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06.03.2021 17:31:22 [Brave New Europe]
Immunity passports: Does social solidarity count?
There is an entirely predictable but ugly political atmosphere developing in the two states where vaccination is most advanced: Israel and the UK. I currently live in one, Israel, and was born and spent the majority of my life in the other. As each country moves closer to vaccinating a majority of its population, national conversations are quickly turning to concern about what needs to be done about those who have not yet been vaccinated, or refuse to be vaccinated. Israel has already rushed through a so-called “Green Passport” – its version of the “immunity passport”.

  
06.03.2021 17:26:13 [Netzpolitik]
In aller Heimlichkeit: Beschlagnahme von E-Mails
Es wäre im geschäftigen Treiben in Berlin fast untergangen: Die Bundesregierung hat im Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung der Strafprozessordnung und anderer Vorschriften kurz vor Toresschluss eine Regelung aufgenommen, die den heimlichen Zugriff auf E-Mails und Cloud-Inhalte durch die Strafverfolgungsbehörden deutlich erleichtern soll. Am Freitag befasste sich erstmalig der Bundesrat mit dem Gesetzesentwurf. Die geplante Regelung mag unscheinbar daherkommen, lautet die Überschrift schließlich nur „Zurückstellung der Benachrichtigung des Beschuldigten; Offenbarungsverbot“.

  
06.03.2021 17:22:55 [Telepolis]
Der wirkliche Skandal der britischen Königsfamilie: Ihre Beteiligung am Jemenkrieg
Die Royals und Waffendeals mit Golf-Potentaten. Wie relevant ist der Tod unschuldiger Jemeniten für Prinz Charles? In einer Ansprache im Februar verkündete US-Präsident Joe Biden, die gesamte Unterstützung der Vereinigten Staaten für offensive Operationen im Jemen-Krieg einzustellen. Dies solle auch entsprechende Waffenverkäufe einschließen. Gleichwohl versprach Biden, Saudi-Arabien weiterhin dabei zu unterstützen, sich gegen Raketenangriffe der Houthis zu verteidigen, die von Iran unterstützt werden. Wie aber soll diese Unterstützung aussehen? Problematisch bleibt, wie zwischen offensiven und defensiven Kriegshandlungen unterschieden wird.

  
06.03.2021 17:20:09 [RT DE]
COVID-19-Impfung: Werden Kollateralschäden unter den Teppich gekehrt?
3.290 Verdachtsfälle von schweren Nebenwirkungen und 330 Tote im Zusammenhang mit COVID-19-Impfungen in zwei Monaten: Das ist die Bilanz aus dem neuen Sicherheitsbericht des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI), der den Zeitraum vom 27. Dezember 2020 bis 26. Februar 2021 umfasst. Doch rechtsmedizinisch untersucht wird kaum ein Fall, Konsequenzen bleiben aus. Dabei ist dies offenbar nur die Spitze des Eisbergs: Es sind inzwischen Sterbefälle kurz nach einer Impfaktion bekannt geworden, die die zuständigen Kommunen nicht einmal gemeldet haben. Sie gehen einfach unter, und das PEI mauert.

  
06.03.2021 17:18:04 [Junge Welt]
Kommando Spezialkräfte: Mit der großen Kelle
In den multiplen Skandalen um das Kommando Spezialkräfte (KSK) im baden-württembergischen Calw geht es auch um die Frage, wie über Jahre große Mengen Munition verschwinden konnten. Im Prozess gegen den KSK-Unteroffizier Philipp Sch. vor dem Landgericht Leipzig wurde am Freitag zumindest eine Teilantwort auf diese Frage gegeben. Ein Offizier schilderte als Zeuge den lockeren Umgang mit der Ausgabe von Munition bei Schießübungen. In dem Verfahren muss sich Sch. wegen Verstößen gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz, das Waffengesetz und das Sprengstoffgesetz verantworten.

  
06.03.2021 17:16:17 [Heise]
Massives Datenleck über Online-Dienst Ticketcounter
Von einem schweren Datenleck bei einem niederländischen Ticketdienstleister für Zoos und Freizeitparks sind auch rund 400.000 Besucher der Hauptstadt-Zoos betroffen. Die Berliner Zoologischen Gärten haben ihre im Internet registrierten Besucher am Freitag über einen "Datendiebstahl" bei ihrem niederländischen Partner Ticketcounter informiert. Es handle sich unter anderem um Daten von Gästen, die zwischen dem 28. April und dem 5. August 2020 Buchungen in den jeweiligen Online-Shops getätigt hätten.

  
06.03.2021 17:14:27 [Golem]
Datenschutzbeauftragter gegen Verifizierung bei Messengern
Der Bundesdatenschutzbeauftrage Ulrich Kelber hat im Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) Kritik an den Plänen des Bundesinnenministeriums geäußert, die als Teil einer Reform des Telekommunikationsgesetzes (TKG) offenbar eine Nutzerverifizierung bei Messengern und E-Mail-Diensten vorsehen. Kelber lehnt dies wie zu erwarten ab. Er warnte vor allem vor der Verpflichtung von Diensten, bestimmte Daten erheben zu müssen. Zwar gelte auch schon jetzt eine Speicherpflicht für erhobene Daten. Welche das seien, und in welchem Umfang diese erhoben würden, bleibe bisher aber den Dienste-Anbietern überlassen.

  
06.03.2021 17:12:32 [Tichys Einblick]
Verfassungsschutz-Präsident Haldenwang entpuppt sich als Fehlbesetzung
Der Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln, der die Einstufung der AfD als Verdachtsfall unterbindet, ist ein Hammerschlag gegen den Bundesverfassungsschutz. Eigentlich müsste sein Präsident Haldenwang nun den Schlapphut nehmen. Längst pfiffen es die Spatzen von den Dächern, dass das Amt im Auftrag „von oben“ rechtzeitig vor den anstehenden Wahlen des Jahres 2021 auf Länder- und Bundesebene der ungeliebten Parteienkonkurrenz über eine entsprechende Einstufung den Todesstoß versetzen sollte. Die Blaupause für das Vorgehen hatte bereits vor rund einem Jahr die entsprechende Beobachtung der politisch unbedeutenden „Identitären Bewegung“ geliefert.

  
06.03.2021 17:08:54 [Vera Lengsfeld]
Die Irreführung der Bevölkerung
Weitgehend unbeachtet hat die Regierung Merkel mit Unterstützung der Grünen und der Linken im Bundestag die Verlängerung der „epidemischen Lage nationaler Tragweite“ beschlossen. Die FDP enthielt sich, die AfD stimmte als einzige Partei dagegen. Damit hat sich der Bundestag weiter selbst entmächtigt und der Regierung gestattet, unter Ausschluss des Parlaments die Gesellschaft mit Notverordnungen zu gängeln. Regieren kann man das, was die Administration seit über einem Jahr treibt, beim besten Willen nicht mehr nennen. Es handelt sich um permanentes Total-Versagen in einem in der Geschichte der Bundesrepublik einmaligen Ausmaß.

  
06.03.2021 17:06:34 [Polit Platsch Quatsch]
EU: Ende der Gemeinsamkeit
Die große Stärke beim Sterben lag in der Gemeinsamkeit. Zwar war es der EU-Kommission beim Bestellen von Corona-Impfstoffen nicht gelungen schnell genug genug zu ordern, um gleichzeitig mit den anderen großen Pandemie-Brennpunkten mit dem Impfen beginnen zu können. Aber wenigstens schaffte es die gemeinsame Europäische Arzneimittelagentur EMA, so gründlich zuzulassen, dass EUropa stabil vier Wochen nach Großbritannien, den USA und Kanada zum jeweils selben Ergebnis kam; Ja, kann man spritzen. Nachdem diese Strategie in den ersten paar Wochen um Weihnachten herum zumindest in den deutschen Medien als gemeinsinnstiftender neuer Gründungsmoment einer Post-Brexit-EU gefeiert wurde, zeigen dieselben Adressen nun aber Nerven.

Nachrichten der letzten 24 Stunden
 Topthemen (6)
  
06.03.2021 17:31:22 [Brave New Europe]
Immunity passports: Does social solidarity count?
There is an entirely predictable but ugly political atmosphere developing in the two states where vaccination is most advanced: Israel and the UK. I currently live in one, Israel, and was born and spent the majority of my life in the other. As each country moves closer to vaccinating a majority of its population, national conversations are quickly turning to concern about what needs to be done about those who have not yet been vaccinated, or refuse to be vaccinated. Israel has already rushed through a so-called “Green Passport” – its version of the “immunity passport”.

  
06.03.2021 17:22:55 [Telepolis]
Der wirkliche Skandal der britischen Königsfamilie: Ihre Beteiligung am Jemenkrieg
Die Royals und Waffendeals mit Golf-Potentaten. Wie relevant ist der Tod unschuldiger Jemeniten für Prinz Charles? In einer Ansprache im Februar verkündete US-Präsident Joe Biden, die gesamte Unterstützung der Vereinigten Staaten für offensive Operationen im Jemen-Krieg einzustellen. Dies solle auch entsprechende Waffenverkäufe einschließen. Gleichwohl versprach Biden, Saudi-Arabien weiterhin dabei zu unterstützen, sich gegen Raketenangriffe der Houthis zu verteidigen, die von Iran unterstützt werden. Wie aber soll diese Unterstützung aussehen? Problematisch bleibt, wie zwischen offensiven und defensiven Kriegshandlungen unterschieden wird.

  
06.03.2021 14:28:52 [RT DE]
Pressefreiheit mal anders
Der deutsche Auslandssender "Deutsche Welle" wird von missionarischen Gedanken getrieben, denn er steht für "Werte" ein. Mit Propaganda habe das nichts zu tun, behaupten die DW-Funktionäre. Eine Analyse zeigt, wie weit dieses Selbstbild von der Realität entfernt ist. Seit Wochen diskutieren die großen deutschen Medien über die Frage, was eigentlich passiert, wenn RT DE in Deutschland eine Sendelizenz bekäme und rund um die Uhr senden würde. Eine schlechte Nachricht sei das – für Deutschland und die Demokratie, meint ein Vertreter der Grünen auf Spiegel-Anfrage. RT DE sei einseitig und nicht vertrauenswürdig, das Portal beeinflusse die öffentliche Meinung und betreibe Desinformation, heißt es unisono von FDP, Union und SPD.

  
06.03.2021 09:53:56 [Brave New Europe]
Guaranteeing the Right to Decent Work
The job guarantee is an ambitious proposal that aims to ensure everyone in society has access to fairly waged, decent work. Thomas Belaich and Ulysse Lojkine: Can you explain what a job guarantee is, and why there is a need for it? Pavlina Tcherneva: The main aim of the job guarantee policy is to “democratise work” and empower individuals, both by giving them the opportunity to choose their work, but also by creating jobs whose goal isn’t to make a profit for a business. Most jobs in our economies are created by the private sector and are increasingly precarious.

  
06.03.2021 09:34:30 [Süddeutsche Zeitung]
Korruptionsaffären: CDU und CSU schaden dem Ansehen des Parlaments
Und noch ein anrüchiger Fall in der Unionsfraktion, die sich jahrelang gegen strengere Lobby-Regeln wehrte: Jetzt geht die Angst um, bei der Bundestagswahl abgestraft zu werden. Der Deutsche Bundestag sollte langsam darüber nachdenken, in seinen Gebäuden auch Büros für Staatsanwälte einzurichten. Innerhalb einer Woche haben Ermittler jetzt gleich zweimal Räume von Abgeordneten durchsucht. Zuerst wurde die Immunität von Georg Nüßlein aufgehoben. Er soll einen Maskenhersteller an Ministerien vermittelt und dafür 660 000 Euro kassiert haben. Dann ging es um Axel Fischer - er soll von dem Regime in Aserbaidschan dafür bezahlt worden sein, die deutsche und die europäische Politik in dessen Sinne zu beeinflussen.

  
06.03.2021 07:16:30 [Telepolis]
"Vakzine haben keine Ideologie"
Das Desaster der EU-Impfstrategie hat dazu geführt, dass die Kritik an russischen und chinesischen Impfstoff leiser geworden ist. Es ist ein Erkennen der realen Machtlosigkeit der EU "Über Israel lacht die Sonne und über die EU die ganze Welt." Dieser Witz wird in Israel oft gebraucht, um sich darüber lustig zu machen, dass die EU die israelische Politik gegenüber den Palästinensern oft mit großer Verve in Resolutionen kritisiert, ohne dass dies größere Konsequenzen hätte. Dazu hat die EU weltpolitisch weder Einfluss noch Macht, zudem ist sie sich, ebenso wie in so vielen anderen Fragen, auch in der Causa Israel keineswegs einig.
 Aktuelle Themen (6)
  
06.03.2021 14:39:12 [Heise]
Smart Meter: Gericht stoppt Einbaupflicht intelligenter Stromzähler
Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht in Münster hat eine Verpflichtung zum Einbau von intelligenten Stromzählern vorerst gestoppt. Laut OVG ist eine Verfügung des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) mit Sitz in Bonn voraussichtlich rechtswidrig, wie das Gericht am Freitag mitteilte. Die Entscheidung fiel in einem Eilverfahren. Das Hauptsacheverfahren ist noch am Verwaltungsgericht Köln anhängig (Az.: 21 B 1162/20, 9 L 663/20, VG Köln). Smarte Stromzähler sind ein wichtiger Baustein in der Energiepolitik in Deutschland. Damit können nicht nur die Zählerstände automatisch digital und verschlüsselt an die Stromerzeuger ermittelt werden.

  
06.03.2021 14:32:29 [Junge Welt]
Nationaler Volkskongress China: Aus eigener Kraft
Nationaler Volkskongress in China: Beijing reagiert auf US-Wirtschaftskrieg und stärkt Nachfrage und Innovation im Inland. Mehr Konsum, mehr Innovation und ein starkes Wirtschaftswachstum: Das hat der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang am Freitag zum Auftakt der Jahrestagung des Nationalen Volkskongresses versprochen. Anders als im vergangenen Jahr, in dem die Jahrestagung wegen der Covid-19-Pandemie verschoben werden musste, konnten die knapp 3.000 Abgeordneten diesmal wieder zum gewohnten Zeitpunkt zusammenkommen – ein Ausdruck des erfolgreichen Kampfs gegen die Seuche, die große Teile der Welt, insbesondere den transatlantischen Westen, noch heute fest im Griff hat.

  
06.03.2021 12:09:02 [Süddeutsche Zeitung]
Der Spezl aus Münsterhausen
Der mutmaßliche Maskendeal des Bundestagsabgeordneten Georg Nüßlein erinnert an die alte Amigo-CSU. Nun zieht er sich aus der Politik zurück. Doch für Ministerpräsident Söder kann die Angelegenheit gefährlich werden. Rote Fensterläden, schwere Holztür, vorne in einem Bach sind Zahnräder und eine Stahlkonstruktion verbaut. Georg Nüßlein wohnt herrschaftlich im schwäbischen Münsterhausen. Mit seinem Wasserkraftwerk verdient der CSU-Bundestagsabgeordnete auch Geld, aber das ist nicht das Problem. Das läuft alles offiziell. Das Problem ist dieser Maskendeal, durch den nun der Vorwurf der Bestechung eines Mandatsträgers im Raum steht.

  
06.03.2021 09:39:12 [RT DE]
Irak-Besuch: Papst will im Einklang mit der Politik des Wertewestens missionieren
Papst Franziskus ist zu einem mehrtägigen Besuch im Irak. Doch während er in seiner Rolle des Moralapostels der syrischen Regierung im Kampf gegen den Islamismus in den letzten Jahren Steine in den Weg legte, will er den bedrängten Christen im Irak nun Mut machen. Papst Franziskus reist dorthin, wo das Christentum entstand. Seine Reise führt ihn in ein umkämpftes Land. In Mossul im Norden des Irak wütete noch vor wenigen Jahren der sogenannte Islamische Staat (IS), sein Terror richtete sich unter anderem gegen Christen und Jesiden. Die Reise sei eine "Geste der Liebe" des Papstes, sagte Matteo Bruni, Direktor des Presseamts des Heiligen Stuhls. Ein Großteil der irakischen Christen ist mittlerweile aus dem Land geflohen.

  
06.03.2021 07:18:44 [Junge Welt]
Digitaldroschken on Tour: Bundestag beschließt Uber-Gesetz
Die Befürchtungen waren groß. Ganz so schlimm wie erwartet dürfte es für das hiesige Taxigewerbe indes nicht kommen. Am Freitag verabschiedete der Deutsche Bundestag das »Gesetz zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts« (PbefG). Auf den letzten Metern der parlamentarischen Beratung wurden Schranken in den neuen Rechtsrahmen eingezogen, die den Siegeszug appgestützter Anbieter wie Uber, Moia oder Free Now vielleicht ein wenig verlangsamen könnten. So unterliegen künftig sämtliche Dienste einer Genehmigungspflicht. Alle Beschäftigten, egal ob im Taxi-, Mietwagen- oder Poolingverkehr tätig, brauchen einen einheitlichen Qualifikationsnachweis.

  
05.03.2021 19:18:55 [Egon W. Kreutzer]
Der Salto mortale des Diskriminierungswahnsinns soll ins Grundgesetz
Das Grundgesetz bestimmt bisher in Artikel 3, in völliger Verkennung der Realität: Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden. Wie der Begriff „Rasse“ Eingang ins Grundgesetz finden konnte, ist vollkommen rätselhaft. Wegen etwas, dass es nicht gibt, kann gar niemand benachteiligt werden. Die „Rasse“ muss also raus aus dem Grundgesetz!
 Wirtschaft, Ökonomie, Finanzen, Finanz- und Wirtschaftskrise, Geldsystem, Währung, Banken (4)
  
06.03.2021 14:42:19 [Heise]
Billion-Euro-Baby: Welche Auswirkung hat der Green Deal auf die Autoindustrie?
Mit aberwitzigen Summen soll die Wirtschaft ressourcenschonend umgebaut werden. Wie Fantasiezahlen muten die Gelder an, mit denen die Europäische Union versucht, die Wirtschaft zu ändern. Grüner soll sie werden, CO2-neutral und nachhaltiger. Unter dem Begriff "Green Deal" soll mit aberwitzigen Beträgen Wachstum und ein Übergang zu einer ressourcenschonenden Wirtschaft geschaffen werden. Das betrifft auch die Mobilität und damit ein Autoland wie Deutschland. Ursula von der Leyen (CDU), Präsidentin der Europäischen Kommission, hat das Mammutprojekt bereits als Europas "Mann-auf-dem-Mond-Moment" bezeichnet.

  
06.03.2021 12:33:02 [Brave New Europe]
Distinguishing post-communist privatizations from the Big Bang
From time to time there are articles that criticize the initial 1990s reforms (the Big Bang) in several East European countries and Russia, and they invariably mention the role of Jeff Sachs. This is not a piece written in defense of Sachs, but in defense of the Big Bang reforms at that point in time and in those countries. I emphasize “at that point in time” and “those countries” because the conditions faced by Poland, Russia, and Yugoslavia (the three cases I know reasonably well and where Sachs was involved) were very special and in most respects incomparable with other cases of macro adjustments. In these reforms which (I believe) were both inevitable and successful, Jeffrey Sachs played a very positive role.

  
06.03.2021 12:20:43 [TAZ]
956 Millionen für die Aktionäre
Immobilienkonzerne wie Vonovia oder die Deutsche Wohnen florieren trotz Pandemie. Die Mieter finanzieren die Dividenden. Berlins zweitgrößter Immobilienkonzern, Vonovia, sieht in seinem am Donnerstag veröffentlichten Geschäftsbericht für das Jahr 2020 eine „positive Geschäftsentwicklung“. Trotz der globalen Pandemie, welche das BIP Deutschlands laut Statistischem Bundesamt um 5 Prozent schrumpfen lies, stieg der Gesamtumsatz des Konzerns um 6,3 Prozent auf 4,37 Milliarden Euro. Auch die Aktionären haben Grund zur Freude: Ihnen allen wird eine Gesamtdividende in Höhe von über 956 Millionen Euro ausgezahlt.

  
06.03.2021 07:01:23 [Sozialismus Aktuell]
Perspektiven der Ökonomie hierzulande und weltweit
Der gesamte Euroraum muss für das Jahr 2020 einen massiven Einbruch der Wirtschaftsleistung um 7,2% verarbeiten. Mittlerweile sehen Experten einen deutlichen Wiederanstieg (+4,3%), allerdings ist dies keine vollumfängliche Erholung. Zudem ist die Corona-Pandemie keineswegs unter Kontrolle und erst für die zweite Jahreshälfte ist mit den Auswirkungen der allmählich einsetzenden Impf-Welle zu rechnen. Der kürzeste und mittelfristig erfolgreichste Weg zur Überwindung der Pandemie liegt im Durchimpfen der Bevölkerungen. Solange im Laufe des Jahres 2021 auf diesem Terrain nicht signifikante Fortschritte verzeichnet werden, können auch die gesamtgesellschaftlichen Reproduktionsprozesse nicht in die gewohnte Kontinuität zurückgebracht werden.
 Medien, Journalismus, Propaganda, Zensur, Netzpolitik, Internet, Computer, IT, Digitalisierung (8)
  
06.03.2021 12:37:52 [Kontext Wochenzeitung]
Die AfD und der „Südkurier“: Werte im Ausverkauf
Für 15.000 Euro druckt und verteilt der "Südkurier" eine AfD-Wahlzeitung voller Halbwahrheiten und Faktenverdrehungen als Beilage der eigenen Tageszeitung. Hinterher lobt sich der Verlag für seine Überparteilichkeit. Die Geschichte eines Versagens: Es gibt nicht viele Gesetzmäßigkeiten auf Twitter, aber eine geht so: Wer ins Visier des ZDF-Moderators Jan Böhmermann mit seinen 2,2 Millionen Followern gerät, der kann sich auf einen ordentlichen Shitstorm gefasst machen. Das weiß man jetzt auch bei der in Konstanz erscheinenden Tageszeitung "Südkurier". Am vergangenen Mittwoch um 11.34 Uhr twitterte Böhmermann: "Die rechtsextreme Fake-News-Beilage des Südkurier heute – gestaltet wie ein redaktionelles Extrablatt. Print ist nicht tot, sondern einfach nur bewusstlos."

  
06.03.2021 12:23:33 [T-Online]
Altmaiers fragwürdiges 220-Millionen-Euro-Geschenk
Ab Mai will die Bundesregierung deutsche Medien mit 220 Millionen Euro fördern. Wird Wirtschaftsminister Peter Altmaier damit zum Totengräber der Pressefreiheit? Mathias Döpfner, Vorstandsvorsitzender der Axel Springer SE, ist ein Mann klarer Worte: Würde der Staat Tageszeitungen direkt subventionieren, bedeute dies "das Ende von unabhängigem Journalismus und damit letztlich den Tod der Pressefreiheit", schrieb Döpfner, der zugleich Präsident des Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) ist, Ende 2019 in einem Rundschreiben an seine Mitgliedsverlage.

  
06.03.2021 12:18:30 [NachDenkSeiten]
Facebook und Google entscheiden, was Sie lesen sollen
Einzelne Beiträge der NachDenkSeiten verschwinden auf mysteriöse Art und Weise auf Facebook in der Versenkung. Ein klares Muster ist dabei nicht zu erkennen. Fest steht jedoch, dass die Algorithmen von Facebook dafür sorgen, dass Nutzer dieser Plattform bestimmte Artikel von uns nicht zu Gesicht bekommen. Noch radikaler geht der Algorithmus von Google zu Werk. Seit dem letzten Update des Algorithmus hat sich die „Sichtbarkeit“ der NachDenkSeiten in der Suchmaschine mehr als halbiert. Warum? Das wissen auch wir nicht. Die Monopolisten aus dem Silicon Valley bestimmen, was Sie zu sehen bekommen – intransparent und undemokratisch.

  
06.03.2021 09:42:26 [Netzpolitik]
„Wir brauchen wehrhafte Formen von Offenheit“
Paul Keller hat gemeinsam mit Alek Tarkowski „Open Future“ gegründet, einen „Think Tank for the Open Movement“. Ziel ist nicht mehr nur das netzpolitisch Schlimmste zu verhindern, wie bei ACTA und Uploadfilter-Protesten, sondern voraus zu denken. Ein Interview: Netzpolitik.org: Was ist Euer Elevator Pitch: warum braucht es Open Future und was macht ihr? Paul Keller: Bei Open Future richten wir uns auf die Herausforderungen, denen sich die digitale Welt nicht nur jetzt, sondern auch in der Zukunft stellen muss. Wir glauben, dass wir hier in Europa die Chance haben, das Internet offen zu halten und es besser zu machen.

  
06.03.2021 07:07:22 [Medienwoche]
Die fünftgrösste Wirtschaftsmacht der Welt kauft sich Platz in der NZZ
Die indische Botschaft schaltete eine Publireportage, in der zweifelhafte Aussagen von Premierminister Narendra Modi unwidersprochen blieben. Es handle sich um «eine klassische Anzeige», teilt die Zeitung mit. Auf Seite 6 der NZZ vom 26. Januar 2021 herrscht ein positiver Ton. Mitten im Ressort International, zwischen einem Beitrag über ein Armutsviertel in Madrid und einem zu Faschismusforschung, geht es um «die Sorge um das Glück, die Zusammenarbeit und den Frieden der ganzen Welt». Die Publireportage unterscheidet sich im Layout klar von den redaktionellen Seiten – die Urheberin erkennt man aber nur mit guten Augen und wenn man die Zeitung dreht.

  
06.03.2021 06:46:25 [Philosophie Magazin]
Die Macht der Metamedien
Nachdem Facebook, Twitter und Co. Donald Trump ins analoge Exil verbannten, inszenierten sich deren Chefs als Retter der Demokratie. Doch darf das nicht darüber hinwegtäuschen, dass Big Tech weiterhin vor allem eines forciert: eine gefährliche Privatisierung der Öffentlichkeit. Stets wollten sich die IT-Konzerne als neutrale Plattformen verstanden wissen und als radikaldemokratische, gleichsam überparteiliche Intermediäre wahrgenommen werden. Sie wünschen dies noch immer. Es wäre einfacher und besser fürs Geschäft. Doch die Netzwerkbetreiber sind keine bloßen Tech-Companies mehr.

  
06.03.2021 06:43:12 [Süddeutsche Zeitung]
Einblick in Tiktoks dunkle Seite
Mobbing, Missbrauch, Gewalt: Der Transparenzbericht von Tiktok gibt einen Einblick in die dunklen Seiten der Video-App. In dem Dokument fasst das Unternehmen zusammen, welche und wie viele Videos im zweiten Halbjahr 2020 gelöscht wurden. Auf Tiktok verbreiten vor allem Teenager Videos mit Tänzen und kleinen Sketchen. Insgesamt wurden dem Bericht zufolge mehr als 89 Millionen Videos aus der ganzen Welt entfernt - weniger als ein Prozent aller hochgeladenen Inhalte, so Tiktok. 2020 waren nur 49 Millionen Videos gelöscht worden. Drei Millionen Videos wurden wieder eingestellt, nachdem Nutzer erfolgreich Einspruch eingelegt hatten.

  
05.03.2021 18:57:18 [Golem]
IT-Konsolidierung des Bundes: Sie wissen nicht, was sie tun
Wenn im diesjährigen Bundestagswahlkampf über das zentrale Thema Digitalisierung diskutiert wird, sollte das Desaster um die IT-Konsolidierung des Bundes nicht verschwiegen werden. Schließlich zeigt sich an der Verzögerung und Kostensteigerung des Projektes deutlich, dass die Digitalisierung in Deutschland nicht mit Sonntagsreden und einem Digitalministerium vorangebracht werden kann. Doch auf die Frage des Bundestags für die Gründe des Versagens bleibt die Regierung jede Antwort schuldig. Das lässt nichts Gutes erwarten. In einem Schreiben an den Haushaltsausschuss des Bundestags, das Golem.de vorliegt, schweigt sich die Regierung zu der Problematik vollständig aus.
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05.03.2021 19:09:11 [Jacobin]
Lobbyrepublik
Immer wieder kommen Lobby-Skandale aus der Politik ans Licht. Amthor, Nüßlein und Spahn sind nur die Spitze des Eisbergs. In der letzten Zeit kamen gleich drei größere Korruptions- und Lobbyismus-Skandale ans Licht: erst wurde öffentlich, dass der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Unions-Fraktion, Georg Nüßlein, im Verdacht steht, letztes Frühjahr ein millionenschweres Angebot eines Masken-Herstellers gegen eine mutmaßliche Provision von 660.000 Euro an verschiedene Ministerien weitergegeben zu haben. Dieser Skandal wurde nur aufgedeckt, da Nüßlein bei der Rechnung die Umsatzsteuer unterschlagen hatte. Die Staatsanwaltschaft ermittelt und die Immunität von Nüßlein wurde ausgesetzt.

  
05.03.2021 19:02:32 [Infosperber]
Korruption und Geldwäscherei: Milde für Schweizer Unternehmen
Schweizer Unternehmen sind in Geldwäscherei- und Korruptionsfälle verwickelt. Zur Verantwortung werden sie nur selten gezogen. Seit dem 1. Oktober 2003 kennt die Schweiz die strafrechtliche Verantwortlichkeit des Unternehmens. Unternehmen mit Sitz in der Schweiz machen sich seitdem strafbar, wenn sie nicht alle erforderlichen und zumutbaren Vorkehrungen getroffen haben, um im Rahmen ihrer Geschäftstätigkeit schwere Straftaten wie Korruption und Geldwäscherei zu verhindern. Strafbar werden sie auch, wenn im Rahmen einer Geschäftstätigkeit ein Verbrechen oder Vergehen begangen wird und die Tat wegen mangelhafter Organisation des Unternehmens keiner bestimmten natürlichen Person zugerechnet werden kann.
 Überwachung, Daten, Datenschutz, Geheimdienste, Spionage, Sicherheitspolitik, Bevölkerungskontrolle (7)
  
06.03.2021 17:26:13 [Netzpolitik]
In aller Heimlichkeit: Beschlagnahme von E-Mails
Es wäre im geschäftigen Treiben in Berlin fast untergangen: Die Bundesregierung hat im Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung der Strafprozessordnung und anderer Vorschriften kurz vor Toresschluss eine Regelung aufgenommen, die den heimlichen Zugriff auf E-Mails und Cloud-Inhalte durch die Strafverfolgungsbehörden deutlich erleichtern soll. Am Freitag befasste sich erstmalig der Bundesrat mit dem Gesetzesentwurf. Die geplante Regelung mag unscheinbar daherkommen, lautet die Überschrift schließlich nur „Zurückstellung der Benachrichtigung des Beschuldigten; Offenbarungsverbot“.

  
06.03.2021 17:16:17 [Heise]
Massives Datenleck über Online-Dienst Ticketcounter
Von einem schweren Datenleck bei einem niederländischen Ticketdienstleister für Zoos und Freizeitparks sind auch rund 400.000 Besucher der Hauptstadt-Zoos betroffen. Die Berliner Zoologischen Gärten haben ihre im Internet registrierten Besucher am Freitag über einen "Datendiebstahl" bei ihrem niederländischen Partner Ticketcounter informiert. Es handle sich unter anderem um Daten von Gästen, die zwischen dem 28. April und dem 5. August 2020 Buchungen in den jeweiligen Online-Shops getätigt hätten.

  
06.03.2021 17:14:27 [Golem]
Datenschutzbeauftragter gegen Verifizierung bei Messengern
Der Bundesdatenschutzbeauftrage Ulrich Kelber hat im Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) Kritik an den Plänen des Bundesinnenministeriums geäußert, die als Teil einer Reform des Telekommunikationsgesetzes (TKG) offenbar eine Nutzerverifizierung bei Messengern und E-Mail-Diensten vorsehen. Kelber lehnt dies wie zu erwarten ab. Er warnte vor allem vor der Verpflichtung von Diensten, bestimmte Daten erheben zu müssen. Zwar gelte auch schon jetzt eine Speicherpflicht für erhobene Daten. Welche das seien, und in welchem Umfang diese erhoben würden, bleibe bisher aber den Dienste-Anbietern überlassen.

  
06.03.2021 09:50:13 [Netzpolitik]
EU-Vorsitz will europäisches Waffenregister
Der portugiesische Ratsvorsitz schlägt vor, Feuerwaffen und ihre Besitzer in den Rahmen der sogenannten Prüm-Beschlüsse aufzunehmen. So steht es in einem von Statewatch veröffentlichten Dokument, wonach die 27 Regierungen nun einen Diskussionsprozess beginnen sollen. Dem Vorschlag zufolge sollen die Waffenregister der Mitgliedstaaten europaweit vernetzt werden. Den Aufbau dieser nationalen Systeme haben die Mitgliedstaaten 2008 in der EU-Waffenrichtlinie beschlossen. Die Prüm-Beschlüsse bezeichnen einen Vertrag, den alle EU-Mitgliedstaaten ebenfalls 2008 unterzeichnet haben. Bislang bezieht sich die Vernetzung auf DNA-Dateien, Fingerabdrücke und Daten zu Kraftfahrzeugen und ihren Halter.

  
06.03.2021 07:12:24 [Heise]
Corona-Warn-App in Version 1.13 verfügbar, Datenspende erbeten
Die Corona-Warn-App (CWA) in der Version 1.13 ist ab sofort für die mobilen Betriebssysteme Android und iOS verfügbar, wie das Corona-Warn-App Open Source Project am Donnerstag mitteilte. Das CWA-Update bringt zwei wesentliche Neuerungen mit: So können Anwender der App freiwillig Daten über ihr Risiko teilen, zusätzlich enthält die App einen Link zu einer wissenschaftlichen Befragung des Robert Koch Instituts (RKI). Beim ersten Start der Corona-Warn-App werden dem Benutzer die neuen Features und Verbesserungen im Überblick angezeigt. Anwender werden dann in einem Pop-up-Fenster darum gebeten, Daten über die App-Nutzung mit dem RKI zu teilen.

  
05.03.2021 18:58:48 [Heise]
Kfz-Scanning: Bundesrat drängt auf Autofahrten-Speicherung
Der Bundesrat sieht Nachschärfbedarf an dem Vorhaben der Bundesregierung, eine einheitliche Rechtsgrundlage für automatisierte Kennzeichenlesesysteme (AKLS) im öffentlichen Verkehrsraum schaffen will. Die Bundesregierung soll demnach prüfen, ob die mit den Geräten von Polizei, Zoll und anderen Fahndungsbehörden erhobenen Informationen für einige Zeit aufbewahrt und auch für Ermittlungszwecke verwendet werden können. Aktiviert werden könnte mit der angestrebten Rechtsgrundlage der Fahndungsmodus von AKLS. Darin prüft das System, ob das erfasste Kennzeichen in Datenbanken zum Beispiel mit gestohlen gemeldeten Fahrzeugen gelistet ist.

  
05.03.2021 18:52:09 [Netzpolitik]
Bundesrat: Die individuelle Personenkennzahl kommt
Das Registermodernisierungsgesetz nimmt vorerst die letzte Hürde: Der Bundesrat hat dem Gesetz zugestimmt. Zuvor hatten FDP und Grüne das Gesetz auf Bundesebene das Vorhaben stark kritisiert, eine Protokollerklärung der Bundesregierung sollte jedoch laut laut Tagesspiegel Background (€) „die Wogen glätten“. So soll im Onlinezugangsgesetz das „Datencockpit“ in „Datenschutzcockpit“ umbenannt werden. Auch die anderen Inhalte der Erklärung sind hauptsächlich symbolischer Natur und ändern nichts am verfassungsrechtlichen Grundproblem. In einem Wortbeitrag vor der Abstimmung warb die bayerische Staatsministerin für Digitales, Judith Gerlach, mit Autometaphern für die Zustimmung.
 Deutschland (5)
  
06.03.2021 17:18:04 [Junge Welt]
Kommando Spezialkräfte: Mit der großen Kelle
In den multiplen Skandalen um das Kommando Spezialkräfte (KSK) im baden-württembergischen Calw geht es auch um die Frage, wie über Jahre große Mengen Munition verschwinden konnten. Im Prozess gegen den KSK-Unteroffizier Philipp Sch. vor dem Landgericht Leipzig wurde am Freitag zumindest eine Teilantwort auf diese Frage gegeben. Ein Offizier schilderte als Zeuge den lockeren Umgang mit der Ausgabe von Munition bei Schießübungen. In dem Verfahren muss sich Sch. wegen Verstößen gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz, das Waffengesetz und das Sprengstoffgesetz verantworten.

  
06.03.2021 14:37:17 [Telepolis]
Westsahara: Marokko im Streit mit Deutschland
Es wird der marokkanischen Regierung nicht gefallen, dass die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage im Bundestag zur Westsahara-Frage unter anderem folgendes erklärt: "Auch sind der Bundesregierung Berichte bekannt, wonach eine administrative Benachteiligung bis hin zu strafrechtlicher Verfolgung von Personen stattfindet, die sich offen gegen den marokkanischen Souveränitätsanspruch aussprechen." Dass in der Antwort auf die Kleinen Anfrage von Bundestagsabgeordneten der Fraktion Die Linke, die Telepolis vorliegt, zudem angefügt wird: "Die Bundesregierung beobachtet dies mit Sorge", wird dem autokratische Regime auch nicht gefallen.

  
06.03.2021 12:12:01 [Spiegel]
Staatsversagen in der Pandemie: Sätze zum Ausflippen
Was die Kanzlerin und ihr Kanzleramtsminister zuletzt über Corona-Tests und die Corona-Warn-App gesagt haben, ist geradezu unverschämt. Es lässt uns vielleicht nicht zu Wutbürgern werden, aber zu Grollbürgern. Der amerikanische Schriftsteller Edward Estlin Cummings hat einen gloriosen Spruch geprägt: »There is some shit I will not eat«. Ich glaube, bei mir war dieser Punkt spätestens erreicht, als ich hörte, was Angela Merkel diese Woche in der Unionsfraktion gesagt hat: »Wir brauchen sicherlich den Monat März, um eine umfassende Teststrategie aufzubauen.« Es gab und gibt im Verlauf dieser Pandemie immer wieder Sätze zum Ausflippen, Flippsätze.

  
06.03.2021 09:37:07 [Kontext Wochenzeitung]
Winfried Kretschmann: Wunder der Natur
"Jede Partei hat Kernthemen", sagt Winfried Kretschmann. Seine habe eines, das ihn "rundum erfreut" – und so sucht der studierte Biologe im Wald bei Sigmaringen den Sarcoscypha coccinea. Natürlich stapft der grüne Ministerpräsident nicht nur durch die Natur, sondern auch durch den Wahlkampf. Tief unter dem kleinen Tross, der mit gehörigem Abstand den Ministerpräsidenten begleitet, die noch schmale Donau, rechts der Amalienfelsen und nirgends dieser scharlachrote Pilz. Gerade verteidigt er – mit giftgrüner FFP2-Maske, beschlagener Brille und doch unentwegt die Böschung mit Blicken absuchend – seine Kritik an der Euro-7-Norm der EU und warum es so wenig Sinn hat, die Daumenschrauben in der Abgasdebatte weiter anzuziehen: "Wenn ich noch den letzten Hof an die Kläranlage anschließe, hat das keinen Effekt mehr fürs saubere Wasser."

  
05.03.2021 19:05:00 [Tichys Einblick]
Die Wirtschaft lässt Merkel fallen
Die großen Namen der Wirtschaft – von der Deutschen Bank bis zum Bundesverband der Deutschen Industrie – gehen in Opposition zu Merkels Corona-Politik. Ihr Angebot, selbst zu impfen, ist ein Versagenszeugnis für die Bundesregierung. Ohne die Unterstützung der Medien und Konzerne ist Merkel am Ende. Nicht nur die Medien kündigen der Bundesregierung mittlerweile die bislang so treue Gefolgschaft. Jetzt tun es auch die großen börsennotierten Unternehmen. Axel Springer gehört zu beiden. Und so ist es sicher kein Zufall, dass ausgerechnet die Springer-Zeitung Welt nun meldet, dass ein „Bündnis von Konzernen“ – neben Springer die Deutsche Bank, die Allianz, die Deutsche Post, die Deutsche Telekom und Siemens, sowie der Industrieverband BDI und die Arbeitgebervereinigung BDA – selbst übernehmen will, was die Bundesregierung nicht schafft: Impfen.
 Europa, Brüssel, EU, Europäische Union (3)
  
06.03.2021 14:50:48 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
„Frontex darf keine Rolle im Asylverfahren spielen“
Illegale Pushbacks und Co. – die EU-Grenzschutzbehörde Frontex kämpft mit Skandalen. Die EU-Abgeordnete Birgit Sippel fordert Konsequenzen. Die europäische Grenzschutzbehörde Frontex hat seit Längerem mit Skandalen zu kämpfen – seien es Menschenrechtsverletzungen wie illegale Pushbacks im Mittelmeer oder undeklarierte Treffen mit Waffenherstellern. Haben die Enthüllungen Sie überrascht? Bedauerlicherweise muss ich sagen, dass wir von den Enthüllungen nicht wirklich überrascht waren. Wir versuchen schon seit Längerem, von Frontex klare Antworten zu bekommen. Berichte darüber, dass irgendetwas nicht so ganz richtig läuft bei Frontex, gibt es ja leider schon seit geraumer Zeit.

  
06.03.2021 09:31:59 [TAZ]
Sozialprogramm der EU-Kommission: In Wirklichkeit neoliberal
In Paris stehen Studenten Schlange vor den Suppenküchen, weil sie wegen der Coronamaßnahmen ihren Job verloren haben und am Hungertuch nagen. In Berlin warnt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten vor einem Verlust von Zehntausenden Arbeitsplätzen. Und was macht die EU-Kommission in Brüssel? Sie legt ein Aktionspapier zur „Sozialen Säule“ vor, das Richtwerte für 2030 festlegt. 2030, das ist in neun Jahren. Bis dahin sollen mindestens 78 Prozent der EU-Bürger zwischen 20 und 64 in einem festen Beschäftigungsverhältnis sein. Doch was hilft das den Studenten in Paris oder den Kneipenwirten in Berlin, die heute mit Existenzängsten kämpfen?

  
05.03.2021 18:55:21 [TAZ]
Maskenskandal in Österreich
In Österreich sollten FFP2-Masken unbedingt aus heimischer Produktion kommen. Doch heimlich wurden chinesische Produkte umetikettiert. Kauft österreichisch! Das war vor allem im Lockdown der von der Regierung ausgegebene Aufruf zum kommerziellen Patriotismus. Dieser mündete darin, dass in zwei Produktionsstätten der Firma Hygiene Austria Schwarzarbeiter chinesische FFP2-Masken kurzerhand als österreichische Produkte umetikettierten. Fahnder hatten davon über abgehörte Telefongespräche Wind bekommen und am Dienstag die Räumlichkeiten durchsucht.
 International (7)
  
06.03.2021 14:35:18 [Amerika 21]
Ecuador: Präsident Moreno verlässt die Regierungspartei
Präsident Lenín Moreno hat kurz vor Beendigung seiner Amtszeit am 24. Mai seinen Austritt aus der Regierungspartei Alianza País (AP) erklärt. Vorausgegangen war der Versuch der Partei, den scheidenden Präsidenten, der derzeit den Vorsitz innehat, auszuschließen. Außerdem lehnten Teile der AP-Parlamentsfraktion dessen Gesetz zur Privatisierung der Zentralbank ab. Moreno war 2017 als Präsidentschaftskandidat für die AP mit dem Versprechen angetreten, die "Bürgerrevolution" und die Politik des vorherigen Präsidenten Rafael Correa fortzusetzen.

  
06.03.2021 14:26:13 [WSWS]
Biden verschärft „Großmacht“-Konflikt mit China
Am Mittwoch hielt der amerikanische Außenminister Anthony Blinken seine erste große Rede in Washington und stellte dabei vorläufige Leitlinien einer nationalen Sicherheitsstrategie vor. Er signalisierte, dass die Regierung unter Präsident Joe Biden den „Wettstreit der Großmächte“ mit Russland und China, den sein Vorgänger Trump beschworen hatte, fortsetzen und weiter eskalieren wird. Deutlich wurde außerdem, dass China zukünftig noch stärker ins Fadenkreuz der USA rücken wird als unter Trump. Blinken kam in seinen Ausführungen zum Strategiedokument zu folgendem Schluss: „Es gibt mehrere Länder, die uns derzeit vor ernsthafte Herausforderungen stellen, darunter Russland, der Iran, Nordkorea … aber die Herausforderung, vor die uns China stellt, ist anders".

  
06.03.2021 12:14:30 [Amerika 21]
Interner Untersuchungsbericht zu Menschenrechtsverletzungen in Chile vorgelegt
Die chilenische Polizei (Carabineros de Chile) hat während der Unruhen vom 18. Oktober 2019 die eigenen Protokolle laut eines jüngst veröffentlichte Untersuchungsbericht des chilenischen Rechnungshofs (Contraloría General de la República) missachtet und Menschenleben direkt gefährdet. Aus diesem Grund sollen drei dafür verantwortliche Generäle in ihrer Funktion suspendiert werden. Damit ist die Controlaría, die neben der Rechnungskontrolle auch für die Überprüfung der Rechtmäßigkeit des Verwaltungshandelns zuständig ist, das erste staatliche Organ, das die Menschenrechtsverletzungen während des sozialen Aufstands auf einer höheren Ebene untersucht.

  
06.03.2021 07:09:42 [Deliberation Daily]
Es wird mehr von Trumps Amtszeit übrig bleiben, als viele Democrats annehmen
In jedem Wahlkampf ist es die Fantasie der jeweiligen Oppositionspartei, alles rückgängig zu machen, was die Vorgängerregierung ihrer Ansicht nach falsch gemacht hat. Üblicherweise ist die Antwort darauf, was das ist, „alles“. Es geht also um nicht weniger, als die vergangenen vier oder acht Jahre zurückzudrehen. Je nachdem, wie man ideologisch gelagert ist, geht die Uhr dann noch weiter zurück – man will Amerika „great again“ machen oder letztlich zurückspulen bis zu irgendwelchen Richtungsentscheidungen, und diese dann im progressiven Sinne neu treffen.

  
06.03.2021 06:54:27 [Linke Zeitung]
Die US-Kriegsmaschinerie hat sich als Staat getarnt
Der bereits verstorbene, zu Lebzeiten völlig überschätzte (republikanische ) Senator John McCain hat Russland einmal abschätzig als „riesige Tankstelle“ bezeichnet, „die vorgibt ein Staat zu sein“. Mitt Romney, der republikanische Senator, der 2008 als Präsidentschafts-kandidat angetreten war, hat das herabwürdigende McCain-Zitat über Russland in den US-Medien in Erinnerung gerufen. Die Russophobie der politischen Klasse der USA hat mit den Berichten über einen angeblich massiven russischen Cyber-Angriff in den US-Mainstreammedien einen an Hysterie grenzenden Höhepunkt erreicht.

  
05.03.2021 19:01:11 [Telepolis]
Nationaler Volkskongress will China technologisch unabhängiger machen
Neuer Fünfjahresplan ist auch eine Reaktion auf US-Sanktionen. Der Quánguó Rénmín Dàibiǎo Dàhuì, der "Nationale Volkskongress" Chinas, tritt nur einmal im Jahr zusammen. Vor der heute begonnenen einwöchigen Sitzung wurden alle Delegierten mit dem Sinopharm-Serum gegen Corona geimpft. So geschützt debattieren die fast 3000 Delegierten den 14. Fünfjahresplan der Volksrepublik. Er sieht vor, dass China in den Bereichen Wissenschaft und Technologie noch unabhängiger wird - und damit auch unempfindlicher gegen Sanktionen, wie sie die USA unter anderem gegen den IT-Konzern Huawei verhängten.

  
05.03.2021 18:53:42 [Amerika 21]
Ecuador: Das Labyrinth bis zur Stichwahl
Weder juristische Verfolgung noch “fake news“ konnten verhindern, dass die Bürgerrevolution wieder führende politische Kraft ist. Nach zwei Wochen, in denen sich die Auswertung der ersten Runde der Präsidentenwahl in Ecuador in einem Strudel von Ungewissheit, Anspannung und Schwebezuständen mit plötzlichen Wendungen verfing, die das Szenario täglich durcheinanderwirbelten, bestätigte der Nationale Wahlrat (CNE) schließlich, dass der Ex-Banker Guillermo Lasso bei der Stichwahl am 11. April gegen Andrés Arauz antreten wird. Es bleibt abzuwarten, was die von Yaku Pérez eingereichte Anfechtung und der möglicherweise von einer Mobilisierung der Indigenen erzeugte Druck bringen werden. Pérez wurde mit knapp 33.000 Stimmen Rückstand auf den dritten Platz verwiesen.
 Politik, Verfassung, Grundgesetz, Menschenrechte, Parteien, Wahlen, Demokratie, Recht, Gesetz und Justiz (4)
  
06.03.2021 17:12:32 [Tichys Einblick]
Verfassungsschutz-Präsident Haldenwang entpuppt sich als Fehlbesetzung
Der Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln, der die Einstufung der AfD als Verdachtsfall unterbindet, ist ein Hammerschlag gegen den Bundesverfassungsschutz. Eigentlich müsste sein Präsident Haldenwang nun den Schlapphut nehmen. Längst pfiffen es die Spatzen von den Dächern, dass das Amt im Auftrag „von oben“ rechtzeitig vor den anstehenden Wahlen des Jahres 2021 auf Länder- und Bundesebene der ungeliebten Parteienkonkurrenz über eine entsprechende Einstufung den Todesstoß versetzen sollte. Die Blaupause für das Vorgehen hatte bereits vor rund einem Jahr die entsprechende Beobachtung der politisch unbedeutenden „Identitären Bewegung“ geliefert.

  
06.03.2021 14:53:41 [NachDenkSeiten]
Identitätspolitik: Thierse und die Verrenkungen der SPD
Die Reaktionen prominenter Sozialdemokraten auf einen Meinungsbeitrag zur Identitätspolitik erscheinen fragwürdig. Selbst wenn man Wolfgang Thierse inhaltlich nicht zustimmt, ist der (Nicht-)Umgang mit seinen Argumenten ein Armutszeugnis. Der sozialdemokratische ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse hat einen Meinungsbeitrag zur Identitätspolitik in der FAZ verfasst. Dieser stieß erwartungsgemäß auf Kritik bei indirekt vom Artikel angesprochenen Gruppen, etwa beim Berliner Landeschef von SPDqueer oder den verbal zuspitzenden Autoren des Portals queer.de. Das Wort „Queer“ wird laut Wikipedia als ins Positive gewendete Selbstbezeichnung nicht-heterosexueller Menschen gebraucht.

  
06.03.2021 09:47:45 [Telepolis]
Die Post-Wagenknecht-Linke
Die Linke nach ihrem Bundesparteitag: Für kommende Auseinandersetzungen gut aufgestellt? Der Linkspartei gehören gegenwärtig 60.350 Mitglieder an. Vergleicht man diesen Stand mit den Zahlen in den Jahren nach der Entstehung der Partei aus dem Zusammenschluss von PDS und WASG 2007, so ist offensichtlich, dass sie seitdem erheblich geschrumpft ist - damals waren es noch 76.000. Vor allem im Osten verliert sie gegenwärtig weiter an Mitgliedern. Etwa in Sachsen: Deren Zahl ging dort von 8.261 im Jahr 2017 auf 7.416 im Jahr 2020 zurück. Oder in Brandenburg: Dort schrumpfte die Partei in nur drei Jahren von 6.061 auf 5.229.

  
06.03.2021 09:30:05 [Klaus Peter Krause]
Die bespitzelte Partei
Merkel, Altparteien und System-Medien haben ihr Ziel erreicht: Das Bundes­amt für Verfas­sungs­schutz hat die AfD zum „Verdachtsfall“ erklärt. Alle jene, die durch Reden und Schreiben versucht haben, diese größte Oppositionspartei im Bundestag als rechtsextrem darzustellen, frohlocken nun. Ebenso jene Bürger, die ihnen auf den Leim gegangen sind und dort noch immer festkleben. Bürger mit anderer Meinung entsetzen sich: Denunzieren hat in Deutschland, das sich freiheitlich-demokratischer Rechtsstaat nennt, ziemlich flächendeckend Erfolg. Eine konservativ-liberale Partei, die die herkömmliche bürgerliche Mitte darstellt, wird in die Nähe der Verfassungsfeindlichkeit gerückt. Dabei steht sie auf dem Boden des Grundgesetzes weitaus fester als die Merkel-Regierung. Dabei redet und handelt sie in den Parlamenten nach dem, was in ihrem Grundsatzprogramms steht.
 Arbeit, Soziales, Gesellschaft, Alltag, Bildung (1)
  
06.03.2021 06:56:41 [A&W-Blog]
Leben am Limit – Alltag von Alleinerzieherinnen
Alleinerzieherinnen sind die großen Verliererinnen der Krise. Viele spüren die Folgen auf ganz harte Weise: kein Job, kein Geld, kein bis wenig Unterhalt, keine staatliche Unterstützung. Corona hat die finanziellen Probleme für viele Alleinerzieherinnen massiv verstärkt. Der Kindesunterhalt wurde bei vielen massiv gekürzt oder bleibt aus, weil Kindesväter, die die Arbeit verloren haben, nur mehr einen Teil des Unterhalts zahlen – manchmal auch, obwohl sie Vermögen haben. Aber auf das Vermögen des Geldunterhaltspflichtigen darf laut Gesetz nicht zugegriffen werden.
 Umwelt, Ökologie, Verkehr, Tiere, Agrarpolitik/-wirtschaft, Klima, Energie, Atomkraft, Oel, Rohstoffe, Gentechnik, Konsum, Verbraucher (5)
  
06.03.2021 14:21:19 [Informationsdienst Gentechnik]
Crispr & Co.: Welche sind die Gentechnik-Pflanzen der Zukunft?
Die neuen gentechnischen Verfahren erobern stetig die molekularbiologischen Labore weltweit – allen voran seit 2012 die Genschere Crispr. Auch bei der Entwicklung von Nutzpflanzen werden die Verfahren eingesetzt. Das aktuelle Update eines seit 2016 regelmäßig erscheinenden Berichts zeigt: Welche Firmen und Forschungseinrichtungen sind beteiligt? Und was soll überhaupt entwickelt werden? Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) in der Schweiz hat ein neues Update seiner Liste mit „Pflanzen, die mit neuen gentechnischen Verfahren entwickelt wurden‟, veröffentlicht.

  
06.03.2021 14:20:03 [Infosperber]
CO2 im Verkehr: Das Problem ist das Auto, nicht sein Antrieb
«Netto null Treibhausgase» und Autos lassen sich nicht miteinander vereinbaren, selbst wenn alle nur noch «Ökostrom» tanken. Die positiven Entwicklungen vorweg: Die Stromproduktion in Europa verursacht weniger CO2 (Kohlendioxid) als früher, weil ein wachsender Anteil an Elektrizität aus Wind- und Solarkraftwerken den Kohlestrom zurückdrängt. Der Anteil von Autos mit elektrischem Antrieb steigt, allerdings auf tiefem Niveau. Batterien und Elektromotoren werden effizienter produziert und halten länger. Damit hat sich die Klimabilanz von Elektroautos – von der Produktion über den Betrieb bis zur Entsorgung – etwas verbessert.

  
06.03.2021 14:18:01 [Klimareporter]
Nix wie raus aus dem Klimakiller-Pakt
Wir sind es gewohnt, dass Politikerinnen schöne Worte für den Klimaschutz finden und fossile Konzerne mit strahlenden Werbeanzeigen geloben, von nun an alles anders zu machen. Dabei verweisen sie auf das Paris-Abkommen und klopfen sich ordentlich dafür auf die Schulter, auf der UN-Klimakonferenz vor sechs Jahren die Welt gerettet zu haben. Tatsächlich wären wir auf gutem Wege, wenn die in Paris getroffenen Vereinbarungen eingehalten würden. Aber immer, wenn es darum geht, konkrete Maßnahmen zu ergreifen, um die Klimakrise aufzuhalten und das Abkommen in die Tat umzusetzen, zerplatzen die rosaroten Seifenblasen der Versprechungen.

  
06.03.2021 14:16:38 [Blog der Republik]
Der kranke Wald ist ein Warnsignal
Der Wald ist krank, sterbenskrank; aber so drastisch mag es die Bundesregierung nicht formulieren. Das Wort Waldsterben kommt der zuständigen Ministerin Julia Klöckner (CDU) nicht über die Lippen. Die jüngsten Zahlen sind dennoch alarmierend, und beim Spaziergang in unseren Wäldern sind die massiven Schäden nicht zu übersehen. Tote Fichten soweit das Auge sieht. An den Wegen lagern gefällte Stämme, unvorstellbare 170 Millionen Kubikmeter schon jetzt, der Abtransport geht schleppend voran. In den 1980er Jahren hieß der jährliche Bericht über den Gesundheitszustand des Waldes noch „Waldschadensbericht“. Das war zwar treffend, den Verantwortlichen aber zu negativ, weshalb sie fortan vom „Waldzustandsbericht“ sprachen.

  
06.03.2021 14:15:15 [TAZ]
Entschädigung für AKW-Abschaltung: 2,4 Milliarden für Atom-Aus
Kurz vor dem 10. Jahrestag der Nuklearkatastrophe im japanischen Fukushima haben sich in Deutschland Bundesregierung und Stromkonzerne auf Schadensersatz für den beschleunigten Atomausstieg von 2011 geeinigt. Die Bundesrepublik zahlt danach insgesamt 2,4 Milliarden Euro an die Energieunternehmen Vattenfall, RWE, E.on und EnBW, erklärten die Ministerien für Umwelt, Wirtschaft und Finanzen am Freitag. Mit der Einigung sind auch alle Klagen der Konzerne vom Tisch. Allerdings müssen die Gremien der Konzerne und die EU-Kommission noch grünes Licht geben und das Geld in einem Nachtragshaushalt vom Bundestag beschlossen werden. Am Atomausstieg bis Ende 2022 ändert sich nichts.
 Ansichtssache, Meinung, Kommentare, Diskussion, Debatte, Hintergrund, Verschiedenes (7)
  
06.03.2021 17:08:54 [Vera Lengsfeld]
Die Irreführung der Bevölkerung
Weitgehend unbeachtet hat die Regierung Merkel mit Unterstützung der Grünen und der Linken im Bundestag die Verlängerung der „epidemischen Lage nationaler Tragweite“ beschlossen. Die FDP enthielt sich, die AfD stimmte als einzige Partei dagegen. Damit hat sich der Bundestag weiter selbst entmächtigt und der Regierung gestattet, unter Ausschluss des Parlaments die Gesellschaft mit Notverordnungen zu gängeln. Regieren kann man das, was die Administration seit über einem Jahr treibt, beim besten Willen nicht mehr nennen. Es handelt sich um permanentes Total-Versagen in einem in der Geschichte der Bundesrepublik einmaligen Ausmaß.

  
06.03.2021 17:06:34 [Polit Platsch Quatsch]
EU: Ende der Gemeinsamkeit
Die große Stärke beim Sterben lag in der Gemeinsamkeit. Zwar war es der EU-Kommission beim Bestellen von Corona-Impfstoffen nicht gelungen schnell genug genug zu ordern, um gleichzeitig mit den anderen großen Pandemie-Brennpunkten mit dem Impfen beginnen zu können. Aber wenigstens schaffte es die gemeinsame Europäische Arzneimittelagentur EMA, so gründlich zuzulassen, dass EUropa stabil vier Wochen nach Großbritannien, den USA und Kanada zum jeweils selben Ergebnis kam; Ja, kann man spritzen. Nachdem diese Strategie in den ersten paar Wochen um Weihnachten herum zumindest in den deutschen Medien als gemeinsinnstiftender neuer Gründungsmoment einer Post-Brexit-EU gefeiert wurde, zeigen dieselben Adressen nun aber Nerven.

  
06.03.2021 14:44:35 [Tichys Einblick]
Merkel ist am Ende
Die letzten Corona-Gipfel offenbaren Merkels Schwäche. Die Pandemie schien sie neu zu beflügeln – aber sie hat den Bogen weit überspannt. Jetzt fällt sie. 2018 schien schon alles vorbei. Bei den Landtagswahlen in Hessen und Bayern verlor die Union jeweils über 10 Prozentpunkte, bundesweit stand sie gerade noch bei 25 Prozent, auf dem Allzeittief. Merkels Rücktritt als CDU-Vorsitzende war notwendig. Öffentlich tauchte sie mehr und mehr ab, ihre Zitteranfälle schienen den Eindruck von Merkels Abstieg zu bestätigen. Sie wirkte immer müder, immer kraftloser. Doch in Wahrheit sollte ihr Rücktritt ihre Allmacht erst vervollständigen.

  
06.03.2021 12:29:47 [Tichys Einblick]
Merkel oder der himmlische Frieden über dem Friedhof Deutschland
Stur halten sie fest an unsinnigen, unerreichbar sein sollenden Inzidenzwerten. Weiter sinkende Sterbeziffern interessieren sie nicht. Das Auslöschen tausender Existenzen, die Zerstörung von Bildung, Kultur, Volksgesundheit, Wohlstand schon gar nicht. In einer Mischung aus Starrsinn, Blödheit, Ideologie und Bürokratismus ist der „Stufenplan“ das groteske Werk von Leuten, die, die wären sie nicht demokratisch gewählt, gemein gefährlich genannt würden. Versehen mit Ämtern, Würden und Macht hängen sie nun die süßen Trauben der „Lockerung“ noch einmal höher und behaupten das Gegenteil. Die „Öffnung“ ist Lug und Trug. Dagegen hilft nur noch Humor, genauer: Galgenhumor. Böser. Ganz böser.

06.03.2021 11:55:48 [Meine Meinung Meine Seite]
Es ist passiert
Es gab ja schon lange einen Eiertanz um die Frage: Bleibt die ungarische Regierungspartei Fidesz weiterhin Mitglied in der konservativen EVP, der Europäischen Volkspartei, oder tritt sie freiwillig aus oder wird sie hinausgeworfen? Jetzt zog der ungarische Ministerpräsident Orban einen Schlussstrich unter die Streitereien und verkündete den „sofortigen“ Austritt von Fidesz aus der EVP. Die EVP unter Führung des Deutschen Manfred Weber – genau; das ist der, der vor der letzten EU- Wahl im Jahr 2019 der offizielle Kandidat für den neuen EU- Kommissionspräsidenten war.

  
06.03.2021 09:27:17 [Polit Platsch Quatsch]
BWHF: Notbremsen-Mechanismus mit atmender Öffnungsmatrix
Am besten wäre es, wenn für die gesamte Misere keiner verantwortlich ist. "Was können Sie uns anbieten, damit wir das sprachtechnisch geregelt bekommen", habe der Anrufer gesagt, der Rainald Schawidow am vergangenen Wochenende in einer Freischicht daheim anrief. Der Chef der Bundesworthülsenfabrik (BWHF), eben dabei, die Beete im eigenen Garten auf die angekündigte Eröffnung der Baumärkte vorzubereiten, war für einen Moment ratlos, wie er PPQ.li in einem Zoom-Telefon gesteht. "Das ist eine Aufgabenbeschreibung, die mir im ersten Augenblick sehr weiträumig vorkam", sagt der Mann, der aus dem früher volkseigenen VEB Geschwätz in den vergangenen Jahren einen verlässlichen Lieferanten der verbalen Tragschicht der bundesdeutschen Talkshow-Politik geformt hat.

  
05.03.2021 19:06:33 [Neuland Rebellen]
Grundgesetz für alle … Rassisten
Als ich von der Kampagne „Grundgesetz für alle“ hörte, keimte zunächst etwas Freude in mir auf. In Anbetracht der Tatsache, dass derzeit massive Grundrechtseinschränkungen vorgenommen werden, erschien mir die Idee, explizit auf das Grundgesetz und seine Relevanz hinzuweisen, absolut sinnvoll. Doch dann folgte die herbe Enttäuschung. Wieder mal. Denn bei dieser Kampagne geht es nicht etwa um den Kampf für die Grundrechte, die womöglich dauerhaft zu Staub zerfallen, wenn nichts dagegen unternommen wird. Nein, es geht um die Frage, ob der Begriff „Rasse“ aus dem Grundgesetz gestrichen werden soll.
 Gesundheit, Gesundheitswesen, Gesundheitspolitik, Ernährung, Medizin (2)
  
06.03.2021 17:20:09 [RT DE]
COVID-19-Impfung: Werden Kollateralschäden unter den Teppich gekehrt?
3.290 Verdachtsfälle von schweren Nebenwirkungen und 330 Tote im Zusammenhang mit COVID-19-Impfungen in zwei Monaten: Das ist die Bilanz aus dem neuen Sicherheitsbericht des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI), der den Zeitraum vom 27. Dezember 2020 bis 26. Februar 2021 umfasst. Doch rechtsmedizinisch untersucht wird kaum ein Fall, Konsequenzen bleiben aus. Dabei ist dies offenbar nur die Spitze des Eisbergs: Es sind inzwischen Sterbefälle kurz nach einer Impfaktion bekannt geworden, die die zuständigen Kommunen nicht einmal gemeldet haben. Sie gehen einfach unter, und das PEI mauert.

  
06.03.2021 12:27:25 [Telepolis]
Covid-19: Welche Medikamente können helfen?
Eine kritische Übersicht über die Erfahrungen mit den bisher eingesetzten Arzneimitteln gegen das Coronavirus und die Behandlungsergebnisse - eine ernüchternde Bilanz. Um eine virus-bedingte Infektionskrankheit wie Covid-19 unter Kontrolle zu bringen, gibt es im Prinzip drei Möglichkeiten: den Einsatz von nicht-pharmazeutischen Interventionen wie Kontaktbeschränkungen, Quarantäne und Tracing, das Impfen zur Prävention der Erkrankung - und die medikamentöse Therapie. Mit Letzterer werde ich mich im Folgenden beschäftigen und darlegen, welche Erfahrungen damit gemacht worden sind und was heute darüber an gesichertem Wissen vorliegt.
 Feuilleton: Kultur, Geschichte, Literatur, TV, Fernsehen, Film, Musik, Games (6)
  
06.03.2021 12:07:24 [TAZ]
Buch „Why we matter“: Den Blickwinkel wechseln
(Info: Emilia Roig: „Why we matter“. Aufbau Verlag, Berlin 2021, 397 Seiten, 22 Euro) Es ist nicht lange her, da las ich unter einem Onlinebeitrag über strukturellen Rassismus den Kommentar einer weißen Deutschen, sie selbst habe noch nie Rassismus erlebt. Was nach Realsatire klingt, illustriert auf tragikomische Weise nicht nur mangelnde Empathie, sondern auch die Unfähigkeit, sich eine andere Realität als die eigene vorzustellen. Um den Wechsel des Blickwinkels, stärker noch, um die Dekonstruktion dessen, was viele weiße Menschen als „Normalität“ annehmen, geht es Emilia Roig in ihrem Buch „Why we matter“.

  
06.03.2021 12:05:05 [Der Tagesspiegel]
Impfstoff für die Ohren
Wahnwitzige Dreiecksbeziehung zwischen Klezmer, Jazz und Post Punk: Das grandiose Debütalbum „For The First Time“ von Black Country, New Road. Bandnamen sind ein heikles Thema. Im Frühstadium zerbricht manch eine Formation im Zwist über die richtige Wahl. Und am Ende einer Karriere folgen oft jahrelange Rechtsstreits um die gemeinsam aufgebaute Marke. Als Isaac Wood auf der Suche nach einer passenden Idee für sein Projekt war, schmiss er kurzerhand den Zufallsgenerator auf Wikipedia an. Der spuckte den Namen einer Straße aus, die sich irgendwo in den englischen West Midlands entlangschlängelt – Black Country New Road. Prima, dachte sich Wood und ersann auch gleich eine passende Namensdeutung.

  
06.03.2021 12:02:24 [Junge Welt]
Putsch in der Türkei: Aus dem Gleichgewicht
Geschichte: Vor 50 Jahren zwang die Armee in der Türkei die Regierung zum Rücktritt. Linke Guerillagruppen nahmen den Kampf auf. Am 12. März 1971 erzwang der türkische Generalstab mit einem Memorandum den Rücktritt der konservativen Regierung von Ministerpräsident Süleyman Demirel, die für »Anarchie, Bruderzwist sowie soziale und wirtschaftliche Zerrüttung« verantwortlich gemacht wurde. Die Militärs übertrugen die Regierung bis zur Abhaltung von Neuwahlen Ende 1973 einem Technokratenkabinett unter dem neuen Ministerpräsidenten Nihat Erim. Ein Großteil der Linken der Türkei – einschließlich der Führung des Bundes der Revolutionären Arbeitergewerkschaften (DISK) – hatte den unblutigen Putsch anfangs begrüßt.

  
06.03.2021 12:00:50 [Zeit Online]
Berlinale 2021: Und am Ende steht eine Umarmung
Der erste digitale Berlinale-Wettbewerb setzte auf das Überraschende und Unfertige. Und trifft damit genau das Gefühl dieser merkwürdigen Zeit. Das Kino dieser Online-Berlinale feiert den Moment, die flüchtige Begegnung, die Gegenwart, erfühlt den Puls unserer merkwürdigen Zeiten. Es liefert keine abgeschlossenen Geschichten, verlegt sich aufs Episodische, Fragmentarische, Flüchtige. Es lässt sich vom Zeitgeist provozieren und kontert mit seinen ureigenen Mitteln: einer schönen und durchgedrehten Formenvielfalt. Der diesjährige Wettbewerb setzt auf das Überraschende und Unfertige.

  
06.03.2021 11:58:54 [TAZ]
Berlinale-Preisverleihung online: Drastik als große Kunst
Bei der 71. Berlinale geht der Goldene Bär an die Komödie „Bad Luck Banging or Loony Porn“. Erstmals gab es genderneutrale Schauspielpreise. Das Festival war noch nicht einmal ganz vorüber, da wurden die Bären der Berlinale schon verteilt. Unglamourös als Übertragung einer Videokonferenz, mit Carlo Chatrian, dem künstlerischen Leiter, im Studio, während die Jurymitglieder auf einem Bildschirm vor ihm sprachen. Die Preisverleihung, wie Chatrian mehrfach wiederholte, folgt dann im Juni vor Publikum. Etwas überraschend, dabei nicht unverdient, erhielt der rumänische Regisseur Radu Jude für seine hemmungslose Satire „Bad Luck Banging or Loony Porn“ den Goldenen Bären.

  
06.03.2021 11:57:19 [Junge Welt]
10.000 Schuss
Berlinale: Der Spielfilm »The Inheritance« erinnert an die afroamerikanische Bewegung MOVE. Am 13. Mai 1985 kam es in einem mehrheitlich von Afroamerikanern bewohnten Viertel von Philadelphia zu einem Feuer, das als die schlimmste Brandkatastrophe gilt, von der je eine Wohngegend der US-amerikanischen Großstadt heimgesucht wurde. Auslöser war die Belagerung eines Reihenhauses durch fünf Hundertschaften der Polizei, die bei einem Schusswechsel in anderthalb Stunden 10.000 Schuss Munition verballerten. Daraufhin wurde aus einem Polizeihubschrauber eine improvisierte Bombe abgeworfen, um einen schusssicheren Ausguck auf dem Hausdach zu zerstören.
 Sport (10)
  
06.03.2021 14:24:13 [Schwatzgelb]
Engelchen und Teufelchen
Im Vorbericht zum Spiel gegen Bayern München streiten sich Engelchen und Teufelchen auf Edin Terzics Schultern: Teufelchen: Der „Klassiker“ – wenn ich das schon höre. Ich könnte kotzen. Keinen Bock auf dieses hochgejazzte Spiel. Warum denn Klassiker? Haben wir uns etwa in den 70ern um die Meisterschaft gestritten? Von den letzten acht Jahren kaum zu sprechen … Engelchen: Also ich freue mich auf das Spiel. Die beiden besten Mannschaften Deutschlands im Duell. Teufelchen: Besten? Engelchen: Ok, zumindest finanzstärksten. Teufelchen: Mit einem so entrückten FC Bayern, dass unsere Finanzstärke schon gar keine Auswirkung mehr hat.

  
06.03.2021 14:22:52 [11 Freunde]
Das aus­ge­fal­lene Spit­zen­spiel
Gehen Sie weiter, hier gibt es nichts zu sehen! Jeden­falls kein Spit­zen­spiel. Oder viel­leicht doch? In jedem Fall findet die Partie zwi­schen Bayern und Dort­mund heute unter sehr unge­wöhn­li­chen Vor­zei­chen statt. Wer hätte das gedacht? Zum ersten Mal seit November 2016 spielt der FC Bayern gegen Borussia Dort­mund, ohne dass die Online-Redak­teure den Text aus jenem Herbst wieder her­vor­kramen und aktua­li­sieren, in dem sich dieser Autor dar­über beschwert, dass die Partie der ​„Klas­siker“ sein soll. Oder noch schlimmer: der deut­sche Clá­sico. Woran man mal wieder sieht, dass die hippen jungen Leute, die diese Web­seite fleißig mit Inhalt füllen, ihre Hand am Puls des Zeit­geistes haben.

  
06.03.2021 09:24:53 [TAZ]
Fußball-Personalien: Die Hektikkicker
Die Wechsel von Marco Rose und Fredi Bobic zeigen: Das Setzen auf schnellen Erfolg ist ein Fehler. Aber das System Profifußball verlangt danach.Hier geht es heute um Fredi Bobic und Marco Rose, die Personalien der Woche. Der eine verlässt als Sportdirektor Eintracht Frankfurt, vermutlich zu Hertha BSC. Der andere verlässt als Cheftrainer Borussia Mönchengladbach, sicher zu Borussia Dortmund. Gemeinsam ist beiden, dass sie sich von etwas, das sie erfolgreich aufgebaut haben, verabschieden, um bei Klubs anzuheuern, die in dieser Saison kaum jemand als erfolgreich aufgebautes Projekt bezeichnen würden. Dortmund hat sich von dem langfristig arbeitenden Trainer Lucien Favre getrennt, um mit einer Trainer-Interims-Lösung irgendwie noch die finanziell scheinbar überlebenswichtige Champions League zu erreichen.

  
06.03.2021 09:23:18 [Süddeutsche Zeitung]
Bundesliga: Sehnsucht nach Lametta
Vor einem Jahr, das klingt inzwischen fast absurd, waren Beleidigungen das große Thema im deutschen Fußball. Zur Erinnerung: Am ersten März-Wochenende des Jahres 2020 hatten sich Fans im ganzen Land abgesprochen, vereint in ihrem Protest gegen den Deutschen Fußball-Bund. Heraus kamen damals, sehr grob umrissen, Schmähungen gegen den Hoffenheimer Mäzen Dietmar Hopp, die als bewusste Provokation und quasi als Symbol verstanden werden sollten: für die Wut der organisierten Fans auf so manche Entwicklung im Profifußball im Allgemeinen, und auf die Verbandspraxis der "Kollektivstrafe" im Speziellen. Beim Wort Kollektivstrafe dachte niemand an eine Pandemie.

  
06.03.2021 09:21:15 [11 Freunde]
„Irgendwo müssen wir eine Grenze ziehen“
Kürz­lich berich­tete der Guar­dian über zahl­reiche Todes­opfer in Ver­bin­dung mit dem Sta­di­onbau für die WM in Katar. Wes­halb sich ein kleiner Verein aus Nor­wegen nun mit der FIFA und dem Wüs­ten­staat anlegt: Für gewöhn­lich kämpft Tromsø IL aus Nor­we­gens hohem Norden vor allem mit schnee­be­decktem Rasen und gefro­renen Trai­nings­an­lagen. Doch nun hat der Klub aus der Stadt nörd­lich des Polar­kreises einen ganz beson­ders mäch­tigen Gegner her­aus­ge­for­dert: die FIFA. In einer Pres­se­mit­tei­lung rief der Klub zum Boy­kott der Fuß­ball­welt­meis­ter­schaft im kom­menden Jahr in Katar auf.

  
06.03.2021 09:17:06 [N-TV]
Das denkbar blödeste Debüt auf Schalke
Der Schalker Massimo Schüpp hat seit dieser Woche einen Account bei Instagram. Und der hat bereits knapp 3800 Fans. Tendenz stark steigend. Ebenso die Euphorie, die er auslöst. Denn Massimo Schüpp weiß genau, was die Leidensgesellschaft in Königsblau dringend braucht: Mut machende Worte. Also ran an den Floskel-Almanach und alles rausfeuern, was unter dem Begriff "Abstiegskampf" subsumiert ist: Gras fressen, harte Arbeit, Karren aus dem Dreck ziehen. Würde es diesen Massimo Schüpp tatsächlich geben (er ist leider nur eine peinliche Verwechslung von Ex-Coach Christian Gross), Neu-Trainer Dimitrios Grammozis würde nicht zögern: Schüpp wäre auf Schalke gesetzt, auf (fast) allen Positionen.

  
06.03.2021 09:15:30 [TAZ]
Amateurfußball und Lockdown: An der Basis grummelt es
In vielen Vereinen wächst der Unmut, da ihnen die in Aussicht gestellten Lockerungen nicht reichen. Nun richtet der DFB Forderungen an die Groko.In vielen Vereinen wächst der Unmut, da ihnen die in Aussicht gestellten Lockerungen nicht reichen. Nun richtet der DFB Forderungen an die Groko. Wenn Rainer Koch, Vizepräsident im Deutschen Fußball-Bund (DFB), auf seinem Facebook-Profil tagesaktuelle Themen behandelt, dann erreicht der geschickte Netzwerker zwar kein solches Massenpublikum wie Nationalspieler, dennoch ist auf seiner Plattform gut nachzuverfolgen, was die Basis bewegt. Ganz aktuell geht es um „praxisnahe und verständliche“ Vorgaben einer Lockerung der Coronabeschränkungen für die Vereine.

  
06.03.2021 09:13:48 [Neues Deutschland]
Skispringen: Zeit des Umbruchs
Bei den deutschen Skispringerinnen und Kombinierern naht das Ende einer erfolgreichen Ära. Als Andreas Bauer die deutschen Skispringerinnen über seinen bevorstehenden Abschied informierte, sind im Teamhotel dieser Heim-WM von Oberstdorf Tränen geflossen. Nach 25 Trainerjahren im Deutschen Skiverband (DSV) wird der Chefcoach der fliegenden Frauen seinen Posten zum Saisonende räumen. Zum einen, weil er ein »privates Projekt« umsetzen, aber auch Raum für neue Impulse mit Blick auf die Olympischen Winterspiele 2022 in Peking lassen will. Sein überraschender Rücktritt leitet einen personellen Umbruch ein, von dem auch die Nordische Kombination betroffen sein wird.

  
06.03.2021 09:12:06 [Süddeutsche Zeitung]
EU-Kommission siegt gegen Real Madrid und Barcelona
Wegen unerlaubter staatlicher Beihilfen: Spaniens Topklubs drohen millionenschwere Geldbußen - das verschlimmert ihre massive Schuldenkrise. Am Mittwochabend zog der FC Barcelona gegen den FC Sevilla ins spanische Pokalfinale ein; nach der 0:2-Niederlage im Hinspiel erzwangen Ousmane Dembélé und Gerard Piqué (in der Nachspielzeit) eine Verlängerung, in der Martin Braithwaite das 3:0 erzielte. Zuvor hatte Barcelonas deutscher Torwart Marc-André ter Stegen einen Elfmeter gehalten. "Ich bin sehr stolz auf meine Mannschaft, wie wir das Ergebnis wettgemacht haben, war großartig", sagte Trainer Ronald Koeman.

  
06.03.2021 09:10:42 [Süddeutsche Zeitung]
Das deutsche Fußball-Pendant zu Prince Charles
Als zweiter Mann hinter Manuel Neuer kommt Alexander Nübel beim FC Bayern fast gar nicht zum Einsatz. Das hätte der Thronanwärter aber auch früher wissen können. In aller Welt haben deutsche Torhüter ein Ansehen wie deutsche Autos: Sie werden als Markenprodukt mit Qualitätssiegel geschätzt. Nun hat ein führender Experte vor Gefahren für den Industriestandort Deutschland gewarnt. Andreas Köpke, Torwarttrainer der Nationalmannschaft, sieht "Probleme nach der Generation Neuer/ter Stegen" heraufziehen. Vielversprechende Nachwuchsleute bekämen zu wenig Spielpraxis, klagte Köpke und nannte dabei die Namen Lennart Grill (Leverkusen) und Alexander Nübel (FC Bayern).
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