falsch eingeschätzt, sondern auch wie Menschen heute investieren. Herr Speich, Deka Investment hält etwa 1,1 Prozent der Anteile an Bayer. Die Aktie befindet sich seit der Übernahme des Agrarkonzerns Monsanto auf Talfahrt. Gerade wurde Monsanto verurteilt, einem Ehepaar zwei Milliarden US-Dollar-Schadensersatz zu zahlen. Die Eheleute führen ihr Krebsleiden auf einen langjährigen Umgang mit Monsantos glyphosathaltigem Ackergift „Roundup“ zurück. Mindestens 10.000 Klagen können noch folgen. Fürchten Sie um Ihre Anteile? 21.05.2019 12:27:08 [Telepolis] America First oder wer profitiert vom Deal Bayer-Monsanto? Über 13.400 Verfahren sind in den USA gegen das von Bayer übernommene Chemie-Unternehmen Monsanto anhängig, erst drei Urteile wurden gesprochen, beim letzten sprach die Jury den an Krebs erkrankten Klägern einen Schadensersatz von zwei Milliarden Dollar zu. Der Leverkusener Konzern scheint am Abgrund zu stehen, sein Börsenwert hat sich halbiert, die Aktie ist im Sinkflug begriffen, dem Vorstand wurde gerade auf der Aktionärsversammlung die Entlastung versagt. Wie lange CEO Werner Baumann noch auf seinem Posten weilen darf, steht in den Sternen, ebenso, ob Bayer den Kauf Monsantos überleben wird. 21.05.2019 10:42:49 [Neue Zürcher Zeitung] Bahlsen wird von der Vergangenheit eingeholt Über 12 Millionen Menschen arbeiteten zwangsweise für Hitler-Deutschland. Eine Stiftung hat zwar Milliarden ausgeschüttet. Doch der Fall des Biskuit-Herstellers Bahlsen illustriert, dass viele Firmen dieses dunkle Kapitel verdrängt haben. 2014 feierte der Biskuit-Hersteller Bahlsen sein 125-jähriges Bestehen. In der Festschrift stehen unter der Überschrift «Zusammen sind wir stark – miteinander auch durch schwere Zeiten» bemerkenswerte Sätze: Zum Selbstverständnis von Bahlsen habe auch der Umgang mit den Fremd- und Zwangsarbeitern während des Zweiten Weltkriegs gehört: Die gleiche Bezahlung wie für deutsche Arbeiter sei selbstverständlich gewesen. 20.05.2019 21:16:16 [Tagesschau] US-Autokonzern: Ford streicht Tausende Stellen Ford wird bis zum August insgesamt 7000 Stellen in Verwaltung und Management abbauen, davon 2300 in den USA. Ford spart dadurch 600 Millionen Dollar pro Jahr – Mittel, die der Autokonzern in Zukunftstechnologien stecken will. In einer Mitteilung an seine Beschäftigten betonte Ford-Chef Jim Hackett, es würden vor allem Hierarchien und Bürokratie abgebaut. Künftig sind Manager und Führungskräfte für mehr Beschäftigte als bisher verantwortlich.

	Krieg, Kriegsverbrechen, Frieden, Terrorismus, Rüstung, Militär (3)
	21.05.2019 16:18:38 [Telepolis] Syrien: Neue Allianzen am Horizont? Von 180.000 Binnenflüchtlingen in Idlib berichtete die UN-Flüchtlingsorganisation UNHCR zuletzt. Die Zahlen stammen von Anfang Mai. Seither gingen die Angriffe der syrischen Armee und der russischen Luftwaffe auf Ziele in Hama und Idlib weiter. Im größeren Bild ist zu sehen, dass auch die gegnerischen Milizen angreifen. Ihre Ziele sind unter anderem Lattakia, also mittendrin im Kerngebiet der friedlichen Regierungszone, und die russische Luftwaffenbasis Hmeimim (oft auch: Khmeimim). Gemeldet werden aber auch Angriffe der extremistischen Milizen auf zivile Ziele in Hama. 21.05.2019 06:55:52 [Telepolis] Türkei: "Gemeinsamer Finger am Drücker der US-Atomwaffen" Der Streit zwischen der USA und der Türkei schwelt weiter. Die Türkei will als Nato-Staat russische S-400-Raketenabwehrsysteme kaufen und vielleicht auch noch an der Entwicklung der nächsten Generation beteiligt werden, was den USA überhaupt nicht passt. In den USA sieht man dadurch die nationale Sicherheit - und die Interessen der amerikanischen Rüstungskonzerne - bedroht und droht damit, die Kooperation über die F35-Kampfflugzeuge und deren Erwerb zu beenden. Das Thema ist heikel, es geht nicht nur um milliardenschwere Rüstungsgeschäfte, sondern um Loyalitäten und geostrategischen Interessen. 20.05.2019 21:21:23 [Der Freitag] Libyen/Tripolis: Türkei liefert Waffen an Extremisten Wie in den sozialen Medien veröffentlichte Fotos und Videos belegen, haben Milizen der 'Einheitsregierung' in Tripolis trotz Waffenembargo am Samstag 40 gepanzerte Fahrzeuge, Waffen und Munition aus türkischer Produktion über den Hafen von Tripolis erhalten. Die militärische Ladung befand sich auf dem Frachtschiff Amazon, das unter moldauischer Flagge läuft und vom türkischen Schwarzmeerhafen Samsun ausgelaufen war. Die Ladung wurde im Hafen von Tripolis von Salah Badi und seiner schlagkräftigen al-Samoud-Miliz in Empfang genommen.

	Deutschland (5)
	21.05.2019 19:46:26 [Pro Asyl] Afghanistanflieger: Mit Misshandlungen in die Obdachlosigkeit? Heute, am 21.05, startet der insgesamt 24. Abschiebeflug nach Afghanistan. Die deutschen Behörden reagieren dabei offenbar nicht auf Kritik aus dem Antifolter-Komitee des Europarates an menschenrechtlich fragwürdigen Zuständen bei einer Abschiebung nach Kabul. Und dort angekommen sind die Bedingungen für die Rückkehrer nun noch schlechter. Auf Seiten der Bundesregierung und der Bundespolizei scheint wenig Bereitschaft zu bestehen, dafür zu sorgen, dass gegen Menschenrechtsverletzungen bei Abschiebungen wirksame Vorkehrungen getroffen werden. 21.05.2019 15:57:39 [Jungle World] Skandalöses Sterben Nach einem Jahr ist von dem großen »BAMF-Skandal« in Bremen nicht mehr viel übrig. Der eigentliche Skandal geht derweil ungebrochen weiter: Flüchtlinge ertrinken im Mittelmeer. Vor einem Jahr machte der »BAMF-Skandal« Schlagzeilen. Der Leiterin der Bremer Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) wurde vorgeworfen, massenhaft Asylverfahren manipuliert und Flüchtlingen widerrechtlich zu positiven Asylbescheiden verholfen zu haben. Dabei soll sie mit Anwälten und einem Dolmetscher kooperiert haben. Von 1 200 Fällen war die Rede. 21.05.2019 14:03:40 [Junge Welt] Linksabbieger an der Weser Sozialdemokraten bekennen vor einer Wahl eindeutig Farbe. Das ist so selten geworden, dass der Vorgang im politischen Betrieb für Überraschung und Erstaunen, ja für wilde Empörung sorgt. Nach dem einstimmigen Vorstandsbeschluss der Bremer SPD vom Freitag, mit der CDU nach der Bürgerschaftswahl am Sonntag keine Gespräche aufzunehmen (siehe jW vom 20.5.2019), überschlagen sich bürgerliche Medien und Politiker. Bild sprach von einem »Links-Hammer«, der Weserkurier von einer »strategischen Kehrtwende« der Bremer SPD, die CDU-Bundesvorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer von »Arroganz«. 21.05.2019 12:20:12 [Junge Welt] Innere Sicherheit: Perfide Schockstrategie Obwohl die Befugnisse der Polizeibehörden der Länder in den letzten Monaten und Wochen immer weiter ausgebaut und die Grundrechte der Bevölkerung beschnitten wurden, geben sich die innenpolitischen Hardliner noch immer nicht zufrieden. Mit Medienkampagnen, in denen Polizeibeamte regelmäßig zum Opfer von vermeintlichen Gewalttätern stilisiert werden, wird der fortgesetzte Demokratieabbau begleitet. Erst am vergangenen Freitag hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) eine Polizeiwache in Bonn besucht. 21.05.2019 09:05:47 [Blick nach rechts] Braunes Event verliert Teilnehmer Im neunten Jahr seines Bestehens entwickelt sich der jährliche „Eichsfeldtag“ im nordthüringischen Leinefelde zu einem Fiasko für die NPD. Nur noch bis zu 140 Personen besuchten am Samstag das Rechtsrock-Open Air. Als der „Eichsfeldtag“ im Mai 2012 im südlichen Teil der knapp 20 000 Einwohner zählenden Stadt Leinefelde stattfand, reisten trotz strömenden Regens knapp 1000 Personen an, um Rechtsrock-Bands wie „Timebomb“, „Sturmtrupp“, „Tätervolk“ und den ehemaligen Sänger der verbotenen Band „Landser“, Michael Regener mit seiner Formation „Die Lunikoff-Verschwörung“ zu sehen.

	Europa, Brüssel, EU allgemein (11)
	21.05.2019 19:38:07 [Telepolis] Tu Felix Austria Der ursprüngliche Plan der Parteichefin Pamela Rendi-Wagner, den Wecker auf den Tag nach der vorgezogenen Nationalratswahl zu stellen, um dann als Bundeskanzlerin aufzuwachen, scheint nicht aufzugehen. In ersten Stellungnahmen bat die designierte Spitzenkandidatin um Stabilität im Lande, ohne diese näher erläutern zu können. Wollte sie ernstlich der ÖVP innerhalb einer vorgezogenen "großen" Koalition dabei helfen, jene Vorhaben im Parlament durchzusetzen, die die SPÖ eigentlich falsch findet? Dieses Verständnis von Stabilität ist insofern bizarr, denn wenn etwas in Österreich funktioniert, dann sind dies die Ministerien. 21.05.2019 17:58:19 [Junge Welt] Kosovo: Ein Schritt nach vorn auf null Die von der Regierung in Belgrad unterstützte »Serbische Liste« (SL) hat die vorgezogenen Kommunalwahlen in Nordkosovo gewonnen. Der wenig überraschende Sieg fiel deutlich aus: In allen vier Gemeinden erhielten die Kandidaten der SL mehr als 90 Prozent der Stimmen. Insgesamt waren 60.000 Bewohner der Provinz, die sich 2008 einseitig und völkerrechtswidrig von Serbien abgespalten hatte, für die Abstimmung registriert. Von ihnen gingen lediglich 43 Prozent zu den Urnen. In der Region leben rund 80.000 Menschen, die Mehrheit von ihnen sind Serben. 21.05.2019 16:08:48 [Addendum] Bleiburg: Geschichte ist, was man daraus macht In der österreichischen Debatte wurde das Kroaten-Treffen in Kärnten als eine Versammlung von Rechtsextremen kritisiert. Die kroatische Regierung betont wiederum, dass es bei der Feier um die Opfer gehe. Was stimmt denn nun? Wehende kroatische Fahnen, unzählige Touristenbusse, Polizeiwagen, zwei Gegendemonstrationen und Peter Pilz (JETZT – Liste Pilz) mittendrin: Rund um das Kärntner Städtchen Bleiburg tobt seit Jahrzehnten ein Kampf um die kroatische Geschichte, das Selbstverständnis als Nation. Das Treffen beschäftigt auch die österreichische Innen- und Außenpolitik: In Bleiburg findet die einzige kroatische Gedenkfeier außerhalb des eigenen Staatsgebiets und die größte ihrer Art statt, die mit dem Zweiten Weltkrieg zusammenhängt. 21.05.2019 12:12:59 [Pere Grau Rovira] Eine löbliche Initiative mit Stolpersteinen Die Fraktion Die Linke im Bundestag hat einen Antrag dafür gestellt, dass der Bundestag sich mit dem Katalonien-Konflikt befassen möge, um zu der Wahrung der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit beizutragen, Aus der Sichtpunkt der Katalanen ist das zweifellos eine sehr löbliche Initiative, die mit tiefer Dankbarkeit betrachtet wird. Diese Dankbarkeit, soll aber nicht die Sicht für die Stolpersteine ausblenden, welche die Realisierung des Vorschlages finden würde. 21.05.2019 11:02:10 [Telepolis] Friedlicher Machtwechsel in der Ukraine Auf dem Weg zur Vereidigung im Parlament ging der neue ukrainische Präsident Wolodimir Selenski vorbei an jubelnden Menschen, die ihm begeistert zuwinkten, ihn mit Handys filmten und Rote-Herzen-Luftballons hielten. Selenski verhielt sich völlig anders als alle postsowjetischen Präsidenten der Ukraine vor ihm. Er schüttelte nicht nur einige Hände, er sprang sogar in die Menge und küsste einige Bürger. Einer Frau nahm er kurzerhand das Handy weg und machte ein Selfi mit der Dame. 21.05.2019 10:40:30 [Gegenblende] Geld, Gier, Gockel - ein rechter Absturz "Genug ist genug", sagte Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz von der christdemokratischen ÖVP und kündigte Samstagabend das Ende der Koalition mit der rechtspopulistischen FPÖ an. Was hätte er auch sonst tun sollen? Das Video, das Spiegel und Süddeutsche Zeitung 26 Stunden zuvor veröffentlicht hatten, schlug so heftig ein, dass er keine andere Wahl mehr hatte. Immerhin war darin zu sehen, wie der heutige Vizekanzler, FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache im Nationalratswahlkampf 2017 eine vermeintliche Oligarchin umwarb, in der Alpenrepublik zu investieren – und über einen Verein eine ordentliche Summe an seine Partei zu überweisen. 21.05.2019 08:35:33 [Geolitico] Video-Macher wollten FPÖ an der Macht sehen Die Leute hinter dem FPÖ-Skandalvideo wollten die «Populisten» an der Macht sehen. Dort sollten sie scheitern. Auch in Deutschland wird kräftig an Neuwahlen gearbeitet. Wer hat eine Woche vor der Europawahl den Joker gezogen? Das scheint nach dem politischen Erdbeben die wohl wichtigste Frage in der Affäre um das FPÖ-Skandal-Video von Ibiza zu sein. Denn derjenige, der Heinz-Christian Strache auf Ibiza in die Falle gelockt hat, verfolgte langfristig angelegte strategische Ziele. Aber es gibt noch eine andere Frage, und das ist die nach dem Bild, das sich aus dem Handeln aller Beteiligten und der Debatte darüber ergibt. 21.05.2019 06:49:11 [Griechenland-Blog] Achtung bei Grundbuchfristen in Griechenland Nach einschlägiger Informierung ergibt sich, dass in Griechenland in den Verwaltungsbezirken Arta, Lefkas, Preveza und Ioannina für Inlandsansässige der Stichtag für die Abgabe von Besitzdeklarationen der 10 Juni 2019 bleibt und NICHT verlängert worden ist. Der Beschluss betrifft unabhängig von der Region des Landes das sich in allen Gebieten befindliche Immobilieneigentum, für welche das Verfahren der Abgabe von Besitzdeklaration im Gang ist. Eine detaillierte Auflistung aller Gebiete, für die den Auslandsansässigen besagte dreimonatige Nachfrist gewährt wird, ist unter nachstehend benannter Quelle publiziert – allerdings nur auf Griechisch. 21.05.2019 06:41:51 [Infosperber] Schweizer Entwicklungspolitik – vom Mittelmass in den Keller? Die Schweiz setzt bei der Entwicklungszusammenarbeit neu auf „Switzerland First“. Dabei schneidet sie schon heute nur medioker ab. Die Parole „Aussenpolitik ist Innenpolitik“ gibt neu die Richtung für die Entwicklungszusammenarbeit vor. Sie soll der Migrationsabwehr dienen, mehr mit der Privatwirtschaft kooperieren und auf „Swissness“ setzen. Aussenminister Ignazio Cassis will es so. Er liess sich auch nicht durch die Leiterin des OECD-Entwicklungsausschusses von der Neuausrichtung abbringen, die sich kurz vor der Publikation des erläuternden Berichtes des Bundesrates für die Armutsbekämpfung und nachhaltige Entwicklung als prioritäre Ziele aussprach. 21.05.2019 06:32:06 [Gerd Held] Der erpresserische Hochmut der EU In Sachen Brexit strotzt Brüssel seit einiger Zeit vor Selbstbewusstsein. Es ist ihr gelungen, die britische Regierung zu veranlassen, um eine Verschiebung des britischen EU-Austritts zu bitten. Und das nicht etwa, um den Vertretern der Europäischen Union Zeit zu geben, ihre Position zu überdenken und bestimmte Bedingungen, sie für einen Austrittsvertrag gestellt hat, zurückzuziehen. Vielmehr hat die EU-Seite die Dinge so hingebogen, dass alle Überlegungen über veränderte Positionen nur bei den Briten liegen. Die EU-Bedingungen sind als unabänderlich etabliert. Kurz gesagt: Brüssel hat in Sachen Brexit ein Diktat etabliert und dünkt sich am längeren Hebel. 20.05.2019 21:06:36 [Blick nach rechts] FPÖ-Personalrochade Auf der Homepage der FPÖ wird Norbert Hofer bereits als Bundesparteiobmann ausgewiesen. Das Konterfei seines Vorgängers Strache ist dort schon verschwunden. In extrem rechten Kreisen wird Hofer als „geistiger Verteidiger des Abendlandes gegen die drohende Islamisierung! („Der Eckart“) bejubelt. Zuletzt lieferte Hofer 2016 landesweite Schlagzeilen als er als Kandidat bei der Bundespräsidentschaftswahl antrat. Seinen Gegenkandidaten, den heutigen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen, nannte er damals einen „grünen faschistischen Diktator“: 2017 stand Hofer der rechtsextremen Monatszeitschrift „Zuerst!“ für ein Interview zur Verfügung.

	International (8)
	21.05.2019 19:50:23 [World Economy] „Wir müssen unter allen Umständen vermeiden, dass die kleinen Teufel mit dem Krieg spielen“ Interview mit Willy Wimmer. In Washington gibt es offensichtlich zwei große Lager, die darum ringen, welchen Weg die Vereinigten Staaten für die nächsten Jahre einschlagen soll. ParsToday: Herr Wimmer, für das iranische Publikum ist die Eskalation der Spannungen am Persischen Golf ebenso schwierig einzuschätzen, wie für den Rest der Welt. Der amtierende US-Präsident Donald Trump hatte während seines Wahlkampfes immer wieder bekräftigt, keinen Krieg vom Zaun brechen zu wollen. Dann aber marschierten doch wieder amerikanische Truppen am Persischen Golf. Dazu höre ich gerne Ihre Einschätzung. 21.05.2019 19:40:36 [Rüdiger Rauls] Amerika gegen den Rest der Welt Es gibt kaum noch ein Land, mit dem die USA nicht in Konflikt sind. Mit Zöllen und Sanktionen versuchen sie, wirtschaftlichen und politische Konkurrenten ihren Willen aufzuzwingen. Angeblich geht es um ideelle Werte. Aber das Elend der betroffenen Völker lässt sie kalt. Ganz unverhohlen bedauern die Missionare der Rechtsstaatlichkeit das Scheitern des Putschversuchs in Venezuela. Nun laufen Kriegsschiffe aus in Richtung Iran, um diesem den politischen Willen der USA aufzuzwingen. Aber worum geht es den Amerikanern? Weshalb schlagen sie in blinder Hysterie um sich ohne Rücksicht auf Freund oder Feind? 21.05.2019 17:56:34 [Jacobin] The Long Arab Spring After years of counterrevolution and bloodshed, the Middle East began to see some glimmers of hope last month. In Algeria and Sudan, mass demonstrations emerged to challenge the autocratic regimes of presidents Abdelaziz Bouteflika and Omar al-Bashir, respectively. And in that respect, both have been successful: both leaders have been removed, their decades-long rules at an end. But protests have continued, because as in Egypt after the 2011 revolution, the basic power structure behind those leaders remains intact. So do the material conditions driving the uprisings: the rock-bottom wages, mass unemployment, insecurity, and lack of a future for youth baked into the structural adjustment model imposed by the IMF. 21.05.2019 17:50:02 [Amerika 21] Venezuela: Dialogprozess mit "politischen Hauptakteuren" in Norwegen begonnen Die norwegische Regierung wie auch Venezuelas Präsident Nicolás Maduro haben den Beginn von Sondierungsgesprächen zwischen Regierungs- und oppositionellen Vertretern in Oslo bestätigt. Zuvor war eine Delegation mit wichtigen Politikern der regierenden Vereinten Sozialistischen Partei (PSUV) in die norwegische Hauptstadt gereist, um einen möglichen Dialog mit der Opposition unter Vermittlung des skandinavischen Landes zu beginnen. Wie das norwegische Außenministerium in einer offiziellen Pressemitteilung am Freitag bekannt gab, hatte diese bereits im Vorfeld "vorbereitende Kontakte mit Vertretern der politischen Hauptakteure Venezuelas" gepflegt. 21.05.2019 14:10:23 [Amerika 21] USA: Verhaftungen von Migranten an Mexiko-Grenze auf Rekordhoch Die US-amerikanischen Behörden haben allein im April dieses Jahres rund 100.000 Migranten an der Grenze zu Mexiko festgenommen. Es ist damit die höchste Anzahl an Festnahmen der letzten sechs Monaten, wie die Zoll- und Grenzschutzbehörde der USA (CBP) kürzlich bekannt gab. Die Behörde erschöpft damit ihre Kapazitäten. Die Angestellten der Behörde seien überfordert, die Haftzentren längst am Limit: "Unsere Verhaftungszahlen sind außergewöhnlich hoch", erklärte Carla Provost, Leiterin der CBP, vor dem Senat. "Wir können diese Krise nicht lösen, indem wir einfach mehr Mittel einsetzen. 21.05.2019 13:54:05 [Jacobin] How Australia’s Labor Party Lost an Un-Losable Election It was a bright morning, the Sunday after Australia’s 2019 federal election. At Melbourne’s Trades Hall, the home of the unions and the Left, the late-autumn sun slowly reddened the face of a passed-out Labor campaigner. Champagne bottles were strewn around him; some empty and some containing dregs. Is there anything sadder than champagne meant for celebration, drunk in consolation? The night before, the Australian Labor Party (ALP), led by Bill Shorten, lost an unlosable election. Virtually no one predicted that come Monday, Scott Morrison, leader of the Coalition (the long term alliance of the conservative Liberal and National Parties), would form the government. 21.05.2019 08:58:59 [Zeit Online] Brasilien: Regenwald vernichten, Indigene vertreiben In Brasilien demontiert der rechtsextreme Präsident den Umweltschutz und die Rechte der Ureinwohner. Er tut das auch für die Großgrundbesitzer, auf die er angewiesen ist. Jair Bolsonaro hat kürzlich ein neues Dekret erlassen. Ab sofort dürfen weitere 19 Millionen Brasilianer – Angehörige unterschiedlicher Bevölkerungsgruppen von Politikern bis zu Mitarbeitern im Personenverkehr – Waffen tragen. Die Opposition reagierte entsetzt auf die Entscheidung des brasilianischen Präsidenten, Sicherheitsexperten sagen mehr tödliche Gewalt voraus, über 60 Prozent der Brasilianer äußern sich in Umfragen dagegen. Sogar die Staatsanwaltschaft will das Dekret wieder außer Kraft setzen. 20.05.2019 21:09:27 [Der Freitag] USA: Der große Unberechenbare Donald Trump wollte kein Weltpolizist sein. Vom Iran lässt er trotzdem nicht ab. Hoffnung und Furcht zugleich erfasst die Opposition in Washington: Irgendwann muss der Staatenlenker besonderer Art doch gegen eine Mauer crashen. Im Frühling des dritten Amtsjahres von Donald Trump häufen sich die Ungewissheiten. Der Präsident gibt sich als der große Unberechenbare. Besonders in Iran: Auf der Webseite des für den Nahen Osten zuständigen Central Command der US-Armee stehen Fotos der in Katar eingetroffenen B-52H-Bomber und eines Flugzeugträgers in der Straße von Hormus.

	Politik, Verfassung, Grundgesetz, Menschenrechte, Parteien, Wahlen, Demokratie, Recht, Gesetz und Justiz (8)
	21.05.2019 17:54:31 [Der Volksverpetzer] Die CDU zerstört unsere Zukunft Der Youtuber Rezo hat sich in diesem Video aufgemacht, der Politik der CDU (aber auch der SPD und der AfD) ordentlich die Leviten zu lesen. Über soziale Gerechtigkeit bis Klimawandel spricht er fast eine ganze Stunde über den gewaltigen Unterschied zwischen Realität und den Ansprüchen der Unionsparteien. Das macht er mit Hilfe vieler Wissenschaftler und einer langen Liste an Quellen und Fakten. Und das kommt enorm gut an. Das am Samstag veröffentlichte Video hat inzwischen über 2 Millionen Aufrufe. Die als politikverdrossen verschriene Jugend hat wohl endlich genug von der rückwärtsgewandten Politik der Union (mit Hilfe der SPD). 21.05.2019 16:05:06 [Streifzüge] Politik - zur Kritik eines bürgerlichen Formprinzips (1995) Normalerweise geht es in einem Artikel über Politik um eine bestimmte Politik. Diese wird begründet und erklärt, kritisiert oder verworfen. Ganz anders in diesem Beitrag: Er beschäftigt sich mit dem gesellschaftlichen Formprinzip der Politik schlechthin, stellt also nicht einer Politik eine andere gegenüber, sondern stellt diese selbst in Frage. Kurzum, die Gesellschaftskritik kann sich heute nicht mehr darauf beschränken, diese oder jene Politik zu kritisieren und eine andere einzufordern, sondern sie hat zu einer Kritik der Politik als Formprinzip der Moderne vorzudringen. 21.05.2019 13:58:57 [Blick nach rechts] Wahlkampf als Eskalationsevent Mit Provokationen und Tumulten hat am Montag die in dieser Woche stattfindende Wahlkampf-Tour der braunen Kleinstpartei „Die Rechte“ (DR) durch Nordrhein-Westfalen begonnen. Angekündigt hatte die neonazistische Partei die Kundgebungstour durch verschiedene Städte anlässlich ihres Europawahlkampfs schon länger. Als Abschluss wird am Samstag ein´ großer Aufmarsch in Dortmund stattfinden unter dem Motto „70 Jahre BRD? – Wir feiern nicht!“ Der bisherige Wahlkampf war wegen der an die NS-Parole „Die Juden sind unser Unglück!“ erinnernden Losung „Israel ist unser Unglück!“ sowie Plakaten mit der Aufschrift „Wir hängen nicht nur Plakate!“ durch unterschiedliche Medienberichte und Strafanzeigen wegen des Verdachts auf Volksverhetzung geprägt. 21.05.2019 10:58:14 [Blog der Republik] Die Würde des Menschen ist unantastbar – Damit ist alles gesagt Der Bundestag hat das Grundgesetz gewürdigt. 70 Jahre nach seinem Inkrafttreten am 23. Mai 1949 gibt es dazu noch immer guten Anlass. Die vom Parlamentarischen Rat ausgearbeitete und damals als Provisorium angelegte Verfassung für die Bundesrepublik Deutschland hat sich über Jahrzehnte als ein stabiles Fundament unseres Zusammenlebens bewährt. Gewiss, dazu lässt sich einschränkend manches sagen, und die Redner im Parlament haben bei aller Einigkeit im Großen und Ganzen ihre unterschiedlichen Standpunkte zu Detailfragen angeführt. 21.05.2019 10:54:12 [Liberale Warte] Wenn Regierungen nur noch Marionetten sind Ein politisches Erdbeben erschüttert Österreich. Und groß ist das Geschrei. Während die einen jubeln, nun wisse alle Welt, aus welchem Holz die sogenannten Rechtspopulisten geschnitzt seien, zürnen die anderen, es zeige sich einmal mehr die Niederträchtigkeit des linken Mobs. Vermutlich werden wir niemals erfahren, wer die Hintermänner des Videos sind, das Österreichs Regierung zu Fall gebracht hat. Es ist daher müßig, an dieser Stelle zu spekulieren. Eines macht der Vorgang aber deutlich: Ob Regierungen im Amt bleiben, entscheiden längst nicht mehr nur die Wähler. 21.05.2019 06:45:41 [KenFM] Marktradikale Pseudo-Kümmerer auf Wahlkampftour Rechte Parteien spielen gern die Kümmerer. Von Spendensammlungen für deutsche Obdachlose bis hin zur Gründung von Pseudogewerkschaften ist alles dabei. Sie kommen als „Bürgerinitiativen“ daher, sitzen in sozialen Vereinen. So ist zum Beispiel die Pflegedienstleiterin der Ortsgruppe der Volkssolidarität in der sachsen-anhaltischen Kleinstadt Oebisfelde stramme AfD-Funktionärin. Ihr Verein nutzt einen kommunalen Raum. In diesem organisierte die Dame kürzlich eine Wahlkampfveranstaltung ihrer Partei. Gekommen war ein Dutzend Rentner mit Anhang. Lang und breit philosophierte dort ein AfD-Funktionär über gute Renten, welche man angeblich anstrebe. Erst auf Nachfrage räumte er kleinlaut ein: Die AfD hat gar kein Konzept für die Rente. 20.05.2019 21:11:05 [Verfassungsblog] BVerfG for Future: zum Wahlalter bei Europawahlen Der Jahrtausende alte Kampf für das Wahlrecht ist stets ein Kampf jener gewesen, die nicht wählen durften, gegen jene, die dies durften. Und ebenso alt wie der Wunsch nach Mitbestimmung sind die Argumente jener, die die Mitbestimmung verhindern wollen. Unter diesen Argumenten ist das wohl älteste und prominenteste jenes der mangelnden Einsichtsfähigkeit. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und entsprechender Wahlrechtsnovelle wird nun auch Menschen, für die ein Betreuer bestellt ist, und solchen, die wegen Schuldunfähigkeit in einer psychiatrischen Klinik untergebracht sind, das Wahlrecht zugestanden. Dass Sechzehnjährige hingegen weiterhin als weniger einsichtsfähig gelten sollen, lässt sich kaum noch aufrechterhalten. 20.05.2019 21:01:35 [N-TV] Kleinpartei erringt Gerichtssieg: Wahl-O-Mat zur Europawahl ist offline Der sogenannte Wahl-O-Mat darf nach einem Gerichtsurteil vorerst nicht weiter betrieben werden. Das Verwaltungsgericht Köln verbot der Bundeszentrale für politische Bildung in Bonn, das Internetangebot zum Vergleich von Positionen verschiedener Parteien in seiner derzeitigen Form zu betreiben. Es gab damit einem Antrag der Partei Volt Deutschland statt. Das Gericht begründete den Schritt damit, dass man auf der Seite seine politischen Auffassungen nur mit dem Programm von bis zu acht Parteien abgleichen könne. Das sei eine Benachteiligung kleinerer und unbekannterer Parteien.

	Arbeit, Soziales, Gesellschaft, Bildung (4)
	21.05.2019 19:43:36 [O-Ton Arbeitsmarkt] Sozialer Arbeitsmarkt: Ein Drittel weniger Förderungen in Teilhabemaßnahmen Im April 2019 erhielten rund 10.200 vormals Langzeitarbeitslose einen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplatz mithilfe der Maßnahme „Teilhabe am Arbeitsmarkt“. Das neue Förderinstrument im Hartz-IV-System wurde mit dem Teilhabechancengesetz beschlossen und trat zum 1. Januar 2019 in Kraft. In der Teilhabe am Arbeitsmarkt sind gemessen am Start vergangener Fördermaßnahmen bis jetzt vergleichsweise viele Eintritte erfolgt. Dennoch kompensiert das neue Regelinstrument bislang nur zum Teil die Förderlücke, die durch das auslaufende Bundesprogramm „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“ entstanden ist. 21.05.2019 19:28:53 [Frankfurter Allgemeine Zeitung] Arbeitszeiterfassung: Altmaier will EuGH-Urteil vorerst nicht umsetzen Das Bundeswirtschaftsministerium von Peter Altmaier sieht beim EuGH-Grundsatzurteil „Auslegungsspielraum“. Damit kommt der CDU-Politiker der Wirtschaft entgegen. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Arbeitszeiterfassung vor zusätzlicher Bürokratie für Arbeitnehmer und Arbeitgeber gewarnt. „Das Urteil weist in die falsche Richtung“, sagte der CDU-Politiker am Dienstag in Berlin. „Es ist der falsche Weg, die Stechuhr wieder überall einzuführen.“ Es gebe in Deutschland nach derzeitiger Rechtslage bereits ein umfassendes Dokumentationssystem, mit dem die tägliche Arbeitszeit gemessen werden könne. 21.05.2019 06:40:05 [Der Freitag] Endlich Feierabend! Überstunden: Das EuGH-Urteil über die vollständige Arbeitszeiterfassung stößt kontroverse Diskussionen an. Manche Empörung ist heuchlerisch. Beschäftigte sollen für ihre Arbeit bezahlt werden – und zwar für die gesamte Arbeitszeit, die sie leisten. So weit, so wenig kontrovers. Oder etwa doch? Als Reaktion auf das Urteil des Europäischen Gerichtshof von Dienstag entbrannten heftige Diskussionen. „Kommt jetzt die Stechuhr zurück?“ witzelten viele. Das EuGH-Urteil legt fest, dass Unternehmen in EU-Staaten in Zukunft die Arbeitszeit ihrer Mitarbeiter systematisch erfassen müssen. 21.05.2019 06:33:32 [Gewerkschaftsforum] 3,38 Millionen Beschäftigte erhalten weniger als 2000 Euro – trotz Vollzeit Ein Verdienst von weniger als 2000 Euro brutto – für rund 3,38 Millionen Vollzeitbeschäftigte in Deutschland ist das Realität. Reinigungskräfte und Beschäftigte in Hotels und Gaststätten verdienen am wenigsten. Rund 3,38 Millionen Vollzeitbeschäftigte in Deutschland haben im Monat zuletzt weniger als 2000 Euro brutto verdient. Nach den jüngsten offiziellen Daten von Ende 2017 waren das 16 Prozent, zeigt eine Antwort des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales auf eine Anfrage der Linken.

	Umwelt, Ökologie, Agrarwirtschaft, Gentechnik, Energie, Atomkraft, Klima, Oel, Rohstoffe, Metall, Gold und Silber (8)
	21.05.2019 12:06:01 [ScienceBlogs] Vor 100.000 Jahren waren Pottwale fast ausgestorben Pottwale werden bis zu 18 Meter lang und 60 Tonnen schwer, sie tauchen bis unter 2250 Meter und erbeuten dort selbst wehrhafte Riesenkalmare. Die grauen Riesen durchpflügen die Ozeane, eisige Temperaturen und große Druckunterschiede machen ihnen nichts aus, die ewige Dunkelheit der Tiefsee durchdringen sie mit ihren Schallwellen. Mit ihren gewaltigen Köpfen und dem Gebiss mit 52 großen sichelförmigen Zähnen muten sie wie Leviathane an, biblische Ungeheuer, nicht von dieser Welt. 21.05.2019 12:03:55 [Spiegel Online] Bäumepflanzen allein ist auch nicht die Lösung Pflanzen nehmen bei der Fotosynthese Kohlendioxid auf, diese Eigenschaft ist in Zeiten des Klimawandels ein Glücksfall. Sie nutzen den darin enthaltenen Kohlenstoff unter anderem zum Aufbau neuer Zellen - und leisten so einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz. Möglichst viele Bäume auf der Erde anzupflanzen, ist deswegen erstrebenswert und wird als eine Gegenmaßnahme zum Klimawandel gehandelt. Allerdings spielen bei der Klimabilanz von Bäumen noch andere Faktoren eine Rolle. Forscher um Ulf Büntgen von der englischen University of Cambridge machten in einer Studie nun darauf aufmerksam, dass schnell wachsende Bäume früher sterben. 21.05.2019 10:36:14 [Frankfurter Allgemeine Zeitung] Die Wunderwelt der Bienen Albert Einstein soll einst gesagt haben: Sterben die Bienen, stirbt vier Jahre später auch der Mensch. Als im Herbst 2006 einige Imker in Amerika hohe Verluste bei ihren überwinternden Bienenvölkern verzeichnen mussten, machte ein Begriff die Runde: das Bienensterben. Zwar hatte man auch früher schon alle vierzig Jahre in sehr kurzer Zeit sehr viele Bienenvölker in allen Teilen der Welt sterben sehen. Doch die Menschen zeigten sich nun besonders alarmiert. Sie sind es bist heute. Denn Bienen liefern mehr als nur Honig. Rund 80 Prozent der Obstsorten in Deutschland sind auf die Bestäubung der kleinen schwarz-gelben Flugwunder angewiesen. 21.05.2019 10:34:20 [TAZ] Houston, du bist ein Problem Das ökologisch korrekte Leben in Houston, Texas, ist eigentlich ganz einfach: Das Hotel fordert mich auf, das Handtuch mehr als einmal zu benutzen. Am Flusslauf Buffalo Bayou schlängelt sich ein schöner Wanderpfad. Die Stadt bezieht ihren Strom rein rechnerisch fast vollständig aus Wind und Sonne. In der Innenstadt rattert sogar eine Straßenbahn. Auch in den Glastürmen der Energiekonzerne, die sich Downtown auf die Füße treten, ist das Öko-Zeitalter angebrochen. Doch, doch. Man muss diese Logik nur richtig verstehen. Der Überfluss an billigem Gas, das die Weltmärkte flutet? Vertreibt weltweit die Kohle und ist ein Beitrag zum Klimaschutz, sagen sie hier. 21.05.2019 10:33:02 [Eike] Das 4600 Milliarden Klumpenrisiko namens „Energiewende“ Eine hochkarätige und politisch unverdächtige Studie entlarvt den süssen Traum der Energiewende als ökonomischen und ökologischen Albtraum. Doch was nicht sein darf, kann nicht sein. Zwar attestiert das Wallstreet Journal im Januar 2019 Deutschland die dümmste Energiepolitik der Welt. Trotzdem werden die Forderungen nach dem Ausstieg aus Kohle, Kraftstoff und Erdgas immer schriller: Es fing schon mit dem waghalsigen Vorschlag der Kohlekommission an, die vom Bundeskanzleramt zur Hälfte mit grünen Aktivisten besetzt wurde – Ausstieg aus der Kohle bis 2038. Dann folgte die Forderung Robert Habecks und seiner grünen Freunde nach dem Aus für den Verbrennungsmotor im Jahre 2030. 21.05.2019 10:23:08 [Goldreporter] Goldpreis: Dieser Termin ist jetzt wichtig! Der Goldpreis notierte am heutigen Vormittag um 9 Uhr bei 1.275 US-Dollar pro Unze. Das entsprach 1.143 Euro. Nachdem Gold Anfang vergangener Woche noch kurzzeitig die Marke von 1.300 US-Dollar überschritten hatte, ging es seither erneut gut 2 Prozent nach unten. Was steht diese Woche noch auf dem Programm? Am Mittwochabend um 20 Uhr wird das Protokoll der Fed-Sitzung („Fed Minutes“) vom 31.04./01.05. veröffentlicht. Einmal mehr geht es aus der Sicht von Analysten um die Frage, welchen Zinspfad die US-Notenbank in den kommenden Monaten beschreiten wird. 21.05.2019 09:13:11 [Brave New Europe] Five reasons ‘green growth’ won’t save the planet Green growth has emerged as the dominant narrative for tackling contemporary environmental problems. Its supporters, including the likes of the UN, OECD, national governments, businesses and even NGOs, say that sustainability can be achieved through efficiency, technology and market-led environmental action. Green growth suggests we really can have our cake and eat it – both growing the economy and protecting the planet. But when it comes to tackling the most pressing environmental problems such as climate breakdown, species extinction or resource depletion, green growth might weaken rather than strengthen progress. 20.05.2019 20:58:26 [Frankfurter Allgemeine Zeitung] Hype um Bienenschutz: Goldgräberstimmung auf dem Acker Bauer Ernst Rieger handelt schon lange mit Wildsamen. Seit die Politik den Artenschutz für sich entdeckt hat und an diesem Montag sogar der Weltbienentag begangen wird, kann er sich vor Aufträgen kaum retten. Viele wollen nun in das Geschäft einsteigen. Der Bauer macht seine Arbeit seit fünfunddreißig Jahren. Was gerade passiert, hat er noch nie erlebt. Die Leute rennen ihm die Bude ein. Sie wollen etwas tun für die Umwelt, vielleicht auch für sich selbst. Sie wollen säen. Klatschmohn, Wiesensalbei, Löwenzahn. Der Bauer hat neue Mitarbeiter eingestellt, um der Lage Herr zu werden, aber die reichen nicht.

	Hintergrund, Verschiedenes, Debatte, Diskussion, Meinung, Ansichtssache (9)
	21.05.2019 17:52:28 [KenFM] Madonna und die ESC Katastrophe „Hast Du den Eurovisions-Dingsda gesehen?“ fragte mich ein nordeuropäischer Freund am Sonntag früh am Telefon. Leicht konsterniert antwortete ich: „Nein, Du etwa? Musstest Du? Wegen Deiner Tochter? Gute Besserung!“, weil mein Freund nicht zum Schnulzenkonsum neigt und mir noch nie Popmusik empfohlen hatte. Er blieb freundlich hartnäckig. „Nein, ich meine es ernst. Guck Dir mal Madonnas Auftritt an. Wirklich verblüffend. Ich kann mir nicht vorstellen, dass das abgesprochen war. Wir telefonieren dann nachher noch mal.“ Da mein Freund nicht zu Gefühlsausbrüchen neigt, war ich neugierig und setzte mich gleich an den Computer. Bei der Suche nach Madonna und ESC fand ich zahlreiche Berichte über einen desaströsen Auftritt. 21.05.2019 17:45:34 [ScienceFiles] Presse-Geheimbund: Mafiöse Strukturen im Bananen-Bundeskanzleramt Zwei lange Beiträge aus dem Tagesspiegel, in denen es um „Merkels geheime Pressegespräche“ geht, kann man kurz zusammenfassen: Das Kanzleramt lädt eine kleine Schar ausgesuchter Journalisten mehr oder weniger regelmäßig zum konspirativen Treffen ein. Gegenstand des Treffens sind Informationen von Bundeskanzler Merkel oder ihrem Pressesprecher an die Presse, über die Stillschweigen gewahrt werden soll. Die Treffen hätten eine „überragende Bedeutung“ für die „Funktionsfähigkeit des Kanzleramts“, umfassten „erprobte Instrumente der Willensbildung und Willensvermittlung“. 21.05.2019 17:35:08 [Mars von Padua] Ibizagate: Welche Rolle spielten hierbei die westlichen Geheimdienste? Deutsche Medien lösten in Wien eine politische Krise aus. Ein kompromittierendes Video über einen feuchtfröhlichen Abend auf Ibizia, den die FPÖ-Spitzenpolitiker Strache und Gudenus feierten, sprengte kurz vor der Europawahl die rechtskonservative Koalition. "Österreich: FPÖ-Supergau & Neuwahlen", titelte heute das Wiener Contra Magazin über den Skandal der ganz Österreich überschattet. Doch wer steckt hinter diesem Skandal? 21.05.2019 15:53:16 [Antikrieg] Es ist entscheidend, den Krieg mit dem Iran aufzuhalten Was wäre, wenn sie einen Krieg ausrufen und niemand kommt? Nun, jetzt ist die Zeit, Leute. Der scheinbare Marsch zum Krieg mit dem Iran stellt einen entscheidenden Moment im historischen Bogen - Aufstieg und Fall - unserer Republik zum Imperium dar. Dieser potenzielle Krieg ist so unnötig, so irrational, dass er an das Absurde grenzt. Dennoch, da die Vereinigten Staaten von Amerika jetzt ein professionelles, freiwilliges Militär einsetzen, haben nur wenige Bürger "Haut im Spiel". 21.05.2019 12:10:14 [Recentr] Nach Straches FAIL kommen die Hilferufe in Richtung Putin Strache und Gudenus von der FPÖ haben krass versagt und gezeigt, dass sie nicht dafür geeignet waren, eine politische Bewegung anzuführen. Daran ist nicht zu rütteln. Egal wie sehr man jetzt herummeckern kann, dass die beiden in eine Falle gelockt wurden und dass auch Politiker aus anderen Parteien sich so Verhalten wie Strache auf dem geleakten Video. Niemand weiß, welche anderen bösen Überraschungen über Strache noch irgendwo in der Schublade liegen. Das rechte Lager braucht eine grundlegende personelle und inhaltliche Erneuerung. Aber stattdessen wird nur das Standardverhalten abgespult: Hilferufe in Richtung Russland. 21.05.2019 12:08:10 [Polit Platsch Quatsch] Wahlkampf 2019: An der Heimatfront Alle gießen ihre Wurzeln, alle reden Dialekt, dichtete der Musiker Heinz Rudolf Kunze vor Jahrzehnten, ohne zu wissen, was noch alles kommen würde. Inzwischen ist es da und es ist unübersehbar: Wenn Historiker später werden herausbekommen wollen, wie sich Deutschland am Ende des zweiten Jahrzehnts des dritten Jahrtausends verändert hat, werden sie nur auf die Wahlplakate der politischen Parteien und Wählervereinigungen schauen müssen. 21.05.2019 10:56:13 [Peds Ansichten] Die falschen Freunde Israels Hinter BDS verbirgt sich – ich möchte sagen leider – ein Wortungetüm: Boykott-, Desinvestitions- und Sanktionsbewegung. Weil für viele Menschen BDS nicht selbsterklärend ist und so durch den Mainstream interessengeleitet vorinterpretiert werden kann, kann man deren Unterstützer auch sehr bequem verunglimpfen. Die Initiatoren der BDS-Bewegung haben sich bei der Wahl des Namens keinen Gefallen getan. Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen sind nicht nur emotional überwiegend negativ belegt und triggern entsprechend allein durch den Titel – gleichbedeutend mit der auch emotional vermittelten grundsätzlichen Ausrichtung – Gegner und Anhänger. 21.05.2019 08:48:13 [Alles Schall und Rauch] China hat die Pandabären aus USA zurück Ja, was haben wir denn da? Drohender Krieg mit Iran, totaler Wirtschaftskrieg mit China, die schlechtesten Beziehungen mit Russland, ein gescheiterter Putsch in Venezuela, immer noch andauernde Kriege in Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien, Jemen und an zahlreichen Orten in Afrika, Konflikt mit NATO-Partnern, Rekord an Arbeitslosen und Obdachlosen, höchste Staats- und Privatverschuldung aller Zeiten, Bauern die reihenweise Selbstmord begehen, Millionen Autos die auf Halde stehen, Flugzeuge die vom Himmel fallen, Elektroautos die spontan brennen, ein unfähiges bemanntes Raumfahrtprogramm, eine Wirtschaft die am Niedergang begriffen ist, Leute welche die Wahrheit sagen zensieren, verfolgen und einsperren, usw. 20.05.2019 21:12:36 [World Economy] Ein Video und seine Folgen HC Strache hat unmittelbar seinen Rücktritt erklärt, was zu respektieren ist. Seine Rückkehr in die Politik wird wohl nicht mehr möglich sein. Jenen, die auf den früheren Vizekanzler nun ihre Häme ausschütten, sei gesagt, dass nur miese Typen auf jene treten, die schon am Boden liegen. HC Strache hat immerhin die Partei Jahrzehnte geführt und zu einem veritablen politischen Player gemacht. Denen, die hoffen, dass ein zweites Knittelfeld am Horizont ist, werden enttäuscht sein, dass dem nicht so ist. Die Partei ist geschlossen, wird möglicherweise ein paar Prozente verlieren, mit Sicherheit aber wie ein Phoenix aus der Asche steigen.

	Widerstand, Revolution, Unruhen, Protest, Demos, Streiks (1)
	21.05.2019 16:15:30 [Junge Welt] Deutsche Bahn AG: Eisenbahner auf Kollisionskurs Hunderte Eisenbahner aus dem gesamten Bundesgebiet sind am Montag zur Demo nach Berlin gereist. Unter dem Motto »Mehr Bahn für die Menschen« zogen sie durch das Regierungsviertel. Aufgerufen hatte die zum DGB gehörende Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG). Die Protestaktion, die am Mittag vor dem Bundesfinanzministerium begann und später vor dem Verkehrsministerium endete, war Teil einer bundesweiten Kampagne, mit der die EVG ihre Forderung nach deutlich mehr Bundesmitteln für den Erhalt und Ausbau des Schieneninfrastruktur unterstrich.

	Wissenschaft, Technik, Technologie, Zukunft, Forschung, Weltraum, Astronomie (5)
	21.05.2019 17:42:57 [Süddeutsche Zeitung] Geologie: Mosaik unter dem Meer Über den Erdmantel, die Schicht zwischen Kruste und heißem Kern, weiß man noch vergleichsweise wenig. Jetzt haben Forscher festgestellt: Offenbar hat der Mantel eine mosaikartige chemische Struktur - die Abbildungen erinnern an moderne Kunst. Der Erdmantel ist ein vernachlässigtes Objekt. Er liegt zwischen dem enorm heißen Erdinneren und der erkalteten Kruste, und dass da überhaupt etwas existiert, fällt den meisten Menschen erst dann auf, wenn er heißes Magma in Vulkanausbrüchen an die Erdoberfläche schickt. 21.05.2019 17:41:51 [ScienceBlogs] Die Luftverschmutzung vom Weltall aus gesehen In der Astronomie sind wir ja auf der Suche nach der zweiten Erde und wir hoffen auch, mit den Großteleskopen des nächsten Jahrzehnts dort “Biomarker” zu finden. Also die Anzeichen bestimmter Gase in der Atmosphäre eines Planeten die auf die Existenz von Leben hinweisen können. Was bei den Planeten anderer Sterne noch nicht gelungen ist, klappt bei unserer Erde aber schon ziemlich gut. Da können wir mit Erdbeobachtungssatelliten sehr deutliche Anzeichen der menschlichen Existenz in der Atmosphäre beobachten. Leider. 21.05.2019 13:50:11 [Scinexx] Bakterium mit größtem künstlichen Genom Künstliche Lebensform: Forscher haben E. coli-Bakterien mit einem neuen, künstlichen Genom ausgestattet. Das synthetische Erbgut besteht aus vier Millionen Basenpaaren und unterscheidet sich vom natürlichen Vorbild in mehr als 18.000 Positionen. Damit besitzen die neu geschaffenen Mikroben das größte künstliche Genom, das jemals einem Lebewesen eingesetzt wurde. 21.05.2019 13:48:59 [Wissenschaft] Hält eine Isolierschicht Plutos Ozean warm? Hinweise lassen es vermuten – doch kann denn tatsächlich flüssiges Wasser in dem eisigen Zwergplaneten Pluto stecken? Eine Studie bestätigt nun diese Möglichkeit. Aus Computersimulationen geht hervor, dass sich unter dem Eispanzer Plutos eine Isolierschicht aus Gashydrat befinden könnte, die tiefer liegendes Wasser vor dem Gefrieren bewahrt. Was für den Pluto gilt, könnte auch bei anderen Himmelskörpern der Fall sein, sagen die Forscher. Somit könnte es auch mehr Entwicklungsmöglichkeiten für das Leben im Kosmos geben als bisher gedacht. 21.05.2019 10:37:50 [Scinexx] Generalprobe für die Mondlandefähre Im Mai 1969 näherte sich der Wettlauf zum Mond seinem Höhepunkt. Denn nach der ersten Mondumrundung durch Apollo 8 und einem erfolgreichen Testflug der Mondlandefähre in der Erdumlaufbahn mit Apollo 9 stand nun die Generalprobe für die erste Mondlandung an: Die Apollo 10 mit den drei Astronauten Thomas Stafford, John Young und Eugene Cernan sollte zum Mond fliegen und alle Schritte der nächsten, entscheidenden Mission Apollo 11 proben – bis auf die eigentliche Landung.

	Gesundheit, Gesundheitswesen, Gesundheitspolitik, Ernährung, Medizin (1)
	21.05.2019 06:38:03 [Jungle World] Personalisierte Medizin: Für jeden die richtige Pille Es hört sich an wie ein alter Menschheitstraum, oder zumindest wie der Traum eines jeden Arztes: Für jeden Kranken gibt es zur Heilung seiner Leiden die genau zu ihm passende Medizin. Krankheiten wie Krebs, Diabetes oder Asthma gehören der Vergangenheit an. Das hört sich wunderbar an – es sind die Versprechen der forschenden Pharmaunternehmen und der Tagesordnungen medizinischer Symposien, die »die frühe und therapiebegleitende Diagnostik und personalisierte Behandlungsansätze als Standard in Kliniken und Arztpraxen« propagieren, wie der Forschungsverbund »Leibniz Gesundheitstechnologien« im März auf seinem Symposium in Berlin.

	Feuilleton: Kultur, Geschichte, Literatur, TV, Fernsehen, Film, Musik, Games (13)
	21.05.2019 17:39:42 [Deutschlandfunk Kultur] Ausstellung „Body Check“ in München Die Tragik und Komik von Körperbildern. Die Österreicherin Maria Lassnig und der Deutsche Martin Kippenberger sind sich wohl nie begegnet. Doch kommen sie sich in ihrer Kunst sehr nah. Das zeigt eine Ausstellung im Münchner Lenbachhaus – und auch, wie ihr Humor korrespondiert. Der Akt schreit einem entgegen – gleich am Anfang der Ausstellung. „Sprechzwang“ hat Maria Lassnig ihr Ölgemälde genannt. 21.05.2019 17:37:58 [Frankfurter Allgemeine Zeitung] Händel-Festspiele Göttingen Rosenkrieg, Arienplüsch – und alles recht unglaubwürdig: Wäre der erstklassige Gesang nicht gewesen, hätte man sich Händels frühe Oper „Rodrigo“ bei den Göttinger Festspielen lieber erspart. Händel lauscht. Festgehalten von dem Bildhauer Louis-François Roubiliac noch zu Lebzeiten, sitzt der 53 Jahre alte Komponist seit 1738 in den Londoner Vauxhall Gardens, einem Vergnügungspark südlich der Themse, entspannt auf einem Marmorsockel. Er zupft die Saiten, versunken in den Klang der Lyra, sein Blick geht durch uns hindurch. Ein moderner Apollon mit Künstlerkappe, eher der weiche Typ. 21.05.2019 13:47:43 [Junge Welt] Und dann sind sie fort Mehr Abgrund, bitte: Isabelle Huppert wirkt als Serienkillerin »Greta« leicht unterfordert. Eine sanfte, perlende Klaviermelodie zieht sich als unheilvolles musikalisches Thema durch diesen Film: Wenn die reizende ältere Dame Greta Hedig (Isabelle Huppert) sich ans Klavier setzt oder die Nadel auf die Schallplatte herabsenkt, dann wissen wir, dass das wenig Gutes bedeutet. Im Laufe des Films entpuppt sich die gastfreundliche und allenfalls etwas zerstreute Witwe mit dem leuchtend roten Lippenstift als ebenso obsessive wie schöngeistige Serienmörderin. So kommt der »Liebestraum No. 3« von Franz Liszt hier mit kontrapunktischer Finesse zum Einsatz: als unschuldiger Soundtrack für sadistische Tötungsszenarien. 21.05.2019 13:45:41 [Frankfurter Allgemeine Zeitung] Manuskript-Ausstellung: Der Dämon testiert seine Niederlage Nach einer Séance, vor der Hinrichtung, aus dem Gefängnis oder dem Irrenhaus: Die Ausstellung „Manuscrits de l’extrême“ in der Pariser Nationalbibliothek versammelt außergewöhnliche Handschriften. In der Mitte des neunzehnten Jahrhunderts sprang eine amerikanische Mode auf Europa über: Kommunikation mit Geistern, die sich durch das Ruckeln eines kleinen Tischchens mitteilten. Victor Hugo, 1852 mit seiner Familie, der Geliebten und einigen Getreuen im Exil auf der Kanalinsel Jersey angekommen, war für diesen Verkehr mit der Geisterwelt rasch gewonnen. 21.05.2019 12:02:09 [Blätter für deutsche und internationale Politik] Europa im freien Fall Ian Kershaw: Achterbahn. Europa 1950 bis heute. Aus dem Englischen von Klaus-Dieter Schmidt, DVA, München 2019, 832 S., 38 Euro. Soeben hat Ian Kershaw seine weitverzweigte, zweibändige Geschichte unseres Kontinents vollendet. Sie ist für ein breites internationales Publikum geschrieben und umfasst die Zeit vom Beginn des Ersten Weltkrieges bis ins Jahr 2017. Bis kurz vor der Zielgerade bleibt sie ein Meisterwerk eines liberalen Geistes. Aber der Reihe nach: Im ersten Band, „Höllensturz. Europa 1914 bis 1949“, bleibt der emeritierte Historiker der Universität Sheffield auf dem Gebiet seiner Forschung, die spätestens mit seiner monumentalen Hitler-Biographie eine breite Leserschaft gefunden hat. 21.05.2019 11:59:14 [Zeit Online] Heinrich Detering: Das geheime Leben der Seegurke Heinrich Detering: Untertauchen. Wallstein, Göttingen 2019, 95 Seiten, 20,00 €. In seinem neuen Lyrikband begibt sich Heinrich Detering an die Grenze des Sichtbaren – und zeigt, wie Bewunderung einen neuen Zugang zur Natur ermöglicht. Klimawandel, Umweltverschmutzung, Tierleid. Wie schreibt man Lyrik über eine Natur im Transformationsprozess? Über Arten, die aussterben oder Täler, denen längst jedwede Ursprünglichkeit abhandengekommen ist? Manch ein Poet wird zum Alarmisten oder Melancholiker, andere retten sich in utopische Gegenbilder zu einer zunehmend verheerenden Realität. Beschäftigen tun Natur und ihr Wandel in jedem Fall viele Lyriker. 21.05.2019 11:57:09 [Deutschlandfunk Kultur] Neues Album von Rammstein: Fast so reaktionär wie Helene Fischer Andreas Müller im Gespräch mit Vivian Perkovic. Vivian Perkovic: Zehn Jahre keine Rammstein-Platte, brauchen die Geld? Wahrscheinlich nicht. Warum machen sie es dann? Und brauchen wir so ein Album? Müller: Die Fans, und das sind sehr viele, brauchen diese Platte ganz sicher. Die Band hätte aber auch, wie die andere wichtige und große deutsche Band, Kraftwerk, eigentlich mit dem bereits vorhandenen Material immer wieder touren können. Das ist auf den ersten Blick nicht viel, das siebte Album in 25 Jahren. Das hätte völlig ausgereicht, denn es ist das Live-Spektakel, das einen Rammstein wirklich erleben lässt. 21.05.2019 10:30:32 [Deutschlandfunk Kultur] Holly Herndon: „Proto“: Der Sound der künstlichen Intelligenz So klingt die Geburt einer künstlichen Intelligenz: Abgehackte Worte drängen nach vorne, eine Stimme brabbelt undeutliche Laute. Mit dem Stück „Birth“ beginnt Holly Herndons neues Album „Proto“. Die in Berlin lebende Elektronik-Musikerin Herndon hat „Proto“ gemeinsam mit einer künstlichen Intelligenz namens „Spawn“, zu deutsch: „Brut“ oder „Gezücht“, aufgenommen. Herndon hat das System programmiert und mehrere Monate mit akustischer Information gefüttert. „Spawn“ hörte aufmerksam zu und produzierte irgendwann selbst Stimmen, erklärt Herndon. 21.05.2019 10:29:03 [TAZ] Kanonen gegen Konfetti Die Sicherheitsbehörden bereiten sich auf das „Fusion“-Festival vor wie auf einen Aufstand. Dahinter verbirgt sich ein Kulturkampf. Bis zu 1.000 Polizisten, Wasserwerfer und Räumpanzer, unterstützt durch Bundeswehrsoldaten: Laut einer Recherche der Zeit bereiten sich die Sicherheitsbehörden in Mecklenburg-Vorpommern auf die „Fusion“ Ende Juni vor wie auf den nächsten Aufstand. Zur 21. Auflage des Techno-Festivals heißt es dann wohl: Kanonen statt Konfetti und Schlagstöcke statt Drumsticks. Dabei handelt es sich um eine vollkommen realitätsferne Hochrüstung – ein Lehrstück für einen sich radikalisierenden Polizeistaat. 21.05.2019 08:46:35 [Skug] Zerzauster Beethoven Alexander Gheorghiu, Konzertmeister beim NÖ Tonkünstler Orchester, huldigt in seiner zweiten Passion der Rockmusik mit rebellischen Facetten. Transportvehikel des Obdachlosigkeit und Ausgrenzung thematisierenden Projekts für das Viertelfestival Niederösterreich ist van Schmetthoven. Das Ensemble für absurde und surreale Beethoven-Gestaltung wird am 25. Mai 2019 ab 18:30 Uhr im Bürgermeistergarten Wiener Neustadt (bei Schlechtwetter im Stadttheater) »Die Verhaftung des Ludwig van / Roll over Beethoven« uraufführen. 21.05.2019 08:44:37 [Frankfurter Allgemeine Zeitung] Cannes: Das Kino braucht keine Kathedralen, ein Kuss genügt Genre oder Kirche? Filme von Ken Loach, Mati Diop, Jessica Hausner, Terrence Malick und Pedro Almodóvar konkurrieren auf dem Filmfestival in Cannes um die Goldene Palme. Es ist eine heikle Balance, die das Programm des Filmfestivals jedes Jahr versucht, zwischen Alt und Jung, Tradition und Neu. In diesem Jahr, da das Konzept der Treue zu alten Kämpen auf die Spitze getrieben schien, hält es das Gleichgewicht auf wunderbare Weise. Erstaunliche Debüts und unerwartete Alterswerke wechseln einander ab, dazwischen Werke junger Filmemacher, die keine Anfänger mehr sind, aber auch noch nicht in der Mitte der Karriere. 21.05.2019 06:28:30 [Zeit Online] "Game of Thrones": Der Thron und das Nichts Da alles nun vorbei ist: Was hat uns "Game of Thrones" jetzt erzählt? Vor allem eine Menge über mediale Rezeptionsschleifen. Die Serie selbst hatte nie viel zu sagen. Weil man hinterher, wie es heißt, immer schlauer sei, und weil nun das letzte Drachenfeuer erloschen ist und auch die letzte Felljoppe im Staub liegt, zuerst die gute Nachricht: Die vergangenen Jahre waren keine schlechte Zeit für epische Unterhaltungserzählungen. Wir hatten Harry Potter, Herr der Ringe, und Star Wars wird vermutlich selbst dann fortexistieren, wenn unser Planet längst als grauer Haufen im Weltall herumschwirrt. 21.05.2019 06:26:03 [Junge Welt] G-20-Gipfel 2017: Beste Tage des Jahres Gogogo (Hrsg.): Das war der Gipfel. Die Proteste gegen G 20 in Hamburg. Assoziation A, Berlin-Hamburg 2018, 276 Seiten, 24 Euro. Fast zwei Jahre liegt der G-20-Gipfel in Hamburg zurück. Eine Retrospektive lohnt sich nach wie vor: Ob man die Proteste gegen das Treffen der Mächtigen im heißen Juli 2017 nun als Erfolg oder Misserfolg wertet – eine Zäsur für die Linke waren sie so oder so. Mit dem Band »Das war der Gipfel« hat die fünfköpfige Hamburger Herausgebergruppe Gogogo (Petra Barz, Niels Boeing, Theo Bruns, Tina Fritsche und Sven Stillich) – selbst Teil des Netzwerkes »Recht auf Stadt« – eine lesenswerte Chronik der Ereignisse rund um den Gipfel vorgelegt.

	Sport (7)
	21.05.2019 19:23:16 [Racing Blog] Niki Lauda 1949 – 2019 Niki Lauda war mehr als die Summe seiner Erfolge. Jedenfalls für mich. Für mich war und ist er auch der Pilot, der meine Leidenschaft für die Formel Eins geweckt hat. Er war der erste Fahrer, von dem ich ein Fan war. Dabei war Lauda in den 70ern eher ziemlich unbeliebt. Man darf nicht vergessen, dass Motorsport in dieser Zeit etas sehr heroisches an sich hatte. Was natürlich auch daran lag, dass es in jedem Jahr viele tödliche Unfälle zu beklagen gab. Rennfahrer waren ein bisschen wie Außerirdische und James Hunt verkörperte diesen Typus nur zu gut. Alle wollten ein bisschen wie Emerson Fittipaldi, Clay Regazzoni, Jacky Ickx, Graham Hill oder James Hunt sein. 21.05.2019 11:04:25 [Neuland Rebellen] Privatisiert die Bundesliga! Privatisierungen sind ja nicht immer schlecht. Sie werden nur falsch angewandt. Nehmen wir doch mal den Fußball, die Bundesliga: Warum wird der sozialisiert? Bei all dem Gejammer um die angeblich leeren Kassen des öffentlich-rechtlichen Fernsehens bleibt doch nur eine Maßanahme: Privatisiert den Fußball. So schnell wie möglich. Die ARD möchte dem Bezahlsender Sky den Kampf ansagen. Künftig sollen mehr Live-Bundesligaspiele auch im öffentlich-rechtlichen Fernsehen platziert werden. Ein solcher Kurs wird dem Gebührenzahler künftig was kosten. Und das, obgleich die Sendeanstalten – insbesondere ZDF-Intendant Thomas Bellut – immer wieder dadurch auffallen, eine Erhöhung der Fernsehgebühren durchzusetzen. 21.05.2019 10:27:19 [Süddeutsche Zeitung] Die Zeit nach der guten alten Der Umbruch bei den DFB-Frauen vor der WM könnte der Beginn einer neuen erfolgreichen Phase sein. Dieses Jahr hätte es passieren können. So viel Vorsprung hat Anja Mittag ja nicht mehr und sie konnte ihn auch nicht ausbauen, nachdem der FC Rosengård sich nicht für die Champions League qualifiziert hatte. Ada Hegerberg wäre in Frage gekommen. Die erst 23 Jahre alte Norwegerin schießt sich stetig an Mittag heran, in der vergangenen Saison mit einer neuen Bestmarke von 15 Treffern - und nun am Samstag ihr Hattrick im mit Olympique Lyon gewonnenen Finale. 21.05.2019 08:42:47 [Zeit Online] Formel-1-Legende Niki Lauda ist tot Der dreifache Formel-1-Weltmeister Niki Lauda ist tot, wie seine Familie bekannt gab. Eine Sprecherin der Fluggesellschaft Laudamotion – deren Namensgeber Lauda ist – schrieb im Namen der Familie: "In tiefer Trauer geben wir bekannt, dass unser geliebter Niki am Montag, den 20.05.2019, im Kreise seiner Familie friedlich entschlafen ist. Seine einzigartigen Erfolge als Sportler und Unternehmer sind und bleiben unvergesslich." Zu Lebzeiten hatte er immer wieder mit gesundheitlichen Problemen zu kämpfen. 21.05.2019 08:41:06 [TAZ] Pep Guardiola und das „domestic treble“ Die Männer von Manchester City werden gefeiert, weil sie alle nationalen Titel gewonnen haben. Doch ihr Trainer weiß: Die ersten sind sie nicht. „Hut ab, Manchester City“, schreibt die Frankfurter Allgemeine Zeitung am Montag. Und auch die Welt jubelt dem Fußballverein und seinem Trainer Pep Guardiola zu; dieser habe etwas erreicht, „was noch keiner englischen Mannschaft gelang“: sich auf nationaler Ebene alle drei Titel zu sichern, die Meisterschaft, den League Cup und den FA-Cup. Genau dieses „domestic treble“ holte sich Manchester City am Freitag mit dem 6:0-Sieg im FA-Cup-Finale gegen den FC Watford. 21.05.2019 06:23:27 [Neues Deutschland] Feiern mit Anschnallpflicht Wie der SC Paderborn nach einer sportlichen Achterbahnfahrt wieder in die Bundesliga kam. Der Himmel über Ostwestfalen war in tiefes Dunkelblau getaucht, als am Flughafen Paderborn/Lippstadt die ersten Jubelfotos geschossen wurden. Knapp fünf Stunden lag der zweite Bundesligaaufstieg des SC Paderborn, vollzogen im Stadion von Dynamo Dresden, zurück. Nun waren die erfolgreichen Fußballer wieder zurück in der Heimat und posierten direkt vor ihrem Flieger mit den Fans. 21.05.2019 06:21:52 [Neue Zürcher Zeitung] Real Madrid und Barça haben die Vormachtstellung in Europa verloren Wird Real Madrid wieder galaktisch? Gelingt Atlético Madrid der Sprung zurück in die Zukunft? Wen kauft der FC Barcelona sonst noch alles? Im spanischen Fussball wird die Transferzeit schillernder als die zu Ende gehende Saison. Die grössten Emotionen ereigneten sich am unwahrscheinlichsten Ort. Nach Jahren der Desillusion und einer Saison, die lange nur weiteres Mittelmass versprach, sicherte sich Espanyol Barcelona am letzten Spieltag durch eine Karambolage aus eigenem Sieg gegen Real Sociedad und Niederlage von Athletic Bilbao in Sevilla noch Platz sieben und qualifizierte sich damit erstmals seit zwölf Jahren wieder für den Europacup.

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	21.05.2019 09:01:01 [Rüdiger Rauls] Veranstaltungshinweis: „Venezuela im Zentrum globaler Konflikte“ Referent: Rüdiger Rauls, Autor des Buches „Kolonie, Konzern, Krieg“. Am 28.05.2019, Dienstag um 18.30 Uhr im Büro der Jenny-Marx-Gesellschaft, Am Güterbahnhof 15-17, 56564 Neuwied. Nachdem es im Jahre 2018 in und um Venezuela relativ ruhig gewesen war, begann das Jahr 2019 mit einem Paukenschlag. Juan Guaido hatte sich mit Unterstützung der Westlichen Wertegemeinschaft selbst zum Interimspräsidenten in Venezuela ernannt. Damit hatte er Maduro und den venezolanischen Staat zum Machtkampf herausgefordert. Aber die Erwartungen, die in ihn gesetzt wurden, konnte er bisher nicht erfüllen.

	Satire, Humor, Kolumne, Glosse, Kurzgeschichten (1)
	21.05.2019 19:25:19 [Der Postillon] "Game of Koks": HBO will Straches Aufstieg und Fall verfilmen (Satire): Wird das das neue Must-See-TV-Event? Der US-amerikanische Bezahlsender HBO hat heute angekündigt, den Aufstieg und Fall von Heinz-Christian Strache zu verfilmen. Für die Serie mit dem Namen "Game of Koks" (Untertitel: "Snow is coming") ist ein Budget von 300 Millionen Dollar vorgesehen. "Nach dem Ende von Game of Thrones sehnen sich viele unserer Zuschauer nach einem neuen politischen Intrigenspiel", so ein HBO-Sprecher. "Wir freuen uns, ihnen schon bald ein absolutes TV-Spektakel bieten zu können."

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