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 Aktuell: letzte 10 Meldungen
  
17.10.2017 20:05:04 [IMI-Online]
Ein Beispiel für NATO-Kriegspropaganda
Die Studie zum Umgang mit Desinformationskampagnen gegenüber der Luftwaffe. Im Mai 2017 veröffentlichte das deutsche Luftwaffen-Kompetenzzentrum der Nato (Joint Air Power Competence Centre – JAPCC) eine umfangreiche Studie mit dem Titel Mitigating Disinformation Campaigns Against Air Power, welche sich mit der öffentlichen Wahrnehmung der Luftwaffe auseinandersetzt und Empfehlungen gibt, wie sich diese in Zukunft besser beeinflussen lässt.

  
17.10.2017 20:00:42 [Telepolis]
Spanien: Eskalation in Katalonien
Mit der Inhaftierung der Präsidenten der großen katalanischen zivilgesellschaftlichen Organisationen wegen "Aufruhr" hat Spanien die Lunte angezündet. Es war kein Zufall, dass am Montag um 10 Uhr, als das spanische Ultimatum gegen Katalonien auslief, gleichzeitig die beiden Präsidenten der großen katalanischen zivilgesellschaftlichen Organisationen und der Chef der Regionalpolizei erneut vor den Nationalen Gerichtshof in Madrid zitiert wurden. Ihnen wird nun schon zum zweiten Mal "Aufruhr" vorgeworfen, worauf bis zu 15 Jahre Haft stehen.

17.10.2017 19:58:26 [Verfassungsblog]
Ex Oriente Lux?
Österreich hat gewählt. Wie erwartet hat Sebastian Kurz die Wahl gewonnen. Die Konservativen sind nun die stärkste Partei. Einer Wiederauflage ihrer Koalition mit der Freiheitlichen Partei steht nichts im Wege. Ein Architekt dieser ersten Koalition, Andreas Khol, hat die Ursache für den Erfolg von Kurz gelassen ausgesprochen. Er habe davon profitiert, dass er Asyl, Zuwanderung und den radikalen Islam zu den zentralen Themen seines Wahlkampfs gemacht hätte.

  
17.10.2017 19:57:03 [Neues Deutschland]
Das Ende des Burgfriedens
Für Außenstehende ist es nicht leicht zu verstehen, was derzeit in Fraktion und Parteiführung der LINKEN passiert. Vor wenigen Wochen hat die Partei mit 9,2 Prozent der Stimmen ein halbwegs passables Ergebnis bei der Bundestagswahl eingefahren und insgesamt rund 540 000 Stimmen hinzugewonnen. Trotzdem streitet die LINKE nun so heftig wie lange nicht mehr über ihr Spitzenpersonal und die strategische Ausrichtung.

  
17.10.2017 19:55:01 [Civaka Azad]
Was passierte gestern in Kirkuk und wer ist dafür verantwortlich?
Am Montag nahm das irakische Militär in nur einem Tag die Stadt Kirkuk von kurdischen Truppen. So sah die Szene aus. Ein Sprecher des irakischen „Counter Terrorism Service“, eine Nichtregierungsorganisation, die von den Vereinigten Staaten nach ihrer Invasion gebildet wurde, steht neben Mohandes, dem Kommandeur der Hashd al-Shaabi Milizen, die in beträchtlicher Anzahl aus iranischen Kämpfern besteht. Glücklich bei ihnen ist auch Hadi Al-Amiri, ein Iraker, der die Badr-Organisation leitet.

  
17.10.2017 19:52:59 [The European]
Jamaika steht für Alternativlosigkeit
Das „Zukunftsprojekt“ Jamaika wird nicht darauf angelegt sein, unsere Zukunft zu sichern, sondern die Merkelsche „Alternativlosigkeit“ bis zum bitteren Ende fortzusetzen. Seit Tagen trommeln die Medien für eine Regierungskoalition, die undenkbar sein müsste, wenn es den Altparteien um Inhalte und Positionen ginge. Aber es geht nur noch um Posten. Nicht nur in der „Flüchtlings“frage liegen die zukünftigen Koalitionäre verbal konträr zueinander, auch in der Umwelt- und Energiepolitik wären ihre Positionen nicht vereinbar, wenn sie sich selbst ernst nehmen würden.

  
17.10.2017 19:50:54 [Telepolis]
Lindner warnt Bundesregierung vor vollendeten Tatsachen in Brüssel
Am 24. Oktober tritt der neu gewählte Bundestag erstmals zusammen. Ab diesem Zeitpunkt amtiert die Bundesregierung nur noch kommissarisch. Ihren alten Finanzminister Wolfgang Schäuble, der der neue Bundestagspräsident wird, will Angela Merkel vorerst durch ihren Kanzleramtsminister und engen Gefolgsmann Peter Altmaier ersetzen. FDP-Chef Lindner warnt nun in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) davor, dass die Bundeskanzlerin mit ihm in Brüssel vollendete Tatsachen schafft, bevor eine neue Bundesregierung steht.

  
17.10.2017 19:44:34 [Infosperber]
Bei den Waffen geht es um die Seele Amerikas
Die US-Waffengesetze werden immer lockerer. Der Waffenwahn hat historische Gründe, aber auch aktuelle. Grotesk: Es gibt in den USA mehr Waffengeschäfte als McDonald's-Filialen. Noch grotesker: Die USA führen seit 2001 einen weltweiten, verlustreichen, teuren und über weite Strecken kontraproduktiven «Krieg gegen den Terror», ihr Präsident verhängt Einreiseverbote gegen Muslime und will Mauern gegen Migranten bauen – dies alles im Namen der Sicherheit der amerikanischen Bürgerinnen und Bürger.

  
17.10.2017 19:42:35 [RT Deutsch]
Las Vegas: Spekulationen über Motive und Verbindungen des Todesschützen gehen weiter
Knapp zwei Wochen nach dem Massaker von Las Vegas ermitteln die Behörden in den USA immer noch, um Klarheit über mögliche Mitwisser oder Helfer des mutmaßlichen Todesschützen Stephen Paddock zu erlangen. Paddock hat bisherigen Erkenntnissen zufolge am Sonntag der Vorwoche während eines Jason-Aldean-Konzerts durch Schüsse aus mindestens zwei umgebauten Sturmgewehren mindestens 58 Besucher eines Countrymusik-Festivals erschossen und mehr als 500 verletzt.

  
17.10.2017 19:39:52 [Junge Welt]
Trump gegen Teheran: Wenig Grund zur Hoffnung
Seit dem Amtsantritt von Donald Trump im Januar erscheinen die USA weltweit zunehmend isoliert. Durch die Kriegsrede gegen den Iran, die der Präsident am Freitag hielt, hat sich dieser Trend noch verstärkt. »Wir sind besorgt angesichts der möglichen Auswirkungen«, bekundeten die Staats- und Regierungschefs von Frankreich, Deutschland und Großbritannien noch am selben Tag in einer gemeinsamen Erklärung.

Nachrichten der letzten 24 Stunden
 Topthemen (4)
  
17.10.2017 20:05:04 [IMI-Online]
Ein Beispiel für NATO-Kriegspropaganda
Die Studie zum Umgang mit Desinformationskampagnen gegenüber der Luftwaffe. Im Mai 2017 veröffentlichte das deutsche Luftwaffen-Kompetenzzentrum der Nato (Joint Air Power Competence Centre – JAPCC) eine umfangreiche Studie mit dem Titel Mitigating Disinformation Campaigns Against Air Power, welche sich mit der öffentlichen Wahrnehmung der Luftwaffe auseinandersetzt und Empfehlungen gibt, wie sich diese in Zukunft besser beeinflussen lässt.

  
17.10.2017 20:00:42 [Telepolis]
Spanien: Eskalation in Katalonien
Mit der Inhaftierung der Präsidenten der großen katalanischen zivilgesellschaftlichen Organisationen wegen "Aufruhr" hat Spanien die Lunte angezündet. Es war kein Zufall, dass am Montag um 10 Uhr, als das spanische Ultimatum gegen Katalonien auslief, gleichzeitig die beiden Präsidenten der großen katalanischen zivilgesellschaftlichen Organisationen und der Chef der Regionalpolizei erneut vor den Nationalen Gerichtshof in Madrid zitiert wurden. Ihnen wird nun schon zum zweiten Mal "Aufruhr" vorgeworfen, worauf bis zu 15 Jahre Haft stehen.

  
17.10.2017 10:14:16 [Konjunktion]
USA Freedom Act: Ausweitung der Überwachung durch die Hintertür
Bereits nach 9/11 wurde mit dem US Patriot Act ein Gesetz in den USA verabschiedet, das die Bürgerrechte massivst beeinträchtigte und weltweit Folgen hatte, weil sowohl andere westliche Regierungen sich mit eigenen Gesetzen an diesem Patriot Act anlehnten als auch aufgrund einschneidender Maßnahmen, die die USA dem Rest der Welt oktroyierten. Dabei ist den Wenigsten bewusst, dass dieses Monstrum eines Gesetzes mit mehr als 1.200 Seiten bereits in den Schubladen eines gewissen John Kerry lag, bevor der 11. September 2001 als Begründung für alles Mögliche herhalten musste.

  
17.10.2017 08:28:51 [ISW - sozial ökologische Wirtschaftsforschung]
Wird Atomwaffenverbot Thema der Koalitionsverhandlungen?
Deutsche Banken investieren Milliarden in Geschäfte mit Atomwaffen. ICAN Deutschland, die deutsche Sektion der Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen, der kürzlich der Friedensnobelpreis verliehen worden ist, hat die Bundesregierung aufgefordert, dem Vertrag zum Verbot von Atomwaffen beizutreten und dies auch zum Thema der anstehenden Koalitionsverhandlungen für die Bildung der neuen Bundesregierung zu machen.
 Aktuelle Themen (8)
  
17.10.2017 18:04:17 [Neues Deutschland]
Sie enthüllte Maltas Dreck
Entsetzen über Ermordung von Daphne Caruana Galizia. 20.000 Euro Belohnung hat Julian Assange am Montag ausgelobt – für Informationen über Drahtzieher des Anschlags auf Daphne Caruana Galizia, die das US-Magazin »Politico« einmal mit einem »Ein-Mann-WikiLeaks« verglich. Der Gründer der Enthüllungswebseite zeigte sich entsetzt über die Ermordung der maltesischen Journalistin und Bloggerin, die unweit ihres eigenen Hauses in Bidnija Opfer einer Autobombe wurde.

17.10.2017 14:32:04 [German Foreign Policy]
Mit deutschen Waffen: Bundeswehr setzt Peschmerga-Ausbildung aus
Die Bundeswehr setzt die Ausbildung irakisch-kurdischer Peschmerga vorläufig aus. Dies hat Bundeswehr-Generalinspekteur Volker Wieker am Freitag mit Blick auf die eskalierenden militärischen Spannungen im Nordirak entschieden, die gestern zu den ersten bewaffneten Kämpfen zwischen den Peschmerga und Truppen der irakischen Regierung führten. Damit entgehen die deutschen Soldaten in Erbil knapp der peinlichen Lage, vor Ort ohne Mandat in einen mittelöstlichen Bürgerkrieg involviert zu sein. Berlin hatte Erbil, das mit seinen Sezessionsplänen in Bagdad auf Widerstand stößt, bis zuletzt unterstützt.

  
17.10.2017 14:25:35 [Blick nach rechts]
Gewalttätigkeiten auf der Buchmesse
Die Frankfurter Buchmesse bot dieses Jahr dem neurechten Verlag Antaios von Götz Kubitschek eine Plattform. Im Schlepptau reisten rechtsextreme Szene-Größen an. Auch bei Veranstaltungen anderer rechter Verlage kam es zu Gewalt. Die Plakate, auf denen unter anderem Zitate von Kurt Tucholsky stehen, liegen bereits zerrissen am Boden. Einem jungen Mann reicht das noch nicht. Mitten in der aufgeheizten Menge sammelt er die Einzelteile auf und zerfetzt sie in kleinste Bestandteile. Ein Mann, ein Mob, und die Möglichkeit, seine Vernichtungsphantasien auszuleben.

  
17.10.2017 12:30:20 [Neue Zürcher Zeitung]
Hilfe, Nazis!
Wie die deutsche Öffentlichkeit die neuen Rechten gross macht. Prediger, Hysteriker und Spötter dominieren das Feld im Umgang mit rechten Intellektuellen, wie auch die Krawalle an der Frankfurter Buchmesse zeigten. Dabei hilft Nazigeschrei wenig: Sinnvoll wäre inhaltliche Auseinandersetzung. Im Umgang mit rechten Intellektuellen dominieren im deutschsprachigen Raum drei Herangehensweisen. Die erste ist die Predigt, die zweite die Hysterie, die dritte der Spott.

  
17.10.2017 10:35:14 [Egon W. Kreutzer]
Daphne Caruana Galizia ist tot
Nach mehreren Morddrohungen starb sie in ihrem explodierenden Auto. Daphne Caruana Galizia wurde 53 Jahre alt. Von Daphne Caruana Galizia habe ich heute erstmals gelesen. Ein Zeichen dafür, dass ihre Arbeit nach Kräften totgeschwiegen wurde. Ihr gewaltsamer Tod legt die Vermutung nahe, dass es sich nicht mehr primär um den Versuch handelte, sie mundtot zu machen, sondern um einen Akt der Rache, verbunden mit der Absicht, andere Aufklärer einzuschüchtern. Da hilft es wenig, wenn nun von zweit- und drittrangigen EU-Parlamentariern vom "tragischen Beispiel" und "tiefer Betroffenheit" geredet wird. Es ist unerträglich, wenn, wie zur Entschuldigung mit der Anmerkung "Solche Vorfälle erinnern an Putins Russland" der Mord auch noch genutzt wird, um ein geliebtes Feindbild aufzupolieren.

  
17.10.2017 10:17:50 [Telepolis]
Spanien sagt Nein zu Dialogangebot aus Katalonien
Der Ball wird zwischen dem spanischen Madrid und dem katalanischen Barcelona weiter hin- und hergespielt. Die Antwort und die Bitte des katalanischen Regierungschefs Carles Puigdemont um Dialog hat die spanische Regierung postwendend am Montag abgelehnt. Regierungschef Mariano Rajoy hatte von Puigdemont ultimativ bis um 10 Uhr am Montag Aufklärung verlangt, ob er am 10. Oktober die Unabhängigkeit erklärt hat oder nicht. Er hatte sie verkündet, aber "die Wirkungen" zunächst ausgesetzt.

17.10.2017 08:23:41 [Telepolis]
Madrid inhaftiert zwei Führer der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung
Madrid hat den Konflikt mit der katalonischen Unabhänigkeitsbewegung zugespitzt und scheint auf Konfrontation zu setzen. Die Richterin Carmen Lamela des nationalen Strafgerichtshofs, der Audiencia Nacional de España, hat die präventive Inhaftierung von Jordi Sànchez und Jordi Cuixart, den Präsidenten der für die Unabhängigkeit eintretenden katalanischen zivilgesellschaftlichen Organisationen ANC und Òmnium angeordnet. Sie waren am Montag zu einer Vernehmung einbestellt worden.

17.10.2017 08:18:02 [Junge Welt]
»Ernsthaftes Angebot zu einem Dialog«
Brief des Ministerpräsidenten Kataloniens, Carles Puigdemont, an den Ministerpräsidenten Spaniens, Mariano Rajoy. Sehr geehrter Herr Präsident, die Situation, die wir derzeit erleben, erfordert politische Antworten und Lösungen, die ihrer Tragweite gerecht werden. Mit diesem Schreiben möchte ich dazu beitragen, solche Antworten zu finden, denn dies entspricht dem Wunsch der Mehrheit der Gesellschaft und den Erwartungen Europas, denn Europa versteht keine Art der Konfliktlösung ohne Dialog, Verhandlung und Einigung.
 Bundestagswahl 2017 (4)
  
17.10.2017 19:52:59 [The European]
Jamaika steht für Alternativlosigkeit
Das „Zukunftsprojekt“ Jamaika wird nicht darauf angelegt sein, unsere Zukunft zu sichern, sondern die Merkelsche „Alternativlosigkeit“ bis zum bitteren Ende fortzusetzen. Seit Tagen trommeln die Medien für eine Regierungskoalition, die undenkbar sein müsste, wenn es den Altparteien um Inhalte und Positionen ginge. Aber es geht nur noch um Posten. Nicht nur in der „Flüchtlings“frage liegen die zukünftigen Koalitionäre verbal konträr zueinander, auch in der Umwelt- und Energiepolitik wären ihre Positionen nicht vereinbar, wenn sie sich selbst ernst nehmen würden.

  
17.10.2017 19:50:54 [Telepolis]
Lindner warnt Bundesregierung vor vollendeten Tatsachen in Brüssel
Am 24. Oktober tritt der neu gewählte Bundestag erstmals zusammen. Ab diesem Zeitpunkt amtiert die Bundesregierung nur noch kommissarisch. Ihren alten Finanzminister Wolfgang Schäuble, der der neue Bundestagspräsident wird, will Angela Merkel vorerst durch ihren Kanzleramtsminister und engen Gefolgsmann Peter Altmaier ersetzen. FDP-Chef Lindner warnt nun in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) davor, dass die Bundeskanzlerin mit ihm in Brüssel vollendete Tatsachen schafft, bevor eine neue Bundesregierung steht.

  
17.10.2017 16:05:35 [Tichys Einblick]
CSU in die Opposition
Es scheint so, als hätte die CSU in den letzten Tagen erkannt, dass Regieren um jeden Preis nicht ihre einzige Option ist – jedenfalls bezogen auf den Bund. Denn ganz offenbar lotet der Partei-Chef mit seinen engsten Beratern allmählich doch ein bislang für undenkbar gehaltenes Szenario aus: Er erklärte gestern im kleinen Kreis, dass er die These, ohne die CSU gäbe es keine Regierung, nicht unterschreiben wolle.

  
17.10.2017 08:22:21 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Runter vom Baum und Schwamm drüber
Schön ist es nicht gewesen. Besser hätte es sein sollen. Bestünde schon jetzt eine Jamaika-Koalition, wäre festzuhalten: Die Berliner Bündnispartner hätten in Niedersachsen mehr als zehn Prozentpunkte verloren. Die Koalition wäre kräftig geschüttelt worden. Nun denn. So weit ist es nicht. Erst am Mittwoch beginnen die Gespräche – zunächst zwischen je zwei Partnern. Und erstmals am Freitag begegnen sich die Kombattanten in großer Runde.
 Wirtschaft, Ökonomie, Finanzen, Finanz- und Wirtschaftskrise, Geldsystem, Währung, Banken (9)
  
17.10.2017 17:51:59 [Trading-Treff]
Eine einfache Handelsstrategie: Warum denn immer kompliziert?
Als Trader hat man sehr oft auch ein Auge auf andere Börsenbriefe und Handelsstrategien von Kollegen. Ein gemeinsamer Nenner ist fast immer ein gewisser Grad an Komplexität. Nachvollziehbar vor allem insofern, als dass eine geheimnisvolle Aura ein gewichtiges Verkaufsargument ist. Niemand würde Geld ausgeben für ein simples System mit minimalen logischen Parametern. Mir persönlich sind die einfachen Ideen sympathisch.

  
17.10.2017 16:21:59 [The European]
Wolfgang Schäubles Austeritätspolitik ist fehlgeschlagen
Schäuble tritt nach acht Jahren als Bundesfinanzminister ab und scheidet in der Folge auch aus der Eurogruppe, dem Gremium der Finanzminister der Eurozonenländer, aus. Medial schlägt ihm derzeit eine Welle von Lobeshymnen entgegen, die bei intensiver Betrachtung der Sachlage doch sehr verwundert.

  
17.10.2017 12:22:51 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Währungsfonds warnt: Reiche immer reicher
Der Internationale Währungsfonds hat bei seiner Jahrestagung in Washington eine neue Debatte über die wachsende Ungleichheit in vielen Ländern angezettelt. Die brisante These, die der Fonds der globalen Finanzwelt präsentiert, lautet: Zu viel Ungleichheit schadet dem Wirtschaftswachstum. Die Aussage ist keine Selbstverständlichkeit für die globalen Währungshüter mit ihrer neoliberalen Tradition. Denn lange galt, dass gerade die Ungleichheit den Wohlstand nährt.

  
17.10.2017 12:17:36 [Trading-Treff]
Uniper, E.ON und Fortum – Kann das so richtig sein?
Die Uniper Aktie ist seit der Abspaltung von der Mutter E.ON eine Erfolgsgeschichte an der Börse. Kurz nach der Abspaltung gab es nur einen kurzen Ausflug unter 10 Euro. Das Tief wurde bei 9,80 Euro markiert. Seit diesem Tag kennt die Aktie von Uniper nur eine Richtung: Aufwärts!

  
17.10.2017 10:16:37 [Goldreporter]
Gold- und Silber-Derivate: US-Banken mit $ 42 Mrd. engagiert
Im zweiten Quartal 2017 ist das Engagement der US-Banken in „Papier-Gold“ und „Papier-Silber“ nur leicht von den jüngsten Rekordständen zurückgekommen.

  
17.10.2017 08:33:26 [Griechenland-Blog]
Europas perfide Abzocke zu Lasten Griechenlands
Mittlerweile belegen auch offizielle Angaben und Zahlen, dass Griechenland von seinen sogenannten Partnern schamlos um viele Milliarden Euro abgezockt wurde und wird. Wie der griechische Europa-Abgeordnete der Partei Volkseinheit (LAE), Nikos Chountis, in einer Bekanntmachung anführt, "gestehen Draghi und Moscovici die Spekulation in Höhe von 6,2 Mrd. Euro zu Lasten Griechenlands ein, da von den 10,5 Mrd. Euro der Super-Gewinne aus griechischen Anleihen, die sie sich 2012 – 2016 zurückzuzahlen ‚verpflichtet‘ hatten, gerade einmal 4,3 Mrd. Euro gegeben worden sind!".

17.10.2017 06:43:23 [Antikrieg]
Washington zerstört die Macht Amerikas
Die Leser hierzulande und auf der ganzen Welt wollen wissen, was sie von der Ankündigung halten sollen, dass China fortan Öleinkäufe und -verkäufe in chinesischer Gold-gedeckter Währung tätigen wird. Ist das ein Angriff Russlands und Chinas auf den US-Dollar? Wird der Dollar schwächer werden und ausfallen, weil er als Währung, in der Öl gehandelt wird, verworfen wird? Diese und andere Fragen beschäftigen die Leser.

16.10.2017 22:11:02 [WSWS]
Air-Berlin-Pleite
Lufthansa übernimmt Filetstücke, Beschäftigte stehen im Regen. Am Donnerstag besiegelte der Lufthansa-Konzern durch Unterzeichnung des Kaufvertrages die Übernahme des profitabelsten Teils der insolventen Fluggesellschaft Air Berlin. Zu dem Übernahmepaket gehören die Air-Berlin-Tochter Niki sowie die Luftfahrtgesellschaft Walter (LGW), die beide komplett mit dem Personal von etwa 1700 Beschäftigten unter Lufthansa-Regie weitergeführt werden sollen. Insgesamt werden 81 Flugzeuge der Air-Berlin-Gruppe in die Flotte der Lufthansa-Tochter Eurowings eingegliedert. Lufthansa und Eurowings werden auch von den bisherigen Start- und Landerechten (Slots) der Air Berlin auf den Flughäfen Berlin, Düsseldorf und München profitieren.

  
16.10.2017 22:05:46 [Der Freitag]
Sharing, Stupid!
Ökonomie: Eine Flugschrift erklärt den User und die Userin im digitalen Kapitalismus. Was würde Karl Marx zu Facebook undTwitter sagen? Timo Daum schafft es in seiner Publikation Das Kapital sind wir. Zur Kritik der digitalen Ökonomie, diese Ausgangsfrage nicht nur als Phrase vor sich herzutragen, sondern etwas Neues und Spannendes zu den aktuellen gesellschaftlichen Entwicklungen beizusteuern, er bereichert mit seiner Monografie den linken Diskurs um Digitalisierung.
 Medien, Journalismus, Propaganda, Zensur, Netzpolitik, Internet, Computer, IT, Digitales (5)
  
17.10.2017 16:12:31 [Süddeutsche Zeitung]
Als Linker auf der Buchmesse, als Nazi auf Twitter
Von "Nazis" bis "Dunkeldeutschland": Im Netz werden falsche Tatsachen über die Tumulte auf der Frankfurter Buchmesse verbreitet. Es ist die alte Social-Media-Falle. Nazis haben auf der Buchmesse gepöbelt und "Sieg Heil"-Rufe skandiert? Mutmaßlich falsch. Zumindest ist es nicht bewiesen. Aber den Eindruck, dass es so gewesen sei, vermitteln mehrere Tweets von der Frankfurter Buchmesse. Zweifelsohne kam es am Samstagabend zu Tumulten, linke und rechte Demonstranten gerieten aneinander, die Polizei musste schlichten. Aber alles, was der erste Satz dieses Textes impliziert, geht auf einen einzelnen Tweet zurück.

  
17.10.2017 14:30:21 [Neuland Rebellen]
GEZ-Gebühren für die ARD?
Wieso nicht gleich Provisionen von der Allianz? Es muss natürlich nicht die Allianz sein. Jede andere Versicherungsgesellschaft, die Riester-, Rürup-, private Lebens- und Rentenverträge sowie vermeintliche „betriebliche Altersvorsorge“ anbietet, könnte der ARD (oder dem ZDF) ebenfalls üppige Provisionen zahlen. Oder andere „Aufwandsentschädigungen“. Aber beginnen wir doch mit dem Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

  
17.10.2017 10:25:36 [TAZ]
Ab jetzt nur noch neutral
Die „New York Times“ erlässt Regeln für die Social Media Nutzung ihrer Mitarbeiter*innen: Sie sollen der Reputation des Blattes nicht schaden. Vergangenen Freitag hat die New York Times ihre neuen Richtlinien für den Umgang mit Sozialen Medien veröffentlicht. Gerichtet sind sie an alle Journalisten der Zeitung, auch jene, die sich thematisch nicht mit Politik beschäftigen. 16 Punkte sind in Zusammenarbeit mit einigen Redakteuren entstanden. Sie sollen einen verantwortungsvollen Umgang mit Sozialen Medien fördern.

  
17.10.2017 10:21:51 [Kress News]
"Damit habe ich nicht gerechnet"
"Spiegel"-Korrespondent Hasnain Kazim über die Entwicklung der Türkei: "Damit habe ich nicht gerechnet". Als exzellenter Kenner der Türkei gilt "Spiegel"-Korrespondent Hasnain Kazim. Seinen Berichterstatter-Platz musste er auf Druck des Erdogan-Regimes von Istanbul nach Wien verlegen. Dennoch lässt ihn das Land nicht los. Jetzt legt er mit seinem Buch "Krisenstaat Türkei" eine Analyse vor, die er mit seinen persönlichen Erfahrungen mischt. Kress.de hat mit dem 42-Jährigen gesprochen.

  
16.10.2017 22:07:48 [RT Deutsch]
Programmbeschwerde gegen ARD-Tagesschau
Programmbeschwerde gegen ARD-Tagesschau: AgitProp-Journalismus und antirussische Hetze. Der Vorwurf: manipulative Berichterstattung zur Dämonisierung Russlands. Sehr geehrte Rundfunkräte, wieder einmal fällt die ARD-aktuell mit antirussischer Hetze vollkommen aus dem Rahmen. Thema auch diesmal, wie so oft, marginale Demonstrationen gegen Präsident Putin, initiiert vom Intimfeind Nawalny, einem verurteilten Straftäter, den sich der Westen als Präsidentschaftskonkurrenten gegen Putin heranpäppeln möchte.
 Konzerne, Monopole, Organisationen, Lobbyismus, Korruption (1)
  
17.10.2017 10:27:20 [Heise]
Lobby-Bericht E-Privacy: Wie die Industrie starken Datenschutz bekämpft
Mit anhaltenden Beeinflussungsversuchen sowie nicht immer ganz sauberen Tricks, die direkt aus dem "Handbuch für Lobbyisten" stammten könnten, will die Online-Werbeindustrie im Verbund mit der allgemeinen Internet- und Medienwirtschaft den Datenschutz in der künftigen E-Privacy-Verordnung weitgehend zur Makulatur machen. Dieser Vorwurf zieht sich durch den Bericht "Big Data Is Watching You", den die Beobachtergruppe Corporate Europe Observatory (CEO) am Dienstag vor einer wichtigen Abstimmung im EU-Parlament zu der Gesetzesinitiative veröffentlicht hat.
 Überwachung, Daten, Geheimdienste, Spionage, Bevölkerungskontrolle, Sicherheitspolitik (2)
  
17.10.2017 16:14:37 [Netzpolitik]
Bundesregierung bezweifelt, dass Verfassungsschutz-Jutebeutel als Aluhüte geeignet sind
Zumindest in einer Sache ähnelt der Verfassungsschutz normalen Unternehmen: Er produziert Merchandise. Tassen, Kulis, Jutebeutel und vieles mehr gibt es mit dem Geheimdienst-Logo. Nur Schlapphüte sind nicht geplant. Und besondere Abschirmfähigkeiten besitzen die Gagdets nach Aussage der Bundesregierung auch nicht.

  
17.10.2017 06:45:40 [Junge Welt]
Gemeinsam für mehr Kontrolle
In NRW und Baden-Württemberg zeigen die Parteien einer möglichen »Jamaika-Koalition«, dass sie Grundrechte weiter einschränken wollen. Es könnte ein Vorgeschmack auf die sogenannte Jamaika-Koalition im Bund sein: Am Mittwoch kippte das schwarz-gelbe Bündnis in Nordrhein-Westfalen die Kennzeichnungspflicht für Bereitschaftspolizisten; am selben Tag brachte die grün-schwarze Landesregierung von Baden-Württemberg ein »Antiterrorpaket« in den Landtag ein.
 Krieg, Kriegsverbrechen, Frieden, Terrorismus, Rüstung, Militär (5)
  
17.10.2017 19:55:01 [Civaka Azad]
Was passierte gestern in Kirkuk und wer ist dafür verantwortlich?
Am Montag nahm das irakische Militär in nur einem Tag die Stadt Kirkuk von kurdischen Truppen. So sah die Szene aus. Ein Sprecher des irakischen „Counter Terrorism Service“, eine Nichtregierungsorganisation, die von den Vereinigten Staaten nach ihrer Invasion gebildet wurde, steht neben Mohandes, dem Kommandeur der Hashd al-Shaabi Milizen, die in beträchtlicher Anzahl aus iranischen Kämpfern besteht. Glücklich bei ihnen ist auch Hadi Al-Amiri, ein Iraker, der die Badr-Organisation leitet.

  
17.10.2017 16:10:36 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Kampf gegen IS: Kurden erobern Raqqa
Die ehemalige IS-Hochburg Raqqa ist einem kurdisch geführten Bündnis zufolge nach monatelangen Kämpfen von der Herrschaft der Dschihadisten befreit. Die Militäroperation der Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) in der ehemals inoffiziellen Hauptstadt der Extremisten sei beendet, sagte ihr Sprecher Talal Silo am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Nun werde nach letzten Widerstandsnestern der Kämpfer des „Islamischen Staates“ (IS) gesucht.

17.10.2017 16:08:57 [Neue Zürcher Zeitung]
47 Personen sterben bei Angriff der Taliban in Afghanistan
In Ostafghanistan sind bei Angriffen radikalislamischer Taliban mindestens 47 Menschen getötet worden. In der Provinz Paktia war nach Angaben des Innenministeriums am Dienstagmorgen eine Attacke auf ein Trainingszentrum der Polizei im Gang. Ein Selbstmordattentäter hatte nach Angaben des afghanischen Innenministeriums in der Provinzhauptstadt Gardes zunächst ein mit Sprengstoff beladenes Auto in der Nähe des Ausbildungszentrums gezündet und damit «den Weg für eine Reihe von Angreifern frei gemacht».

  
17.10.2017 10:13:05 [Gegenfrage]
Syrische Streitkräfte entdecken israelische Waffen in IS-Lager
Die syrische Armee hat Waffen und andere Ausrüstung aus Israel in einem Lager des Islamischen Staats entdeckt. Zudem verletzten israelische Kampfflugzeuge gestern den syrischen Luftraum.

17.10.2017 06:27:17 [Antikrieg]
Den Sumpf gewählt: Der wesentliche Kontext Vietnams
Tatsächlich ist es vernünftig zu spekulieren - und, um sicher zu sein, es ist nur Spekulation -, dass wegen dieser internen Widersprüche in der Position der Vereinigten Staaten von Amerika und ihrer Unfähigkeit, sie mit ihrem eigenen Volk in Einklang zu bringen, der Krieg bereits verloren war, noch bevor er überhaupt begonnen hatte.
 Deutschland (3)
  
17.10.2017 18:02:32 [Telepolis]
Die Westbindung Deutschlands soll erhalten werden
Dem sicherheitspolitischen Establishment sind die Deutschen immer noch zu pazifistisch. Die Welt hat sich in jüngster Zeit ziemlich verändert, das ist längst ein Allgemeinplatz: Donald Trump ist US-Präsident, in Syrien tobt der Krieg, die Briten verlassen die EU. Was heißt das für die deutsche Politik, wie darauf reagieren? Ein Manifest und eine Studie sind dazu kürzlich erschienen und beide Dokumente geben vor allem Einblick in die Denkweise des sicherheitspolitischen Establishments in Deutschland.

  
17.10.2017 12:37:19 [Kontext Wochenzeitung]
Ratlos in Singen
In einigen Singener Stimmbezirken hat jeder Vierte AfD gewählt. Im reichen Süden, in einer klassischen Arbeiterstadt ohne große wirtschaftliche Sorgen. Wie konnte das passieren? Es gab so ein paar Momente in den vergangenen Monaten, da ahnte Claudia Weber, dass in ihrer Stadt etwas kippen könnte. Etwa als sie in Diskussionen immer wieder den Vorwurf an die Politik hörte, dass zwar für Bankenrettung, Griechenlandkrise und Flüchtlingsaufnahme viel Geld da sei, beim "normalen Volk" aber ständig gespart werde.

  
16.10.2017 22:15:59 [Blick nach rechts]
Internationales Holocaust-Leugner-Netzwerk
Die „Europäische Aktion“, ein Dachverband von Geschichtsrevisionisten, hat sich aufgelöst – angeblich nicht aus Verbotsängsten. Die „Europäische Aktion“ (EA) hatte sich bereits am 10. Juni 2017 aufgelöst. Noch am selben Tag verkündete dies der EA-Gebietsleiter Thüringen, Axel Schlimper, in einem Video mit dem Thüringer NPD-Chef Thorsten Heise. Inzwischen hat auch der deutsche EA-Landesleiter Rigolf Hennig aus Verden die Auflösung bekanntgegeben.
 Europa, Brüssel, EU allgemein (4)
  
17.10.2017 12:24:06 [Telepolis]
Separatismus als Flucht vor der Krise
Seit Wochen blick Europa gebannt auf die iberische Halbinsel, wo der Konflikt um die Unabhängigkeitsbestrebungen der autonomen Region Katalonien der ohnehin erodierenden EU einen weiteren Krisenherd bescheren könnte. Indes ist dies nicht der einzige auflammende separatistische Konflikt im krisengeplagten Europa, wo seit dem Krisenausbruch eine regelrechte Konjunktur für Separatismus herrscht.

17.10.2017 10:30:27 [NachDenkSeiten]
Die Probleme und Fehler der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung
Katalonien durchlebt die schwerste soziale, politische und demnächst wirtschaftliche Krise, die es je in den aktuellen demokratischen Zeiten gegeben hat. In einem vorherigen Artikel habe ich die Dimensionen der sozialen Krise in Katalonien, der schwersten in diesem Jahrhundert und dem Ende des vorherigen, ausführlich geschildert. Zu dieser Krise kommt die enorme politische Krise hinzu, indem in die Institutionen der Generalitat durch den Zentralstaat eingegriffen wird, mit der Möglichkeit und der Gefahr (zudem mit erhöhter Wahrscheinlichkeit), dass die Entscheidungs- und Verwaltungskompetenzen für die katalanische Regierung im Rahmen der katalanischen Institutionen noch weiter beschnitten werden.

  
17.10.2017 06:47:36 [RT Deutsch]
Götterdämmerung in Paris - Macron und der Ausverkauf Frankreichs
Noch ist man von einer Revolution in Frankreich weit entfernt. Aber Emmanuel Macron schaut beunruhigt auf die immer häufigeren Zeichen sozialer Mobilisierung. Am 10. Oktober waren die Beamten zum Streik aufgerufen und gingen im ganzen Land auf die Straße. Die Polizei berichtete von insgesamt 209.000 Demonstranten, die französische Gewerkschaft CGT von 400.000.

17.10.2017 06:31:37 [WOZ - Die Wochenzeitung]
Spaniens autoritäres Erbe
Während man in der Europäischen Union nach zehn Jahren Konflikt um Katalonien anfängt, darüber nachzudenken, ob man vielleicht besser zwischen den Regierungen Madrids und Barcelonas vermitteln sollte, scheint der Bruch in Katalonien selbst kaum noch aufzuhalten. Die Bilder der Polizeigewalt am Sonntag waren erschütternd. Guardia Civil und Nationalpolizei überfielen am Tag des von Madrid verbotenen Unabhängigkeitsreferendums 400 von 2300 Wahllokalen und verletzten fast tausend Menschen – einige davon schwer.
 International (12)
  
17.10.2017 19:44:34 [Infosperber]
Bei den Waffen geht es um die Seele Amerikas
Die US-Waffengesetze werden immer lockerer. Der Waffenwahn hat historische Gründe, aber auch aktuelle. Grotesk: Es gibt in den USA mehr Waffengeschäfte als McDonald's-Filialen. Noch grotesker: Die USA führen seit 2001 einen weltweiten, verlustreichen, teuren und über weite Strecken kontraproduktiven «Krieg gegen den Terror», ihr Präsident verhängt Einreiseverbote gegen Muslime und will Mauern gegen Migranten bauen – dies alles im Namen der Sicherheit der amerikanischen Bürgerinnen und Bürger.

  
17.10.2017 19:42:35 [RT Deutsch]
Las Vegas: Spekulationen über Motive und Verbindungen des Todesschützen gehen weiter
Knapp zwei Wochen nach dem Massaker von Las Vegas ermitteln die Behörden in den USA immer noch, um Klarheit über mögliche Mitwisser oder Helfer des mutmaßlichen Todesschützen Stephen Paddock zu erlangen. Paddock hat bisherigen Erkenntnissen zufolge am Sonntag der Vorwoche während eines Jason-Aldean-Konzerts durch Schüsse aus mindestens zwei umgebauten Sturmgewehren mindestens 58 Besucher eines Countrymusik-Festivals erschossen und mehr als 500 verletzt.

  
17.10.2017 19:39:52 [Junge Welt]
Trump gegen Teheran: Wenig Grund zur Hoffnung
Seit dem Amtsantritt von Donald Trump im Januar erscheinen die USA weltweit zunehmend isoliert. Durch die Kriegsrede gegen den Iran, die der Präsident am Freitag hielt, hat sich dieser Trend noch verstärkt. »Wir sind besorgt angesichts der möglichen Auswirkungen«, bekundeten die Staats- und Regierungschefs von Frankreich, Deutschland und Großbritannien noch am selben Tag in einer gemeinsamen Erklärung.

  
17.10.2017 18:15:02 [Justice Now!]
Palästina und Israel? Die Zweistaatenlösung ist tot.
Und Apartheid wird zur offiziellen Politik. Was verbindet einen israelischen rechtsaußen Koalitionspartner und den Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas? Die Erkenntnis, dass die Zweistaatenlösung durch die Realität eines einzigen Staates gefressen wurde. Und dieser eine Staat wird kein demokratischer sein, vielmehr wird das Apartheidsregime zur offiziellen Politik der israelischen Regierung.

17.10.2017 17:53:33 [BüSo-Bürgerrechtsbewegung Solidarität]
US-Kongreßabgeordnete fordern jetzt Untersuchung von
9 US-Kongreßabgeordnete forderten in einem offenen Brief Ermittlungen über die Aktivitäten des Sonderermittlers Robert Mueller, dem Anführer der Offensive zur Absetzung Präsident Trumps. Der Brief ist an die Vorsitzenden der Justizausschüsse von Senat und Repräsentantenhaus, die Republikaner Chuck Grassly und Bob Goodlatte, gerichtet. Es ist der erste öffentliche Vorstoß gegen Muellers Operation, die nach der Methode „im Trüben fischen“ weit über ihr ursprüngliches Mandat hinaus erweitert wurde, ohne bisher den Hauch eines Beweises gegen Präsident Trump und dessen angeblich durch russische Einmischung verursachte Wahl zu produzieren.

17.10.2017 14:23:22 [WSWS]
Trump bezeichnet Iran als Terrorstaat und stellt Atomabkommen in Frage
US-Präsident Donald Trump hat am Freitag angekündigt, er werde seine präsidialen Vollmachten benutzen, um das Atomabkommen mit dem Iran von 2015 aufzukündigen, fall es nicht nach Washingtons Vorstellungen umgeändert wird. Trump erklärte: „Falls wir nicht zusammen mit dem Kongress und unseren Verbündeten eine Lösung erzielen können, wird das Abkommen aufgekündigt. Es wird ständig überwacht, und als Präsident kann ich unsere Teilnahme daran jederzeit beenden.“ Vor dieser Ankündigung hatte Trump den Iran in einer aggressiven Schimpftirade als „fanatisch“, einen „Schurkenstaat“ und den „weltweit größten Förderer von Terrorismus“ bezeichnet.

  
17.10.2017 14:22:06 [RT Deutsch]
Kolumbien: Der Friedensprozess als tödliche Falle
In den vergangenen drei Wochen sollen Einheiten der Polizei und des Militärs mehrfach Massaker an protestierenden Kleinbauern, Führern indigener Volksgruppen und Journalisten verübt haben. Auch UNO-Vertreter und internationale Beobachter sahen sich vor Ort durch Schüsse und Granaten bedroht. Präsident Juan Manuel Santos nahm die Polizei in Schutz und eignete sich deren Darstellungen zu den Vorfällen an, obwohl vieles darauf hindeutet, dass diese unvollständig oder fehlerhaft sind.

  
17.10.2017 10:09:18 [Wunderhaft]
Präsident Rouhanis Antwort auf Trumps Iran-feindliche Standpunkte in gesamter Länge
Als Antwort auf die Iran-feindlichen Standpunkte des US-Präsidenten, Donald Trump, hat der Präsident der Islamischen Republik Iran erklärt: "Trumps Worte haben bewiesen, daß der gemeinsame umfassende Aktionsplan (JCPOA) solider ist, als dieser Mann während seines Wahlkampfs gedacht hat, und daß die Vereinigten Staaten durch den JCP0A und ihre Verschwörungen gegen die iranische Nation einsamer sind als je zuvor."

  
17.10.2017 08:25:57 [Berliner Zeitung]
China Präsident Xi Jinping baut den „autoritären Staat neuen Stils“
uf Xi Jinpings Hochzeitsfeier waren viele seiner Gäste erstaunt. „Was macht denn die berühmte Peng Liyuan hier?“, fragten sie. „Und wo ist eigentlich die Braut?“ So erzählen es seine Wegbegleiter der Zeitung Global Times. Ob diese Anekdote im Detail so stimmt oder nicht – der aufstrebende Parteikader Xi machte jedenfalls erst auf seiner Hochzeitsfeier weithin bekannt, wen er heiraten würde: die Schlagersängerin Peng Liyuan.

17.10.2017 08:19:58 [Journal 21]
Trump stärkt die Hardliner
Wohin Präsident Trumps neu angekündigte Konfrontationspolitik mit Iran führen wird, bleibt abzuwarten. Doch schon jetzt ist klar: Trump hat die Position der iranischen Revolutionsgarden bedeutend gestärkt. Einen Beweis dafür, dass dies der Fall ist, liefert das Verhalten von Präsident Rouhani. Er hatte sich bisher als Kritiker und Widersacher der Revolutionswächter profiliert. Rouhani hatte ihnen öffentlich vorgeworfen, sich mit wirtschaftlichen Belangen abzugeben, statt sich auf ihre eigenen militärischen Aufgaben zu konzentrieren.

  
16.10.2017 22:17:28 [Amerika 21]
Haiti: Von der französischen Kolonisation in die ökonomische Schuldsklaverei
Die Armut der kolonialisierten Länder wurde in großem Maße durch einen Schuldentransfer verstärkt. Die von den Kolonialmächten mit der Weltbank (WB) vereinbarten Schulden wurden, um noch mehr herauszuholen, ohne deren Einwilligung auf die kolonialisierten Länder übertragen, als diese ihre Unabhängigkeit erlangten. Es sind "verhasste Schulden", ebenso wie die, die aufgenommen worden sind, um diese Schulden zu bezahlen und zu refinanzieren.

  
16.10.2017 22:03:22 [Telepolis]
Obamacare-Reform durch Mittelentzug
Ein Element des nach dem ehemaligen Präsidenten Barack Obama benannten US-Krankenversicherungsreformpakets vor sieben Jahren waren bundesstaatliche Subventionen für Versicherungsanbieter. Am Donnerstag erklärte das Weiße Haus, es habe ohne einen konkreten Kongressbeschluss dazu Zweifel an der Rechtsgrundlage für diese Subventionen, die sich 2017 auf über sieben Milliarden Dollar belaufen, und werde sie deshalb stoppen.
 Politik, Verfassung, Grundgesetz, Parteien, Wahlen, Demokratie, Recht, Gesetz und Justiz (11)
17.10.2017 19:58:26 [Verfassungsblog]
Ex Oriente Lux?
Österreich hat gewählt. Wie erwartet hat Sebastian Kurz die Wahl gewonnen. Die Konservativen sind nun die stärkste Partei. Einer Wiederauflage ihrer Koalition mit der Freiheitlichen Partei steht nichts im Wege. Ein Architekt dieser ersten Koalition, Andreas Khol, hat die Ursache für den Erfolg von Kurz gelassen ausgesprochen. Er habe davon profitiert, dass er Asyl, Zuwanderung und den radikalen Islam zu den zentralen Themen seines Wahlkampfs gemacht hätte.

  
17.10.2017 19:57:03 [Neues Deutschland]
Das Ende des Burgfriedens
Für Außenstehende ist es nicht leicht zu verstehen, was derzeit in Fraktion und Parteiführung der LINKEN passiert. Vor wenigen Wochen hat die Partei mit 9,2 Prozent der Stimmen ein halbwegs passables Ergebnis bei der Bundestagswahl eingefahren und insgesamt rund 540 000 Stimmen hinzugewonnen. Trotzdem streitet die LINKE nun so heftig wie lange nicht mehr über ihr Spitzenpersonal und die strategische Ausrichtung.

  
17.10.2017 16:26:16 [Süddeutsche Zeitung]
Die Akte Strache (Teil 2)
Strache, einer der erfolgreichsten islamkritischen Rechtspopulisten, lässt sich am Rande einer Wahlkampfveranstaltung mit Muslimen fotografieren. Was ist das für ein Mann? Ende der 80er Jahre wendet sich Strache parallel zu seinen Aktivitäten in der neonazistischen Szene der FPÖ zu. Die 1955 von zahlreichen Altnazis mitgegründeten Freiheitlichen mischt damals gerade Parteichef Jörg Haider auf. Er wirkt fesch und agil, mit seinem Rechtspopulismus erregt er in ganz Europa Aufsehen. Viele junge Männer fühlen sich angezogen, auch Strache ist beeindruckt vom Kärntner Landeshauptmann.

  
17.10.2017 14:28:21 [Telepolis]
Opposition in Venezuela erkennt Wahlergebnisse mal wieder nicht an
Déjà-vu in Venezuela: Nach den Regionalwahlen am Sonntag erkennt das oppositionelle Parteienbündnis Tisch der demokratischen Einheit (MUD) das Ergebnis nicht an. Zuvor hatte die Wahlbehörde CNE den Sieg der regierenden Sozialisten von Präsident Nicolás Maduro in 17 der 23 Bundesstaaten bestätigt. Die Opposition werde fünf Gouverneure stellen, im Bundesstaat Bolívar im Süden des Landes war der Ausgang bis zuletzt noch nicht entschieden. Bislang kontrollierte die Vereinte Sozialistische Partei (PSUV) 20 Bundesstaaten.

17.10.2017 14:20:34 [Geolitico]
Österreich ist zu Kurz gesprungen
Die Österreicher haben „Kindkaiser“ Sebastian Kurz zum Kanzler gewählt. Ob das eine gute Wahl war? Einiges deutet darauf hin, dass sie enttäuscht werden.

  
17.10.2017 12:44:33 [TauBlog]
Dilemma mit Ansage
Die SPD-Führung meint, dass ihre Entscheidung, nach der Bundestagswahl in die Opposition zu gehen, den Erfolg der Partei in Niedersachsen mit ermöglicht habe. Nun bleibt der SPD in Niedersachsen aber nur die Große Koalition als einzige Möglichkeit, um wieder in Regierungsverantwortung zu kommen. Ein Dilemma mit Ansage.

  
17.10.2017 12:40:31 [Telepolis]
Merkel und Seehofer unter Druck
Vor dem Beginn der Jamaika-Sondierungsgespräche am Mittwoch sehen sich beide Parteichefs mit Rücktrittsforderungen konfrontiert. Die Jamaika-Koalition, so hieß es gestern in Sozialen Medien, sei das erste Regierungsbündnis, das vom Wähler abgestraft wurde, bevor es sich gebildet hat. Tatsächlich verloren bei der Niedersachsenwahl am Sonntag alle drei Fraktionen, die bei dieser von Angela Merkel angestrebten Koalition mitmachen sollen.

  
17.10.2017 12:20:01 [Ceiberweiber]
Kerns Machtversessenheit: Kommt Rot-Blau?
Dass die SPÖ bei der Wahl überhaupt Zweite wurde, verdankt sie der Mobilisierung in Wien. Doch diese funktionierte einmal noch, weil vor Schwarzblau gewarnt wurde. Nun aber ist es Noch-Kanzler Christian Kern selbst, der manchen Medien zufolge um jeden Preis in der Regierung bleiben will und sich dazu die FPÖ aussucht, die Dritter wurde. Schneller haben sich – wenn das stimmt – Wählerinnen und Wähler wohl kaum verarscht gefühlt, da bereits am Tag nach der Wahl von Gesprächen mit der FPÖ die Rede war.

17.10.2017 12:18:33 [Der Ueberflieger]
Die Nationalratswahl 2017 - das vorläufige Endergebnis und seine Auswirkungen
Österreich: Welche Änderungen sind nach der Auszählung der etwa 750.000 Briefkarten noch zu erwarten? Die Gravierendste dürfte sein, dass die SPÖ noch die FPÖ überholen und sich somit den 2. Platz sichern wird. Extrem unwahrscheinlich ist es, dass die Grünen doch noch den Einzug in das Parlament schaffen werden. Sie schneiden bei den Briefwählern zwar traditionell, überdurchschnittlich gut, aber die Chance die 4 % Hürde zu überwinden, ist durch den enormen Rückstand beinahe unmöglich. Außerdem wird diesmal auch die Liste Pilz viel von diesen Briefwahlstimmen anknabbern.

  
17.10.2017 06:49:23 [Tichys Einblick]
Nach der Wahl – Was uns Niedersachsen und Österreich lehren
Vergessen wir als erstes einmal all das übliche Geschwätz, mit dem Wahlgewinner und Verlierer das Ergebnis in Hannover in ihrem Sinne interpretierten. Lassen wir auch den Blick auf die anstehende Regierungsbildung – bleiben Grüne und FDP ihren Aussagen treu und bekommen nicht die Grünen am Ende unverdient ein paar Sitze über den Durst, läuft es auf die rotschwarze Koalition hinaus.

16.10.2017 21:57:44 [Ceiberweiber]
Warum die Grünen gescheitert sind
Ohne Briefwahlstimmen, die erst ausgezählt werden, liegen die Grünen bei 3,3 % und damit unter der 4 %-Hürde. Wenn sie bei den Briefwählern ca. 7 % erreicht haben, kann es sich doch noch ausgehen.Daher müssen sie erst einmal bangen, beginnen aber, sich auf das wahrscheinlichere Ergebnis einzustellen und damit auf den Abschied aus dem Parlament. Zwar hat die SPÖ den Grünen in Wien viele Stimmen gekostet, doch der Absturz ging auch auf das Konto der Kandidatur von Peter Pilz mit eigener Liste.
 Arbeit, Soziales, Gesellschaft, Bildung (3)
  
17.10.2017 18:07:20 [Kontext Wochenzeitung]
Rezzo und die Rentner
Rezzo Schlauch lädt die S-Klasse zur großen Geburtstagssause, Verdi lädt Rentner zu Kaffee und Kuchen. Wer auf beiden Feiern zu Gast war, der sieht, wie gespalten die Gesellschaft ist. Der Fritz ist der Schlaueste. Er spricht als erster, weil er so alles erzählen kann, was die anderen nach ihm auch gerne erzählen würden. Von der Plastiktüte in Portugal, in der Rezzo das ganze Urlaubsgepäck hat, von der erschöpften Putzfrau in seinem Bett, vom roten Wein, der oft die letzte Brücke zum Sozi Schröder war. Fehlte eigentlich nur noch der Bericht über die Baumerklimmung in Boxberg.

17.10.2017 16:18:02 [Gewerkschaftsforum]
Technologischer Wandel ist gesellschaftlich gestaltbar
Drohnen, die uns Pakete liefern, menschenleere, automatisierte Fabriken und intelligente Software, die verlässliche medizinische Diagnosen erstellt: Das sind Zukunftsszenarien einer digitalisierten Arbeitswelt, die aktuell Experten rund um den Globus beschäftigen. Arbeit 4.0 lautet das Schlagwort, unter dem die Diskussion um den technologischen Wandel im deutschsprachigen Raum geführt wird. Eine vierte industrielle Revolution sei angebrochen, impliziert das Konzept.

  
16.10.2017 22:13:35 [ZG Blog]
„Erwachsene sind doof!“
Mir fällt auf, dass ich bei kleineren und/oder größeren familiären Feiern oder Festlichkeiten von Freunden und Bekannten, kaum noch Bock auf Erwachsene habe. In der Regel dreht sich alles immer um das große Fressen Buffet, den Kuchen oder das Essen. Sobald es verteilt oder eröffnet wurde, stürzen sie sich drauf und schlagen sich die Bäuche voll, als gäbe es kein Morgen mehr. Dann verteilen sich die Herrschaften in kleineren Grüppchen und reden über die typischen Themen: Geld, Wohnung, Lohnarbeit, Sozial-Status, Kinder, Smartphones, Urlaub, Haus, Garten, Auto, Fussball… bla bla bla – der übliche kleinbürgerliche Biedermeier-Spießer-Weltverleugnungs-Selbstentfremdungs-Bullshit.
 Umwelt, Ökologie, Agrarwirtschaft, Gentechnik, Energie, Atomkraft, Klima, Oel, Rohstoffe, Metall, Gold und Silber (6)
  
17.10.2017 18:11:37 [Science Skeptical Blog]
Diesel: Die Lückenmedien im Glashaus
Deutschlands politische und mediale Eliten blasen zum Krieg gegen das angeblich klima- und gesundheitsgefährdende Automobil. Da man damit nahezu das ganze Volk trifft, von den knapp 1 Mio. Beschäftigten der Branche über zahllose Mitarbeiter bei Zulieferern und Werkstätten bis zu den rund 45 Mio. Autobesitzern, greift man zur Salamitaktik. Deshalb wird zurzeit der Diesel-PKW als angeblich gesundheitsschädlicher Schmutzfink in die Ecke gestellt. Er soll die Luft in den Städten verpesten und jedes Jahr zigtausende Tote verursachen.

17.10.2017 16:20:30 [Zeit Online]
Hat Monsanto Wissenschaftler gekauft?
Ist Glyphosat nun krebserregend oder nicht? Die Frage ist für die weitere Zulassung des meistverkauften Pflanzenschutzmittels in der EU entscheidend. Das Problem: Gutachter diverser Gremien widersprechen sich. Daher ringt die EU-Kommission seit Monaten um die Entscheidung. Immer wieder kommt in der Debatte um Glyphosat der Verdacht auf, dass einige der Forscher, die das Pflanzengift als weniger schädlich beurteilt haben, von dessen Hersteller Monsanto manipuliert worden sein könnten.

17.10.2017 14:27:04 [Eike]
Trump beendet Umweltregulierungen, während Deutschland sich für das Klimaziel verstümmelt
Präsident Donald Trump erträgt den Zorn von Umweltaktivisten, weil er das Herzstück des Plans der Obama-Regierung, die globale Erwärmung zu bekämpfen, aufhebt. In Deutschland macht das die Kanzlerin genau umgekehrt. Hier der Blick von außen: Die grünen Aktivisten scheinen zu ignorieren, was in Europa passiert, wo deutsche Beamte eingestanden haben, dass sie ihrem Klimaziel nirgendwo nahe kommen, obwohl sie 800 Milliarden Dollar für grüne Energie ausgegeben haben.

17.10.2017 14:24:19 [Rentnerblog]
Hybride und andere Stromtrassen
Durch den Ausbau der erneuerbaren Energien verschieben sich die Schwerpunkte der Stromerzeugung. Bis 2022 sollen alle noch laufenden Kernkraftwerke vom Netz gehen. Diese stehen jedoch häufig dort, wo viel Energie benötigt wird - etwa in den süddeutschen Ballungsräumen. Diese Lücke kann nicht allein durch regenerative Energien vor Ort geschlossen werden. Große Windparks entstehen vor allem in Nord- und Ostdeutschland und auf See. Der dort erzeugte Strom muss zum Verbraucher transportiert werden, wobei das bestehende Netz bereits jetzt an seine Grenzen stößt. Insgesamt müssen in den nächsten Jahren allein 7.500 Kilometer im sogenannten Übertragungsnetz optimiert oder neu gebaut werden.

  
17.10.2017 08:30:38 [Informationsdienst Gentechnik]
Verunreinigter Mais kostet Syngenta 1,2 Milliarden Euro
Der Schweizer Agrochemiekonzern Syngenta hat sich mit klagenden US-Landwirten auf einen Vergleich geeinigt und zahlt dafür gut 1,2 Milliarden Euro. Hintergrund der Zahlung ist ein Streit mit bis zu 400.000 US-Bauern, der auf das Jahr 2013 zurückgeht. Damals hatten chinesischen Behörden 1,45 Millionen Tonnen angelieferten US-Mais zurückgewiesen, weil das Getreide mit der in China noch nicht zugelassenen gentechnisch veränderten Maissorte Viptera von Syngenta verunreinigt war.

  
17.10.2017 06:41:50 [Eike]
Deutschland auf der Geisterbahn der Angst
Die Angst war schon immer die wichtigste Methode der Steuerung eines Volkes in die von den Herrschenden gewünschte Richtung. Zuständig für die Angstverbreitung und –pflege war in antiken Zeiten die Priesterschaft, die mit Göttern, aber auch Dämonen und Geistern – später mit Engeln – das Herrschaftssystem zu stabilisieren hatte. Insbesondere durch Opfer wurde das Volk dazu gebracht, die höheren Wesen gnädig zu stimmen.
 Hintergrund, Debatte, Diskussion, Meinung, Ansichtssache (2)
17.10.2017 08:27:20 [Fliegende Bretter]
Schmerzfrei originalverkorkst
Es gibt diese herrlich verstörenden Momente im Leben, in denen Fiktion, besser noch Satire, von der Wirklichkeit nicht nur ein-, sondern überholt wird. Vielen dürfte zum Beispiel das Weingut Pallhuber und Söhne aus dem Sketch von Loriot ein Begriff sein. Für das Weingut war dort ein trinkfester, rotgesichtiger, schnapsnasiger Vertreter namens Blümel auf Reisen, um arglose Hausfrauen zu beschickern und ihnen, sobald genügend beschwipst, die Produkte des Hauses aufzuschwatzen ("abgefüllt und originalverkorkst..."). Als die Konkurrenz von der Staubsaugerbranche hinzukam ("Es saugt und bläst der Heinzelmann..."), endete der Vormittag in allgemeinem Besäufnis und Chaos.

16.10.2017 22:09:26 [Zeit-Fragen]
Beispiel Nordkorea: Warum werden Atomwaffen weiterverbreitet?
Der neuerliche nordkoreanische Atomtest im Anschluss an wiederholte Tests von Mittelstreckenraketen, möglicherweise sogar Langstreckenraketen, zeigt einmal mehr die Unverbindlichkeit der Haltung der Vereinten Nationen zum Problem der Weiterverbreitung (Proliferation) von Atomwaffen. Und doch hatte diese Haltung, zumindest anfänglich, einen logischen Ausgangspunkt: nämlich dass die Gesamtheit aller Länder, seien sie im Besitz von Atomwaffen oder nicht, das gemeinsame Interesse habe, die Zahl der Länder zu begrenzen, die Atomwaffen besitzen.
 Sport (7)
17.10.2017 17:57:24 [Schwatzgelb - Das Fanzine]
Auf Zypern gegen den Verein der Hellenen - ein paar Fakten
Der BVB möchte trotz des Fehlstarts mit zwei Niederlagen im europäischen Wettbewerb überwintern. Die mitreisenden Fans dürfen sich derweil im Herbst über den verlängerten Sommer freuen. Man gastiert auf der drittgrößten Mittelmeerinsel. Die Republik Zypern wurde 1960 unabhängig vom Vereinigten Königreich, welches weiterhin drei Militärbasen auf der Insel unterhält.

  
17.10.2017 17:55:32 [Junge Welt]
Brauch i a nid
»Upskilling«, »Nation Branding«? Tirol will immer noch keine Olympischen Winterspiele. Wir fühlen mit dem Österreichischen Olympischen Komitee und den vielen Athleten und Unterstützern«, beteuerte das Internationale Olympische Komitee nach dem Tiroler Volksentscheid zur Bewerbung um Winterspiele. 536.817 Tiroler waren am Sonntag gleichzeitig zur Nationalratswahl befragt worden. 53,35 Prozent stimmten gegen Olympia 2026. Die Wahlbeteiligung lag in der Region mit 58,43 Prozent noch unter der der Nationalratswahl (65,79).

  
17.10.2017 16:07:15 [Süddeutsche Zeitung]
Bundesliga: Der Kniefall der Berliner ist gefälschtes Pathos
Wie viele US-Sportler protestieren die Hertha-Spieler. Doch dabei handelt es sich um einen aufdringlichen Versuch, Aufmerksamkeit zu erzielen. Laut einem am Wochenende bekanntgemachten Glaubensbekenntnis fühlt sich der Fußballverein Hertha BSC Tugenden und Werten wie "Toleranz, Verantwortung, Mut, Solidarität, Gleichheit und Respekt" verpflichtet. Gesellschaftliche Vielfalt befürwortet er ebenfalls ausdrücklich. "Berlin ist bunt", heißt es in dem Mini-Manifest.

  
17.10.2017 12:27:20 [Mia san rot]
Vorschau: FC Bayern München – Celtic Glasgow
Gegnervorschau: Der Abomeister: In Schottland hat Celtic die Meisterschaft quasi Jahr für Jahr reserviert; 2017 gewannen sie den Titel zum sechsten Mal in Folge. Begünstigt wurde dieser Lauf durch die Insolvenz des schottischen Rekordmeisters – dem Stadtrivalen Glasgow Rangers. 54 Meistertitel holten die Rangers, während Celtic auf mittlerweile 48 kommt.

  
17.10.2017 06:33:22 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Die Fußballkrise wird kommen
Die Buchmesse ist vorbei. Lesestoff gibt es aber auch weiterhin. Zum Beispiel Christoph Rufs Bestandsaufnahme des noch gar nicht richtig wahrgenommenen Niedergangs des Fußballs. Ist der Fußballfan wie ein Frosch, der im aufkochenden Wasser langsam dahinsiecht, während er sich aus bereits kochendem Wasser mit einem Rettungssprung in Sicherheit bringen würde? Christoph Ruf ist als einer der in Fan-Themen kenntnisreichsten Sportjournalisten des Landes unverdächtig, respektlos gegenüber den Zuschauern in den Bundesligastadien zu sein.

  
16.10.2017 22:01:14 [Neues Deutschland]
Olympia: Tirol sagt Nein
Nicht einmal in Tirol wollen sie sich um Winterolympia bewerben: Bei einer Volksbefragung am vergangenen Sonntag stimmten mehr als die Hälfte der Tiroler gegen eine Bewerbung Tirols/Innsbrucks für Olympische Winterspiele 2026. 53,35 Prozent votierten mit »Nein«. Während man sich beim federführenden Österreichischen Olympischen Comité in Wählerschelte übte, war vom Internationalen Olympischen Komitee (IOC) am Montag nicht mehr als das dürre Stimmchen eines Sprechers zu vernehmen.

16.10.2017 21:59:06 [Schwatzgelb - Das Fanzine]
Kriegsbericht aus dem Westfalenstadion
Nach dem letzten Gastspiel des Werbevereins warf das Spiel diese Saison schon seine Schatten weit voraus. So lud die Polizei dann auch in der Woche zu einer martialischen Pressekonferenz, bei der mit den üblichen hohen Zahlen um sich geschmissen wurde. Dass am Ende gar nicht soviel Verwertbares von den hohen Zahlen übrig bleibt, ist man als Fan bereits gewohnt. Hinterfragt wird es von den – insbesondere lokalen – Medien allerdings auch kaum.
 Feuilleton: Kultur, Geschichte, Bücher, TV, Fernsehen, Film, Musik, Games (4)
  
17.10.2017 17:59:53 [Deutschlandfunk Kultur]
St. Vincent: "Masseduction"
Die schlau-charmante Verführerin. Hätten Kate Bush und Prince ein gemeinsames Kind gezeugt, wäre es wohl wie Annie Clark alias St. Vincent: Schrill, zynisch, wunderbar. Auf dem neuen Album "Masseduction" ist sie zeitkritisch, geht aber auch mit sich selbst hart ins Gericht. "Du machst einfach ein besseres Album als beim letzten Mal. Und als ich mit diesem anfing, habe ich nicht an die Erwartungen gedacht. Aber ich habe mehr Zeit investiert, als in jedes andere - um sicherzustellen, dass die Songs hieb- und stichfest sind".

  
17.10.2017 12:35:34 [Der Tagesspiegel]
TV-Serie "Babylon Berlin": Der Gebührenzahler schaut erst mal in die Röhre
Wir Beitragszahler finanzieren mit "Babylon Berlin" eine Serie, die erst im Privatfernsehen läuft. Danke, ARD, dass wir in der zweiten Reihe sitzen. Es hat ein bisschen geruckelt, einige Sky-Zuschauer hatten Probleme mit dem Empfang, aber im Großen und Ganzen darf man den Start der deutschen Superserie „Babylon Berlin“ am Wochenende für geglückt halten. Wer den Privatsender abonniert hat, darf nun im Berlin der Zwanziger schwelgen – und dem Rest der Republik davon erzählen. Denn der Gebührenzahler schaut erst einmal in die Röhre.

  
17.10.2017 06:38:45 [Süddeutsche Zeitung]
"Happy End" im Kino
Michael Haneke ist zu weiß und zu bürgerlich, um etwas anderes zu zeigen als sein eigenes Milieu. Aber das tut er in "Happy End" großartig. Eine Ahnung vom Ende weißer Privilegien. Vor einigen Jahren, als sein Film "Liebe" ins Kino kam, schien es eine Zeit lang, als habe sich Michael Haneke einen Twitter-Account zugelegt. Dort waren regelmäßig kleine, in teutonischem Pseudo-Englisch verfasste Perlen der Arroganz zu lesen. "Ich habe einen Film über Schlaganfälle gemacht, und alles, was ich dafür bekommen habe, war dieses T-Shirt, eine Goldene Palme und fünf Oscar-Nominierungen", stand da etwa.

  
17.10.2017 06:35:59 [Junge Welt]
Bruch mit der EU
Stéphanie Henette, Thomas Piketty, Guillaume Sacriste, Antoine Vauchez: Für ein anderes Europa. Vertrag zur Demokratisierung der Euro-Zone, C. H. Beck Verlag, München 2017. 89 S., zehn Euro. Der Ökonom Thomas Piketty formuliert mit Kollegen unorthodoxe Ideen zur Stabilisierung der Euro-Zone. Derzeit wimmelt es an Vorschlägen zur Rettung der EU und der Euro-Zone. Nachdem mit Emmanuel Macron in Frankreich ein Hoffnungsträger des europapolitischen Mainstreams ans Ruder gekommen war, wurde nach der Bundestagswahl allenthalben eine deutsch-französische Initiative zur Stabilisierung der Währungsunion erwartet.
 Verbraucher, Verbraucherschutz, Konsum, Konsumgesellschaft (1)
  
17.10.2017 12:33:28 [Netzpolitik]
Nach Abmahnung: Künftig mehr Datenschutz bei Instagram?
Nach einer Abmahnung durch den Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) hat die Social-Media-Plattform Instagram angekündigt, ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Datenschutzbestimmungen zu ändern. Das teilte der vzbv in einer Pressemitteilung mit. Dem Foto- und Videodienst bleiben für die Vertragsänderungen noch einige Wochen, erst dann wird sich zeigen, ob er seine Nutzer in Deutschland wirklich fairer behandeln will.
 Satire, Humor, Kolumne, Glosse, Kurzgeschichten (1)
  
17.10.2017 08:16:16 [Der Postillon]
9 erstaunliche Dinge, die Sie noch nicht über Sebastian Kurz wussten
(Satire): Wunderwuzzi, Heilsbringer, Superknilch, Short K – die Liste bewundernder Namen für Österreichs Wahlsieger Sebastian Kurz ist lang. Doch wer ist eigentlich der sympathische junge Mann, der sich in kürzester Zeit an die Spitze der Landespolitik katapultiert hat? Hier erfahren Sie 9 erstaunliche Dinge, die bislang kaum einer über Sebastian Kurz wusste.
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