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 Aktuell: letzte 10 Meldungen
19.02.2018 12:26:18 [NachDenkSeiten]
Poltergeist(er) in Pyeongchang
Rainer Werning zieht eine kritische Halbzeitbilanz der Olympischen Winterspiele: Wie sich die Zeiten ändern! Als Ausrichter der 24. Olympischen Sommerspiele 1988 in Südkoreas Hauptstadt Seoul führten noch knallharte Militärs um den damaligen Präsidenten Roh Tae-Woo (1988-1993) das Zepter und sorgten in politisch turbulenten Zeiten mit ihrer Choreographie immerhin für reibungslose Spiele. Genau drei Jahrzehnte später hatte es den Anschein, als ob die 23. Olympischen Winterspiele im südkoreanischen Pyeongchang aufgrund der prekären Sicherheitslage auf der koreanischen Halbinsel gefährdet seien, wenngleich mit Moon Jae-In seit Sommer vergangenen Jahres ein gesitteter Zivilist in Seouls Blauem Haus (dem südkoreanischen Pendant zum Weißen Haus in Washington) residiert, der eine „Sonnenscheinpolitik“ vis-à-vis Nordkorea befürwortet.

  
19.02.2018 12:22:01 [Wissensfieber]
Französische Aufrüstung
Frankreich war in den letzten Jahren immer an vorderster Front, wenn es darum ging Bomben in den Nahen-Osten zu schicken. Die (staatlich inszenierten) Terroranschläge waren nicht mal im Bewusstsein angekommen, da schickte man schon militärischen Einsatz, unter anderem die größte militärische Schiffsflotte, die man zu bieten hat, an die Grenzen Syriens oder etwa Libyens. Gerade die französische Regierung hat damit eine große Schuld an der großen Zerstörung in moslemischen bzw. afrikanischen Ländern. Flüchtlingsströme, die man damit offensichtlich bereitwillig zu verschulden hat, lehnt man aber rigoros ab, treu dem Plan der Vereinten Nationen.

  
19.02.2018 12:18:57 [Amerika 21]
Regierung von Brasilien schickt Militär nach Rio de Janeiro
In Brasilien hat De-facto-Präsident Michel Temer (MDB, früher PDMB) die innere Sicherheit des Bundesstaates Rio de Janeiro per Dekret dem Militär überantwortet. Der Beschluss vom Freitag sieht vor, dass die gesamten Zuständigkeiten der inneren Sicherheit von Rio de Janeiro unter das Kommando des Armeegenerals Walter Souza Braga Netto fallen. Damit sind dem Kommandierenden der Streitkräfte für Ostbrasilien das Ministerium für Sicherheit, die Polizeieinheiten, die Feuerwehr sowie das Gefängnissystem unterstellt. Die Regelung soll bis zum Jahresende gelten und stellt ein Novum in der Geschichte des Landes dar.

  
19.02.2018 12:15:44 [Netzpolitik]
Transparenz im Koalitionsvertrag: Es bleibt neblig
Lobbyregister, Transparenzgesetz, Whistleblower-Schutz – die große Koalition hatte in den Verhandlungen wichtige politische Vorhaben auf dem Zettel. Beschlossen wurde davon allerdings keines. Für die meisten Transparenzthemen wird künftig der neue Innenminister Horst Seehofer zuständig.

19.02.2018 12:12:40 [O-Ton Arbeitsmarkt]
2017: Arbeitsmarktpolitische Förderung
Die Zahl der Teilnehmer an arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen in der Arbeitslosenversicherung und dem Hartz-IV-System lag nach vorläufigen und hochgerechneten Daten der Bundesagentur für Arbeit (BA) im Jahresdurchschnitt 2017 bei rund 895.000 Personen. Das waren rund 26.000 oder drei Prozent mehr als im Vorjahr. 2017 stieg die Zahl der Teilnehmer an allen arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen das zweite Jahrt in Folge an. Im Vergleich zum Vorjahr stiegen die Teilnehmerzahlen in allen Förderbereichen mit Ausnahme der Freien Förderung (minus 0,3 Prozent) und den besonderen Maßnahmen zur Teilhabe behinderter Menschen (minus 0,9 Prozent).

  
19.02.2018 12:10:13 [Ceiberweiber]
Dürfen sich Frauen gegen Gewalt wehren?
In Deutschland gibt es mittlerweile Frauendemonstrationen, die unter dem Label „Antifaschismus“ bekämpft werden, was nach perfekter Spaltung aussieht. Kann es denn so schwer sein, sich für Frauenrechte einzusetzen, egal wer sie verletzt? Denn ist es richtig,. dass viele Gewalt gegen Frauen dann verharmlosten, wenn die Täter Einheimische waren. Sie wachten auf, sobald es sich um zugewanderte Täter handelt, was wiederum für viele Grund ist, alles auszublenden. Freilich sind sich viele Frauen, die jetzt demonstrieren, dieser Veränderungen bewusst, doch die Berichterstattung sieht nach Spaltung aus. Und das ist auch so beabsichtigt, da Demos das Etikett „Nazi“ verpasst wird und großes Polizeiaufgebot notwendig ist.

  
19.02.2018 12:08:28 [German Foreign Policy]
Die Machtprojektion der EU
Außenminister Sigmar Gabriel hat auf der Münchner Sicherheitskonferenz eine gemeinsame "Machtprojektion" der EU "in die Welt" gefordert, die auf "das Militärische" nicht verzichten dürfe. Allerdings sei die EU noch nicht stark genug, um "in dieser Welt ... prägend" zu sein: "Das schaffen wir nur zusammen mit unseren Partnern", insbesondere den Vereinigten Staaten. Dabei erhebt der Außenminister den Anspruch, "auf Augenhöhe" mit der Weltmacht USA zu kooperieren - und "nicht im Gefolgschaftsverband". Der Tenor der Rede richtet sich insbesondere gegen Russland und China, die Gabriel als "Autokratien" beschimpft. Mit Blick auf Chinas Aufstieg diagnostiziert Gabriel eine geschichtliche "Wegscheide, wie sie die Welt nur alle paar Jahrhunderte erlebt".

  
19.02.2018 12:06:35 [Junge Welt]
Streng geheime Akten
Feuertod von Oury Jalloh: Linke im Magdeburger Landtag fordert Untersuchungsausschuss. Doch dazu braucht sie Grüne und SPD. Wie konnte der an Händen und Füßen gefesselte Flüchtling Oury Jalloh vor gut 13 Jahren in einer Dessauer Polizeizelle bis zur Unkenntlichkeit verbrennen? Bis heute ist das ungeklärt. Den Mitgliedern des Rechtsausschusses im Magdeburger Landtag stehen nun mehrere Kartons mit Ermittlungsakten zum Fall zur Verfügung. Allerdings gilt höchster Geheimhaltungsschutz. Fotos oder Kopien dürfen die Politiker nicht machen, nur handschriftliche Aufzeichnungen sind erlaubt.

19.02.2018 12:04:56 [Goldseiten]
Barrick Gold wird nie wieder steigen!
Die Kursentwicklung von Barrick Gold Corp. war in den letzten 12 Monaten eine einzige Katastrophe. Der Aktienkurs selbst ist zwar seit Januar 2017 auf USD-Basis lediglich um knapp 10% gefallen. Doch wenn man sich die Entwicklung des Goldpreises ansieht, der im gleichen Zeitraum 18% gestiegen ist, bekommt das Weltbild eines jeden Minenanlegers schon ernsthafte Risse. Auch die jüngsten Unternehmenszahlen taugen kaum, um hier eine Trendwende einläuten zu können. Einzig die Charttechnik bietet jet

  
19.02.2018 10:50:09 [Blickpunkt WiSo]
Die europäische Verblendung
Zum Vorschlag der vierzehn Ökonomen für eine Reform der Eurozone. Dieser Text ist eine Antwort auf jene vierzehn deutschen und französischen Ökonomen, die am 17. Januar einen Vorschlag mit dem Titel »Wie Risikoteilung und Marktdisziplin in Einklang gebracht werden können« veröffentlichten. Sie sind von Europa offenbar völlig geblendet. Zwar sehen sie das Problem der anhaltenden finanziellen Instabilität des Euroraums. Dennoch schlagen sie vor, deren Ursachen noch zu verschärfen: durch eine weitere Schwächung der Staaten und durch einen stärkeren Einfluss der Finanzmärkte und der europäischen Institutionen.
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On Contact: Coming Unrest with David North

David North, Chairman of the World Socialist Web Site’s International Editorial Board, discusses the capitalist crisis in the United States.


Nachrichten der letzten 24 Stunden
 Topthemen (8)
  
19.02.2018 12:15:44 [Netzpolitik]
Transparenz im Koalitionsvertrag: Es bleibt neblig
Lobbyregister, Transparenzgesetz, Whistleblower-Schutz – die große Koalition hatte in den Verhandlungen wichtige politische Vorhaben auf dem Zettel. Beschlossen wurde davon allerdings keines. Für die meisten Transparenzthemen wird künftig der neue Innenminister Horst Seehofer zuständig.

  
19.02.2018 12:08:28 [German Foreign Policy]
Die Machtprojektion der EU
Außenminister Sigmar Gabriel hat auf der Münchner Sicherheitskonferenz eine gemeinsame "Machtprojektion" der EU "in die Welt" gefordert, die auf "das Militärische" nicht verzichten dürfe. Allerdings sei die EU noch nicht stark genug, um "in dieser Welt ... prägend" zu sein: "Das schaffen wir nur zusammen mit unseren Partnern", insbesondere den Vereinigten Staaten. Dabei erhebt der Außenminister den Anspruch, "auf Augenhöhe" mit der Weltmacht USA zu kooperieren - und "nicht im Gefolgschaftsverband". Der Tenor der Rede richtet sich insbesondere gegen Russland und China, die Gabriel als "Autokratien" beschimpft. Mit Blick auf Chinas Aufstieg diagnostiziert Gabriel eine geschichtliche "Wegscheide, wie sie die Welt nur alle paar Jahrhunderte erlebt".

19.02.2018 09:37:22 [Fassadenkratzer]
Bundesinnenminister ordnete 2015 mündlich die dauerhafte rechtswidrige Grenzöffnung an
Was liegt dem zugrunde, dass die Grenzpolizei seit Herbst 2015 jeden, der das Zauberwort „Asyl“ ausspricht, entgegen entsprechender gesetzlicher Bestimmungen, noch immer täglich ungehindert ins Land lässt? Das Bundesinnenministerium teilte kürzlich dem Schriftsteller Dr. Frank W. Haubold auf dessen Anfrage mit: „Herr Minister Dr. de Maizière hat am 13. September 2015 entschieden und dem Präsidenten des Bundespolizeipräsidiums mündlich mitgeteilt, dass Maßnahmen der Zurückweisung an der Grenze mit Bezug auf um Schutz nachsuchende Drittstaatsangehörige derzeit nicht zur Anwendung kommen".

  
18.02.2018 18:15:49 [World Economy]
Statt "front national" jetzt "front européenne" aus Frankreich?
Mit dem französischen Paukenschlag vor und während der an diesem Wochenende in München stattfindenden Kriegskonferenz geht von diesem französischen Präsidenten ein neues und brandgefährliches Signal aus. Er fängt an, "rote Linien" in den Sand zu zeichnen und das vor allem in Syrien. Dieses Land droht nicht zuletzt wegen der Zündelei von Präsident Macrons Vorgängern gegen die legitime syrische Regierung vom Erdboden getilgt zu werden. Millionen Opfer und eine flächendeckend zerstörte syrische Infrastruktur sind der Ausweis französischer Brandstiftung in dieser Region. Dabei hat das Tradition, wie wir alle spätestens seit dem französischen Vorgehen gegen den europäischen Kooperationspartner Libyen wissen.

  
18.02.2018 17:14:40 [Kontext Wochenzeitung]
Widerstand braucht Information
Die Informationsstelle Militarisierung in Tübingen, kurz IMI, macht keine schöne Arbeit. Aber gute. Und eine, die immer wichtiger wird. Seit mehr als 20 Jahren sammeln die Mitglieder in der Geschäftsstelle Hintergründe zu Kriegen, Militär und Rüstung auf der ganzen Welt. Jürgen Wagners erste Demo war eine gegen den Golfkrieg zwischen Iran und Irak in den Achtzigerjahren. Damals war er Schüler und hatte immer ein Solarradio im Ranzen, damit er in der Pause Nachrichten hören konnte. "Ich bin aufgewachsen mit dem Slogan 'Nie wieder Krieg, nie wieder Auschwitz'. Und dann kam der Balkan", erzählt Wagner, 43 Jahre alt, ganz in schwarz gekleidet. Damals zerriss die Politikerin Claudia Haydt, heute eine Linke, öffentlichkeitswirksam ihr grünes Parteibuch, weil die Grünen den Einsatz deutscher Soldaten im Rahmen des Nato-Einsatzes im Kosovo befürworteten.

  
18.02.2018 15:11:55 [QPress]
Stärkung der Demokratie durch harte Ausgrenzung
Wir sind auf gutem Wege – wir schaffen das – und damit das alles so bleibt, müssen wir Spaltung und Zersetzung der Gesellschaft für den inneren Frieden weiter befördern. Durch gezielt aufgebaute Spannungen lässt sich die dumpfe Masse am Ende viel besser in die richtige Richtung lenken. Schlimmer wäre es, aus Sicht der Regierung und Konzerne, würden sie von einer einigen Menschenmasse einfach mal so zum Teufel gejagt. Ach ja, sowas machen nur Rechte … und deshalb müssen die weg.

  
18.02.2018 14:55:49 [Ceiberweiber]
Das Paradoxe an der Münchner Sicherheitskonferenz
1963 fand erstmals eine „Internationale Wehrkunde-Begegnung“ in München statt, aus der sich dann die Sicherheitskonferenz entwickelte. Lange diente sie als NATO-Treffen, doch nach dem Ende der Sowjetunion ging es nicht mehr um die Haltung des Westens im Kalten Krieg. Heute findet man auch Vertreter Russlands in München, Politiker aus bündnisfreien Staaten und Entwicklungen im Umfeld der Konferenz, die man dieser erst zuordnen muss. Dazu gehört eindeutig, dass der türkisch-deutsche Journalist Deniz Yücel rechtzeitig freigelassen wurde und nach Deutschland flog. Schließlich wäre es NATO vs. NATO, würde dieser Konflikt weiter bestehen, doch dies gilt ohnehin am Nebenschauplatz Syrien.

  
18.02.2018 14:49:28 [Junge Welt]
»Stabilisierung« à la USA
Washington braucht Krieg in Syrien, um den Mittleren Osten »neu zu ordnen«. Türkei, Iran und Russland sind Gegenspieler. Nach sieben Jahren Krieg in Syrien treten die eigentlichen Akteure in den Vordergrund. Die Türkei, der Iran, Saudi-Arabien und Israel wollen Einfluss nehmen und haben sich dafür mit internationalen Großmächten verbündet. Riad und Tel Aviv geht es darum, Damaskus zu schwächen, Syrien zu zerteilen und den Iran zurückzuschlagen. Ihr Bündnispartner ist die US-geführte »Anti-IS-Koalition«, NATO inklusive. Moskau und Teheran ihrerseits wollen verhindern, dass Syrien zerteilt wird und der Einfluss von USA und NATO in der Region wächst.
 Aktuelle Themen (13)
19.02.2018 09:20:08 [Liberale Warte]
Der verhinderte Marsch
Wenn der Staat das Recht nicht mehr schützt. Es ist ein kurzer Weg, den der Frauenmarsch am Samstag in Berlin zurücklegen kann, bis nichts mehr geht. Gerade bis zum Checkpoint Charlie kommt die Gruppe der mehr als 1.000 Demonstranten, ehe sie von einigen Hundert linken “Kämpfern” gestoppt wird. In der Berichtserstattung werden Deutschlands Journalisten das Zahlenverhältnis später einfach umkehren, um das Anliegen der Frauendemonstration zu diskreditieren und das straff organisierte Kommando ultralinker Gruppierungen zum spontanen Massenprotest gegen rechts zu verklären. Sie werden Frauenrechtlerinnen zu “rechten Frauen” machen und Freiheitsgegner zu “Gegendemonstranten”.

19.02.2018 07:49:47 [German Foreign Policy]
Der Wille zum Krieg
Appelle zu einer größeren Kriegsbereitschaft "Europas" und zu entschlossener EU-"Machtprojektion in die Welt" haben die gestern zu Ende gegangene Münchner Sicherheitskonferenz geprägt. Zur derzeit kräftig verstärkten Aufrüstung müsse in der EU "der gemeinsame Wille" hinzukommen, das eigene "militärische Gewicht auch tatsächlich einzusetzen", forderte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Außenminister Sigmar Gabriel verlangte, man dürfe bei der eigenen "Machtprojektion" künftig "auf das Militärische ... nicht ... verzichten". Gegenwärtig komme man dabei zwar noch nicht ohne die Mitwirkung der NATO respektive der US-Streitkräfte aus; doch wolle man mit Washington "auf Augenhöhe ... kooperieren" - und "nicht im Gefolgschaftsverband".

19.02.2018 07:47:49 [WSWS]
Anklagen gegen Russen als Teil der Kampagne für Krieg und Zensur
Verfahren gegen dreizehn russische Staatsbürger und drei Organisationen wurden eröffnet, die angeblich an einer Verschwörung zur „Beeinflussung des politischen Systems der USA“ beteiligt waren. Dies gab das US-Justizministerium am Freitag bekannt. Die Anklagen sind die ersten juristischen Schritte mit Bezug zur Wahl 2016, die auf die Untersuchungskommission des Sonderermittlers und ehemaligne FBI-Direktors Robert Mueller zurückgehen. Die Anklagen dienen hauptsächlich dem Zweck, die Behauptungen der New York Times, der Washington Post und der großen Fernsehsender zu untermauern, Russland hätte sich massiv in die Politik in den USA eingemischt und die Wahl 2016 manipuliert.

  
19.02.2018 07:43:51 [Junge Welt]
Gegen das Kriegskartell
Krieg kennt keine Sieger«, war am Sonnabend auf Transparenten von Friedensaktivisten in München zu lesen. Nach Angaben des »Aktionsbündnisses gegen die die NATO-Sicherheitskonferenz« waren insgesamt rund 4.000 Menschen in die bayrische Landeshauptstadt gekommen, um für eine Auflösung des sogenannten Verteidigungsbündnisses NATO und für ein Ende deutscher Rüstungsexporte und Auslandseinsätze der Bundeswehr zu demonstrieren. An der Manifestation der Kriegsgegner nahmen auch zahlreiche Kurden teil, um gegen den Einmarsch türkischer Truppen in die kurdische Region Afrin in Nordsyrien und gegen deutsche Waffenlieferungen an das Regime von Präsident Recep Tayyip Erdogan zu protestieren.

  
18.02.2018 22:20:21 [Schnappfischkapitalismus]
Der Sargnagel der Demokratie
Wie unsere Gesellschaft systematisch gespalten wird, war schön öfters Thema hier im Blog – z.B. hier oder hier. Nun kommt mit dem gestrigen Frauenmarsch in Berlin ein weiteres Indiz hinzu, dass es mit der Demokratie in Deutschland nicht mehr weit her ist. Demonstrationsrecht nicht für alle BürgerInnen. Bisher galt das Demonstrationsrecht bei einer zugelassenen Demonstration. Falls diese Demo von linker Seite nicht gewünscht ist, unterstellt man dieser sogleich den AfD-Ursprung.

18.02.2018 22:18:21 [antikrieg.com]
Netanyahu blockiert die Annexion der Westbank, unterstützt aber eine verstärkte Kontrolle
Der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu setzt sich in dieser Woche dafür ein, Versuche einer vollständigen Annexion des besetzten Westjordanlandes zu blockieren, denn er erkennt die internationale Gegenreaktion, infolge der Israel im Allgemeinen und er im Besonderen unter einem Schritt leiden würde, der die Möglichkeit einer Zwei-Staaten-Lösung beenden würde.

  
18.02.2018 19:50:22 [Infosperber]
München: Kriegsrechtfertigungen und -drohungen
Die Sicherheitskonferenz in München ist zu Ende – und hat kaum Hoffnungen wecken können. Das Thema war nicht Friede, sondern Krieg. Zum Abschluss der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz haben sich Israel und Iran gegenseitig beschuldigt, in der Nahostregion «eine Politik der Agression» zu betreiben. Auch die Debatten der beiden ersten Konferenztage zu anderen Konflikten dieser Welt verliefen äusserst konfrontativ. In seinem ersten Auftritt vor der Sicherheitskonfernez bezeichnete der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu Iran als «die grösste Bedrohung dieser Welt».

  
18.02.2018 19:44:52 [Süddeutsche Zeitung]
Wie Ankara Yücels Freilassung nutzen will
Die Türkei setzt die Bundesregierung unter Druck, nachdem sie den Journalisten Deniz Yücel freigelassen hat. Am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz sagte der türkische Regierungschef Binali Yıldırım, er wünsche sich eine deutsche Beteiligung am Bau von Kampfpanzern. Am Freitag, dem Tag von Yücels Freilassung, wurden in Istanbul drei prominente türkische Journalisten zu lebenslanger Haft verurteilt, die sie fast vollständig in Isolation verbringen müssen.

  
18.02.2018 17:04:10 [Augen geradeaus!]
Netanjahu und die Drohne: Vergleich von Iran und Nazi-Deutschland
Das dürfte als einer der öffentlichkeitswirksamsten Auftritte der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz im Gedächtnis bleiben: Die Rede des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu, der plötzlich ein Stück Metall in die Höhe hob. Teile der iranischen Drohne, die Israel vor einer Woche über seinem Staatsgebiet abschoss. Und seine direkte Ansprache an den iranischen Außenminister Mohammed Jawad Sarif, ebenfalls Gast der Sicherheitskonferenz: Erkennen Sie das? Sollten Sie, das gehört Ihnen. Natürlich wird das Foto oben Wahrnemung und Optik prägen, und das dürfte beabsichtigt gewesen sein.

  
18.02.2018 15:00:40 [ISW - sozial ökologische Wirtschaftsforschung]
„Zurück vom Abgrund“ nur gegen Kriegsstrategen, Waffenhändler und Fluchtverursacher
Seit Freitag trifft man sich im Hotel Bayrischer Hof wieder zum alljährlichen Propagandaforum – der sogenannten Sicherheitskonferenz. Mit Sicherheit lässt sich von dieser Konferenz nur eines sagen: Dort treffen sich Kriegsstrategen, Waffenhändler und Fluchtverursacher sowie deren politischen Agenten. Viele von ihnen mit Korruptionshintergrund. Da treffen sich die Verantwortlichen für weltweite Interventionskriege, Umweltkatastrophen, Flüchtlingselend und Armut. Ihnen geht es weder um die friedliche Lösung von Konflikten, noch um Sicherheit, sondern um die Aufrechterhaltung ihrer kannibalischen Weltordnung. Ihnen geht es um die Durchsetzung weltweiter Vorherrschaftsansprüche der westlichen Großmächte und Konzerne.

  
18.02.2018 14:58:28 [Publico]
Frauenmarsch in Berlin
Bericht von einer Demo durch das Spalier der Berliner Nazi-Bekämpfer. Es geht schon mal leicht weißrussisch los: wer mit der U 1 zum Startpunkt der Frauendemonstration zum Halleschen Tor in Berlin will, die 15 Uhr starten soll, der hat ab 14.45 Uhr Pech. „Wegen einer Demonstration hält der Zug nicht an der Station Hallesches Tor, sondern fährt durch“, verkündet der Fahrer einen Bahnhof vorher per Mikro. Dabei hat die Demonstration zu diesem Zeitpunkt noch gar nicht begonnen, die Teilnehmer sammeln sich erst.

  
18.02.2018 13:08:03 [Hadmut Danisch]
Steinigung der Woche
Ratet mal, wer jetzt in Berlin mit Steinwürfen auf Frauen losgeht. Vorab: Ich gehe grundsätzlich und nie zu Demos. Weder passiv noch aktiv. Aus Prinzip, tiefer systematischer Abneigung und der Aversion gegen Menschenmengen nicht. Schon gar nicht, wenn da verfeindete Gruppen aufeinandertreffen. Da gehe ich nicht hin. Deshalb kann ich das jetzt auch nicht aus eigener Beobachtung überprüfen oder bestätigen. Heute fand in Berlin eine Demo statt. Der „Marsch der Frauen”. Für Freiheit der Frau, gegen sexuelle Belästigung, gegen Vergewaltigung und so weiter und so weiter. Man denkt sich uääähhh, nicht schon wieder #MeToo. Und man würde denken, dass da die Medien und die Linken voll dabei sind. Aber es war etwas anders.

  
18.02.2018 13:05:41 [Telepolis]
Sicherheitskonferenz 2018: US-Außenpolitik, Netanjahu und der Nahe Osten
Der israelische Ministerpräsident warnt mit einem Drohnenwrackteil vor dem Iran. Der letzte Tag der Münchner Sicherheitskonferenz 2018 begann mit einem Panel zur US-Außenpolitik, an dem Michael Turner, der republikanische Vorsitzende des Repräsentantenhausunterausschusses für taktische Luft- und Bodenwaffen, die Demokratin Jeanne Shaheen und der Republikaner James E. Risch aus dem Auswärtigen Ausschuss im Senat und der Demokrat Sheldon Whitehouse aus dem Senatsausschuss für Umwelt und öffentliche Arbeiten teilnahmen.
 Bundestagswahl 2017 (2)
  
19.02.2018 10:48:48 [NachDenkSeiten]
Wer kontrolliert Abstimmung und Auszählung bei der SPD-Mitgliederbefragung?
Von der Abstimmung hängt ab, ob und welche Regierung wir bekommen, und möglicherweise auch, ob wir auf Neuwahlen zugehen. Das betrifft alle und nicht nur SPD-Mitglieder. Deshalb müssen wir Transparenz und Kontrolle verlangen. Auch deshalb, weil diejenige, die im Ergebnis die Hauptbegünstigte oder Betroffene der Abstimmung sein wird, ein zweifelhaftes Rechtsempfinden offenbart: Andrea Nahles. Schauen Sie sich beispielhaft einmal an, wie sich Andrea Nahles bei einer wichtigen Pressekonferenz äußert. Dort traten am 13. Februar 2018 im Anschluss an den endgültigen Abschied von Martin Schulz vom Parteivorsitz der SPD-Generalsekretär Klingbeil, der gerade zum kommissarischen Parteivorsitzenden ernannte Hamburger Bürgermeister Scholz und die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles auf.

  
19.02.2018 06:26:50 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
SPD-Abstimmung über GroKo beginnt
Mit dem Versand hunderttausender Wahlunterlagen hat die SPD die heiße Phase bei der Entscheidung ihrer Mitglieder über den Eintritt in eine erneute Koalition mit CDU und CSU eingeleitet. Die SPD-Spitze um Andrea Nahles rechnet nach den Erfahrungen bei den ersten Basiskonferenzen mit einer mehrheitlichen Zustimmung. Viele Mitglieder warnten vor „Chaos“, wenn es zu Neuwahlen kommen würde, berichtete sie. Zudem liegt die SPD in einer ARD-Umfrage nur noch bei 16 Prozent in der Wählergunst und müsste im Fall einer Neuwahl fürchten, von der rechtspopulistischen AfD eingeholt zu werden.
 Wirtschaft, Ökonomie, Finanzen, Finanz- und Wirtschaftskrise, Geldsystem, Währung, Banken (12)
  
19.02.2018 10:50:09 [Blickpunkt WiSo]
Die europäische Verblendung
Zum Vorschlag der vierzehn Ökonomen für eine Reform der Eurozone. Dieser Text ist eine Antwort auf jene vierzehn deutschen und französischen Ökonomen, die am 17. Januar einen Vorschlag mit dem Titel »Wie Risikoteilung und Marktdisziplin in Einklang gebracht werden können« veröffentlichten. Sie sind von Europa offenbar völlig geblendet. Zwar sehen sie das Problem der anhaltenden finanziellen Instabilität des Euroraums. Dennoch schlagen sie vor, deren Ursachen noch zu verschärfen: durch eine weitere Schwächung der Staaten und durch einen stärkeren Einfluss der Finanzmärkte und der europäischen Institutionen.

  
19.02.2018 09:29:46 [Lost in EUrope]
Geschacher um die EZB
Wer folgt auf EZB-Chef Draghi? Beim Treffen der Eurogruppe am Montag in Brüssel könnte eine wichtige Vorentscheidung fallen. Auch die Zukunft der Euro-Währungsunion steht auf dem Programm. Zwar reden die Euro-Finanzminister noch nicht über Bundesbank-Chef Weidmann, den Berlin gerne als Draghi-Nachfolger nominieren würde. Sie sprechen nur über Draghis Vize Constâncio, der im Mai ausscheidet. Doch der Vize entscheidet indirekt über die Draghi-Nachfolge mit.

  
19.02.2018 09:27:35 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Warum das Bargeld weg soll
Da steht man an der Supermarktkasse und eine alte Frau will mal wieder passend zahlen – bar natürlich! So fehlt einem die kostbare Zeit, die man selbstbestimmt vor der Glotze oder im Internet verplempern kann.

  
19.02.2018 06:31:17 [Never Mind the Markets]
Die willkommene Rückkehr der Angst
Der Sturm an den Börsen ist wieder abgeebbt, der dramatische Kurszerfall von vorletzter Woche hat zumindest vorerst keine Fortsetzung gefunden. Wie schon von meinem Kollegen Mark Dittli im letzten NMTM-Beitrag gezeigt, hat es sich vor allem um eine Korrektur nach einer übermässig hohen Bewertung der Aktien gehandelt. In den Fokus sind in dieser Zeit aber nicht nur die Aktienkurse geraten, sondern auch die sogenannte Volatilität: durch extreme Ausschläge und durch exotische Wetten, die die Credit Suisse und andere Banken in diesem Zusammenhang angeboten haben.

  
18.02.2018 22:03:57 [Trading-Treff]
DAX Prognose Kalenderwoche 8 in 2018: 12000 Marke?
In der letzten Woche hat es sich der DAX einer ersten Abwärtstendenz doch noch anders überlegt. Nach dem Tief bei ca. 12.072 Punkten, konnte sich der Aktienmarkt fangen und in den Aufwärtsmodus wechseln. Doch bevor ich mit meiner neuen DAX Prognose beginne, möchte ich noch einmal die Geschehnisse aufarbeiten. Dazu fange ich mit der Vorwoche an und knüpfen nahtlos an meine letzte Analyse hier auf Trading-Treff mit meiner DAX Prognose Kalenderwoche 8 an.

  
18.02.2018 19:56:37 [Tichys Einblick]
Börse: Höchster Wochengewinn seit Trumps Wahlsieg
Die Aktienmärkte haben sich nach dem turbulenten Start in den Februar in der vergangenen Woche erholt. Da die Weltwirtschaft derzeit rund läuft, stehen die Chancen gut, dass es sich bei den Kursverlusten nur um eine kurzfristige Korrektur handelte. Kursschwankungen sind halt der Preis, den Aktionäre für die langfristig im Vergleich zu defensiven Investments höheren Renditen zahlen und aushalten müssen. Der fast schon unheimlich ruhige Kursanstieg des vergangenen Jahres war eine Ausnahme.

  
18.02.2018 19:55:06 [Telepolis]
Standards setzen
China wird wirtschaftlich immer bedeutender. Nach Schätzungen der Weltbank betrug der Beitrag Chinas zum weltweiten Wirtschaftswachstum zwischen 2012 und 2016 etwa ein Drittel. Und das Reich der Mitte strebt nach Unabhängigkeit von westlicher Wirtschaftsmacht: Schritt für Schritt baut Peking die Stellung der chinesischen Währung an den Weltmärkten aus und hat vor einigen Jahren auch eine eigene Entwicklungsbank kreiert, die als Konkurrenz zu westlichen Einrichtungen wie der Weltbank gedacht ist. Nun ist Peking entschlossen, ein weiteres Feld der internationalen Wirtschafts- und Handelspolitik mit eigenen Institutionen zu besetzen

18.02.2018 16:55:42 [Zeit-Fragen]
Es geht um unsere Würde
Grundsätzliches zur Börse und zur Kriegsvorbereitung. Die starken Kursrückgänge an der New Yorker Börse und im Gefolge auch an anderen wichtigen Wertpapierhäusern der Welt haben zu Spekulationen Anlass gegeben. Bis hinein in den Mainstream wurde diskutiert, ob sich nun der prophezeite «Crash» abzeichnet. Jetzt schon eine Antwort auf diese Frage zu geben ist wohl nicht möglich. Indes wird deutlich, was eigentlich alle wissen: Die Spekulation mit fremdem Geld und die all dies ermöglichende Politik des billigen Geldes durch die Zentralbanken (und Regierungen) haben eine gewaltige Wertpapier-Blase entstehen lassen, die nichts mehr mit der Wirklichkeit der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit von Unternehmen zu tun hat, dafür aber «die Reichen immer reicher» macht. Das kann nicht gut gehen. Diese Krähen hacken sich sehr wohl auch gegenseitig die Augen aus.

  
18.02.2018 15:08:28 [Der Standard]
Das Boot ist nicht voll, sondern ungleich beladen
Nicht die vielbeschworene Überbevölkerung ist schuld am Elend des globalen Südens, sondern unser ausbeuterischer Ressourcenhunger. Die Themen Überbevölkerung und Flucht sind omnipräsent – ebenso wie das vorherrschende Narrativ: Das Boot ist voll. Wir können zwar keine Menschen auf zwölf Zentimeter schrumpfen, aber wir müssen unbedingt die Menschheit schrumpfen. Nur so sei der Wohlstand für alle möglich. Nur so könnten wir die Umweltkatastrophe verhindern. Bereits 1968 behauptete der Schmetterlingsforscher Paul Ehrlich in seinem vielbeachteten Buch Die Bevölkerungsbombe, dass auf der Erde nur Platz für rund 1,2 Milliarden Menschen sei.

  
18.02.2018 14:53:34 [Infosperber]
Das Elend unserer «imperialen Lebensweise»
Die wachsende Wirtschaft lässt das Kapital der Natur schrumpfen. Das wissen wir seit 1972, als Donella und Denis Meadows ihr Buch «Die Grenzen des Wachstums» veröffentlichten. Heute beansprucht die Menschheit bereits anderthalb Mal so viele natürliche Ressourcen, wie unser Planet regenerieren kann. Das zeigt die globale Naturbuchhaltung, die der Schweizer Mathis Wackernagel mit seinem «Global Footprint Network» erstellte und jährlich aktualisiert. Dabei vergleicht er den ökologischen Fussabdruck mit der natürlichen Biokapazität der Erde, beides gemessen in fruchtbaren Hektaren Fläche pro Durchschnitts-Person und Jahr. Soviel zur Menge des globalen Naturverbrauchs.

  
18.02.2018 14:47:10 [Gegenfrage]
US-Medien über Deutschland: Trotz Haushaltsüberschuss keine Steuersenkungen
US-Medien staunen: Obwohl die Bundesregierung Steuern in Rekordhöhe eingetrieben und dadurch einen Haushaltsüberschuss erzielt hat, wird es keine nennenswerten Steuersenkungen geben. Diese würden zum Wohlstand der deutschen Gesellschaft beitragen.

  
18.02.2018 12:49:23 [Trading-Treff]
Square aktiviert Bitcoin-Handel – Börsenstar mit Einstiegschance?
Die Aktie der Square Inc. war einer der Stars an den amerikanischen Börsen im Jahr 2017. Doch die Story rund um den Anbieter von Finanzdienstleistungen dürfte noch nicht am Ende sein. Aus diesem Grund schauen wir heute auf die charttechnische Lage der Aktie. Außerdem schauen wir uns eine Innovation an. Denn seit kurzem bietet Square den Handel von Bitcoin an.
 Medien, Journalismus, Propaganda, Zensur, Netzpolitik, Internet, Computer, IT, Digitales (6)
  
19.02.2018 10:42:51 [Medienrealität]
Sigmar Gabriel, Deniz Yücel und die SZ
Ein Bild sagt mehr als tausend Worte. Der Außenminister in trauter Journalistenrunde. Damit kein Zweifel aufkommt, hat die Süddeutsche Zeitung dann doch noch eine ganze Seite vollgeschrieben und ihr Prunkstück, die Seite 3, geopfert. Eine riesige Werbung für Sigmar Gabriel. Bezahlt hat der Minister mit ein paar Insider-Infos und dabei gleich noch den Journalismus mitgekauft. „Der lange Weg zur Freiheit“ steht über der Geschichte. Es soll um Deniz Yücel gehen, den deutschen Journalisten, der ohne Anklage ein Jahr in der Türkei im Gefängnis saß und nun endlich, endlich frei ist. Eigentlich aber geht es um Sigmar Gabriel. Was für ein Glück, wird sich die Redaktion gedacht haben.

  
19.02.2018 06:33:10 [Infosperber]
Die NZZ akzeptiert immer mehr Schleichwerbung
In einem illustrierten Beitrag darf Dominique Leroux, «Managing Director» von Philip Morris Schweiz, Werbung machen für «schadstofffreie Alternativen» zu den herkömmlichen Zigaretten. Rund 430 Spezialisten würden in Neuenburg solche «potenziell risikoärmere Produktarten» erforschen und entwickeln. Ein hehres Ziel. Doch tatsächlich geht es Philip Morris im NZZ-Artikel um das neue Bundesgesetz über Tabakprodukte, das zur Zeit in der Vernehmlassung ist. «Das Tabakproduktegesetz ist eine Chance, Innovationen und Investitionen zu fördern», erklärt Dominique Leroux.

  
18.02.2018 19:52:33 [Netzpolitik]
Die Meinungsfreiheit und das NetzDG
Im Interview erklärt der Jurist Mathias Hong, dass man die kommerziellen Anbieter in die Pflicht nehmen muss, wenn es um rechtswidrige Inhalte auf ihren Plattformen geht. Die Alternative sei eine staatliche Überwachungs- und Interventionsmaschine in bislang ungekanntem Ausmaß, die nicht akzeptabel sei. Das NetzDG kennzeichne allerdings eine grundrechtswidrige Einseitigkeit.

  
18.02.2018 18:05:59 [Basler Zeitung]
Kommerzsender als Spielball der Mächtigen
Öl, Banken, Coca-Cola und Bibi retten israelische TV-Stationen vor der Pleite. Israel, ein Land mit rund acht Millionen Einwohnern, ist ein Paradies für Zapper. Den Bürgern stehen vier Fernsehstationen auf Hebräisch zur Auswahl, die russisch sprechende Bevölkerung hat ihre eigene Station, es gibt arabisch-sprachige Beiträge sowie einen Sender für die National-Religiösen. Zudem können zahlreiche Inhalte übers Kabelfernsehen abonniert werden – zum Beispiel Programme für Kinder, für Sportfans oder für Naturliebhaber.

  
18.02.2018 17:05:59 [Heise]
Piraten-Sicherheitskonferenz: "Das Internet steht am Scheideweg"
Abseits der Münchner Sicherheitskonferenz luden europäische Piratenparteien zur alternativen Sicherheitskonferenz, um die Widerstandsfähigkeit von technischen und politischen Systemen zu diskutieren. Das in westlichen Demokratien geborene Internet stehe am Scheideweg, erklärte die Sicherheitsforscherin Chris Demchak vom US Naval War College den Piraten bei ihrer diesjährigen Sicherheitskonferenz in München. Das fest in die Wirtschaftsprozesse integrierte Netz habe unter anderem dazu geführt, dass 1 bis 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Datenverluste einkalkuliert werden müssten. Militärisch gesehen erlaube das Internet billige, verdeckte und verschleierte Angriffe. Alle IT-Sicherheitsmaßnahmen reichten nicht aus, um die von Regierungen oder transnationalen kriminellen Akteuren gestarteten Cyberattacken vollständig abzuwehren.

  
18.02.2018 15:03:10 [Die Propagandaschau]
Propagandakrieg um den Begriff „Propaganda“
Dass die „faktenfinder“-Truppe der ARD eine Propagandakompanie der besonderen Sorte ist, erschließt sich jedem auf den ersten Blick, der sich Themenwahl und Themenaufbereitung der GEZ-finanzierten Bande einmal genau anschaut. In einem selbstentlarvenden Artikel zur Etikettierung staatlich finanzierter Medien durch YouTube zeigt sich, dass die ARD-Propagandisten sogar den Begriff „Propaganda“ irreführend verdrehen, um die deutsche Öffentlichkeit in die Irre zu führen.
 Überwachung, Daten, Geheimdienste, Spionage, Bevölkerungskontrolle, Sicherheitspolitik (1)
  
18.02.2018 17:00:55 [Cilip - Bürgerrechte & Polizei]
European Security Research Programme: Lacking democracy and transparency
By 2020, the European Union will have invested over €3 billion in the European Security Research Programme, which is supposed to develop “innovative technologies and solutions that address security gaps and lead to a reduction in the risk from security threats.” In practice, the programme has been dominated by corporations and major national research institutes who seem intent on introducing a surveillance society in the name of public security – a particularly disturbing prospect in a Europe where increasingly illiberal governments are exploiting fears over terrorism and migration to ensure “exceptional and temporary powers [are] permanently embedded in ordinary criminal law.”
 Krieg, Kriegsverbrechen, Frieden, Terrorismus, Rüstung, Militär (10)
  
19.02.2018 12:22:01 [Wissensfieber]
Französische Aufrüstung
Frankreich war in den letzten Jahren immer an vorderster Front, wenn es darum ging Bomben in den Nahen-Osten zu schicken. Die (staatlich inszenierten) Terroranschläge waren nicht mal im Bewusstsein angekommen, da schickte man schon militärischen Einsatz, unter anderem die größte militärische Schiffsflotte, die man zu bieten hat, an die Grenzen Syriens oder etwa Libyens. Gerade die französische Regierung hat damit eine große Schuld an der großen Zerstörung in moslemischen bzw. afrikanischen Ländern. Flüchtlingsströme, die man damit offensichtlich bereitwillig zu verschulden hat, lehnt man aber rigoros ab, treu dem Plan der Vereinten Nationen.

  
19.02.2018 10:44:41 [RT Deutsch]
Eskalation in Syrien: Wie Erdogans Angriffskrieg den IS reanimiert
Die türkische Intervention in Syrien sorgt für zusätzliche Unruhe in einer destabilisierten Region. Doch was genau steckt hinter der Militärpolitik Erdogans: Sind es legitime Sicherheitsinteressen oder geht es einfach nur um Großmannssucht? Es kann einem schon das Gruseln kommen, wenn man den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan dieser Tage so parlieren hört. Es ist ja einerseits nicht schlecht, dass er den US-amerikanischen Soldaten am Dienstag eine "Osmanische Ohrfeige" auf syrischem Boden androhte. Wäre da andererseits nicht das kriegsgebeutelte Syrien, in das das NATO-Mitglied Türkei im Gleichschritt mit dem NATO-Bündnispartner USA völkerrechtswidrig agiert und einen rücksichtslosen Angriffskrieg vom Zaun gebrochen hat.

  
19.02.2018 09:31:42 [Telepolis]
Die Welt am Abgrund
Bei der sogenannten Sicherheitskonferenz in München wurde deutlich: Die konkurrierenden kapitalistischen Blöcke steuern auf einen größeren Krieg zu. Eigentlich hatte der nur kommissarisch amtierende Bundesaußenminister Sigmar Gabriel seinen Auftritt bei der sogenannten Münchner Sicherheitskonferenz schon abgesagt. Schließlich sollte er seinen Posten an Martin Schulz abgeben. Der musste allerdings auf Druck der Partei wenige Stunden nach der Ankündigung seines künftigen Postens wieder einen Rückzieher machen. Damit ist aber noch längst nicht entschieden, ob Gabriel im Amt bleibt, selbst wenn die SPD-Basis das Bündnis mit der Union absegnet. Schließlich ist die innerparteiliche Konkurrenz groß. Aber nach München ist Gabriel doch noch gefahren und hat eine Rede gehalten.

  
19.02.2018 07:38:57 [RT Deutsch]
Israel in der militärischen Sackgasse (II)
Über Syrien ist der Luftraum gefährlich geworden. Seit dem Abschuss des israelischen Kampfjets F-16 ist der Himmel über Syrien nicht länger eine Promenade für die israelische Luftwaffe, wo sie sich nach Belieben tummeln kann. Nach dem Libanon (siehe vorangehenden Artikel) ist auch über Syrien der Stern Davids im Sinkflug. Aber was hat das bewirkt? Dank russischer Hilfe hat es dort einen Paradigmenwechsel gegeben. Die israelische Luftwaffe hat ihre Dominanz im syrischen Luftraum verloren. Die Regeln haben sich daher grundlegend geändert.

  
19.02.2018 07:37:06 [Counterpunch]
America Loves Islamic Terrorists (Abroad)
ISIS as Proxy US Mercenaries. y all accounts, wherever the Islamic State has gained and held territory, its residents suffer terrible oppression and deprivation. Unless you are on their wavelength, you most likely agree that ISIS rule has been calamitous for its subjects. Both Obama and Trump have pointed out their badass nature on numerous occasions, not so much in sympathy for those they oppress but to raise fear levels of ISIS-inspired badassery here at home. And yet, both regimes have actively, secretly, and materially supported the advance of ISIS in Syria and Iraq, fully aware of who they were and what they were up to. Say what?

18.02.2018 20:06:12 [Paul Craig Roberts]
Why Are We In Afghanistan?
It is long past time for someone in the shithole known as Washington to tell us why Americans have been killing and dying in Afghanistan for 17 years. Is it to steal the country’s minerals? Is it to control the location of pipelines? Is it to keep American taxpayers money flowing to the US military/security complex? Is it to finance the CIA’s black operations with drug profits? Or is it to prove that the neoconservatives’ dream of US world hegemony is a chimera? Here are some questions for you from a voice you never have heard: Letter of the Islamic Emirate to the American people! The American people, officials of independent non-governmental organizations and the peace loving Congressmen!

  
18.02.2018 19:48:50 [Heise]
Eindringliche Warnung vor autonomen Waffen
Seit 2013 kämpft die Kampagne StopKillerRobots für eine Ächtung autonomer tödlicher Waffensysteme (Lethal Autonomous Weapons). Doch bislang befürworten vor allem Regierungen des Südens, die selbst befürchten, schutzlose Schauplätze künftiger Drohnenkriege zu werden, eine Ächtung. Mary Wareham, Koordinatorin der Kampagne und Abrüstungsaktivistin von Human Rights Watch, appellierte am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz an Europa, eine Führungsrolle auf dem Weg zu einem verbindlichen Verbot zu übernehmen.

  
18.02.2018 17:09:41 [Junge Welt]
»Linke« Aufrüstung
Seit dem Amtsantritt der Koalitionsregierung aus der linken Syriza und der rechtskonservativen Anel im Jahr 2015 ist in Griechenland eine Steigerung der Rüstungsausgaben zu verzeichnen. Deren Anteil am Bruttoinlandsprodukt (BIP) liegt bei etwa 2,3 Prozent. Das berichtete bereits Mitte Januar die Sendereihe »Streitkräfte und Strategien« im Rundfunksender NDR Info. Damit steht das Land im NATO-Vergleich an zweiter Stelle. Nur die USA geben – bei einem deutlich höheren BIP – mehr Prozent der eigenen Wirtschaftsleistung für ihr Militär aus.

  
18.02.2018 17:02:32 [Zeit Online]
Nach Yücels Freilassung: Türkei hofft auf Panzer-Kooperation mit Deutschland
Nach der Freilassung des Journalisten Deniz Yücel hofft die türkische Regierung auf eine stärkere Rüstungskooperation mit Deutschland. Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim sagte in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz, dass er sich eine deutsche Beteiligung am geplanten Bau des türkischen Kampfpanzers "Altay" wünsche. Von einer solchen Zusammenarbeit würden beide Seiten profitieren. "Noch mehr Deutschland. Denn die Maschinen kommen aus Deutschland, einfache Teile würden in der Türkei hergestellt."

  
18.02.2018 13:12:13 [Deutschlandfunk Kultur]
Trumps Militärpolitik: Mehr Zerstörung, weniger Transparenz
In den ersten Wochen dieses Jahres hat Donald Trump schon zahlreiche Drohnen-Einsätze angeordnet. Allein im Januar fanden in Afghanistan, Somalia, Jemen und Pakistan mindestens 18 Drohnen-Angriffe statt, die größtenteils vom Präsidenten persönlich abgesegnet wurden. Über 100 Menschen wurden bei diesen Angriffen getötet. Wer sie waren, interessiert niemanden. Im Gegensatz zu vielen anderen politischen Schritten Trumps ist dies eine konsequente Fortführung der Politik Barack Obamas. Dieser trieb während seiner Amtszeit das Drohnen-Programm derart voran, dass es zu einem außenpolitischen Markenzeichen der USA wurde.
 Deutschland (7)
  
19.02.2018 12:06:35 [Junge Welt]
Streng geheime Akten
Feuertod von Oury Jalloh: Linke im Magdeburger Landtag fordert Untersuchungsausschuss. Doch dazu braucht sie Grüne und SPD. Wie konnte der an Händen und Füßen gefesselte Flüchtling Oury Jalloh vor gut 13 Jahren in einer Dessauer Polizeizelle bis zur Unkenntlichkeit verbrennen? Bis heute ist das ungeklärt. Den Mitgliedern des Rechtsausschusses im Magdeburger Landtag stehen nun mehrere Kartons mit Ermittlungsakten zum Fall zur Verfügung. Allerdings gilt höchster Geheimhaltungsschutz. Fotos oder Kopien dürfen die Politiker nicht machen, nur handschriftliche Aufzeichnungen sind erlaubt.

  
19.02.2018 10:41:01 [Nordbayern]
Dieselnachrüstung aus Steuermitteln?
Eigentlich sollte das überhaupt keine Frage sein: Die deutschen Autohersteller haben ihren Kunden Dieselfahrzeuge verkauft, die in den Prospekten fantastisch niedrige Abgaswerte versprachen, diese leider aber nur auf dem Prüfstand einhielten. Wie jede andere Firma auch, sollten sie diesen eindeutigen Mangel auch beseitigen müssen – und selbstverständlich auf eigene Kosten. Punkt. Nicht so in Deutschland offenbar. Anders als in den USA werden die Kunden nicht finanziell erheblich entschädigt. Auch die angekündigte Nachrüstung nur bei der Software erreicht nicht die gesetzlichen Vorgaben.

  
19.02.2018 09:25:20 [Der Tagesspiegel]
Die lukrativen Reden des Christian Lindner
Eines kann man Christian Lindner nicht vorwerfen: Dass der FDP-Fraktionsvorsitzende seiner Pflicht zur Veröffentlichung von Nebentätigkeiten als Mitglied des Bundestags nicht unverzüglich nachkommt. Nachdem schon bekannt ist, dass er in den Wochen zwischen Bundestags-Konstituierung und Weihnachten bei Rednerauftritten und Vorträgen mindestens 38.500 Euro kassierte, hat er nun seine Zusatzverdienste für Januar gemeldet. Laut dem Eintrag auf der Bundestags-Website hat er im neuen Jahr bei zwei Veranstaltungen, bei denen er als Hauptredner im Mittelpunkt stand, zwischen 14.000 und 30.000 Euro eingenommen. Insgesamt hat Lindner seit dem Zusammentreten des Parlaments im Oktober damit bei neun Auftritten zwischen 52.500 Euro und 111.000 Euro eingenommen.

  
19.02.2018 07:46:49 [Tichys Einblick]
Verstörungen im deutsch-polnischen Verhältnis
Blickt man dieser Tage aus Deutschland auf unseren östlichen Nachbarn, kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass in Polen manches aus dem Ruder gelaufen ist. Verglichen mit der euphorischen Stimmung nach dem Fall der Berliner Mauer, als maßgeblich mit deutscher Unterstützung die Aufnahme Polens in die EU betrieben wurde, ist das heute von der national-konservativen polnischen Regierung bestimmte politische Klima von EU-freundlich in eisige Ablehnung umgeschlagen.

  
19.02.2018 07:29:08 [Der Freitag]
Scholz und Vorurteil
Olaf Scholz soll als Mann der Agenda 2010 die SPD kommissarisch führen und Finanzminister werden. Seinen kühlen Technokratenduktus überwand er nur ganz kurz: „Wir machen ja etwas neu“, sagte der gerade zum kommissarischen SPD-Vorsitzenden bestimmte Olaf Scholz am späten Dienstagabend in den Tagesthemen; und für seine Verhältnisse lag da fast schon eine emotionale Regung in der Stimme: ein leiser Trotz auf die Vorhaltung des Moderators hin, man könne doch nicht die SPD-Basis über die Zukunft der Regierung, nicht aber über den Vorsitz der eigenen Partei entscheiden lassen.

  
18.02.2018 18:13:59 [Süddeutsche Zeitung]
CDU-Generalsekretär Tauber kündigt Rückzug an
CDU-Generalsekretär Peter Tauber zieht sich von seinem Amt zurück. Er werde am Montag die Parteigremien informieren. Tauber ist in der CDU seit Längerem umstritten. Kritiker werfen ihm unter anderem Fehler im Wahlkampf vor. Nach der Bundestagswahl musste Tauber wegen einer schweren Darmerkrankung eine längere Zwangspause einlegen.

  
18.02.2018 17:07:39 [Telepolis]
Black Box Amri: Hatte ein zweiter V-Mann Kontakt zu dem Attentäter?
Im Untersuchungsausschuss in Berlin treten immer mehr Widersprüche auf - Tabu um unbekannte "V-Person" - Amri doch kein Einzeltäter? Puzzlestück für Puzzlestück wird eine zweite Wirklichkeit hinter der offiziellen Darstellung des LKW-Anschlages auf dem Breitscheidplatz von Berlin sichtbar. Am 19. Dezember 2016 starben zwölf Menschen. Alleinverantwortlich, so die Version der Bundesanwaltschaft, der tunesische Islamist und IS-Sympathisant Anis Amri. Die Zweifel daran werden auch nach der jüngsten Sitzung des Untersuchungsausschusses (UA) in Berlin stärker: Gab es eine zweite V-Person mit Kontakt zu Amri? Welche Rolle spielte Bilel Ben Ammar? War Amri Teil einer Gruppe? Welche Verbindungen hatte er selber zu den Sicherheitsdiensten?
 Europa, Brüssel, EU allgemein (6)
  
19.02.2018 10:36:03 [Gegenfrage]
Ungarn ist „Euro-Blabla und politische Korrektheit losgeworden“ – Orbán
„Ungarn ist das Euro-Blabla, das liberale Geschmeichel und die politische Korrektheit losgeworden“, sagte Ministerpräsident Orbán in seiner gestrigen Rede zur Lage der Nation. Während die illegale Migration und die Islamisierung Europas die Sicherheit Europas weiterhin ernsthaft in Frage stellen, warnte Orbán vor einer neuen Offensive der europäischen Staats- und Regierungschefs in Brüssel, Berlin und Paris, die ihre Einwanderungspolitik gegenüber Ungarn durchsetzen wollen.

  
19.02.2018 06:22:16 [Griechenland-Blog]
Gemeinsame Steuererklärung in Griechenland
Gemäß den gesetzlichen Bestimmungen sind in Griechenland die Ehepartner während der Dauer ihrer Ehe zur Abgabe einer gemeinsamen Erklärung über ihre Einkommen verpflichtet, für welche jedoch die entsprechenden Steuern, Gebühren und Abgaben auf das Einkommen eines jeden Ehepartners getrennt berechnet werden. Eine gemeinsame Steuererklärung können auch die Personen abgeben, die eine Lebensgemeinschafts- / Partnerschaftsvereinbarung eingegangen sind.

  
18.02.2018 20:08:26 [WOZ - Die Wochenzeitung]
Ein Leben wie unter Toten
Immer mehr Geflüchtete auf der griechischen Insel Lesbos leiden unter schweren psychischen Problemen. Eine Suche nach den Ursachen der Verzweiflung. Beinahe täglich geht Fadi Saleh die wenigen Schritte von Verzweiflung zu Hoffnung und wieder zurück. Er öffnet die Tür des Containers, in dem er mit seiner Familie lebt, läuft die schmale Metalltreppe hinab, die Strasse entlang, vorbei an Sommerzelten, an Kindern, die im Staub spielen, Männern, die am Boden gebrauchte Kleider verkaufen, bis zum hohen, mit Stacheldraht gekrönten Zaun. Dahinter: die europäische Asylbehörde EASO. Wie in einem Hochsicherheitstrakt. Vielleicht, hofft Saleh, würden die Beamten ihm diesmal den schwarzen Stempel in den Ausweis drücken. Damit er diese verdammte Insel endlich verlassen kann.

  
18.02.2018 19:59:35 [RT Deutsch]
Die Ukraine, die Krim und die Frage nach dem Warum
Im letzten Teil des Vierteilers geht es um ein hierzulande gerne verschwiegenes Kapitel. Die Mehrheit der Menschen im Osten der Ukraine ging gegen die auf dem Maidan aufgetauchten Radikalen auf die Straße, bis die ukrainische Armee mit einer Offensive begann. Wie bereits beschrieben, setzte Washington alles daran, die NATO in die Ukraine zu bringen. Auch gegen den ausdrücklichen Widerwillen der "Gang of Five", wie Washington seine NATO-Partner Deutschland, Frankreich, Niederlande, Spanien und Norwegen abschätzig nennt. Deutschland ist dabei der "Anführer der Gang of Five", die sich nicht für eine Mitgliedschaft der Ukraine im Bündnis erwärmen konnte.

18.02.2018 18:01:07 [Zeit-Fragen]
Warum ein Rahmenabkommen nicht funktionieren kann
Die Schweiz tickt anders. Der Bundesrat möchte in seiner neuen Zusammensetzung bis Ende 2018 mit der EU-Führung ein «Rahmenabkommen», neu «Marktzutrittsabkommen», abschliessen. Nach den Turbulenzen am Ende des Jahres 2017 – Besuch des EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker, frühzeitige Zusage einer Kohäsionsmilliarde für die EU, abrupte Befristung des Börsenzugangs durch die EU und der Ankündigung des neuen Vorstehers des Departements des Äussern, Ignazio Cassis, den «Resetknopf» zu drücken –, bleibt nun offensichtlich alles beim Alten. Oder doch nicht? Möchte man mit einem Rahmenabkommen die Kröte, eine Unterordnung unter die EU, eventuell doch noch schlucken? In seine Überlegungen möchte der Bundesrat verschiedene Schweizer «Branchen» einbeziehen.

  
18.02.2018 14:51:19 [Pere Grau Rovira]
Die Verheerungen eines Staatsstreiches
Die willkürliche Anwendung in Katalonien des Artikels 155 der spanische Verfassung kommt einem Staatsstreich gleich. Unter den Schirm des 155 haben Regierung und Justiz Spaniens, wie schon mehrmals berichtet, sowohl die Verfassung als die übrigen spanischen Gesetze grob verletzt und tun es immer weiter. Nun, könnte ich mich vorstellen, dass der eine oder andere Leser sich sagen könnte: na ja, schön ist es nicht, doch wenn Spanien die Unabhängigkeit Kataloniens verhindert, aber im übrigen kein anderer schaden entsteht, kann man ein gewisses Verständnis dafür haben… Und damit würde sich dieser Leser gewaltig irren. Weil die Verheerungen, dass diese spanische Willkür anrichtet, sind immens und viele Bürger davon betroffen.
 International (7)
  
19.02.2018 12:18:57 [Amerika 21]
Regierung von Brasilien schickt Militär nach Rio de Janeiro
In Brasilien hat De-facto-Präsident Michel Temer (MDB, früher PDMB) die innere Sicherheit des Bundesstaates Rio de Janeiro per Dekret dem Militär überantwortet. Der Beschluss vom Freitag sieht vor, dass die gesamten Zuständigkeiten der inneren Sicherheit von Rio de Janeiro unter das Kommando des Armeegenerals Walter Souza Braga Netto fallen. Damit sind dem Kommandierenden der Streitkräfte für Ostbrasilien das Ministerium für Sicherheit, die Polizeieinheiten, die Feuerwehr sowie das Gefängnissystem unterstellt. Die Regelung soll bis zum Jahresende gelten und stellt ein Novum in der Geschichte des Landes dar.

  
19.02.2018 10:46:56 [Telepolis]
Der türkische Nationalismus in neuer Blüte
Der türkische Nationalismus des Erdogan-Regimes breitet sich in allen gesellschaftlichen Bereichen rasant aus. Die Anzeichen eines türkischen Protektorats in Nordsyrien verdichten sich. Präsident Erdogan möchte die Wahlen in 2019 um jeden Preis gewinnen; nein, er muss sie gewinnen. Denn im Falle einer Niederlage und einer Rückkehr zur Rechtsstaatlichkeit in der Türkei würden sich er und seine Vasallen wegen diverser Verfassungsbrüche, Korruption und Terrorismusunterstützung vor Gericht und wahrscheinlich im Gefängnis wiederfinden.

  
19.02.2018 10:37:25 [Junge Welt]
Montag blaumachen
Bereits zehnmal verschoben ist nicht aufgehoben. Oder doch? Ab Dienstag sollten im Unterhaus des Kongresses in Brasília die Beratungen über tiefe Einschnitte in die Sozialversicherung beginnen. Die Beschlussfassung über die Verfassungsänderung war für den 28. Februar vorgesehen. Es handelt sich um eines der zentralen Projekte der Regierung von Michel Temer und ihres Lagers im Kongress. Damit sollen vor allem die Ausgaben für Renten gedrückt werden. Weil es bisher nicht gelang, die dafür nötigen 308 Abgeordneten zusammenzutrommeln, geriet das Vorhaben zur Hängepartie.

  
19.02.2018 07:32:48 [Linke Zeitung]
Regimewechsel in Venezuela gescheitert. Kommt ein Militärputsch oder eine Invasion?
Mehrere Signale deuten auf einen möglichen Militärschlag gegen Venezuela hin, wobei hochrangige Beamte und einflussreiche Politiker deutlich machen, dass es sich um eine eindeutige Möglichkeit handelt. In einer Rede an seiner Alma Mater, der Universität von Texas, am 1. Februar, schlug Staatssekretär Tillerson einen möglichen Militärputsch im Land vor. Tillerson besuchte dann die alliierten lateinamerikanischen Länder, die auf einen Regimewechsel und weitere Wirtschaftssanktionen gegen Venezuela drängten. Tillerson erwägt Berichten zufolge auch, die Verarbeitung oder den Verkauf von venezolanischem Öl in den Vereinigten Staaten zu verbieten, und hält andere Länder davon ab, venezolanisches Öl zu kaufen.

  
18.02.2018 22:04:38 [einartysken]
Von Pyongyang zu einem dauerhaften Frieden in Korea
Vielleicht war der bewegendste Moment bei der Eröffnung der PyeongChang Winter-Olympiade, als Kim Yong-nam, der Präsident des Präsidiums von Nordkoreas Höchster Volksversammlung ruhig sich die Tränen wischte, als nord- und südkoreanische Sängerinnen unisono bei einem Konzert sangen, das die Winterspiele feierte. Der südkoreanische k-pop Star SeoHyun hielt die Hand von nordkoreanischen Sängerinnen, als Bilder von Familien-Vereinigungen im Hintergrund gezeigt wurden beim Finale des

  
18.02.2018 18:18:12 [Amerika 21]
Diplomatisches Ränkespiel um Venezuela nach US-Besuch
Boliviens Präsident Evo Morales hat die Union südamerikanischer Nationen (Unasur) aufgefordert, sich auf einem Dringlichkeitsgipfel mit den Drohungen der USA gegenüber Venezuela zu befassen. Einen Tag zuvor hatte sich der venezolanische Generalstaatsanwalt Tarek William Saab zu Wort gemeldet und von einer geplanten US-Militärintervention gegen Venezuela gesprochen. Diese sei vom Nachbarland Kolumbien aus geplant. Kolumbien hingegen wies dies zurück.

  
18.02.2018 16:57:26 [Der Freitag]
Keine Aussicht auf Besserung
USA: Jährlich verlieren hier mehr als 30.000 Menschen durch Schusswaffen ihr Leben. Auch der jüngste Vorfall in Florida wird den Waffenenthusiasmus nicht bremsen. 17 Tote, 14 Verletze – das ist die Bilanz des jüngsten school shootings in den USA. Tatort diesmal: eine High School in Parkland, einem Vorort von Fort Lauderdale in Florida. Täter: ein 19-Jähriger, der im Jahr zuvor wegen Disziplinarvergehen von der Schule verwiesen worden war. Tatwaffe: ein semiautomatisches Sturmgewehr vom Typ AR-15, eine der beliebtesten Schusswaffen dieser Art. Jeder Bürger, der das 18. Lebensjahr vollendet hat und keine Vorstrafen aufweist, kann solche Langwaffen legal erwerben; bei Handfeuerwaffen liegt die Schwelle bei 21 Jahren.
 Politik, Verfassung, Grundgesetz, Parteien, Wahlen, Demokratie, Recht, Gesetz und Justiz (10)
  
19.02.2018 09:23:01 [Polit Platsch Quatsch]
Thomas de Maiziere: Das Ende des treuen Trottels
Es war einer jener Zufälle, die sich die Geschichte immer wieder als Spaß ausdenkt, der den scheidenden Innenminister Thomas de Maiziere überhaupt in die erste Reihe der deutschen Politik spülte. 1989 suchte ein anderer de Maiziere nach Hilfe, als er gerade letzter Vorsitzender der DDR-CDU geworden war und nicht wusste, wie er Helmut Kohl erreichen sollte. Thomas, der Cousin im Westen, seit 1971 CDU-Mitglied, aber als Redenschreiber von Richard von Weizsäcker ohne Karrierechance in der Kohl-Partei, konnte helfen.

  
19.02.2018 09:16:44 [Eva Herman]
Vom gefährlichsten Ungeheuer aller Zeiten
Es ist dies eine Zeit, von der man nicht glauben möchte, dass sie derartige Auswüchse hätte annehmen können. Und doch, die Zeichen stehen offenbar total auf Sturm. Die Parteienpolitik, die über Jahrzehnte das Fundament unserer »Regierungen« bildete, offenbart derzeit ihr hässlichstes Gesicht. Gewiss, zuweilen ahnte man schon, dass dieses System uns keine gerechte Zukunft würde schenken können. Doch wer zog es wirklich einmal ernsthaft in Zweifel? Nur einzelne Stimmen waren es, die jedoch im Sturm der sich entwickelnden Ereignisse rasch wieder verstummten.

19.02.2018 06:23:40 [Zettels Raum]
Das Dilemma der SPD
Meine zwei geschätzten Blogger Kollegen Noricus und der Werwohlf haben den Niedergang der SPD in sehr guten Texten beweint und beleuchtet. Ich persönlich bin mir nicht sicher, ob man die SPD braucht oder nicht. Das hängt im Wesentlichen von ihrer Verfassung ab, in der sie sich in nächster Zeit präsentieren wird. Eine zu starke Verklärung der Vergangenheit, in der zugegebenermaßen von der SPD und ihren führenden Politikern vieles auch richtig gemacht wurde, birgt immer die Gefahr den klaren Blick für die Zukunft zu verlieren und Dinge im hier und jetzt nicht mehr korrekt einzuwerten. Die Frage die ich mir stelle ist, warum die SPD in die Situation kam, in welcher sie sich heute befindet. Dazu habe ich mir ein paar Gedanken gemacht.

  
18.02.2018 22:17:59 [Internetz-Zeitung]
Selbstzensur: Luxemburg Stiftung unterdrückt eigene Studie, die linke Sammlungsbewegung befürwortet
Neues Kapitel im Machtkampf bei der Partei Die Linke: Eine Untersuchung, die Sahra Wagenknechts Plan einer linken Sammlungsbewegung stützt, wurde von der parteinahen Rosa-Luxemburg-Stiftung mutmaßlich aus taktischen Gründen zurückgehalten. Vertraue keinen Studien, die du nicht selber in Auftrag gegeben hast – und manchmal nicht mal denen.

  
18.02.2018 22:04:17 [Nachrichten Heute]
Grüne Tatjana Bussner, MdB – Wir werden die marode SPD beerben
Guten Morgen Grüninnen und Grüne, guten Morgen Deutschland, Was war das für eine erfreuliche Woche für uns: Die SPD ist weit unter 20% gerutscht und wird bald von uns überholt werden. Das ist die Quittung für eine ehemalige Arbeiterpartei, die sich völlig überlebt hat. Kampf um Posten und Pöstchen Angefangen mit dem Führungspersonal, das um Posten und Pöstchen kämpft, mit härtesten Bandagen, jedoch ohne jegliche Inhalte, und selbst vor persönlichen Angriffen nicht zurü

  
18.02.2018 18:12:04 [Tichys Einblick]
Merkel und der Demokratische Zentralismus
Um Kanzlerin zu bleiben scheut Merkel kein Opfer. Auch nicht den Ruin der eigenen Partei. Die CDU ist entleert, quasi dehydriert, inhaltlich und personell. Es braucht keine prophetische Gabe. Viele Delegierte auf dem CDU-Parteitag mit der Faust in der Tasche, aber zu feige zum Widerstand, sagen am 26. Februar Ja. Ja, zum Koalitionsvertrag mit der SPD. Ja zu vier weiteren bleiernen Merkel-Jahren, die allenfalls anreichert sind mit den „verqueeren“ Vorstellungen eines postmodernen Social Engineering im Sinne der Genderideologie und anderer Beglückungsfantasien. Der Preis, den die CDU bezahlt: vier weitere Jahre politischer Selbstverleugnung.

18.02.2018 16:53:04 [Post von Horn]
Lässt sich die SPD von Merkel retten?
Für die SPD kommt es knüppeldick. Vor fünf Monaten erzielte sie ihr schlechtestes Bundestagswahlergebnis. Es zeugt vom Niedergang der Partei. Seiher hat sich ihr Verfall noch stärker beschleunigt. Er zeigt sich an vielen Stellen. Er schlägt sich auch in den Umfragen nieder. Sie sind so schlecht wie nie zuvor. Die SPD erlebt sich unsinnig. Sie gewinnt gerade viele Mitglieder und verkümmert doch zur Kleinpartei.

18.02.2018 13:01:44 [Verfassungsblog]
Das Wissensproblem im Asylprozess und wie es behoben werden kann
Im Asylrecht stehen die Gerichte regelmäßig vor einem Wissensproblem: Um über den Schutzanspruch von Asylbewerbern urteilen zu können, müssen sie wissen, wie es generell um die Verfolgungssituation in den Herkunftsländern bestellt ist (hierzu auch dieser Beitrag der VerfasserInnen). Das ist nicht ihr Metier, denn ihre Hauptaufgabe ist die Streitentscheidung im Einzelfall. Zwar erfordert der Untersuchungsgrundsatz (§ 86 Abs. 1 VwGO), den Sachverhalt umfassend aufzuklären, aber auch dieser Grundsatz geht im Kern von der Rekonstruktion des Einzelfalls aus. Wie kann das am Einzelfall orientierte Gericht der Aufgabe, generelles Wissen über die Herkunftsländer zu generieren, gerecht werden?

18.02.2018 13:00:47 [Thomas Schmid]
Volksparteien ohne Volk. Beginnt ein neues Zeitalter?
Dass es in Deutschland knapp fünf Monate nach der Bundestagswahl noch keine neue Regierung gibt, hat verschiedentlich zu einem recht abgehangenen Kalauer Anlass gegeben. Alles läuft doch so weiter wie zuvor, heißt es in leicht hämischen Ton – offenbar brauchen wir gar keine neue Regierung. Auch wenn das ein eher dummer Spruch aus dem Arsenal derer ist, die den Regierenden so gerne eine umfassende Unfähigkeit zuschreiben – soviel ist daran noch zutreffend: Eine wahre Katastrophe stellt das Kuddelmuddel um die Berliner Regierungsbildung nicht dar.

  
18.02.2018 12:51:10 [Kontext Wochenzeitung]
Der Langstreckler
Wolfgang Reinhart war württembergischer Meister im Hindernislauf über 3000 Meter. Er ist seit 40 Jahren politisch aktiv, hat es zum Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion gebracht und noch höhere Aufgaben fest im Blick. Auch deshalb schürt er Unruhe, sogar im eigenen Laden. 1992 zog der Jurist mit Prädikatsexamen für den Wahlkreis Main-Tauber ins Landesparlament ein. Bald entwickelt er Vergnügen an Mechanismen, die aktuell mehr denn je zu seinem Handwerkszeug gehören. In einem Zeitungsinterview dachte er schon damals laut über die Vorzüge einer Ein-Stimmen-Mehrheit – natürlich der CDU – nach und darüber, wie "du dann als einzelner Abgeordneter jederzeit die Regierung stürzen kannst".
 Arbeit, Soziales, Gesellschaft, Bildung (7)
19.02.2018 12:12:40 [O-Ton Arbeitsmarkt]
2017: Arbeitsmarktpolitische Förderung
Die Zahl der Teilnehmer an arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen in der Arbeitslosenversicherung und dem Hartz-IV-System lag nach vorläufigen und hochgerechneten Daten der Bundesagentur für Arbeit (BA) im Jahresdurchschnitt 2017 bei rund 895.000 Personen. Das waren rund 26.000 oder drei Prozent mehr als im Vorjahr. 2017 stieg die Zahl der Teilnehmer an allen arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen das zweite Jahrt in Folge an. Im Vergleich zum Vorjahr stiegen die Teilnehmerzahlen in allen Förderbereichen mit Ausnahme der Freien Förderung (minus 0,3 Prozent) und den besonderen Maßnahmen zur Teilhabe behinderter Menschen (minus 0,9 Prozent).

  
19.02.2018 09:21:21 [Süddeutsche Zeitung]
Wenn 55-Stunden-Wochen die Regel sind
Zwei Weisheiten vom Stammtisch: Lehrer haben vormittags recht und nachmittags frei; Lehrer haben 15 Wochen pro Jahr bezahlte Ferien. Kurzum sind Lehrkräfte allesamt faules Pack, dass sich dank zumeist Lebenzeitverbeamtung auf Kosten der Steuerzahler entspannt zurücklehnt - und auf die gesicherte Pension freut. Wenngleich es unter Pädagogen - wie in anderen Berufsgruppen auch - gewiss Faulenzer gibt, ist der erste Absatz dieses Textes weitgehend Unsinn. Die Realität der allermeisten Lehrkräfte sieht anders aus.

19.02.2018 09:18:49 [Gewerkschaftsforum]
Konsequenzen politischer Behindertenselbsthilfe
Ich bin 1938 geboren, habe einen fortschreitenden Muskelschwund, konnte die ersten 10 Jahre meines Lebens noch laufen und besuchte von 1946 bis 1950 in Frankfurt die Grundschule. Anschließend ging ich zu einer Realschule und merkte bei meiner Entlassung 1956, dass mein weiterer Lebensweg anders zu verlaufen drohte als der meiner Mitschüler. Ich hatte all diese Jahre eine Regelschule besucht, weil zu dieser Zeit das Sonderschulunwesen noch nicht so ausgeprägt war wie einige Jahre später. Trotz dieser Zufallsintegration gelang es mir 1956 nicht, eine Berufsausbildung zu erhalten, ich fand trotz Bemühungen keine Lehrstelle. Ich begann damals, Nachhilfeunterricht in verschiedenen Fächern zu geben. Auf diese Weise sicherte ich bescheiden meine Existenz und füllte mein Leben mit einer sinnvollen Aufgabe.

  
19.02.2018 07:31:10 [Die Kolumnisten]
Eltern gegen Lehrer – Ein neuer Volkssport
Ein pensionierter Lehrer übernimmt die Vertretung einer erkrankten Kollegin und landet vor Gericht, weil er eine türkische Sonderschülerin beleidigt haben soll. Ergebnis ein Freispruch. Eltern gegen Lehrer – leider kein Einzelfall. Dieser angebliche Vorfall wurde – wie der berühmte rollende Schneeball, der sich zu einer Lawine entwickelt – bei Schülern und Eltern immer größer, je mehr diese miteinander kommunizierten. Nachdem die türkischen Eltern sich in nächtlichen Telefonaten gegenseitig „aufgeklärt“ hatten, stand für sie fest, dass der Lehrer schuldig sei. Und zwar wegen aller möglicher schlimmer Sachen. So habe er die Türken als Nazis bezeichnet und ein Mädchen als hässliche Türkin mit dunkler Haut beschimpft.

  
18.02.2018 22:15:21 [Idea]
Schulen sind mit Integration von Zuwandererkindern überfordert
Die Schulen in Deutschland sind mit der Integration muslimischer Zuwandererkinder überfordert. Das schreibt der Journalist Joachim Wagner in der „Welt am Sonntag“ (Ausgabe: 18. Februar). Gerade in sozialen Brennpunkten seien Schulen schon seit Jahren überlastet. Ursachen dafür seien die Herausforderungen durch „Integration von Flüchtlingen und EU- Binnenwanderern, Inklusion, Extremismusprävention, Kampf gegen mangelnde Disziplin, Mobbing und Gewalt usw..

  
18.02.2018 18:20:14 [Gewerkschaftsforum]
Prekäre Beschäftigung trotz guter Konjunktur
Die Auftragsbücher sind voll, die Wirtschaft wächst. Doch trotz robuster Konjunktur sind die Unternehmen nicht bereit, gute Arbeit und tariflich abgesicherte, unbefristete Arbeitsplätze zu schaffen. Nun ist es an der künftigen Regierung, den Niedriglohnsektor trockenzulegen, prekäre Beschäftigung einzudämmen und sachgrundlose Befristung abzuschaffen, fordert der DGB-klartext.Das Jahr 2018 fängt gut an: Die Auftragsbücher der Unternehmen sind prall gefüllt. Die Wirtschaft wird nach Prognosen der Bundesregierung um 2,4 Prozent wachsen und die Beschäftigung wird weiter zunehmen. Konjunktur gut, alles gut? Weit gefehlt!

  
18.02.2018 17:12:14 [Aktuelle Sozialpolitik]
Die Altenpflegekräfte bleiben viel länger im Beruf als bislang immer behauptet
Aber Vorsicht ist bekanntlich die Mutter der statistischen Porzellankiste. Mit den Zahlen ist das bekanntlich immer so eine Sache - vor allem in politischen Diskussionen will man gerne die eine Zahl haben, die etwas auf den Punkt bringt. So auch in der Pflege-Debatte: Wie viele Pflegekräfte fehlen denn nun? Immer wieder wird diese Frage von den Medien gestellt. Deren Vertreter dann überaus frustriert reagieren, wenn man (nicht nur) aus wissenschaftlicher Sicht antworten muss: Kommt darauf an. Soll man bei der Abschätzung des Personalbedarfs von den bestehenden Verhältnissen ausgehen, diese also fortschreiben?
 Umwelt, Ökologie, Agrarwirtschaft, Gentechnik, Energie, Atomkraft, Klima, Oel, Rohstoffe, Metall, Gold und Silber (5)
19.02.2018 12:04:56 [Goldseiten]
Barrick Gold wird nie wieder steigen!
Die Kursentwicklung von Barrick Gold Corp. war in den letzten 12 Monaten eine einzige Katastrophe. Der Aktienkurs selbst ist zwar seit Januar 2017 auf USD-Basis lediglich um knapp 10% gefallen. Doch wenn man sich die Entwicklung des Goldpreises ansieht, der im gleichen Zeitraum 18% gestiegen ist, bekommt das Weltbild eines jeden Minenanlegers schon ernsthafte Risse. Auch die jüngsten Unternehmenszahlen taugen kaum, um hier eine Trendwende einläuten zu können. Einzig die Charttechnik bietet jet

  
19.02.2018 10:39:10 [Eike]
Wie die Deutsche Umwelthilfe vom Staat gefüttert wird
Der Staat unterstützt seine Auto-Feinde nach Kräften. Er beteiligt sich kräftig an der Finanzierung der Deutschen Umwelthilfe – Der Staat finanziert die DUH. Die offenbar größenwahnsinnig gewordene Kleinst-Aktivisten-Truppe klagt sich bekanntlich derzeit quer durch die Republik, um in vielen Städten den Autoverkehr zu verbieten. Jetzt kommt heraus: Ein Teil seines Etats wird durch verschiedene Bundesministerien mitfinanziert.

  
18.02.2018 22:09:05 [Sciencefiles]
Kostenfreier Nahverkehr – ein grünes Hirngespinst
Mises-Wiki definiert eine contradictio in adjecto als einen Widerspruch zwischen einem Hauptwort und seinem qualifizierenden Adjektiv. Der quadrierte Kreis wäre eine contradictio in adjecto, der langsame Raser oder der selbstständige Abhängige wären andere. Der kostenfreie Nahverkehr für Kinder und Jugendliche, den die Grünen gerade erfunden haben, er ist ein weiteres Beispiel für eine contradictio in adjecto.

  
18.02.2018 19:47:11 [Eike]
Stromüber­fluss ist eines der Kernpro­bleme der Energie­wende
Ein gutmütiger Redakteur und ein gutgelaunter Präsident der Bundesnetzagentur (Volkswirtschaftler) als „Energiefachmann“, legten im Rahmen eines sogenannten Interviews die Sicht zum Zustand und Zukunft der deutschen EEG-Versorgung dar. Das Fazit: Wer von Problemen spricht oder meint, welche zu sehen, liegt vollkommen falsch, denn: Alles hat man im Griff, oder in Planung.

  
18.02.2018 18:03:58 [Science Skeptical Blog]
Diesel: Die Lückenmedien im Glashaus
Deutschlands politische und mediale Eliten blasen zum Krieg gegen das angeblich klima- und gesundheitsgefährdende Automobil. Da man damit nahezu das ganze Volk trifft, von den knapp 1 Mio. Beschäftigten der Branche über zahllose Mitarbeiter bei Zulieferern und Werkstätten bis zu den rund 45 Mio. Autobesitzern, greift man zur Salamitaktik. Deshalb wird zurzeit der Diesel-PKW als angeblich gesundheitsschädlicher Schmutzfink in die Ecke gestellt. Er soll die Luft in den Städten verpesten und jedes Jahr zigtausende Tote verursachen. ARD und ZDF, Landessender wie RBB und SWR und auch zahlreiche Zeitschriften wie der „Spiegel“ verhalten sich wie Staatsmedien und nehmen kritische Stimmen mit sogenannten „Faktenfindern“ aufs Korn [FAKT]. Doch wie gut halten diese „Faktenfinder“ einem gründlichen Faktencheck stand?
 Hintergrund, Debatte, Diskussion, Meinung, Ansichtssache, Verschiedenes (8)
  
19.02.2018 12:10:13 [Ceiberweiber]
Dürfen sich Frauen gegen Gewalt wehren?
In Deutschland gibt es mittlerweile Frauendemonstrationen, die unter dem Label „Antifaschismus“ bekämpft werden, was nach perfekter Spaltung aussieht. Kann es denn so schwer sein, sich für Frauenrechte einzusetzen, egal wer sie verletzt? Denn ist es richtig,. dass viele Gewalt gegen Frauen dann verharmlosten, wenn die Täter Einheimische waren. Sie wachten auf, sobald es sich um zugewanderte Täter handelt, was wiederum für viele Grund ist, alles auszublenden. Freilich sind sich viele Frauen, die jetzt demonstrieren, dieser Veränderungen bewusst, doch die Berichterstattung sieht nach Spaltung aus. Und das ist auch so beabsichtigt, da Demos das Etikett „Nazi“ verpasst wird und großes Polizeiaufgebot notwendig ist.

  
19.02.2018 10:35:25 [Querdenkende]
Türkei schachert gewissenlos auf weltpolitischem Parkett
Yücels Freilassung Mittel zum Zweck? Was mag wohl die Steigerung von schmutziger Politik sein? Neben Donald Trump stellt die Türkei immer anschaulicher unter Beweis, wie man sich dementsprechend verhalten kann, ohne daß daraus tatsächlich Konsequenzen entstehen. Sie verläßt sich wohl auf ihre Nato-Vorherrschaft im Südosten dieses Atlantischen Bündnisses.

  
19.02.2018 06:25:29 [Wissensfieber]
Sicherheit als gesellschaftliches Zugpferd
Die Völker, Deutschland und die deutschen Bürger werden seit Jahrzehnten geschröpft und das soll auch so beibehalten werden. Das kommt besonders in den politischen Reden zur Münchner Sicherheitskonferenz immer wieder zum Ausdruck. Mit „Sicherheit“ mehr Militarisierung, Überwachung und Umverteilung. Nun, wenn die deutsche Kriegsministerin davon spricht, dass sich nach ihrer ersten Sicherheitskonferenz die Sicherheitslage „dramatisch verschlechtert hat“, entlarvt sie und ihre Verbrecherbande das schon zu Beginn ihrer Rede.

  
18.02.2018 22:13:36 [Infosperber]
Eine vom Staat unabhängige Nationalgarde übernimmt
Wer kümmert sich noch um die Ukraine? Auch die EU schaut weg. Die Entwicklung erinnert aber stark an Nazi-Deutschland. Wirtschaftlich geht es der Ukraine schlechter und schlechter. Staatspräsident Petro Poroshenko hat das Vertrauen der Bevölkerung längst verloren. Er hat keine 10 Prozent der Bevölkerung hinter sich. Es gibt in diesem Land im Moment nur fünf Konstanten …

  
18.02.2018 22:11:45 [Sozialistische Zeitung]
Allein kann die Türkei gar nichts…
In den Morgenstunden des 20.Januar startete die türkische Armee einen Großangriff auf den kurdischen Kanton Efrîn im äußersten Nordwesten Syriens, der Angriff richtete sich zunächst gegen Stellungen der YPG/YPD. Einem Artilleriebeschuss folgte breitflächiges Bombardement von über 100 Zielen, später eine Bodenoffensive. Zum Einsatz sollen dabei auch deutsche Leopard-II-Panzer gekommen sein. Das Kommando der YPG vermeldete am späten Abend, die Besatzungsversuche seien zurückgeschlagen worden.

18.02.2018 22:08:11 [Netzfrauen]
Orang Utan – sie werden gejagt, prostituiert, brutal hingerichtet und sterben aus!
Der Mensch – oder besser gesagt eine bemerkenswerte Darstellung der schlimmsten unserer Spezies – brauchte nur 16 Jahre, um die Hälfte der Orang-Utans auf der Insel Borneo, zu vernichten. Holz, Papier, Bergbau oder Palmöl: Die Entwaldung seiner natürlichen Umwelt war nur ein Teil seines Dramas, da viele gejagt und sogar prostituiert wurden.

18.02.2018 18:02:00 [Dushan Wegner]
Alte Familie, neue Familie
Wir sprachen von der Wahrheit und ihren Feinden. Wir sagten „die“ Wahrheit, und gingen davon aus, dass es nur eine gibt. Das ist ja auch nicht falsch (nicht falsch zu liegen ist oft Wahrheit genug). Entweder das Verhältnis zwischen Gesprochenem und Besprochenem ist stimmig – oder eben nicht. Diese Stimmigkeit ist wohl Wahrheit. Wenn man umgangssprachlich sagt, jeder habe seine Wahrheit, dann umschreibt man damit – im höflichsten Fall – die Möglichkeit eines verzeihlichen Irrtums. – Gelegentlich aber begegnet uns das Wort „Wahrheit“ tatsächlich im Plural, nämlich als „Wahrheiten“, also kleine Merk-Sätzchen, in die Weisheit und Erfahrung der Menschheit codiert wurden.

  
18.02.2018 13:04:02 [Freisleben News]
Wer sind die wahren Mörder, wer die Opfer?
Soldaten werden in Kämpfe getrieben und bringen Menschen um. Sind sie die Mörder? Oder nicht doch die Regierungen, die diese Kämpfe anordnen? „Die Deutschen“ werden zu Tätern gestempelt – alle. Sippenhaftung. Und was ist mit anderen Ländern und Regierungen die Kriege beginnen – wie den „war on terror“? Die Geschichte schreiben eben immer die Sieger.
 Feuilleton: Kultur, Geschichte, Bücher, TV, Fernsehen, Film, Musik, Games (4)
  
19.02.2018 09:14:38 [Tichys Einblick]
Die wichtigste Frage bei Anne Will: Lügt Gabriel?
Es gibt eigentlich nur zwei Existenzgründe für eine Polit-Talkshow. Entweder werden in der Sendung die angesagten Politiker des Tages präsentiert, die der Zuschauer aus erster Hand erleben will, (Beispiel, der kettenrauchende Helmut Schmidt) oder es wird ein Streitgespräch zu wichtigen Themen geführt – im Idealfall erhalten Pro und Contra Waffengleichheit. In diesem Sinne war der Abend bei Anne Will irgendetwas völlig anderes. Denn Norbert Röttgen (immer wieder Sonntags bringt er sich bei Will in Erinnerung), Ulf Poschardt, Chefredakteur der Welt, Sevim Dağdelen von der Linkspartei, Michael Roth (SPD), „Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt“ und „Menschenrechtsaktivist“ Peter Steudtner, sie waren alle einer Meinung: Toll, dass Deniz Yücel frei ist.

  
19.02.2018 06:29:06 [Neue Zürcher Zeitung]
Jazz-Geiger Didier Lockwood ist tot
Der französische Jazz-Geiger Didier Lockwood ist tot. «Seine Ehefrau, seine drei Töchter, seine Familie, seine Mitarbeiter und seine Plattenfirma haben den Schmerz, das brutale Verschwinden von Didier Lockwood in seinem 63. Lebensjahr bekanntzugeben», teilte der Agent des Musikers am Sonntag mit. Didier Lockwood erlag am Sonntagmorgen in Paris einem Herzinfarkt, wie sein Agent mitteilte. Lockwood galt als wichtiger Vertreter des französischen Jazz. Am Samstagabend war der Musiker laut französischen Medien noch bei einem Konzert in Paris aufgetreten.

  
19.02.2018 06:20:21 [Qantara]
Spielfilm "Sheikh Jackson": Glaubenskrise aus dem Nichts
Der ägyptische Film "Sheikh Jackson" handelt von einem jungen Imam in Kairo, der nach dem Tod von Michael Jackson sein ganzes Leben in Frage stellt. Ein wesentlicher Bestandteil vieler Religionen ist das Weinen. So auch im Islam. Wenn beispielsweise die Tränen eines Imams fließen, während er ein Gebet verrichtet, dann gilt es als aufrichtigstes Glaubensbekenntnis schlechthin. Doch was passiert, wenn ein religiöser Gelehrter gar nicht mehr in der Lage ist, zu weinen? Dieser spannenden Frage geht der Film "Sheikh Jackson" nach. Nicht ohne Grund fällt irgendwann der Satz "Wer aus Gottesfurcht weint, dem bleibt das Höllenfeuer erspart". Doch Regisseur und Drehbuchautor Amr Salama stellt diesen Punkt von Anfang an auf den Kopf.

  
18.02.2018 12:58:55 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Jubiläum der „Bravo Hits“: Sampler für den simplen Geschmack
An diesem Freitag erschien die „Bravo Hits 100“. Die Compilation-Serie hat Generationen mit ihren wilden musikalischen Mischungen geprägt und gegruselt. Sechs Redakteure erinnern sich: Und schon wieder Bravo Hits! Jahrelang, ja jahrzehntelang war diese Wortkombination aus meinem aktiven Wortschatz verschwunden – und dann das: Vor einigen Tagen fiel in einem Gespräch mit einem guten Freund, eher beiläufig, der Titel: Bravo Hits. Der Freund, mit dem ich viele Jahre in einer Band gespielt habe, wollte sich, warum auch immer, von seinem Musikgeschmack in Teenagerjahren distanzieren. Er wusste, in meinem Kopf ist er fast unwiderruflich verknüpft mit Bravo Hits, der Scheibe, die er in zigfacher Ausführung im CD-Regal stehen hatte. Er hatte sie sogar immer wieder aufgelegt.
 Sport (5)
19.02.2018 12:26:18 [NachDenkSeiten]
Poltergeist(er) in Pyeongchang
Rainer Werning zieht eine kritische Halbzeitbilanz der Olympischen Winterspiele: Wie sich die Zeiten ändern! Als Ausrichter der 24. Olympischen Sommerspiele 1988 in Südkoreas Hauptstadt Seoul führten noch knallharte Militärs um den damaligen Präsidenten Roh Tae-Woo (1988-1993) das Zepter und sorgten in politisch turbulenten Zeiten mit ihrer Choreographie immerhin für reibungslose Spiele. Genau drei Jahrzehnte später hatte es den Anschein, als ob die 23. Olympischen Winterspiele im südkoreanischen Pyeongchang aufgrund der prekären Sicherheitslage auf der koreanischen Halbinsel gefährdet seien, wenngleich mit Moon Jae-In seit Sommer vergangenen Jahres ein gesitteter Zivilist in Seouls Blauem Haus (dem südkoreanischen Pendant zum Weißen Haus in Washington) residiert, der eine „Sonnenscheinpolitik“ vis-à-vis Nordkorea befürwortet.

  
19.02.2018 06:18:30 [Junge Welt]
Bitte weniger demütigen
Die Niederländer sind zu gut im Eisschnellauf – und diskutieren nun einen alten Manipulationsversuch aus Sotschi. Bei den Olympischen Winterspielen in Sotschi vor vier Jahren hat es offenbar im Eisschnellauf den Versuch einer Absprache gegeben. Vor der ersten Runde im Verfolgungsrennen der Männer musste Frankreich gegen die hochfavorisierten Kufenstars aus den Niederlanden antreten. Um die Schmach der zu erwartende Niederlage in Grenzen zu halten soll der niederländische Trainer Jillert Anema, der damals in Diensten der Franzosen stand, seinen Landsleuten einen Kuhhandel vorgeschlagen haben.

  
19.02.2018 06:16:32 [Mia san rot]
Vorschau: FC Bayern München – Besiktas Istanbul
Die Findungsphase ist vorbei, die Champions League geht jetzt so richtig los. Am Dienstagabend kommt Besiktas Istanbul nach München und wird gewillt sein, den FC Bayern auf Herz und Nieren zu prüfen. Es hätte den FC Bayern deutlich härter treffen können. Die Auslosung bescherte der Champions League tolle Aufeinandertreffen wie Real Madrid gegen Paris oder Juventus gegen Tottenham. Für die Münchner blieb letztendlich ein Gegner, auf den sie zuletzt 1997 in der Gruppenphase der Königsklasse trafen.

  
18.02.2018 18:07:51 [Schwatzgelb - Das Fanzine]
Frank Mill - Das schwarzgelbe Schlitzohr aus Essen
Eine Buchrezension. Frank Mill gehört zu den Spielern, die man nicht so schnell vergisst, wenn man sie hat spielen sehen. Als Junge aus dem Ruhrpott, gebürtig in Essen, hat er es weit gebracht, wenn auch nicht unbedingt im geographischen Sinne: Rot-Weiß Essen, Borussia Mönchengladbach, Borussia Dortmund und Fortuna Düsseldorf lauteten seine Profistationen. Doch bei der Frage, was er in seiner Karriere am meisten bedauert, verweist Mill seit Jahren auf ein Angebot vom AC Mailand, das er 1983 oder 1984 ausgeschlagen hatte – die Angaben schwanken in dieser Hinsicht.

  
18.02.2018 12:53:18 [Schwatzgelb - Das Fanzine]
Aufburch
Der BVB blickt nach den letzten Erfolgen in der Liga und der Euro-League optimistisch auf das kommende Auswärtsspiel in Mönchengladbach. Doch die Vorkommnisse des letzten halben Jahres bremsen die Euphorie noch nachwirkend. Dabei stehen die Vorzeichen auf ein erfolgreiches Abschneiden bei der Fohlenelf so gut wie schon lange nicht mehr, denn Gladbach befindet sich mitten im freien Fall. Mit drei Niederlagen in Folge brennt bei den Gladbachern der Pferdestall. Hinzukommt der verlorene Derby gegen den 1. FC Köln, eine Niederlage, die auch an dem ein oder anderen Gladbach-Fan nagt.
 Kirchen, Religionen, Esotherik, Grenzwissenschaften und ܜbersinnliches (1)
18.02.2018 13:14:21 [Hinter den Schlagzeilen]
Muslime – die «Sich-Gott-Hingebenden»
Ein Beitrag zur Rehabilitierung einer viel geschmähten Religion. Der Anschlag auf eine Moschee mit über 235 Toten im Sinai (Ägypten) hat die Angst vor einem unkontrollierbaren und gewalttätigen Islam wieder einmal geschürt. Dabei genügt ein zweiter Blick, um die Sache differenzierter zu sehen: Auch die Opfer waren Muslime, Sufis zum großen Teil, islamische Mystiker, die von Fundamentalisten als Ketzer betrachtet werden. Wenn man das Gefühl hat, eine Gruppierung soll in Teilen der Öffentlichkeit zum Feindbild aufgebaut werden, ist es immer ratsam, sich näher mit besagtem „Feind“ auseinanderzusetzen. Mag es sich dabei um Russen, Juden oder Muslime handeln. Man sollte die Motive und die Mentalität der betreffenden Menschen erforschen – und zwar so wie sie sich selbst verstehen –, bis sich aus dem „Fremden“ das Nahe und Nachvollziehbare herausdestilliert. Weigern wir uns Feinde zu sein – überall, wo man uns etwas derartiges aufzuschwatzen versucht!
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